Tag Archives: Grundsteuer

Video: Charles Krüger: Italien lockert Waffenrecht und verabschiedet Notwehr-Reform (08:43)

11 Apr
Video: Charles Krüger: Italien lockert Waffenrecht und verabschiedet Notwehr-Reform (08:43)
Viele befürchten, dass die Bewaffnung der Bevölkerung dazu führen könnte, dass es verstärkt zu Tötungsdelikten kommen könnte. In vielen Staaten zeigt sich aber, dass dies nicht der Fall ist, sondern dass durch die Bewaffnung der Bevölkerung die tödlichen Übergriffe zurück gegangen sind.
Ich muss gestehen, ich habe eben auch Berichte gesehen, die mit zunehmender Waffenverbreitung eine höhere Mordrate vorhersagen. Ich weiß nicht, welche Berichte der Wahrheit entsprechen. Ich glaube aber, dass viele Menschen sich mit einer Waffe sicherer fühlen. Man könnte sich ja für ein kleineres Kaliber entscheiden, um den Angreifer nicht gleich zu töten, was aber auch geschehen kann.
Dort, wo der Täter befürchten muss, auf Gegenwehr zu treffen, wird er es sich zweimal überlegen, ob er jemanden überfällt oder irgendwo einbricht. Und jemand, der gegen Waffen ist, der muss sich ja auch nicht unbedingt bewaffnen. ich hoffe nur, er bereut es später nicht. Ich glaube, viele Einbruchs- und Überfallopfer hätten sich gewünscht, eine Waffe gahabt zu haben.
Ich glaube, die meisten Bürger werden sehr verantwortungsbewusst mit einer Waffe umgehen, wenn sie eine besitzen. Ich finde, man sollte eine Waffe erst an Bürger abgeben, die vielleicht 30 Jahre alt sind und nicht mehr so viel Flausen im Kopf haben. Außerdem könnte man eine Waffe an einen Waffen-“Führerschein” knüpfen. Die Kriminellen haben ohnehin eine Waffe und ohne eigene Waffe ist man denen hilflos ausgeliefert.
Und wenn ich daran denke, wie viele Deutsche auf den Straßen von Migranten überfallen, zusammengeschlagen, ausgeraubt, zusammengetreten, vergewaltigt und mit einem Messer angegriffen werden, dann bin ich sogar für das Recht, auch außer Haus eine Waffe tragen zu dürfen.
Der Besitz einer Schusswaffe ist in Deutschland jedoch die Ausnahme.  Nur 2,31 Millionen Deutsche besitzen eine waffenrechtlichen Erlaubnis. Zum Vergleich: In Amerika sind schätzungsweise 300 Millionen scharfe Waffen in Privatbesitz. Auch Tschechien will die Bewaffnung der Bevölkerung gegen Migranten erlauben.
Video: Charles Krüger: Enteignungen: Wie das rot-rot-grüne Berlin den Wohnungsmarkt zerstören wird! (14:20)
Video: Charles Krüger: Enteignungen: Wie das rot-rot-grüne Berlin den Wohnungsmarkt zerstören wird! (14:20)
Video: Charles Krüger: Vergiss das Wahlrecht ab 16 – Journalistin fordert das Wahlrecht ab der Geburt! (04:35)
Video: Charles Krüger: Vergiss das Wahlrecht ab 16 – Journalistin fordert das Wahlrecht ab der Geburt! (04:35)
Meine Meinung:
Ich würde sogar dazu tendieren, Frauen wieder das Wahlrecht zu entziehen – und zwar von der Geburt an, denn Frauen und Logik stehen bei den meisten Frauen auf Kriegsfuß, selbst bei den meisten weiblichen “Akademikerinnen”! Ist leider so! ;-(
Mit einer Politik, die auf Emotionen und Humanismus beruht kann man vielleicht, wie der Massenmörder Barack Obama [1], auch so ein Mädchen [Obama outet sich als Feminist], einen Friedensnobelpreis geschenkt bekommen, aber keine vernünftige Politik machen.  ;-(
Und solche Frauen, wie Katrin Göring-Eckardt, Claudia Roth, Katja Kipping und wie sie alle heißen, würde ich solange öffentlich auf dem Marktplatz auspeitschen lassen, bis sie erkennen, dass ihre deutschenfeindliche rot-grüne Politik ein Verbrechen gegen das deutschen Volk ist. Ich “liebe” euch, ihr rot-grünen Pickelwarzen. ;-(
[1] Sehen wir uns einmal Barack Obamas Politik an. Ich zitiere aus dem Video von "Reaktionär Doe": Video: Reaktionär Doe – Folge 18 – Donald Trump (22:42)
Weil Barack Obama immer wieder so in den Medien für seine Politik gelobt wurde hier ein paar Informationen aus dem Video, wie seine Politik wirklich aussah:
• 2009 erhielt Barack Obama den Friedensnobelpreis – 2014 startete er ein Kernwaffen-Modernisierungsprogramm für 1 Billionen US-Dollar
• Obama ließ Hunderte von Militärbasen um Russland und China bauen und führte an den Grenzen dieser Länder Manöver durch.
• Obama unterstützte massiv den "Arabischen Frühling". Unter der Empfehlung und mit Unterstützung von Hillary Clinton ließ er chemische Waffen von Syrien nach Libyen bringen, um Amerika in einen Krieg gegen Assad zu drängen. (siehe: Video: Die aggressive Außenpolitik Hillary Clintons)
• Durch den Krieg Amerikas im Nahen Osten entsteht der "Islamische Staat" und die Flüchtlingsbewegung. Durch Angela Merkels irre Flüchtlingspolitik, durch ihr Konzept der offenen Grenzen und durch die großzügigen Sozialleistungen in Deutschland werden Millionen von illegalen Migranten nach Deutschland gelockt.
• Obama hat im Krieg gegen den "Islamischen Staat" mehr Menschen getötet als George W. Bush (1 Millionen Menschen im Irak, 220.000 in Afghanistan, 80.000 in Pakistan, das macht zusammen 1,3 Millionen Menschen, für einen Friedensnobelpreisträger vielleicht ein wenig zu viel.
• Die Staatsverschuldung kletterte unter Obama von 12,4 Billionen $ im Jahre 2009 auf 19,9 Billionen $ im Jahre 2016. Die Arbeitslosigkeit verdoppelte sich praktisch.
• Durch Obama-Care haben etwa 2,7 bis 5 Millionen Amerikaner ihre Krankenversicherung verloren. Die Wohlhabenden, die sich gute Krankenversicherung leisten können, werden ab 2018 mit einer "Neidsteuer" (Reichensteuer, Millionärssteuer) belegt.
• Mit anderen Worten: nichts wurde besser, vieles wurde dagegen schlechter und dazu gab es noch einen großen Leichenberg. Das ist übrig geblieben vom "Yes, we can.", aber das alles wurde niemals in den westlichen Medien veröffentlicht.
In dieser Aufzählung sind noch nicht die Toten enthalten, die durch Drohnen getötet wurden, darunter viele Zivilisten. Und die Menschen jubeln ihm immer noch zu, wie bei seinem letzten Deutschlandbesuch am 05. April 2019 in Köln, wo die geisteskranken und gehirngewaschenen Deutschen ihm zujubeln. Deutsche Land – irre Land!

