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Video: Dr. Bernd Baumann (AfD): zum Thema kriminelle Clans in Deutschland (41:14)

24 Aug
Video: Dr. Bernd Baumann (AfD) zum Thema kriminelle Clans in Deutschland (41:14)

Ein ganz wichtiges Video – unbedingt weiter verbreiten!

Dr. Bernd Baumann, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Bundestag, zu Gast bei "Fraktion im Dialog" der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft. Baumanns Thema im Hamburger Rathaus: "Araber-Clans gegen Deutschland".
"Wir wollen nicht orientalisiert werden", sagte Baumann und unterstrich, dass die Polizei bei der Clanbekämpfung bereits an die Grenzen ihrer Kapazitäten geraten sei. Der Politik der Altparteien bezüglich der Bekämpfung der organisierten Kriminalität von Clans, die hierzulande mit 200.000 Mitglieder schon größer als die Bundeswehr sei, attestierte Baumann "Totalversagen".
Meine Meinung:
Dr. Bernd Bauman (AfD) in Minute 15:20: “In weiten Teilen deutscher Städte herrscht ein Klima der Angst. In Hamburg ist es noch nicht so schlimm, das ist richtig, aber das ist nur eine Frage der Zeit, wenn man sich die Entwicklung anschaut. Aber wie gesagt, wir kriegen im Bundestag einiges mit und wir haben Gesprächspartner, die wissen, was sich tut.
Wissen sie wie viele Städte die Landeskriminalämter der Polizei als besonders belastet mit der islamischen (türkischen, kurdischen, arabischen, armenischen, tschetschenischen, albanischen,…) Clan-Mafia und der organisierten Kriminalität belastet sind?
Ich nenne ihnen einmal die Städte in Deutschland: Berlin, Bremen, Köln, Düsseldorf, Hannover, Essen, Recklinghausen, Gelsenkirchen, Wuppertal, Hildesheim, Salzgitter, Wilhelmshaven, Bonn, Lüneburg, Recklinghausen, Duisburg, Bochum, Dortmund. Selbst kleinere Städte wie Soest oder Coesfeld, Peine oder Hameln. Ich könnte noch viele andere nennen.”
Dr. Bernd Baumann in Minute 17:50: “Die Bundesregierung hat keinerlei Zahlen, Daten, Fakten über die bundesweit operierenden (kriminellen) Clans, als das, was nicht schon in der Presse steht. Sie hat keine Erkenntnisse über ihre Herkunft, keine Erkenntnissen über ihre regionale Verteilung, keine Erkenntnisse über ihren Waffenbesitz, usw.
Dabei wurden die Clans Jahr für Jahr mächtiger, brutaler und skrupelloser. Das ist die Entwicklung. Sie sind ein Paradebeispiel misslungener Integration in diesem Land durch die Altparteien. Aber die reagieren darauf nur mit weglügen und wegbetrügen. Warum ist das so?
Warum wurde das Thema so lange weggedrückt und jetzt kann man es nicht mehr wegdrücken… Warum haben sie das gemacht? 1989 kamen die ersten. Sie haben 30 Jahre lang praktisch nichts gemacht. Weil sonst die Multikultiträume der Einwanderungsfanatiker zum Platzen gebracht worden wären. Das ist das Thema.”
Meine Meinung:
Es sind nicht nur die Multikultiträume, die die Linken, Grünen und Schwarzen an der Masseneinwanderung festhielten ließen, sondern es war in erster Linie purer Egoismus. Sie wollten die Migranten für ihre Politik gewinnen, um ihre Macht weiter aufrecht zu erhalten und sie weiter auszubauen.
Sie wollten nichts anderes, als sich auch weiterhin an den Futtertrögen der Macht weiter satt fressen und sich die Taschen vollstopfen. Wenn aber Asylheime in ihren Stadtteilen errichtet werden sollten, dann waren sie die ersten, die dagegen protestierten, selbst die Antifa in der Rigaer Straße in Berlin.
In Wirklichkeit sind sie alle nichts als verlogene Heuchler, die die Probleme ihrer kriminellen Migrationspolitik unter dem Deckmantel einer verlogenen Humanität auf die unteren sozialen Schichten der Deutschen abladen, damit sie sich selber im Wohlstand und Reichtum suhlen können.
Dr. Bernd Baumann (AfD) in Minute 19:10: “Wissen sie eigentlich, wie es in diesen clanbeherrschten Stadtteilen zugeht, wo die Polizei sich kaum noch raus traut und wo die Leute auch nicht zur Polizei gehen, wenn ihnen das Geschäft einmal zusammengeschlagen wird (deshalb auch die angeblich abnehmende Kriminalität, die Seehofer dann verkündet).
Wie in Süditalien erpressen sie dort flächendeckend Schutzgelder von Anwohnern und Geschäftsleuten. Ich bin ja jetzt in Berlin, da gibt es Berliner Straßen, das weiß jeder, da läuft das so. Wie das geht? Ich habe mir das einmal von Kriminologen erklären lassen. Wie so eine Schutzgelderpressung anfängt, bei einem Frisör, Restaurant, Waschsalon oder Bäcker.
Ein deutscher Inhaber oder Migrant, der ist da und plötzlich kommen drei migrantisch aussehende Leute nacheinander ins Geschäft oder in den Waschsalon und der Inhaber denkt, was soll das denn, was ist jetzt los hier? Und zwei kriegen sich plötzlich in die Haare. Und die Raufen und die Balgen und es gibt eine Riesenschlägerei, der halbe Laden geht zu Bruch. Und dann kommt der Dritte ins Spiel, packt die beiden und stellt Ruhe her und schmeißt die raus.
Und dann kommt der Ladeninhaber und sagt vielen Dank und gibt ihm auch noch Geld. Und dann sagt der angebliche Schlichter, nachdem er das Geld angenommen hat, und sagt, du siehst ja, man braucht Schutz hier im Stadtteil. Du wirst Schutz brauchen. Uns ich kann dir Schutz verkaufen. Dann bist du auf Dauer sicher. So läuft das.
Entweder, er kapiert es gleich und macht einen Vertrag oder es rumpst noch einmal in dem Laden. Und die "Beschützer” sind so schnell da, denn die wohnen gleich um die Ecke, denn das sind Brüder und Cousins, schnell sind 20, 25, 30 Leute von den Clans da.
Da ist die Polizei noch zwei Kilometer entfernt und man hört noch nicht man das Tatü-Tata. Da sit schon alles erledigt. deswegen haben die alle Angst, weil die Polizei sie nicht schützen kann, weil die Gefahr (Gewalt) so geballt in dem Stadtteil sitzt. Das ist das Problem.

Frau Merkel. Es reicht! Sie trugen 2015 die Verantwortung! Jetzt tragen Sie die Konsequenzen!

