Tag Archives: Rede

Video: Sehr gute Rede von Erhard Brucker bei Pegida in Nürnberg am 17.06.2018 (23:16)

4 Jul


Video: Sehr gute Rede von Erhard Brucker bei Pegida in Nürnberg am 17.06.2018 (23:16)

Elmar Hörig’s moinbrifn vom 02.07.2018 bis 04.07.2018

elmar_hörig

Elmar Hörig

Elmis moinbrifn am 02. Juli 2018:

BERLIN: Ja watt nuu CSU ????? Hü oder Hot ! Ihr eiert rum wie ein bayrischer Zitherspieler mit Hodenbruch! So fliegen Papiertiger! Ihr Brennsuppenschüttler! Es wär so einfach: Geschlossen zurücktreten – Regierung auflösen – Merkel entsorgen – Neuwahlen! Linke, Grüne und SPD bei 4%! Grenzen dicht! Und dieses Land blüht wieder auf! Tschuldigung, man darf ja mal träumen!

WM: spannende Spiele im Achtelfinale! Schöner Fußball! Vor allem Frankreich! Obwohl ich zuerst dachte, die Passagiere der „Lifeline“ hätten Landgang, aber dann habe ich Antoine Griezmann [(weißer) französischer Nationalspieler] entdeckt, mon dieu! Bei so vielen Boatengs [Afrikaner] in der Mannschaft hätte Gauland schon längst den Überblick verloren! Vor allem in direkter Nachbarschaft!

Seis drum! Ich drück den Kroaten und Uruguay die Daumen. So viel Leidenschaft, das ist klasse! Jan Böhmerwachs, der Reinhard Mey der Komikerszene für unlustige Zeitgenossen hat Urlaub und sammelt Geld. Und zwar für einen guten Zweck sucht er finanzielle Mittel um einen Anwalt zu bezahlen! Zuerst dachte ich er hat vor in der Türkei Urlaub zu machen, aber weit gefehlt! 😉 [Zu feige? Dabei würden ihm ein paar Monate in Erdolfgans Folterknast vielleicht das Gehirn freipusten, falls er [Böhmermann] noch eins hat.]

Spendenaufruf für den Menschenschmuggler und Käptn der „Lifeline“! Schiff für illegale Zuwanderer im Mittelmeer. Denn der steht vor Gericht und hat keine Mittel mehr. Und da kam mir die Idee, dass ich da auch mal zeigen kann, was für ein gutes Herz ich habe. Ich werde auch Geld sammeln für diesen guten Zweck! Wird „AKTION TORPEDO“ heißen! Kontonummer: 58357200 VOBA Freiburg! Kennwort :“Hau wech den Scheiß“ Lasst mich da bitte nicht hängen! Apropos hängen:

SPIEGEL ONLINE: Tolle Schlagzeile gestern: „Osteuropäer lassen Merkel hängen!“ Spontan dachte ich, na endlich, gute Idee, aber dann wurde mir klar, dass Praktikanten bei diesem Senfblatt in ihrer Freizeit nur ihren Namen tanzen und zu dumm sind die headlines [Überschriften] zu checken!

ASYL ASYL: Habt ihr gewusst, dass Asylanten 17,2 Milliarden Euro in ihre Heimatländer schicken? Ich schätze mal, dass sind Reparationszahlungen für den [kommenden?] 30-jährigen Krieg! Wir könnten denen doch ein Angebot machen. Wir zahlen die gleiche Summe nochmals und ihr haut alle wieder ab! In 5 Jahren könnten wir dann unsere Alten wieder richtig versorgen und unsere Kinder gut ausbilden, die katastrophale Gesundheitsversorgung verbessern und in 10 Jahren wären wir wieder ein Top Land! So wird’s leider nicht kommen!

Feddich

ELMI (Der Spacken-Frisurberater der WM) Oben kurz-seitlich Nix!

Elmar Hörig

Elmis moinbrifn am 03. Juli 2018:

BERLIN: Jetzt also doch nicht! Horst kriegt die Flatter! Er hat sich das noch mal durchgerechnet: Doppeltes Ministergehalt plus Parteivorsitzender, das läppert sich! Darauf verzichten??? Da wär der Seedoofer doch behämmert! An der Machtwumme aus Templin [Angie] hätte der sich seine Dritten ausgebissen! Also macht der Heimorgler weiter!

Was für ein widerliches Schmierentheater! Ein super Kompromiss soll ausgehandelt worden sein. Wetten, dass der von hinten bis vorne stinkt? Wir werden weiter verarscht und belogen. Asylbewerber aus Afrika sollen jetzt in grenznahen Auffanglagern gesammelt werden. Dort werden sie sofort umgespritzt [in friedliche Schutzsuchende] und die Schadstoffsoftware [asoziale Sozialschmarotzer] wird kostenlos [gegen edle Bereicherer] getauscht. Dann stimmt auch die manipulierte Kriminalstatistik wieder! Das nenne ich Geniestreich!

MALLORCA: Quallenalarm vor der Putzfraueninsel! Touristen in heller Panik! Na, es wird sich doch sicher noch ein NGO Schiff unter Columbianischer Flagge finden lassen, das die Viecher rausfischt! Wär doch gelacht! Wenn nicht, dann soll Mehl helfen, wenn man es überlebt!

WM: Was für ein Kracher zwischen Belgien und Japan. Beide Teams sensationell. Hoffentlich haben unsere Fußball verwöhnten Trillionäre im Urlaub in der Karibik das auch gesehen! Und hoffentlich hatten sie dann Durchfall! Ich musste das Spiel leider ohne Ton verfolgen, da das ZDF seine größte Geheimwaffe am Mikro hatte! Die testosteron gepimpte prämenstruelle Abseitsfalle [Claudia Neumann]!

Da krieg ich Hörsturz! Übrigens, das ZDF zeigt jeden an, der behauptet, sie sei ein Mann! Also Vorsicht! Es sei denn, ihr habt so einen guten Anwalt wie ich! Dann toi, toi, toi!

NRW : Die gute Nachricht, wie immer zuletzt! In unserem Vorzeigebundesland für gestörte Politiker gibt es mittlerweile mehr Asylbewerber und „schutzsuchende“ Glücksritter als in ganz Italien! Irgendwann werden wir dieses Ghetto zumauern müssen!

Feddich

ELMI (Schauspielberater für oskarverdächtige Schmerzeinlagen von Neymar – Neymar wäzte sich minutenlang am Boden und miemte wie in einer billigen Showeinlage den sterbenden Schwan. Aber plötzlich stand er auf und schwebte wie ein junger Gott über den Platz – alles nur Theater.)

Elmar Hörig

Elmis moinbrifn am 04 Juli 2018

BERLIN: Da stellt sich Rauten-Rosi [Angela Merkel] hin und lallt [und lügt und lügt und lügt!]: „Bei diesem Kompromiss zeigt sich der Geist der Partnerschaft zwischen CDU und CSU!“ Ich sage: „BULLSHIT“ Das ist der Geist des verzweifelten Klammerns an die Macht gepaart mit unsäglicher Profilneurose! Seehofer wird das Grinsen spätestens im Oktober 2018 bei der Landtagswahl in Bayern vergehen. Mit Recht! Transit-Zentren sollen es jetzt richten! „Da kommt keiner raus!“ Nochmal: „BULLSHIT!“

Der Bodensatz aus Afrika und Afghanistan kommt eben dann über die grüne Grenze in NRW! Irgendwann wird sich der Traum von linken und grünen Spinnern verwirklichen und es kommen tatsächlich 60 Millionen Afrikaner! Dann könnt ihr Flachzangen euch eure verlogene Kriminalstatistik in die Haare schmieren! Vielleicht hat’s ja auch was Positives. Es könnten ein paar gute Fußballer drunter sein! Womit wir bei der nächsten Katastrophe wären!

DFB: Jogi Löw macht weiter! Bei Politikern und Trainern ist es wie bei Zecken. Wenn du sie mal hast, kriegst Du sie schwer wieder los! Wenn er wenigstens den Bierhoff jetzt rauswirft und die Türken-Berater [Mesut Özil und Ilkay Gündogan]! Und scheiß auf „La Mannschaft“ und Aktionen wie „No to Racism“! Wir haben eine „DEUTSCHE NATIONALMANNSCHAFT“ Das sollten Jungs sein, die mit Leidenschaft für ihr Land Fußball spielen und keine NIVEA Gurkentruppe von überempfindlichen Werbeträgern, die Angst vor Flanken haben! Und die Trikots sind schwarz-Rot-Gold ihr DFB Pfeifen!

WM: Ein gutes Beispiel ist England! Nervenaufreibendes Spiel gegen Kolumbien! Ein Trainer, der seine Jungs im Griff hat! Zum ersten Mal haben sie ein Elfmeterschießen gewonnen. Dieses Team hat Herz und könnte ins Endspiel kommen! Verdient! Das ist Fußball, Özil!

WM 2: Japan im Achtelfinale ausgeschieden! Aufrecht, fair und gefasst! Das Team hat seine Umkleidekabine pico bello geputzt verlassen und sich mit einem schriftlichen Gruß bei den Organisatoren bedankt! Das ist Stil! Unsere Luftpumpen hatten nicht mal die Größe ihren Fans ein Selfie mit ihnen zu gönnen! [denn diese Luftpumpen bevorzugten den Hinterausgang des Frankfurter Flughafens und schlichen sich davon]

WM 3: Kolumbien war ein nickeliges [respektloses, schlecht erzogenes] Team! Unfair, aufbrausend, hyperaggressiv! Hat was mit Genetik zu tun, schätze ich! Hätten sie gar nicht nötig gehabt, weil kicken können sie zweifelsohne! Aber wir waren ja schon froh, dass sie vor dem Spiel nicht die Außenlinie weggeschnupft haben!

Feddich

ELMI ( Mittlerweile Fachmann für Audiodiskription [Selbsterklärungen, Selbstbeschreibungen] bei ZDF Moderatorinnen.)

Akel schreibt:

"Stehen Frauen an der Spitze der Regierung, so ist der Staat in Gefahr, denn sie handeln nicht nach den Anforderungen der Allgemeinheit, sondern nach zufälliger Neigung und Meinung." (Hegel, Grundlinien der Philosophie des Rechts, oder Naturrecht und Staatswissenschaft im Grundrisse, Berlin, 1833, § 166 S. 231

Siehe auch:

Ottobrunn: Zwei Flüchtlinge zertrümmern Notärztin den Kiefer – mehrere Zähne ausgeschlagen

Asylantengewalt: Heulen und Zähneknirschen in den Kommunen – Hilferuf von 18 Bürgermeistern aus dem Münsterland

Kommen dank serbischer Visa-Freiheit bald Iraner, Nigerianer und Pakistaner in die EU?

