Tag Archives: Weihnachtsmarkt

Video: Rede von Dr. Rainer Rahn (AfD – Spitzenkandidat in Hessen) in Frankfurt (34:23)

26 Okt


Video: Rede von Dr. Rainer Rahn (AfD – Spitzenkandidat in Hessen) in Frankfurt (34:23)

Der hessische Spitzenkandidat, der Zahnarzt Dr. Rainer Rahn, hat in einer launigen Rede in Frankfurt die wichtigsten Themen der AfD im Landtagswahlkampf zusammengefasst.

Video: Zweiter AfD-Wahlwerbespot zur hessischen Landtagswahl am 28. Oktober 2018 (16:15)


Video: Zweiter AfD-Wahlwerbespot zur hessischen Landtagswahl am 28. Oktober 2018 (16:15)

Darmstadt: Wollte Habib R. (23) die schwangere Afghanin Schamila K. (38) köpfen?

Parus_majorKohlmeise – CC BY-SA 3.0

Schamila K. (38) war im neunten Monat schwanger, als sie von Habib R. (vermutlich 23) mit einem 20 cm langen Küchenmesser angegriffen und schwer verletzt wird. Am 14. Mai 2018 holt die 38-Jährige ihre Tochter (4) vom Kindergarten in Bischofsheim ab. Auf dem Rückweg lauert ihr Habib R. mit dem Küchenmesser auf.

R. sticht mehrfach auf die Mutter ein, versucht, ihr den Kopf abzuschneiden! Sie erleidet mehrere Stich- und Schnittverletzungen, überlebt nur dank einer Not-OP. Während R. auf die Afghanin einstach, soll er gesagt haben: „Erst werde ich dich, dein Baby und deine Tochter töten. Dann deinen Mann und die anderen Kinder!" >>> weiterlesen

Siehe auch:

Bischofsheim (Hessen) – Horror-Tat im hessischen Bischofsheim! Am Mittag traf eine hochschwangere 38-Jährige am Bahnhof an der Frankfurter Straße auf ihren jüngeren Onkel (23). Die beiden Afghanen sind Asylbewerber, gerieten offenbar in Streit. Plötzlich stach der 23-Jährige mit einem Küchenmesser auf die Verwandte ein, verletzte sie schwer! >>> weiterlesen

Jörg Urban (AfD): Stadt investiert 600.000 Euro am Striezelmarkt.

Dresden will als erste deutsche Stadt die Betonblöcke gegen islamistische Terroristen verschönern. Die Blöcke auf dem Striezelmarkt sollen in Kübel und mit Tannen bepflanzt werden, berichtet BILD. Dafür müssen noch die Kosten von 660.000 Euro bewilligt werden. >>> weiterlesen

Dresden plant schönere Sperren für den Weihnachtsmarkt: Anti-Terror-Tannen für den Striezelmarkt? (bild.de) (Dort auch ein Bild von den "Terrortannen")

Oldenburg. Umweltstation misst hohe NO2-Werte – dabei fuhr an diesem Tag kein Auto – es fand ein Marathonlauf statt (tichyseinblick.de)

Warum jetzt bei jeder AfD-Demo alte Omas auftauchen (focus.de) [Warum denken die nicht an ihre Enkelkinder? – oder haben sie die alle mittlerweile ermordet (abgetrieben)? – ihr vertrottelten und gehirngewaschenen Omas verpisst euch einfach]

Siehe auch:

Video: Rede von Dr. Gottfried Curio (AfD) in Frankfurt (35:29)

Akif Pirinçci: Wenn Frau sich mit Dummheit solidarisiert – Journalistin verteidigt Rolex-Chebli

Italien: 16 jährige stirbt nach grausamer Gruppenvergewaltigung

Jürgen Fritz veröffentlicht die vom Bundestag gelöschte Anti-Migrationspakt-Petition

Arbeitet Angela Merkel im Auftrag weltweit agierender Geheimgesellschaften an der Vernichtung Deutschlands?

Die Flüchtlingsgewinnler: Caritas und Diakonie

Petitionsausschuss des Bundestages löscht Petition zum Migrationspakt – "weil das den interkulturellen Dialog belasten könnte"

Elmar Hörig: „Sind gebrochen beide Hände, ist halt früher Wochenende“

Fakt ist – der Islam wird uns vernichten, wenn wir ihn nicht stoppen

Kriminalitätsstatistik 2017: Schlimmer geht’s nimmer!

Dresden: Angst vor Terroranschlägen: Stahl-"Blumenkübel" sollen Weihnachtsmarkt vor Terror schützen

18 Okt

danke_merkil03lHier noch einer der alten "Merkel-Poller" – Hier die 2 Tonnen schweren Pflanzenkübel in Dresden

Zum Schutz des Striezelmarktes investiert das Rathaus nochmal 600.000 Euro in neue Abwehrbarrikaden. Die hässlichen Betonsperren verschwinden, dafür kommen etwa massive, "blühende" Stahlhindernisse. Konkret geplant sind 31 mobile Fahrzeugbarrieren (‚Protection Cube". Sicherheitswürfel). De facto sind das mega-massive "Pflanzkübel". Die jeweils zwei Tonnen schweren Stahl-Würfel sind über Verbindungselemente miteinander verkettet. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Die 660.000 Euro für die Pflanzenkübel sollte man lieber in die Ausweisung von Migranten investieren, denn ohne die Migranten und ihrer islamischen "Friedensreligion" bräuchten wir weder Merkel-Poller noch Pflanzenkübel. Außerdem sollten wir endlich die Grenzen schließen und alle Migranten, die ihren Lebensunterhalt nicht selber finanzieren, ausweisen, damit wir wieder ein friedliches Deutschland bekommen. Mit dem Islam wird das niemals möglich sein.

Essen: Brutale Attacke an Bushaltestelle Altessen-Mitte: Polizei veröffentlicht Schock-Video – vermutlich türkische Täter treten deutsche Jugendliche nieder – einer bewusstlos – Polizei sucht Täter mit Video

essen_migranten Video: Brutale Attacke an der Bushaltestelle (00:25)

Vier bislang unbekannte junge Männer haben einen 23-Jährigen und einen 26-Jährigen in Essen brutal angegriffen und verletzt. Jetzt sucht die Polizei mit einem Überwachungsvideo nach den Tätern. Die beiden Essener warteten an der Bushaltestelle Altenessen-Mitte auf den Bus in Richtung Borbeck Bahnhof. Von der anderen Straßenseite wurden sie von vier jungen Männern angepöbelt und beschimpft. Unvermittelt lief das Quartett auf die andere Straßenseite zu den wartenden Männern.

Sie traten auch noch auf Opfer ein, als dieses bereits am Boden lag

Vor allem drei von ihnen schlugen die beiden Männer. Zunächst den 23-Jährigen, dann gingen sie den 26-Jährigen an. Sie schlugen und traten ihn und hörten auch nicht auf, als er bereits regungslos auf dem Boden lag. Dann flüchteten die Täter in Richtung Wilhelm-Nieswandt-Allee. Passanten setzten den Notruf ab. Nach der Behandlung vor Ort wurde der 26-Jährige in ein Krankenhaus zur stationären Behandlung gebracht. Ihm waren verschiedene Verletzungen im Kopfbereich zugefügt worden.

Laut Zeugenaussage könnten sie einen türkischen Migrationshintergrund haben

Die Tat wurde von einer Kamera in einem zeitgleich dort anfahrenden und dann wartenden Bus aufgezeichnet. Mit diesem Video sucht der Ermittler des Kriminalkommissariats 33 die Tatverdächtigen. Auf diesem sind die drei hauptsächlich agierenden Täter zu sehen. Quelle

Video: Alice Weidel (AfD): Eine Europäische Einheit nur in der nationalen Vielfalt! (06:55)


Video: Alice Weidel (AfD): Eine Europäische Einheit nur in der nationalen Vielfalt! (06:55)

Siehe auch:

Hamburg-Wellingsbüttel: Hamburgs asoziale Eliten: „migrantenfreie“ Kita im Villenviertel

Video: Dr. Nicolaus Fest (AfD): Die Herrschaft Merkels ist die Herrschaft der Lüge (04:15)

Bayern: Mitglied der ‚Jungen Alternativen‘ wird wegen gewaltfreiem Protest mit Sprühkreide und roter Farbe (Kunstblut) die Haustür aufgebrochen und brutal aus dem Bett gezerrt

#Unteilbar-Demo in Berlin: usw. – eine obskure Truppe aus Linken, Antifa, Antidemokraten, Israel-Feinden, Salafisten und sonstigen „Gut“-Menschen

Elmar Hörig: Deutschland begeht gerade Selbstmord! R.I.P. – War ne tolle Zeit

Grüne Waldvernichter: Der Hambacher Forst als Quasireligion: Schwarz-Grün holzt in Hessen ab

IIn München fallen 42,5% auf die GRÜNEN rein – AfD in München nur bei 3,7%

Video: Achgut-Pogo: Broders Spiegel: Journalistische Weltpolitik (02:27)

10 Aug

Es ist beneidenswert zu lesen und zu hören, was solche Vertreter der deutschen journalistischen Elite wie Heribert Prantl und Jakob Augstein so über Trump und die große Weltpolitik schreiben und sagen. Beneidenswert ist es vor allem, weil sie ihre weltpolitischen Erkenntnisse und Ratschläge bis zum Ende ernsthaft vortragen können, ohne vorher in lautes Lachen auszubrechen. Sie nehmen sich als allumfassende Welterklärer selbst wirklich vollkommen ernst. Wie erreicht man ein solches Maß an Selbstgerechtigkeit [Dummheit]?


Video: Achgut-Pogo: Broders Spiegel: Journalistische Weltpolitik (02:27)

Quelle: Video: Achgut-Pogo: Broders Spiegel: Journalistische Weltpolitik (02:27)

Video: Rap-Moderator zwischen AfD-Wähler und moslemischem Erdogan-Fan (05:31)

Neues Video von Eko Fresh zeigt den tiefen Konflikt um den Islam auf

Der Rapper Eko Fresh, mit bürgerlichem Namen Ekrem Bora, hat mit seinem neuen Video „Aber“ einen Volltreffer gelandet. Seit der Veröffentlichung am 20. Juli hat es bei Youtube bereits knapp 2 Millionen Zuschauer. Darin treffen ein junger AfD-Sympathisant und ein türkischstämmiger moslemischer Erdogan-Anhänger aufeinander.

Sie sagen sich gegenseitig offen die Meinung, wobei es für ein Video aus der Rap-Szene überrascht, dass der junge AfD-Wähler nicht negativ dargestellt wird. Der Schauspieler und Synchronsprecher Patrick Mölleken spricht die Dinge exakt so aus, wie sie Millionen von deutschen Patrioten erleben, wie sie denken und fühlen. Völlig ohne rassistische oder ausländerfeindliche Plattitüden.


Video: Eko Fresh – Aber (prod. by Samy Deluxe) (05:31)

Quelle: Video: Rap-Moderator zwischen AfD-Wähler und moslemischem Erdogan-Fan (05:31)

Meine Meinung:

Den türkischen Teil des Liedes, gibt original die Denke der Muslime wieder. Aber warum merken die Muslime es nicht, wie krank und wie verlogen diese Denke ist? Ganz einfach, weil es sie nicht die Bohne interessiert und weil den meisten Muslimen das Hirn fehlt, dies zu erkennen. Dies geschieht aus dem einfachen Grund, weil sie nicht gekommen sind, um sich zu integrieren, sondern, um Europa auszuplündern und zu erobern.

Sie erkennen die Menschen des Westens nicht als gleichwertige Gesprächspartner und schon gar nicht als Freunde an, sondern als Feinde, die es gilt zu bekämpfen, notfalls sogar auszurotten. Das hat man ihnen millionenfach in der einen oder anderen Form in den islamischen Medien, Moscheen, Koranschulen und im Islamunterricht an den deutschen Schulen ins Gehirn gebrannt.

Die meisten Muslime haben sich noch niemals kritisch mit ihrer eigenen Kultur und Religion auseinander gesetzt. Entweder sind sie dazu zu dumm und ungebildet oder was noch wahrscheinlicher ist, dass sie keinerlei Interesse daran haben, denn im Islam wird jede kritische Auseinandersetzung mit dem Islam als Gotteslästerung betrachtet und könnte die Todesstrafe nach sich ziehen. Sie unterwerfen sich fast hündisch dem Islam, weil er ihnen Stolz und Selbstbewusstsein vermittelt.

Aber so lange sie an den Unsinn glauben, den man ihnen seit der Geburt eingehämmert hat, werden sie die Verlierer sein, denn um eine erfolgreiche Kultur, Wirtschaft und Wissenschaft zu errichten, um gesellschaftlich erfolgreich zu sein, bedarf es des freien Denkens und zwar ohne jedes Tabu. Der Islam hat es geschafft, dass über 90 Prozent der Muslime den Westen, das Christentum, die Demokratie und die Meinungsfreiheit hassen und verachten.

Was ebenso verhänglich ist, die Muslime glauben tatsächlich daran, dass der Koran von Allah kommt. Man, man, man. Sie trotten lieber wie die Schafe hinter dem Diktator Erdogan, hinter der DITIB, dem Zentralrat der Muslime und anderen radikalen Islamorganisationen und ihren Imamen hinterher, statt ihren eigenen Verstand zu benutzen.

Aber, liebe Muslime, seid getröstet, die deutsche Linke ist genau so dumm und ungebildet. Auch sie würde am liebsten das freie Denken verbieten. Die Rechtsradikalen, Reichbürger, die Antifa und die Linksradikalen sind leider genau so dumm. Die meisten Muslime sind eben keine Intellektuellen, sondern gehirngewaschene Mitläufer. Mit denen ist keine Demokratie zu machen. Bei den meisten Deutschen ist das nicht sehr viel anders, aber die sind liberaler, toleranter und wollen anderen nicht ihren Willen und ihre Religion aufzwingen.

Muslime denken selten kritisch über irgend etwas nach. Sie haben es auch niemals gelernt, denn im Islam kann jede Kritik am Islam tödlich sein. Muslime sind eine ungebildete und fanatisierte islamische Verfügungsmasse, die sich leicht und bereitwillig manipulieren lässt. Aber die große Mehrheit der Deutschen ist genau so. Sie trotten wie die Esel hinter der deutschen Bundesregierung her und lassen sich von den Massenmedien tagtäglich belügen und die Lügen werden immer unverschämter. Aber niemand von den Trotteln scheint das zu bemerken.

So kann auch der ungebildete Muslim so etwas wie Stolz empfinden. Auf was sollten sie auch sonst stolz sein? Solche Menschen lassen sich leicht zum Hass verführen. Destruktivität, Gewalt und Zerstörung ist ihre wahre Natur. Sie gehören nicht in eine zivilisierte Gesellschaft. Und darum ist es vollkommen zwecklos mit Muslimen zu diskutieren, es fehlt ihnen an Hirn, Bildung und an Mut, die eigene Religion zu hinterfragen. Lieber töten sie, anstatt nachzudenken.

Video: Bestsellerautor Stefan Schubert enthüllt: Anis Amri’s Spuren führen direkt ins Kanzleramt (10:15)

Der bislang folgenschwerste islamische Terroranschlag auf deutschem Boden am 19. Dezember 2016 kostete zwölf Menschen das Leben und 70 wurden zum Teil schwer verletzt. Von den verantwortlichen Politikern und deren willfährigen Medien wurde und wird uns eine endlose Versäumnis-, Fehler- und Pannenserie von rund 50 Behörden vorgegaukelt, die sich vor dem Anschlag mit dem islamischen Gefährder Anis Amri – teilweise mit einem hohen Sach- und Personalaufwand – beschäftigt haben.

