Schweden gleicht Fingerabdrücke mit Marokko ab: Nur jeder zehnte Minderjährige ist unter 18
12 JunBy © Hans Hillewaert – Goldglänzender Rosenkäfer – CC BY-SA 4.0
Es hat sich in der ganzen Welt herumgesprochen: Wer als Minderjähriger in Deutschland und ein paar anderen EU-Ländern Asyl beantragt, sich also als „Flüchtling“ ausgibt, hat allerbeste Chancen, das Zielland nicht mehr verlassen zu müssen und das noch zusätzlich optimierte große Verwöhnprogramm für Landnehmer zu bekommen.
Also macht man sich auf den Weg, mit der Mission so schnell wie möglich den Rest der Sippe und des Dorfes in die soziale Hängematte nachzuholen. Sicherheitshalber geht bei der „Flucht“ der Pass verloren, sodass man dann in Germoney sagen kann, man sei minderjährig, auch wenn der Bart schon bestens sprießt und die ersten grauen Haare kommen.
Geprüft wird ja grundsätzlich nicht, und wenn unser minderjähriger Glücksritter sein Geburtsdatum nicht weiß, wird fiktiv immer der 1. Januar genommen. Und sofort fließen Geld und allerlei verwöhnende Extras für den jungen Mann, Verzeihung, das arme Kindchen.
Ähnlich ist es in Schweden, wo die „Minderjährigen“ ebenfalls noch mehr gehätschelt werden als normale „Flüchtlinge“. Doch dort ist man noch lernwillig und wird vorsichtiger: Man hat mit Marokko, einem der Haupt-Herkunftsländer der „Minderjährigen“, eine enge Zusammenarbeit bei der Feststellung der Identitäten getroffen. Mit Erfolg: Plötzlich stellt sich heraus, dass gerade mal zehn Prozent der angeblichen Minderjährigen wirklich minderjährig sind. Oder anders herum: 90 Prozent sind es nicht! Das berichtet der schwedische Rundfunk. >>> weiterlesen
Meine Meinung:
Wären es Deutsche, die so betrogen hätten, dann müssten sie das zu viel erhaltene Geld, im Monat kostet ein jugendlicher Flüchtling etwa 5.000 Euro, garantiert zurück zahlen. Aber ich glaube nicht, dass man dasselbe von muslimischen Betrügern verlangt. Man hätte ihnen sämtliche sozialen Leistungen streichen und sie ausweisen sollen. Aber in Schweden regieren rot-grüne Idioten. In der Schweiz hätte man sie ausgewiesen.
Dortmunder schreibt:
Das werden in der ‚BRD‘ die Kirchen und die Gewerkschaften zu verhindern wissen! Verdienen diese Volksverräter doch bestens an den Illegalen – und ganz besonders gut an den MUFL’s [Minderjährige unbegleitete Flüchtlinge].
Drohnenpilot schreibt:
Merkel macht in unerlaubter Weise die Grenzen auf, weil sie „Angst vor „unschönen Bildern“ hat, die „öffentlich schwer vermittelbar sind“. Aber immer und immer wieder kommt es zu schweren Verbrechen illegaler Migranten: Dessau Roßlau: Afrikanischer Asylsuchender aus Niger vergewaltigt neunjähriges Mädchen. Diese Bilder aber, von vergewaltigten und ermordeten deutschen Frauen und Kindern sind Merkel und der CDU egal.
Drobo schreibt:
Demo für getöteten „syrischen Rebellen“ in Berlin: Er lobte al-Qaida und den IS und „bekämpfte Ungläubige“
Meine Meinung:
Warum erlaubt man diesen Islamfaschisten in Berlin zu demonstrieren?
Video: Sebastian Münzenmeier (AfD): Während Sie Unqualifizierte hier reinholen, verlassen qualifizierte Fachkräfte das Land! (05:33)
Video: Sebastian Münzenmeier (AfD): Während Sie Unqualifizierte hier reinholen, verlassen qualifizierte Fachkräfte das Land! (05:33)
Meine Meinung:
Da bittet Sebastian Münzenmeier, die Bundestagvizepräsidentin, den “Kindergarten” zu beruhigen und die kümmert sich einen Scheißdreck darum. Wundern wir uns dann noch, wenn die Kinder in den Schulen sich so asozial verhalten, wenn selbst die Abgeordneten im Bundestag sich so asozial verhalten?
