Tag Archives: Versammlungsfreiheit

Der Islam und das nahende Ende der Redefreiheit

24 Sep

Elands_ThoiryBy Vassil – Elenantilope – Public Domain

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Peter Helmes

Erst dumm, dann stumm

Die ganze Absurdität der moslemischen Dauerklagen gegen ihre angebliche Ausgrenzung in den Ländern des Westens wird schnell offengelegt.

Die Wahrheit ist: Was Moslems nicht ertragen können, ist, daß sie in einem nichtislamischen Kontinent leben. Alleine die Anwesenheit von „Ungläubigen“ empfinden viele, vielleicht sogar die Mehrheit, als Provokation und Beleidigung.

Es zeigt sich deutlich, daß Europa nur Probleme mit einer einzigen Immigrantengruppe hat: der islamischen. Alle anderen Immigranten aus nahezu allen Ländern und -Erdteilen dieses Globus sind problemlos bereit, sich hier zu integrieren. Doch der Islam verbietet ausdrücklich jede Integration. Ja, er droht jenen Moslems, die sich mit uns befreunden, mit dem Tod (etwa Sure 5:51).

Die Moslems hierzulande fühlen sich bei uns von einer Geisteshaltung und einer Kultur bedrängt, die Sie nicht gutheißen. Beispiele:

    • Viele Moslems mißachten unsere freiheitliche Rechtsgrundlage. Ihre Werteordnung umfaßt schwerwiegende Eingriffe in die Demokratie und freiheitliche…

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Video: Der „Linksstaat” – Wie der Linksextremismus vom Staat systematisch gefördert wird (01:32:31)

7 Mrz

Der Kopp-Verlag und Christian Jung setzten sich gegen Zensurversuche des Bayrischen Rundfunks durch. Der Bayerische Rundfunk (BR) hatte 2017 vor dem Landgericht München eine einstweilige Verfügung gegen den Kopp-Verlag erwirkt. Dieser durfte  eine parallel zu dem Buch von Christian Jung und Torsten Groß „Der Links-Staat“ erschienene DVD nicht mehr vertreiben. Der Kopp-Verlag klagte dagegen und gewann den Prozess. Nun darf das  Video "Der Linksstaat" wieder gezeigt werden.

Man kann die DVD auch wieder beim Koop-Verlag bestellen: Der-Links-Staat:-Antifa-und Staatspropaganda. Der Film zeigt, wie die von Linksextremen angeführte bunte Politik der Enteignung, Entrechtung und Ersetzung des Volkes ihre typische jakobinisch-sozialistische [an Jean-Paul Marat (empfahl Hinrichtung von Ministern und vom König) und DDR erinnernde] Dynamik entfaltet und alles in ihren Bann zieht. Auch die CSU beantragt in München zusätzliche Planstellen für Buntstasi-Blockwarte, die dann von Dr. Miriam Heigl, Tobias Bezler („We love Volkstod“) und Co besetzt werden. Da passt kein Blatt dazwischen. >>> weiterlesen


Video: Wie der Linksextremismus vom Staat systematisch gefördert wird (01:32:31)

Siehe auch:

Achgut-Pogo-Video: Zensur: Wer traut sich im Moment laut zu lachen? (16:21)

Video: Hart aber Fair: Fremde gegen Deutsche, Arme gegen Arme: Was zeigt der Fall der Essener Tafel? (59:25)

Wolfgang Hübner: EU-Desaster in Italien – Rechte Ohrfeige für das Establishment

Video: Eugen Abler (CDU) zerlegt seine Partei-Vorsitzende Angela Merkel (08:40)

Brutaler Rechtsrutsch in Italien – Sozis stürzen auf 18% ab – Riesengewinne für Lega Nord

Peter Bartels: “Kandel ist überall”: “BILD” bibbert: 5000 gingen für Mia (15) auf die Straße!

Video: Beatrix von Storch (AfD) bringt Leben in die Hütte! – Bundestagsdebatte am 13.12.2017 (05:20)

23 Dez

Schwarzer-Block-Interventionistische-Linke[6]14 Abgeordnete des Bundestages solidarisieren sich mit der gewaltbereiten "Interventionistischen Linken"

Die erste Rede der AfD-Politikerin Beatrix von Storch im deutschen Bundestag, sorgte am Mittwoch nicht nur für viel Applaus aus den eigenen Reihen, sondern auch dafür, dass sich einige der weiblichen Abgeordneten der Altparteien als gackernde Hühner zeigten. Das Thema ihrer Rede: Linksextremismus. Das Ergebnis: Martin Schulz will „Schmerzensgeldzulage“. [Martin Schulz / SPD: „Wir müssten die Diäten erhöhen um eine Schmerzensgeldzulage! Mannomann!”]

Von Storch schreibt auf ihrer Facebookseite dazu:

Übergriffe gegen Wahlkampfhelfer, massive Angriffe auf die Versammlungsfreiheit durch Formationen schwarz vermummter militanter Extremisten. Das geschieht hier und heute in Deutschland, unter den Augen der Bundesregierung und mit der offenen und heimlichen Unterstützung großer Teile des linken politischen Establishments.

14 Abgeordnete von Grünen, Linken und SPD unterstützten das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“, das zur Gewalt gegen die AfD aufruft und vom Verfassungsschutz wegen seiner Verbindungen zur linksextremen Gruppen wie der „interventionistischen Linken“ beobachtet wird. Heute wurden die Damen und Herren im Bundestag von mir damit zum ersten Mal konfrontiert. Ich habe sie aufgefordert ihre Unterstützung zurückzuziehen.

PI-NEWS meint: Bitte mehr solch‘ couragierte Auftritte im Bundestag, AfD!


Video: AfD-Frau Beatrix von Storch bringt Leben in die Hütte! – Bundestagsdebatte am 13.12.2017 (05:20)

Quelle: Video: AfD-Frau Beatrix von Storch bringt Leben in die Hütte! (05:20)

Meine Meinung:

Es kann doch nicht sein, dass solche Verfassungsfeinde, die Gruppen unterstützen, die offen zur Gewalt gegen die AfD aufrufen, im Bundestag sitzen. Und ich weiß auch nicht, was diese ganzen linken Idioten, die bei der Rede stets dazwischen quatschen, noch zu lachen haben. Einen Tritt in den Allerwertesten hätten sie sich für ihre Dummheit und Frechheit allemal verdient, diese Volksverräter.

