Tag Archives: stoppt

Das Universitätsklinikum Münster (UKM) stoppt „Booster“-Impfungen für Pflegepersonal – „Ungewöhnlich viele Impfreaktionen“

30 Okt

impfreaktionen

Das Universitätsklinikum Münster (UKM) hat für Pflegepersonal der Intensivstationen am Freitag kurzfristig die Auffrischungsimpfung („Booster“) gestoppt. Hintergrund seien „ungewöhnlich viele Impfreaktionen“, erklärte Pflegedirektor Thomas van den Hooven auf Nachfrage unserer Zeitung.

https://www.wn.de/muenster/ukm-stoppt-booster-impfungen-fur-pflegepersonal-2472516

Video: Carolin Matthie: Vlog #884 – Schweizer stimmen gegen Klima-Steuer – Heizöl um 39,2% gestiegen, Kraftstoffe (Benzin, Diesel) um 29,4% (56:30)

15 Jun

carolin-energie

Video: Carolin Matthie: Vlog #884 – Schweizer stimmen gegen Klima-Steuer – Heizöl um 39,2% gestiegen, Kraftstoffe (Benzin, Diesel) um 29,4%  (56:30)

Minute 00:58: Schweizer stimmen gegen CO2-Steuer – Schweiz stimmt gegen mehr Umweltschutz

https://www.n-tv.de/politik/Schweiz-stimmt-gegen-mehr-Umweltschutz-article22616549.html

Minute 04:15: Inflationsrate in Hessen im Mai 2021 liegt bei 2,5 Prozent

https://www.welt.de/regionales/hessen/article231483855/Teuerung-in-Hessen-zieht-im-Mai-deutlich-auf-2-5-Prozent-an.html

Wiesbaden (dpa/lhe) – Die Teuerung in Hessen hat im Mai so deutlich angezogen wie seit Herbst 2008 nicht mehr. Die Verbraucherpreise lagen um 2,5 Prozent über dem Niveau des Vorjahresmonats, wie das Statistische Landesamt am Montag mitteilte.

Dies sei der größte Anstieg im Vergleich zum Vorjahresmonat seit September 2008 (plus 3,6 Prozent).  Die Preise für Heizöl stiegen dabei um 39,2 Prozent und für Kraftstoffe um 29,4 Prozent.

Video: Charles Krüger: Sachsen-Anhalt STOPPT die Erhöhung der Rundfunkgebühren!! (02:14)

8 Dez

Video: Charles Krüger: Sachsen-Anhalt STOPPT die Erhöhung der Rundfunkgebühren!! (02:14)

Bayern: Größter CSU-Wahlverlust seit 60 Jahren: Nicht Joachim Herrmann (CSU) kommt in den Bundestag, sondern Petr Bystron (AfD)

3 Okt

herrmann_allein_zu_haus

Was ist schief gelaufen beim CSU-Spitzenversager Nr. 1? „CSU-Spitzelkandidat“ Joachim Herrmann war auf Platz 1 der CSU-Landesliste todessicher gesetzt für den Einzug ins fröhliche Jamaica-Kabinett und sollte dort als „seriös-wirkender“ Seehofer-Sheriff für Zucht und Ordnung im zu bunten Mutti-Kulti-La-La-Land sorgen.

Herrmann, der absolut siegessicher auf einen Direkt-Wahlkreis verzichtete, scheiterte nach endgültigen amtlichen Angaben daran, dass die CSU-Landesliste angesichts der christlich-sozialen Wahlverluste hinfällig wurde.

Die CSU erlitt in Bayern ein historisches Debakel und verlor 11 Prozent. Sie sicherte sich zwar die Direktmandate in allen Wahlkreisen, erreichte aber nur 38,8 Prozent der Zweitstimmen. Die SPD erreichte in Bayern ebenfalls nur magere 15 Prozent.

Verzockt: Bystron Mega-IN – Herrmann Giga-OUT.

 „Schuld“ daran ist das unerwartet brachiale Abschneiden von Petr Bystrons Bayern-AfD mit von den CSU-Strategen niemals für möglich gehaltenen 12,4 Prozent. Die CSU wurde so zum Opfer ihrer eigenen auto-suggestiven Wahlmanipulationen. Denn noch vor genau vier Wochen verkündete das GMS-Marktforschungsinstitut stolz auf Sat.1: CSU: 48% CSU, AfD: 6% – die AfD befände sich in Bayern „im freien Fall“. Im Moment befindet sich jedoch Obertrickser Herrmann im Selbigen – Knall auf Fall!

