Tag Archives: Zensurgesetz

Video: "Reaktionär Doe" (Folge 28) – Wahlk(r)ampf, Meinungsfreiheit und Internetzensur (13:55)

16 Aug

meinungsfreiheit_gestern_heuteDie Meinungsfreiheit wird immer mehr abgeschafft

Ein paar Gedanken zur anstehenden Wahl und den üblichen leidigen Themen. Der Wahlkampf läuft auf vollen Touren und Sigmar Gabriel hält am 21. Juli eine Rede. Dabei sagte er: "Diese Menschen aus der Türkei, ihre Eltern, türkisch stammend, sind für unser Land ungeheuer wichtig. Sie haben das Land aufgebaut. Sie haben das Land mitgestaltet. Sie sind für den kulturellen Reichtum dieses Landes mitverantwortlich. Und sie sind ein wichtiger Teil der deutschen Gesellschaft."

Kurzer Faktencheck: Die vermehrte Einwanderung der Türken in die Bundesrepublik Deutschland setzte Anfang der 60-er Jahre, mitten in der Zeit der Wirtschaftswunders, zunächst als Arbeitsmigration ein. Mit anderen Worten, Deutschland war längst aufgebaut. Die Wirtschaft lief auf vollen Touren. Und wie sieht es mit dem heutigen Beitrag der Türken zur deutschen Wirtschaft aus? Die Türken beziehen unter allen Ausländergruppen am häufigsten Sozialleistungen. Laut Arbeitsagentur sind 295.000 Türken auf Hartz-IV angewiesen. Somit ist jeder vierte Türke in Deutschland davon betroffen.

Noch ein Wort zum kulturellen Reichtum der Türkei. Der türkische kulturelle Reichtum hat die Türkei soeben in eine "Theokratur" [religiöse Diktatur] verwandelt. verschont mich damit. Von dieser "Kultur" wird nichts bleiben als der Islam, wie in jedem anderen islamischen Land.

Noch eine Bemerkung am Rande. Mittlerweile existiert ein Backup der Videokanals von "ReaktionaerDoe" auf http://www.dailymotion.com/reaktionaerdoe >>> weiter im Video


Video: Reaktionär Doe #28 (Folge 28) – Wahlk(r)ampf und so…(13:55)

Hier noch Folge 27 von "Reaktinär Doe", das sich mit der Netzwerkdurchsuchungsgesetz (NetzDG) von Bundesjustizminister Heiko Maas und der Internetzensur beschäftigt. Soziale Netzwerke, wie Youtube, Facebook, Twitter und CO. werden wohl in absehbarer Zeit alle islam-, einwanderungs- und regierungskritischen Seiten und Kommentare zensieren und löschen.

Diese Zensur wird durch die Amadeu-Antonio-Stiftung vorgenommen, die von Anetta Kahane, einem ehemaligen Stasispitzel geleitet wird. Aber zum Glück gibt es mit vk.com [russisch] und gab.ai bereits die ersten sozialen Netzwerke, die sich für die Meinungsfreiheit aussprechen: Gab.ai: Ein neues soziales Netzwerk für die Rechten?


Video: "Reaktionär Doe" Folge 27 – Schwarzer Freitag (30.06.2017)

Siehe auch:

Soeren Kern: Deutschland: Muslimische Motorradrockerbande „Germanys Muslims” will Muslime „beschützen”

Video: Hausdurchsuchung bei Petr Bystron (AfD-Bayern) (43:04)

Bonn: Aus für Sankt Martins-Umzüge – Islamische Terroranschläge mit Autos befürchtet

Muslimischer Messer-Attentäter von Hamburg-Barmbek plante Anschlag mit LKW – er wollte möglichst viele „Christen und Jugendliche“ töten

Bochum: IB-Aktivist (Identitäre Bewegung) nach brutalem Antifa-Überfall in Lebensgefahr

Nicht nur die CDU will Völkerwanderung in Umvolkung umwandeln sondern auch die EU und die UNO

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Union stoppt Heiko Maas: Zensurgesetz vorerst auf Eis gelegt

20 Mai

no-maas-c-kaya

Die CDU/CSU ist in letzter Minute aufgewacht. Aus den im Namen eines Netzdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) geplanten Knebelung des Volkes mit bunten Maulkörben wird wohl nichts. Ein Gesetz, welches wirklich etwaige Lücken in der Durchsetzung des deutschen Äußerungsrechts gegenüber sozialen Netzen wie Facebook schließt, wäre sehr kurz und würde die Äußerungsfreiheit nicht nur beschränken sondern auch verteidigen. Ein Expertenverein zeigt, wie es geht [Henryk M. Broder appelliert an alle Bundestagsabgeordneten, dem von der Bundesregierung beschlossenen Entwurf des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes ihre Zustimmung zu versagen.].

Die Bundesregierung verteidigt aber an anderen Stellen in weniger spektakulärer Weise bestehende Publikative-Kartelle. So fordert sie von Google, Facebook & Co Besserbehandlung von GEZ-Medien, die auch stets weiter mit Geld und Macht ausgestattet werden [tichyseinblick.de: Claus Kleber, ARD und ZDF als Pflichtplätze bei der Google-Suche]. Alternative Medien werden womöglich bereits still und leise herabgestuft. Deutsche Konzerne boykottieren rechte Medien und kooperiert mit Islamischer Republik. >>> weiterlesen

philosophia perennis

(David Berger) Kurz bevor das von Justizminister Heiko Maas (SPD) geplante Zensurgesetz heute den Bundestag passieren konnte, hat die CDU-CSU-Fraktion im Bundestag gestern im Schnellverfahren die Beschlussfassung des Gesetzes gestoppt. Dieses sah eine extreme Einschränkung des Rechts auf Meinungsfreiheit vor.

Damit ist der Supergau für einen wesentlichen Bestandteil unseres demokratischen Rechtsstaates zwar vorerst gestoppt, allerdings nicht aus der Welt geschafft. Die CDU/CSU-Fraktion betonte, dass sie eine Einschränkung der Presse- und Meinungsfreiheit nicht grundsätzlich ausschließen wolle, allerdings solle diese – wie DWN berichtet – dann von einer zu schaffenden staatlichen Zensurbehörde ausgehen, nicht von privaten Unternehmern oder höchst umstrittenen Stiftungen.

Dass es vorerst zur Verhinderung des von Maas geplanten Zensurgesetzes kam, liegt ganz wesentlich auch an zwei deutschlandweit bekannten Juristen, die hier tätig wurden. Der Dresdner Rechtsanwalt Dr. Maximilian Krah schrieb gestern Abend auf Facebook:

„CDU/CSU-Bundestagsfraktion stoppt Maas’sches Zensurgesetz. Schöner Erfolg der Freiheitsfreunde. Joachim Nikolaus Steinhöfel und ich haben bewiesen, dass man Hassbotschaften auch bekämpfen kann, ohne wie von Maas gewünscht die Meinungsfreiheit aufzugeben. Und dass Rechtsschutz gegen willkürliche Zensur privater Netzanbieter möglich und sinnvoll ist. Wir brauchen das Meinungsfreiheitsgesetz!“

Die Plattformbetreiber sind schon jetzt nach dem Telemediengesetz (TMG) dazu verpflichtet, Hassbotschaften, Beleidigungen und Verleumdungen nach Kenntnisnahme zu löschen. Das wird bislang allerdings sehr unterschiedlich gehandhabt. Während YouTube 90 Prozent der gemeldeten rechtswidrigen Inhalte löscht, sind es bei Facebook durchschnittlich nur 39 Prozent, bei Twitter sogar nur ein Prozent. Der Runde Tisch von Heiko Maas hat daran nichts geändert.

Ursprünglichen Post anzeigen 537 weitere Wörter

Siehe auch:

Michael Mannheimer: Sieg der FPÖ: Österreich stellt Vollverschleierung für Frauen unter Strafe

Schweden: Wegen Islamisierung vom Traumland zum Land des Albtraums

"Söhne Mannheims" als Staatsfeinde gebrandmarkt – aber linksextreme zur Gewalt aufrufende "Feine Sahne Fischfilet“ vom Staat finanziell gefördert

Video: Henrik M. Broder und Imad Karim: Zensur und Volkserziehung

Wollen Frauen lieber Freiwild werden als politisch denken?

Aydan Özoğuz (SPD): Es gibt keine spezifisch deutsche Kultur

Bonn Bad-Godesberg: Die seltsamen Ansichten des Freispruch-Richters Volker Kunkel im Fall von Niklas P.

5 Mai

richter_volker_kunkelRichter Volker Kunkel (Bild) kritisiert “Hype” um Niklas P. – Es gebe für ihn weitaus schlimmere Fälle zu verhandeln, wie zum Beispiel Täter, die Ausländer “klatschen”.