Die Rede von Beatrix von Storch ist im Wortlaut auf der Seite von journalistenwatch veröffentlicht. Hier ein Auszug:

„Das sogenannte Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus!“ wird in Teilen vom Verfassungsschutz beobachtet. Die Bekämpfung der AfD ist das ausdrückliche Ziel dieses Bündnisses „Aufstehen gegen Rassismus!“. Die Bekämpfung der AfD ist das Ziel dieses Bündnisses, und sie sagen auch, wie sie uns bekämpfen wollen. Sie wollen uns von den Bühnen und Mikrofonen fernhalten und unsere Wahlkampfstände unschädlich machen; genau so wird es gesagt.

Der eigentliche Skandal ist, dass diesen Aufruf zur Gewalt namentlich unterschrieben haben: Familienministerin Katarina Barley (SPD), die Kollegen Eva Högl (SPD), Katrin Göring-Eckardt (Grüne) und Katja Kipping (Linke), Anton Hofreiter (Grüne), Cem Özdemir (Grüne), Dietmar Bartsch (Linke), Petra Pau (Linke), Christine Buchholz (Linke), Kai Gehring (Grüne), Uli Grötsch (SPD) und Jutta Krellmann (Linke).” >>> weiterlesen

Noch ein klein wenig OT:

Wien U-Bahn-Thaliastraße: Drei Somalier stürzen nach Prügelei auf die U-Bahngleise und werden von der U-Bahn erfasst – einer schwebt in Lebensgefahr

wien_ubahn_thaliastrasse

Kurz darauf fuhr auch schon ein Zug in die Station ein, die Fahrerin leitete noch eine Notbremsung ein, doch es war zu spät: Die drei jungen Männer wurden von der U-Bahn erfasst. Während ein 20-Jähriger schwerst verletzt wurde – er erlitt ein Schädel-Hirn-Trauma und schwebt in Lebensgefahr -, kamen die beiden weiteren Opfer mit vergleichsweise leichteren Verletzungen davon. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Fast die gesamte österreichische Lügenpresse verschweigt, dass es sich dabei um Migranten handelt. Aber wien.orf.at schreibt: Die drei Somalier gerieten gegen 23.30 Uhr auf dem Bahnsteig der U6-Station Thaliastraße in Streit. Es folgte eine heftige Schlägerei. „Im Zuge des Gerangels sind dann alle drei auf die Gleise gefallen“, sagte Polizeisprecher Daniel Fürst.

Bürger2010 schreibt:

Drei vermutliche Drogendealer aus Somalia, sollten die nicht schön längst in der Schubhaft sitzen? Dank unserer Freifuß-Staatsanwälte laufen solche Typen noch frei herum. Es gilt die österreichische Unschuldsvermutung!

Puddeling schreibt:

Ein Wahnsinn – alle drei haben noch keinen Cent in die Staatskasse einbezahlt, kosten aber bereits Millionen. Und die müssen natürlich bei den "hier schon länger Lebenden" (Angela Merkel) eingespart werden.

IT-Manager übernahm Bürgschaft für Flüchtlinge – Jetzt soll er 40.000 Euro bezahlen – Jobcenter hetzt Flüchtlingsbürgen Inkasso-Büro auf den Hals – „Die treiben das Geld mit aller Härte ein“

buergschaft_fluechtlinge

Vor drei Jahren hatte der Familienvater die Bürgschaft für zwei syrische Flüchtlinge übernommen, seinen Bruder und dessen Frau. Er glaubte, nur bis zu ihrem Asylbescheid für sie aufkommen zu müssen. Der kam zwar schnell, doch jetzt entschied der Richter, dass nur die Krankenkasse für die beiden bezahlt wird, für alle anderen Kosten – Miete, Unterhalt und alles, was sonst noch angefallen ist – muss E. aufkommen.

Knapp 40.000 Euro fordert das Jobcenter nun von dem IT-Manager. Die Summe treibt jetzt ein Inkasso-Büro für das Jobcenter ein, berichtet die „Welt“. Per Post wird dem dreifachen Vater mit Vollstreckung gedroht. „Die treiben das Geld mit aller Härte ein, als sei ich ein Verbrecher“, sagte E. der Zeitung. "Ich bin ruiniert", setzt er fort. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Es trifft genau die Richtigen.

Siehe auch:

Volker Seits: Hält Entwicklungshilfe die Armut aufrecht, statt sie zu bekämpfen?

Brigitte Gabriel über die Islamisierung des Libanon

An unserer Moral führt kein Weg vorbei! – Von der Dominanz linksradikaler Meinungshoheit

Akif Pirincci: Dumm wie Christstollen – wie linke Hirnamputierte Multikulti zurechtbiegen

Michael Klonovsky: Und weiter mit den immergleichen Sermoni! – Importierter Judenhass und das Geschwurbel der Bundeskanzlerin

Leverkusen: Vermummte Linksextreme brechen die Haustür samt Rahmen von AfD-Mitglied Dennis B. aus der Wand und bedrohen ihn mit einem Messer

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Der Krieg gegen uns (14:40)

WER steckt hinter der linkskriminellen Vereinigung *ANTIFA- Berlin*?

8 Okt

Obamas Bilanz: Naher Osten in Flammen – Islamischer Terror in Europa – Säbelrasseln mit Russland

23 Jan

Von Michael Klonovsky

President_Barack_Obama_salutes_at_Andrews_Air_Force_Base_before_departing_for_Columbus,_OhioBy Pete Souza – P030609PS-0010 – Public Domain

21. Januar 2017: Donald Trump ist vereidigt. Leser *** empfiehlt, sich die Weltlage – und die damit magisch verknüpfte, durchaus eindrucksvolle Bilanz seines Vorgängers Barack Obama – anzuschauen, bevor The Donald ins Rennen geht. Nämlich:

Weltwirtschaftswachstum rückläufig; Null- oder Negativzinsen; weltweit exorbitante Staatsverschuldung; Billionen-schwere Bankenrettungen; Währungskrieg.

