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Video: Die Woche COMPACT: Mythos Rechter Terror (16:12)

1 Jul
Video: Die Woche COMPACT: Mythos Rechter Terror (16:12)
Zieht nach dem NSU jetzt der Combat 18 eine Spur des Terrors durch unser Land? Ist der Mord an Walter Lübcke nur die Spitze eines blutigen Eisbergs? Fragen, die wir in dieser Folge von Die Woche COMPACT beantworten. Das sind unsere Themen:
• Kalifat Deutschland – Kommen die IS-Kämpfer jetzt zu uns?
• Islamistische Terrorgruppen in Somalia von Deutschland finanziert
• Brauner Terror – Wie schlimm ist es wirklich?
• Bomben für die Vielfalt – Wie die Grünen ihre Vergangenheit vergessen
• Bayern-AfD vor dem Aus? – Wie die Fraktionskrise in München eskaliert
Meine Meinung:
Ich fürchte, wenn man die Kinder der deutschen IS-Terroristen´nach Deutschland holt, dann holt man die nächste Terroristengeneration nach Deutschland. Sie werden zunächst die deutschen Kinder in den Schulen, Straßen, U-Bahnen, Spielplätzen, Schwimmbädern terrorisieren.
Später die deutschen Mädchen sexuell belästigen und am Ende denselben Terror in Deutschland ausüben, den ihre Eltern in Syrien ausgeübt haben. Aber wenn ihr geil auf Terror habt, dann holt alle diese Terroristen und ihre Kinder nach Deutschland. Sie werden euch die Hölle auf Erden bereiten.
Wenn ich den Vosgerau anhöre, der meint, man kann diesen Terroristen nicht die deutsche Staatsbürgerschaft entziehen, krieg ich das Kotzen. Was sitzen da nur für Idioten in Politik und Justiz, die jahrelang die Hände in den Schoß gelegt haben und nichts getan haben, um die Gesetze den Realitäten anzupassen? Nein, es sind keine Idioten, es sind Menschen, die mit am Völkermord der Deutschen arbeiten.
In Minute 05:26 geht es um den Verfassungsschutzbericht und um rechte und linke Gewalttaten Und wie nicht anders zu erwarten, lügen die Medien wie gedruckt, so auch bei “hart aber fair” heute Abend mit Uwe Jung von der AfD, als Frank Plasberg offensichtlich aus dieser Studie zitierte. Und natürlich wird dann vieles einfach aus dem Zusammenhang gerissen. Aber schauen wir uns die Studie einmal genauer an.
In dieser Woche legte der Verfassungsschutz nun seinen Jahresbericht vor. Tatsächlich gibt es demnach fast fünf Mal so viele rechte Straftaten wie linke. Martin Müller-Mertens: Schaut man sich den Verfassungsschutzbericht an, dann geschahen 2018 19.400 Straftaten mit rechtsextremem Hintergrund und dem stehen 4.600 Straftaten mit linksextremem Hintergrund gegenüber. Soweit die Statistik.
Bei den rechtsextremen Straftaten sind über 12.000 Straftaten “Propagandadelikte”, also illegale Meinungsäußerungen (Hakenkreuze oder andere verbotene Symbole, die es z.B. bei den Linken nicht gibt). Linksextreme Propaganda ist also keine Straftat, rechtsextreme aber schon. Wenn man sich aber einmal die belastbaren Zahlen ansieht, wird bei den Straftaten mit rechtsextremistischem Hintergrund wird von 1.000 Gewalttaten und 905 Sachbeschädigungen ausgegangen.
Bei den linksextremistisch motivierten Straftaten gibt es 1.000 Gewalttaten, also etwa dasselbe, wie bei den Rechtsextremen, aber immerhin 2.200 Sachbeschädigungen. Das sind dann die eingeschlagenen Scheiben in AfD-Parteibüros, abgefackelte Autos und ähnliches. Bei Plasberg hörte sich das aber alles ganz anders an.
Ich werde einfach das Gefühl nicht los, dass es das Ziel von “hart aber fair” war, die Rechten, sprich, die AfD, als Gewalttäter darzustellen. Dazu wurde der Überraschungseffekt genutzt, weil niemand die Zahlen auf die Schnelle überprüfen kann. Und natürlich wurde verschwiegen, dass es 2018 etwa 55.000 Gewalttaten von Migranten gegen Deutsche gab. Was für eine verlogene Bande.
Laut der Polizeilichen Kriminalstatistik wurden 2018 – 102.000 Deutsche Opfer einer Straftat, bei denen mindestens ein Zuwanderer tatbeteiligt war. 230 Deutsche wurden Opfer im Bereich Mord, Totschlag und Tötung auf Verlangen, bei denen die Täter Migranten waren.
Dabei wurden 102 Deutsche von Zuwanderern getötet. Gegenüber 2017 ist das ein Anstieg von 105 Prozent. Weiter wurden 55.359 Deutsche Opfer schwerer und gefährlicher Körperverletzung durch Ausländer und es gab 13.777 Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung  von nicht Deutschen Tätern. Und wer weiß, wie hoch die Dunkelziffer ist?
Video: Alternativer Kulturkongress in Paderborn über den Feldzug gegen die Meinungsfreiheit: Eine Podiumsdiskussion mit Blex, Stahl, Kellner, Flesch und Stürzenberger (01:42:41)
Video: Alternativer Kulturkongress in Paderborn über den Feldzug gegen die Meinungsfreiheit (01:42:41)
Am Samstag Abend (29.06.2019) fand in Paderborn eine Podiumsdiskussion mit den Vertretern der Freien Medien Tim Kellner, Oliver Flesch und Michael Stürzenberger, sowie dem nordrhein-westfälischen AfD-Landtagsabgeordneten Dr. Christian Blex und dem Rechtsanwalt für Medienrecht Dr. Christian Stahl statt. Die Gesprächsführung übernahm Matthias Tegethoff vom veranstaltenden Alternativen Kulturkongress. >>> weiterlesen

Meine persönliche Erfahrung beim Frauenmarsch in Berlin – die Bewegung geht weiter! – Gab es einen Toten?