Video: Nicolaus Fest: Die SPD ist tot (04:26)

11 Feb
Video: Nicolaus Fest: Die SPD ist tot (04:26)
Gunter Weißgerber, Urgestein der ostdeutschen SPD, kehrt seiner Partei nach 30 Jahren den Rücken. Die Gründe für seinen sofortigen Austritt erläutert er im Netz. Sollten Sie lesen, finden Sie auf meiner Facebook-Seite. Weißgerber sagt: Die SPD sei zu einer linksgrünen Schickeria-Partei verkommen beherrscht – wörtlich – Wahnvorstellungen. Ihre Politik sei gegen die Arbeiterklasse gerichtet, gegen Europa, gegen Israel, gegen die Meinungsfreiheit. Er habe keine DDR, Lust mehr, sich weiterhin für die SPD zu schämen. >>> Quelle
Wenn Sie Nicolaus Fest bei seiner Arbeit unterstützen wollen, dann können Sie das mit einer Spende tun: an die AfD Charlottenburg-Wilmersdorf, IBAN DE 66 1005 0000 0190 6342 27, BIC: BELADEBE XXX, Verwendungszweck: Nicolaus Fest

Reden der AfD-Bundestagsabgeordneter Thomas Seitz, Detlef Spangenberg, Jürgen Braun und Albrecht Glaser

20 Apr

Video: Thomas Seitz – Ehemaliger AfD-Staatsanwalt  bringt Bundestag zum Beben (11:44)

Sein Thema: Straffreiheit für Schwarzfahrer, wie von den Grünen und Linken gefordert. Bei Wikipedia heisst es, der Jurist Thomas Seitz ist ein völkisch-nationalistischer Politiker der AfD ist. Wenn völkisch-nationalistisch also bedeutet, dass man schonungslos und offen die Meinung sagt, dann gefällt mir das Völkisch-Nationalistische.