9 Aug
Gyps_fulvus
By I, Jörg Hempel – (Pleite-)Geier (?) – CC BY-SA 3.0 de
Sie, Frau Bundeskanzler – Sie allein haben die völlige Öffnung der Grenzen beschlossen. Bei keinem haben Sie sich Rat eingeholt, keinen gefragt, was sind das für Menschen, die an unseren Grenzen stehen. Viele Diplomaten, Wirtschaftsleute, Polizisten und Soldaten im Auslandseinsatz sowie die Vielzahl der Auslandskorrespondenten, zu denen ich gehörte – hätten es Ihnen sagen können.
Dass eine Vielzahl von Migranten aus teils verfeindeten ethnischen Volksgruppen kommt, mit teilweise ebenfalls verfeindeten Religionszugehörigkeiten. Dass in vielen Herkunftsländern ein Menschenleben keinen Pfifferling wert ist, dass die Ärmsten in ihrer Not für ein Brot einen Mord begehen, ihre Frauen verbrennen, wenn die Mitgift nicht reicht, ihre Töchter nach der Geburt im Wasserfass ertränken, weil ein Sohn – und nur ein Sohn – erwünscht war.
Ich habe in insgesamt sieben Jahren als ARD-Korrespondent in Afghanistan soviel Gewalt, Brutalität, Hass und furchtbarste Grausamkeiten erlebt, dass ich weiß, dass diese kriegsgepeinigten Menschen in unserer Gesellschaft nie ankommen werden.
Wenn meine afrikanischen Freunde mich fragen, was macht Ihr Deutschen da, Ihr holt euch den Abschaum Afrikas ins Land, dann ist das keine böswillige Hetzte, sondern das Urteil derer, die in Afrika leben und es kennen. Und trotzdem habe ich nie verächtlich oder verurteilend über diese Länder berichtet.
Meine Gedanken und mein tiefes Mitgefühl eilen zu all den Familien, deren Angehörige in den letzten vier Jahren durch die von Ihnen Hereingelassenen gruppenvergewaltigt, geschändet, gequält und getötet wurden. Und es ist an der Zeit, es klar auszudrücken; es sind die Opfer Ihrer Politik, Ihrer Entscheidung von 2015. Sie sind mit dieser Entscheidung für den Tod dieser Menschen verantwortlich.

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Armin Paul Hampel *)

Ich habe mich lange zurückgehalten, habe vor einer Verschärfung der Sprache im Umgang miteinander gewarnt. Das ist im politischen Diskurs oft angeraten und richtig. Heute wurde ein Punkt erreicht, der nur noch eines gebietet: eine klare Sprache, mit klaren Begriffen. Schluss mit der Verharmlosung der Situation, Schluss mit dem Verwischen und Verschleiern der Zustände und Ereignisse.

Und Schluss mit der Frage, ob und in welchem Einzelfall ein Bürgermeister, ein Landrat, ein Bundes- oder Landesminister oder ein Ministerpräsident verantwortlich zu machen ist. 2015 hat keiner der Vorgenannten die Entscheidung getroffen, nicht einmal der zuständige Innenminister. Die Ereignisse des Herbstes 2015 sind ausreichend dokumentiert.

Sie, Frau Bundeskanzler – Sie allein haben die völlige Öffnung der Grenzen beschlossen.

Bei keinem haben Sie sich Rat eingeholt, keinen gefragt, was sind das für Menschen, die an unseren Grenzen stehen. Viele – Diplomaten, Wirtschaftsleute, Polizisten und Soldaten im…

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Video: Feroz Khan: Das Vermächtnis Angela Merkel’s (14:04)

2 Aug
Video: Feroz Khan: Das Vermächtnis der Angela Merkel (14:04)
Man wünscht sich manchmal es wäre ein schlechter Film: Unfassbar, wie gewissen- und rücksichtslos sich ein Mensch trotz aller Verheerungen an seine Macht festkrallen kann. Meine fachliche und persönliche Abrechnung mit Dr. Angela Merkel.
Video: Gerald Grosz: Merkels bestürztes und zugleich gestürztes Volk (02:09)
Video: Gerald Grosz: Merkels bestürztes und zugleich gestürztes Volk (02:09)
Weitergehen, weitergehen, hier gibt es nichts zu sehen. Frau Merkel, dieser Ruf könnte doch Ihnen sein, oder? Stoisch und stur hocken Sie im Urlaub und meinen wahrscheinlich ganz in der Tradition deutscher Kanzler: „wenn dies das Volk nicht aushält, hat es nicht verdient zu leben.“
Anders kann sich die Menschheit ja das elende Schweigen nicht mehr erklären, wenn nun schon wieder ein in Ihren Augen einstig „armes palästinensisches Opfer“ durch sozioökonomischen Verhältnisse in Deutschland regelrecht gezwungen wird, zum „Täter“ zu mutieren, um auf offener Straße sein neugewonnenes und großes „Talent“ als künftiger Facharbeiter vor den Augen der 11jährigen Tochter des Opfers unter Beweis zu stellen.
Diesmal ein 27jähriger Schwertmörder, der an einem 36jährigen [Deutsch-Kasachen] sein Werk vollendet. Und nach den Vergewaltigern, Messerstechern und Mördern wieder ein „Einzelfall“ in der langen Tradition, wieder eine ähnliche Provenienz [Herkunft, Abstammung] und Sozialisierung eines Täters und wieder Worte des Beileids und der Beschwichtigung um am Ende die provozierte Radikalisierung der Gesellschaft zu beklagen.
Ach, ich hatte vergessen: die psychischen Gründe werden dazwischen noch ins Treffen geführt. Und wieder das Multiorganversagen des Staates, dessen noble und erste Pflicht der Schutz seiner Grenzen und Bürger wäre. Kurze Fragen seien dann doch gestattet: Wie lange noch? Wie lange noch verstecken Sie sich hinter der bröckelnden Schwarz/Rot/Goldenen-Fassade eines in sich gespaltenen Staates, einer bestürzten und zugleich gestürzten Gesellschaft? Wie lange noch ducken Sie sich feig hinter den schön aufgebauten Zensurbehörden a la Heiko Maas weg?
Wie lange halten Sie den Deckel noch drauf? Wie lange schützen Sie sich noch vor den offenen Worten eines Volkes, wie einst der gute, alte Onkel Erich? Ihrem Land haben Sie die unbeschwerte Freiheit am Altar einer von Ihnen verursachten neuen Sicherheit genommen. Aus denselben Gründen rauben Sie Ihren Landsleuten die Meinungsfreiheit. Nur die Gedanken können Sie denn Menschen nicht einreißen, denn diese sind bekanntlich frei. Gute Frau, Ihre Zeit ist längst gekommen!

Video: Markus Gärtner: Die unfehlbare Anleitung ein Land zu zerstören (07:19)

30 Jul
Video: Markus Gärtner: Die unfehlbare Anleitung ein Land zu zerstören (07:19)
Wie zerstört man eine komplette Volkspartei? Die Antwort geben die etablierten Parteien seit Jahren selbst, das Drehbuch dafür liegt sozusagen vor uns allen gut sichtbar auf dem Tisch. Aber wie ruiniert man ein ganzes Land? Auch das ist keine unlösbare Aufgabe, wie uns das links-grüne Machtkartell in Berlin und im Rest der Republik derzeit vorführt. Wir haben uns die Mühe gemacht die einzelnen Schritte einmal als komplettes Menü zusammen zu stellen. >>> weiterlesen
ghazwat schreibt:
Frau Dr.  Merkel hat einen sehr viel einfacheres und viel wirksameres System installiert. Erstaunlich, dass es nur so wenig tatsächlich erkennen. Es ist in einem Satz erklärt:
„Besetze alle relevanten Schaltstellen der Macht mit unfähigen Leuten, die dafür nachgewiesenermaßen absolut ungeeignet sind!“
Heraus kommt ein Narren-Kabinett, über das Frau Dr. Merkel jeden Morgen beim Aufstehen herzhaft lacht. Aus dieser absoluten Verachtung der Politik resultiert der ganze Rest automatisch.
Loony schreibt:
Ein Land kaputt zu machen ist nicht schwer. Man benötigt ein Parlament aus Studienabbrechern, Pseudoakademikern, studierten Lehrern, die im Klassenzimmer nix auf die Reihe bringen, abgebrochenen Referendaren, Theaterwissenschaftlern, Kunsthistorikern, Islamologen.
Draußen bleiben müssen Handwerker, aktive Angestellte und andere gelernte Berufe. Dann noch eine Präsidentin, die Deutschland scheiße findet und ein paar Anhänger, die Vergewaltigungen, Morde, Überfälle, offene Grenzen und Staatsterroristen der Antifa nicht so schlimm finden und alle Kritiker als Nazis und Rassisten niederschreien.
Marnix schreibt:
„Beseitige die Grenzen, zerstöre den politischen Diskurs, verenge den Meinungskorridor, stelle Moral über das Gesetz, heble die Gewaltenteilung aus, eliminiere die Bänder und Traditionen, die die Gesellschaft zusammenhalten, verwässere die Wissenschaft und beerdige die Rationalität, zersetze die Armee, überlaste die Sozialsysteme und ersticke die Mobilität, spalte und säe Zwietracht.“
Schopenhauer schreibt:
Den ganzen Ruin unserer Heimat und das Sterben unseres Volkes allein an den Politikern und Medien festzumachen, greift zu kurz.
Dazu gehört auch ein Volk von zahmen Trotteln mit schlechtem Gewissen und Weibern mit Weltretterkomplex. In diesem Umfeld eine Herrschaft des gesunden Menschenverstandes zu etablieren, ist schwer, vielleicht sogar unmöglich und braucht wahrscheinlich eine Katastrophe vom Range eines verlorenen Weltkrieges. Darunter ist bei den dummsturen Deutschen nichts zu machen. Ein toter Frankfurter Junge reicht da nicht.