20 Feb

von Jürgen Fritz

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Ein Gastbeitrag von Marie-Thérèse Kaiser

Eine junge Hamburgerin machte sich am Samstag auf den Weg nach Berlin, um am Marsch der Frauen aufs Kanzleramt teilzunehmen. Lesen Sie hier, was sie erlebte und authentisch zu berichten weiß. Und wundern Sie sich bitte nicht, wenn Ihnen bei dieser Schilderung zwischendurch der Atem stockt, ging mir beim Lesen genauso.

Wo sollen denn die glatzköpfigen Männer mit Springerstiefeln sein?

Gemeinsam mit meiner Fahrgemeinschaft mache ich mich von Hamburg auf den Weg nach Berlin. Auf dem Weg zum Demonstrationsort U-Bahn Haltestelle Hallesches Tor bin ich wieder einmal begeistert von der Arbeit der Polizei. Die Berliner Polizeibeamten haben den Startpunkt gut abgesichert, so mein erster Eindruck. Ich muss mich durch eine große Ansammlung von Gegendemonstranten bewegen, um zum Startpunkt zu gelangen. Gegendemonstranten werden vom Frauenmarsch durch die Polizei ferngehalten. Die Gegendemonstration besteht aus Anhängern, wie auch Politikern der Parteien Die Grünen und Die Linke, aber auch aus Personen die man im allgemeinen der sogenannten Antifa zuordnet.

Nachdem ich am Startpunkt angekommen bin, fühlte ich mich sofort wohl. Ich erblicke keine glatzköpfigen großen Männer mit Springerstiefeln, vielmehr treffe ich auf Frauen und Männer aus unterschiedlichen sozialen Schichten und Altersgruppen. Ich unterhalte mich mit einem älteren Pärchen, das mir sofort bestätigt, dass sie sich auch zunächst durch die Ansammlung von Gegendemonstranten kämpfen mussten und dass sie nach ihrer Ankunft beim Anblick der Demonstrationsgemeinde ebenso erleichtert fühlen wie ich.

Dann spreche ich mit zwei Damen, die mir aus ihrer Vergangenheit berichten und mir von ihren eigenen Erfahrungen mit der Stasi aus DDR-Zeiten erzählen. Insgesamt empfinde ich die Stimmung bereits zu diesem Zeitpunkt als äußerst emotional und bewegend. Ordner rufen dazu auf, dass alle Frauen sich vorne mittig und Männer sich bitte weiter hinten positionieren sollen. Insgesamt sind wir mehrere tausend Menschen.

Die Organisatorin und Veranstalterin Leyla Bilge beginnt jetzt mit einer kurzen Ansprache. Es folgen Reden des homosexuellen Theologen, Buchautors und Bloggers David Berger und des libanesisch-deutschen Fernsehjournalisten und Regisseurs Imad Karim. Auch die AfD-Politikerin mit iranischen Wurzeln, Laleh Hadjimohamadvali, befindet sich in meinem Blickfeld stehend im Publikum. In meinen Augen alles Menschen, denen ich allein aufgrund ihrer persönlichen Lebenserfahrungen zumindest schon mal mit offenen Ohren zuhöre, anstatt sie als „Rechte“ oder „Nazis“ zu beschimpfen. Alles andere empfände ich als respektlos, wenn nicht sogar als dumm.

Zu verlieren habe ich viel mehr, wenn ich nicht auf die Straße gehe

Nach diesen ersten Reden soll der Frauenmarsch beginnen. Es werden zwei große Banner von Leyla Bilge und ihrem Organisationsteam mitgebracht. Einer davon wird mir zusammen mit ein paar anderen Frauen in die Hand gedrückt. So kommt es, dass ich in der ersten Reihe bei dieser Demonstration stehe. Ab diesem Moment verliere ich daher die Leute aus meiner Fahrgemeinschaft aus den Augen.

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Jetzt fühle ich mich irgendwie auch verpflichtet, Gesicht zu zeigen – auch wenn ich durch meine Erfahrung mit der Antifa bei den „Merkel muss weg“-Demonstrationen in Hamburg etwas unsicher bin, ob das so vernünftig ist. Ich bin noch Studentin und kann somit die Ängste vieler Bürger gut nachvollziehen, die sich davor scheuen auf die Straße zu gehen.

Weit verbreitet sind die Bedenken, man könne seinen Job verlieren, soziale und gesellschaftliche Ausgrenzung erfahren. Die Angst reicht sogar noch weiter, da man inzwischen sogar mit Sachschäden und auch Körperverletzung rechnen muss, wenn man für seine Meinung einsteht. Darauf antworten, kann ich allerdings nur Eines: „Jetzt erst Recht!“. Wir werden immer mehr und das ist gut so, denn dann muss sich der Einzelne immer weniger um solche reale Gefahren sorgen.

Auch die Medien können nicht länger Schweigen. Ich bin überzeugt davon, dass ich auch nach meinem Studium einen Job finden werde und dass ich unter Gleichgesinnten neue Freunde finden kann. Sachgegenstände lassen sich versichern und ein Recht auf Selbstverteidigung habe ich auch, sollte es tatsächlich so weit kommen. Zu verlieren habe ich hingegen viel mehr, wenn ich nicht auf die Straße gehe: Die Demokratie und Meinungsfreiheit in diesem Land, meine Rechte als deutsche Bürgerin und meine Rechte als Frau.

Wir kommen keine 500 Meter weit

So marschieren wir also langsam los. Unser Ziel: Das Kanzleramt. Zu meiner rechten Seite befindet sich Leyla Bilge, die ebenfalls sichtlich angespannt ist. Bereits nach ca. 500 Metern wurden wir aufgehalten. Es gäbe eine Blockade der „Gegendemonstranten“ und die Polizei müsse zunächst einen Überblick über die Situation gewinnen. Geduldig bleiben wir stehen und warten.

Wir werden jetzt lauter und rufen unter anderem „1,2,3 – Macht die Straße frei“, „Räumen“ und „Widerstand“ bis zur Heiserkeit. Bald gibt uns die Polizei die Information, dass „polizeiliche Maßnahmen“ eingeleitet wurden und dass wir uns nur etwas gedulden sollen, damit die Polizei ihre Arbeit machen kann und damit wir unseren Marsch fortsetzen können.