Völkisch-nationalistisch heißt für mich noch lange nicht, dass man ein Nazi und Rassist ist, sondern, dass man ein glühender Patriot ist, der sein Heimatland liebt. Ich wünschte mir, es gäbe viel mehr völkisch-nationalistische Politiker, die ihre Liebe zu Deutschland so offen zur Sprache bringen. Und wer Deutschland nicht liebt, sollte Deutschland verlassen. Wir aber kämpfen für unsere Heimat, für unsere Identität, wenn’s sein muss, gegen alle Widerstände.


Video: Thomas Seitz – Ehemaliger AfD-Staatsanwalt  bringt Bundestag zum Beben (11:44)

Video: Detlef Spangenberg (AfD) : Bekommen Deutsche auch im Ausland die Leistungen , die Ausländer hier erhalten? (05:19)


Video: Detlef Spangenberg (AfD) : Bekommen Deutsche auch im Ausland die Leistungen , die Ausländer hier erhalten? (05:19)

Video: Jürgen Braun (AfD): über Aung San Suu Kyi (Präsidentin von Myanmar) und die muslimischen Rohingya aus Bangladesch (05:42)


Video: Jürgen Braun (AfD): über Aung San Suu Kyi (Präsidentin von Myanmar) und die muslimischen Rohingya aus Bangladesch (05:42)

Siehe auch: Rohingya: Wie die Muslime die ostasiatische Kultur und Zivilisation zerstören

Video: Albrecht Glaser (AfD): Umverteilung durch Steuer-Abzocke (06:16)

Die Grunderwerbssteuer wurde um 70 %, die Grundsteuer um 50 % gestiegen. Kein Wunder, wenn die Mieten steigen. Mit anderen Worten, der "kleine" Mann, der Mieter, zahlt die Zeche, damit die Migranten in Eigenheime einziehen können.


Video: Albrecht Glaser (AfD): Umverteilung durch Steuer-Abzocke (06:16)

Siehe auch:

Video: Achgut-Pogo: Henryk M. Broders Spiegel: Deutschlands Demokratie-Defizit (05:30)

Die Anzahl der Krisen ist nicht mehr überschaubar: In Deutschland brennen überall die Lunten

EU will Albanien und Mazedonien in die EU aufnehmen

Deutschland soll weitere 10.000 Migranten aufnehmen

Video: Maybrit Illner: Skripal, Syrien und Sanktionen – Putin unter Generalverdacht? (65:56)

Video: Laut Gedacht #78: Jens Spahn – Der letzte Konservative (08:19)

Vera Lengsfeld: Die große Enteignung der Deutschen

30 Mrz

Wir befinden uns in einem Wettlauf mit der Zeit: Wird sich das deutsche Volk rechtzeitig erheben oder untergehen? — Jürgen Fritz Blog

vera_lengsfeld_enteignung

(Jürgen Fritz) Heiko Schrang lud die ehemalige DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld zum Interview bei SchrangTV-Talk ein. Und was die bekannte Bloggerin hier zu erzählen hatte, war hochinteressant. Sie plauderte aus dem Nähkästchen, erzählte, was sie weiter antreibt, sich für unsere Gesellschaft, für Demokratie und Rechtsstaat einzusetzen, und worauf die ganze Entwicklung zusteuert.

Zunächst erzählt die Bürgerrechtlerin wie die gemeinsame Erklärung vom 15.03.2018 zustande kam, bei der sich zunächst prominente Publizisten, Professoren, Ärzte, Wissenschaftler, Theologen, Musiker, Bildende Künstler, Blogger und andere mit den friedlichen Demonstrationen gegen die Politik der offenen Grenzen solidarisieren und die inzwischen auf rund tausend Unterzeichner angewachsen ist. Demokratie, so macht Vera Lengsfeld klar, kann nur funktionieren, wenn die Demokraten bereit sind, sich einzubringen und die Demokratie mitzugestalten, oder, wenn es nötig ist, Demokratie und Rechtsstaat zu verteidigen. Denn diese sind augenblicklich massiv in Gefahr.

Vorgesehen seien z.B. riesige Zahlungen an die EU. Deutschland wolle als einziges Land die Ausfälle durch den Brexit übernehmen. Hinzu kämen Zugeständnisse an Macron, dessen Ziel es ganz offensichtlich sei, dass die südländischen Schuldenstaaten alimentiert werden. Er strebe eine noch größere Umverteilung von Nord nach Süd an und Merkel habe ihm hier bereits Zusagen gemacht. Es gäbe abenteuerliche Pläne, die Grundsteuer für Immobilienbesitzer drastisch zu erhöhen, im Extremfall auf das Hundertfache! Alles laufe auf eine Enteignung hinaus. Wenn die Zinsen irgendwann wieder steigen, werden viele Häuslebauer ihre Kredite gar nicht mehr bedienen können. >>> weiterlesen auf Jürgen Fritz Blog