Größter CSU-Wahlverlust seit 60 Jahren – Idiotensicherer Listenplatz Nummer Eins

Wie schlimm seine persönliche Blamage ausfällt, erfährt er erst in den frühen Morgenstunden am „Day After“ der größten Wahlniederlage der CSU seit 60 Jahren! Er hat sogar persönlich ein idiotensicher geglaubtes Nr.1-Listenmandat verpasst. Die CSU bekommt keinen einzigen Listenabgeordneten, AfD wirkt.

Für die sicher geglaubte CSU-Strategie, in der Merkel-IV-Koalition den dubiosen „Bayernplan“ (hauptsächlich von der AfD abgeschrieben) durchzusetzen und den nächsten Bundesinnenminister zu stellen, ist das der absolute Super-Gau! „Es ist jetzt nicht die Frage, was aus mir wird“, sagt er in die laufenden Kameras. „Was in Berlin wird, wird sich zeigen.“ Das allerdings wohl nicht mehr in diesem Jahr, und auch nicht mehr in den nächsten 100 Jahren. Auch über den zweiten Strategiepunkt „Außenminister zu Guttenberg“ wird Grabesruhe gehüllt.

Quelle: Herrmann allein zu Haus

Meine Meinung:

Auch diese Promi-Politiker wurden vom Wähler abgestraft und haben bei der Bundestagswahl 2017 ihren Wahlkreis verloren – und vielleicht noch mehr: Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD), Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), Sarah Wagenknecht (Die Linke), Cem Özdemis (Grüne) >>> weiterlesen

Noch ein klein wenig OT:

Bandenkrieg in Ludwigsburg (Baden-Württemberg): Türkisch-kurdische Osmanen-Rocker bedrohen Richter und Journalisten

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Prozesse gegen Anhänger des nationaltürkischen Boxclubs Osmanen Germania und des kurdischen Netzwerks Bahoz bringen die Justiz an ihre Grenzen. Sie erfordern viel Personal und sind für alle Beteiligen mit Gefahren verbunden. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Im rot-grünen und islamfreundlichen Baden-Württemberg fühlen sich die muslimischen Rocker natürlich pudelwohl. Am besten den Rockerclub verbieten und alle zu ihrem “geliebten” Sultan Erdogan in die Türkei schicken.

Volksabstimmung in der Schweiz: Kanton Zürich stoppt Sozialhilfe für Flüchtlinge und Migranten

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Flüchtlinge, die im Schweizer Kanton Zürich vorübergehend aufgenommen wurden, verlieren ihren Anspruch auf Sozialhilfe. Das ging am Sonntag aus einem Volksentscheid hervor. Betroffen sind hier jene mit Status F, die mit subsidiär Schutzberechtigten vergleichbar sind. Das Ergebnis der Abstimmung betrifft rund 5600 Menschen vor allem aus Syrien, Afghanistan und dem Irak, die derzeit im Kanton Zürich leben.

Bei ihnen wurde das Asylgesuch zwar abgelehnt, wegen der Lage in ihrer Heimatländer können sie jedoch nicht abgeschoben werden. Wie „Krone.at“ berichtet, erhalten diese vorläufig Aufgenommenen nun nur noch 360 Franken (rund 310 Euro) im Monat, statt wie bisher 900 Franken (rund 780 Euro). >>> weiterlesen

Frankfurt: Mann attackiert Familie  mit Axt und rammt Vater Messer in den Hals

Daniel Nikola B.Der 40-Jährige Daniel Nikola B. ist hochintelligent, hat Philosophie studiert. Derzeit sitzt er in der Psychiatrie

Dreifacher Mordversuch an Familienangehörigen wird von Donnerstag (9.30 Uhr) an einem 40 Jahre alten Mann vor dem Landgericht Frankfurt zur Last gelegt. Laut Anklage schlug er im Januar dieses Jahres in einem Haus in Frankfurt zunächst seiner Stiefschwester und kurz danach der Stiefmutter mit einer Axt auf den Kopf. Danach lockte er seinen Vater ins Badezimmer, wo er ihm schließlich mit einem Messer in den Hals stach. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Es handelt sich offensichtlich um einen hochintelligenten schizophrenen und paranoiden Deutschen, der sogar Philosophie studiert haben soll. Er sagt, er haben weder Drogen, noch Alkohol oder Kaffee getrunken. Er litt unter Verfolgungswahn und hatte eine gespaltene Persönlichkeit. Was mag da wohl passiert sein?