Schere zwischen Arm und Reich in USA größer denn je; rassisch motivierte Unruhen in mehreren US-Städten; die amerikanische Gesellschaft gespalten wie seit einem halben Jahrhundert nicht.

Der Nahe Osten buchstäblich in Flammen; „Arabischer Frühling“ gescheitert; IS-Kalifat [Islamischer Staat]; größte Christenverfolgung seit Nero; Stellvertreterkrieg in Syrien; Verhältnis Israel-Palästina auf dem Tiefpunkt; Verhältnis USA-Israel auf dem Tiefpunkt; Zerstörung des Staates in Libyen; Bürgerkriege in Mali, Jemen, Sudan; Türkei nach Putschversuch auf dem Weg in die Diktatur; Abhängigkeit des europäischen Grenzregimes von der Türkei aufgrund von Merkels Alleingängen; Terror in Afghanistan, Irak, Nigeria et cetera.

Migrationsflut nach Europa; zerrüttete EU; Brexit; deutscher Alleingang bei der Asylpolitik; Euro- und Wirtschaftskrise in Südeuropa; radikalislamischer Terror in den Städten des Westens.

Eingefrorene Beziehungen von USA/EU zu Russland; wechselseitige Sanktionen; gegenseitige Provokationen; schwelender Konflikt Russland-Ukraine.

Es wäre unfair, dieses Zerstörungswerk allein Obama anzulasten, aber unredlich, ihn aus seiner Verantwortung dafür zu entlassen. Sein Anteil daran kann sich jedenfalls sehen lassen und ist mit einem Nobelpreis, wie ihn ja sogar G. Grass erringen konnte – prophylaktisch vergeben an Obama, dringend in Vorschlag gebracht für Merkel –, deutlich unterbewertet. >>> weiterlesen

Noch ein klein wenig OT:

Wattenscheid: 89-Jährige von zwei Südländern ausgeraubt und brutal mit Füßen getreten

Maria-Magdalena-Kirche-Wattenscheid-InnenBy Tuxyso / Wikimedia Commons, CC BY-SA 3.0

Die Täter folgten ihr, entrissen ihr die Tasche und traten auf sie ein. Eine 89-jährige Wattenscheiderin wurde Opfer brutaler Straßenräuber. >>> weiterlesen

Düsseldorf: Syrische Selbstmordattentäter und Terroristen mit Sprengstoffwesten und Kalaschnikow wollten Blutbad anrichten

duesseldorf_terrorzelleAttentäter planten laut BGH Massaker in Düsseldorf IS-Terrorzelle im Juni 2016 aufgeflogen Beteiligter verriet Anschlagspläne Düsseldorf ist im vergangenen Jahr offenbar einem Terroranschlag entgangen, dessen Ausmaße deutlich schrecklicher gewesen wären, als bisher angenommen. >>> weiterlesen

Düsseldorf: Schockierende Details zu den Anschlagsplänen: Zehn IS-Kämpfer sollten gleichzeitig zuschlagen

terroranschlag_duesseldorf„Zwei Personen sollten sich auf der Bolkerstraße bzw. der Andreasstraße mit Sprengwesten in die Luft sprengen. An den vier Ausgängen der Altstadt im Bereich Flinger Straße, Mühlenstraße, Heinrich-Heine-Allee und Hunsrückenstraße sollten sich je zwei mit Kalaschnikows bewaffnete Mitglieder der ,Zelle‘ positionieren. Sie sollten möglichst viele flüchtende Menschen erschießen und sich nach der Entleerung ihrer Magazine schließlich ebenfalls selbst in die Luft sprengen. >>> weiterlesen

Donald Trump: Kein Geld mehr für größte Abtreibungsorganisation der Welt

Donald_Trump_swearing_in_ceremonyBy White House – Official White House Facebook page, Public Domain

Wenige Minuten nach der Machtübernahme wurde bekannt, dass Trump am kommenden Sonntag ein Dekret unterzeichnen werde, mit dem jegliche finanzielle Unterstützung für die Abtreibungsorganisation Planned Parenthood International gestrichen werden soll. Der Tag hat eine große Symbolik, weil an dem Tag durch ein Höchstgerichturteil in den 70er-Jahren die Abtreibung in den USA legalisiert wurde. Obama hatte übrigens 8 Jahre zuvor als eine seiner ersten Amtshandlungen die Finanzierung der Abtreibungsorganisation wieder ermöglicht. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Lügenpresse verliert weiter an Auflage – Gut so! – Bild: -10,3% – FAZ -6,8% – Spiegel -2,7%

Vera Lengsfeld: Grandioses Staatsversagen und keine parlamentarische Opposition – nirgends

Roger Köppel: Das Trump-Verblödungssyndrom

Bundestag: Opfergedenken erst nach 31 Tagen! – Wir geben den Opfern Namen und Gesichter

Schweden: Syrische Flüchtlinge eröffneten Shisha-Café – Schwedin als Sexsklavin im Keller gehalten

Akif Pirincci: Vom "taz"-Olymp in die Niederungen der Lügenpresse

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Vielfalt: Koste es, was es wolle – auch wenn Europa dabei zu Grunde geht

20 Jun

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Die Europäische Union will in den nächsten 20 Jahren 70 Millionen Flüchtlinge nach Europa holen, sie macht kein Hehl daraus, EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos deklarierte Anfang Dezember 2015: „Europa vergreist. In den nächsten zwei Jahrzehnten werden mehr als 70 Millionen Migranten nötig sein“, s. hier:  EU-Kommissar: Brauchen über 70 Mio. Migranten in 20 Jahren

Die meisten von ihnen wird man wohl in Deutschland willkommen heißen. Als Retter des laut Finanzminister Wolfgang Schäuble von „Inzucht“-bedrohten Abendlandes … [Video: Die EU will 70 Millonen Migranten]

Aber die Verteidigung „europäischer Werte“ kann nur in einer Festung Europa funktionieren. Selbst Hans-Werner Sinn vom Ifo-Institut bekannte sich dazu. Offene Grenzen im Dienste bunter „Vielfalt“ (Diversity) werden hingegen im Guantanomo-Stadl, also dem Gegenteil davon, enden.

Wie ein Blick nach Frankreich zeigt: Nicolai Sarkozy gibt bekannt, dass es – wer hätte das gedacht? – nicht möglich ist, geschätzte dortige 11000 „Islamisten“ rund um die Uhr zu bewachen. [Rechtspolitiker in Frankreich wollen registrierte Islamisten in Internierungslagern unterbringen, doch die sozialistische Regierung lehnt dies ab]

Die Umerziehungslager und die Isolationshaft, die er deshalb schaffen will, blühen mittelfristig auch dem politischen Gegner: wegen „Intoleranz“ oder anderer „gravierender Meinungsverbrechen“. Das ist seit langem so geplant, wie ein von einem garantiert demokratiefernen „Ausschuss für Toleranz“ stammendes „Rahmenstatut“ für die nationale Gesetzgebung zeigt. Der erste Entwurf dazu stammt von 2010. So schlägt man mehrere Fliegen mit einer Klappe. Meine Bewunderung für den vorhersagenden Genius eines George Orwell steigt von Monat zu Monat. >>> weiterlesen

Noch ein klein wenig OT:

Dr. Udo Ulfkotte: BREXIT laut neuesten Umfragen nicht mehr zu stoppen

nigel_farage_jo_coxUKIP-Führer Nigel Farage gedenkt der ermordeten Jo Cox 

EU-Bonzen kriegen jetzt vom Volk mal richtig in die Fresse. BREXIT laut neuesten Umfragen nicht mehr zu stoppen. Nach dem Mord an der PRO-EU-Politikerin Jo Cox (Labour) sind jetzt nur noch 32 Prozent der Briten nach der jüngsten Umfrage FÜR den Verbleib in der EU (vorher waren es vor 1 Woche noch 40 Prozent) (siehe: Exclusive poll: EU support falls after Jo Cox murder (usatodax.com))  >>> weiterlesen

Fatale Selbstüberschätzung bei Flüchtlingen: DLRG warnt: An Deutschlands Badeseen steht ein besonders tödlicher Sommer bevor

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Die Rettungsschwimmer schlagen Alarm: Allein in den ersten warmen Tagen dieses Jahres sind nach Angaben der Deutschen Lebensrettungs-Gesellschaft DLRG bundesweit rund 20 Flüchtlinge in deutschen Gewässern ertrunken. Hauptproblem sei, dass viele der Flüchtlinge weder schwimmen noch die Gefahren deutscher Gewässer richtig einschätzen könnten, sagte die DLRG der Zeitung „Die Welt“. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Wenn die Muslime sich weigern in der Schule am Schwimmunterricht teilzunehmen, dann müssen sie sich nicht wundern, wenn sie ertrinken.

anzeige_ist_raus Beim Fußball hört der Spaß auf. Da kennt der Sultan keine Gnade. 

Siehe auch:

Birgit Kelle: Warum spricht niemand über die islamische Homophobie?

Duisburg: Staatsschutz hat 200 radikale Salafisten im Blick

Michael Klonovsky: Zurück ins trübe Gestern?

Werner Reichel: Fußball-Europameisterschaft: Betreuter Spielplatz für Patrioten

München: Afrikaner bedroht Autofahrerin mit Pflasterstein

Neues Buch von Akif Pirincci: “Akif auf Achse”

Wien: Linksextremisten randalieren gegen Gedenkveranstaltung für Mordopfer Maria E. (54)

11 Mai

linksextremisten_mordopfer_mariaLinksextremisten warfen mit Glasflaschen und gingen auf die Teilnehmer der Gedenkfeier los.

Mehr als eine Hundertschaft der Polizei inklusive Hubschrauber, Wasserwerfer und Panzer, dutzende aggressive Linksextremisten und einige junge FPÖ-Funktionäre, die der verstorbenen Parteikameradin Maria gedachten, die vor wenigen Tagen von einem illegal aufhältigen Kenianer erschlagen wurde. So endete eine Gedenkminute am Sonntag am Yppenplatz. Während die freiheitlichen Teilnehmer friedlich eine Kerze anzünden wollten, flogen von der anderen Seite Glasflaschen und Fäuste.

Unglaublicher Polizeieinsatz

Mit einigen Freunden beschloss der niederösterreichische RFJ-Landesgeschäftsführer Markus Ripfl [RFJ: Ring Freiheitlicher Jugend – Jugendorganisation der FPÖ] am Abend des 8. Mai, als Privatperson eine Kerze für das Mordopfer und die Parteikameradin Maria am Yppenplatz anzuzünden. Als schließlich um 19.30 Uhr etwa neun Personen mit einer Kerze als stille Erinnerung an das Mordopfer des afrikanischen Einwanderers am Yppenplatz eintrafen, erschien jedoch auch die örtliche Antifa. Diese machte lautstark mit Hassparolen gegen die Gedenkveranstaltung mobil, und aus dem Mob flogen sogar Glasflaschen. Personen aus dem linken Bündnis "No WKR" [WKR: Wiener Kooperations-Ring (Wiener Akademikerball)] sprachen sich auf Twitter indes skurrilerweise gegen Gewalt an Frauen und Sexismus aus.

"Es ist beschämend und für die gesamte Bevölkerung beängstigend, wie von linker Seite mit Hass und Gewalt gegen eine friedliche Gedenkveranstaltung vorgegangen wird", äußerte sich Ripfl zu der Vorgehensweise der etwa 120 teilweise vermummten Extremisten. Etliche Polizisten einschließlich der Wega [Sondereinheit der österreichischen Polizei] mussten schließlich eingreifen, um eine weitere Eskalation zu verhindern, und sperrten auch Stunden nach dem Ereignis noch diverse Seitenstraßen ab. Sogar mit Hilfe eines Polizeipanzers und eines Einsatzhubschraubers versuchten die Einsatzkräfte, die Situation unter Kontrolle zu bringen.

Wie brutal und angriffslustig die Linksextremisten vorgingen ist auf einem Video auf der Seite der Jungen Freiheit zu sehen.

Quelle: Linksextremisten randalieren gegen Gedenkveranstaltung für Mordopfer Maria

diepresse.com beschreibt die Situation so:

Wien: Brunnenmarkt: Angriff auf Mahnwache der Identitären

tatort_nach_gewalttatDer Tatort an dem der Kenianer Maria E. (54) erschlug am Tag nach der Gewalttat.

Die Bewegung hielt am Brunnenmarkt, wo vor Tagen eine Frau mit einer Eisenstange getötet worden war, eine Mahnwache ab. Linke Gegendemonstranten ließen die Lage eskalieren.

Großeinsatz der Polizei am Wiener Brunnenmarkt am Sonntagabend, Panzerwagen, Hundestaffel und Hubschrauber inklusive: Die "Identitäre Bewegung" hielt an der Stelle, wo in der Nacht auf Mittwoch eine 54 Jahre alte Frau mit einer Eisenstange brutal ermordet worden war, eine Mahnwache ab. Die Kundgebung war angemeldet, man rechnete mit 50 bis 100 Personen, am Ende waren es angeblich nur drei.

Als linke Gegendemonstranten, laut Polizei handelte es sich um etwa 120 Personen, aufmarschierten und die Mahnwache störten, kam es zu Zusammenstößen. Die Gegendemonstranten setzten auch Baseballschläger und Feuerwerkskörper ein. Gegen halb zehn Uhr Abends war die Situation wieder unter Kontrolle, es habe "nach derzeitigem Kenntnisstand" keine Verletzten gegeben, hieß es seitens der Polizei.

Seitens der linken Aktivisten wurde die Demo als Erfolg gesehen: "Wir werten die Spontandemonstration als Erfolg, es ist uns heute gelungen, die rechtsextreme ‚Mahnwache‘ der ‚Identitären‘ sowie jegliches andere öffentliche Auftreten von Rechtsextremen im Bezirk zu verhindern", sagte Tom Müller, Pressesprecher der Plattform NoFascism. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Bei solchen Aktionen der Linksextremisten kann man nur zu der Überzeugung gelangen, die müssen geisteskrank sein. Wie kann man Menschen, die still und friedlich einer ermordeten Frau, die von einem kenianischen Migranten brutal mit einer Eisenstange tot geschlagen wurde, so brutal angreifen? Warum kann man das nicht einfach tolerieren und akzeptieren? Und warum werden diese kriminellen Linksextremen auch noch von der Politik geschützt? Diese Linken unterscheiden sich in nichts von Hitlers faschistischer SA. Die gehören alle in die Anstalt.

independent schreibt:

Wahlwerbung für Hofer? Ich (keinesfalls ein Rechtsaußen) stelle mir jetzt die Frage, warum man alle Aktivitäten, die von mehr oder weniger Rechten ausgehen mit Gewalt stören muss. Was ist an einer Mahnwache für eine völlig unschuldig zu Tode gekommene Frau so böse, dass jemand sich berufen fühlt, sich mit Baseballschlägern bewaffnet das Gedenken zu stören und Schlägereien zu provozieren.

Da wird immer wieder das "Wehret den Anfängen" strapaziert. Die Gewaltanwendung nimmt ihren Anfang allerdings eindeutig von der linken Seite. Egal ob bei einem Akademikerball oder der Mahnwache. Ich will ein friedliches Österreich ohne Schlägereien oder Ärgerem. Ich hoffe, dass die Provokateure endlich der Justiz zugeführt werden. Das sind keine "Aktivisten", sondern undemokratische Gewalttätige. Ob diese linken Idioten eigentlich wissen, dass sie so ordentlich Wahlwerbung für Hofer [österreichischer Bundespräsidentschaftskandidat] betreiben?

Blackbox66 schreibt:

LeftFascism.

Es wäre höchste Zeit, dass Politiker um Frau Wehsely und Co. [Wiener SPÖ-Abgeordnete] auch den Anfängen der linken Anarchisten Einhalt gebieten. Vorgestern Brenner [italienische Anarchisten an der Grenze], gestern Brunnenmarkt und morgen? Sämtliche Gewalt bei Demos geht fast ausschließlich von linken Gruppen aus und wird als Aktionismus verharmlost. Wenn das so weiter politisch toleriert wird, heizt sich das Klima der Feindschaft immer mehr auf. Der Justizpalastbrand sollten den Sozialisten ein mahnendes Beispiel sein. Ing. Nobert Hofer ist mit gutem Beispiel vorangegangen und hat sich von den Identitären deutlich distanziert. Die Linken sollten auf ihrer Seite das Gleiche tun.

Meine Meinung:

Warum muss man sich von der Aktion der Identitären distanzieren? Ist das nicht eher Feigheit? Warum kann man die Aktion der Identitären nicht loben und unterstützen?

eurofighterin schreibt:

No Fascism?

Und was bitte ist das Aufmarschieren mit Waffen? Merkwürdige Auffassung von Demokratie und Toleranz.

Diplomquerulant schreibt:

Sprengung einer Versammlung § 284.

Wer eine Versammlung, einen Aufmarsch oder eine ähnliche Kundgebung, die nicht verboten sind, mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt verhindert oder sprengt, ist mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bis zu 720 Tagessätzen zu bestrafen. Dies ist ein Offizialdelikt. Es wird sich ja jetzt zeigen, ob dieser Staat dies gegen linke Gewalttäter zur Anwendung bringt und mit welchem Ergebnis.

MusterohneWert schreibt:

wie niederträchtig muss man sein, um das Gedenken an ein unschuldiges Opfer mit Gewalt zu stören? Sind wir schon wieder so weit? Meinungsfreiheit gilt nicht mehr, sie wird niedergeschrien und bedroht. Ich befürchte ja.

JOSHI schreibt:

Mit Baseballschlägern und Feuerwerkskörper zu stören und friedliche Demonstranten zu vertreiben zeigt eigentlich eine faschistische Ideologie. Ein sogar sich Pressesprecher Nennender ist auch noch stolz darauf und nennt diese Gruppe NoFascism. Passender ist jedoch NeoFascism.

Mark M. schreibt:

120 Kerle gehen gegen eine Mahnwache von drei Leuten los, verjagen diese, und werten es als Erfolg, jede andere Meinung als ihre verhindert zu haben. Das nenne ich – Mutig in die neuen Zeiten! – Was kommt als nächstes? Eisenstangen vor dem Wahllokal?

franklin schreibt:

Es hätte den "Gegendemonstranten" gut zu Gesicht gestanden, mit Kerzerln oder Blumen zu kommen. So (Baseballschläger) war es ein Zeichen für den [kenianischen] Täter. Und nicht für das Opfer. Darf man noch erfahren, wer hinter der "Spontandemonstration" steckt, bzw. diese zu verantworten hat? Nur zur Abrundung des Bildes….

MikeAusWien antwortet franklin:

Seitens der linken Aktivisten wurde die Demo als Erfolg gesehen: "Wir werten die Spontandemonstration als Erfolg, es ist uns heute gelungen, die rechtsextreme ‚Mahnwache‘ der ‚Identitären‘ sowie jegliches andere öffentliche Auftreten von Rechtsextremen im Bezirk zu verhindern", sagte Tom Müller, Pressesprecher der Plattform NoFascism.

Siehe auch:

Leipzig: 91 (!) Prozent aller Gewalttaten gehen auf das Konto von linksextremistischen Kriminellen!

Marokkaner terrorisieren niederländische Stadt Ede

Video mit Akif Pirincci: Die Umvolkung: vom Austausch der Deutschen

Michael Klonovsky zu "Anne Will" mit Frauke Petry

Londons neuer Bürgermeister Sadiq Khan ist ein Moslem – gute Nacht London – Scharia, ick hör dir trapsen

Imad Karim: „Die faschistische Ideologie des Islam“

Ulrich Lenz: Das Ende der Versammlungsfreiheit – der Anfang der Diktatur?

14 Sep

ende_versammlungsfreiheit 
Die für den 12.9.15 angemeldete Demonstration mit dem Thema „Tag der Patrioten“ wurde von der Hamburger Innenbehörde verboten. Diese Entscheidung wurde von allen Gerichten bis hin zum Bundesverfassungsgericht nicht aufgehoben. Unsere gleichgeschalteten Globalisierungsmedien erwecken hierbei bewusst den Eindruck, dass dieses Versammlungsverbot rechtmäßig war. Die Entscheidungen der drei beteiligten Gerichte haben diese im Internet veröffentlicht. Deren inhaltliche Auswertung ergibt jedoch ein ganz anderes Bild:

Die Hamburger Innenbehörde verbot die Versammlung mit Bescheid vom 3.9.15. Von den 3000 erwarteten Teilnehmern seien 2000 gewaltbereit und würden die gewalttätige Auseinandersetzung suchen. Zusätzlich macht die Behörde den sogenannten polizeilichen Notstand geltend. Es fehlten 2300 bis 3000 Beamte, so dass Straßenschlachten nicht zu verhindern seien.

Mit Beschluss vom 9.9.15 unterstellt das Verwaltungsgericht Hamburg (VerwG) den erwarteten 3000 Demonstranten Gewalttaten gegen politische Gegner und Polizeibeamte. Dies gelte insbesondere für ca. 500 Rechtsextremisten und 1500 gewaltbereite Hooligans. Aus einem ausgewerteten WhatsApp-Chat gehe eine klare Aufforderung zur Gewalt auf der angemeldeten Veranstaltung hervor. Sämtliche Einwände hiergegen lässt das Gericht nicht gelten. Auch eine Streckenänderung oder lediglich stationäre Versammlung ändere an dieser Gefahreneinschätzung nichts. Auf den von der Innenbehörde geltend gemachten polizeilichen Notstand geht das VerwG erst gar nicht ein.

Das Hamburgische Oberverwaltungsgericht (OVG) wertet die Ausführungen der Hamburger Innenbehörde in seinem Beschluss vom 11.9.15 hingegen sehr viel kritischer. Das OVG betont den Zeitdruck, der eine sachgerechte Prüfung des Versammlungsverbots praktisch unmöglich mache. Aus den vorliegenden Akten der Innenbehörde ergebe sich keinesfalls, dass die Versammlung selbst unfriedlich und deshalb zu verbieten sei.

Die angeführte WhatsApp-Chatgruppe bestehe aus ganzen siebzehn Teilnehmern und habe lediglich Reisebusse für achtzehn Teilnehmer gemietet. Drei vergleichbare Veranstaltungen in Hamburg, Köln und Hannover in den Jahren 2012 bis 2014 hätten ebenfalls kein Versammlungsverbot gerechtfertigt. Gewaltbereite einzelne Teilnehmer und Minderheiten rechtfertigten es nicht, die Versammlung insgesamt zu verbieten. Die Innenbehörde könne keine ausreichenden Beweise für einen unfriedlichen Verlauf der Versammlung vorlegen.

Harsche Kritik übt das OVG an der Hamburger Innenbehörde, soweit es um den angeblichen polizeilichen Notstand geht. Bund und Länder sind zur gegenseitigen Amtshilfe verpflichtet, um die Durchführung von Versammlungen zu gewährleisten. Demnach hätten diese der Hamburger Polizei die fehlenden 2300 bis 3000 Beamten zur Verfügung stellen müssen. Das Gericht bezweifelt, dass die Innenbehörde sich überhaupt nachdrücklich genug um Amtshilfe der anderen Bundesländer bemüht habe.

Zwingende Gründe, warum die angeschriebenen Bundesländer die Verstärkungskräfte nicht entsenden konnten, seien aus den Akten auch nicht ersichtlich. Da diese Einsatzkräfte jedoch tatsächlich nicht zur Verfügung stünden, sei mit massiven Schlägereien zwischen den verfeindeten Gruppen zu rechnen. Das OVG hebt hierbei die extreme Gewaltbereitschaft der linken Gegendemonstranten hervor. Einzig und allein aus diesem Grunde müsse das Versammlungsverbot bestehen bleiben.

