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Dänemark erreicht neuen Tiefstwert bei Asylanträgen

21 Feb

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By Nguyễn Tấn Phát – Hibiscus – CC BY-SA 3.0

Kaum noch einer will Asyl in Dänemark beantragen. Dänemark reformierte sein Asylrecht und beschränkte entsprechende Sozialleistungen. Jetzt erreichte die Zahl der Asylanträge den niedrigsten Stand seit 20 Jahren. Nur noch fünf von 1.000 Flüchtlingen in Europa kommen in dem skandinavischen Land an.

In Dänemark sank im vergangenen Jahr die Zahl der Asylanträge auf den tiefsten Stand seit 20 Jahren. Nach Zahlen der europäischen Statistikbehörde Eurostat wurden 2018 nur noch 3.523 Anträge gestellt, von denen 56 Prozent als Asylberechtigte anerkannt wurden. Auf dem Höhepunkt der Asylkrise im Jahr 2015 waren es rund 21.000 Personen Anträge, die in dem Königreich einen Antrag stellten. Seitdem gingen die Zahlen zurück, insbesondere seit die Regierung einen migrationskritischen Kurs einschlug.

Die dänische Ausländerministerin Inger Stojberg von der liberalen Venstre-Partei bewertet den deutlichen Rückgang als Erfolg. »Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache, nämlich, dass es der Regierung gelungen ist, es weitaus weniger attraktiv zu machen, Richtung Dänemark zu ziehen. Dass sich die Zahl an Asylbewerbern verkleinert hat, ist einer strammen Ausländerpolitik und gemeinsamen europäischen Initiativen zu verdanken.« Stojberg nannte hier auch die erschwerte Möglichkeit der Familienzusammenführung.

Aktuell beantragen von 1.000 Flüchtlingen in Europa nur noch fünf Asyl in dem skandinavischen Land. Dänemark zählt somit zu den Ländern, deren Zahl an Asylbewerbern am markantesten fällt. Stojberg wies kritische Stimmungen, sich vor einer Verantwortung bei der europäischen Flüchtlingsproblematik zu drücken, zurück: »Wir sind der Meinung, dass es notwendig ist, die richtige Balance zu finden, so dass wir eine gute und sichere Gesellschaft erhalten können.« Quelle

Sigmund schreibt:

Das Beispiel Dänemark zeigt dass die Anzahl der Einwanderer in die jweiligen Länden eben NICHT davon abhängt, ob die Länder Asylanten aufnehmen, sondern überwiegend, möglicherweise ausschließlich davon, wieviel Geld die Einwanderer in den Zielländern erhalten.

Und um der verlogenen Diskussion um Asylanten, Flüchtlingen oder Einwanderern die Grundlage zu entziehen zeigt das Beispiel Dänemark, dass nahezu alle Einwanderer ausschließlich darauf aus sind, sich in Europa wohl zu fühlen, und je mehr Geld sie bekommen, desto wohler fühlen sie sich.

Mit Asylrecht und (Kriegs)Flüchtlingen hat die sogenannte Asylpolitik Europas nicht das geringste zu tun.

Wolfram schreibt:

Dänemark hatte in den letzten Jahren seit Herbst 2015 ebenfalls große Probleme mit integrationsunwilligen, randalierenden jugendlichen Migranten aus dem gewalttätigen und listigen Kulturkreis unter dem Halbmond – wie es in Schweden, Frankreich und bei uns ebenfalls üblich geworden ist! Was haben die Dänen dagegen gemacht?

1. Sozialleistungen für Migranten drastisch gekürzt

2. die Migranten müssen ganz schnell arbeiten gehen und zur Sprachschule – gammeln sie herum, profilieren sie sich durch Fehltage usw. oder sind sie unwillig, dann wird sofort weiter gekürzt.

3. Wer herumrandaliert oder sein Messserchen zückt, wird in Dänemark ganz schnell weggesperrt oder abgeschoben.

Diese resolute und konsequente Haltung spricht sich unter den Migranten ganz schnell herum – und die Zuwanderungszahlen sinken rapide!

Das wäre in Deutschland schon seit 2015/16 ebenfalls möglich gewesen, als wir merken mussten, dass unsere blauäugige Willkommenskultur durch über eine Million Arbeits- und Integrationsunwilliger, eher "Facharbeiter" im Antanzen, Klauen, Einbrechen, Messerstechen, Körperverletzen, Kopftreten und Vergewaltigen, Passfälschen, Lügen, Sozialbetrügen in den Dreck gezogen wird!

Die unbewegliche, langatmige, multi-kulti-euphorische, naive, deutschenfeindliche Politik unserer Volksvertreter, die beim Erhöhen ihrer eigenen Diäten und Aufwandsentschädigungen ausgesprochen flink und flexibel zum eigenen Vorteil agieren kann! Das ist einfach nur widerlich! Diese weitgehend handlungsunfähige Regierung sollte geschlossen wegen Schädigung Deutschlands auf vielerlei Weise durch ihre unintelligente, bürgerfeindliche, ja staatsfeindliche Migrationspolitik zurücktreten!

Wer sein Land der Eroberung durch eine offensichtlich deutschen- christen- und juden-feindliche Kultur preisgibt, hat seinen Amtseid gebrochen und gehört eigentlich weggesperrt! Seit Herbst 2015 ist das Grundgesetz in wesentlichen Punkten der Gewaltenteilung lediglich noch Makulatur, weil die verschworene herrschende Polit- und Justiz-Riege es durch ihre ausgeklügelten Netzwerke und Seilschaften ausgehebelt haben!

Wir nähern uns mit großen Schritten einem totalitären, islamophilen (islamverliebten), neosozialistischen Oligarchiestaat, wo ein Politbüro II einer ganzen Nation auf der Nase herumtanzt!

Regina schreibt:

Es wird immer klarer, diese Neokommunistin Angela Merkel aus dem Osten will "ein anderes Volk". Sie strebt deshalb eine Umvolkung mit Schwarzafrikanern und moslemischen Migranten an. Und nur deshalb hält sie die Grenzen sperrangelweit offen.

Merkel ist die unfähigste Kanzlerin, die wir je hatten. Und als solche wird sie auch in die Geschichte eingehen. Andere Regierungen denken in erster Linie an die Interessen des eigenen Volkes. Merkel bemüht sich nur um das Wohlergehen, der von ihr eingeschleusten Migranten. Was wir DEUTSCHE wollen, das interessiert diese Neokommunistin in keiner Weise.

Video: Laila Mirzo: "Christen im Islam noch schlechter gestellt als Juden" (04:32)


Video: Laila Mirzo: "Christen im Islam noch schlechter gestellt als Juden" (04:32)

Laila Mirzo wuchs als Moslemin in Syrien auf und wurde dort durch den schulischen Koranunterricht streng islamisch erzogen. Der Judenhass saß ihr in allen Knochen, was ihr nach der Auswanderung nach Deutschland noch lange schwer zu schaffen gemacht habe. Aber das Christentum komme ihrer Einschätzung nach im Islam noch schlechter weg, denn Christen hätten nicht nur den „falschen“ Gott, sondern seine Dreifaltigkeit werde auch noch als verachtenswerter Polytheismus angesehen, wie sie im PI-NEWS-Interview beschreibt. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Akif Pirincci: So entlarven sie den Klima-Schwätzer Christian Stöcker

Gegen die Machtergreifung der Barbaren

Österreich: Serie brutaler Überfälle durch Ausländer auf Jugendliche in Linz und Freistadt

Video: Martin Sellner: Nein Danke! Wir wollen keine ISIS-Rückkehrer in Europa (10:49)

Frühlingserwachen 2019 in Merkel-Deutschland – das blutige Messer-Wochenende

Video: Martin Sellner: Maaßens Botschaft: "Sagt eure Meinung!" – Patriotischer Widerstand in der CDU? (11:16)

Video: Hagen Grell: Ich habe einem Schwarzen KEIN Geld gegeben (16:50)

Klartext-Innenminister Herbert Kickl: Kein Asylantrag mehr auf österreichischem Boden!

24 Jan

Rothenburg_KlostergasseBy Berthold Werner – Rothenburg – Public Domain

Bayern ist FREI

Fünf Morde in 15 Tagen durch Migranten in Österreich. Auch Österreich leidet unter den Konsequenzen der Willkommenskultur von Weltuntergangssekten aus dem Piefke-Land.
Allerdings mit der Perspektive, daß Innenminister Kickl – ähnlich wie Salvini und Orban – die Faxen jetzt dick hat und andere Saiten aufspannt: eine funktionierende Zurückweisungskultur und Abschieds-Jodler für Schein-Asylanten.

