Tag Archives: Kindergärten

Video: Carolin Matthie: Ausgangssperre in Bayern! – Berchtesgadener dürfen die Wohnung nur mit „triftigem Grund“ verlassen! (05:12)

20 Okt

Video: Carolin Matthie: Ausgangssperre in Bayern! – Berchtesgadener dürfen die Wohnung nur mit „triftigem Grund“ verlassen! (05:12)

Video: Martin Sellner: Razzia bei Familienvater am Geburtstag seiner Tochter (27:31)

4 Jul

Video: Martin Sellner: Razzia bei Familienvater am Geburtstag seiner Tochter (27:31)

Video: Repressionen gegen Kai von der IB (03:31)

Video: Repressionen gegen Kai von der IB (03:31)

Hausdurchsuchung bei IB Aktivisten Kai Naggert in Nordrhein- Westfalen

Die Repressionen gegen patriotische Jugendliche finden kein Ende. Nachdem erst vor wenigen Wochen die junge Aktivistin Annie zusammen mit einem weiteren Aktivisten aus Schwaben Opfer völlig überzogener Repression wurde, hat es heute den Familienvater und Ehemann Kai Naggert getroffen. Inmitten der Vorbereitung auf die Geburtstagstorte für seine kleine Tochter klopfte es gegen 06:00 Uhr an der Haustür, woraufhin acht Beamte die Wohnung vollständig auf den Kopf stellten. >>> weiterlesen

Unterstützt Kai: https://www.paypal.me/RuhrpottRoulette1 [Falk Schakolat]

Identitäre Bewegung Deutschland e.V.

IBAN: DE98476501301110068317

BIC: WELADE3LXXX

Verwendungszweck: Solidarität mit Kai

Meine Meinung: Im was für einem Pi****-Staat leben wir heute eigentlich? Sind das die Vorboten der totalen Islamisierung Deutschlands und die Ausrottung der Deutschen?

Hiernoch ein Video von Ruhrpott-Roulette am 01.07.2019 bei Pegida in Dresden  – Geiles Video! (12:20) 

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Video: Viele Tausende Menschen nahmen an der Pegida-Demo teil (12:20)

Video: Martin Sellner: die dreadbelockte Kapitänin Carola Rackete, Aras Bacho, Uwe Junge (AfD) & eine Aktion in Linz (43:59)

Video: Martin Sellner: Carola Rackete, Aras Bacho, Uwe Junge (AfD) & eine Aktion in Linz (43:59)

Hier könnt ihr die IB-Ober-Österreich für die Gründung eines identitären Zentrums in Linz unterstützen: Unterstützung patriotische Hausprojekt in Linz

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Die Pi**** vom “Freitag” wollen auch noch Geld für ihren Artikel von Aras Bacho. Wer zahlt dem “Freitag” von Augstein denn schon freiwillig Geld? Sollen sie mit ihrer antideutschen linken Scheiße doch pleite gehen

Video: Hier der Auftritt von Uwe Junge (AfD) in der Sendung von “Hart aber fair” “Aus Worten werden Schüsse. Wie gefährlich ist Rechter Hass? (74:29)

Video: Martin Sellner: Unterwerfung auf Wienerisch: Migrantenpartei will Frauenschwimmbad! (18:44)

Video: Martin Sellner: Unterwerfung auf Wienerisch: Migrantenpartei will Frauenschwimmbad! (18:44)

Offenburg: Detlef J. (75) nach Prügel-Attacke ein Pflegefall – Söhne wollen Deutschland verklagen
Der Fall bewegt viele Menschen in ganz Deutschland: Auf dem Heimweg wurde Rentner Detlef J. (75) in Offenburg von Flüchtling Ali M. (25) aus Somalia zusammen geprügelt.
Ein Zeuge sah, wie der Flüchtling immer wieder auf den Kopf des wehrlosen Rentners eintrampelte und dabei „Allahu Akbar“ rief. Detlef J. wurde so schwer verletzt, dass er für immer ein Pflegefall ist, der rund um die Uhr betreut werden muss. Jetzt wollen seine Söhne die Bundesrepublik auf Schadensersatz und Schmerzensgeld verklagen.
Ralf J. (50): „Dieses Unglück hätte verhindert werden können. Der Täter wurde am Tag vor der Tat schon einmal von der Polizei festgenommen, nachdem er auf einen Taxifahrer eingeschlagen hat. Aber er wurde wieder auf freien Fuß gesetzt.“  >>> weiterlesen

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Messerstechereien: Gerne wird die Statistik manipuliert

