Friedrich Langberg lässt die letzten Tage Revue passieren. Treffsicher, mit tiefschwarzem Galgenhumor und bitterer Ironie, geht er auf die wichtigsten Themen ein.
Björn Höcke (AfD): Bahnreisen in Merkel-Deutschland – Angriffe und “Schubsereien” von Migranten auf Bahnhöfen, U-Bahnen, S-Bahnen und Straßenbahnen gegen Deutsche
Doch, es gibt sehr wohl einen menschengemachten Klimawandel: Das gesellschaftliche Klima hat sich seit 2015 in Deutschland dramatisch verschlechtert! Diese Veränderung spüren alle, auch wenn in der öffentlichen Situation beschwichtigt und relativiert wird. Das Entsetzen über den Mordfall an dem kleinen, in den Medien namenlosen 8-jährigen Jungen groß. Aber solche Attacken gab es in den letzten zwei Jahren leider häufiger:
Berlin (Januar 2017)
Eine Gruppe Jugendlicher griff in der Nacht auf Samstag am Bahnhof Kottbusser Tor in Kreuzberg zwei Männer an und stießen einen von ihnen auf die Gleise. Der 26-Jährige konnte aus dem Gleisbett herausklettern, ehe ein Zug einfuhr. Alle mutmaßlichen Täter konnten ermittelt werden: Sechs stammten aus aus Syrien, einer aus Libyen. (1)
Hamburg St. Pauli (Januar 2017)
Ein 16-Jähriger, der vermutlich erst Ende des vorigen Jahres aus Marokko eingewandert ist, hat in der Nacht zu Mittwoch eine Frau (34) überfallen und beraubt. Dann stieß er sie ins Gleisbett. Er fiel bereits wegen Körperverletzung und wegen Verstoßes gegen das Asylverfahrensgesetz polizeilich auf. Die Frau wurde zum Glück nur leicht verletzt. (2)
Dresden (März 2017)
Zwei polizeibekannte Asylbewerber aus Marokko und Libyen stießen einen deutschen Familienvater ins Gleisbett und verhinderten seine Rettungsversuche. Nur die Vollbremsung des Lokführers verhindert eine Tragödie.(3)
München (April 2017)
Die schon aktenkundige 38-jährige Csilla H. sprach das Opfer, den 59-jährigen Unternehmensberater Werner M. in einer ihm unverständlichen Sprache an, bevor sie ihn von hinten vor die U-Bahn stieß. Nur durch eine Vollbremsung konnte Schlimmeres verhindert werden, der Zug kam 3 Meter vor dem Opfer zum Halten. (4)
Köln (Juli 2017)
Polizeibekannter »26-jähriger ohne festen Wohnsitz« stieß die 18-jährige Touristin völlig unvermittelt gegen eine einfahrende U-Bahn. Das Opfer wurde dabei leicht verletzt. Der Täter war wegen sexueller Belästigung und Gewalt gegen Frauen einschlägig bekannt. (5)
Gerlingen (Oktober 2017)
Ein 21-Jähriger Algerier, der 2014 nach Deutschland einwanderte und schon in der Vergangenheit wegen Körperverletzung vor Gericht stand, schlug und trat mit seiner Bekannten einen jungen Gerlinger bewegungsunfähig, um ihn dann ins Gleisbett der Stadtbahn zu stoßen. Das Opfer wurde schwer verletzt. (6)
Berlin Marzahn (Oktober 2017)
Ein »Gruppe Jugendlicher« stießen einen 25-Jährigen vor Straßenbahn. Das Opfer wurde schwer verletzt. (7)
Berlin-Charlottenburg (November 2017)
28-jähriger Iraner stieß eine 20-jährige Frau mit Anlauf vor die einfahrende U-Bahn, das Opfer wurde überrollt und verstarb noch am Unfallort. Der Täter war bereits seit 2002 polizeibekannt, schon mit 14 stach er einen Mann nieder. (8)
Hamburg (August 2018)
Der Geschädigte befand sich zur Tatzeit auf dem Bahnsteig des U-Bahnhofes St. Pauli. Plötzlich erhielt der 55-Jährige einen Stoß und stürzte daraufhin in das Gleisbett. Durch den Sturz erlitt der Geschädigte mehrere Frakturen, u.a. im Bereich des Oberkörpers und der Hüfte. Er konnte unmittelbar danach durch den Einsatz Unbeteiligter aus dem Gleisbett gerettet werden. Der Täter entfernte sich unerkannt vom Tatort. (9)
Köln-Ehrenfeld (September 2018)
Ein »18-jähriger Täter« stieß einen 42-Jährigen, der am Bahnsteig wartete, ins Gleisbett. Ein Zeuge konnte den Verletzten wieder aus der Gefahrenzone ziehen. (10)
Hamburg Sternschanze (November 2018)
Ein »Psychisch Kranker« stieß eine 56-jährigen Frau unvermittelt und ohne ersichtlichen Grund von hinten ins Gleisbett. Das Opfer erlitt schwere Verletzungen. (11)
Nürnberg (Februar 2019)
Drei deutsche Jugendliche wurden von Jugendlichen mit Migrationshintergrund ins Gleisbett der S-Bahn gestoßen, zwei kamen dabei tragisch ums Leben. (12)
Leipzig (März 2019)
Eine 62-jährige wurde von Unbekannten aus der Straßenbahn gestoßen, das Opfer wurde schwer verletzt. (13)
Blaubeuren (April 2019)
Zwei Männer »schwarzafrikanischem Typs« ohne Fahrschein stießen eine Zugbegleiterin in das Gleisbett und flüchteten. Die Bahnmitarbeiterin erlitt durch den Sturz eine Gehirnerschütterung sowie Prellungen am Rücken und an den Oberschenkeln. (14)
Dortmund (Juli 2019)
»12- und 13-Jährige« stoßen 14- jährigen Jungen ins Gleisbett und hinderten ihn daran, das Gleisbett zu verlassen. Die Täter flüchteten als ein Zug einfuhr, der Junge kam mit einem Schock davon. (15)
Voerde (Juli 2019)
Ein polizeilich einschlägig bekannter 28-jährige Kosovare stieß eine 34-jährige Mutter direkt vor einen einfahrenden Zug. Opfer verstarb sofort an der Unfallstelle. (16)
Essen (Juli 2019)
Ein 20-jähriger wurde von einer Gruppe gewalttätiger Jugendlicher ins Gleisbett gestoßen und dabei leicht verletzt. Sie filmten ihre Tat dabei selbst. Die Fahndungsbilder der Überwachungskamera zeigen ein typisch »südländisches Aussehen«, einer der mutmaßlichen Täter soll nur 14 Jahre alt sein. (17)
Frankfurt (Juli 2019)
Ein 40-jähriger Eriträer stößt eine Mutter und ihr Kind ins Gleisbett vor einen einfahrenden ICE. Das achtjährige Kind starb an seinen Verletzungen, die Mutter konnte sich retten. Er versuchte noch eine andere Frau vor den Zug zu stoßen.
In Bocholt eskalierte am Wochenende ein Streit von Libanesen in einer Gaststätte. Die herbeigeholte Polizei stand schließlich einem Mob von 300 Personen gegenüber, der sie sofort aggressiv attackierte. Ein Polizist wurde verletzt.
Als die Polizei dort anrückte, attackierten die Männer sofort die Beamten. Diese mussten zur Verteidigung Pfefferspray und Schlagstöcke einsetzen. Die Beamten wurden aus dieser aggressiven Gruppe heraus massiv beleidigt und bedroht. Einzelne Personen riefen dazu auf, die Polizisten anzugreifen. >>> weiterlesen
Andreas schreibt:
Clanstrukturen sind ja kein neues Problem. Wenn sich der Staat davon aber in die Knie zwingen lässt, dann hat das eine neue Qualität. Ich frage mich immer nur, wie die Ihre Einkünfte verschleiern. Da muss der Staat ran, Steuerprüfungen, Ermittlungen der Lebensumstände etc. Dicke Autos, Goldkettchen, Markenklamotten, Eigentumswohnungen und Hartz 4 passen nicht zusammen.
