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Netzdurchsuchungsgesetz (NetzDG) – Die Säuberungswellen laufen

19 Nov

straszburg-France

By Ralf Roletschek – Own work – CC BY 3.0

Der Hamburger Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel, hat sich besondere Verdienste um die Meinungsfreiheit im Internet erworben. Da es immer wieder zu unberechtigten Sperren und Löschungen von Profilen und sogenannten Hass-Beiträgen kommt, hat der prominente Anwalt eine "Wall of Shame" eingerichtet, in denen er die Fälle präsentiert, in denen Beiträge oder Profile zu unrecht gesperrt oder gelöscht wurden. Auf seiner Seite kann man sich auch mit ihm in Verbindung setzen, falls man selber von einer Sperrung oder Löschung betroffen ist und juristischen Beistand sucht.

Nun hat Joachim Steinhöfel sich in der "Jungen Freiheit" zu Wort gemeldet, in dem er den Frontalangriff gegen die Meinungsfreiheit durch das vom ehemaligen Bundesjustizminister Heiko Maas ins Leben gerufene „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ (NetzDG) scharf kritisiert, das er für verfassungswidrig, europarechtswidrig und völkerrechtswidrig hält.

Seiner Meinung nach geht es beim NetzDG nicht in erster Linie um Hasskommentare, sondern darum, die politische Meinungshoheit, die man durch das Internet offensichtlich verloren hat, zurück zu gewinnen. Mit anderen Worten, es geht darum, politische Gegner mittels Internetzensur auszuschalten. Wie es scheint, fürchtet man nichts mehr als eine offene und ehrliche Diskussion, die Meinungsfreiheit.

Joachim Steinhöfel schreibt:

„Erhebliche Fortschritte“ beim Löschen von Inhalten

Die auch ohne NetzDG mögliche Ahndung von Straftaten zeigt, dass es den Befürwortern dieses Gesetzes nicht um die Bekämpfung von Straftaten in sozialen Medien geht, sondern um etwas anderes: die Zurückgewinnung der Herrschaft über den politischen Diskurs [über die Meinungshoheit in den Medien].

Dieser [der Diskurs] ist zu erheblichen Teilen abgewandert. Von den klassischen Printmedien, die massiv an Auflage verlieren. Und von den öffentlich-rechtlichen Anstalten, deren Glaubwürdigkeit beschädigt ist und deren Gremien von Personen dominiert werden, die durch politische Seilschaften dorthin gelangt sind. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Joachim Steinhöfel spricht auch davon, dass Facebook etwa 5.000 seiner "Abonnenten” (Follower) gelöscht haben soll, so dass sie seine Artikel nicht mehr lesen können.

Jürgen Fritz schreibt hierzu:

Löscht Facebook heimlich Abonnenten?

„Plötzlich verschwinden tausende von Abonnenten Wenn man einer Person bei Facebook folgen möchte, so muss man nicht mit ihr ‚befreundet‘ sein, man kann sie auch abonnieren, insbesondere auch dann, wenn sie schon das von Facebook selbst festgelegte Limit von 5.000 Freunden erreicht hat. Man erhält dann die Postings, die der Abonnierte einstellt, sofern dieser sie als „öffentlich“ markiert. Dies dürfte den meisten Facebook-Usern bekannt sein.”

„Joachim Steinhöfel beschreibt nun auf seinem Blog, wie Facebook Schindluder treibt mit dieser Art der Verbindung und heimtückische Manipulationen durchführt. Bei ihm habe sich die Zahl seiner Abonnenten in den letzten zwei Jahren sehr stark erhöht. Im Herbst 2015 seien es erstmals über 1.000 gewesen, im Sommer 2017 dann über 24.000 Abonnenten, Tendenz weiter steigend. Doch im Herbst 2017 stieg die Zahl der Abonnenten nicht weiter. Innerhalb von sechs Wochen fiel sie sogar massiv von 24.000 auf jetzt 20.600. Ca. 3.400 Personen seien also verschwunden. Wenn man man die früheren, kontinuierlichen Steigerungsraten zu Grunde lege, dann seien sogar mindestens 5.000 Abonnenten verloren.”

„Wie das? Geht hier vielleicht etwas nicht mit rechten Dingen zu? Würde das Unternehmen einzig Fake-Profile löschen oder solche, die missbräuchlich genutzt würden (Spam, Pornografie, Bots usw.), wäre das völlig in Ordnung. Aber dies erkläre schwerlich den Verlust von mehreren tausend Abonnenten. Seltsamerweise registrierten auch andere Facebook-User mit ähnlich hohen Follower-Zahlen seither hohe Verluste. Es sei unmöglich, so Steinhöfel, dass unter seinen Abonnenten mehrere tausend Fake-Profile gewesen seien. Nicht einmal annähernd! Was passiert hier also?”

Im Ergebnis ist das NetzDG nichts anderes als staatliche Erpressung zur Ausschaltung kritischer Stimmen in den sozialen Medien. Seit der Verabschiedung des Gesetzes im Parlament laufen Säuberungswellen durchs Netz. Aber nicht nur Facebook sperrt Nutzer oder löscht widerrechtlich Beiträge und Profile, sondern Twitter ebenfalls. Davon betroffen war auch der bekannte Islamkritiker Hamed Abdel-Sammad.

Jeder, der ihn kennt, weiß dass er nicht der Mensch ist, der gegen die Nettiquette, gegen die Geschäftsordnung oder gegen Gesetze verstoßen würde. Seine Sperrung kann also nur darauf zurückzuführen sein, dass irgendjemand seine Meinung politisch missfiel. Erst mit anwaltlicher Hilfe gelang es, die Löschung seines Twitter-Profils wieder rückgängig zu machen. Joachim Steinhöfel schreibt: „Bekannte Namen können sich wehren, normale Nutzer werden digital exekutiert, ihre Beiträge gelöscht.” >>> weiterlesen


Video: NetzwerkdurchsetzungG – Rede von Joachim Steinhöfel im Stasimuseum, Berlin, 28. Juni 2017 (44:41)

Noch ein klein wenig OT:

Asylbetrug leicht gemacht: 14 syrische Flüchtlinge traten in Griechenland in einen zweiwöchigen Hungerstreik – jetzt dürfen sie nach Deutschland einreisen

immer-hereinspaziert

Athen – Für 14 syrische „Flüchtlinge“ endete ihr Hungerstreik mit einer Erfolgsmeldung. Sie konnten durch ihre zweiwöchige Nahrungsverweigerung ihren Umzug nach Deutschland durchsetzen. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Brutale Messerattacken schocken Köln: Mehrere Messerangriffe innerhalb weniger Tage

Brüssel: Erneut Migrantenkrawalle – Social-Media-„Star“, Rapper "Benlabel", löst Randale aus – Polizeistation angegriffen

Video: Laut Gedacht #59: Die Jamaikanisierung Deutschlands – Hijab-Barbie und die linksextreme Antifa (08:05)

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Christian Lindner (FDP) bereitet das Umfallen der FDP bei der Familienzusammenführung vor

Weihnachten 2017: Lichtermärkte, schwarzes Christkind, Beduinenzelte, LKW-Poller…

Michael Mannheimer: Hamburger Lehrerin Petra Paulsen entpuppt Talkshows als inszenierte Volksverdummung

Jamaika: Christian Lindner (FDP), der größte Wahlbetrüger, landet als Bettvorleger

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Facebook löscht das Konto von Jürgen Fritz während seiner 30-Tagessperre

5 Aug

Juergen_Fritz[6]Jürgen Fritz

Facebook lässt gerade eine stramme Sperr- und Löschwelle insbesondere über Islam- und Regierungskritiker rollen. Facebook löscht den Schriftsteller Jürgen Fritz komplett. Man findet nichts mehr von ihm (NEU: nach Protesten und Fürsprache seiner Hochschule reaktiviert). Jahrelange Investitionen in die Aufbau einer starken Reichweite auf Facebook wurden plötzlich vernichtet, ohne dass irgendein Vorwurf gegen Fritz geschweige denn Verschulden erkennbar wäre.

Jürgen Fritz wurde zum vierten Mal in drei Monaten gesperrt. Anlass war, dass er einen Artikel über islamische Gewaltlehren und ihr Wirken bei muslimischen Gräueltaten dort geteilt hatte. Offensichtlich reicht es Facebook nicht mehr, missliebige Nutzer zu sperren – und löscht jetzt ohne Vorwarnung direkt die Konten:

  • Das Konto des Gründers von PRIKK GmbH, Naftali Neugebauer, wurde ohne Vorwarnung gelöscht – kurz nachdem er auf Facebook das wissenschaftliche Crowdscience-Projekt „Kritisches Handbuch Islam“ ins Leben rief.

  • Weitere kritische Stimmen, die ohne Angabe von Gründen gelöscht wurden, sind Inge Steinmetz („Frau Bundeskanzlerin, ich bin blond und habe eine Frage…“, Beispiel im Kommentar), Micha Ba, Laleh Hadjimohamadvali, Katniss Everdean und Susanne Wedel.

  • Hakim Ourghi und Alexandra Schurig und unzählige weitere betroffen. Thorben Schwarz nennt in einem Video auf FB einige. Viele FB-Freunde klagen, dass ihre Freunde plötzlich abgeschaltet und für sie unauffindbar sind.

  • Diverse Pegida-Gruppen verloren durch Löschungen ihrer Seiten ihre Anhänger. Manche Seitenbetreiber hatten sich vielleicht etwas zu schulden kommen lassen, aber das Mittel der Löschung war in jedem Fall unverhältnismäßig. Facebook machte effetkiv die Arbeit der Buntstasi, und das größte Verschulden der Pegida-Gruppen besteht darin, weiterhin faul auf Facebook gesetzt (und Sensationsmeldungen verbreitet) zu haben, obwohl sie es kommen sehen konnten.

Wer im Fall des Falles den Kontakt zu BayernIstFREI nicht verlieren möchte, sollte sich oben links eintragen und mit einem WordPress-Konto hier im Forum kommentieren. Auf vk.com [russische Domain] gibt es uns uns auch unter alter und neuer Adresse und auch mit einer privaten Gruppe. Dort entsteht allmählich eine aktive Exilgemeinde. Oliver Janich sammelt seine 50.000 Fans allmählich auf VK wieder ein. Man trifft dort durchaus einige Leute regelmäßig an.

Eine Konsequenz aus Löschungsaktionen von FB könnte sein, dass man sich mal FB-Abstinenz auferlegt und die FB-App von seinem Mobiltelefon löscht und stattdessen sich auf vk.com beschränkt. Das tut sowieso gut. Exzessiver Sozialmediengenuss wirkt wie eine Droge und endet in digitaler Demenz. FB kann man ja weiter von einem Blog aus als sekundäre Verlautbarungsplattform nutzen. Das kommt allen Seiten entgegen. Zuckerberg hat dann geringere Kostenrisiken.

Für Google gilt ähnliches. Manche von den besten ehemaligen Youtube-Bloggern wie z.B. Jasinna leben schon im Exil. Für digitale Plattformen, die an uns nur indirekt Geld verdienen, sind wir vor allem zu Kostenfaktoren geworden, seitdem MenschenrechtlerInnen immer mehr kostentreibende freiheitstötende Gesetze durch die Parlamente peitschen. Auch unter den Bedingungen der gedämpften Zunge wird der Aufstand der Vernünftigen weiter wachsen. >>> Weiterlesen auf bayernistfrei.com

Jürgen Fritz Blog

Keine vier Tage nach der vierten rechtswidrigen Sperrung, welche für 30 Tage ausgesprochen wurde, sperrt Facebook das Konto von Jürgen Fritz innerhalb seiner Sperrzeit total und löscht es ohne Angabe eines Grundes.

Ein Volk, das in der Lage sei, alles zu sagen, sei bald in der Lage, alles zu tun, meinte Napoleon Bonaparte einmal. Wer also nicht möchte, dass das Volk sich selbst in die Lage versetzt, alles zu tun, der …

Totalsperrung meines Kontos

Keine vier Tage sind vergangen, seit Facebook meinen Account zum vierten Mal innerhalb von elfeinhalb Wochen rechtswidrig sperrte. Diesmal für 30 Tage. Doch auch damit sollte es nicht genug sein. Vielleicht weil andere in den letzten drei, vier Tagen nun meine Artikel auf meiner und auf ihrer eigenen Seite einstellten, mich man irgendwie doch nicht ganz mundtot machen konnte, obschon man mich erneut mit purer Gewalt und Machtausübung respektive -missbrauch vom Spielfeld befördert hatte, ging…

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Jürgen Fritz studierte in Heidelberg Philosophie, Erziehungswissenschaft, Mathematik, Physik und Geschichte für das Lehramt. Nach dem zweiten Staatsexamen absolvierte er eine zusätzliche Ausbildung zum Financial Consultant unter anderem an der heutigen MLP Corporate University. Er arbeitete etliche Jahre als unabhängiger Finanzspezialist. Außerdem ist er seit Jahren als freier Autor tätig. 2007 erschien seine preisgekrönte philosophische Abhandlung Das Kartenhaus der Erkenntnis – Warum wir Gründe brauchen und weshalb wir glauben müssen als Buch, 2012 in zweiter Auflage.

Meine Meinung:

Manche empfehlen das soziale Netzwerk "gab.ai" (Free speech for everyone) Ich selber habe es aber noch nicht ausprobiert. Gab.ai: Ein neues soziales Netzwerk für die Rechten? Und übrigens, das Facebookkonto des Antisemiten Omed Yarzada, der dazu aufrief die Juden zu vernichten, wurde nicht gelöscht.

Siehe auch:

Alexander Graf Lambsdorff sprach sich für "Hotspots" (Flüchtlingszentren in Nordafrika) und Militäreinsätze vor der libyschen Küste aus

Italienische Staatsanwaltschaft geht gegen „Jugend rettet“ vor

Ein französischer Lehrer, der 20 Jahre in den Banlieues (muslimischen Vorstädten) gearbeitet hat, packt aus: „Die Migranten hassen uns!“

NGO’s unterschreiben Verhaltenskodex nicht – Italien stoppt Retterschiff „Iuventa“

Italienische Küstenwache beschlagnahmt deutsches NGO-Schiff

Video-Kommentar von Michael Stürzenberger zum Anschlag in Hamburg: Islam-Terror im Hamburger Supermarkt (10:14)

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