19 Mai
messerstecher
Video: Das ZDF über die Statistik der Messerstechereien (ab Min. 04:45)
Bei diesem Thema wird unwahrscheinlich gelogen. So behauptet z.B. Boris Pistorius (SPD) in dem Video, es gäbe bei der Messerkriminalität keinen Zusammenhang zu Migranten, Flüchtlingen und Ausländern. Die Realität zeigt aber genau das Gegenteil. Roland Tichy zeigte, dass Migranten vier Mal so häufig zum Messer greifen wie Deutsche.
Rund 30% aller eindeutig identifizierten 1.492 Messerstecher, also insgesamt 448, ausländische und 842 deutsche Messerstecher. Bei den Ausländern,  die einem Bevölkerungsanteil von 9.2% entsprechen, gibt es 122 syrische und afghanische Messerstecher. Das ergibt eine vierfach höhere Messerrate als unter Deutschen.
In Berlin kommt es sieben mal am Tag zu einer Messerattacke. 2017 wurde bei mehr als 2.737 Straftaten ein Messer benutzt, 200 mal öfter als im Jahr zuvor. In 560 Fällen waren die Tatverdächtigen unter 21 Jahre alt. In 80 Fällen waren Kinder unter den mutmaßlichen Tätern, geht aus einer Antwort der Innenverwaltung auf eine Anfrage des CDU-Abgeordneten Peter Trapp (CDU) hervor.
Tatsache ist, dass seit 2015 im Durchschnitt jeden Tag in Deutschland ein Mensch durch einen Migranten getötet wird. Im Gegenteil dazu gibt es keine relevante Anzahl von Messerdelikten durch Deutsche. Mit anderen Worten, sie finden so gut wie nicht statt. Blutige (tödliche Messerangriffe werden weitgehend von Ausländern begangen. Besonders den schwarzafrikanischen Eritreern scheint das Messer sehr locker zu sitzen. >>> weiterlesen
In Niedersachsen gab es 2018 3.754 Messerstechereien. Das sind jeden Tag im Durchschnitt 10 Messerstechereien.

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Inge Steinmetz II

ZDF-„HEUTE“ (17.5.2019):

Thema: Messer in der Öffentlichkeit. Besondere Schutzzonen wie Busse oder Schulen, erlaubte Klinge-Längen, über wirksame Maßnahmen wird zur Zeit heftig gerungen. Gezeigt werden zwei deutsche Schüler, die darüber sprechen, dass es für manche Leute/Schüler COOL sei ein Messer dabei zu haben, eine Art Machtdemonstration. WEN sie damit meinen, das zeigt das ZDF nicht – inzwischen kennen wir die Interviews der öffentlich rechtlichen Sender und IHRE SCHNITT-Techniken!

„Vor allem die AfD MACHT STIMMUNG und BEHAUPTET, mit mehr Einwanderung gäbe es auch mehr Messerangriffe“, so das ZDF! Jens Kestner von der AfD: „Das hat zugenommen, seit dem die Migranten hier sind, die einfach dieses Messer als legitimes Mittel benutzen, um ihre Konflikte, oder um ihre Probleme oder um hier Unsicherheit und Terror zu schüren.“ „Eine Behauptung ohne Beleg“, meint das ZDF, „denn eine bundesweite Statistik, die einen Anstieg der Stichwaffendelikte untermauern würde, gibt…

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Video: Prof. Jörg Meuthen (AfD) im Gespräch mit Harald Vilimsky (FPÖ) (50:28)

21 Apr
Video: Jörg Meuthen (AfD) im Gespräch mit Harald Vilimsky (FPÖ) (50:28)
Meine Meinung:
Die besten Kommentare und Anregungen kamen vom Moderator Hans-Hermann Gockel. Er hätte ein Mandat verdient.
Video: Notre-Dame eine "PROFI-BRANDSTIFTUNG"? • Wann brennt ein Holzbalken • Ein Praxistest (10:33)
Video: Notre-Dame eine "PROFI-BRANDSTIFTUNG"? • Wann brennt ein Holzbalken • Ein Praxistest (10:33)

Video: Corinna Miazga & Stephan Brandner (AfD): #3 – Flops & Tops im Bundestag: Uploadfilter, Frauentag & Diesel (39:51)

20 Mrz

Video: Corinna Miazga & Heinz Brandner (AfD): Brandheiß Episode #3 – Flops & Tops im Bundestag: Uploadfilter, Frauentag & Diesel (39:51)
In der aktuellen Ausgabe von "brandheiß" präsentieren euch Corinna Miazga und Stephan Brandner wieder die heißesten Themen der Plenarwoche. Dieses mal ging es um den Frauentag, den Diesel und die umstrittenen Uploadfilter der EU. Freut euch auf viele unterhaltsame und bitterernste Momente aus dem Deutschen Bundestag.
Meine Meinung:
Ich habe mir diese Videos von Corinna Miazga und Heinz Brandner zum ersten Mal angesehen und ich muss sagen, diese Darstellung gefällt mir nicht. Sie springen innerhalb weniger Sekunden von einem Thema zum nächsten und behandeln alle Themen nur oberflächlich.
Es gibt keinerlei Hintergrund- oder vertiefende Informationen. Darum werde ich diese Videos nicht mehr veröffentlichen. Das ist mir einfach zu oberflächlich. Weniger wäre mehr gewesen. Man sollte sich auf weniger Themen konzentrieren, diese dafür aber ausführlicher behandeln.