Dr. Udo Ulfkotte: Bananenrepublik Deutschland: Kein Geld für Kinder, aber für Asylanten

24 Dez

kein_geld_fuer_kinder

Mich erreichten mich Hinweise aus Oberstenfeld, einer Gemeinde im baden-württembergischen Landkreis Ludwigsburg. Die Marbacher Zeitung berichtete unlängst über den Ort:

„Mehrere schwierige Jahre liegen vor der Gemeinde Oberstenfeld. Das ist das Fazit des neu gewählten Bürgermeisters Markus Kleemann (CDU), der am Donnerstag für 2016 seinen ersten Haushalt im Rathaus präsentierte. Darin enthalten war ein Streichkonzert. Es sieht unter anderem die Schließung der Gronauer Grundschule zum 1. September 2016 und deren Verkauf vor. Auch der Kindergarten in der Exklave Prevorst soll zum 1. September 2016 geschlossen werden. Als dritte Einrichtung will die Gemeinde die Gronauer Kelter abstoßen.”

dorfschule_grnoauDie Gronauer Dorfschule soll geschlossen und verkauft werden. – Da kann man doch ein schönes Flüchtlingsheim draus machen, oder? Für Flüchtlinge ist immer Geld da, für deutsche Kinder nicht?

Weiter heißt es in dem Artikel:

„Drastische Einschnitte seien notwendig, damit die Kommunalaufsicht des Landratsamtes Ludwigsburg überhaupt den Haushalt genehmige… Die lange Liste mit seinen Sparvorschlägen legte Kleemann am Donnerstag den Gemeinderäten vor… Der Rathauschef geht selbst mit gutem Beispiel voran und verzichtet auf einen neuen Tisch im Büro. Verschoben wird auch die Sanierung des Sitzungssaals.

gronauer_kelterDie Gronauer Kelter, alte Fachwerkhäuser, in denen Kulturveranstaltungen, etwa Theaterveranstaltungen, stattfinden, sollen verkauft werden. Hier lassen sich doch bestimmt auch noch ein paar Flüchtlinge unterbringen. Kultur? Ach, was!

Außerdem erhält der Bauhof keine Kehrmaschine, ein Wagen für den Hausmeister-Pool wird nicht angeschafft… Geschlossen wird der Gronauer Häckselplatz, da die Gemeinde einen zweiten im Hauptort hat. Verzichten muss auch die Ortsbücherei… Die bereits geplanten Arbeiten für den Ortsfriedhof werden auch erst ein Jahr später ausgeführt. Opfer werden auch die Bürger bringen müssen: Die Gewerbesteuer und die Grundsteuer werden von 2017 an um jeweils 20 Punkte erhöht. Hundehalter müssen dann 108 statt 96 Euro berappen, zwei Jahre später dann sogar 120 Euro.”

Fazit: Kein Geld für Kinder und das Letzte aus der eigenen Bevölkerung herauspressen. Möglichst viele Asylanten gegen den Willen der Bürger holen und wenn diese straffällig werden (siehe die Mail oben), einfach auf Kosten der Steuerzahler immer weiter mit unsinnigen Angeboten beschäftigen. Und zum Jahresende knallen bei der Asylindustrie die Champagnerkorken. Das ist typisch für eine Bananenrepublik.

>>> weiterlesen

Meine Meinung:

Mit der Kultur dürfte es dann in Oberstenfeld so langsam bergab gehen. Aber waren es nicht gerade die Künstler, die sich immer am stärksten für die Migranten einsetzten? Nun bekommen sie die Quittung. Das hätte ihnen eigentlich vorher klar sein müssen, dass vor allen Dingen bei der Kultur gespart wird. In Gronau spart man nun bei der Kultur und bei der Bildung. Und andererseits, wer wie die Menschen in Baden-Württemberg Rot-Grün wählt, dem sollte doch wohl eigentlich klar sein, dass er sich damit jede Menge Migranten ins Land holt und dass er dafür jede Menge Steuern zahlen darf. Und dass er sich damit jede Menge Kriminalität und andere Probleme ins Land holt.

Noch ein klein wenig OT:

Lettland kürzt Leistungen für Migranten um 46 Prozent

leistungen_asylantragsteller

In Lettland wird der Regierung vorgeworfen, für Flüchtlinge besser zu sorgen als für die eigene Bevölkerung. Nun hat das Mitte-Rechts-Bündnis die monatlichen Geldleistungen drastisch verringert.

Lettland wird die Leistungen für Flüchtlinge deutlich kürzen. Nach ihrer Anerkennung in dem Baltenstaat sollen sie vom kommenden Jahr an jeden Monat 139 statt bislang 256 Euro erhalten. Dies beschloss die Mitte-Rechts-Regierung in Riga am Dienstag. Jedes weitere Familienmitglied erhält 97 Euro, ebenso wie unbegleitete minderjährige Flüchtlinge.

Im europäischen Vergleich sind die Leistungen für Flüchtlinge sehr unterschiedlich. In einigen Staaten erhalten Asylbewerber überhaupt kein Bargeld, in anderen 450 Euro im Monat [1]. Die Daten sind nicht immer öffentlich. Großzügig war Dänemark. Laut der Liste gab es in dem Land 1400 Euro pro Flüchtling, die noch versteuert werden mussten. Seit September zahlt Dänemark jedoch nur noch 216 Euro und pro Kind immerhin zusätzlich 240 bis 300 Euro. >>> weiterlesen

[1] In Griechenland können Flüchtlinge auf keine finanzielle Unterstützung hoffen. Das Land leistet sich noch nicht einmal Sozialhilfe für seine ärmsten Bürger. Kaum anders sieht es in Italien aus. Auch die osteuropäischen Länder wie die Slowakei, Slowenien, Polen oder Bulgarien bieten über die reine Notversorgung hinaus relativ wenig zusätzliche Finanzhilfen für die Asylsuchenden. Diese liegt zwischen zwölf und 33 Euro im Monat.

Unter den westlichen Staaten ist ausgerechnet das wohlhabendste Land der Euro-Zone, Luxemburg, besonders knauserig. Dort gibt es den Daten zufolge gerade einmal 25 Euro Taschengeld im Monat bei voller Unterbringung und Verpflegung. Unbetreut kann der Betrag auf 225 Euro steigen. Mehr Geld gibt es in Deutschland und Frankreich, wo es mit 352 beziehungsweise 330 Euro Sätze knapp unter dem jeweiligen Existenzminimum gibt. Das reine Taschengeld beträgt in Deutschland 140 Euro im Monat, diese Barleistungen können aber je nach Unterkunft und Verpflegung auch höher ausfallen.

Am großzügigsten war den Daten von Frontex zufolge Dänemark. Hier gab es laut der Liste rund 1400 Euro pro Flüchtling, die allerdings noch versteuert werden mussten. Seit dem 1. September 2015 hat das Land die Summe allerdings drastisch reduziert. Nun gibt es nur noch ein Taschengeld von 216 Euro. Pro Sprössling gibt es in dem kinderfreundlichen Land nochmal 240 bis 300 Euro obendrauf.

In Belgien gibt es im Falle einer Unterbringung und Versorgung in einem Flüchtlingsheim ein Taschengeld von 29 Euro. Bei einer anderweitigen Unterbringung und Selbstversorgung hingegen etwa 280 Euro. In Zypern liegt die Spanne zwischen 80 bis 450 Euro.  >>> weiterlesen

Quelle: Lettland kürzt Leistungen für Migranten um 46 Prozent

Siehe auch:

Henryk M. Broder: Kossovaren schlitzen Schweitzer auf – Sibylle Berg im “Spiegel”

Manfred Haferburg: Von wegen Lügenpresse: Es gibt ihn noch, den anständigen deutschen Journalismus

Vera Lengsfeld: Justizminister Heiko Maas schlimmster geistiger Brandstifter seit Goebbels und Schnitzler?

Schweden macht die Grenzen dicht – Umfragewerte für Regierungsparteien Desaster

Günter Ederer: Die „Front National“ vertritt ein sozialistisches Wirtschaftsprogramm

Michael Stürzenberger: ARD: Malediven größter IS-Unterstützer

Steuererhöhungen wegen Flüchtlinge – jetzt darf der deutsche Michel zahlen

15 Dez

… aber noch versucht man es zu vertuschen.

Von Erich Wiedemann

steuern-abgaben-deutschland

Randale in Mettmann. Die Stadtverwaltung hat in einem Schreiben an Bürger und Gewerbetreibende eine Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuern angekündigt. Wegen der enorm gestiegenen Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen.

Dem Kämmerer der Stadt fiel es nicht schwer, den Beschluss mit Zahlen zu begründen. Trotzdem brach ein Proteststurm über die Stadtverwaltung herein. Ausgelöst nicht in erster Linie von der Steuererhöhung, sondern von der Begründung.

André Bär vom Verein „Mettmann gegen Rechts“ schnaubte, die Steuererhöhung werde „auf dem Rücken der Flüchtlinge“ ausgetragen. Damit schaffe die Stadt nur „neuen Nährboden“ für Flüchtlingsgegner. Die Asylanten würden dadurch zusätzlichen Gefahren ausgesetzt.

Die korrekte Darstellung der Kausalität zwischen Flüchtlingsstrom und Steuererhöhung ist für Bär und seine Freunde fremdenfeindlich. Was wahr ist und was nicht, ist für sie belanglos. Wichtig ist für sie nur, wem die Wahrheit nützt und wem sie schadet.

Der Shitstorm lehrt: Der militant fremdenfreundliche Teil der Nation tut so, als hätte es einen Anspruch darauf, die Wirklichkeit so zu verbiegen, dass sie zu seinem naiven Multikulti-Klischee passt.

Mettmanns Behörde übte sich denn auch in Servilität [Folgsamkeit, Gehorsamkeit]. Sie schob eine Erklärung nach, in der es hieß, die Maßnahme sei zwar gerechtfertigt. Man werde aber künftig auf Detailbegründungen verzichten. Das Tabu hat gesiegt.

Die Mettmanner Kameralisten waren noch maßvoll. Sie haben eine Anhebung der Hebesätze um fünf bis 15 Prozent angekündigt. Overrath im Rheinisch-Bergischen Kreis will die Grundsteuer B gleich verdoppeln. Im hessischen Nauheim müssen Grundeigner – natürlich nicht nur wegen der Flüchtlinge – künftig dreimal so viele Steuern auf ihren Grund und Boden bezahlen wie im Vorjahr.

Auch Regierung und Opposition im Bundestag scheuen Zusammenhänge zwischen Flüchtlingen und Steuerbelastungen wie der Teufel das Weihwasser. Die erwogene Erhöhung der Mehrwertsteuer zugunsten der Flüchtlinge, so meint Linke-Chef Bernd Riexinger, wäre „Wasser auf die Mühlen rechter Brandstifter“. Er plädiert für eine europäische Vermögensabgabe. Als würde die vom Himmel fallen und keinen Steuerzahler treffen. Im Koalitionslager hat diese Idee immerhin Sympathisanten.

Juso-Chefin Johanna Uekermann schlug eine Sonderabgabe für Reiche vor. CDU-Haushaltssprecher Johannes Kahrs hält das zwar für „ausgesprochen schwachsinnig“. Wenn aber nach der nächsten Bundestagswahl Rotrotgrün die Regierung bilden würde, hätte der Vorschlag gute Aussichten auf Verwirklichung.

Die Große Koalition hat kategorisch erklärt, es werde wegen der Flüchtlinge keine Steuererhöhungen geben. Von kommunalen Steuern war in Berlin ja nicht die Rede.

Grund- und Gewerbesteuer sind wohlfeile Regulative zum Ausgleich defizitärer Gemeindekassen. Sie können ohne Begründung durch einen einfachen Ratsbeschluss angehoben werden. Leidtragende sind nicht nur Grundeigentümer. Weil die Grundsteuer auf die Mieten umgelegt werden kann, müssen auch die Mieter blechen.

Alle wissen: Die Migrationswelle treibt die Kosten. Aber fast keiner will darüber reden. Die Verpflichtung, Menschen aufzunehmen, die vor Verfolgung und Krieg flüchteten, sagte Dorothea Störr-Ritter (CDU), Landrätin des Kreises Breisgau-Hochschwarzwald, sei keine Frage von Haushaltszahlen, sondern ein “Gebot der Menschlichkeit”. Dieses Jahr muss ihr Kreis 50 Millionen Euro Schulden für die Versorgung von Flüchtlingen aufnehmen. Doch die Landrätin will das nicht thematisieren, weil das die Menschlichkeit verbiete.

Die Einfalt und Inkompetenz vieler Kommunalpolitiker beim Umgang mit dem Problem ist erschütternd. Zum Beispiel in der Samtgemeinde Jesteburg (Niedersachsen, 10.000 Einwohner). Weil es an Unterkünften für Migranten fehlt, sollen bis zu zwanzig neue Sozialwohnungen gebaut werden.

Nur, die Kasse ist leer, deshalb steht die nächste Grundsteuererhöhung ins Haus,. Und das,  nachdem vor gut zwei Jahren der alte Hebesatz schon einmal um niederschmetternde 40 Prozent angehoben wurde.

Die Kostenlawine, die der Strom der Fremden ausgelöst hat, erreicht als erste die sozial Schwächsten. Weil die Flüchtlinge, ebenso wie die Heimischen, am liebsten in Ballungsräumen leben, ist die Zahl der Zwangsräumungen dort sprunghaft gestiegen. Vermieter klagen Wohnungen [mit deutschen Mietern] frei, um sie zu hohen Preisen an die Kommunen weiterzuvermieten.