Einige Reporter nutzten die Zeit, um mir Fragen zu stellen. Ich unterhalte mich unter anderem mit einem Reporter der Epoch Times und mit dem englischen Journalisten Tommy Robinson. Die emotionale Aufregung und die Anspannung spiegeln sich in meiner Stimme wieder. Ich merke, dass es mir schwer fällt,  grammatikalisch korrekte englische Sätze zu bilden. Mir fehlen Vokabeln, die ich sonst sicher beherrsche und auch bei den deutschen Interviews bebt meine Stimme.

Zwei Stunden später – wir stehen noch immer an Ort und Stelle. Die Polizeibeamten haben uns in der Zwischenzeit immer wieder vertröstet. Wir sollen doch bitte „diszipliniert bleiben“ und uns „noch etwas gedulden“. Der AfD-Abgeordnete Tommy Tabor und ein paar andere fürsorgliche Unterstützer bringen uns Kekse, Tee und Kaffee. Ich trinke also meinen Tee, während ich mit einer Hand das Banner festhalte.

demo_essenTommy Tabor (AfD) bringt Kekse, Tee und Kaffee

Die Polizei macht uns den Weg nicht frei – unser Marsch muss beendet werden

Zwischendurch kommen mir immer wieder die Tränen. Die Situation bewegt mich sehr. Ich bin generell ein emotionaler Mensch und stehe mit vollem Stolz und ganzer Liebe für mein Vaterland. Eine Frau versucht mich zu trösten. Die scheinbare Aussichtslosigkeit der Situation und die Enttäuschung über die sogenannten „polizeilichen Maßnahmen“, sind ein Stich in mein demokratisches Herz. Hier wird rechtswidrig eine friedliche Demonstration blockiert, bei der es um unser aller Zukunft und Sicherheit geht!

Ich merkt, wie die Frauen um mich herum mit der Zeit ungeduldig werden. Auch andere Demonstranten treten jetzt vor unser Banner und bewegten sich immer weiter auf die Polizeibeamten zu, die sich vor uns aufgestellt haben. Es ertönten Rufe wie „Vormarsch“ und „Wir bleiben nicht stehen“. Ich bewege mich keinen Zentimeter. Ich hoffte darauf, dass die Polizei doch noch ihren Job erledigen und die Strecke vor uns räumen wird. Außerdem warte ich auf eine Ansage von Leyla Bilge. Die Situation scheint mir mehr und mehr außer Kontrolle zu geraten, denn auch einige der anwesenden Ordner sind sich nicht einig in ihren Aussagen.

Als wir alle völlig durchgefroren sind, gibt uns die Polizei dann die Information, dass ein weiterer Vormarsch nicht möglich sei. Die „polizeilichen Maßnahmen“ sind also gescheitert. Die Strecke wird nicht geräumt und das rechtswidrige Verhalten der „Gegendemonstranten“ (rechtswidrige Störer) nicht bestraft. Die Situation droht jetzt zu eskalieren. Deshalb erklärt Leyla Bilge die Veranstaltung für beendet, ermutigt uns aber, eigenständig zum Kanzleramt vorzudringen.

Warum tun Sie nichts? Es ist auch Ihr Land!

Die Stimmung ist nun äußerst angespannt. Ich selbst bin sehr enttäuscht, zumal ich das Gefühl nicht loswerde, dass wir wissentlich und ganz strategisch von der Polizei in Berlin angelogen wurden. Einige Leute sprechen die Polizeibeamten gezielt an. Eine Frau fragt einen Polizisten: „Warum tun Sie nichts? Es ist auch Ihr Land.“

Ich fühle mich ab diesem Zeitpunkt nur noch wie eine unsichtbare Beobachterin. Ich befinde mich in einer Art Schockstarre und weiß nicht mehr, was ich sagen soll. Niemals hätte ich es für möglich gehalten, dass es so weit kommt. Die Polizeibeamten in Berlin halten sich schön brav an die Vorgaben der Führung, die rechtswidrige Gegendemonstration nicht zu räumen.

Aber eine Stimme in mir sagt mir, dass ich es irgendwie heute noch zum Kanzleramt schaffen muss. Ich kann die Gegendemonstranten (Störer) nicht gewinnen lassen! Diese Menschen rufen Parolen wie „Deutschland verrecke“ und bezeichneten uns als „Faschisten“!

Jetzt bekomme ich zum ersten Mal richtig Angst

Mehrere Gruppen machen sich jetzt auf den Weg zum Kanzleramt. Ich selbst befinde mich in einer Gruppe von ca. 150 Leuten, in der ich auch eine Frau aus meiner Fahrgemeinschaft wiedertreffe. Wir laufen zuerst auf der Straße in Richtung U-Bahn Haltestelle Hallesches Tor zurück und werden dabei immer schneller. Polizisten überholen uns und versuchten uns den Weg zu versperren. Sie bildeten eine Kette um uns auf die Gehwege zu führen, doch wir sind zu viele. Gleichzeitig fliegen Gummibälle und Tomaten seitens der Gegendemonstranten auf uns, die uns bereits von mehreren Seiten auflauerten. Die Polizei schützt uns nicht.

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Ich bin recht weit vorne an der Spitze unserer Gruppe und dränge mich an den Polizeibeamten vorbei. Hinter der Kette aus Beamten stehen große kräftige Männer, die mir etwas Angst machen. Ich habe nicht vor, mich mit irgendwem zu prügeln. Gewalt liegt mir völlig fern. Mal abgesehen davon, dass ich eh nichts hätte ausrichten können mit meinen 1,72 m und 50 Kilo gegen die Kerle.