Und solange die Tür nach Buntland weit offen steht und die, meist zweite, Staatsbürgerschaft inkl. Pass jedem hinterher geschmissen wird [1], da braucht man sich nicht wundern. Das wird noch viel heftiger, denn die afrikanischen Clans sind auch schon da und wollen etwas abhaben vom ach so schönen Buntland, dass so reich ist und in dem wir alle so gut und gerne leben.
Deutschland wird von ebensolchen respektlosen Politikern regiert, denen es wie den Clans egal ist, was die einheimische deutsche Bevölkerung will und braucht. Der Michel braucht lange bis er sich erhebt. Aber langsam wird es Zeit, eine Wende einzuleiten.
Handelt es sich bei derartigen Angriffen ganz einfach nur um Rache dafür, dass die goldenen Zeiten unter Umständen in Kürze (?) ein Ende finden könnten?
Endlich: Beim BAMF erhalten Syrer ab sofort geringeren Schutzstatus
Ist das der Start einer gigantischen Rückreisewelle? Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat die Leitsätze für syrische Flüchtlinge geändert und gewährt diesen zum Teilen nur noch das „nationale Abschiebungsverbot“. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge prüfe bei jedem Asylantrag „unabhängig vom Herkunftsland im Einzelfall sorgfältig, inwieweit die Voraussetzungen für einen Schutzstatus vorliegen“.
Diese Entscheidungen gehen davon aus, dass nicht allen syrischen Flüchtlingen automatisch Gewalt droht, sondern dass es im Land Zonen unterschiedlicher Sicherheit gibt. Daraus folgt, dass die Flüchtlinge nicht mehr automatisch den subsidiären Schutz bekommen, der oft für drei Jahre gewährt wird und verlängert werden kann.
Alternativ gibt es nun auch das nationale Abschiebungsverbot, welches dem Status der Duldung eines nicht anerkannten Flüchtlings nahe kommt, lediglich ein Jahr beträgt und dem Betroffenen von vornherein signalisiert, dass er nicht auf Dauer in Deutschland bleiben kann. >>> weiterlesen
Tunesischer Moslem Mohamed J. will Kölner Dom „kaputtmachen“
Vor dem Kölner Landgericht muss sich derzeit der tunesische Moslem Mohamed J. verantworten, der im Streit auf einen Bekannten eingestochen hatte. Im Zuge der richterlichen Befragung äußerte er am Montag, dass er die Kölner Kathedrale „kaputt machen“ wollte. Diese Aussage ist nichts Ungewöhnliches, denn Kirchen sind in der islamischen Welt immer wieder Ziel von Anschlägen.
Mohamed kündigte auch an, dass er sich nach der Entlassung aus dem Gefängnis den Gürtel um den Bauch schnalle, explodieren lasse und alle mitnehme. Denn sein Ziel sei es, ins Paradies zu kommen. >>> weiterlesen
Meine Meinung:
Er kann ja vorher Kardinal Rainer Maria Woelki darum bitten, politisch korrekt die Beleuchtung auszuschalten, damit das Feuer besser zur Geltung kommt. Für seinen muslimischen Freunde wird er es bestimmt tun, denn Moslemwunsch ist Gottesgebot. Nach der Tat hat er wieder viele Muslime glücklich gemacht.
Ich lege schon mal 2 Euro in den Spendentopf, damit der Kölner Dom danach in eine Moschee umgewandelt werden kann, mit Woelki als neuem Imam. Der Name der neuen Moschee könnte dann “Schlepper-Moschee” heißen, in der Woeki sein Schlepperboot aufbaut.
Viele befürchten, dass die Bewaffnung der Bevölkerung dazu führen könnte, dass es verstärkt zu Tötungsdelikten kommen könnte. In vielen Staaten zeigt sich aber, dass dies nicht der Fall ist, sondern dass durch die Bewaffnung der Bevölkerung die tödlichen Übergriffe zurück gegangen sind.
Ich muss gestehen, ich habe eben auch Berichte gesehen, die mit zunehmender Waffenverbreitung eine höhere Mordrate vorhersagen. Ich weiß nicht, welche Berichte der Wahrheit entsprechen. Ich glaube aber, dass viele Menschen sich mit einer Waffe sicherer fühlen. Man könnte sich ja für ein kleineres Kaliber entscheiden, um den Angreifer nicht gleich zu töten, was aber auch geschehen kann.
Dort, wo der Täter befürchten muss, auf Gegenwehr zu treffen, wird er es sich zweimal überlegen, ob er jemanden überfällt oder irgendwo einbricht. Und jemand, der gegen Waffen ist, der muss sich ja auch nicht unbedingt bewaffnen. ich hoffe nur, er bereut es später nicht. Ich glaube, viele Einbruchs- und Überfallopfer hätten sich gewünscht, eine Waffe gahabt zu haben.
Ich glaube, die meisten Bürger werden sehr verantwortungsbewusst mit einer Waffe umgehen, wenn sie eine besitzen. Ich finde, man sollte eine Waffe erst an Bürger abgeben, die vielleicht 30 Jahre alt sind und nicht mehr so viel Flausen im Kopf haben. Außerdem könnte man eine Waffe an einen Waffen-“Führerschein” knüpfen. Die Kriminellen haben ohnehin eine Waffe und ohne eigene Waffe ist man denen hilflos ausgeliefert.
Und wenn ich daran denke, wie viele Deutsche auf den Straßen von Migranten überfallen, zusammengeschlagen, ausgeraubt, zusammengetreten, vergewaltigt und mit einem Messer angegriffen werden, dann bin ich sogar für das Recht, auch außer Haus eine Waffe tragen zu dürfen.
Der Besitz einer Schusswaffe ist in Deutschland jedoch die Ausnahme. Nur 2,31 Millionen Deutsche besitzen eine waffenrechtlichen Erlaubnis. Zum Vergleich: In Amerika sind schätzungsweise 300 Millionen scharfe Waffen in Privatbesitz. Auch Tschechien will die Bewaffnung der Bevölkerung gegen Migranten erlauben.
Video: Charles Krüger: Enteignungen: Wie das rot-rot-grüne Berlin den Wohnungsmarkt zerstören wird! (14:20)
Ich würde sogar dazu tendieren, Frauen wieder das Wahlrecht zu entziehen – und zwar von der Geburt an, denn Frauen und Logik stehen bei den meisten Frauen auf Kriegsfuß, selbst bei den meisten weiblichen “Akademikerinnen”! Ist leider so! ;-(
Mit einer Politik, die auf Emotionen und Humanismus beruht kann man vielleicht, wie der Massenmörder Barack Obama [1], auch so ein Mädchen [Obama outet sich als Feminist], einen Friedensnobelpreis geschenkt bekommen, aber keine vernünftige Politik machen. ;-(
Und solche Frauen, wie Katrin Göring-Eckardt, Claudia Roth, Katja Kipping und wie sie alle heißen, würde ich solange öffentlich auf dem Marktplatz auspeitschen lassen, bis sie erkennen, dass ihre deutschenfeindliche rot-grüne Politik ein Verbrechen gegen das deutschen Volk ist. Ich “liebe” euch, ihr rot-grünen Pickelwarzen. ;-(
Weil Barack Obama immer wieder so in den Medien für seine Politik gelobt wurde hier ein paar Informationen aus dem Video, wie seine Politik wirklich aussah:
• 2009 erhielt Barack Obama den Friedensnobelpreis – 2014 startete er ein Kernwaffen-Modernisierungsprogramm für 1 Billionen US-Dollar
• Obama ließ Hunderte von Militärbasen um Russland und China bauen und führte an den Grenzen dieser Länder Manöver durch.
• Obama unterstützte massiv den "Arabischen Frühling". Unter der Empfehlung und mit Unterstützung von Hillary Clinton ließ er chemische Waffen von Syrien nach Libyen bringen, um Amerika in einen Krieg gegen Assad zu drängen. (siehe: Video: Die aggressive Außenpolitik Hillary Clintons)
• Durch den Krieg Amerikas im Nahen Osten entsteht der "Islamische Staat" und die Flüchtlingsbewegung. Durch Angela Merkels irre Flüchtlingspolitik, durch ihr Konzept der offenen Grenzen und durch die großzügigen Sozialleistungen in Deutschland werden Millionen von illegalen Migranten nach Deutschland gelockt.
