Tag Archives: Richter

Video: Robert Matuschewski: Migranten vergewaltigen Frauen stundenlang – Bewährung – Keine GEZ-Gebühren bezahlt – 3 Monate Haft (22:39)

12 Mai

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Video: Robert Matuschewski: Migranten vergewaltigen Frauen stundenlang – Bewährung – Keine GEZ-Gebühren bezahlt – 3 Monate Haft (22:39)

Berlin: Migranten jagen Frauen und vergewaltigen sie stundenlang

https://www.bz-berlin.de/tatort/menschen-vor-gericht/frauen-gejagt-und-vergewaltigt-naechster-angeklagter-vor-berliner-gericht

Anklage wegen Gruppenvergewaltigung: 5 Männer fallen auf Party über Mädchen (17) her

„Fünf Männer im Alter von 20 bis 21 Jahren aus der afrikanischen Community auf der Anklagebank. Alle geboren in Deutschland, alle aus gutem Hause. Million A. (20) ist Deutsch-Nigerianer. Oluwatobi Az. (20) Deutsch-Sierraleone. Jermaine G. (20) Deutsch-Togoer. Tita N. (21) Deutsch-Kameruner. Jermaine Az. (20) hat keine zweite Staatsangehörigkeit….

Der Richter spielt Videos von der Vergewaltigung auf Großbildleinwand ab. Das Mädchen liegt da wie im Koma. Es gibt auch DNA-Spuren (drei Männer). Eine Freundin hatte das Mädchens damals kurz allein gelassen und hämmerte vergeblich mit den Fäusten gegen die geschlossene Tür, während drin ihre Freundin vergewaltigt wurde….

Sie rannte zur Hotel-Rezeption, die Polizei wurde alarmiert. Die Freundin kommt nicht zur Zeugenaussage. Es heißt, sie habe Angst. Dafür wird sie sofort bestraft: 150 Euro Ordnungsgeld oder sechs Tage Gefängnis. Am nächsten Prozesstag wird sie von der Polizei gebracht. Weiter 21. Mai. Urteil 2. Juli.“

https://www.bz-berlin.de/tatort/menschen-vor-gericht/5-maenner-fallen-auf-party-ueber-maedchen-17-her?tblci=GiDP_CwOHh22ghRpWcYouwcuCsqTiRwYRwZd-RtnVj5uFSDb1UYorJHsyLWc-JOlAQ#tblciGiDP_CwOHh22ghRpWcYouwcuCsqTiRwYRwZd-RtnVj5uFSDb1UYorJHsyLWc-JOlAQ

Video: Robert Matuschewski: Global Warming: Kältester April seit 92 Jahren – ab Minute 14:08 nimmt Robert „Wahrheitstropfen“ (22:37)

3 Mai

Video: Robert Matuschewski: Global Warming: Kältester April seit 92 Jahren – ab Minute 14:08 Wahrheitstropfen (22:37)

Minute 04:35: Global Warming: Kältester April seit 92 Jahren

Minute 07:00 : Söder gab Elektrofirma fast 700.000 Euro Fördergeld – Besitzer: Familie der Frau von Söder

https://www.facebook.com/axel.gohring/posts/10225692098951484

Minute Bernd Gögl (AfD): Mindestens 40 Bundestagsabgeordnete in Maskendeals verwickelt

https://bernd-goegel.de/40-abgeordnete-in-masken-geschaefte-verwickelt-politik-muss-wieder-transparent-und-serioes-werden/

Video: Robert Matuschewski: Totales Nachtreiseverbot für Deutschland (35:19)

2 Mai

robert-wundervollVideo: Robert Matuschewski: Totales Nachtreiseverbot für Deutschland (35:19)

Totales Nachtreiseverbot für Deutschland

https://www.bild.de/bild-plus/politik/inland/politik-inland/heimlich-mit-einsperr-gesetz-verabschiedet-totales-nachtreiseverbot-fuer-deutsch-76162556,view=conversionToLogin.bild.html

Berlin: Grüne Anti-Auto-Senatorin Regine Günther fährt auch privat mit dem Auto

https://www.bz-berlin.de/berlin/kolumne/anti-auto-senatorin-guenther-faehrt-auch-privat-mit-dem-auto

Regina Günther (Grüne) will das Auto abschaffen. Sie selbst nutzt im Dienst aber einen Tesla mit Chauffeur. Jetzt kommt heraus, dass sie den Wagen sogar in der Freizeit fährt. Das nennt man „Wasser predigen und Wein trinken“ (Heuchelei), meint Gunnar Schupelius.

Meine Meinung:

Robert erzählt, dass Karl Lauterbach, unser Zahnpflege-Experte, immer noch eine Frau, eine Gemahlin, eine Gespielin,… sucht. Ich stelle mir gerade die Frage, ob er den ganzen Unsinn, den er verbreitet, nur erzählt, um endlich seiner Einsamkeit zu entfliehen? Es wird schon seine Gründe haben, warum er ohne Frau ist. Aber darüber hat Karlchen wahrscheinlich noch nicht nachgedacht. Liegt es daran, dass er im Allgemeinen mit dem Nachdenken so seine Probleme hat? ;-(

Video: Martin Sellner: Razzia bei Richter Christian Dettmar in Weimar (Telegram) (13:52)

29 Apr

Video: Martin Sellner: Razzia bei Richter Christian Dettmar in Weimar (Telegram) (13:52)

Telegram: https://t.me/martinsellnervideos/184

Odyssee: https://odysee.com/@MartinSellner:d/richter:f

Die unfassbare Razzia gegen einen corona-maßnahmenkritischen Richter in Weimar ist ein weiterer Wendepunkt im „Sanften Totalitarismus“. Ich gehe in dem Video auf die beiden wichtigen Paragraphen (1666 ABGB & 399 StGB) ein und erkläre warum ich darin ein Schwächezeichen sehe.

Razzia bei „Masken-Richter“ Christian Dettmar aus Weimar: Haus durchsucht, Handy sichergestellt – Ermittlungen wegen Rechtsbeugung

In einer Stellungnahme des Leipziger Rechtsanwalts Ralf Ludwig, behauptet der bundesweite bekannte „Querdenker-Anwalt“, mit der Durchsuchung sei die richterliche Unabhängigkeit in Deutschland „ohne Wimpernzucken abgeräumt“ worden. Für ihn sei „die rote Linie eindeutig überschritten“.

„Wer jetzt nicht sieht, dass wir inzwischen in einem faschistischen Land leben, dem kann nur entgegengehalten werden, dass er Teil dieses Systems ist“. Er könne jedem nur raten: „Schafft euer Vermögen ins sichere Ausland, habt einen Plan, dieses Land zu verlassen.“

In seinem Statement ruft er für den 1. Mai 2021 zu einer Demonstration in Weimar auf und forderte „eine Welle des Protests von allen Rechtsanwaltskammern, Richtervereinigungen und Berufskollegen“.

https://www.focus.de/politik/ermittlungen-wegen-rechtsbeugung-razzia-bei-masken-richter-aus-weimar-haus-durchsucht-handy-sichergestellt_id_13234593.html

Video: Robert Matuschewski: Richter in Weimar hält Lockdown für Unrecht – Parfümerie Douglas schließt 10% der Fillialen! (23:11)

22 Jan

Dieses Video wurde auf privat gestellt.

Video: Robert Matuschewski: Richter in Weimar hält Lockdown für Unrecht – Parfümerie Douglas schließt 10% der Fillialen! (23:11)

https:*//www.youtube.com/watch?v=L100KynrmRw

AfD droht Einstufung als eindeutig rechtsextremistische Organisation

https://www.welt.de/politik/deutschland/article224667217/Verfassungsschutz-Bayern-AfD-droht-Einstufung-als-eindeutig-rechtsextremistische-Organisation.html

Der AfD droht eine deutlich schärfere Bewertung durch den Verfassungsschutz. Das sagte der Leiter des Bayerischen Landesamtes für Verfassungsschutz, Burkhard Körner, im Interview.

Meine Meinung:

Mir scheint, wir nähern uns immer stärker dem Hitlerfaschismus an, der diesmal aber von links kommt und ein schwarz-rot-grünes Antlitz trägt.

Weimarer Richter rechnet mit dem Lockdown und der Corona-Politik ab

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/selbstbewusster-richter-rechnet-mit-dem-lockdown-und-der-corona-politik-ab/

Dessau (Sachsen-Anhalt): Pflegedienst kündigt Mitarbeiterinnen teilweise fristlos ohne Corona-Impfung

https://www.mdr.de/sachsen-anhalt/dessau/dessau-rosslau/pflegedienst-kuendigt-mitarbeiter-ohne-corona-impfung-100.html

Sieben Mitarbeiterinnen eines Pflegedienstes aus Dessau wurden gekündigt, weil sie sich nicht gegen Corona impfen ließen. Der Betrieb will seine Patienten nur noch von geimpften Mitarbeitern versorgen lassen.

Sachsen: AfD-Politiker abschießen: Videospiel an Hochschule sorgt für Empörung

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/afd-politiker-abschiessen-studenten/

Leipzig. Die sächsische AfD hat mit Entsetzen auf ein Videospiel reagiert, in dem AfD-Politiker abgeschossen werden. „Das Computerspiel ist menschenverachtend und mit den demokratischen Grundsätzen einer Hochschule unvereinbar“, sagte AfD-Landes- und Fraktionschef Jörg Urban am Mittwoch der JUNGEN FREIHEIT. Die Software soll von Studenten der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig (HTWK) programmiert worden sein.

Video: Neverforgetniki: Richter erklärt Corona-Schutzmaßnahmen für ungültig (10:52)

8 Nov

Video: Neverforgetniki: Gefahr! Regierung plant Unfassbares! – Richter erklärt Corona-Schutzverordnung für ungültig (10:52)

Urteil in Dortmund: Richter erklärt Corona-Schutzverordnung für ungültig

Dieses Urteil löste in den sozialen Medien eine hitzige Debatte aus und könnte noch weitreichende Folgen haben: Am Amtsgericht Dortmund hatte ein Richter am Montag drei Männer freigesprochen, die im Frühjahr gegen die damals geltenden Kontaktbeschränkungen verstoßen haben sollen. Seine Begründung: Ein derart gravierender Grundrechtseingriff bedürfe eines förmlichen Gesetzes durch das Parlament – und nicht nur einer Verordnung durch die Regierung.

https://www.rtl.de/cms/gericht-in-dortmund-erklaert-corona-regeln-ohne-gesetz-fuer-ungueltig-4643482.html?

Neues Gesetz für Corona-Maßnahmen

https://www.tagesschau.de/inland/infektionsschutzgesetz-105.html

Augsburg: Syrischer Islamist Haidar A. (26) wollte Richter und Staatsanwalt ermorden

5 Sep
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Der syrische Islamist Haidar A. (26) und sein Anwalt Walter Rubach.

„Ist mir egal, ob ich schuld am Zustrom der Flüchtlinge bin, nun sind sie halt da“, erklärte Angela Merkel im September 2015. Und nun sind sie halt da, und zwar zu Tausenden: In Augsburg steht einer von ihnen, ein syrisch-palästinensischer IS-Terrorist wegen sechsfachen Mordversuchs vor Gericht. Er wollte während einer Verhandlung im Juli 2017 fünf Richter und einen Staatsanwalt ermorden.

Ausnahmezustand am Dienstag im großen Sitzungssaal des Augsburger Strafjustizzentrums: Der Angeklagte Haidar A., 26, schreit kehlig und spuckt, er windet sich im Griff der Polizeibeam­ten. Weil der-vor-der-Gewalt-in-seiner-Heimat-geflohene Hai­dar A. vor zwei Jahren versucht hatte, das gesamte Schwurge­richt samt Schöffen und Staatsanwalt zu erschießen.

Nun wird dem Syrer hinter Panzerglas und unter höchsten Sicherheitsvorkehrungen der Prozess gemacht. Denn 2017 saß der Asylbewerber vor dem Augsburger Landgericht bereits auf der An­klagebank und ist mit der deutschen Gerichtsbarkeit hinlänglich vertraut. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Wie kommt es, dass man solche IS-Terroristen in Deutschland einreisen lässt? Davon gibt es in Deutschland mittlerweile vermutlich Tausende und sie werden eines Tages genau das tun, was ihre Religion ihnen vorschreibt, nämlich Deutschland in einen islamischen Staat verwandeln. Das wird garantiert einige Zehntausende oder gar Hundertausende (?) Tote und Millionen deutscher Flüchtlinge geben. Der Bürgerkrieg im einst christlichen Libanon hat über 150.000 Tote und 350.000 Verletzte gefordert. Die meisten Toten dürften Christen gewesen sein.

journalistenwatch.com schreibt:

Der Bürgerkrieg [im Libanon] forderte 90.000 Todesopfer, 115.000 Verletzte und 20.000 Vermisste. 800.000 Menschen flohen ins Ausland.

Die Anzahl der Toten und Verletzten variiert. Aber wenn ein Bürgerkrieg in solch einem kleinen Land wie Libanon, mit seinen heute geschätzten 6,2 Millionen Einwohnern, schon so viele Tote kostet, dann werden es in Deutschland, mit seinen über 80 Millionen Einwohnern, bestimmt noch mehr sein.

Unheilvolle Vorzeichen für die IAA [Internationale Automobil-Ausstellung] in Frankfurt

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Von Alexander Migl – IAA 2017 – BMW-Stand – CC BY-SA 4.0

Kriminelle Zerstörungsaktionen gegen Autohändler, brennende Fahrzeuge in Frankfurter und anderen deutschen Wohnstraßen, angekündigte Blockadeaktionen gegen die IAA, Entlassungen in der Zulieferindustrie, wachsende Absatzschwierigkeiten der Autokonzerne:

Das ist die Situation im wichtigsten deutschen Industriezweig, von dem die wirtschaftlichen Existenz von Millionen Beschäftigten und Familien ebenso abhängt wie die Verfassung der deutschen Wirtschaft insgesamt.

Wer in dieser krisenhaften Situation erwartet, dass sich die derzeit verantwortlichen Politiker, Manager und Verbandsvertreter eindeutig für die Interessen der Schlüsselbranche und den Wohlstand zwischen Flensburg und Konstanz stark machen, liegt falsch.

Denn viel wichtiger sind den Wegduckern in den Spitzenpositionen von Politik und Wirtschaft der verbale Kotau vor dem Kinderkreuzzug der Greta-Jünger und die (vergebliche) Besänftigung linksextremer Kreise.

Diese verspüren im klimamotivierten Hass aufs Auto kapitalismusfeindlichen Rückenwind, brandmarken SUV-Besitzer und erkennen zugleich ein vielversprechendes Rekrutierungsfeld für gesetzesbrechenden Nachwuchs. >>> weiterlesen

BILD-Chef Reichelt: Bei uns gibt es keine Interviews mit AfD-Politikern

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BILD-Chef Julian Reichelt im Abendblatt: "Ich kann durchaus sagen, dass ich die politische Führung der AfD verachte. Ich möchte diesen Leuten keine Plattform geben."

Julian Reichelt:

“Ich selber habe mich immer wieder so etwas von klar gegen die AfD positioniert. „Bild“ ist übrigens die einzige Marke, in der man kein AfD-Interview finden wird. Ich finde, die AfD bekommt absurd viel Airtime in deutschen Talkshows. Ich möchte diesen Leuten keine Plattform geben.”

“Für mich war der Wendepunkt, als Alexander Gauland die Nazizeit als Vogelschiss der Geschichte bezeichnet hat. Es ist eine solch ekelhafte Relativierung des Holocausts, die so nah an Holocaust-Leugnung rangeht, wie es nur geht, ohne sich in unserem Land strafbar zu machen.”

“Für mich war die AfD auch vorher keine normale Partei. Aber von dem Moment an hat sie alles verlassen, was es in Deutschland an gesellschaftlichem Konsens gibt. Ich kann durchaus sagen, dass ich die politische Führung der AfD tatsächlich verachte. Wenn Björn Höcke auftritt, schafft er es, in Habitus und Mimik an das Dritte Reich zu erinnern. Das ist ein Spiel, das mich abstößt.“

Meine Meinung:
Mir scheint, Julian Reichelt (J.R.) hat einerseits sehr viele Vorurteile gegenüber der AfD, während er allen anderen durchaus Interviews gewährt. Da fällt mir doch glatt der Satz von Elmar Hörig wieder ein: Nicht die AfD wird unser Land zerstören, sondern die, die täglich tausendfach illegal in unser Land eindringen! Mit anderen Worten, mit all den Verbrechern aus der Politik hat er keine Probleme, nur nicht mit denen, die Deutschland von diesen Verbrechern befreien möchte. Da fragt man sich in welcher Welt lebt Julian Reichelt eigentlich.
Es ist auch vollkommener Unsinn, wenn J.R. schreibt, “dass die AfD absurd viel Airtime in deutschen Talkshows bekommt”. Genau das Gegenteil ist der Fall, alle anderen Parteien werden in den Talkshows bevorzugt, besonders die Grünen. Das sollte J.R. eigentlich wissen.
Wieso schreibt er solch einen Unsinn? Woher bezieht der seine Informationen? So etwas nennt man Lügenpresse J.R.. Das einzige, was der Wahrheit entspricht ist, das permanent in den öffentlich-rechtlichen Medien über die AfD gehetzt wird. Aber das findet J.R. wahrscheinlich geil.

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AfD-Fraktion in öffentlich-rechtlichen Talkshows so gut wie nie vertreten

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Klicke auf die Bilder, um sie zu vergrößern
Ich fürchte, im gleichen Sinne bastelt sich J.R. auch seine übrige Meinung, über die AfD zusammen. Ich wette, J.R. hat sich die Reden von Alexander Gauland und Björn Höcke nie wirklich angehört und schon gar nicht verstanden. Aber ich muss auch aus eigener Erfahrung sagen, dass man, wenn man eine andere politische Meinung hat, die Dinge immer nur aus seiner eigenen Sicht betrachtet. Mir ging es früher genau so und zwar deshalb, weil ich mich nie wirklich mit der Meinung der politischen Gegenseite auseinander gesetzt habe.
Links war praktisch immer richtig. Erst als ich mich auch mit der politischen Rechten auseinander setzte, erkannte ich, dass die in sehr vielen Dingen im Recht sind. Das kann man aber nicht erkennen, wenn man dieses Wissen nicht hat, denn dann versteht man vieles falsch und urteilt in der Regel sehr oberflächlich und abwertend, weil man auch nur sehr oberflächlich informiert ist.
Ich glaube, was J.R., wie allen Linken fehlt, ist jede Menge Bildung und Wissen, weil sie sich nur innerhalb der eigenen Subkultur bewegen, kulturell und geistig. Sie sind in ihrer geistigen Entwicklung vielleicht auf dem Niveau eines 15-Jährigen stehen geblieben. Eine Gehirnwäsche kann eben sehr erfolgreich sein, sieht man ja auch an den Muslimen, die sich niemals wirklich mit der eigenen Religion auseinander setzen und wenn doch, fast auf dem Niveau eines Analphabeten. Was soll der auch schon verstehen, bei seinem sehr begrenztem Wissen und Horizont.

Video: Dr. Alice Weidel (AfD) spricht in Weißwasser (34:33)

29 Aug

Sigmar Faust
Video: Alice Weidel (AfD) spricht in Weißwasser (Sachsen) (34:33)
!!!!  Sehr gutes Video – Holen wir uns unser Land zurück!  !!!!
Video: Tino Chrupalla (AfD) spricht in Weißwasser (19:58)
Video: Tino Chrupalla MdB AfD spricht in Weißwasser (19:58)
Zu Beginn des folgenden Videos spricht Tino Chrupalla über den deutschen Schriftsteller Sigmar Faust. Sigmar Faust wurde 1944 in Dohna/Sachsen geboren. Er wurde mehrfach wegen “staatsfeindlicher Hetze” zu insgesamt 33 Monaten Haft verurteilt. Und dieselben roten Ratten, die ihn seinerzeit verfolgten, sitzen heute zum Teil immer noch in den Parlamenten und an verantwortlichen staatlichen Stellen. Heute tragen sie das Mäntelchen der Nachfolger der SED.
Wegen „staatsfeindlicher Hetze“ war Faust, der sich damals selbst als Marxist verstand, in den 1970er Jahren insgesamt 33 Monate inhaftiert, davon 17 Monate in Stasi-Untersuchungshaftanstalten, sieben Wochen im Haftkrankenhaus für Neurologie und Psychiatrie Waldheim („Klapsmühle Waldheim“), die übrige Zeit im Zuchthaus Cottbus.
Dort stellte er dem SED-Zentralorgan "Neues Deutschland" [Zeitung] die handgeschriebene Zeitung “Armes Deutschland“ gegenüber, die von Hand zu Hand gereicht wurde. Dafür wurde Faust über 400 Tage in einer doppelt vergitterten, feuchten und kalten Kellerzelle („Tigerkäfig“) gefangen gehalten. Mithäftlinge unterstützten ihn und schmuggelten Kugelschreiberminen und Butter in seine Zelle.
Nachdem 1973 einen offizieller Ausreiseantrag für sich und seine Familie durch die DDR-Behörden abgelehnt worden war, initiierte er unter Verweis auf die Mitgliedschaft der DDR in den Vereinten Nationen eine von 45 Personen unterzeichnete Petition „Gegen die Verweigerung der Menschenrechte“. Daraufhin wurde er erneut inhaftiert und vom Bezirksgericht Dresden zu vier Jahren und sechs Monaten Haft verurteilt.
Insgesamt war er über zwei Jahre in Einzelhaft. Im März 1976 wurde er nach einer Intervention Robert Havemanns bei Staatspräsident Erich Honecker und wirksamen Protesten des In- und Auslandes wegen „guter Führung“ vorzeitig freigelassen. Im September 1976 wurde ihm die Ausreise in die Bundesrepublik gestattet. Bis zur Ausreise hielt er sich im Freundeskreis Wolf Biermanns auf.
Und die linken Ratten haben bis heute nichts daraus gelernt. Sie betreiben immer noch dieselbe menschenverachtende Politik, sprechen sich schon wieder für die Zensur aus und bekämpfen die Meinungsfreiheit. Wieder der alte Kommunismus, der längst auf den Müllhaufen der Geschichte gehört. Derselbe Geist der SED macht sich auch in den sozialen Medien, bei Facebook, Twitter und Co., in den Medien, bei der Amadeu-Antonio-Stiftung, in den Parlamenten und bei linken Demonstrationen wieder breit.
Video: Bürgerrechtler Siegmar Faust spricht in Weißwasser bei der AfD (15:46)
Video: Bürgerrechtler Siegmar Faust spricht in Weißwasser bei der AfD (15:46)   !!!!  Sehr gutes Video  !!!!
Sigmar Faust in Minute 05:40: “Ganz Westeuropa ist kulturmarxistisch verseucht”. Die größten Kritiker der Elche, waren früher selber welche.” Abtrünnige von der Partei, vom Marxismus (Faschismus), sind immer die schärfsten Gegner und werden am härtesten verfolgt. In der Stalinzeit sind die alle umgebracht worden.
Das ist mir erspart geblieben, aber man darf nicht vergessen, dass eine Menge Leute, Jürgen Fuchs, Rudolf Bahro, Gerulf Pannach und noch viele andere, auch Bärbel Bohley, alle an einer seltenen Blutkrebsart verstorben sind. Das lässt das Zufallsprinzip eigentlich nicht zu. Es lässt sich aber nur schwer nachweisen.
Was man aber nachweisen kann,… wer gegen die deutsche Einheit gehetzt hat…(auch Willy Brandt). Was ich dann aus den Stasiakten erfuhr war, dass man noch drei Mal einen Haftbefehl gegen mich erwirkte, als ich bereits in West-Berlin lebte.
Video: Damian Lohr, Chef der JA (Junge Alternative) aus Mainz spricht in Weißwasser (15:36)
Video: Roberto Kuhnert (AfD): Kandidat in Weißwasser (16:04)

Die Massenzuwanderung hält an, 2018 fast 1,4 Mio. neue Ausländer

19 Jul

Aardbeienplant

By Marc Ryckaert (MJJR) – Erdbeeren – CC BY 3.0
In 10 Jahren hatten wir über 14 Mio. Zuzüge, einen „Wanderungssaldo“ über 4 Mio. Es kamen also 4 Millionen Menschen nach Deutschland. Die Mehrheit davon Sozialhilfeempfänger.
Niemand braucht sich wundern, dass es inzwischen an allem fehlt, an Wohnungen, an öffentlichen Verkehrsmitteln, an breiteren und mehr Straßen für immer mehr Autos, an Kindergartenplätzen für kinderreiche Ausländerfamilien, an zusätzlichen Schulräumen und Lehrern, an Sozialarbeitern/innen für die Merkel-Gäste, Polizisten, Strafrichter, Gefängnisplätzen usw. Und an Geld; der Bund, die Länder und Gemeinden müssen ihre Integrationsmittel aufstocken.

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Albrecht Künstle

– in 10 hatten wir über 14 Mio. Zuzüge, einen „Wanderungssaldo“ über 4 Mio.

– die Bevölkerung wuchs in 5 Jahren um 2,252 Mio. – und die Wohnungen?

Destatis veröffentlichte jetzt ihre fortgeschriebenen Jahreszahlen, zuletzt die vom 31.12. 2018. Der Plan der Bundesregierung und ihrer Gönner, jährlich etwa 200.000 neue Ausländer ins Land zu holen, wurde deutlich übererfüllt. 2018 kamen nicht weniger als 1,579 Mio. ins Land, davon 1,382 „Nicht-Deutsche“, also Ausländer. Der Wanderungssaldo, die Differenz von Zuwanderung und Fortzügen (Rückführungen sind kaum der Rede wert) betrug 386.200 Menschen. Merkel schafft es/uns wirklich. Die 83-Millionen-Marge wurde bereits Ende November überschritten, am 31.12.2018 betrug die Bevölkerung 83,019 Mio.! Rechnet man den Trend bis dato fort, zählt Deutschland jetzt etwa 83,15 Mio. Einwohner. Der Bevölkerungsanteil mit „Migrationshintergrund“ stieg auf rund 24 Prozent, die Städte mit „deutscher“ Mehrheit nehmen ab.

Niemand braucht sich wundern, dass es…

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Wie die Superreichen mit Hilfe ihres Hofstaates Demokratie ab- und ihre Herrschaft immer mehr ausbauen

15 Mai
Inzwischen verfügt ein Tausendstel der Weltbevölkerung über ca. drei Viertel des globalen Privatvermögens. Die globale Eigentumszweiteilung ist damit extremer als in Frankreich vor der Revolution von 1789. Dabei sehen wir eine zunehmende Entkopplung der etablierten Parteien von den Wünschen der Wähler, eine Ideologisierung der Führungsschicht der staatlichen Institutionen sowie eine Verlagerung von Entscheidungskompetenzen weg von nationalen demokratischen Institutionen zu supranationalen, nicht demokratisch legitimierten Verbünden. Doch ohne eine ernsthafte und umfassende wirtschaftliche Krise, wird sich das System der globalen Plutokratie nicht verändern, ist sich Johannes Eisleben sicher.
Ob eine Gesellschaft funktioniert, hängt davon ab, in welchem Ausmaß die Eliten das staatliche Machtmonopol missbrauchen
Jedes System der Vergesellschaftung dient der Vermeidung chaotischer offener Gewalt (“bellum omnium contra omnes”, Thomas Hobbes), mit der sich Gesellschaften ohne weiteres kollektiv suizidieren können – wie es möglicherweise die Ureinwohner der Osterinseln getan haben. Dies gilt schon für die Jäger- und Sammlergesellschaften im Paläolithikum. Denn selbst der Stärkste ist im Schlaf hilflos und auf Vereinbarungen zur Sicherung seines Überlebens angewiesen (Heinrich Popitz, Phänomene der Macht).
Seit der Urbanisierung des Menschen ab 3.000 v. Chr., dem Beginn der “historischen Existenz” (Ernst Nolte), ist das einzige funktionsfähige Modell zur Verhinderung offener Gewalt das staatliche Gewaltmonopol, weil sich urbane, anonyme sozialen Beziehungen erfordernde Gesellschaften nicht anders befrieden lassen. Die Träger des Gewaltmonopols, die Mitglieder der gesellschaftlichen Elite, missbrauchen es immer zu ihrem Vorteil. Ob eine Gesellschaft funktioniert, hängt davon ab, in welchem Ausmaß sie es tun.
Ein wichtiges historisches Beispiel für ein Maß, das eindeutig übertrieben war, ist der Missbrauch seiner privilegierten Stellung durch Adel und Klerus im absolutistischen Frankreich des 18. Jahrhunderts. Für die Freimaurer und Aufklärer, die diesen Missbrauch erkannten, beschrieben und dessen Beendigung einforderten, war es leicht, die Verantwortlichen auszumachen: die Adeligen machten die Gesetze, wendeten sie an und brachen sie, wenn es ihnen passte.
Viele dafür entscheidende Machtpositionen wurden durch Herkunft vergeben. Adel und Klerus missbrauchten das staatliche Gewaltmonopol massiv und über eine lange Zeit – Machtungleichgewicht, extreme Ungleichheit der Vermögensverteilung und Unrecht wurden immer unerträglicher, bis es zur Revolution kam. Die Träger des Machtmissbrauchs waren aufgrund ihrer Herkunft und ihrer lokalen, regionalen oder (im Falle des Hofadels und des Monarchen) nationalen Verwurzelung sofort identifizierbar.
Mehr Milliardäre und extremere Einkommensunterschiede
Die heutigen Eliten haben sich mit Hilfe des globalen Finanzkapitalismus derart bereichert, dass etwa ein Tausendstel der Weltbevölkerung je nach Quelle zwischen 70 und 80 Prozent des globalen Privatvermögens besitzt. Ein Ausdruck dessen ist der Anstieg der Anzahl der Milliardäre von 470 (im Jahr 2000) auf 2.153 (Im Jahr 2018), also fast eine Verfünfachung mit einer Verzehnfachung ihres Gesamtvermögens auf 8.700 Milliarden US-Dollar in diesem Zeitraum.
Die globale Eigentumszweiteilung ist damit extremer als in Frankreich vor 1789. Diese Dichotomisierung [Zweiteilung, Gegensätzlichkeit] schreitet seit den 1970er Jahren voran. Das Eigentum konzentriert sich immer stärker, während die Realeinkommen der abhängig Beschäftigten in den OECD-Ländern stagnieren oder sogar real sinken wie in Frankreich.
Von der Globalisierung profitieren neben den globalen Superreichen auch die Unterschichten Asiens, von denen in den letzten 30 Jahren hunderte von Millionen deutliche Einkommenszuwächse mit einer Beendigung ihrer absoluten Armut erleben durften. An der extrem Ungleichverteilung des Eigentums ändert das allerdings nichts, im Gegenteil – die globalen Superreichen schöpfen die Erträge aus dieser dynamischen Entwicklung ab.
Mit den globalen Superreichen ist eine globale Plutokratie entstanden, durch die sichergestellt wird, dass fast alle politischen Entscheidungen – legislative, exekutive und judikative – in ihrem Interesse gefällt werden. Dafür gibt es drei wesentliche Mechanismen:
  • Die Entkopplung der etablierten Parteien von den Wünschen der Wähler, ein sehr gefährliches Phänomen, das in allen westlichen OECD-Staaten zu beobachten ist und zum Aufstieg des Populismus führt, [OECD: Organisation für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit]
  • die Ideologisierung der Führungsschicht der staatlichen Institutionen (darauf kommen wir unten zu sprechen) und
  • die Verlagerung von Entscheidungskompetenzen weg von nationalen demokratischen Institutionen zu supranationalen, nicht demokratisch legitimierten Verbünden wie EU, WTO oder UNO (siehe z.B. Ulrich Vosgerau: Herrschaft des Unrechts”).
    Echte Anywheres, die kaum greifbar sind und immer mehr Macht anhäufen
    Extreme Eigentumsungleichheit geht historisch immer mit massivem Machtgefälle einher – so ist es auch heute. Und die etablierten Medien berichten über diesen Vorgang der Entdemokratisierung und Verwillkürlichung von Herrschaft weitgehend affirmativ. Wer sind die Nutznießer dieses Vorgangs?
    Es sind globale Plutokraten [Geldherrschaft], zu deren ganz hartem Kern von Milliardären nur einige tausend Menschen gehören, sowie noch knapp zwei Millionen Menschen, die mehr als 5 Millionen US-Dollar besitzen. Diese Menschen sind viel schwerer zu fassen und zu beschreiben als der französische Adel und der hohe Klerus des 18. Jahrhunderts in Frankreich. Warum?
    Der Adel war erblich und die Privilegien dadurch fest an Familien und deren Namen gebunden. Zwar gibt es heute öffentliche Listen mit den Namen der Superreichen, doch fluktuiert die heutige Gruppe deutlich stärker als der klassische Adel, beispielsweise durch den raschen Aufstieg von Profiteuren der Beendigung des traditionellen Kommunismus in Russland und China, oder von Technologieunternehmern und Finanzakrobaten.
    Außerdem haben die heutigen Plutokraten, anders als der alte Adel, keine lokale, regionale oder nationale Verwurzelung. Sie haben Wohnsitze auf dem ganzen Globus, zu denen sie sich mit ihren Privatflugzeugen jederzeit begeben können. Sie haben, wenn sie es wünschen, mehrere Staatsbürgerschaften.
    Ihre Produktionsmittel und Kapitalanlagen sind auf der ganzen Erde verteilt und über Branchen und Eigentumsarten diversifiziert. Nationale Regierungen können steuerlich oder gar eigentumsrechtlich kaum gegen sie vorgehen. Aufständen, gegen ihre Interessen agierende Reformregierungen oder gar Revolutionen können sie sich leicht physisch und auch finanztechnisch (durch Eigentumsverlagerung) entziehen. Ihre präferierte persönliche Kultur können sie sich überall beschaffen, sich damit umgeben, daher haben sie auch keine seelische Exilproblematik wie Thomas Mann in Kalifornien: Es sind echte Anywheres, wie David Goodhart sie genannt hat.
    Der Hofstaat zeigt Haltung, durchschaut aber die Herrschaftsmechanismen nicht
    Diese Herrschaft wird von einer kleinen Schicht von etwa 15 Prozent der OECD-Bevölkerung unterfüttert und getragen, die beispielsweise in Deutschland mehr als 60.000 Euro brutto pro Jahr verdient und deren Mitglieder in der Regel (bis auf wenige Ausnahmen) weniger als 5 Millionen Euro Eigentum haben.
    Dazu gehören beispielsweise: Berufspolitiker in der Legislative, der Exekutive und in den Parteistiftungen, die Staatsbeamten der Exekutive, Richter und Staatsanwälte, hohe Offiziere der Streitkräfte, hohe Gewerkschaftsfunktionäre, Verbandsführer, angestellte Konzernmanager, Konzerndienstleister wie Rechtsanwälte, Steuerberater und Management-Berater, aber auch Kirchenfunktionäre, leitende Angestellte der staatlichen und der führenden privaten Medien, Klinikdirektoren, GKV-Manager und andere führende Akteure des Gesundheitswesens sowie Hochschulprofessoren und andere führende Angestellte des Bildungssektors.
    Die überwiegende Mehrheit dieser Schicht lässt sich kulturell ganz gut verorten, Ausnahmen bestätigen die Regel. Sie liest affirmative Medien wie Spiegel, Zeit, SZ, Economist, Handelsblatt oder Manager Magazin und konsumiert Staatsmedien wie DLF, ARD oder ZDF, deren Berichterstattung bereits zu einem guten Teil in den Bereich Propaganda übergegangen ist.
    Die Mitglieder dieser Trägerschicht sehen sich als aufgeklärt und progressiv, bekennen sich zur Abschaffung des Nationalstaats, zum globalen Finanzkapitalismus, zum Euro, zur EU, zur Erzählung von der zurückzuzahlenden Schuld des Westens gegenüber der Dritten Welt, zum Narrativ des anthropogenen [menschengemachten] Klimawandels, zur “Energiewende”, zur Grenzöffnung, zur Reduktion des Ordnungsstaates, zum Islam als einer dem Christentum gleichwertigen Religion oder gar zur Rechtfertigung privater politischer Gewalt (Antifa-Sympathisanten bei SPD, Grünen, Linken).
    Mit anderen Worten, diese Schicht durchschaut die Herrschaftsmechanismen nicht, sondern nimmt die neue Herrschaftsideologie als humanistische “Haltung“ ernst. Die eigene berufliche Rolle bei deren Umsetzung, Verfestigung und Ausweitung wird positiv und ich-synton [mit sich selbst im Einklang] gesehen, auch wenn dafür zahlreiche Verfassungsbrüche erforderlich sind, wie bei „Euro-Rettung“, Grenzöffnung, Netz-DG oder „Energiewende“. Denn die Trägerschicht wird gut bezahlt und mit Zugehörigkeit belohnt. Wenn einer mal ausschert, werden ihm Amt und Privilegien möglichst wieder entzogen, man kann bedroht und massiv beleidigt werden oder ist gar Gewalt gegen Person und Eigentum ausgesetzt.
    Wohin geht die Reise?
    Diese Schicht ist wie die eigentlichen Plutokraten schwer zu greifen, da sie die Institutionen gründlich durchdrungen hat und es nur wenige Abweichler gibt; sie sichert sich – nicht zuletzt über die Judikative – selbst ab. Ihre Perpetuierung geschieht über das Bildungssystem, das mittlerweile zu einer Produktionsmaschine für Konformismus geworden ist. Vor allem aber gibt es Nachschub aus den unteren 85 Prozent mit weniger als 60 Tausend EUR Jahreseinkommen, die gerne aufrücken möchten und sich nach frei werdenden Plätzen an den Fleischtöpfen der Macht sehnen.
    Die Kehrseite der rasant zunehmenden Eigentumskonzentration ist eine Schuldenwirtschaft, wie die Welt sie noch nie gesehen hat. Wenn der Schuldenturm kippt, kann sich das gesellschaftliche Klima schnell wandeln, da es dann nicht nur unten Not, sondern auch oben weniger zu verteilen gibt und die Trägerschicht nicht mehr so gut bei der Stange gehalten werden kann.
    Die Vorboten in Gestalt des Populismus sehen wir schon deutlich. Doch ohne ernsthafte und umfassende wirtschaftliche Krise, so viel ist sicher, wird sich das System der globalen Plutokratie nicht verändern, sondern sich eher noch weiter verschärfen. Denn der Transfer von Souveränität an nicht demokratisch legitimierte, durch keine Gewaltenteilung kontrollierte supranationale [internationale] Verbünde geht weiter. Auch verstärkt sich die Ideologisierung der Trägerschicht noch immer, und die Parteien entkoppeln sich noch mehr vom Willen der Bevölkerung – wie das Brexit-Drama oder der Umgang mit den Gelbwesten zeigen. Diejenigen unter uns, die weiter und tiefer sehen, müssen sich noch gedulden. Keiner weiß, wie lange.

    Jürgen Fritz Blog

    Von Johannes Eisleben, Mi. 15. Mai 2019

    Inzwischen verfügt ein Tausendstel der Weltbevölkerung über ca. drei Viertel des globalen Privatvermögens. Die globale Eigentumszweiteilung ist damit extremer als in Frankreich vor der Revolution von 1789. Dabei sehen wir eine zunehmende Entkopplung der etablierten Parteien von den Wünschen der Wähler, eine Ideologisierung der Führungsschicht der staatlichen Institutionen sowie eine Verlagerung von Entscheidungskompetenzen weg von nationalen demokratischen Institutionen zu supranationalen, nicht demokratisch legitimierten Verbünden. Doch ohne eine ernsthafte und umfassende wirtschaftliche Krise, wird sich das System der globalen Plutokratie nicht verändern, ist sich Johannes Eisleben sicher.

    Ob eine Gesellschaft funktioniert, hängt davon ab, in welchem Ausmaß die Eliten das staatliche Machtmonopol missbrauchen

    Jedes System der Vergesellschaftung dient der Vermeidung chaotischer offener Gewalt (“bellum omnium contra omnes”Thomas Hobbes), mit der sich Gesellschaften ohne weiteres kollektiv suizidieren können – wie es möglicherweise die Ureinwohner der Osterinseln getan haben. Dies gilt schon für…

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