Es ist das erste Mal an diesem Tag, dass ich wirklich Angst bekomme. Ich weiß nicht, wer diese Leute sind. Sind es selbst ernannten Antifaschisten? Einen kurzen Moment denke ich sogar darüber nach, mich wieder zurückzuziehen. Doch dann erkenne ich, dass diese bedrohlich wirkenden Männer alles andere als eine Bedrohung für mich darstellen. Sie sind dazu da, um mich und meine Gruppe zu beschützen. Es sind Männer mit Kutten, die offensichtlich aus der Biker-Szene kommen. Erleichterung macht sich bei mir breit und so laufe ich gemeinsam mit den anderen Frauen und Männern Seite an Seite weiter.

Plötzlich fliegt eine Plastikflasche auf uns

Gemeinsam rufen wir lautstark „Widerstand“ durch die ganze Straße. Unsere Stimmen vereint sind lauter als der Donner. Die Gemeinschaft treibt uns an.

Auf der linken Seite sehe ich ein paar Jugendliche mit Migrationshintergrund, die sich in den Schritt greifen und mich und meine Gruppe von der Seite anpöbeln. Ich versuche, das zu ignorieren, obwohl ich den Jungs, die etwa in meinem Alter sind, wenn nicht sogar etwas jünger, gerne meine Meinung mitgeteilt hätte! Plötzlich fliegt eine Plastikflasche aus der Richtung der pöbelnden Jungen. Hinter mir rennen Männer auf die Jungs zu, scheinbar bereit, sich mit ihnen zu prügeln.

An mir vorbei stürmen nun ca. 20 bis 30 Polizeibeamte. Ich bleib stehen, schlage die Hände ins Gesicht und beginne erneut zu weinen. Auch beim Schreiben dieses Textes kommen mir abermals die Tränen. Es fällt mir schwer, meine Gefühle in Worte zu fassen, aber die Situation die sich nun abspielt, ist fernab all dem, was ich für möglich gehalten hätte.

Wie es dann weiterging konnte ich später selbst nur in einem kurzen YouTube-Video sehen. Die Polizeibeamten haben die pöbelnden und mit Plastikflaschen werfenden Jugendlichen dazu aufgefordert, sich an die Hauswand zu stellen, um ihre Personalien aufzunehmen.

Wir wollen zum Kanzleramt!

Silke, die Frau aus meiner Fahrgemeinschaft, zieht mich jetzt weiter. Unsere Gruppe ist inzwischen etwas kleiner. An der Ampel vor der U-Bahn Haltestelle Hallesches Tor bleiben wir stehen. Die U-Bahn fährt nicht beziehungsweise hält an dieser Station während der Demonstrationen nicht mehr an. Die können wir also nicht nehmen. Uns ist klar, dass wir zu allen Seiten auf „Gegendemonstranten“ treffen können. Wir müssen auf jeden Fall einen Umweg machen, um zum Kanzleramt zu gelangen. Getrieben von unserem Patriotismus laufen wir mitten auf der Straße weiter. Das Ziel stets vor Augen: Wir wollen zum Kanzleramt!

Sirenen ertönten laut. Mittlerweile ist es schon dunkel. Ich bin durchgefroren und eingeschüchtert. Das Geräusch der Sirenen brennt sich in meinen Kopf ein. Aus den vielen Polizeibussen steigen unzählige Beamte, die uns von der Straße treiben. Ein Beamter schreit einen Mann neben mir bestimmend an: „Packen sie sofort die Deutschlandflagge weg, Ihre Demonstration wurde beendet!“. Mir erschließt sich zwar der die Intention des Beamten, der es vermutlich vermeiden will, dass „Gegendemonstranten“ sich durch uns provoziert fühlen könnten, aber durch diese Ansage wächst nur der Protest unserer Gruppe.

Keiner innerhalb der Gruppe zeigt ein aggressives Verhalten gegenüber den Beamten, doch wir werden jetzt eingekesselt und dürfen uns nicht fortbewegen. Zu diesem Zeitpunkt besteht unsere Gruppe noch aus ca. 50 Personen. Mit mir und Silke befindet sich ein weiterer junger Mann in meinem Alter, aber auch ein älteres Ehepaar und eine Mutter mit ihrem Kind in diesem Kessel. Die Polizeibeamten geben uns keine Auskunft, ob oder wann wir weiter dürfen. Anschließend werden wir gescheucht und aufgesplittet. Es fühlt sich an wie die Tiere auf dem Weg zum Schlachter.

Drei Polizisten stürmen auf einen Mann und schlagen auf ihn ein

Die Ereignisse überfordern mich. Ich fühle mich fehlplatziert und ich verstehe nicht, warum die Polizisten sich auf uns fokussieren statt auf die „Gegendemonstranten“. Hinter den Polizeibeamten tauchen erneut Störer auf. Was diese rufen, nehme ich nicht mehr bewusst wahr. Aber ich erkenne, dass die „Gegendemonstranten“ sich frei bewegen können und die Straße überqueren dürfen.

Jetzt gehen in unserem Kessel drei Beamte auf einen Mann los und schlagen auf ihn ein. Ich sehe, wie der Mann Schläge in den Bauch und gegen den Kopf bekommt. Eine Frau versucht dazwischen zu gehen und beginnt verzweifelt zu schreien und zu weinen, doch das bringt nur weitere Beamte dazu, sich auch auf die Frau zu stürzen und sie weg zu drängen. Ein anderer Mann zieht die Frau am Arm weg und nimmt sie in den Arm. Sie sackt zusammen und setzt sich auf den kalten Boden.

Ich beginne zu hyperventilieren und drehe mich weg. Die Geschehnisse sind zu verstörend. Ich befinde mich wie in einem Tunnel, höre nichts außer den Sirenen um mich herum und sehe nichts außer den schrecklichen Bildern, die sich gerade direkt vor meinen Augen abgespielt haben.

Was aus dem Mann geworden ist, weiß ich nicht. Als ich mich wieder umdrehe, ist er weg. Die Beamten lassen uns nun in Dreiergruppen aus dem Kessel raus. Sie gaben uns klar zu verstehen, dass wir heute nicht mehr zum Kanzleramt, sondern nur noch Nachhause laufen dürfen.