• Obama hat im Krieg gegen den "Islamischen Staat" mehr Menschen getötet als George W. Bush (1 Millionen Menschen im Irak, 220.000 in Afghanistan, 80.000 in Pakistan, das macht zusammen 1,3 Millionen Menschen, für einen Friedensnobelpreisträger vielleicht ein wenig zu viel.
• Die Staatsverschuldung kletterte unter Obama von 12,4 Billionen $ im Jahre 2009 auf 19,9 Billionen $ im Jahre 2016. Die Arbeitslosigkeit verdoppelte sich praktisch.
• Durch Obama-Care haben etwa 2,7 bis 5 Millionen Amerikaner ihre Krankenversicherung verloren. Die Wohlhabenden, die sich gute Krankenversicherung leisten können, werden ab 2018 mit einer "Neidsteuer" (Reichensteuer, Millionärssteuer) belegt.
• Mit anderen Worten: nichts wurde besser, vieles wurde dagegen schlechter und dazu gab es noch einen großen Leichenberg. Das ist übrig geblieben vom "Yes, we can.", aber das alles wurde niemals in den westlichen Medien veröffentlicht.
In dieser Aufzählung sind noch nicht die Toten enthalten, die durch Drohnen getötet wurden, darunter viele Zivilisten. Und die Menschen jubeln ihm immer noch zu, wie bei seinem letzten Deutschlandbesuch am 05. April 2019 in Köln, wo die geisteskranken und gehirngewaschenen Deutschen ihm zujubeln. Deutsche Land – irre Land!
Die Berliner SPD hat auf ihrem Parteitag am Wochenende eine Art Soldaten-Bann in Schulen beschlossen. Auch innerparteilich gibt es zwar Kritik daran; ins Unterbewusste verdrängt wird hierbei jedoch ein eklatander parteibezeichnender Abgrund.
Der linksliberale, sich aber dennoch als „politisch inkorrekt“ verstehende verbeamtete NRW-Gymnasiallehrer Daniel Krause, entlarvt in einem Facebook-Statement die wahren Absurditäten dieser Partei:
„Es sind überwiegend Politiker von SPD und Grünen, welchen der Islamunterricht seine Präsenz an deutschen Schulen verdankt. Die verfassungsfeindliche Ditib zieht hierbei wesentlich die Indoktrinationsfäden in den Klassenzimmern.“
Bei einer europäischen Armee hätte die EU sicherlich viel weniger Bedenken, bewaffnet in Deutschland einzumarschieren und z.B. gegen protestierende deutsche Bürger, Arbeiter oder Angestellte vorzugehen. Und wir Deutschen hätten kaum Einfluss darauf.
An Frieden kann man sich so sehr gewöhnen, daß man ihn nicht mehr zu schätzen weiß. Auch vor allem deshalb kommt angesichts des „100-Jahre-Gedenkens“ an die Schlachtfelder von Verdun die Erinnerung daran zur rechten Zeit. Sie ist eine Mahnung, daß hundert Jahre im Bewußtsein manchmal nur wie ein Tag sind.
Der verheerende I. Weltkrieg, der vor einhundert Jahren zu Ende ging, forderte in Europa mindestens 20 Millionen Menschenleben und führte zum Zusammenbruch mehrerer Imperien. Eine ganze Weltordnung lag in Trümmern.
Zu diesem Zeitpunkt trat auf der internationalen Bühne ein neuer Akteur auf: die USA. Der damalige Präsident Wilson setzte sich für mehr Multilateralismus ein, um ähnliche bewaffnete Konflikte künftig zu verhindern. Aber erst nach einem noch viel schlimmeren Blutvergießen im Zweiten Weltkrieg entstand eine neue internationale Weltordnung, die auf den Multilateralismus setzte – die NATO.
Dieses westliche Verteidigungsbündnis repräsentiert unsere universellen Werte. Zentraler…
Roger Letsch (*1967) antwortet in seinem Blog „Unbesorgt“ auf einen Aufsatz von Gerd Held in der „Achse des Guten“ mit dem Titel „Hautfarbe oder Herkunft? Egal. Es geht um die Gemeingüter!“
Das verschleuderte Gemeingut – ein Nachtrag zu Gerd Held
Von Gerd Held finden sie auf achgut.com eine treffende Analyse dessen, was wirklich hinter dem von der Migrationskrise ausgelösten Unwohlsein, dem allgemeinen Grummeln, Murren und den Protesten steckt. Es geht eben gerade nicht um die vorschnell unterstellte Fremdenfeindlichkeit, Rassismen aller Art oder politische Abdrift nach Neunzehnhundertschwarzweiß, sondern allein um die Frage, mit welcher Dreistigkeit die Bundesregierung unsere Gemeingüter verschleudert und wer willens und in der Lage ist, das zu erkennen.
Die Gemeingüter, von denen Gerd Held spricht, sind zum Beispiel die Innere Sicherheit, Landesverteidigung, Sozialkassen, Bildungswesen, Rechtssystem, Infrastruktur. All die Institutionen also, an deren Aufbau, Ausstattung und Funktionieren wir hier im Land jahrzehntelang hart gearbeitet haben, sind substanziell unter…
Wenn gerade jetzt vor dem Hintergrund der Chemnitzer Ereignisse anständige und friedliebende Bürger von Medienvertretern gefragt werden , warum sie denn an einer Demonstration teilnehmen , an der auch Rechtsextreme mitlaufen , dann schlüpfen ALLE gleich in eine Verteidigungsrolle und suchen nach entschuldigenden Worten. Warum ?
Warum glauben diese Menschen, sich aufgrund irgendwelcher vorwurfsvollen Fragen linker Lügenmedien verteidigen oder entschuldigen zu müssen? Wenn bei einer von der AfD oder PEGIDA organisierten Demonstration mal 20 NPD-Mitglieder mitlaufen, dann ist das doch quantitativ geradezu bedeutungslos gegenüber jenen Linksfaschisten, die zu Hunderten oder gar Tausenden im roten Block mitlaufen. Warum geht man bei provokatorischen und beschuldigenden Fragen dieser Art nicht sofort zum Gegenangriff über, warum lässt man sich in eine Verteidiger-Rolle drängen, statt sofort anzugreifen?
Staatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht. „Wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe“ – Staatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht und Zurückweisungen an den Grenzen: Was seit „Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig“, konstatiert er.
In seinem epischen Zwei-Minuten-Interview vom November 2015 (!) brachte es der ehemalige Verteidigungsminister und immer noch führende Staatsrechtler Deutschlands, Rupert Scholz, 81, bereits mit aller Klarheit auf den Punkt: Durch den Import von Millionen Illegaler aus allen archaischen Kulturen der Welt wurden alle relevanten Asyl-, Einreise- und Aufenthaltsgesetze Deutschlands gebrochen – sowie das Grundgesetz.
Bei der Flutung Deutschlands mit „Geflüchteten“ missachtete die Bundesregierung das Abkommen von Dublin (III), den Vertrag von Schengen, das Asylverfahrensgesetz und insbesondere den Artikel 16 Grundgesetz – ein so genanntes Individualrecht. Nach seiner Ansicht erfolgte daher so gut wie keine einzige „Asyl-Einreise“ auf verfassungskonformen Weg. Die multiplen Rechtsverstöße der Bundesregierung liegen nach Ansicht von Rupert Scholz „auf der Hand“.
In einem Interview mit der „Bild“ am Sonntag bekräftigt Rupert Scholz, der seit 35 Jahren auch in führenden Positionen CDU-Mitglied tätig war, sein Diktum [seine Aussage], dass nach geltendem Staatsrecht kein einziger so genannter „Asylbewerber“ einen rechtlichen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland habe. Alles andere wäre ein verfassungswidrige Auslegung der geltenden deutschen Rechtsnormen.