Kein Orden für Frau Lengsfeld! Vivat Vera – Oder: Ein Glas Sommerwein auf eine unterbliebene Ordensverleihung

Die große europäische Verblödung der sogenannten Gutmenschen

Unions-Politiker entgehen Irans Bombenanschlag nahe Paris

Libanon: Die dreiste Lügenkanzlerin im Faktencheck – Merkel MUSS weg!

Video: Martin Sichert (AfD) über die Bayernwahl und Grenzkontrollen (16:36)

BAMF-Skandal: Bremen ist überall – auch in Istanbul! – Brief eines früheren BAMF-Mitarbeiters in der Türkei

22 Jun


Video: Gottfried Curio (AfD) zum BAMF-Skandal – Bremen ist überall (04:47)

Hiermit möchte ich meiner Empörung über den politischen und medialen Umgang mit dem sogenannten BAMF-Skandal, insbesondere aber über das Wegschieben von Verantwortlichkeiten zum Ausdruck bringen. Wie Sie sicher ahnen, stellt der sogenannte Skandal um das BAMF [Bundesamt für Migration und Flüchtlinge] in Bremen nur die Spitze des Eisbergs dar. Um zu helfen, das ganze Ausmaß zu erfassen, möchte ich Sie über die Rolle des BAMF im Ausland informieren.

Ich bin Mitarbeiter des BAMF und wurde 2016 für mehrere Monate an das Deutsche Generalkonsulat in Istanbul abgeordnet. Mit mir waren noch ca. 20 weitere Kollegen aus ganz Deutschland dort, um (angeblichen) Flüchtlingen nationale Visa zu beschaffen und so die Einreise nach Deutschland zu ermöglichen. Dort wurde zu diesem Zweck extra ein mehrstöckiges Containergebäude errichtet, das sogar „Haus Damaskus“ genannt wurde.

Unterstützt wurden wir von ca. 20 weiteren arabischsprachigen, örtlichen Mitarbeitern. Bei der Bearbeitung der Fälle wurden ständig und ganz bewusst bestehende Rechtsvorschriften verletzt. Mehrfach wurden Visa für minderjährige Mädchen erteilt, die zu ihrem „Onkel“ sollten, obwohl uns eine Eheurkunde vorlag, die bewies, dass es sich tatsächlich um den Ehemann handelte. Täglich wurden uns ge- und verfälschte Identitätsurkunden vorgelegt.

Manchmal wurden sogar an mehreren Tagen hintereinander, unterschiedliche, auf dem Schwarzmarkt erstandene Fälschungen von der gleichen Person vorgelegt. Es wurden mehrfach syrische Pässe vorgelegt, von denen anhand der Seriennummer nachvollzogen werden konnte, dass sie als Blanco-Dokumente vorher vom IS erbeutet wurden. Das spielte alles keine Rolle.

Um den Flüchtlingen trotzdem die Einreise nach Deutschland zu ermöglichen, wurde ihnen, entsprechend ihrer eigenen Angaben zur Identität, einfach deutsche Reiseersatzpapiere ausgestellt, in die die Visaetikette eingeklebt wurden. Immer wieder meldeten die Dokumentenberater der Bundespolizei oder die Mitarbeiter der sogenannten Fachdienststelle Bedenken an. Alle Einwände, auch unsererseits, wurden mit den Worten „Das ist politisch so gewollt!“ abgebügelt.

Dabei standen wir gleich dreifach unter enormem Druck. Erstens durch die schiere Masse an Anträgen. Diese wurden meterhoch in Wannen auf den Fluren gelagert, so dass sogar die Brandschutzbestimmungen außer Kraft gesetzt werden musste. Zweitens durch unrealistische, zeitliche Zielvorgaben, die eine eingehende Tiefenprüfung völlig unmöglich machte.

Und drittens durch ständige „Sachstandsabfragen“ von Anwälten, Bundestagsabgeordneten wie z.B. Sevim Dagdelen [Linke] und Dietmar Bartsch [Linke], die unverzüglich beantwortet werden mussten, sowie sogenannte Flüchtlings- und Menschenrechtsorganisationen, die mit Vorhergenannten oft eng zusammenarbeiteten.

Meines Wissens arbeiten bis heute Kollegen des BAMF in Istanbul. Falls im sogenannte BAMF-Skandal wirklich Interesse an Aufklärung besteht, so rate ich Ihnen dringend, auch dieser Sache nachzugehen. Zugleich bitte ich um Verständnis, dass ich lieber anonym bleiben möchte.

Quelle: Video: Gottfried Curio (AfD) zum BAMF-Skandal – Bremen ist überall (04:47)

Noch ein klein wenig OT:

elmar_hörigElmar Hörig

Elmis moinbrifn am 18. Juni 2018:

Na gut, wir haben verkackt gegen Mexiko

MOSKAU WM: Na fein, wir haben verkackt gegen Mexico! Verdient! Ich hab’s gesagt: „Besorg deinen Spielern ein paar geile Hostessen und sie siegen! Was machen unsere? Sie treffen sich mit einem türkischen Stenz und vergeigen! Danke Erdogan! [ein Stenz ist ein "Geck, eitler Mensch" – Foto: Mesut Özil und Ilkay Gündogan machen Werbung für einen Diktator]

KANDEL: Heute beginnt der Prozess gegen den Mörder von Mia in Kandel! Er ist weit über 20, wird aber nach Jugendstrafrecht verhandelt unter Ausschluss der Öffentlichkeit! Dieses Land stinkt gewaltig!

VALENCIA: Flüchtlinge der Aquarius erreichen spanisches Festland. Dort warten 2320 Helfer! Bei ca. 700 Bootsinsassen übern Daumen 3 Helfer pro Mann! Respekt! Scheint ein einträgliches Geschäft zu sein, dieses „Travel to paradise“. Wie viele Altenpfleger haben wir pro Pflegefall bei uns? 0,04??? Läuft!

BERLIN: Frau Roth hat wieder Not! Hassmails ohne Ende! Nix Neues also! Aber mal Hand auf die Warze, war ja auch ein wenig ungeschickt, die ungeplante Schweigeminute der AfD im Bundestag zu unterbrechen! Einfach warten, dann hinterher eine Rüge und fertig! Aber sie gehen denen ja immer auf den Leim! Warum? Weil klassische Konditionierung bei Hunden und bei Grünen immer funktioniert! Desrum!

HESSEN: Vertrauliche Berichte entlarven den früheren hessischen CDU Ministerpräsidenten Koch als Versager in der Rolle des Vorstandschefs beim Bilfinger Konzern! (Spiegel online) Als ich ihn vor 20 Jahren schon so genannt habe, gab’s einen auf die Mütze. Ich irre mich eben selten! Iss so!

DÜSSELDORF: Staatsanwaltschaft hat die umstrittenen Liedzeilen von „Kollegah“ und „Fahr zur Hölle Bang“ geprüft! Keine Volksverhetzung, kein Sexismus, nur vulgär und menschenverachtend, aber nicht strafbar! Hatte ich so vorausgesagt! Alles andere wäre Links-Grünes Wunschdenken! Also so ne Art Weihnachten für Deppen!

Feddich

ELMI (Hassmail Koordinator)

Elmar Hörig:

Elmis moinbrifn am 19. Juni 2018:

Elmi gerät in Polizeikontrolle – ohne Führerschein und TÜV überfällig – Polizei drückt Auge zu

BERLIN: Polizei geht bundesweit gegen Hasskommentare im Internet vor! Ich rechne stündlich mit einem Einsatzkommando in meiner Bude! Letzte Woche kam ich in eine Polizeikontrolle! Führerschein nicht dabei! TÜV überfällig! Ich hab schon mal Bußgeld durchgerechnet! Dann die Überraschung: „Gute Fahrt, nächstes Mal Papiere mitnehmen und TÜV nicht vergessen! Und danke für ihr moinbrifn, lachen uns immer schlapp!“ Mann, hab ich gegrinst! Jungs, danke für Euer Verständnis und danke für die Sicherheit!

BERLIN: Bundestagspräsident Schäuble hat den Versuch der AFD eine Schweigeminute für die ermordete Susanna zu inszenieren, scharf verurteilt! Moment, war da nicht mal unlängst eine Schweigeminute im Bundestag für die Opfer des Anschlags in Solingen vor 20 Jahren? Alle Schweigeminuten sind gleich, manche halt auch noch gleicher!

KANADA: US Präsident Trump beim G-Punkt Gipfel in La Malbaie [Québec, Kanada] zum japanischen Regierungschef Shinzo Abe: „Shinzo, du hast dieses Problem nicht, aber ich kann Dir 25 Millionen Mexikaner schicken, und Du wirst sehr bald nicht mehr im Amt sein!“ Genau auf den Punkt! Scheint aber bei uns noch keiner der Entscheidungsträger so richtig kapieren zu wollen!

TV NEWS: Kulturrat empfiehlt ARD und ZDF Talkshows aus dem Programm zu nehmen! Sie würden die Gesellschaft spalten und der AfD helfen! Die spalten die Gesellschaft nur, weil die immer die gleichen Torfnasen einladen, die immer den gleichen Senf labern! Und zudem, was würde Rauten-Gundel ohne Steigbügelhalterin Anne Will denn machen? Selbstgespräche?

GENIE: Reise-Tagebücher von Albert Einstein gefunden! Sie scheinen zu belegen, dass er wohl rassistische Tendenzen hatte. Vor allem die asiatischen Rassen kamen nicht so gut weg! Aber deshalb gleich Rassist? Vielleicht hat er nur genauer hingeschaut!

Feddich

ELMI (Facebook Antidepressivum)

Elmar Hörig

Elmis moinbriefn am 20.06.2018:

München: Es messert mal wieder – Blödel aus Sri Lanka musste von der Polizei überwältigt werden

MÜNCHEN: Es messert mal wieder! Ein schwarzer Blödel aus Sri Lanka musste von der Polizei am HBF überwältigt und festgenommen werden! Die Beamten versuchten zuerst mit dem Mann zu sprechen! Pfffff….;-) Lernen die eigentlich nie?? Chuck Norris würde ihn platt machen und dann Frühstücken gehen! ENDE!