Der Richter Volker Kunkel (Foto), der den Prozess gegen den Mörder von Niklas P. leitete und den dringend Tatverdächtigen Walid S. frei sprach (PI berichtete), verhöhnte die Familie des Mordopfers in seiner Urteilsbegründung, indem er erklärte, es sei aus dem Fall etwas gemacht worden, was es gar nicht sei und überhaupt nicht die brutalste Tat, wie es von Anfang an geheißen habe.

Es gebe weitaus schlimmere Fälle für ihn zu verhandeln, wie zum Beispiel Täter, die Ausländer “klatschen”. Einen Jugendlichen zu ermorden, der noch das ganze Leben vor sich hatte, ist laut dieser Logik offenbar gar nicht weiter tragisch.

Von GrundGesetzWatch

Der Bonner Generalanzeiger bringt Fakten aus dem Prozess, bei denen man den Eindruck hat, dass es zweckmäßig gewesen wäre, wenn ein Prozessbeobachter von PI bei der Urteilsbegründung dabei gewesen wäre.

Der Bonner Generalanzeiger schreibt:

„Auch sei aus dem Fall etwas gemacht worden, was er nicht sei. Denn es sei nicht die „brutalste Tat“, wie es von Anfang an geheißen habe.”

Es stellt sich schon die Frage, warum ein Mord grundsätzlich nicht brutal sein soll.

„Doch bevor Kammervorsitzender Volker Kunkel das Urteil begründet, geht er hart mit all denen ins Gericht, die den Fall seiner Meinung nach instrumentalisierten – Politiker wie auch Geistliche. „Und der Ort, an dem Niklas zu Tode kam, sollte ein Ort der Trauer und des stillen Gedenkens sein. Aber ganz sicher kein Ort politischer Veranstaltungen und umgeleiteter Prozessionen, bei denen Politiker in der ersten Reihe gehen.”

Aha, jetzt sind wir sogar so weit, dass linke Richter festlegen, wer wann und wo und um wen trauern darf.

„Aber die Kammer habe weitaus schlimmere Fälle zu verhandeln, wie zurzeit den, wo vier Täter loszogen, um Ausländer zu klatschen und einen Familienvater brutal totschlugen. „Doch dafür interessiert sich kaum jemand, wie sollen sich da die Angehörigen fühlen“, so der Richter. [1]

[1] Im Fall Niklas P. waren es offensichtlich drei Täter: der marokkanisch-stämmige Walid S., der mitangeklagte Roman W. (Bild: Roman W. mit seinem Anwalt Dr. Peter Rieger) und der Tunesier Hakim (Abdelhakim) D..

Da hat er sich aber entlarvt. Der Kampf gegen Rechts ist ihm also wichtiger und die Verhandlung wegen Niklas P. nur eine lästige Bagatelle. Er zeigt damit, dass dies ein politisches Urteil ist mit reichlich Migrantenrabatt.

„Der „Hype“ um den Fall Niklas habe zu einer völlig falschen Einordnung geführt. Auch in Bad Godesberg, das nicht der Brennpunkt der Kriminalität sei.”

Aha, was ganz was neues aus der linksverstrahlten kruden Gedankenwelt. Bad Godesberg ist also kein Brennpunkt der Kriminalität. Sicher ist es dann auch ein Hirngespinst, dass eine Sprachschule vor No-Go-Areas in Bad Godesberg warnte (hier und hier) und all die PI-Berichte über die schlimmen Zustände in Bad Godesberg frei erfunden sind…

Derweil äußerte die Mutter von Niklas P. ihre Überzeugung, dass Walid S. der Täter sei. Es ist davon auszugehen, dass sie nicht die Kraft und finanzielle Potenz für die nächste Instanz hat.

Quelle: Freispruch-Richter kritisiert “Hype” um Niklas P.

Meine Meinung:

Der Bonner Generalanzeiger schreibt am 29.03.2017:

Größer hätte die Überraschung in dem mit großer Aufmerksamkeit verfolgten Prozess nicht sein können, als die Zeugin am Freitag plötzlich behauptete: Der 26-jährige Zeuge habe am 22. Februar vor Gericht aus Angst vor dem wahren Täter gelogen. Denn vergangene Woche habe er ihr anvertraut: Er habe Tat und Täter gesehen, und zwar den bereits in dem Fall angeklagten Roman W., den 22-jährigen Tunesier Abdelhakim D. und einen Dritten (offensichtlich Walid S.).

Doch Staatsanwalt Geßler glaubt der Zeugin kein Wort, wie er nun zu Verhandlungsbeginn erklärt. Er habe am Montag diesen Zeugen und die drei Freunde, mit denen er in der Nacht in Tatortnähe unterwegs war, vernommen. Alle vier hatten bereits vor Gericht ausgesagt und nichts davon berichtet, dass sie etwas von der Tat gesehen hätten.

„Ich habe allen Zeugen goldene Brücken gebaut und erklärt, dass sie keine Verfahren wegen Falschaussage zu befürchten hätten, wenn sie jetzt die Wahrheit sagen“, so Geßler. Doch alle hätten beteuert: Sie hätten die Wahrheit gesagt, sie hätten weder Tat noch Täter gesehen.

Und weil die 19-Jährige, die im Übrigen nicht unbescholten sei, in ihrer nochmaligen Vernehmung bei ihrer Aussage geblieben sei, habe er gegen sie ein Verfahren eingeleitet. Die Fassungslosigkeit im Saal ist geradezu spürbar.

Haben die Walid S., Roman W. und Hakim (Abdelhakim) D. die Tat gemeinsam begangen? Und wieso haben die Zeugen offensichtlich Angst, eine Aussage zu machen? In dem Artikel vom Bonner Generalanzeiger wird auch gesagt, dass Roman W. Zeugen bedroht hat. Auch der Kölner Express berichtet darüber.

Der Kölner Express scheibt:

Schon wieder Zeuge bedroht

Krass: Auch dieser Zeuge ist bedroht worden! Osan (Name geändert), ein gemeinsamer Bekannter von Said L. (der 26.jährige, der der 19-jährigen erzählt hat, dass er die Täter kenne, dann aber widerufen hatte) und Roman W., der an dem Abend mit W. (Walid) unterwegs gewesen sei, habe ihm aus dem Knast ausrichten lassen, dass er ihm eine Kugel in den Kopf schießen werde, wenn er freikommt. Fall Niklas (†17): Roman W. drohte: „Nenn der Polizei nie wieder meinen Namen“

Irgendwie wird man das Gefühl nicht los, dass der Freispruch einerseits durch massive Bedrohungen und andererseits an der Einstellung des Vorsitzenden Richters zustande gekommen sein könnte. Ist der Richter möglicherweise auch bedroht worden? (Ich weiß, wo dein Haus wohnt.)

Lady Bess [#9] schreibt:

Entsetzlich. Das Urteil dieses Richters ist ein Freibrief für das weitere Abschlachten von Deutschen!

Irminsul [#40] schreibt:

Aus den Sätzen dieses vermeintlichen “Richters” liest man ganz klar die Befangenheit in der Sache heraus. Wieso hat sich niemand gefunden, der den Typ wegen Befangenheit anzeigt und aus dem Verfahren herausnimmt? Die Belege sind doch eindeutig. Die Meinung des vermeintlichen “Richters” interessiert keine Sau, der soll lediglich anhand von § (Paragraphen) die Schuldfrage klären und bewerten. Zu mehr ist der Mann nicht da und zu gebrauchen.

Hier die ganze Geschichte zum Fall von Niklas Pöhler

Noch ein klein wenig OT:

Fall „Franco A.“: Entweder der größte Vollidiot aller Zeiten oder eine inszenierte Geschichte – um AfD, Facebook und Zensurgesetz noch schneller voranzutreiben?

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Je mehr die Medien über den Fall Franco A. herausfinden, desto mehr Fragen bleiben offen: Der „Tagesspiegel“ vermeldet: Der wegen Terrorverdachts festgenommene Oberleutnant Franco A. hatte nach Informationen des Tagesspiegels auch den ehemaligen Bundespräsidenten Joachim Gauck und Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) im Visier.

Beide Namen stünden auf der Liste potenzieller Anschlagsopfer des Offiziers, sagten Sicherheitskreise. Die Existenz der Liste war am Wochenende bekannt geworden. Auf ihr steht auch die Politikerin Anne Helm (Die Linke), die für die Linkspartei im Berliner Abgeordnetenhaus sitzt. Franco A. habe mehr als fünf Personen auf der Liste eingetragen, hieß es…

Hier noch ein Kommentar von Alexander Wendt:

Vor noch nicht allzu langer Zeit enttarnte der MAD 20 Islamisten in der Bundeswehr. Zum Vergleich: im mutmaßlichen Rechtsextremismusnetzwerk um Franco A. werden sehr vage fünf Personen vermutet. Frage am Rand: Warf Ursula von der Leyen (vdL) damals der ganzen Bundeswehr wegen der Krypto-Islamisten ein „Haltungsproblem“ vor? Einen „falsch verstandenen Korpsgeist“? Sagte sie eine Auslandsreise ab? Trommelte die Generalität in Berlin zusammen? Nein, nein und nochmals nein. Aber mit Sicherheit kann vdL erklären, weshalb es vollklarekante richtig ist, dass sie heute am Rad dreht.

Kein Wunder also, wenn sich manch einer die Frage stellt, ob die ganze Sache mit Franko A. vom Verfassungsschutz oder von wem auch immer "getürkt" sei, um noch mehr Druck auf die AfD, Facebook und Co aufzubauen, um ihr Zensurgesetz noch schneller durchzuziehen und ihre Hetzjagd anzuheizen. >>> weiterlesen

Holger schreibt:

Eine vom BND inszenierte Sache wie der NSU-Kram auch. Die "Aufarbeitung" dauert wieder 4 bis12 Jahre und versinkt im Nichts. Das dient dazu, wieder die RECHTE KEULE zu schwingen, klappt leider nicht immer. Fakt ist – der öffentliche Dienst und das öffentliche Leben sollen von jeglichem nationalen Denken gesäubert werden. Nicht mehr und nicht weniger.

Video: Nikolaus Steinhöfel: Bundesjustizminister Heiko Maas will das gleiche wie China und die Türkei – eine Internetzensur (06:36)

Die Verteidigung von Wahrheit seitens der Politik mit Vokabeln wie „Hatespeech“ und „Fakenews“ will zulässige Meinungsäußerungen kriminalisieren und Verunsicherung in die öffentliche Debatte tragen. Angeblich geht es um Wahrheit, tatsächlich um Macht. Nikolaus Steinhöfel ist Anhänger der These, dass diese Entwicklung mit dem intellektuellen Niedergang der politischen Linken zu tun hat.

Und damit dürfte er im Recht sein, denn von den Linken kamen in den letzten Jahren kaum noch positive, konstruktive und fortschrittliche Anregungen, sondern es ging ihnen im Wesentlichen darum die eigene Macht weiter auszubauen. Sie sind mittlerweile genau so machtbesessen, wie die etablierten Parteien. Seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion hat die Linke alle politischen Debatten um die Kernfragen, die sich in der freien westlichen Welt stellen, verloren, so Steinhöfel. Kennen sie sprachpolizeiliche Initiative von konservativer Seite, fragt er?


Video: Nikolaus Steinhöfel: Bundesjustizminister Heiko Maas will das gleiche wie China und die Türkei – eine Internetzensur (06:36)

Siehe auch: Nikolaus Steinhöfel: Maas wird vor dem BVerfG scheitern

Thomas schreibt:

Maas wird am Bundesverfassungsgericht scheitern? Wenn man noch an die Integrität des Bundesverfassungsgerichts glaubt, dann könnte man diesen Verlauf der Dinge erwarten. Unter normalen Umständen hätte das Merkel-Regime längst weggewischt worden sein müssen. Es hat sich jedoch nichts dergleichen ereignet. Bisher haben alle Instanzen versagt. Nur deswegen konnte es soweit kommen.

Siehe auch:

Video: Der stumme Frühling – Vogelsterben in NRW (02:22)

Andreas Gabalier verspottet Van der Bellen mit Kopftuch-Foto

Kriminalstatistik 2016 (Teil 2): Multi-kriminell statt Multi-Kulti

Bangladesch: Heiratsfähiges Alter von Mädchen auf Null herabgesetzt

Akif Pirincci: Female shit happens – Saudi-Arabien übernimmt Vorsitz in der Kommission zur Rechtsstellung der Frauen in der UNO.

Bonn Bad-Godesberg: Urteil im Niklas-Prozess: Freispruch für den marokkanischen Angeklagten Walid S.

Video: Reaktionär – Folge 24 – 1984 – über Meinungsfreiheit, Pressefreiheit und Zensur (24:55)

26 Apr

ark_zuckerg_hilf_dabei_islamkritiker_umzubringenHilft Facebook-Chef Mark Zuckermann dabei Islamkritiker in Pakistan zu töten?

Es gibt ein neues Videos von "Reaktionär" DOE – dem arschkonservativen Internetmagazin. Das sollte sich jeder ansehen. Es zeigt, wie sehr die Meinungsfreiheit in Deutschland eingeschränkt werden soll. Wir gehen direkt auf eine Diktatur zu. In erster Linie sollen regierungs-, einwanderungs- und islamkritische Meinungen  kriminalisiert und bestraft werden.

Mit anderen Worten, die politische Opposition soll ausgeschaltet werden. Ich hätte niemals gedacht, dass so etwas in Deutschland und Europa möglich sein könnte. Meinungsfreiheit ade. Und ich glaube, dies ist erst der erste Schritt. Mir scheint, wir gehen auf eine Zukunft zu, in der die Menschen versklavt werden sollen.

In Pakistan geht es sogar so weit, dass Islamkritiker, die ihre Meinung auf Facebook posten, von Facebook an die Regierung ausgeliefert werden. Diesen droht dann die Todesstrafe. Eigentlich müsste dies Facebook-Chef Marc Zuckermann bekannt sein. Ist er damit nicht für den Tod von Islamkritikern mitverantwortlich? Was denkt er sich dabei? Ist ihm der Gewinn wichtiger als das Leben von Menschen? Ich hätte wirklich niemals geglaubt, dass wir solchen Zeiten entgegengehen könnten. Wer heute noch die etablierten Parteien wählt, macht sich mitschuldig an der Abschaffung der Presse- und Meinungsfreiheit.

Dadurch, dass Marc Zuckermann sich den europäischen Regierungen unterworfen hat, er hatte sich ja bereits der chinesischen Diktatur unterworfen, stirbt am Ende vielleicht sogar sein Lebenswerk, Facebook, denn wenn man dort nicht mehr seine freie Meinung äußern kann, wird niemand dort noch posten wollen. Dann kann er auch die ganze Werbung, an der er verdient, vergessen, weil sie niemand mehr anschaut.

Die deutschen Medien schweigen dazu. Wahrscheinlich ist es vielen von ihnen sogar recht, denn ihre Auflagen gehen immer mehr in den Keller. Und wenn man die sozialen Netze erst einmal im Würgegriff hat, wenn man sie also ausgeschaltet hat, dann bleibt nur noch die Lügenpresse, glauben sie jedenfalls. Aber die Meinungsfreiheit wird immer Mittel und Wege finden, ihre Meinung zu äußern und wenn man dazu notfalls auf dem mehrsprachigen russischen sozialen Netzwerk vk.com posten muss. Man lasse sich das einmal auf der Zunge zergehen, im Russland herrscht mehr Meinungsfreiheit als im "freien" Europa.

Zeitungen (überregional, gegenüber Vorjahr): Bild, BamS und WamS verlieren mehr als 10%, Gewinne für die Junge Freiheit und den Freitag: Bild (-10,7%) – taz (tageszeitung) (-4,8%) – Bild am Sonntag (-10,9%) – Welt am Sonntag (-10,1%) – FAZ (-6,4%) – Junge Freiheit (+5,1%) – Freitag +18,4%)

Regionalzeitungen: B.Z., Express und tz verlieren 12% – Hamburger Morgenpost (-10,8%) – Berliner Morgenpost (-10,8%) – Morgenpost Sachsen (-10,7%) – Funke Mediengruppe (-5,9) – Köln Express (-12,4%) – Junge Freiheit (+5,1%) – Tagesspiegel (+1,1%) Passauer Neue Presse (+4,9%).


Video: Reaktionär – Folge 24 – 1984 – über Meinungsfreiheit, Pressefreiheit und Zensur (24:55)

Siehe auch:

EU-Parlament will Völkerwanderung legalisieren und „Populisten“ bekämpfen

Memmingen (Bayern): Gaststätte abgefackelt, Buntes Bekennerschreiben

Tschechien nimmt keine Invasoren mehr

Hamed Abdel-Samad: 90 Prozent der Deutsch-Türken für den Diktator Erdogan

“Femi-Kondom” schützt Frauen vor Vergewaltigung – Höllenqualen für den Vergewaltiger

Es geschehen noch Zeichen und Wunder – Linksjugend “Solid” in Sachsen-Anhalt kritisiert den Islam

Video: Wutrede von Lega-Nord-Chef Matteo Salvini zum Zensurgesetz im EU-Parlament: „Ihr seid doch nicht normal!” (02:37)

22 Apr


Video: Der italienische EU-Abgeordnete Matteo Salvini vor dem EU Parlament (05.04.2017) (02:37)

Der EU-Abgeordnete Matteo Salvini von der italienischen Lega Nord ließ vergangene Woche bei einer Debatte im EU-Parlament über das künftige Vorgehen gegen „Hasskommentare und Fake News“ im Internet seinem Ärger freien Lauf: “Wir haben 20 Millionen Arbeitslose in Europa, wir haben den islamischen Terrorismus, Migration außer Kontrolle und womit beschäftigt ihr das Parlament am Mittwochnachmittag?

Mit dem Knebeln von Facebook, mit ‘Fake News’. Euch sollte ein sehr guter Arzt therapieren“, rief er den Abgeordneten zu. Das Publikum applaudierte, Parlamentspräsident Antonio Tajani hingegen forderte mehr Respekt und warnte ihn, „vorsichtig“ zu sein. Salvini ließ sich nicht einschüchtern und warf dem Parlament vor, ein Wahrheits- und Propagandaministerium einzuführen. Es fehle nur noch eine „Psycho-Polizei“ für nicht Linientreue, so der Italiener.

Quelle: Lega Nord-Wutrede zum Zensurgesetz im EU-Parlament: „Ihr seid doch nicht normal!”

Noch ein klein wenig OT:

Hannover-Südstadt: Junge Frau vor der U-Bahnstation Schlägerstraße von Syrer niedergestochen

u_bahn_schlaegerstrasseEin lauter Schrei gellte durch die Adelheidstraße in Hannover. Der verzweifelte Hilfeschrei einer jungen Frau. Ein leises Wimmern, dann Stille. Ein entsetzliches Verbrechen macht allen Frauen Angst: Nur wenige Meter vor ihrer Haustür wurde Anwohnerin Melissa S. (27) in der Nacht zu Sonntag ermordet! Tatort: die bürgerliche, friedliche Südstadt •  auf offener Straße wurde die Frau niedergemetzelt! >>> weiterlesen

Siehe auch:

Hannover: Melissa S. (27) wurde offenbar von einem Syrer getötet, der noch einen zweiten Menschen tötete (focus.de)

Der 25-jährige Syrer, der in Hannover-Kleefeld in einem Park einen 23-jährigen Syrer erstach, tötete auch die 27-jährige Melissa S. (haz.de)

Hannover-Kleefeld: 23-Jähriger von "Mann" In Grünanlage an der Helsdorfer Straße erstochen (haz.de)

Herne: Die Ermittler rätseln •  wieso ist die 17-Jährige Schülerin Paula Maaßen (17) tot? – Leiche aus den Gleisen in Herne geborgen (express.de)

Leipzig-Neustadt: Nach Messerattacke in der Eisenbahnstraße: 23-Jähriger auf Intensivstation (lvz.de)

Duisburg-Marxloh: Streit unter Bulgaren -14-Jähriger in der Henriettenstraße getötet

axt_marxlohOb auch das Beil eingesetzt wurde, steht noch nicht fest.

Ein 14-Jähriger wurde am Ostersonntag in Duisburg erstochen. Mehrere Männer mit Messern und Schlagwaffen hatten sich mit seinem Vater gestritten. Die Totschläger kamen mit Messern, einer Axt und mindestens einer Metallstange. Die bulgarischen Täter (Zigeuner?) schlugen am Ostersonntag gegen 23 Uhr vor dem Zuhause des Jugendlichen zu, in der Henriettenstraße in Duisburg-Marxloh. >>> weiterlesen

Bedrohliches Anwachsen der Einzelfälle: Eine Karte des Islam-Terrors in Europa

europakarte_islamterrorIch habe mich über Ostern mit der Erfassung von Vorfällen beschäftigt, die sich ab 2010 ereignet haben. Der Fokus lag dabei auf Vorfällen, bei denen ein islamistischer Hintergrund nachgewiesen wurde oder deren Vorgehensweise diesen Hintergrund vermuten lässt. >>> weiterlesen

Seit Samstag (übers Osterwochenende) wurden rund 8500 Migranten im Mittelmeer gerettet

fluechtlingsboot_aus_libyenRund 8.500 Migranten sind am seit Samstag im Mittelmeer in Sicherheit gebracht worden. 13 Leichen wurden geborgen. Im Hafen der sizilianischen Stadt Messina trafen am Montagnachmittag über 1.200 Migranten ein, teilte das italienische Innenministerium mit. Italien rechnet 2017 mit neuem Rekordhoch an Flüchtlingen, die übers Mittelmeer nach Europa kommen. >>> weiterlesen

Hochbetrieb am Osterwochenende: NGOs betreiben tausendfachen Rechtsbruch im Mittelmeer – schleppen tausende Migranten ans europäische Festland (info-direkt.eu)

Messerstechereien der letzten Woche

messerstecherei

Hier noch eine Liste der Messerstechereien der letzten Woche. Ihr könnt euch ja schon einmal anschauen, wie eure Zukunft aussieht, liebe linke Träumer. Diese Liste wurde gestern von Patriot1 auf Politically Incorrect veröffentlicht. Normalerweise schreibe ich mir immer den Link des Kommentars mit auf. Diesmal habe ich leider vergessen und nun kann ich den Kommentar nicht wiederfinden. Vielleicht wurde er auch gelöscht. Aber man kann ja durch die Links selber überprüfen, ob die Meldungen Stimmen oder nicht.

last_Patriot1 [#26] schreibt:

übersicht aller Messerattentate der letzten woche …ich komme gefühlt auf 50 Vorfälle der Messer und axtfachkräfte (die liste ist nicht vollständig):

• Leipzig: 1 Schwerverletzter (http://www.lvz.de/Leipzig/Polizeiticker/Polizeiticker-Leipzig/Nach-Messerattacke-in-der-Eisenbahnstrasse-23-Jaehriger-auf-Intensivstation)

•  Duisburg: 1 Toter (https://www.derwesten.de/staedte/duisburg/junge-15-stirbt-in-duisburg-marxloh-nach-angriff-mit-messern-und-schlagwaffen-id210273603.html)

•  Duisburg: Messer Raub (https://www.derwesten.de/staedte/duisburg/fahrgast-haelt-duisburger-taxifahrer-ein-messer-an-die-kehle-krass-wie-er-sich-rettet-id210291605.html)

•  Gladbeck: Messer Raub (https://www.waz.de/staedte/gladbeck/kiosk-raeuber-in-gladbeck-bedroht-verkaeuferin-73-mit-messer-id210291633.html)

•  Trier: Stadbummel mit Messer und AXT (http://www.volksfreund.de/nachrichten/region/trier/Heute-in-der-Trierer-Zeitung-28-jaehriger-Betrunkener-laeuft-mit-Messer-und-Axt-durch-Trier-Polizei-ueberwaeltigt-Mann-in-der-Innenstadt;art754,4628547)

•  Berlin: Messerstecherei (http://www.morgenpost.de/berlin/polizeibericht/article210281361/Unbekannter-greift-Mann-in-S-Bahn-mit-Messer-an.html)

•  Berlin: mit messer bedroht (http://www.berliner-zeitung.de/berlin/polizei/ringbahn-mann-attackiert-lauten-jugendlichen-mit-messer—wegen-zahnschmerzen-26721538)

•  Hamburg: Messerstecherei (http://www.abendblatt.de/hamburg/polizeimeldungen/article210274939/Tatverdaechtiger-nach-brutaler-Messer-Attacke-festgenommen.html)

•  Herne: Toter nach Stadtbummel mit Messer (http://www.rp-online.de/nrw/panorama/herne-polizei-erschiesst-mit-messer-bewaffneten-mann-aid-1.6759283)

• nicht mehr Solingen ist weltbekannt für seine Messer sondern Hannover:

•  Hannover: Messer Raub (http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Uebersicht/Duo-ueberfaellt-48-Jaehrigen-mit-Messer-in-der-Oststadt)

•  Hannover: 1 Tote 27 Jährige (http://www.stern.de/panorama/hannover• weiter-raetsel-um-tote-27-jaehrige-7415904.html)

•  Hannover: 1 Toter 23 jähriger(http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Uebersicht/23-jaehriger-Mann-in-Hannover-Kleefeld-erstochen)

->das Land verkommt zur Kriminalitäts-Hölle

Weitere Messerattantate der letzten Woche in Duisburg, Gladbeck, Trier, Berlin, Hamburg, Herne und Hannover

https://www.pi-news.net/2017/04/usa-allahu-akbar-killer-toetet-drei-menschen/#comment-4037419

Siehe auch:

Eine Parallele zum Untergang des Römischen Reiches: „Ich werde mein Vaterland nie verachten, aber dessen Gutmenschen…!“

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Die Ethnische Wahl – Warum Erdogan die Wahl gewonnen hat (23:00)

Michael Klonovsky (AfD) bezeichnet Marcus Pretzell als Gauner

Ärztliche Willkommenskultur stößt an Grenzen

NRW vor der Explosion? Immer mehr muslimische und afrikanische Slums

Red-Bull-Chef Dietrich Mateschitz plant eine islam- und einwanderungskritische Nachrichtenseite

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