Hochburg ist die Hauptstadt Berlin mit jährlich 10.000 Räumungsklagen. 2014 hatten 335.000 Menschen in Deutschland keine Wohnung. Für 2018 wird mit 560.000 gerechnet.

Die Folgen: Ausbreitung des Elends im Prekariat [soziale Unterschicht]. Viele Betroffene landen in Obdachlosenquartieren. Sören Link, (SPD), Bürgermeister von Duisburg, sagt, es sei nicht mehr zu vermitteln, dass man auf der einen Seite als Stadt kaum noch Kitas und Schulen und Straßen sanieren könne, weil man auf der anderen Seite gezwungen sei, die Pflichtaufgabe der Unterbringung und der Betreuung der Asylbewerber zu leisten. Und: „Wir pfeifen aus dem letzten Loch, wie viele andere Kommunen in Nordrhein-Westfalen und in Deutschland auch.“

Auch Link geriet in schwere Wetter, weil er Probleme beim Namen genannt hatte. Nachdem SPD-Chef Sigmar Gabriel auf einer Konferenz in Berlin die anwesenden 300 Landräte und Bürgermeister aus NRW aufgefordert hatte, sie sollten ihre Probleme „so konkret wie möglich darlegen“ und nichts beschönigen, sagte Link: „Ich hätte gerne das Doppelte an Syrern, wenn ich dafür ein paar Osteuropäer abgeben könnte“.

Ein Satz wie eine Fassbombe. Von der CDU bis zu den Linken hagelte es Hiebe. „Unmenschlich und entsetzlich“, schimpfte die Linksfraktion. Das sei „Nützlichkeitsrassismus, wenn man in gute und schlechte Ausländer unterteilt.“ Die Duisburger sollen nicht erfahren, dass es integrierbare und weniger integrierbare Ausländergruppen in ihrer Stadt gibt. Die Mehrzahl der integrationsunwilligen sind Rumänen und Bulgaren [Roma].

Die Lokalpresse sprang den Link-Kritikern eilfertig bei. Die WAZ schlagzeilte: „Link entgleist verbal“.  Auf die Flüchtlinge darf kein Schatten fallen. Bloß kein Wort über die dunklen Seiten der Willkommenskultur in Duisburg.

Die Zuzügler vom Balkan schaffen in ihren Wohnvierteln Verhältnisse wie auf dem Balkan. Tag und Nacht Lärm, Tischdecken vor Fenstern, Ratten in den Häusern, Plastikfetzen in den Bäumen, menschliche Exkremente hinterm Haus. Abfälle werden aus dem Fenster gekippt. Männer urinieren auf den Bürgersteig. Manchmal hängt auch ein totes Schaf auf dem Balkon. Hier zahlen nur wenige Bewohner Steuern, aber fast alle kassieren Sozialhilfe. [1]

[1] Jetzt ist auch noch ein Gesetz erlassen worden, dass jeder Europäer, der sich ein halbes Jahr in Deutschland aufgehalten hat, ein Anrecht auf Sozialhilfe hat. Die Folge dürfte wohl sein, dass noch mehr Menschen aus Rumänien und Bulgarien nach Deutschland einwandern und es sich auf Kosten der Deutschen bequem machen. [Bundessozialgericht: Jeder Ausländer aus einem EU-Land, der länger als sechs Monate in Deutschland lebt, hat künftig Anspruch auf Sozialhilfe]

Die verheerenden Zustände treiben die Kriminalität. Die Polizei hat Angst. Es gibt Straßen in Duisburg, in die sie sich nur noch mit mehreren Mannschaftswagen hineintraut. Sie kam schon im September 2012 zu der Einschätzung: “Solange die Menschen in dieser Form ungeregelt zuwandern und sich ebenso ungeregelt ansiedeln, sind die Probleme polizeilich nicht beherrschbar.” Seitdem ist es nicht besser geworden.

Weil nicht sein kann, was nicht sein darf, wollen die fremdenfreundlich getrimmten Bürger und die Merkevellianisten [?] im Rathaus die Missstände nicht zur Kenntnis nehmen. Und auch weil in den Problemvierteln hauptsächlich Zigeuner leben. Das hindert die Polizei auch, gegen die Verluderung der Sitten in den betroffenen Stadtteilen so hart durchzugreifen, wie sie es der Fall ist, wendig mutmaßlichen Täter keine Roma und Sinti sind.

Zugereiste aus den Westbalkan-Ländern können gegebenenfalls abgeschoben werden. Bulgaren und Rumänen aber dürfen bleiben, weil sie von der EU-Freizügigkeitsregelung gedeckt sind. Sie können auch unbegrenzt Sozialleistungen kassieren.