Mesut Özil lädt Erdogan zu seiner Hochzeit ein

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Ex-Nationalspieler Mesut Özil (30/Arsenal London) hat den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan (65) offenbar zu seiner Hochzeit eingeladen! Das berichten verschiedene türkische Medien. Seit Januar 2019 ist er mit dem schwedisch-türkischen Model und Schauspielerin Amine Gülşe verlobt. >>> weiterlesen
Video: Gerald Grosz: Zur Hochzeit des Herrn Özil mit Recep Erdogan! (01:56)

Video: Gerald Grosz: Zur Hochzeit des Herrn Özil mit Recep Erdogan! (01:56)

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Meine Meinung:
Ich kriege so einen Hass, wenn ich sehe, was der für Scheiße labert. Und viele Grüne, Linke und von der Schariapartei (SPD) denken genau so. Sollen sie sich doch aus Deutschland verpissen, wenn sie so wenig Heimatliebe haben. Dann können sie irgendwo in Afrika oder in einem islamischen Land ihrer Wahl einmal testen, was die von dieser Einstellung halten. Ich hoffe, sie werden es überleben, diese antideutschen Spinner.
Der islamkritische australische Politiker Fraser Anning zum Attentat in Christchurch (Neuseeland).

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Siehe auch:

Video: Muslimische Ärztin: “Islam bedeutet Frieden!” (07:35)

Wurde der türkische Attentäter von Utrecht von Erdogan zur Tat inspiriert?

Billy Six: "Die deutsche Botschaft und die Bundesregierung wollten mich in Venezuela verrecken sehen"

Sellerie statt Ananas. Schachspielen statt Kinder. Klimaschutz heißt Steinzeit

Weg mit dem "Fridays for future"-Dreck – Ein Polizist macht sich seine Gedanken

Nigeria: Militante Muslime ermorden 120 Christen, doch worüber wird berichtet?

Indonesien: Mindestens zehn Tote bei Anschlägen auf mehrere christliche Kirchen

Albrecht Künstle: Das kommende Fachkräfte-Einwanderungsgesetz

24 Jan

Ferraria_uncinataBy Winfried Bruenken – Schwertlilie – CC BY-SA 2.5

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Albrecht Künstle

  • wenn Ursachen und Wirkung verwechselt werden und was die Folgen sind
  • Versuch einer punktuellen Versöhnung zwischen Rechten und Linken

Die Kanzlerin der Deutschen versprach bei ihrem Besuch in Griechenland, die „Abwanderung junger Talente aus Griechenland stoppen“ zu helfen. Gleichzeitig tut sie bei uns daheim das Gegenteil. Mit dem Fachkräfte-Einwanderungsgesetz (hier FEWG abgekürzt) will sie Nachschub für die deutsche Wirtschaft rekrutieren (Begriff aus dem Migrationspakt), egal woher – auch aus Griechenland. Hätte Frau Merkel nicht nur Karl Marx sondern Karl May’s Winnetou gelesen, wüsste sie, wie dort Janusköpfige genannt wurden: „Häuptling gespaltene Zunge“.

Jedenfalls ist dieses widersprüchliche Verhalten – von Juristen sittenwidrig genannt – ein weiterer Anlass, sich mit dem FEWG auseinanderzusetzen. Die Hauptakteure für den weiteren Personalimport aus „Drittstaaten“ sind die Wirtschaftsverbände. Wobei dieser Begriff Drittstaaten irreführend ist. Der freie Verkehr von Arbeitskräften innerhalb der EU ist längst fast uneingeschränkt möglich. Mit…

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Video: Mutige Rede von Eugen Abler (CDU) auf dem CDU-Bundesparteitag: "Der Migrationspakt ist Landesverrat!" (08:45)

9 Dez


Video: Mutige Rede von Eugen Abler (CDU) auf dem CDU-Bundesparteitag: "Der Migrationspakt sei Landesverrat!" (08:45)

Neue Kampagne der "Initiative Familienschutz" unter der Federführung von Sven von Storch gegen linke Indoktrinierung an Schulen und Kindergärten gestartet

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Die „Initiative Familienschutz” hat unter der Federführung von Sven von Storch eine neue Kampagne mit dem Titel „Für eine weltanschaulich neutrale Bildung unserer Kinder” auf der Internet-Plattform „Abgeordneten-Check” ins Leben gerufen.

Worum geht es?

Der Linksruck in Politik und Kultur hat die Bildungslandschaft in Deutschland tiefrot eingefärbt. Widerstandslos hat die CDU ihr einstiges Kernressort, die Familien- und Bildungspolitik, der SPD und deren grünen Genossen überlassen. Seit Jahrzehnten toben sich dort stramme Ideologen hemmungslos aus. Es bedarf dringend einer bürgerlich-konservativen Korrektur.

Seitdem linke Weltbeglückungsphantasien die Kultusministerien erobert haben, geht es mit der Bildung in Deutschland steil bergab. Das Ergebnis sind Schulen und Kitas, in der die politisch-korrekte Haltung mehr zählt als konkrete Wissensleistung.

Den jüngsten Gipfelpunkt markiert die Horch- und Guck-Anleitung der Amadeu-Antonio-Stiftung für Kita-Erzieher, die die SPD-Familienministerin Franziska Giffey mit einem persönlichen Geleitwort adelte. Doch unser Protest dagegen hat sich ausgezahlt: Die Affäre um die Schnüffel-Fibel hat sich mittlerweile zum handfesten Skandal entwickelt. >>> weiterlesen

Martin Sellner (Identitäre Bewegung) über die Schnüffel-Broschüre der Amadeu-Antonio-Stiftung, die von Familienminsterin Giffey unterstützt wurde:


Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Pech gehabt! Zopfverbot & Online Pranger gehen nach hinten los! (11:44)

Erdö schreibt:

Das ganze Bildungssystem gehört umgekrempelt. Es genügen für jede Gesellschaft 10% Akademiker. Studienplätze sollen, mit einer Sicherheitsreserve, nur soviel und in den notwendigen, für die Industriegesellschaft nützlichen Fächern, zur Verfügung stehen. BAföG nur auf Kredit! Abschaffung aller nicht brachbaren Fächer, wie Genderei, den ganzen Sozialkrampf und dergleichen.

Das Abitur ist derart zu erschweren, dass ein Mindest-IQ von 128 notwendig ist. Damit schaffen wir einen breiten Stamm an Facharbeitern, der uns so sehr fehlt. Ein Ingenieur muss wieder ein Ingenieur sein und kein Halbdepp, der zu nichts zu gebrauchen ist.

Meine Meinung:

Ich bin sehr dafür die Leistungen an den Gymnasien zu verbessern, so dass nur noch die das Abitur erhalten, die es auch verdient haben. Aber das würde bedeuten, dass die Mehrheit der Gymnasiasten, besonders die muslimischen Gymnasiasten, kein Abitur erhielten. Dagegen aber würden Grüne, Linke und Sozis Sturm laufen, vielleicht sogar die CDU, die allesamt lieber links indoktrinierte Schmalspurabiturienten haben wollen, statt gut ausgebildete zukünftige Akademiker.

Linksradikale „Soko Chemnitz” muss wieder vom Netz – „Denunzieren Sie Ihren Nachbarn und kassieren Sie Bargeld”

Slivenec,_kvetoucí_borovice By Aktron – Kiefer mit Blüten – CC BY-SA 3.0

„Denunzieren Sie Ihren Nachbarn und kassieren Sie Bargeld” – so rief das linksradikal ausgerichtete „Zentrum für politische Schönheit” in Stasi-Tradition dazu auf, Teilnehmer der Demonstrationen in Chemnitz anzuschwärzen. Das linksradikale „Zentrum für politische Schönheit” (ZPS) musste bei seiner umstrittenen Denunziations-Aktion eine Niederlage einstecken.

Bei den veröffentlichten Bildern der zu denunzierenden Teilnehmer an den Demonstrationen in Chemnitz hat man sich an fremden Quellen bedient, obwohl die Nutzung zuvor klar untersagt wurde. Juristische Schritte wurden bereits eingeleitet, die Polizei war vor Ort und sammelte Beweismaterial gegen das ZPS und den Ableger, die sogenannte „Soko Chemnitz”, ein. Die Aktion ging also komplett in die Hose. >>> weiterlesen

Siehe auch: Vera Lengsfeld: Die Nazimethoden Philipp Ruchs vom "Zentrums für politische Säuberungen"

Siehe auch:

Proteste gegen Macron nehmen an Heftigkeit zu: Vermehrt Meldungen über eingeschleuste Provokateure

Elmar Hörig: Der Hemingway vong Loser-Land

Video: TV-Journalistin Katrin Huß: Betreutes Denken beim MDR (05:28)

Gera: Gezielter akustischer Angriff auf den Weihnachtsmarkt mit lauter afghanischer Musik – unterstützt von christenhassenden Linken

Frankreich: Macron dreht durch – droht ein Bürgerkrieg?

Die fünf Bücher des Jahres 2018

Deutsche Schulen & Kindergärten: Toleranz nur für Muslime, Hetzjagden auf „Populistenkinder“

30 Nov

Prunus_padusBy Andrew Butko – Traubenkirsche – CC BY-SA 3.0

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Niki Vogt *)

Eine Muslima will Lehrerin werden. Sie ist Informatikerin und möchte als Quereinsteigerin in den Schuldienst überwechseln. Sie bekam keine Stelle als Lehrerin, weil sie sich weigerte, ohne Kopftuch zu unterrichten.

Auf Grundlage des Berliner Neutralitätsgesetzes lehnte die Schulbehörde eine Einstellung ab. Das Gesetz schreibt vor, dass religiöse Symbole in öffentlichen Schulen nicht getragen werden dürfen. Ausnahmen bilden berufliche Schulen. Die Dame legte aber nun ausdrücklich aus religiösen Gründen Wert auf das Tragen des Kopftuches. Demnach war die Ablehnung, sie in den Schuldienst zu übernehmen, gerechtfertigt.

Das wurde auch vom Arbeitsgericht in erster Instanz so entschieden, als die Muslima gegen die Entscheidung der Schule klagte. Das Landesarbeitsgericht hingegen kassierte das Urteil und sprach der muslimischen Dame eineinhalb Monatsgehälter Schadensersatz zu, weil sie aus Gründen ihrer Religion benachteiligt worden sei.

Nun muss man kein Jurist sein, um sich ob einer solchen Begründung an den Kopf…

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Video: Corinna Miazga (AfD): Warum diese Petition gegen den Migrationspakt die Wichtigste ist (11:02)

27 Nov


Video: Corinna Miazga (AfD): Warum diese Petition gegen den Migrationspakt die Wichtigste ist (11:02)

Der Widerstand gegen den Global Compact For Migration hat eine neue Qualität erreicht

Selten ist den Deutschen ein Vertragswerk mit so viel Halbwahrheiten und fadenscheinigen Argumenten angedreht worden, wie der unselige UN-Migrationspakt.

Nachdem die Taktik des Totschweigens dank Alternativer Medien und der AfD gescheitert ist, kommt jetzt der Versuch, uns den Hagelschlag, der mit diesem Machwerk auf unsere Köpfe niederprasseln würde, als Mairegen zu verkaufen.

Indem die Regierung und ihre Hofberichterstatter sich dabei nicht einmal die Mühe machen, Argumente für den Pakt zu finden, die sich nicht selber widerlegen, beleidigen sie dabei auch noch gleich unsere Intelligenz.

Was bedeutet der Migrationspakt für Deutschland?

Für alle, die gerade erst vom Mond wieder hier gelandet sind, keine Zeitung lesen und ihren Internetzugang von der Telekom haben (sprich: häufig kein Internet), hier nochmal eine Zusammenfassung der „Wohltaten“, die der Migrationspakt für Deutschland bereit hält:

• Es wird ein Menschenrecht für Migration definiert

• Der Pakt wird Eingang in die Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte finden

• Migranten dürfen an der Grenze nicht mehr zurückgewiesen werden

• Migranten dürfen nicht in Ankerzentren untergebracht werden

• Falls die Migranten ins Land geschleust worden sind, dürfen sie nicht mehr wegen illegaler Einreise belangt werden

• Den Migranten müssen Ausweispapiere beschafft werden

• Die Migranten bekommen den selben uneingeschränkten Zugang zu den Sozialsystemen wie die einheimische Bevölkerung

• Aufgrund der hohen Sozialleistungen wird es zu vermehrter Einwanderung nach Deutschland kommen (dieser Punkt wird von den Befürwortern des Paktes bestritten)

Die Initiatoren des Migrationspaktes werden nicht müde zu behaupten, dass das Abkommen für die Annehmerstaaten rechtlich nicht bindend sei. Aber im selben Atemzug verkünden sie, dass der Pakt zu einer Entlastung Deutschlands führen wird, weil andere Länder durch ihn ihre Standards bei der Versorgung von Migranten anheben müssen und deshalb die Sogwirkung der deutschen Sozialsysteme wegfällt.

*Doch wieso sollten diese Staaten das tun, wo doch der Pakt rechtlich nicht bindend ist? Warum sollten jene Staaten, die es angeht, darunter viele „Shithole countries”, so dumm sein und aufgrund eines unverbindlichen Paktes Unsummen ausgeben, damit es die Migranten in ihren Ländern besser haben und sie nicht mehr nach Deutschland wollen?

Nur die Hippie-Staaten werden sich an den Pakt halten

Die Erfahrung zeigt, dass sich an solche Abkommen nur die Hippie-Staaten, also jene Nationen halten, in denen die Degeneration den gesunden Menschenverstand bereits ausgemerzt hat [also in Deutschland und Frankreich und in den korrupten islamischen und afrikanischen Diktaturen].

Das beste Beispiel hierfür ist Gender Mainstreaming: 1995 wurde in Peking auf der Vierten Weltfrauenkonferenz der Vereinten Nationen das (rechtlich nicht bindende) Gender-Mainstreaming Konzept in der Politik der Vereinten Nationen verankert. Dieses umfassende Programm ist von 189 Staaten in der sogenannten Pekinger Erklärung einstimmig angenommen worden.

Darin verpflichten sich alle Mitgliedstaaten den Inhalt umzusetzen. Doch nur wenige der Annehmerstaaten, die Hippie-Staaten, haben diese idiotische Irrlehre wirklich umgesetzt. Das Ergebnis sehen wir jetzt bei uns in den Kindergärten, an den Unis und in der Vergewaltigung der deutschen Sprache in Wort und Schrift und der "Vergewaltigung" der Kinder in den deutschen Kindergärten und Schulen (Frühsexualisierung und Homosexualisierung der Kleinkinder)

Und genauso wird oder würde es auch beim Migrationspakt kommen. Diejenigen Staaten, deren Regierung von allen guten Geistern verlassen ist, setzen ihn um und die anderen lassen ihn in der Schublade verrotten und sehen grinsend zu, wie Deutschland jene aufnimmt, die sie loswerden wollen (Ungebildete, Asoziale, Kriminelle, Clans, Großfamilien, Kranke, Islamisten, Salafisten, Muslimbrüder, ISIS, Al Quaida, Dschihadisten, Terroristen…).

Druck gegen Migrationspakt auf neuem Höhepunkt

Inzwischen hat sich dank der Gegenbewegung der Druck gegen dieses Machwerk von Woche zu Woche gesteigert und wird nun auch von den Mainstream Medien mitgetragen.

Nicht ganz unschuldig an dieser Entwicklung ist die Tatsache, dass inzwischen die voraussichtlichen Aufnahmeländer scharenweise abspringen und den Bundestagsabgeordneten in ihren Wahlkreisen von aufgebrachten Bürgern die Türe eingerannt wird. Und eines ist den Mitgliedern und Funktionsträgern in der CDU mittlerweile klar: Sollte der Pakt unterzeichnet werden, werden die Christdemokraten in künftigen Wahlen Stimmenverluste erleiden, gegen die sich die letzten Wahlniederlagen wie ein Kindergeburtstag ausnehmen.

Es ist geschafft: Eine der Petitionen wurde veröffentlicht

Wie PI-NEWS bereits im Rahmen eines anderen Artikels berichtete, haben die Gegner des Abkommens ein weiteres Etappenziel erreicht: Eine der zahlreichen Petitionen, die gegen den Pakt eingereicht wurden, ist nun dank der AfD seit Mittwoch auf der Internetseite des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages online und kann von den Bürgern unterzeichnet werden.

Hier nochmal der Text der Petition Nummer 85565:

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass die Bundesregierung dem globalen Migrationspakt (Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration) nicht beitrete, sich in der UN-Generalversammlung im September 2019 in der Abstimmung darüber der Stimme enthalte und eine Erklärung bei den Vereinten Nationen abgebe, wonach der globale Migrationspakt für Deutschland nicht bindend sei.

Der große Vorteil dieser Petition liegt darin, dass sie eine Fernwirkung auf das Jahr 2019 enthält. Die Details zu dieser wichtigen Petition und ihrer gescheiterten Vorgänger können Sie aus dem Video der AfD-Bundestagsabgeordneten Corinna Miazga am Anfang dieses Beitrags erfahren.

Wie ist die Rechtslage bei Petitionen?

In Deutschland ist das Petitionsrecht als Grundrecht in Art. 17Grundgesetz (GG) festgeschrieben:

„Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden.“

Seit dem 1. September 2005 ist es möglich, Online-Petitionen über ein Internetformular beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages einzureichen. Zugleich sind Öffentliche Petitionen eingeführt worden.

Wird eine Petition innerhalb von vier Wochen nach Eingang (bei öffentlichen Petitionen rechnet die Frist ab der Veröffentlichung im Internet) von 50.000 oder mehr Personen unterstützt, wird über sie im Regelfall im Petitionsausschuss öffentlich beraten. Der Petent wird zu dieser Beratung eingeladen und erhält Rederecht. Der Petitionsausschuss kann die Bundesregierung nur auffordern, im Sinne einer Petition tätig zu werden. Aufgrund der Gewaltenteilung wäre die Bundesregierung aber nicht verpflichtet, der Aufforderung zu folgen.

Äußerst ärgerlich: Petition wird erst im Februar behandelt

Behandelt wird die Petition Nummer 85565 voraussichtlich aber erst im Februar 2019, wenn der Pakt von Deutschland längst angenommen wurde. Die Betonung liegt auf „annehmen“ im Sinne von akzeptieren. Es wird bei der Konferenz in Marrakesch keine Unterschrift geleistet, weshalb die Begriffe „unterschreiben“ oder „Unterzeichnerstaaten“ nicht ganz korrekt sind. Das nur nebenbei. Zurück zur Petition:

Gerade weil die Annahme vor der Behandlung der Petition im Ausschuss erfolgt, ist es wichtig, durch möglichst viele Mitunterschriften den politischen Druck auf die Bundesregierung zu erhöhen. Je höher die Zahl der Mitunterschriften ist, umso schwieriger wird es, den Volkswillen zu ignorieren. Wie gut unsere Aussichten in dieser Hinsicht sind, zeigt der Zusammenbruch der Bundestagsserver aufgrund des riesigen Ansturms auf die Petition gleich am ersten Tag der Veröffentlichung (PI-NEWS berichtete).

Offensichtlich wird die Petition auf einem Server mit geringer Kapazität gehostet. Wäre man ein Schelm, würde man vermuten, dass hier Absicht dahinter steckt. Wie auch immer: Falls Sie beim ersten Mal nicht durchkommen, bitte immer wieder versuchen! Sollte hier vorsätzlich ein leistungsschwacher Server eingesetzt worden sein, um die Unterschriftsleistung zur Qual zu machen, dann darf diese Taktik aufgehen!

Dass die Petition voraussichtlich erst im Februar im deutschen Bundestag behandelt wird, ist zwar äußerst ärgerlich, aber es bleibt immer noch die Möglichkeit, mit ihrer Hilfe bei der Abstimmung über den Pakt auf der UN-Generalversammlung im September 2019 eine Stimmenthaltung Deutschlands herbeizuführen. Deshalb: Unbedingt die Petition unterzeichnen!

Quelle: Video: Corinna Miazga (AfD): Warum diese Petition gegen den Migrationspakt die Wichtigste ist (11:02)

Dieses Video von Corinna Miazga (AfD) zum Migrationspakt ist sehr gut. Falls ihr es noch nicht kennt, solltet ihr es euch unbedingt ansehen:


Video: Corinna Miazga (AfD): Migrationspakt stoppen! Bundestag ausgebremst! Petitionen zensiert! (29:44)

Friedrich Merz: Asyl-Umfaller: Führungsschwach, feige und politisch korrekt

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Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) schreibt:

Liebe Leser, Friedrich Merz, der vermeintliche Heilsbringer der CDU, hat sich in den vergangenen Tagen gnadenlos selbst entzaubert. Er tat dies bei dem Thema, das in den nächsten Jahren für die Zukunft unseres Landes das alles entscheidende sein wird, nämlich beim Problem der illegalen Einwanderung über das Asylrecht. Und er tat dies gleich in mehrfacher Hinsicht.

So hörte sich seine mittlerweile hinlänglich bekannte Äußerung, man müsse "irgendwann einmal eine Debatte über das Asylrecht in Deutschland" führen, für konservative Bürger zwar gut an, aber sie ignorierte völlig, dass diese Debatte längst geführt wurde. Und zwar schon zu Beginn der Neunzigerjahre. Diese Diskussion verlief auch keineswegs fruchtlos, da die CDU seinerzeit noch konservativ und die SPD noch nicht von allen guten Geistern verlassen war.

Das Ergebnis dieser Diskussion war nämlich, wie linke Kritiker es seinerzeit entsetzt feststellten, die faktische Abschaffung des deutschen Asylrechts – und zwar mit doppelter Zweidrittelmehrheit in Bundestag und Bundesrat. Bis dato galt nämlich Artikel 16 des Grundgesetzes uneingeschränkt, wonach politisch Verfolgte Asylrecht genießen. Nach dem vielhundertausendfachen Missbrauch dieser Regelung entschlossen sich CDU und SPD seinerzeit, nicht zuletzt aus Angst vor der Wut der Bürger, diesen Artikel zu streichen und durch Art. 16a zu ersetzen.

Der erste Absatz dieses neu geschaffenen Artikels gewährt zwar immer noch dieses Asylrecht, aber der zweite Absatz hebelt dies fast vollständig aus: Wer nämlich über ein sicheres Drittland nach Deutschland einreist (und von solchen Ländern sind wir nun einmal vollständig umgeben!), genießt seit 1993 keinen Anspruch mehr auf Asyl.

Das also ist seit langem die geltende Rechtslage – ob es den linksgrünen Vertretern einer grenzenlosen Masseneinwanderung vom Schlage Merkel, Göring-Eckardt und Claudia Roth nun passt oder nicht, Punkt. Außer bei Einreise per Flugzeug oder per Schiff aus fernen Ländern gibt es seit 25 Jahren (!) keine Chance mehr auf Asyl in Deutschland.

Friedrich Merz erwähnte dies mit keinem Wort. Stattdessen tat er so, als müsse man die Diskussion noch mal ganz von vorne beginnen. Was für ein Unsinn – jede Diskussion erübrigt sich doch, solange die politisch Verantwortlichen, also Angela Merkel & Co., sich standhaft weigern, auch nur das GELTENDE Recht umzusetzen!

Erkennt Friedrich Merz dies nicht, oder will er die öffentliche Meinung bewusst über den andauernden Rechtsbruch, getragen insbesondere von seinem Kanzlerwahlverein, täuschen? Beides qualifiziert ihn keinesfalls, und zwar weder zum Vorsitzenden der Union (wobei das die Unions-Mitglieder natürlich parteiintern selbst entscheiden müssen) und schon gar nicht zu Höherem, wozu sich ein Herr Merz fraglos berufen fühlt.