Siehe auch: Frankfurt: Wollte dieser Mann Vater Stiefmutter und Stiefschwester massakrieren? (bild.de)

Siehe auch:

AfD in Sachsen auf Platz 1 – CDU verliert 15 %

Von Edmonton bis Marseille: Wieder ein Wochenende des „Allahu Akbar“-Terrors

Michael Klonovsky über das Verhalten von Frauke Petry auf der Bundespressekonferenz

Embrach / Winterthur (Schweiz): Afrikanische „Asyl“-Bewerberin massakriert Betreuerin mit Machete

Spanien: Raad Salam Naaman: Wo findet man den wahren Islam?

Drei Golf-Staaten warnen wegen Burkaverbot vor Reisen nach Österreich

Warum ein überzeugter 68er und linker Lehrer jetzt die AfD wählt

14 Sept

ueberzeugter_68er[6]Wolfgang R. war früher ein überzeugter "68er" – und wählt heute AfD.

Von WOLFGANG R. | Ich bin einer der sogenannten 68er und habe mich in meiner Studentenzeit bis 1974 aus einem Zustand als spätpubertär–unzufriedener Schüler aus bürgerlicher Familie zu einem über Jahrzehnte links eingestellten Lehrer entwickelt, der sicher seinen Teil zur politisch-kulturellen Veränderung in diesem Land beigetragen hat.

Dabei war ich nicht direkt politisch aktiv, habe aber im Unterricht selber und auch in Projekten außerhalb der Schule im Sinne meiner damaligen Überzeugungen gewirkt.

Wenn ich zurückblicke, lebte ich in einer – wie es heute heißt – Blase, durch deren Hülle nichts Gegenteiliges drang, da ich daran auch nicht interessiert war. Es gab keine Impulse oder Ereignisse und keine Bemühungen meinerseits, die mich hätten wachrütteln können. Ich hatte eben die richtige, die gute Überzeugung… Meine Quellen waren die Regionalzeitung und die "Zeit", gelegentlich der "Spiegel" sowie das öffentlich-rechtliche Fernsehen.

Die Veränderungen unseres Landes waren auch früher sicher nicht unerheblich, aber eher schleichend. Solche gravierenden Einschnitte wie in den letzten Jahren gab es noch nicht und meine grün-linke Empörung über die Umweltzerstörung blieb moderat, weil es ja Gegenbewegung und Fortschritte gab. Da in diesen Jahren zwischen ca. 1990 und 2013 große familiäre Belastungen auftraten, war ich eher unpolitisch, ohne aber meine grundsätzlichen Überzeugungen zu ändern.

Zuerst die Windräder-Verschandelung, dann die Grenzöffnung 2015

Erst als durch die hessische schwarz-grüne Regierung in meinem Lebensraum, dem wunderschönen Oberwesertal, Massen an Windrädern projektiert wurden und ich ganz unmittelbar davon betroffen war, erwachte ich aus dieser Lethargie. Ich begann zu lesen, mich zu informieren. Dass von den verlogenen Aposteln des Umweltschutzes [die Grünen] nicht nur meine geliebte Heimat, sondern überall in Deutschland für eine ineffektive Technologie auf Kosten der Bürger Landschaften und Lebensräume zerstört wurden, damit sich ihre Klientel die Taschen füllen konnte (wie schon mit den Biogasanlagen), machte mich wütend und schärfte meinen Blick für die anderen Entwicklungen und Politikfelder.

Der noch größere Schock aber war die Grenzöffnung 2015, die zunehmende Islamisierung und das Appeasement [Beschwichtigung, Zustimmung] von Politikern, Kirchen und Gewerkschaften an diese sogenannte Religion und all das, was danach folgte. Zum Beispiel der zunehmende Abbau unserer Freiheitsrechte, die Verweigerung von Grenzkontrollen und die beginnende Zerstörung der Sozialsysteme.

Ich begriff, dass ich mein ganzes bisheriges Leben in einer Freiheit und materiellen Unbesorgtheit verbringen konnte (und wie großartig das war), die nunmehr nach fast 70 Jahren beängstigend rasant dahinschmilzt. Und dass das für mein Alter, vor allem aber für meine Kinder und Enkel, ganz anders sein wird, wenn sich nichts Grundlegendes ändert.

Zerstörung Deutschlands durch Angela Merkel

Ich habe dieses Land, seine Menschen nie gehasst und mich schon vor 50 Jahren strikt geweigert, mich für die Taten meiner Eltern- und Großelterngeneration verantwortlich zu fühlen, ohne zu bestreiten, dass Deutschland aus ihnen Verantwortung erwachsen ist.

Ich begriff, dass mein Leben in Sicherheit, in der Freude an der Schönheit Deutschlands, ein Wert war, der jetzt rasant der Zerstörung ausgerechnet durch die anheimfällt, die einen Eid darauf geschworen haben, Schaden von ihrem Land abzuwenden, an erster Stelle Angela Merkel.

Ich begriff zum ersten mal bewusst, dass ich mein Vaterland liebe. Das alles erfüllt mich mich Trauer, mit Schmerz und mit Wut. Ich sehe, dass diese Entwicklung wie ein Strudel ist, in den wir immer schneller hineinzugeraten drohen.

Ich bewundere Menschen wie Alice Weidel, Jörg Meuthen, Hamed Abdel Samad, Imad Karim, Henryk Broder, Roland Tichy und viele andere, die sich dem entgegenstellen, nicht in allem Eins, aber als Teile der oppositionellen Kraft! Die AfD ist für mich die einzige politische Kraft, die Deutschland an die erste Stelle stellt und deren Programm mir noch Hoffnung macht. Deshalb bekommt sie bei der Wahl meine Stimme.

Wählen Sie auch die AfD? Dann schreiben Sie uns warum! Die besten Einsendungen wird PI-NEWS hier veröffentlichen. Mails unter Betreff: „Warum ich die AfD wähle!“ schicken Sie bitte an: info@pi-news.net

Quelle: Warum ich die AfD wähle! (33)

Stephan Paetow schreibt bei tichyseinblicke.de:

Papst Franziskus "Ich habe eine Psychoanalytikerin konsultiert"

Papst Franziskus verunsichert selbst Katholiken mit seinen Äußerungen. Nun verwirrt er mit dem Geständnis, „im Alter von 42 Jahren sechs Monate lang regelmäßig eine Psychoanalytikerin konsultiert“ zu haben, „um einige Dinge zu klären“. War das bekannt vor seiner Unfehlbarkeitserklärung?

Meine Meinung:

Ich fürchte, die Psychoanalytikerin konnte dem armen Mann nicht helfen und darum erzählt er heute noch so einen Bullshit. Ich vermute, Papst Franziskus ist genau so unpolitisch und ungebildet, wie der ehemals linke Lehrer oben aus dem Artikel, genau so gleichgültig, desinteressiert und verantwortungslos. Jemand mit Intelligenz hätte die Probleme längst erkannt.

ralf2008 schreibt:

Deswegen wähle ich die AfD: Wahlkampf 2017: In Waltrop vergrault ein breites Parteienbündnis die AfD aus der Fußgängerzone

Siehe auch: Waltrop (NRW): Stand abgeflattert – AfD macht Wahhlkampf am Kiepenkerl – Polizeieinsatz

Zuvor schon hatten Verantwortliche und Mitglieder von SPD, CDU, Linke, FDP und Grüne, die allesamt auch Wahlkampf in der Innenstadt machten, eine kleine Front gebildet gegen den AfD-Stand. Diverse Passanten schlossen sich an. Es soll sogar Anfeuerungsrufe aus Wohnhäusern gegeben haben.

AfD-Stand war genehmigt

Mit Flatterband sperrten die gestandenen Waltroper Lokalpolitiker den zweifelsfrei legalen AfD-Stand ab. Zumindest so lange, bis nach etwa 40 Minuten die Polizei eintraf. Die AfD hatte sie alarmiert. Nach Rücksprache mit dem Einsatzleiter haben die Beamten das Flatterband mit Verweis auf eine ordentliche Stand-Genehmigung eingesammelt. Es gebe daher keinen Grund, die AfD bei ihrem Wahlkampf zu behindern.

Nicht mir mir schreibt:

Gestern war ich mal wieder bei einem AfD-Infostand dabei. Wir haben natürlich auch versucht, den Leuten aktiv Flyer [Flugblätter] mit unserem Wahlprogramm in die Hand zu drücken. Man erkennt dann, dass leider ein extrem großer Teil der Leute nicht nur einfach nur Schlafmichel sind, sondern sie verweigern vorsätzlich sich informieren zu lassen mit diesem Gesichtsausdruck „ich weiß doch aus den Medien, wer ihr seid. Da brauche ich mir doch euer Programm nicht durchlesen“. Den Vogel abgeschossen hat dabei ein Mutter/Tochter-Paar.

Unser Flyer hatte es fast bis in die Hand der Mutter geschafft. Da fährt die Göre dazwischen und entrüstet sich darüber, wie ihre Mutti auch nur daran denken könne, den Flyer anzunehmen. Natürlich hat Mutti ihrem indoktrinierten Kind gehorcht. Ich kann nur jedem, der Realsatire mag, wärmstens empfehlen bei solchen Aktionen mitzumachen. Erfolgserlebnisse gibt es natürlich auch. Aber sie sind leider (noch) deutlich in der Unterzahl.

Meine Meinung:

Das war bestimmt das linksversiffte und verblödete Töchterchen, die mir neulich mit ihren "FCK Nazis"-Täschchen über den Weg lief und die schon so lange auf eine ordentliche “Bereicherung” wartet. Keine Sorge, liebes Töchterchen, deine Wünsche werden früher oder später erfüllt und dann sieht deine Welt nicht mehr rosa-rot aus, sondern von dann an werden dich bis ans Lebensende angsterfüllte Traumatas und Albträume im Schlaf verfolgen und dir den Schlaf rauben. Dann regiert der Horror dein Leben. Das ist der Preis für deine Dummheit und Arroganz.

Noch ein klein wenig OT:

Mühlheim: „Ich fahr keinen Meter weiter“: Lokführer stoppt Zug wegen erneuter Massenschlägerei von Schwarzafrikanern nach „Essen Original“

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Nach der Massenschlägerei mit etwa 40 Personen am Hauptbahnhof Essen ging der Stress am Samstagabend noch weiter: Gegen 22 Uhr prügelte sich im RE1 nach Duisburg laut Lokführer erneut eine „größere Gruppe Schwarzafrikaner“. Das bestätigt Bundespolizeisprecher Volker Stall. Es sei so heftig gewesen, dass der Lokführer am Hauptbahnhof Mülheim angehalten habe und sich weigerte, „noch einen Meter weiter zu fahren“, so Stall. Der Zug stand am Gleis, bis Polizisten eintrafen. >>> weiterlesen

Freiburg: Der Fall Maria L. (19) vor Gericht – Nach der Tat rauchte Hussein K. einen Joint

Maria_L_Hussein_KVideo: Hussein K. vor Gericht (01:04)

Laut Staatsanwaltschaft zerrte er Maria beim Freiburger Fußballstadion vom Fahrrad, biss sie unter anderem in Gesicht und Brust und misshandelte sie brutal. Durch die Qualen soll das Mädchen das Bewusstsein verloren haben. Der Ankläger ist sich sicher, dass Hussein das Mädchen danach mit dem Gesicht nach unten in den Fluss Dreisam legte und sie ertrank… Außerdem soll Hussein K. als 14-Jähriger in Afghanistan eine Zwölfjährige vergewaltigt haben. Das habe der junge Flüchtling während der Untersuchungshaft einem Mitinsassen erzählt, berichtete der Leiter der Ermittlungen als Zeuge vor Gericht. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Mord in Freiburg: Der mutmaßliche afghanische Mörder von Maria Ladenburger, Hussein Khavari, soll ein vorbestrafter Gewalttäter sein – er warf eine Studentin in Griechenland eine Steilküste herunter.

Der mutmaßliche Mörder und Vergewaltiger von Maria L. soll einem Medienbericht nach ein vorbestrafter Gewalttäter sein. Der Verdächtige soll in einer Mainacht 2013 auf der griechischen Insel Korfu eine 20-jährige Studentin überfallen und eine Steilküste hinabgeworfen haben. Das Opfer überlebte den Angriff wie durch ein Wunder, verletzte sich aber schwer. Das berichtet der "Stern". Griechische Medien berichteten in der Folge über die Festnahme des Täters und die Ermittlungen aufgrund versuchten Mordes und Raubes. >>> weiterlesen

Hier die ganze Geschichte um den Mord an der 19-jährigen Medizinstudentin Maria Ladenburger

Straubing: Wird der Adler zu einer No-go-Area? – „Das Aggressionspotenzial erschüttert mich"

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Straubingen (Bayern): Das Straubinger Wahrzeichen "Am Adler" ist mittlerweile für die Polizei ein Einsatz-Schwerpunkt. Lärmbelästigungen, Körperverletzungen, Vergewaltigung – das Straubinger Wahrzeichen „Am Adler“ am Fuße des Herzogsschlosses gerät immer wieder negativ in die Schlagzeilen. Zuletzt als zwei Straubinger Brüder (20 und 23) von drei Männern attackiert wurden, weil sie einem Unbekannten keine Zigarette geben konnten. Das Ergebnis: Ein gebrochener Arm, Schnitt und Schürfwunden, schwere Gesichtsverletzungen – bleibende Schäden nicht ausgeschlossen.

Wird der Adler zu einer No-go-Area? „Das Aggressionspotenzial der Täter erschüttert mich“, so der Vater zum Wochenblatt. Er glaubt, dass das Angebot von öffentlichem WLAN dazu beiträgt, dass sich viele Asylbewerber am Donauufer aufhalten. Gerade in den Abendstunden, sagt er, werde er Spaziergänge dort vermeiden. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Video: Dr. Nicolaus Fest über Peloton (Berlins politisch korrekte Radfahrer) und die Kanzlerin (05:09)

Frankfurt: grüne Sicherheitspolitikerin in diesem Jahr schon dreimal angetanzt

Wie die katalanischen Separatisten Katalonien zum spanischen Mekka radikaler Salafisten machten

Wahl in Norwegen: Sieg für Bürgerliche – Schlappe für Sozialdemokraten – Islamkritische FRP: 15,3 % – Grüne und Sozialisten (Linke) unter 4 %

Muss Spiegel-Bestsellerautor Thorsten Schulte fürchten, dass ihm vor Bundestagswahl „etwa zustößt“?

Buchhandel boykottiert Spiegel-Bestseller „Kontrollverlust” von Thorten Schulte, der Merkel hart kritisiert

Union stoppt Heiko Maas: Zensurgesetz vorerst auf Eis gelegt

20 Mai

no-maas-c-kaya

Die CDU/CSU ist in letzter Minute aufgewacht. Aus den im Namen eines Netzdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) geplanten Knebelung des Volkes mit bunten Maulkörben wird wohl nichts. Ein Gesetz, welches wirklich etwaige Lücken in der Durchsetzung des deutschen Äußerungsrechts gegenüber sozialen Netzen wie Facebook schließt, wäre sehr kurz und würde die Äußerungsfreiheit nicht nur beschränken sondern auch verteidigen. Ein Expertenverein zeigt, wie es geht [Henryk M. Broder appelliert an alle Bundestagsabgeordneten, dem von der Bundesregierung beschlossenen Entwurf des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes ihre Zustimmung zu versagen.].

Die Bundesregierung verteidigt aber an anderen Stellen in weniger spektakulärer Weise bestehende Publikative-Kartelle. So fordert sie von Google, Facebook & Co Besserbehandlung von GEZ-Medien, die auch stets weiter mit Geld und Macht ausgestattet werden [tichyseinblick.de: Claus Kleber, ARD und ZDF als Pflichtplätze bei der Google-Suche]. Alternative Medien werden womöglich bereits still und leise herabgestuft. Deutsche Konzerne boykottieren rechte Medien und kooperiert mit Islamischer Republik. >>> weiterlesen

philosophia perennis

(David Berger) Kurz bevor das von Justizminister Heiko Maas (SPD) geplante Zensurgesetz heute den Bundestag passieren konnte, hat die CDU-CSU-Fraktion im Bundestag gestern im Schnellverfahren die Beschlussfassung des Gesetzes gestoppt. Dieses sah eine extreme Einschränkung des Rechts auf Meinungsfreiheit vor.

Damit ist der Supergau für einen wesentlichen Bestandteil unseres demokratischen Rechtsstaates zwar vorerst gestoppt, allerdings nicht aus der Welt geschafft. Die CDU/CSU-Fraktion betonte, dass sie eine Einschränkung der Presse- und Meinungsfreiheit nicht grundsätzlich ausschließen wolle, allerdings solle diese – wie DWN berichtet – dann von einer zu schaffenden staatlichen Zensurbehörde ausgehen, nicht von privaten Unternehmern oder höchst umstrittenen Stiftungen.

Dass es vorerst zur Verhinderung des von Maas geplanten Zensurgesetzes kam, liegt ganz wesentlich auch an zwei deutschlandweit bekannten Juristen, die hier tätig wurden. Der Dresdner Rechtsanwalt Dr. Maximilian Krah schrieb gestern Abend auf Facebook:

„CDU/CSU-Bundestagsfraktion stoppt Maas’sches Zensurgesetz. Schöner Erfolg der Freiheitsfreunde. Joachim Nikolaus Steinhöfel und ich haben bewiesen, dass man Hassbotschaften auch bekämpfen kann, ohne wie von Maas gewünscht die Meinungsfreiheit aufzugeben. Und dass Rechtsschutz gegen willkürliche Zensur privater Netzanbieter möglich und sinnvoll ist. Wir brauchen das Meinungsfreiheitsgesetz!“

Die Plattformbetreiber sind schon jetzt nach dem Telemediengesetz (TMG) dazu verpflichtet, Hassbotschaften, Beleidigungen und Verleumdungen nach Kenntnisnahme zu löschen. Das wird bislang allerdings sehr unterschiedlich gehandhabt. Während YouTube 90 Prozent der gemeldeten rechtswidrigen Inhalte löscht, sind es bei Facebook durchschnittlich nur 39 Prozent, bei Twitter sogar nur ein Prozent. Der Runde Tisch von Heiko Maas hat daran nichts geändert.

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Siehe auch:

Michael Mannheimer: Sieg der FPÖ: Österreich stellt Vollverschleierung für Frauen unter Strafe

Schweden: Wegen Islamisierung vom Traumland zum Land des Albtraums

"Söhne Mannheims" als Staatsfeinde gebrandmarkt – aber linksextreme zur Gewalt aufrufende "Feine Sahne Fischfilet“ vom Staat finanziell gefördert

Video: Henrik M. Broder und Imad Karim: Zensur und Volkserziehung

Wollen Frauen lieber Freiwild werden als politisch denken?

Aydan Özoğuz (SPD): Es gibt keine spezifisch deutsche Kultur

Video: Den Haag: Polizei stoppt Allahu Akbar-Psycho mit Schuss ins Bein (01:00)

28 Apr


Video: Den Haag: Polizisten schießen bewaffneten muslimischen Messermann nieder (01:00)

Vergangene Woche informierten Passanten in Den Haag die Polizei. Im Stadtteil Schilderswijk, wo 85 Prozent der Bewohner Migranten und mehrheitlich Moslems sind, randalierte ein mit einem langen Messer bewaffneter Mann, der kurz davor die Fensterscheiben eines Geschäftslokals eingeschlagen hatte. Die Polizei stellte die “Fachkraft” auf einer Kreuzung und forderte den Mann mehrfach auf das Messer fallen zu lassen, der dachte aber gar nicht daran, sondern bewegte sich im Gegenteil auf die mit Pistolen auf ihn zielenden Beamten zu.

Die wiederum fackelten dann nicht mehr lange und schossen den Allah-Krieger ins Bein. Erst dann ließ er das Messer fallen, wälzte sich am Boden, plärrte aber immer noch dass Allah größer sei. Der ganz normale Wahnsinn in Europas Straßen. Eines hat die niederländische Polizei aber wohl schon begriffen: Deeskalierende Stuhlkreise mit bewaffneten Koranpsychos bringen nichts.

Quelle: Den Haag: Polizei stoppt Allahu Akbar-Psycho

Noch ein klein wenig OT:

Paris: Unglaubliche Geschichte: Der muslimischer Attentäter Abu Jussuf al-Beldschiki, der in Paris einen Polizisten tötete wurde 2003 wegen mehrerer Tötungsversuche von Polizisten zu 20 Jahren Haft verurteilt, dann aber wurde die Strafe auf fünf Jahre reduziert

abu-jussuf-al-beldschikiDer ISIS-Terrorist Abu Jussuf al-Beldschiki

Hätte der Terroranschlag von Paris am Donnerstagabend verhindert werden können? Zumindest hätte der vorbestrafte und polizeibekannte Angreifer die Tat nicht ausüben können, hätte er jene 20 Jahre Haft abgesessen, zu denen er 2003 verurteilt worden war. Der 39-jährige Franzose hatte damals versucht, drei Menschen zu töten, unter ihnen zwei Polizeibeamte. Nachdem er in erster Instanz verurteilt wurde, ging er erfolgreich in Berufung und seine Haftstrafe wurde zwei Jahre später auf fünf Jahre reduziert. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Auch war bekannt, dass er Polizisten töten wollte. Er kam in Haft, aber wurde wieder freigelassen. Man hätte ihn lebenslang einsperren sollen oder wenigstens die 20 Jahre, die er bereits bekommen hat. Aber die Gutmenschenjustiz lies ihn mit fünf Jahren davon kommen.

Dresden: Die Deutschlandabschaffer werden immer bekloppter – Flüchtlingsboot mit Bronzeskulpturen soll vor Frauenkirche kommen

bekloppte_deutschlandabschafferNach der umstrittenen Bus-Installation soll in Dresden eine weitere politische Skulptur aufgestellt werden: Ein originales Flüchtlingsboot aus dem Mittelmeer, gefüllt mit 70 Bronzefiguren – allerdings nur für vier Tage. >>> weiterlesen

Brandenburg / Havel: Was für eine Justiz: Türke vergewaltigt 23-Jährige vier Stunden lang brutal und wird freigesprochen

verbrecherjustizSex mit Gewalt, aber keine Vergewaltigung Eine junge Frau lehnt es ab, mit einem Brandenburger Sex zu haben. Er wirft sie trotzdem aufs Bett, schiebt ihren Kopf zwischen zwei Metallstreben. Sie schreit, er soll aufhören, kratzt ihn. Der Akt ist gewalttätig, die Frau vier Stunden lang sein Opfer. Das zweifelt auch das Gericht nicht an – spricht aber den 23-Jährigen wegen des Vorwurfs der Vergewaltigung frei. >>> weiterlesen

Maine Meinung:

Man kann nur kotzen, wenn die Begründung der Richterin für diesen Freispruch liest. Sie sagt: "Wahrscheinlich habe ihr Peiniger nicht gewusst, was er ihr antat, als er in der Nacht der 18. August 2016 in seiner Wohnung über seine Bekannte herfiel und den Geschlechtsverkehr über Stunden hinweg so rabiat vollzog, dass sie in den folgenden beiden Wochen nicht richtig laufen konnte." Aber andererseits sage ich mir, man sollte seine Freunde besser aussuchen. Wer sich mit solchen Leuten einlässt, hat selber schuld. Und solchen Richtern und Richterinnen wünsche ich, dass sie auch eines Tages jemanden treffen, der nicht weiß, was er ihnen antut, damit sie einmal am eigenen Leib erfahren, was diesen Opfern angetan wurde. Sie hätten es verdient.

Mannheim (Baden-Württemberg): Asylbewerber tritt 26-jährige Studentin bewusstlos, quält und vergewaltigt sie Stunden lang

symbol_mannheim_gerichtEine 26-jährige Studentin wurde Opfer einer besonders brutalen Vergewaltigung durch einen Asylbewerber. Der Algerier quälte die junge Frau, trat gegen ihren Kopf bis sie bewusstlos wurde und vergewaltigt sie. Das Martyrium dauerte mehrere Stunden… Die 26-Jährige kommt mit schwersten Verletzungen in eine Klinik. Sie erleidet unter anderem einen Bruch des Augenhöhlenbodens und des Schlüsselbeins sowie Rippenfrakturen, Würgemale am Hals, Schürfwunden und Verletzungen am Unterleib. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Man lese sich nur einmal durch, wie brutal der algerische Vergewaltiger vorging, grausam und brutal. Genau dies, liebe Frauen, wird eure Zukunft sein. Aber davon wollen die Gutmenschen und Gutmenschinnen nichts wissen. Sie träumen immer noch von Multikulti und von einem friedlichen Islam, Außerdem sollte eine Frau nachts nicht mehr allein auf die Straße gehen. Das ist das Ergebnis eures Refugees-Welcome-Wahnsinns.

Aber was macht die Mehrheit der Frauen? Sie wählen weiterhin die Parteien, die noch mehr Migranten nach Deutschland holen und nennen die Mitglieder der AfD, der einzigen demokratischen Partei in Deutschland, die sich gegen diese Masseneinwanderung ausspricht, Nazis und Rassisten. Liebe Frauen, es sind nicht diese "Nazis und Rassisten", die euch diese Gewalt antun, sondern es sind die "Goldstücke" von denen Martin Schulz (SPD), Angela Merkel (CDU), Kathrin Göring-Eckhardt (Grüne) und wie sie alle heißen nicht genug bekommen können.

Und wartet einmal ab, was nach der Bundestagswahl im September 2017 geschieht, dann werden vermutlich weitere Millionen "edle Wilde", dank eurer Wahl, nach Deutschland kommen. Dann beschwert euch aber bitte nicht, wenn ihr selber zum Opfer werdet. Und vor allen Dingen erzählt mir bitte nicht, ihr hättet von all dem nichts gewusst. So blind kann doch wirklich niemand sein.

Siehe auch:

Schweinerei! Wildschweine töten drei IS-Kämpfer

Essen: Anschlag auf Wohnhaus und Auto von AfD-Politiker Guido Reil

Chef des Arbeitgeberverbandes BDA, Ingo Kramer, fordert Masseneinwanderung – Sechs Millionen Migranten sollen nach der Wahl nach Deutschland einwandern

Weilers Wahrheit: Du weißt, dass Du in Deutschland bist, wenn… (Folge 4)

Interview mit Doug Casey über den kommenden Heiligen Krieg

Video: Reaktionär – Folge 24 – 1984 – über Meinungsfreiheit, Pressefreiheit und Zensur (24:55)

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