Tag Archives: Reisefreiheit

Vera Lengsfeld’s Rede zum Hambacher Fest

7 Mai

Bayern ist FREI

Rede zum Hambacher Fest

von Vera Lengsfeld

„Liebe Freunde, liebe Vertreter der freiheitsvergessenen Medien,

am heutigen Tag feiern wir die Freiheit, die Freiheit, die von den Teilnehmern des Hambacher Festes 1832 ersehnt und gefordert wurde. Wir feiern und schützen die Freiheit, die uns peu à peu wieder entzogen wird. Unser Freiheitsdichter Friedrich Schiller hat es auf den Punkt gebracht. „Die ganze Weltgeschichte ist ein ewig wiederholter Kampf der Herrschsucht gegen die Freiheit.“

Deshalb sind wir heute hier: als Kämpfer gegen die Herrschsucht und für die Freiheit.

Die „Kritiker“ des Neuen Hambacher Festes behaupten, wir würden die Tradition von 1832 „okkupieren“. Es wäre eine linke Bewegung gewesen. Nein, es war ein bürgerlicher Aufstand gegen die Herrschsucht, ein Kampf für die bürgerlichen Rechte und Freiheiten, für die auch die Linke stand, als sie noch emanzipatorisch war und die sie heute, wo sie sich endgültig auf die Seite der Herrschsucht geschlagen hat, nur…

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Roger Köppel: Der Islam schafft Europa ab

1 Apr

Terrorismus und Migration: Wir produzieren Heerscharen von Entwurzelten und Unzufriedenen.

grenze_zu_ungarn_dicht_fluechtlinge_gewaltGrenze zu – Flüchtlinge wollen Grenze mit Gewalt stürmen

Europa ist im Begriff, sich selber abzuschaffen. Keine Zivilisation überlebt, wenn sie ihre Grenzen nicht mehr sichert und ungesteuert Hunderttausende, ja Millionen von schwer bis kaum integrierbaren Fremden aufnimmt. Die größenwahnsinnige „Wir schaffen das”-Mentalität hat in der europäischen Geschichte regelmäßig Katastrophen verursacht.

Vermutlich dachten die europäischen Staatenlenker ähnlich, als sie ihre Armeen im Sommer 1914 in einen vermeintlich kurzen Krieg schickten: „Wir schaffen das.” Vier Jahre und Millionen von Toten später sah man den Irrtum ein. Ausbaden mussten es die Völker, nicht die Regierenden. Selbstüberschätzung steht am Ursprung aller Übel.

Das Grundproblem heute bleibt der Islam. Aus Gründen, die uns nicht näher zu interessieren brauchen, ist diese Religion besonders gefährdet, von todessüchtigen Fanatikern und Verrückten missbraucht zu werden. Nicht der Glaube an sich ist schuld, aber es bleibt eine verstörende Tatsache, dass es nicht entmenschte Buddhisten, Protestanten, Juden oder Zeugen Jehovas sind, die Flughäfen und Kinderspielplätze in die Luft sprengen.

Es sind Angehörige der muslimischen Glaubensgemeinde, die sich im Namen ihres Gottes für solche Schreckenstaten ermächtigen. Den Missbrauch Gottes für irdische Zwecke mag es in vielen Religionen geben oder gegeben haben. Aber die Virulenz [Gefahr] des islamistischen Terrors ist eine Tatsache. Verschweigen und Beschönigen hilft nichts.

Was haben die Terroranschläge mit der aktuellen Zuwanderung aus Nordafrika und dem Nahen Osten zu tun? Wohlmeinende beschwichtigen. Sie sagen, dass die Bombenleger in Europa geboren wurden und europäische Pässe hatten. Das ist richtig. Aber hier liegt auch das Alarmierende.

Anscheinend sind muslimische Gemeinden in Frankreich, Belgien oder Deutschland Brutstätten der Nichtintegration und der religiösen Verhetzung. Die hochgelobte „Integrationspolitik” der Staaten versagt. Einbürgerungen können keine Voraussetzung, sondern sollten allenfalls das Resultat einer gelungenen Integration sein. Paris und jetzt Brüssel sind akute Symptome einer falschen, kranken Zuwanderungspolitik.

Obschon bereits die Integration der hier geborenen Muslime kaum gelingt, nimmt die EU weitere Millionen von Islamgläubigen aus Nordafrika und dem Nahen Osten auf. Damit vergrößert sie das Risiko des Terrorismus in Europa erheblich. Die Gefahr, dass unter dem Deckmantel des Asyls islamistische Selbstmörder eindringen, ist vorhanden. Noch verhängnisvoller finde ich allerdings den Umstand, dass unsere Gesellschaften in einer Art Schocktherapie, in einem grenzübergreifenden Menschenexperiment gleichsam im Schnellverfahren von Politikern, die nur ihr Image sehen, ohne Mandat verändert werden.

Die allermeisten Migranten bringen nicht die Voraussetzungen für eine erfolgreiche Integration in unsere Wettbewerbswirtschaft mit. Im Gegenteil importieren sie ihre zum Teil vormodernen Vorstellungen von Politik, Rechtsstaat, Frauen und Religion. Sie kommen aus Gebieten, in denen Stammesfehden und Blutrache an der Tagesordnung sind. Mittelalterliche Auffassungen von männlicher Ehre werden mit heiligem, ja tödlichem Eifer ausgelebt.

Es ist absehbar, dass viele in den Wohlfahrtssystemen enden werden. Der Druck zur Anpassung durch Arbeit entfällt. Das Risiko besteht, dass wir Heerscharen von Entwurzelten und Unzufriedenen produzieren, deren Enttäuschung politische Ventile suchen wird. Frankreich und Belgien sind nur ein Vorgeschmack. Es ist eine Illusion, zu glauben, die Politik könne diese Völkerwanderung bewältigen.

Wohlverstanden: Ich glaube nicht an unverrückbare ethnische oder kulturelle Prägungen. Der Mensch ist beweglich und anpassungsfähig, wenn es die Umstände erfordern. Wir sind das einzige Lebewesen, das sich neu erfinden kann, wofür Philosophen den Begriff „praktische Transzendenz” erfunden haben. Selbstverständlich können sich auch Muslime in unserer Gesellschaft durchsetzen und Erfolg haben. [1]

[1] Ich glaube sehr wohl  an die ethnische, kulturelle und religiöse Prägung. Wenn es auch einigen wenigen Muslimen gelingen mag, sich von der islamischen Gehirnwäsche zu befreien, die sie seit der Geburt über sich ergehen lassen müssen, so wird dies allenfalls ein kleiner Prozentsatz sein. Die große Mehrheit der Muslime hat den Islamchip im Kopf und der bestimmt ihr ganzes Leben. Sie werden es niemals schaffen, sich davon zu befreien. Eher werden sie von den Nichtmuslimen fordern, sich ihnen anzupassen, als umgekehrt. Und was nutzt es uns, wenn am Ende 90 Prozent aller Muslime mit dem radikalen Islam sympathisieren?

Aber man muss zur Kenntnis nehmen, dass es eben Gruppen und Kulturen gibt, die sich weniger schnell zurechtfinden als andere. Diese kulturellen Unterschiede und Herkunftsprägungen sind nicht unübersteigbar, aber es gibt sie, und man muss mit ihnen rechnen. Gute Migrationspolitik ist deshalb immer eine Frage der konkreten Menschen, des Maßes und der Zahl. Je schwerer sich bestimmte Kulturen mit der Eingliederung tun, desto behutsamer und dosierter sollte die Zuwanderung gesteuert werden. Die Behörden müssen lernen, nein zu sagen.

Die EU macht das Gegenteil. Der Flüchtlingsdeal mit der Türkei ist eine weitere Bankrotterklärung. Brüssel schiebt die Verantwortung für den Schutz der Ostgrenzen an den Autokraten Erdogan ab. Man zahlt Milliarden, stellt den Türken Reisefreiheit in Aussicht und nimmt ihnen auch noch Migranten aus dem Nahen Osten ab, in unbegrenzter Zahl.

Das ist kein Abkommen, sondern eine Unterwerfung. Sie zeigt, dass die EU nicht mehr in der Lage oder willens ist, wesentliche hoheitliche Aufgaben auszuüben. Der Schengen-Vertrag wird Makulatur, ebenso das Dubliner Flüchtlingsabkommen, das noch nie funktionierte. Die Situation ist instabil und gefährlich. Soziale Konflikte drohen. Politischer Extremismus lodert, solange die Eliten und ihre Medien nicht bereit sind, die von ihnen geschaffenen Probleme zu diskutieren und zu lösen.

Und was geschieht in der Schweiz? Die Zuwanderung geht fast unvermindert weiter. Die Initiative gegen die Masseneinwanderung ist noch weit von einer Umsetzung entfernt. Der Bundesrat gewichtet die Interessen der EU höher als den Volksentscheid. Im Asylbereich setzt Justizministerin Sommaruga ungebremst auf Willkommenskultur. Durch die neue Asylgesetzrevision wird die Schweiz noch attraktiver für Asylbetrüger und falsche Flüchtlinge.

Der Bundesrat müsste Signale eines verschärften Grenzschutzes aussenden: Asyl nur für wirklich an Leib und Leben Bedrohte. Stattdessen werden die Aufnahmekapazitäten ausgebaut. Neu will der Bund sogar Private und Gemeinden enteignen dürfen. „Gratisanwälte” für alle Asylanten sollen mehr Tempo in die Abläufe bringen. Es wäre ein weiterer Irrtum: Da die Schweiz die abgewiesenen Asylbewerber kaum nach Hause schickt, werden die Rechtsbeistände bestenfalls nur dazu führen, dass noch mehr falsche Flüchtlinge noch schneller – „beschleunigt” – in der Schweiz bleiben dürfen.

Maßhalten wäre gefragt. Maßlosigkeit herrscht. Das kann nicht gutgehen.

Quelle: Roger Köppel: Islam schafft Europa ab

Noch ein klein wenig OT:

Flüchtlinge werden zum Symbol für Bedrohung

fluechtlinge_symbol_bedrohung 
"Flüchtlinge werden zunehmend als Synonym für etwas Bedrohliches angesehen", kritisiert Günter Burkhardt, Geschäftsführer der Organisation Pro Asyl. Nach den Übergriffen in der Silvesternacht in Köln habe sich diese Wahrnehmung noch einmal zugespitzt. "Der Begriff ‚Flüchtlinge‘ wird umgedeutet – von Menschen, die Schutz suchen und selbst in Gefahr sind, zu Menschen, die eine Gefahr bedeuten." >>> weiterlesen

Falsche Frisur: Schwarze attackiert weißen Studenten – dürfen Weiße Dreadlocks tragen?

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Dürfen Weiße Dreadlocks tragen? Nein, meinte eine schwarze Studentin der Universität von San Francisco und attackierte vor laufender Kamera einen Kommilitonen. Sie warf ihrem Mitstudenten Cory Goldstein vor, ihre Kultur übernommen zu haben und beschimpfte ihn deswegen. >>> weiterlesen

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Siehe auch:

Martin Lichtmesz: Generation Mix – der große Austausch

Dr. Andreas Unterberger: Was gegen den Islam getan werden müsste

Manfred Haferburg: „Je suis Erdogan“ oder: Wir trällern ein Lied für Erdogan – "Erdowie, Erdowo, Erdowahn"

Dr. Udo Ulfkotte: Belgien: Wollten IS-Terroristen hochangereichertes Uran 235 für nukleare Terrorangriffe stehlen?

"Scheiß Christen": Randalierende Muslime stürmen in Mönchengladbach eine Kirche

Wittig: Nicht mit uns! – Wir werden uns nicht von Muslimen abschlachten lassen!

Erich Wiedemann: Der totale Einwanderungsstaat und 2017 Rot-Rot-Grün?

3 Nov

tuerkei-terroristen[6]Deutschland ein totaler Einwanderungsstaat? – und 2017 Rotgrünlinks? 

Gespenster kommen, Gespenster gehen. Jetzt dräut ein neues Gespenst, und das ist bedrohlicher als alles, was Deutschland seit Kriegsende bedroht hat: Wenn sich der aktuelle Umfragetrend fortsetzt, dann geht die CDU/CSU bei den Wahlen im Herbst 2017 unter. Dann tritt Rotgrünlinks an. Und die programmatischen Einlassungen von prominenten Vertretern der SPD, der Grünen und der Linken lassen nichts Gutes erwarten.

Die Sozialdemokraten sorgen sich weniger um die Asylantenschwemme als um rechtsradikale Reaktionen, die sie nach sich ziehen. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann verteufelt die geplanten Transitzonen als „Haftanstalten“. Grünen-Vorsitzender Anton Hofreiter begreift das Migrantenchaos trotz der düsteren Perspektiven nicht als Last, sondern als Chance. Die Vorsitzende der Linken, Sarah Wagenknecht fordert die Aufhebung der Arbeitsverbote und der Residenzpflicht. Linke und Grüne propagieren den totalen Einwanderungsstaat. Sie wollen das Tor noch weiter aufmachen.

SPD und Grüne üben teilweise aktiven Boykott gegen die Abschiebegesetze. SPD-Chef Sigmar Gabriel hat sich bislang aber nicht dazu durchringen können, die roten und grünen Landesfürsten abzumahnen und sie zu veranlassen, die Abschiebeverordnungen nicht mit immer neuen Bleiberechtsregelungen zu unterlaufen.

„Wenn es bei wolkigen Plänen für ein Gesetz über Transitzonen bleibt, wird das Unheil seinen Lauf nehmen“, sagt Unionsjustiziar Hans-Peter Uhl. Doch Angela Merkel will ihre Politik der offenen Grenzen nicht ändern. Bei der Mehrheit der Nation setzt sich langsam die Meinung durch, dass die Allianz der Naiven in der Berliner Parallelwelt das Problem nicht in den Griff kriegt und dass die Tore endlich zugemacht werden müssen.

Transitzonen, wenn sie denn kommen, müssen gut bewacht werden. Auch die Grenzen müssen wieder fortifiziert [befestigt] werden, nicht nur die EU-Außengrenzen, sondern auch die deutschen Grenzen. Ein Staat, der seine Grenzen nicht schützt, gibt seine staatliche Integrität [Sicherheit, Ordnung] preis.

Merkel sagt: „Es liegt nicht in unserer Macht, wie viele nach Deutschland kommen.“ Und: „Die Flüchtlinge lassen sich durch Grenzen nicht aufhalten.“ Man müsste es mal versuchen. 500.000 Bundeswehrsoldaten Polizisten und Bundespolizisten wären sicher in der Lage, die deutschen Grenzen zu sichern.

Gute Zäune machen gute Nachbarn. Andere Staaten haben bewiesen, wie nützlich sie sein können. Die USA haben an der Grenze nach Mexiko einen 1050 Kilometer langen Zaun gebaut, an dem 18.000 Polizisten stationiert sind. Im letzten Jahr wurden dort 480.000 Menschen verhaftet.

Marokko hat seine nordafrikanischen Enklaven Ceuta und Melilla mit einem 7 Meter hohen, stahlklingenbewehrten Doppelzaun umgeben. Seitdem gelingt nur noch jedem zehnten Illegalen die Einreise. Bulgarien hat an der Grenze zur Türkei mit 270 Kilometer Zaun die Zahl der unautorisierten Grenzübertritte auf ein Drittel reduziert. Ungarn hat ähnliche Erfahrungen gemacht. Seit Zäune ihnen den Weg versperren, ziehen die Flüchtlinge an Ungarn vorbei.

Israel hat seine Grenzen zum Westjordanland und nach Ägypten mit Zäunen und Mauern abgesperrt. Flüchtlinge, die erwischt werden, erhalten eine großzügige Rückkehrprämie, wenn sie wieder ausreisen. Wer die Offerte ablehnt, muss ins Gefängnis.

„Niemand kann sich Zäune wünschen“, sagt Rainer Wendt, der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft. „Aber einfach in die Landschaft gesetzte Transitzonen und Hotspots machen ohne Zäune keinen Sinn.“ Die Flüchtlinge müssen daran gehindert werden, per Übertritt über die grüne Grenze den Zutritt nach Deutschland zu erschleichen.

Einstweilen nehmen viele Flüchtlinge die totale Reisefreiheit für sich in Anspruch, wenn sie einmal im Land sind. Laut Potsdamer Innenministerium verschwanden im Oktober an einem einzigen Tag 600 Menschen aus brandenburgischen Erstaufnahmelagern.

CSU-Chef Horst Seehofer fordert einen totalen Aufnahmestopp. Das setzt voraus, dass Artikel 16 des Grundgesetzes außer Kraft gesetzt wird. Aber in Notsituationen dürfen auch Grundgesetzänderungen nicht tabu sein. Deutschland wäre dann nicht mehr der einzige Staat der Erde, der eine Flüchtlingsklausel in der Verfassung hat.

Bundeskanzlerin Angel Merkel setzt penetrant optimistisch auf europäische Lösungen. Doch die Europäer lassen sie auflaufen. Sie meinen, die Deutschen hätten durch ihre fatale Willkommenskultur den Schlamassel verursacht. Sie sollten ihn jetzt auch ausbaden. Der Merkel-Mythos ist entzaubert. Soll Deutschland sich abschaffen. Andere wollen das nicht.

Der EU operiert im Katastrophenmodus. Aber nichts funktioniert. Am 13. September 2015 einigten sich die EU-Innenminister auf die Verteilung von 160.000 Flüchtlingen über die europäischen Länder. Nach Ablauf der von ihnen vereinbarten Frist, am 13. Oktober, hatten sie aber noch immer keinen Verteilerschlüssel gefunden.

Vor allem die osteuropäischen Länder weigern sich, ihre Pflicht zu erfüllen. Jahrelang sind sie aus Brüssel mit monströsen Zuschüssen subventioniert worden. Nun, da sie sich mit der Gemeinschaft solidarisch zeigen sollen, legen sie sich kategorisch quer.

Bundeskanzlerin Merkel könnte unter Hinweis auf das Ungleichgewicht bei der Verteilung der Flüchtlinge den deutschen Beitrag zum EU-Haushalt kürzen und dafür sorgen, dass die Fördermittel für Osteuropa eingedampft werden. Die frei werdenden Milliarden könnten zum Bau von Flüchtlingsunterkünften eingesetzt werden.

Aber die Kanzlerin traut sich nicht. Einmal weil sie ein osteuropäisches Lamento gegen den deutschen Hegemonismus [Vorrangstellung, Machtanspruch] fürchtet. Und zum anderen weil die Drückeberger austreten könnten, wenn sie vom EU-Tropf verdrängt werden. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Vera Lengsfeld über den Rosstäuscher Horst Seehofer

Dr. Wolfgang Herless: Angela Merkel und der Tanz der Vampire

Ernest Renan: Der Muselmann verachtet die Bildung

Michael Klonovsky: Je suis Akif! – Wir sind alle Akifianer

Tschechien macht dicht: Keinen Bock auf Flüchtlinge

Martin Lichtmesz: Deutschland, das vierte Reich wird Wirklichkeit

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