Scholz: Kein Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland
Die „angeblich rechtswidrige“ Abschiebung des Gefährders Sami Al-Mujtaba nach Tunesien (PI-NEWS berichtete vielfach über den bislang mit einigen 100.000 Euro vom Steuerzahler subventionierten Hassprediger, Bin-Laden-Leibwächter, Koran-Gelehrten und Bochumer 9/11-Massenmord-Mithelfer) sorgt weiter für Diskussionen – auch die höchst abstrusen Reaktionen auf die Gerichtsentscheidung wird heftig kritisiert. Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) fordert im aktuellen BZ-Interview nun noch einmal eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Recht und Zurückweisungen an den deutschen Grenzen.
Frage: Herr Professor Scholz, Sie fordern eine Verfassungsänderung beim Asylrecht. Warum?
Rupert Scholz: „Das deutsche Asylrecht ist in der Krise. Laut Grundgesetz haben Personen, die aus einem sicheren Drittstaat kommen, überhaupt keinen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland. Was im Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig. Seitdem sind 1,5 Millionen Menschen nach Deutschland gekommen. Jeden Monat kommen im Schnitt 10.000 hinzu.“
Frage: Kommen die Gerichte hinterher?
Scholz: „Unsere Verwaltungsgerichte stehen vor dem Kollaps. Schon heute sind bis zu 400.000 Verfahren anhängig. Um die abzuarbeiten, braucht es zehn Jahre. So geht es nicht weiter. Das ist nicht zu bewältigen, auch nicht mit Blick auf den Sozialstaat und die Integration.
Wer heute in Deutschland einen Asylantrag stellt und abgewiesen wird, klagt in der Regel sofort. Die Prozesse ziehen sich über Jahre hin. Hinterher steht man vor der Frage, ob man jemanden nach so langer Zeit noch abschieben kann. Deshalb sollten wir das Asylrecht von einem subjektiv einklagbaren Recht in ein objektiv-rechtliches umwandeln – „nach Maßgabe der Gesetze“. So wie es auch die meisten EU-Staaten handhaben.“
Frage: Was heißt das?
Scholz: „Jeder einzelne Fall würde weiterhin geprüft. Aber der Gesetzgeber hätte mehr Möglichkeiten der Beschränkung und zur Ausgestaltung des Verfahrens. So wie die Niederländer. Die haben ein kurzes konzentriertes Beschwerdeverfahren ohne Gerichtsverfahren. Die Fälle sind in wenigen Wochen entschieden. Dann kann man direkt in die Abschiebung gehen.“
Frage: Könnte man damit auch Gefährdern wie Sami A. beikommen?
Scholz: „Der Fall Sami A. ist ein Desaster für das Vertrauen in unseren Rechtsstaat, der die Sicherheit der Bürger garantieren soll. Tatsächlich könnte man etwas tun. In ein Asylrecht „nach Maßgabe der Gesetze“ könnte man zum Beispiel reinschreiben: Wer eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstellt, wird sofort abgeschoben. Die Franzosen machen das so.“
„Eindeutige Rechtslage“
Frage: Die Franzosen weisen auch an ihren Grenzen zurück. Warum sagen so viele Juristen, dass das an deutschen Grenzen nicht geht?
Scholz: „Es würde auch an den deutschen Grenzen gehen. Deshalb habe ich den Streit zwischen Horst Seehofer und Angela Merkel nicht verstanden. Natürlich haben wir das Recht, jeden zu kontrollieren und zu prüfen, ob er ein Einreiserecht hat. Und wenn jemand aus einem sicheren Drittstaat kommt und Asyl begehrt, kann er sofort zurückgeschickt werden. Das ist eindeutige Rechtslage. Andere EU-Staaten machen das so. Die Dänen schicken jeden zurück, der aus Deutschland kommt. Auch die Schweden weisen inzwischen zurück.“
Frage: Man kann aber doch nicht alles auf die EU-Grenzstaaten abladen!
Scholz: „Wenn das nicht geschieht, dann aus Solidarität. Aber es gibt aktuell keine Rechtsgrundlage für die Verteilung von Flüchtlingen in der EU. Um sie zu schaffen, bräuchte es einen einstimmigen Beschluss. Ich denke nicht, dass Ungarn, Polen, Tschechien zustimmen werden. Diese viel beschworene europäische Lösung ist eine politische Floskel.“
Frage: Aber wie könnte man die Staaten in Südeuropa entlasten?
Scholz: „Es geht zunächst um den Ausbau von Frontex zur Sicherung der Außengrenzen. Diese Grenzsicherung sollte – über eine entsprechende Ergänzung – im EU-Vertragswerk um eine gemeinsames europäisches Asylverfahren schon an der Außengrenze ergänzt werden.“
Frage: Aktuell wird diskutiert, abgelehnten Asylbewerber, die integriert sind und einen Job haben, eine Aufenthaltsgenehmigung zu erteilen. Was halten Sie von diesem so genannten „Spurwechsel“?
Scholz: „Einwanderung und Asylrecht muss man strikt auseinanderhalten. Ein solcher Spurwechsel würde alles durcheinander werfen und neue Unsicherheiten und Ungerechtigkeiten schaffen. Der eine Meister will den Mitarbeiter behalten, der andere nicht … Das kann nicht nach Gusto laufen, wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe. Nur über ein Einwanderungsgesetz kann zuverlässig geregelt werden, wo wir Bedarf und wo wir keinen Bedarf für bestimmte Arbeitskräfte haben. Dann kann man fragen, ob ein Bewerber die Maßgaben erfüllt und bleiben kann.“ [1]
[1] Dann sollten wir aber nicht denselben Fehler machen, wie bei der türkischen Zuwanderung, indem man die Familien nachholt, die dann in Deutschland bleiben und jahrzehntelang Sozialleistungen fordern. Die Aufenthaltsgenehmigung sollte nur so lange erteilt werden, wie der Migrant einer Arbeit nachgeht, seinen Lebensunterhalt selber bestreitet, dem Staat nicht auf der Tasche liegt, weder kriminell wird oder sich radikalen religiösen Gruppen anschließt.
Dies sollte für alle Migranten gelten, auch für die, die schon länger hier leben. Wer keine Arbeit hat, wer nicht bereit ist, sich zu integrieren, wer nicht in der Lage ist, seine Kinder anständig zu erziehen, sollte umgehend ausgewiesen werden. Moscheen und Islamverbände sollten nicht mehr finanziell unterstützt werden.
Vor allem sollten die Moscheen und Koranschulen überwacht werden und alle Hassprediger sofort ausgewiesen werden, was wohl auf die Mehrheit der Moscheen und Koranschulen zutrifft. Der islamische Religionsunterricht an den Schulen sollte sofort eingestellt werden, weil er die muslimischen Schüler radikalisiert und zum Hass gegen Andersgläubige aufruft. Nicht selten haben sich etliche dieser Schüler der ISIS angeschlossen und sind zum Töten nach Syrien oder in den Irak gegangen.
Frage: Was sagen Sie zur aktuellen Wehrpflicht-Debatte?
Scholz: Die Aussetzung der Wehrpflicht war überstürzt. Sie hat wesentlich dazu geführt, dass die Bundeswehr heute nicht nur materiell, sondern auch personell nicht funktionstüchtig ist. Deshalb bin ich froh, dass das Thema durch den Vorstoß der CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer wieder ins Blickfeld gerückt ist. Mein Vorschlag wäre, eine Übergangsregelung zu schaffen. Man könnte beispielsweise die Musterung wieder einführen und für denjenigen, die erfolgreich bestehen, Anreize schaffen, den Dienst aufzunehmen.
Frage: Laut Gallup-Umfrage sind nur noch 18 Prozent der Deutschen bereit, ihr Land zu verteidigen. Zweitletzter Platz in Europa … Warum ist das so?
Scholz: Das Ende des Kalten Kriegs hat zu dem Irrglauben geführt, der ewige Friede sei ausgebrochen. Es wurde von heute auf morgen so getan, als wäre Verteidigung ein Ding von gestern. Das hat zu einem Unverständnis für eine vernünftige Sicherheitsvorsorge geführt. Dabei muss jedes Land, das die Sicherheit seiner Bürger gewährleisten will, verteidigungsfähig sein. Dass wir es nicht sind, in mehrfacher Hinsicht, ist eine Katastrophe. Man sieht doch, wie unsicher die Weltlage ist. Einige regionale Konflikte sind uns verdammt nahe.
„AfD als Korrektiv“
Frage: Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther (CDU) denkt laut über Koalitionen zwischen CDU und Linkspartei im Osten nach. Eine Option?
Scholz: Eine verheerende Aussage! Das wäre das Ende der CDU – die durch die Große Koalition schon weit nach links gerückt ist. Dass die AfD entstanden ist, hat viel damit zu tun, dass die Union das rechte konservative Bürgertum vernachlässigt hat. Ich halte mich da an Franz-Josef Strauß. Grundziel muss sein: keine Partei rechts von der Union.
Frage: Was tun gegen die AfD?
Scholz: „Die Auseinandersetzung wurde bislang völlig falsch geführt. Der Vorwurf des Rechtspopulismus ist kein Argument. Man muss in der Sache argumentieren. Und die Wählerbeschimpfung halte ich für undemokratisch und gefährlich. Dass die AfD so stark werden konnte, liegt auch daran, dass die Entscheidung von 2015 kein einziges Mal im Bundestag diskutiert wurde. Die AfD ist jetzt da. Insofern ist sie auch ein Korrektiv“.
Betroffenheitsmedien alarmiert: „Sieben rechtswidrige Abschiebungen“ seit 2017
Laut Katastrophenmeldungen der „Betroffenheitsmedien“ hätten deutsche Behörden im laufenden Jahr bereits fünf rechtswidrige „Asylbewerber rechtswidrig“ abgeschoben, inklusive Sami Al-Mujtaba und Nasibullah S., der bereits wieder auf Steuerkosten nach Germoney zurückgejettet wurde! Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine schriftliche Anfrage der bayerischen „Grünen-Bundestagsabgeordneten“ Margarete Bause hervor.
In allen Fällen seien „die erforderlichen Verwaltungsakte noch nicht vollziehbar“ gewesen, schreibt das Ministerium. Die Zahlen beziehen sich auf den Stand vom 8. August 2018. Seitdem gab es noch einen Abschiebeflug nach Afghanistan. Die „Häufung“ [der rechtswidrigen Abschiebungen] seit Jahresbeginn sei auffällig – für das Jahr 2017 seien zwei Fälle bekannt – PI-NEWS berichtete mehrfach über die tragischen „Einzelfälle“ der illegalen Rückführung Illegaler durch den deutschen Staat. [2]
Die seit 2017 insgesamt „sieben Betroffenen“ wurden in ihre Herkunftsländer Nigeria, Afghanistan, Kosovo, Marokko, Simbabwe, China und Tunesien abgeschoben – alles sichere Herkunftsstaaten im Übrigen.
In fünf der sieben Fälle hat die Bundesregierung nach eigenen Angaben „eine umgehende Rückholung“ betrieben – in drei dieser Fälle reisten die Betroffenen auch bereits wieder nach Deutschland ein. Die Bundesregierung nennt zwar keine weiteren Details zu den betroffenen Personen, ein Teil ist aber öffentlich bekannt.
Der zu Unrecht aus Neubrandenburg abgeschobene Afghane Nasibullah S. ist seit dem vergangenen Wochenende zurück in Deutschland und auch Haschmatullah F. wird sich im deutschen Sozialsystem nach seiner Re-Re-Migration für immer pudelwohl fühlen – Inschallah [so Allah es will]! Denn nach Maßgabe der Blutraute ist das Wichtigste: „Rückführung – Rückführung – und nochmals Rückführung“!
Die millionenfache rechtswidrige Einwanderung und Subventionierung illegaler Einwanderer in Höhe von derzeit 160-190 Milliarden Euro durch die deutschen Sozialsysteme wurde in den verlogenen „Mainstreammedien“ des Merkel-Einheitsregimes allerdings bislang noch nicht thematisiert.
Von Rupert Scholz könnte auch sein Namensvetter, der sogenannte „Vizekanzler“ (dieses Amt gibt es laut deutschem Grundgesetz gar nicht), Winkeladvokat, G-20-Mittäter, der jetzige Bundesfinanzminister „Olaf Scholz“, SPD, noch eine Menge juristisches Handwerkszeug lernen. [3]
[3] Schweden zerbricht gerade daran, dass viele Gelder für die Flüchtlingspolitik ausgegeben wurden. Dabei wurde vor allen bei der schwedischen Bevölkerung Einsparungen vorgenommen und die innere Sicherheit dermaßen vernachlässigt, das die Migrantenkriminalität geradezu explodierte. Am Sonntag sind Reichstagswahlen und ich will hoffen, dass die Sozialdemokraten massiv verlieren, die Grünen aus dem Reichstag fliegen und die rechtspopulistischen Schwedendemokraten die Wahl gewinnen.
Hätte man das nicht alles schon vorher wissen können. Aber die Schweden sind leider genau so blöde wie die Deutschen, sie nehmen die Warnungen der Rechtspopulisten nicht ernst. Sie wollen sie nicht hören. Sie müssen das Elend erst selber am eigenen Leib erfahren, bevor sie ihr Gehirn einschalten. Dabei gab es bereits mindestens seit 10 Jahren Warnungen, wie vom norwegischen Blogger Fjordmann: Fordman: Schweden: Der Triumph des Kulturmarxismus
Zur Person: Prof. Dr. Rupert Scholz, deutscher Staatsrechtler
Professor Rupert Scholz (81, CDU) war deutscher Verteidigungsminister von 1988-89 und zuvor Justizsenator in Berlin. Heute praktiziert der renommierte Staatsrechtler in einer Kanzlei in Berlin.
Rupert Scholz folgte 1978 dem Ruf der LMU München [Ludwig-Maximilians-Universität] auf den Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, Verwaltungslehre und Finanzrecht. Mit Ablauf des Sommersemesters 2005 wurde der gebürtige Berliner emeritiert [altersbedingt freigestellt].
Von 1981 bis 1983 war er unter dem Regierenden Bürgermeister Richard von Weizsäcker Senator für Justiz, von 1982 bis 1988 unter Weizsäcker und dessen Nachfolger Eberhard Diepgen auch Senator für Bundesangelegenheiten des Landes Berlin. Am 18. Mai 1988 wurde er als Bundesminister der Verteidigung in das Kabinett von Bundeskanzler Helmut Kohl berufen.
Die Armleuchter von Youtube haben das Video offensichtlich wieder gelöscht. Was nicht in ihre politisch korrekte Scheiße passt, wird gelöscht.
Masseneinwanderung ist Messereinwanderung – im Stadtzentrum von Dresden bedrohte ein 23-jähriger Afghane am Donnerstagvormittag mehrere Passanten mit einem 25 cm langen Schlachtermesser. Daraufhin wurden zahlreiche Einsatzkräfte, darunter auch Interventionskräfte (Sicherheitskräfte, Eingreiftruppe, Spezialeinheit) in Schutzmontur, in Richtung Prager Straße mobilisiert.
Der afghanische „Schutzbedürftige“ wurde gegen 10.35 Uhr von den Beamten vor Ort an der Sprachschule gefasst und in Gewahrsam genommen – sein Schlachtermesser wurde sichergestellt. Die Personalien des „Mannes“ wurden aufgenommen, er werde nun „befragt“, teilte eine Polizeisprecherin mit. >>> weiterlesen
Bundesweites Buchhändlerkartell boykottiert Spiegel-Bestseller "Die Destabilisierung Deutschlands" von Stefan Schubert
Seiteneinsteiger auf Platz 20 in die Spiegel-Bestsellerliste: "Die Destabilisierung Deutschlands" aus dem KOPP Verlag.
Schon im letzten Jahr haben wir die breit angelegte Medienzensur des Buches „Kontrollverlust“ von Silberjunge Thorsten Schulte, welches wenige Wochen vor der Bundestagswahl erschienen und mit der selbsternannten politischen Machtelite um Merkel und Schulz hart ins Gericht gegangen ist, von Beginn an journalistisch begleitet.
Denselben Leidensweg muss gerade der neue Enthüllungsbestseller „Die Destabilisierung Deutschlands“ von Ex-Polizist und Spiegel-Bestsellerautor Stefan Schubert bestreiten. Im letzten Kapitel des Buches, welches sich ausführlich mit dem Moslem-Terroristen Anis Amri beschäftigt und mit Insiderinformationen aus hochrangigen Ermittlerkreisen den Grund seiner Nichtfestnahme belegt, birgt einen staatspolitischen Skandal erster Güte. >>> weiterlesen
Die Polen rücken mit 44 Feuerwehrfahrzeugen an, um die Brände in Schweden, das sich allein nicht mehr helfen kann, zu löschen
Schweden brennt. In jeder Hinsicht. Autos und Schulen brennen – 2017 gab es 328 Schulbrände – und nun brennen die Wälder. Die letzten drei Regierungen haben alle gegen die Mängel in der schwedischen Krisenvorsorge, die seit langem bekannt ist, nichts getan. Schon 2014 verwüsteten schlimme Waldbrände Teile von Schweden.
„Die Feuerwehr wurde zurückgefahren. Tausende Feuerwehrmänner fehlen. Die Überwachungsflüge wurden begrenzt. Die alten, zuverlässigen und preisgünstigen „Bananenhubschrauber“ wurden in die Vereinigten Staaten verkauft, wo sie jetzt in deren Feuerwehr untergebracht sind.
Neue Hubschrauber kosten 200.000 Kronen pro Flugstunde, und die meisten sind nicht für die Brandbekämpfung ausgerüstet. Die wenigen, die es sind, sind nicht einsatzbereit, weil die Verteidigung Urlaub hat! Hochleistungsflugzeuge [Propellerturbine, Strahlflugzeug, Jet-Antrieb] wurden als zu teuer angesehen, um sie zu erwerben,“ schreibt Samhällsnytt.
Die Regierung behauptet, dass sie die enormen Kosten des Asyl-Tsunamis mit ihren Folgen leicht bewältigen kann, aber einen Brandschutz können wir uns nicht leisten…“ Und wie werden die Waldbrände in den ultralinken Medien in Schweden kommentiert?
Jens Liljestrand, seit 2013 Kulturchef der schwedischen Zeitung „Expressen“ schreibt: „Es brennt im ganzen Land, und ich weiß, wessen Schuld das ist.“ Und er führt in seiner Chronik aus, dass die Brände auf ältere weiße Männer zurückzuführen sind, die den Klimawandel verleugnen und weiterhin ein Auto fahren und Fleisch essen.
Na, fein, dann können wir auf den abgebrannten Waldflächen ja noch ein paar Flüchtlingsheime bauen. Ich kann mich außerdem daran erinnern, dass die ISIS einst ihre Mitglieder und Sympathisanten dazu aufrief, Brände in Europa zu legen. Und zwar bereits 2012: Al-Qaida ruft Islamisten zu Waldbränden auf
Noch ein klein wenig OT:
Video: Dirk Müller: Jakob Augstein will Deutschland abschaffen und in einen deutsch-afrikanischen Multikultistaat umwandeln (03:04)
Minute 01:40: Jakob Augstein fordert in einem Spiegelkommentar das Ende des deutschen Sozialstaates. Statt dessen soll Deutschland zu einem Schmelztiegel Afrikas, des Nahen Ostens und Europas werden.
Wenn man Millionen auf dem Konto hat, ist es leicht, das Ende des deutschen Sozialstaates zu fordern. Man sollte Jakob Augstein enteignen, damit er selber einmal erfährt, wie es ist von Hartz-IV zu leben oder gar, wie er es fordert, ohne jede Sozialleistung. Ist der Augstein wirklich so dumm, dass er glaubt, dieser Multikultischmelztiegel würde ein friedliches Gebilde sein? Mir scheint, ihm fehlt jeder Realitätssinn.
Mir scheint, worunter Jakob Augstein leidet, ist die typische infantile und pathologische Denke, die sich seit Jahrzehnten in die Hirne der Linken eingenistet hat. Die Pathokratie [pathologische Gesellschaft] ist eine Form der Psychopathologie, in der das Böse oder die Dummheit sich in der Gesellschaft durchgesetzt hat und allgemein akzeptiert wird. Der polnische Psychologe Andrzej M. Lobaczewski sprach 1984 vom "makrosozialen Bösen", das die Gesellschaft nahezu vollständig durchdringen kann. Dies geschieht in Form einer Pathokratie, d. h. einer psychopathischen (krankhaften) Herrschaftsstruktur.
Die Vorstellung, dass Deutschland bzw. Europa verpflichtet sei, die ganze Dritte Welt aufzunehmen, ist nichts anderes als Ausdruck dieses "makrosozialen Bösen". Sie ist nichts anderes als eine selbstmörderische Form einer psychopathologischen Erkrankung, die bei großen Teilen der Grünen, Linken und Gutmenschen sehr ausgeprägt ist. Michael Mannheimer schreibt hierzu: Wir leben in einer von Psychopathen erschaffenen Gesellschaft
Jakob Augstein selber wohnt dann natürlich in einer hoch bewachten Gated Community, einem geschlossenen Wohnkomplex, und spuckt auf die Multikultigesellschaft herab. Wahrscheinlich hat er sogar noch Herrschaftsansprüche und möchte, dass diese Gesellschaft nach seiner Pfeife tanzt. Diese Multikultigesellschaft soll natürlich eine Gesellschaft sein, in der alle Menschen gleich sind, bis auf die, die sie schamlos und gnadenlos ausbeuten. Diese Gesellschaft ist nichts anderes als eine sozialistische (kommunistische) Diktatur. Und wer aus der Reihe tanzt, den entsorgt die stalinistische Regierung.
Wenn ihm dieser Schmelztiegel so lieb ist, soll er doch nach Berlin-Neukölln ziehen, sein Auto verkaufen und täglich mit der U-Bahn fahren. Mal sehen, wie lange er das durchhalten würde. Von anderen fordert er die Armut, aber selber möchte er natürlich im Luxus leben. Was für ein Heuchler. Diese ganze kulturelle, mediale, politische und wirtschaftliche Elite ist ein arroganter und überheblicher Sauhaufen. In der französischen Revolution entledigte man sich vom französischen Adel auf dem Schafott. Heute wird es Zeit, die vom Volk abgehobene Elite zum Teufel zu jagen.
Henryk M. Broder im Streitgespräch mit "Welt"-Redakteurin und Islamwissenschaftlerin Eva Marie Kogel
By Photo (c)2007 Derek Ramsey (Ram-Man) – CC BY-SA 2.5
"Es ist mir übrigens völlig egal, seit wann in islamischen Ländern gesteinigt wird. Es zählt nur, dass es heute gemacht wird, in Anwesenheit von Menschen, die mit einem Bein in der Barbarei und mit dem anderen in der Moderne stehen und die Steinigungen mit ihren Handys filmen. Ich verweigere jede Art von Verständnis für diese Art von Kultur.
Ich will sie auch nicht importieren. Ich will keine Debatten führen über Kopftücher im öffentlichen Dienst, über Schwimmunterricht für Mädchen, über Männer, die Frauen keine Hand geben wollen, über Schweinefleisch in Kantinen und "kultursensible Pflege" in Krankenhäusern.
Und auch nicht darüber, wie viel Islam im Islamismus steckt. Ich will auch nicht genötigt werden, mich mit dem Koran zu beschäftigen, weder von weiß gewandeten Salafisten in der Wilmersdorfer Straße noch von Ihnen. Bleiben Sie bei Ihrer Wertschätzung für das "klassische islamische Recht", das offenbar von den Kolonialherren versaut wurde. Und sobald Sie den Islam gefunden haben, der mit Demokratie kompatibel ist, sagen Sie mir bitte Bescheid." >>> weiterlesen
Video: Dr. Alice Weidel am 20.07.2018 in Heilbronn und volles Haus! (34:45)
Das Video vom Vortrag von Dr. Alice Weidel am Freitag, 20. Juli 2018 in der Heilbronner Harmonie. Vielen Dank noch mal an die unzähligen Besucher! Es tut uns unendlich Leid, dass die Lokalität am Ende dem Ansturm nicht gewachsen war. Wir freuen uns sehr über das enorme Interesse an der Fraktionsvorsitzenden der einzigen echten Opposition im Bundestag und hoffen, dass wir Frau Dr. #Weidel bald wieder bei uns begrüßen können! Danke, Alice!
Anlässlich der Haushaltsdebatte am 16. Mai 2018, die von Phoenix seit 9 Uhr LIVE übertragen wird, hielt die AfD-Fraktionsvorsitzende Dr. Alice Weidel am Mittwoch eine der besten Reden, die der Bundestag bislang erleben durfte. Dass sie dorthin traf, wo es den steuergeld- und zinsergaunernden Systemparteien wirklich weh tut, merkte man deutlich am Entrüstungsindex des diesmal voll besetzten Auditoriums.
Ernsthafte Sorgen muss man sich auch diesmal wieder um Herz-, Kreislauf und Stimmbänder von Antonia Hofreiter, Bündnis90/Die Irren, machen. Aber gegen nervöse Schnappatmung gibt’s Ritalin in der Bundestagsapotheke. Im Anschluss sprach auch die „Führerin der Freien Welt“, Angela Merkel. Ein ziemlich wirres Durcheinander und eher ein „Downer“ am frühen Morgen.
Hier die Rede von Weidel im Wortlaut:
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen!
„Der Haushalt ist der Nerv des Staates. Daher muss er den profanen Augen der Untertanen entzogen werden.“ Diesen Satz, der Kardinal Richelieu zugeordnet wird, haben Sie sich offensichtlich seit Jahrzehnten auf die Fahnen geschrieben.
Denn pünktlich zur Vorstellung des Haushaltes beginnt das Tarnen und Täuschen. Statt dem Souverän, dem Bürger, reinen Wein einzuschenken, werden vollmundige Sonntagsreden gehalten.
Dabei fühlen Sie sich dem Schriftzug am hohen Hause „Dem deutschen Volke“ ohnehin nicht mehr verpflichtet. Das Volk, das wollen Sie sich nämlich selbst aussuchen und zusammenstellen.
Sie reden von einer schwarzen Null – doch in Wahrheit sitzen die Steuerzahler auf einem gewaltigen Schuldenberg, den die künftigen Generationen erben werden.
Dennoch binden uns die jeweiligen Finanzminister, wie gestern auch Olaf Scholz, Jahr für Jahr einen Bären auf. Wie das gelingt? Ganz einfach. Im Bundeshaushalt werden schlicht nicht alle Ausgabenposten aufgeführt. Denn wo ist zum Beispiel der EU-Etat im Haushaltsplan zu finden? Richtig – gar nicht.
Die rund 30 Milliarden, die Deutschland nach Brüssel transferiert, werden im Budget verschwiegen. Nach dem Brexit wird der Posten sogar noch größer.
Die Haftungen und Garantien für andere Euro-Staaten, Banken und die diversen Eurorettungsfonds sind gigantisch. Ganz zu schweigen von den Target-II-Salden, mit denen wir unsere Exporte nämlich selbst bezahlen.
Und auch ist das nur ein Teil der tatsächlichen Schulden überhaupt veröffentlicht. Es ist nämlich die Schattenverschuldung, die Sie der jüngeren Generation wie einen Mühlstein um den Hals gehängt haben.
Der Ökonom Bernd Raffelhüschen hat in seiner Generationenbilanz nachgewiesen: Auf unglaubliche sieben Billionen Euro beläuft sich die Gesamtverschuldung die Bund, Länder, Gemeinden und die Sozialkassen angehäuft haben.
Zuzüglich der zukünftigen Zahlung und Verpflichtung aus dem gesetzlichen Sozialversicherungssystem und ihrer stattlichen Pension und ich frage Sie: Ist das eigentlich noch verantwortliches Haushalten?
Sie reden von Verantwortung, doch in Wahrheit geben Sie das Königsrecht des Parlaments, die Budgethoheit, schamlos aus der Hand. „No taxation without representation“ – keine Besteuerung ohne Zustimmung des Parlaments. Grundsatz einer jeden parlamentarischen Demokratie.
Das Bundesverfassungsgericht hat ganz klar festgehalten: „Als Repräsentanten des Volkes müssen die gewählten Abgeordneten des Deutschen Bundestages die Kontrolle über grundlegende haushaltspolitische Entscheidungen behalten. Der Deutsche Bundestag darf seine Budgetverantwortung nicht durch unbestimmte haushaltspolitische Ermächtigungen auf andere Akteure übertragen.“ So das Bundesverfassungsgericht.
Sie haben aber dennoch den Rettungsschirm, den dauerhaften, automatisierten Finanzierungsmechanismen zugestimmt. Und Sie bejubeln die Pläne von Präsident Emmanuel Macron. Kein Widerspruch zum gigantischen Transfer von deutschem Steuergeld. Kein Widerspruch zu einem EU-Finanzminister.
Ganz im Gegenteil. Es scheint Ihnen nämlich nicht schnell genug zu gehen, Verantwortung nach Paris und Brüssel zu übertragen und damit das Steuergeld, das Sie hier nie erarbeitet haben, sehr geehrte Damen und Herren.
„Unser Haushalt ist sozial gerecht“, behaupten Sie. Tatsächlich? Deutschland hat eine der höchsten Einkommenssteuer- und Ausgabenbelastungen aller westlichen Staaten. Durch Ihre absurde Steuerpolitik sind vor allem die mittleren und kleinen Einkommen, vor allem die Familien, belastet.
Die Steuerzahler bluten zusätzlich mit dem Abschmelzen ihrer Ersparnisse für die Zinsersparnis, die sich der Staat über die Null- und Negativ-Zins-Politik der EZB ermöglicht. Der Staat entschuldet sich also auf Kosten der Sparer und Steuerzahler. Und dann über die schwarze Null reden. Was ist daran gerecht, was ist daran sozial, sehr geehrte Damen und Herren?
Und das ist nichts anderes als Steuerzahler-Ausbeutung nach Gutsherrenart, was Sie hier praktizieren. Während die Infrastruktur dieses Landes verfällt, der Staat seine Bürger nicht mehr schützen kann, fließen Aber-Milliarden in die Aufnahme und Alimentierung illegaler Einwanderer und in die Sozialsysteme.
Und es ist erschreckend. In spätestens 20 Jahren wird jeder fünfte Rentner auf die Grundsicherung angewiesen sein. Trotz eines harten Arbeitslebens haben heute unzählige Senioren kaum genug zum Leben.
Zwei Beispiele aus Bochum. Zum einen Herbert W.: bis Mitte der 70er-Jahre unter Tage gearbeitet, später bei Opel. Hat viele Jahre ins deutsche Rentensystem eingezahlt. Sammelt am Wochenende Flaschen vor dem Ruhrstadion, um seine kümmerliche Rente aufzubessern.
Zum anderen Sami A.: ging früher auch einer beschwerlichen Arbeit nach. Er war Leibwächter von Osama bin Laden. Hat nie ins deutsche Sozialsystem eingezahlt. Fährt am Wochenende gern mit seinem Moped ins Grüne. Er erhält vom Staat 1.200 Euro pro Monat. Und das seit sage und schreibe zehn Jahren!
Und das ist aus meiner Sicht eine himmelschreiende Ungerechtigkeit, die Sie hier zu verantworten haben! Sie behaupten, der Haushalt sei „zukunftsorientiert“? Im Gegenteil, Sie verbauen die Chancen der zukünftigen Generationen.
Das Fundament unseres Staates, das sind die Menschen, die hier leben und arbeiten. Es sind aber nicht nur die Menschen, die jetzt hier leben, sondern auch die in Zukunft hier leben.
Und ja, wir haben die Hauptverantwortung für die Menschen, die Familien, die schon länger hier leben. Und diesen Menschen haben Sie zu dienen.
Staatsaufgabe ist nämlich, das über Generationen aufgebaute Volksvermögen treuhänderisch zum Wohl des deutschen Volkes zu verwalten und es nicht mit vollen Händen zum Fenster raus zu schmeißen. Denn Eigentümer sind die deutschen Bürger und nicht Sie, nicht die Regierung!
Seit 1972 werden in Deutschland jedes Jahr weniger Kinder geboren als Menschen sterben. Für die Überlebensfähigkeit eines leistungsfähigen Staates ist das ein Problem. Was haben Sie dagegen getan? Nichts. Naja, jedenfalls nichts wirksames.
Denn Sie setzen ausschließlich auf kompensatorische Einwanderung. Das sagen Sie ja die ganze Zeit. Bei muslimischen Zuwanderern schaut die Geburtenrate nämlich ganz anders aus. Sogar die Auffettung der Einwohnerzahl durch zugewanderte Straftäter mit mehrfachen Identitäten scheint Sie überhaupt gar nicht zu stören.
Doch, ich kann Ihnen sagen, Burkas, Kopftuchmädchen und alimentierte Messer-Männer und sonstige Taugenichtse werden unseren Wohlstand, das Wirtschaftswachstum und vor allem den Sozialstaat nicht sichern.
Dazu bedarf es einer qualifizierten, Herr Kauder, und keiner plan- und zügellosen bildungsfernen Zuwanderung. Und Deutschland ist schon lange ein grenzenloses Einwanderungsland für Unqualifizierte und ein Auswanderungsland für Hochqualifizierte geworden.
Und was tun Sie dagegen? Wer soll in Zukunft für die Renten aufkommen? Wer zahlt denn Ihre stattlichen Pensionen? Auch Ihre Herr Hofreiter, Sie Schreihals! Ihre eingewanderten Goldstücke etwa? Das glauben Sie ja wohl nicht im Ernst!
Die Bürger scheinen Ihnen vollkommen egal zu sein. Sie wollen sich darauf beschränken, den Niedergang unseres Landes zu verwalten. Ja, teilweise hat man den Eindruck, ihn sogar zu befeuern.
Aber das wird wohl Ihrem Wertekanon entsprechen. Wenn eine Bundestagsvizepräsidentin hinter einem Transparent her rennt „Deutschland, Du mieses Stück Scheiße“ und alle das hier mittragen, indem sie zur Bundestagsvizepräsidentin gewählt wird wie Claudia Roth, dann muss man sich über nichts mehr wundern hier in diesem hohen Haus.
Und die AfD tritt hingegen für Verantwortung, Gerechtigkeit und für eine lebenswerte Zukunft ein.
Deshalb fordern wir erstens einen schonungslosen Kassensturz: Alle Zahlen müssen endlich mal offen auf den Tisch gelegt werden. Wir fordern den Sozialstaat endlich zu sichern und die Zukunft zu gestalten: Die Strategie des Generationenersatzes durch eine ungeregelte Zuwanderung – teilweise aus frauenverachtenden Stammeskulturen – hat sich als Holzweg erwiesen. Wohlstand kann nur gesichert werden, wenn in sichere Grenzen und in die kommenden Generation investiert wird.
Drittens: Echte Steuergerechtigkeit. Mittel- und Geringverdiener müssen endlich ehrlich belastet werden. Dazu muss der Grundfreibetrag endlich angehoben werden. 2.000 Euro brutto im Monat steuerfrei – das wäre doch mal visionär. Denn es kann doch überhaupt gar nicht sein, dass ein Facharbeiter bereits bei einem 1,3-fachen des Durchschnittslohnes den Spitzensteuersatz zu zahlen hat. Und ich kann Ihnen sagen: Es ist endlich Zeit für ehrliche Entlastungen.
Viertens: Keine weitere Aushöhlung der Souveränität. Die Hoheit über unseren Haushalt gehört nach Berlin und nicht nach Brüssel.
Und in diesem Sinne schließe ich mit einem Zitat des früheren tschechischen Präsidenten Zeman, das Ihnen auch schon die ehrenwerte, ehemalige CDU-Abgeordnete Erika Steinbach vorgetragen hat. Ich zitiere: „Falls Sie in einem Land leben, in dem Sie für das Fischen ohne Anglerschein bestraft werden, jedoch nicht für den illegalen Grenzübertritt ohne gültigen Reisepass, dann haben Sie das volle Recht zu sagen, dieses Land wird von Idioten regiert“.
Natürlich regen sich die verantwortungslosen Politiker der etablierten Parteien auf, wenn man ihnen den Spiegel vorhält. Die Regierung ist so unverschämt und redet von der Schwarzen Null. In Wirklichkeit aber hat sie über den europäischen Rettungsfond einen Gesamtschuldenberg von 7 Billionen Euro angesammelt, von dem sie nicht einen Cent wiedersehen wird.
Außerdem raubt sie dem deutschen Sparer mit ihrer Nullzinspolitik das ersparte Geld von seinem Konto. Am besten aber gefällt mir der grüne Schreihals, die “Biotonne” Anton Hofreiter, der in Minute 08:15 seinen Mund nicht halten kann und wie ein Irrer im Bundestag herumschreit. Was für eine dünnhäutige Pfeife, der es nicht einmal ertragen kann, eine andere Meinung anzuhören.
Wolfgang Schäuble kritisiert am Ende der Rede von Alice Weidel, dass sie den Begriff "Kopftuchmädchen" benutzt hat und erteilt ihr eine Rüge, weil sie dadurch allen Frauen, die ein Kopftuch tragen diskriminiert hat. Aha, allein der Begriff Kopftuchmädchen ist also eine Diskriminierung. Das ist mir vollkommen neu.
Für mich ist das Kopftuch ein Zeichen der Unterwerfung unter den patriarchalisch und frauenfeindlich orientierten Islam. Ich glaube allerdings nicht, dass die Kopftuchmädchen dies überhaupt erkennen. Was ich aber immer wieder erkenne, ist der Hass dieser Kopftuchmädchen gegenüber der Demokratie, gegenüber unserer Gesellschaft und selbst gegenüber der Gleichberechtigung.
Und dies scheinen Menschen wie Wolfgang Schäuble nicht zu erkennen, der befürchtet, Europa würde in Inzucht degenerieren, zu deutsch, verblöden, wenn man es nicht mit Kopftuchmädchen, muslimischen Gewalttätern, Vergewaltigern, Drogendealern, Dschihadisten, Islamisten, Salafisten, Terroristen, Sozialschmarotzern, Kopftretern und Messermuslimen vollstopft.
Video: Brillante Rede von Alexander Gauland (AfD) am 16.06.2018 im deutschen Bundestag: „Welch ein Irrsinn!” (11:57)
Nachdem die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel am Mittwoch Morgen eine der besten Reden, die der Bundestag bislang erleben durfte, gehalten hat (PI-NEWS berichtete), stand ihr kurze Zeit später AfD-Chef Alexander Gauland in seiner Rede in nichts nach. Er maßregelte seinen Vorredner Volker Kauder (CDU) für seine oberlehrerhafte Kritik an der AfD und an Weidel und zeigte danach detailliert auf, welch ein Irrsinn sich derzeit in Deutschland abspielt.
Video: Rüdiger Lucassen (AfD) am 16.05.2018 im deutschen Bundestag zum Verteidigungsetat: „Von der Leyen, Ihnen ist nicht mehr zu helfen“ (06:41)
In der Haushaltsdebatte am am 16.05.2018 im Deutschen Bundestag ging es am Mittwoch auch um den Verteidigungshaushalt. Dabei kritisierte der Sprecher des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages und dortiger Obmann der AfD, Rüdiger Lucassen, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) scharf. Er spricht unter anderem darüber, dass durch die Verteidigungspolitik die Lebensentwürfe junger Hubschrauberpiloten zerstört wird, denn ihnen wird die Fluglizenz entzogen, weil die Hubschrauber nicht einsatzbereit sind und sie demzufolge keine Flugpraxis haben.
„Wenn dieser Verteidigungshaushalt Ihre Antwort auf die sicherheitspolitische Lage und den erbärmlichen Zustand unserer Streitkräfte ist, dann ist Ihnen nicht mehr zu helfen.“ Der 66-Jährige muss es wissen: Im Gegensatz zu von der Leyen war er 34 Jahre lang Soldat im Deutschen Heer, dort u. a. als Hubschrauberpilot, Referent bei der NATO und im Bundesministerium der Verteidigung, zuletzt im Rang eines Oberst i. G., tätig.
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Man kann es immer wieder beobachten:
