Tag Archives: Hatespeech

Video: Martin Sellner: Antifa bricht Max (21) auf der Uni Leipzig die Nase: warum er trotzdem weiter macht!

28 Jun
Video: Martin Sellner: Antifa bricht Max (21) die Nase – warum er weitermacht! (14:58)
Brutaler Angriff auf transsexuelle Studentin vor der Uni Leipzig
An der Moritzbastei in Leipzig ist eine transsexuelle Studentin brutal angegriffen worden. Ein unbekannter Täter schlug der Frau ins Gesicht und brach ihr die Nase. Zuvor forderte der Mann die 22-Jährige auf, ihr Geschlecht zu entblößen. >>> weiterlesen
Video: Martin Sellner (Friedrich Langberg): Autobombe gegen Strache, Repression gegen Sellner & Messerstecher in Freiheit (37:44)
Video: Martin Sellner: Autobombe gegen Strache, Repression gegen Sellner & Messerstecher in Freiheit (37:44)
Tommy Robinson arrested for ‚breaching the peace‘ outside court during grooming trial (Tommy Robinson wurde verhaftet, weil es gegen das Schweigeverbot eines pakistanischen Kindersexprozesses verstieß)
Meine Meinung: Das muss man sich einmal vergegenwärtigen. Da vergewaltigen pakistanische Sexgangster minderjährige britische Mädchen und die Presse darf nicht darüber berichten. Und Tommy Robinson, der mit seiner Kamera darüber berichten will, wird verhaftet und kommt ins Gefängnis.
Mit anderen Worten, um so stärker das Land islamisiert wird, um so stärker wird die Meinungsfreiheit eingeschränkt. Und die Linken, die sich einst für die Meinungsfreiheit eingesetzt haben, jubeln wahrscheinlich sogar noch darüber. Sitzen die Verbrecher nicht auch in der britischen Justiz und Politik, weil sie die Meinungsfreiheit immer stärker einschränken? Die Wahrheit darf nicht gesagt werden.
Bereits im britischen Rotherham hatte man 20 Jahre lang die Vergewaltigung von 1.400 minderjährigen britischen Mädchen verschwiegen. +++ Soeren Kern: Muslimische Banden vergewaltigen britische Mädchen im industriellen Maßstab in Rotherham, Oxfordshire, Bristol, Derby, Rochdale, Telford, Bradford, Leeds, London und Slough.
Wien-Aspern: Prügel-Video: Für Polizei ist Migrationspolitik schuld
Zuerst hagelt es Schläge und dann, als das Opfer schon am Boden liegt, setzt es auch noch Tritte. So hat eine Teenie-Gang einen 15-Jährigen in der Seestadt krankenhausreif geprügelt. Dieses Schock-Video kursiert derzeit auf WhatsApp (siehe Clip oben).
Die Polizei sieht "sozial- und oft integrationspolitische Fehlentwicklungen, die nicht im Einflussbereich der Polizei liegen". Die Beamten könnten nur "die Symptome dieser Fehlentwicklungen abarbeiten". Das Grundproblem sei "von anderer Seite anzugehen", so ein Sprecher gegenüber "Heute.at". Gemeint ist die Politik. >>> weiterlesen
Video: Martin Sellner: Ein Hochzeitsbild, eine böse Hymne und Socken (27:13)
Video: Martin Sellner: Ein Hochzeitsbild, eine böse Hymne und Socken (27:13)

Meinungsfreiheit? Der Zweck der EU ist die Macht, nicht du!

3 Apr

Tesla_Model_S

Von : Peteratkins – Tesla Model S – CC BY-SA 4.0

Achgut-Pogo-Video: Zensur: Wer traut sich im Moment noch laut zu lachen? (16:21)

7 Mrz

Beskid_Sądecki_in_winter_2016_05 (1)[6]By Pudelek – Own work, CC BY-SA 4.0

Achgut.Pogo wirft ein paar Schlaglichter auf ein Land, das scheinbar lernt, mit der Zensur zu leben, statt endlich lautstark gegen ein Gesetz zu protestieren, das ihr den Weg geebnet hat. Das wirkt auch deshalb so grotesk, weil sich zuvor sowohl namhafte Verfassungsrechtler, als auch potenziell Betroffene verschiedenster Couleur gegen das Gesetz wandten, und das am Ende nur von einem kleinen Häuflein Bundestagsabgeordneter verabschiedet wurde. >>> weiterlesen

Video. Minute 10:46: Es gibt Inhalte, die stehen besonders im Focus von Denunzianten und Löschaktivisten. Diese Erfahrung mach der Islamkritiker Imad Karim regelmäßig. Islamideologen sind empfindlich, wenn es um andere Meinungen geht, als die ihre. Dagegen teilen sie gerne drastisch aus, doch islamistische Hassprediger werden seltener gelöscht, als ihre Kritiker.

Imad Karim: „Tatsache ist, dass die Postings von Islamisten, die Postings von Erdogananhängern viel seltener gelöscht werden. Sie zeigen zum Teil ganz, ganz schlimme Videos, auch über Hass gegen die Juden. Antisemitische Postings sind ganz normal. Facebook tritt bei uns (den Islamkritikern), die wir gar keine anderen Möglichkeiten haben, uns auszudrücken, ganz anders auf, denn wir werden oft gesperrt. Wir brauchen nur eine Sure vom Koran zu übersetzen, die zur Gewalt aufruft, und wir werden einfach gesperrt.”

Video: Minute 12:03: Roger Letsch: „Es gibt bestimmte Bereiche, die extrem stark restriktiv behandelt werden (zensiert werden). Das ist alles, was irgendwie mit Migration zu tun hat. Die entsprechenden Stempel kennen wir. Das ist dann alles sofort Rechts, Nazi und noch Schlimmeres. Während der größte antisemitische Schund und Dreck ohne Probleme auf Facebook Verbreitung findet.”


Video: Achgut-Pogo-Netz-DG: Heiko Maas und das Netzdurchsuchungsgesetzt (16:21)

Noch ein klein wenig OT:

Hier noch ein interessanter Bericht zur Essener Tafel und wie die linksliberalen Medien gegen die Essener Tafel hetzen:

Vor dem Chef der Essener Tafel Jörg Sartor verbeugen wir uns, vor einem Mann, dessen Anstand ihn gegen eine Phalanx von selbsternannten Tugendwächtern immun macht.

essener_tafel_nazis

Der Aufschrei kam schnell, die Maschine ratterte los. Die Kampagne begann. Gipfelnd bisher in einer maximal unanständigen Headline des Focus, die in ihrer Abgeschmacktheit, in ihrer Maßlosigkeit die religiös-ideologischen Züge der Maschine („Das Gerücht“ illustriert das perfekt) allerdings optimal dechiffriert: „Essener Tafel-Chef zeigt keine Reue – Aufnahmestopp für Ausländer“.

Der Spiegel fährt innerhalb kürzester Zeit gleich drei Artikel gegen die Maßnahmen der Essener Tafel hoch, fast so, als befürchte man dort, die Stimmung der Bürger könnte sich zugunsten der Entscheidungen der privaten Helfer aus dem Ruhrpott richten. Hier soll es die Masse der Artikel richten, man schreibt und schreibt und schreibt, bis noch der hinterwäldlerische Abschreiber genug Material für sein faules wie willfähriges Copy und Paste zur Verfügung hat.

Der Spiegel als linksideologische Nachrichtenagentur. Und er erhält Schützenhilfe quasi aus allen gesellschaftlich relevanten Bereichen bis hin zum Sozialminister Karl-Josef Laumann (CDU) von Nordrhein-Westfalen, der sich doch tatsächlich bemüßigt fühlt, als weithin wahrnehmbare Solostimme in den Chor der Kritiker der Tafelentscheidung „mutig“ einzustimmen. [Auch Integrationsminister Joachim Stamp (FDP) rügt Essener Tafel]

Möglicherweise will er [Karl-Josef Laumann (CDU)] sich sogar an die Spitze der Protestbewegung stellen, will der Kopf des schmierigen Wurms sein. Dass es auch die unter seiner Regierung wachsenden prekären Verhältnisse sind, die solche privaten Tafeln überhaupt nötig gemacht haben – für ihn völlig uninteressant. Oder nein, seine Einmischung dient ja sogar allererst der Abwehr solcher maximal unbequemer Wahrheiten.

Soziale Medien, Zeitungen, Gewerkschaften, Kirchen, Politiker, Parlamentarier, Parteimitglieder, Regierungsmitglieder, Künstler, NGO’s, die Wohlfahrtsverbände – die Front der Gutmeinenden steht in atemberaubender Geschwindigkeit, gipfelt in der Ansage linksradikaler – womöglich wie Antifa staatlich quersubventionierter Kräfte – der Tafel mal eine Besuch abstatten zu wollen. Was das heißt, wissen inzwischen immer mehr Bürger, die es nur wagen, öffentlich Kritik an der Bundeskanzlerin zu üben. Notfalls wird also der Focus-Spiegel-Artikel ebenso wie die Minsterpräsidentenhaltung mit Gewalt in die Fresse der aufständischen Tafelhelfer geprügelt.

Aber der 61-Jährige Tafelleiter aus Essen widersetzt sich trotzdem. Und er macht das mit einem bewundernswerten rheinischen Humor, mit einer Widerspenstigkeit, die die Maschine immer nur noch schneller und aggressiver laufen lässt. Die Maschine steht jetzt nackt da. Ihre obszöne Hässlichkeit in einer Focus-Schlagzeile zusammengefasst. Diejenigen, die Löschungen auf Twitter und Facebook, die das Maas’sche NetzDG mit dem privat-unternehmerischen Hintergrund der Sozialen Medien verteidigen, sehen das bei der privaten Hilfsorganisation Tafel nun allerdings völlig anders. >>> weiterlesen

Siehe auch: Essen: AntiFa-Anschlag auf Essener Tafel – der Linksstaat schlägt zurück! (pi-news.net)

CSU-Politiker Alexander Hoffmann fordert Tafel-Verbot für Asylbewerber – wegen Gefährdung des öffentlichen Friedens

Asylsuchende-bei-der-Tafel

Der CSU-Bundestagsabgeordnete Alexander Hoffmann hat vorgeschlagen, Asylbewerber künftig von der Versorgung durch Tafeln auszuschließen. Asylbewerber erhielten nicht ohne Grund Geldleistungen. Davon könnten sie sich auch Lebensmittel kaufen. „Die Bedürfnisse der Flüchtlinge werden bereits ausreichend durch das Asylbewerberleistungsgesetz abgedeckt“, betonte Hoffmann gegenüber der JUNGEN FREIHEIT.

Er plädierte deshalb dafür, Asylbewerbern kein Geld mehr auszuzahlen, sondern zum Sachleistungsprinzip zurückzukehren. Es gebe keinerlei Erkenntnisse darüber, was mit dem ausgezahlten Geld letztlich geschehe. Niemand könne ausschließen, dass damit nicht auch Familien in der Heimat unterstützt oder sogar Schleuserdienste finanziert würden. Diese Sorge hatte er bereits zuvor gegenüber der Bild-Zeitung geäußert. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Vor allen Dingen sollte man alle illegalen und abgelehnten Asylbewerber schnellstens aus Deutschland ausweisen, dann enden auch die Probleme mit den Tafeln. Rein rechtlich hätte man die Asylbewerber überhaupt nicht in Deutschland einreisen lassen dürfen. Aber unsere Oberindianerin Angela Merkel brach alle Gesetze und ließ Millionen muslimische Migranten nach Deutschland einreisen. Warum sitzt sie eigentlich nicht in Haft? Und nun setzt sie ihre deutschenfeindlichen Politik mit Hilfe der machtgeilen SPD weiter fort und die Probleme ihrer kriminellem Politik werden auf die deutsche Bevölkerung abgewälzt. Dabei helfen ihr die linksliberalen und antideutschen Lügenmedien.

Siehe auch:

Video: Hart aber Fair: Fremde gegen Deutsche, Arme gegen Arme: Was zeigt der Fall der Essener Tafel? (59:25)

Wolfgang Hübner: EU-Desaster in Italien – Rechte Ohrfeige für das Establishment

Video: Eugen Abler (CDU) zerlegt seine Partei-Vorsitzende Angela Merkel (08:40)

Brutaler Rechtsrutsch in Italien – Sozis stürzen auf 18% ab – Riesengewinne für Lega Nord

Peter Bartels: “Kandel ist überall”: “BILD” bibbert: 5000 gingen für Mia (15) auf die Straße!

Akif Pirinçci: Wie Heiko Maas den Begriff „Heimat“ ad absurdum führt

Video: Essener Tafel–Merkel “rasiert” von Claus Strunz, Dirk Müller (Mr. Dax) und Wolfgang Bosbach (CDU) (10:04)

Keine Sperre auf Facebook für antisemitischen Hetzer Omed Yarzada

28 Jul

omed_yarzadaBildquelle: antibuerokratinteam.net – dort weitere antisemitische Facebookeinträge von ihm

Facebook gibt vor, sie wolle gegen Hasskommentare vorgehen. Dies gilt sicherlich auch für antisemitische Kommentare sollte man meinen, aber weit gefehlt Omed Yarzada, ein afghanischer Flüchtling, der selber angibt, Dolmetscher beim "Bundesamt für Migration und Flüchtlinge" (BAMF) zu sein, veröffenlichte auf seiner Facebookseite schlimmste antisemitische Kommentare. So schrieb er unter anderem: „Juden gehören in Gaskammern!!“

Peter Grimm schreibt über Omed Yarzada:

„Jener Omed Yarzada zeigte auf Facebook auch ein Foltervideo und kommentierte es mit dem Satz: „Das sollte man mit Juden machen! Damit die vernünftig werden“. Der Mann setzt sich ansonsten sehr für die Rechte der Palästinenser ein, gibt an, als Dolmetscher für das BAMF und an einer Zukunft als Journalist zu arbeiten.

Auf dem Facebook-Steckbrief stellt er sich vor als „anti Kafiron, anti Semitismus, anti Kapitalismus, anti zionism, anti Faschismus, Anti Imperialismus!!“ Mit Kafiron, die er als erste mit einem „anti“ versieht, dürfte er die „Ungläubigen“ meinen, also die Mehrheit derer, die ihm durch ihre Arbeit den Genuss des hiesigen Lebensstandards ermöglichten.”

Einige User meldeten den Kommentar bei Facebook. Facebook aber hatte an den Kommentaren nichts zu beanstanden. Hätte ein Rechter solche Kommentare geschrieben, dann hätte man sie garantiert als Volksverhetzung betrachtet und entsprechend darauf reagiert. Facebook aber betrachtete diese Kommentare als Meinungsfreiheit, die nicht gegen ihre Gemeinschaftsstandards verstießen. Da stellt man sich die Frage, was sitzen dort bei Facebook eigentlich für Leute, die über Hasskommentare entscheiden sollen? Hier der ganze Artikel von Peter Grimm: Omedjan ist kein Antisemit mehr

Siehe auch: „Alle Juden vergasen“: Flüchtlingsbehörde beschäftigte antisemitischen Dolmetscher (jungefreiheit.de)

Noch ein klein wenig OT:

Franzosen mauern Zufahrt zu Flüchtlingsheim zu

protest_mauer_fluechtlingsheim

Aus Protest gegen eine geplante Flüchtlingsunterkunft in Südfrankreich haben Anrainer die Zufahrt zu dem Gelände zugemauert. Die 18 Meter lange und 1,80 Meter hohe Mauer wurde am Montagmorgen errichtet, wie die Organisatoren der Protestaktion mitteilten. >>> weiterlesen

Berlin schlägt Alarm: "Radikalität muslimischer Schüler nimmt stark zu"

ABD0001_20160702 - ARCHIV - ILLUSTRATION - Eine junge Frau mit Kopftuch sitzt am 05.02.2015 in einer Schule in Frankfurt am Main (Hessen) bei einer Unterrichtsstunde zum Thema Islam. Foto: Frank Rumpenhorst/dpa (zu dpa ÇKopftuchverbot und Statistikstreit - Das Kreuz mit der LaizitŠtÈ vom 02.07.2016) +++(c) dpa - Bildfunk+++

Antisemitismus und Salafismus unter Schülern mit türkischem und arabischem Migrationshintergrund gehören zum Schulalltag in der deutschen Hauptstadt. Zu diesem Ergebnis kommt eine Befragung von Lehrern an 21 Berliner Schulen. Speziell der Hass auf Juden werde immer häufiger geäußert – aber auch eine spürbare Verachtung gegenüber Deutschen, Homosexuellen und Europa sei festzustellen. >>> weiterlesen

Frankreich: Emmanuel Macron – Nur die Reichen jubeln noch

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In kurzer Zeit hat Frankreichs Präsident dramatisch an Zustimmung eingebüßt. Der Grund sind seine ersten Reformen: Kürzungen bei den Armen und Geschenke für die Reichen. Es geht nur um fünf Euro im Monat, aber Emmanuel Macron kostet diese kleine Summe viel Ansehen: Der französische Präsident hat angekündigt, die Wohnungshilfe für die ärmsten Bürgerinnen und Bürger um fünf Euro pro Monat zu kürzen. Zugleich will er die Vermögensteuer für besonders Wohlhabende streichen und die Unternehmenssteuern sollen innerhalb von fünf Jahren von 33 auf 25 Prozent fallen. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Durch die gekürzte Wohnungshilfe bei den Armen will der Staat 100 Millionen Euro einsparen. Die angekündigten Steuerentlastungen der Reichen aber kosten dem Staat 30 bis 40 Mal so viel, nämlich 3 bis 4 Milliarden Euro. Damit will Macron Reiche und Unternehmer nach Frankreich locken. Hatte er nicht zuvor verkündet, er wolle die Reichen höher besteuern, um diese Milliarden wieder zu investieren? Nun also genau das Gegenteil. Jetzt knöpft er sich die Ärmsten vor, Menschen, die weniger als 1000 Euro verdienen. Ich frage mich, wieso spart er nicht bei den Migranten und weist alle kriminellen und arbeitslosen Migranten aus? Er könnte jede Menge Geld einsparen. Aber dafür hat Macron offenbar keinen Arsch in der Hose.

Die sieben Todsünden schreibt:

Macron ist der Christian Lindner (FDP) Frankreichs. Das gleiche wird uns bei einer Regierungsbeteiligung der FDP blühen.

Franzbrötchen schreibt:

Ach, wer hätte das nicht gedacht, dass Macrons Entzauberung so schnell erfolgt? Erst hat man ihn medial aufgeblasen (ähnlich wie Schulz) und nun reibt man sich verwundert die Augen. Ich sage jetzt schon für Frankreich einen heißen Herbst voraus (September/Oktober), denn die Franzosen sind nicht so devot [feige, unterwürfig, speichelleckend, arschkriechend] und duckmäuserisch wie die Deutschen, wenn es ans Eingemachte, sprich Kürzungen, geht.

Siehe auch:

Akif Pirincci: Klamotten runter, Baby – Frankfurt will sexy Werbung verbieten…

Judith Bergman: Schweden ein Failed State? – Schweden ein gescheiterter Staat?

Europäischer Gerichtshof verlangt Einhaltung der Asylregeln – Müssen Millionen Migranten Deutschland wieder verlassen?

EuGH-Urteil zum Dublin-Abkommen: Ein Sieg für Merkel – eine Katastrophe für Deutschland

DUBLIN GILT – ohne Wenn und Aber! – EuGH: Merkels “humanitäre” Masseneinwanderung 2015 war illegal

Merkels Lockruf in das deutsche Sozialsystem und die Folgen

Video: Ehe für Alle und Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Video-Kommentar von Dr. Nicolaus Fest zum „Schwarzen Freitag“ (04:17)

5 Jul

„Guten Tag. Guten Tag? Nein, leider kein guter Tag. Zumindest nicht für die Demokratie. Frau Merkel, Herr Maas und die SPD haben [am Freitag] zwei Grundrechte bis zur Unkenntlichkeit verändert und damit inhaltlich entkernt.“ (Weiter im Video von Dr. Nicolaus Fest)

Minute 01:14: Homosexuelle Paare werden nun den verheirateten [heterosexuellen] Paaren komplett gleich gestellt. Das bedeutet vor allem zweierlei. Lesben können sich ihren Kinderwunsch künftig von den Krankenkassen bezahlen lassen, also von der Allgemeinheit. Lesben und Schwule können nun Kinder adoptieren und Familie spielen. Das mag ihren Wünschen entsprechen, den der Kinder eher weniger. Aber die fragt ja keiner:


Video: Dr. Nicolaus Fest zur Ehe für Alle und Netzwerkdurchsetzungsgesetz (04:17)

Quelle: Video-Kommentar von Dr. Nicolaus Fest zum „Schwarzen Freitag“

Meine Meinung:

Wenn Lesben ihren Kinderwunsch erfüllen wollen, dann müssen sie sich entweder fremden Samen einsetzen lassen oder auf eine Leihmutter zurückgreifen. In beiden Fällen hat das Kind entweder eine fremde Mutter und / oder einen fremden Vater. Hat ein Kind aber nicht das Anrecht auf seine leiblichen Eltern? Sollte deshalb nicht die Leihmutterschaft / Leihvaterschaft generell verboten werden, denn die Kinder düften Probleme mit ihrer Identität bekommen, wenn sie eines Tages wissen wollen, wer denn nun der leibliche Vater, die leibliche Mutter ist?

Und jetzt gibt es noch utopischere Vorstellungen, denn einige Mediziner denken offensichtlich bereits darüber nach, Männern einen Uterus (Gebärmutter) einpflanzen zu lassen. Man könnte Frauen gleichzeitig männliche Geschlechtsorgane einpflanzen. Ich würde sagen, eine ergiebige Einnahmequelle.

Nach "Ehe für alle": Homo-Lobby will nun auch Legalisierung von Polygamie – Nächste Forderung legale Pädophilie?

Nach "Ehe für alle": Homo-Lobby will nun auch Legalisierung von Polygamie – Nächste Forderung legale Pädophilie?

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Die wirkmächtige und einflussreiche Homo-Lobby befindet sich nach dem Beschluss der "Ehe für alle" in Deutschland im Aufwind. Denn das Recht auf Heirat zwischen gleichgeschlechtlichen Partnern ist anscheinend nicht genug. Auch das Recht auf Polygamie, also die Vielehe, wird nun gefordert. Nächste Forderung legale Pädophilie? >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Ich würde sagen, mit der Homoehe hat man die Büchse der Pandorra geöffnet. Dies ist der Untergang der zivilisierten Welt. Dies ist den Leuten mit ihrer grenzenlosen Toleranz nur nicht bewusst, weil sie nicht über die Folgen solcher Entscheidungen nachdenken. Solche Entwicklungen geschehen in Gesellschaften, die dem Untergang entgegen gehen, die alle traditionellen Werte über Bord werfen. Das alles endet wie Sodom und Gomorrha.

Gebärmuttertransplantationen: Britische Ärzte wollen Männer zu Müttern machen

Schwangere-MaennerSchwangere-Männer?

Führende britische Ärzte des staatlichen Gesundheitssystems NHS haben sich für Gebärmuttertransplantationen für Transgenderpersonen ausgesprochen [1]. Von einem ethischen Standpunkt aus betrachtet, sei dies der richtige Weg, sagte die Gynäkologin Arianna D’Angelo vom NHS-Fruchtbarkeitsinstitut in Wales der Daily Mail Sunday.

[1] Transgender: Frauen die als Junge geboren wurden und Männer, die als Mädchen geboren wurden, sich aber nicht dem eigenen Geschlecht zugehörig fühlen und die mitunter eine Geschlechtsumwandlung vornehmen lassen.

Die Leiterin der Abteilung für Gesundheitsrecht an der Universität Liverpool, Amel Alghrani, spricht sich für Transplantationen auf Steuerzahlerkosten aus. Dies würde „die Reproduktionsmedizin revolutionieren“. Alghrani zufolge könnte dann eine Uterustransplantation auch für heterosexuelle Paare eine Option werden, „um die reproduktiven Belastungen und Freuden einer Schwangerschaft zu teilen“. Single-Männer und homosexuelle Paare bräuchten durch die Einsetzung einer Gebärmutter keine Leihmutter mehr, um sich fortzupflanzen. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Dann können sich die Männer dann gleich selbst befruchten. Und sie können sich zusätzlich noch ein paar Brüste einpflanzen lassen, damit sie die Kinder auch stillen können, wenn sie geboren sind. Bekommen sie dann auch Mutterschaftsurlaub? Und wie funktioniert das dann mit der monatlichen Regel? Bekommen sie auch noch eine Vagina? Ich hoffe, sie nehmen ihre Östrogene immer regelmäßig und bei Bedarf die Antibabypille.

Siehe auch:

Neues Video von „Reaktionär Doe“ – Folge 26 – Rückblicke (16:25)

Netzwerkdurchsetzungsgesetz ungültig – zu geringe Wahlbeteiligung?

Identitäre stechen in See! – um staatlichen und NGO-Schleppern im Mittelmeer das Handwerk zu legen

Wie sich in den USA ein anti-weißer Rassismus immer weiter ausbreitet

Akif Pirincci: Titus der Menschenretter – Wenn Gutmenschen meinen, die Welt retten sie müssen

„Ehe für alle“ – oder Exitus für die Gesellschaft?

Video: Henrik M. Broder und Imad Karim: Zensur und Volkserziehung

19 Mai

Familienministerin Manuela Schwesig hat sich mit der Aktion „Demokratie leben“ auf die Volkserziehung verlegt, ihr Kollege Justizminister Heiko Maas fördert indessen nach Kräften Zensur-Projekte. Beides dient selbstredend dem „Schutz“ der Menschen vor finsteren Feinden – genauso wie es in totalitären Systemen immer angefangen hat. Henryk M. Broder und Imad Karim widersprechen – beide aus leidvoller Erfahrung.


Video: Henrik M. Broder und Imad Karim: Zensur und Volkserziehung (1): (19:22)

Meine Meinung:

Henryk M. Broder sagt in Minute 10:10: "Was im Netz sicher ein Defizit ist, ich würde im Netz an Stelle von Heiko Maas eines verbieten, nämlich anonyme Stellungnahme. Wer sich im Netz äußert, muss es mit vollen Namen, nicht unter Decknamen unter Angabe seiner Identität machen". Sag mal Henry, bist du eigentlich meschugge? Du weißt doch ganz genau, wie die linksfaschistische Antifa nur darauf lauert, Menschen, die sich nicht an die politische Korrektheit halten, mit Gewalt zu überziehen?

Menschen, die in islamischen Ländern den Islam kritisieren, sind vom Tod bedroht und werden vielfach wegen Gotteslästerung vor Gericht gezerrt, ins Gefängnis gesperrt oder getötet. Und du verlangst, dass man in einem Staat mit einem Bundesjustizminister Heiko Maas seine Identität offenbart? Henryk, Du hättest ja auch den Gegnern des Hitlerfaschismus empfehlen können, ihre Identität dem Reichspropagandaminister Joseph Goebbels mitzuteilen.

Und die Leute der Antifa und die Islamisten werden dir natürlich was husten, wenn du von denen erwartest, sie sollten ihre Identität preisgeben. Ich glaube, genau umgekehrt wird ein Schuh draus, wir sollten lernen, auch mit Kritik umzugehen, die manchmal vielleicht etwas wütend und polternd daherkommt. Ist das ein Wunder bei der Politik der Regierung? Die Kritik ist meist sehr ehrlich gemeint, auch wenn sie manchmal im Ton daneben liegt. Strafbare Äußerungen kann man auch heute bereits verfolgen.

Ich fordere weitgehende Anonymität für alle. Lass die Leute doch reden, wie ihnen der Schnabel gewachsen ist. Wenn’s einem nicht gefällt, dann löscht oder sperrt man es. Aber ich weiß natürlich auch nicht, was du so für Erfahrungen mit deinem öffentlichen Auftritt hast. Wenn man permanent von irgendwelchen Leuten angepisst wird, dann ist das natürlich auch keine feine Sache.