ZDF: Es gibt mal wieder Zoff im Netz über die Sportmoderatoren der Mainzer Verwesungsanstalt! Vor allem Béla Rethy und die moderierende Holzfällerin machen Kummer! Wenn die moderiert, hab ich immer das Gefühl, jetzt hängen gleich 2 Hoden aus dem Bildschirm 😉 Und hey, Béla Rethy, einfach mal das Maul halten! Manchmal wäre Schweigen wirklich Gold!

UNO: USA treten aus Menschenrechtsrat aus! Dieser Rat sei eine Jauchegrube der politischen Voreingenommenheit! Falsch es müsste heißen: "Eine Jauchegrube der Verkommenheit!"

KANDEL: NEUES AUS LYNCHHAUSEN! Die Gerichtsverhandlung gegen diesen Genmüllhaufen aus Massakrinien findet unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt! Sogar die Fenster sind verhängt! Jetzt kommt’s: "Damit es für den Täter keine "Prangerwirkung" gibt und er ständig daran erinnert wird! 😉 Wenn die UNO eine Jauchegrube ist, dann ist dieses Schmierentheater in Kandel das Matterhorn der Hühnerkacke!

GESUNHEIT: STUDIE ZEIGT: Viele deutsche Kliniken halten sich nur über Wasser durch unnötige OPs! Dies Land hat definitiv

Feddich

Elmi ( Der Hairstyle Berater von Neymar )

Siehe auch:

Italiens Innenminister Matteo Salvini (Lega) blockiert die Mittelmeer Route

UUSA verlassen UN-Menschenrechtsrat – Sehr gut!

Tommy Robinson aus dem Gefängnis entlassen: „Islamkritik wird mich das Leben kosten“

Akif Pirincci: Umvolkung: Die wahren Gründe einer maoistischen Selbstzerstörung Deutschlands – Teil 3/3

Der Druck auf Merkel wächst – Italien lehnt Rücknahme von Flüchtlingen ab

Liberia, ein gescheiterter Staat – die Zukunft Europas?

Michael Klonovsky: Was ist eigentlich so schlimm an alten weißen Männern?

Video: Warum stehen deutsche Mädchen auf Mittelalter-Machos? (45:05)

Video: Laut Gedacht #086: Soros vs. Richard Grenell (09:10)

17 Jun

Nachdem die USA aus dem Iran-Abkommen ausgetreten sind, bittet der US-amerikanische Botschafter Richard Grenell die Verbündeten um Unterstützung. Doch statt den USA und Israel bedingungslos zu folgen, regt sich in Politik und Medien Widerstand. Von einer Bevormundung war die Rede. Doch nicht jede Einmischung in innerstaatliche Interessen wird so negativ bewertet.


Video: Laut Gedacht #086: Soros vs. Richard Grenell (neuer amerikanischer Botschafter in Deutschland) (09:10)

Quelle: Video: Laut Gedacht #086: Soros vs. Richard Grenell (neuer amerikanischer Botschafter in Deutschland) (09:10)

Noch ein klein wenig OT:

Video: Petr Bystron (AfD): Zwischenfragen nur aus demokratischen Parteien (05:56)

Wenn der AfD-Obmann im Auswärtigen Ausschuss, Petr Bystron, ans Rednerpult des Bundestags tritt, ist immer was los. Unvergessen seine allererste Rede im Bundestag am 1. Februar 2018, als er die Linke Fraktion beim Thema „Einmarsch der Türkei in Syrien“ zum Brodeln brachte.

Bei der heutigen Debatte über die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Libanon gab es ein Scharmützel mit der Grünen-Fraktion.

Als diese während der Rede von Bystron eine Zwischenfrage stellen wollte (im Video bei 4:48 min), lehnte der Münchner mit folgender Begründung ab: „Ich gestatte gerne Zwischenfragen von allen Kollegen aus demokratischen Parteien – von den Grünen nicht!“ PI-NEWS meint: Gut gebrüllt, bayerischer Löwe!


Video: Petr Bystron (AfD): Zwischenfragen nur aus demokratischen Parteien (05:56)

Quelle: Video: Petr Bystron (AfD): Zwischenfragen nur aus demokratischen Parteien (05:56)

Video: Identitäre Intervention im Deutschen Theater Berlin (03:39)

Heimat, Freiheit, Tradition – Multikulti, Endstation


Video: Identitäre Intervention im Deutschen Theater Berlin (03:39)

Siehe auch:

In Großbritannien regiert der Islam: Tommy Robinson verhaftet: Verantwortlicher pakistanischer Innenminister Sajid Javid schwor auf den Koran

Gehört der Münchner Westpark noch den Münchnern?

Dänemark will Asylzentren außerhalb Europas errichten

Sozialistisches Spanien will Massenmigration aus Afrika nach Europa

Video: Dr. Gottfried Curio (AfD): Zeit für Masterplan zur Zurückweisung einer illegal agierenden Kanzlerin (05:15)

Berlin-Schöneberg: Nach Abzug des Sicherheitsdienstes: Neue Gewaltvorfälle an Berliner Spreewald-Schule

Video: Feroz Khan zum Mordfall Susanna in Wiesbaden: Ali Bashar’s Komplizen (04:32)

Avanti! Matteo Salvini’s Rede im italienischen Parlament: “Stoppt den Asylirrsinn”

12 Jun

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Peter Helmes

Endlich die Wahrheit – oder wieder ´mal „Irrsinn“?

Matteo Salvini

Da sind Gutmenschen und Medien ganz schnell bei der Bestätigung ihrer Vorteile, wenn es darum geht, einen Politiker, der von der politisch korrekten Linie abweicht, (wahlweise oder alles zusammen) als islamophob, als chauvinistisch, als rechtspopulistisch und fremdenfeindlich abzustempeln. Die Jagd ist eröffnet!

Doch sollten sich die braven Altpolitiker und Bleistiftquäler nicht zu früh freuen! Matteo Salvini, so heißt der Gejagte, ist inzwischen Stellvertreter des Ministerpräsidenten und – oh Gott, wie schrecklich – obendrein auch noch Innenminister Italiens. Da könnte sich die Jagdmeute schnell die Finger verbrennen.

Und was macht Salvini? Er denkt überhaupt nicht daran, diesen Worthülsenschleuderern auch nur ein Jota entgegenzukommen. Nein, er bleibt bei seiner Ankündigung, nicht wirklich Asylberechtigte entweder gar nicht erst ins Land zu lassen oder postwendend nachhause zurückzuschicken.

Warum tun die Munitionshülsenverschießer denn plötzlich so überrascht? Salvini sagt

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Video: Begrüßungsrede des Bundesvorsitzenden Alexander Gauland (AfD) in Nürnberg (37:14)

11 Jun

Am 09.06.2018 hielt Alexander Gauland zum Auftakt des Landesparteitags der AfD-Bayern in Nürnberg eine hervorragende Rede. Am Anfang seiner Rede ging er auch auf seine "Vogelschiss"-Äußerung beim Bundeskongress der AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative im thüringischen Seebach ein und sagte, dass diese Äußerung politisch unklug war, weil man sie missdeuten könnte. Gag in Minute 12:05: Die CSU ist mitverantwortlich für die Zustände im "Bundesamt für Bevölkerungsaustauch und Kriminalitätsimport".


Video: Parteitag der AfD-Bayern: Begrüßungsrede des Bundesvorsitzenden Alexander Gauland (37:14)

Noch ein klein wenig OT:

Prof. Susanne Schröter zum Fall Susanna: "Das ist jetzt kein Einzelfall mehr"

susanne-schroeterVon Dontworry – CC BY-SA 3.0

Spätestens nach dem Fall Susanna muss Deutschland aus Sicht einer Ethnologin und Islamwissenschaftlerin sein modernes Frauenbild verteidigen. Sie sieht einen "Kulturen-Clash", warnt aber auch vor Polarisierung und Rassismus. Und dann gibt es noch ein demographisches Problem. Die deutsche Gesellschaft muss sich aus Expertensicht spätestens nach dem Fall Susanna Konzepte für den Umgang mit patriarchalisch geprägten und aggressiven [muslimischen] Männern überlegen.

"Das ist jetzt kein Einzelfall mehr", sagte die Ethnologin und Leiterin des Forschungszentrums Globaler Islam an der Frankfurter Goethe-Universität, Susanne Schröter, mit Blick auf andere Fälle wie die Kölner Silvesternacht oder Kandel. "Es ist eine neue Situation und die hat etwas mit den vielen jungen Männern aus patriarchalischen Strukturen und Kulturen zu tun." >>> weiterlesen

AfD-Sympathisantin berichtet von ihrer Erfahrung bei einer Merkelrede in Regensburg

meine erfahrungen in regensburg, als merkel ihre wahlkampfrede hielt, ließ mich merken, dass die menschen immer noch auf ihrer seite sind. ich stand mit einem afd plakat da und wurde von den gutmenschen gemobbt, bis ein augenscheinlich linker mann einschritt und dem ein ende bereitete. er nahm sich einen der mobber ins gebet, der mich immer wieder knuffte und aufforderte, meinen platz zu wechseln, und machte ihm die ansage, er solle aufhören, mich anzufassen und was er sich dabei eigentlich denken würde, eine fremde frau immer wieder anzufassen. dann ließen sie mich in ruhe. ich habe damals am eigenen leib gespürt, wie es damals mit den juden war, die gemobbt werden durften und als menschen zweiter klasse galten. genau so geht es afdlern heute.

Video Frauen, die ihre Männer verlassen, müssen laut Koran gesteinigt werden (01:07)

Hier noch ein Video, welches man leider nur bei Facebook sehen kann. Würde man es bei Youtube veröffentlichen, dann würde es garantiert wieder gelöscht werden. So sieht es heute mit der Meinungsfreiheit aus. Videos, die die Realität des Islam aufzeigen, werden, weil sie als politisch nicht korrekt betrachtet werden, kurzerhand wieder gelöscht. Die Menschen sollen die Wahrheit über den Islam nicht erfahren.

Das Video zeigt, wie Muslime in Afghanistan über Frauen denken. Wen wundert es also, wenn besonders Afghanen in Deutschland immer wieder wegen ihrer Gewalt- und Tötungsdelikte auffallen. Man sollte die muslimisch geprägten Afghanen am besten gar nicht nach Deutschland einwandern lassen, denn sie werden ihre archaische Kultur nicht in Deutschland ablegen, sondern vielen Frauen sehr viel Leid zufügen. Aber allein 2016 kamen 259.000 Afghanen nach Deutschland. Deutschland muss geisteskrank sein. Wie singt "Freiwild" so zutreffend? Das Land der Vollidioten

Siehe auch:

Claudia Roth – von einer intellektuellen Zone befreite Frau

Björn Höcke (AfD): BAMF: Versäumnisse, Sabotage oder Organisierte Kriminalität?