Auch eine dramatische Schwachstelle bei der Koordination unserer Sicherheitskräfte hat man uns einzureden versucht. Der aus Tunesien stammende und als tickende Zeitbombe eingestufte Amri tötete zuerst den polnischen LKW-Fahrer Lukasz Urban durch einen gezielten Kopfschuss und steuerte dann dessen LKW ungebremst in den Weihnachtsmarkt an der Berliner Gedächtniskirche. Doch dieser blutige Terrorakt hätte verhindert werden können und müssen!

Der Ex-Polizist und mehrfache Spiegel-Bestsellerautor Stefan Schubert enthüllt in seinem neuen Buch „Die Destabilisierung Deutschlands“ einen staatspolitischen Skandal erster Güte. Mit seinen Recherchen führt uns der Ex-Polizist tief in die streng geheim gehaltene Welt von Geheimdienstoperationen auf deutschem Boden. Auch in das politische Zusammenspiel mit den Schlapphüten und deren Kontrolle erhalten seine Leser einen aufschlussreichen Einblick.


Video: Stefan Schubert: Die Destabilisierung Deutschlands durch den amerikanischen Geheimdienst? (10:15)

Quelle: Video: Bestsellerautor Stefan Schubert enthüllt: Anis Amri’s Spuren führen direkt ins Kanzleramt (10:15)

Siehe auch:

Indischer Bundesstaat Assam entzieht 4 Millionen Muslimen die Staatsbürgerschaft

Viktor Orbán: Leben retten, heißt die Menschen am Südufer des Mittelmeers aufzuhalten

Imad Karim: Flüchtlinge und die Ausrottung der Deutschen

Afrikas Bevölkerung explodierte ab 1930 durch europäisches Gutmenschentum und durch die afrikanische “Karnickelei”

Wer „Menschlichkeit“, „Barmherzigkeit“ und „Nächstenliebe“ fordert – will in Wirklichkeit betrügen

New Mexiko: Islamisten bildeten in einem Camp muslimische Kinder aus, um nichtmuslimische Kinder zu töten

Das Elternrecht ist tot – der Staat indoktriniert unsere Kinder!

17 Jul

ThreeunripetomatoesBy Thegreenj – Own work, CC BY-SA 3.

Wenn man den kleinen Kindern schon beibringen muss, dass der Islam Einzug in jede unserer Städte und Dörfer, ja in jeden Winkel unseres Landes genommen hat, dann sollte man auch zeigen, wie sehr sich unsere Heimat in den letzten Jahren wirklich verändert hat, welche Auswirkungen die illegale Bereicherung auf unser Leben hat. Wo sind die runtergekommenen Stadtviertel, die Drogenverkäufer in den Parks, die Joggerinnen, die überfallen werden, die mit Pollern und Betonklötzen gesicherten Festplätze oder die Flaschen sammelnden deutschen Rentner?

Auf den Eingangsschildern zum romantischen, festlichen Weihnachtsmarkt muss jetzt der Begriff Wintermarkt prangen und unsere Kirchen werden nach und nach durch Moscheen ersetzt. Was erzählt man den Kindern, wenn die Fragen stellen? Wie sehr aber die deutsche Realität in den Kinderbüchern oder auch im Schulunterricht verzerrt ist, das wird einem klar, wenn man Titel wie „Es ist schön, dass Du da bist! Zusammen sind wir bunt“, „Zuhause kann man überall sein!“, „Betül und Nele erleben den Ramadan“ oder „Ali und Anton: wir sind doch alle gleich“ von Ahmed Özdemir liest.

Ein völlig falsches Bild vom Islam bietet auch das Buch „Den Islam entdecken“ – kindgerechte Erklärungen, woran Muslime glauben, welche Feste sie feiern, welche Vorschriften sie beachten müssen. Es soll eine wertvolle Hilfe für Jungen und Mädchen sein, um ihre Altersgenossen besser zu verstehen. Erklärt man in diesem Buch auch das Steinigen, Köpfen und die Verachtung gegenüber Frauen, die kaum Rechte haben? Nein, man benutzt die Naivität, Unvoreingenommenheit und Gutgläubigkeit der kleinen Kinder, um sie auf die kommende Massenimmigration – meist von Afrika – nach Deutschland vorzubereiten.

Um ein folgsames, widerstandsloses Volk heranzuzüchten, ist es nötig, bei den Kindern anzufangen. Will man den Einfluss der Eltern minimieren, muss man zuerst die Gehälter des Familienvaters möglichst niedrig halten, damit die Mutter auch zum Geldverdienen genötigt wird und sie ihr Kind schon früh in die Kita und anschließend in die Ganztagsschule abgeben muss. Dort warten links-grüne Erzieherinnen und Lehrerinnen, um die Kinder im vorgegebenen Sinne zu beeinflussen und zu prägen. Sie sollen zu kollektiven Schafen mutieren, um sie auf einen Leitwolf prägen zu können.

Die Form der Informationsdarbietung ist in großem Maße einseitig verzerrt, denn die verfügbaren Informationen werden täglich zensiert. 60 % aller verfügbaren Videos sind für deutsche User gesperrt. Nord-Korea ist das einzige Land, das eine strengere Zensur verhängt, als Deutschland. Alle User, die auf Facebook ihre ehrliche Meinung kundtun, können ein Lied davon singen, wie es um unsere Meinungsfreiheit bestellt ist.

Jeder Link, der die ständigen Lügen der Massenmedien widerlegt, ist für die herrschende Klasse gefährlich und muss sofort gelöscht werden. Der User wird für mindestens 30 Tage von jeglicher Meinungsäußerung auf Facebook ausgeschlossen, – wenn man Pech hat, für immer. Und das nennt man allen Ernstes noch DEMOKRATIE?

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Renate Sandvoß *)

Wer kennt es nicht aus seiner Kinderzeit (oder der seiner Kinder) – dieses wunderbare großformatige Wimmelbuch mit seinen dicken, unknickbaren Seiten, in dem man auch nach dem zig-fachsten Betrachten immer wieder neue kleine Szenen entdecken konnte. Wie habe ich es geliebt, da es die Phantasie beflügelte, weil jede kleine liebevoll gezeichnete Szene eine ganz eigene Geschichte beinhaltete. Ich muß noch heute lächeln, wenn ich an meine kleine Tochter denke, die stets mit einem strahlenden Lächeln ihr riesiges Lieblingsbuch anschleppte, das fast so groß war wie sie.

Nun entdecke ich durch Zufall bei Facebook dieses Buch in einer neuen Ausgabe wieder, mit dem Titel „Mein liebstes Wimmelbuch“. „In der Stadt“ heißt dieses Bilderbuch für Kinder von 4 – 6 Jahren. Doch als ich einen Blick auf eine aufgeschlagene Innenseite warf, stutze ich: neben einem vertrauten heimischen Marktstand trottet ein bärtiger Araber im typischen bodenlangen…

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Essen für Flüchtlinge: 16 Euro, für Hartz-IV-Empfänger: 4,72 €

11 Mrz

breakfast-fluechtlinge-hartz4[4]

Oft sind es kleine Meldungen, die für große Aufregung sorgen. Und es sind die konkreten Zahlen und die anschaulichen Beispiele. 16 Euro werden pro Tag für das Essen von einem Flüchtling aufgewendet, während ein Hartz4-Empfänger pro Tag nur 4,72 Euro zur Verfügung hat. Was verbirgt sich hinter den Zahlen?

Die 16 Euro sind ein vergleichsweise hoher Wert. Er gilt für München. In Berlin sind es dagegen nur 11 Euro. Diese Zahlen nennt das Berlin Journal und zeigt uns auch die Zahlen-Verhältnisse in anderen Regionen, zum Beispiel in Unterfranken. Eine skandalöse Ungleichheit offenbart sich hier, ein krasses Missverhältnis.

Das sieht mimika [klärt angeblich gegen Falschmeldungen und Fake-News auf] nicht so und schreibt: „Mittlerweile müssen wir dieses Thema zum dritten Mal aufgreifen”. Ihrer Meinung nach handelt es sich um „parteipolitische” Graphiken und um eine „plakative These”, denn „die Darstellung, dass Flüchtlinge 16 € für jede Mahlzeit erhalten, ist schlichtweg verdreht.”

Verdreht ist es ihrer Meinung nach, weil nicht gesehen würde, wohin das Geld fließt. Es fließt nämlich nicht direkt in das Essen für die Flüchtlinge, sondern macht einen Umweg über Catering-Firmen, die selbstverständlich ihre Unkosten haben, aber auch genauso selbstverständlich Gewinn machen.

Auf der Kosten-Seite bleibt es also bei dem Missverhältnis. Unser Blick wird nun jedoch auf die Catering-Firmen gelenkt, die zu den Gewinnern der Flüchtlingskrise zählen. Darüber berichtete bereits die Welt und sprach mit Klaus Fischer, der so einen Lebensmittelservice betreibt.

„Klaus Peter Fischer würde am liebsten gar nicht über sein Geschäft sprechen. Wie viele Flüchtlingsunterkünfte sein Unternehmen ‚Drei König Lebensmittelservice’ mit Essen beliefert? Sagt er nicht. Wie viel die Kommunen pro Mahlzeit zahlen? Kein Kommentar. Wächst das Geschäft durch die große Zahl Flüchtlinge, die derzeit in Deutschland ankommen? „Es ist schon zunehmend”, brummt Geschäftsführer Fischer.”

So spaltet sich Deutschland immer mehr. Auf der einen Seite gibt es die freiwilligen und die gutwilligen Helfer, die sich aufopfern und auf der anderen Seite brummen die Geschäfte bei den Anbietern von Dienstleistungen, Sprachkursen, Taxifahrern, bei Anwälten und Vermietern – bei den Profiteuren der Krise, in erster Linie bei den Politikern.

Zwei Aspekte spielen außerdem eine Rolle: Es gibt mindestens zwei Unterschiede zwischen einem einheimischen bedürftigen Hartz4-Empfänger, der seine Bedürftigkeit streng nachweisen muss, und einem Asylantragsteller, der nicht bedürftig sein und auch nichts nachweisen muss:

Der Einheimische darf erstens aus verschiedenen Gründen in den Leistungen sanktioniert werden, wenn er zum Beispiel unentschuldigt zu einem Termin im Jobcenter nicht erscheint. Ein Krankenschein reicht nicht, ein Arzt muss die Reiseunfähigkeit bescheinigen.

Und zweitens wird dem einheimischen Bedürftigen bei der Bedarfsermittlung alles gegengerechnet, was er an Wertvollem besitzt, während der Asylant mit all seinem Bargeld und Wertgegenständen trotzdem vom Staat voll versorgt wird.

Quelle: Essen für Flüchtlinge: 16 Euro, für Hartz4: 4,72 Euro

Meine Meinung:

Wenn die Flüchtlinge ohnehin eine Rundumversorgung und einen wesentlich höheren Lebensmittelsatz als Hartz-IV-Empfänger erhalten, wieso gehen sie dann noch zur Tafel? Eigentlich sollte man sie von der Tafel aussperren.

Noch ein klein wenig OT:

Bäume fällen – aber politisch korrekt

Tree_hollow_(5)By YVSREDDY – Own work, CC BY-SA 3.0

Der Unternehmer Hasso Plattner von SAP will in Potsdam einen digitalen Campus bauen. Ganz schlechte Idee, meinen Grüne und Linke. Es müssten einige Bäume gefällt werden. Im rot-grünen Berlin wurde ebenfalls ein Bauprojekt angeschoben, dem Bäume im Weg standen. Es wurde ruckzuck verwirklicht. Es handelte sich allerdings nicht um eine private Bildungsinvestition – sondern um ein Asylbewerberheim. >>> weiterlesen

Video: Beatrix von Storch (AfD) zum Untersuchungsausschuss "Breitscheidplatz": Die Opfer lassen wir allein, das ist ein Skandal (05:09)

Im Zusammenhang mit dem Terrorismus sprach der israelischen Militärhistoriker Martin van Creveld von den "Neuen Kriegen". Die großen konventionellen Kriege zwischen den Staaten, werden durch die Bedrohung terroristischer Gruppen abgelöst. Der islamische Terrorismus ist eine solche Form des neuen Krieges gegen die westliche Zivilisation. Der Terroranschlag vom Breitscheidplatz ist in diesem Kontex zu sehen. Aber es war nicht der erste. Ansbach, Würzburg, Hamburg, Essen gingen voran.

In all diesen Fällen waren Asylbewerber und muslimische Migranten die Täter. Diese Mörder sind keine fehlgeleiteten diskriminierten Opfer widriger Umstände. Legen wir bitte die Scheuklappen ab. Sie sind das Gesicht einer wachsenden Bedrohung, unter Berufung auf den Islam und den Koran, die unsere Freiheit, unsere Kultur, unsere Lebensart und am Ende unsere Zivilisation zerstören wollen. Dagegen müssen wir etwas unternehmen.

Wir müssen auch Schlussfolgerungen ziehen für den Umgang mit den Hinterbliebenen und Opfern. Im deutschen Rechtssystem und in der politischen und öffentlichen Behandlung wird zum Teil ein enormer Aufwand betrieben, die Abschiebung illegaler oder zum Teil auch krimineller Einwanderer und potentieller Terroristen zu verhindern. Aber deren Opfer lassen wir allein. Das ist ein Skandal.


Video: Beatrix von Storch (AfD) zum Untersuchungsausschuss "Breitscheidplatz": Die Opfer lassen wir allein, das ist ein Skandal (05:09)

Video. COMPACT im Februar: Stasi 2.0 – Die große Säuberung (33:27)


Video. COMPACT im Februar: Stasi 2.0 – Die große Säuberung (33:27)

Siehe auch:

Oliver Flesch: Sind wir nicht alle ein bisschen „Ehrenmörder“?

Niederlande hat eine neue nationalkonservative Partei – Sie ist bereits stärker als die Partei von Geert Wilders

Berlin Alt-Hohenschönhausen: 14-jährige Keira mit 20 Messerstichen abgeschlachtet!

Video: Essener Tafel: Junge-Freiheit-TV mit Guido Reil (AfD) vor Ort (10:45)

Berlin-Schöneberg: „ABC-Schützen“ – Securitydienst an Berliner Spreewald-Grundschule für Kinder von 6 bis 10 Jahren!

Adrian F. Lauber: Die EU und die Judenhasser

Offener Brief eines sachkundigen Bürgers an CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer

28 Feb

andreas_scheuer

Dies ist ein etwas längerer offener Brief eines bayrischen Bürgers, ich vermute, eines Juristen, denn er geht am Ende des Artikels sehr gut und sehr ausführlich auf die Rechtslage zur Einwanderungspolitik ein. Dabei behandelt er viele wichtige Themen und beschreibt, welche Folgen sie für die deutsche Gesellschaft haben, wie sie Deutschland beeinflussen und verändern werden.

In seinem Artikel zieht es das Fazit, dass die illegale Einwanderung von Hunderttausenden Migranten zu fast 100 Prozent gegen das Gesetz verstieß. Er schreibt: „Es ist schlichtweg ein unbestrittener Teil der territorialen Souveränität eines Staates – folglich auch Deutschlands – den Zugang zu seinem Gebiet zu kontrollieren. Es ist Drittstaatsangehörigen, die keine Einreiseberechtigung aufweisen, an der Grenze die Einreise zu verweigern.”

Der offenen Brief ist sehr gut geschrieben, er spricht wichtige Punkte an, die vielen Wählern auf der Seele brennen. Aber warum der Briefschreiber den Brief ausgerechnet an Andreas Scheuer von der CSU schreibt, bleibt mir ein Rätsel. Die CSU ist Teil des Problems und nicht Teil der Lösung. Sie hat alle wesentlichen Entscheidungen Merkels mitgetragen.

Im Moment versucht die CSU, angesichts der kommenden Landtagswahlen am 14. Oktober 2018 zwar, sich patriotisch und deutschenfreundlich zu geben, aber bei mir hat die CSU längst alle Sympathien verloren, weil sie ihre Fahne stets in den aktuellen Wind hält und stramm dem Merkelkurs folgt

Das einzige, was die CSU wieder zur Besinnung bringen kann, ist eine erneute Klatsche bei der Landtagswahl am 14. Oktober, denn die Ursachen für die Wahlniederlage bei der Bundestagswahl hat sie offenbar immer noch nicht erkannt und macht weiter so wie immer. Versauen wir der CSU also ihr Oktoberfest.

Frankfurt am Main ist die erste deutsche Großstadt, in der die deutsche Bevölkerung mit 49% in der Minderzahl ist. Gesetzeswidrig wird "Flüchtlingsschutz" zu Einwanderungsrecht, ist der Kern des Schreibens eines sachkundigen Bürgers an CSU-Generalsekretär Scheuer, dem er offensichtlich eine andere Politik zutraut.

In einem ebenso sachkundigen wie sehr ausführlichem Brief zur illegalen Eínwanderung wendet sich ein Bürger stellvertretend für die ganze Union an den Generalsekretär der CSU. Wir dokumentieren das Schreiben.

Sehr geehrter Herr Scheuer,

anlässlich der zum Thema der (illegalen) Zuwanderung in die breite Öffentlichkeit durchgedrungenen Ergebnisse der sogenannten Sondierungsgespräche zwischen der CDU/CSU und der SPD sehe ich mich nunmehr gezwungen, mich mit den nachfolgenden Zeilen an Sie persönlich zu wenden. Ich bin in größter, ja sogar bedrückender Sorge um die weitere Zukunft dieses Landes. Ich verbinde mit diesem Anschreiben die – hoffentlich nicht naive – Hoffnung, dass Sie in den anstehenden Koalitionsgesprächen sowie in der darauf folgenden Legislaturperiode der neuen (alten) Bundesregierung als Generalsekretär der CSU Ihren politischen Einfluss geltend machen und ein „Weiter so“ der seit September 2015 andauernden und ohne Beteiligung des Bundestages erfolgten Migrationspolitik von Frau Dr. Merkel verhindern.

Wenn man allerdings die dankenswerterweise von Robin Alexander (Journalist „Die Welt“ d. Red.) öffentlich gemachten Abstimmungen der Koalitionsparteien zur Einwanderungspolitik sieht, in denen an der Öffentlichkeit vorbei nachträglich die Beschränkung auf Sachleistungen [für die Migranten] und die Residenzpflicht [bleiben in dem Ort, wo die Unterkunft ist] gestrichen wurde sowie weiterhin eine illegale Zuwanderung von über 200.000 Menschen pro Jahr – von einer Begrenzung ist mit keinem Wort die Rede – als unproblematisch angesehen wird, sehe ich keine Anzeichen eines entsprechenden politischen Willens der handelnden Personen.

Bei der stets die öffentliche Wahrnehmung dominierenden Diskussion um eine sog. Obergrenze handelt es sich um eine Scheindebatte, ohne dass die Bevölkerung davon zutreffend in Kenntnis gesetzt wird. Es gibt weder einen Anspruch auf Einwanderung noch – aufgrund der geographischen Lage Deutschlands – in ca. 98% der Fälle einen Anspruch auf Schutz als Flüchtling (eingehend unter B.). Es ist im Allgemeinen äußerst bedauerlich, in welcher Art und Weise das deutsche Volk – ja ich benutze diesen von Frau Dr. Merkel so gemiedenen Begriff – mit unvollständigen und teils auch unzutreffenden Informationen über den wahren Sachstand und vor allem auch die wahre Rechtslage in Deutschland getäuscht wird.

Ich erlaube mir nachfolgend Ihnen die bisherigen und auch zukünftigen Folgen der Migrationspolitik der Bundesregierung sowie die geltende Rechtslage aufzuzeigen, bei deren konsequenter und vor allem rechtsstaatlich gebotener Anwendung weiterer Schaden vom deutschen Volk und den zukünftigen Generationen abgewendet werden kann.

Ich sehe es schlichtweg als meine staatbürgerliche Pflicht an, Sie persönlich mit meinem Schreiben in die Pflicht zu nehmen, da trotz eines politisch verheerenden Ergebnisses bei der Bundestagswahl am 24.9.2017 – schlechtestes Wahlergebnis der CDU auf Bundesebene sei 1949 – Frau Dr. Merkel keinen Anlass sieht, eine Änderung ihrer eigenmächtigen und rechtsstaatlich letztendlich nicht vertretbaren Migrationspolitik vorzunehmen. Auch wenn die breite Öffentlichkeit aufgrund entsprechender medialer Berichterstattung sowie der Aussagen der Vertreter der Bundesregierung davon ausgeht, dass die sog. „Flüchtlingskrise“ beendet ist, wissen Sie genauso gut wie ich, dass dies nicht den Tatsachen entspricht.

Weiterhin überqueren im Durchschnitt ca. 15.000 Menschen monatlich die deutschen Staatsgrenzen, mit dem Ziel eines dauerhaften Aufenthalts in unserem Land, ohne dass dies durch das geltende Recht gedeckt wäre. Im Ergebnis kommt somit – bei realistischerweise unterstelltem Andauern dieses Zustands – jedes Jahr eine neue „Großstadt“ von illegalen Zuwanderern hinzu, was erhebliche Auswirkungen auf das gesellschaftliche Zusammenleben in Deutschland und für die Zukunft dieses Landes hat.

Man muss es als geradezu unglaublich und absurd bezeichnen, wenn der Bundesinnenmister nunmehr registrierte Asylanträge in einer Größenordnung von 186.000 im Jahr 2017 als Erfolg verkauft. Zum einen spiegeln diese Zahlen nicht die tatsächliche Sachlage wider, da sonstige, nicht registrierte illegale Einwanderung und der [vermutlich millionenfache] Familiennachzug per Visum überhaupt nicht eingerechnet werden. [Familiennachzug: Die Nebelkerzen der Großen Koalition – wie Deutschland in Wirklichkeit mit Migranten überflutet wird]

Zum anderen zeigt sich die Absurdität dieser Einschätzung vor dem Hintergrund, dass hinlänglich bekannt ist, dass die Bundesrepublik Deutschland und ihre Vollzugsbehörden bisher – aus welcher Motivation dies auch sein mag – vollständig dabei scheitern, die Antragssteller abgelehnter Anträge auch konsequent und damit gemäß der geltenden Rechtslage des Landes zu verweisen. Es wird nach dem Prinzip verfahren, wer einmal Deutschland erreicht hat, der kann bleiben. Die makabre Wahrheit in diesem Zusammenhang lautet wie folgt: Jeder kommt ohne Pass ins Land, jedoch scheitert die Ausreise dann am fehlenden Pass.

A. Tatsächliche Auswirkungen

Ich darf in einem ersten Schritt zusammenfassend und auszugsweise – aufgrund der täglich hinzukommenden Auswüchse der Masseneinwanderung ohne Anspruch auf Vollständigkeit – die bisherigen Auswirkungen der Einwanderungspolitik der Bundesregierung veranschaulichen:

I. Arbeitsmarkt: Mit am dramatischsten zeigt sich die Fehleinschätzung der Bundesregierung bzw. Fehlerhaftigkeit des Zulassens einer Masseneinwanderung am Arbeitsmarkt. Deutschland ist ein hochtechnologisierter Wirtschaftsstandort, welcher – wenn überhaupt – eine Zuwanderung von hochqualifizierten Arbeitskräften benötigt. Diese haben und werden wir nicht durch Armutszuwanderung von „Flüchtlingen“ aus Ländern erhalten, in denen keine hinreichenden Qualifikationen in der Bevölkerung vorhanden sind, um einem Standort wie Deutschland weiterzuhelfen.

Ich möchte an dieser Stelle gar nicht auf die offensichtlich irreführenden Äußerungen führender Persönlichkeiten in Politik und Wirtschaft aus dem Jahr 2015 eingehen, als der deutschen Gesellschaft „syrische Ärzte“ und ein „Wirtschaftswunder 2.0“ versprochen wurden. Bekanntlich ist es vielmehr eine Tatsache, dass bereits nach Aussage von Frau Andrea Nahles als ehemalige Bundesarbeitsministerin nur ein Anteil von 10% überhaupt in den Arbeitsmarkt integrierbar ist. Von hochqualifizierten Tätigkeiten ist dabei nicht die Rede.

Nach aktuellen Berichten melden die deutschen Kommunen als „Leidtragende“ der Politik der Bundesregierung bereits jetzt einen Anteil von 600.000,00 ALG-II-Empfängern [Arbeitslosengeld II] bei den „Zugewanderten“ seit 2015. Allgemein hat bereits jetzt jeder zweite Arbeitslose in West-Deutschland einen Migrationshintergrund bzw. sind 26% der arbeitslosen Menschen ohne deutsche Staatangehörigkeit. Die Ausländer-Arbeitslosenquote ist überdies mit 13,6% mehr als dreimal so hoch wie die der deutschen Staatsbürger.

Bei den aktuell besonders beliebten Zuwanderungsländern wie Syrien, Eritrea und Afghanistan liegt die Erwerbslosenquote sogar bei 43%. Aufgrund des bekanntlich bei diesen Ländern weit verbreiteten Analphabetismus sind auch keine Verbesserungen in dieser Hinsicht zu erwarten. Es stellt sich schlicht und einfach die offensichtliche Frage, was diese Menschen gegenwärtig und zukünftig in Deutschland beitragen sollen? Diese Frage stellt sich insbesondere auch deshalb, weil aufgrund der hohen staatlichen Leistungen für diese Menschen keine Motivation besteht, einer regulären Tätigkeit nachzugehen, bei welcher sie aufgrund ihrer Qualifikation im Zweifel nicht mehr verdienen werden.

Kein anderes Land der Welt betreibt eine Einwanderungspolitik in der von Deutschland praktizierten Weise, im Rahmen welcher die Einwanderer nicht nach ihrer Integrationsfähigkeit und -willigkeit, nicht nach ihren beruflichen Qualifikationen und ebenso wenig nach den Bedürfnissen des Arbeitsmarktes ausgesucht werden. Deutschland nimmt unter der Führung von Frau Dr. Merkel ohne Auswahl jede Person unter dem Vorwand des „Schutzbedürfnisses“ und ohne Rücksicht auf die Bedürfnisse des eigenen Landens und ohne jede Integrationsprognose in unbeschränkter Zahl auf. Es handelt sich schlicht und einfach um eine von der Bundesregierung veranlasste Masseneinwanderung Drittstaatsangehöriger in den deutschen Sozialstaat.

II. Gesellschaft: Die von der Bundesregierung seit 2015 zugelassene Massenzuwanderung – ohne rechtliche Grundlage – hat bereits und wird zukünftig noch stärker dramatische Auswirkungen auf die deutsche Gesellschaft haben. Es können nicht massenhaft aus fremden Kulturkreisen Menschen einwandern, die mit unseren Wertvorstellungen und den Übereinkünften des Zusammenlebens nicht kompatibel sind, ohne dass es zu gravierenden Verwerfungen kommt bzw. weiterhin kommen wird.

Das hinlänglich bekannte Wort der „Parallelgesellschaften“ ist längst Realität in Deutschland. Insoweit möchte ich beispielhaft auf viele Großstädte in NRW und diverse Stadtteile in Berlin hinweisen – Tendenz deutschlandweit steigend. Die Stadt Frankfurt am Main ist überdies die erste deutsche Großstadt in der die deutsche Bevölkerung mit einem Anteil von 49% in der Minderheit ist. Vor allem die Menschen aus muslimischen Gesellschaften sind – wie sich auch in den Zeiten der Gastarbeiterzuwanderung gezeigt hat – weitestgehend nicht integrationsfähig oder häufig gar nicht integrationswillig.

Eine weitere Ausbreitung der dominanten muslimischen Kultur und Religion wird zu großen Problemen für die deutsche Gesellschaft führen. Ich möchte Sie an dieser Stelle gerne auf die Lektüre des Buches „Islamischer Faschismus“ von Hamed Abdel-Samad oder auch des Buches „Der islamische Kreuzzug“ von Samuel Schirmbeck verweisen. Ich darf insoweit überdies nur als pars pro toto [ein Teil steht für das Ganze] sowie als in beliebiger Zahl zu ergänzendes Beispiel auf die Massendemonstrationen in deutschen Städten für den türkischen „Präsidenten“ Erdogan verweisen, dessen Verhältnis zur Rechtsstaatlichkeit hinlänglich bekannt ist.

Ebenso soll Deutschland offensichtlich nunmehr mit der im islamischen Kulturkreis zulässigen Bigamie bzw. Polygamie [Vielehe] „bereichert“ werden. Unter dem Vorwand des Kindeswohls werden inzwischen im Rahmen des sog. Familiennachzugs per Visum vielfach „Zweitfrauen“ ins Land geholt und selbstverständlich vom deutschen Steuerzahler als Familienangehörige ausgehalten [finanziert], obwohl gem. § 1306 BGB eine Zweitehe nach deutschem Recht untersagt ist. [Nicht zu vergessen, die Kinderehen.]

Ebenso ist zu berücksichtigen, dass sich das Bildungsniveau in Deutschland dramatisch verschlechtert, wenn eine Zuwanderung in dem bisherigen Ausmaß fortgeführt wird. Es gibt bereits jetzt in vielen Kommunen verheerende Auswirkungen auf den Schulunterricht. In großer Zahl bestehen Schulklassen, in welchen deutsch „1. Fremdsprache“ ist.

In NRW hat überdies zum aktuellen Zeitpunkt jedes dritte Kindergartenkind – wie es im politisch korrekten Deutsch heißt – einen Migrationshintergrund. Aufgrund enormer sprachlicher Schwierigkeiten ist kein geordneter Ablauf mehr möglich. Schließlich hat die Bundesregierung auch die sich ergebende Wohnungsnot in Deutschland verheerender Weise unterschätzt oder gar ignoriert. Der dramatische Anstieg von Obdachlosen sei hier nur am Rande erwähnt.

Abschließend sei in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, dass es nicht ausreicht mantraartig in Bezug auf Deutschland von einem Einwanderungsland zu sprechen. Ein „klassisches“ Einwanderungsland wie die USA, Kanada und Australien bestimmt und sucht sich aus, wer im Land leben darf. Deutschland lässt sich von den unter dem Deckmantel des „Asylrechts“ einreisenden Menschen diktieren, wer hier lebt.

Bekanntlich wird vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge entgegen dem verliehenen Flüchtlingsstatus nach drei Jahren der Fortbestand der Schutzgründe nicht mehr überprüft. So wird gesetzeswidrig ein „Flüchtlingsschutz“ zu einem Einwanderungsrecht! Die vollständige Überforderung der deutschen Gesellschaft mit dieser Massenzuwanderung zeigen doch die Auswirkungen in diversen Kommunen, wie derzeit die aktuellen Entwicklungen in Cottbus und Freiberg sowie bereits zuvor in Salzgitter, Delmenhorst, Hof oder Bamberg in dramatischer Weise veranschaulichen.

III. Kriminalität: In Bezug auf den Aspekt der Kriminalität kann ich mich aufgrund deren Offensichtlichkeit am wohl Kürzesten fassen. Die täglichen (!) Meldungen zu schweren Körperverletzungen, Messerattacken, Vergewaltigungen, Raub- und Diebstahlsdelikten oder Morden, welche von den „Schutzsuchenden“ verübt werden, können (zumindest in Teilen) den Zeitungen in Deutschland entnommen werden, die sich nicht auf eigenwillige Entschuldigungen wie „regionale Bedeutung“ und „Hat es immer schon gegeben“ berufen. Besonders auffällig ist überdies die schier unfassbar große Zahl 17-jähriger unter den Straftätern, mit denen Deutschland nunmehr aus den Herkunftsländern gesegnet ist … [1]

[1] Kinder und Jugendliche erhalten in Deutschland eine besonders intensive Zuwendung und Betreuung und sie dürfen in der Regel ihre Familien nachholen. Warum schickt man sie nicht in die Heimat zurück, denn die meisten dieser Minderjährigen kommen, ums mitsamt der Großfamilie ins deutsche Sozialsystem einzutauchen. Sie lassen sich ihr Leben vom deutschen Steuerzahler finanzieren, während nicht wenige von ihnen, Deutschland, den Westen, das Christentum und die Demokratie abgrundtief hassen, sich immer stärker radikalisieren und den deutschen Staat bekämpfen. Nicht wenige von ihnen werden kriminell.

Die mir bisher einzig erkennbare Reaktion der Verantwortlichen in der Bundesregierung ist die stete Berufung auf „Einzelfälle“. Hier stellt sich mir die Frage, wie viele Jahre lang es noch täglich Einzelfälle benötigt, damit endlich (!) ein kultureller Zusammenhang erkannt bzw. verstanden wird und die zwingend notwendigen Konsequenzen gezogen werden.

Die seit 2015 in den einzelnen Bundesländern dramatisch angestiegenen Kriminalitätsraten von „Schutzsuchenden“ – soweit man sich traut, die Zahl separat auszuweisen – sprechen für sich. Die einschlägigen polizeilichen Kriminalitätsstatistiken sind öffentlich zugänglich, so dass ich mir insoweit eine detaillierte Darstellung ersparen möchte. Es erscheint für die politisch Verantwortlichen offenbar geradezu verführerisch zu sein, die insgesamt sinkenden Kriminalitätszahlen vorzuweisen, ohne die Bevölkerung darauf hinzuweisen, dass es sich dabei um die Gesamtzahlen sämtlicher Straftaten handelt.

Maßgeblich sind jedoch die Zahlen der Straftaten von „Schutzsuchenden“, die in den zurückliegenden Jahren – bereits unter Nichtberücksichtigung von sowieso nicht verfolgten ausländerrechtlichen Delikten – enorm angestiegen sind. Beispielhaft darf ich Sie insoweit auf mein Wohnsitzland Bayern verweisen.

Überdies ist von besonderer Bedeutung, dass sich die Straftaten nicht nur gegen die deutsche Bevölkerung richten, sondern dass auch religiöse Konflikte aus den Herkunftsländern in unser Land importiert werden. Ebenso erschreckend ist die dramatische Zunahme des Antisemitismus, welcher „intetressanterweise“ aufgrund seiner nunmehrigen Herkunft aus muslimischen Kulturkreisen selbst in der Öffentlichkeit geduldet wird. [Wie es scheint, sind die etablierten Parteien längst auf den antisemitischen Zug aufgesprungen: SPD immer stärker antisemitisch – sucht sich ein neues Wahlvolk]

Besondere Bedeutung hat in diesem Zusammenhang ebenfalls, dass diese Personen unter dem Vorwand des „Flüchtlingsschutzes“ unter enormem finanziellen Aufwand in Deutschland aufgenommen werden und man es der deutschen Bevölkerung, die diese Lasten aus Steuergeldern zu tragen hat, dann auf diese Weise „dankt“ [mit einer hohen Kriminalitätsrate und dem neuen muslimische Antisemitismus].

Der hohe Anteil an ausländischen Gefängnisinsassen spricht überdies Bände. Bereits im März 2016 – mithin ohne Berücksichtigung der Folgen der unkontrollierten Massenzuwanderung – waren dies bspw. in Baden- Württemberg über 46%. Im Übrigen ist zu berücksichtigen, dass die großen Probleme mit Gewaltkriminalität von „Eingewanderten“ aus vorherigen Jahrzehnten, denen in der jüngeren Vergangenheit großzügig deutsche Pässe ausgegeben wurden, dabei gar nicht eingerechnet werden. [Baden-Württemberg: Ausländeranteil bei Häftlingen klettert auf 46 Prozent]

IV. Terrorismus: In Bezug auf die gegenwärtige und zukünftige Terrorgefahr in Deutschland durch die Migrationspolitik der Bundesregierung kann ich mich aufgrund dramatischer Offensichtlichkeit ebenfalls kurzfassen. Über das furchtbare politische Totalversagen im Fall des „Flüchtlings“ Anis Amri brauche ich keine Worte mehr zu verlieren. Es sei an dieser Stelle nur ergänzend erwähnt, dass die Täter des brutalen Anschlags in Paris über Deutschland nach Frankreich als „Flüchtlinge“ eingereist sind und dass auch der Täter des im Frühjahr 2017 begangenen Anschlags in Manchester mit 22 Toten mehrfach über Deutschland (Düsseldorf, Frankfurt am Main) nach Großbritannien eingereist ist.

Man kann diese Sicherheitspolitik Deutschlands nur einen einzigen Offenbarungseid nennen. Zudem nehmen die sog. Salafisten zahlenmäßig und in ihrer Gewaltbereitschaft enorm zu. Auch hier zeigt sich wieder einmal die völlig falsch verstandene Toleranz des deutschen Staates. Alles ist bereichernd, Hauptsache bunt und multikulti. In diesem Bereich werden inzwischen Fakten geschaffen, mit unabsehbaren Folgen für unser Land.

Es passt ins Bild des vollständigen Versagens in Bezug auf die Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung in Deutschland – im Übrigen eine der primären staatlichen Aufgaben -, dass nunmehr veröffentlicht worden ist, dass die Bundesanwaltschaft mit geradezu absurder Begründung in 564 Fällen Ermittlungsverfahren gegen [afghanische] Terrorverdächtige eingestellt hat. Demnach handele sich um reine Auslandstaten, etwa im Dienst der radikalislamistischen Taliban, und deutsche Staatsschutzinteressen seien aus Sicht der Bundesanwaltschaft nicht beeinträchtigt gewesen, wie der Generalbundesanwalt Peter Frank erklärte.

Dass diese Personen selbstverständlich ebenso in der Lage sind, derartige Taten auch in Deutschland zu begehen, sollte ohne weitere Überlegungen eindeutig sein und hat sich bei vielen Terroranschlägen im europäischen Ausland in furchtbarer Weise als Realität erwiesen. Selbstverständlich werden auch Taliban- oder IS-Kämpfer, die beim Grenzübertritt angeben, in ihrem Herkunftsland wegen ihrer Verbrechen mit entsprechenden Strafen rechnen zu müssen, aus „humanitären Gründen“ aufgenommen. Frei nach dem Motto: Lasst uns allen Schutz gewähren, nur nicht dem deutschen Volk!

V. Gesundheit: Die Politik der offenen Grenzen wird gravierende Belastungen der Gesundheit der Bevölkerung haben. Von der Öffentlichkeit vollkommen unbemerkt ist durch den unkontrollierten Zuzug von Menschen aus Ländern, in welchen äußerst bedenkliche Hygienezustände herrschen, auch die Gefahr der Ver- und Ausbreitung von in Deutschland nicht (mehr) vorkommenden ansteckenden und vor allem hoch gefährlichem Krankheiten eingeführt worden. In der Schweiz sind bereits bei „Flüchtlingen“ multiresistente Tuberkulosekeime diagnostiziert worden, was zu einer Einrichtung eines europaweiten Warnsystems geführt hat.

Von Seiten der Bundesregierung und im Speziellen seitens des Bundesgesundheitsministeriums ist keine Verlautbarung zu diesem Thema erfolgt. Auch hier scheint bedauerlicherweise wieder einmal die Strategie verfolgt zu werden, dass man die deutsche Bevölkerung über die erheblichen Risiken der seit 2015 praktizierten Migrationspolitik schlichtweg uninformiert lässt; frei nach dem Motto des Bundesinnenministers „Diese Informationen könnten die Bevölkerung beunruhigen.“ Auszugsweise darf ich an dieser Stelle aus dem epidemiologischen Bulletin des Robert-Koch-Instituts Nr. 43/2017 (S. 487 ff.) wie folgt zitieren:

„Mit dem Anstieg der Fallzahlen geht zugleich eine veränderte demografische Struktur der Erkrankten einher. Der Anteil an TB-Neuerkrankten [Tuberkulose], die nicht in Deutschland geboren wurden, betrug zwischen 2002 und 2012 40–50% und nahm bis zum Jahr 2015 auf 72,1% zu. Der Anstieg der TB-Inzidenz [Neuerkrankungen] kann daher auch mit der hohen Anzahl an Menschen, die im Rahmen der Migrationsbewegungen in den Jahren 2014 und 2015 nach Deutschland gekommen sind, erklärt werden.“

Welche weiteren hochgefährlichen Infektionskrankheiten aus den Herkunftsländern der illegal Einreisenden in nächster Zeit hinzukommen und welche Gesundheitsrisiken sich verwirklichen werden, lässt sich nur erahnen. Überdies kann insbesondere nicht abgeschätzt werden, welche Gesundheitsrisiken sich verwirklichen, wenn nunmehr zu hunderttausenden der sog. Familiennachzug vollzogen wird.

Bekanntlich ist bei deren Einreise nach Deutschland gesetzlich überhaupt keine Gesundheitsuntersuchung vorgesehen. So heißt es in § 62 AsylG, dass Personen, die im Wege des Familiennachzugs zu anerkannten Schutzberechtigten nach Deutschland kommen, der Regelung [Verpflichtung zur ärztlichen Untersuchung] nur unterfallen können, wenn sie in einer Aufnahmeeinrichtung oder Gemeinschaftsunterkunft wohnen. Bei dezentraler Unterbringung von Familien erfolgt somit keine Gesundheitsuntersuchung der nachreisenden Familienangehörigen.

VI. Finanzielle Belastung: Schließlich darf ich auf die enormen finanziellen Belastungen dieser gesetzlich nicht zulässigen Politik der Bundesregierung für die deutschen Steuerzahler eingehen. Es ist wirklich ein Hohn, wenn sich die deutschen Steuerzahler allen Ernstes von Mitgliedern der Bundesregierung sagen lassen müssen, dass ihnen durch die Umverteilung der Steuergelder an Drittstaatsangehörige nichts vorenthalten wird.

So kann man auch nur sprechen, wenn man das Geld Dritter verteilt. Selbstverständlich werden durch die enormen Ausgaben für die Migrationspolitik der Bundesregierung den öffentlichen Haushalten Mittel entzogen, die an anderen Stellen, bspw. bei der Investition in marode Infrastruktur, dringend benötigt werden und somit nicht zur Verfügung stehen. Die vielen Fälle dringend sanierungsbedürftiger Schulen, Universitäten, Schwimmbäder, Brücken, Straßen und sonstiger öffentlicher Einrichtungen sind Ihnen mit Sicherheit bekannt und müssen daher von mir an dieser Stelle nicht im Einzelnen namentlich aufgeführt werden.

Je nach Berechnungsgrundlage werden die Kosten – nach derzeitigem Stand der illegalen Einwanderung – pro Jahr für den deutschen Steuerzahler auf Beträge zwischen 40 und 60 Milliarden € angegeben. Um welche enorme Größenordnung es sich dabei handelt, kann an dem Umstand belegt werden, dass im Jahr 2017 über diese Summe die Bundesministerien für Verkehr (27,91 Milliarden €), für Bildung und Forschung (17,65 Milliarden €) sowie für Familien, Frauen, Senioren und Jugend (9,52 Milliarden €) zusammen verfügen dürfen. [27,91 + 17,65 + 9,52 = 55,08 Milliarden €]

Insbesondere sind als Kostenfaktor die Ausgaben für sog. unbegleitete minderjährige Flüchtlinge zu nennen. Diese kosten die öffentlichen Haushalte monatlich zwischen 5.000,00 € und 8.000,00 €. Gleichzeitig ist zu berücksichtigen, dass selbst nach Angaben des Bundesfamilienministeriums davon ausgegangen wird, dass jeder zweite „Minderjährige“ bei seinen Altersangaben gelogen hat. Eine flächendeckende nachträgliche Überprüfung anhand von zuverlässigen körperlichen Untersuchungen wird „selbstverständlich“ von politischer Seite abgelehnt.

Geradezu absurd ist es, dass seitens des Bundesinnenministeriums nunmehr auch noch sog. Rückkehrprämien von bis zu 3.000,00 € gezahlt werden. Erst werden Menschen trotz offensichtlich fehlendem Einreise- und Bleiberecht ins Land gelassen, sodann wird die rechtsstaatlich vorgegebene Ausreise von den Betroffenen verweigert und „zum Dank“, dass sie sich der in Deutschland bestehenden Gesetzeslage verweigern, wird ihnen aus Steuergeldern auch noch Geld für die Einhaltung ihrer gesetzlichen Verpflichtung gezahlt. Dieses Vorgehen sucht weltweit Seinesgleichen.

Trotz der im Jahr 2015 viel gepriesenen hochqualifizierten Zuwanderer stellen diese letztendlich eine enorme Kostenbelastung dar. Welche Gesamtbelastungen realistischer Weise angenommen werden müssen, lässt sich den Berechnungen renommierter und vor allem unabhängiger Finanzexperten wie Prof. Bernd Raffelhüschen und Prof. Hans-Werner Sinn entnehmen. Beide gehen vor allem auch aufgrund der mit der illegalen Einwanderung einhergehenden Zunahme der Arbeitslosigkeit von einer Gesamtbelastung zwischen 900 Milliarden und 1 Billion € aus. Da ich davon ausgehe, dass Sie Zugang zu diesen Studien haben, werde ich von detaillierteren Ausführungen an dieser Stelle absehen.

B. Rechtslage

Man mag es in einem Land wie Deutschland schwerlich für möglich erachten, jedoch scheint es notwendig zu sein, daran zu erinnern, dass die Bundesregierung als einen elementaren Bestandteil unseres Grundgesetzes das Rechtsstaatsgebot aus Art. 20 Abs. 3 GG zu beachten und anzuwenden hat. Dort heißt es unzweideutig, dass die vollziehende Gewalt (Exekutive) an Gesetz und Recht gebunden ist. Da dies jedoch seit Frau Dr. Merkels „Anordnung“ der offenen Grenzen nicht der Fall ist, darf ich nachfolgend die einschlägigen nationalen und internationalen Rechtsvorschriften darstellen und erläutern, die dieser Politik [von Angela Merkel] entgegenstehen.

Das von Frau Dr. Merkel und weiteren Mitgliedern der Bundesregierung stets ausgegebene Postulat, man könne Grenzen nicht sichern, ist bestenfalls irreführend, wenn es sich nicht gar um eine bewusste Fehlinformation der breiten Öffentlichkeit handelt. Ein Staat definiert sich und sein Hoheitsgebiet durch seine Grenzen. Es ist eine der primären Aufgaben des Staates dieses Hoheitsgebiet zu schützen und zu bewahren.

Dass ein Grenzschutz unproblematisch äußerst effektiv und erfolgreich durchgeführt werden kann, zeigte sich (interessanterweise) bei den Sicherheitsvorkehrungen zu den in Deutschland ausgerichteten G7- und G-20-Gipfeln. Innerhalb weniger Tage wurden eine Großzahl an Menschen am illegalen Grenzübertritt gehindert. Grenzkontrollen funktionieren scheinbar doch … Bedauerlicherweise wird dieser Grenzschutz nur gewährt, wenn es um den Schutz der politischen Elite geht.

Nachfolgend möchte ich darstellen, dass auf Basis der geltenden Rechtslage eine illegale Einwanderung durch „Flüchtlinge“ ohne weiteres verhindert werden kann bzw. nach rechtsstaatlichen Grundsätzen verhindert werden muss. Dies allein vor dem rein faktischen Hintergrund, dass es sich bei Menschen, welche um die halbe Welt reisen, nicht mehr um Flüchtlinge handelt. Bestenfalls handelt es sich um „Wirtschaftsflüchtlinge“, welche nach keiner national oder international geltenden Rechtsvorschrift den „Flüchtlingsstatus“ verliehen bekommen.

Dass überdies – ohne Berücksichtigung des Asyslrechts – kein Anspruch auf Einwanderung besteht, ist eine Selbstverständlichkeit und muss nicht weiter vertieft werden. An dieser Stelle darf ich besonders hervorheben, mit welchen Zahlen von Schutzsuchenden es die deutsche Bevölkerung tatsächlich zu tun hätte, wenn sich die Bundesregierung nicht weigern würde, das geltende Recht anzuwenden. [2]

[2] Dass nicht einmal an Anrecht auf Asyl besteht, jedenfalls nicht in der jetzigen Form, kann man der Forderung der dänischen Chefin der Sozialdemokraten, Mette Frederiksen, entnehmen, die nämlich das Asylrecht in seiner jetzigen Form abschaffen möchte. Und zwar aus genau demselbem Grund, die der Leserbriefschreiber hier erwähnt.

Kurz gesagt, will Mette Frederiksen das Asylrecht auf dänischem Boden abschaffen: Es soll für Nicht-EU-Bürger nicht mehr möglich sein, in Dänemark ein Asylgesuch zu stellen. Wer es versucht, so der Plan, soll in ein von Dänemark geführtes Lager in Nordafrika gebracht werden, wo das Gesuch behandelt wird. Ins Land gelassen werden sollen lediglich noch direkt von der UNO ausgewählte Quotenflüchtlinge. Für alle anderen soll gelten: Wem in den nordafrikanischen Lagern Asyl gewährt wird, der soll danach sein Leben in einem UN-Lager fortsetzen [also nicht in Dänemark]. >>> weiterlesen

Nach Angaben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge sind im Jahr 2016 nur 905 Menschen nach Deutschland gekommen, welche sich im Zeitpunkt ihrer Einreise nicht bereits in einem sicheren Drittstaat befunden haben. Bezeichnenderweise ist inzwischen auch instanzgerichtlich die Aufhebung der Rechtsstaatlichkeit festgestellt worden. Ich darf insoweit einen Strafsenat des OLG Koblenz (Urteil v. 14.02.2017 – 13 UF 32/17) zitieren: „Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist in diesem Bereich jedoch seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt und die illegale Einreise ins Bundesgebiet wird momentan de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt.“

I. Genfer Flüchtlingskonvention / Europäische Menschenrechtskonvention / Charta der Grundrechte der EU / Dublin-III-Verordnung

Entgegen vielfacher Verlautbarungen der politisch Handelnden in Deutschland, bietet das Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge vom 28. Juli 1951 (Genfer Flüchtlingskonvention) keine Rechtsgrundlage für die Migrationspolitik der Bundesregierung. Die Genfer Flüchtlingskonvention beinhaltet keinen individual-rechtlichen Anspruch auf Asyl. D.h. mit anderen Worten, dass auch die Genfer Flüchtlingskonvention keinen Anspruch auf territoriales Asyl gewährt.

Darüber hinaus ist an dieser Stelle zu betonen, dass es sich in der ganz überwiegenden Zahl von Menschen – letztendlich sämtliche auf dem Landweg die Grenze überschreitenden Personen -, welchen die Einreise nach Deutschland gestattet wird, um solche handelt, die eine große Zahl sicherer Drittstaaten durchreist haben. Bei ihrer Ankunft an der deutschen Grenze befinden sie sich bzw. haben sie sich schon seit geraumer Zeit nicht mehr in einer Situation befunden, in welcher eine Gefahr für Leib und Leben bzw. ihr körperliches und gesundheitliches Wohlbefinden besteht.

De facto und de jure handelt es sich somit, insbesondere nach der Genfer Flüchtlingskonvention, nicht um Flüchtlinge. Auch die Genfer Flüchtlingskonvention gewährt kein Menschenrecht auf den angenehmsten Sozialtstaat. Nichts anderes ergibt sich aus dem sog. Refoulement-Verbot [3] iSv Art. 33 Genfer Flüchtlingskonvention. Dieses, wie auch die Genfer Flüchtlingskonvention als solche, gewährt nur Rechte für denjenigen, welcher – auf welche Weise auch immer- sich bereits im Land befindet. Dies ist bekanntlich der Grund dafür, dass die Bundesregierung die teilweise geforderten Transitzentren direkt an der deutschen Staatsgrenze tunlichst vermeiden will – ein Schelm der Böses dabei denkt …

[3] Unter dem Refoulement-Verbot versteht man ein Nichtzurückweisungsverbot. Das Non-refoulement-Gebot oder Refoulement-Verbot genannt, ist ein völkerrechtlicher Grundsatz, der die Rückführung von Personen in Staaten untersagt, in denen ihnen Folter oder andere schwere Menschenrechtsverletzungen drohen.

Die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) beinhaltet kein über die Genfer Flüchtlingskonvention hinausgehendes individuelles Recht auf Einreise. Vielmehr besteht bei Nichtstaatsangehörigen auch auf Basis der EMRK – wie sich auch aus Art. 3 4. Zusatzprotokoll EMRK eindeutig ergibt – kein Recht auf Einreise oder auf Aufenthalt in einem „Wunschstaat“.

Kein Mitgliedsstaat ist aufgrund der EMRK verpflichtet, Flüchtlinge aufzunehmen oder Asyl zu gewährleisten. Ebenso wenig verleiht die EMRK ein Recht auf Zuerkennung eines bestimmten Aufenthaltsstatus. In diesem Sinne hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte im Zusammenhang mit aufenthaltsbeendenden Maßnahmen mehrfach entschieden, dass die Mitgliedsstaaten in der Gestaltung des jeweiligen Einreise- und Aufenthaltsrechts frei sind.

Ebenso wenig bietet Art. 18 der Charta der Grundrechte der EU einen individuellen Schutzanspruch gegenüber dem deutschen Staat. Dieser gewährt das Recht auf Asyl „nach Maßgabe des Genfer Abkommens vom 28. Juli 1951 und des Protokolls vom 31. Januar 1967 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge sowie gemäß dem Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft.“ Auch insoweit gilt wiederum – wie bereits erläutert – der Grundsatz, dass derjenige keines Schutzes bedarf, der aus einem sicheren Herkunftsstaat kommt oder auf seiner Flucht die Möglichkeit hatte, in einem sicheren Drittstaat um Schutz nachzusuchen.

Schließlich stellt sich die Rechtslage auch nach der allgemein bekannten Dublin-III-Verordnung nicht abweichend dar. Als europarechtliche Verfahrensregelung begründet sie bekanntlich gerade keine Asylzuständigkeit Deutschlands. Dies gilt insbesondere auch für an der deutschen Staatsgrenze gegenüber deutschen Behörden gestellte Schutzanträge. Der vielfach übergegangene Art. 20 Abs. 4 Dublin-III-Verordnung als vorrangige Zuständigkeitsregelung an den europäischen Binnengrenzen bestimmt unzweideutig, dass selbst das vorgelagerte Zuständigkeitsprüfungsverfahren von dem Mitgliedsstaat durchzuführen ist, in dem sich der Antragssteller befindet – dies ist im Regelfall Österreich.

Dieser Mitgliedsstaat [Österreich] ist auch im Übrigen sodann für das Verfahren zuständig (Abs. 4 S. 2). Es besteht insoweit gerade kein Ermessen deutscher Grenzbehörden. Dem Antragssteller ist somit nach dieser Regelung an der Grenzübergangsstelle die Einreise zu verweigern. Soweit die Bundesregierung meint – insoweit auch irreführend unter Verweis auf das EuGH-Urteil C-646/16 v. 26.7.2017 – ihre Einwanderungspolitik auf das Eintrittsrecht nach Art. 17 Dublin-III-Verordnung stützen zu können, ist auch dies rechtlich unzutreffend.

Zwar bietet diese Vorschrift Mitgliedsstaaten die Möglichkeit sich für das Asylverfahren von Schutzsuchenden für zuständig zu erklären, jedoch handelt es sich dabei ersichtlich um einen Ausnahmetatbestand. Dies lässt sich ohne weiteres mit Erwägungsgrund 17 der Dublin-III-Verordnung belegen,

Danach soll es den Mitgliedsstaaten insbesondere aus humanitären Gründen oder in Härtefällen möglich sein, „von den Zuständigkeitskriterien abweichen zu können, um Familienangehörige, Verwandte oder Personen jeder anderen verwandtschaftlichen Beziehung zusammenzuführen.  und einen bei ihm oder einem anderen Mitgliedstaat gestellten Antrag auf internationalen Schutz zu prüfen, auch wenn sie für eine solche Prüfung nach den in dieser Verordnung festgelegten verbindlichen Zuständigkeitskriterien nicht zuständig sind.“

Eine etwaige Wahrnehmung dieses Eintrittsrecht nicht lediglich in Ausnahmefällen und eine etwaige darauf gestützte Massenzuwanderung von durchschnittlich 200.000 Menschen pro Jahr nach Deutschland ist daher eindeutig von Art. 17 Dublin-III-Verordnung nicht gedeckt und läuft dessen Zweck vielmehr zuwider.

II. Art. 16a GG

Da – wie aufgezeigt – entgegen politischer Verlautbarungen, dass internationale Recht im Rahmen der „Flüchtlingspolitik“ keineswegs die nationalen Vorschriften überlagert, richtet sich die Frage des rechtsstaatlichen Vorgehens im Zusammenhang mit dem Grenzschutz in Deutschland nach unserer Rechtsordnung. Von der Normenhierarchie ausgehend, ist zuvörderst Art. 16a GG zu berücksichtigen. Obwohl seit nunmehr bald drei Jahren von Vertretern sämtlicher Parteien – abgesehen von der AfD – medienwirksam postuliert wird, das Grundrecht auf Asyl kenne keine Grenzen, woraus offensichtlich gefolgert werden soll, dass einer unbegrenzte Zahl von Menschen unter Berufung auf diese Norm eine Einreise gewährt werden muss, stellt sich die wahre Rechtslage diametral anders dar [gegenteilig, entgegengesetzt].

Bereits der Tatbestand des Art. 16a Abs. 1 GG ist nicht auf Schutzsuchende aus Bürgerkriegsländern anwendbar. Ebenso wenig werden „Wirtschaftsflüchtlinge“ geschützt bzw. wird diesen ein Anspruch auf Asyl gewährt. Genauso wesentlich ist die tatbestandliche Schranke des Art. 16a Abs. 2 GG, welche durch den sog. Asylkompromiss ins Grundgesetz eingefügt und vom Bundesverfassungsgericht mit Urteil vom 14.5.1996 als verfassungsrechtlich unbedenklich beurteilt worden ist.

Aufgrund des darin verankerten Konzepts der sicheren Drittstaaten und Deutschlands geopolitischer Lage, ist verfassungsrechtlich zu berücksichtigen, dass eine Einreise auf dem Landweg nicht zu einem Anspruch auf Asyl auf Grundlage von Art. 16a GG führen kann. Zur Verdeutlichung des geltenden Rechts darf ich insoweit auszugsweise aus der Entscheidung zitieren (Hervorhebungen d. d. Verfasser): „Die Drittstaatenregelung [geht] davon aus, dass der Ausländer den im Drittstaat für ihn möglichen Schutz in Anspruch nehmen muss und dafür gegebenenfalls auch die von ihm geplante Reise zu unterbrechen hat.

Der sichere Drittstaat muss nicht die letzte Station vor der Einreise des Ausländers in die Bundesrepublik Deutschland gewesen sein. Vielmehr reicht es für die Anwendung des Art. 16a Abs. 2 GG aus, dass der Ausländer sich während seiner Reise irgendwann in einem sicheren Drittstaat befunden hat und dort Schutz nach den Bestimmungen der Genfer Flüchtlingskonvention hätte finden können. Er bedarf dann des Schutzes gerade der Bundesrepublik Deutschlands nicht mehr […] Art. 16a Abs. 2 GG nimmt dem Ausländer die Möglichkeit, das Land, in dem er um Schutz nachsuchen will, frei zu wählen. […] Wer aus einem sicheren Drittstaat […] einreist kann sich auf Absatz 1 GG nicht berufen. Damit wird der betroffene Ausländer aus dem persönlichen Geltungsbereich des Grundrechts auf Asyl ausgeschlossen.“

III. § 18 AsylG / § 15 AufenthG

Die einfachgesetzliche Vorschrift des § 18 AsylG bringt als gesetzliche Verpflichtung sogar eine Einreiseverweigerungspflicht bei einer Einreise – wie im absoluten Regelfall – aus einem sicheren Drittstaat zum Ausdruck. So heißt es in § 18 Abs. 2 Nr. 1 AsylG, dass dem Ausländer die Einreise zu verweigern ist, wenn er aus einem sicheren Drittstaat einreist. Weiter heißt es in Abs. 3, dass der Ausländer über die deutsche Staatsgrenze zurückzuschieben ist, wenn er von der Grenzbehörde im grenznahen Raum in unmittelbarem zeitlichem Zusammenhang mit einer unerlaubten Einreise angetroffen wird und die Voraussetzungen des Abs. 2 vorliegen.

Auch Abs. 4 Nr. 2 des § 18 AsylG bietet keine Rechtsgrundlage für eine Politik der „offenen Grenzen“ und der damit einhergehenden Masseneinwanderung nach Deutschland. Die dort vorgesehene Möglichkeit des Bundesinnenministeriums, die grundsätzlich bestehen Verpflichtung zur Zurückschiebung an der Grenze aus humanitären Gründen oder zur Wahrung der politischen Interessen Deutschlands nicht durchzusetzen, ist völlig unumstritten auf individuelle Einzelfälle zugeschnitten und ermächtigt keineswegs dazu, generell und unkontrolliert die Einreise zu ermöglichen. Die Ausnahmeregelung entspricht von ihrem Anwendungsbereich somit Art. 17 Dublin-III-Verordnung.

In diesem Zusammenhang ist ergänzend darauf hinzuweisen, dass auch das Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet (AufenthG) einen entsprechenden Anwendungsbefehl enthält. Gem. § 15 AufenthG werden Ausländer, die unerlaubt einreisen wollen, an der Grenze zurückgewiesen. Da, wie zuvor aufgezeigt, keine Einreiseberechtigung besteht, ist schlichtweg die gesetzliche Verpflichtung zur Zurückweisung an der Grenze umzusetzen. Dies ist vor allem für die bekanntlich vielfach ohne Pass erfolgende Einreise der „Schutzsuchenden“ von Relevanz (vgl. § 14 Abs. 1 Nr. 1 AufenthG).

IV. Fazit: Zusammenfassend kann an dieser Stelle somit festgehalten werden – so wie es auch das Bundesverfassungsgericht in aller Deutlichkeit zum Ausdruck gebracht hat -, dass sämtliche vorgenannten Regelungen die Gemeinsamkeit aufweisen, wonach ein (vermeintlich) Asyl- bzw. Schutzsuchender sich den Zufluchtsort nicht aussuchen kann und dann keinen Schutzanspruch hat, wenn er anderweitig hätte Schutz erhalten können. Es ist schlichtweg ein unbestrittener Teil der territorialen Souveränität eines Staates – folglich auch Deutschlands – den Zugang zu seinem Gebiet zu kontrollieren. Es ist Drittstaatsangehörigen, die keine Einreiseberechtigung aufweisen, an der Grenze die Einreise zu verweigern.

C. Appelle

Ich darf aus den vorgenannten Gründen nun folgende dringliche Appelle an Sie – stellvertretend für die CDU/CSU als Regierungspartei – richten, welche ich Sie nur inständig bitten kann, nicht zu ignorieren:

• Stellen Sie die verfassungsmäßige Ordnung wieder her

• Sorgen Sie dafür, dass die geltenden Gesetze an den deutschen Staatsgrenzen
durchgesetzt werden

• Demokratisch legimitierte Gesetzgebung darf nicht durch individuelle Moralvorstellungen ausgehöhlt werden

• Beenden Sie die rechtswidrige Einwanderungspolitik mit sog. „Flüchtlingen“

• Sagen Sie dem deutschen Volk die Wahrheit über die Hintergründe der seit 2015 andauernden Staatskrise

• Beenden Sie die „Jetzt-sind-Sie-halt-da“-Politik der Bundeskanzlerin

• Setzen Sie endlich die dem deutschen Volk versprochene nationale Kraftanstrengung bezüglich der dringend notwendigen Abschiebungen sämtlicher unrechtmäßig sich im Land aufhaltenden Menschen um – mit Abschiebeflügen von 19 Menschen geben Sie sich der Lächerlichkeit preis

• Hören Sie auf, gegenüber der Bevölkerung Rechtsstaatlichkeit als Rassismus und Populismus zu bezeichnen

• Sorgen Sie dafür, dass die bereits eingetretenen gesellschaftlichen Veränderungen nicht unumkehrbar werden

Schließen möchte ich meine Ausführungen mit einem Zitat aus der Rede von Frau Dr. Merkel auf dem CDU-Bundesparteitag vom 1.12.2003 in Leipzig, welches bezeichnenderweise heute als vollkommen berechtigter Vorwurf gegenüber der aktuellen Bundesregierung Geltung beanspruchen muss:

„Manche unserer Gegner können es sich nicht verkneifen, uns in der Zuwanderungsdiskussion in die rechtsextreme Ecke zu rücken, nur weil wir im Zusammenhang mit der Zuwanderung auf die Gefahr von Parallelgesellschaften aufmerksam machen. Das, liebe Freunde, ist der Gipfel der Verlogenheit, und eine solche Scheinheiligkeit wird vor den Menschen wie ein Kartenhaus in sich zusammenbrechen. Deshalb werden wir auch weiter eine geregelte Steuerung und Begrenzung von Zuwanderung fordern.“

In der Hoffnung, dass Sie sich die Zeit zur Lektüre meines Schreibens nehmen und die Ernsthaftigkeit sowie Bedeutung meines Anliegens erkennen, verbleibe ich mit freundlichen Grüßen.

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Siehe auch:

Alexander Wendt: SPD immer stärker antisemitisch? – sucht sich ein neues Wahlvolk

Video: Laut Gedacht #70: GroKo – Der Anfang vom Ende (07:11)

Armes, dummes Schweden: Integration krachend gescheitert

Einige interessante Reden von AfD-Abgeordneten, die man gehört haben sollte

Akif Pirincci: Heimat ist voll Nazi

Berliner Flüchtlingshilfe alarmiert über das wahre Gesicht der Zuwanderung

Muslimische Migranten: Null Bock auf Integration

23 Jan

Spangenberg_-_Schule_des_Aristoteles_DetailSchule des Aristoteles – Public Domain

Ein Lehrer, der viele Jahre lang Deutschen eine Fremdsprache beibrachte und damit gute Erfahrungen machte, wurde 2015 im Rahmen der Masseneinwanderung gebeten, Migranten die deutsche Sprache zu vermitteln, um ihre Integration zu verbessern. Da die allermeisten Migranten weder Höflichkeit, Pünktlichkeit, Rücksicht, Fleiß, Disziplin und die Mitarbeit im Unterricht verweigerten und ein asoziales Verhalten zeigten, war dies kein leichtes Unterfangen.

Zu Beginn des Unterrichts war nur ein kleiner Teil der Schüler anwesend, die anderen betraten dann im Laufe des Vormittags mit einem lauten "Salam Aleikum" (Frieden, Gesundheit, Wohlbefinden) den Klassenraum. Waren Anfangs die Klassenräume noch gut besucht, so erschienen im Laufe der Zeit immer weniger Schüler zum Unterricht. An einer Integration zeigten sie keinerlei Interesse. Während des Unterricht hielten sie private Gespräche auf Arabisch oder telefonierten mit dem Handy, teilweise sogar um irgendwelche Drogengeschäfte zu tätigen.

Sie zeigten allgemein wenig Interesse am Unterricht und ignorierten die Anweisung des Lehrers, still zu sein und mitzuarbeiten. Deshalb musste er seine Aufforderung oft wiederholen, weil die Schüler nicht zuhörten und sich mit anderen Dingen beschäftigten. Die Hausaufgaben wurden von der Mehrheit nicht gemacht. Am Schlimmsten war es in der Zeit des Ramadan, in der die Muslime tagsüber fasteten. Die führte dazu, dass sie sehr lethargisch (desinteressiert) und gereizt am Unterricht teilnahmen. Nicht wenige blieben in der Zeit einfach dem Unterricht fern.

Den Lehrern wurde nicht erlaubt irgendwelche Maßnahmen zu treffen, um den Unterricht in halbwegs vernünftige Bahnen zu lenken. Wenn man so etwas liest, stellt man sich die Frage, warum holen wir uns all diese asozialen Migranten ins Land? Sie werden sich sicherlich nicht nur während des Unterrichts so asozial verhalten, sondern überall, wo sie sind. Ich denke, hier müssten viel strengere Regeln geschaffen werden und ein soziales Verhalten sowohl eingefordert, als auch sanktioniert (bestraft) werden, falls es nicht erbracht wird.

Jeder, der wiederholt den Unterricht stört, ihm fern bleibt oder irgendeinen Anlass zum Tadel gibt, dem sollte man konsequent die Sozialleistungen streichen, am besten gleich die ganzen asozialen Migranten ausweisen. Dieselben, die ein asoziales Verhalten im Unterricht zeigen, zeigen dies mit großer Wahrscheinlichkeit auch in der Gesellschaft. In einigen Schulen werden vor dem Unterricht die Handys eingesammelt und eingeschlossen. Diese wäre hier wohl auch ratsam.

Diejenigen, die während des Unterrichts ein asoziales Verhalten zeigen, sind vermutlich dieselben, die Deutschland mit Kriminalität, Vandalismus, Islamismus oder Terrorismus überziehen und die Gefängnisse füllen. Man sollte sie kurzerhand ausweisen. Aber in einem Idiotenland wie Deutschland setzt man lieber auf Multikulti, was in Wirklichkeit Rücksichtslosigkeit, Gewalt, Deutschenhass, soziale Abzocke, Integrationsverweigerung, Islamisierung, sowie die Zerstörung der sozialen und inneren Sicherheit bedeutet und Deutschland am Ende in einen blutigen und grausamen Bürgerkrieg stürzen wird.

Aber macht nur weiter so, ihr bunten Spinner, ihr werdet eure Dummheit eines Tages bitter bereuen. Multikulti konnte man heute auch in der Käthe-Kollwitz-Gesamtschule in Lünen bei Dortmund erleben, wo der 15-jähriger Schüler Alex M. aus Kasachstan (südlich von Russland, 70 Prozent islamisch) [1] einem 14-jährigen deutschen Schüler Leon H. mit einem Messer in den Hals stach und ihn tötete.

[1] Kasachstan: Mitte des 19. Jahrhunderts fing die russische Politik an, den Islam als Gefahr für den Machterhalt in Zentralasien anzusehen. Das Unterrichten der arabischen Schrift wurde verboten und das Publizieren von islamkritischen Büchern gefördert. Während der Sowjetunion wurde der Islam, wie alle anderen Religionen, unterdrückt und alle Moscheen des Landes, bis auf wenige Ausnahmen geschlossen oder umfunktioniert.

Meine Meinung: Auch in Deutschland sollte man den Islam verbieten, alle Moscheen und Koranschulen schließen, die Einwanderung muslimischer Migranten verbieten, genau so, wie Donald Trump es beabsichtigt und alle Muslime, die nicht assimiliert sind, wieder ausweisen, denn der Islam ist eine gewalttätige, kriegerische, intolerante und menschenverachtende Ideologie, die nicht mehr in die heutige Zeit, nicht in eine zivile Gesellschaft, gehört und mit allen Mitteln bekämpft werden sollte, weil sie immer wieder zu Armut, Bildungsnot, Intoleranz, Terror, Gewalt und Tod führt.

Hier der ganze Artikel von Josef Jakob: Null Bock auf Integration

Ach so schreibt:

Stell dir vor, du schickst dein Kind morgens in die Schule…und abends bringt man es dir im Leichensack zurück. Dann weißt du, das du im Merkel-Deutschland des Jahres 2018 lebst.

Noch ein klein wenig OT:

Durchbruch nach 15 Gerichtsverfahren: Ehrenwort ermöglichte Abschiebung eines gefährlichen Islamisten aus Bremen

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Deutschland Balla-Balla!

Die erst nach 15 Gerichtsverfahren ermöglichte Abschiebung eines gefährlichen Islamisten aus Bremen in sein Heimatland Algerien geht nach FOCUS-Informationen auf eine vertrauliche Vereinbarung zwischen Bundespolizei-Präsident Dieter Romann und seinem algerischen Amtskollegen Abdelghani Hamel zurück. Der zweifache Familienvater Oussama B. hatte sich neun Monate lang in insgesamt 15 Verfahren seiner Abschiebung widersetzt.

Die Sicherheitsbehörden stuften ihn als Gefährder ein, da er in der radikalen Bremer Rahma Moschee eine Führungsrolle einnahm. B. feierte das Attentat auf den Berliner Weihnachtsmarkt, hetzte gegen Juden und Christen und postete brutale Videos der Terrormiliz IS. Seinen Bruder, der sich in Syrien als Selbstmordattentäter in die Luft gesprengt hatte, feierte er als Märtyrer. Zudem fiel B. in Bremen durch Drogendelikte, Körperverletzung und Sachbeschädigung auf. Eines seiner beiden Kinder entführte er nach Algerien. >>> weiterlesen

Berlin: Wohnungslosigkeit in Berlin erreicht die deutsche Mittelschicht

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Bis vor kurzem war Obdachlosigkeit in Berlin ein Randphänomen. Heute sind ganze Familien betroffen. Und es wird immer schlimmer. Sozialarbeiterin Viola Schröder hat in kurzer Zeit erlebt, wie ein Berliner Randphänomen zu einem Problem wurde: Familien ohne Wohnung. Vor kurzem stand ein Vater mit Beamtenjob in ihrem Büro. Scheidung, Schulden, keine Bleibe. Sie konnte ihn und seine Kinder nicht aufnehmen. "Wir müssen 20 bis 30 Familien pro Monat ablehnen", sagt sie. "Wir sind voll." Und dann sagt sie noch etwas. "Bei uns geht es nicht allein um Roma-Familien. Das Problem ist in der deutschen Mittelschicht angekommen." >>> weiterlesen

Solidarität unter Muslimen? – Gibt es nicht!

Obwohl Saudi-Arabien, Kuwait, die Arabischen Emirate, Bahrain, Katar und Oman reiche islamische Staaten sind, nehmen sie keine Flüchtlinge auf. Das kann man ihnen aber andererseits nicht verdenken, denn die Flüchtlinge sind zwar auch Muslime, unter den Flüchtlingen sind aber auch sehr viele Islamisten, radikale Salafisten, Dschihadisten und Terroristen und die will man verständlicherweise nicht im Land haben. Und deshalb lässt man sie lieber nach Europa fliehen, um dort den Islam zu verbreiten und das christliche Abendland zu zerstören.

Wir sollten nicht beklagen, dass die arabischen Staaten sich weigern, Flüchtlinge aufzunehmen, sondern die Dummheit und naive und gutmenschliche Einstellung der Europäer, die am Ende dafür sorgen könnte, dass die Europäer selbst zu Flüchtlingen werden, die von den Muslimen aus dem Land vertrieben wurden. Auch die Türkei war über 1000 Jahre ein christlicher Staat, und heute? Droht Europa das Selbe Schicksal?

fluechtlinge_arabien
Siehe auch:

Video: Dr. Maximilian Krah (AfD): Warum Merkel so ist wie sie ist

Messerstecherei, Prügelei, Randale: Wochenende der Jugend-Gewalt in Deutschland!

Video: Laut Gedacht #65: Islamisierung im Kinderfernsehen und Halbneger in Berlin (07:42)

München: S-Bahn: Mann will Kleinkind töten – Fahrgäste stoppen ihn!

Akif Pirincci: Zeit-Journalist Götz Hamann und die Meinungsfreiheit

Brandenburg: AfD wirkt – Zuzugsstopp für Migranten in Cottbus! – Mordversuch an deutschen Jugendlichen

Video: Nicole Höchst (AfD): „Frauen werden ihrer Grundrechte beraubt“ (06:40)

Macron bekommt Post von sieben verzweifelten Bürgermeistern wegen massenhafter Probleme mit afrikanischen Migranten

5 Jan

Pariser Bürger drohen wegen illegaler Migranten mit Hungerstreik.

illegale_in_parisBürger sind verzweifelt über die unhaltbaren Zustände: Illegale campieren in den Straßen von Paris.

Von ALSTER | Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der von den Mainstreammedien schon als der neue starke Mann Europas gefeiert wird, bekommt viel verzweifelte Post von seinen französischen Bürgern. Die Pariser drohen mit Hungerstreik wegen wilder Migrantenlager. Dutzende Franzosen wollen ab dem 1. Januar 2018 in einen Hungerstreik treten , sollte sich die Regierung nicht um das Problem kümmern. Die Betroffenen wandten sich bereits in einem Brief an Präsident Emmanuel Macron.

„Der Gehweg ist manchmal getränkt von Urin und die Straßen werden nicht jeden Tag gereinigt. Manche Menschen haben ihre Wohnungen zu Spottpreisen verkauft, andere erlitten Nervenzusammenbrüche“, beklagt Pierre Vuarin, Sprecher eines Nachbarschaftsverbandes, die Zustände. Die Einheimischen beschuldigen die „Schutzsuchenden“ auch, dort Frauen zu belästigen und Kämpfe anzufangen.

In den vergangenen zwei Jahren räumte die Polizei immer wieder wilde Migrantenlager im Norden der französischen Hauptstadt. Doch ohne langfristigen Erfolg. Die Asylsuchenden kehrten binnen Tagen und Wochen wieder an die Brennpunkte zurück.

Problemumverteilung

Nun flehen auch noch sieben Bürgermeister aus Frankreich Präsident Emmanuel Macron an, ihnen wegen des  Zustroms von (illegalen) Einwanderern aus Afrika und dem Nahen Osten zu helfen. Die französische Tageszeitung Le Monde veröffentlichte einen Brief der Bürgermeister von Straßburg, Grenoble, Rennes, Nantes, Toulouse, Lille und Bordeaux. In dem Brief sagen die Bürgermeister, dass sie jeden Monat „mehrere tausend“ Flüchtlinge aufnehmen müssen.

Dieser Tsunami verursacht massive soziale Probleme, erklären sie weiter. Sie fühlen, dass sie „gegen eine Wand laufen“, sie seien schon „komplett überfüllt“. Die Bürgermeister wollen, dass Macron schnell ein „solidarisches Netzwerk“ zwischen den Städten Frankreichs einrichtet, „das sich der Migrationsströme widmet“, sowie ein „erweitertes Treffen mit dem Staat auf höchster Ebene“.

Das klingt nach dem EUrokratischen Programm zur Flüchtlingsverteilung auf alle Länder Europas [im Klartext: auf Deutschland] – nur diesmal wollen französische Bürgermeister, dass die vorwiegend muslimische illegale Einwanderung gleichmäßig auf Städte und Regionen im Land verteilt wird – auf dass alle „bereichert“ werden. [Die neue linke Losung lautet nun nicht mehr  "Armut für alle", sondern "Armut, Kriminalität, Müll, Vandalismus, Arbeitslosigkeit, Wohnungslosigkeit und Terror für alle".]

Sonnenkönig Macron

Die „Neugründung“ Europas, eine EU-Regierung, ist das ambitionierteste Anliegen von Macron, dem „Sonnenkönig-Allüren“ nachgesagt werden. Noch vor den Europawahlen 2019 will er wichtige Reformen wie einen gemeinsamen Haushalt für die Eurozone, Milliardeninvestitionen in den strukturschwächsten Ländern, die Schaffung einer europäischen Interventionsarmee, Steuerharmonisierung sowie eine abgestimmte Flüchtlingspolitik durchsetzen. Dabei setzt er auf Unterstützung aus Berlin und ist offenbar felsenfest überzeugt, dass er sie auch bekommen wird. [Wir werden der korrupten EU-Diktatur bei der nächsten Europawahl 2019 einen Denkzettel verpassen.]

Macron erhält den Internationalen Karlspreis 2018 weil er sich um die Einheit Europas verdient gemacht hat – insbesondere, weil er nach seiner Wahl zum Staatschef nicht die Marseillaise sondern die Europahymne spielen ließ, und er bekommt den Preis, weil er gegen jede Form von Nationalismus und Isolationismus zur Überwindung der europäischen Krise eintritt. [1] Auf die Antworten Macrons an seine einheimischen Bittsteller aus der französischen Nation darf man deshalb gespannt sein.

[1] Auch der Kriegstreiber Barack Obama bekam den Friedensnobelpreis. Die ganze Politmafia steckt doch unter einer Decke und die Lügenmedien präsentiert uns diese Ganoven dann als Helden und Heilige.

Quelle: Macron bekommt Post von Pariser Bürgern – Sie drohen mit Hungerstreik

Meine Meinung:

Macht ihr nur euren Hungerstreik, liebe Franzosen, aber erwartet nicht, dass Macron etwas für euch tut. Er schmeißt euch, wenn die Afrikaner euch nicht schon vorher aus eurer Wohnung vertreiben haben, höchstens selber aus der Wohnung und setzt dort ein paar Migranten rein. So sieht Flüchtlingspolitik heute aus. Und wer hat die Pfeife überhaupt gewählt? Und hätte man diese Probleme nicht schon vor Jahren erkennen können, die Grenze hermetisch verschließen und den Migranten sämtliche Sozialleistungen streichen müssen, damit sie gar nicht erst auf die Idee kommen nach Frankreich zu kommen?

Und was hat ehemalige französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy schon 2005 gesagt? Er wollte die Migranten mit einem Kärcher (Hochdruckreiniger) vertreiben oder so ähnlich. Und was hat er getan? Gar nichts hat er getan, sondern die Probleme auf die Bevölkerung abgewälzt, genau so, wie Macron es auch macht. Sollen die sich doch die Köpfe einschlagen oder einschlagen lassen. In Deutschland wird genau dasselbe geschehen, aber was meint Merkel? Wir schaffen das.

Hat Nicolas Sarkozy auch gesagt. Er hat es geschafft – Paris in eine öffentliche Toilette und in eine Kriminalitätshochburg zu verwandeln. Und zwar nicht nur Paris, sondern auch Straßburg, Grenoble, Rennes, Nantes, Toulouse, Lille und Bordeaux. Aber den Franzosen geschieht dies zu recht. Sollen sie doch in ihrem Müll, in ihren vollgepissten und zugeschissenen Straßen und in der Kriminalität ersaufen. Sie haben es nicht anders verdient. Es ist die einzige Methode sie von ihren irren Multikultiträumen zu befreien. Selbiges gilt natürlich auch für die multikultibesoffenen Deutschen.

Noch ein klein wenig OT:

Geislingen (Göppingen, Baden-Württemberg): Helfer der einer Frau hilft, die von vier Afrikanern bedrängt wird, wird bewusstlos geschlagen

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Couragiert greift ein 23-Jähriger am Samstag in Geislingen (Kreis Göppingen) ein, als er sieht, wie eine Gruppe Männer eine Frau herumstößt. Für seine Zivilcourage landet der Mann im Krankenhaus. Weil er der Frau helfen wollte, schob er einen der Männer zur Seite. Dann bekam der 23-Jährige einen Schlag ab und stürzte zu Boden. Danach verliert sich seine Erinnerung. >>> weiterlesen

Essener Hilferuf: Kurdisch-libanesische Clans sorgen in der Nord-City für Angst – mafiaähnliche Strukturen – Sachbeschädigungen, Bedrohungen, Beleidigungen und Gewalt

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Eine Interessensgemeinschaft aus der Essener Nord-City hat einen Hilferuf abgesetzt. Libanesische Clans sorgen an der I. Weberstraße für Angst. Die Randale von kurdisch-libanesischen Clans vor zwei Wochen im Südostviertel und später in der I. Weberstraße hat jetzt die Immobilien- und Standortgemeinschaft City Nord (ISG) auf den Plan gerufen. In einer Erklärung des Vorstandes werden „permanente Rechts- und Regelverstöße bis hin zu organisiertem kriminellen Verhalten“ angeprangert. Die Empörung mündet in dem dramatischen Appell: „So geht es nicht weiter!“. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Genau dieselbe Schei*** wie in Frankreich. Man sieht, die große Mehrheit der Deutschen, genauer gesagt, die 87 Prozent der Deutschen die Merkel, Schulz, Lindner, Kubicki, Özdemir, Göring-Eckardt, Kipping, Riexinger gewählt haben, sind genau so dumm wie die Franzosen. Mohammed, zeig ihnen, was ihr im Libanon mit Volksverrätern macht.

Der Dhimmi 2017 für unterwürfige Islamkriecherei geht an Friedrich Suhr – dem Schulleiter aus Lüneburg, der die Weihnachtsfeier wegen einer islamischen Göre in vorauseilendem Gehorsam absagte

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Auch 2017 gab es wieder viele Kandidaten für besonders unterwürfiges Verhalten gegenüber den islamischen Landnehmern: Volker Hatje (Elmshorner Bürgermeister, der den Weihnachtmarkt in Lichtermarkt umbenannte und das Christkind durch einen kleinen Neger ersetzte) oder Andreas Hollstein (Bürgermeister aus Altena (NRW), den man fast "enthauptet" hatte, jedenfalls tat er so). Inenminister Thomas de Maiziere und viele andere.

Aber das notwendige Kriterium wirklich erbärmlicher, hündischer Kriecherei erfüllte in diesem Jahr vor allem ein Mann: Friedrich Suhr, Schulleiter des Johanneum-Gymnasiums in Lüneburg, der aus Angst vor einer nervtötenden islamischen Göre die Weihnachtsfeier seiner Schule absagte und zu einer belanglosen Nachmittagsveranstaltung degradierte.

Quelle: Der Dhimmi 2017 geht an Friedrich Suhr – Schulleiter aus Lüneburg

Siehe auch:

Die Schweiz bürgert keine Sozialhilfeempfänger mehr ein

Werden in Kandel minderjährige deutsche Mädchen an Migranten verkuppelt?

SPD will mit einer zentralen und bundesweit einheitlichen Schulpolitik ihre sozialistischen Vorstellungen und den linksgrünen Genderwahn durchsetzen

Michael Stein: Bunte Christen und linksgrüne Sozialisten – Gift und Galle

Video: Identitäre Bewegung erobert den Kölner Ebertplatz zurück (00:41))

Video: Kandel: Linke Idioten attackieren Trauermarsch von 800 Bürgern für Mia Valentin (01:22))

Twitter sperrt Satiremagazin Titanicc

Berlin: 55.000 „minderjährige Flüchtlinge“ mit subsidärem Schutz dürfen jetzt auch ihre Familien nachholen

Berlin: 55.000 „minderjährige Flüchtlinge“ mit subsidärem Schutz dürfen jetzt auch ihre Familien nachholen

3 Jan

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Jetzt können alle sogenannten „minderjährigen“ Flüchtlinge ihre Familien nachholen. Das Auswärtige Amt zog seine Berufung zurück, somit ist das Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts, nachdem auch sogenannte Minderjährige, die nur einen subsidiären Schutzstatus genießen [1], Familiennachzug beantragen können, rechtskräftig. Die sogenannten unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge (UMF) machen häufig negativ auf sich aufmerksam. So richtete der Mannheimer Oberbürgermeister Peter Kurz Anfang Dezember einen dramatischen Appell an die Baden-Württembergische Landesregierung.

Die Mannheimer Bürger leiden unter einer Gruppe Jugendlicher aus Nordafrika, die vor Straßenkriminalität, Sachbeschädigung und körperliche Angriffe in Einrichtungen nicht zurückschrecken und nicht zu bändigen sind. Die „Jugendlichen würden sich an nichts halten und uns auf der Nase herumtanzen“, so Kurz in seinem Brief, der bundesweit Schlagzeilen machte. Die Mannheimer Bevölkerung nehme die Situation als „Staatsversagen“ wahr“, heißt es in seinem Brief weiter. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

[1] Unter subsidären Flüchtlingen versteht man Flüchtlinge, denen bei der Rückkehr in ihr Heimatland entweder eine ernsthafte Bedrohung, Folter oder gar die Todesstrafe droht. Aber diese Gefahr kommt natürlich nicht von ungefähr. Solche Strafen drohen im Allgemeinen nur Flüchtlingen, die aus politischen Gründen geflohen sind, die zuvor in ihrem Heimatland kriminell waren oder auf terroristische Art und Weise gegen ihr Heimatland gekämpft haben. Bei den allermeisten minderjährigen Flüchtlingen dürfte es sich aber nicht um politisch Verfolgte handeln, sondern eher um radikal-islamische Sunniten, Kriminelle oder Terroristen.

Und denen will Berlin auch noch erlauben, ihre Familien nachzuholen. Das zeigt den ganzen Wahnsinn der Berliner Regierung. Was dabei herauskommt ist mehrheitlich eine Einwanderung in die Sozialsysteme, die die Deutschen finanzieren dürfen. Und an den minderjährigen Muslimen werden die Berliner bestimmt noch ihre helle Freude haben. So importiert man sich Armutsmigration, Sozialschmarotzer, Kriminalität und Terrorismus.

Hier noch ein Blick in die benachbarte „Islamistenhochburg Brandenburg:

Bundesweit 10.800 Salafisten – davon 5.500 Tschetschenen in Brandenburg

Steffen Meltzer schreibt:

Nachdem die Politik – entgegen der Warnungen von Fachleuten – bei Polizei und Justiz einen Stellenabbau vollzogen hatte, steigen die Anforderungen dramatisch. So beklagt der Chef des Brandenburger Verfassungsschutzes, dass seine Behörde kaum noch handlungsfähig sei, aber die Anzahl der islamistischen Gefährder ansteige. Inzwischen ist aktuell von einer „Islamistenhochburg“ die Rede. So ist die Anzahl der Salafisten bundesweit auf ein Allzeithoch von 10.800 gestiegen. Allein 5.000 Tschetschenen sind nach Brandenburg gezogen.

Erprobte IS-Kämpfer als „Schutzsuchende“ im Rückzugsgebiet, mit sehr hohem Gefährdungspotenzial. Gegenwärtig, so berichtet die Bundesanwaltschaft, gibt es 1.119 Ermittlungsverfahren im terroristischen Bereich, davon über 85 Prozent mit islamistischem Hintergrund. Wo bleibt da der Aufschrei der Personen, die Tag und Nacht „rechts“ bekämpfen? >>> weiterlesen

Noch ein klein wenig OT:

Bielefeld: „Südländer“-Mob verprügelt 30-Jährigen und schubsen ihn in die Lutter (Bach)

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Bielefeld: Mehrere Männer haben am Samstag (16.12.) einen 30-Jährigen in Bielefeld geschlagen und in die Lutter gestoßen. Die Polizei sucht Zeugen sowie die flüchtigen Täter, die das Opfer verletzt zurückließen. Der Vorfall ereignete sich in der Nacht zu Samstag an der Straße Papenmarkt in der City gegen 0.25 Uhr. Zu diesem Zeitpunkt hielt sich dort der 30-Jährige in Begleitung mehrerer Freunde auf dem Vorplatz des Stadtpalais auf.

Eine Gruppe Männer geriet mit ihnen in Streit, so die Polizei. Im Laufe der Auseinandersetzung vor der Disco schlugen fünf bis sechs Männer gemeinsam auf den 30-Jährigen ein und schubsten ihn schließlich in den nahegelegenen Bachlauf. Bei den Tätern soll es sich um Südländer im Alter von 20 bis 25 Jahre handeln, heißt es von der Polizei. Einer der Täter habe schwarze Hautfarbe.

Quelle: Bielefeld: „Südländer“-Mob verprügelt 30-Jährigen

Kempten: Afrikaner verbrennt Hund bei lebendigem Leib – Voodoo-Zauber?

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An Heiligabend gegen 21 Uhr fiel einem Passanten ein Mann in der Duracher Straße in Kempten auf, der etwas anzündete. Nachdem der Passant den Mann ansprach, flüchtete der Geflüchtete auf einem Fahrrad in Richtung Innenstadt. Am Brandort stellten die hinzugerufenen Polizisten dann fest, dass der Unbekannte einen Hund mit hellem Fell angezündet hatte. Das Tier war bereits tot. Die Polizei geht davon aus, dass das Tier bei lebendigem Leib angezündet wurde und an den Folgen starb.

Die Beschreibung des unbekannten Täters: Der Mann ist dunkelhäutig, etwa 1,70 Meter groß und ungefähr 25 Jahre alt. Er trug eine weiße Jeans, weiße Schuhe, eine blaue Softshelljacke mit einer weißen Linie von Schulter zu Schulter und ein schwarzes Stirnband. Außerdem hatte er auffallende Rastalocken, die er nach oben zusammen gebunden hatte. >>> weiterlesen

Lüneburg: Johanneum schafft Weihnachtsfeier während des Unterrichts ab – „Nichtchristliche Schüler könnten sich an christlichen Liedern stören”

Ich schaffe es nicht immer die Beiträge zeitnah zu veröffentlichen. Darum dieser Beitrag nun etwas verspätet.

lueneburg_johnneum_weihnachtsfeier

Das Johanneum ist Lüneburgs Gymnasium mit der längsten Geschichte. Es sieht sich nicht nur in einer langen Tradition verankert, sondern hat auch einen offenen Blick für die Zukunft mit all ihren Erfordernissen. Das Gymnasium schreibt auf seiner Startseite:

Das Johanneum Lüneburg blickt einerseits zurück auf eine mehr als 600jährige Geschichte, ist aber andererseits seit jeher Vorreiter für zeitgemäße, zukunftsorientierte Neuerungen.

Eine dieser zeitgemäßen zukunftsorientierten „Neuerungen“ ist die Aufgabe oder Abänderung von Traditionen, wenn sie christliche Elemente enthalten. Die aktuelle Neuerung des Johanneum Lüneburg besteht entsprechend darin, dass es keine christliche Weihnachtsfeier mehr in der Unterrichtszeit geben wird.

Der Grund: Die Weihnachtslieder könnten „nichtchristliche Schüler“ im Johanneum „stören“. Eine moslemische Schülerin aus Lüneburg hatte geklagt, weil sie christliche Weihnachtslieder bei einer Weihnachtsfeier der Schule mit anhören musste. Vor Gericht bekam sie recht, weil auf „religiöse Gefühle anderer Rücksicht genommen werden müsse“.

Der NDR berichtet von der „Neuerung“ des Lüneburger „Vorreiters“ in Sachen Innovation:

Im Johanneum in Lüneburg haben sich – nach langen Diskussionen – Eltern, Lehrer und Schüler entschlossen, während der Unterrichtszeit keine Weihnachtsfeier zu machen. Grund: Christliche Weihnachtslieder könnten nicht-christliche Schüler stören.

Auf eine für alle Schüler verpflichtende Weihnachsfeier verzichtet die Schulleitung, um dem niedersächsichen Schulgesetz zu entsprechen. Dort heißt es, dass im Unterricht auf religiöse Überzeugungen zu achten ist und auf Empfindungen Andersgläubige Rücksicht genommen werden muss.

Demnach hätte man bei einer Weihnachtsfeier während der Unterrichtszeit auf christliche Lieder verzichten müssen, so argumentiert die Schulleitung. Die Weihnachtsfeier im Johanneum ist nun nach dem Unterricht geplant – die Teilnahme ist freigestellt.

Wenn die Schüler wollen, dürfen sie also am 20.12. im Anschluss an den Weihnachtsmarkt eine Weihnachtsfeier in der Schule abhalten. Der Weihnachtsmarkt beginnt um 15 Uhr, die Weihnachtsfeier schließt sich um 17 Uhr an.

Der Lüneburger Weihnachtsmarkt ist den Schülern immerhin noch nicht verboten, Herr Dräger besuchte ihn heute mit der 6F1 nach dem Kinofilm.

Kontakt:

Gymnasium Johanneum Lüneburg, Schulleiter: Friedrich Suhr
Theodor-Heuss-Str. 1, 21337 Lüneburg
Tel.(04131) 309 – 7100
Email:
f.suhr@johanneum-lueneburg.de

Quelle: Lüneburg: Johanneum schafft Weihnachtsfeier während des Unterrichts ab – „Nichtchristliche Schüler könnten sich an christlichen Liedern stören”

Meine Meinung:

Man sollte nicht die Weihnachtsfeier verlegen, sondern den Schulleiter rausschmeißen. Und warum können die Muslime nicht zu Hause bleiben, während die deutschen Kinder Weihnachten feiern? Ich liebe diese feigen, rückgratlosen und unterwürfigen Schulleiter, die unsere christlich abendländische Kultur mit Füßen treten. Es sind wahrscheinlich dieselben, die bei der Gewalt der muslimischen Kinder wegsehen und sie somit tolerieren und die dafür verantwortlich dafür sind, dass der Klassenraum zum Tollhaus wird, in dem kein vernünftiger Unterricht mehr möglich ist und LehrerInnen zum Burnout getrieben werden.

Es sollte endlich Schluss sein, mit dieser Laissez-fair-Pädagogik, mit der Mentalität der Toleranz der Intoleranten (gemeint sind die Schüler) und des Wegsehens. Versuche solch ein Verhalten, was sich die Migrantenkinder hier in Deutschland erlauben, einmal in den asiatischen Staaten. Und genau deshalb belegen die asiatischen Staaten in der Pisastudie stets die vorderen Plätze und die deutschen Kinder fallen immer weiter ab. Die Hauptschuldigen für diesen Bildungs- und Moralverfall sind die rot-grünen Bildungspolitiker.

sophie schreibt:

Kassel: Frau (23) von Afrikaner vergewaltigt und mit Messer verletzt

Warnung für Kassel! Warnung aus Kassel! Samstagnacht wurde eine 23 jährige verfolgt, an geeigneter Stelle geschnappt und vergewaltigt. Anschließend schwere Verletzung mit dem Messer am Oberkörper und liegengelassen zum Sterben. Glücklicherweise wurde die Schwerverletzte noch gefunden. Täterbeschreibung : Junger, dunkelhäutiger Mann, wulstige Lippen, gebrochenes Deutsch, Kapuzenpulli. Wer so planvoll vorgeht, wird weiteren Opfern auflauern. Bis dieser Täter gefasst wird, ist es sehr unsicher in Kassel. Noch gefährlicher als ohnehin schon. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Staatsanwaltschaft ermittelt gegen von Beatrix von Storch (AfD) und AliceWeidel (AfD) wegen Volksverhetzung

Jürgen Fritz: Wie wir unsere Hochkultur und Zivilisation systematisch selbst zerstören

Michael Mannheimer: Ist der Papst zum Islam konvertiert?

Video: Peter Bartels: Prof. Dr. Alexander Gauland (AfD) brachte den Reichstag zum Beben (05:22)

Akif Pirincci: Die grosse Umvolkung – wie der Staat das Volk manipuliert, um Deutschland noch weiter zu islamisieren

Klare Ansage: „Ich lasse den Saal räumen!“ und bei Zuwiderhandeln sofortige – brutalstmögliche – Umsetzung

Video: „Laut Gedacht“ und „Identitäre Bewegung“: Jahresrückblick 2017 (11:19)

Akif Pirincci: Die Feinde sind unter uns – Flüchtlingshelfer zu Edelseife?

Bonn: Türke, seit 20 Jahren in Deutschland, immer wieder kriminell, schlachtet Freundin mit 34 Messerstichen ab – Freispruch

28 Dez

Richter Josef Janßen: „Nicht soziale Medien und der Stammtisch bestimmen, was Recht ist"

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Am 27. Februar 2017 machte sich der Türke Tahir S. auf nach Euskirchen zu seiner Exfreundin, um wie er sagte, seinen achtjährigen Sohn zu besuchen, den der Drogensüchtige seit fünf Jahren nicht gesehen hatte, um den er sich aber angeblich große Sorgen gemacht habe. Er habe sich überzeugt, dass es dem Kind gut ginge und ging wieder, um sich im Krankenhaus einen gebrochenen Arm und wegen seiner Drogensucht behandeln zu lassen. Dort bekam er offenbar nicht die gewünschte Behandlung und randalierte bis die Polizei eintraf.

Gegen 23 Uhr machte er sich erneut auf den Weg zur Wohnung seiner Exfreundin, die ihn beschimpft und bedroht habe, ihr neuer Freund habe ihn wohl auch gewaltsam am Eindringen in die Wohnung hindern wollen. Daraufhin habe er „Rot gesehen“. Obwohl er einerseits beteuerte nicht dahin gegangen zu sein, um jemanden anzugreifen, hatte er aber doch ein Messer dabei und sagte auch: „Als ich zugestochen habe, wollte ich sie töten!“

Sogar als die verletzte 33-jährige Mutter sich zu einer Nachbarin flüchten wollte, verfolgte er sie und stach weiter auf sie ein. Insgesamt fügte er der Frau 34 Messerstiche zu, in deren Folge sie verstarb. Sein kleiner Sohn, um den er sich angeblich davor solche Sorgen machte, hörte seine Mutter in Todesangst schreien.

Das „Trotzurteil“

Am Donnerstag urteilte das Bonner Schwurgericht unter Vorsitz von Richter Josef Janßen auf Freispruch! Das Gericht folgte damit einem psychiatrischen Gutachten, demnach der Mördertürke schuldunfähig sei. Er soll wegen „akuter Psychose“ in einer Klinik untergebracht werden. Ohne Therapie bleibe er gefährlich, so der Sachverständige. Der Richter sorgte sich aber wohl ohnehin eher darum, dass es (noch) Menschen gibt, die es wagen ihre Meinung zu sagen.

Der Express schreibt:

josef_janssenBild links: Richter Josef Janßen.

Er könne sich schon denken, wie es „heute Abend in den sozialen Medien rumort“, machte Vorsitzender Josef Janßen seinem Unmut Luft. Schließlich sei S. „Türke, seit 20 Jahren in Deutschland und hat außer Straftaten nicht viel im Sinn“. Und jetzt mache er auch noch einen auf schuldunfähig, würden ihm viele unterstellen. Dabei  hätte man ihn doch wegen Mordes lebenslang in den Knast stecken müssen. Aber, so Janßen: „Nicht soziale Medien und der Stammtisch bestimmen, was Recht ist. Sondern die Gesetze.“ Und die sehen für  Angeklagte, die für ihre Taten nicht verantwortlich sind, eben Freispruch vor.

Das Land der Dichter und Denker mutiert täglich mehr zum Land der Psychos und Perversen, die aber allesamt entweder krankheitsbedingt schuldunfähig oder selber „arme Opfer der Gesellschaft“ sind. Aber wenn eine deutsche Omi Essen klaut, weil sie trotz 45 Jahren Arbeit Hunger leiden muss, geht sie mit Sicherheit in den Knast.

Quelle: Bonn: Türke, seit 20 Jahren in Deutschland, immer wieder kriminell, schlachtet Freundin mit 34 Messerstichen ab – Freispruch

Meine Meinung:

Wie naiv muss ein Richter eigentlich sein, wenn er glaubt, er könnte diesen Menschen therapieren, der jahrelang kriminell war? Hier liegt wieder einmal totales Versagen der deutschen Justiz vor, die ihn auf Grund seiner Straftaten schon lange hätte ausweisen sollen. Ich weiß auch nicht, ob der Aufenthalt in der Psychiatrie wirklich angenehmer ist, als in einem Gefängnis.

Während Kriminelle oftmals ziemlich intelligent sind, die in der Haft, abseits von Alkohol und Drogen, meist ziemlich normal sind, hat man es in der Psychiatrie wohl eher mit Psychopathen und anderen schwierigen Menschen zu tun. Mit denen zusammen zu leben, stelle ich mir ziemlich schwierig vor.

Den Gedanken an eine Therapie kann man in der Psychiatrie allerdings vergessen. Ich glaube, in einer Psychiatrie ist noch nie jemand, der gravierende Probleme hatte, therapiert worden. Wenn ein psychiatrisches Krankenhaus wirklich therapieren könnte, sollte man als erstes dort die Politiker und Richter einweisen, denn das sind mitunter die größten Verbrecher und geistig Verwirrten.

Wie schwierig es ist, Menschen zu einer anderen Einstellung zu motivieren, zeigt sich z.B. auch beim Islam. Die Muslime haben den Islam so stark in ihr Gehirn eingebrannt, so dass nur die allerwenigsten es schaffen, sich davon zu befreien. Auch links- und rechtsradikales Denken lässt sich ebenso schwer wieder abzulegen. Gleiches gilt im Prinzip für alle Süchte.

Glauben_ist_nicht_Wissen schreibt:

Knast für Islam-Aufklärer Michael Stürzenberger und Therapie für tollwütige Mörder-Türken. Die Deutsche Justiz verfault innerlich.

susiquattro schreibt:

Schuldunfähig oder nicht – wie perfide kalt ist ein Rechtssystem, das nicht die Schmerzen und Ängste einer schwerverletzten sterbenden Mutter vor Augen hat? Die Schmerzen, die alle anderen Beteiligten – Verwandte, Bekannte, Freunde, Ersthelfer, Mediziner – der Sohn – sie alle haben lebenslänglich Folter und Qualen in Erinnerung an das Geschehene!

Ein Rechtssystem das keinerlei Strafe auch für den angeblich kranken Täter vorsieht, ist ein Unrechtssystem! Jeder, der andere verletzt oder tötet ist nach Meinung linksgrün verdrehter Alt68er ohnehin automatisch schuldunfähig, weil er krank ist, weil ein gesunder Normaler so etwas ja nicht macht. Genau diese ewigen Gutmenschen begutachten und richten heute, ich kann mich nur noch ekeln vor der Entwicklung diesen Landes!

hoppsala schreibt:

Dresden: Junger Mann lässt harmlose Party-Überraschungsbombe vor Hinterhofmoschee implodieren, weder Personen- noch Sachschaden verursachend, und bekommt 8 Jahre ohne Bewährung. Freital: Freitaler Kegelclub-Trio wirft China-Böller in Vorgarten eines Flüchtilantenheimes und bekommt jeweils 10 Jahre ohne Bewährung. Ist das wirklich wahr? Sitzen da Menschen im Gefängnis die eine Partybombe gezündet haben ohne jegliche verletzte. Nur weil es bei einer Moschee war? Das ist ein Skandal sondergleichen.

Cendrillon schreibt:

Versuchter Mord“ mit einer lächerlichen und vollkommen harmlosen Partybombe. Unglaublich so was. Das gibt eine drakonische Gefängnisstrafe für einen Lausbubenstreich. Der „Rechtstaat“ BRD in Höchstform.

Meine Meinung:

Es ist offenbar nicht ganz richtig, wenn Cendrillon von einer harmlosen Partybombe spricht, denn sie soll laut dem Mediator im Inneren mit Metallsplittern gefüllt gewesen sein, die durchaus einen Menschen hätten töten können. Die Partybombe wurde allerdings vor der Haustür eines Imam in Dresden-Cotta, gezündet. Es könnte also durchaus sein, dass der Täter, ein 30-jähriger Rechtsextremer, töten wollte, zumal er in seiner Wohnung noch zwei weitere Sprengsätze vorbereitet hatte. Das sollte man der Wahrheit halber nicht verschweigen.

Odinn schreibt:

Die Deutsche Justiz ist für diese Art Menschen nicht vorbereitet. Die Verbrechen die diese Steinzeitler begehen sind in unserer Welt selten vorgekommen. Ich hätte gerne einen Trump für Deutschland der diesen primitiven „Lebewesen“ die Leviten liest. Ich bin dermaßen fassungslos über die aktuellen Zustände in meinem Geburtsland dass ich nur noch ans Auswandern denke.

Nord-Portugal haben wir uns ausgesucht. Gott sei Dank braucht meine Frau nur Internet und wir können von dort aus arbeiten. Bis 2020 wollen wir weg sein. Wir sind Deutschland absolut leid. Und Hoffnung auf Besserung machen wir uns auch keine mehr bei diesen Ausmaßen. Das Deutschland das wir kannten gibt es nicht mehr.

Drohnenpilot schreibt:

Der Asylanten- und Ausländer-Terror nimmt immer schärfere Formen an. Weil diese Eindringlinge wissen, dass ihnen nichts passiert und sie wieder gehen können und somit ihre Straftaten immer weiter steigern können. Es passiert ihnen einfach nichts! Asylanten und Ausländer haben einen Freibrief für Straftaten und Terror!

Mannheim: Sechs Jugendliche verletzen 6 Polizisten – 18 Streifenwagen im Einsatz

Auf dem Mannheimer Weihnachtsmarkt ist es zu einer Auseinandersetzung zwischen sechs Jugendlichen und der Polizei gekommen. Sechs Beamte wurden verletzt. Bei einer Attacke von Jugendlichen auf eine Polizeistreife im Bereich des Mannheimer Weihnachtsmarkts sind fünf Beamte verletzt worden. Zur Festnahme von sechs Angreifern seien insgesamt 18 Streifenwagen im Einsatz gewesen, sagte am Freitag ein Behördensprecher. >>> weiterlesen

Mannheim wollte es sicher auch schön bunt. Haben sie jetzt!

Theo Retisch schreibt:

In Bonn ist auch der Mörder des zu Tode geprügelten Niklas Pöhler freigesprochen worden!

Siehe auch:

Ökonomie des Hasses – Nirgends sind Einkommen so ungleich verteilt wie im Nahen Osten

Dem Alternativmedium „JouWatch“ wurden Bankkonten gekündigt, E-Mails gehackt

Michael Mannheimer: Merkels Asylpolitik: Deutschland hat 5.000 Prozent (!) mehr Flüchtlinge als der EU-Durchschnitt

Video: Laut Gedacht #63: Bitcoin vs. Energiewende (07:28)

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Siegmar Gabriel will eine Anreizfunktion schaffen, die unsere Gesellschaft zerstören würde

Asylirrsinn ohne Ende: DIE LINKE fordert Familiennachzug auch für abgelehnte Asylbewerber

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