Video: Henrik M. Broder und Imad Karim: Zensur und Volkserziehung (2): (11:24)

Siehe auch:

Wollen Frauen lieber Freiwild werden als politisch denken?

Aydan Özoğuz (SPD): Es gibt keine spezifisch deutsche Kultur

Video: Dr. Nicolaus Fest zum AfD-Wirtschaftsprogramm (03:37)

Schleswig-Holstein: Daniel Günther (CDU) für homosexuelle Ehe

Peter Helmes: Kostenloses Buch über Martin Schulz: “Genosse M. Schulz – Der rote Raffzahn”

EU lockt mit Propagandafilm neue Migranten an

Bonn Bad-Godesberg: Die seltsamen Ansichten des Freispruch-Richters Volker Kunkel im Fall von Niklas P.

5 Mai

richter_volker_kunkelRichter Volker Kunkel (Bild) kritisiert “Hype” um Niklas P. – Es gebe für ihn weitaus schlimmere Fälle zu verhandeln, wie zum Beispiel Täter, die Ausländer “klatschen”.

Der Richter Volker Kunkel (Foto), der den Prozess gegen den Mörder von Niklas P. leitete und den dringend Tatverdächtigen Walid S. frei sprach (PI berichtete), verhöhnte die Familie des Mordopfers in seiner Urteilsbegründung, indem er erklärte, es sei aus dem Fall etwas gemacht worden, was es gar nicht sei und überhaupt nicht die brutalste Tat, wie es von Anfang an geheißen habe.

Es gebe weitaus schlimmere Fälle für ihn zu verhandeln, wie zum Beispiel Täter, die Ausländer “klatschen”. Einen Jugendlichen zu ermorden, der noch das ganze Leben vor sich hatte, ist laut dieser Logik offenbar gar nicht weiter tragisch.

Von GrundGesetzWatch

Der Bonner Generalanzeiger bringt Fakten aus dem Prozess, bei denen man den Eindruck hat, dass es zweckmäßig gewesen wäre, wenn ein Prozessbeobachter von PI bei der Urteilsbegründung dabei gewesen wäre.

Der Bonner Generalanzeiger schreibt:

„Auch sei aus dem Fall etwas gemacht worden, was er nicht sei. Denn es sei nicht die „brutalste Tat“, wie es von Anfang an geheißen habe.”

Es stellt sich schon die Frage, warum ein Mord grundsätzlich nicht brutal sein soll.

„Doch bevor Kammervorsitzender Volker Kunkel das Urteil begründet, geht er hart mit all denen ins Gericht, die den Fall seiner Meinung nach instrumentalisierten – Politiker wie auch Geistliche. „Und der Ort, an dem Niklas zu Tode kam, sollte ein Ort der Trauer und des stillen Gedenkens sein. Aber ganz sicher kein Ort politischer Veranstaltungen und umgeleiteter Prozessionen, bei denen Politiker in der ersten Reihe gehen.”

Aha, jetzt sind wir sogar so weit, dass linke Richter festlegen, wer wann und wo und um wen trauern darf.

„Aber die Kammer habe weitaus schlimmere Fälle zu verhandeln, wie zurzeit den, wo vier Täter loszogen, um Ausländer zu klatschen und einen Familienvater brutal totschlugen. „Doch dafür interessiert sich kaum jemand, wie sollen sich da die Angehörigen fühlen“, so der Richter. [1]

[1] Im Fall Niklas P. waren es offensichtlich drei Täter: der marokkanisch-stämmige Walid S., der mitangeklagte Roman W. (Bild: Roman W. mit seinem Anwalt Dr. Peter Rieger) und der Tunesier Hakim (Abdelhakim) D..

Da hat er sich aber entlarvt. Der Kampf gegen Rechts ist ihm also wichtiger und die Verhandlung wegen Niklas P. nur eine lästige Bagatelle. Er zeigt damit, dass dies ein politisches Urteil ist mit reichlich Migrantenrabatt.

„Der „Hype“ um den Fall Niklas habe zu einer völlig falschen Einordnung geführt. Auch in Bad Godesberg, das nicht der Brennpunkt der Kriminalität sei.”

Aha, was ganz was neues aus der linksverstrahlten kruden Gedankenwelt. Bad Godesberg ist also kein Brennpunkt der Kriminalität. Sicher ist es dann auch ein Hirngespinst, dass eine Sprachschule vor No-Go-Areas in Bad Godesberg warnte (hier und hier) und all die PI-Berichte über die schlimmen Zustände in Bad Godesberg frei erfunden sind…

Derweil äußerte die Mutter von Niklas P. ihre Überzeugung, dass Walid S. der Täter sei. Es ist davon auszugehen, dass sie nicht die Kraft und finanzielle Potenz für die nächste Instanz hat.

Quelle: Freispruch-Richter kritisiert “Hype” um Niklas P.

Meine Meinung:

Der Bonner Generalanzeiger schreibt am 29.03.2017:

Größer hätte die Überraschung in dem mit großer Aufmerksamkeit verfolgten Prozess nicht sein können, als die Zeugin am Freitag plötzlich behauptete: Der 26-jährige Zeuge habe am 22. Februar vor Gericht aus Angst vor dem wahren Täter gelogen. Denn vergangene Woche habe er ihr anvertraut: Er habe Tat und Täter gesehen, und zwar den bereits in dem Fall angeklagten Roman W., den 22-jährigen Tunesier Abdelhakim D. und einen Dritten (offensichtlich Walid S.).

Doch Staatsanwalt Geßler glaubt der Zeugin kein Wort, wie er nun zu Verhandlungsbeginn erklärt. Er habe am Montag diesen Zeugen und die drei Freunde, mit denen er in der Nacht in Tatortnähe unterwegs war, vernommen. Alle vier hatten bereits vor Gericht ausgesagt und nichts davon berichtet, dass sie etwas von der Tat gesehen hätten.

„Ich habe allen Zeugen goldene Brücken gebaut und erklärt, dass sie keine Verfahren wegen Falschaussage zu befürchten hätten, wenn sie jetzt die Wahrheit sagen“, so Geßler. Doch alle hätten beteuert: Sie hätten die Wahrheit gesagt, sie hätten weder Tat noch Täter gesehen.

Und weil die 19-Jährige, die im Übrigen nicht unbescholten sei, in ihrer nochmaligen Vernehmung bei ihrer Aussage geblieben sei, habe er gegen sie ein Verfahren eingeleitet. Die Fassungslosigkeit im Saal ist geradezu spürbar.

Haben die Walid S., Roman W. und Hakim (Abdelhakim) D. die Tat gemeinsam begangen? Und wieso haben die Zeugen offensichtlich Angst, eine Aussage zu machen? In dem Artikel vom Bonner Generalanzeiger wird auch gesagt, dass Roman W. Zeugen bedroht hat. Auch der Kölner Express berichtet darüber.

Der Kölner Express scheibt:

Schon wieder Zeuge bedroht

Krass: Auch dieser Zeuge ist bedroht worden! Osan (Name geändert), ein gemeinsamer Bekannter von Said L. (der 26.jährige, der der 19-jährigen erzählt hat, dass er die Täter kenne, dann aber widerufen hatte) und Roman W., der an dem Abend mit W. (Walid) unterwegs gewesen sei, habe ihm aus dem Knast ausrichten lassen, dass er ihm eine Kugel in den Kopf schießen werde, wenn er freikommt. Fall Niklas (†17): Roman W. drohte: „Nenn der Polizei nie wieder meinen Namen“

Irgendwie wird man das Gefühl nicht los, dass der Freispruch einerseits durch massive Bedrohungen und andererseits an der Einstellung des Vorsitzenden Richters zustande gekommen sein könnte. Ist der Richter möglicherweise auch bedroht worden? (Ich weiß, wo dein Haus wohnt.)

Lady Bess [#9] schreibt:

Entsetzlich. Das Urteil dieses Richters ist ein Freibrief für das weitere Abschlachten von Deutschen!

Irminsul [#40] schreibt:

Aus den Sätzen dieses vermeintlichen “Richters” liest man ganz klar die Befangenheit in der Sache heraus. Wieso hat sich niemand gefunden, der den Typ wegen Befangenheit anzeigt und aus dem Verfahren herausnimmt? Die Belege sind doch eindeutig. Die Meinung des vermeintlichen “Richters” interessiert keine Sau, der soll lediglich anhand von § (Paragraphen) die Schuldfrage klären und bewerten. Zu mehr ist der Mann nicht da und zu gebrauchen.

Hier die ganze Geschichte zum Fall von Niklas Pöhler

Noch ein klein wenig OT:

Fall „Franco A.“: Entweder der größte Vollidiot aller Zeiten oder eine inszenierte Geschichte – um AfD, Facebook und Zensurgesetz noch schneller voranzutreiben?

fall_franco_a

Je mehr die Medien über den Fall Franco A. herausfinden, desto mehr Fragen bleiben offen: Der „Tagesspiegel“ vermeldet: Der wegen Terrorverdachts festgenommene Oberleutnant Franco A. hatte nach Informationen des Tagesspiegels auch den ehemaligen Bundespräsidenten Joachim Gauck und Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) im Visier.

Beide Namen stünden auf der Liste potenzieller Anschlagsopfer des Offiziers, sagten Sicherheitskreise. Die Existenz der Liste war am Wochenende bekannt geworden. Auf ihr steht auch die Politikerin Anne Helm (Die Linke), die für die Linkspartei im Berliner Abgeordnetenhaus sitzt. Franco A. habe mehr als fünf Personen auf der Liste eingetragen, hieß es…

Hier noch ein Kommentar von Alexander Wendt:

Vor noch nicht allzu langer Zeit enttarnte der MAD 20 Islamisten in der Bundeswehr. Zum Vergleich: im mutmaßlichen Rechtsextremismusnetzwerk um Franco A. werden sehr vage fünf Personen vermutet. Frage am Rand: Warf Ursula von der Leyen (vdL) damals der ganzen Bundeswehr wegen der Krypto-Islamisten ein „Haltungsproblem“ vor? Einen „falsch verstandenen Korpsgeist“? Sagte sie eine Auslandsreise ab? Trommelte die Generalität in Berlin zusammen? Nein, nein und nochmals nein. Aber mit Sicherheit kann vdL erklären, weshalb es vollklarekante richtig ist, dass sie heute am Rad dreht.

Kein Wunder also, wenn sich manch einer die Frage stellt, ob die ganze Sache mit Franko A. vom Verfassungsschutz oder von wem auch immer "getürkt" sei, um noch mehr Druck auf die AfD, Facebook und Co aufzubauen, um ihr Zensurgesetz noch schneller durchzuziehen und ihre Hetzjagd anzuheizen. >>> weiterlesen

Holger schreibt:

Eine vom BND inszenierte Sache wie der NSU-Kram auch. Die "Aufarbeitung" dauert wieder 4 bis12 Jahre und versinkt im Nichts. Das dient dazu, wieder die RECHTE KEULE zu schwingen, klappt leider nicht immer. Fakt ist – der öffentliche Dienst und das öffentliche Leben sollen von jeglichem nationalen Denken gesäubert werden. Nicht mehr und nicht weniger.

Video: Nikolaus Steinhöfel: Bundesjustizminister Heiko Maas will das gleiche wie China und die Türkei – eine Internetzensur (06:36)

Die Verteidigung von Wahrheit seitens der Politik mit Vokabeln wie „Hatespeech“ und „Fakenews“ will zulässige Meinungsäußerungen kriminalisieren und Verunsicherung in die öffentliche Debatte tragen. Angeblich geht es um Wahrheit, tatsächlich um Macht. Nikolaus Steinhöfel ist Anhänger der These, dass diese Entwicklung mit dem intellektuellen Niedergang der politischen Linken zu tun hat.

Und damit dürfte er im Recht sein, denn von den Linken kamen in den letzten Jahren kaum noch positive, konstruktive und fortschrittliche Anregungen, sondern es ging ihnen im Wesentlichen darum die eigene Macht weiter auszubauen. Sie sind mittlerweile genau so machtbesessen, wie die etablierten Parteien. Seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion hat die Linke alle politischen Debatten um die Kernfragen, die sich in der freien westlichen Welt stellen, verloren, so Steinhöfel. Kennen sie sprachpolizeiliche Initiative von konservativer Seite, fragt er?


Video: Nikolaus Steinhöfel: Bundesjustizminister Heiko Maas will das gleiche wie China und die Türkei – eine Internetzensur (06:36)

Siehe auch: Nikolaus Steinhöfel: Maas wird vor dem BVerfG scheitern

Thomas schreibt:

Maas wird am Bundesverfassungsgericht scheitern? Wenn man noch an die Integrität des Bundesverfassungsgerichts glaubt, dann könnte man diesen Verlauf der Dinge erwarten. Unter normalen Umständen hätte das Merkel-Regime längst weggewischt worden sein müssen. Es hat sich jedoch nichts dergleichen ereignet. Bisher haben alle Instanzen versagt. Nur deswegen konnte es soweit kommen.

Siehe auch:

Video: Der stumme Frühling – Vogelsterben in NRW (02:22)

Andreas Gabalier verspottet Van der Bellen mit Kopftuch-Foto

Kriminalstatistik 2016 (Teil 2): Multi-kriminell statt Multi-Kulti

Bangladesch: Heiratsfähiges Alter von Mädchen auf Null herabgesetzt

Akif Pirincci: Female shit happens – Saudi-Arabien übernimmt Vorsitz in der Kommission zur Rechtsstellung der Frauen in der UNO.

Bonn Bad-Godesberg: Urteil im Niklas-Prozess: Freispruch für den marokkanischen Angeklagten Walid S.

Video: Reaktionär – Folge 24 – 1984 – über Meinungsfreiheit, Pressefreiheit und Zensur (24:55)

26 Apr

ark_zuckerg_hilf_dabei_islamkritiker_umzubringenHilft Facebook-Chef Mark Zuckermann dabei Islamkritiker in Pakistan zu töten?

Es gibt ein neues Videos von "Reaktionär" DOE – dem arschkonservativen Internetmagazin. Das sollte sich jeder ansehen. Es zeigt, wie sehr die Meinungsfreiheit in Deutschland eingeschränkt werden soll. Wir gehen direkt auf eine Diktatur zu. In erster Linie sollen regierungs-, einwanderungs- und islamkritische Meinungen  kriminalisiert und bestraft werden.

Mit anderen Worten, die politische Opposition soll ausgeschaltet werden. Ich hätte niemals gedacht, dass so etwas in Deutschland und Europa möglich sein könnte. Meinungsfreiheit ade. Und ich glaube, dies ist erst der erste Schritt. Mir scheint, wir gehen auf eine Zukunft zu, in der die Menschen versklavt werden sollen.

In Pakistan geht es sogar so weit, dass Islamkritiker, die ihre Meinung auf Facebook posten, von Facebook an die Regierung ausgeliefert werden. Diesen droht dann die Todesstrafe. Eigentlich müsste dies Facebook-Chef Marc Zuckermann bekannt sein. Ist er damit nicht für den Tod von Islamkritikern mitverantwortlich? Was denkt er sich dabei? Ist ihm der Gewinn wichtiger als das Leben von Menschen? Ich hätte wirklich niemals geglaubt, dass wir solchen Zeiten entgegengehen könnten. Wer heute noch die etablierten Parteien wählt, macht sich mitschuldig an der Abschaffung der Presse- und Meinungsfreiheit.

Dadurch, dass Marc Zuckermann sich den europäischen Regierungen unterworfen hat, er hatte sich ja bereits der chinesischen Diktatur unterworfen, stirbt am Ende vielleicht sogar sein Lebenswerk, Facebook, denn wenn man dort nicht mehr seine freie Meinung äußern kann, wird niemand dort noch posten wollen. Dann kann er auch die ganze Werbung, an der er verdient, vergessen, weil sie niemand mehr anschaut.

Die deutschen Medien schweigen dazu. Wahrscheinlich ist es vielen von ihnen sogar recht, denn ihre Auflagen gehen immer mehr in den Keller. Und wenn man die sozialen Netze erst einmal im Würgegriff hat, wenn man sie also ausgeschaltet hat, dann bleibt nur noch die Lügenpresse, glauben sie jedenfalls. Aber die Meinungsfreiheit wird immer Mittel und Wege finden, ihre Meinung zu äußern und wenn man dazu notfalls auf dem mehrsprachigen russischen sozialen Netzwerk vk.com posten muss. Man lasse sich das einmal auf der Zunge zergehen, im Russland herrscht mehr Meinungsfreiheit als im "freien" Europa.

Zeitungen (überregional, gegenüber Vorjahr): Bild, BamS und WamS verlieren mehr als 10%, Gewinne für die Junge Freiheit und den Freitag: Bild (-10,7%) – taz (tageszeitung) (-4,8%) – Bild am Sonntag (-10,9%) – Welt am Sonntag (-10,1%) – FAZ (-6,4%) – Junge Freiheit (+5,1%) – Freitag +18,4%)

Regionalzeitungen: B.Z., Express und tz verlieren 12% – Hamburger Morgenpost (-10,8%) – Berliner Morgenpost (-10,8%) – Morgenpost Sachsen (-10,7%) – Funke Mediengruppe (-5,9) – Köln Express (-12,4%) – Junge Freiheit (+5,1%) – Tagesspiegel (+1,1%) Passauer Neue Presse (+4,9%).


Video: Reaktionär – Folge 24 – 1984 – über Meinungsfreiheit, Pressefreiheit und Zensur (24:55)

Siehe auch:

EU-Parlament will Völkerwanderung legalisieren und „Populisten“ bekämpfen

Memmingen (Bayern): Gaststätte abgefackelt, Buntes Bekennerschreiben

Tschechien nimmt keine Invasoren mehr

Hamed Abdel-Samad: 90 Prozent der Deutsch-Türken für den Diktator Erdogan

“Femi-Kondom” schützt Frauen vor Vergewaltigung – Höllenqualen für den Vergewaltiger

Es geschehen noch Zeichen und Wunder – Linksjugend “Solid” in Sachsen-Anhalt kritisiert den Islam

Michael Klonovsky: Delikt ist nicht gleich Delikt – deutsche Gesinnungsjustiz

14 Feb

maik_schneider_npd_brandanschlagWegen des Brandanschlags auf eine geplante Flüchtlingsunterkunft in Nauen hat das Landgericht Potsdam einen NPD-Politiker [Bildmitte] zu acht Jahren Haft verurteilt. Einen weiteren Angeklagten verknackte die Staatsschutzkammer als Mittäter zu sieben Jahren Gefängnis. Bei dem Anschlag war im August 2015 eine Sporthalle komplett niedergebrannt. Verletzt wurde niemand, der Sachschaden wird auf 3,5 Millionen Euro geschätzt.

Der Vorsitzende Richter sagte in seiner Urteilsbegründung, die Täter hätten eindeutig aus fremdenfeindlichen und rechtsextremen Motiven gehandelt. „Der Anschlag sollte ein Zeichen an die Flüchtlinge sein: Ihr seid hier nicht willkommen, hier ist kein Platz für euch und ihr seid hier nicht sicher“, sagte er. Dies sei „eine tiefe Missachtung unserer Rechtsordnung“.

Damit sollte als amtlich beglaubigt gelten, was deutsche Politiker in der jüngeren Vergangenheit vielfach forderten: dass Delikt nicht gleich Delikt ist, sondern ein Brandanschlag aus fremdenfeindlichen Motiven schlimmer ist, als derselbe Brand es wäre, wenn er aus schieren materiellen Motiven (Versicherungsbetrug, Missgunst etc.) oder aus noch schiererer pyromanischer Lust gestiftet würde. Interessant wäre die Urteilsbegründung, wenn ein Linksextremist aus fremdenfreundlichen Motiven etwas abfackelte, einen geplanten Abschiebeknast etwa oder eine Station der Grenzpolizei. Oder den Pkw einer "schlimmen" Politikerin.

Die Höhe der Strafe frappiert [erstaunt, überrascht] des Weiteren, weil ja niemand zu Schaden kam, wo doch deutsche Juristen bei Straftaten mit zum Teil erheblichen Personenschäden – Kollateraltote bei illegalen Autorennen, Gruppenvergewaltigungen mit nahezu Todesfolge, schwerste Körperverletzung – gemeinhin weit niedrigere Strafen verhängen und die Schlingel oftmals sogar nur auf Bewährung verurteilen.