Das aber war nicht sein einziger Lapsus [Missgeschick, Fehler] in dieser Diskussion. Die Tatsache, dass er am Tag nach seiner Äußerung unmittelbar wieder zurückruderte, zeugte von ängstlicher Führungsschwäche und nicht vorhandener Standfestigkeit, getrieben von der Furcht, in die Mühlen der "politischen Korrektheit" zu geraten. Er sah sich daher nicht einmal in der Lage, die aufkommende Diskussion auszuhalten, geschweige denn ihr durch klare Impulse die richtige Richtung zu geben.

Vielmehr ließ sich Merz den Schneid abkaufen sowohl von weit links delirierenden [wahnsinnigen, geistesgestörten] Zeitgenossen vom Schlage eines Heiko Maas und eines Ralf Stegner als auch von seinen parteiinternen Rivalen, allen voran Merkels Nachlassverwalterin Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK).

Letztere schwadronierte doch tatsächlich von "Kohls Erbe", das mit dem Asylrecht verbunden sei und dem sie sich nun verpflichtet fühle. Was für ein Quatsch! Nur zur Erinnerung: Es war exakt jener Helmut Kohl, der die eingangs erwähnte faktische Abschaffung des bis dahin grenzenlosen Asylrechts durchsetzte – und Merkels Regierung weigert sich seit Anbeginn, diese Regelung an der deutschen Grenze durchzusetzen. Peinlich, AKK!

Und peinlich, Friedrich Merz. Ein solcher Kandidat ist gewiss nicht der Hoffnungsträger, zu dem er medial stilisiert wurde, sondern er ist das, was ich bereits vor kurzem sagte: Ein pseudokonservativer Totalausfall. Zeit für echte Konservative. Zeit für freiheitliche Patrioten. Zeit für die #AfD

Merz’ Rückzieher ist kein Zeichen von Stärke, sondern von Schwäche (focus.de)

Merz-Vorstoß: Grundrecht auf Asyl: Ist eine Abschaffung überhaupt möglich? (focus.de)

Gudrun schreibt:

Das ist nicht mehr der Merz der seinerzeit die Politik verlassen hat. Der hat sich in der Zwischenzeit auch weiter entwickelt. Weiterentwicklung muss nicht zwangsläufig eine Entwicklung zum Guten sein.

Monika schreibt:

Damit hat sich Merz fast schon selbst aus dem Rennen zum Parteivorsitz geschossen. Von einem Politiker der Kanzler werden will hätte ich mehr Standhaftigkeit erwartet.

Kamerun: Brutales „Brustbügeln“: Warum Mädchen verunstaltet werden – Abgebunden und mit heißen Steinen gequält, um potentielle Vergewaltiger abzuhalten

Anse_SourceBy Tobias Alt, Tobi 87 – Seychellen (Afrika) – CC BY-SA 4.0

Sobald die Pubertät beginnt, erwartet viele afrikanische Mädchen ein schmerzhaftes Prozedere: Ihre Brüste werden abgebunden oder mit heißen Steinen beschwert, um das Wachstum zu bremsen. Ziel ist, dass die Brust möglich unattraktiv aussieht und so potenzielle Vergewaltiger abhält. Frauenrechtlerinnen protestieren. Das Brustbügeln wird vor allem in Kamerun, aber auch in anderen Ländern der Region wie Tschad und Togo praktiziert.

Wenn junge Mädchen erste Anzeichen der Pubertät zeigen, werden ihnen heiße Steine auf die Brust gelegt. Häufig wird sie zusätzlich mit Bandagen abgebunden oder "massiert". "Das Wort beschönigt das. Es hat nichts mit Massage zu tun", erklärt Tahtis Kollegin Winnie Eyono Ndong den Schülern; "es ist unglaublich schmerzhaft". >>> weiterlesen

Randnotizen:

Hagen (NRW): Jugendlicher (16) durch Messerstiche schwer verletzt – Stichwunden an Hals und an der Schulter – den Rest verschweigt die Lügenpresse (wp.de)

Berlin: NPD-Mitglieder laufen Streife – Braucht Deutschland Bürgerwehren? (morgenpost.de)

Horst Seehofer: Ganz unten angekommen: Horst Seehofer outet sich als Fan des Migrationspakts

Petr Bystron (AfD): Steinmeier schwärmt in Südafrika vom „Zusammenleben in Vielfalt“ und ignoriert die Morde an den weißen Farmern (epochtimes.de)

Siehe auch:

Stefan Aust warnt vor dem Migrationspakt

Deutsche Journalistenschule in München auf dem Weg zur Islamistenschule

Jutta Cenang: Ich möchte mein Land zurück

Video: Nicolaus Fest zu Friedrich Merz, Annegret Kramp-Karrenbauer, Jens Spahn (04:08)

Der Migrationspakt ist in Wirklichkeit ein Merkel-Pakt

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Bayerische Kommunalwahl 2020: Geflüchtete aus Nicht-EU Ausland sollen abstimmen dürfen

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