Video: Laut Gedacht #84: Offene Grenzen für Gefährder (06:33)

Kardinal Robert Sarah: Nur Heilige und Märtyrer werden die Islamisierung Europas noch aufhalten können

Susanna, der verdächtige Kurde und die Frage: Warum sind wir so bekloppt?

Die Willkommenskultur frisst ihre Kinder – Merkel wählen – Leichen zählen!

Susanna, der verdächtige Kurde und die Frage: Warum sind wir so bekloppt?

Video: Björn Höcke (AfD) in Regensburg: "Wir wollen keinen Familiennachzug für illegale Migranten!" (51:58)

5 Jun


Video: Björn Höcke (AfD) am 04.06.2018 in Regensburg (Bayern): "Wir wollen keinen Familiennachzug für illegale Migranten!" (51:58)

Noch ein klein wenig OT:

Italien plant den Euro zu verlassen – dann droht Deutschland der Staatsbankrott

Brush_tail_possumBy user:benjamint444 modified by Tony Wills – CC BY-SA 3.0

Deutschland sitzt im Europahandel auf 923,5 Milliarden fauler Wirtschaftskredite. Italien steht bei der Bundesbank mit 442,5 Milliarden in der Kreide und plant den Euro zu verlassen. Der überraschende Schienbeintritt des italienischen Stiefels droht Deutschland in den Staatsbankrott zu katapultieren.

Von einem drohenden Staatsbankrott zu sprechen, ist keine windige Panikmache und auch keine Verschwörungstheorie, sondern die bittere Realität dieser Tage. Auch wenn Italiens Staatspräsident Sergio Mattarella die europakritischen Pläne des Regierungsbündnisses aus 5 Sterne und Lega zunächst noch einmal stoppen konnte, ist die Krise damit nicht ausgestanden. Die Entscheidung über den Austritt Italiens aus der EU ist lediglich verschoben. Das durch wahnwitzige EU-Eingriffe entartete Wirtschaftsverrechnungssystem Target droht weiterhin Deutschland zu verschlingen. >>> weiterlesen

Video: Prof. Hans-Werner Sinn – Ein großes EU-Problem: Target-2-Salden! (09:08)


Video: Prof. Hans-Werner Sinn – Ein großes EU-Problem: Target-2-Salden! (09:08)

Siehe auch:

Italien will "Rettungsschiffe" zurückweisen: Malta, Frankreich und Spanien verweigern ebenfalls die Anlandung von Flüchtlingen

Ciao Bella! Italien auf dem Absprung – Tritt Italien aus der EU aus?

Trumps neuer US-Botschafter Grenell: Konservative stärken – Linke Politik ist gescheitert

„Kandel ist überall“ – Gegen Kopftuch und Christenverfolgung. Rede des Frauenbündnisses am 2. Juni 2018 in Bruchsal

Luxusflüchtlinge im Reich der Steuerkartoffel – Asylrecht macht Deutsche zu Menschen zweiter Klasse

Der Absturz vom “Qualitäts”-Journalisten zum arbeitslosen Hartz-IV-Empfänger

Video: Seegespräche – Migration und die Folgen für Deutschland (02:34:27)

Dänische Integrationsministerin Inger Støjberg sorgt für Empörung: Muslime sollen im Ramadan Urlaub nehmen

3 Jun

Inger_StøjbergInger Støjberg – CC BY-SA 3.0

Michael Mannheimer schreibt, dass es beim Ramadan nicht nur um das Fasten geht, sondern auch darum, Kontrolle über die islamische Gemeinschaft auszuüben. Keine andere Weltreligion kennt ein derartig ausgeklügeltes und dichtes Kontrollsystem wie der Islam und wehe dem, der sich dieser Kontrolle entzieht. Der stellt sich außerhalb der islamischen Gemeinschaft, gilt möglicherweise als Ungläubiger und ist, wenn er die Regeln des Ramadan nicht einhält, möglicherweise von Tode bedroht (Sure 9:5).

So schafft der Islam eine religiöse Gemeinschaft, über die er nach Belieben verfügen kann, denn kaum jemand wagt es zu widersprechen. Schon seit der Gründung des Islam konnte er sich nur mit Drohungen und Gewalt behaupten und das ist bis heute so geblieben. Deshalb beginnt die islamische Gehirnwäsche bereits bei den Kleinkindern.

Muslimische Kinder werden in islamischen Staaten gezwungen in Koranschulen den Koran auswendig zu lernen. Ist man vielleicht müde oder ein wenig unkonzentriert, dann hilft der Rohrstock ein wenig nach. So prügelt man den Islam in die Köpfe der Kinder. Am Ende haben die zwar den Koran auswendig gelernt, aber nichts davon verstanden, zumal der Koran in arabischer Sprache unterrichtet wird, die kein Moslem außerhalb Arabiens versteht.

In deutschen Schulen dagegen, zeigt sich immer wieder, dass sich muslimische Jungen durch das frauenfeindliche Menschenbild des Islam, weigern, einer Lehrerin gegenüber respektvoll aufzutreten. Nicht wenige muslimische Mädchen dagegen werden durch die Eltern und durch ältere Mitschüler genötigt in der Schule ein Kopftuch zu tragen. Auch hier haben die Mädchen keine freie Wahl, sondern werden mit mehr oder weniger sanftem Druck gezwungen dieser Forderung nachzukommen. Gerade deshalb sollte man das Kopftuch generell in den Schulen verbieten, denn sonst siegt am Ende wieder die islamische Gewalt.

Nicht wenige muslimische Kinder benehmen sich schon im normalen Schulalltag oft so asozial, dass ein Unterricht nicht möglich ist. Sie sind extrem laut und unruhig, beleidigen sich gegenseitig oder das Lehrpersonal, sie prügeln sich und können sich nicht einmal drei Minuten konzentrieren. Dies gilt erst recht in der Zeit des Ramadan. Deutsche Schüler, die in der Schule ihr Pausenbrot essen, während die muslimischen Schüler fasten, werden bedroht, gemobbt und geschlagen, wenn sie in der Pause ein Schinken- oder Mettwurstbrot essen. Die gilt allerdings übrigens auch außerhalb des Ramadan, aber erst recht während des Ramadan.

So versucht der Islam nicht nur den Muslimen seinen Willen aufzuzwingen, sondern auch den Nichtmuslimen, denn die Absicht, die dahinter steht ist, dass auch die deutschen Schüler während des Ramadan fasten sollen. Erst stellen sie solche vollkommen ungesunden Fastenregeln auf, zwingen sie ihren eigenen Kindern auf und verlangen sie auch von Nichtmuslimen. Wären die Muslime in ihrer Forderung nach einer besseren Bildung auch so konsequent, wie bei der unsinnigen Forderung, das Fasten einzuhalten, dann bräuchte man sich nicht so viel Sorgen um sie zu machen. Aber bei der Bildung versagen sie leider vollkommen.

Als Folge des Ramadan zeigt sich bei den muslimischen Schülern, dass sie oft sehr unkonzentriert sind, dem Unterricht nicht folgen können, dass sie noch intoleranter und gereizt sind, wie normalerweise schon und verstärkt zur Gewalt neigen. Wäre es da nicht sinnvoll, die Muslime während des Ramadan aus der Klasse zu nehmen und sie isoliert zu unterrichten, statt dass sie ihren Frust an den deutschen Kindern auslassen? Heute gibt es immer mehr Erst- und Zweitklässler die fasten. Kein Wunder also, wenn die Schulen immer häufiger bei den muslimischen Eltern anrufen, damit sie ihre vollkommen entkräfteten Kinder von der Schule abholen sollen.

Wagt es die Schule diesen geschwächten und ausgetrockneten Kindern während des Ramadan etwas Wasser anzubieten, damit die Kinder sich wieder erholen können, dann reagieren manche muslimische Eltern darauf mitunter sehr ungehalten und hysterisch. Sind die Eltern nicht erreichbar, dann werden die ausgetrockneten und entkräfteten Kinder in manchen Schulen den Sanitätern oder der Feuerwehr übergeben. Sperrt ein Autofahrer einen Hund in seinem Auto ein, dann kann er wegen Tierquälerei angezeigt werden. Behandeln muslimische Eltern ihre Kinder mit derselben Sorglosigkeit und gefährden die Gesundheit ihrer Kinder, dann geschieht meist gar nichts. Und das macht manche wütend.

Diese Beispiele zeigen, wie der Islam bereits die Kinder manipuliert und zum Gehorsam [Untertanengeist] erzieht. Man kann dies eigentlich als eine Art Dressur bezeichnen. Schon die Kinder sollen lernen, dass sie sich bedingungslos dem Islam und seinen Zielen unterzuordnen haben. Eine eigene Meinung oder der freie Wille ist nicht gefragt, ganz im Gegenteil, er wird streng betraft. So erschafft der Islam ein Klima der Angst. Befehl und Gehorsam sorgen dafür, dass jeder jeden kontrolliert. Jedes Abweichen von der erwarteten Norm wird streng bestraft. Dies zeigt den totalitären Geist des Islam, wie er nur in faschistischen Gesellschaften zu finden ist.

Hat man diesen totalitären Untertanengeist erst einmal in die Hirne der Kinder eingebrannt, dann wirkt sie bei den Erwachsenen um so besser. Das kann man z.B. sehr gut in den deutschen Flüchtlingsunterkünften beobachten. Christen, Jesiden, Atheisten oder andere Nichtmuslime werden immer stärker von radikalen Muslimen unter Druck gesetzt, die Regeln des Ramadan zu befolgen. Deshalb fordert die "Internationale Gesellschaft für Menschenrechte" (IGFM) die Einrichtung einer staatlichen Notrufnummer für die Opfer von Mobbing, Drohungen und Gewalt durch islamische Fundamentalisten.