Kein Asylantrag mehr auf Österreichischem Boden.  Rumms! Schnellverfahren – am Ende negativer Asylbescheid. Rumms!  Dir steht es frei zu gehen, aber Österreich ist nicht der Boden, auf dem du dich bewegst! Rumms!  Verkürzt, aber so haben wir es verstanden.  Und daher wundern wir uns auch nicht über die zahlreichen positiven Kommentare unter dem  Fellner- Interview. Österreich feiert seinen Klartext-Innenminister Herbert Kickl.

Beispielhafte Kommentare unter dem Video auf YouTube, Auszug:

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Tulln (Österreich): Fünfte tödliche Bluttat 2019: Mazedonischer Ehemann tötet Ehefrau durch mehrere Stiche in den Hals

23 Jan

Colmberg_BayernBy Simon Koopmann – Colmberg, Bayern – CC BY-SA 2.0 de

Die nächste tödliche Bluttat erschüttert Österreich: Eine 32 Jahre alte Frau – Mutter zweier Kinder – ist am Montag im niederösterreichischen Tulln auf einem Parkplatz vor einem Supermarkt gestorben, nachdem sie mutmaßlich von ihrem mazedonischem Ehemann (mit albanischem, also muslimischem, Background (Minute 33:00)) attackiert worden war.

Das Opfer erlitt mehrere Stiche in den Hals und starb noch an Ort und Stelle – ein Dolch, die mutmaßliche Tatwaffe, wurde sichergestellt. Der 36 Jahre alte Verdächtige konnte festgenommen werden. Er stammt wie seine Ehefrau aus Mazedonien. >>> weiterlesen

Video: Österreich: Herbert Kickl sieht nach Frauenmorden “akuten Handlungsbedarf” (10:05)

Innerhalb von wenigen Tagen wurden in Österreich vier (jetzt fünf) Frauen ermordet. Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) gab nun die Einrichtung einer Arbeitsgruppe bekannt, die sich speziell mit Mordfällen an Frauen auseinandersetzt. Dabei wird auch darüber nachgedacht kriminellen Migranten das Asylrecht zu entziehen.


Video: Österreich: Herbert Kickl sieht nach Frauenmorden “akuten Handlungsbedarf” (10:05)

Video: Norbert Kleinwächter (AfD): Deutsch-französischer "Freundschaftsvertrag" – Deutschland bezahlt, Frankreich schafft an! (05:28)


Video: Norbert Kleinwächter (AfD): Deutsch-französischer "Freundschaftsvertrag" – Deutschland bezahlt, Frankreich schafft an! (05:28)

Randnotiz:

Epochtimes: Videos des Tages (22.01.2019): Adidas-Chef kritisiert Merkel – Italien: „EU sollte Frankreich sanktionieren“ – Antifa umzingelt AfD-Stand in Dresden, Polizei lässt die Antifa gewähren (11:14)

Bad Salzungen (Thüringen): 17-Jähriger auf seinem Heimweg von mehreren Ausländern angegriffen und bewußtlos geschlagen (insuedthueringen.de)

Siehe auch:

Video: Berlin: Mann beleidigt und attackiert Polizisten in der Berliner U-Bahn (00:37)

Ochtrup: Flüchtlingshelfer in NRW von afghanischem Flüchtling mit 6 Messerstichen erstochen, Freispruch für Täter

Video: Die Woche COMPACT: Vetternwirtschaft im Verteidigungsministerium (18:53)

Sachsen bekommt hundert Willkommens-Kitas für Flüchtlingsfamilien

Michael Klonovsky: Was ist, wenn die vermeintlichen „Verfassungsschützer“ verfassungsfeindlich sind?

Gibt der Verfassungsschutz „geheime“ Unterlagen an die Mainstreammedien weiter?

Video: Jörg Meuthen: Orban wäre hochwillkommen! (37:38)

29 Dez


Video: Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Orban wäre hochwillkommen! (Folge 4) (37:38)

Zahlreiche Fragen an den AfD-Spitzenkandidaten Prof. Dr. Jörg Meuthen zur Europawahl im Mai 2019 sind über die Sozialen Medien eingegangen und wurden ihm von Moderator Hans-Hermann Gockel  vorgelegt. Dabei ging sowohl um europapolitische Themen wie den UN-Migrationspakt, die Zukunft des Euro und die Target-Salden.

Es ging auch um die Frage nach einen Zusammenschluss patriotisch-freiheitlicher Kräfte nach der Europawahl im Mai 2019, als auch um Dinge wie Migration allgemein, die Sicherheit der Renten, die Rolle von NGOs wie der Deutschen Umwelthilfe (DUH), die Ausrichtung der AfD, die aktuelle Lage in Frankreich (Gelbwesten) und, und, und…

Video: Prof. Stefan Sell (Armutsforscher): "Gehirnwäsche, die wir seit Anfang der 90er Jahre erleben" (10:02)


Video: Prof. Stefan Sell (Armutsforscher): "Gehirnwäsche, die wir seit Anfang der 90er Jahre erleben" (10:02)

Ausschnitte aus der WDR-Sendung „Ihre Meinung“ mit Bettina Böttinger, die am 11.05.2016 live gesendet wurde, mit Armutsforscher Prof. Dr. Stefan Sell (Uni Koblenz), der Tacheles redet. Thema der Sendung war, „Geht es in NRW noch gerecht zu?“. Die ganze Sendung kann beim WDR angesehen werden.

Video: Miro Wolsfeld (@Unblogd): Normaler Wahnsinn: Köln rüstet sich für Silvester (03:29)


Video: Miro Wolsfeld (@Unblogd): Normaler Wahnsinn: Köln rüstet sich für Silvester (03:29)

Hier die Seite der Frauen von 120 Dezibel – Der wahre Aufschrei, die Miro in seinem Video anspricht, hier ihre Facebook-Seite.

Randnotizen:

Papst Franziskus: Kein Asyl für verfolgte Christin Asia Bibi – aber Moslems willkommen (unzensuriert.at)

Trump droht mit Schließung der Grenze zu Mexiko, sollten ihm die Sozis (Demokraten) das Geld für den Bau einer Mauer verweigern (focus.de)

Siehe auch:

Österreich: Fahrgäste im Zug mit Klappmesser attackiert

Eschweiler (NRW): Immigrant prügelt Busfahrer ins Krankenhaus

Frankreich: Gelbwesten: Christophe Chalençon: „Wir werden im Januar 2019 in den Bürgerkrieg ziehen“

Seyran Ates, eine Moscheesteuer und ein „reformierter Islam“ – gut gemeint oder Selbstbereicherung?

Karl Lauterbach (SPD) sieht Zusammenhang zwischen Vulkanausbruch in Indonesien und deutschen Klimasündern

Seyran Ates, eine Moscheesteuer und ein „reformierter Islam“ – gut gemeint oder Selbstbereicherung?

Berlin: Selbstmord oder Mord? – Islamkritikerin tot in ihrer Wohnung aufgefunden

25 Dez

Screenshot-Arpita-Roychoudhury

In Berlin-Gesundbrunnen wurde vor wenigen Tagen die Leiche von Arpita Roychoudhury in ihrer Wohnung entdeckt. Die 23-jährige Islam-Kritikerin und Bloggerin hatte zuvor mehrfach Todesdrohungen von Muslimen erhalten. Die Umstände ihres Todes sind noch ungeklärt.

Die aus Bangladesch stammende Tamalika Singha, die unter dem Pseudonym Arpita Roychoudhury bekannt war, flüchtete im vergangenen Jahr vor den Korangläubigen in ihrer Heimat nach Deutschland. Unterstützung bekam sie dabei vom bekannten P.E.N Autorenclub, der ihr laut Daily Bangladesh ein Stipendium gewährte. >>> weiterlesen

Kfx schreibt:

Wo ist in diesem Land die Menschlichkeit geblieben? Und jetzt ist wieder jeder, der für die getötete Frau eine Mahnwache organisiert, ein Nazi. Vor zwanzig Jahren schlug mein Herz auch noch links. Heute wünsche ich allen Linken, Grünen, etc. nur noch die Pest an den Hals. Mögen sie an ihrer Ideologie ver… Eine islamkritische junge Frau, die im Shitholecountry Deutschland Zuflucht gesucht hat, wird ermordet. Ich habe für dieses Drecksland und all den Politikern -, Polizeiapparat-, und Justizdreckspack nur noch Verachtung übrig. Was ist nur aus diesem Land geworden? Ich schäme mich abgrundtief!

Meine Meinung:

Geht mir genau so. Wer heut noch links ist, ist entweder total ungebildet, psychisch krank oder wahnsinnig.

Norbert schreibt:

2019 wird ein Jahr mit sehr vielen erstochenen, geschächteten und vergewaltigten europäischen Frauen. Da könnt ihr Gift drauf nehmen.

Österreich erwägt Gesetzesänderung: Kein Asyl für Flüchtlinge, die mit Schleppern kommen

Trifolium_stellatumBy © Hans Hillewaert – Sternklee – CC BY-SA 3.0

Hilfe von Schleppern auf dem Weg nach Europa soll künftig in Österreich zum negativen Asylbescheid führen. Das will zumindest der österreichische Innenminister. Wie ein Nachweis konkret erbracht werden soll, ließ er offen. Gesetze sollen noch adaptiert [geändert, angepasst] werden.

Der Kampf gegen Migration war im ersten Jahr das Hauptthema der neuen Regierung in Österreich. Internationale Aufmerksamkeit erreichte die Koalition aus konservativer ÖVP und rechter FPÖ oft mit Plänen wie Kürzung der Sozialleistungen bei fehlenden Deutschkenntnissen oder erwogener Ausgangssperre nach 22 Uhr in Flüchtlingsheimen.

Kurz vor dem Jahresende gibt es nun eine neue Nachricht, die wieder für Gesprächsstoff sorgt. Der österreichische Innenminister Herbert Kickl will Flüchtlingen, die mit Hilfe von Schleppern nach Europa gelangt sind, in Österreich kein Asyl gewähren. Der FPÖ-Politiker will hierzu die notwendigen Gesetze adaptieren. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Ich würde einfach die Beweislast umkehren. Jeder Migrant hat zu belegen, wie er ins Land gekommen ist. Kann er das nicht, erhält er kein Asyl. Und ohne gültige Papiere würde ich ihn gar nicht erst ins Land lassen. Außerdem würde ich den Migranten höchstens sechs Monate oder 1 Jahr lang soziale Leistungen gewähren. Dann muss er für seinen eigenen Lebensunterhalt sorgen oder wieder auswandern. Das ist besser für die Integration und Sprachkurse braucht er dann auch nicht, denn die Sprache lernt er in seiner beruflichen Tätigkeit. Niemand sollte darauf hoffen dürfen ein Leben lang Sozialleistungen zu erhalten.

Video: Paris: Am 22. Dezember gab es auch wieder Proteste der "Gelbwesten": Polizist zieht seine Waffe – Festnahmen bei den „Gelbwesten“ (02:26)

paris_waffeVideo: Paris – Polizist zieht Waffe bei Protest der Gelbwesten (02:26)

In Frankreich hat es am Samstag wieder an zahlreichen Orten Proteste der „Gelbwesten“ gegeben. Es gingen aber weniger Menschen auf die Straße als an den vergangenen Wochenenden, wie der Radionachrichtensender Franceinfo berichtete. In Paris demonstrierten gegen 11 Uhr demnach rund 800 Menschen. Allein in der Hauptstadt Paris sollen 65 Menschen festgenommen worden sein, unter ihnen auch einer der Wortführer der Bewegung, Éric Drouet. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Mir scheint, die Gewalt schaukelt sich gegenseitig hoch. Sie schaukelt sich auch deswegen hoch, weil Emmanuel Macron am liebsten alles so lassen möchte, wie es ist. Er ist in Wirklichkeit gar nicht bereit auf die Forderungen der Gelbwesten einzugehen. Deshalb sollte man die Proteste weiter führen, aber friedlich. Andererseits habe ich das Gefühl, dass die Politik nur reagiert, wenn die Proteste mit entsprechender Militanz durchgeführt werden.

Alles, was die Eliten nämlich interessiert sind die eigenen Privilegien, die sie nicht verlieren möchten. Aber hätte man das nicht alles schon vor den Wahlen wissen können? Warum wählt man erst einen Blender wie Macron, der in Wirklichkeit weder willens noch in der Lage ist Probleme zu lösen? Er hat nämlich keinen Arsch in der Hose, wie Matteo Salvini in Italien. Mir scheint Macron ist eher ein Muttersöhnchen.

War es bei den britischen Premiers David Cameron und Theresa May nicht genau dasselbe? Sie drücken sich die wahren Probleme des Landes anzupacken. Sie lassen sich lieber weiter islamisieren, statt den Islam energisch zu bekämpfen und die Muslime aus dem Land zu weisen. Und ich habe nicht das Gefühl, dass Theresa May den Brexit wirklich durchsetzen möchte. Und Angela Merkel ist die Schlimmste von allen. Sie öffenet alle Tore für die Massenmigration nach Deutschland. Dafür werden wir noch einen hohen Preis bezahlen.

Randnotizen:

Kardinal Reinhard Marx: Deutschland hat Fürsorgepflicht auch für abgeschobene Asylbewerber – Aber zu den von Muslimen verfolgten und getöteten Christen sagt er kein Wort – Der Pfaffe soll einfach sein Maul halten

Merkels Integrationsbeauftragte Anette Widmann-Mauz (CDU) verschickt Weihnachtskarten ohne Weihnachten (afd.de)

Siehe auch:

Video: Junge Freiheit-TV-Jahresrückblick 2018 (52:57)

Video: Sven Liebich: Das ganze System Merkel muss weg (11:46)

Islam: Welches Blutbad kommt da noch auf uns zu?

Video: Stefan Räpple (AfD) aus dem baden-württembergischen Landtag geworfen (01:48)

Immunität aufgehoben: Staatsanwalt ermittelt wegen Blockiérung der Frauendemo in Berlin gegen sechs grüne und linke Abgeordnete

Blinde Naivität ist eine Einladung an den Tod

"Welt am Sonntag" (WamS): ist der UN-Migrationspakt eine Einladung an alle Migranten?

28 Nov

was_einladungWamS-Print-Titel vom 25. November 2018

Schon der Aufmachertitel der Welt am Sonntag, Printausgabe, ist sensationell und reiner Sprengstoff: „UN-Migrationspakt – ENLADUNG AN ALLE?“, heißt es da in Großbuchstaben und mit einem fragilen, kaum lesbaren Fragezeichen am Ende. Absicht, letzte Hemmung? Drei Seiten jedenfalls widmen die WamS und seine Autoren Stefan Aust und Helmar Büchel dem Migrationspakt.

Es wird darüber berichtet, wie der Pakt von langer Hand unter maßgeblicher deutscher Beteiligung vorbereitet, von Angela Merkel am eigenen Volk vorbeigeschleust werden sollte und nun das Tor öffnen soll für weltweit jedermann, der Lust hat auf Wanderschaft zu gehen und das deutsche Sozialwesen genießen zu wollen. Die Enthüllungsstory zeigt auch: die AfD lag und liegt mit ihrem Protest gegen die Unterzeichnung des Migrationspaktes völlig richtig.

Das Sensationelle an der WamS-Story liegt darin begründet, dass spät – vielleicht zu spät – eine einzige meinungsführende Zeitung in Deutschland den Mut hat, die Wahrheit auszusprechen: der UN-Pakt ist ein Sargnagel für Deutschlands Souveränität [Selbstständigkeit, Eigenständigkeit, Alleinherrschaft] in der Zuwanderung

Die Entstehung des Migrationspaktes beruht auf einer Täuschung, auf Lug und Betrug durch machtvolle internationale Eliten und der eigenen Regierung. Während der Spiegel, die Süddeutsche, die Zeit oder die FAZ den Pakt immer noch als Heilsbringer beschwurbeln, beschönigen und relativieren, haben sich die WamS-Autoren auf die Spur des Paktes gemacht und sind zu erdrückenden Erkenntnissen gekommen:

Auf den Flüchtlingsstrom von 2015 könnte eine Völkerwanderung folgen. Der UN-Migrationspakt weitet de facto die Rechte von Asylsuchenden und Kriegsflüchtlingen auf all jene aus, die aus wirtschaftlichen Gründen ihre Heimatländer verlassen und ihr Wohl in den reichen Regionen der Welt, vornehmlich in Europa suchen.

Die WamS räumt gleich zu Beginn mit dem Täuschungsmanöver Nummer 1 der Merkel-Regierung auf, wonach der Pakt rechtlich nicht bindend sei. Nein, sagen Aust und Büchel und zitieren nur den Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages, der Pakt sei zwar völkerrechtlich nicht bindend, aber politisch verpflichtend mit seinen Absichtserklärungen und Leitlinien, den sogenannten soft laws. 

„Diese entwickelten erfahrungsgemäß ihre eigene Dynamik, werden von den mächtigen NGOs (Nichtregierungsorganisationen) als Maßstab für die Beurteilung von Regierungshandeln genutzt und dürften Stück für Stück in die entsprechenden Gerichtsverfahren zu Asyl und Abschiebung einsickern.“ Das haben auch schon andere vermutet, aber jetzt kommt es von erfahrenen Reportern schwarz auf weiß.

„Unbegrenzter Zuzug und gleiche Rechte für alle“. An dieser Pakt-Absicht haben nach Erkenntnissen der WamS-Autoren der Thinktank der Bundesregierung, die vom Kanzleramt finanzierte Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), schon frühzeitig entscheidenden Anteil.  Kern des Paktes sei es, und das werde immer deutlicher, die Einwanderung dadurch zu regeln, dass man illegale Migration legalisiert. Aust und Büchel: „Anscheinend soll in der Migrationsfrage die Politik die Oberhand über das Gesetz haben“. Eine solche Vorgehensweise habe Merkel bereits im Herbst 2015 demonstriert. [1]

[1] Mit anderen Worten Angela Merkel missachtet das Gesetz, z.B. Artikel 16a des Grundgesetzes, nach dem kein Migrant in Deutschland einreisen darf, wenn er aus einem Drittstaat kommt. Siehe hierzu auch den Artikel von Prof. Dr. Jörg Meuthen (unten). Der Verfassungsrechtler Prof. Rupert Scholz sagt: „Das deutsche Asylrecht ist in der Krise.

Laut Grundgesetz haben Personen, die aus einem sicheren Drittstaat kommen, überhaupt keinen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland. Was im Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig. Seitdem sind 1,5 Millionen Menschen nach Deutschland gekommen. Jeden Monat kommen im Schnitt 10.000 hinzu.“ Video: Staatsrechtler Prof. Rupert Scholz (CDU) will alle Flüchtlinge abschieben (11:49)

Die Kanzlerin habe praktisch den Artikel 16a des Grundgesetzes außer Kraft gesetzt, als sie einer Flüchtlingsgruppe die Einreise offiziell erlaubte. Bis Ende 2016 kamen mehr als eine Million Flüchtlinge nach Deutschland. Merkel habe dieser illegalen Masseneinwanderung den regierungsamtlichen Segen erteilt. Später erklärte sie dann die Dublin-Verordnung für „nicht funktionsfähig“. Sie habe damit die Missachtung von Verträgen zur offiziellen Politik erklärt und zuwiderlaufende Bestimmungen im deutschen Recht ignoriert.

Das scheine sich jetzt zu wiederholen, denn auch der UN-Migrationspakt atme diesen Geist, meint die WamS: „Wie mit Aladins Wunderlampe verzaubert, werden illegal Zugereiste zu legalen Einwanderern mit vollem Zugriffsrecht auf die Leistungen des Sozialstaates.“ Aust und Büchel realistisch: „Der Lockruf des Geldes dürfte nachhaltige Folgen haben: auf die Zahl der Zuwanderer und damit auch auf die Stabilität des Staates.“

Aust und Büchel decken erstmals auf, welche federführende Rolle die Bundesregierung beim UN-Migrationspakt aber auch beim zusätzlichen und erst jetzt ins Bewusstsein der Öffentlichkeit geratenen „UN-Pakt für Flüchtlinge“ gespielt hat. In einem Bericht des Auswärtigen Amtes vom August 2018 heißt es: „Die Bundesregierung treibt die Prozesse zur Erarbeitung eines UN-Migrationspaktes und eines globalen Flüchtlingspaktes  politisch, inhaltlich, personell und finanziell voran und unterstreicht dadurch ihre internationale Gestalterrolle im Bereich Flucht und Migration“.

Der geneigte WamS-Leser wird sich bei diesem Statement denken können, warum die Kanzlerin und ihre Helfer alles versuchten, die beiden Pakte möglichst unbemerkt am Volk vorbei zu schleusen und in Marrakesch ratifizieren zu lassen.

Deutschland stand schon lange im Fokus von UN-Begehrlichkeiten zur Aufnahme von Migranten, enthüllt die WamS. Eine Studie von 2000 berechnete für Deutschland eine Nettomigration von 52,2 Millionen Menschen bis 2050. Der Plan der UN-Weltbehörde bestand darin, die Grenzen legal zu öffnen, damit sie nicht illegal überschritten werden müssen.

Nach Erkenntnissen der WamS-Autoren hat der portugiesische UN-Generalsekretär António Guterres im sozialdemokratisch geführten deutschen Außenministerium [unter der Leitung von Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD)] und in Merkels UN-Spitzendiplomaten Christoph Heusgen „erkennbar Gleichgesinnte“ gefunden.

Der deutsche UN-Botschafter Christoph Heusgen nutzte seine prominente Stellung sogar für einen Deal in eigener Sache, um seiner Frau Ina einen lukrativen Job bei der UNO mit einem Jahresgehalt von 140.000 Dollar zu beschaffen. Mit der Kabinettchefin Maria Luiza Ribeiro Viotti von UN-Generalsekretär António Guterres, die er aus seiner Zei in Berlin kannte. Maria Vitto war seinerzeit brasilianische Botschafterin in Berlin.

Er brachte mit Hinweis auf den „wichtigen Beitrag Deutschlands zur Uno“ seine Frau Ina bei der UN unter.  WamS und Büchel: „Die Schwelle zwischen Vetternwirtschaft und Korruption scheint hier ähnlich nebulös zu verlaufen wie zwischen Flüchtlingen und Migranten.“ Die WamS lässt durchblicken, dass das Volk dumm gehalten werden sollte. „Das Interesse der Bevölkerung, die möglicherweise gern gefragt würde, wen und wie viele Zuwanderer sie tragen und ertragen will, spielte in den Überlegungen der Bundesregierung dagegen offensichtlich eine eher untergeordnete Rolle“, heißt es süffisant.

Aust und Büchel beschäftigten sich auch dezidiert mit den Paragrafen des UN-Migrationspaktes und kommen zu folgender Bilanz: „Die Sogwirkung des Papieres dürfte mindestens so groß sein wie die der Willkommenskultur im Herbst 2015 inklusive der Selfies mit der Kanzlerin“. Der Pakt sei „eine Einladung an die Herkunftsstaaten, ihre internen  Probleme [Armut, Hunger, Kriminalität, Krankheit, Unruhen, Bürgerkriege…] durch den Export von Teilen ihrer Bevölkerung zu lösen“.

Er sei eine Einladung an die [muslimische afrikanisch und asiatische] Bevölkerung, sich auf die große Reise zu machen und damit auch eine Aufforderung an die Schlepper und Menschenhändler, ihr Geschäftsmodell weiter auszubauen. Der Pakt trage die Handschrift der mächtigen Flüchtlings- und Migrantenorganisationen [UNHCR, Pro Asyl, International Refugee Organization (IRO)] in Brüssel und Genf, der Regierenden der Herkunftsstaaten sowie von Berufsdiplomaten, „deren Verantwortung für die innere Sicherheit ihrer Länder sich in Grenzen hält“.

Die Autoren üben Kritik daran, dass die wesentlichen Gründe für den Migrationsdruck ausgeklammert würden, wie Bevölkerungsexplosion in Entwicklungsländern, korrupte Regimes, Bürgerkriege [und der Islam, der den Fortschritt verhindert]: „Der Pakt unterschlägt in seinem Regelungswahn die Realität der gegenwärtigen Migration und ihrer Schattenseiten.“ So ähnlich hatte es AfD-Chef Prof. Dr. Alexander Gauland in seiner vergangenen Bundestagsrede auf den Punkt gebracht.

Für manche [ausländischen] Staaten, so die WamS, seien die eigenen Bürger ein profitables Exportmodell, weil die Auswanderer durch ihre Überweisungen nach Hause einen beträchtlichen Teil der Deviseneinnahmen betrügen.

Der Pakt rücke Flüchtlinge, Kriegsflüchtlinge, Wirtschaftsmigranten auf eine Stufe, bilanziert die WamS. Der Unterschied zwischen Verfolgten und Wirtschaftsmigranten werde im Migrationspakt systematisch verwischt. Dem Pakt zufolge sei jeder Mensch auf der Welt ein potenzieller Migrant, der selbst entscheiden kann, ob er sich woanders niederlassen will, unabhängig davon, ob er in seinem Land Straftaten begangen hat. Die Interessenslage des Ziellandes spiele kaum eine Rolle.

Die Obergrenze für Zuwanderer sei damit hinfällig. Der UN-Pakt bette alle ein in ein „Wunschprogramm für die heile Welt der Wanderer“. Und das ohne irgendeine Gesetzesänderung, ohne Verfassungsänderung durch Stimmenmehrheit im Parlament, ohne Bundesrat. Aust und Büchel: „Es ist ein beispielloses Einwanderungsprogramm ohne Grenzen, eine Einladung an alle.“ (Diesmal im Text ohne Fragezeichen).

Quelle: "Welt am Sonntag" (WamS): ist der UN-Migrationspakt eine Einladung an alle Migranten?

Siehe auch:

Unternehter Heinz Hermann Thiele (Vossloh AG & Knorr-Bremse AG): Dieses Land gerät in eine hochkritische Situation

Video: Corinna Miazga (AfD): Warum diese Petition gegen den Migrationspakt die Wichtigste ist (11:02)

Stefan Aust warnt vor dem Migrationspakt

Deutsche Journalistenschule in München auf dem Weg zur Islamistenschule

Jutta Cenang: Ich möchte mein Land zurück

Video: Nicolaus Fest zu Friedrich Merz, Annegret Kramp-Karrenbauer, Jens Spahn (04:08)

Der Migrationspakt ist in Wirklichkeit ein Merkel-Pakt

Video: Corinna Miazga (AfD): Warum diese Petition gegen den Migrationspakt die Wichtigste ist (11:02)

27 Nov


Video: Corinna Miazga (AfD): Warum diese Petition gegen den Migrationspakt die Wichtigste ist (11:02)

Der Widerstand gegen den Global Compact For Migration hat eine neue Qualität erreicht

Selten ist den Deutschen ein Vertragswerk mit so viel Halbwahrheiten und fadenscheinigen Argumenten angedreht worden, wie der unselige UN-Migrationspakt.

Nachdem die Taktik des Totschweigens dank Alternativer Medien und der AfD gescheitert ist, kommt jetzt der Versuch, uns den Hagelschlag, der mit diesem Machwerk auf unsere Köpfe niederprasseln würde, als Mairegen zu verkaufen.

Indem die Regierung und ihre Hofberichterstatter sich dabei nicht einmal die Mühe machen, Argumente für den Pakt zu finden, die sich nicht selber widerlegen, beleidigen sie dabei auch noch gleich unsere Intelligenz.

Was bedeutet der Migrationspakt für Deutschland?

Für alle, die gerade erst vom Mond wieder hier gelandet sind, keine Zeitung lesen und ihren Internetzugang von der Telekom haben (sprich: häufig kein Internet), hier nochmal eine Zusammenfassung der „Wohltaten“, die der Migrationspakt für Deutschland bereit hält:

• Es wird ein Menschenrecht für Migration definiert

• Der Pakt wird Eingang in die Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte finden

• Migranten dürfen an der Grenze nicht mehr zurückgewiesen werden

• Migranten dürfen nicht in Ankerzentren untergebracht werden

• Falls die Migranten ins Land geschleust worden sind, dürfen sie nicht mehr wegen illegaler Einreise belangt werden

• Den Migranten müssen Ausweispapiere beschafft werden

• Die Migranten bekommen den selben uneingeschränkten Zugang zu den Sozialsystemen wie die einheimische Bevölkerung

• Aufgrund der hohen Sozialleistungen wird es zu vermehrter Einwanderung nach Deutschland kommen (dieser Punkt wird von den Befürwortern des Paktes bestritten)

Die Initiatoren des Migrationspaktes werden nicht müde zu behaupten, dass das Abkommen für die Annehmerstaaten rechtlich nicht bindend sei. Aber im selben Atemzug verkünden sie, dass der Pakt zu einer Entlastung Deutschlands führen wird, weil andere Länder durch ihn ihre Standards bei der Versorgung von Migranten anheben müssen und deshalb die Sogwirkung der deutschen Sozialsysteme wegfällt.

*Doch wieso sollten diese Staaten das tun, wo doch der Pakt rechtlich nicht bindend ist? Warum sollten jene Staaten, die es angeht, darunter viele „Shithole countries”, so dumm sein und aufgrund eines unverbindlichen Paktes Unsummen ausgeben, damit es die Migranten in ihren Ländern besser haben und sie nicht mehr nach Deutschland wollen?

Nur die Hippie-Staaten werden sich an den Pakt halten

Die Erfahrung zeigt, dass sich an solche Abkommen nur die Hippie-Staaten, also jene Nationen halten, in denen die Degeneration den gesunden Menschenverstand bereits ausgemerzt hat [also in Deutschland und Frankreich und in den korrupten islamischen und afrikanischen Diktaturen].

Das beste Beispiel hierfür ist Gender Mainstreaming: 1995 wurde in Peking auf der Vierten Weltfrauenkonferenz der Vereinten Nationen das (rechtlich nicht bindende) Gender-Mainstreaming Konzept in der Politik der Vereinten Nationen verankert. Dieses umfassende Programm ist von 189 Staaten in der sogenannten Pekinger Erklärung einstimmig angenommen worden.

Darin verpflichten sich alle Mitgliedstaaten den Inhalt umzusetzen. Doch nur wenige der Annehmerstaaten, die Hippie-Staaten, haben diese idiotische Irrlehre wirklich umgesetzt. Das Ergebnis sehen wir jetzt bei uns in den Kindergärten, an den Unis und in der Vergewaltigung der deutschen Sprache in Wort und Schrift und der "Vergewaltigung" der Kinder in den deutschen Kindergärten und Schulen (Frühsexualisierung und Homosexualisierung der Kleinkinder)

Und genauso wird oder würde es auch beim Migrationspakt kommen. Diejenigen Staaten, deren Regierung von allen guten Geistern verlassen ist, setzen ihn um und die anderen lassen ihn in der Schublade verrotten und sehen grinsend zu, wie Deutschland jene aufnimmt, die sie loswerden wollen (Ungebildete, Asoziale, Kriminelle, Clans, Großfamilien, Kranke, Islamisten, Salafisten, Muslimbrüder, ISIS, Al Quaida, Dschihadisten, Terroristen…).

Druck gegen Migrationspakt auf neuem Höhepunkt

Inzwischen hat sich dank der Gegenbewegung der Druck gegen dieses Machwerk von Woche zu Woche gesteigert und wird nun auch von den Mainstream Medien mitgetragen.

Nicht ganz unschuldig an dieser Entwicklung ist die Tatsache, dass inzwischen die voraussichtlichen Aufnahmeländer scharenweise abspringen und den Bundestagsabgeordneten in ihren Wahlkreisen von aufgebrachten Bürgern die Türe eingerannt wird. Und eines ist den Mitgliedern und Funktionsträgern in der CDU mittlerweile klar: Sollte der Pakt unterzeichnet werden, werden die Christdemokraten in künftigen Wahlen Stimmenverluste erleiden, gegen die sich die letzten Wahlniederlagen wie ein Kindergeburtstag ausnehmen.

Es ist geschafft: Eine der Petitionen wurde veröffentlicht

Wie PI-NEWS bereits im Rahmen eines anderen Artikels berichtete, haben die Gegner des Abkommens ein weiteres Etappenziel erreicht: Eine der zahlreichen Petitionen, die gegen den Pakt eingereicht wurden, ist nun dank der AfD seit Mittwoch auf der Internetseite des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages online und kann von den Bürgern unterzeichnet werden.

Hier nochmal der Text der Petition Nummer 85565:

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass die Bundesregierung dem globalen Migrationspakt (Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration) nicht beitrete, sich in der UN-Generalversammlung im September 2019 in der Abstimmung darüber der Stimme enthalte und eine Erklärung bei den Vereinten Nationen abgebe, wonach der globale Migrationspakt für Deutschland nicht bindend sei.

Der große Vorteil dieser Petition liegt darin, dass sie eine Fernwirkung auf das Jahr 2019 enthält. Die Details zu dieser wichtigen Petition und ihrer gescheiterten Vorgänger können Sie aus dem Video der AfD-Bundestagsabgeordneten Corinna Miazga am Anfang dieses Beitrags erfahren.

Wie ist die Rechtslage bei Petitionen?

In Deutschland ist das Petitionsrecht als Grundrecht in Art. 17Grundgesetz (GG) festgeschrieben:

„Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden.“

Seit dem 1. September 2005 ist es möglich, Online-Petitionen über ein Internetformular beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages einzureichen. Zugleich sind Öffentliche Petitionen eingeführt worden.

Wird eine Petition innerhalb von vier Wochen nach Eingang (bei öffentlichen Petitionen rechnet die Frist ab der Veröffentlichung im Internet) von 50.000 oder mehr Personen unterstützt, wird über sie im Regelfall im Petitionsausschuss öffentlich beraten. Der Petent wird zu dieser Beratung eingeladen und erhält Rederecht. Der Petitionsausschuss kann die Bundesregierung nur auffordern, im Sinne einer Petition tätig zu werden. Aufgrund der Gewaltenteilung wäre die Bundesregierung aber nicht verpflichtet, der Aufforderung zu folgen.

Äußerst ärgerlich: Petition wird erst im Februar behandelt

Behandelt wird die Petition Nummer 85565 voraussichtlich aber erst im Februar 2019, wenn der Pakt von Deutschland längst angenommen wurde. Die Betonung liegt auf „annehmen“ im Sinne von akzeptieren. Es wird bei der Konferenz in Marrakesch keine Unterschrift geleistet, weshalb die Begriffe „unterschreiben“ oder „Unterzeichnerstaaten“ nicht ganz korrekt sind. Das nur nebenbei. Zurück zur Petition:

Gerade weil die Annahme vor der Behandlung der Petition im Ausschuss erfolgt, ist es wichtig, durch möglichst viele Mitunterschriften den politischen Druck auf die Bundesregierung zu erhöhen. Je höher die Zahl der Mitunterschriften ist, umso schwieriger wird es, den Volkswillen zu ignorieren. Wie gut unsere Aussichten in dieser Hinsicht sind, zeigt der Zusammenbruch der Bundestagsserver aufgrund des riesigen Ansturms auf die Petition gleich am ersten Tag der Veröffentlichung (PI-NEWS berichtete).

Offensichtlich wird die Petition auf einem Server mit geringer Kapazität gehostet. Wäre man ein Schelm, würde man vermuten, dass hier Absicht dahinter steckt. Wie auch immer: Falls Sie beim ersten Mal nicht durchkommen, bitte immer wieder versuchen! Sollte hier vorsätzlich ein leistungsschwacher Server eingesetzt worden sein, um die Unterschriftsleistung zur Qual zu machen, dann darf diese Taktik aufgehen!

Dass die Petition voraussichtlich erst im Februar im deutschen Bundestag behandelt wird, ist zwar äußerst ärgerlich, aber es bleibt immer noch die Möglichkeit, mit ihrer Hilfe bei der Abstimmung über den Pakt auf der UN-Generalversammlung im September 2019 eine Stimmenthaltung Deutschlands herbeizuführen. Deshalb: Unbedingt die Petition unterzeichnen!

Quelle: Video: Corinna Miazga (AfD): Warum diese Petition gegen den Migrationspakt die Wichtigste ist (11:02)

Dieses Video von Corinna Miazga (AfD) zum Migrationspakt ist sehr gut. Falls ihr es noch nicht kennt, solltet ihr es euch unbedingt ansehen:


Video: Corinna Miazga (AfD): Migrationspakt stoppen! Bundestag ausgebremst! Petitionen zensiert! (29:44)

Friedrich Merz: Asyl-Umfaller: Führungsschwach, feige und politisch korrekt

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Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) schreibt:

Liebe Leser, Friedrich Merz, der vermeintliche Heilsbringer der CDU, hat sich in den vergangenen Tagen gnadenlos selbst entzaubert. Er tat dies bei dem Thema, das in den nächsten Jahren für die Zukunft unseres Landes das alles entscheidende sein wird, nämlich beim Problem der illegalen Einwanderung über das Asylrecht. Und er tat dies gleich in mehrfacher Hinsicht.

So hörte sich seine mittlerweile hinlänglich bekannte Äußerung, man müsse "irgendwann einmal eine Debatte über das Asylrecht in Deutschland" führen, für konservative Bürger zwar gut an, aber sie ignorierte völlig, dass diese Debatte längst geführt wurde. Und zwar schon zu Beginn der Neunzigerjahre. Diese Diskussion verlief auch keineswegs fruchtlos, da die CDU seinerzeit noch konservativ und die SPD noch nicht von allen guten Geistern verlassen war.

Das Ergebnis dieser Diskussion war nämlich, wie linke Kritiker es seinerzeit entsetzt feststellten, die faktische Abschaffung des deutschen Asylrechts – und zwar mit doppelter Zweidrittelmehrheit in Bundestag und Bundesrat. Bis dato galt nämlich Artikel 16 des Grundgesetzes uneingeschränkt, wonach politisch Verfolgte Asylrecht genießen. Nach dem vielhundertausendfachen Missbrauch dieser Regelung entschlossen sich CDU und SPD seinerzeit, nicht zuletzt aus Angst vor der Wut der Bürger, diesen Artikel zu streichen und durch Art. 16a zu ersetzen.

Der erste Absatz dieses neu geschaffenen Artikels gewährt zwar immer noch dieses Asylrecht, aber der zweite Absatz hebelt dies fast vollständig aus: Wer nämlich über ein sicheres Drittland nach Deutschland einreist (und von solchen Ländern sind wir nun einmal vollständig umgeben!), genießt seit 1993 keinen Anspruch mehr auf Asyl.

Das also ist seit langem die geltende Rechtslage – ob es den linksgrünen Vertretern einer grenzenlosen Masseneinwanderung vom Schlage Merkel, Göring-Eckardt und Claudia Roth nun passt oder nicht, Punkt. Außer bei Einreise per Flugzeug oder per Schiff aus fernen Ländern gibt es seit 25 Jahren (!) keine Chance mehr auf Asyl in Deutschland.

Friedrich Merz erwähnte dies mit keinem Wort. Stattdessen tat er so, als müsse man die Diskussion noch mal ganz von vorne beginnen. Was für ein Unsinn – jede Diskussion erübrigt sich doch, solange die politisch Verantwortlichen, also Angela Merkel & Co., sich standhaft weigern, auch nur das GELTENDE Recht umzusetzen!

Erkennt Friedrich Merz dies nicht, oder will er die öffentliche Meinung bewusst über den andauernden Rechtsbruch, getragen insbesondere von seinem Kanzlerwahlverein, täuschen? Beides qualifiziert ihn keinesfalls, und zwar weder zum Vorsitzenden der Union (wobei das die Unions-Mitglieder natürlich parteiintern selbst entscheiden müssen) und schon gar nicht zu Höherem, wozu sich ein Herr Merz fraglos berufen fühlt.

Das aber war nicht sein einziger Lapsus [Missgeschick, Fehler] in dieser Diskussion. Die Tatsache, dass er am Tag nach seiner Äußerung unmittelbar wieder zurückruderte, zeugte von ängstlicher Führungsschwäche und nicht vorhandener Standfestigkeit, getrieben von der Furcht, in die Mühlen der "politischen Korrektheit" zu geraten. Er sah sich daher nicht einmal in der Lage, die aufkommende Diskussion auszuhalten, geschweige denn ihr durch klare Impulse die richtige Richtung zu geben.

Vielmehr ließ sich Merz den Schneid abkaufen sowohl von weit links delirierenden [wahnsinnigen, geistesgestörten] Zeitgenossen vom Schlage eines Heiko Maas und eines Ralf Stegner als auch von seinen parteiinternen Rivalen, allen voran Merkels Nachlassverwalterin Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK).

Letztere schwadronierte doch tatsächlich von "Kohls Erbe", das mit dem Asylrecht verbunden sei und dem sie sich nun verpflichtet fühle. Was für ein Quatsch! Nur zur Erinnerung: Es war exakt jener Helmut Kohl, der die eingangs erwähnte faktische Abschaffung des bis dahin grenzenlosen Asylrechts durchsetzte – und Merkels Regierung weigert sich seit Anbeginn, diese Regelung an der deutschen Grenze durchzusetzen. Peinlich, AKK!

Und peinlich, Friedrich Merz. Ein solcher Kandidat ist gewiss nicht der Hoffnungsträger, zu dem er medial stilisiert wurde, sondern er ist das, was ich bereits vor kurzem sagte: Ein pseudokonservativer Totalausfall. Zeit für echte Konservative. Zeit für freiheitliche Patrioten. Zeit für die #AfD

Merz’ Rückzieher ist kein Zeichen von Stärke, sondern von Schwäche (focus.de)

Merz-Vorstoß: Grundrecht auf Asyl: Ist eine Abschaffung überhaupt möglich? (focus.de)

Gudrun schreibt:

Das ist nicht mehr der Merz der seinerzeit die Politik verlassen hat. Der hat sich in der Zwischenzeit auch weiter entwickelt. Weiterentwicklung muss nicht zwangsläufig eine Entwicklung zum Guten sein.

Monika schreibt:

Damit hat sich Merz fast schon selbst aus dem Rennen zum Parteivorsitz geschossen. Von einem Politiker der Kanzler werden will hätte ich mehr Standhaftigkeit erwartet.

Kamerun: Brutales „Brustbügeln“: Warum Mädchen verunstaltet werden – Abgebunden und mit heißen Steinen gequält, um potentielle Vergewaltiger abzuhalten

Anse_SourceBy Tobias Alt, Tobi 87 – Seychellen (Afrika) – CC BY-SA 4.0

Sobald die Pubertät beginnt, erwartet viele afrikanische Mädchen ein schmerzhaftes Prozedere: Ihre Brüste werden abgebunden oder mit heißen Steinen beschwert, um das Wachstum zu bremsen. Ziel ist, dass die Brust möglich unattraktiv aussieht und so potenzielle Vergewaltiger abhält. Frauenrechtlerinnen protestieren. Das Brustbügeln wird vor allem in Kamerun, aber auch in anderen Ländern der Region wie Tschad und Togo praktiziert.

Wenn junge Mädchen erste Anzeichen der Pubertät zeigen, werden ihnen heiße Steine auf die Brust gelegt. Häufig wird sie zusätzlich mit Bandagen abgebunden oder "massiert". "Das Wort beschönigt das. Es hat nichts mit Massage zu tun", erklärt Tahtis Kollegin Winnie Eyono Ndong den Schülern; "es ist unglaublich schmerzhaft". >>> weiterlesen

Randnotizen:

Hagen (NRW): Jugendlicher (16) durch Messerstiche schwer verletzt – Stichwunden an Hals und an der Schulter – den Rest verschweigt die Lügenpresse (wp.de)

Berlin: NPD-Mitglieder laufen Streife – Braucht Deutschland Bürgerwehren? (morgenpost.de)

Horst Seehofer: Ganz unten angekommen: Horst Seehofer outet sich als Fan des Migrationspakts

Petr Bystron (AfD): Steinmeier schwärmt in Südafrika vom „Zusammenleben in Vielfalt“ und ignoriert die Morde an den weißen Farmern (epochtimes.de)

Siehe auch:

Stefan Aust warnt vor dem Migrationspakt

Deutsche Journalistenschule in München auf dem Weg zur Islamistenschule

Jutta Cenang: Ich möchte mein Land zurück

Video: Nicolaus Fest zu Friedrich Merz, Annegret Kramp-Karrenbauer, Jens Spahn (04:08)

Der Migrationspakt ist in Wirklichkeit ein Merkel-Pakt

Video: AfD: Nächster Irrsinn der UN: Auch der "Globale Pakt für Flüchtlinge" muss abgelehnt werden! (01:16)

Video: Maybrit Illner: „Zerbricht Europa am Brexit?“ (65:20)

Bayerische Kommunalwahl 2020: Geflüchtete aus Nicht-EU Ausland sollen abstimmen dürfen

Video: Nicolaus Fest zu Friedrich Merz, Annegret Kramp-Karrenbauer, Jens Spahn (04:08)

26 Nov

Deutsche Zeitungen im Merz-, Spahn-, Kramp-Karrenbauer-Rausch. Jeden Tag große Berichte, jeden Tag neue Überraschungen. So meint Friedrich Merz: Man müsse darüber diskutieren, ob das Asylrecht als individueller Rechtsanspruch sinnvoll sei. Ist es nicht. Asyl sollte ein Gnadenakt sein, kein Rechtsanspruch. So halten es alle Länder. >>> weiterlesen


Video: Nicolaus Fest zu Friedrich Merz, Annegret Kramp-Karrenbauer, Jens Spahn (04:08)

Video: Charles Krüger: Wie Europäer nach und nach aussterben sollen! (11:24)

Scilla_sibericaBy Pudelek – Sibirischer Blaustern – CC BY-SA 4.0

Die Kultur, die es in der Menschheit am weitesten gebracht hat, ist die westliche Welt. Die westliche Welt, die europäische Kultur, die nord-amerikanische Kultur, man könnte noch Australien dazu zählen. Australien ist aber durch die europäischen Zuwanderer auch sehr europäisch geprägt.

Die europäische Kultur ist die Kultur der Aufklärung, der Renaissance (Wiederbelebung der kulturellen Leistungen der griechischen und römischen Antike.), von Wissenschaft und Menschenrechten, von Individualismus, Meinungsfreiheit und dem ganzen technologischem Fortschritt, von der Marktwirtschaft, der Philosophie und Medizin.

All das florierte im Westen mehr als in allen anderen Kulturen der Welt, mit Abstand, am meisten. Wo kommen die meisten Nobelpreisträger her? Wo werden die meisten Erfindungen gemacht? Wo werden ständig Durchbrüche in Chemie, Biologie, Physik, Astronomie oder Medizin gemacht? Wo wird das alles gemacht? Es wird hauptsächlich in Europa und Amerika gemacht. Der Westen hat das größte Maß an Fortschritt, an Wohlstand, an Freiheit und Lebenserwartung, bei gleichzeitig dem niedrigsten Stand an Analphabeten, an Kindersterblichkeit, an Armut und Hunger aller Zeiten geschafft.

Der Westen hat das höchste Maß an Gleichheit zwischen den Geschlechtern geschaffen. Es gibt keine andere Kultur, wo so viel Gleichheit herrscht, wie im Westen. (Zwischenbemerkung: Hat aber nicht die Gleichheit der Geschlechter dazu geführt, dass Europa nun von der Massenmigration betroffen ist? Es sind überwiegend die Frauen, die Parteien wählen, die sich für die Massenmigration von Muslimen einsetzen.) Der Westen hat auch zum ersten Mal die Idee umgesetzt, dass jeder als Individuum die Chance haben sollte, an seinem Glück zu arbeiten. Das Streben nach Glück, dass ja auch in der amerikanischen Unabhängigkeitserklärung benannt wurde (The pursuit of happiness).

Dass du als Individuum daran arbeiten kannst, ein besseres Leben zu bekommen. Dass du deinen Fleiß, deine Motivation, dein Wissen nutzen kannst, um dir ein schönes Leben zu ermöglichen. Das hat der Westen mehr als alle anderen Kulturen umgesetzt. Keine andere Kultur hat es auch nur ansatzweise so weil geschafft, wie der Westen. Aber auch der Westen hat jede Menge Probleme, aber der Westen ist immer noch besser als alle anderen Kulturen. Das sollten wir verstehen, bevor wir diese Kultur leichtfertig wegzuwerfen.


Video: Charles Krüger: Wie Europäer nach und nach aussterben sollen! (11:24)

Video: Imad Karim diskutiert mit Jörg Meuthen über den Migrationspakt (34:02)

Der bekannte libanesische Publizist, Islamkritiker und Filmemacher Imad Karim diskutiert bei der Erstausgabe von „Meuthen – Der EFDD-Europa-Talk aus Straßburg“ mit dem Europaparlamentarier Jörg Meuthen zum Thema „Migrationspakt vs. Festung Europa“. Moderator Hans-Hermann Gockel (früher Sat.1 und RTL) führt durch diese kurzweilige erste Folge. [Die EFDD oder EFD2 ist eine Fraktion im Europäischen Parlament, die Parteien des EU-skeptischen und rechtspopulistischen Spektrums umfasst.]


Video: Imad Karim diskutiert mit Jörg Meuthen über den Migrationspakt (34:02)

Siehe auch:

Der Migrationspakt ist in Wirklichkeit ein Merkel-Pakt

Video: AfD: Nächster Irrsinn der UN: Auch der "Globale Pakt für Flüchtlinge" muss abgelehnt werden! (01:16)

Video: Maybrit Illner: „Zerbricht Europa am Brexit?“ (65:20)

Bayerische Kommunalwahl 2020: Geflüchtete aus Nicht-EU Ausland sollen abstimmen dürfen

Italien: Krieg gegen die nigerianischen Drogenhändler – Salvini kündigt "Duerte-Richtlinie" an

Jan Fleischhauer rät Deutschland den Migrationspakt nicht zu unterzeichnen

Video: Corinna Miazga (AfD): Migrationspakt stoppen! Bundestag ausgebremst! Petitionen ZENSIERT! (29:44)

Video: Markus Frohnmaier (AfD): Gender-Gaga: Wofür unsere Steuergelder verschwendet werden! (04:02)

Lebensbeichten aus Frankreich, einem zerfallenden Staat

Globaler Migrationspakt: Petition 85565 – Mitzeichnen!

Wittenburg (Sachsen-Anhalt): 85-Jährigem die Kehle durchgeschnitten – Tochter (Flüchtlingshelferin) vermittelte den afghanischen Mörder

20 Nov

Jürgen Fritz Blog

Von Jürgen Fritz, Di. 20. Nov 2018

Wann genau der angeblich 20-jährige Afghane in die Bundesrepublik einreiste, ist noch nicht bekannt. Fest steht, dass er wie so viele behauptete, er sei ein Asylant. Sein Antrag wurde aber wie fast alle anderen auch abgelehnt. In den Jahren 2015 und 2016 hatten 99,6 Prozent der Antragsteller gar keinen Anspruch auf Asyl. Dennoch wurde auch dieser Scheinasylant nicht sofort abgeschoben. Jetzt war er halt da und hatte eine Duldung bis Ende Januar 2019. Die Tochter eines 85-Jährigen, die in der Region Zwickau in der Flüchtlingshilfe engagiert ist, hat den Afghanen dann im August ihrem eigenen Vater für eine Woche als Pflegehilfe vermittelt. Dies musste der 85-Jährige, wie sich nun herausstellte, mit dem Leben bezahlen.

In der Nacht wahrscheinlich im Schlaf die Kehle durchgeschnitten

Kurz vor dem heimtückischen Mord war der in einer Flüchtlingsunterkunft im Raum Zwickau lebende Afghane nach Wittenburg (Mecklenburg-Vorpommern)…

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Video: „Hart aber fair“: Sizilianische Verhältnisse in Deutschland? (75:02)

15 Nov


Video: Hart aber fair: Das kriminelle Netz der Clans – sind Justiz und Polizei machtlos? (75:02)

Drogenhandel, Gewalt, dicke Autos – das zählt in der abgeschotteten Welt der kriminellen Clans. Wie gefährlich sind sie für unsere Sicherheit? Haben Justiz und Polizei zu lange weggeschaut? Was muss passieren, damit die Söhne der Clans nicht mehr dem Vorbild der Väter folgen? >>> weiterlesen

Mit Herbert Reul (CDU-Innenminister, NRW) – Olaf Sundermeyer (Journalist) – Petra Leister (Oberstaatsanwältin, Berlin) – Michael Kuhr (Chef eines Sicherheitsdienstes, Kickbox-Weltmeister) – Burkhardt Benecken (Strafverteidiger, auch von Clan-Mitgliedern) – Ahmad Omareit (Grüner Stadtrat in Essen und arabischer Wortverdreher, der es mit der Wahrheit nicht immer so genau nimmt) – Moderator: Frank Plasberg

Berlin hält Berichte über Clan-Kriminalität bewusst zurück

berlin_clan_kriminalitätAfD schreibt:

Kriminelle Clans: Warum hält Berlin Infos zurück? Sizilianische Verhältnisse mitten in Deutschland, wo man lieber schweigt, als sich mündig zu erweisen? Die Berliner Staatsanwaltschaft hält Berichte über arabische Clans unter Verschluss.

Die Sorge: Sie könnten in der Öffentlichkeit falsch interpretiert werden. Das erinnert an die kuschenden, weil hilflosen Behörden, die in Italien der Mafia über Jahrzehnte nicht mehr Herr wurden. Dagegen geht Petra Leister, Oberstaatsanwältin am Berliner Landgericht und zuständig für organisierte Kriminalität, dankenswerterweise vor. Was sie zu berichten weiß, ist erschreckend. Die Zustände der Berliner Justizverwaltung muten nur noch grotesk an. Das geht soweit, dass die Innenverwaltung Akten zur Kriminalität arabischstämmiger Gruppierungen als Verschlusssache einstuft.

Vielmehr handele es sich dabei um Fachinformationen für eine „zahlenmäßig überschaubare, fachkundige polizeiliche Leserschaft, die diese aufgrund entsprechender Vorkenntnisse in einen richtigen Zusammenhang setzen kann“. Ohne fachlichen Hintergrund könnten die Informationen „falsch interpretiert werden und zu völlig unzutreffenden Schlussfolgerungen führen“. Man könnte das alles auch als gezieltes Vorenthalten von Information verstehen, welches das geistig-kulturelle Klima des Senats in der Hauptstadt schonungslos offenlegt.

Mafiöse Strukturen, die in den abgeschotteten Solidaritätsbeziehungen migrantischer Clans entstanden sind, höhlen den Rechtsstaat von innen auf, transferieren [überweisen Gelder] hunderte Millionen Euro am Fiskus vorbei und akzeptieren nur ihr eigenes Gesetz.

Die Bevölkerung muss sich von solchen Clanstrukturen vor den Kopf gestoßen fühlen, wann immer ein Grüner das Wort ergreift. Denn für die Grünen ist das kriminelle Verhalten libanesischer Mitbürger in Deutschland Symptom der vermeintlich mangelnden Integrationsbereitschaft der deutschen Gesellschaft und sämtlicher staatlicher Institutionen. Es wäre höchste Zeit, dass der Rechtsstaat endlich erkennt, was er sich hier eingebrockt hat.

Horb-Nordstetten (Baden-Württemberg): Syrischer Asylbewerber ermordet hilfsbereiten Vermieter

asylbewerber_ermordet_vermieterAfD schreibt:

Deutscher Immobilienunternehmer von syrischem "Vorzeigebeispiel für gelungene Integration“ ermordet

Vergangene Woche ermordete der 27-jährige Syrer Mohammed O. den 57 Jahre alten deutschen Immobilien-Unternehmer Michael Riecher. Er war gleichzeitig sein Vermieter und nahm den syrischen Armee-Deserteur, der im Rahmen der Flüchtlingswelle 2015 nach Deutschland gekommen sein soll, 2017 in sein leerstehendes Elternhaus auf. Im Ort war Unternehmer Michael Riecher bekannt dafür, dass er sich für syrische Asylbewerber einsetzte, u.a. mietete er Kleinbusse, um Syrern Zugang zu kostenlosen Mahlzeiten in der ansässigen Vesperkirche zu verschaffen.

Bereits länger nach einer Wohnung suchend, soll Mohammed O., der vom Horber Arbeitskreis "Asyl“ als "Vorzeigebeispiel für gelungene Integration" bezeichnet wurde, von Riecher dessen sanierungsbedürftiges Elternhaus nahezu kostenfrei zur Verfügung gestellt bekommen haben. Es gab wohl eine Vereinbarung, wonach der technisch begabte Migrant selbst das Haus renovieren und seinem Vermieter gleichzeitig auch mal in seinem Wohnhaus helfen sollte.

Das wurde dem Asylhelfer nun zum Verhängnis.

Damit diesem Verbrechen nicht weitere folgen und sich abermalig hunderttausende (oder Millionen) Migranten – darunter auch nachweislich gewaltbereite – auf den Weg ins gelobte Land machen, ist es dringend geboten, den UN-Migrationspakt NICHT zu unterzeichnen. Denn niemand kann vorhersagen, wie viele Gewalttäter und Terroristen dieses Abkommen missbrauchen werden, um Deutschland heimzusuchen. Die innere Sicherheit wurde in den vergangenen drei Jahren längst von Merkels Gästen neutralisiert – noch mehr "Bereicherung" verträgt unser Land nicht!

AfD: Migratonspakt stoppen!

Horb-Nordstetten (Baden-Württemberg): Mutmaßlicher Mord durch syrischen Mieter: Verdächtiger macht Angaben (hat sich offenbar radikalisiert) (schwarzwälder-bote.de)

Fatale Freundschaft: Horror in Horb (Baden-Württemberg): Vorzeige-Asylant ermordet Synagogen-Stifter

moslem_synagogeSynagogen-Stifter Michael Riecher und sein Mörder Mohammed vor dem tödlichen Streit. BILD rätselt: „Warum endete diese Freundschaft mit einem Mord?“ PI-NEWS kennt die logische Antwort, die viele linksgrüne Gutmenschen nicht sehr begeistern dürfte.

Die Staatsanwaltschaft Horb ist jetzt sicher: Der Syrer Mohammed Omran Albakr, 27, ermordete den großzügigen Immobilien-Millionär Michael Riecher, 57 – seinen altruistischen [selbstlosen, gutmütigen] Wohltäter und Flüchtlings-Paten. Der Haftbefehl lautet auf Mord. BILD rätselt: „Der nette Flüchtling und der Millionär – Warum endete diese Freundschaft mit einem Mord?“ >>> weiterlesen

Meine Meinung:

So ist es, wenn ein Gutmensch und ein Muslim eine Freundschaft eingehen. Der Gutmensch lebt in seiner verträumten Multikultirealität, aber der Moslem hat seinen Koranchip fest im Hirn eingebrannt. Und wenn es Kritik am Islam gibt, oder noch schlimmer, wenn dort sogar Geld für eine jüdische Synagoge gespendet wird, dann ruft der Koranchip zum Töten auf.

Siehe auch:

Michael Mannheimer: „Drei-Meere-Initiative“ als Sicherheit für ein zukünftiges islamfreies Resteuropa?

Video: Die Woche COMPACT: Bundestag sagt Ja zur Umvolkung, Säuberungen in der AfD? (21:40)

Großbritannien lässt seine Maske fallen: Kein Asyl für verfolgte Christin Asia Bibi aus Pakistan

Eine Europäische Verteidigungsarmee – eine gefährliche Illusion

Vera Lengsfeld: Die Verteidiger des Globalen Migrationspaktes widersprechen sich selbst!

Akif Pirinçci: Retro-Cops: Wie das ZDF die muslimische Kriminalität ausgeblendet

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