Video: Guido Reil (AfD): "SPD? Heute tanzt die AfD in den Mai!" (02:18)

Video: Guido Reil (AfD): "SPD? Heute tanzt die AfD in den Mai!" (02:18)

Video: Dr. Gottfried Curio (AfD) schießt 46 min ein Feuerwerk gegen die EU aber auch für Europa ab. 30.4.19 (46:12)

Video: Dr. Gottfried Curio (AfD) schießt 46 min ein Feuerwerk gegen die EU aber auch für Europa ab. 30.4.19 (46:12)

Herzlich willkommen zur AfD-Europwahlveranstaltung aus Essen! Dr. Gottfried Curio (AfD) schießt am 30. Mai 2019 ein Feuerwerk gegen die EU aber auch für Europa ab.

Kommt mit 5G die große Elektrosmog-Verseuchung und der Überwachungsstaat?

By Richard Bartz – Vierfleck-Libelle –  CC BY-SA 2.5

Hunderttausende neue Hotspots [es wird von 800.000 Mobilfunkantennen geredet, die man neu errichten will]? 3,6 GHz? Mit der fünften Generation des Mobilfunks sollen das Mobilfunknetz und die gesamte Infrastruktur modernisiert werden. Wir werden einem nie dagewesenen Elektrosmog ausgesetzt sein.

Es ist sonderbar: Seit Jahrzehnten bessert sich die Luftqualität in den Städten. Während in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts noch alle Heizungen mit Kohle betrieben wurden und die Fabrikschornsteine dunklen Rauchwolken in die Atmosphäre bliesen und die Autos mit ihrem Zweitakter die Luft verpesteten, wurde ab den 1980ern die Luftqualität konstant verbessert. Die Heizungen, die Fabriken, die Autos, sie alle sind sauberer geworden. Dennoch wird gerade jetzt mit der Debatte um Feinstaub und Stickoxiden nochmal so richtig aufgedreht.

Regierungen, Konzerne und NGOs schweigen zum Thema Elektrosmog

Doch bei einem anderen Thema scheinen die Regierungen und NGOs wie stumm zu sein: Beim Thema Elektrosmog. Hier findet gerade ein globales Experiment statt, dessen Spätfolgen erst in Jahrzehnten sichtbar werden.

Die Regierungen und Konzerne planen den Ausbau des Mobilfunknetzes. Jetzt soll 5G kommen. 5G steht hierbei für die fünfte Generation des Mobilfunks. In diesem Jahren werden die neuen Frequenzen zwischen 3,5 und 3,7 GHz versteigert. Das ist ein gewaltiger Schritt. Denn bisher wurden lediglich Frequenzen von 800 MHz bis 2,6 GHz genutzt.

Mit den höheren Frequenzen erhofft man sich noch schnellere Datenübetragung und einen wesentlichen höheren Datendurchsatz. Für den Mobilfunk eröffnen sich neue Dimensionen.

Hier gibt es ein technisches Problem: Höher frequentierte Mikrowellen können schlechter durch Mauern und Gebäude gehen. Daher sollen Hunderttausende von neuen Sendeanlagen errichtet und installiert werden, um die Abstände zu verringern. Überall sollen neue Hotspots entstehen.

Hinzu kommt, dass bald fast alle Elektrogeräte und die gesamte Infrastruktur miteinander kommunizierfähig werden. Die intelligente Stadt (Smart City) und der intelligente Haushalt (Smart Home) sollen entstehen. Alles soll überall und jederzeit ferngesteuert werden können, alle Daten sollen miteinander vernetzt werden. Das führt natürlich auch zur totalen Überwachung, wie wir es uns in unseren kühnsten Träumen nicht vorstellen können. 

Gesundheitschäden für die Menschen

Durch den verkürzten Abstand der Hotspots zu den Menschen in ihren Wohnungen und Häusern wird die Strahlenbelastung enorm steigen, der die Menschen 24 Stunden pro Tag ausgesetzt sein werden.

Außerdem können neue Antennentechniken, die für zielgerichtete Funkverbindungen konstruiert sind, extrem hohe Einstrahlwirkungen verursachen.

Niemand weiß, was diese Entwicklung für Auswirkungen auf uns Menschen haben wird. Es scheint, als würden wir dann in einem riesigen Mikrowellenherd leben. Man wird in allen dicht besiedelten Regionen dieser Erde dem Elektrosmog nicht mehr entgehen können, denn die Umstellung findet rasant und global statt. Erholung vom Elektrosmog wird kaum noch möglich sein.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO stuft Mobilfunkstrahlung bislang als »möglicherweise krebserregend« ein. Doch neue Studien aus den USA, Italien und Österreich legen nahe, dass Mobilfunkstrahlung tatsächlich Krebs erregen kann. Bereits 2015 hatten über 220 Wissenschaftler die WHO und UN gewarnt, dass Schäden in Bezug auf die Fruchtbarkeit und Intelligenz der Menschen möglich seien. Zwei US-Radiologen warnten im »International Journal of Radiation Oncology« mit deutlichen Worten: 5G sei wie Russisches Roulette.

Wir werden alle einem großen Experiment ausgesetzt. Von großen warnenden NGOs wie bei den Themen Feinstaub und Stickoxiden ist weit und breit keine Spur.

Meine Meinung:

Mit dem neuen 5G (5. Generation) Mobilfunknetz droht uns womöglich nicht nur eine enorme gesundheitsgefährdende Strahlenbelastung, der wir ausgesetzt sind, sondern auch der totale Überwachungsstaat. Heute kann man bereits in China sehen, wie der chinesische Staat die eigene Bevölkerung überwacht. [Gibt es nicht heute schon dutzende Erziehungslager in China, die Chinesen nennen sie “Trainingslager”, in der Andersdenkende, Christen, Muslime, Demokraten, Antikommunisten, Falung Gong, usw. unter oft sehr grausamen Verhältnissen “umerzogen” und getötet werden?]

Die chinesische Polizei erprobt gerade Spezialbrillen mit Kameras und Gesichtserkennungssoftware. Das Ausmaß der Überwachung in China ist erschreckend. Das Reich der Mitte erprobt und forciert den totalen Überwachungsstaat. Nicht nur, dass der ganze Datenverkehr im Internet kontrolliert wird und die Internet-Nutzer nach ihrem Online-Verhalten in Kategorien eingeteilt werden. Auch die sonstige Überwachung durch Kameras an allen Orten nimmt zu.

Der neueste Clou der chinesichen Polizei und Sicherheitskräfte: Sonnenbrillen mit eingebauten Mini-Kameras, Internetverbinung und Software zur digitalen Gesichtserkennung (siehe Berichte BBC, ABC News, Golem.de, Welt-Online, Stern). Bei einem Pilotprojekt in der chinesischen Stadt Zhengzhou wurden auf diese Weise bereits 26 Menschen erwischt, die unter falscher Identität gereist sein sollen. >>> weiterlesen

Das Bundeskriminalamt (BKA) in Deutschland setzt reichlich Schnüffelsoftware gegen Smartphones und Computer ein

Aber auch in Deutschland hat der Überwachungsstaat längst Einzug gehalten. Nach dem Maasschen Zensurgesetz und dem drohenden Uploadfilter sorgen nun in großem Umfang eingesetzte Staatstrojaner für Entrüstung. Mit ihnen werden Smartphones, Laptops und PC´s ausspioniert.

Staatstrojaner sind spezielle Programme, die dazu dienen, unter anderem per Smartphone versendete Nachrichten, vor allem in Chats, dekodieren zu können. Sie sind keine deutsche Erfindung. In Mexiko zum Beispiel wurden und werden Staatstrojaner eingesetzt, um unter anderem die Kommunikation der Rauschgiftbanden und der diversen Kartelle überwachen und ausspähen zu können.

Diese klaren Richtlinien finden sich so in Deutschland nicht. Fest steht aber, so meldet es die Süddeutsche Zeitung, dass diese Staatstrojaner vom BKA in großem Umfang eingesetzt werden. Natürlich verweigert das BKA »aus ermittlungstechnischen Gründen« die Auskunft, wie oft die Trojaner bereits eingesetzt wurden.

Die Ermittler lehnen auch den Begriff Staatstrojaner für die Software, die einzig und allein dazu geschaffen wurde, um private Nachrichten, die per Smartphones, Laptops und PC versendet werden, auszuspionieren, ab. Sie sprechen viel lieber von Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ). So wie Maas ja auch nicht von einem Zensurgesetz spricht (obwohl es nichts anderes ist), sondern lieber vom Netzwerkdurchsetzungsgesetz.   >>> weiterlesen

Errichten wir uns also eine schöne neue Kommunikationswelt, die die Muslime in ein paar Jahren übernehmen und Deutschland in einen mittelalterlichen Terrorstaat verwandeln. Da kann man nur hoffen, dass die EU bald zusammenbricht und die Befürworter des Überwachungsstaats in den nationalen Parlamenten, CDU, CSU, SPD, FDP, Grüne und Linke, die nichts gegen diesen Überwachungsstaat unternehmen, bald aus den Parlamenten vertrieben werden.

Siehe auch:

• Australien setzt auf noch strengeren Kurs bei der Einwanderung

• Usedom: 18-Jährige in betreuter Jugendeinrichtung erstochen

• Berlin: 26-Jähriger in der Nähe des Alexanderplatzes erstochen

• Video: Muslimische Ärztin: “Islam bedeutet Frieden!” (07:35)

• Wurde der türkische Attentäter von Utrecht von Erdogan zur Tat inspiriert?

• statt Ananas. Schachspielen statt Kinder. Klimaschutz heißt Steinzeit

• Weg mit dem "Fridays for future"-Dreck – Ein Polizist macht sich seine Gedanken

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Der Krieg gegen uns (14:40)

Der österreichische Identitäre Martin Sellner hat am Sonntag ein neues Video mit dem Titel „Malenki und Maria – Der Krieg gegen uns“ produziert. Der Krieg gegen diejenigen, die Widerstand leisten, wird laut Sellner auf drei Ebenen geführt.

Martin Sellner: Bist du die der Tatsache bewusst, dass du dich in einem Krieg befindest? Das ist so, auch wenn du nicht willst und warten möchtest, so bist du in einem Krieg, weil man gegen dich Krieg führt. Ich möchte in diesem Video anhand von drei Beispielen zeigen, auf welche drei Arten gegen dich und mich Krieg geführt wird und wie diese drei Arten zusammen hängen und vor allen Dingen, wie wir uns wehren können.

In Europa findet ein stiller und verschwiegener Krieg statt. Es gibt in ihn keine Uniformen, keine Standarten, keine Kriegserklärung, aber es gibt in ihm Opfer, Ermordete und Vergewaltigte. Manche nennen es Rape-Dschihad [Vergewaltigungs-Dschihad]. Konkret ist es der große Austausch, der in seiner Endphase immer gefährlicher und blutiger verläuft.

Das ist die Konsequenz, wenn du in eine alternde, schwach und verteidigungsunwillig gewordene Gesellschaft unglaublich viele, einen riesigen Schub, an jungen hoch gewaltbereiten Männern aus einem Kulturkreis hereinholst, in dem Gewalt gegen Frauen zur Normalität gehört und die genau so geprägt sind. Wenn man das tut holt man sich einen Kulturkampf, holt man sich Gewalt, Brutalität und Vergewaltigung ins Land. Genau das hat Angela Merkel gemacht, als sie 2015 Husein Khavari den Mörder von Maria Ladenburger nach Deutschland eingeladen hat.

Hier die drei Formen, in der man gegen uns Krieg führt:

Physisch-direkt: Durch Rückzug des Staates und Brutalisierung unserer Gesellschaft, im großen Austausch

Terroristisch: Jeder, der sich dagegen wehrt, wird zur Zielscheibe des vom Staat geduldeten und ausgehaltenen Antifa-Terroristennetzwerks.

Juristisch: Der „Linksstaat“ erfindet im Monatstakt neue Gesetze „gegen Hass“ und versucht, alle dissidenten [oppositionellen, andersdenkenden] Strukturen wirtschaftlich auszutrocknen und rechtlich zu zerschlagen, wenn sie groß genug sind. Unsere Waffe heißt: Solidarität!

Das Video von Martin Sellner kann auf seiner Facebook-Seite geteilt werden. Sein aktuelles Buch „Identitär – Geschichte eines Aufbruchs“ ist im Antaios-Verlag erschienen und kann auch dort bestellt werden.

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Der Krieg gegen uns (14:40)

Quelle: Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Der Krieg gegen uns (14:40)

Video: Alexander Malenki: Brandanschlag auf das Wochenenhaus meiner Eltern und meine Imkerei (07:25)

Alexander Malenki von „Laut gedacht“ unterstützen: Spendenkonto der Identitären Bewegung

IBAN: DE98476501301110068317

BIC: WELADE3LXXX

Sparkasse Paderborn Detmold

Verwendungszweck: Solidarität mit Alex und Marco

oder:

http://PayPall.me/alexmalenki

https://www.patreon.com/alexmalenki

Noch ein klein wenig OT:

Lübeck: Auseinandersetzung zwischen Irakern und Afghanen – Neun Verletzte nach Messerstecherei am Busbahnhof – drei Opfer schwer verletzt

17-jähriger afghanischer Intensivtäter stach auf mehrere Menschen ein. Bei einer Messerstecherei am Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) in Lübeck sind neun Menschen verletzt worden, drei davon schwer. Ein 17-Jähriger wurde unter dringendem Tatverdacht festgenommen, wie die Polizei am Montag mitteilte. Er sollte im Laufe des Tages dem Haftrichter vorgeführt werden. An der Auseinandersetzung am frühen Sonntagmorgen waren nach Polizeiangaben zehn Personen aus dem Irak und Afghanistan beteiligt, einer davon mit Wohnsitz in Hamburg. >>> weiterlesen

Video: Joachim Nikolaus Steinhöfel: AfD, FDP und Linke sollten das Netz-DG gemeinsam abservieren! (04:13)

Video. Von Joachim Steinhöfel. Die Folgen des von Heiko Maas durchgepeitschten und verfassungswidrigen Zensurgesetzes (Netzwerkdurchsetzungsgesetz) sind schon jetzt dramatisch. Löschungs- und Säuberungsorgien, besonderes auf Facebook, rollen durch das Netz, abweichende Meinungen werden eliminiert. Jetzt bringen AfD, Linke und FDP Anträge in den Bundestag ein, die das sogenannte Netz-DG abschaffen oder zumindest einhegen sollen. Warum arbeiten die Parteien hier nicht im Interesse der Demokratie zusammen?

Minute 03:01: Ist ein Rechtsbruch weniger schwer, wenn er bei Wikipedia begangen wird? Wikipedia ist teilweise recht nützlich, teilweise wird sie von sektenhaft organisierten Ideologen mit Fakenews und Propaganda gefüllt. Auch Wikipedia muss gezwungen werden, eine Zustelladresse im Inland zu benennen. Auch dort müssen Rechtsbrüche verfolgt werden können. >>> weiterlesen 

Video: Joachim Nikolaus Steinhöfel: AfD, FDP und Linke sollten das Netz-DG gemeinsam abservieren! (04:13)

Quelle:  Video: Joachim Nikolaus Steinhöfel: AfD, FDP und Linke sollten das Netz-DG gemeinsam abservieren! (04:13)

Siehe auch:

• Wahlen Brasilien 2018: Rääächtzzzextreme mit Weltfussballer Ronaldinho?

• Sierra Leone, vom IS terrorisiertes Kriegsgebiet?

• Video: Dr. Nicolaus Fest (AfD) zu Israel und zur Bürgerversicherung der SPD (03:53)

• Michael Mannheimer: Die 45 Ziele des Kommunismus zur Errichtung der Weltherrschaft

• Berlin Brandenburger Tor: “Identitäre Bewegung” errichtet Mahnmal für Opfer des islamischen Terrors – von Polizei niedergerissen

• Akif Pirincci: The Lion shits tonight – Rainer Esser und die „Zeit“

• Terrororganisation Antifa ruft öffentlich zu Mord auf

Jamaika: Christian Lindner (FDP), der größte Wahlbetrüger, landet als Bettvorleger

By Stufffreak – Jamaika hat auch seine schönen Seiten – GFDL

Vor der Bundestagswahl hatte Christian Lindner eine Menge versprochen. Da war von einer Obergrenze bei der Einwanderung die Rede. Lindners Forderung vor der Wahl am 07.09.2017: „Alle Flüchtlinge müssen zurück“ Was ist nach der Wahl davon geblieben? Kann man eigentlich noch schlimmer lügen? Das erneuerbare Energiegesetz sollte verschwinden, der Soli sowieso.

Angela Merkel sollte wegen ihrer Rechtsbrüche vor einen Untersuchungsausschuss gestellt werden. Die FDP trat für die „weltbeste Bildung“ ein und das Netzwerkdurchsuchungsgesetz sollte verschwinden. Und nun fällt die FDP offensichtlich auch beim Familiennachzug um. Aber das alles ist Schnee von gestern, an die die FDP sich heute nicht mehr gebunden fühlt.

Vera Lengsfeld schreibt:

„Nichts von alledem wird passieren. Das geht aus den vorläufigen Sondierungsergebnissen hervor. Was bis jetzt zusammengeschrieben wurde, ist nur ein Schwall heißer Luft. Nichts wird sich ändern, die Politik macht unbeirrt weiter, wie bisher.”

Haben wir das nicht alles vorher gewusst? Jamaika scheint die Koalition der schwarz-gelben und grünen Bettvorleger zu werden. Ich verstehe einfach nicht, wie so viele Menschen sich immer wieder täuschen lassen. Ich will hoffen, dass all diese Wahlbetrüger bei den nächsten Wahlen dafür die Quittung bekommen. Hier der ganze Artikel von Vera Lengsfeld:

Zensurgesetz: Lindner-FDP landet als Bettvorleger

Noch ein klein wenig OT:

Brüssel: Marokkanische Fußballfans „feiern“ WM-Ticket [Teilnahme an der Fußball-Weltmeisterschaft] und verwüsten Innenstadt, zündeten Autos an, zertrümmerten und plünderten Geschäfte, beschädigten Haltestellen, verwüsteten Weihnachtsmarkt

Etwa 300 marokkanische Gewaltfans versammelten sich in der Brüsseler Innenstadt, zündeten Autos an, zertrümmerten Auslagenscheiben und Haltestellen öffentlicher Verkehrsmittel, verwüsteten einen Weihnachtsmarkt und plünderten Geschäfte. Die Polizei musste Wasserwerfer einsetzen. Straßenschlachten, die mit Feuerwerkskörpern, Pflastersteinen und allem was sich auf die Schnelle zum Werfen eignete, geführt wurden, erlitten 22 Beamte, trotz Schutzausrüstung zum Teil schwere Verletzungen. Auch ein Passant soll verletzt in ein Krankenhaus eingeliefert worden sein. Erst nach Mitternacht konnte die Polizei wieder Ordnung herstellen. >>> weiterlesen

Siehe auch: Brüssel: Erneut Migrantenkrawalle – Social Media-„Star“ (Rapper "Banlabel") löst Randale aus – Polizeistation angegriffen (pi-news.net)

Paris: Der Horror, der bei dem Überfall am 13. November 2015 auf den Musikclub "Bataclan" verschwiegen wurde

Über den zweiten Stock gibt er Schockierendes an: „Sie [die Täter] sprengten sich nach oben [eine verschlossene Tür wurde aufgesprengt]. Es wurden Menschen enthauptet, geschlachtet, ausgenommen. Es gab sexuelle Handlungen an Frauen und Genitalverstümmelungen. Wenn ich mich nicht irre, haben sie die Augen mancher Menschen herausgenommen. >>> weiterlesen

Paris: Die sadistischen Quälereien beim islamischen Terror im Musikclub "Bataclan" – Augen ausgestochen, Köpfe abgetrennt, Hoden abgeschnitten…

„Nachdem sie im unteren Bereich bereits zig Menschen mit ihren Kalaschnikows erschossen haben, ziehen sich die Attentäter mit Geiseln in die oberen Etagen zurück und verbarrikadierten sich dort. Diese Menschen werden sie nicht einfach nur umbringen, sondern teilweise regelrecht zerstückeln und schlachten. Einigen werden die Augen ausgestochen, Köpfe werden abgetrennt.

Männern werden die Hoden abgeschnitten und in den Mund gesteckt, Frauen mit Messern die Scheide aufgeschnitten und verstümmelt.” „Manche Körper werden regelrecht ausgeweidet. Ein Polizist sagt später, die Bilder der Toten seien so schlimm gewesen, dass sie den Angehörigen nicht gezeigt werden konnten. Was sich in den oberen Etagen des Bataclan-Theaters abgespielt hat, wurde der Öffentlichkeit weitgehend verschwiegen, vor allem in Deutschland.” >>> weiterlesen

Berlin U-Bahnhof-Alexanderstraße. Sie traten ihren Opfern immer wieder ins Gesicht – wer kennt diese Schläger?

Einer der insgesamt fünf Täter

Mit der Veröffentlichung von Bildern aus einer Überwachungskamera bittet die Polizei Berlin um Mithilfe bei der Suche nach fünf Tatverdächtigen, die in den frühen Morgenstunden des 30. April dieses Jahres zwei Männer in Mitte verletzt haben sollen. Wer kennt die abgebildeten Personen und/oder kann Angaben zu deren Aufenthaltsorten machen?

Hinweise nimmt die Kriminalpolizei der Direktion 3, Perleberger Straße 61a in Berlin-Moabit unter der Rufnummer (030) 4664-373234 / (030) 4664-373230 (zu Bürodienstzeiten) oder unter (030) 4664-371100 (außerhalb der Bürodienstzeiten) oder jede andere Polizeidienststelle entgegen. >>> weiterlesen

Randnotizen:

• Michael Stürzenberger: Monheims Pro-Islam-Bürgermeister Daniel Zimmermann stellt Strafanzeige gegen BPE (pi-news.net)

• Nach „Die Freiheit“ löst sich jetzt auch „Pro Deutschland“ auf – Islamkritiker der ersten Stunde rufen zur Unterstützung der AfD auf (pi-news.net)

Siehe auch:

• Akif Pirincci: Ich find’ dich Scheiße – Barbara Kuchler und die politisch korrekte Kartoffelsackmode

• Modeschöpfer Karl Lagerfeld: „Wir können nicht Millionen der schlimmsten Judenfeinde ins Land holen“

• Thilo Sarrazin: Deutschland, das Weltsozialamt, schaufelt sein eigenes Grab

• Adrian F. Lauber: Baschar al-Assad-Verbrechen

• Soeren Kern: In Deutschlands Flüchtlingsheimen grassiert die Gewalt

• Alexander Wendt: Das nächste Schlachtfeld: SPD, CDU, Grüne und Linke fordern Wahlrecht für nichteuropäische Ausländer – dies würde Deutschland stärker verändern als die muslimische Masseneinwanderung seit 2015

• Modeschöpfer Karl Lagerfeld: Millionen von Juden töten um Platz für den Islam zu haben

Video: Martin Sellner: Wahl in Österreich: Was will Sebastian Kurz (ÖVP)? – Analyse einer Karriere (12:17)

Martin Sellner von der Identitären Bewegung Österreichs analysiert die politische Karriere von Sebastian Kurz. Was will er und warum hat er seine Meinung geändert? Bitte schaut euch das Video an und leitet es an eure Bekannten weiter, bevor ihr zur Wahl geht. Noch 2011 war Sebastian Kurz Integrationsstaatssekretär. Schon damals war das Problem der Masseneinwanderung und Islamisierung in aller Munde. Aber hat Sebastian Kurz sich gegen die Masseneinwanderung ausgesprochen? Nein, er hat die FPÖ bekämpft, die die Masseneinwanderung kritisierte. Er warf der FPÖ in linksgrüner Manier Hetze gegen den Islam vor.

Sebastian Kurz war gegen den Besuch von Gerd Wilders, der Österreich besuchte und er sagte in geradezu bösartiger und boshafter Art, dass er sich für die FPÖ schäme, die Gerd Wilders eingeladen hatte. Damit wurde Sebastian Kurz zum allseitigen Liebkind aller Multikulti- und Islamverbände, obwohl Österreich immer stärker islamisiert wurde und etliche Koranschulen und islamischen Kindergärten wie Pilze aus dem Boden schossen. Sebastian Kurz eröffnete ein islamisches Dialogforum und wurde von Omar Al-Rawi von der "Muslimischen Jugend Österreichs" (MJÖ) dafür bejubelt, die Verbindung zur Muslimbruderschaft und zu Milli Görüs nachgesagt werden.

Als das Burkaverbot 2014 von der FPÖ gefordert wurde, stimmte Sebastian Kurz dagegen. Heute besteht das Burkaverbot in Österreich und Sebastian Kurz stellt dies als seinen Verdienst dar. 2015 sagte Sebastian Kurz, dass der Islam zu Österreich gehört, hetzte gegen die FPÖ und forderte weitere islamische Zuwanderung. Er sagte, Österreich sei ein Einwanderungsland und brauche eine Willkommenskultur. 2015 sagte Sebastian Kurz: "Der durchschnittliche Zuwanderer von heute ist gebildeter als der durchschnittliche Österreicher". 2016 dagegen forderte er, dass die Erdogan-Anhänger Österreich verlassen sollen.

Video: Martin Sellner: Wahl in Österreich: Was will Sebastian Kurz (ÖVP)? – Analyse einer Karriere (12:17)

Noch ein weiteres interessantes Video:

Video: Prof. Max Otte: Merkels Politik ist katastrophal! Interview mit money.de (12:43)

Prof. Max Otte ist Fondmanager, Buchautor und CDU-Mitglied. Nach der Bundestagswahl outete er sich als AfD-Wähler. Das stieß innerhalb der CDU auf große Kritik. Prof. Max Otte wählte die AfD, weil er die Politik Angela Merkels als eine große Katastrophe empfand. Besonders missfiel ihm die Energiepolitik, die Politik gegenüber den deutschen Autokonzernen (Stichwort Dieselgate), die Eurorettung, Merkels rechtswidrige Rechtsverletzungen und Verfassungsbrüche, sowie die immer stärkere Einschränkung der Meinungsfreiheit und ihre Flüchtlingspolitik. Sehen sie welche Folgen sein Outing hatte.

Video: Prof. Max Otte: Merkels Politik ist katastrophal! Interview mit money.de (12:43)

Siehe auch:

• Die stille islamische „Rück-“ Eroberung Spaniens

• Das gescheiterte Kalifat auf den Philippinen

• Auch der deutsche Adel geht auf Distanz zu Angela Merkel: Fürstin Gloria von Thurn & Taxis: Ich verstehe die Kanzlerin nicht mehr

• Video: Wien: Scharia-Polizei nun auch in Österreich: Moslemrudel droht Frau, die sich oben ohne sonnt, mit Vergewaltigung

• Die Wahrheit hinter dem Rohingya-Konflikt: Muslime wollen weder Autonomie noch ein Stück Land, sondern… die ganze Welt

• Video: Spiegel-TV: Weekend-Dschihad in Frankfurt – Straßen-Schlachten am helllichten Tag (02:52)

• Öffentlich-rechtlicher Hass trifft Bestsellerautor Thorsten Schulte – 3SAT-Moderator Denis Scheck diffamiert Thorsten Schulte, Autor von "Kontrollverlust" (01:12)

Osterburg (Sachsen-Anhalt): Gymnasium hetzt Kinder gegen die AfD auf – Schule gegen Rassismus nichts anderes als Schule für Hass gegen AfD?

Schule ohne Verstand – Schule mit Gesinnungsauftrag? Markgraf-Albrecht-Gymnasium (kl. Foto: Oberstufenkoordinators Alexander Dankert bei seiner Ansprache im Kampf gegen Rechts).

Das Markgraf-Albrecht-Gymnasium in Osterburg in Sachsen-Anhalt ist eine sogenannte „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“, ein Label das Schulen nicht etwa nur dafür erhalten, dass sie sich gegen Rassismus einsetzen, sondern in der Hauptsache für die aktive Indoktrination der ihnen Schutzbefohlenen im Kampf gegen Rechts. So bewies sich nun auch besagtes Gymnasium als braver Erfüllungsgehilfe und hetzte seine minderjährigen Schüler gegen die AfD und ein demokratischen Wählervotum auf, was az-online auch prompt als „gelungene Aktion gegen Rechts“ bezeichnet.

Um die „Buntheit“ der Schule und die Dummheit der Lehrer auch gut darzustellen wurden die Kinder, mit Begründung des guten AfD-Wahlergebnisses aufgefordert, sich möglichst bunt gekleidet zum Indoktrinationsvortrag des Oberstufenkoordinators Alexander Dankert einzufinden. Was die meisten der rund 700 Schüler offenbar auch gehorsam taten.

Linksfaschismus als Lehrplan

Das Wahlergebnis der AfD erfordere ein Zeichen gegen Ausgrenzung, gegen Rassismus und Extremismus zu setzen, hämmerte der dann den Jugendlichen laut „az“ ins Hirn. „Wir sind weltoffen und praktizieren an unserer Schule Akzeptanz und Toleranz. Schule ohne Rassismus, Schule mit Courage sei schließlich eine Verantwortung, so der Gesinnungsbeauftrage Dankert. Den Schülern wurde hiermit einmal mehr beigebracht, dass alles, das nicht in die gesellschaftszersetzende und wertevernichtende linksextreme Schablone passt, auszugrenzen und zu attackieren sei.

Vermutlich steht die Förderung selbstständigen Denkens nicht am Lehrplan, das würde ja bedeuten, dass die Schüler sich gegen diese Gehirnwäsche und gegen die demokratiefeindliche „politische Bildung“ ihrer Lehrer auflehnen. Das kann man an einer Schule ohne Verstand natürlich nicht gebrauchen.

Im Grunde aber grenzt diese Art der einseitigen politischen Ausrichtungsweitergabe und ideologischen Vereinnahmung an Missbrauch der Stellung als Lehrbeauftragte. Eine Schule mit Courage, wie es im mit stolz getragenen Label steht, würde im Gegenteil, seine Schüler motivieren sich von allem selbst ein Bild zu machen, um dann zu eigenen Ansichten zu gelangen. So aber ist das nur eine Schule mit Gesinnungsauftrag. (lsg)

Kontakt:

Markgraf-Albrecht Gymnasium Schulleitung
Schulleiterin: Elke Hein
Werbener Str. 1, 39606 Osterburg
Telefon: 03937 82922
Fax: 03937 2929048
Email: leitung@gymnasiumosterburg.de

Hinweis an unsere Leser: Wir bitten Sie bei Schreiben an die Kontaktadresse, trotz aller Kontroversen in der Sache, um eine höfliche und sachlich faire Ausdrucksweise.

Quelle: Osterburg (Sachsen-Anhalt): Gymnasium hetzt Kinder gegen die AfD auf

Siehe auch: Osterburg (Sachsen-Anhalt): „Altmark Zeitung“ droht PI-NEWS wegen Foto des Gesinnungslehrers Alexander Dankert vom Markgraf-Albrecht-Gymnasium (pi-news.net)

Noch ein klein wenig OT:

Oberhausen: Räuber treten jungen Mann (23) auf der Centro-Promenade zusammen

Oberhausen. Schwerer Raub auf der Centro-Promenade in der Nacht zu Dienstag: Ein junger Mann (23) verließ gegen 2 Uhr die „König“-Kneipe und ging Richtung Legoland. Drei unbekannte Männer kamen ihm nach. Dann versuchte einer der drei, dem 23-Jährigen das Handy aus der Hand zu reißen. Der junge Mann weigerte sich. Die Folge: Die Räuber traten und schlugen ihn. Sie hörten damit auch nicht auf, als ihr Opfer schon auf dem Boden lag. Mit dem Handy flüchteten sie schließlich in Richtung Parkhaus 3 am Kino. >>> weiterlesen

OSZE kritisiert deutsches Gesetz gegen Hass im Netz scharf

Die OSZE [Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit] kritisiert das deutsche Gesetz gegen die Verbreitung strafbarer Hasskommentare und Falschmeldungen im Internet scharf. Es habe eine „abschreckende Wirkung auf die freie Meinungsäußerung“. >>> weiterlesen

Mönchengladbach: Wahlbetrug? AFD Iin Teilen NRW’s bei null Prozent

Mönchengladbach – Bei der NRW-Landtagswahl sind in einem Wahlbezirk in Mönchengladbach alle Stimmen für die AfD für ungültig erklärt worden. Es sei zu einem Fehler bei der Stimmauszählung gekommen, teilte die Stadt am Freitag mit. Die "Rheinische Post" hatte zuerst über den Fall berichtet. >>> weiterlesen

Siehe auch:

• Was der faule CDU/CSU-Kompromiss bedeutet: Jedes Jahr eine 200.000-Einwohner-Großstadt mehr in Deutschland

• Um Niedergang aufzuhalten: Österreichs Sozis fressen Kreide

• Keine Obergrenze: Papiertiger Horst Seehofer knickt wieder einmal ein und kriecht Merkel wieder einmal in den Hintern

• Video: Dr. Nicolaus Fest zur Panik der Altparteien und zum Fest der Demokratie (04:22)

• WER steckt hinter der linkskriminellen Vereinigung "ANTIFA-Berlin"?

• Red Bull-Chef Dietrich Mateschitz eröffnet islam- und einwanderungskritisches Internetportal „Addendum – das was fehlt“

Video: "Reaktionär Doe" (Folge 28) – Wahlk(r)ampf, Meinungsfreiheit und Internetzensur (13:55)

Die Meinungsfreiheit wird immer mehr abgeschafft

Ein paar Gedanken zur anstehenden Wahl und den üblichen leidigen Themen. Der Wahlkampf läuft auf vollen Touren und Sigmar Gabriel hält am 21. Juli eine Rede. Dabei sagte er: "Diese Menschen aus der Türkei, ihre Eltern, türkisch stammend, sind für unser Land ungeheuer wichtig. Sie haben das Land aufgebaut. Sie haben das Land mitgestaltet. Sie sind für den kulturellen Reichtum dieses Landes mitverantwortlich. Und sie sind ein wichtiger Teil der deutschen Gesellschaft."

Kurzer Faktencheck: Die vermehrte Einwanderung der Türken in die Bundesrepublik Deutschland setzte Anfang der 60-er Jahre, mitten in der Zeit der Wirtschaftswunders, zunächst als Arbeitsmigration ein. Mit anderen Worten, Deutschland war längst aufgebaut. Die Wirtschaft lief auf vollen Touren. Und wie sieht es mit dem heutigen Beitrag der Türken zur deutschen Wirtschaft aus? Die Türken beziehen unter allen Ausländergruppen am häufigsten Sozialleistungen. Laut Arbeitsagentur sind 295.000 Türken auf Hartz-IV angewiesen. Somit ist jeder vierte Türke in Deutschland davon betroffen.

Noch ein Wort zum kulturellen Reichtum der Türkei. Der türkische kulturelle Reichtum hat die Türkei soeben in eine "Theokratur" [religiöse Diktatur] verwandelt. verschont mich damit. Von dieser "Kultur" wird nichts bleiben als der Islam, wie in jedem anderen islamischen Land.

Noch eine Bemerkung am Rande. Mittlerweile existiert ein Backup der Videokanals von "ReaktionaerDoe" auf http://www.dailymotion.com/reaktionaerdoe >>> weiter im Video

Video: Reaktionär Doe #28 (Folge 28) – Wahlk(r)ampf und so…(13:55)

Hier noch Folge 27 von "Reaktinär Doe", das sich mit der Netzwerkdurchsuchungsgesetz (NetzDG) von Bundesjustizminister Heiko Maas und der Internetzensur beschäftigt. Soziale Netzwerke, wie Youtube, Facebook, Twitter und CO. werden wohl in absehbarer Zeit alle islam-, einwanderungs- und regierungskritischen Seiten und Kommentare zensieren und löschen.

Diese Zensur wird durch die Amadeu-Antonio-Stiftung vorgenommen, die von Anetta Kahane, einem ehemaligen Stasispitzel geleitet wird. Aber zum Glück gibt es mit vk.com [russisch] und gab.ai bereits die ersten sozialen Netzwerke, die sich für die Meinungsfreiheit aussprechen: Gab.ai: Ein neues soziales Netzwerk für die Rechten?

Video: "Reaktionär Doe" Folge 27 – Schwarzer Freitag (30.06.2017)

Siehe auch:

• Soeren Kern: Deutschland: Muslimische Motorradrockerbande „Germanys Muslims” will Muslime „beschützen”

• Video: Hausdurchsuchung bei Petr Bystron (AfD-Bayern) (43:04)

• Bonn: Aus für Sankt Martins-Umzüge – Islamische Terroranschläge mit Autos befürchtet

• Muslimischer Messer-Attentäter von Hamburg-Barmbek plante Anschlag mit LKW – er wollte möglichst viele „Christen und Jugendliche“ töten

• Bochum: IB-Aktivist (Identitäre Bewegung) nach brutalem Antifa-Überfall in Lebensgefahr

• Nicht nur die CDU will Völkerwanderung in Umvolkung umwandeln sondern auch die EU und die UNO

Union stoppt Heiko Maas: Zensurgesetz vorerst auf Eis gelegt

Die CDU/CSU ist in letzter Minute aufgewacht. Aus den im Namen eines Netzdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) geplanten Knebelung des Volkes mit bunten Maulkörben wird wohl nichts. Ein Gesetz, welches wirklich etwaige Lücken in der Durchsetzung des deutschen Äußerungsrechts gegenüber sozialen Netzen wie Facebook schließt, wäre sehr kurz und würde die Äußerungsfreiheit nicht nur beschränken sondern auch verteidigen. Ein Expertenverein zeigt, wie es geht [Henryk M. Broder appelliert an alle Bundestagsabgeordneten, dem von der Bundesregierung beschlossenen Entwurf des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes ihre Zustimmung zu versagen.].

Die Bundesregierung verteidigt aber an anderen Stellen in weniger spektakulärer Weise bestehende Publikative-Kartelle. So fordert sie von Google, Facebook & Co Besserbehandlung von GEZ-Medien, die auch stets weiter mit Geld und Macht ausgestattet werden [tichyseinblick.de: Claus Kleber, ARD und ZDF als Pflichtplätze bei der Google-Suche]. Alternative Medien werden womöglich bereits still und leise herabgestuft. Deutsche Konzerne boykottieren rechte Medien und kooperiert mit Islamischer Republik. >>> weiterlesen

philosophia perennis

(David Berger) Kurz bevor das von Justizminister Heiko Maas (SPD) geplante Zensurgesetz heute den Bundestag passieren konnte, hat die CDU-CSU-Fraktion im Bundestag gestern im Schnellverfahren die Beschlussfassung des Gesetzes gestoppt. Dieses sah eine extreme Einschränkung des Rechts auf Meinungsfreiheit vor.

Damit ist der Supergau für einen wesentlichen Bestandteil unseres demokratischen Rechtsstaates zwar vorerst gestoppt, allerdings nicht aus der Welt geschafft. Die CDU/CSU-Fraktion betonte, dass sie eine Einschränkung der Presse- und Meinungsfreiheit nicht grundsätzlich ausschließen wolle, allerdings solle diese – wie DWN berichtet – dann von einer zu schaffenden staatlichen Zensurbehörde ausgehen, nicht von privaten Unternehmern oder höchst umstrittenen Stiftungen.

Dass es vorerst zur Verhinderung des von Maas geplanten Zensurgesetzes kam, liegt ganz wesentlich auch an zwei deutschlandweit bekannten Juristen, die hier tätig wurden. Der Dresdner Rechtsanwalt Dr. Maximilian Krah schrieb gestern Abend auf Facebook:

„CDU/CSU-Bundestagsfraktion stoppt Maas’sches Zensurgesetz. Schöner Erfolg der Freiheitsfreunde. Joachim Nikolaus Steinhöfel und ich haben bewiesen, dass man Hassbotschaften auch bekämpfen kann, ohne wie von Maas gewünscht die Meinungsfreiheit aufzugeben. Und dass Rechtsschutz gegen willkürliche Zensur privater Netzanbieter möglich und sinnvoll ist. Wir brauchen das Meinungsfreiheitsgesetz!“

Die Plattformbetreiber sind schon jetzt nach dem Telemediengesetz (TMG) dazu verpflichtet, Hassbotschaften, Beleidigungen und Verleumdungen nach Kenntnisnahme zu löschen. Das wird bislang allerdings sehr unterschiedlich gehandhabt. Während YouTube 90 Prozent der gemeldeten rechtswidrigen Inhalte löscht, sind es bei Facebook durchschnittlich nur 39 Prozent, bei Twitter sogar nur ein Prozent. Der Runde Tisch von Heiko Maas hat daran nichts geändert.

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Siehe auch:

• Michael Mannheimer: Sieg der FPÖ: Österreich stellt Vollverschleierung für Frauen unter Strafe

• Schweden: Wegen Islamisierung vom Traumland zum Land des Albtraums

• "Söhne Mannheims" als Staatsfeinde gebrandmarkt – aber linksextreme zur Gewalt aufrufende "Feine Sahne Fischfilet“ vom Staat finanziell gefördert

• Video: Henrik M. Broder und Imad Karim: Zensur und Volkserziehung

• Wollen Frauen lieber Freiwild werden als politisch denken?

• Aydan Özoğuz (SPD): Es gibt keine spezifisch deutsche Kultur

Bonn Bad-Godesberg: Die seltsamen Ansichten des Freispruch-Richters Volker Kunkel im Fall von Niklas P.

Richter Volker Kunkel (Bild) kritisiert “Hype” um Niklas P. – Es gebe für ihn weitaus schlimmere Fälle zu verhandeln, wie zum Beispiel Täter, die Ausländer “klatschen”.

Der Richter Volker Kunkel (Foto), der den Prozess gegen den Mörder von Niklas P. leitete und den dringend Tatverdächtigen Walid S. frei sprach (PI berichtete), verhöhnte die Familie des Mordopfers in seiner Urteilsbegründung, indem er erklärte, es sei aus dem Fall etwas gemacht worden, was es gar nicht sei und überhaupt nicht die brutalste Tat, wie es von Anfang an geheißen habe.

Es gebe weitaus schlimmere Fälle für ihn zu verhandeln, wie zum Beispiel Täter, die Ausländer “klatschen”. Einen Jugendlichen zu ermorden, der noch das ganze Leben vor sich hatte, ist laut dieser Logik offenbar gar nicht weiter tragisch.

Von GrundGesetzWatch

Der Bonner Generalanzeiger bringt Fakten aus dem Prozess, bei denen man den Eindruck hat, dass es zweckmäßig gewesen wäre, wenn ein Prozessbeobachter von PI bei der Urteilsbegründung dabei gewesen wäre.

Der Bonner Generalanzeiger schreibt:

„Auch sei aus dem Fall etwas gemacht worden, was er nicht sei. Denn es sei nicht die „brutalste Tat“, wie es von Anfang an geheißen habe.”

Es stellt sich schon die Frage, warum ein Mord grundsätzlich nicht brutal sein soll.

„Doch bevor Kammervorsitzender Volker Kunkel das Urteil begründet, geht er hart mit all denen ins Gericht, die den Fall seiner Meinung nach instrumentalisierten – Politiker wie auch Geistliche. „Und der Ort, an dem Niklas zu Tode kam, sollte ein Ort der Trauer und des stillen Gedenkens sein. Aber ganz sicher kein Ort politischer Veranstaltungen und umgeleiteter Prozessionen, bei denen Politiker in der ersten Reihe gehen.”

Aha, jetzt sind wir sogar so weit, dass linke Richter festlegen, wer wann und wo und um wen trauern darf.

„Aber die Kammer habe weitaus schlimmere Fälle zu verhandeln, wie zurzeit den, wo vier Täter loszogen, um Ausländer zu klatschen und einen Familienvater brutal totschlugen. „Doch dafür interessiert sich kaum jemand, wie sollen sich da die Angehörigen fühlen“, so der Richter. [1]

[1] Im Fall Niklas P. waren es offensichtlich drei Täter: der marokkanisch-stämmige Walid S., der mitangeklagte Roman W. (Bild: Roman W. mit seinem Anwalt Dr. Peter Rieger) und der Tunesier Hakim (Abdelhakim) D..

Da hat er sich aber entlarvt. Der Kampf gegen Rechts ist ihm also wichtiger und die Verhandlung wegen Niklas P. nur eine lästige Bagatelle. Er zeigt damit, dass dies ein politisches Urteil ist mit reichlich Migrantenrabatt.

„Der „Hype“ um den Fall Niklas habe zu einer völlig falschen Einordnung geführt. Auch in Bad Godesberg, das nicht der Brennpunkt der Kriminalität sei.”

Aha, was ganz was neues aus der linksverstrahlten kruden Gedankenwelt. Bad Godesberg ist also kein Brennpunkt der Kriminalität. Sicher ist es dann auch ein Hirngespinst, dass eine Sprachschule vor No-Go-Areas in Bad Godesberg warnte (hier und hier) und all die PI-Berichte über die schlimmen Zustände in Bad Godesberg frei erfunden sind…

Derweil äußerte die Mutter von Niklas P. ihre Überzeugung, dass Walid S. der Täter sei. Es ist davon auszugehen, dass sie nicht die Kraft und finanzielle Potenz für die nächste Instanz hat.

Quelle: Freispruch-Richter kritisiert “Hype” um Niklas P.

Meine Meinung:

Der Bonner Generalanzeiger schreibt am 29.03.2017:

Größer hätte die Überraschung in dem mit großer Aufmerksamkeit verfolgten Prozess nicht sein können, als die Zeugin am Freitag plötzlich behauptete: Der 26-jährige Zeuge habe am 22. Februar vor Gericht aus Angst vor dem wahren Täter gelogen. Denn vergangene Woche habe er ihr anvertraut: Er habe Tat und Täter gesehen, und zwar den bereits in dem Fall angeklagten Roman W., den 22-jährigen Tunesier Abdelhakim D. und einen Dritten (offensichtlich Walid S.).

Doch Staatsanwalt Geßler glaubt der Zeugin kein Wort, wie er nun zu Verhandlungsbeginn erklärt. Er habe am Montag diesen Zeugen und die drei Freunde, mit denen er in der Nacht in Tatortnähe unterwegs war, vernommen. Alle vier hatten bereits vor Gericht ausgesagt und nichts davon berichtet, dass sie etwas von der Tat gesehen hätten.

„Ich habe allen Zeugen goldene Brücken gebaut und erklärt, dass sie keine Verfahren wegen Falschaussage zu befürchten hätten, wenn sie jetzt die Wahrheit sagen“, so Geßler. Doch alle hätten beteuert: Sie hätten die Wahrheit gesagt, sie hätten weder Tat noch Täter gesehen.

Und weil die 19-Jährige, die im Übrigen nicht unbescholten sei, in ihrer nochmaligen Vernehmung bei ihrer Aussage geblieben sei, habe er gegen sie ein Verfahren eingeleitet. Die Fassungslosigkeit im Saal ist geradezu spürbar.

Haben die Walid S., Roman W. und Hakim (Abdelhakim) D. die Tat gemeinsam begangen? Und wieso haben die Zeugen offensichtlich Angst, eine Aussage zu machen? In dem Artikel vom Bonner Generalanzeiger wird auch gesagt, dass Roman W. Zeugen bedroht hat. Auch der Kölner Express berichtet darüber.

Der Kölner Express scheibt:

Schon wieder Zeuge bedroht

Krass: Auch dieser Zeuge ist bedroht worden! Osan (Name geändert), ein gemeinsamer Bekannter von Said L. (der 26.jährige, der der 19-jährigen erzählt hat, dass er die Täter kenne, dann aber widerufen hatte) und Roman W., der an dem Abend mit W. (Walid) unterwegs gewesen sei, habe ihm aus dem Knast ausrichten lassen, dass er ihm eine Kugel in den Kopf schießen werde, wenn er freikommt. Fall Niklas (†17): Roman W. drohte: „Nenn der Polizei nie wieder meinen Namen“

Irgendwie wird man das Gefühl nicht los, dass der Freispruch einerseits durch massive Bedrohungen und andererseits an der Einstellung des Vorsitzenden Richters zustande gekommen sein könnte. Ist der Richter möglicherweise auch bedroht worden? (Ich weiß, wo dein Haus wohnt.)

Lady Bess [#9] schreibt:

Entsetzlich. Das Urteil dieses Richters ist ein Freibrief für das weitere Abschlachten von Deutschen!

Irminsul [#40] schreibt:

Aus den Sätzen dieses vermeintlichen “Richters” liest man ganz klar die Befangenheit in der Sache heraus. Wieso hat sich niemand gefunden, der den Typ wegen Befangenheit anzeigt und aus dem Verfahren herausnimmt? Die Belege sind doch eindeutig. Die Meinung des vermeintlichen “Richters” interessiert keine Sau, der soll lediglich anhand von § (Paragraphen) die Schuldfrage klären und bewerten. Zu mehr ist der Mann nicht da und zu gebrauchen.

Hier die ganze Geschichte zum Fall von Niklas Pöhler

Noch ein klein wenig OT:

Fall „Franco A.“: Entweder der größte Vollidiot aller Zeiten oder eine inszenierte Geschichte – um AfD, Facebook und Zensurgesetz noch schneller voranzutreiben?

Je mehr die Medien über den Fall Franco A. herausfinden, desto mehr Fragen bleiben offen: Der „Tagesspiegel“ vermeldet: Der wegen Terrorverdachts festgenommene Oberleutnant Franco A. hatte nach Informationen des Tagesspiegels auch den ehemaligen Bundespräsidenten Joachim Gauck und Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) im Visier.

Beide Namen stünden auf der Liste potenzieller Anschlagsopfer des Offiziers, sagten Sicherheitskreise. Die Existenz der Liste war am Wochenende bekannt geworden. Auf ihr steht auch die Politikerin Anne Helm (Die Linke), die für die Linkspartei im Berliner Abgeordnetenhaus sitzt. Franco A. habe mehr als fünf Personen auf der Liste eingetragen, hieß es…

Hier noch ein Kommentar von Alexander Wendt:

Vor noch nicht allzu langer Zeit enttarnte der MAD 20 Islamisten in der Bundeswehr. Zum Vergleich: im mutmaßlichen Rechtsextremismusnetzwerk um Franco A. werden sehr vage fünf Personen vermutet. Frage am Rand: Warf Ursula von der Leyen (vdL) damals der ganzen Bundeswehr wegen der Krypto-Islamisten ein „Haltungsproblem“ vor? Einen „falsch verstandenen Korpsgeist“? Sagte sie eine Auslandsreise ab? Trommelte die Generalität in Berlin zusammen? Nein, nein und nochmals nein. Aber mit Sicherheit kann vdL erklären, weshalb es vollklarekante richtig ist, dass sie heute am Rad dreht.

Kein Wunder also, wenn sich manch einer die Frage stellt, ob die ganze Sache mit Franko A. vom Verfassungsschutz oder von wem auch immer "getürkt" sei, um noch mehr Druck auf die AfD, Facebook und Co aufzubauen, um ihr Zensurgesetz noch schneller durchzuziehen und ihre Hetzjagd anzuheizen. >>> weiterlesen

Holger schreibt:

Eine vom BND inszenierte Sache wie der NSU-Kram auch. Die "Aufarbeitung" dauert wieder 4 bis12 Jahre und versinkt im Nichts. Das dient dazu, wieder die RECHTE KEULE zu schwingen, klappt leider nicht immer. Fakt ist – der öffentliche Dienst und das öffentliche Leben sollen von jeglichem nationalen Denken gesäubert werden. Nicht mehr und nicht weniger.

Video: Nikolaus Steinhöfel: Bundesjustizminister Heiko Maas will das gleiche wie China und die Türkei – eine Internetzensur (06:36)

Die Verteidigung von Wahrheit seitens der Politik mit Vokabeln wie „Hatespeech“ und „Fakenews“ will zulässige Meinungsäußerungen kriminalisieren und Verunsicherung in die öffentliche Debatte tragen. Angeblich geht es um Wahrheit, tatsächlich um Macht. Nikolaus Steinhöfel ist Anhänger der These, dass diese Entwicklung mit dem intellektuellen Niedergang der politischen Linken zu tun hat.

Und damit dürfte er im Recht sein, denn von den Linken kamen in den letzten Jahren kaum noch positive, konstruktive und fortschrittliche Anregungen, sondern es ging ihnen im Wesentlichen darum die eigene Macht weiter auszubauen. Sie sind mittlerweile genau so machtbesessen, wie die etablierten Parteien. Seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion hat die Linke alle politischen Debatten um die Kernfragen, die sich in der freien westlichen Welt stellen, verloren, so Steinhöfel. Kennen sie sprachpolizeiliche Initiative von konservativer Seite, fragt er?

Video: Nikolaus Steinhöfel: Bundesjustizminister Heiko Maas will das gleiche wie China und die Türkei – eine Internetzensur (06:36)

Siehe auch: Nikolaus Steinhöfel: Maas wird vor dem BVerfG scheitern

Thomas schreibt:

Maas wird am Bundesverfassungsgericht scheitern? Wenn man noch an die Integrität des Bundesverfassungsgerichts glaubt, dann könnte man diesen Verlauf der Dinge erwarten. Unter normalen Umständen hätte das Merkel-Regime längst weggewischt worden sein müssen. Es hat sich jedoch nichts dergleichen ereignet. Bisher haben alle Instanzen versagt. Nur deswegen konnte es soweit kommen.

Siehe auch:

• Video: Der stumme Frühling – Vogelsterben in NRW (02:22)

• Andreas Gabalier verspottet Van der Bellen mit Kopftuch-Foto

• Kriminalstatistik 2016 (Teil 2): Multi-kriminell statt Multi-Kulti

• Bangladesch: Heiratsfähiges Alter von Mädchen auf Null herabgesetzt

• Akif Pirincci: Female shit happens – Saudi-Arabien übernimmt Vorsitz in der Kommission zur Rechtsstellung der Frauen in der UNO.

• Bonn Bad-Godesberg: Urteil im Niklas-Prozess: Freispruch für den marokkanischen Angeklagten Walid S.

Video: Reaktionär – Folge 24 – 1984 – über Meinungsfreiheit, Pressefreiheit und Zensur (24:55)

Hilft Facebook-Chef Mark Zuckermann dabei Islamkritiker in Pakistan zu töten?

Es gibt ein neues Videos von "Reaktionär" DOE – dem arschkonservativen Internetmagazin. Das sollte sich jeder ansehen. Es zeigt, wie sehr die Meinungsfreiheit in Deutschland eingeschränkt werden soll. Wir gehen direkt auf eine Diktatur zu. In erster Linie sollen regierungs-, einwanderungs- und islamkritische Meinungen  kriminalisiert und bestraft werden.

Mit anderen Worten, die politische Opposition soll ausgeschaltet werden. Ich hätte niemals gedacht, dass so etwas in Deutschland und Europa möglich sein könnte. Meinungsfreiheit ade. Und ich glaube, dies ist erst der erste Schritt. Mir scheint, wir gehen auf eine Zukunft zu, in der die Menschen versklavt werden sollen.

In Pakistan geht es sogar so weit, dass Islamkritiker, die ihre Meinung auf Facebook posten, von Facebook an die Regierung ausgeliefert werden. Diesen droht dann die Todesstrafe. Eigentlich müsste dies Facebook-Chef Marc Zuckermann bekannt sein. Ist er damit nicht für den Tod von Islamkritikern mitverantwortlich? Was denkt er sich dabei? Ist ihm der Gewinn wichtiger als das Leben von Menschen? Ich hätte wirklich niemals geglaubt, dass wir solchen Zeiten entgegengehen könnten. Wer heute noch die etablierten Parteien wählt, macht sich mitschuldig an der Abschaffung der Presse- und Meinungsfreiheit.

Dadurch, dass Marc Zuckermann sich den europäischen Regierungen unterworfen hat, er hatte sich ja bereits der chinesischen Diktatur unterworfen, stirbt am Ende vielleicht sogar sein Lebenswerk, Facebook, denn wenn man dort nicht mehr seine freie Meinung äußern kann, wird niemand dort noch posten wollen. Dann kann er auch die ganze Werbung, an der er verdient, vergessen, weil sie niemand mehr anschaut.

Die deutschen Medien schweigen dazu. Wahrscheinlich ist es vielen von ihnen sogar recht, denn ihre Auflagen gehen immer mehr in den Keller. Und wenn man die sozialen Netze erst einmal im Würgegriff hat, wenn man sie also ausgeschaltet hat, dann bleibt nur noch die Lügenpresse, glauben sie jedenfalls. Aber die Meinungsfreiheit wird immer Mittel und Wege finden, ihre Meinung zu äußern und wenn man dazu notfalls auf dem mehrsprachigen russischen sozialen Netzwerk vk.com posten muss. Man lasse sich das einmal auf der Zunge zergehen, im Russland herrscht mehr Meinungsfreiheit als im "freien" Europa.

Zeitungen (überregional, gegenüber Vorjahr): Bild, BamS und WamS verlieren mehr als 10%, Gewinne für die Junge Freiheit und den Freitag: Bild (-10,7%) – taz (tageszeitung) (-4,8%) – Bild am Sonntag (-10,9%) – Welt am Sonntag (-10,1%) – FAZ (-6,4%) – Junge Freiheit (+5,1%) – Freitag +18,4%)

Regionalzeitungen: B.Z., Express und tz verlieren 12% – Hamburger Morgenpost (-10,8%) – Berliner Morgenpost (-10,8%) – Morgenpost Sachsen (-10,7%) – Funke Mediengruppe (-5,9) – Köln Express (-12,4%) – Junge Freiheit (+5,1%) – Tagesspiegel (+1,1%) Passauer Neue Presse (+4,9%).

Video: Reaktionär – Folge 24 – 1984 – über Meinungsfreiheit, Pressefreiheit und Zensur (24:55)

Siehe auch:

• EU-Parlament will Völkerwanderung legalisieren und „Populisten“ bekämpfen

• Memmingen (Bayern): Gaststätte abgefackelt, Buntes Bekennerschreiben

• Tschechien nimmt keine Invasoren mehr

• Hamed Abdel-Samad: 90 Prozent der Deutsch-Türken für den Diktator Erdogan

• “Femi-Kondom” schützt Frauen vor Vergewaltigung – Höllenqualen für den Vergewaltiger

• Es geschehen noch Zeichen und Wunder – Linksjugend “Solid” in Sachsen-Anhalt kritisiert den Islam