Die Polizei eskortiert uns zur U-Bahn – ein Mann liegt regungslos am Boden

Silke und ich können den Kessel gemeinsam verlassen. Hinter den Beamten stehen einige andere aus unserer Gruppe und warten. Wir gehen gemeinsam langsam zurück, wieder in Richtung Ampel bei der U-Bahn Haltestelle Hallesches Tor. Wir bleiben stehen, als wir sehen, dass ein Mann auf dem Boden liegt, abgedeckt mit einer Isolierdecke. Der Mann hat die Augen geschlossen. Seine Brust ist freigelegt.

Ob es derselbe Mann ist, der zuvor von den Polizisten zusammengeschlagen wurde, ich weiß es nicht genau. Vor ihm kniet ein anderer Mann mit einem Stethoskop, vermutlich ein Arzt oder Rettungssanitäter und horcht ihn ab. Der Mann bewegt sich nicht. Um die beiden herum stehen Polizisten mit Blick in unsere Richtung. Und wieder gehen die Polizeibeamten in dieser Situation sehr aggressiv vor. Ein Mann, der versucht das Geschehen aus der Ferne fotografisch festzuhalten, wird sofort geschupst und angebrüllt, er solle gefälligst verschwinden. Auch Silke und ich werden angeschrien, wir sollen gefälligst weiterlaufen, was wir dann auch gleich tun.

Im weiteren Verlauf werden wir von einigen Polizisten zur U-Bahn Haltestelle eskortiert, wo die U-Bahn mittlerweile wieder Halt macht. Gemeinsam mit den Beamten sind wir zum Hauptbahnhof gefahren, von wo aus wir uns dann wieder frei bewegen dürfen, aber nochmal die Anweisung bekommen, uns auf den Weg nach Hause zu machen.

Am Ende schaffen wir es irgendwie doch noch, zum Kanzleramt durchzukommen

Silke und ich nehmen den Vorderausgang. Wir haben mit unserer Fahrgemeinschaft beim Tiergarten geparkt und müssen auf unserem Weg dorthin sowieso am Kanzleramt vorbei. Bei der ersten Brücke angekommen verweigern uns die Beamten den Durchgang und schicken uns zur nächsten Brücke. Bei der zweiten Brücke angekommen fragen uns die Beamten mehrfach, ob wir zur „Kundgebung“ wollen. Wir verneinten beide und behaupteten, dass wir nur zu unserem Auto wollen, woraufhin uns der Durchgang gewährt wird.

Und nun schaffen wir es am Ende nach all den Stunden, nach all dem Erlebten, nach all den Zurückweisungen, nach dem Kessel, nach den Pöbeleien und der Prügelei doch noch bis zum Kanzleramt. Dort treffen wir ein paar hundert andere Demonstranten wieder und finden zu unserer Fahrgemeinschaft zurück.

Aber auch am Kanzleramt tauchen erneut „Gegendemonstranten“ auf. Die Polizei hat jedoch so weit abgeriegelt, dass es zu keinen weiteren Ausschreitungen kommt. Endlich habe ich wieder ein Gefühl von Hoffnung und ich bin stolz, dass es trotz der massiven Beeinträchtigungen und Umstände noch so viele zum Ziel des Frauenmarsches geschafft haben.

Mein Fazit

Ich befürchte, obwohl ich es niemandem wünsche, dass man solch eine Situation tatsächlich hautnah erlebt haben muss, um beurteilen zu können, wie bedrohlich und erschreckend sie ist. Ich selbst sah mich nicht nur enormen emotionalem Stress ausgesetzt, sondern fühlte mich auch vor „Gegendemonstranten“ durch die Polizei nicht geschützt. Ganz im Gegenteil, zeitweise fühlte ich mich sogar durch die Polizei selbst bedroht!

Die Polizei Berlin hat in meinen Augen keinen guten Job gemacht. Bei mir hat sich der Eindruck manifestiert, dass von vornherein eine Zermürbungstaktik angewendet wurde. Die Polizei ist dabei sehr strategisch vorgegangen und hat uns immer wieder eingekesselt und in kleinere Grüppchen aufgeteilt. Es wurde keine ausreichende Sicherung der Demonstrationsstrecke vorgenommen.

Seitenstraßen blieben beispielsweise offen, so dass es den Gegendemonstranten überhaupt erst möglich wurde, uns von allen Seiten zu belagern und eine Blockade zu errichten. Die Strecke wurde nicht geräumt, die Blockade wurde nicht aufgelöst. Die Beamten haben zwar in einigen wenigen Situationen eingegriffen und auch Personalien aufgenommen, wenn es zu Ausschreitungen kam, doch insgesamt kann man sagen, dass wir nicht richtig vor den „Gegendemonstranten“ geschützt wurden.

Wir dürfen nicht aufgeben!

Nun kann man argumentieren, dass der einzelne Beamte sich nicht so einfach einer Anweisung widersetzen kann. Das mag so sein, aber die Polizeiuniform allein reicht auch nicht aus, um sie von aller Schuld freizusprechen. Schließlich sind es auch die Polizisten, die unter dem System leiden. Es waren viele Beamte im Einsatz, jeder einzelne hatte die Chance etwas zu verändern und für Recht und Ordnung einzustehen – für unsere Demokratie und unsere Meinungsfreiheit einzustehen. Wenn viele einzelne Beamte sich gemeinsam gegen die Anweisungen von oberster Führungsebene gestellt hätten oder die Anweisungen zumindest einmal offen kritisiert hätten, wäre der Abend sicherlich anders verlaufen. Leider habe ich ausschließlich Polizeibeamte gesehen, die lemmingartig pariert haben und zugesehen haben, wie Unrecht geschieht.

Abschließend möchte ich noch sagen: Wir dürfen nicht aufgeben. Demonstrationen wie der Frauenmarsch in Berlin diesen Samstag sind essentiell. Und so, wie wir stärker werden, so werden sich auch mehr Leute trauen, ihre Meinung zu äußern und sich uns anzuschließen. Es werden viele Menschen dazukommen, die neuen Mut schöpfen. Die Stimmung in Deutschland kippt und es trauen sich immer mehr Leute auf die Straße zu gehen. Zusammen sind wir stark und können viel bewegen, deshalb müssen wir uns vernetzen und diese Bewegung fortführen!

Nachbemerkung von Jürgen Fritz

Ich gehe davon aus, dass hier unzählige Straftaten gegen das Versammlungsgesetz verübt worden sind und eine angemeldete Demonstration gezielt sabotiert wurde. Mein Anwalt Dr. Christian Stahl hat bereits Strafanzeige gegen den Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele erstattet, der dazu aufrief, den Marsch der Frauen „zu verhindern“, mithin Mitbürger an der Wahrung ihres Grundrechtes zu hindern.

Bilder: (c) Marie-Thérèse Kaiser

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Siehe auch: Gab es einen Toten beim Marsch der Frauen aufs Kanzleramt?

Siehe auch:

Deniz Yücel jubelt – Staatsakt für einen Deutschland-hassenden Stinkstiefel

„Frauenmarsch“: „Wir kommen wieder, Kreuzberg!“

Ein teuflischer Plan – Schulen verbieten Kindern „beste Freunde“

Staatsversagen beim 120dB-Frauenmarsch in Berlin

Laut Gedacht #68: Familiennachzug – Tage der offenen Tür (05:57)

Video: Türkischer Einmarsch in Syrien gegen die kurdische YPG: Petr Bystron (AfD) bringt die Linke im Bundestag zum kochen (06:08)

Ein Gastbeitrag von Marie-Thérèse Kaiser Eine junge Hamburgerin machte sich am Samstag auf den Weg nach Berlin, um am Marsch der Frauen aufs Kanzleramt teilzunehmen. Lesen Sie hier, was sie erlebte und authentisch zu berichten weiß. Und wundern Sie sich bitte nicht, wenn Ihnen bei dieser Schilderung zwischendurch der Atem stockt, ging mir beim Lesen […]

über Meine persönliche Erfahrung beim Frauenmarsch in Berlin – die Bewegung geht weiter! — Treue und Ehre

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung) Wochenrückblick #5 – Martin Sellner zu Kandel, Kika, NetzDG und Autobrand (14:53)

25 Jan

Trotz der aktuellen Sperre seines Youtube-Hauptkanals hat Martin Sellner die fünfte Folge seines Wochenrückblicks produziert. Sein Buch „Identitär – Geschichte eines Aufbruchs“ ist im Antaios-Verlag erschienen und kann auch dort bestellt werden.


Video: Martin Sellners Sellners Wochenrückblick #5 (14:53)

Quelle: Video: Martin Sellners Sellners Wochenrückblick #5 (14:53)

Noch ein klein wenig OT:

Dresden: Äthiopische Asylbewerberin wird von Hund gebissen und schon ermittelt das Sächsische Landeskriminalamt sowie das Terrorismus- und Extremismus-Abwehrzentrum der sächsischen Polizei

hundebiss Ist er nicht niedlich?

In Dresden wurde eine äthiopischen Asylbewerberin von einem Hund gebissen. Das Fatale: Es war in Dresden, folglich im besonders „aufrührerischen“ „Dunkeldeutschland“ und es handelte sich um eine Asylbewerberin. Sofort und mit aller Kraft wurden die Propaganda-Maschinerie der Regime-Medien in ganz Deutschland aktiv. Je nach Verlag und Sender machten die Systemmedien aus besagtem Vorfall, eine „besonders abscheuliche brutale rassistische fremdenfeindliche (Terror-) Attacke. „Opfer der Hetzjagd“ sei eine äthiopische Asylbewerberin, die nun unter schwerem Schock stehe und Betreuung bedürfe.

Anders als bei – durch Migranten verübten – schweren Gewaltverbrechen an Deutschen, wird hier im Rahmen unserer neuen Zwei-Klassen Gesellschaft sogar das Sächsische Landeskriminalamt sowie das Terrorismus- und Extremismus-Abwehrzentrum der sächsischen Polizei aktiv und ermittelt. Forderungen werden laut, die „rassistische“ und „ausländerfeindliche“ Hundebesitzerin und ihren „abscheulichen“ Terroranschlag nach aller Härte des Gesetzes zu bestrafen. Im Falle des Mordes in Kandel oder in anderen Städten hörte man von den selbsternannten „Eliten“ nichts dergleichen. Bürger, die so etwas dachten oder äußerten, wurden als Rechtsradikale und Nazis dargestellt. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Und was ist mit den muslimischen Gewalttätern, die jetzt vermutlich an jedem Wochenende Deutsche überfallen, ausrauben, zusammenschlagen, zusammentreten mit dem Messer angreifen und deutsche Frauen vergewaltigen? Interessiert sich natürlich kein Schwein vom Sächsischen Landeskriminalamt, sowie von der Kriminalpolizei und vom Terrorismus- und Extremismus-Abwehrzentrum dafür. Rassismus gegen Deutsche wird wie ein Kavaliersdelikt behandelt. [Messerstecherei, Prügelei, Randale: Wochenende der Jugend-Gewalt in Deutschland!]

Video: Björn Höcke spricht im Thüringer Landtag über die Burka (13:05)


Video: Björn Höcke spricht im Thüringer Landtag über die Burka (13:05)

Siehe auch:

Hände weg von unseren Töchtern – macht KIKA erneut minderjährige deutsche Mädchen zu Lustobjekten für Migranten?

Indirekter Mordaufruf des KiKa-Moderators David Friedrich gegen „Nazis”?

Es muss eine Zeit nach Kandel, Freiburg, Cottbus und Merkel geben!

Lünen (NRW): 15-jähriger Kasache tötet Leon (14) auf Schulflur einer „Schule ohne Rassismus“

Muslimische Migranten: Null Bock auf Integration

Video: Dr. Maximilian Krah (AfD): Warum Merkel so ist wie sie ist

Messerstecherei, Prügelei, Randale: Wochenende der Jugend-Gewalt in Deutschland!

Akif Pirincci: Zeit-Journalist Götz Hamann und die Meinungsfreiheit

21 Jan

Hamann-Götz-c-Vera-TammenNachdem zum 1.1. das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), das sozialen Netzwerken unter Androhung von Millionen-Strafen die Zensur bzw. die Löschung von regierungskritischen Meinungen aufzwingt, gibt es selbst bei der grün-links versifften Systempresse keinen mehr, der es wie noch kurz davor verteidigt oder gutheißt.