„Erst am vorvergangenen Wochenende habe eine vierköpfige christliche Familie aus dem irakischen Mossul im hessischen Seligenstadt nach einem gefährlichen Angriff in Sicherheit gebracht werden müssen, berichtet die IGFM. Eine Gruppe von sechs muslimischen Heimbewohnern hatte sich demnach darüber beschwert, dass die Christen die Fastenregeln nicht befolgt hätten. Schließlich griffen die Muslime die Familienmitglieder mit Besenstielen, einer Wasserpfeife und einer Pfanne an und verletzten sie so schwer, dass sie ins Krankenhaus eingeliefert werden mussten.” >>> weiterlesen

Nun hat die dänische Integrationsministerin Inger Støjberg von den Muslimen gefordert, sie sollen während des Ramadan Urlaub nehmen. Dies sorgte für große Aufregung und Empörung bei den Muslimen und den rot-grünen Gutmenschen. Sie begründete ihre Forderung damit, dass man nicht 18 Stunden am Tag fasten könne und zugleich sicher Bus fahren. Dem widersprachen allerdings die Linienbusbetreiber und wiesen darauf hin, dass es bisher zu keinen nennenswerten Unfällen gekommen sei.

„Støjberg, die für ihren harten Kurs gegen Einwanderer bekannt ist, hatte am Pfingstmontag geschrieben: "Ich glaube ganz ehrlich, dass man als Muslim in einer modernen Gesellschaft wie der dänischen überlegen sollte, welche Konsequenzen es für die Gesellschaft hat, wenn man den Ramadan einhält." Das könne Sicherheit und Produktivität beeinflussen. "Ich will den dänischen Muslimen nicht die Möglichkeit nehmen, ihre Religion und deren Feste zu leben, aber ich will sie dazu auffordern, im Ramadan-Monat Urlaub zu nehmen", schrieb die Ministerin.”

„Nach Angaben der Busfahrergewerkschaft 3F schafft der Ramadan allerdings überhaupt keine Probleme. "Es ist vielmehr ein Problem, dass die Integrationsministerin hier versucht, ein Problem zu schaffen", sagte ein Sprecher der Zeitung "Berlingske" und stellte klar: "Die Busse fahren sicher. Auch während des Ramadan. Das kann ich garantieren." Auch Linienbus-Betreiber Arriva betonte, wegen eines fastenden Fahrers habe es noch keinen Unfall gegeben.” >>> weiterlesen

Wenn es auch bisher offensichtlich noch zu keinerlei Unfällen gekommen sei, so sind sie keineswegs für alle Zeit ausgeschlossen und wer weiß, was sie für folgen haben könnten. Und wie sieht es bei muslimischen Lokfahrern, Piloten und Maschinenführern aus, die an einer rechnergesteuerten CNC-Werkzeugmaschine arbeiten, an der teure Maschinenteile gefertigt werden oder bei Programmierern, Entwicklern, Ingenieuren oder Kontrolleuren die Prozessteuerungen überwachen, die auf Grund körperlicher Erschöpfung und Ermüdung gravierende Fehler verursachen, die Millionen Unkosten verursachen oder Menschenleben gefährden können?

Ich glaube, das das Fasten beim Ramadan bereits jede Menge Schaden angerichtet hat, ganz zu schweigen von den vielen Terroranschlägen, die nach den Freitagsgebeten immer wieder begangen wurden. Irgendwo muss sich der islamische Mob ja austoben, aber auch die versucht man möglichst zu vertuschen. Wäre es nicht doch besser die Muslime während des Ramadan zu beurlauben oder sollte man sie für solche verantwortlichen Tätigkeiten gar nicht erst einstellen?

Mir wäre die letzte Lösung allemal lieber, zumal es mit Muslimen ohnehin immer wieder Probleme gibt, auch wegen ihrer Gebetszeiten. Was mir bei dem Artikel auch auffällt ist, dass die dänische Integrationsministerin dafür sorgt, dass die Muslime sich in die dänische Gesellschaft integrieren, während die deutsche Integrationsbeauftragte, das türkische U-Boot, Aydan Özoguz, dafür sorgt, dass die Deutschen sich gefälligst dem Islam unterwerfen.

Michael schreibt:

Religion ist Privatsache und hat in Unternehmen nichts zu suchen. Wenn jemandem seine Religionsausübung wichtiger ist als sein Beruf, dann muss er eben während des Ramadans Urlaub nehmen oder sich einen anderen Job suchen. Er kann jedenfalls nicht erwarten, dass sein Arbeitgeber für Moslems während dieser Zeit Sonderregelungen schafft, dass wäre dann nämlich eine Ungleichbehandlung gegenüber nichtmuslimischen Arbeitskollegen. Was soll daran angeblich "empörend" sein – und wer genau sind diese "Empörten"?

Noch ein klein wenig OT:

Video: Dr. Gottfried Curio (AfD) am 29.05.2018 zu den Ermittlungen im Bamf Skandal (05:55)


Video: Dr. Gottfried Curio (AfD) am 29.05.2018 zu den Ermittlungen im Bamf Skandal (05:55)

Randnotiz: Höchste Zeit die EU abzuschotten – Migration: Flüchtlinge kommen vermehrt über Bosnien (636 Kommentare) (zeit.de)

Siehe auch:

Ramadan: der Monat des Terrors, der Völlerei und der Jagd nach Ungläubigen

Michael Klonovsky: Dummenfang der Linken: Alice Weidels "Kopftuchmädchen" und die islamische Geschichtsklitterung

Akif Pirinçci: Thomas Fricke, Spiegel-Kolumnist, wundert sich: "Woher kommt des Volkes Wut?"

Wie sieht der Alltag nach islamischem Recht aus – insbesondere für Frauen?

Video: Martin Reichardt (AfD): Flüchtlingshaushalt doppelt so hoch, wie Familienhaushalt für deutsche Familien (04:01)

FAZ: Städte ohne Deutsche wählen keine "Rechtspopulisten" mehr

Claudia Roth (Grüne) fordert Alkoholverbot im Ramadan für alle

Zwei brillante Reden von Peter Boehringer (AfD) gegen die Ausbeutung der deutschen Steuerzahler

26 Mai


Video: Peter Boehringer (AfD) – Groteskes Betrugssystem gegen Deutschland" (09:53)

„Der Euro mutiert von der Betrugs-Union zur offenen Plünderungs- und Erpressungs-Union!“ „Wofür sollten Italiener künftig noch Steuern zahlen, wenn man das Geld aus der EZB, aus der Bundesbank und damit aus dem deutschen Bundeshaushalt stehlen kann!“

Peter Boehringer (AfD) zog am vergangenen Freitag eine vernichtende Bilanz der Haushaltsdebatte von letzter Woche. Scharf kritisierte er die Klientel-Politik der Europäischen Zentralbank (EZB) zugunsten der Südstaaten wie Griechenland oder Italien. Wenn Deutschland ähnliche Bilanzierungstricks anwenden würde, dann könne man zum Beispiel die Target2-Forderungen in Höhe von 900 Milliarden Euro an die EU abtreten, anstatt Höchstbeiträge zu bezahlen, sagte der Vorsitzende des Haushaltsausschusses  bitter.

Boehringer war an diesem Tag der Einzige, der Target2 (den zinslosen Überziehungskredit für an sich zahlungsunfähige Südstaaten) zum Thema gemacht hatte, genau wie bei seiner Rede zu Beginn der Haushaltsberatungen drei Tage zuvor. Da sprach er von einem Schattenhaushalt, in dem keinerlei Riskorückstellungen eingebucht wurden.

Dabei entstünden für Deutschland im Zuge der Euro-Dauerrettung seit 2010 Kosten in Form von steigenden Bürgschaften und Garantien in der Größenordnung von 1 bis 2 Milliarden Euro pro Tag! Die Ausbeutung zukünftiger Steuerzahler gehe ungehemmt weiter, werde aber ohne Rücksicht auf das Verfassungsrecht vertuscht. Hier die beiden Reden als komplette Niederschrift:

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen,

wir sind ja in der Schlussrunde der Debatte. Also sammeln wir nun die Debattenbrocken, die etwas unverdaulich hier im Raum rumliegen. Was haben wir gelernt: Erstens: Minister Scholz will bei historischem Steuerhöchststand doch tatsächlich ernst machen mit dem Abbau der kalten Progression. Das ist seine einzige wirklich neu zugesagte Steuersenkung. Die Republik kann sich also freuen auf eine Entlastung von vier bis elf Euro pro Monat und Steuerzahler – lassen wir dieses Glück einen Moment auf uns wirken.

Zweitens: Wir haben Zwischenrufe von links gehört: ‚Nur Superreiche zahlen noch Soli‘. Nun, die SPD meint offenbar, dass es vier Millionen Superreiche in diesem Land gebe, denn so viele Menschen sollen auch nach 2021 noch Soli zahlen – dann über 32 Jahre nach der Einheit. Und diese zehn Prozent, diese vier Millionen, tragen heute über 50 Prozent des Steueraufkommens bei! Das sagen Sie nämlich nicht, das sind die wahren Erarbeiter des Steuersegens für unsere Haushalte. 50 Prozent der Soli-Steuer sollen also dauerhaft dem Haushalt erhalten bleiben. Die Frage bleibt somit auch nach dieser Woche im Raum: Wann, wenn nicht jetzt, wird diese Regierung Steuern senken?

Drittens: Wir haben gelernt, die Bundeswehr bekommt mehr Geld. Leider wissen wir nicht wofür! Zu befürchten steht, dass es vor allem bei den Auslandseinsätzen verpulvert wird, an Orten, an denen die Bundeswehr nichts verloren hat! Wo wir bestenfalls Hilfstruppe und Zahlmeister für andere sind, schlimmstenfalls sogar aktiv Partei in völkerrechtswidrigen Einsätzen – in der Südtürkei/Syrien, in Mali, im Irak, in Afghanistan.

Viertens: Leider haben wir nichts gehört in dieser Woche zur Zinsbelastung im Bundeshaushalt. Der Finanzminister plant 2018 sogar einen Aufwuchs der Zinszahlungen um 1,4 Milliarden auf dann 20 Milliarden Euro. Das ist doch bei angeblich sinkender Staatsschuld und gleichbleibenden Niedrigzinsen nicht wirklich nachvollziehbar. Rechnet die Regierung etwa mit einer Zinsumkehr der Politik der EZB?

Falls ja, dann sollte das Bundesfinanzministerium heute schnell die teuren Altschulden ablösen und den heutigen paradiesischen Zustand mit Zinsen nahe Null unbedingt auf Jahrzehnte einfrieren. (Zwischenruf des Abgeordneten Otto Fricke (FDP): Das geht doch gar nicht!). Ja, ist schon klar. Es ginge sehr wohl. Lieber Kollege Fricke, es ginge sehr wohl, seit 2010 besteht dieser Zustand. Es wäre gegangen, man hätte früher ablösen können.