Dass die Anwesenheit vieler sogenannter Flüchtlinge, von denen eine hohe Zahl keinen Flüchtlingsstatus besitzt noch je erlangen wird, mit der Missachtung unserer Rechtsordnung durch Bundeskanzlerin Angelas Merkels und ihrer Regierung zu tun hat, und zwar nicht nur meiner Ansicht nach, sondern auch nach Meinung renommierter Staatsrechtler, wie Udo Di Fabio und Hans-Jürgen Papier (etwa hier oder hier), rechtfertigt zwar keine Brandstiftung, sollte aber in eine ausgewogene Urteilsfindung einfließen, zudem es sich bei der verhandelten Straftat ja um „Gewalt gegen Sachen“ und nicht gegen Menschen handelte.

Der Eindruck einer Gesinnungsjustiz – nicht wegen der Verurteilung, sondern wegen der unverhältnismäßigen Höhe des Strafmaßes – ist schwerlich von der Hand zu weisen. Da wollte oder sollte wohl jemand „ein Zeichen setzen“. Ein Zeichen, auf welches gegenüber anderen Tätergruppen weidlich verzichtet wird.

In Wuppertal etwa verübten drei juvenile [jugendliche] Palästinenser mit dieselbefüllten Brandflaschen einen Anschlag auf die dortige Synagoge. Das Wuppertaler Amtsgericht verurteilte sie im Februar 2015 wegen versuchter schwerer Brandstiftung auf Bewährung. Strafmildernd wertete das Gericht, dass sich außer dem Anschlag „keinerlei Anhaltspunkte für eine antisemitische Einstellung“ der Zündler ergeben hätten.

Waren die Schöffen blau? Oder wollte auch hier jemand ein Zeichen setzen? Wie viele Dezibel hätte der #aufschrei erzeugt, der unfehlbar erschallt wäre, hätten deutsche Jugendliche Brandsätze gegen eine Moschee geworfen, und ein Gericht hätte ihnen bescheinigt, außer dem Anschlag auf das Gotteshaus sei bei den Tätern keine islamfeindliche Einstellung erkennbar? (In diesem Fälle würde sogar einer unserer couragierten Satiriker das Thema aufgreifen.)

Welche legitimen Mittel stehen nun Bürgern dieses Landes zu Gebote, wenn sie gegen die Masseneinwanderungspolitik der Regierung oder gegen die Unterbringung von Einwanderern in ihrer Straße / ihrer Nachbarschaft / der Schule ihrer Kinder protestieren wollen? „Gewalt gegen Sachen“ als Form zivilen Ungehorsams schiede selbstredend auch dann aus, wenn man als Täter bloß strafverfolgt würde wie ein Linksextremist, der Autos abfackelt oder eine Polizeiwache angreift.

Wie steht es um das Demonstrationsrecht? Der Bürger muss in Kauf nehmen, von Politikern, also von Menschen, die er mit seinen Steuern finanziert, als „Pack“ und „Schande für Deutschland“ beschimpft zu werden (geschenkt). Schwerer wiegt, dass ihn auf der Straße der indirekt staatlich alimentierte und direkt durchaus gehätschelte "antifaschistische" Bevölkerungzorn träfe, mit dem schwarzen Block als Ramme inmitten, wobei auch hier nicht mit einer unnachsichtigen Strafverfolgung derer zu rechnen wäre, die Steine nach ihm würfen oder ihm vereinzelte, aber oft wohl nur dritte Zähne ausschlügen.

Also besser daheim am PC protestieren. Allerdings muss unser empörter Bürger genau aufpassen, dass er sich nicht gehen lässt und in Hate Speech verfällt, etwa mehr Abschiebungen und harte Grenzkontrollen fordert (eine Sperre sowie Sanktionen seines Arbeitgebers, seiner Facebook-Freunde, seines Golfklubs, seiner Gewerkschaft drohen!) oder Fake News verbreitet, etwa über kriminelle Flüchtlinge (Strafverfolgung wegen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit droht zusätzlich!). Also besser schweigen.

Unser besorgter Bürger könnte die einzige Partei wählen, die sich in seinem Sinne äußert. Natürlich müsste er auch darüber schweigen, Sie wissen schon, Arbeitgeber, Nachbarn, Freunde, Kollegen, Mitschüler der Kinder und so. Allerdings steht dieser Partei die geschlossene Nationale Front der anderen, etablierten Parteien gegenüber, zusammen mit allen Kirchen, Gewerkschaften, Medien, Verbänden und Räten, das heißt, sie wird, egal welches Ergebnis sie erzielt, ihre Politik nicht durchsetzen können.

Und wenn alles nach Plan läuft, findet diese Partei schon bald landesweit keine einzige Halle mehr, wo sie tagen kann, finden die Delegierten eines Parteitags dieser Partei kein einziges Hotel mehr, das ihnen Übernachtungen anbietet, verfügt die Antifa bald über die Adressen sämtlicher Mitglieder und Sympathisanten dieser Partei. Und, wer weiß, man wird ja wohl träumen dürfen, fangen bald die ersten mutigen Ärzte an, Mitgliedern dieser Partei aus Gründen der Menschenrechte die Behandlung zu verweigern.

Tja, besorgter Bürger, was nun? Der Rassismus hat die Seiten gewechselt…

Gefunden auf Michael Klonovskys Acta Diurna

Quelle: Michael Klonovsky: Delikt nicht gleich Delikt

lorbas [#1] schreibt:

Täter: Deutsche (im Haus waren Moslems):

Haft für Brandstiftung an Asylbewerberheim

Das Landgericht Zwickau schickt drei Männer für mehrere Jahre ins Gefängnis, weil sie Molotow-Cocktails auf eine Flüchtlingsunterkunft geworfen hatten. Der älteste Täter erhielt fünf Jahre wegen versuchten Mordes und versuchter schwerer Brandstiftung. Der 36-Jährige sei der Rädelsführer gewesen, hieß es. Ein 35-Jähriger soll viereinhalb Jahre ins Gefängnis, der jüngste Angeklagte (32) drei Jahre und neun Monate. An ihrer ausländerfeindlichen Gesinnung besteht nach Ansicht des Gerichts kein Zweifel. >>> weiterlesen

Täter: Moslems (im Haus waren Moslems):

Leipzig: Bewährungsstrafen für Feuer in Leipziger Asylunterkunft

Sie waren unzufrieden mit der Unterkunft und dem Essen: Zwei Asylbewerber aus Tunesien sollen im Sommer dieses Jahres in der Erstaufnahmeeinrichtung am Graf-Zeppelin-Ring in Mockau einen Brand gelegt und mindestens 50 000 Euro Schaden angerichtet haben. Am Montag wurden sie am Amtsgericht zu Bewährungsstrafen verurteilt. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Video: Dr. Nicolaus Fest zu Sawsan Chebli, Merkel und CSU

Judith Bergman: Schweiz: Schokolade, Uhren und Dschihad – wie die Schweiz von radikalen Islamisten unterwandert wird

Schweden: Ein Polizist berichtet die Wahrheit über kriminelle Migranten – die Bevölkerung überschüttet ihn mit Dank

Ines Laufer: Flüchtlinge sind bis zu 20 Mal krimineller als Deutsche (FDF-Dokument, 53 Seiten)

Historiker Prof. Dr. David Engels: „Der Bürgerkrieg ist nicht zu vermeiden“

Video: Wahlwerbespot von Geert Wilders (deutsch) (03:00)

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