Immerhin haben der Bund und das Land Nordrhein-Westfalen kürzlich ihre Zuschüsse für die Kommunen tüchtig aufgestockt. Ob denn da im Duisburger Rathaus deshalb nicht die Sektkorken geknallt hätten, wurde Link von einem Interviewer gefragt. Antwort: „Da haben nicht mal die Seltersflaschen geknallt. Schließlich habe sich die Zahl der Balkanflüchtlinge in fünf Jahren verfünffacht.

Clemens Fuest, Präsident des „Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung, schätzt die jährlichen Kosten der Flüchtlingswoge auf zwanzig bis dreißig Milliarden, wenn dieses Jahr 800.000 kommen. Und nächstes Jahr wieder soviel und das darauffolgende Jahr wieder.

Fuests Prämisse ist gewagt. Im Jahr 2015 wird über eine Million kommen, eine Viertelmillion mehr, als angenommen. Und sie werden nach den bisherigen Erfahrungen auch nicht zwei bis drei Jahre brauchen, um sich in den Arbeitsmarkt zu integrieren, sondern doppelt so lange. Wenn sie es überhaupt schaffen.

Ja, es ist richtig, die Ankunft von einer Million Menschen hat auch eine konjunkturbelebende Wirkung. Aber wenn man deren Erträge für die öffentlichen Kassen von den Kosten abzieht, bleibt immer noch ein fettes Minus. Fuest sagt,: “Eine Politik der unkontrollierten Zuwanderung wird Deutschland schnell überfordern.”

Ja, doch, die Deutschen tun ihre Pflicht. Und sogar noch etwas mehr. Das US-Nachrichtenmagazin „Time“ kürte Kanzlerin Angela Merkel für ihre Politik der offenen Tür in ihrer Titelzeile zur „Kanzlerin der freien Welt.“ Für ihre Politik der offenen Arme, so schreibt der Timothy Garton Ash im „Guardian“, habe sie den Friedensnobelpreis verdient. Ein solches Lob aus der Feder eines Briten ist nicht zu überbieten. Aber, so Garton Ash auch: „Wir Europäer können nicht erwarten, dass Deutschland so weiter macht.“ Selbst ein so starkes Land beginne, unter der Belastung zu knistern.

Das Ende der Illusionen ist in Sicht. „Wir haben Menschen geschenkt gekriegt“, jubelte die Vorsitzende der grünen Bundestagsfraktion, Katrin Göring-Eckardt, auf der evangelischen Kirchensynode in Bremen. Ökonomisch kann sie das nicht gemeint haben.

Die Flüchtlinge sind bis auf weiteres eine teure Heimsuchung. Und zwar für die große Mehrheit der Deutschen. Langfristig drohen Bidonvilles [Slums, Ghettos, Elendsviertel] an den Rändern der großen Städte mit einem Millionenheer von Miserablen [Asozialen, Kriminellen] wie in Paris und Marseille.

Wenn sich diese Erkenntnis durchsetzt, wird der Weg schwer für die Willkommenskanzlerin.

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Quelle: Flüchtlinge und Finanzen – Die Schattenseiten der Willkommenskultur

Meine Meinung:

Genau dies ist der Weg, um aus einem blühenden Land ein Land zu machen, welches seinen Charme, seine Sicherheit, seinen Wohlstand und seine Lebensqualität verliert und am Ende in Not, Elend und Kriminalität versinkt. Schon jetzt werden massenhaft deutsche Mieter aus ihren Wohnungen geklagt, um sie für Flüchtlinge frei zu machen. Aber das dürfte erst der Anfang sein. Mal sehen, was die Deutschen für Gesichter machen, wenn niemand mehr Sozialleistungen erhält, auch die Deutschen nicht, wenn Deutschland immer mehr in Armut und ethnischen und religiösen Bürgerkriegen versinkt.

Siehe auch:

Michael Bakunin: Steuern hoch für die Invasioren

Akif Pirincci: Umvolkung – Wer die Musik bestellt, muss sie auch bezahlen

Siehe auch:

Akif Pirincci: Eine kurze Weihnachtsgeschichte

Dr. Udo Ulfkotte: Wie Politiker die AfD zerstören wollen

Henryk M. Broder: “Ich bin eine Mediennutte”

Thomas Rietzschel: Allahu Akbar, Herr Minister! – Hessen freut sich über Islamunterrricht – Ehrenmord inklusive!

Prof. Soeren Kern: Deutschland: Salafistische „Helfer” rekrutieren Flüchtlinge

Antje Sievers: Bauchtanz – arabische Kultur und 7-jährige Kopftuchmädchen

%d Bloggern gefällt das: