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Video: Die Woche COMPACT: Merkels Plan, Frankreichs Revolution (23:45)

12 Dez


Die Woche COMPACT: Merkels Plan, Frankreichs Revolution (23:45)

Angela Merkel ist auf dem Weg zum UNO-Migrationspakt. Und ein Finanzhai setzte an zum Sprung in die Politik. Auch in der beginnenden Weihnachtszeit bleibt es also spannend. Das sind die Themen von „Die Woche COMPACT“:

Vorfreude auf Masseneinwanderung – So schnell will Merkel den UNO-Pakt umsetzen / Die Akte Blackrock – Friedrich Merz und die Schattenbank / Revolution in Frankreich – Wer sind die Gelbwesten? / Retter in Wut – Ausnahmezustand bei Berlins Feuerwehr / Spur nach Serbien – Altparteien vertuschen Hinweise im Mordfall Kiesewetter / Blockade gegen Syrien – Wie Deutschland den Wiederaufbau behindert. >>> weiterlesen

Video: Hagen Grell: Recht: #BushCIA #HootonPlan #CDUGruselkabinett Deutschland: Hooton, Bush + Machtergreifung der NWO – Georg Wagner (62:13)


Video: Hagen Grell: Recht: #BushCIA #HootonPlan #CDUGruselkabinett Deutschland: Hooton, Bush + Machtergreifung der NWO – Georg Wagner (62:13)

Siehe auch:

Video: Martin Sellner: Die gelbe Revolution – Gelbwesten geben nicht auf (08:52)

Video: Alexander Gauland (AfD): Danke Herr Kauder, beleidigen Sie weiter, bringt uns nur mehr Stimmen! (12:06)

Video: Dr. Nicolaus Fest (AfD) zu AKK und Tschüß CDU (4:31)

Das Ende der Freiheit – Totengräber Maas, Merkel, Soros, EU, UNO & Konsorten

Das 25 Punkte-Programm der "gelben Westen"

10. Dezember vor 70 Jahren: UN-Menschenrechts-Charta von den Muslimen abgelehnt

Bamberg: 8 Eritreer verletzen Polizisten und verursachen 100.000 €uro Sachschaden

Juristen zerpflücken den UN-Migrationspakt: Unverbindliche Empfehlungen gehen schnell in internationales Recht über

30 Nov

Tema_Nezahat_Gokyigit_ParkBy Nevit Dilmen – Riesenfenchel – CC BY-SA 3.0

Renommierte Rechtswissenschaftler warnen mit juristischer Expertise vor dem UN-Migrationspakt, dem die Bundesregierung am 10.12 und 11.12.2018 in Marokko beitreten will. Die Bundesregierung und die sie unterstützenden Altparteien werden nicht müde, mit medialer Unterstützung dem Volk einzuhämmern, der Globale Migrationspakt der UNO sei völkerrechtlich nicht bindend, Deutschland behalte seine Entscheidungsfreiheit.

Und sie verweisen dazu auf entsprechende Formulierungen im Text des Paktes. Kritiker werden als Lügner und Verschwörungstheoretiker diffamiert. Dabei werden aber bewusst oder mit der Arroganz der Unwissenheit bindende Implikationen und völkerrechtliche Langzeitwirkungen unterschlagen, die zu Gewohnheitsrecht führen. Rechtsexperten erheben warnend ihre Stimme.

„Soft Law“ wird völkerrechtliches Gewohnheitsrecht

Das sogenannte „Soft Law“ ist als Kooperationsrahmen, Leitlinie, politische Zielsetzung kein „echtes“ Völkerrecht, also weder Völkergewohnheitsrecht noch Völkervertragsrecht. Dr. Ulrich Vosgerau: „Diese Feststellung ist jedoch durchaus akademisch, da ihre praktischen und politischen Auswirkungen – auf die es eben im Völkerrecht entscheidend ankommt – gering sind. Soft Law ist dem Völkerrecht ähnlich, in dem es – diesem vergleichbar – internationale Standards setzt.“ Und diese Standards gehen allmählich in von den Gerichten anerkannte Gewohnheitsrechte über.

Die UN haben offenbar das Ziel der Förderung von Familienplanung und Geburtenkontrolle in den stark überbevölkerten Entwicklungsländern aufgegeben und versuchen nun, den ständig wachsenden Bevölkerungsdruck durch Umsiedlung, Migration und die Verschiebung der Überbevölkerung in den Billiglohnsektor bzw. die Sozialsysteme der Industrienationen zu bewältigen [um diese zu zerstören?].

Dies ist aber weder nachhaltig noch demokratisch legitimiert. Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer Nationalstaat und kein offenes Siedlungsgebiet. Die Aufnahme von Einwanderern muss sich von Verfassung wegen nach den nationalen Interessen richten, die von den Parlamenten zu formulieren sind und deren Legitimation auf freien Wahlen beruht.“

Fazit: Die Bundesregierung verfolgt im Schulterschluss mit der UN-Weltregierung durch ihre gezielte Irreführung der Bevölkerung die Durchsetzung einer Massenmigration nach Deutschland auf antidemokratische, verfassungsfeindliche, um nicht zu sagen totalitäre Weise. Kritiker, die auf die verheerenden völkerrechtlichen Konsequenzen des UN-Migrationspaktes hinweisen, werden von den politischen Handlangern und Lautsprechern öffentlich diffamiert.

Mal sehen, ob das auch gegen die wachsende Zahl der warnenden Rechtswissenschaftler gelingt. Vermutlich wird man sie in gewohnter Überheblichkeit ignorieren und stur dem Teufels-Pakt am 10. und 11. Dezember 2018 in Marokko beitreten – wenn nicht noch ein Wunder geschieht. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Auch der Gender Mainstreaming, das Pariser Klimaabkommen und die UN-Menschenrechtsdeklaration waren einst unverbindliche Empfehlungen und haben heute verbindliche Rechtspraxis. Der Gender-Mainstream steht heute in den Schulen auf dem Lehrplan und vergiftet unsere Kleinkinder mit der Frühsexualisierung und der Homosexualisierung. Nur kranke Hirne können sich so etwas ausdenken.

Sieht man sich die Mitgliedstaaten der UNO an, dann erkennt man, dass die große Mehrheit von ihnen, Diktaturen, islamische, korrupte und antidemokratische Staaten sind, die nichts auf die Reihe bekommen. Es ist kein Wunder, wenn gerade diese Staaten dem Migrationspakt zustimmen, denn ihr Ziel ist es ihre ungebildete, asoziale und kriminelle Bevölkerung nach Europa zu entsorgen, um Europa zu islamisieren, auszuplündern und auszurotten.

hubi schreibt:

Man sollte nicht so dumm sein und glauben, dass die mit dem Pakt verbundenen zukünftigen Verwerfungen den federführenden Unterstützern nicht bekannt wären. Also verfolgen sie ein Ziel jenseits der öffentlichen Kommunikation. Emmanuel Macron und Angela Merkel ziehen im Tandem das ihnen in Auftrag gegebene Programm bis zum Erfolg oder bis zum Untergang durch. Welches Programm könnte das sein?

Nach wie vor gehe ich davon aus, dass es ausschließlich um die Zentralisierung in Brüssel [Vereinigte Staaten von Europa], unter Abschaffung der nationalen Souveränitäten geht [Souveränität: Selbstständigkeit, Unabhängigkeit, Selbstbestimmung, Selbstverwaltung]. Hierfür ist die Zuwanderung inkompatibler Massen ein wichtiges Werkzeug zur künstlichen Erzeugung von Chaos. Und es funktioniert.

Wer sich mit der Analyse der Stellungnahmen der oben erwähnten politischen Rädelsführer auseinandersetzt, stolpert gewissermaßen automatisch über die Taktik der beiden, die derzeit darin mündet, die Begriffe Nationalismus und Patriotismus zu verwässern, um die Schlafschafe bei er Stange zu halten.

Die weiteren Werkzeuge sind EU-Armee, deutsch-französisches Parlament, europäischer Währungsfonds, Eurozonen-Budget, europäische Arbeitslosenversicherung und der in Rede stehende UN-Migrationspakt, der lange geplant war und an dem Angela Merkel im Auftrag Dritter federführend mitgestaltet hat. Deshalb muss sie Kanzlerin bleiben und darf nicht abdanken. [1]

[1] Die oben genannten Ziele sind weitgehend auch die Ziele von Friedrich Merz (CDU).

Beatrix von Storch (AfD): Friedrich Merz (CDU) – Der Wolf im Schafspelz

Merz hat am 21. Oktober zusammen mit seinem Parteifreund Roland Koch, den SPD-Politikern Hans Eichel, Brigitte Zypries, dem SPD nahen Ökonomen Bert Rürup und dem linken Vordenker der Abschaffung des Nationalstaates Jürgen Habermas eine Erklärung zur EU mit dem Titel „solidarisches Europa“ veröffentlicht.

Das was sie fordern, läuft auf die Abschaffung des Nationalstaates und den Verzicht auf jede nationale Souveränität und demokratische Selbstbestimmung hinaus. Das beginnt mit der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Alle europäischen Armeen sollen abgeschafft werden. Stattdessen soll eine EU-Armee geschaffen werden. Über den Einsatz dieser EU-Armee soll dann die EU per Mehrheitsentscheid bestimmen:

„Deshalb fordern wir, jetzt mit der vertieften Integration der Außen- und Sicherheitspolitik auf der Grundlage von Mehrheitsentscheidungen und dem Ziel einer gemeinsamen europäischen Armee zu beginnen.“ Mehrheitsentscheidung in der Außen- und Sicherheitspolitik bedeutet, dass Deutschland von anderen EU-Staaten bei der Entscheidung über Militäreinsätze überstimmt werden kann.

Das heißt, dass deutsche Soldaten gegen den Willen der Mehrheit der deutschen Bevölkerung und ohne Zustimmung des Bundestages in Militäreinsätze und kriegerische Auseinandersetzungen geschickt werden können. Damit werden deutsche Soldaten zu Söldnern der EU. Den Weg in die Transferunion will Merz nicht aufhalten, sondern beschleunigen. Merz und seine Mitstreiter unterstützen die Vorschläge des französischen Staatspräsidenten Macron. Dazu gehört die Schaffung eines Eurozonenbudgets und einer europäischen Arbeitslosenversicherung:

"Wir fordern die Bundesregierung auf, jetzt mutig voranzugehen, gemeinsam mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, um die Wirtschafts- und Währungsunion krisenfest zu machen. Ein weiteres Auseinanderdriften in der Euro-Zone muss verhindert, eine Politik, die zu mehr Konvergenz führt, muss eingeleitet werden.

Eine Haushaltspolitik für die Euro-Zone, die dem Zusammenhalt und der Zukunftsfähigkeit des Währungsgebietes dient, und eine gemeinsame Arbeitsmarktpolitik bis hin zu einer europäischen Arbeitslosenversicherung sind jetzt nötig, um glaubhaft zu machen, dass Europa auch im Innern zusammenhält.“ >>> weiterlesen

Die brasilianische UN Migrationsbeauftragte Louise Arbour, die neben Merkel fundamental an der Ausarbeitung beteiligt war, räumt in einem Interview ein, dass der Pakt nie als unverbindlich gedacht war.

„Tatsächlich hatte die Bundesregierung offenbar von Anfang an die Federführung hinter den Kulissen der Paktschließung. Unter dem Vorsitz Deutschlands und Marokkos trafen sich Diplomaten, Politiker und diverse Interessengruppen 2017 und 2018 bei mehreren Veranstaltungen des ‚Global Forum on Migration and Development‘ [GFMD]. Das GFMD hat mit Hilfe des Außenministeriums das Marrakesch-Papier maßgeblich formuliert.“ – so Wolfram Weimer.”

Während Diplomaten und Politiker letztlich nur Hehler bzw. Handlanger der Macht sind, ist es interessant zu wissen, dass die “diversen Interessengruppen”, die Konzerne ein großes Interesse an der Zerstörung der Identitäten haben, um eine Masse identitätsfreier, ausschließlich auf Konsum fixierte Idioten zur Verfügung zu haben, die nicht sehen, nicht hören, nicht sagen und sich im Gegeneinander aufreiben. Auch die Abenteurer aus Afrika werden sich bald wundern, auf welchen perfiden Plan sie hereingefallen sind.

Weiter hier: Details, die wir nie erfahren sollten: Migrationspakt entstand hinter den Kulissen unter Federführung des Systems Merkel

Randnotizen:

Irre Bundesregierung überlegt, deutsche IS-Anhänger aus Syrien zurückzuholen (welt.de)

Böse Gerüchte über den Mann hinter dem Pakt: Ist António Manuel de Oliveira Guterres, der Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen in den portugisieschen Kindesmissbrauchsskandal verwickelt? (journalistenwatch.com)

Siehe auch:

Video: Dr. Alice Weidel (AfD): Wir lehnen auch den "UN-Flüchtlingspakt" ab! (02:44)

Deutsche Schulen & Kindergärten: Toleranz nur für Muslime, Hetzjagden auf „Populistenkinder“

Merkel-Poller (Moller) zum Schutz auf deutschen Weihnachtsmärkten

Ahmadiyya verklagt Necla Kelek wegen „Sekten“-Vorwurf

Innsbruck-Bogenmeile: Ein Stadtteil als Gefahrenzone – 21-Jähriger tot! – „Ausländer“ rammt Vorarlberger Messer in den Hals

Video: Die Woche COMPACT: AfD-Sieg gegen Merkels Migrationspakt (20:16)

Offener Brief von Inge Steinmetz an Friedrich Merz

Dr. Dirk Spaniel (AfD): Welches Ziel steckt hinter den Diesel-Fahrverboten?

Offener Brief von Inge Steinmetz an Friedrich Merz

29 Nov

Welsh_CorgiBy Małgorzata Miłaszewska – CC BY-SA 3.0

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Friedrich Merz

Offener Brief vom 27.11.2018 an Herrn Friedrich Merz

Herr Friedrich Merz, in Halle wurde von einem jungen CDU-Mitglied angesprochen, dass in Deutschland „die Hütte brennt“ und es eine „lange Liste von Missständen“ abzuarbeiten gebe. Sie erwiderten darauf, dass man doch „hin und wieder darauf hinweisen“ müsse, dass wir in einem der wohlhabendsten Länder der Welt leben. „Wenn das alles stimmte wie beschrieben, müssten die Flüchtlinge doch in die andere Richtung gehen“, sagten Sie und wurden dafür sogar mit starkem Applaus der Gäste bedacht.

Herr Merz, von jemandem, der aus der Wirtschaft kommt, hätte ich ehrlich gesagt mehr Durchblick erwartet. Für Migranten, denen im Heimatland ein Haus in Deutschland versprochen wird, die eine Rundumversorgung einschließlich vorzüglicher medizinischer Versorgung und einem nicht zu verachtenden Taschengeld zu erwarten haben, die Milliardenbeträge nach Hause überweisen können (ich frage mich immer wie das möglich ist, ob es etwa an Mehrfachidentitäten…

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Video: Corinna Miazga (AfD): Warum diese Petition gegen den Migrationspakt die Wichtigste ist (11:02)

27 Nov


Video: Corinna Miazga (AfD): Warum diese Petition gegen den Migrationspakt die Wichtigste ist (11:02)

Der Widerstand gegen den Global Compact For Migration hat eine neue Qualität erreicht

Selten ist den Deutschen ein Vertragswerk mit so viel Halbwahrheiten und fadenscheinigen Argumenten angedreht worden, wie der unselige UN-Migrationspakt.

Nachdem die Taktik des Totschweigens dank Alternativer Medien und der AfD gescheitert ist, kommt jetzt der Versuch, uns den Hagelschlag, der mit diesem Machwerk auf unsere Köpfe niederprasseln würde, als Mairegen zu verkaufen.

Indem die Regierung und ihre Hofberichterstatter sich dabei nicht einmal die Mühe machen, Argumente für den Pakt zu finden, die sich nicht selber widerlegen, beleidigen sie dabei auch noch gleich unsere Intelligenz.

Was bedeutet der Migrationspakt für Deutschland?

Für alle, die gerade erst vom Mond wieder hier gelandet sind, keine Zeitung lesen und ihren Internetzugang von der Telekom haben (sprich: häufig kein Internet), hier nochmal eine Zusammenfassung der „Wohltaten“, die der Migrationspakt für Deutschland bereit hält:

• Es wird ein Menschenrecht für Migration definiert

• Der Pakt wird Eingang in die Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte finden

• Migranten dürfen an der Grenze nicht mehr zurückgewiesen werden

• Migranten dürfen nicht in Ankerzentren untergebracht werden

• Falls die Migranten ins Land geschleust worden sind, dürfen sie nicht mehr wegen illegaler Einreise belangt werden

• Den Migranten müssen Ausweispapiere beschafft werden

• Die Migranten bekommen den selben uneingeschränkten Zugang zu den Sozialsystemen wie die einheimische Bevölkerung

• Aufgrund der hohen Sozialleistungen wird es zu vermehrter Einwanderung nach Deutschland kommen (dieser Punkt wird von den Befürwortern des Paktes bestritten)

Die Initiatoren des Migrationspaktes werden nicht müde zu behaupten, dass das Abkommen für die Annehmerstaaten rechtlich nicht bindend sei. Aber im selben Atemzug verkünden sie, dass der Pakt zu einer Entlastung Deutschlands führen wird, weil andere Länder durch ihn ihre Standards bei der Versorgung von Migranten anheben müssen und deshalb die Sogwirkung der deutschen Sozialsysteme wegfällt.

*Doch wieso sollten diese Staaten das tun, wo doch der Pakt rechtlich nicht bindend ist? Warum sollten jene Staaten, die es angeht, darunter viele „Shithole countries”, so dumm sein und aufgrund eines unverbindlichen Paktes Unsummen ausgeben, damit es die Migranten in ihren Ländern besser haben und sie nicht mehr nach Deutschland wollen?

Nur die Hippie-Staaten werden sich an den Pakt halten

Die Erfahrung zeigt, dass sich an solche Abkommen nur die Hippie-Staaten, also jene Nationen halten, in denen die Degeneration den gesunden Menschenverstand bereits ausgemerzt hat [also in Deutschland und Frankreich und in den korrupten islamischen und afrikanischen Diktaturen].

Das beste Beispiel hierfür ist Gender Mainstreaming: 1995 wurde in Peking auf der Vierten Weltfrauenkonferenz der Vereinten Nationen das (rechtlich nicht bindende) Gender-Mainstreaming Konzept in der Politik der Vereinten Nationen verankert. Dieses umfassende Programm ist von 189 Staaten in der sogenannten Pekinger Erklärung einstimmig angenommen worden.

Darin verpflichten sich alle Mitgliedstaaten den Inhalt umzusetzen. Doch nur wenige der Annehmerstaaten, die Hippie-Staaten, haben diese idiotische Irrlehre wirklich umgesetzt. Das Ergebnis sehen wir jetzt bei uns in den Kindergärten, an den Unis und in der Vergewaltigung der deutschen Sprache in Wort und Schrift und der "Vergewaltigung" der Kinder in den deutschen Kindergärten und Schulen (Frühsexualisierung und Homosexualisierung der Kleinkinder)

Und genauso wird oder würde es auch beim Migrationspakt kommen. Diejenigen Staaten, deren Regierung von allen guten Geistern verlassen ist, setzen ihn um und die anderen lassen ihn in der Schublade verrotten und sehen grinsend zu, wie Deutschland jene aufnimmt, die sie loswerden wollen (Ungebildete, Asoziale, Kriminelle, Clans, Großfamilien, Kranke, Islamisten, Salafisten, Muslimbrüder, ISIS, Al Quaida, Dschihadisten, Terroristen…).

Druck gegen Migrationspakt auf neuem Höhepunkt

Inzwischen hat sich dank der Gegenbewegung der Druck gegen dieses Machwerk von Woche zu Woche gesteigert und wird nun auch von den Mainstream Medien mitgetragen.

Nicht ganz unschuldig an dieser Entwicklung ist die Tatsache, dass inzwischen die voraussichtlichen Aufnahmeländer scharenweise abspringen und den Bundestagsabgeordneten in ihren Wahlkreisen von aufgebrachten Bürgern die Türe eingerannt wird. Und eines ist den Mitgliedern und Funktionsträgern in der CDU mittlerweile klar: Sollte der Pakt unterzeichnet werden, werden die Christdemokraten in künftigen Wahlen Stimmenverluste erleiden, gegen die sich die letzten Wahlniederlagen wie ein Kindergeburtstag ausnehmen.

Es ist geschafft: Eine der Petitionen wurde veröffentlicht

Wie PI-NEWS bereits im Rahmen eines anderen Artikels berichtete, haben die Gegner des Abkommens ein weiteres Etappenziel erreicht: Eine der zahlreichen Petitionen, die gegen den Pakt eingereicht wurden, ist nun dank der AfD seit Mittwoch auf der Internetseite des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages online und kann von den Bürgern unterzeichnet werden.

Hier nochmal der Text der Petition Nummer 85565:

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass die Bundesregierung dem globalen Migrationspakt (Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration) nicht beitrete, sich in der UN-Generalversammlung im September 2019 in der Abstimmung darüber der Stimme enthalte und eine Erklärung bei den Vereinten Nationen abgebe, wonach der globale Migrationspakt für Deutschland nicht bindend sei.

Der große Vorteil dieser Petition liegt darin, dass sie eine Fernwirkung auf das Jahr 2019 enthält. Die Details zu dieser wichtigen Petition und ihrer gescheiterten Vorgänger können Sie aus dem Video der AfD-Bundestagsabgeordneten Corinna Miazga am Anfang dieses Beitrags erfahren.

Wie ist die Rechtslage bei Petitionen?

In Deutschland ist das Petitionsrecht als Grundrecht in Art. 17Grundgesetz (GG) festgeschrieben:

„Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden.“

Seit dem 1. September 2005 ist es möglich, Online-Petitionen über ein Internetformular beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages einzureichen. Zugleich sind Öffentliche Petitionen eingeführt worden.

Wird eine Petition innerhalb von vier Wochen nach Eingang (bei öffentlichen Petitionen rechnet die Frist ab der Veröffentlichung im Internet) von 50.000 oder mehr Personen unterstützt, wird über sie im Regelfall im Petitionsausschuss öffentlich beraten. Der Petent wird zu dieser Beratung eingeladen und erhält Rederecht. Der Petitionsausschuss kann die Bundesregierung nur auffordern, im Sinne einer Petition tätig zu werden. Aufgrund der Gewaltenteilung wäre die Bundesregierung aber nicht verpflichtet, der Aufforderung zu folgen.

Äußerst ärgerlich: Petition wird erst im Februar behandelt

Behandelt wird die Petition Nummer 85565 voraussichtlich aber erst im Februar 2019, wenn der Pakt von Deutschland längst angenommen wurde. Die Betonung liegt auf „annehmen“ im Sinne von akzeptieren. Es wird bei der Konferenz in Marrakesch keine Unterschrift geleistet, weshalb die Begriffe „unterschreiben“ oder „Unterzeichnerstaaten“ nicht ganz korrekt sind. Das nur nebenbei. Zurück zur Petition:

Gerade weil die Annahme vor der Behandlung der Petition im Ausschuss erfolgt, ist es wichtig, durch möglichst viele Mitunterschriften den politischen Druck auf die Bundesregierung zu erhöhen. Je höher die Zahl der Mitunterschriften ist, umso schwieriger wird es, den Volkswillen zu ignorieren. Wie gut unsere Aussichten in dieser Hinsicht sind, zeigt der Zusammenbruch der Bundestagsserver aufgrund des riesigen Ansturms auf die Petition gleich am ersten Tag der Veröffentlichung (PI-NEWS berichtete).

Offensichtlich wird die Petition auf einem Server mit geringer Kapazität gehostet. Wäre man ein Schelm, würde man vermuten, dass hier Absicht dahinter steckt. Wie auch immer: Falls Sie beim ersten Mal nicht durchkommen, bitte immer wieder versuchen! Sollte hier vorsätzlich ein leistungsschwacher Server eingesetzt worden sein, um die Unterschriftsleistung zur Qual zu machen, dann darf diese Taktik aufgehen!

Dass die Petition voraussichtlich erst im Februar im deutschen Bundestag behandelt wird, ist zwar äußerst ärgerlich, aber es bleibt immer noch die Möglichkeit, mit ihrer Hilfe bei der Abstimmung über den Pakt auf der UN-Generalversammlung im September 2019 eine Stimmenthaltung Deutschlands herbeizuführen. Deshalb: Unbedingt die Petition unterzeichnen!

Quelle: Video: Corinna Miazga (AfD): Warum diese Petition gegen den Migrationspakt die Wichtigste ist (11:02)

Dieses Video von Corinna Miazga (AfD) zum Migrationspakt ist sehr gut. Falls ihr es noch nicht kennt, solltet ihr es euch unbedingt ansehen:


Video: Corinna Miazga (AfD): Migrationspakt stoppen! Bundestag ausgebremst! Petitionen zensiert! (29:44)

Friedrich Merz: Asyl-Umfaller: Führungsschwach, feige und politisch korrekt

friedrich_merz_heilsbringer

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) schreibt:

Liebe Leser, Friedrich Merz, der vermeintliche Heilsbringer der CDU, hat sich in den vergangenen Tagen gnadenlos selbst entzaubert. Er tat dies bei dem Thema, das in den nächsten Jahren für die Zukunft unseres Landes das alles entscheidende sein wird, nämlich beim Problem der illegalen Einwanderung über das Asylrecht. Und er tat dies gleich in mehrfacher Hinsicht.

So hörte sich seine mittlerweile hinlänglich bekannte Äußerung, man müsse "irgendwann einmal eine Debatte über das Asylrecht in Deutschland" führen, für konservative Bürger zwar gut an, aber sie ignorierte völlig, dass diese Debatte längst geführt wurde. Und zwar schon zu Beginn der Neunzigerjahre. Diese Diskussion verlief auch keineswegs fruchtlos, da die CDU seinerzeit noch konservativ und die SPD noch nicht von allen guten Geistern verlassen war.

Das Ergebnis dieser Diskussion war nämlich, wie linke Kritiker es seinerzeit entsetzt feststellten, die faktische Abschaffung des deutschen Asylrechts – und zwar mit doppelter Zweidrittelmehrheit in Bundestag und Bundesrat. Bis dato galt nämlich Artikel 16 des Grundgesetzes uneingeschränkt, wonach politisch Verfolgte Asylrecht genießen. Nach dem vielhundertausendfachen Missbrauch dieser Regelung entschlossen sich CDU und SPD seinerzeit, nicht zuletzt aus Angst vor der Wut der Bürger, diesen Artikel zu streichen und durch Art. 16a zu ersetzen.

Der erste Absatz dieses neu geschaffenen Artikels gewährt zwar immer noch dieses Asylrecht, aber der zweite Absatz hebelt dies fast vollständig aus: Wer nämlich über ein sicheres Drittland nach Deutschland einreist (und von solchen Ländern sind wir nun einmal vollständig umgeben!), genießt seit 1993 keinen Anspruch mehr auf Asyl.

Das also ist seit langem die geltende Rechtslage – ob es den linksgrünen Vertretern einer grenzenlosen Masseneinwanderung vom Schlage Merkel, Göring-Eckardt und Claudia Roth nun passt oder nicht, Punkt. Außer bei Einreise per Flugzeug oder per Schiff aus fernen Ländern gibt es seit 25 Jahren (!) keine Chance mehr auf Asyl in Deutschland.

Friedrich Merz erwähnte dies mit keinem Wort. Stattdessen tat er so, als müsse man die Diskussion noch mal ganz von vorne beginnen. Was für ein Unsinn – jede Diskussion erübrigt sich doch, solange die politisch Verantwortlichen, also Angela Merkel & Co., sich standhaft weigern, auch nur das GELTENDE Recht umzusetzen!

Erkennt Friedrich Merz dies nicht, oder will er die öffentliche Meinung bewusst über den andauernden Rechtsbruch, getragen insbesondere von seinem Kanzlerwahlverein, täuschen? Beides qualifiziert ihn keinesfalls, und zwar weder zum Vorsitzenden der Union (wobei das die Unions-Mitglieder natürlich parteiintern selbst entscheiden müssen) und schon gar nicht zu Höherem, wozu sich ein Herr Merz fraglos berufen fühlt.

Das aber war nicht sein einziger Lapsus [Missgeschick, Fehler] in dieser Diskussion. Die Tatsache, dass er am Tag nach seiner Äußerung unmittelbar wieder zurückruderte, zeugte von ängstlicher Führungsschwäche und nicht vorhandener Standfestigkeit, getrieben von der Furcht, in die Mühlen der "politischen Korrektheit" zu geraten. Er sah sich daher nicht einmal in der Lage, die aufkommende Diskussion auszuhalten, geschweige denn ihr durch klare Impulse die richtige Richtung zu geben.

Vielmehr ließ sich Merz den Schneid abkaufen sowohl von weit links delirierenden [wahnsinnigen, geistesgestörten] Zeitgenossen vom Schlage eines Heiko Maas und eines Ralf Stegner als auch von seinen parteiinternen Rivalen, allen voran Merkels Nachlassverwalterin Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK).

Letztere schwadronierte doch tatsächlich von "Kohls Erbe", das mit dem Asylrecht verbunden sei und dem sie sich nun verpflichtet fühle. Was für ein Quatsch! Nur zur Erinnerung: Es war exakt jener Helmut Kohl, der die eingangs erwähnte faktische Abschaffung des bis dahin grenzenlosen Asylrechts durchsetzte – und Merkels Regierung weigert sich seit Anbeginn, diese Regelung an der deutschen Grenze durchzusetzen. Peinlich, AKK!

Und peinlich, Friedrich Merz. Ein solcher Kandidat ist gewiss nicht der Hoffnungsträger, zu dem er medial stilisiert wurde, sondern er ist das, was ich bereits vor kurzem sagte: Ein pseudokonservativer Totalausfall. Zeit für echte Konservative. Zeit für freiheitliche Patrioten. Zeit für die #AfD

Merz’ Rückzieher ist kein Zeichen von Stärke, sondern von Schwäche (focus.de)

Merz-Vorstoß: Grundrecht auf Asyl: Ist eine Abschaffung überhaupt möglich? (focus.de)

Gudrun schreibt:

Das ist nicht mehr der Merz der seinerzeit die Politik verlassen hat. Der hat sich in der Zwischenzeit auch weiter entwickelt. Weiterentwicklung muss nicht zwangsläufig eine Entwicklung zum Guten sein.

Monika schreibt:

Damit hat sich Merz fast schon selbst aus dem Rennen zum Parteivorsitz geschossen. Von einem Politiker der Kanzler werden will hätte ich mehr Standhaftigkeit erwartet.

Kamerun: Brutales „Brustbügeln“: Warum Mädchen verunstaltet werden – Abgebunden und mit heißen Steinen gequält, um potentielle Vergewaltiger abzuhalten

Anse_SourceBy Tobias Alt, Tobi 87 – Seychellen (Afrika) – CC BY-SA 4.0

Sobald die Pubertät beginnt, erwartet viele afrikanische Mädchen ein schmerzhaftes Prozedere: Ihre Brüste werden abgebunden oder mit heißen Steinen beschwert, um das Wachstum zu bremsen. Ziel ist, dass die Brust möglich unattraktiv aussieht und so potenzielle Vergewaltiger abhält. Frauenrechtlerinnen protestieren. Das Brustbügeln wird vor allem in Kamerun, aber auch in anderen Ländern der Region wie Tschad und Togo praktiziert.

Wenn junge Mädchen erste Anzeichen der Pubertät zeigen, werden ihnen heiße Steine auf die Brust gelegt. Häufig wird sie zusätzlich mit Bandagen abgebunden oder "massiert". "Das Wort beschönigt das. Es hat nichts mit Massage zu tun", erklärt Tahtis Kollegin Winnie Eyono Ndong den Schülern; "es ist unglaublich schmerzhaft". >>> weiterlesen

Randnotizen:

Hagen (NRW): Jugendlicher (16) durch Messerstiche schwer verletzt – Stichwunden an Hals und an der Schulter – den Rest verschweigt die Lügenpresse (wp.de)

Berlin: NPD-Mitglieder laufen Streife – Braucht Deutschland Bürgerwehren? (morgenpost.de)

Horst Seehofer: Ganz unten angekommen: Horst Seehofer outet sich als Fan des Migrationspakts

Petr Bystron (AfD): Steinmeier schwärmt in Südafrika vom „Zusammenleben in Vielfalt“ und ignoriert die Morde an den weißen Farmern (epochtimes.de)

Siehe auch:

Stefan Aust warnt vor dem Migrationspakt

Deutsche Journalistenschule in München auf dem Weg zur Islamistenschule

Jutta Cenang: Ich möchte mein Land zurück

Video: Nicolaus Fest zu Friedrich Merz, Annegret Kramp-Karrenbauer, Jens Spahn (04:08)

Der Migrationspakt ist in Wirklichkeit ein Merkel-Pakt

Video: AfD: Nächster Irrsinn der UN: Auch der "Globale Pakt für Flüchtlinge" muss abgelehnt werden! (01:16)

Video: Maybrit Illner: „Zerbricht Europa am Brexit?“ (65:20)

Bayerische Kommunalwahl 2020: Geflüchtete aus Nicht-EU Ausland sollen abstimmen dürfen

Video: Nicolaus Fest zu Friedrich Merz, Annegret Kramp-Karrenbauer, Jens Spahn (04:08)

26 Nov

Deutsche Zeitungen im Merz-, Spahn-, Kramp-Karrenbauer-Rausch. Jeden Tag große Berichte, jeden Tag neue Überraschungen. So meint Friedrich Merz: Man müsse darüber diskutieren, ob das Asylrecht als individueller Rechtsanspruch sinnvoll sei. Ist es nicht. Asyl sollte ein Gnadenakt sein, kein Rechtsanspruch. So halten es alle Länder. >>> weiterlesen


Video: Nicolaus Fest zu Friedrich Merz, Annegret Kramp-Karrenbauer, Jens Spahn (04:08)

Video: Charles Krüger: Wie Europäer nach und nach aussterben sollen! (11:24)

Scilla_sibericaBy Pudelek – Sibirischer Blaustern – CC BY-SA 4.0

Die Kultur, die es in der Menschheit am weitesten gebracht hat, ist die westliche Welt. Die westliche Welt, die europäische Kultur, die nord-amerikanische Kultur, man könnte noch Australien dazu zählen. Australien ist aber durch die europäischen Zuwanderer auch sehr europäisch geprägt.

Die europäische Kultur ist die Kultur der Aufklärung, der Renaissance (Wiederbelebung der kulturellen Leistungen der griechischen und römischen Antike.), von Wissenschaft und Menschenrechten, von Individualismus, Meinungsfreiheit und dem ganzen technologischem Fortschritt, von der Marktwirtschaft, der Philosophie und Medizin.

All das florierte im Westen mehr als in allen anderen Kulturen der Welt, mit Abstand, am meisten. Wo kommen die meisten Nobelpreisträger her? Wo werden die meisten Erfindungen gemacht? Wo werden ständig Durchbrüche in Chemie, Biologie, Physik, Astronomie oder Medizin gemacht? Wo wird das alles gemacht? Es wird hauptsächlich in Europa und Amerika gemacht. Der Westen hat das größte Maß an Fortschritt, an Wohlstand, an Freiheit und Lebenserwartung, bei gleichzeitig dem niedrigsten Stand an Analphabeten, an Kindersterblichkeit, an Armut und Hunger aller Zeiten geschafft.

Der Westen hat das höchste Maß an Gleichheit zwischen den Geschlechtern geschaffen. Es gibt keine andere Kultur, wo so viel Gleichheit herrscht, wie im Westen. (Zwischenbemerkung: Hat aber nicht die Gleichheit der Geschlechter dazu geführt, dass Europa nun von der Massenmigration betroffen ist? Es sind überwiegend die Frauen, die Parteien wählen, die sich für die Massenmigration von Muslimen einsetzen.) Der Westen hat auch zum ersten Mal die Idee umgesetzt, dass jeder als Individuum die Chance haben sollte, an seinem Glück zu arbeiten. Das Streben nach Glück, dass ja auch in der amerikanischen Unabhängigkeitserklärung benannt wurde (The pursuit of happiness).

Dass du als Individuum daran arbeiten kannst, ein besseres Leben zu bekommen. Dass du deinen Fleiß, deine Motivation, dein Wissen nutzen kannst, um dir ein schönes Leben zu ermöglichen. Das hat der Westen mehr als alle anderen Kulturen umgesetzt. Keine andere Kultur hat es auch nur ansatzweise so weil geschafft, wie der Westen. Aber auch der Westen hat jede Menge Probleme, aber der Westen ist immer noch besser als alle anderen Kulturen. Das sollten wir verstehen, bevor wir diese Kultur leichtfertig wegzuwerfen.


Video: Charles Krüger: Wie Europäer nach und nach aussterben sollen! (11:24)

Video: Imad Karim diskutiert mit Jörg Meuthen über den Migrationspakt (34:02)

Der bekannte libanesische Publizist, Islamkritiker und Filmemacher Imad Karim diskutiert bei der Erstausgabe von „Meuthen – Der EFDD-Europa-Talk aus Straßburg“ mit dem Europaparlamentarier Jörg Meuthen zum Thema „Migrationspakt vs. Festung Europa“. Moderator Hans-Hermann Gockel (früher Sat.1 und RTL) führt durch diese kurzweilige erste Folge. [Die EFDD oder EFD2 ist eine Fraktion im Europäischen Parlament, die Parteien des EU-skeptischen und rechtspopulistischen Spektrums umfasst.]


Video: Imad Karim diskutiert mit Jörg Meuthen über den Migrationspakt (34:02)

Siehe auch:

Der Migrationspakt ist in Wirklichkeit ein Merkel-Pakt

Video: AfD: Nächster Irrsinn der UN: Auch der "Globale Pakt für Flüchtlinge" muss abgelehnt werden! (01:16)

Video: Maybrit Illner: „Zerbricht Europa am Brexit?“ (65:20)

Bayerische Kommunalwahl 2020: Geflüchtete aus Nicht-EU Ausland sollen abstimmen dürfen

Italien: Krieg gegen die nigerianischen Drogenhändler – Salvini kündigt "Duerte-Richtlinie" an

Jan Fleischhauer rät Deutschland den Migrationspakt nicht zu unterzeichnen

Video: Corinna Miazga (AfD): Migrationspakt stoppen! Bundestag ausgebremst! Petitionen ZENSIERT! (29:44)

Video: Markus Frohnmaier (AfD): Gender-Gaga: Wofür unsere Steuergelder verschwendet werden! (04:02)

Lebensbeichten aus Frankreich, einem zerfallenden Staat

Globaler Migrationspakt: Petition 85565 – Mitzeichnen!

Großbritannien lässt seine Maske fallen: Kein Asyl für verfolgte Christin Asia Bibi aus Pakistan

14 Nov

asia_bibi02Sollte die pakistanische Christin Asia Bibi in Großbritannien Asyl erhalten, werden Unruhen durch islamische Extremisten der "Friedensreligion" in und außerhalb der britischen Gesellschaft befürchtet.”

Die Islamisierung Großbritanniens ist weit fortgeschritten. So weigert sich das Land, der mit Ermordung bedrohten christlichen Pakistani Asia Bibi Schutz und Asyl zu gewähren. Wie die Huffingten Post berichtet, habe die Regierung „Sicherheitsbedenken“ und würde „Unruhe in bestimmten Teilen der Gesellschaft“ befürchten.

Asia Bibi war vor ihrem Freispruch acht Jahre lang in einer Todeszelle inhaftiert und wurde bis jetzt von den Behörden nicht in die Freiheit entlassen. Eine Freiheit, die in Pakistan mit ihrer sofortigen Ermordung enden würde. Ihr Leben kann nur durch Flucht in ein christliches Land gerettet werden.

Man sollte meinen, dass dies ein klassischer Asylgrund in einem westlichen Land wäre, nicht aber für Großbritannien. Dort scheint man mehr um den „inneren Frieden“ [sprich mit der Unterwerfung unter dem Islam] besorgt zu sein, den man durch die Einwanderungspolitik selbst in Gefahr gebracht hat.

Wilson Chowdhry, Vorsitzender der britischen pakistanischen christlichen Vereinigung, sagte, zwei Länder hätten feste Asylangebote an Asia Bibi gemacht, eines davon kam vom italienischen Innenminister Matteo Salvini (Lega), aber Großbritannien sei nicht dabei. Auch Kanada ist offenbar bereit Asia Bibi Asyl zu gewähren. Die Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses im Bundestag, die FDP-Politikerin Gyde Jensen, fordert, die in Pakistan tödlich bedrohte Asia Bibi nach Deutschland zu holen. Auch Alice Weidel will ihr Asyl gewähren: Asia Bibi will nach Deutschland

„Ich bin davon überzeugt, dass die britische Regierung Bedenken hatte, dass Asia Bibis Umzug nach Großbritannien zu Sicherheitsbedenken und Unruhen in bestimmten Teilen der britischen Gesellschaft führen würde, sagte Wilson Chowdhry. Außerdem wäre dies eine Sicherheitsbedrohung für britische Botschaften im Ausland, die möglicherweise von islamistischen Terroristen angegriffen werden . "Asia und ihre Familie haben sich nun entschlossen, eines der Asylangebote aus einem westlichen Land in Anspruch zu nehmen."

Chowdhry, der einst nur wenige Straßen von dem kürzlich freigelassenen Hassprediger Anjem Choudary lebte, der als als geistiger Vater von Terroranschlägen in London, Paris und Brüssel gilt und nach zwei Jahren aus der Haft entlassen wurde [1], verwies auf mehrere Vorfälle, bei denen pakistanische Christen gewaltsam angegriffen wurden.

[1] Anjem Choudary war im Sommer 2016 wegen des Aufrufs zur Unterstützung der Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) zu fünfeinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Er kommt nun auf Kaution frei. Die vorzeitige Freilassung sorgt im Königreich für scharfe Kritik. Britische Medien bezeichnen den gebürtigen Londoner als „gefährlichsten Extremisten der Nation“, weil er mit mindestens 15 Terroranschlägen in Verbindung gebracht wird.

Dazu gehören auch die in Paris im November 2015 und in Brüssel im März 2016. Der Islamist soll zudem maßgeblichen ideologischen Einfluss auf viele der mehr als 800 Briten gehabt haben, die sich dem IS in Syrien und Irak anschlossen.

Haben die Muslime Anjem Choudary etwa freigepresst oder warum kommt er bereits nach zwei Jahren aus der Haft? Zu verdanken haben die Briten diese Politik hauptsächlich dem Sozialdemokraten Tony Blair, der die Tore Großbritanniens für die Muslime öffnete und 2,3 Millionen Muslime ins Land ließ, um sie als Wähler für die Sozialdemokraten zu gewinnen und um die Konservativen zu schwächen.

Der 46-jährige Christ Tajamal Amar floh vor zehn Jahren aus Pakistan nach Großbritannien, nachdem er von Islamisten, die ihn zum Islam bekehren wollten, ins Visier genommen wurde. Im Oktober 2017 arbeitete er als Auslieferungsfahrer in Derby (britische Stadt), als er von „jungen muslimischen Männern“ angegriffen wurde. Amar sagte, es sei das dritte Mal in zwölf Monaten gewesen, dass er wegen seines christlichen Glaubens in Großbritannien angegriffen worden sei.

Er sagte: „Ich bin nach Großbritannien gekommen, um nicht angegriffen zu werden, und ich hätte nie erwartet, dass mir in Großbritannien dasselbe passieren würde. "Dieses Land ist immer noch besser als Pakistan, wo der Christenhass weit verbreitet ist." Niemand wurde wegen des Angriffs auf Amar verhaftet, der ihn im Koma und mit Hirnverletzungen zurückließ, aber er glaubt, seine Angreifer zu kennen.

Wilson Chowdhry, der Vorsitzende der britischen pakistanischen christlichen Vereinigung sagte, "der Mehrheit der britischen muslimischen Bevölkerung geht es gut", aber es gibt einen kleinen extremistischer Rand, der gegen pakistanische Christen sei. Laut Statistiken des Innenministeriums gab es in den letzten zwei Jahren 8.336 religiöse Hassverbrechen – ein Anstieg von 40% gegenüber den beiden vorangegangenen zwei Jahren. >>> weiterlesen

Dies ist nur ein kleiner Vorgeschmack, was auch noch auf Deutschland zukommen wird. Und die linken Spinner erzählen uns etwas von Religionsfreiheit. Im Islam gibt es keine Religionsfreiheit.

China: Eine Million Moslems in Umerziehungslagern interniert – Nach Terroranschlägen, Messerattacken und Forderungen nach einem Scharia-Staat

china_umerziehungslagerAuch in China breitet sich der Islam mit Terror aus – die Regierung reagiert mit Umerziehungslagern.

Auch China hat seine massiven Probleme mit der hochpolitischen „Religion“ Islam, die überall, wo sie sich ausbreitet, die weltliche (politische) Macht zu erringen versucht – immer begleitet von Terroranschlägen, Vergewaltigungen, Gewaltexzessen und unendlichen Forderungen. Die zehn Millionen Uiguren, Angehörige eines islamisierten Turkvolkes, wollen in der chinesischen Provinz Xinjiang wie üblich ihren eigenen islamischen Staat errichten, in dem dann alle Menschen vom Scharia-Gesetz kontrolliert werden. [1]

[1] Dies ist natürlich nur als erster Schritt gedacht, weitere Provinzen sollen folgen, bis schließlich ganz China islamisiert ist.

China lässt sich dies allerdings nicht bieten und zieht konsequente Gegenmaßnahmen durch. Wie PI-NEWS im Mai berichtete, wurden bereits im Frühjahr 2017 die Verschleierung, Gebetsteppiche und das Tragen „abnormal langer Bärte“ in der Öffentlichkeit verboten. Es folgte das Verbot des Koran als „extremistisches“ Buch, woraufhin alle Moslems aufgefordert wurden, es bei den Behörden abzuliefern.

Mittlerweile sollen eine Million der offensichtlich besonders aggressiven und fundamentalen Moslems in Umerziehungslagern kaserniert worden sein, um die totalitäre Ideologie, die in Europa immer öfter mit dem Begriff „Politischer Islam“ umschrieben wird, aus ihren Köpfen herauszubekommen. Diese „Ent-Islamifizierung“ ähnelt der Entnazifizierung, die nach 1945 von den Alliierten in Deutschland vorgenommen wurde.

Aber die „Eliten“ in Deutschland sind noch meilenweit davon entfernt, dieses Problem auch nur ansatzweise zu erkennen. Das hat auch die Debatte „Unvereinbarkeit von Islam, Scharia und Rechtsstaat“ am 11. Oktober im Bundestag gezeigt, die von der AfD beantragt wurde. Kein Vertreter der Altparteien war bereit, sich mit der Gefährlichkeit des Islams auseinanderzusetzen, obwohl diese der AfD-Bundestagsabgeordnete Dr. Gottfried Curio mit einer faktisch fundierten Rede ausführlich dargestellt hatte.


Video: AfD-Antrag zum Islam: Dr. Gottfroed Curio spricht im Bundestag von "gewaltaffiner Ideologie“ (08:20)

Von den Vertretern der Altparteien kamen nur platte Sprüche wie „DEN Islam gibt es nicht“, „bei uns herrscht Religionsfreiheit“, „man kann den Koran unterschiedlich auslegen“, „auch in der Bibel stehen brutale Sachen“, „die AfD interpretiert den Islam wie Al-Qaida“ etc.pp. >>> weiterlesen

Randnotiz:

Friedrich Merz: "Die AfD ist offen nationalsozialistisch" – Prof. Dr. Jörg Meuthen: "Eine schäbige Entgleisung. Ein Konservativer ist Friedrich Merz sicher nicht, allenfalls eine pseudokonservative Attrappe." (pi-news.net)

Siehe auch:

Eine Europäische Verteidigungsarmee – eine gefährliche Illusion

Vera Lengsfeld: Die Verteidiger des Globalen Migrationspaktes widersprechen sich selbst!

Akif Pirinçci: Retro-Cops: Wie das ZDF die muslimische Kriminalität ausgeblendet

Bulgarien boykottiert UN-Migrationspakt. Europas Totengräber werden einsam

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Grüne fordern sofortige Umsetzung des UN-Migrationspaktes – Die Linke fordert mehr Verbindlichkeit

Kretschmann will muslimische Männerhorden von den Wohlfühlghettos grüner Besserverdiener fernhalten

Video: Stephan Brandner (AfD): "Das Ruhegeld des Bundespräsidenten halbieren!" (07:48)

Videos vom Alternativen Frauenkongress der AfD im Bundestag in Berlin

Video: Dr. Nicolaus Fest (AfD): Die Bundesregierung treibt den Globalpact seit 2016 politisch, inhaltlich, personell und finanziell voran (04:38)

Herbert Grönemeyer: „Es ist doch gar nichts passiert, es gibt doch keine echte Bedrohung (durch Migranten)"

Beatrix von Storch (AfD): Friedrich Merz (CDU) – Der Wolf im Schafspelz

1 Nov

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Beatrix von Storch (AfD) schreibt:

Friedrich Merz stand einmal für das konservative Profil der CDU mit der Forderung nach einem einfachen und gerechten Steuersystem und der „deutschen Leitkultur“. Das liegt aber lange zurück. Die Jahre, die Merz seit dem für globale Finanzdienstleister wie BlackRock gearbeitet hat, haben offensichtlich ihre Spuren hinterlassen.

Merz hat am 21. Oktober zusammen mit seinem Parteifreund Roland Koch, den SPD-Politikern Hans Eichel, Brigitte Zypries, dem SPD nahen Ökonomen Bert Rürup und dem linken Vordenker der Abschaffung des Nationalstaates Jürgen Habermas eine Erklärung zur EU mit dem Titel „solidarisches Europa“ veröffentlicht.

Das was sie fordern, läuft auf die Abschaffung des Nationalstaates und den Verzicht auf jede nationale Souveränität und demokratische Selbstbestimmung hinaus. Das beginnt mit der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Alle europäischen Armeen sollen abgeschafft werden. Stattdessen soll eine EU-Armee geschaffen werden. Über den Einsatz dieser EU-Armee soll dann die EU per Mehrheitsentscheid bestimmen:

„Deshalb fordern wir, jetzt mit der vertieften Integration der Außen- und Sicherheitspolitik auf der Grundlage von Mehrheitsentscheidungen und dem Ziel einer gemeinsamen europäischen Armee zu beginnen.“ Mehrheitsentscheidung in der Außen- und Sicherheitspolitik bedeutet, dass Deutschland von anderen EU-Staaten bei der Entscheidung über Militäreinsätze überstimmt werden kann.

Das heißt, dass deutsche Soldaten gegen den Willen der Mehrheit der deutschen Bevölkerung und ohne Zustimmung des Bundestages in Militäreinsätze und kriegerische Auseinandersetzungen geschickt werden können. Damit werden deutsche Soldaten zu Söldnern der EU. Den Weg in die Transferunion will Merz nicht aufhalten, sondern beschleunigen. Merz und seine Mitstreiter unterstützen die Vorschläge des französischen Staatspräsidenten Macron. Dazu gehört die Schaffung eines Eurozonenbudgets und einer europäischen Arbeitslosenversicherung:

"Wir fordern die Bundesregierung auf, jetzt mutig voranzugehen, gemeinsam mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, um die Wirtschafts- und Währungsunion krisenfest zu machen. Ein weiteres Auseinanderdriften in der Euro-Zone muss verhindert, eine Politik, die zu mehr Konvergenz führt, muss eingeleitet werden. Eine Haushaltspolitik für die Euro-Zone, die dem Zusammenhalt und der Zukunftsfähigkeit des Währungsgebietes dient, und eine gemeinsame Arbeitsmarktpolitik bis hin zu einer europäischen Arbeitslosenversicherung sind jetzt nötig, um glaubhaft zu machen, dass Europa auch im Innern zusammenhält.“

Als Bundesfinanzminister Olaf Scholz einen Vorstoß in Richtung europäische Arbeitslosenversicherung machte, wurde er von Merkel zurückgepfiffen. Selbst Merkel schien das nicht mehr in die politische Landschaft zu passen. Denn jeder weiß, wer am Ende für die Arbeitslosen in der Eurozone zahlen wird, die deutschen Arbeitslosen, Steuer- und Beitragszahler.

Das stört Friedrich Merz offensichtlich nicht. Damit seine Vision von dem EU-Einheitsstaat Wirklichkeit wird, sollen die Deutschen wieder einmal tiefer in die Tasche greifen: „Dazu müssen wir zu echten Kompromissen bereit sein, auch zu deutschen finanziellen Beiträgen.“ Das ist kein Neuanfang und keine Abkehr von Merkel – Das ist Merkel Plus.

Friedrich Merz im Handelsblatt:

"Wir fordern eine europäische Armee – eine gemeinsame Arbeitslosen-, Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung, bundesstaatlicher und kommunaler Finanzausgleich, bündische Haftungsgemeinschaft für alle Schulden aller Gebietskörperschaften, öffentliche Haushalte, die dem Gebot der Schaffung wertgleicher Lebensbedingungen in allen Regionen unterworfen sind. EU-Parlament stärken!" >>> weiterlesen

Mit anderen Worten Deutschland zahlt! Friedrich Merz gehört zu den Erstunterzeichnern.

Video: Corinna Miazga (AfD): Friedrich Merz (CDU) ENTLARVT: Merz, Vorsitzender des „Netzwerks Atlantik-Brücke“, verweigert Ludwig-Erhard-Preis aus der Hand von Roland Tichy (02:23)


Video: Corinna Miazga (AfD): Friedrich Merz (CDU) ENTLARVT (02:23)

Seit 2009 ist Merz Vorsitzender des „Netzwerks Atlantik-Brücke“, außerdem ist er Mitglied der Trilateralen Kommission von Europa und seit März 2016 als Aufsichtsratschef (active chairman) für den deutschen Ableger des weltweit größten Vermögensverwalters BlackRock tätig. Ein Superschwergewicht also, aber ob er in der CDU den nötigen Rückhalt besitzt, um nach seiner langen Auszeit sofort Parteivorsitzender zu werden, ist fraglich. >>> weiterlesen

Video: Die Anstalt (ZDF): Transatlantische Netzwerke (Atlantik-Brücke) und Deutsche Medien (04:44)

Claus von Wagner und Max Uthoff von "Die Anstalt" zeigen die Verbindungen deutscher Journalisten zu transatlantischen Lobbyvereinen und ThinkTanks, u.a. auch mit der „Trilateralen Kommission“, deren Aufsichtsratchef Friedrich Merz seit 2016 ist. Deutsche Elite-Journalisten und die Verstrickungen zu transatlantischen Bündnissen, die versuchen Einfluss auf die deutsche Außenpolitik, Sicherheitspolitik und Verteidigungspolitik zu nehmen. Zu den angesprochenen Journalisten gehören u.a. Kai Diekmann (Bild), Josef Joffe (Zeit) und Günther Nonnenmacher (FAZ).

In ihrem Video befassten sich Uthoff und von Wagner mit Beziehungen namhafter deutscher Journalisten zu transatlantischen Lobbyvereinigungen und Rüstungsunternehmen. Genannt wurden u.a. Stefan Kornelius, Ressortleiter Außenpolitik bei der Süddeutschen Zeitung, der FAZ-Herausgeber Günther Nonnenmacher, FAZ-Journalist Klaus-Dieter Frankenberger oder eben der Zeit-Herausgeber Josef Joffe und sein Kollege Jochen Bittner


Video: Die Anstalt (ZDF): Transatlantische Netzwerke (Atlantik-Brücke) und Deutsche Medien (04:44)

USA: Kein Pass, keine amerikanische Staatsangehörigkeit mehr, nur durch Geburt – Trump will Geburtsortsprinzip abschaffen

trump, beburtsrecht

Jeder, der in den USA geboren wird, bekommt die US-Staatsbürgerschaft. Präsident Donald Trump möchte dem Prinzip nun einen Riegel vorschieben. Per Erlass will er das Staatsbürgerschaftsrecht nun ändern. US-Präsident Donald Trump plant eine weitreichende Änderung im Geburtsrecht: Er will verhindern, dass Babys von Einwanderern durch Geburt in den USA automatisch die amerikanische Staatsbürgerschaft bekommen. "Wie lächerlich: Wir sind das einzige Land weltweit, in dem jemand ankommt, ein Baby bekommt – und dieses Baby ist dann ein US-Bürger für 85 Jahre mit allen damit verbundenen Vorteilen", sagte Trump in einem Video-Interview mit dem Informationsdienst Axios. "Das ist lächerlich. Und das muss aufhören." >>> weiterlesen

Siehe auch:

Hosianna, Halleluja, Halali – Merkels Ende ist in Sicht

Münchnerin (15) von sechs Afghanen eine Woche lang immer wieder vergewaltigt

Massenvergewaltigung in Freiburg – die Schizophrenie der linken Demonstranten

München: sechs Afghanen sollen 15 jährige vergewaltigt haben

Freiburg: Studentin von 15 Migranten vergewaltigt – Augenzeuge berichtet von der linken Demo

Inge Steinmetz: Die Antifa: Die Monster von Freiburg

Video: „Die Woche COMPACT“: Pegida statt globale Migration (22:34)

Elmar Hörig: Gesund genug, um tausende Kilometer nach Deutschland zu laufen – aber zu krank, um rückgeflogen zu werden

Schleichende Islamisierung Deutschlands durch die CDU: Peter Altmaier befürwortet Schleier am Arbeitsplatz

24 Aug

Man darf davon ausgehen, dass dies erst der Anfang ist. Weitere Zugeständnisse an die Muslime werden folgen. Anstatt die deutsche Kultur und Tradition zu bewahren und zu verteidigen, unterwirft sich die CDU den Muslimen, um weiterhin an der Macht zu bleiben. Peter Altmaier nähert sich damit immer mehr dem Kurs der islamischen U-Boote Aydan Özoguz (SPD) und Cemile Giousouf (CDU), die mit aller Kraft an der Islamisierung Deutschlands arbeiten.

Der ehemalige Fraktionsvorsitzende Friedrich Merz hatte bereits am 16. Oktober 2000 in einer Bundestagsrede gefordert, dass die Migranten sich einer „gewachsenen, freiheitlichen deutschen Leitkultur“ anpassen sollten. Geht es nach der CDU und allen anderen etablierten Parteien, dann haben sich wohl eher die Deutschen der islamischen Kultur anzupassen. Und darum sind alle etablierten Parteien (CDU, CSU, SPD, Grüne, Linke und die  FDP) bei der Bundestagswahl nicht wählbar, weil sie allesamt die deutsche Kultur und am Ende Deutschland selber zerstören und den Muslimen zum Fraß vorwerfen.

Hier ein Ausschnitt aus der Sendung "Beethoven oder Burka – Braucht Deutschland eine Leitkultur" vom 10.05.2017 bei Sandra Maischberger mit Birgit Kelle, Sawsan Chebli (SPD, palästinensische Wurzeln), Joachim Herrmann (CSU, Bayrischer Innenminister), Motsi Mabuse (Tänzerin und Schauspielerin) und Hans-Ulrich Jörges (Stern-Autor) über die deutsche Leitkultur. Mein Eindruck der Diskussion: Birgit Kelle ist die Einzige in der Runde, die die Wahrheit spricht und sie ist die Einzige, der die Zukunft Deutschlands wirklich am Herzen liegt.

Sawsan Chebli und der Bayrische Innenminister Joachim Herrmann dagegen sind total unglaubwürdig. Sawsan Chebli ist ein islamisches U-Boot, die Deutschland so schnell wie möglich islamisieren möchte, im Grunde genommen hasst sie Deutschland und unsere Kultur wahrscheinlich abgrundtief. Joachím Herrman kann man deshalb nicht glauben, weil die CSU sich stets dem jeweiligen Zeitgeist anpasst und morgen genau das Gegenteil von dem tut, was sie heute spricht.

birgit_kelle_leitkultur Video: Beethoven oder Burka? – Braucht Deutschland eine Leitkultur? (13:10)

Ich glaube, wir sollten den Islam in Deutschland verbieten, alle Moscheen schließen, alle radikalen Muslime umgehend ausweisen. Wenn wir das nicht tun, wird sich auch in Deutschland der islamische Terror immer weiter ausbreiten und wir werden am Ende von ethnisch und religiösen Bürgerkriegen überzogen.

Wir werden nach und nach die Demokratie, die Gleichberechtigung, die Religions-, Meinungs- und Pressefreiheit verlieren und am Ende wird aus Deutschland ein islamischer Staat, in dem die gleiche Armut, Bildungsarmut, Kriminalität und Gewalt regieren, wie in allen islamischen Staaten, denn mit Massen von ungebildeten, gewaltbereiten und integrationsunwilligen Muslimen kann man keinen vernünftigen Staat errichten. Aber ich fürchte, Deutschland wird erst erwachen, wenn die Scharia regiert und die Deutschen nichts mehr zu lachen haben.

Bayern ist FREI

Auf einer Veranstaltung der Migrationsstiftungen reden Kanzleramtschef Peter Altmaier und CDU-Integrationsbeauftragte Cemile Giousouf Klartext.
„Man kann dem Vater einer jungen Migrantin klar machen, dass es keinen moralischen Untergang bedeutet, wenn sie sich die Nägel lackiert. Umgekehrt sollte sie aber auch akzeptiert werden und arbeiten dürfen, wenn sie einen Schleier tragen will“, sagte der Kanzleramtschef und enge Vertraute der Kanzlerin, der seit 2015 auch Flüchtlingskoordinator der Bundesregierung ist. Die Integrationsbeauftragte der Unionsfraktion, Cemile Giousouf, fasst Leitkultur ähnlich wie Altmaier und SPD-Kollegin Özoguz: „Nicht von oben verordnet – dafür habe ich auch Friedrich Merz seinerzeit kritisiert – sondern das wird mit allen am runden Tisch ausgehandelt“, sagte sie. Das sei „inzwischen auch Konsens in der CDU“. Altmaier zeichnete ein optimistisches Bild des Stands der Integration in Deutschland und verteidigte die „richtige Entscheidung“, 2015 die deutschen Grenzen für syrische Flüchtlinge zu öffnen. In entwickelten Gesellschaften sei „Migration der Normalfall“.
Giousouf redete schon 2014…

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Video: Junge Freiheit Spezial: Joachim Steinhöfel: „Merkel ist eine ehrenwerte Frau“ (26:02)

22 Jul

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Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel war am 15. Juli beim Sommerfest der Jungen Freiheit in Berlin zu Gast und hielt eine großartige Rede zum Merkel-Deutschland 2017, in der er gewohnt pointiert und scharf den Zustand unseres Landes skizzierte. Absolut hörenswert. Nachlesen kann man den Text der Rede auf steinhoefel.com.


Video: "Merkel ist eine ehrenwerte Frau" – Festrede von Joachim Steinhöfel (26:02)

Quelle: Video: Junge Freiheit Spezial: Joachim Steinhöfel: „Merkel ist eine ehrenwerte Frau“ (26:02)

Siehe auch:

Schweiz: Eine Autofahrt durch Brügg mit bunten Aussichten (02:04)

Die linke Gehirnwäsche führt in den Suizid einer ganzen Gesellschaft

Wiener Rettungssänitäter: „Wir sind am Limit!“

Paris Multikulti: G20 war gestern – In Frankreich brennen in wenigen Stunden 897 Autos während des Nationalfeiertags

Esslingen: Bewaffneter mit „dunklem Teint“ in der Friedrich-Ebert-Schule

Bremen: Polizisten-Kopftreter in Bremer Innenstadt

Stürzt Merkels CDU genau so ab wie Italiens Democrazia Cristiana?

20 Mrz

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Wolfram Weimer beschäftigt sich in seinem Artikel mit dem Stimmenverlust der CDU bei den letzten Landtagswahlen. In Baden-Württemberg z.B. dem einstigen Stammland der CDU, verlor sie fast jeden dritten Wähler und erreichte am Ende nur noch 27 Prozent der Stimmen, das schlechteste Ergebnis in der Geschichte. Zu erklären ist dieser Stimmenverlust der CDU hauptsächlich wohl durch die Flüchtlingspolitik Angela Merkels, die sich ja im Prinzip bis heute nicht geändert hat.

Stur wie ein Panzer will sie Deutschland weiterhin mit Migranten fluten. Und wenn die Balkanroute dicht ist, kommen sie wieder verstärkt über’s Mittelmeer oder nehmen die Kaukasusroute. Der Frühling kommt und die ersten Schlepperboote stechen bereits in See. Angie – wir kommen – und lass die Grenze offen. Sozialhilfe für alle Migranten – der deutsche Michel zahlt.

Und ab Juni 2016 kommen nicht nur die Migranten aus Syrien und Irak, bzw. aus Afghanistan und Pakistan, die einen legal, die anderen illegal – der Rest scheißegal, sondern auch noch Millionen Menschen aus der türkischen und kurdischen Unterschicht, die ihre Konflikte dann in Deutschland austragen.

Sie dürfen zwar nicht offiziell in Deutschland arbeiten, sondern müssen nach Ablauf des Visums das Land wieder verlassen. Aber viele von ihnen werden illegal in Deutschland bleiben und versuchen sich durch Kriminalität oder Schwarzarbeit über Wasser zu halten. Da für sie keine Pflicht zu Integrations- oder Sprachkursen besteht, findet natürlich auch keine Integration statt. Es werden weiterhin Parallelgesellschaften entstehen, die Wohnungsnot wird noch größer, die Kriminalität steigt weiter an und die Sicherheit nimmt weiter ab. [1]

[1] Der Kriminologe Christian Pfeiffer schreibt hierzu:

„Wenn für türkische Staatsbürger ab Juni die Visa-Freiheit gilt, dann bekommen wir eine Welle an illegaler Armutszuwanderung, die wir nicht kontrollieren können.“ „Vielen Türken geht es schlecht“, sagt Pfeiffer. Er selbst habe bereits eine Armutssiedlung rund um Istanbul besichtigt. „Die Zustände dort entsprachen denen der Favelas in Südamerika.“ Er könne sich gut vorstellen, dass die Menschen dort ihr letztes Geld zusammenkratzen könnten, um nach Europa zu reisen und etwa in Deutschland Fuß zu fassen.

Für viele Kurden gelte das ebenfalls. Sie müssen in der Türkei Repressalien ertragen und werden mittlerweile auch vom Militär angegriffen. Der Kriminologe vermutet, dass dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan das Abkommen besonders gefallen dürfte. „Mit der Visa-Freiheit wird Erdogan so gleich zwei Gruppen los, mit denen er nicht viel anfange kann“, sagt Pfeiffer: Die Armen und die Kurden. >>> weiterlesen

Dann geht Wolfram Weimer auf die Ursachen des Niedergangs der CDU ein und erinnert daran, dass die CDU sich in einem Modernisierungsprozess von einer Partei mit konservativem Anspruch in eine Partei verwandelt hat, die sich für grüne und sozialdemokratische Wähler geöffnet hat,  in dem sie den konservativen und wirtschaftsliberalen Flügel vernachlässigte. Dabei verlor die CDU so profilierte Köpfe wie Friedrich Merz und Roland Koch. Einer der wenigen kritischen Köpfe, der der CDU geblieben ist, ist Wolfgang Bosbach. Durch den Verlust des konservativen Flügels öffnete die CDU eine Lücke, die fortan von der AfD gefüllt wird.

Was innerhalb der CDU stattfand, war also ein massiver Linksruck, eine Sozialdemokratisierung und eine starke Annäherung an die Grünen. Wolfram Weimer erinnert daran, dass es vor einigen Jahren in Italien einen ähnlichen Prozess bei den italienischen Christdemokraten, der Democrazia Cristiana gegeben hatte. Die Democrazia Cristiana, die über Jahrzehnte sämtliche Ministerpräsidenten gestellt hatte, war aber noch verwegener als die deutschen Christdemokraten, denn sie gingen am Ende sogar Koalitionen mit linken Parteien ein und verfolgten eine Politik des Etatismus, also der Verstaatlichung aller möglichen Bereiche.

Wolfram Weimer schreibt:

„Die völlige Konzentration der Union auf eine einzelne Frau und auf ihren sozial-grün-demokratischen Kurs droht für die CDU gefährlich zu werden. Manche in der CDU studieren bereits mit Sorge das Schicksal der italienischen Democrazia Cristiana (DC). Die war die wichtigste, die staatstragende Nachkriegspartei Italiens und stellte für Jahrzehnte fast alle Ministerpräsidenten. Sie war gewissermaßen die CDU Roms. Doch sie begab sich in den siebziger Jahren auf einen merkelartigen Linkskurs, der mit ähnlichen Argumenten vollzogen wurde, wie das heue bei den CDU-Modernisierern zu hören ist.”

„Damals feiert man eine „compromesso storico“ (einen historischen Kompromiss), dass die Christdemokraten fortan auch mit Kommunisten kooperieren können sollten. Über Jahre des Niedergangs hinweg regierte die DC noch mit linken Partei, erkannte im wachsenden Etatismus ein Instrument zum Machterhalt und formierte zusehends ein politisches Kartell aus fünf Parteien, dass die Italiener schließlich „Pentapartido“ nannten.”

„Sie gaben damit einerseits den Raum nach rechts frei für neue, und dann tatsächlich modernere, wenn auch entschieden rechtere Parteien. Zugleich verstrickten sie sich im Dauerregieren zusehends in ein selbstgefälliges Machtkartell, das letztlich in Korruption, Mafia und Vetternschaft enden musste. Der völlige Niedergang der DC vollzog sich dann im Zeitraffertempo. Heute existiert sie nicht mehr.”

Die neo-konservativen Parteien, die in Italien entstanden, waren die „Forza Italia“ und die „Lega Nord“. Die „Forza Italia“ wurde 1993 von Silvio Berlusconi gegründet. Sie feierte anfangs große politische Erfolge, aber Berlusconi machte offensichtlich dieselben Fehler, wie die  Democrazia Cristiana und wurde am Ende wegen Korruption, Bestechung und der Zusammenarbeit mit der Mafia vor Gericht gestellt.

Laut wikipedia ist die Liga Nord ist eine rechtspopulistische, zunehmend fremdenfeindliche Partei in Italien, die zum Teil der extremen Rechten bzw. dem Rechtsextremismus zugerechnet wird. Sie ist hauptsächlich im Norden, mittlerweile aber auch in anderen Gegenden Italiens aktiv und tritt für die Föderalisierung [kommunale, lokale Selbstbestimmung] des Landes und die Übertragung von Kompetenzen des Zentralstaates auf die Regionen ein.

Wolfram Weimer stellt dann die Frage, ob die AfD (Alternative für Deutschland) so etwas werden könnte, wie Italiens „Forza Italia“ oder die „Lega Nord“? Ich würde die AfD eher bei der „Forza Italia“ ansiedeln, denn die „Lega Nord“ ist doch einen Tick radikaler als die AfD. Und er stellt die Frage, ob die AfD einen ähnlichen Aufschwung erleben könnte, wie Italiens neokonservative Parteien. Ich jedenfalls würde mich nicht wundern, wenn die CDU genau so ihrem Ende entgegen geht, denn es scheint kaum einen zu geben, der sich dem Untergang der Konservativen entgegenstellt.

Wolfram Weimer:

„Pessimisten in der CDU und Mahner aus der CSU fürchten bereits, dass die AfD so etwas werden könnte wie die „Forza Italia“ oder die „Lega Nord“ für die DC – die Totengräber der eigenen Partei. Dafür freilich müsste die AfD erst einmal ihre Demokratiefähigkeit beweisen. Vor allem aber müsste die Union aus ihren Fehlern einer blinden Merkel-Gefolgschaft, einer falschen Migrationspolitik und einer linken Schräglage nichts lernen und stumm wie stur auf „weiter so“ setzen. Kaum vorstellbar?”

Mir scheint, der Virus des politischen Niedergangs geht einher mit dem Hass auf alles Nationale, sei es das eigene Volk, die eigene Kultur und Tradition. Dieser Virus hat offensichtlich nicht nur die CDU befallen, sondern ebenfalls die SPD, die Linke und die Grüne und das gefällt mir außerordentlich. Von mir aus sollen sie ebenso verschwinden wie einst die Democrazia Cristiana in Italien. Bei den Grünen und den Linken bin ich mir da sogar ziemlich sicher. Sie werden vermutlich ein ähnliches Schicksal erleiden wie die Piratenpartei, die mit Mann und Maus untergegangen ist.

Siehe auch:

Video: "Merkel betreibt Menschenhandel": Stephan Detjen, Chefkorrepondent vom Deutschlandradio, kritisiert Angela Merkel

Anabel Schunke: "Verweichlichte" Jungs sind allenfalls Opfer – aber keine Helfer

Oliver Zimski: Phrasen mit und ohne Turban – das Maybrit-Illner-Protokoll

Akif Pirincci: also, wenn sie mich fragen, sollte man alte Frauen…

Dr. Udo Ulfkotte: Die stille Islamisierung Frankfurts

Kommen bald Millionen Flüchtlinge über die Kaukasusroute nach Deutschland?

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