Laufzeiten haben Sie gerade gesagt. Italien begibt inzwischen Bonds zu 50 Jahren, 50-jährige Bonds! Machen Sie es, Herr Minister, wie Italien. Zu Minizinsen begeben sie diese Anleihen, bei denen Deutschland die Zinsen dann auch noch bezahlen soll! Und fällig werden solche Anleihen dann garantiert nicht mehr in Euro, denn die Tilgung 2070 wird garantiert nicht mehr fällig. Natürlich ist das Ironie! Aber das ist die Realsatire, die wir in Italien erleben!

Fünftens: Zum Dauerthema Europäischer Währungsfonds haben wir von Minister Scholz leider erneut nur orakelhafte Andeutungen gehört. Will die Regierung den EWF nun nach Unionsrecht, was nach einhelliger Meinung aller Experten illegal wäre, und wenn ja bis wann? Diese Fragen werden auch Budgetwirkung haben, zumal der EWF ja als Letzthafter beim Bankenabwicklungsfond und auch bei der Einlagensicherung fungieren soll.

Die Summen, um die es hier geht, können im Falle einer Bankenkrise in die Billionen gehen. Und natürlich ist auch der Common Backstop, also diese Letzthaftungsfunktion, eine Chiffre für wie immer: Deutschland zahlt im Ernstfall alles. Das ist verfassungswidriger Transfer-Sozialismus ganz klar nach AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union).

Sechstens: Wir haben gelernt, das nächste Griechenland-Rettungspaket wird kommen. Medial wird die Rettung bereits unübersehbar vorbereitet. Die Europäische Bankenaufsicht lässt bereits demonstrativ Stresstests für griechische Banken durchführen. Und die bestehen natürlich, o Wunder, pünktlich vor der Entscheidung über das nächste Rettungspaket diesen Test, durch den man nach Angaben der EBA selbst gar nicht durchfallen konnte! Peinlicher geht es nicht mehr.

Siebtens. Wir haben gelernt: EU-Kommissar Oettinger fordert von Deutschland für die nach dem Brexit natürlich kleinere EU mal eben zwölf Milliarden mehr von Deutschland. Das ist EU-Logik! Und er hat mehr Geld von der Bundesregierung auch schon zugesagt bekommen – das ist Groko-Blankoscheck-Logik und natürlich auch noch ganz schlechter Verhandlungsstil.

Nur als Tipp: Und ich weiß, dass Sie jetzt gleich wieder lachen. Aber es ist ernst gemeint. Wir haben doch unsere riesige Target2-Forderung gegen das EZB-System. Diese 900 Milliarden, die wir sonst abschreiben müssten, könnten wir an Herrn Oettinger abtreten, das würde den deuten EU-Beitrag etwa 30 Jahre lang finanzieren! Das Thema wäre damit für Deutschland durch, denn 2050 zahlt niemand mehr EU-Beiträge!

Aber ich hab sie jetzt gehört, die Einsprüche. Target 2, haben Sie gesagt, wäre doch Geld aus der EZB-Sphäre, und die EZB ist ja wie immer unpolitisch und unabhängig. Na, zum Einen sind das deutsche Forderungen. Und zum Anderen ist die Draghi-EZB natürlich nicht politisch unabhängig! Wie sonst könnte die neue italienische Regierung ernsthaft darauf hoffen, mit ihrer originellen, aber direkt vertragswidrigen Forderung durchzukommen, die EZB soll ihr mal eben 250 Milliarden Euro der italienischen Staatsschuld erlassen!

Natürlich ist das aus italienischer Sicht eine gute Idee! Das würde die italienische Staatsschulden-Quote doch immerhin von 130 auf 120 Prozent runter bringen. Wow! Ja und wahrscheinlich deshalb hat auch SPD-Chefin Nahles vorgestern hier an dieser Stelle gesagt: ‚Wir sind auf gutem Weg in die Stabilitäts-Union‘.

Genau: Auf deutsche Kosten kann eben jeder seinen Haushalt sanieren, und dann wäre sogar noch viel mehr möglich! Italien etwa hat 450 Milliarden Euro an Target-Verbindlichkeiten. Die EZB und indirekt die Bundesbank könnten das alles zu Italiens Gunsten einfach ausbuchen! Italienischer Sozialismus ist schön. (Beifall der Linken)

Italien hat diese Woche auch noch beschlossen, den Spitzensteuersatz mal eben auf 20 Prozent zu halbieren. Außerdem ein bedingungsloses Grundeinkommen und Freibier, Entschuldigung, Frührente für alle. Das kostet schlappe 150 Milliarden, pro Jahr versteht sich. Wofür sollten Italiener künftig noch Steuern zahlen, wenn man das Geld aus der EZB, aus der Bundesbank und damit aus dem deutschen Bundeshaushalt stehlen kann!

Das Motto: ‚Schenkt uns 250 Milliarden Euro oder wir machen Pleite! Und Ihr EU-Eliten in Brüssel, in Frankfurt und auch hier in Berlin macht alle mit uns Pleite‘. Der Euro mutiert damit von der bisherigen Betrugs-Union zur offenen Plünderungs- und Erpressungs-Union!

Eigentlich müssten wir zu diesen Ungeheuerlichkeiten inzwischen fast jede Woche eine Aktuelle Stunde hier im Bundestag beantragen. Alle Parteien der GroKo, von FDP bis Linke, reden doch immer dieses groteske Betrugssystem gegen Deutschland schön. Und warum eigentlich nur 250 Milliarden, die Italiener könnten doch auf der Komplettstreichung aller Schulden bestehen!

Was sollten die EU-Romantiker dagegen machen, haben sie den totalen Euro doch zum Dogma erhoben? Sie, Kollege Rehberg, und auch Sie, Herr Kahrs, Sie haben sich am Dienstag hier fürchterlich aufgeregt, als ich mir erlaubt habe, die Euro-Rettungskosten wieder mal zu erwähnen.

Ich sage Ihnen: Viel zu lange wurde hier im Haus die Wahrheit zum Euro konsequent geleugnet. Wir werden diesen Punkt immer und immer wieder wiederholen. Es wird mein Ceterum censeo [Im Übrigen bin ich der Meinung] an diesem Pult sein.

Der römische Senator Cato schloss jede seiner Reden mit dem Satz: Im Übrigen bin ich der Meinung, dass Karthago zerstört werden muss. Wenn Ihnen der alte Cato zu griechisch ist, dann halten Sie es mit Goethe: ‚Man muss das Wahre immer wiederholen, weil auch der Irrtum um uns her immer wieder gepredigt wird‘.

Unsere Wiederholungen werden so lange nötig sein, bis dieses völlig verfassungswidrige Verschleudern von 1 bis 2 Milliarden Euro pro Tag an deutschem Geld für französische Renten und für italienische bedingungslose Grundeinkommen endlich aufhört. Wir werden Unrecht auch weiter klar benennen.

Das Verbot der monetären Staatsfinanzierung und das Bail-out-Verbot gelten auch für Sie, Herr Kahrs. Letzter Satz. Das Zitat von Goethe geht noch weiter: ‚und es ist ihm – dem Irrtum – wohl und behaglich, im Gefühl der Majorität ‚ … Ökonomische Grundgesetze und der demokratische Wille der Menschen werden den Euro-Dauerrettungs-Irrtum beenden und auch diese irrende Parlamentsmajorität. Herzlichen Dank.“

Während Boehringers Rede gab es viel Geschrei im Bundestag. Vom SPD-Abgeordneten Johannes Kahrs  kam zwar keine offizielle Zwischenfrage, aber dermaßen viele wütende Zwischenrufe, dass man von einer Parallel-Rede sprechen kann. Hier die  Ausführungen des SPD-Sprechers im Haushaltsausschuss laut Plenar-Protokoll:

„Die AfD kämpft also nur noch für die Reichen! Das ist schon einmal eine Erkenntnis! Die Laufzeit der AfD geht ihrem Ende entgegen! Wenn man keine Ahnung hat, sollte man schweigen! Für einen Vorsitzenden des Haushaltsausschusses ist das doch peinlich! Die Rede haben Sie schon mal gehalten! Gibt es nicht mal was Neues? Das ist doch unsäglich! Unqualifziert! Wenn Sie keine Ahnung haben, dann schweigen Sie!“

Gegenruf des Abgeordneten Alexander Gauland (AfD): „Herr Kahrs, pöbeln Sie nicht dazwischen!“

Peter Boehringer: „Herr Präsident, können Sie bitte mal eingreifen?“

Bundestagspräsident Hans-Peter Friedrich:  „Herr Kollege, reden Sie bitte weiter. Lassen Sie sich durch die Zwischenrufe nicht stören. – Herr Kollege Kahrs, wenn Sie Ihre Zwischenrufe etwas leiser ausgestalten könnten! – Danke schön.“

Peter Boehringer: „Ich bitte, wegen der Pöbeleien des Kollegen Kahrs meine Redezeit entsprechend zu verlängern. Vielen Dank.“

Katrin Göring-Eckardt (Grüne): „Wieder Mimose! Wir können schreien, wie wir wollen!“

Johannes Kahrs (SPD): „In Italien regieren jetzt Ihre Freunde! So einer ist Vorsitzender des Haushaltsausschusses! Keine Ahnung! Wie kann man so keine Ahnung haben? Keine Ahnung! Populisten! Keine Ahnung! Aber Sie haben es noch nicht gemacht! Wen meinen Sie denn? Keine Ahnung! Nein, weil Sie Unsinn erzählt haben! Dann klagen Sie doch! Das war die schlechteste Rede von einem Vorsitzenden des Haushaltsausschusses!“


Video: Peter Boehringer (AfD): "Deutschland wird zahlen!" (09:11)

Zu Beginn der Haushaltsdebatte, am Dienstag, 15. Mai, prangerte Boehringer an, dass die Risiken der Euro-Rettung im Bundeshaushalt nicht abgebildet seien. Hier seine Rede im Wortlaut:

„Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Geehrter Minister Scholz,

das Fazit vorab: Dieser Haushaltsentwurf ist unvollständig und damit irreführend. Die Regierung hat keinen ausgeglichenen Haushalt vorgelegt, auch wenn sie das seit Wochen medienwirksam behauptet. In einen seriösen Haushalt gehören alle absehbaren Belastungen realistisch hinein, und das ist nicht der Fall. Die unterschlagenen Belastungen dieses Schattenbundeshaushalts summieren sich auf eine ähnliche Größenordnung wie die des offiziellen.