Selbst SPIEGEL, taz, DIE WELT usw. sprechen von einem misslungenen Gesetz, das ein zwergwüchsiger Größenw****** [Bundesjustizminister Heiko Maas], der von Recht und Gesetz so viel Ahnung hat wie eine Nutte von ehelicher Treue, in die deutsche Landschaft durchgepeitscht hat.

Bis ins Lächerliche und Absurde gehend werden seitdem bei Facebook und Twitter „verdächtige“ Kommentare, mit politisch inkorrekten Buzzwords [Schlagwörtern] behaftete Texte, ja, sogar Satire im Akkordtempo aus dem Verkehr gezogen. Monatssperren und Eliminierungen von ganzen Accounts sind nicht nur an der Tagesordnung, sondern werden minütlich vollzogen.

Obgleich das Grundgesetz auch die Übertragung der Zensur hintenrum an private Organisationen („Flucht ins Privatrecht“) verbietet und bei der Feststellung sogenannter Meinungsdelikte wie Beleidigung, Drohung, Volksverhetzung, Aufwiegelung zum Hass usw. ein ordentliches Gerichtsverfahren zwischengeschaltet haben möchte, wird somit exakt eine willkürliche Zensur durch Nicht-Juristen zum täglichen Fakt. Der eigentliche Grund hierfür ist trotz des Hate-Speech-Geschisses klar wie Kloßbrühe:

Niemand soll mehr im Internet die rasende Überrennung, Umvolkung und Versklavung der Deutschen zugunsten von unproduktiven und irrationalen Ethnien kritisieren dürfen. Die größte Katastrophe seit dem Zweiten Weltkrieg für dieses Land soll gemäß dem Nerobefehl [1] der Drecksregierung unterm Teppich gekehrt werden.

[1] Nerobefehl:Taktik der verbrannten Erde, Hitlers Befehl eroberte Orte zu zerstören

Sagte ich eben alle Presse-Heinis hätten sich inzwischen gegen das NetzDG ausgesprochen? Nein, nicht ein Götz Hamann von der ZEIT, der findet es richtig geil. Am 9. Januar schreibt er unter dem Titel „Der Storch-Effekt“ [Beatrix von Storch (AfD)]auf ZEIT ONLINE:

„Das NetzDG hat Schwächen, aber es abzuschaffen wäre Quatsch. Dank dieses Gesetzes streiten wir darüber, wie wir online öffentlich miteinander reden wollen.“

Was für ein Hon***! Seit diesem Gesetz streiten wir also „wie wir online öffentlich miteinander reden wollen“. Wer ist denn „wir“, du Hampel***? Meinst du damit euch von der ZEIT-Redaktion, in der keiner vorher zum Streiten kam, weil er beim Lucki-lucki-Machen auf junge Praktikantinnen-Ärsche während des Scheiße-Schreibens im Büro aller zehn Minuten zum Wichsen aufs Klo rennen musste?

Und wurden Andersdenkende davor nicht schon genug durch Gerichtsprozesse gejagt, mit existenzvernichtenden Strafen belegt und aus der bürgerlichen Gesellschaft ausgestoßen, nur weil sie die Strangulierung ihrer Heimat und die Vergewaltigung und Ermordung ihrer Kinder im wortwörtlichen Sinne nicht hinnehmen wollten und die Wahrheit hinausschrien?

Aber sieh mal an, quakt Götzchen am Anfang noch was „Streiten“ und „öffentlich miteinander reden“, gibt also dem Ganzen einen Anstrich von Diskussion und Drauflos-Palavern, so kommt er gleich im nächsten Satz zum eigentlichen Sinn dieses Gesetzes und auf welche Klientel man es allein anwenden dürfe:

„Die Deutschen haben einen politischen Reinigungsmechanismus verloren, der Staatsräson war: Wer rassistisch oder nazi-ähnlich daherredete, eine hässliche Fratze in der politischen Öffentlichkeit zog, wurde geächtet – und schnell von der Bühne verbannt (…) Heute gelingt das nicht mehr zuverlässig, weil in sozialen Netzwerken dauernd einer eine Fratze zieht.“

Aha, deshalb hat also der Zwerg das Gesetzchen gemacht. Da wäre ich nie im Leben draufgekommen, du Künstler! Aber, Götz, du Fratze des Guten, du wirst doch eine Grundschule besucht und dort soviel über das folgerichtige Denken, also Logik gelernt haben, um dir vorstellen zu können, dass deine erwähnte Nazi-und-Rassismus-Scheiße eine Interpretationssache ist und deshalb erst die Justiz bemüht werden muss, um es abschließend klären zu können. Nee, du kapierst es immer noch nicht? Okay, ich gebe dir ein schönes Beispiel, und zwar in deinen eigenen Worten:

„Beatrix von Storch (AfD) hatte auf Twitter gepöbelt, sie sprach von `barbarischen, muslimischen, gruppenvergewaltigenden Männerhorden´, der Tweet wurde mit Verweis auf das NetzDG gelöscht und aus Twitter und Facebook entfernt (…) Unklar bleibt, ob die Unflätigkeiten von Frau von Storch tatsächlich rechtswidrig sind.“

Unklar bleibt aber auch, ob die unflätigen Behinderten von der ZEIT die „barbarischen, muslimischen, gruppenvergewaltigenden Männerhorden“ in diesem Lande allen Ernstes leugnen und jegliche Kritik an diesen Bastarden als Gotteslästerung des immer zu lutschenden Islam-Schwanzes auffassen, die 1984mäßig sofort mittels eines Drecksgesetzes eliminiert werden muss.