Allein 2017 verließen 250.000 qualifizierte Fachkräfte Deutschland. Wahrscheinlich weil sie die Schnauze voll hatten, von diesem ganzen islamischen Wahnsinn, der in Deutschland abläuft und die Steuern, die sie für diesen Wahnsinn bezahlen sollen. Und jetzt kommen auch noch die horrenden Steuern für den grünen Klimawahnsinn dazu.
Bei den Auswanderern handelt es sich zu 70 Prozent um hochqualifizierte Menschen, überwiegend zwischen 25 und 30 Jahre alt. Diese Menschen haben keine Lust mehr, mit ihren viel zu hohen Steuern, die irrsinnigen Träumereien der rot-grünen Ideologen (Idioten) zu finanzieren. Wir sollten uns darum kümmern, dass wir diese Fachkräfte in Deutschland halten.
Video: Corinna Miazga & Stephan Brandner (AfD): #3 – Flops & Tops im Bundestag: Uploadfilter, Frauentag & Diesel (39:51)
20 Mär
Video: Corinna Miazga & Heinz Brandner (AfD): Brandheiß Episode #3 – Flops & Tops im Bundestag: Uploadfilter, Frauentag & Diesel (39:51)
In der aktuellen Ausgabe von "brandheiß" präsentieren euch Corinna Miazga und Stephan Brandner wieder die heißesten Themen der Plenarwoche. Dieses mal ging es um den Frauentag, den Diesel und die umstrittenen Uploadfilter der EU. Freut euch auf viele unterhaltsame und bitterernste Momente aus dem Deutschen Bundestag.
Meine Meinung:
Ich habe mir diese Videos von Corinna Miazga und Heinz Brandner zum ersten Mal angesehen und ich muss sagen, diese Darstellung gefällt mir nicht. Sie springen innerhalb weniger Sekunden von einem Thema zum nächsten und behandeln alle Themen nur oberflächlich.
Es gibt keinerlei Hintergrund- oder vertiefende Informationen. Darum werde ich diese Videos nicht mehr veröffentlichen. Das ist mir einfach zu oberflächlich. Weniger wäre mehr gewesen. Man sollte sich auf weniger Themen konzentrieren, diese dafür aber ausführlicher behandeln.
Mesut Özil lädt Erdogan zu seiner Hochzeit ein
Ex-Nationalspieler Mesut Özil (30/Arsenal London) hat den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan (65) offenbar zu seiner Hochzeit eingeladen! Das berichten verschiedene türkische Medien. Seit Januar 2019 ist er mit dem schwedisch-türkischen Model und Schauspielerin Amine Gülşe verlobt. >>> weiterlesen
Video: Gerald Grosz: Zur Hochzeit des Herrn Özil mit Recep Erdogan! (01:56)
Video: Gerald Grosz: Zur Hochzeit des Herrn Özil mit Recep Erdogan! (01:56)
Meine Meinung:
Ich kriege so einen Hass, wenn ich sehe, was der für Scheiße labert. Und viele Grüne, Linke und von der Schariapartei (SPD) denken genau so. Sollen sie sich doch aus Deutschland verpissen, wenn sie so wenig Heimatliebe haben. Dann können sie irgendwo in Afrika oder in einem islamischen Land ihrer Wahl einmal testen, was die von dieser Einstellung halten. Ich hoffe, sie werden es überleben, diese antideutschen Spinner.
Der islamkritische australische Politiker Fraser Anning zum Attentat in Christchurch (Neuseeland).
Siehe auch:
• Video: Muslimische Ärztin: “Islam bedeutet Frieden!” (07:35)
• Wurde der türkische Attentäter von Utrecht von Erdogan zur Tat inspiriert?
• Sellerie statt Ananas. Schachspielen statt Kinder. Klimaschutz heißt Steinzeit
• Weg mit dem "Fridays for future"-Dreck – Ein Polizist macht sich seine Gedanken
• Nigeria: Militante Muslime ermorden 120 Christen, doch worüber wird berichtet?
• Indonesien: Mindestens zehn Tote bei Anschlägen auf mehrere christliche Kirchen
Video: Dr. Gottfried Curio (AfD): „Bei Abschiebungen tauchen sie unter, beim Geldabheben wieder auf!“ (05:12)
15 MärVideo: Gottfried Curio: „Bei Abschiebungen tauchen sie unter, beim Geldabheben wieder auf!“ (05:12)
Die SPD sucht händeringend ihr Profil. Arbeitsminister Hubertus Heil hat für die ehemalige Partei des deutschen Arbeiters etwas entdeckt: das Heil von muslimischen Rechtsbrechern. Das Taschengeld für Asylbewerber soll nach SPD-Willen um elf Prozent auf 150 Euro erhöht werden – zusätzlich zum Existenzminimum. Damit werden die Menschen nach Deutschland gelotst.
Denn: Wer will noch leben wie Gott in Frankreich, wenn er als Asylbewerber in Deutschland leben kann? Der Berliner Bürgermeister Michael Müller (SPD) will gar nicht mehr abschieben, sondern Duldung um jeden Preis.
Die Berliner “Ausländerbehörde” soll ein “Landesamt für Einwanderung“ werden. Dänemark hat seine Sozialleistungen auf Sachleistungen umgestellt und so seine Asylanträge drastisch reduziert. Wir haben genug Bedürftige im eigenen Land. Ihnen sollten Erhöhungen zuteil werden. Wir, die AfD, werden das tun.
Rede von Dr. Gottfried Curio (AfD) am 14.3.2019 im Deutschen Bundestag.
Video: Guido Reil: „Die AfD ist die letzte Chance für Deutschland“ (04:34)
Video: Guido Reil: „Die AfD ist die letzte Chance für Deutschland“ (04:34)
Guido Reil, der hinter Prof. Jörg Meuthen an Listenplatz 2 der AfD zur EU-Wahl steht, beobachtet das rasche Erstarken von patriotischen Parteien in Europa. In Deutschland hingegen gehe es für die AfD nur langsam voran, was vor allem an dem starken Bashing liege, das von den gesellschaftlichen „Eliten“ hierzulande durchgeführt werde.
Jeder zweite Jugendliche habe Angst, seine Meinung zu sagen. Sogar Karnevalsveranstaltungen würden zensiert und man müsse sich schon ernsthaft überlegen, ob man sich als Indianer oder Neger verkleiden dürfe, da man sonst Gefahr laufe, als „Rassist“ verunglimpft zu werden. Die AfD sei die letzte Chance für unser Land gegen die sich immer stärker abzeichnende linke Gesinnungsdiktatur. >>> weiterlesen
Video: Guido Reil’s Aschermittwoch-Rede am 06.03.2019 in Osterhofen (Bayern) (16:46)
Video: Guido Reil’s Aschermittwoch-Rede am 06.03.2019 in Osterhofen (Bayern) (16:46)
Siehe auch:
• Neuseeland: 49 Tote bei Moschee-Angriff durch einen rechten „Ökofaschisten“?
• An die MoMa-Störerin: Bitte melden Sie sich bei uns! War der Auftritt inszeniert?
• Schweden will männliche Jugendliche in traditionelle Frauenberufe zwingen
• Meinungsfreiheit vs. Zensur: Axel Voss (CDU) denkt über ein Verbot von Youtube nach
• Video: Polizistin packt aus: Oliver Flesch diskutiert mit einer Polizistin (32:50)
• Video: Martin Sellner in Lienz: Das EU-Imperium will den Migrationspakt für alle! (08:48)
Video: Fest-Schmaus zum Ascher-Freitag – Packende Bensberger Büttenrede am 8. März von Dr. Nicolaus Fest (AfD) (19:44)
11 Mär
Video: Fest-Schmaus zum Ascher-Freitag – Packende Bensberger Büttenrede am 8. März von Dr. Nicolaus Fest (AfD) (19:44)
Am Aschermittwoch ist alles vorbei. Gottseidank, denn noch nie war der deutsche Fremdschäm-Karneval so peinlich, dilettantisch und unlustig wie 2019. Politisches Gendertum, Merkel-Sprech, Hetze gegen AfD & Trump und schließlich Deppen-Humor à la AKK liegen über dem Land und seinen traurigen Narren wie eine schwere Bleiplatte.
Aschermittwoch ist vorbei – gut dass es noch den Ascherfreitag gibt! AfD-Vordenker Nicolaus Fest haut feste drauf und macht sich einen Reim auf die fröhlichen Urständ im Irrenhaus Deutschland 2019, der derzeit größten Freiluft-Klapse der Welt: Ein Gedicht – zum geistigen Fest-Schmaus.
Video: Corinna Miazga: Uploadfilter sind eine Gefahr für die Meinungsfreiheit (09:34)
Neues EU-Leistungsschutzrecht wird das Internet grundlegend verändern
Video: Artikel 13: Uploadfilter stoppen! Barley peinlich bei Böhmermann (ZDF)! SPD, CDU & CSU: Wortbruch! (09:34)
Dieses Gesetz wird das Internet grundlegend verändern – wenn es denn in der finalen Abstimmung angenommen wird. Die Rede ist vom neuen EU-Urheberrecht. Die EU-Kommission möchte neue Einnahmequellen für europäische Verlage erschließen, indem sie Internetplattformen für das Anzeigen selbst kleiner Textausschnitte zur Kasse bitten können.
Der Vorschlag würde neben Internetgiganten wie Google, Facebook & YouTube auch Blogger und „YouTuber“ einschränken, denn im Gegensatz zum bereits geltenden Urheberrecht würde das neue Leistungsschutzrecht auch für sehr kurze Textausschnitte gelten, die keinerlei Kreativität erfordern, wie beispielsweise eine rein faktenbasierte Überschrift.
Laut dem im Leistungsschutzrecht vorgesehenen Artikel 13 sollen Betreiber von Plattformen mit nutzergenerierten Inhalten für unautorisierte Veröffentlichungen urheberrechtlich geschützter Werke haften. Alternativ müssten sie sich um Lizenzen für das hochgeladene Material bemühen und Mechanismen vorhalten, um Werke gar nicht erst verfügbar zu machen, bei denen die Rechteinhaber ihre Ansprüche nachgewiesen haben.
Im Endeffekt entkämen sie dem Haftungsregime und den damit verknüpften Sanktionen also nur, indem sie die Upload-Filter einsetzen. Diese sind jedoch kein Skalpell, sondern ein Breitschwert, was die Auswahl der Inhalte betrifft.
Zusammen mit der EU-Verordnung zu „terroristischen“ Online-Inhalten führt dieser Weg schnurstracks in die Internet-Zensur. Das hat mittlerweile auch die Europa-besoffene Jugend aufgerüttelt und ernüchtert.
Von Corinna Miazga, AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Ausschusses für europäische Angelegenheiten, erfahren wir die Details zu den geplanten Anschlägen auf die Meinungsfreiheit. Als begeisterte YouTuberin und EU-Politik-Insiderin weiß Miazga – im Gegensatz zu vielen technisch unbewanderten Abgeordneten anderer Parteien – wovon sie spricht. Quelle
Meine Meinung:
Wenn dieses Gesetz wirklich verabschiedet wird, dann kann ich meinen Blog hier nicht mehr weiterführen und die meisten anderen Blogger könnten wohl ebenfalls nicht mehr bloggen. Was mich aber beruhigt ist, dass dann sämtliche sozialen Medien, wie Facebook, Twitter, Youtube, usw. ihre Tore ebenfalls schließen müssten, denn auch dort wäre jeder von der Justiz bedroht, der aus irgendeinen Zeitungsartikel zitiert. Selbst Google würde es treffen, weil sie Ausschnitte von Webseiten veröffentlichen.
Und nebenbei erwähnt, bedeutet es natürlich auch den Tod der Zeitungsmedien, wenn Google keine Ausschnitte der Zeitungen mehr veröffentlichen darf, denn im Allgemeinen findet man die Zeitungsartikel über die Suchmaschinen.
Sämtliche Blogger würden dann wohl bei irgendwelchen ausländischen sozialen Medien weiter machen, die nicht von der EU zensiert werden, wie etwa vk.com. Totkriegen tun die EU-Meinungsfaschisten uns also nicht. Und andererseits kann ich mir nicht vorstellen, dass sie es wagen Facebook & Co. indirekt zu schließen. Das alles erinnert mich an die Internetzensur in China. Soweit haben wir es also gebracht. Scheiß EU!
Und eben redeten sie bei Anne Will über die EU, fünf zu eins gegen Beatrix von Storch (AfD), und alle setzten sich für die EU ein. Die EU entwickelt sich immer stärker zur Diktatur und schafft die Meinungsfreiheit ab, aber über solche Themen, wie die Zensierung der Meinungsfreiheit, wird natürlich nicht geredet.
Alle Teilnehmer der Talkshow waren eher damit beschäftigt, gegen Beatrix von Storch und die AfD zu hetzen, die einzige Partei, die sich in Deutschland noch für die Meinungsfreiheit einsetzt. Sie hetzten gegen Viktor Orbans angebliche Einschränkung der Meinungsfreiheit, sind aber selber die größten Gegner der Meinungsfreiheit. ich wette alle Teilnehmer der Talkshow, außer Beatrix von Storch, sind für den Zensurfilter, denn ihnen geht es nur um eines, um ihre Macht, um ihr ganz persönliches Wohlergehen. Das Wohlergehen des deutschen Volkes geht ihnen am Arsch vorbei.
Anne Will ließ Beatrix von Storch kaum zu Wort kommen und die anderen Gäste quatschen permanent dazwischen. Kam Beatrix von Storch dann mal zu Wort, dann warf ihr die Moderatorin ein paar Knüppel zwischen die Beine. Solche Scheiße darf natürlich gesendet werden und zwar zur Hauptsendezeit, aber den sozialen Medien versucht man die freie Meinung zu verbieten.
In meinen Augen ist die EU eine kriminelle Vereinigung, die unbedingt abgeschafft gehört. Also wählt im Mai 2019 bei der Europawahl die AfD, um der EU einen ordentlichen Denkzettel zu verpassen. Ich glaube auch, dass der Uploadfilter deswegen eingesetzt werden soll, dass die Menschen nicht mehr gegen die Lügenmedien diskutieren können. Sie wollen besonders die Medien puschen, die ihnen wohlgesonnen sind, also die ganze linksversiffte Scheiße.
Video: Anne Will: Über den Zustand der Europäischen Union diskutieren Manfred Weber, Yanis Varoufakis (griechischer Kommunist), Beatrix von Storch, Cathrin Kahlweit und Christian Lindner (62:00)
SPD plant 150 Euro im Monat Taschengeld für Asylbewerber
SPD plant 150 Euro im Monat Taschengeld für Asylbewerber – das zeigt, wohin die Reise der SPD geht (bild.de)
Arbeitsminister Hubertus Heil plant nach BamS-Informationen eine Erhöhung der Leistungen für Asylbewerber.
So sollen alleinstehende Erwachsene statt bisher 135 Euro Taschengeld im Monat künftig 150 Euro erhalten – eine Steigerung um elf Prozent.
► „Mit einer Erhöhung der Leistungen senden wir das falsche Signal in die Herkunftsländer“, sagt CDU-Fraktionsvize Thorsten Frei (45) zu BILD am SONNTAG. „Deutschland zahlt bereits heute mit die höchsten Sozialleistungen in Europa. Sie sind ein wesentlicher Anreiz für eine Antragstellung in Deutschland, und wir müssen deshalb vorhandene Möglichkeiten für ihre Absenkung nutzen.“
Frei fordert eine deutliche Absenkung der Leistungen für Asylbewerber, die bereits in einem anderen EU-Staat einen Antrag gestellt haben: „Für Dublin-Fälle darf es künftig nichts mehr bis auf die Rückfahrkarte geben.“ >>> weiterlesen
Siehe auch:
• Dr.Cora Stephan: Es sind nicht zu wenig, sondern schon zu vieleFrauen in der Politik
• Zuwanderungserlaubnis nur für junge Muslime? Abes es kommen nicht nur junge Muslime, sondern ganze Clans
• Endlich Anarchie oder: Wo bitte geht’s am schnellsten zum failed state?
• Bayern: Wieder ein Anschlag auf den Schienenverkehr – Betonplatte auf Bahngleise – Zeugen gesucht
• Video: Christian Klingen (AfD, Bayern) rechnet mit der zwangsfinanzierten Relotius-GEZ-Lügenpresse ab. (05:07)
• London verklagt Tommy Robinson erneut
• Italien: Salvini lockert das Waffenrecht – “legitime Selbstverteidigung” für alle
Offener Brief von Inge Steinmetz an Friedrich Merz
29 Nov
By Małgorzata Miłaszewska – CC BY-SA 3.0
(www.conservo.wordpress.com)
Friedrich Merz
Offener Brief vom 27.11.2018 an Herrn Friedrich Merz
Herr Friedrich Merz, in Halle wurde von einem jungen CDU-Mitglied angesprochen, dass in Deutschland „die Hütte brennt“ und es eine „lange Liste von Missständen“ abzuarbeiten gebe. Sie erwiderten darauf, dass man doch „hin und wieder darauf hinweisen“ müsse, dass wir in einem der wohlhabendsten Länder der Welt leben. „Wenn das alles stimmte wie beschrieben, müssten die Flüchtlinge doch in die andere Richtung gehen“, sagten Sie und wurden dafür sogar mit starkem Applaus der Gäste bedacht.
Herr Merz, von jemandem, der aus der Wirtschaft kommt, hätte ich ehrlich gesagt mehr Durchblick erwartet. Für Migranten, denen im Heimatland ein Haus in Deutschland versprochen wird, die eine Rundumversorgung einschließlich vorzüglicher medizinischer Versorgung und einem nicht zu verachtenden Taschengeld zu erwarten haben, die Milliardenbeträge nach Hause überweisen können (ich frage mich immer wie das möglich ist, ob es etwa an Mehrfachidentitäten…
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Niederösterreich streicht unkooperativen Asylbewerbern das Geld
21 MaiLandesrat (Minister) Gottfried Waldhäusl (FPÖ) geht verstärkt gegen abgelehnte Asylbewerber vor.
Foto: Isiwal – Gottfried Waldhäusl (FPÖ) – CC BY-SA 3.0
Niederösterreichs Minister Waldhäusl (FPÖ) verfügte nicht nur neue Sammelquartiere für abgelehnte Asylbewerber, auch wird jetzt deren Grundversorgung gestrichen, wenn sie sich nicht kooperativ zeigen. Letzteres würde ein Urteil auch in Deutschland erlauben.
In Niederösterreich hat der für Asylfragen zuständige Landesrat (Minister) Gottfried Waldhäusl (FPÖ) 405 im Bundesland lebenden abgelehnten Asylwerber eine Frist gesetzt, sich bis Freitag freiwillig in neuen Sammelquartieren einfinden. Nur 80 Personen sprich 20 Prozent kamen der Aufforderung nach.
Die restlichen Asylbewerber werden nun in den kommenden vier Wochen aus der Grundversorgung herausgenommen. Es wird auch keine Krankenversicherung mehr bezahlt. Waldhäusl erklärte, dass jene 325 Flüchtlinge, die nicht freiwillig in die neuen Quartiere umgezogen sind, wieder „auftauchen” würden, wenn sie eine Gesundheitsversorgung bräuchten. Manche werden auch möglicherweise „freiwillig ausreisen”.
Österreich verschärft damit seinen Kurs gegenüber abgelehnten Asylbewerbern. Deren Mindestsicherung wird spürbar gekürzt. Niederösterreich geht zudem mit seinen Sammelquartieren für abgelehnte Asylbewerber noch einen Schritt weiter. Die Betroffenen sollen dort einen „spürbaren Bruch ihrer Lebensumstände” erleben, sagt Waldhäusl. In den Zentren wird es auch eine „fundierte Rückkehrberatung” geben.
Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) hat dabei immer darauf hingewiesen, dass es sich bei den Sammellagern nicht um Massenquartiere handeln werde. „Es geht um normale Grundversorgungsquartiere”, sagte Mikl-Leitner, wozu auch etwa ausrangierte Pensionen gehören.
Die Menschenrechtsgruppe „SOS Mitmensch”, das Katholische Bildungswerk und verschiedene zumeist linke Gruppen in Österreich protestierten gegen das von Waldhäuser eingeleitete Verfahren. Die Grünen brachten sogar für die Landtagssitzung am 17. Mai einen Misstrauensantrag gegen Waldhäuser ein, den SPÖ und NEOS unterstützen wollen.
In Deutschland ist bisher nur ein Fall bekannt, bei dem einem unkooperativen Asylbewerber die Sozialleistungen gekürzt wurden. 2017 entschied das Bundessozialgericht in Kassel gegen einen im brandenburgischen Landkreis Oberspreewald-Lausitz lebenden Asylbewerber, dessen Asylantrag bereits 2004 abgelehnt wurde. Dieser gab unter anderem an, kamerunischer Staatsbürger zu sein, legte aber keinen Pass vor und wurde seither ausländerrechtlich geduldet. Der Migrant weigerte sich, die Reisepapiere zu beschaffen. Daher wurde ihm schrittweise das monatliche Taschengeld von 137 Euro gekürzt.
Der Kameruner klagte damals dagegen, da er sein Existenzminimum gefährdet sah. Das Bundessozialgericht entschied, dass die Kürzung verfassungsgemäß war, da er sich unkooperativ zeigte. Es sei „das gute Recht des Gesetzgebers, die Zahlung von Sozialleistungen mit ausländerrechtlichen Pflichten zu verknüpfen.”
Quelle: Niederösterreich streicht unkooperativen Asylbewerbern das Geld
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Noch ein klein wenig OT:
Video: Dr. Alice Weidel (AfD) kritisiert Angela Merkel und die Altparteien – und Anton Hofreiter (Grüne) flippt aus (27:31)
Siehe auch: Professor Kovács: "Kopftuchmädchen"-Debatte – Weidels Vorwurf ist noch viel zu schwach (pi-news.net)
Siehe auch:
• Zeckenbiss: Warum die Justiz bei verrohten und brutalen jugendlichen Kriminellen vollkommen versagt
• Masseneinbürgerung von muslimischen Migranten spätestens ab 2021?
• Wuppertal-Elberfeld: Mietfreier Unterschlupf für Linksextremisten – Bald von Muslimen vertrieben?
• Kroatien warnt vor neuem Asyl-Ansturm: 60.000 illegale Migranten im Anmarsch?
• Junge Kameruner erschlagen Seniorinnen, wir sind schuld – Intelligenz und Kriminalität
• Südafrika: Tödlicher Rassismus gegen Weiße – Bald auch in Deutschland?
• Relocation: Umverteilung: 1,8 Millionen Palästinenser von Gaza nach Meckpomm?
Video: Nicolaus Fest: Die rechten Demokratiefeinde der Frankfurter Buchmesse (04:15)
23 OktDie Hamburger Universität erlaubt die Vollverschleierung [1]. Aus einem Ort der Wissenschaft wird so ein Ort der religiösen Selbstdarstellung. Erbärmlich. Erbärmlichkeiten auch auf der Frankfurter Buchmesse. Die sollte eigentlich ein Forum der freien Debatte, der freien Meinung, sein. Doch daran haben nicht einmal ihre Macher, Börsenverein des Buchhandels Interesse. Sie riefen dazu auf, ein Zeichen gegen konservative Verlage zu setzen.
[1] Hamburger Universität führt religiösen Verhaltenskodex ein
„Symbole wie Kreuze, Davidssterne oder spezifische Kopfbedeckungen sind zwar erlaubt, allerdings gibt es bei der Kleidung eine Einschränkung: Kopftücher und Schleier dürfen nur dann getragen werden, wenn „die wissenschaftliche Kommunikation“ dadurch nicht verhindert wird. Und bei Prüfungen gilt: Die Studentin muss noch identifizierbar sein. Sonst darf sie die Prüfung nicht ablegen. Grundsätzlich ist eine Vollverschleierung allerdings nicht verboten.”
Bilal Gülbas, Vorsitzender der Islamischen Hochschulgemeinde, begrüßt den Kodex. „Wir finden es gut, dass die religiöse Praxis nun offiziell ihren Platz im Universitätsleben hat“, sagt er. Allerdings habe die Kommission beim Ausarbeiten nicht mit ihm gesprochen, das sei schade. So wolle er nun noch einmal über den Punkt mit den religiösen Festen verhandeln: „Wenn zum Beispiel das Fastenbrechen betroffen ist, dann dürfen wohl auch keine Weihnachtsfeiern mehr an der Uni Hamburg stattfinden“, sagt Gülbas. >>> weiterlesen
Die Muslime wollen nichts anderes, als unsere Kultur zerstören und sie durch den Islam ersetzen. Wir sind ein christliches Abendland und wir sollten uns nicht von den Muslimen diktieren lassen, wann und wie wir unsere Weihnachtsfeste feiern. Warum lassen wir uns das alles von den Muslimen gefallen?
Der Islam ist eine totalitäre Ideologie, die weder mit den Menschenrechten, noch mit dem Grundgesetz vereinbar sind. Warum verbietet man nicht endlich den Islam, wie es Länder wie Slowakei, Russland, China, Angola, Japan, Bangladesch und andere Staaten machen? Aber die Menschenrechte und das Grundgesetz gelten in unserem Land schon lange nicht mehr.
In Frankfurt wurde deutlich: Der Kampf gegen Rechts ist kein politischer Kampf, kein Streit unterschiedlicher Positionen im demokratischen Spektrum. Es ist der Kampf zwischen Demokratie und ihren Feinden – nichts weniger. Die linke Diktatur zeigte unverhöhlt ihre Fratze und auch ihre Helfershelfer, Handlanger und die vielen, vielen Mitläufer. Nun weiß man wenigstens, wer wo steht. (Auszug aus dem Video von Dr. Nicolaus Fest)
Video: Nicolaus Fest: Die rechten Demokratiefeinde der Frankfurter Buchmesse (04:15)
Quelle: Nicolaus Fest über Demokratiefeinde in Frankfurt
Noch ein klein wenig OT:
3000 Euro pro Monat für Pflegeeltern eines Flüchtlings
AfD-Fulda schreibt:
In dem Freiburger Mordprozess gegen den »Flüchtling« Hussein K. kommen neben den Hintergründen der Tat auch noch andere Dinge ans Tageslicht. So strich die Pflegefamilie des Jünglings jeden Monat 2.800 Euro ein, Hussein erhielt ein Taschengeld in Höhe von 400 Euro! >>> weiterlesen
Michael schreibt:
3.000 Euro sind preiswert! Deshalb ist die Schleuser-Regierung so daran interessiert, ihre "Goldschätze" bei Pflegeeltern unterzukriegen! Ein UMF (Unbegleiteter Minderjährige Flüchtling) kostet in einer – mit Pädagogen – vollstopften Einrichtung ungefähr 5.000,00 €, je nach Träger der Einrichtung!
Siehe auch:
• Wolfgang Hübner: Sexismus nach „Antifa“-Art: „Halt’s Maul, du Fotze!“
• Liedermacher Peter Cornelius: Political Correctness gehört abgeschafft
• Tschechien: Sozis knapp über 5%, Rächz vor Machtergreifung und EU-Austritt
• 90 Prozent des Plastikmülls in den Weltmeeren stammt aus Asien und Afrika
• Video: Laut Gedacht mit Philip und Alex #55: Skandal auf der Buchmesse (07:49)
• Slowakei, Russland, China, Angola, Japan, Bangladesch und andere Staaten wollen den Islam verbieten
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