Tag Archives: Versammlungsrecht

Staatsversagen beim 120dB-Frauenmarsch in Berlin

18 Feb

frauenmarsch_freiwildDie Freiheit der Frau ist unverhandelbar

Berlin-Kreuzberg. Die Demonstranten des Frauenmarsches stehen sich seit einer Stunde die Füße in den Bauch – es geht nicht weiter. Ihr Demo-Zug stoppt an der durch Metallgitter abgesperrten U-Bahnhaltestelle Kochstraße. Kein Vorwärtskommen. Eine ältere Dame spricht auf einen sichtlich genervten Kommunikationsbeamten der Berliner Polizei ein.

Sonnabend, 15 Uhr: Leyla Bilge, eine zum Christentum konvertierte Kurdin, hat im Internet zum Marsch der Frauen aufgerufen. „Wir sind kein Freiwild … Nirgendwo!!!“ Etwa 2.000 Teilnehmer sind laut Veranstalter gekommen, die Polizei gibt ihre Zahl mit 500 an. Vom Halleschen Tor soll es über die Kochstraße zum Kanzleramt gehen. Frauen demonstrieren gegen Gewalt durch Migranten. So wie sie in Kandel schon nach dem Mord an der 15jährigen Mia demonstrieren, in Cottbus für die Heimat und demnächst in Bottrop demonstrieren werden.

Aber Berlin Kreuzberg ist ein anderes Pflaster. Hier haben Linksextremisten das Sagen – glauben sie jedenfalls. Und jeder, der nicht ihrer Meinung ist, ist „Fascho, Nazi, rechtes Pack!“ Und so empfangen aggressiv kreischende linke Kinder und Jugendliche die Demonstranten schon am Halleschen Tor, dem Ausgangspunkt der Demo, mit Schreien, Pöbeln. Für sie sind diese Frauen Rassisten, die nur zum Schein unter dem Deckmantel des Feminismus rechtes Gedankengut verbreiten. Jetzt hängen die linken Krawallmacher an den Absperrgittern der Polizei und krabbeln an der Friedenssäule auf dem Mehringplatz hoch. >>> jungefreiheit.de

Jeder, der das Demonstrationsrecht kennt, weiß, dass die Polizei dafür zu sorgen hat, dass die Demonstrationsroute von Gegendemonstranten frei gehalten werden muss. Es soll sogar darauf geachtet werden, dass die Gegendemonstration nicht in unmittelbarer Nähe der Demonstrationsroute stattfinden darf. Warum verklagen die AfD-Anwälte nicht die Polizei und die Stadt? Ich habe bisher jedenfalls nie so etwas gehört. Aber dieser verbrecherische Merkelstaat will ohnehin jede demokratische Demonstration verhindern und lässt der Polizei freie Hand. Und die geistesgestörten Linksterroristen lassen sich zu Handlangern von Merkels Politik machen. Es sind dieselben, die Hitler zur Macht verhalfen.

Herbert schreibt:

Ein weiteres Zeichen deutscher politischer Erbärmlichkeit im Jahre 12 der Merkelpolitik. Der Staat als Inhaber des Gewaltmonopols war nicht fähig das Versammlungsrecht gegenüber einer Gruppe der Antifa durchzusetzen. Wasserwerfer wurden mit Verweis auf niedrige Außentemperaturen nicht eingesetzt. Allerdings ging das Gerücht um, einige Politiker der Grünen hielten sich bei der Gegendemo auf, und es sei deshalb auf einen Einsatz der Wasserwerfer verzichtet worden. Klingt weder unlogisch noch unwahrscheinlich.

Eine Bankrotterklärung des Staates und eine klare Niederlage der Demokratie. Der Staat kann und / oder will seine Bürger nicht mehr schützen. Was ist das für ein dreckiges Land geworden, in dem gegen Frauen, die für mehr Sicherheit marschieren, eine Gegendemo gemacht wird?

caran_layWer wählt solche “Demokratinnen” wie Caren Lay (Linke) in den Bundestag?

Meine Meinung:

Wir leben schon lange nicht mehr in einem Rechtsstaat, denn die Blockade und Auflösung des Frauenmarsches waren wahrscheinlich beabsichtigt. Man will alle Merkelkritiker mundtot machen. Aber das wird euch nicht gelingen, ihr Demokratiefeinde und Linksterroristen.

checkpoint_charlie

Und was soll man noch zur Dummheit von Jutta Dittfurth sagen? Das ist wirklich nicht mehr zu überbieten. Solche Linken, wie die meisten Linken, sind für logische Argumente nicht mehr zugänglich. Sie wachen erst auf, wenn das Chaos in Form eines Bürgerkrieges mit vielen Toten über sie hereinbricht. Und dann sagen sie, das haben wir aber nicht gewollt. Dann aber ist es zu spät:

jutta_dittfurth_berlin

Ich glaube, so oder so ähnlich denken die meisten Linken und die meisten ohne Hirn ebenfalls. Euch wird das Lachen noch vergehen, hoffentlich bald.

Hier noch ein Hinweis, wie sehr, Grüne, Linke und SPD längst von Moslems unterwandert sind:

Canon Bayram (kurdisch-türkische Anwältin und Bundestagsabgeordnete von Bündnis90/Die Grünen: Am Samstag demonstriere ich gegen den rassistischen "Frauenmarsch" durch Kreuzberg. Gerade in Zeiten, in denen Debatten um #MeeToo deutlich machen, dass sexualisierte Gewalt in unserer Gesellschaft allgegenwärtig ist, nehmen sich RechtspopulIstInnen und RechtsnationalistInnen die Dreistigkeit heraus einzelne Gruppen für ihre rassistische Agenda zu benutzen, um Hass zu schüren.

canan_bayran

Meine Meinung:

Ich werde irgendwie das Gefühl nicht los, dass die kurdisch-türkische Anwältin Canon Bayram, die den Mitgliedern des Frauenmarsches Hass und Rassismus vorwirft, selber vom Hass gegen Deutsche zerfressen ist. Wahrscheinlich geht es ihr gar nicht schnell genug Deutschland zu Grunde zu richten. Und wenn sie Deutschland so scheiße findet, auch wenn sie es nicht offen ausspricht, frage ich mich, warum ist sie immer noch in Deutschland. Warum ist sie überhaupt aus der Türkei geflohen? Solche Menschen hätten niemals eine deutsche Staatsbürgerschaft bekommen dürfen. Und so etwas Deutschenfeindliches sitzt bei uns im Bundestag. Seid ihr denn alle irre? Aber gegen die Dummheit ist leider kein Kraut gewachsen.


Video (Jungefreiheit-TV-Reportage): Frauen in Gefahr (17:21)

Hier weitere Bilder vom Berliner Frauenmarsch

Siehe auch:

”Compact” zum Frauenmarsch

Martina Meckelein: Frauenmarsch: "Wir kommen wieder" (jungefreiheit.de)

Siehe auch:

Laut Gedacht #68: Familiennachzug – Tage der offenen Tür (05:57)

Video: Türkischer Einmarsch in Syrien gegen die kurdische YPG: Petr Bystron (AfD) bringt die Linke im Bundestag zum kochen (06:08)

Heidelberg: Ich stech dich Krankenhaus: Massenschlägerei mit "Jugoslawen" in Heidelberger Chirurgie

Akif Pirincci: Eine neue deutsche Kleinfamilie

Der Familiennachzugs-Härtefall: Willkommenskultur für Zweitfrauen

Sind Merkel und Co. irre?

Hamburg: Eindrücke von der "Merkel-muss-weg"-Demo und der Darstellung in der Lügenpresse

Video: Laut Gedacht #044: Integration – Deutsche Erfolgsgeschichte (10:10)

24 Jul

erfolgsgeschichte

Dass Integration doch funktionieren kann, zeigt eine multikulturelle Abi-Abschlussklasse aus NRW. Das immer weiter sinkende Bildungsniveau hat damit natürlich nichts zu tun. Merkel hat aus dem Irak ungewöhnlich viele Likes auf Facebook. Woher die wohl kommen? Endlich nähert sich Russland der westlichen Wertegemeinschaft an, indem das deutsche NetzDG [Netzwerkdurchsuchungsgesetz] zur Überwachung des Internets kopiert wird. Außerdem haben wir exklusive Einblicke in die Verhandlungen mit der Roten Flora.

In Italien wurde mittlerweile der Export von Schlauchbooten nach Libyen untersagt, um den Schleppern das Geschäft zu erschweren. In Russland hat man jetzt für 2018 ein Antiterrorgesetz verabschiedet. Tatsächlich geht es dabei aber weniger um Terrorbekämpfung, als um die Beschränkung der Meinungsfreiheit. Man will das Internet unter staatliche Kontrolle bringen und damit unliebsame Meinungen beseitigen..


Video: Integration – Deutsche Erfolgsgeschichte | Laut Gedacht #044 (10:10)

Quelle: Video: Laut Gedacht #044: Integration – Deutsche Erfolgsgeschichte (10:10)

lorbas schreibt:

Ein gelungenes Integrationsbeispiel aus Berlin-Wedding:

Am Freitagabend kam es im Wedding zu einer Auseinandersetzung zwischen zwei arabischen Großfamilien, in deren Verlauf nach Polizeiangaben 75 Beamte zum Einsatz kamen. Gegen 20.20 Uhr wurden die Polizisten nach Angaben des Präsidiums wegen eines Vorfalls in der Chausseestraße in Wedding alarmiert. Dort würden sich zwei arabische Großfamilien streiten und schlagen, nachdem ein 15-Jähriger einer 21-Jährigen das Kopftuch heruntergerissen und eine 17-Jährige gewürgt haben sollte. Die beiden jungen Frauen stammen aus Syrien. >>> weiterlesen

Bad Kreuznach erlässt ein nächtliches Aufenthaltsverbot für mehrere öffentliche Anlagen

Bad_Kreuznach,_Nahe_am_KurparkBy catlovers – Bad Kreuznach – CC BY-SA 2.0

Die Stadt greift durch. „Aufgrund der aktuellen Ereignisse“, so heißt es in einer Pressemitteilung der Verwaltung, hat das Ordnungsdezernat am Freitag eine sogenannte Allgemeinverfügung erlassen. Diese beinhaltet ein generelles Aufenthaltsverbot in der Kirschsteinanlage, dem Fischerplatz (ehemaliger Wollf’scher Garten) und dem Schlosspark in der Zeit von 22 bis 6 Uhr. Allein von März bis Mitte Juli verzeichnete die Polizei nach Einsätzen an der Kirschsteinanlage 34 Strafanzeigen. Vor allem die Delikte Körperverletzung (12) und Rauschgifthandel (13) waren dabei häufig vertreten.

Die Bilanz der Ordnungshüter spricht von „äußerster Aggressivität durch gewalttätige Personengruppen“, die ihren Höhepunkt in einer brutalen Schlägerei zwischen zwei Gruppen am 12. Juli erreichte, die mit Baseballschlägern und Messern aufeinander losgingen. Auch in den vergangenen Tagen sei es in der Kirschsteinanlage wieder zu „gravierenden Auseinandersetzungen“ und Festnahmen gekommen. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

In Bad Kreuznach hat es wiederholt Massenschlägereien mit Afghanen gegeben. Die Allgemeine Zeitung berichtete am 14.07.2017 von Schlägereien mit Messern, Baseballschlägern und Schreckschusspistolen zwischen türkischen und afghanischen Gruppen im Drogenmilieu.

Schleswig-Holstein: Fünf Nordafrikaner ohne Fahrschein blockieren Abfahrt des Zuges und verletzen Zugbegleiter

nordafrikaner_ohne_fahrschein

Gestern Morgen, am Donnerstag, den 20 Juli, wurde die Bundespolizei vom Zugbegleiter eines Regionalzuges von Flensburg nach Hamburg um polizeiliche Unterstützung ersucht. Eine Gruppe von fünf ausländischen Männern war ohne Fahrscheine im Zug aufgefallen und konnte sich nicht ausweisen. Die Bundespolizei konnte ermitteln, dass es sich um drei marokkanische Männer/Jugendliche im Alter von 14 bis 19 Jahren, einen 17-jährigen Algerier sowie einen 15-jährigen Ägypter handelte. >>> weiterlesen

So wird linksradikale Gewalt verschleiert, vertuscht und verharmlost

brennende_barrikaden

Die Kampf- und Nebelrhetorik von manchen Politikern und Medien versucht, linksradikale Gewalt in Hamburg zu verschleiern. Taten ereignen sich nicht aus dem Nichts. Ihnen gehen Worte voraus, absichtsvoll geprägte Begriffe, die im Fall der linken Gewalt in Hamburg über mehr Durchschlagskraft verfügen als die Steine und Stahlkugeln des Schwarzen Blocks. Nachdem die Trümmer im Schanzenviertel beiseite geräumt sind, ist es deshalb an der Zeit, dem nachzugehen >>> weiterlesen

Siehe auch:

Video: Prof. Dr. Jörg Meuthen zu Schorndorf: „Diese Normalität ist eine Schande“ (12:43)

Asylirrsinn mit Nichtintegrierbaren: Sozialer Brennpunkt: Lehrer verzweifeln an „Willkommensklassen“

Prof. Dr. Dr. Gunnar Heinsohn: Irak: Ein fünfzigjähriger Krieg wäre keine Überraschung

Akif Pirincci: Das antifeministische Online-Lexikon der Heinrich-Böll-Stiftung

Berlin: Grünes Prestigeobjekt Gerhart-Hauptmann-Schule kostet jeden Monat 100.000 Euro

Schweden: Moslemrudel verprügelt 31-Jährigen Schwulen (?) krankenhausreif und fordert Dschizya (Schutzgeld)

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