Das noch am 11.9.15 angerufene Bundesverfassungsgericht ist einen Tag vor der geplanten Veranstaltung zeitlich ebenfalls überfordert und kapituliert vor den Verhältnissen. Es sieht sich zu einer sachgerechten Beurteilung außerstande und lehnt deshalb den Erlass einer einstweiligen Anordnung ab. Auch das Bundesverfassungsgericht besteht nur aus Menschen!

Dieser Vorgang zeigt einmal mehr deutlich, wie weit die politische Verfolgung in unserer „DDR 2.0“ bereits gediehen ist. Praktisch jede Großveranstaltung konservativer oder auch „rechtsextremer“ Gruppierungen kann künftig ohne Weiteres verboten werden. Die Polizeibehörden von Bund und Ländern müssen sich lediglich weigern, die benötigten Einsatzkräfte zu entsenden. Folglich herrscht polizeilicher Notstand und die politisch unkorrekte Versammlung hat sich erledigt. Damit geht die Rechnung der gewaltbereiten linken Szene voll auf. Hinzu kommt, dass die Innenbehörden mit dem Erlass einer Verbotsverfügung nur bis zum letzten Moment warten müssen. Damit wird es den Gerichten unmöglich gemacht, den Sachverhalt ausreichend zu prüfen.

Alle Deutschen haben nach Artikel 8 GG das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln – seit dem 12. September 2015 muss das mehr als bezweifelt werden.

Quelle: Das Ende der Versammlungsfreiheit

Scharnhorst-Nordstadt [#3] schreibt:

Ja, aber die Gegendemo war erlaubt. Zudem die Rote Sturmabteilung Steine und Feuerwerkskörper auf einen Zug [aus Bremen] geworfen hat [indem man "Rechtsextreme" vermutete]. Das Staatsfernsehen hat darüber berichtet, wie man 30 Rechtsextreme festgenommen hat. Wurden die Linken etwa laufen gelassen? Gefährlicher Eingriff in den Bahnverkehr. Landfriedensbruch. Körperverletzung und versuchte Körperversetzung. Versuchter Totschlag. Das sind keine Straftaten, die man verfolgen muss, oder wie oder was? Mit einem Kommunisten in der Bürgerschaft [wen meint er?] und rot-grün an der Regierung ist alles in Hamburg möglich. Nicht, dass es etwa früher anders war, als die Linken [der Roten Flora in Hamburg] sich ständig Straßenschlachten mit der Polizei lieferten. Drecksladen.

Meine Meinung:

Hamburg: Schanzenviertel: 20.000 Hamburger gegen rechte Gewalt – Randale nach der bunten Demo

Rund 20.000 Hamburger setzten heute ein Zeichen gegen Gewalt. Bei zwei Veranstaltungen wurde eindrucksvoll gegen Fremdenhass protestiert. Als Tausende auf dem Rathausmarkt "Imagine" von John Lennon anstimmten, konnte man eine Gänsehaut bekommen. Leider kam es aber auch zu Randale. In der Nacht wurde eine Gruppe "Frei.Wild"-Fans verprügelt.

Am Hauptbahnhof versammelten sich Neonazis, die trotz Demo-Verbots in die Hansestadt gereist waren. Der S-Bahn-Verkehr wurde unterbrochen. Steine flogen gegen eine mit Nazis besetzte Bahn. Am Abend sammelten sich Demonstranten zu einer Spontan-Demo in der Schanze. Es kam zu Randale. Wasserwerfer wurden eingesetzt. Ein Mann wurde aus noch unbekannter Ursache schwer verletzt. Ein Video zeigt, wie er von der Polizei umgerannt wurde. Dies deckt sich mit Augenzeugen-Berichten. Laut Feuerwehr hatte der Mann einen Zuckerschock. >>> weiterlesen

Ich fasse es nicht. 20.000 gehirngewaschene linke Demonstranten. Wann wachen die Linken endlich auf? Muß man eigentlich seinen Verstand abgeben, wenn man zur Gegendemo geht? Was sagst du? Die haben gar keinen? Das könnte allerdings stimmen.

katharer [#13] schreibt:

Da sieht man wieder, dass einseitig berichtet wird. [die linksversiffte Morgenpost schreibt z.B.: Ganz Hamburg steht auf gegen rechte Hetze und Fremdenhass.. Ja, ja, Morgenpost, wir wissen schon, alles Nazis und Rassisten.] Wenn die Polizei eine Demo verbietet, weil die befürchtet, dass es zu Randale kommt, habe ich teilweise sogar Verständnis dafür. Besonders dann, wenn die auf Grund der Asylantengewalt vollkommen überfordert ist

Warum die dann aber die Gegendemo weiterhin zulassen, bei der zu 100% klar ist, dass es zu Randale kommt, bleibt mir ein Rätzel. Gewalt und Aggression gehen bei Hogesa, Pegida und Co. zu 90 +x % von den Gegendemonstranten aus. Wie friedlich 10.000 Menschen demonstrieren können, sieht man in Dresden. Kaum tauchen, wie in anderen Städten, Gegendemonstranten auf, gibt es durch diese Randale.

Babieca [#15] schreibt:

Und die vom deutschen Staat gehegten, gepflegten und gepäppelten linken Kampfbataillone verwüsten Hamburg und können es gar nicht abwarten, Seite an Seite mit den Mohammedanern in die Schlacht gegen das verhaßte Bürgertum zu ziehen und den Staat in ein verbranntes Kriegsgebiet zu verwandeln:

Die bittere Bilanz nach schweren linken Krawallen in Hamburg

Am Hauptbahnhof zu sehen sind: Linksautonome und Anti-Imperialisten, Egal-Punks, Gemäßigte, Mitläufer, Neo-Hippies, Hooligans, die sich als Linke tarnen, und ganz junge Fanboys mit linken Motto-Shirts, denen scheinbar die Bierflasche an der Hand angewachsen ist. Wie viele im und am Bahnhof Gewalt befürworten, ist unklar. Vor dem Verbot der Neonazi-Demo hatte die Polizei mit rund 2000 gefährlichen Linken in der Stadt gerechnet. Insgesamt sind 3500 Polizisten im Einsatz, allein an den Hamburger Bahnanlagen 500 Bundespolizisten, außerhalb der Stadt greifen ihre Kollegen durch. (…)

Linke und schwer gerüstete Hundertschaften der Polizei stehen sich gegenüber. Die bloße Präsenz der Beamten empfinden hier viele als Provokation: Vereinzelt fliegen Steine, Böller explodieren, sobald sich ein Zug der Polizei in Bewegung setzt, ist zu hören: „Haut ab, haut ab“. In eines der Mikrofone brüllt einer: „Ich find Deutschland scheiße“, Techno-Bässe wummern, ein Redebeitrag folgt dem nächsten. Doch an einer Eskalation scheinen beide Seiten nicht interessiert: Ihre Drohung, zu räumen, macht die Polizei nicht wahr. Der Burgfrieden hält. Bis zum Abend an der Roten Flora.

„An einer Eskalation sind beide Seiten nicht interessiert“. Lüge. Die Polizei, der Staat zieht den Schwanz ein. Der Krieg, der in der Nacht von den roten Darmfloraeinzellern geführt wurde, spricht Bände.

Soviel als Ergäzung zu Ulrich Lenz‘ gutem Beitrag. Danke an die drei Gesinnungsgerichte!

Nachdenklicher [#34] schreibt:

Leipzig/Sachsen: Anschlag auf Tagungsort: Linke müssen Parteitag verlegen

tagungsort-zerstoertDer Schaden wird auf mehrere 100.000 Euro geschätzt.

Unbekannte beschädigen das Tagungsgebäude der sächsischen Linken schwer. Die Delegierten müssen in ein Ausweichquartier umziehen. Politische Motive werden nicht ausgeschlossen. Auf der Tagesordnung stand auch ein Papier zu legalen Fluchtwegen.

Ein Landesparteitag der sächsischen Linken ist von einem nächtlichen Anschlag auf den Tagungsort überschattet worden. In der Park Arena gingen am frühen Sonntagmorgen etwa 30 großflächige Scheiben zu Bruch. Der Schaden beläuft sich nach ersten Schätzungen der Polizei auf rund 250.000 Euro. "Nahezu das gesamte Gebäude ist betroffen", sagte eine Sprecherin der Polizeidirektion Leipzig. >>> weiterlesen

Am Besten ist der hier: „So etwas sei in den vergangenen 25 Jahren noch bei keinem Parteitag der Linken passiert. „Wir haben in Sachsen ein gewaltiges gesellschaftliches Problem, wenn politische Auseinandersetzungen auf eine so undemokratische Art und Weise geführt werden.“ Komisch, bei ähnlichen Aktionen Z.B. gegen AFD Tagungsorte haben die doch stes nen Dauerständer.

furor__teutonicus [#46] schreibt:

Demnach hätten diese der Hamburger Polizei die fehlenden 2300 bis 3000 Beamten zur Verfügung stellen müssen. Das Gericht bezweifelt, dass die Innenbehörde sich überhaupt nachdrücklich genug um Amtshilfe der anderen Bundesländer bemüht habe. Zwingende Gründe, warum die angeschriebenen Bundesländer die Verstärkungskräfte nicht entsenden konnten, seien aus den Akten auch nicht ersichtlich. Da diese Einsatzkräfte jedoch tatsächlich nicht zur Verfügung stünden, sei mit massiven Schlägereien zwischen den verfeindeten Gruppen zu rechnen

Danke für den Artikel. Was noch fehlt. Genau einen Tag später, hat man 21 Hundertschaften nach Bayern geschickt. War also alles erlogen. Mich hat die Sache ganz schön mitgenommen. Bisher wurden wir lediglich nicht fair behandelt. Damit konnte ich leben. Seit dem 12.09.2015 ist mir klar, ich lebe in einer Diktatur. Und das meine ich genau so.

Marie-Belen [#72] schreibt:

Paris: Mutige Femen stürmen mit nacktem Oberkörper Islam-Konferenz und werden vom Moslemmob zu Boden getreten

femen_proteste

Zwei Frauen haben mit nackten Oberkörpern gegen die Unterdrückung von Frauen demonstriert – ausgerechnet auf einer Konferenz von Muslimen, die die muslimische Frau ehren sollte. Schockierende Aufnahmen aus Paris zeigen, wie sie zu Boden gerissen und zusammengetreten werden. >>> weiterleiten

Meine Meinung:

Was ist der Islam nur für eine armselige Religion? Sie können alles offensichtlich nur mit Gewalt lösen. Man kann solche Probleme auch mit Humor und Freundlichkeit lösen, aber offensichtlich nicht, wenn man Muslim ist.

BRD-Insasse [#77] schreibt:

Und da sag noch einer, dass die Surensöhne keine Ziegenficker sind! Es ging bei dieser Konferenz um die „Ehrung der Frau“ und bei Minute 1:01 sieht man auf der Beamer-Projektion eine dieser geehrten Frauen: Paris: Femen von der Bühne gezerrt und getreten. Herrlich!

Meine Meinung:

BRD-Insasse meint diese junge Dame:

frau_ziege

Meine Meinung:

Hier noch ein Bild vom Hamburger Hauptbahnhof. Früher konnte man dort auch einmal Zug fahren. Warum weist man diese Migranten nicht alle wieder aus? Schon wenn ich das Bild ansehe, bekomme ich die Krätze. Woran liegt das?

hamburg_hbf

Siehe auch:

Michael Klonovsky: Journalisten: Wir haben es mit Wahnsinnigen zu tun

Joachim Steinhöfel: Merkel gibt den Orban – Deutschland macht die Schotten dicht

Martin Hablik: Ein kurzer Nachtrag zur linksgrünen Logik

Fjordman: Europäische Unabhängigkeitserklärung

Ingrid Carlqvist: Juli 2015: Ein Monat Islam in Schweden – ein Monat Horror

Joachim Steinhöfel: Die Migranten sind schlauer als Du!

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