„In diesem kurzen Video erklärt Peter Westenthaler sehr gut wie man sich mit einfachsten Mitteln und vor allem rechtlich völlig Ok dem eventuell bevorstehenden Zwang nicht beugen muss “
Peter Westenthaler: Impfpflicht oder Haft?: Ich bin fassungslos, dass in einer österreichischen Demokratie, so etwas überhaupt angedacht ist. Das hat mit Demokratie nichts zu tun. Das ist faschistoid, was da passiert.
Was machen sie eigentlich, wenn diese Impfflicht kommt?
Ich werde jetzt erst recht nicht mehr impfen gehen, wie viele andere.
Was heißt das, wenn sie eine Strafe kriegen? Werden sie zahlen?
Ich habe mich bereits beraten lassen und ich werde die Anwälte, die bereits ein Formular vorbereitet haben, für alle, die das nicht machen werden. Und zwar geht das alles ganz normal, alles im Rahmen des Gesetzes.
Bekomme ich einen Bescheid, lege ich Beschwerde ein, gehe damit zum Landesverwaltungsgericht. Bei zig tausend Menschen kann man sich ausrechnen, wie viele Jahre es dauert. Dann entscheidet der Landesgerichtshof.
Entscheidet er gegen mich, dann lege ich Beschwerde beim Verwaltungsgericht (Verfassungsgericht). Das alles hat aufschiebende Wirkung. Das Verfahren dauert dann, wenn sich zigtausenden Menschen beschweren, vielleicht zwei Jahre. Da wünsche ich der Regierung alles Gute.
Hier die ganze Sendung:
Video: Fellner! LIVE: Josef Cap vs. Peter Westenthaler (01:02:21)
Friedrich Langberg lässt die letzten Tage Revue passieren. Treffsicher, mit tiefschwarzem Galgenhumor und bitterer Ironie, geht er auf die wichtigsten Themen ein.
Björn Höcke (AfD): Bahnreisen in Merkel-Deutschland – Angriffe und “Schubsereien” von Migranten auf Bahnhöfen, U-Bahnen, S-Bahnen und Straßenbahnen gegen Deutsche
Doch, es gibt sehr wohl einen menschengemachten Klimawandel: Das gesellschaftliche Klima hat sich seit 2015 in Deutschland dramatisch verschlechtert! Diese Veränderung spüren alle, auch wenn in der öffentlichen Situation beschwichtigt und relativiert wird. Das Entsetzen über den Mordfall an dem kleinen, in den Medien namenlosen 8-jährigen Jungen groß. Aber solche Attacken gab es in den letzten zwei Jahren leider häufiger:
Berlin (Januar 2017)
Eine Gruppe Jugendlicher griff in der Nacht auf Samstag am Bahnhof Kottbusser Tor in Kreuzberg zwei Männer an und stießen einen von ihnen auf die Gleise. Der 26-Jährige konnte aus dem Gleisbett herausklettern, ehe ein Zug einfuhr. Alle mutmaßlichen Täter konnten ermittelt werden: Sechs stammten aus aus Syrien, einer aus Libyen. (1)
Hamburg St. Pauli (Januar 2017)
Ein 16-Jähriger, der vermutlich erst Ende des vorigen Jahres aus Marokko eingewandert ist, hat in der Nacht zu Mittwoch eine Frau (34) überfallen und beraubt. Dann stieß er sie ins Gleisbett. Er fiel bereits wegen Körperverletzung und wegen Verstoßes gegen das Asylverfahrensgesetz polizeilich auf. Die Frau wurde zum Glück nur leicht verletzt. (2)
Dresden (März 2017)
Zwei polizeibekannte Asylbewerber aus Marokko und Libyen stießen einen deutschen Familienvater ins Gleisbett und verhinderten seine Rettungsversuche. Nur die Vollbremsung des Lokführers verhindert eine Tragödie.(3)
München (April 2017)
Die schon aktenkundige 38-jährige Csilla H. sprach das Opfer, den 59-jährigen Unternehmensberater Werner M. in einer ihm unverständlichen Sprache an, bevor sie ihn von hinten vor die U-Bahn stieß. Nur durch eine Vollbremsung konnte Schlimmeres verhindert werden, der Zug kam 3 Meter vor dem Opfer zum Halten. (4)
Köln (Juli 2017)
Polizeibekannter »26-jähriger ohne festen Wohnsitz« stieß die 18-jährige Touristin völlig unvermittelt gegen eine einfahrende U-Bahn. Das Opfer wurde dabei leicht verletzt. Der Täter war wegen sexueller Belästigung und Gewalt gegen Frauen einschlägig bekannt. (5)
Gerlingen (Oktober 2017)
Ein 21-Jähriger Algerier, der 2014 nach Deutschland einwanderte und schon in der Vergangenheit wegen Körperverletzung vor Gericht stand, schlug und trat mit seiner Bekannten einen jungen Gerlinger bewegungsunfähig, um ihn dann ins Gleisbett der Stadtbahn zu stoßen. Das Opfer wurde schwer verletzt. (6)
Berlin Marzahn (Oktober 2017)
Ein »Gruppe Jugendlicher« stießen einen 25-Jährigen vor Straßenbahn. Das Opfer wurde schwer verletzt. (7)
Berlin-Charlottenburg (November 2017)
28-jähriger Iraner stieß eine 20-jährige Frau mit Anlauf vor die einfahrende U-Bahn, das Opfer wurde überrollt und verstarb noch am Unfallort. Der Täter war bereits seit 2002 polizeibekannt, schon mit 14 stach er einen Mann nieder. (8)
Hamburg (August 2018)
Der Geschädigte befand sich zur Tatzeit auf dem Bahnsteig des U-Bahnhofes St. Pauli. Plötzlich erhielt der 55-Jährige einen Stoß und stürzte daraufhin in das Gleisbett. Durch den Sturz erlitt der Geschädigte mehrere Frakturen, u.a. im Bereich des Oberkörpers und der Hüfte. Er konnte unmittelbar danach durch den Einsatz Unbeteiligter aus dem Gleisbett gerettet werden. Der Täter entfernte sich unerkannt vom Tatort. (9)
Köln-Ehrenfeld (September 2018)
Ein »18-jähriger Täter« stieß einen 42-Jährigen, der am Bahnsteig wartete, ins Gleisbett. Ein Zeuge konnte den Verletzten wieder aus der Gefahrenzone ziehen. (10)
Hamburg Sternschanze (November 2018)
Ein »Psychisch Kranker« stieß eine 56-jährigen Frau unvermittelt und ohne ersichtlichen Grund von hinten ins Gleisbett. Das Opfer erlitt schwere Verletzungen. (11)
Nürnberg (Februar 2019)
Drei deutsche Jugendliche wurden von Jugendlichen mit Migrationshintergrund ins Gleisbett der S-Bahn gestoßen, zwei kamen dabei tragisch ums Leben. (12)
Leipzig (März 2019)
Eine 62-jährige wurde von Unbekannten aus der Straßenbahn gestoßen, das Opfer wurde schwer verletzt. (13)
Blaubeuren (April 2019)
Zwei Männer »schwarzafrikanischem Typs« ohne Fahrschein stießen eine Zugbegleiterin in das Gleisbett und flüchteten. Die Bahnmitarbeiterin erlitt durch den Sturz eine Gehirnerschütterung sowie Prellungen am Rücken und an den Oberschenkeln. (14)
Dortmund (Juli 2019)
»12- und 13-Jährige« stoßen 14- jährigen Jungen ins Gleisbett und hinderten ihn daran, das Gleisbett zu verlassen. Die Täter flüchteten als ein Zug einfuhr, der Junge kam mit einem Schock davon. (15)
Voerde (Juli 2019)
Ein polizeilich einschlägig bekannter 28-jährige Kosovare stieß eine 34-jährige Mutter direkt vor einen einfahrenden Zug. Opfer verstarb sofort an der Unfallstelle. (16)
Essen (Juli 2019)
Ein 20-jähriger wurde von einer Gruppe gewalttätiger Jugendlicher ins Gleisbett gestoßen und dabei leicht verletzt. Sie filmten ihre Tat dabei selbst. Die Fahndungsbilder der Überwachungskamera zeigen ein typisch »südländisches Aussehen«, einer der mutmaßlichen Täter soll nur 14 Jahre alt sein. (17)
Frankfurt (Juli 2019)
Ein 40-jähriger Eriträer stößt eine Mutter und ihr Kind ins Gleisbett vor einen einfahrenden ICE. Das achtjährige Kind starb an seinen Verletzungen, die Mutter konnte sich retten. Er versuchte noch eine andere Frau vor den Zug zu stoßen.
In Bocholt eskalierte am Wochenende ein Streit von Libanesen in einer Gaststätte. Die herbeigeholte Polizei stand schließlich einem Mob von 300 Personen gegenüber, der sie sofort aggressiv attackierte. Ein Polizist wurde verletzt.
Als die Polizei dort anrückte, attackierten die Männer sofort die Beamten. Diese mussten zur Verteidigung Pfefferspray und Schlagstöcke einsetzen. Die Beamten wurden aus dieser aggressiven Gruppe heraus massiv beleidigt und bedroht. Einzelne Personen riefen dazu auf, die Polizisten anzugreifen. >>> weiterlesen
Andreas schreibt:
Clanstrukturen sind ja kein neues Problem. Wenn sich der Staat davon aber in die Knie zwingen lässt, dann hat das eine neue Qualität. Ich frage mich immer nur, wie die Ihre Einkünfte verschleiern. Da muss der Staat ran, Steuerprüfungen, Ermittlungen der Lebensumstände etc. Dicke Autos, Goldkettchen, Markenklamotten, Eigentumswohnungen und Hartz 4 passen nicht zusammen.
Und solange die Tür nach Buntland weit offen steht und die, meist zweite, Staatsbürgerschaft inkl. Pass jedem hinterher geschmissen wird [1], da braucht man sich nicht wundern. Das wird noch viel heftiger, denn die afrikanischen Clans sind auch schon da und wollen etwas abhaben vom ach so schönen Buntland, dass so reich ist und in dem wir alle so gut und gerne leben.
Deutschland wird von ebensolchen respektlosen Politikern regiert, denen es wie den Clans egal ist, was die einheimische deutsche Bevölkerung will und braucht. Der Michel braucht lange bis er sich erhebt. Aber langsam wird es Zeit, eine Wende einzuleiten.
Handelt es sich bei derartigen Angriffen ganz einfach nur um Rache dafür, dass die goldenen Zeiten unter Umständen in Kürze (?) ein Ende finden könnten?
Endlich: Beim BAMF erhalten Syrer ab sofort geringeren Schutzstatus
Ist das der Start einer gigantischen Rückreisewelle? Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat die Leitsätze für syrische Flüchtlinge geändert und gewährt diesen zum Teilen nur noch das „nationale Abschiebungsverbot“. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge prüfe bei jedem Asylantrag „unabhängig vom Herkunftsland im Einzelfall sorgfältig, inwieweit die Voraussetzungen für einen Schutzstatus vorliegen“.
Diese Entscheidungen gehen davon aus, dass nicht allen syrischen Flüchtlingen automatisch Gewalt droht, sondern dass es im Land Zonen unterschiedlicher Sicherheit gibt. Daraus folgt, dass die Flüchtlinge nicht mehr automatisch den subsidiären Schutz bekommen, der oft für drei Jahre gewährt wird und verlängert werden kann.
Alternativ gibt es nun auch das nationale Abschiebungsverbot, welches dem Status der Duldung eines nicht anerkannten Flüchtlings nahe kommt, lediglich ein Jahr beträgt und dem Betroffenen von vornherein signalisiert, dass er nicht auf Dauer in Deutschland bleiben kann. >>> weiterlesen
Tunesischer Moslem Mohamed J. will Kölner Dom „kaputtmachen“
Vor dem Kölner Landgericht muss sich derzeit der tunesische Moslem Mohamed J. verantworten, der im Streit auf einen Bekannten eingestochen hatte. Im Zuge der richterlichen Befragung äußerte er am Montag, dass er die Kölner Kathedrale „kaputt machen“ wollte. Diese Aussage ist nichts Ungewöhnliches, denn Kirchen sind in der islamischen Welt immer wieder Ziel von Anschlägen.
Mohamed kündigte auch an, dass er sich nach der Entlassung aus dem Gefängnis den Gürtel um den Bauch schnalle, explodieren lasse und alle mitnehme. Denn sein Ziel sei es, ins Paradies zu kommen. >>> weiterlesen
Meine Meinung:
Er kann ja vorher Kardinal Rainer Maria Woelki darum bitten, politisch korrekt die Beleuchtung auszuschalten, damit das Feuer besser zur Geltung kommt. Für seinen muslimischen Freunde wird er es bestimmt tun, denn Moslemwunsch ist Gottesgebot. Nach der Tat hat er wieder viele Muslime glücklich gemacht.
Ich lege schon mal 2 Euro in den Spendentopf, damit der Kölner Dom danach in eine Moschee umgewandelt werden kann, mit Woelki als neuem Imam. Der Name der neuen Moschee könnte dann “Schlepper-Moschee” heißen, in der Woeki sein Schlepperboot aufbaut.
Viele befürchten, dass die Bewaffnung der Bevölkerung dazu führen könnte, dass es verstärkt zu Tötungsdelikten kommen könnte. In vielen Staaten zeigt sich aber, dass dies nicht der Fall ist, sondern dass durch die Bewaffnung der Bevölkerung die tödlichen Übergriffe zurück gegangen sind.
Ich muss gestehen, ich habe eben auch Berichte gesehen, die mit zunehmender Waffenverbreitung eine höhere Mordrate vorhersagen. Ich weiß nicht, welche Berichte der Wahrheit entsprechen. Ich glaube aber, dass viele Menschen sich mit einer Waffe sicherer fühlen. Man könnte sich ja für ein kleineres Kaliber entscheiden, um den Angreifer nicht gleich zu töten, was aber auch geschehen kann.
Dort, wo der Täter befürchten muss, auf Gegenwehr zu treffen, wird er es sich zweimal überlegen, ob er jemanden überfällt oder irgendwo einbricht. Und jemand, der gegen Waffen ist, der muss sich ja auch nicht unbedingt bewaffnen. ich hoffe nur, er bereut es später nicht. Ich glaube, viele Einbruchs- und Überfallopfer hätten sich gewünscht, eine Waffe gahabt zu haben.
Ich glaube, die meisten Bürger werden sehr verantwortungsbewusst mit einer Waffe umgehen, wenn sie eine besitzen. Ich finde, man sollte eine Waffe erst an Bürger abgeben, die vielleicht 30 Jahre alt sind und nicht mehr so viel Flausen im Kopf haben. Außerdem könnte man eine Waffe an einen Waffen-“Führerschein” knüpfen. Die Kriminellen haben ohnehin eine Waffe und ohne eigene Waffe ist man denen hilflos ausgeliefert.
Und wenn ich daran denke, wie viele Deutsche auf den Straßen von Migranten überfallen, zusammengeschlagen, ausgeraubt, zusammengetreten, vergewaltigt und mit einem Messer angegriffen werden, dann bin ich sogar für das Recht, auch außer Haus eine Waffe tragen zu dürfen.
Der Besitz einer Schusswaffe ist in Deutschland jedoch die Ausnahme. Nur 2,31 Millionen Deutsche besitzen eine waffenrechtlichen Erlaubnis. Zum Vergleich: In Amerika sind schätzungsweise 300 Millionen scharfe Waffen in Privatbesitz. Auch Tschechien will die Bewaffnung der Bevölkerung gegen Migranten erlauben.
Video: Charles Krüger: Enteignungen: Wie das rot-rot-grüne Berlin den Wohnungsmarkt zerstören wird! (14:20)
Ich würde sogar dazu tendieren, Frauen wieder das Wahlrecht zu entziehen – und zwar von der Geburt an, denn Frauen und Logik stehen bei den meisten Frauen auf Kriegsfuß, selbst bei den meisten weiblichen “Akademikerinnen”! Ist leider so! ;-(
Mit einer Politik, die auf Emotionen und Humanismus beruht kann man vielleicht, wie der Massenmörder Barack Obama [1], auch so ein Mädchen [Obama outet sich als Feminist], einen Friedensnobelpreis geschenkt bekommen, aber keine vernünftige Politik machen. ;-(
Und solche Frauen, wie Katrin Göring-Eckardt, Claudia Roth, Katja Kipping und wie sie alle heißen, würde ich solange öffentlich auf dem Marktplatz auspeitschen lassen, bis sie erkennen, dass ihre deutschenfeindliche rot-grüne Politik ein Verbrechen gegen das deutschen Volk ist. Ich “liebe” euch, ihr rot-grünen Pickelwarzen. ;-(
Weil Barack Obama immer wieder so in den Medien für seine Politik gelobt wurde hier ein paar Informationen aus dem Video, wie seine Politik wirklich aussah:
• 2009 erhielt Barack Obama den Friedensnobelpreis – 2014 startete er ein Kernwaffen-Modernisierungsprogramm für 1 Billionen US-Dollar
• Obama ließ Hunderte von Militärbasen um Russland und China bauen und führte an den Grenzen dieser Länder Manöver durch.
• Obama unterstützte massiv den "Arabischen Frühling". Unter der Empfehlung und mit Unterstützung von Hillary Clinton ließ er chemische Waffen von Syrien nach Libyen bringen, um Amerika in einen Krieg gegen Assad zu drängen. (siehe: Video: Die aggressive Außenpolitik Hillary Clintons)
• Durch den Krieg Amerikas im Nahen Osten entsteht der "Islamische Staat" und die Flüchtlingsbewegung. Durch Angela Merkels irre Flüchtlingspolitik, durch ihr Konzept der offenen Grenzen und durch die großzügigen Sozialleistungen in Deutschland werden Millionen von illegalen Migranten nach Deutschland gelockt.
• Obama hat im Krieg gegen den "Islamischen Staat" mehr Menschen getötet als George W. Bush (1 Millionen Menschen im Irak, 220.000 in Afghanistan, 80.000 in Pakistan, das macht zusammen 1,3 Millionen Menschen, für einen Friedensnobelpreisträger vielleicht ein wenig zu viel.
• Die Staatsverschuldung kletterte unter Obama von 12,4 Billionen $ im Jahre 2009 auf 19,9 Billionen $ im Jahre 2016. Die Arbeitslosigkeit verdoppelte sich praktisch.
• Durch Obama-Care haben etwa 2,7 bis 5 Millionen Amerikaner ihre Krankenversicherung verloren. Die Wohlhabenden, die sich gute Krankenversicherung leisten können, werden ab 2018 mit einer "Neidsteuer" (Reichensteuer, Millionärssteuer) belegt.
• Mit anderen Worten: nichts wurde besser, vieles wurde dagegen schlechter und dazu gab es noch einen großen Leichenberg. Das ist übrig geblieben vom "Yes, we can.", aber das alles wurde niemals in den westlichen Medien veröffentlicht.
In dieser Aufzählung sind noch nicht die Toten enthalten, die durch Drohnen getötet wurden, darunter viele Zivilisten. Und die Menschen jubeln ihm immer noch zu, wie bei seinem letzten Deutschlandbesuch am 05. April 2019 in Köln, wo die geisteskranken und gehirngewaschenen Deutschen ihm zujubeln. Deutsche Land – irre Land!
Die Berliner SPD hat auf ihrem Parteitag am Wochenende eine Art Soldaten-Bann in Schulen beschlossen. Auch innerparteilich gibt es zwar Kritik daran; ins Unterbewusste verdrängt wird hierbei jedoch ein eklatander parteibezeichnender Abgrund.
Der linksliberale, sich aber dennoch als „politisch inkorrekt“ verstehende verbeamtete NRW-Gymnasiallehrer Daniel Krause, entlarvt in einem Facebook-Statement die wahren Absurditäten dieser Partei:
„Es sind überwiegend Politiker von SPD und Grünen, welchen der Islamunterricht seine Präsenz an deutschen Schulen verdankt. Die verfassungsfeindliche Ditib zieht hierbei wesentlich die Indoktrinationsfäden in den Klassenzimmern.“
Bei einer europäischen Armee hätte die EU sicherlich viel weniger Bedenken, bewaffnet in Deutschland einzumarschieren und z.B. gegen protestierende deutsche Bürger, Arbeiter oder Angestellte vorzugehen. Und wir Deutschen hätten kaum Einfluss darauf.
An Frieden kann man sich so sehr gewöhnen, daß man ihn nicht mehr zu schätzen weiß. Auch vor allem deshalb kommt angesichts des „100-Jahre-Gedenkens“ an die Schlachtfelder von Verdun die Erinnerung daran zur rechten Zeit. Sie ist eine Mahnung, daß hundert Jahre im Bewußtsein manchmal nur wie ein Tag sind.
Der verheerende I. Weltkrieg, der vor einhundert Jahren zu Ende ging, forderte in Europa mindestens 20 Millionen Menschenleben und führte zum Zusammenbruch mehrerer Imperien. Eine ganze Weltordnung lag in Trümmern.
Zu diesem Zeitpunkt trat auf der internationalen Bühne ein neuer Akteur auf: die USA. Der damalige Präsident Wilson setzte sich für mehr Multilateralismus ein, um ähnliche bewaffnete Konflikte künftig zu verhindern. Aber erst nach einem noch viel schlimmeren Blutvergießen im Zweiten Weltkrieg entstand eine neue internationale Weltordnung, die auf den Multilateralismus setzte – die NATO.
Dieses westliche Verteidigungsbündnis repräsentiert unsere universellen Werte. Zentraler…
Roger Letsch (*1967) antwortet in seinem Blog „Unbesorgt“ auf einen Aufsatz von Gerd Held in der „Achse des Guten“ mit dem Titel „Hautfarbe oder Herkunft? Egal. Es geht um die Gemeingüter!“
Das verschleuderte Gemeingut – ein Nachtrag zu Gerd Held
Von Gerd Held finden sie auf achgut.com eine treffende Analyse dessen, was wirklich hinter dem von der Migrationskrise ausgelösten Unwohlsein, dem allgemeinen Grummeln, Murren und den Protesten steckt. Es geht eben gerade nicht um die vorschnell unterstellte Fremdenfeindlichkeit, Rassismen aller Art oder politische Abdrift nach Neunzehnhundertschwarzweiß, sondern allein um die Frage, mit welcher Dreistigkeit die Bundesregierung unsere Gemeingüter verschleudert und wer willens und in der Lage ist, das zu erkennen.
Die Gemeingüter, von denen Gerd Held spricht, sind zum Beispiel die Innere Sicherheit, Landesverteidigung, Sozialkassen, Bildungswesen, Rechtssystem, Infrastruktur. All die Institutionen also, an deren Aufbau, Ausstattung und Funktionieren wir hier im Land jahrzehntelang hart gearbeitet haben, sind substanziell unter…
Wenn gerade jetzt vor dem Hintergrund der Chemnitzer Ereignisse anständige und friedliebende Bürger von Medienvertretern gefragt werden , warum sie denn an einer Demonstration teilnehmen , an der auch Rechtsextreme mitlaufen , dann schlüpfen ALLE gleich in eine Verteidigungsrolle und suchen nach entschuldigenden Worten. Warum ?
Warum glauben diese Menschen, sich aufgrund irgendwelcher vorwurfsvollen Fragen linker Lügenmedien verteidigen oder entschuldigen zu müssen? Wenn bei einer von der AfD oder PEGIDA organisierten Demonstration mal 20 NPD-Mitglieder mitlaufen, dann ist das doch quantitativ geradezu bedeutungslos gegenüber jenen Linksfaschisten, die zu Hunderten oder gar Tausenden im roten Block mitlaufen. Warum geht man bei provokatorischen und beschuldigenden Fragen dieser Art nicht sofort zum Gegenangriff über, warum lässt man sich in eine Verteidiger-Rolle drängen, statt sofort anzugreifen?
Staatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht. „Wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe“ – Staatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht und Zurückweisungen an den Grenzen: Was seit „Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig“, konstatiert er.
In seinem epischen Zwei-Minuten-Interview vom November 2015 (!) brachte es der ehemalige Verteidigungsminister und immer noch führende Staatsrechtler Deutschlands, Rupert Scholz, 81, bereits mit aller Klarheit auf den Punkt: Durch den Import von Millionen Illegaler aus allen archaischen Kulturen der Welt wurden alle relevanten Asyl-, Einreise- und Aufenthaltsgesetze Deutschlands gebrochen – sowie das Grundgesetz.
Bei der Flutung Deutschlands mit „Geflüchteten“ missachtete die Bundesregierung das Abkommen von Dublin (III), den Vertrag von Schengen, das Asylverfahrensgesetz und insbesondere den Artikel 16 Grundgesetz – ein so genanntes Individualrecht. Nach seiner Ansicht erfolgte daher so gut wie keine einzige „Asyl-Einreise“ auf verfassungskonformen Weg. Die multiplen Rechtsverstöße der Bundesregierung liegen nach Ansicht von Rupert Scholz „auf der Hand“.
In einem Interview mit der „Bild“ am Sonntag bekräftigt Rupert Scholz, der seit 35 Jahren auch in führenden Positionen CDU-Mitglied tätig war, sein Diktum [seine Aussage], dass nach geltendem Staatsrecht kein einziger so genannter „Asylbewerber“ einen rechtlichen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland habe. Alles andere wäre ein verfassungswidrige Auslegung der geltenden deutschen Rechtsnormen.
Scholz: Kein Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland
Die „angeblich rechtswidrige“ Abschiebung des Gefährders Sami Al-Mujtaba nach Tunesien (PI-NEWS berichtete vielfach über den bislang mit einigen 100.000 Euro vom Steuerzahler subventionierten Hassprediger, Bin-Laden-Leibwächter, Koran-Gelehrten und Bochumer 9/11-Massenmord-Mithelfer) sorgt weiter für Diskussionen – auch die höchst abstrusen Reaktionen auf die Gerichtsentscheidung wird heftig kritisiert. Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) fordert im aktuellen BZ-Interview nun noch einmal eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Recht und Zurückweisungen an den deutschen Grenzen.
Frage: Herr Professor Scholz, Sie fordern eine Verfassungsänderung beim Asylrecht. Warum?
Rupert Scholz: „Das deutsche Asylrecht ist in der Krise. Laut Grundgesetz haben Personen, die aus einem sicheren Drittstaat kommen, überhaupt keinen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland. Was im Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig. Seitdem sind 1,5 Millionen Menschen nach Deutschland gekommen. Jeden Monat kommen im Schnitt 10.000 hinzu.“
Frage: Kommen die Gerichte hinterher?
Scholz: „Unsere Verwaltungsgerichte stehen vor dem Kollaps. Schon heute sind bis zu 400.000 Verfahren anhängig. Um die abzuarbeiten, braucht es zehn Jahre. So geht es nicht weiter. Das ist nicht zu bewältigen, auch nicht mit Blick auf den Sozialstaat und die Integration.
Wer heute in Deutschland einen Asylantrag stellt und abgewiesen wird, klagt in der Regel sofort. Die Prozesse ziehen sich über Jahre hin. Hinterher steht man vor der Frage, ob man jemanden nach so langer Zeit noch abschieben kann. Deshalb sollten wir das Asylrecht von einem subjektiv einklagbaren Recht in ein objektiv-rechtliches umwandeln – „nach Maßgabe der Gesetze“. So wie es auch die meisten EU-Staaten handhaben.“
Frage: Was heißt das?
Scholz: „Jeder einzelne Fall würde weiterhin geprüft. Aber der Gesetzgeber hätte mehr Möglichkeiten der Beschränkung und zur Ausgestaltung des Verfahrens. So wie die Niederländer. Die haben ein kurzes konzentriertes Beschwerdeverfahren ohne Gerichtsverfahren. Die Fälle sind in wenigen Wochen entschieden. Dann kann man direkt in die Abschiebung gehen.“
Frage: Könnte man damit auch Gefährdern wie Sami A. beikommen?
Scholz: „Der Fall Sami A. ist ein Desaster für das Vertrauen in unseren Rechtsstaat, der die Sicherheit der Bürger garantieren soll. Tatsächlich könnte man etwas tun. In ein Asylrecht „nach Maßgabe der Gesetze“ könnte man zum Beispiel reinschreiben: Wer eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstellt, wird sofort abgeschoben. Die Franzosen machen das so.“
„Eindeutige Rechtslage“
Frage: Die Franzosen weisen auch an ihren Grenzen zurück. Warum sagen so viele Juristen, dass das an deutschen Grenzen nicht geht?
Scholz: „Es würde auch an den deutschen Grenzen gehen. Deshalb habe ich den Streit zwischen Horst Seehofer und Angela Merkel nicht verstanden. Natürlich haben wir das Recht, jeden zu kontrollieren und zu prüfen, ob er ein Einreiserecht hat. Und wenn jemand aus einem sicheren Drittstaat kommt und Asyl begehrt, kann er sofort zurückgeschickt werden. Das ist eindeutige Rechtslage. Andere EU-Staaten machen das so. Die Dänen schicken jeden zurück, der aus Deutschland kommt. Auch die Schweden weisen inzwischen zurück.“
Frage: Man kann aber doch nicht alles auf die EU-Grenzstaaten abladen!
Scholz: „Wenn das nicht geschieht, dann aus Solidarität. Aber es gibt aktuell keine Rechtsgrundlage für die Verteilung von Flüchtlingen in der EU. Um sie zu schaffen, bräuchte es einen einstimmigen Beschluss. Ich denke nicht, dass Ungarn, Polen, Tschechien zustimmen werden. Diese viel beschworene europäische Lösung ist eine politische Floskel.“
Frage: Aber wie könnte man die Staaten in Südeuropa entlasten?
Scholz: „Es geht zunächst um den Ausbau von Frontex zur Sicherung der Außengrenzen. Diese Grenzsicherung sollte – über eine entsprechende Ergänzung – im EU-Vertragswerk um eine gemeinsames europäisches Asylverfahren schon an der Außengrenze ergänzt werden.“
Frage: Aktuell wird diskutiert, abgelehnten Asylbewerber, die integriert sind und einen Job haben, eine Aufenthaltsgenehmigung zu erteilen. Was halten Sie von diesem so genannten „Spurwechsel“?
Scholz: „Einwanderung und Asylrecht muss man strikt auseinanderhalten. Ein solcher Spurwechsel würde alles durcheinander werfen und neue Unsicherheiten und Ungerechtigkeiten schaffen. Der eine Meister will den Mitarbeiter behalten, der andere nicht … Das kann nicht nach Gusto laufen, wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe. Nur über ein Einwanderungsgesetz kann zuverlässig geregelt werden, wo wir Bedarf und wo wir keinen Bedarf für bestimmte Arbeitskräfte haben. Dann kann man fragen, ob ein Bewerber die Maßgaben erfüllt und bleiben kann.“ [1]
[1] Dann sollten wir aber nicht denselben Fehler machen, wie bei der türkischen Zuwanderung, indem man die Familien nachholt, die dann in Deutschland bleiben und jahrzehntelang Sozialleistungen fordern. Die Aufenthaltsgenehmigung sollte nur so lange erteilt werden, wie der Migrant einer Arbeit nachgeht, seinen Lebensunterhalt selber bestreitet, dem Staat nicht auf der Tasche liegt, weder kriminell wird oder sich radikalen religiösen Gruppen anschließt.
Dies sollte für alle Migranten gelten, auch für die, die schon länger hier leben. Wer keine Arbeit hat, wer nicht bereit ist, sich zu integrieren, wer nicht in der Lage ist, seine Kinder anständig zu erziehen, sollte umgehend ausgewiesen werden. Moscheen und Islamverbände sollten nicht mehr finanziell unterstützt werden.
Vor allem sollten die Moscheen und Koranschulen überwacht werden und alle Hassprediger sofort ausgewiesen werden, was wohl auf die Mehrheit der Moscheen und Koranschulen zutrifft. Der islamische Religionsunterricht an den Schulen sollte sofort eingestellt werden, weil er die muslimischen Schüler radikalisiert und zum Hass gegen Andersgläubige aufruft. Nicht selten haben sich etliche dieser Schüler der ISIS angeschlossen und sind zum Töten nach Syrien oder in den Irak gegangen.
Frage: Was sagen Sie zur aktuellen Wehrpflicht-Debatte?
Scholz: Die Aussetzung der Wehrpflicht war überstürzt. Sie hat wesentlich dazu geführt, dass die Bundeswehr heute nicht nur materiell, sondern auch personell nicht funktionstüchtig ist. Deshalb bin ich froh, dass das Thema durch den Vorstoß der CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer wieder ins Blickfeld gerückt ist. Mein Vorschlag wäre, eine Übergangsregelung zu schaffen. Man könnte beispielsweise die Musterung wieder einführen und für denjenigen, die erfolgreich bestehen, Anreize schaffen, den Dienst aufzunehmen.
Frage: Laut Gallup-Umfrage sind nur noch 18 Prozent der Deutschen bereit, ihr Land zu verteidigen. Zweitletzter Platz in Europa … Warum ist das so?
Scholz: Das Ende des Kalten Kriegs hat zu dem Irrglauben geführt, der ewige Friede sei ausgebrochen. Es wurde von heute auf morgen so getan, als wäre Verteidigung ein Ding von gestern. Das hat zu einem Unverständnis für eine vernünftige Sicherheitsvorsorge geführt. Dabei muss jedes Land, das die Sicherheit seiner Bürger gewährleisten will, verteidigungsfähig sein. Dass wir es nicht sind, in mehrfacher Hinsicht, ist eine Katastrophe. Man sieht doch, wie unsicher die Weltlage ist. Einige regionale Konflikte sind uns verdammt nahe.
„AfD als Korrektiv“
Frage: Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther (CDU) denkt laut über Koalitionen zwischen CDU und Linkspartei im Osten nach. Eine Option?
Scholz: Eine verheerende Aussage! Das wäre das Ende der CDU – die durch die Große Koalition schon weit nach links gerückt ist. Dass die AfD entstanden ist, hat viel damit zu tun, dass die Union das rechte konservative Bürgertum vernachlässigt hat. Ich halte mich da an Franz-Josef Strauß. Grundziel muss sein: keine Partei rechts von der Union.
Frage: Was tun gegen die AfD?
Scholz: „Die Auseinandersetzung wurde bislang völlig falsch geführt. Der Vorwurf des Rechtspopulismus ist kein Argument. Man muss in der Sache argumentieren. Und die Wählerbeschimpfung halte ich für undemokratisch und gefährlich. Dass die AfD so stark werden konnte, liegt auch daran, dass die Entscheidung von 2015 kein einziges Mal im Bundestag diskutiert wurde. Die AfD ist jetzt da. Insofern ist sie auch ein Korrektiv“.
Betroffenheitsmedien alarmiert: „Sieben rechtswidrige Abschiebungen“ seit 2017
Laut Katastrophenmeldungen der „Betroffenheitsmedien“ hätten deutsche Behörden im laufenden Jahr bereits fünf rechtswidrige „Asylbewerber rechtswidrig“ abgeschoben, inklusive Sami Al-Mujtaba und Nasibullah S., der bereits wieder auf Steuerkosten nach Germoney zurückgejettet wurde! Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine schriftliche Anfrage der bayerischen „Grünen-Bundestagsabgeordneten“ Margarete Bause hervor.
In allen Fällen seien „die erforderlichen Verwaltungsakte noch nicht vollziehbar“ gewesen, schreibt das Ministerium. Die Zahlen beziehen sich auf den Stand vom 8. August 2018. Seitdem gab es noch einen Abschiebeflug nach Afghanistan. Die „Häufung“ [der rechtswidrigen Abschiebungen] seit Jahresbeginn sei auffällig – für das Jahr 2017 seien zwei Fälle bekannt – PI-NEWS berichtete mehrfach über die tragischen „Einzelfälle“ der illegalen Rückführung Illegaler durch den deutschen Staat. [2]
Die seit 2017 insgesamt „sieben Betroffenen“ wurden in ihre Herkunftsländer Nigeria, Afghanistan, Kosovo, Marokko, Simbabwe, China und Tunesien abgeschoben – alles sichere Herkunftsstaaten im Übrigen.
In fünf der sieben Fälle hat die Bundesregierung nach eigenen Angaben „eine umgehende Rückholung“ betrieben – in drei dieser Fälle reisten die Betroffenen auch bereits wieder nach Deutschland ein. Die Bundesregierung nennt zwar keine weiteren Details zu den betroffenen Personen, ein Teil ist aber öffentlich bekannt.
Der zu Unrecht aus Neubrandenburg abgeschobene Afghane Nasibullah S. ist seit dem vergangenen Wochenende zurück in Deutschland und auch Haschmatullah F. wird sich im deutschen Sozialsystem nach seiner Re-Re-Migration für immer pudelwohl fühlen – Inschallah [so Allah es will]! Denn nach Maßgabe der Blutraute ist das Wichtigste: „Rückführung – Rückführung – und nochmals Rückführung“!
Die millionenfache rechtswidrige Einwanderung und Subventionierung illegaler Einwanderer in Höhe von derzeit 160-190 Milliarden Euro durch die deutschen Sozialsysteme wurde in den verlogenen „Mainstreammedien“ des Merkel-Einheitsregimes allerdings bislang noch nicht thematisiert.
Von Rupert Scholz könnte auch sein Namensvetter, der sogenannte „Vizekanzler“ (dieses Amt gibt es laut deutschem Grundgesetz gar nicht), Winkeladvokat, G-20-Mittäter, der jetzige Bundesfinanzminister „Olaf Scholz“, SPD, noch eine Menge juristisches Handwerkszeug lernen. [3]
[3] Schweden zerbricht gerade daran, dass viele Gelder für die Flüchtlingspolitik ausgegeben wurden. Dabei wurde vor allen bei der schwedischen Bevölkerung Einsparungen vorgenommen und die innere Sicherheit dermaßen vernachlässigt, das die Migrantenkriminalität geradezu explodierte. Am Sonntag sind Reichstagswahlen und ich will hoffen, dass die Sozialdemokraten massiv verlieren, die Grünen aus dem Reichstag fliegen und die rechtspopulistischen Schwedendemokraten die Wahl gewinnen.
Hätte man das nicht alles schon vorher wissen können. Aber die Schweden sind leider genau so blöde wie die Deutschen, sie nehmen die Warnungen der Rechtspopulisten nicht ernst. Sie wollen sie nicht hören. Sie müssen das Elend erst selber am eigenen Leib erfahren, bevor sie ihr Gehirn einschalten. Dabei gab es bereits mindestens seit 10 Jahren Warnungen, wie vom norwegischen Blogger Fjordmann: Fordman: Schweden: Der Triumph des Kulturmarxismus
Zur Person: Prof. Dr. Rupert Scholz, deutscher Staatsrechtler
Professor Rupert Scholz (81, CDU) war deutscher Verteidigungsminister von 1988-89 und zuvor Justizsenator in Berlin. Heute praktiziert der renommierte Staatsrechtler in einer Kanzlei in Berlin.
Rupert Scholz folgte 1978 dem Ruf der LMU München [Ludwig-Maximilians-Universität] auf den Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, Verwaltungslehre und Finanzrecht. Mit Ablauf des Sommersemesters 2005 wurde der gebürtige Berliner emeritiert [altersbedingt freigestellt].
Von 1981 bis 1983 war er unter dem Regierenden Bürgermeister Richard von Weizsäcker Senator für Justiz, von 1982 bis 1988 unter Weizsäcker und dessen Nachfolger Eberhard Diepgen auch Senator für Bundesangelegenheiten des Landes Berlin. Am 18. Mai 1988 wurde er als Bundesminister der Verteidigung in das Kabinett von Bundeskanzler Helmut Kohl berufen.
Die Armleuchter von Youtube haben das Video offensichtlich wieder gelöscht. Was nicht in ihre politisch korrekte Scheiße passt, wird gelöscht.
Masseneinwanderung ist Messereinwanderung – im Stadtzentrum von Dresden bedrohte ein 23-jähriger Afghane am Donnerstagvormittag mehrere Passanten mit einem 25 cm langen Schlachtermesser. Daraufhin wurden zahlreiche Einsatzkräfte, darunter auch Interventionskräfte (Sicherheitskräfte, Eingreiftruppe, Spezialeinheit) in Schutzmontur, in Richtung Prager Straße mobilisiert.
Der afghanische „Schutzbedürftige“ wurde gegen 10.35 Uhr von den Beamten vor Ort an der Sprachschule gefasst und in Gewahrsam genommen – sein Schlachtermesser wurde sichergestellt. Die Personalien des „Mannes“ wurden aufgenommen, er werde nun „befragt“, teilte eine Polizeisprecherin mit. >>> weiterlesen
Bundesweites Buchhändlerkartell boykottiert Spiegel-Bestseller "Die Destabilisierung Deutschlands" von Stefan Schubert
Seiteneinsteiger auf Platz 20 in die Spiegel-Bestsellerliste: "Die Destabilisierung Deutschlands" aus dem KOPP Verlag.
Schon im letzten Jahr haben wir die breit angelegte Medienzensur des Buches „Kontrollverlust“ von Silberjunge Thorsten Schulte, welches wenige Wochen vor der Bundestagswahl erschienen und mit der selbsternannten politischen Machtelite um Merkel und Schulz hart ins Gericht gegangen ist, von Beginn an journalistisch begleitet.
Denselben Leidensweg muss gerade der neue Enthüllungsbestseller „Die Destabilisierung Deutschlands“ von Ex-Polizist und Spiegel-Bestsellerautor Stefan Schubert bestreiten. Im letzten Kapitel des Buches, welches sich ausführlich mit dem Moslem-Terroristen Anis Amri beschäftigt und mit Insiderinformationen aus hochrangigen Ermittlerkreisen den Grund seiner Nichtfestnahme belegt, birgt einen staatspolitischen Skandal erster Güte. >>> weiterlesen
Video: Charles Krüger: Ist die Impfpflicht nur eine Täuschung?! (08:53) Minute 05:20 Die Impfplicht soll eine Drohung sein, die die Mensche ndazu bewegen soll, sich in den nächsten Monaten impfen zu lassen. Und wenn dann die Impfquote bis zum Februar 2022 erheblich ansteigt und z.B. 85% der Menschen geimpft sein werden, dann kann man sagen, […]
Man kann es immer wieder beobachten:
nixgut.wordpress.com 
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