Video: Martin Sellner: Antifa attackiert Krebskranke, Sigmar Gabriel wird rechts & Katharina Schulze (Grüne) “hat Polizei” (19:46)

9 Jun
Video: Martin Sellner: Antifa attackiert Krebskranke, Sigmar Gabriel wird rechts & Schulze hat Polizei (19:46)
Achtung an alle Kopfhörer-Hörer: am Ende ist es sehr windig!
Wiener Pensionist tot: Mit Jackie-Chan-Tritt in den Bauch umgebracht
Ein unglaublicher Gewaltexzess wegen einer Lappalie kostete einem Wiener das Leben: Pensionist Nikolaus D. (67) spazierte im November 2018 mit seiner Frau gerade zum Evangelischen Friedhof in Favoriten, als auf Höhe Sonnleithnerstraße eine türkische Familie beim Warten aufs Taxi den Gehsteig blockierte.
Nikolaus D. streifte beim Vorbeigehen unabsichtlich den Mantel einer Frau, die sich umdrehte und zu schreien begann. Das Ehepaar stieg auf die Beleidigungen nicht ein und ging vorerst weiter. Doch dann verfolgten zwei junge Männer – Ömer P. und Mehmet P. – das Paar, bedrängten und beschimpften es. Nikolaus D. wollte ausweichen – doch auch das passive Verhalten half ihm letztlich nicht.
Während einer der Provokateure, Mehmet P., von einer Frau zurückgehalten wurde, nahm sein Freund Ömer P. Anlauf und versetzte dem Wiener im Sprung einen wuchtigen Tritt in den Bauch. Nikolaus D. stürzte so unglücklich mit dem Hinterkopf auf den Gehsteig, dass er sich einen Schädelbasisbruch zuzog. Trotz sofortiger Notoperation im Krankenhaus erwachte er nie wieder aus dem Koma und starb nach 26 Tage dauerndem Todeskampf. >>> weiterlesen
Berlin: Linksextremisten greifen Reisebus mit Krebskranken an
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Berlin. – Wie die Junge Freiheit unter Berufung auf die Berliner Morgenpost berichtet, wollte eine Gruppe von Linksautonomen eigentlich einen Angriff auf Teilnehmer eines Immobilienkongresses verüben. Dabei erwischten sie allerdings einen Bus, in dem einheimische Krebspatienten zu einer Veranstaltung im Stadtteil Oberschöneweide waren. >>> weiterlesen

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London: Entsetzen über Angriff auf lesbisches Paar
Und dann fand ich noch einen Post von Katharina Schulze über die schöne neue Multikultiwelt, die die Grünen mit ihrer Migrationspolitik mit zu verantworten haben:
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Die beiden Frauen wurden laut einem viralen Bericht von einer Gruppe im Bus verprügelt nachdem sie sich weigerten für sie zu küssen. Das virale Posting eines lesbischen Paares aus London über einen nächtlichen Angriff auf sie hat in Großbritannien zu einem großen Medienecho und binnen Stunden zur Festnahme von vier Verdächtigen geführt.
Der Angriff auf die 28-jährige Flugbegleiterin Melania Geymonat und ihre Freundin Chris hatte sich demnach in der Nacht zum 31. Mai in einem Bus Richtung Camden abgespielt. In einem Posting bei Facebook schrieb Geymonat an diesem Mittwoch, eine Gruppe junger Männer habe sie zunehmend belästigt, als sie feststellten, dass es sich um ein Paar handelte. >>> weiterlesen

Wie die Superreichen mit Hilfe ihres Hofstaates Demokratie ab- und ihre Herrschaft immer mehr ausbauen