Die Garantiesummen, die bereits heute für die Euro-Dauerrettung aufgebracht werden, werden eines Tages zu großen Teilen haushaltswirksam. Es ist unverantwortlich, dass diese Haftungsaufhäufung in der Größenordnung von 1 bis 2 Milliarden Euro pro Tag seit mindestens 2010 ungehemmt, im Haushalt unerklärt und ohne Rücksicht auf das Verfassungsrecht und ohne Referendum einfach immer weitergeht und dass die Regierung den totalen EUropa-Wahn stattdessen sogar noch ausdehnt!

Herr Minister Olaf Scholz, Sie haben erst vor zehn Tagen gesagt – ich zitiere –: ‚So diskutieren wir jetzt in Brüssel und vielen anderen Orten nicht mehr über das Ob, sondern über das Wie der Fortentwicklung der Bankenunion‘. Damit haben Sie unter anderem die extrem gefährliche Spareinlagen-Vergemeinschaftung EDIS mal eben so mitgenehmigt! Indirekt wird durch EDIS bei der nächsten südeuropäischen Bankenkrise dann auch der Bundeshaushalt betroffen sein.

Ebenso ist es bei den absehbaren Abschreibungen für TARGET2: uneinbringliche 900 Milliarden Euro, die die Bundesbank – und damit der deutsche Steuerzahler – eines Tages wird abschreiben müssen. Genau dasselbe beim deutschen Anteil an den Billionen nicht voll werthaltiger Anleihen in der EZB-Bilanz! Doch das BMF kommt nicht einmal auf die Idee, in die Haushaltsplanung auch nur eine minimale Risikovorsorge für diese riesigen Summen einzuplanen!

Das alles verschleiert bewusst die wahre Lage der Finanzen dieses Landes. Ganz anders ist es dagegen auf der Einnahmeseite des Haushalts. Die geschätzten und unsicheren Steuermehreinnahmen sind bereits verplant. Zwei Drittel der 31 Milliarden Euro aus der erst vorige Woche veröffentlichten Steuerschätzung waren im vorliegenden Haushalt bereits fest eingestellt. Hier geht das Einplanen offenbar superschnell.

Was fehlt sonst noch in diesem total ausgeglichenen Haushalt? Erstens: Verteidigungsmehraufwand. Angemeldet sind von der Union und der Verteidigungsministerin selber über 12 Milliarden Euro als absolutes Minimum. Angesichts der inzwischen überall zugegebenen Einsatzunfähigkeit der Bundeswehr im Inneren wäre dieses Geld in der Tat dringend einzuplanen, damit die Bundeswehr wenigstens für ihre klassische Aufgabe der Landesverteidigung im Inland wieder gerüstet wäre.

Schwieriger wird es dagegen bei den Geldern für Weltpolizeiaufgaben und völkerrechtlich fragwürdige Auslandsabenteuer. Auch diese werden absehbar, im Laufe der Woche, hier im Bundestag gefordert. Die Verteidigungsministerin wird auch für diese Nachbesserungen willige Abgeordnete finden. Das ist sozusagen eine parlamentarische Koalition der Willigen für die vielen militärischen Abenteuer-Konstellationen der Willigen. Die morgige Debatte um den Bundeswehretat wird also interessant und muss differenziert geführt werden. Es ist aber in jedem Fall bereits sicher, dass Milliarden an Nachplanungen erforderlich sein werden.

Zweiter Punkt: die Entwicklungshilfe. Minister Müller will ebenfalls mehr Geld. Sein Ministerium braucht 2018/19 eine knappe Milliarde Euro mehr als in der Haushaltsplanung veranschlagt.

Drittens fehlt völlig die nächste Griechenland-Rettung. Das ab Sommer kommende nächste Griechenland-Rettungspaket ist im Haushalt in keiner Weise antizipiert. Dabei pfeifen es in EU- und Finanzkreisen die Spatzen von den Dächern: Die aktuellen Propagandameldungen zum ach so tollen Status des ‚kaum noch verschuldeten‘ griechischen Staats und seiner mirakulöserweise wieder wettbewerbsfähigen Wirtschaft und des tollen Zustands der griechischen Banken sind reine Realsatire. Und doch wurde zu Griechenland keinerlei Risikovorsorge im Bundeshaushalt eingestellt.

Die EU und die EZB machen schon heute viele Pläne, wie man diese Rettungskosten gut verstecken und zunächst von der Wahrnehmung des deutschen Steuermichels fernhalten kann. Einfach ein paar Beispiele: vorgezogene ESM-Zahlungen, geheime Eingriffe der griechischen Zentralbank, zinsfreie Kredite, extrem lange Laufzeiten griechischer Bonds, sogenannte Schlechtwetterfonds, sogenannte Kriseninstrumente, Bad Banks und weitere Bondaufkäufe durch die EZB. All das wird derzeit in Brüssel diskutiert, teilweise bereits gemacht! Das läuft wie immer nach dem bewährten Motto, auf die jede dieser Maßnahmen hinausläuft: Deutschland wird zahlen.

Oder im französischen Original: ‚L’Allemagne paiera‘. Wie alle französischen Präsidenten mindestens seit Mitterrand hat auch Macron genau das verlangt. In vorhersehbarer Unlogik bekommt er für diese Anmaßung und für seine ach so unsäglich großen Anstrengungen um die EU auf deutsche Kosten gar noch den inzwischen berüchtigten Karlspreis. Dieses Spektakel von Aachen erinnerte übrigens wirklich an surreale DDR-Endzeitfolklore. Diese totalen EU-ropäer feierten sich selbst und ihren Sonnenkönig unbeirrbar. Der Zahlmeister Deutschland zeichnete den Zahlungsforderer Macron für dessen Zahlungsforderungen aus, Laudatio der Kanzlerin inklusive. Mehr Selbstaufgabe geht gar nicht.

Viertens: die Migrations- und Integrationskosten. Auch sie sind im Haushaltsentwurf oft unvollständig und intransparent deklariert. Man feiert seitens der Bundesregierung die angeblich höheren Sozialleistungen. Doch vielfach sind dies einfach nur versteckte Zuwanderungskosten. Über 50 Prozent der Hartz-IV-Empfänger haben einen Migrationshintergrund. Ähnlich sieht es im sozialen Wohnungsbau aus, dessen Mittel wegen der uferlosen Zuwanderung permanent gesteigert werden müssen.

Irgendwo müssen die jährlich Hunderttausende mittellosen Bereicherer aus aller Welt ja untergebracht werden. Auch nicht zu vergessen sind die Propagandakosten pro Migration, etwa die 100 Millionen Euro im Haushalt des sogenannten ‚Demokratie leben!‘-Programms, das ein Programm zur Unterdrückung jeder Kritik an der Grenzauflösungspolitik ist. Hier wird mit öffentlichen Mitteln an linksextreme und selbst antidemokratische Vereine, wie zum Beispiel die Amadeu-Antonio-Stiftung oder Erdogans DITIB, die öffentliche Meinung einfach gekauft.

Fünftens – auch das fehlt –: höhere EU-Beiträge. Kommissar Oettinger hat eben absurde 12 Milliarden Euro als deutschen Mehrbeitrag pro Jahr an die EU gefordert. (Britta Haßelmann (Grüne):  Sind Sie eigentlich der, der Frau Merkel als Merkelnutte bezeichnet hat?) Auch diese Gelder haben wir in der mittelfristigen Finanzplanung bis 2020 nicht gefunden. Im Übrigen wären diese 12 Milliarden ziemlich genau der Betrag, den England nach dem Brexit nicht mehr bezahlen wird. Deutschland würde damit alleine die Lücke schließen, die der Brexit reißt – ein völliger Wahnsinn!

Weiterhin fällt auf: Der Haushalt enthält einige taktisch klar geplante Wahlgeschenke schon im Hinblick auf die Bundestagswahl 2021, diese zumeist in Form von Subventionen und Ausgabenerhöhungen, leider kaum in Form von Investitionen und Steuersenkungen. Das gilt für die ganz ‚zufällig‘ ab 2021 greifenden Förderungen des Wohneigentums für Familien, wobei das neue Baukindergeld in Höhe von 400 Millionen Euro pro Jahr noch nicht einmal die Euro-Rettungskosten von zwölf Stunden erreicht.

So viel zu den Prioritäten dieser Regierung. Auch die allgemeine Kindergelderhöhung greift voll erst ab 2021. Und auch die Veränderung beim Solidaritätszuschlag greift erstens viel zu kurz und zweitens auch erst ab 2021. Selbst 30 Jahre nach der deutschen Einheit soll der Soli immer noch nicht abgeschafft werden, zumindest nicht ganz.

Last, not least: Obwohl es eigentlich keine neue Regierungskonstellation gibt, gönnt sich die alte-neue GroKo 200 zusätzliche und gut dotierte Planstellen in den neu zugeschnittenen Ministerien: Alleine das Innenministerium bekommt 100 neue Stellen, und im BMF wird gleich ein neues sogenanntes ‚Vizekanzleramt‘ geschaffen, eine völlig neue Teilbehörde mit 41 Stellen.

Zusammenfassend: Diese Regierung ist teuer. GroKo steht für ‚große Kosten‘. Statt überfälliger Steuersenkungen – wir hoffen auf ein paar mehr, aber das ist bis jetzt nicht erkennbar – sehen wir im Entwurf explodierende Ausgaben, während andererseits die großen Risiken durch die Euro-Rettung schlichtweg ignoriert werden. Es ist ein Haushalt der Täuschungen und zudem ein klassisch sozialistischer:

Das Verteilen von nicht nachhaltigen Einnahmen steht im Vordergrund. Man nimmt keine Rücksicht auf den deutschen Steuerzahler, dessen Fleiß die aktuelle Geldschwemme überhaupt erst ermöglicht hat. Dieser Steuerbürger wird mit Schönwetterpropaganda beruhigt, während er gleichzeitig zahlen muss wie nie zuvor in der Geschichte dieses Landes. Herzlichen Dank.“

Quelle: Zwei Brandreden von Peter Boehringer gegen die Ausbeutung der deutschen Steuerzahler durch die EU-Finazpolitik

Video: Peter Boehringer (AfD) ist vom Moderator genervt (08:08)


Video: Peter Boehringer (AfD) ist vom Moderator genervt (08:08)

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Siehe auch:

Iran arbeitet längst im Geheimen an Atomwaffen

Schweden: Von 112 Gruppenvergwaltigern haben mindestens 99 einen Migrationshintergrund

Italien will 500.000 illegale Migranten abschieben

Wie die gierige “Asylindustrie” Millionen an Steuergeldern absahnt

Matthias Matussek: “Ich war schon AfD, bevor es sie überhaupt gab”

Michael Dunkel: Die türkische Invasion – eine Bedrohung für Deutschland

Robert Habeck: Neuer Grünen-Chef: "Es gibt kein (deutsches) Volk!"

Schweden: Von 112 Gruppenvergwaltigern haben mindestens 99 einen Migrationshintergrund

25 Mai

schweden_vergewaltigungImmer mehr schwedische Frauen und Mädchen werden Opfer von Gruppenvergewaltigungen. Die Täter sind fast immer Einwanderer.

In Schweden berichten seit März erstmals auch Systemmedien über das Problem der häufigen Gruppenvergewaltigungen. Dabei wird auch auf die Herkunft der Täter eingegangen. Beides ist bemerkenswert, da hier gleich zwei schwedische Tabus gebrochen werden.

Tabus werden erstmals gebrochen

Der erste Tabubruch besteht in der bloßen Feststellung, dass es in Schweden überhaupt ein Problem mit Gruppenvergewaltigungen gibt. Bisher berichteten die Einheitsmedien nur isoliert über konkrete Fälle, sodass der Eindruck von „Einzelfällen“ entsteht.

Es gab keine Untersuchung, die sich mit dem Phänomen der immer häufiger werdenden Gruppenvergewaltigung befasst und dessen Hintergründe klärt, zum Beispiel, wer die Täter sind. Es gibt zwar einen Bericht des staatlichen Fernsehens über Gruppenvergewaltigungen, dieser behandelt allerdings nur homosexuelle Vergewaltigungen von afghanischen Asylanten untereinander.

Herkunft nun relevant

Das zweite nun gebrochene Tabu ist die Erwähnung der Herkunft der Täter. Diese wurde bisher in der Regel verschwiegen oder bewusst verschleiert, indem man zum Beispiel die Täterbeschreibung so kürzte, dass die ausländische Herkunft nicht mehr erkenntlich war (siehe auch dieser Fall). Die aktuellen Untersuchungen berichten zwar noch immer nicht genau, wo die Täter herkommen, aber der Unterschied zur bisherigen Zensur ist trotzdem bemerkenswert. Sehen wir uns die beiden Untersuchungen im Detail an. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Ist es in den deutschen Medien nicht genau so, dass man die Identität von ausländischen Straftätern sehr oft verschweigt? Dort versteckt man sich hinter einem Pressekodex, eine Art politisch korrekter Selbstzensur, um die Identität der ausländischen Straftäter zu verschweigen.

Und ins Fernsehen gelangen die vielfältigen täglichen Verbrechen, die von Migranten begangen werden, erst gar nicht, um die Öffentlichkeit nicht zu beunruhigen und sie möglicherweise der AfD zuzutreiben. Ihr erzählt man lieber, die Kriminalität sei gesunken. Das trifft zwar auf die Kriminalität der Deutschen zu, aber nicht auf die Kriminalität der Migranten, die besonders bei Raubdelikten, Körperverletzungen, Messerstechereien und Vergewaltigungen überproportional stark vertreten sind.

Noch ein klein wenig OT:

Armin Laschet (CDU) will den Islam als Staatskirche anerkennen lassen

Armin Laschet hat immer noch nicht begriffen, dass die meisten Türken, die in Deutschland leben, keine CDU-Wähler sind. Viele von ihnen treten der CDU lediglich bei, um sie im Sinne Erdogans zu unterwandern. Sehr viele, der in Deutschland lebenden Türken, wenn nicht sogar die Mehrheit, wählen den Diktator Erdogan, den "Sultan" vom Bosporus.

Laschet ist offenbar auch nicht bekannt, dass die aus dem 7. Jahrhundert entstandene Welteroberungsideologie, namens Islam, wegen seiner Haltung mit der Demokratie, den Menschenrechten, dem Grundgesetz, der Gleichberechtigung, Meinung- und Religionsfreiheit nicht ansatzweise einen Anspruch auf eine Anerkennung als Religionsgemeinschaft hat.

„Anders als jener ständig mit sattem Grinsen durch die Lande eilenden Laschet erkennen insbesondere jene Menschen, die nicht mit dem goldenen Löffel im Munde und den Segnungen einer sich selbst verratenden, katholischen Kirche aufgewachsen sind, dass diese Liebedienerei gegenüber muslimischen, tatsächlichen oder selbsternannten Offiziellen den Charakter ihres Landes nachhaltig zum Negativen verändert.”

„Wir erleben Christenmobbing durch muslimische Schüler an den Schulen, offen präsentierter und prügelnder Antisemitismus, angeregt durch den Übervater aller nationaltürkischen Türken (Erdogan). Der israelische Abwehrkampf gegen den marodierenden palästinensischen Mob, wird mit dem Massenmord der Juden in Deutschland gleichgesetzt. Muslime dagegen werden gezwungen seit der Geburt dem Islam beizutreten.”

Und sollten sie jemals versuchen ihre religiöse Selbstbestimmung wahrzunehmen, dann müssen sie damit rechnen, getötet zu werden. Islam ist nicht die Religion des Friedens, sondern die Religion der Intoleranz, des Todes. Aber all das geht Armin Laschet und den meisten CDU-Wählern wohl eher am Arsch vorbei. >>> weiterlesen

Video: Dr. Gottfried Curio (AfD): Wir riefen Flüchtlinge und es kamen Fachkräfte für’s Ausplündern der Sozialsysteme (06:19)


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Niederösterreich streicht unkooperativen Asylbewerbern das Geld

21 Mai

Landesrat (Minister) Gottfried Waldhäusl (FPÖ) geht verstärkt gegen abgelehnte Asylbewerber vor.

Waldhaeusl-GottfriedFoto: Isiwal – Gottfried Waldhäusl (FPÖ) – CC BY-SA 3.0

Niederösterreichs Minister Waldhäusl (FPÖ) verfügte nicht nur neue Sammelquartiere für abgelehnte Asylbewerber, auch wird jetzt deren Grundversorgung gestrichen, wenn sie sich nicht kooperativ zeigen. Letzteres würde ein Urteil auch in Deutschland erlauben.

In Niederösterreich hat der für Asylfragen zuständige Landesrat (Minister) Gottfried Waldhäusl (FPÖ) 405 im Bundesland lebenden abgelehnten Asylwerber eine Frist gesetzt,  sich bis Freitag freiwillig in neuen Sammelquartieren einfinden. Nur 80 Personen sprich 20 Prozent kamen der Aufforderung nach.

Die restlichen Asylbewerber werden nun in den kommenden vier Wochen aus der Grundversorgung herausgenommen. Es wird auch keine Krankenversicherung mehr bezahlt. Waldhäusl erklärte, dass jene 325 Flüchtlinge, die nicht freiwillig in die neuen Quartiere umgezogen sind, wieder „auftauchen” würden, wenn sie eine Gesundheitsversorgung bräuchten. Manche werden auch möglicherweise „freiwillig ausreisen”.

Österreich verschärft damit seinen Kurs gegenüber abgelehnten Asylbewerbern. Deren Mindestsicherung wird spürbar gekürzt. Niederösterreich geht zudem mit seinen Sammelquartieren für abgelehnte Asylbewerber noch einen Schritt weiter. Die Betroffenen sollen dort einen „spürbaren Bruch ihrer Lebensumstände” erleben, sagt Waldhäusl. In den Zentren wird es auch eine „fundierte Rückkehrberatung” geben.

Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) hat dabei immer darauf hingewiesen, dass es sich bei den Sammellagern nicht um Massenquartiere handeln werde. „Es geht um normale Grundversorgungsquartiere”, sagte Mikl-Leitner, wozu auch etwa ausrangierte Pensionen gehören.

Die Menschenrechtsgruppe „SOS Mitmensch”, das Katholische Bildungswerk und verschiedene zumeist linke Gruppen in Österreich protestierten gegen das von Waldhäuser eingeleitete Verfahren. Die Grünen brachten sogar für die Landtagssitzung am 17. Mai einen Misstrauensantrag gegen Waldhäuser ein, den SPÖ und NEOS unterstützen wollen.

In Deutschland ist bisher nur ein Fall bekannt, bei dem einem unkooperativen Asylbewerber die Sozialleistungen gekürzt wurden. 2017  entschied das Bundessozialgericht in Kassel gegen einen im brandenburgischen Landkreis Oberspreewald-Lausitz lebenden Asylbewerber, dessen Asylantrag bereits 2004 abgelehnt wurde. Dieser gab unter anderem an, kamerunischer Staatsbürger zu sein, legte aber keinen Pass vor und wurde seither ausländerrechtlich geduldet. Der Migrant weigerte sich, die Reisepapiere zu beschaffen. Daher wurde ihm schrittweise das monatliche Taschengeld von 137 Euro gekürzt.

Der Kameruner klagte damals dagegen, da er sein Existenzminimum gefährdet sah. Das Bundessozialgericht entschied, dass die Kürzung verfassungsgemäß war, da er sich unkooperativ zeigte. Es sei „das gute Recht des Gesetzgebers, die Zahlung von Sozialleistungen mit ausländerrechtlichen Pflichten zu verknüpfen.”

Quelle: Niederösterreich streicht unkooperativen Asylbewerbern das Geld

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Noch ein klein wenig OT:

Video: Dr. Alice Weidel (AfD) kritisiert Angela Merkel und die Altparteien – und Anton Hofreiter (Grüne) flippt aus (27:31)


Video: Dr. Alice Weidel (AfD): “Kopftuchmädchen, Messermänner und andere Taugenichtse” – Grüne flippen aus (27:31)

Siehe auch: Professor Kovács: "Kopftuchmädchen"-Debatte – Weidels Vorwurf ist noch viel zu schwach (pi-news.net)

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Zeckenbiss: Warum die Justiz bei verrohten und brutalen jugendlichen Kriminellen vollkommen versagt

Masseneinbürgerung von muslimischen Migranten spätestens ab 2021?

Wuppertal-Elberfeld: Mietfreier Unterschlupf für Linksextremisten – Bald von Muslimen vertrieben?

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