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"Welt am Sonntag" (WamS): ist der UN-Migrationspakt eine Einladung an alle Migranten?

28 Nov

was_einladungWamS-Print-Titel vom 25. November 2018

Schon der Aufmachertitel der Welt am Sonntag, Printausgabe, ist sensationell und reiner Sprengstoff: „UN-Migrationspakt – ENLADUNG AN ALLE?“, heißt es da in Großbuchstaben und mit einem fragilen, kaum lesbaren Fragezeichen am Ende. Absicht, letzte Hemmung? Drei Seiten jedenfalls widmen die WamS und seine Autoren Stefan Aust und Helmar Büchel dem Migrationspakt.

Es wird darüber berichtet, wie der Pakt von langer Hand unter maßgeblicher deutscher Beteiligung vorbereitet, von Angela Merkel am eigenen Volk vorbeigeschleust werden sollte und nun das Tor öffnen soll für weltweit jedermann, der Lust hat auf Wanderschaft zu gehen und das deutsche Sozialwesen genießen zu wollen. Die Enthüllungsstory zeigt auch: die AfD lag und liegt mit ihrem Protest gegen die Unterzeichnung des Migrationspaktes völlig richtig.

Das Sensationelle an der WamS-Story liegt darin begründet, dass spät – vielleicht zu spät – eine einzige meinungsführende Zeitung in Deutschland den Mut hat, die Wahrheit auszusprechen: der UN-Pakt ist ein Sargnagel für Deutschlands Souveränität [Selbstständigkeit, Eigenständigkeit, Alleinherrschaft] in der Zuwanderung

Die Entstehung des Migrationspaktes beruht auf einer Täuschung, auf Lug und Betrug durch machtvolle internationale Eliten und der eigenen Regierung. Während der Spiegel, die Süddeutsche, die Zeit oder die FAZ den Pakt immer noch als Heilsbringer beschwurbeln, beschönigen und relativieren, haben sich die WamS-Autoren auf die Spur des Paktes gemacht und sind zu erdrückenden Erkenntnissen gekommen:

Auf den Flüchtlingsstrom von 2015 könnte eine Völkerwanderung folgen. Der UN-Migrationspakt weitet de facto die Rechte von Asylsuchenden und Kriegsflüchtlingen auf all jene aus, die aus wirtschaftlichen Gründen ihre Heimatländer verlassen und ihr Wohl in den reichen Regionen der Welt, vornehmlich in Europa suchen.

Die WamS räumt gleich zu Beginn mit dem Täuschungsmanöver Nummer 1 der Merkel-Regierung auf, wonach der Pakt rechtlich nicht bindend sei. Nein, sagen Aust und Büchel und zitieren nur den Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages, der Pakt sei zwar völkerrechtlich nicht bindend, aber politisch verpflichtend mit seinen Absichtserklärungen und Leitlinien, den sogenannten soft laws. 

„Diese entwickelten erfahrungsgemäß ihre eigene Dynamik, werden von den mächtigen NGOs (Nichtregierungsorganisationen) als Maßstab für die Beurteilung von Regierungshandeln genutzt und dürften Stück für Stück in die entsprechenden Gerichtsverfahren zu Asyl und Abschiebung einsickern.“ Das haben auch schon andere vermutet, aber jetzt kommt es von erfahrenen Reportern schwarz auf weiß.

„Unbegrenzter Zuzug und gleiche Rechte für alle“. An dieser Pakt-Absicht haben nach Erkenntnissen der WamS-Autoren der Thinktank der Bundesregierung, die vom Kanzleramt finanzierte Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), schon frühzeitig entscheidenden Anteil.  Kern des Paktes sei es, und das werde immer deutlicher, die Einwanderung dadurch zu regeln, dass man illegale Migration legalisiert. Aust und Büchel: „Anscheinend soll in der Migrationsfrage die Politik die Oberhand über das Gesetz haben“. Eine solche Vorgehensweise habe Merkel bereits im Herbst 2015 demonstriert. [1]

[1] Mit anderen Worten Angela Merkel missachtet das Gesetz, z.B. Artikel 16a des Grundgesetzes, nach dem kein Migrant in Deutschland einreisen darf, wenn er aus einem Drittstaat kommt. Siehe hierzu auch den Artikel von Prof. Dr. Jörg Meuthen (unten). Der Verfassungsrechtler Prof. Rupert Scholz sagt: „Das deutsche Asylrecht ist in der Krise.

Laut Grundgesetz haben Personen, die aus einem sicheren Drittstaat kommen, überhaupt keinen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland. Was im Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig. Seitdem sind 1,5 Millionen Menschen nach Deutschland gekommen. Jeden Monat kommen im Schnitt 10.000 hinzu.“ Video: Staatsrechtler Prof. Rupert Scholz (CDU) will alle Flüchtlinge abschieben (11:49)

Die Kanzlerin habe praktisch den Artikel 16a des Grundgesetzes außer Kraft gesetzt, als sie einer Flüchtlingsgruppe die Einreise offiziell erlaubte. Bis Ende 2016 kamen mehr als eine Million Flüchtlinge nach Deutschland. Merkel habe dieser illegalen Masseneinwanderung den regierungsamtlichen Segen erteilt. Später erklärte sie dann die Dublin-Verordnung für „nicht funktionsfähig“. Sie habe damit die Missachtung von Verträgen zur offiziellen Politik erklärt und zuwiderlaufende Bestimmungen im deutschen Recht ignoriert.

Das scheine sich jetzt zu wiederholen, denn auch der UN-Migrationspakt atme diesen Geist, meint die WamS: „Wie mit Aladins Wunderlampe verzaubert, werden illegal Zugereiste zu legalen Einwanderern mit vollem Zugriffsrecht auf die Leistungen des Sozialstaates.“ Aust und Büchel realistisch: „Der Lockruf des Geldes dürfte nachhaltige Folgen haben: auf die Zahl der Zuwanderer und damit auch auf die Stabilität des Staates.“

Aust und Büchel decken erstmals auf, welche federführende Rolle die Bundesregierung beim UN-Migrationspakt aber auch beim zusätzlichen und erst jetzt ins Bewusstsein der Öffentlichkeit geratenen „UN-Pakt für Flüchtlinge“ gespielt hat. In einem Bericht des Auswärtigen Amtes vom August 2018 heißt es: „Die Bundesregierung treibt die Prozesse zur Erarbeitung eines UN-Migrationspaktes und eines globalen Flüchtlingspaktes  politisch, inhaltlich, personell und finanziell voran und unterstreicht dadurch ihre internationale Gestalterrolle im Bereich Flucht und Migration“.

Der geneigte WamS-Leser wird sich bei diesem Statement denken können, warum die Kanzlerin und ihre Helfer alles versuchten, die beiden Pakte möglichst unbemerkt am Volk vorbei zu schleusen und in Marrakesch ratifizieren zu lassen.

Deutschland stand schon lange im Fokus von UN-Begehrlichkeiten zur Aufnahme von Migranten, enthüllt die WamS. Eine Studie von 2000 berechnete für Deutschland eine Nettomigration von 52,2 Millionen Menschen bis 2050. Der Plan der UN-Weltbehörde bestand darin, die Grenzen legal zu öffnen, damit sie nicht illegal überschritten werden müssen.

Nach Erkenntnissen der WamS-Autoren hat der portugiesische UN-Generalsekretär António Guterres im sozialdemokratisch geführten deutschen Außenministerium [unter der Leitung von Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD)] und in Merkels UN-Spitzendiplomaten Christoph Heusgen „erkennbar Gleichgesinnte“ gefunden.

Der deutsche UN-Botschafter Christoph Heusgen nutzte seine prominente Stellung sogar für einen Deal in eigener Sache, um seiner Frau Ina einen lukrativen Job bei der UNO mit einem Jahresgehalt von 140.000 Dollar zu beschaffen. Mit der Kabinettchefin Maria Luiza Ribeiro Viotti von UN-Generalsekretär António Guterres, die er aus seiner Zei in Berlin kannte. Maria Vitto war seinerzeit brasilianische Botschafterin in Berlin.

Er brachte mit Hinweis auf den „wichtigen Beitrag Deutschlands zur Uno“ seine Frau Ina bei der UN unter.  WamS und Büchel: „Die Schwelle zwischen Vetternwirtschaft und Korruption scheint hier ähnlich nebulös zu verlaufen wie zwischen Flüchtlingen und Migranten.“ Die WamS lässt durchblicken, dass das Volk dumm gehalten werden sollte. „Das Interesse der Bevölkerung, die möglicherweise gern gefragt würde, wen und wie viele Zuwanderer sie tragen und ertragen will, spielte in den Überlegungen der Bundesregierung dagegen offensichtlich eine eher untergeordnete Rolle“, heißt es süffisant.

Aust und Büchel beschäftigten sich auch dezidiert mit den Paragrafen des UN-Migrationspaktes und kommen zu folgender Bilanz: „Die Sogwirkung des Papieres dürfte mindestens so groß sein wie die der Willkommenskultur im Herbst 2015 inklusive der Selfies mit der Kanzlerin“. Der Pakt sei „eine Einladung an die Herkunftsstaaten, ihre internen  Probleme [Armut, Hunger, Kriminalität, Krankheit, Unruhen, Bürgerkriege…] durch den Export von Teilen ihrer Bevölkerung zu lösen“.

Er sei eine Einladung an die [muslimische afrikanisch und asiatische] Bevölkerung, sich auf die große Reise zu machen und damit auch eine Aufforderung an die Schlepper und Menschenhändler, ihr Geschäftsmodell weiter auszubauen. Der Pakt trage die Handschrift der mächtigen Flüchtlings- und Migrantenorganisationen [UNHCR, Pro Asyl, International Refugee Organization (IRO)] in Brüssel und Genf, der Regierenden der Herkunftsstaaten sowie von Berufsdiplomaten, „deren Verantwortung für die innere Sicherheit ihrer Länder sich in Grenzen hält“.

Die Autoren üben Kritik daran, dass die wesentlichen Gründe für den Migrationsdruck ausgeklammert würden, wie Bevölkerungsexplosion in Entwicklungsländern, korrupte Regimes, Bürgerkriege [und der Islam, der den Fortschritt verhindert]: „Der Pakt unterschlägt in seinem Regelungswahn die Realität der gegenwärtigen Migration und ihrer Schattenseiten.“ So ähnlich hatte es AfD-Chef Prof. Dr. Alexander Gauland in seiner vergangenen Bundestagsrede auf den Punkt gebracht.

Für manche [ausländischen] Staaten, so die WamS, seien die eigenen Bürger ein profitables Exportmodell, weil die Auswanderer durch ihre Überweisungen nach Hause einen beträchtlichen Teil der Deviseneinnahmen betrügen.

Der Pakt rücke Flüchtlinge, Kriegsflüchtlinge, Wirtschaftsmigranten auf eine Stufe, bilanziert die WamS. Der Unterschied zwischen Verfolgten und Wirtschaftsmigranten werde im Migrationspakt systematisch verwischt. Dem Pakt zufolge sei jeder Mensch auf der Welt ein potenzieller Migrant, der selbst entscheiden kann, ob er sich woanders niederlassen will, unabhängig davon, ob er in seinem Land Straftaten begangen hat. Die Interessenslage des Ziellandes spiele kaum eine Rolle.