15 Mai
Inzwischen verfügt ein Tausendstel der Weltbevölkerung über ca. drei Viertel des globalen Privatvermögens. Die globale Eigentumszweiteilung ist damit extremer als in Frankreich vor der Revolution von 1789. Dabei sehen wir eine zunehmende Entkopplung der etablierten Parteien von den Wünschen der Wähler, eine Ideologisierung der Führungsschicht der staatlichen Institutionen sowie eine Verlagerung von Entscheidungskompetenzen weg von nationalen demokratischen Institutionen zu supranationalen, nicht demokratisch legitimierten Verbünden. Doch ohne eine ernsthafte und umfassende wirtschaftliche Krise, wird sich das System der globalen Plutokratie nicht verändern, ist sich Johannes Eisleben sicher.
Ob eine Gesellschaft funktioniert, hängt davon ab, in welchem Ausmaß die Eliten das staatliche Machtmonopol missbrauchen
Jedes System der Vergesellschaftung dient der Vermeidung chaotischer offener Gewalt (“bellum omnium contra omnes”, Thomas Hobbes), mit der sich Gesellschaften ohne weiteres kollektiv suizidieren können – wie es möglicherweise die Ureinwohner der Osterinseln getan haben. Dies gilt schon für die Jäger- und Sammlergesellschaften im Paläolithikum. Denn selbst der Stärkste ist im Schlaf hilflos und auf Vereinbarungen zur Sicherung seines Überlebens angewiesen (Heinrich Popitz, Phänomene der Macht).
Seit der Urbanisierung des Menschen ab 3.000 v. Chr., dem Beginn der “historischen Existenz” (Ernst Nolte), ist das einzige funktionsfähige Modell zur Verhinderung offener Gewalt das staatliche Gewaltmonopol, weil sich urbane, anonyme sozialen Beziehungen erfordernde Gesellschaften nicht anders befrieden lassen. Die Träger des Gewaltmonopols, die Mitglieder der gesellschaftlichen Elite, missbrauchen es immer zu ihrem Vorteil. Ob eine Gesellschaft funktioniert, hängt davon ab, in welchem Ausmaß sie es tun.
Ein wichtiges historisches Beispiel für ein Maß, das eindeutig übertrieben war, ist der Missbrauch seiner privilegierten Stellung durch Adel und Klerus im absolutistischen Frankreich des 18. Jahrhunderts. Für die Freimaurer und Aufklärer, die diesen Missbrauch erkannten, beschrieben und dessen Beendigung einforderten, war es leicht, die Verantwortlichen auszumachen: die Adeligen machten die Gesetze, wendeten sie an und brachen sie, wenn es ihnen passte.
Viele dafür entscheidende Machtpositionen wurden durch Herkunft vergeben. Adel und Klerus missbrauchten das staatliche Gewaltmonopol massiv und über eine lange Zeit – Machtungleichgewicht, extreme Ungleichheit der Vermögensverteilung und Unrecht wurden immer unerträglicher, bis es zur Revolution kam. Die Träger des Machtmissbrauchs waren aufgrund ihrer Herkunft und ihrer lokalen, regionalen oder (im Falle des Hofadels und des Monarchen) nationalen Verwurzelung sofort identifizierbar.
Mehr Milliardäre und extremere Einkommensunterschiede
Die heutigen Eliten haben sich mit Hilfe des globalen Finanzkapitalismus derart bereichert, dass etwa ein Tausendstel der Weltbevölkerung je nach Quelle zwischen 70 und 80 Prozent des globalen Privatvermögens besitzt. Ein Ausdruck dessen ist der Anstieg der Anzahl der Milliardäre von 470 (im Jahr 2000) auf 2.153 (Im Jahr 2018), also fast eine Verfünfachung mit einer Verzehnfachung ihres Gesamtvermögens auf 8.700 Milliarden US-Dollar in diesem Zeitraum.
Die globale Eigentumszweiteilung ist damit extremer als in Frankreich vor 1789. Diese Dichotomisierung [Zweiteilung, Gegensätzlichkeit] schreitet seit den 1970er Jahren voran. Das Eigentum konzentriert sich immer stärker, während die Realeinkommen der abhängig Beschäftigten in den OECD-Ländern stagnieren oder sogar real sinken wie in Frankreich.
Von der Globalisierung profitieren neben den globalen Superreichen auch die Unterschichten Asiens, von denen in den letzten 30 Jahren hunderte von Millionen deutliche Einkommenszuwächse mit einer Beendigung ihrer absoluten Armut erleben durften. An der extrem Ungleichverteilung des Eigentums ändert das allerdings nichts, im Gegenteil – die globalen Superreichen schöpfen die Erträge aus dieser dynamischen Entwicklung ab.
Mit den globalen Superreichen ist eine globale Plutokratie entstanden, durch die sichergestellt wird, dass fast alle politischen Entscheidungen – legislative, exekutive und judikative – in ihrem Interesse gefällt werden. Dafür gibt es drei wesentliche Mechanismen:
  • Die Entkopplung der etablierten Parteien von den Wünschen der Wähler, ein sehr gefährliches Phänomen, das in allen westlichen OECD-Staaten zu beobachten ist und zum Aufstieg des Populismus führt, [OECD: Organisation für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit]
  • die Ideologisierung der Führungsschicht der staatlichen Institutionen (darauf kommen wir unten zu sprechen) und
  • die Verlagerung von Entscheidungskompetenzen weg von nationalen demokratischen Institutionen zu supranationalen, nicht demokratisch legitimierten Verbünden wie EU, WTO oder UNO (siehe z.B. Ulrich Vosgerau: Herrschaft des Unrechts”).
    Echte Anywheres, die kaum greifbar sind und immer mehr Macht anhäufen
    Extreme Eigentumsungleichheit geht historisch immer mit massivem Machtgefälle einher – so ist es auch heute. Und die etablierten Medien berichten über diesen Vorgang der Entdemokratisierung und Verwillkürlichung von Herrschaft weitgehend affirmativ. Wer sind die Nutznießer dieses Vorgangs?
    Es sind globale Plutokraten [Geldherrschaft], zu deren ganz hartem Kern von Milliardären nur einige tausend Menschen gehören, sowie noch knapp zwei Millionen Menschen, die mehr als 5 Millionen US-Dollar besitzen. Diese Menschen sind viel schwerer zu fassen und zu beschreiben als der französische Adel und der hohe Klerus des 18. Jahrhunderts in Frankreich. Warum?
    Der Adel war erblich und die Privilegien dadurch fest an Familien und deren Namen gebunden. Zwar gibt es heute öffentliche Listen mit den Namen der Superreichen, doch fluktuiert die heutige Gruppe deutlich stärker als der klassische Adel, beispielsweise durch den raschen Aufstieg von Profiteuren der Beendigung des traditionellen Kommunismus in Russland und China, oder von Technologieunternehmern und Finanzakrobaten.
    Außerdem haben die heutigen Plutokraten, anders als der alte Adel, keine lokale, regionale oder nationale Verwurzelung. Sie haben Wohnsitze auf dem ganzen Globus, zu denen sie sich mit ihren Privatflugzeugen jederzeit begeben können. Sie haben, wenn sie es wünschen, mehrere Staatsbürgerschaften.
    Ihre Produktionsmittel und Kapitalanlagen sind auf der ganzen Erde verteilt und über Branchen und Eigentumsarten diversifiziert. Nationale Regierungen können steuerlich oder gar eigentumsrechtlich kaum gegen sie vorgehen. Aufständen, gegen ihre Interessen agierende Reformregierungen oder gar Revolutionen können sie sich leicht physisch und auch finanztechnisch (durch Eigentumsverlagerung) entziehen. Ihre präferierte persönliche Kultur können sie sich überall beschaffen, sich damit umgeben, daher haben sie auch keine seelische Exilproblematik wie Thomas Mann in Kalifornien: Es sind echte Anywheres, wie David Goodhart sie genannt hat.
    Der Hofstaat zeigt Haltung, durchschaut aber die Herrschaftsmechanismen nicht
    Diese Herrschaft wird von einer kleinen Schicht von etwa 15 Prozent der OECD-Bevölkerung unterfüttert und getragen, die beispielsweise in Deutschland mehr als 60.000 Euro brutto pro Jahr verdient und deren Mitglieder in der Regel (bis auf wenige Ausnahmen) weniger als 5 Millionen Euro Eigentum haben.
    Dazu gehören beispielsweise: Berufspolitiker in der Legislative, der Exekutive und in den Parteistiftungen, die Staatsbeamten der Exekutive, Richter und Staatsanwälte, hohe Offiziere der Streitkräfte, hohe Gewerkschaftsfunktionäre, Verbandsführer, angestellte Konzernmanager, Konzerndienstleister wie Rechtsanwälte, Steuerberater und Management-Berater, aber auch Kirchenfunktionäre, leitende Angestellte der staatlichen und der führenden privaten Medien, Klinikdirektoren, GKV-Manager und andere führende Akteure des Gesundheitswesens sowie Hochschulprofessoren und andere führende Angestellte des Bildungssektors.
    Die überwiegende Mehrheit dieser Schicht lässt sich kulturell ganz gut verorten, Ausnahmen bestätigen die Regel. Sie liest affirmative Medien wie Spiegel, Zeit, SZ, Economist, Handelsblatt oder Manager Magazin und konsumiert Staatsmedien wie DLF, ARD oder ZDF, deren Berichterstattung bereits zu einem guten Teil in den Bereich Propaganda übergegangen ist.
    Die Mitglieder dieser Trägerschicht sehen sich als aufgeklärt und progressiv, bekennen sich zur Abschaffung des Nationalstaats, zum globalen Finanzkapitalismus, zum Euro, zur EU, zur Erzählung von der zurückzuzahlenden Schuld des Westens gegenüber der Dritten Welt, zum Narrativ des anthropogenen [menschengemachten] Klimawandels, zur “Energiewende”, zur Grenzöffnung, zur Reduktion des Ordnungsstaates, zum Islam als einer dem Christentum gleichwertigen Religion oder gar zur Rechtfertigung privater politischer Gewalt (Antifa-Sympathisanten bei SPD, Grünen, Linken).
    Mit anderen Worten, diese Schicht durchschaut die Herrschaftsmechanismen nicht, sondern nimmt die neue Herrschaftsideologie als humanistische “Haltung“ ernst. Die eigene berufliche Rolle bei deren Umsetzung, Verfestigung und Ausweitung wird positiv und ich-synton [mit sich selbst im Einklang] gesehen, auch wenn dafür zahlreiche Verfassungsbrüche erforderlich sind, wie bei „Euro-Rettung“, Grenzöffnung, Netz-DG oder „Energiewende“. Denn die Trägerschicht wird gut bezahlt und mit Zugehörigkeit belohnt. Wenn einer mal ausschert, werden ihm Amt und Privilegien möglichst wieder entzogen, man kann bedroht und massiv beleidigt werden oder ist gar Gewalt gegen Person und Eigentum ausgesetzt.
    Wohin geht die Reise?
    Diese Schicht ist wie die eigentlichen Plutokraten schwer zu greifen, da sie die Institutionen gründlich durchdrungen hat und es nur wenige Abweichler gibt; sie sichert sich – nicht zuletzt über die Judikative – selbst ab. Ihre Perpetuierung geschieht über das Bildungssystem, das mittlerweile zu einer Produktionsmaschine für Konformismus geworden ist. Vor allem aber gibt es Nachschub aus den unteren 85 Prozent mit weniger als 60 Tausend EUR Jahreseinkommen, die gerne aufrücken möchten und sich nach frei werdenden Plätzen an den Fleischtöpfen der Macht sehnen.
    Die Kehrseite der rasant zunehmenden Eigentumskonzentration ist eine Schuldenwirtschaft, wie die Welt sie noch nie gesehen hat. Wenn der Schuldenturm kippt, kann sich das gesellschaftliche Klima schnell wandeln, da es dann nicht nur unten Not, sondern auch oben weniger zu verteilen gibt und die Trägerschicht nicht mehr so gut bei der Stange gehalten werden kann.
    Die Vorboten in Gestalt des Populismus sehen wir schon deutlich. Doch ohne ernsthafte und umfassende wirtschaftliche Krise, so viel ist sicher, wird sich das System der globalen Plutokratie nicht verändern, sondern sich eher noch weiter verschärfen. Denn der Transfer von Souveränität an nicht demokratisch legitimierte, durch keine Gewaltenteilung kontrollierte supranationale [internationale] Verbünde geht weiter. Auch verstärkt sich die Ideologisierung der Trägerschicht noch immer, und die Parteien entkoppeln sich noch mehr vom Willen der Bevölkerung – wie das Brexit-Drama oder der Umgang mit den Gelbwesten zeigen. Diejenigen unter uns, die weiter und tiefer sehen, müssen sich noch gedulden. Keiner weiß, wie lange.

    Jürgen Fritz Blog

    Von Johannes Eisleben, Mi. 15. Mai 2019

    Inzwischen verfügt ein Tausendstel der Weltbevölkerung über ca. drei Viertel des globalen Privatvermögens. Die globale Eigentumszweiteilung ist damit extremer als in Frankreich vor der Revolution von 1789. Dabei sehen wir eine zunehmende Entkopplung der etablierten Parteien von den Wünschen der Wähler, eine Ideologisierung der Führungsschicht der staatlichen Institutionen sowie eine Verlagerung von Entscheidungskompetenzen weg von nationalen demokratischen Institutionen zu supranationalen, nicht demokratisch legitimierten Verbünden. Doch ohne eine ernsthafte und umfassende wirtschaftliche Krise, wird sich das System der globalen Plutokratie nicht verändern, ist sich Johannes Eisleben sicher.

    Ob eine Gesellschaft funktioniert, hängt davon ab, in welchem Ausmaß die Eliten das staatliche Machtmonopol missbrauchen

    Jedes System der Vergesellschaftung dient der Vermeidung chaotischer offener Gewalt (“bellum omnium contra omnes”Thomas Hobbes), mit der sich Gesellschaften ohne weiteres kollektiv suizidieren können – wie es möglicherweise die Ureinwohner der Osterinseln getan haben. Dies gilt schon für…

    Ursprünglichen Post anzeigen 1.494 weitere Wörter

    Video: Tim Kellner: Bürgerkrieg in Rastatt: Afghanische gegen türkische Jugendliche (04:53)

    26 Mrz
    Video: Bürgerkrieg in Rastatt (Baden-Württemberg): Afghanische gegen türkische Jugendliche (04:53)
    Meine Meinung:
    Was habt ihr Idioten aus Baden-Württemberg nur aus eurer Heimat gemacht? Immer wieder liest man von den schlimmsten Verbrechen aus Baden-Württemberg. Jeder, der politisch aufmerksam ist, wusste schon vor Jahren, dass die rot-grüne Regierung Baden-Württemberg in eine islamische Jauchegrube verwandelt.
    Warum war euch das nicht bewusst? Einst war Baden-Württemberg ein wirtschaftlich aufstrebendes und erfolgreiches Land. Jetzt wird es immer stärker zur Kriminalitätshochburg muslimischer Einwanderer. Lasst euch doch von den Muslimen unterwandern, terrorisieren und eure Heimat wegnehmen. Ihr habt es wirklich verdient.
    Video: Jörg Urban (AfD) antwortet im sächsischen Landtag, unter Tumult der Altparteien, auf Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) (11:37)
    Video: Jörg Urban (AfD) antwortet im sächsischen Landtag, unter Tumult der Altparteien, auf Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) (11:37)
    Meine Meinung:
    Und wie die undemokratischen links-grünen Realitätsverweigerer und deutschenfeindlichen Demokratiefeinde permanent dazwischen schreien, wenn ihnen jemand den Spiegel vorhält. Ihr kotzt mich alle an, ihr Idioten. Man sollte euch alle aus den Parlamenten vertreiben denn ihr seid eine Schande für Deutschland.
    Video: Dr. Thomas Seitz (AfD) watscht die Altparteien, wie kleine Schulkinder ab. 22.03.2019 (07:42)
    Video: Dr. Thomas Seitz (AfD) watscht die Altparteien, wie kleine Schulkinder ab. 22.03.2019 (07:42)
    Dr. Thomas Seitz (AfD) in Minute 03:40: “Ein politisch vollständig noch nicht verwirklichtes, faktisch jedoch etabliertes Recht auf Abtreibung, negiert das Recht auf Leben und tötet aktuell jedes Jahr um die 100.000 ungeborene Kinder. Die Reaktion der Öffentlichkeit besteht im Wesentlichen aus Schweigen. Während um Flüchtlinge auf dem Mittelmeer ein Bohei gemacht wird.
    Zur Klarstellung, es geht mir nicht um die Bewertung des Todes von Menschen, es geht mir um den Umgang unserer Gesellschaft damit. Und nüchtern muss man einfach feststellen, dass auf dem Mittelmeer in den vergangenen fünf Jahren weniger Menschen gestorben sind, als in Deutschland unschuldige Kinder (Embyos) in weniger als zweieinhalb Monaten im Mutterleib ermordet werden.

    Video: Bernd Gögel (AfD, Baden-Württemberg): Die Ordnung in Deutschland wurde 2015 beendet! (04:59)

    5 Mrz


    Video: Bernd Gögel (AfD, Baden-Württemberg): Die Ordnung in Deutschland wurde 2015 beendet! (25.02.2019 (04:59)

    Meine Meinung:

    In einem Punkt erscheint mir Herr Gögel etwas naiv. Er sagt, wir sollten Gelder in Entwicklungsprojekte in den Entwicklungsländern investieren und dann könnten die dort ausgebildeten Menschen nach Europa kommen, um hier zu arbeiten. Das halte ich für falsch. Erstens werden die ausgebildeten Fachkräfte im eigenen Land selber gebraucht und zweitens streifen diese Fachkräfte ihren religiösen und kulturellen Hintergrund nicht an der deutschen Grenze ab.

    Mit anderen Worten, ich will keine Muslime in Deutschland, auch keine gut ausgebildeten, denn die werden auch weiterhin versuchen, Deutschland mit allen Mitteln zu erobern und zu islamisieren, denn das befiehlt ihnen der Islam. Mit den Muslimen wird es niemals ein friedliches Zusammenleben geben. Und deshalb gibt es nur eins: Muslime raus aus Europa!

    Video: Bernd Gögel (AfD): Unverhältnismäßige Fahrverbote! Kalte Enteignung von Dieselbesitzern (25.02.2019) (09:30)


    Video: Bernd Gögel AfD: Unverhältnismäßige Fahrverbote! Kalte Enteignung von Dieselbesitzern (09:30)

    Siehe auch:

    Friedrichshafen: 16-Jährige mutmaßlich von einem Türken (21) niedergestochen

    Frankreich brennt: Es lebe die afro-islamische Gewalt

    Video: Auf eine Melange: Martin Sellner und Martin Lichtmesz über postmoderne Isisbräute, Dschihadisten, Pepe-Gate und linke Faschisten (78:46)

    Video: Die Woche COMPACT: Verschwiegene Migration, Heißer Empfang für Merkel (19:51)

    Michael Klonovsky über verkehrte Flaggen und staatliche Doppelmoral

    Video: Asylbewerber erhält im Monat 5.500 Euro an Sozialleistungen (02:20)

    Video: Der wissenschaftliche Dienst des Bundestag stellt fest: Die Grenzöffnung 2015 war illegal (00:53)

    7 Dez


    Video: Bundestag stellt fest: Grenzöffnung 2015 war illegal (00:53)

    Die Grenzöffnung 2015 hat geltendes Recht missachtet und stellt einen eklatanten Verfassungsbruch dar. Zu diesem Schluss kamen bereits mehrere anerkannte Juristen und Experten. Doch jetzt legt auch der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages ein eindeutiges Gutachten vor, wonach die Grenzöffnung 2015 auf keinerlei Rechtsgrundlage erfolgte. Das Schriftstück liegt exklusiv der „Welt“ vor. >>> weiterlesen

    Meine Meinung:

    Warum stellt man jetzt erst fest, dass die Grenzöffnung 2015 ein Rechtsbruch war? Auch die Abstimmung über den Globalen Migrationspakt war ein zweifelhaftes Unterfangen. Außenminister Heiko Maas lügt uns an, wenn er sagt, über den Pakt sei ausreichend informiert und diskutiert worden. Wenn selbst die Chefredakteure von ARD und ZDF Dr. Peter Frey und Dr. Kai Kniffke am 25. Oktober 2018 zugeben, noch nie etwas vom Migrationspakt gehört zu haben, dann kann es mit der Information nicht so weit her sein.

    Dann sollten die Lügenbarone vom ARD und ZDF vielleicht einmal die alternativen Medien lesen, in denen schon Monate zuvor über den Globalen Migrationspakt berichtet wurde, zumal dort auch weniger gelogen wird, als bei den Öffentlich-Rechtlichen. Was bei solch einer wichtigen politischen Entscheidung erforderlich gewesen wäre, wäre eine halbjährige, wenn nicht eine ganzjährige öffentliche Diskussion, um dann in einer Volksabstimmung über diesen Pakt zu entscheiden. Aber das Projekt sollte offensichtlich still und heimlich und von der Öffentlichkeit unbemerkt unterzeichnet werden.

    Das alles hat mit Demokratie nichts zu tun. Allein der AfD ist es zu verdanken, dass dieser Migrationspakt überhaupt bekannt wurde. Ich glaube auch ehrlich gesagt nicht, dass die Chefredakteure von ARD und ZDF nichts vom Migrationspakt gewusst haben. Sie hatten vermutlich aus der Politik die Order nicht darüber zu berichten. Mit anderen Worten, die öffentlichen Medien sind nicht nur Meister im Lügen, sondern auch im Vertuschen.

    Auch die Politiker hatten nicht die Zeit, sich ausführlich über den Migrationspakt zu informieren. Wieso aber stimmen sie dann darüber ab? Offensichtlich wurden nicht einmal die Völkerrechtler und Staatsrechtler befragt, die jetzt sagen, dass der Globale Migrationspakt große Nachteile für Deutschland haben wird, dass massive Einwanderung aus den afrikanischen und islamischen Staaten zu erwarten sind, dass Deutschland gezwungen sein wird die Herkunfts- und Transitländer [Durchgangsländer] finanziell zu unterstützen und dass Deutschland gezwungen wird illegalen Migranten einen legalen Status zuzuweisen.

    Dies bedeutet, dass sie das Recht auf alle Sozialleistungen haben, die auch jeder Deutsche hat. Was das für soziale, wirtschaftliche und politische Folgen hat, darüber macht sich niemand Gedanken. Die Politik wird nicht von der Vernunft geleitet, sondern von einer kindlichen und gutmenschlichen Vorstellung, dass die Migranten sich schließlich integrieren und es eine friedliche multikulturelle Gesellschaft geben wird.

    Multikulti bedeutet in der Realität die Vertreibung und Ausrottung der einheimischen Gesellschaft. Muslime tolerieren keine zweite Ethnie, Religion, Kultur, Weltanschauung neben ihrer eigenen. Sie werden alles tun, um sie zu vernichten. Das hat die 1400-jährige Geschichte des Islam gezeigt und das kann man überall in den französischen, britischen und schwedischen No-Go-Areas erleben.

    Die Behauptung, der “Global pact for migration” sei rechtlich nicht bindend, ist nichts als eine Lüge. Aber fast alle Abgeordneten stimmen für den Migrationspakt. Ich wette, mindestens 90 Prozent der Abgeordneten haben den Pakt nicht einmal gelesen. Oder haben sie sich einfach einem nicht offen ausgesprochenem Fraktionszwang unterworfen?

    Warum haben bis auf 6 Personen aus der CDU, die gegen den Migrationspakt stimmten oder sich der Stimme enthielten, alle Abgeordneten von CDU/CSU und der SPD dem Migrationspakt zugestimmt? Ich glaube, es liegt an einer linksliberalen Gehirnwäsche, die seit Jahrzehnten unsere Gesellschaft vergiftet, die offensichtlich die Vernunft ausgeschaltet, um Multikultiträumen Platz zu machen. Korruption hat dabei bestimmt auch eine Rolle gespielt.

    Der Globale Migrationspakt führt zu einer massiven Einwanderung in unsere Sozialsysteme und wird es am Ende zerstören. Der Globale Migrationspakt führt Deutschland am Ende in einen blutigen Bürgerkrieg der den Untergang Deutschlands besiegelt.

    Wolfratshausen (Bayern). Neues von der Friedensreligion: Tochter (18) erleidet Horrorqualen, weil sie in ihrer palästinensischen Familie deutsch sprach?

    Ophelia_Hybrid_TeaBy Laitche – Ophelia Rose – Public Domain

    Ein jetzt 18-jähriges Mädchen wurde von ihren Brüdern und der palästinensischen Mutter schwer misshandelt, weil sie ohne Kopftuch in die Öffentlichkeit ging und mit einer Freundin Deutsch sprach. Nun wurde die Mutter zu drei Jahren Haft verurteilt.

    Zu drei Jahren Haftstrafe ist eine aus Palästina stammende Frau mit jordanischer Staatsangehörigkeit jetzt vom Wolfratshauser Amtsgericht (Oberbayern) verurteilt worden. Der „Merkur“ zum Prozess:

    „Drei Stunden lang berichtet die Jugendliche detailliert, wie sie misshandelt und gedemütigt wurde, von ihren zwei Brüdern – und ihrer Mutter (43), die sich wegen gefährlicher Körperverletzung in 16 Fällen vor dem Schöffengericht verantworten muss.“

    Bruder peitschte sie mit Elektrokabel aus, Mutter hielt den Mund zu

    Die Qualen für die Tochter begannen im Mai 2016. Die Mutter hatte auf dem Handy der damals 16-Jährigen ein Foto von ihrer Tochter ohne Kopftuch und rauchend auf einem deutschen Volksfest gefunden. Als sie nachhause kam, stand der ältere Bruder mit einem Elektrokabel bereit, schlug brutal auf sie ein, während die Mutter sie fest- und ihren Mund zuhielt, dass die Nachbarn die Schreie nicht hören konnten.

    Nach vier Wochen floh das Mädchen ins Frauenhaus

    Die Torturen, die das Mädchen durchleiden musste, hörten von diesem Tag an nicht mehr auf. Besonders gereizt zeigten sich Mutter und Brüder, wenn sie es wagte zum Beispiel mit einer Freundin in Gegenwart der Familie Deutsch zu sprechen. Die Mutter soll ihr bei einem solchen Anlass aus lauter Wut in den Oberarm gebissen haben.

    Nach vier Wochen nicht endender brutaler Misshandlung floh das Mädchen in ein Frauenhaus.

    Der Verteidiger versuchte v.a. Mitleid mit der Mutter zu erregen: Sie habe einfach Angst gehabt, dass ihre Tochter den falschen Weg geht: „Da ist ein Mutterherz, das ausgeflippt ist“ – so der Verteidiger. Davon ließ sich Richter Urs Wäckerlin nicht erweichen: „Man geht zu dritt auf sie los, peitscht sie aus wie ein Stück Vieh. Das sprengt den Rahmen völlig.“

    Muss Tochter jetzt erst recht Angst haben?

    Mit dem Urteil ist die Tochter nicht in Sicherheit, denn der jüngere Bruder ist untergetaucht und könnte zur „Ehrenrettung“ der Familie jederzeit wieder auftauchen: „Die junge Frau lebt seit den Vorfällen getrennt von ihrer Familie, an einem unbekannten Ort, mit einer neuen Identität. So groß war ihre Angst vor noch schlimmeren Repressalien, dass sie sich in ein Zeugenschutzprogramm flüchtete.“

    Randnotiz:

    Sankt Augustin (NRW): Starb die 17-jährige Elma C., weil sie ihren neuen deutsch-kenianischen Freund Brian S. (19) beleidigte? (focus.de)

    Siehe auch:

    Frankreich: Die Revolution der “Gelbwesten”

    Prof. Dr. Jörg Meuthen: Die Bundesregierung betreibt bewusste Irreführung – der Migrationspakt führt zu Einwanderungskontingenten und Zwangsfinanzierung islamischer Staaten

    Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Österreich stimmt dem Flüchtlingspakt zu (17:34)

    Der Migrationspakt ist ein unausgegorenes Elitenprojekt und Spiegel des Kadavergehorsams

    Flüchtlingsbetreuer wollen die Schweigespirale durchbrechen – Sie warnen: „Alarmstufe Rot! Wir schaffen das… nicht!“

    Herr Maas, wollen Sie mit Ihrer Politik einen Bürgerkrieg heraufbeschwören?

    Weil sie keinen Analsex wollte? 14-Jähriger mit 21 Schlägen den Schädel zertrümmert

    Akif Pirinçci: Professor Seltsam – “Investitionen in Flüchtlinge haben sich immer gelohnt”

    "Welt am Sonntag" (WamS): ist der UN-Migrationspakt eine Einladung an alle Migranten?

    28 Nov

    was_einladungWamS-Print-Titel vom 25. November 2018

    Schon der Aufmachertitel der Welt am Sonntag, Printausgabe, ist sensationell und reiner Sprengstoff: „UN-Migrationspakt – ENLADUNG AN ALLE?“, heißt es da in Großbuchstaben und mit einem fragilen, kaum lesbaren Fragezeichen am Ende. Absicht, letzte Hemmung? Drei Seiten jedenfalls widmen die WamS und seine Autoren Stefan Aust und Helmar Büchel dem Migrationspakt.

    Es wird darüber berichtet, wie der Pakt von langer Hand unter maßgeblicher deutscher Beteiligung vorbereitet, von Angela Merkel am eigenen Volk vorbeigeschleust werden sollte und nun das Tor öffnen soll für weltweit jedermann, der Lust hat auf Wanderschaft zu gehen und das deutsche Sozialwesen genießen zu wollen. Die Enthüllungsstory zeigt auch: die AfD lag und liegt mit ihrem Protest gegen die Unterzeichnung des Migrationspaktes völlig richtig.

    Das Sensationelle an der WamS-Story liegt darin begründet, dass spät – vielleicht zu spät – eine einzige meinungsführende Zeitung in Deutschland den Mut hat, die Wahrheit auszusprechen: der UN-Pakt ist ein Sargnagel für Deutschlands Souveränität [Selbstständigkeit, Eigenständigkeit, Alleinherrschaft] in der Zuwanderung

    Die Entstehung des Migrationspaktes beruht auf einer Täuschung, auf Lug und Betrug durch machtvolle internationale Eliten und der eigenen Regierung. Während der Spiegel, die Süddeutsche, die Zeit oder die FAZ den Pakt immer noch als Heilsbringer beschwurbeln, beschönigen und relativieren, haben sich die WamS-Autoren auf die Spur des Paktes gemacht und sind zu erdrückenden Erkenntnissen gekommen:

    Auf den Flüchtlingsstrom von 2015 könnte eine Völkerwanderung folgen. Der UN-Migrationspakt weitet de facto die Rechte von Asylsuchenden und Kriegsflüchtlingen auf all jene aus, die aus wirtschaftlichen Gründen ihre Heimatländer verlassen und ihr Wohl in den reichen Regionen der Welt, vornehmlich in Europa suchen.

    Die WamS räumt gleich zu Beginn mit dem Täuschungsmanöver Nummer 1 der Merkel-Regierung auf, wonach der Pakt rechtlich nicht bindend sei. Nein, sagen Aust und Büchel und zitieren nur den Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages, der Pakt sei zwar völkerrechtlich nicht bindend, aber politisch verpflichtend mit seinen Absichtserklärungen und Leitlinien, den sogenannten soft laws. 

    „Diese entwickelten erfahrungsgemäß ihre eigene Dynamik, werden von den mächtigen NGOs (Nichtregierungsorganisationen) als Maßstab für die Beurteilung von Regierungshandeln genutzt und dürften Stück für Stück in die entsprechenden Gerichtsverfahren zu Asyl und Abschiebung einsickern.“ Das haben auch schon andere vermutet, aber jetzt kommt es von erfahrenen Reportern schwarz auf weiß.

    „Unbegrenzter Zuzug und gleiche Rechte für alle“. An dieser Pakt-Absicht haben nach Erkenntnissen der WamS-Autoren der Thinktank der Bundesregierung, die vom Kanzleramt finanzierte Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), schon frühzeitig entscheidenden Anteil.  Kern des Paktes sei es, und das werde immer deutlicher, die Einwanderung dadurch zu regeln, dass man illegale Migration legalisiert. Aust und Büchel: „Anscheinend soll in der Migrationsfrage die Politik die Oberhand über das Gesetz haben“. Eine solche Vorgehensweise habe Merkel bereits im Herbst 2015 demonstriert. [1]

    [1] Mit anderen Worten Angela Merkel missachtet das Gesetz, z.B. Artikel 16a des Grundgesetzes, nach dem kein Migrant in Deutschland einreisen darf, wenn er aus einem Drittstaat kommt. Siehe hierzu auch den Artikel von Prof. Dr. Jörg Meuthen (unten). Der Verfassungsrechtler Prof. Rupert Scholz sagt: „Das deutsche Asylrecht ist in der Krise.

    Laut Grundgesetz haben Personen, die aus einem sicheren Drittstaat kommen, überhaupt keinen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland. Was im Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig. Seitdem sind 1,5 Millionen Menschen nach Deutschland gekommen. Jeden Monat kommen im Schnitt 10.000 hinzu.“ Video: Staatsrechtler Prof. Rupert Scholz (CDU) will alle Flüchtlinge abschieben (11:49)

    Die Kanzlerin habe praktisch den Artikel 16a des Grundgesetzes außer Kraft gesetzt, als sie einer Flüchtlingsgruppe die Einreise offiziell erlaubte. Bis Ende 2016 kamen mehr als eine Million Flüchtlinge nach Deutschland. Merkel habe dieser illegalen Masseneinwanderung den regierungsamtlichen Segen erteilt. Später erklärte sie dann die Dublin-Verordnung für „nicht funktionsfähig“. Sie habe damit die Missachtung von Verträgen zur offiziellen Politik erklärt und zuwiderlaufende Bestimmungen im deutschen Recht ignoriert.

    Das scheine sich jetzt zu wiederholen, denn auch der UN-Migrationspakt atme diesen Geist, meint die WamS: „Wie mit Aladins Wunderlampe verzaubert, werden illegal Zugereiste zu legalen Einwanderern mit vollem Zugriffsrecht auf die Leistungen des Sozialstaates.“ Aust und Büchel realistisch: „Der Lockruf des Geldes dürfte nachhaltige Folgen haben: auf die Zahl der Zuwanderer und damit auch auf die Stabilität des Staates.“

    Aust und Büchel decken erstmals auf, welche federführende Rolle die Bundesregierung beim UN-Migrationspakt aber auch beim zusätzlichen und erst jetzt ins Bewusstsein der Öffentlichkeit geratenen „UN-Pakt für Flüchtlinge“ gespielt hat. In einem Bericht des Auswärtigen Amtes vom August 2018 heißt es: „Die Bundesregierung treibt die Prozesse zur Erarbeitung eines UN-Migrationspaktes und eines globalen Flüchtlingspaktes  politisch, inhaltlich, personell und finanziell voran und unterstreicht dadurch ihre internationale Gestalterrolle im Bereich Flucht und Migration“.

    Der geneigte WamS-Leser wird sich bei diesem Statement denken können, warum die Kanzlerin und ihre Helfer alles versuchten, die beiden Pakte möglichst unbemerkt am Volk vorbei zu schleusen und in Marrakesch ratifizieren zu lassen.

    Deutschland stand schon lange im Fokus von UN-Begehrlichkeiten zur Aufnahme von Migranten, enthüllt die WamS. Eine Studie von 2000 berechnete für Deutschland eine Nettomigration von 52,2 Millionen Menschen bis 2050. Der Plan der UN-Weltbehörde bestand darin, die Grenzen legal zu öffnen, damit sie nicht illegal überschritten werden müssen.

    Nach Erkenntnissen der WamS-Autoren hat der portugiesische UN-Generalsekretär António Guterres im sozialdemokratisch geführten deutschen Außenministerium [unter der Leitung von Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD)] und in Merkels UN-Spitzendiplomaten Christoph Heusgen „erkennbar Gleichgesinnte“ gefunden.

    Der deutsche UN-Botschafter Christoph Heusgen nutzte seine prominente Stellung sogar für einen Deal in eigener Sache, um seiner Frau Ina einen lukrativen Job bei der UNO mit einem Jahresgehalt von 140.000 Dollar zu beschaffen. Mit der Kabinettchefin Maria Luiza Ribeiro Viotti von UN-Generalsekretär António Guterres, die er aus seiner Zei in Berlin kannte. Maria Vitto war seinerzeit brasilianische Botschafterin in Berlin.

    Er brachte mit Hinweis auf den „wichtigen Beitrag Deutschlands zur Uno“ seine Frau Ina bei der UN unter.  WamS und Büchel: „Die Schwelle zwischen Vetternwirtschaft und Korruption scheint hier ähnlich nebulös zu verlaufen wie zwischen Flüchtlingen und Migranten.“ Die WamS lässt durchblicken, dass das Volk dumm gehalten werden sollte. „Das Interesse der Bevölkerung, die möglicherweise gern gefragt würde, wen und wie viele Zuwanderer sie tragen und ertragen will, spielte in den Überlegungen der Bundesregierung dagegen offensichtlich eine eher untergeordnete Rolle“, heißt es süffisant.

    Aust und Büchel beschäftigten sich auch dezidiert mit den Paragrafen des UN-Migrationspaktes und kommen zu folgender Bilanz: „Die Sogwirkung des Papieres dürfte mindestens so groß sein wie die der Willkommenskultur im Herbst 2015 inklusive der Selfies mit der Kanzlerin“. Der Pakt sei „eine Einladung an die Herkunftsstaaten, ihre internen  Probleme [Armut, Hunger, Kriminalität, Krankheit, Unruhen, Bürgerkriege…] durch den Export von Teilen ihrer Bevölkerung zu lösen“.

    Er sei eine Einladung an die [muslimische afrikanisch und asiatische] Bevölkerung, sich auf die große Reise zu machen und damit auch eine Aufforderung an die Schlepper und Menschenhändler, ihr Geschäftsmodell weiter auszubauen. Der Pakt trage die Handschrift der mächtigen Flüchtlings- und Migrantenorganisationen [UNHCR, Pro Asyl, International Refugee Organization (IRO)] in Brüssel und Genf, der Regierenden der Herkunftsstaaten sowie von Berufsdiplomaten, „deren Verantwortung für die innere Sicherheit ihrer Länder sich in Grenzen hält“.

    Die Autoren üben Kritik daran, dass die wesentlichen Gründe für den Migrationsdruck ausgeklammert würden, wie Bevölkerungsexplosion in Entwicklungsländern, korrupte Regimes, Bürgerkriege [und der Islam, der den Fortschritt verhindert]: „Der Pakt unterschlägt in seinem Regelungswahn die Realität der gegenwärtigen Migration und ihrer Schattenseiten.“ So ähnlich hatte es AfD-Chef Prof. Dr. Alexander Gauland in seiner vergangenen Bundestagsrede auf den Punkt gebracht.

    Für manche [ausländischen] Staaten, so die WamS, seien die eigenen Bürger ein profitables Exportmodell, weil die Auswanderer durch ihre Überweisungen nach Hause einen beträchtlichen Teil der Deviseneinnahmen betrügen.

    Der Pakt rücke Flüchtlinge, Kriegsflüchtlinge, Wirtschaftsmigranten auf eine Stufe, bilanziert die WamS. Der Unterschied zwischen Verfolgten und Wirtschaftsmigranten werde im Migrationspakt systematisch verwischt. Dem Pakt zufolge sei jeder Mensch auf der Welt ein potenzieller Migrant, der selbst entscheiden kann, ob er sich woanders niederlassen will, unabhängig davon, ob er in seinem Land Straftaten begangen hat. Die Interessenslage des Ziellandes spiele kaum eine Rolle.

    Die Obergrenze für Zuwanderer sei damit hinfällig. Der UN-Pakt bette alle ein in ein „Wunschprogramm für die heile Welt der Wanderer“. Und das ohne irgendeine Gesetzesänderung, ohne Verfassungsänderung durch Stimmenmehrheit im Parlament, ohne Bundesrat. Aust und Büchel: „Es ist ein beispielloses Einwanderungsprogramm ohne Grenzen, eine Einladung an alle.“ (Diesmal im Text ohne Fragezeichen).

    Quelle: "Welt am Sonntag" (WamS): ist der UN-Migrationspakt eine Einladung an alle Migranten?

    Siehe auch:

    Unternehter Heinz Hermann Thiele (Vossloh AG & Knorr-Bremse AG): Dieses Land gerät in eine hochkritische Situation

    Video: Corinna Miazga (AfD): Warum diese Petition gegen den Migrationspakt die Wichtigste ist (11:02)

    Stefan Aust warnt vor dem Migrationspakt

    Deutsche Journalistenschule in München auf dem Weg zur Islamistenschule

    Jutta Cenang: Ich möchte mein Land zurück

    Video: Nicolaus Fest zu Friedrich Merz, Annegret Kramp-Karrenbauer, Jens Spahn (04:08)

    Der Migrationspakt ist in Wirklichkeit ein Merkel-Pakt

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