Die Obergrenze für Zuwanderer sei damit hinfällig. Der UN-Pakt bette alle ein in ein „Wunschprogramm für die heile Welt der Wanderer“. Und das ohne irgendeine Gesetzesänderung, ohne Verfassungsänderung durch Stimmenmehrheit im Parlament, ohne Bundesrat. Aust und Büchel: „Es ist ein beispielloses Einwanderungsprogramm ohne Grenzen, eine Einladung an alle.“ (Diesmal im Text ohne Fragezeichen).

Quelle: "Welt am Sonntag" (WamS): ist der UN-Migrationspakt eine Einladung an alle Migranten?

Siehe auch:

Unternehter Heinz Hermann Thiele (Vossloh AG & Knorr-Bremse AG): Dieses Land gerät in eine hochkritische Situation

Video: Corinna Miazga (AfD): Warum diese Petition gegen den Migrationspakt die Wichtigste ist (11:02)

Stefan Aust warnt vor dem Migrationspakt

Deutsche Journalistenschule in München auf dem Weg zur Islamistenschule

Jutta Cenang: Ich möchte mein Land zurück

Video: Nicolaus Fest zu Friedrich Merz, Annegret Kramp-Karrenbauer, Jens Spahn (04:08)

Der Migrationspakt ist in Wirklichkeit ein Merkel-Pakt

Video: Corinna Miazga (AfD): Warum diese Petition gegen den Migrationspakt die Wichtigste ist (11:02)

27 Nov


Video: Corinna Miazga (AfD): Warum diese Petition gegen den Migrationspakt die Wichtigste ist (11:02)

Der Widerstand gegen den Global Compact For Migration hat eine neue Qualität erreicht

Selten ist den Deutschen ein Vertragswerk mit so viel Halbwahrheiten und fadenscheinigen Argumenten angedreht worden, wie der unselige UN-Migrationspakt.

Nachdem die Taktik des Totschweigens dank Alternativer Medien und der AfD gescheitert ist, kommt jetzt der Versuch, uns den Hagelschlag, der mit diesem Machwerk auf unsere Köpfe niederprasseln würde, als Mairegen zu verkaufen.

Indem die Regierung und ihre Hofberichterstatter sich dabei nicht einmal die Mühe machen, Argumente für den Pakt zu finden, die sich nicht selber widerlegen, beleidigen sie dabei auch noch gleich unsere Intelligenz.

Was bedeutet der Migrationspakt für Deutschland?

Für alle, die gerade erst vom Mond wieder hier gelandet sind, keine Zeitung lesen und ihren Internetzugang von der Telekom haben (sprich: häufig kein Internet), hier nochmal eine Zusammenfassung der „Wohltaten“, die der Migrationspakt für Deutschland bereit hält:

• Es wird ein Menschenrecht für Migration definiert

• Der Pakt wird Eingang in die Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte finden

• Migranten dürfen an der Grenze nicht mehr zurückgewiesen werden

• Migranten dürfen nicht in Ankerzentren untergebracht werden

• Falls die Migranten ins Land geschleust worden sind, dürfen sie nicht mehr wegen illegaler Einreise belangt werden

• Den Migranten müssen Ausweispapiere beschafft werden

• Die Migranten bekommen den selben uneingeschränkten Zugang zu den Sozialsystemen wie die einheimische Bevölkerung

• Aufgrund der hohen Sozialleistungen wird es zu vermehrter Einwanderung nach Deutschland kommen (dieser Punkt wird von den Befürwortern des Paktes bestritten)

Die Initiatoren des Migrationspaktes werden nicht müde zu behaupten, dass das Abkommen für die Annehmerstaaten rechtlich nicht bindend sei. Aber im selben Atemzug verkünden sie, dass der Pakt zu einer Entlastung Deutschlands führen wird, weil andere Länder durch ihn ihre Standards bei der Versorgung von Migranten anheben müssen und deshalb die Sogwirkung der deutschen Sozialsysteme wegfällt.

*Doch wieso sollten diese Staaten das tun, wo doch der Pakt rechtlich nicht bindend ist? Warum sollten jene Staaten, die es angeht, darunter viele „Shithole countries”, so dumm sein und aufgrund eines unverbindlichen Paktes Unsummen ausgeben, damit es die Migranten in ihren Ländern besser haben und sie nicht mehr nach Deutschland wollen?

Nur die Hippie-Staaten werden sich an den Pakt halten

Die Erfahrung zeigt, dass sich an solche Abkommen nur die Hippie-Staaten, also jene Nationen halten, in denen die Degeneration den gesunden Menschenverstand bereits ausgemerzt hat [also in Deutschland und Frankreich und in den korrupten islamischen und afrikanischen Diktaturen].

Das beste Beispiel hierfür ist Gender Mainstreaming: 1995 wurde in Peking auf der Vierten Weltfrauenkonferenz der Vereinten Nationen das (rechtlich nicht bindende) Gender-Mainstreaming Konzept in der Politik der Vereinten Nationen verankert. Dieses umfassende Programm ist von 189 Staaten in der sogenannten Pekinger Erklärung einstimmig angenommen worden.

Darin verpflichten sich alle Mitgliedstaaten den Inhalt umzusetzen. Doch nur wenige der Annehmerstaaten, die Hippie-Staaten, haben diese idiotische Irrlehre wirklich umgesetzt. Das Ergebnis sehen wir jetzt bei uns in den Kindergärten, an den Unis und in der Vergewaltigung der deutschen Sprache in Wort und Schrift und der "Vergewaltigung" der Kinder in den deutschen Kindergärten und Schulen (Frühsexualisierung und Homosexualisierung der Kleinkinder)

Und genauso wird oder würde es auch beim Migrationspakt kommen. Diejenigen Staaten, deren Regierung von allen guten Geistern verlassen ist, setzen ihn um und die anderen lassen ihn in der Schublade verrotten und sehen grinsend zu, wie Deutschland jene aufnimmt, die sie loswerden wollen (Ungebildete, Asoziale, Kriminelle, Clans, Großfamilien, Kranke, Islamisten, Salafisten, Muslimbrüder, ISIS, Al Quaida, Dschihadisten, Terroristen…).

Druck gegen Migrationspakt auf neuem Höhepunkt

Inzwischen hat sich dank der Gegenbewegung der Druck gegen dieses Machwerk von Woche zu Woche gesteigert und wird nun auch von den Mainstream Medien mitgetragen.

Nicht ganz unschuldig an dieser Entwicklung ist die Tatsache, dass inzwischen die voraussichtlichen Aufnahmeländer scharenweise abspringen und den Bundestagsabgeordneten in ihren Wahlkreisen von aufgebrachten Bürgern die Türe eingerannt wird. Und eines ist den Mitgliedern und Funktionsträgern in der CDU mittlerweile klar: Sollte der Pakt unterzeichnet werden, werden die Christdemokraten in künftigen Wahlen Stimmenverluste erleiden, gegen die sich die letzten Wahlniederlagen wie ein Kindergeburtstag ausnehmen.

Es ist geschafft: Eine der Petitionen wurde veröffentlicht

Wie PI-NEWS bereits im Rahmen eines anderen Artikels berichtete, haben die Gegner des Abkommens ein weiteres Etappenziel erreicht: Eine der zahlreichen Petitionen, die gegen den Pakt eingereicht wurden, ist nun dank der AfD seit Mittwoch auf der Internetseite des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages online und kann von den Bürgern unterzeichnet werden.

Hier nochmal der Text der Petition Nummer 85565:

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass die Bundesregierung dem globalen Migrationspakt (Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration) nicht beitrete, sich in der UN-Generalversammlung im September 2019 in der Abstimmung darüber der Stimme enthalte und eine Erklärung bei den Vereinten Nationen abgebe, wonach der globale Migrationspakt für Deutschland nicht bindend sei.

Der große Vorteil dieser Petition liegt darin, dass sie eine Fernwirkung auf das Jahr 2019 enthält. Die Details zu dieser wichtigen Petition und ihrer gescheiterten Vorgänger können Sie aus dem Video der AfD-Bundestagsabgeordneten Corinna Miazga am Anfang dieses Beitrags erfahren.

Wie ist die Rechtslage bei Petitionen?

In Deutschland ist das Petitionsrecht als Grundrecht in Art. 17Grundgesetz (GG) festgeschrieben:

„Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden.“

Seit dem 1. September 2005 ist es möglich, Online-Petitionen über ein Internetformular beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages einzureichen. Zugleich sind Öffentliche Petitionen eingeführt worden.

Wird eine Petition innerhalb von vier Wochen nach Eingang (bei öffentlichen Petitionen rechnet die Frist ab der Veröffentlichung im Internet) von 50.000 oder mehr Personen unterstützt, wird über sie im Regelfall im Petitionsausschuss öffentlich beraten. Der Petent wird zu dieser Beratung eingeladen und erhält Rederecht. Der Petitionsausschuss kann die Bundesregierung nur auffordern, im Sinne einer Petition tätig zu werden. Aufgrund der Gewaltenteilung wäre die Bundesregierung aber nicht verpflichtet, der Aufforderung zu folgen.

Äußerst ärgerlich: Petition wird erst im Februar behandelt

Behandelt wird die Petition Nummer 85565 voraussichtlich aber erst im Februar 2019, wenn der Pakt von Deutschland längst angenommen wurde. Die Betonung liegt auf „annehmen“ im Sinne von akzeptieren. Es wird bei der Konferenz in Marrakesch keine Unterschrift geleistet, weshalb die Begriffe „unterschreiben“ oder „Unterzeichnerstaaten“ nicht ganz korrekt sind. Das nur nebenbei. Zurück zur Petition:

Gerade weil die Annahme vor der Behandlung der Petition im Ausschuss erfolgt, ist es wichtig, durch möglichst viele Mitunterschriften den politischen Druck auf die Bundesregierung zu erhöhen. Je höher die Zahl der Mitunterschriften ist, umso schwieriger wird es, den Volkswillen zu ignorieren. Wie gut unsere Aussichten in dieser Hinsicht sind, zeigt der Zusammenbruch der Bundestagsserver aufgrund des riesigen Ansturms auf die Petition gleich am ersten Tag der Veröffentlichung (PI-NEWS berichtete).

Offensichtlich wird die Petition auf einem Server mit geringer Kapazität gehostet. Wäre man ein Schelm, würde man vermuten, dass hier Absicht dahinter steckt. Wie auch immer: Falls Sie beim ersten Mal nicht durchkommen, bitte immer wieder versuchen! Sollte hier vorsätzlich ein leistungsschwacher Server eingesetzt worden sein, um die Unterschriftsleistung zur Qual zu machen, dann darf diese Taktik aufgehen!

Dass die Petition voraussichtlich erst im Februar im deutschen Bundestag behandelt wird, ist zwar äußerst ärgerlich, aber es bleibt immer noch die Möglichkeit, mit ihrer Hilfe bei der Abstimmung über den Pakt auf der UN-Generalversammlung im September 2019 eine Stimmenthaltung Deutschlands herbeizuführen. Deshalb: Unbedingt die Petition unterzeichnen!

Quelle: Video: Corinna Miazga (AfD): Warum diese Petition gegen den Migrationspakt die Wichtigste ist (11:02)

Dieses Video von Corinna Miazga (AfD) zum Migrationspakt ist sehr gut. Falls ihr es noch nicht kennt, solltet ihr es euch unbedingt ansehen:


Video: Corinna Miazga (AfD): Migrationspakt stoppen! Bundestag ausgebremst! Petitionen zensiert! (29:44)

Friedrich Merz: Asyl-Umfaller: Führungsschwach, feige und politisch korrekt

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Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) schreibt:

Liebe Leser, Friedrich Merz, der vermeintliche Heilsbringer der CDU, hat sich in den vergangenen Tagen gnadenlos selbst entzaubert. Er tat dies bei dem Thema, das in den nächsten Jahren für die Zukunft unseres Landes das alles entscheidende sein wird, nämlich beim Problem der illegalen Einwanderung über das Asylrecht. Und er tat dies gleich in mehrfacher Hinsicht.

So hörte sich seine mittlerweile hinlänglich bekannte Äußerung, man müsse "irgendwann einmal eine Debatte über das Asylrecht in Deutschland" führen, für konservative Bürger zwar gut an, aber sie ignorierte völlig, dass diese Debatte längst geführt wurde. Und zwar schon zu Beginn der Neunzigerjahre. Diese Diskussion verlief auch keineswegs fruchtlos, da die CDU seinerzeit noch konservativ und die SPD noch nicht von allen guten Geistern verlassen war.

Das Ergebnis dieser Diskussion war nämlich, wie linke Kritiker es seinerzeit entsetzt feststellten, die faktische Abschaffung des deutschen Asylrechts – und zwar mit doppelter Zweidrittelmehrheit in Bundestag und Bundesrat. Bis dato galt nämlich Artikel 16 des Grundgesetzes uneingeschränkt, wonach politisch Verfolgte Asylrecht genießen. Nach dem vielhundertausendfachen Missbrauch dieser Regelung entschlossen sich CDU und SPD seinerzeit, nicht zuletzt aus Angst vor der Wut der Bürger, diesen Artikel zu streichen und durch Art. 16a zu ersetzen.

Der erste Absatz dieses neu geschaffenen Artikels gewährt zwar immer noch dieses Asylrecht, aber der zweite Absatz hebelt dies fast vollständig aus: Wer nämlich über ein sicheres Drittland nach Deutschland einreist (und von solchen Ländern sind wir nun einmal vollständig umgeben!), genießt seit 1993 keinen Anspruch mehr auf Asyl.

Das also ist seit langem die geltende Rechtslage – ob es den linksgrünen Vertretern einer grenzenlosen Masseneinwanderung vom Schlage Merkel, Göring-Eckardt und Claudia Roth nun passt oder nicht, Punkt. Außer bei Einreise per Flugzeug oder per Schiff aus fernen Ländern gibt es seit 25 Jahren (!) keine Chance mehr auf Asyl in Deutschland.

Friedrich Merz erwähnte dies mit keinem Wort. Stattdessen tat er so, als müsse man die Diskussion noch mal ganz von vorne beginnen. Was für ein Unsinn – jede Diskussion erübrigt sich doch, solange die politisch Verantwortlichen, also Angela Merkel & Co., sich standhaft weigern, auch nur das GELTENDE Recht umzusetzen!

Erkennt Friedrich Merz dies nicht, oder will er die öffentliche Meinung bewusst über den andauernden Rechtsbruch, getragen insbesondere von seinem Kanzlerwahlverein, täuschen? Beides qualifiziert ihn keinesfalls, und zwar weder zum Vorsitzenden der Union (wobei das die Unions-Mitglieder natürlich parteiintern selbst entscheiden müssen) und schon gar nicht zu Höherem, wozu sich ein Herr Merz fraglos berufen fühlt.

Das aber war nicht sein einziger Lapsus [Missgeschick, Fehler] in dieser Diskussion. Die Tatsache, dass er am Tag nach seiner Äußerung unmittelbar wieder zurückruderte, zeugte von ängstlicher Führungsschwäche und nicht vorhandener Standfestigkeit, getrieben von der Furcht, in die Mühlen der "politischen Korrektheit" zu geraten. Er sah sich daher nicht einmal in der Lage, die aufkommende Diskussion auszuhalten, geschweige denn ihr durch klare Impulse die richtige Richtung zu geben.

Vielmehr ließ sich Merz den Schneid abkaufen sowohl von weit links delirierenden [wahnsinnigen, geistesgestörten] Zeitgenossen vom Schlage eines Heiko Maas und eines Ralf Stegner als auch von seinen parteiinternen Rivalen, allen voran Merkels Nachlassverwalterin Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK).

Letztere schwadronierte doch tatsächlich von "Kohls Erbe", das mit dem Asylrecht verbunden sei und dem sie sich nun verpflichtet fühle. Was für ein Quatsch! Nur zur Erinnerung: Es war exakt jener Helmut Kohl, der die eingangs erwähnte faktische Abschaffung des bis dahin grenzenlosen Asylrechts durchsetzte – und Merkels Regierung weigert sich seit Anbeginn, diese Regelung an der deutschen Grenze durchzusetzen. Peinlich, AKK!

Und peinlich, Friedrich Merz. Ein solcher Kandidat ist gewiss nicht der Hoffnungsträger, zu dem er medial stilisiert wurde, sondern er ist das, was ich bereits vor kurzem sagte: Ein pseudokonservativer Totalausfall. Zeit für echte Konservative. Zeit für freiheitliche Patrioten. Zeit für die #AfD

Merz’ Rückzieher ist kein Zeichen von Stärke, sondern von Schwäche (focus.de)

Merz-Vorstoß: Grundrecht auf Asyl: Ist eine Abschaffung überhaupt möglich? (focus.de)

Gudrun schreibt:

Das ist nicht mehr der Merz der seinerzeit die Politik verlassen hat. Der hat sich in der Zwischenzeit auch weiter entwickelt. Weiterentwicklung muss nicht zwangsläufig eine Entwicklung zum Guten sein.

Monika schreibt:

Damit hat sich Merz fast schon selbst aus dem Rennen zum Parteivorsitz geschossen. Von einem Politiker der Kanzler werden will hätte ich mehr Standhaftigkeit erwartet.

Kamerun: Brutales „Brustbügeln“: Warum Mädchen verunstaltet werden – Abgebunden und mit heißen Steinen gequält, um potentielle Vergewaltiger abzuhalten

Anse_SourceBy Tobias Alt, Tobi 87 – Seychellen (Afrika) – CC BY-SA 4.0

Sobald die Pubertät beginnt, erwartet viele afrikanische Mädchen ein schmerzhaftes Prozedere: Ihre Brüste werden abgebunden oder mit heißen Steinen beschwert, um das Wachstum zu bremsen. Ziel ist, dass die Brust möglich unattraktiv aussieht und so potenzielle Vergewaltiger abhält. Frauenrechtlerinnen protestieren. Das Brustbügeln wird vor allem in Kamerun, aber auch in anderen Ländern der Region wie Tschad und Togo praktiziert.

Wenn junge Mädchen erste Anzeichen der Pubertät zeigen, werden ihnen heiße Steine auf die Brust gelegt. Häufig wird sie zusätzlich mit Bandagen abgebunden oder "massiert". "Das Wort beschönigt das. Es hat nichts mit Massage zu tun", erklärt Tahtis Kollegin Winnie Eyono Ndong den Schülern; "es ist unglaublich schmerzhaft". >>> weiterlesen

Randnotizen:

Hagen (NRW): Jugendlicher (16) durch Messerstiche schwer verletzt – Stichwunden an Hals und an der Schulter – den Rest verschweigt die Lügenpresse (wp.de)

Berlin: NPD-Mitglieder laufen Streife – Braucht Deutschland Bürgerwehren? (morgenpost.de)

Horst Seehofer: Ganz unten angekommen: Horst Seehofer outet sich als Fan des Migrationspakts

Petr Bystron (AfD): Steinmeier schwärmt in Südafrika vom „Zusammenleben in Vielfalt“ und ignoriert die Morde an den weißen Farmern (epochtimes.de)

Siehe auch:

Stefan Aust warnt vor dem Migrationspakt

Deutsche Journalistenschule in München auf dem Weg zur Islamistenschule

Jutta Cenang: Ich möchte mein Land zurück

Video: Nicolaus Fest zu Friedrich Merz, Annegret Kramp-Karrenbauer, Jens Spahn (04:08)

Der Migrationspakt ist in Wirklichkeit ein Merkel-Pakt

Video: AfD: Nächster Irrsinn der UN: Auch der "Globale Pakt für Flüchtlinge" muss abgelehnt werden! (01:16)

Video: Maybrit Illner: „Zerbricht Europa am Brexit?“ (65:20)

Bayerische Kommunalwahl 2020: Geflüchtete aus Nicht-EU Ausland sollen abstimmen dürfen

Stefan Aust warnt vor dem Migrationspakt

27 Nov

Meine Meinung: Eines möchte ich den Frauen noch mitteilen. Wenn der “Globale Pakt für Migration” sich durchsetzt steht den deutschen Mädchen und Frauen eine Welle von sexuellen Übergriffen und Vergewaltigungen bevor, wie sie es heute noch gar nicht erahnen. Aber die Mehrheit der Frauen wählen genau die Parteien, die die Massenmigration unterstützen (CDU, CSU, SPD, FDP, Grüne und Linke) Also beklagt euch nicht, wenn ihr selber, eure Töchter, Mütter, Freundinnen und weiblichen Verwandten zum Opfer von sexuellen Übergriffen werdet. Ihr habt es selbst so gewählt.

Und in den Schulen, auf den Straßen, Spielplätzen und öffentlichen Verkehrsmitteln werden die deutschen Kinder massenhaft zum Opfer von Mobbing, Beleidigung, Raub und Gewalt. Und ihr sagt, ihr würdet alles tun, um eure Kinder zu schützen? Statt dessen bereitet ihr ihnen eine grausame und gewalttätige Zukunft, ihr raubt ihnen ihre Kultur, ihre Identität, ihre Tradition, ihre Heimat und Zukunft und verwandelt Deutschland in einen Ort des Schreckens. Video: Gewalt an Schulen (03:54)

Wacht endlich auf aus euren Multikultiträumen. Multikulti bedeutet in der Realität Völkermord, denn der Islam toleriert keine andere Kultur, Religion, keine Demokratie und Menschenrechte, keine Meinungs- und Pressefreiheit und keine Gleichberechtigung. Der Islam ist eine totalitäre (faschistische) und frauenfeindliche Ideologie, die sich seit 1400 Jahren nur mittels Gewalt und Intoleranz behauptet hat.

JFB

Von Jürgen Fritz, Mo. 26. Nov 2018

Stefan Aust ist nicht irgendjemand. Über 13 Jahre lang war er Chefredakteur des Spiegel, seit mehr als vier Jahren ist er Herausgeber der Welt. In eben jener Zeitung veröffentlichte er gestern einen langen Artikel zum Thema Migrationspakt und der hat es in sich! Die Freien Medien kritisieren seit Wochen und Monaten diesen Teufelspakt, wie Michael Klonovsky ihn nannte, und haben dabei etliches offengelegt und herausgearbeitet. Nun aber geht ein großes Blatt der Leitmedien diesen Pakt frontal an und zerlegt ihn grandios.

Die Ausweitung des Menschenstroms nach Deutschland

Der UN-Migrationspakt (hier vollständig nachzulesen) spalte Deutschland wie schon die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin, so könnte man den Austs Artikel zusammenfassen. Doch die Folgen dieses Regelwerks würden noch viel gravierender sein als Merkels Entscheidung 2015, die Grenzen nicht zu schließen. Einige Länder – bis jetzt die USA, Österreich, Ungarn, Australien, Israel, Polen…

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„heute-journal“ mit Marietta Slomka: „Nichts ist verbindlich“

23 Nov

Tussilago_farfaraBy Jörg Hempel – Huflattich – CC BY-SA 2.0

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Michael Kornowski („Ohne Umschweife“)*

„heute-journal“ mit Marietta Slomka

Der Migrationspakt ist nur gut und wird alles zum Besten regeln. Und nichts ist verbindlich, jeder Staat behält seine Souveränität (sofern man diese je schon hatte) und alles ist Friede, Freude, Eierkuchen … Kein Wort davon, dass es sich um eine Verpflichtung handelt, die in Gewohnheitsrecht übergehen wird; kein Wort davon, dass Migranten Zugang zu Sozialleistungen haben sollen und Einheimischen gleichgestellt werden; kein Wort davon, dass sie dieses Recht auf Kosten des Zuwanderungslandes einklagen können; kein Wort davon, dass Kritik an diesem Pakt strafbar wird; kein Wort … von der Wahrheit über diesen Pakt, der den Deutschen das ach so geliebte Grundgesetz unter den Füßen wegziehen wird. Kein Wort davon, dass wir, die wir hier leben und arbeiten und für ganz Europa das Rückgrat bilden, mit diesem Pakt unsere Kultur, unsere Werte, unsere Traditionen, einfach alles aufgeben. Auch…

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Video: Niederlande: Muslimischer Dirigent sorgt für Eklat beim Gustav-Mahler-Konzert (02:11)

4 Nov

Die Lage ist ernst, aber nicht hoffnungslos! Das Niederländische Nationalorchester wollte Gustav Mahler spielen, im Saal war auch Königin Beatrix, welche fleißig Konzerte  besucht. Das hat der Chef des Orchesters, ein Moslem, ausgenutzt und hat angefangen die Vorteile des Islam zu loben.

Die Musiker sind aufgestanden und haben die Bühne wortlos verlassen. Vor der Augen der Königin haben sie ihr vorgeführt, dass sie genug von der muslimischen Arroganz haben. Dieses Video soll die Welt umfliegen. Später nahm man dem Moslem das Micro weg und führte ihn von der Bühne.


Video: Niederlande: Muslimischer Dirigent sorgt für Eklat beim Gustav-Mahler-Konzert (02:11)

Ulrike Trebesius (AfD, Mitglied des Europaparlaments): Der UN-Migrationspakt widerspricht dem Grundgesetz (05:44)

Mit dem UN-Migrationspakt bekennen sich die unterzeichnenden Länder dazu, künftig eine „sichere, geordnete und regelmäßige Migration zum Wohle aller zu erleichtern und zu gewährleisten“.

Dabei sollen reine Wirtschaftsmigranten weltweit rechtlich mit politisch Verfolgten oder Kriegsflüchtlingen gleichgestellt werden. Dies steht in diametralem Widerspruch zum Grundgesetz und dem darin verankerten Dublin-Abkommen! >>> weiterlesen


Ulrike Trebesius (AfD, Mitglied des Europaparlament): Der UN-Migrationspakt widerspricht dem Grundgesetz (05:44)

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung) – Der erste Sieg! Österreich pfeift auf den Migrationspakt (13:30)


Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung) – Der erste Sieg! Österreich pfeift auf den Migrationspakt (13:30)

Siehe auch:

Fleischauer: Fühle mich von Flüchtlingen nicht bedroht, Klonovsky: Ich mich von der „Erderwärmung“ auch nicht

Dr. Gottfried Curio (AfD): Vergewaltiger brauchen keinen Sexualkundeunterricht sondern sie müssen hart bestraft werden

Video: Henryk Stöckl: Hetzjagden in Freiburg – "Es hätte Tote gegeben, wenn die Polizei nicht gewesen wäre." (01:52)

Akif Pirinçci: Der globale Migrationsfuck

Video: Grosse Freiheit-TV: Nr. 1-Rapper Capital Bra ruft zum Mord an AfDlern auf (08:59)

Björn Höcke (AfD): Die Grünen: Der parlamentarische Arm des Bildungsnotstandes

Syrischer Vorzeige-Migrant Aras B. wegen sexueller Belästigung vor Gericht

Großbritannien: Die Multikultilüge: In Savile Town lebt heute wahrscheinlich kein einziger weißer Brite mehr

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Die große Heimkehr & die Lüge vom Fachkräftemangel (09:46)

Video: Dr. Nicolaus Fest (AfD): Anschlag auf Deutschland – die europäische Einlagensicherung (03:58)

22 Okt


Video: Anschlag auf Deutschland – Olaf Scholz und die europäische Einlagensicherung (03:58)

Jede Woche ein neuer Wahnwitz aus der EU, jede Woche ein neuer Anschlag auf die Souveränität Deutschlands – und auf das Vermögen der Deutschen. Der aktuelle Anschlag heißt EDIS. Dahinter verbirgt sich die geplante europäische Einlagensicherung. Sie soll Banken vor der Pleite schützen – und zwar dadurch, dass alle EU-Länder für alle europäischen Geldinstitute haften. Also auch Deutschland für marode Banken in Spanien, Italien, in Portugal.

Vor allem EZB-Chef Mario Draghi macht Druck. Das ist verständlich. Draghi ist Italiener. Und die italienischen Banken sind schwer angeschlagen. Italien ist pleite. Allein im kommenden Jahr muss das Land Kredite in Höhe von 300 Milliarden Euro zurückzahlen. Das ist fast der gesamte Etat der Bundesrepublik Deutschland. Die Verschuldung Italiens beträgt 130 Prozent des Bruttoinlandsprodukts – rund doppelt so viel wie der Maastricht-Vertrag eigentlich erlaubt. (Weiter im Video von Nicolaus Fest.

Dr. Nicolaus fest in Minute 03:00: „Scholz und die SPD sind inzwischen so etwas wie der dauerhafte Landesverrat in Parteiform”. Nun will Scholz auch noch eine gemeinsame Arbeitslosenversicherung mit Frankreich, damit die Deutschen auch noch für die Arbeitslosen in Frankreich zahlen dürfen, also die Risiken der französischen Wirtschaftspolitik tragen.

Quelle: Video: Dr. Nicolaus Fest (AfD): Anschlag auf Deutschland – die europäische Einlagensicherung (03:58)

Video: Brillante Rede von Jürgen Braun AfD. "Die Migration darf unser Grundgesetz nicht ändern" 19.10.18 (06:01)


Video: Brillante Rede von Jürgen Braun AfD. "Die Migration darf unser Grundgesetz nicht ändern" 19.10.18 (06:01)

Faustdicke Überraschung im Bundestag: Christenverfolgung stoppen: Unions-Abgeordnete Elisabeth Motschmann stimmt mit der AfD

braun-motschmannAfD-Bundestagsfraktionsmitglied Jürgen Braun schenkte den Altparteien  in seiner Rede zur Christenverfolgung am 19. Oktober ordentlich ein. Die Bremer CDU-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Motschmann, evangelisch, studierte Theologie, Romanistik und Pädagogik, verheiratet mit einem Pastor, stimmte als einziges Mitglied der CSU/CDU/SPD-Front mit der AfD, die weltweite Christenverfolgung zu stoppen und zu sanktionieren.

Dazu gehört Mut und christliches Selbstvertrauen: die Bremer CDU-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Motschmann stimmte als Einzige von 399 Mitgliedern der CDU/CSU- und SPD-Fraktionen gegen einen eigenen Regierungsantrag und indirekt für einen Antrag der AfD im Bundestag, die weltweite Christenverfolgung zu stoppen und zu sanktionieren. >>> weiterlesen

Kleingärten fest in türkischer Hand

„Ein Teil der Mitglieder mit ausländischen Wurzeln hält sich nicht an die Regeln und verdrängt alteingesessene Kleingärtner aus ihren Parzellen“, so die Klage des Vorsitzenden des Kieler Kleingartenvereins laut den Kieler Nachrichten (KN). In einigen Anlagen dieses Vereins liege der Anteil an Migranten bei 60 Prozent, in anderen Kieler Anlagen liegt er nach Angaben des Kreisverbandes Kiel bei bis zu 80 Prozent. In bestimmten Anlagen wolle man gar keine Ausländer mehr aufnehmen..

Welche Ausländer die benannten Probleme bereiten, wird dann klar, als der Vorsitzender weiter sein Leid klagt und sich besorgt über Verstöße gegen die städtische Gartenordnung äußert. Nach dieser ist die Haltung von Kleintieren, das Schächten von Tieren und Grillen auf offenem Feuer verboten. „Einige leben hier ihre Kultur, ohne sich anzupassen.“ Nur zehn Prozent der Mitglieder mit Migrationshintergrund würden sich in die gemeinschaftliche Arbeit zur Pflege der Anlage einbringen. „Wir möchten sie einbinden, aber sie wollen es nicht“, so der Kleingartenvorstand.

Meine Meinung:

Wer CDU, SPD, die Grünen, FDP und die Linken gewählt hat, das dürften mehr als 80 % der Kleingärtner sein, sollte sich nicht darüber beklagen, dass die Kleingärten jetzt fest in türkischer Hand sind. Jetzt haben nämlich die Türken die Mehrheit und sagen, wo es lang geht. Dasselbe trifft bald auf ganz Deutschland zu.

Randnotizen:

Dresden: Eine Gruppe Nordafrikaner greift zwei Frauen an – 2 Dresdener wollen helfen und werden angegriffen (dnn.de)

Seehofer zu Messerattacken: „Davon bricht die Gesellschaft nicht zusammen!“ – dann möge es bitte die treffen, die so denken wie Seehofer (pi-news.net)

Siehe auch:

Video: Neutralitätsgebot an Schulen: So will die AfD die Hetze gegen die AfD an Schulen verhindern – Teil 2/2

Video: Neutralitätsgebot an Schulen: So will die AfD die Hetze gegen die AfD an Schulen verhindern – Teil 1/2

Video: Thilo Sarrazins Fakten gegen moslemische Wunschvorstellungen bei Servus-TV (67:06)

50 % der Deutschen würden Grün wählen – solange es ihnen gut geht

Video: Maybritt Illner: Nach Bayern, vor Hessen – wie schnell verfällt Merkels Macht? (66:07)

Gemälde von Chagall zu anstößig für Facebook: Picasso-Museum darf nicht für Chagall werben

Die Gutmenschenkrankheit ist heilbar: Wer Migranten fordert, der wird sie bekommen

Der Islam und das nahende Ende der Redefreiheit

24 Sep

Elands_ThoiryBy Vassil – Elenantilope – Public Domain

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Peter Helmes

Erst dumm, dann stumm

Die ganze Absurdität der moslemischen Dauerklagen gegen ihre angebliche Ausgrenzung in den Ländern des Westens wird schnell offengelegt.

Die Wahrheit ist: Was Moslems nicht ertragen können, ist, daß sie in einem nichtislamischen Kontinent leben. Alleine die Anwesenheit von „Ungläubigen“ empfinden viele, vielleicht sogar die Mehrheit, als Provokation und Beleidigung.

Es zeigt sich deutlich, daß Europa nur Probleme mit einer einzigen Immigrantengruppe hat: der islamischen. Alle anderen Immigranten aus nahezu allen Ländern und -Erdteilen dieses Globus sind problemlos bereit, sich hier zu integrieren. Doch der Islam verbietet ausdrücklich jede Integration. Ja, er droht jenen Moslems, die sich mit uns befreunden, mit dem Tod (etwa Sure 5:51).

Die Moslems hierzulande fühlen sich bei uns von einer Geisteshaltung und einer Kultur bedrängt, die Sie nicht gutheißen. Beispiele:

    • Viele Moslems mißachten unsere freiheitliche Rechtsgrundlage. Ihre Werteordnung umfaßt schwerwiegende Eingriffe in die Demokratie und freiheitliche…

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Michael Mannheimer: Wie Deutschland im Jahr 2025 aussehen könnte. Eine bittere Prognose…

17 Sep

… die heute bereits in Teilen eingetroffen ist.

1_danke_maaßen[8]DIE AKOKALYPSE IST NAH

Die Vorgänge in Europa und Deutschland weisen ohne Ausnahme apokalyptische Züge auf. Eine Kaste von Geisteskranken, irren, aber politisch extrem mächtigen Personen hat sich alle Machtpositionen in der EU gesichert. Zahlenmäßig gegenüber den 550 Millionen Europäern winzig, haben sie dennoch die absolute und totalitäre Macht. damit bestätigt sich erneut der Hauptsatz der Totalitaritäts-Forschung, der besagt, dass eine zu allem entschlossene Minorität von 5-8 Prozent hochorganistierten Kadern ausreicht, um eine zahlenmäßig vielfach überlegenes Volk zu unterwerfen. [1]

[1] Das EU-Kartenhaus von Merkel, Juncker und Macron bricht 2019 zusammen

Bei der nächsten EU-Wahl 2019 werden viele der heutigen EU-Abgeordneten nicht mehr ins EU-Parlament einziehen, die heute noch die Massenmigration befürworten und unterstützen.Die folgenden hohen EU-Funktionäre Frans Timmermans, Mario Draghi (EZB), Federica Mogherini, Donald Tusk, Pierre Moscovici, Věra Jourová, Dimitris Avramopoulos, Cecilia Malmström und Elżbieta Bieńkowska werden nicht mehr durch ihre eigenen Länder mitgetragen und bei der nächsten EU-Wahl im Mai 2019 nicht mehr ins EU-Parlament gewählt. Jeroen Dijsselbloem (niederländischer Sozialdemokrat) wurde bereits zum Jahreswechsel entlassen.  Auch in den nationalen Parlamenten verlieren besonders die Sozialdemokraten immer mehr Wähler.

Die Unterwerfer sind vor allem Sozialisten. Sie haben nach 1990 nicht nur Deutschland, sondern alle wichtigen europäischen Machtposition wie EU, EU-Parlament, EU-Kommission, fast alle EU-Regierungen, nahezu alle Medien (die wichtigste Waffe der sozialistischen Globalisten) und vor allem auch das gesamte Unterrichts- und Bildungswesen unter ihre Kontrolle gebracht. Von diesen Machtzentren wollen sie die Umsetzung eines irren, pathokratischen Plans [2] verwirklichen: Des Plan des Replacements, des Bevölkerungsaustauschs ihrer eigenen Völker durch hunderte Millionen Menschen aus Afrika nach Europa (ich berichtet mehrfach).

[2] Michael Mannheimer: Pathokratie – Wir leben in einem von Psychopathen [von pathologisch Erkrankten] erschaffenen System.

Nichts gibt ihnen das Recht, dies zu tun. Sie tun dies gegen alle Länder- und EU-Gesetze, gegen alle Verfassungen und das deutsche Grundgesetz. [Und gegen den Willen der großen Mehrheit des eigenen Volkes.] Aber sie haben auch die Justiz gleichgeschaltet. Nicht nur die Landesjustizen der EU-Länder, sondern vor allem die höchsten Gerichtshöfe der EU. Diese entscheiden alle und ohne Ausnahme für eine unbeschränkte Masseneinwanderung, für eine sofortige Sozialhilfe auf dem gleichen Level der eingeborenen Europäer, die jahrzehntelang am Aufbau eines der sozialsten und wissenschaftlichsten Kontinents der Weltgeschichte mitgewirkt haben

Während die Massen von islamischen Invasoren in ihrer Mehrheit nicht einen Finger gerührt haben, um zum Wohlstand und dem Sozialsystem ihres Aufnahmelandes beizutragen – die sie oft gnadenlos ausnutzen.

Ab einem Anteil von 16 Prozent an der Gesamtbevölkerung, so das Ergebnis einer US-Studie, ist die Islamisierung eines Landes oder Kontinent nicht mehr aufzuhalten. Diesen Anteil haben wir erreicht. Und die Islamisierung Europas wird kommen. Sie wird in einer Apokalypse* für die eingeborenen Europäer enden – wenn nicht noch in letzter Sekunde die europäischen Streitkräfte sich auf die Seite ihrer Völker stellen und die Verantwortlichen für einen möglichen europäischen Völkermord aus ihren Ämtern treibt – und sie ihrer verdienten Strafe zuführt.

Ein abwegiges Szenario? Abwegig nur für jene, die keine Ahnung über die Geschichte der Ausbreitung des Islam haben. Und das sind immerhin geschätzte 90 Prozent der europäischen Bevölkerung, und noch mehr Prozent der Politiker, die Europa in die Hände des Islam treiben, den sie völlig wahrheitswidrig als Friedensreligion und zu Europa gehörig bezeichnen. Der Islam gehört so wenig zu Europa, wie die Muslime, der Terrorismus, der Dschihad, die Minarette, Muezzine, Imame, Koranschulen, die Kopftuchmädchen, die muslimischen Kopftreter, Halsabschneider, Messermörder, Ehrenmörder, Schutzgelderpresser und der ganze übrige Rest des islamischen Wahnsinns.

Der Islam bedeutet das definitive Ende jeder Zivilisation, die ihn aus falsch verstandener Toleranz in ihr Land hereingelassen hat. Denn der Islam ist keine Friedensreligion, sondern ein auf systematische Eroberung von nichtislamischen Zivilisationen hochspezialisierter Kriegskult. Mohammed war primär nicht Prophet, sondern vor allem ein Kriegsherr. Er führte dutzende Kriege, tötete mit seinen eigenen Hände, verkaufte die erbeuteten Kinder und Frauen in die Sklaverei – und ließ alle Männer töten. [Mark A. Gabriel: „Islam und Terrorismus” (Buchauszug)]

Beispiele von vom Islam völlig vernichteten ehemaligen Hochkulturen sind

Afghanistan, das einst ein blühendes hinduistisches Land war, bevor der Islam eindrang und dort Millionen Hindus umbrachte und zehntausende hinduistische Pagoden vernichtete. Persien, der heutige Iran, ist ein weiteres Beispiel der Vernichtung einer ehemaligen Hochkultur, die gekennzeichnet war durch die Toleranz des Zoroastrismus.Die eindringenden Türken- und Araber-Heere ermordeten Millionen Perser und verwandelten diesen einst toleranten Staat in ein islamisches Unterdrückungssystem.

Byzanz [heute Türkei], die Perle am Schwarzen Meer und auch als Ostrom bezeichnet, wurde ebenfalls vom Islam erobert. Und im Laufe der nächsten Jahrzehnte wurden Millionen Christen entweder zwangsislamisiert oder massenweise ermordet [oder sie flohen]. Ganze Dörfer wurden, wenn sie sich weigerten, zum Islam zu konvertieren [überzutreten], mit allem Getier abgeschlachtet.

Das Wüten war so brutal, dass die Nahostspezialistin Bat Y’eor in ihrem Standardwerk „Der Niedergang des orientalischen Christentums unter dem Islam. 7.–20. Jahrhundert. Zwischen Dschihad und Dhimmitude. (Resch, Gräfelfing, 2002, ISBN 3-935197-19-5.) schrieb, dass von diesen Massakern keine Augenzeugen übrigbleiben, die über das unvorstellbare Grauen, das die Türken über die [christlichen] Byzantiner brachten, hätten berichten können. Heute leben im der Türkei, dem ehemaligen Byzanz, noch ganze 0, 2 Prozent Christen. Und wahnsinnige Politiker wollen dieses auf Völkermord spezialisierte Land immer noch zum Mitglied der EU machen. [3]

[3] Video: Ermordete Christen in der Türkei – die Türkei ist der größte christliche Friedhof (05:34)

Video: Der Massenmord der Christen in der Türkei (07:38)

Video: Christenverfolgung in der Türkei (07:15)

Das schwerste Schicksal erlitt Indien. Dort vollführten die eindringenden Heere des Islam den bis dato größten Völkermord der bekannten Geschichte: 80 Millionen Hindus und 35 Millionen Buddhisten wurden von ihnen niedergemetzelt, bis die Hindus sich zum Gegenangriff entschlossen.

Beim Überfall auf Indien, ermordeten die Muslime nicht nur 80 Millionen Hindus, sondern rotteten die friedlichen und sich gegen die mörderischen Angriffe der Araber nicht zur Wehr setzenden Buddhisten Indiens nahezu aus. Ein übrigens sorgsam von der westlichen Geschichtsschreibung und vom Islam gehütetes Geheimnis. Das aber dank Publikationen inzwischen bekannt wurde. Sollte sich Europa vom Würgegriff des Sozialismus und Islam befreien können, müssen vor allem die Schulpläne geändert werden. [4]

[4] Es erging noch vielen anderen Ländern so wie Byzanz, Persien, Afghanistan und Indien. Und wenn die Europäer nicht aufpassen, ergeht es ihnen, wie der Türkei, die 1000 Jahre ein christlicher Staat war. Was davon übrigblieb ist ja bekannt.

Fast 500 Jahre lang, von 635 n.Chr. bis Jahr 1099 überfielen muslimische Truppen Palästina, Syrien, Jordanien, Israel, Marokko, Ägypten, Tunesien, Algerien, Libyen, Iran, Irak, Spanien, Portugal, Teile Frankreichs, Sizilien, Griechenland, Bulgarien, Jugoslawien, Rumänien, Armenien, die Türkei (Byzanz), Zypern, Usbekistan, Turkmenistan, Kirgisistan, Tadschikistan, China, Afghanistan, Indien und Pakistan. Die Kreuzzüge waren ein Akt der Notwehr, um dieses mörderische Treiben zu beenden. Video: Es gab 12 christliche Kreuzzüge, aber 548 islamische Feldzüge gegen Europa (05:02)

Heute lernen deutsche Schüler fast ausschließlich die echten und angeblichen Gräuel der Nazis. In Zukunft müssen die Schüler lernen, echte Bedrohungen zu erkennen (Feinderkennung). Sie müssen unterrichtet werden über die tödliche Bedrohung durch den Islam. Über seine unmenschlichen Gesetze, die in der Scharia zusammengefasst sind. Über seine Frauenfeindlichkeit, über seine Körperstrafen wie Hände- und Füßeabhacken bei Diebstahl [5], Augen ausstechen, Steinigungen. Vor allem müssen sie lernen, dass der Islam dasselbe will, was auch die Sozialisten anstreben. Die Weltherrschaft.

[5] In Wirklichkeit sind die religiösen und weltlichen Herrscher die größten Diebe und sehr oft durch und durch korrupt.

* Unter Apokalypse versteht man eine thematisch bestimmte Gattung der religiösen Literatur, die „Gottes Gericht“, „Weltuntergang“, „Zeitenwende“, „Endzeit“ und die „Enthüllung göttlichen Wissens“ in den Mittelpunkt stellt. In prophetisch-visionärer Sprache berichtet eine Apokalypse vom katastrophalen „Ende der Geschichte“ und vom Kommen und Sein des „Reichs Gottes“. [6] Apokalyptische Szenarien können also sowohl von religiösen als auch von Agnostikern entworfen und verwendet werden.

[6] Bisher haben sich alle Prophezeiungen in Luft aufgelöst und sie werden es auch weiter tun. Das wird aber die Ideologien nicht hindern, weiterhin zu behaupten, eines Tages wird der Heiland, der Messias, der Erlöser oder der Retter der Menschheit auf die Erde kommen, denn mit dieser Lüge kann man den meisten Menschen Furcht einflößen und behaupten , sie handelten im göttlichen Auftrag. In Wirklichkeit geht es ihnen um Geld, Macht, Ruhm, Ansehen, darum die Menschen auszubeuten, sie dumm zu halten und sich an ihnen zu bereichern.

Und wenn man sie lange genug indoktriniert (einer Gehirnwäsche unterzieht), glauben sie am Ende selber daran. Die große Mehrheit der Bevölkerung ist leider ziemlich ungebildet und leicht zu manipulieren. Über die Massenmedien, durch Moscheen und Koranschulen werden sie seit Jahrzehnten, wenn nicht gar seit Jahrhunderten manipuliert, ohne es überhaupt zu merken. Es interessiert sie auch nicht. Oft denken und handeln sie wie dressierte Meerschweinchen oder gar nicht. Hauptsache, sie haben genug Essen im Trog. Das Morgen interessiert sie nicht. >>> weiterlesen

Michael Mannheimer, 15.September 2018

Spenden für Michael Mannheimer

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Das "Hase"-Video aus Chemnitz, welches die Hetzjagd-Runde machte, hatte folgenden Hintergrund

angsthasi[8]

„Die davon laufenden jungen Araber, hatten 5 Sekunden vor dem Video sich mit „Sackfassen, Flaschen werfend drohend und mit komm doch Gesten“, bei den Teilnehmern der spontanen Demo versucht ihren Mut zu beweisen. Dass sich die Bürger so etwas nach einem Mord durch Dergleichen Typen nicht mehr gefallen lassen ist auch klar.

10 Meter kurz mal in deren Richtung und schon rannten die Provokateure wie Hasen davon. Wir haben hier viel zu lange zu diesem Video geschwiegen, ich bin gern bereit dies auch vor einem Gericht zu bestätigen, denn ich stand unmittelbar daneben (20-30 Meter). Die Veranstaltung war trotz des ganzen Unmutes über unsere neuen Gäste im Großen und Ganzen friedlich.

Falls es jemanden interessiert…, der Erste, der die Mär von Jagden und Hetze aufgrund dieser mini Videofrequenz verbreitete und dadurch eine ganze Stadt, deren Bewohner, Menschen die friedlich gegen Mord und Totschlag spontan demonstrierten, denunzierte und in eine gewisse Ecke stellte, war ein gewisser Johannes Grunert.

Der Herr, der nach seinem nun gelungenen und staatlich neu zugesicherten Kampf gegen Rechts sich sicherlich nun schon 50 mal selbst an [den Sack] fasste und beweihräucherte, ist als linksextremer Journalist hier regional schon häufiger mit solchen Beiträgen negativ in Erscheinung getreten. Herr Grunert ist fleißiger Störungsmelder Aktivist und hat als erster in der Zeitung „Zeit online“ diese Hetze medial verbreitet. Dass die beiden provozierenden Hasenfüße Handschuhe an hatten, war schon durchgedrungen zu euch? (Fingerabdrücke sind uncool.) >>> weiterlesen

Meine  Meinung:

Bei solchen "ehrenwerten" Journalisten stelle ich mir die Frage, ob das Video nicht bestellt und vielleicht sogar provoziert wurde, denn so ein freier Journalist verdient nicht besonders viel Geld. Und wenn sich durch eine "Räuberpistole" ein paar Euro verdienen lassen, dann kann sich auch ein freier Journalist mal einen ordentlichen Schweinebraten leisten und muss nicht schon wieder Ravioli oder Pommes Schranke essen, denn die hängen ihm schon lange zum Hals raus. Warum tragen die provozierenden Migranten eigentlich im August Handschuhe? Waren das etwa Quarzsandhandschuhe, um andere zu verletzen? Fühlten sie sich deshalb so stark und mutig?

Linksextreme schicken Morddrohung an AfD-Mitglied in NRW

linksextreme_morddrohung[7]

Thomas Röckemann (AfD) schreibt:

Vor wenigen Tagen fand ein Parteifreund ein perverses Schreiben in seinem Briefkasten. Darin wird ihm damit gedroht, sein Haus und sein Auto in Brand zu stecken und seinen Sohn zu wegzunehmen! Bereits die Drohung ist ein terroristischer Akt! Die Verfasser hingegen bezeichnen sich als Kämpfer für Deutschlands Verfassung und Demokratie. Damit ist über den Geisteszustand der Schmierfinken alles gesagt, und auf den weiteren Inhalt einzugehen, spare ich mir.

Wichtiger ist es, erneut darauf hinzuweisen, dass Linksextremismus von den alten Parteien in Deutschland, allen voran SPD, Linke und Grüne, noch immer als ein Kavaliersdelikt betrachtet wird. Wer die AfD-feindlichen Ansagen von Martin Schulz und Johannes Kahrs (SPD) an diesem Mittwoch im Bundestag gehört hat, kann sich vorstellen, dass die herrschende Klasse dem linken Mob zukünftig sogar noch mehr Leine geben wird.

Es sei „Zeit, dass die Demokratie sich gegen diese Leute wehrt“, wütete Schulz. Erst wenige Tage zuvor hatte ein Ex-PDS-Kadermitglied, das heute für SPD-Frontfrau Andrea Nahles arbeitet, im hauseigenen Parteiorgan „Vorwärts“ offen zum „breiten Bündnis“ mit der Antifa aufgerufen. [7]

[7] Angela Marquardt, von 1990 bis 2003 SED, dann bei der SPD, Vater bei der Stasi, soll sie sexuell missbraucht haben. Seit 2006 ist sie Mitarbeiterin der SPD-Bundestagsabgeordneten Andrea Nahles, seit 2007 zudem Geschäftsführerin des "Arbeitskreises Denkfabrik der SPD".

Die nationalen Sozialisten hatten die SA. Die heutigen Sozialisten haben mit der Antifa ihre gewaltbereiten Terrortruppen. Diesen Sumpf gilt es trocken zu legen. Nur noch AfD.

Meine Meinung:

Ich stelle mir die Frage, ob diese Drohung nicht ein Fake ist. Andererseits wäre es den durchgeknallten, hasserfüllten und gewaltbereiten Linksextremen auch zuzutrauen.

Randnotizen:

Gernsbach (Baden-Württemberg): Iranisch-afghanisches Quartett schlägt Festbesucher Flasche auf den Kopf und attackiert die Polizei (tag24.de)

Berlin-Friedrichshain: Jungem Mann mir abgebrochener Flasche in den Rücken gestochen – garantiert Migranten (tag24.de)

Siehe auch:

Sebastian Kurz will alle EU-Häfen für Flüchtlinge sperren

Das verschleuderte Gemeingut – wie der Staat die Innere Sicherheit, die Landesverteidigung, die Sozialkassen, das Bildungswesen, das Rechtssystem und die Infrastruktur gefährdet

Brutaler Angriff auf AfD-Stand am Münchner Wettersteinplatz

Elmar Hörig: Hast du eine Erektiom? Dann mach’s wie die Beatles!

NRW holt Annas iranischen Mörder Ali Akbar Shahghaleh mit Privatjet aus Spanien ab – Kosten: 10.000 Euro!

Video: Georg Pazderski (AfD) rechnet mit den Regierenden in Berlin ab ► Rede im Berliner Abgeordnetenhaus (11:04)

Prof. Rupert Scholz: Der Fall Sami A. ist ein „Desaster für den Rechtsstaat“

7 Sep


Video: Verfassungsrechtler Rupert Scholz: "Es gab erhebliche Rechtsverstöße durch die Bundesregierung" (01:57)

Staatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht. „Wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe“ – Staatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht und Zurückweisungen an den Grenzen: Was seit „Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig“, konstatiert er.

In seinem epischen Zwei-Minuten-Interview vom November 2015 (!) brachte es der ehemalige Verteidigungsminister und immer noch führende Staatsrechtler Deutschlands, Rupert Scholz, 81, bereits mit aller Klarheit auf den Punkt: Durch den Import von Millionen Illegaler aus allen archaischen Kulturen der Welt wurden alle relevanten Asyl-, Einreise- und Aufenthaltsgesetze Deutschlands gebrochen – sowie das Grundgesetz.

Bei der Flutung Deutschlands mit „Geflüchteten“ missachtete die Bundesregierung das Abkommen von Dublin (III), den Vertrag von Schengen, das Asylverfahrensgesetz und insbesondere den Artikel 16 Grundgesetz – ein so genanntes Individualrecht. Nach seiner Ansicht erfolgte daher so gut wie keine einzige „Asyl-Einreise“ auf verfassungskonformen Weg. Die multiplen Rechtsverstöße der Bundesregierung liegen nach Ansicht von Rupert Scholz „auf der Hand“.

In einem Interview mit der „Bild“ am Sonntag bekräftigt Rupert Scholz, der seit 35 Jahren auch in führenden Positionen CDU-Mitglied tätig war, sein Diktum [seine Aussage], dass nach geltendem Staatsrecht kein einziger so genannter „Asylbewerber“ einen rechtlichen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland habe. Alles andere wäre ein verfassungswidrige Auslegung der geltenden deutschen Rechtsnormen.

Scholz: Kein Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland

Die „angeblich rechtswidrige“ Abschiebung des Gefährders Sami Al-Mujtaba nach Tunesien (PI-NEWS berichtete vielfach über den bislang mit einigen 100.000 Euro vom Steuerzahler subventionierten Hassprediger, Bin-Laden-Leibwächter, Koran-Gelehrten und Bochumer 9/11-Massenmord-Mithelfer) sorgt weiter für Diskussionen – auch die höchst abstrusen Reaktionen auf die Gerichtsentscheidung wird heftig kritisiert. Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) fordert im aktuellen BZ-Interview nun noch einmal eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Recht und Zurückweisungen an den deutschen Grenzen.

Frage: Herr Professor Scholz, Sie fordern eine Verfassungsänderung beim Asylrecht. Warum?

Rupert Scholz: „Das deutsche Asylrecht ist in der Krise. Laut Grundgesetz haben Personen, die aus einem sicheren Drittstaat kommen, überhaupt keinen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland. Was im Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig. Seitdem sind 1,5 Millionen Menschen nach Deutschland gekommen. Jeden Monat kommen im Schnitt 10.000 hinzu.“

Frage: Kommen die Gerichte hinterher?

Scholz: „Unsere Verwaltungsgerichte stehen vor dem Kollaps. Schon heute sind bis zu 400.000 Verfahren anhängig. Um die abzuarbeiten, braucht es zehn Jahre. So geht es nicht weiter. Das ist nicht zu bewältigen, auch nicht mit Blick auf den Sozialstaat und die Integration.

Wer heute in Deutschland einen Asylantrag stellt und abgewiesen wird, klagt in der Regel sofort. Die Prozesse ziehen sich über Jahre hin. Hinterher steht man vor der Frage, ob man jemanden nach so langer Zeit noch abschieben kann. Deshalb sollten wir das Asylrecht von einem subjektiv einklagbaren Recht in ein objektiv-rechtliches umwandeln – „nach Maßgabe der Gesetze“. So wie es auch die meisten EU-Staaten handhaben.“

Frage: Was heißt das?

Scholz: „Jeder einzelne Fall würde weiterhin geprüft. Aber der Gesetzgeber hätte mehr Möglichkeiten der Beschränkung und zur Ausgestaltung des Verfahrens. So wie die Niederländer. Die haben ein kurzes konzentriertes Beschwerdeverfahren ohne Gerichtsverfahren. Die Fälle sind in wenigen Wochen entschieden. Dann kann man direkt in die Abschiebung gehen.“

Frage: Könnte man damit auch Gefährdern wie Sami A. beikommen?

Scholz: „Der Fall Sami A. ist ein Desaster für das Vertrauen in unseren Rechtsstaat, der die Sicherheit der Bürger garantieren soll. Tatsächlich könnte man etwas tun. In ein Asylrecht „nach Maßgabe der Gesetze“ könnte man zum Beispiel reinschreiben: Wer eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstellt, wird sofort abgeschoben. Die Franzosen machen das so.“

„Eindeutige Rechtslage“

Frage: Die Franzosen weisen auch an ihren Grenzen zurück. Warum sagen so viele Juristen, dass das an deutschen Grenzen nicht geht?

Scholz: „Es würde auch an den deutschen Grenzen gehen. Deshalb habe ich den Streit zwischen Horst Seehofer und Angela Merkel nicht verstanden. Natürlich haben wir das Recht, jeden zu kontrollieren und zu prüfen, ob er ein Einreiserecht hat. Und wenn jemand aus einem sicheren Drittstaat kommt und Asyl begehrt, kann er sofort zurückgeschickt werden. Das ist eindeutige Rechtslage. Andere EU-Staaten machen das so. Die Dänen schicken jeden zurück, der aus Deutschland kommt. Auch die Schweden weisen inzwischen zurück.“

Frage: Man kann aber doch nicht alles auf die EU-Grenzstaaten abladen!

Scholz: „Wenn das nicht geschieht, dann aus Solidarität. Aber es gibt aktuell keine Rechtsgrundlage für die Verteilung von Flüchtlingen in der EU. Um sie zu schaffen, bräuchte es einen einstimmigen Beschluss. Ich denke nicht, dass Ungarn, Polen, Tschechien zustimmen werden. Diese viel beschworene europäische Lösung ist eine politische Floskel.“

Frage: Aber wie könnte man die Staaten in Südeuropa entlasten?

Scholz: „Es geht zunächst um den Ausbau von Frontex zur Sicherung der Außengrenzen. Diese Grenzsicherung sollte – über eine entsprechende Ergänzung – im EU-Vertragswerk um eine gemeinsames europäisches Asylverfahren schon an der Außengrenze ergänzt werden.“

Frage: Aktuell wird diskutiert, abgelehnten Asylbewerber, die integriert sind und einen Job haben, eine Aufenthaltsgenehmigung zu erteilen. Was halten Sie von diesem so genannten „Spurwechsel“?

Scholz: „Einwanderung und Asylrecht muss man strikt auseinanderhalten. Ein solcher Spurwechsel würde alles durcheinander werfen und neue Unsicherheiten und Ungerechtigkeiten schaffen. Der eine Meister will den Mitarbeiter behalten, der andere nicht … Das kann nicht nach Gusto laufen, wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe. Nur über ein Einwanderungsgesetz kann zuverlässig geregelt werden, wo wir Bedarf und wo wir keinen Bedarf für bestimmte Arbeitskräfte haben. Dann kann man fragen, ob ein Bewerber die Maßgaben erfüllt und bleiben kann.“ [1]

[1] Dann sollten wir aber nicht denselben Fehler machen, wie bei der türkischen Zuwanderung, indem man die Familien nachholt, die dann in Deutschland bleiben und jahrzehntelang Sozialleistungen fordern. Die Aufenthaltsgenehmigung sollte nur so lange erteilt werden, wie der Migrant einer Arbeit nachgeht, seinen Lebensunterhalt selber bestreitet, dem Staat nicht auf der Tasche liegt, weder kriminell wird oder sich radikalen religiösen Gruppen anschließt.

Dies sollte für alle Migranten gelten, auch für die, die schon länger hier leben. Wer keine Arbeit hat, wer nicht bereit ist, sich zu integrieren, wer nicht in der Lage ist, seine Kinder anständig zu erziehen, sollte umgehend ausgewiesen werden. Moscheen und Islamverbände sollten nicht mehr finanziell unterstützt werden.

Vor allem sollten die Moscheen und Koranschulen überwacht werden und alle Hassprediger sofort ausgewiesen werden, was wohl auf die Mehrheit der Moscheen und Koranschulen zutrifft. Der islamische Religionsunterricht an den Schulen sollte sofort eingestellt werden, weil er die muslimischen Schüler radikalisiert und zum Hass gegen Andersgläubige aufruft. Nicht selten haben sich etliche dieser Schüler der ISIS angeschlossen und sind zum Töten nach Syrien oder in den Irak gegangen.

Frage: Was sagen Sie zur aktuellen Wehrpflicht-Debatte?

Scholz: Die Aussetzung der Wehrpflicht war überstürzt. Sie hat wesentlich dazu geführt, dass die Bundeswehr heute nicht nur materiell, sondern auch personell nicht funktionstüchtig ist. Deshalb bin ich froh, dass das Thema durch den Vorstoß der CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer wieder ins Blickfeld gerückt ist. Mein Vorschlag wäre, eine Übergangsregelung zu schaffen. Man könnte beispielsweise die Musterung wieder einführen und für denjenigen, die erfolgreich bestehen, Anreize schaffen, den Dienst aufzunehmen.

Frage: Laut Gallup-Umfrage sind nur noch 18 Prozent der Deutschen bereit, ihr Land zu verteidigen. Zweitletzter Platz in Europa … Warum ist das so?

Scholz: Das Ende des Kalten Kriegs hat zu dem Irrglauben geführt, der ewige Friede sei ausgebrochen. Es wurde von heute auf morgen so getan, als wäre Verteidigung ein Ding von gestern. Das hat zu einem Unverständnis für eine vernünftige Sicherheitsvorsorge geführt. Dabei muss jedes Land, das die Sicherheit seiner Bürger gewährleisten will, verteidigungsfähig sein. Dass wir es nicht sind, in mehrfacher Hinsicht, ist eine Katastrophe. Man sieht doch, wie unsicher die Weltlage ist. Einige regionale Konflikte sind uns verdammt nahe.

„AfD als Korrektiv“

Frage: Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther (CDU) denkt laut über Koalitionen zwischen CDU und Linkspartei im Osten nach. Eine Option?

Scholz: Eine verheerende Aussage! Das wäre das Ende der CDU – die durch die Große Koalition schon weit nach links gerückt ist. Dass die AfD entstanden ist, hat viel damit zu tun, dass die Union das rechte konservative Bürgertum vernachlässigt hat. Ich halte mich da an Franz-Josef Strauß. Grundziel muss sein: keine Partei rechts von der Union.

Frage: Was tun gegen die AfD?

Scholz: „Die Auseinandersetzung wurde bislang völlig falsch geführt. Der Vorwurf des Rechtspopulismus ist kein Argument. Man muss in der Sache argumentieren. Und die Wählerbeschimpfung halte ich für undemokratisch und gefährlich. Dass die AfD so stark werden konnte, liegt auch daran, dass die Entscheidung von 2015 kein einziges Mal im Bundestag diskutiert wurde. Die AfD ist jetzt da. Insofern ist sie auch ein Korrektiv“.

Betroffenheitsmedien alarmiert: „Sieben rechtswidrige Abschiebungen“ seit 2017

Laut Katastrophenmeldungen der „Betroffenheitsmedien“ hätten deutsche Behörden im laufenden Jahr bereits fünf rechtswidrige „Asylbewerber rechtswidrig“ abgeschoben, inklusive Sami Al-Mujtaba und Nasibullah S., der bereits wieder auf Steuerkosten nach Germoney zurückgejettet wurde! Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine schriftliche Anfrage der bayerischen „Grünen-Bundestagsabgeordneten“ Margarete Bause hervor.

In allen Fällen seien „die erforderlichen Verwaltungsakte noch nicht vollziehbar“ gewesen, schreibt das Ministerium. Die Zahlen beziehen sich auf den Stand vom 8. August 2018. Seitdem gab es noch einen Abschiebeflug nach Afghanistan. Die „Häufung“ [der rechtswidrigen Abschiebungen] seit Jahresbeginn sei auffällig – für das Jahr 2017 seien zwei Fälle bekannt – PI-NEWS berichtete mehrfach über die tragischen „Einzelfälle“ der illegalen Rückführung Illegaler durch den deutschen Staat. [2]

[2] Und wie viele illegale und abgelehnte Asylbewerber hätten ausgewiesen werden müssen? Man spricht von 600.000! Stefan Schubert: 600.000 abgelehnte Asylbewerber wurden nicht abgeschoben

Die seit 2017 insgesamt „sieben Betroffenen“ wurden in ihre Herkunftsländer Nigeria, Afghanistan, Kosovo, Marokko, Simbabwe, China und Tunesien abgeschoben – alles sichere Herkunftsstaaten im Übrigen.

In fünf der sieben Fälle hat die Bundesregierung nach eigenen Angaben „eine umgehende Rückholung“ betrieben – in drei dieser Fälle reisten die Betroffenen auch bereits wieder nach Deutschland ein. Die Bundesregierung nennt zwar keine weiteren Details zu den betroffenen Personen, ein Teil ist aber öffentlich bekannt.

Der zu Unrecht aus Neubrandenburg abgeschobene Afghane Nasibullah S. ist seit dem vergangenen Wochenende zurück in Deutschland und auch Haschmatullah F. wird sich im deutschen Sozialsystem nach seiner Re-Re-Migration für immer pudelwohl fühlen – Inschallah [so Allah es will]! Denn nach Maßgabe der Blutraute ist das Wichtigste: „Rückführung – Rückführung – und nochmals Rückführung“!

Die millionenfache rechtswidrige Einwanderung und Subventionierung illegaler Einwanderer in Höhe von derzeit 160-190 Milliarden Euro durch die deutschen Sozialsysteme wurde in den verlogenen „Mainstreammedien“ des Merkel-Einheitsregimes allerdings bislang noch nicht thematisiert.

Von Rupert Scholz könnte auch sein Namensvetter, der sogenannte „Vizekanzler“ (dieses Amt gibt es laut deutschem Grundgesetz gar nicht), Winkeladvokat, G-20-Mittäter, der jetzige Bundesfinanzminister „Olaf Scholz“, SPD, noch eine Menge juristisches Handwerkszeug lernen. [3]

[3] Schweden zerbricht gerade daran, dass viele Gelder für die Flüchtlingspolitik ausgegeben wurden. Dabei wurde vor allen bei der schwedischen Bevölkerung Einsparungen vorgenommen und die innere Sicherheit dermaßen vernachlässigt, das die Migrantenkriminalität geradezu explodierte. Am Sonntag sind Reichstagswahlen und ich will hoffen, dass die Sozialdemokraten massiv verlieren, die Grünen aus dem Reichstag fliegen und die rechtspopulistischen Schwedendemokraten die Wahl gewinnen.

Hätte man das nicht alles schon vorher wissen können. Aber die Schweden sind leider genau so blöde wie die Deutschen, sie nehmen die Warnungen der Rechtspopulisten nicht ernst. Sie wollen sie nicht hören. Sie müssen das Elend erst selber am eigenen Leib erfahren, bevor sie ihr Gehirn einschalten. Dabei gab es bereits mindestens seit 10 Jahren Warnungen, wie vom norwegischen Blogger Fjordmann: Fordman: Schweden: Der Triumph des Kulturmarxismus

Zur Person: Prof. Dr. Rupert Scholz, deutscher Staatsrechtler

Professor Rupert Scholz (81, CDU) war deutscher Verteidigungsminister von 1988-89 und zuvor Justizsenator in Berlin. Heute praktiziert der renommierte Staatsrechtler in einer Kanzlei in Berlin.

Rupert Scholz folgte 1978 dem Ruf der LMU München [Ludwig-Maximilians-Universität] auf den Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, Verwaltungslehre und Finanzrecht. Mit Ablauf des Sommersemesters 2005 wurde der gebürtige Berliner emeritiert [altersbedingt freigestellt].

Von 1981 bis 1983 war er unter dem Regierenden Bürgermeister Richard von Weizsäcker Senator für Justiz, von 1982 bis 1988 unter Weizsäcker und dessen Nachfolger Eberhard Diepgen auch Senator für Bundesangelegenheiten des Landes Berlin. Am 18. Mai 1988 wurde er als Bundesminister der Verteidigung in das Kabinett von Bundeskanzler Helmut Kohl berufen.

• Siehe auch: Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) „Fall Sami A. ist ein Desaster für das Vertrauen in den Rechtsstaat“ (bild.de)

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Quelle: Prof. Rupert Scholz: Der Fall Sami A. ist ein „Desaster für den Rechtsstaat“

Noch ein klein wenig OT:

Video: Dresden: Allahu-Akbar-Afghane bedroht Passanten mit 25 Zentimeter langem Messer (00:49)


Video: Dresden: Allahu-Akbar-Afghane bedroht Passanten mit 25 Zentimeter langem Messer (00:49)

Die Armleuchter von Youtube haben das Video offensichtlich wieder gelöscht. Was nicht in ihre politisch korrekte Scheiße passt, wird gelöscht.

Masseneinwanderung ist Messereinwanderung – im Stadtzentrum von Dresden bedrohte ein 23-jähriger Afghane am Donnerstagvormittag mehrere Passanten mit einem 25 cm langen Schlachtermesser. Daraufhin wurden zahlreiche Einsatzkräfte, darunter auch Interventionskräfte (Sicherheitskräfte, Eingreiftruppe, Spezialeinheit) in Schutzmontur, in Richtung Prager Straße mobilisiert.

Der afghanische „Schutzbedürftige“ wurde gegen 10.35 Uhr von den Beamten vor Ort an der Sprachschule gefasst und in Gewahrsam genommen – sein Schlachtermesser wurde sichergestellt. Die Personalien des „Mannes“ wurden aufgenommen, er werde nun „befragt“, teilte eine Polizeisprecherin mit. >>> weiterlesen

Bundesweites Buchhändlerkartell boykottiert Spiegel-Bestseller "Die Destabilisierung Deutschlands" von Stefan Schubert

Schubert_Boykott-Die-Destabilisierung-DeutschlandsSeiteneinsteiger auf Platz 20 in die Spiegel-Bestsellerliste: "Die Destabilisierung Deutschlands" aus dem KOPP Verlag.

Schon im letzten Jahr haben wir die breit angelegte Medienzensur des Buches „Kontrollverlust“ von Silberjunge Thorsten Schulte, welches wenige Wochen vor der Bundestagswahl erschienen und mit der selbsternannten politischen Machtelite um Merkel und Schulz hart ins Gericht gegangen ist, von Beginn an journalistisch begleitet.

Denselben Leidensweg muss gerade der neue Enthüllungsbestseller „Die Destabilisierung Deutschlands“ von Ex-Polizist und Spiegel-Bestsellerautor Stefan Schubert bestreiten. Im letzten Kapitel des Buches, welches sich ausführlich mit dem Moslem-Terroristen Anis Amri beschäftigt und mit Insiderinformationen aus hochrangigen Ermittlerkreisen den Grund seiner Nichtfestnahme belegt, birgt einen staatspolitischen Skandal erster Güte. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Video: Prof. Dr. Jörg Meuthen lässt Katrin Göring-Eckardt verstummen! (22:27)

Die Mutter aller Probleme ist die Migration. Und Seehofer der Vater aller Merkel-Sorgen

Merkel und Seibert sprechen nicht mehr von "Hetzjagden" auf Menschen – Wie kommt’s?

Prof. Werner Patzelt: „Frau Bundeskanzler, bitte belegen Sie Ihre Behauptungen, dass es in Chemnitz „Hetzjagden“ und „Zusammenrottungen“ gegeben hat“

Fake News bei Anne Will und niemand hat’s bemerkt: Serdar Somuncu: “NPD hatte im Saarland 7,2% bei der letzten Bundestagswahl”

Spiel nicht mit den Schmuddelkindern – Inge Steinmetz: Offener Brief an Frau Dunja Hayali

Video: Leif-Erik Holm (AfD): Hat es in Chemnitz „Hetzjagden“ und „Zusammenrottungen“ gegeben, wie Merkel und Seibert behaupten? (04:50)

Plüderhausen (Ba-Wü): Justizversagen – jetzt fahndet das LKA: Wollte der Afghane seine Ex-Freundin töten?

24 Jul

Amir_Wafa_PluederhausenAmir Wafa, der afghanische Gast der Kanzlerin drang mit einem Messer bewaffnet ins Zimmer seiner ehemaligen Freundin in Plüderhausen ein. Das Mädchen traf er nicht an, so stach er den Vater mit mehreren Messerstichen nieder. Der Staatsanwalt ließ ihn laufen! 

In der Nacht auf Sonntag, 15. Juli bemerkte ein Familienvater Plüderhausen, in Baden-Württemberg einen vermeintlichen Einbrecher im Haus. Im Zimmer seiner Tochter konnte er den Täter stellen, dieser stach kaltblütig mehrfach auf den 53-Jährigen ein und floh (PI-NEWS berichtete).  Dass das Mädchen nicht anwesend war rettete der Tochter wahrscheinlich das Leben. Während die Polizei „mit Hochdruck ermittelte“, kämpften die Ärzte im Klinikum um das Leben des Vaters, der in einer Notoperation gerettet werden konnte.

Nur Stunden nach der Tat wurde der „20-jährige Afghane“ Amir Wafa festgenommen. Um „die Ermittlungen nicht zu gefährden“ hält man sich mit Veröffentlichungen über Details zur Tat zurück. Die üblichen Plattitüden also, wenn es um Merkels Goldstücke geht. Folgerichtig ließ der zuständige Staatsanwalt den „Mann“ wieder laufen: mangels Beweisen. Leider, kann man halt nichts machen…

Dass die Auswertung von DNA und anderen Spuren auch durchaus länger als ein paar Stunden dauern kann, war dem Herrn Staatsanwalt wohl nicht geläufig und so kam der verhinderte Beinahe-Mörder wieder auf freien Fuß und tauchte ab. Welch Wunder! In den Folgetagen kam das LKA zu dem Schluss, dass Wafa eindeutig der Täter ist und ermittelte, dass der Afghane und das Mädchen „früher“ befreundet gewesen seien. Aha. Seitdem läuft die Fahndung wieder auf Hochtouren.

Preisfrage: Was hat ein verschmähter Moslem nachts mit einem Messer im Zimmer seiner ehemaligen Freundin vor?

Hochinteressant (nicht nur) in diesem Zusammenhang ist die Tatsache, dass Staatsanwälte in Deutschland weisungsgebunden sind. Bedeutet in diesem Fall, dass die Hauptverantwortung bei Wahlverlierer und trotzdem Justizminister Guido Wolf (CDU) liegt. Ein weiterer Protagonist der Invasion im Ländle ist Innenminister Thomas Strobl, ein Merkel-Knecht und aufrechter Kämpfer gegen alles Konservative.

Strobl ist der Schwiegersohn vom sich vor deutscher Inzucht“ ängstigenden Wolfgang Schäuble. Über beiden Minister-Darstellern thront mit Winfried Kretschmann eine ehemaliger (?) Marxist/Leninist, der heute folgerichtig ein Grüner ist, als Ministerpräsident. Und so schließt sich der Kreis.

Quelle: Plüderhausen (Ba-Wü): Justizversagen – jetzt fahndet das LKA: Wollte der Afghane Ex-Freundin töten? Staatsanwalt ließ ihn laufen!

Noch ein klein wenig OT:

Video: Die Woche COMPACT: NGO-Schlepper bald im Knast? – Milliarden im Bundeshaushalt vertuscht (18:48)

Die Themen der Sendung im Überblick: Nächster Schlag gegen NGO-Schlepper: Strafanzeigen gegen Lifeline und Co – Die verschwundenen Milliarden: Generaldebatte über einen Haushalt mit Lücken – Was AfD-Hasser denken: Die Geständnisse der Gegendemonstranten – Noch ein bunter Mord: Festnahme im Fall Melanie – Ziehen die Amis ab?: Wie ernst sind die Gedankenspiele des Pentagon?

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Video: Die Woche COMPACT: NGO-Schlepper bald im Knast? – Milliarden im Bundeshaushalt vertuscht (18:48)

Video: Tim Keller: Jan Böhmermann- Was reizt ihn so an afrikanischen Männern? (14:26)

Jan Böhmermann sammelt für den mutmaßlich kriminellen Kapitän der „Lifeline“, die viele Schwarzafrikaner an europäische Küsten transportiert hat. Was ist seine Intention und wer ist der sogenannte „Komiker“ Jan Böhmermann überhaupt? Lehnt Euch zurück und genießt die Show!


Video: Tim Keller: Jan Böhmermann- Was reizt ihn so an afrikanischen Männern? (14:26)

Randnotiz:

Flüchtlinge kommen jetzt über Spanien nach Europa: Allein im Juni zählte Frontex 6000 illegale Grenzübertritte aus Afrika nach Spanien (tag24.de)

Siehe auch:

Akif Pirinçci: Wenn Dummheit Gedichte schreibt – Syrerin gibt Deutschland Tipps

Kommt es in Bayern zur Koalition der CSU mit den Grünen?

Plüderhausen (Baden-Württemberg): Versuchtes Tötungsdelikt: Afghanischer Einbrecher sticht auf Familienvater ein

Seehofer auf TAZ-Kurs: Asyl für syrische Weißhelm-Dschihadisten

Lübeck: Messer-Terror! Mit Fleischermesser gegen Passanten – Iraner verletzt mehrere Menschen in Linienbus

Video: Luxus-Flüchtlingssiedlung in Hamburg-Billwerder (01:14)

Düsseldorf-Rath: SEK-Einsatz: Ägypter Ahmed F. tötet Tochter Sara (7) aus Hass gegen die Ehefrau

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