Und wenn es denn tatsächlich so unklar ist, ob diese Aussage rechtswidrig oder rechtskonform ist, wieso entscheidet dann nicht ein Gericht darüber anstatt eine gescheiterte Existenz von einem Zwerg? Aber dass du von Tuten und Blasen keinen Schimmer hast, bezeugt dein nächstes dummes Gelaber:

„Das NetzDG verschärft nicht das Recht, sondern zwingt lediglich die Digitalkonzerne unter Androhung von Strafe dazu, geltendes Recht endlich anzuwenden und rechtswidrige Äußerungen zu löschen.“

Wo hast du den Schwachsinn wieder her, du Volljurist? Hast du mal ins Gesetzbuch geguckt? „Rechtswidrige Äußerungen“ können nur von demjenigen geahndet werden, gegen dem sie gerichtet sind, und zwar in einem ordentlichen Gerichtsverfahren. Es steht nirgendwo im Gesetzbuch, dass Digitalkonzerne sich die Rechtsstreitigkeiten ihrer Kunden zu eigen zu machen haben und den Richter spielen dürfen. Sonst käme die Post gar nicht mehr aus dem Prozessieren heraus, weil sie mitunter Briefe mit beleidigendem oder bedrohlichem Inhalt transportiert und vermittelt. [2]

[2] Mir gefällt der Vergleich mit der Post nicht so gut. Es ist schon ein Unterschied, ob eine Meinung öffentlich und für jeden lesbar ist oder in einem verschlossenen Briefumschlag.

Da Götz jedoch in dieser Sache auch nicht so 100prozentig durchblickt, hat er alsbald wieder eine neue Idee:

„Das Gesetz führt ja eben nicht dazu, dass Äußerungen aus dem Internet verschwinden, sondern überweist üble Wortmeldungen in eine Quarantäne-Station, bis sich Gerichte damit beschäftigen. In der Zwischenzeit wird das Gesagte zum Gegenstand einer gesellschaftlichen Diskussion.“

Ja, dieser Meinung kann man schon sein, wenn man all diese Volltrottel von der ZEIT ebenfalls in eine „Quarantäne-Station“ stecken würde, so dass sie mit ihren geistigen Fürzen hierzulande nicht mehr die Gegend vollstinken.

1. Das Gesetz führt wohl dazu, dass (der Drecksregierung unliebsame) Äußerungen aus dem Internet verschwinden. Sie werden einfach gelöscht, ja, sogar die Accounts ihrer Verfasser atomisiert.

2. Diese Wortmeldungen kommen eben nicht in eine „Quarantäne-Station, bis sich Gerichte damit beschäftigen“, weil die Verfasser im Falle einer Löschung immer wieder gegen Facebook & Co klagen müssten, was mit ungeheuren Kosten, großem Zeitaufwand und jahrelangen Prozessen verbunden ist. Außerdem braucht man hierfür spezialisierte Medienanwälte, die sich mit diesen Mega-Konzernen und letztendlich dem Staat anlegen. Welcher namenlose Kommentator mit Durchschnitts- oder gar keinem Einkommen kann sich das leisten?

3. Im Falle von Storch wird „das Gesagte zum Gegenstand einer gesellschaftlichen Diskussion.“ Das ist wahr. Aber nur weil die grün-linke Wolfsmeute nur darauf wartet, dass eine/r von der AfD wieder ins Fettnäpfchen tritt oder glaubt, es getan zu haben, und Gelegenheit zum Hetzen bekommt. Du wirst mir doch nicht einreden wollen, dass die hunderttausendfachen Löschungen von namenlosen Kommentatoren zu gesellschaftlichen Diskussionen führen. Das kriegt niemand mit.

Und 4. Götz, such dir endlich einen neuen Job, wenn du nicht einmal in der Lage bist drei Gedanken am Stück logisch zusammenzufassen.

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Weitere Texte von Akif Pirincci (eventuell zwei Mal klicken)

Quelle: Akif Pirincci: Zeit-Journalist Götz Hamann und die Meinungsfreiheit 

Facebook wegen Sperrung jetzt verklagen!

Christian-StahlDr. Christian Stahl, Ihr Rechtsanwalt gegen Sperren in sozialen Medien Herzlich willkommen bei REPGOW, der Medien-Kanzlei für Meinungsfreiheit! Wurden Sie schon einmal bei Facebook für einen Beitrag gesperrt? Für 24 Stunden, drei Tage oder gar einen ganzen Monat? Dann sind Sie nicht allein. Facebook löscht in Deutschland mittlerweile zehntausende von Beiträgen seiner Nutzer und sperrt diese regelmäßig aus.

Die Begründung ist meistens, dass der Nutzer gegen die Gemeinschaftsstandards verstoßen hat. Die Wahrheit ist aber: Bei der überwiegenden Zahl der Fälle handelt es sich schlicht um Zensur. Denn die meisten Beiträge, die von Facebook gelöscht werden, verstoßen weder gegen deutsches Recht noch gegen die Nutzungsbedingungen von Facebook. >>> weiterlesen

Rene schreibt:

Meine Bilanz: 35 Sperren (29 Sperren á 30 Tage) , insgesamt wurden 34 Profile platt gemacht. Sobald ich seit dem Sommer 2017 ein neues Profil aufgemacht habe (unter meinen Namen), wurde dieses innerhalb von wenigen Minuten ohne Begründung komplett gesperrt (ich hatte bis dahin keine Aktionen auf diesen Profilen vorgenommen).

Ich wurde 4 mal pünktlich wegen Nichtigkeiten direkt am Tag von diversen Landtagswahlen gesperrt. Einmal für 30 Tage für ein Bild, was ich gut 1 1/2 Jahre zuvor gepostet hatte (wurde von Facebook als Begründung aus meinen Bilddateien herausgesucht). Insgesamt 3 mal für das Teilen von PEGIDA-Beiträgen (ohne zusätzliche Anmerkungen meinerseits) und Achtung, einmal für ein KOMPLETT LEERES FENSTER (komplett blank, keine Begründung GAR NICHTS, dafür 30 Tage).

Meine Meinung:

Ich habe viele von Rene’s Beiträgen gelesen. Mein Eindruck war, dass er stets sehr sachlich aber auch sehr kritisch kommentiert hat. Ich glaube, juristisch hätte man ihn wahrscheinlich nicht dafür belangen oder bestrafen können. Es würde von Facebook also willkürlich zensiert. Er wurde wahrscheinlich immer wieder gelöscht und gesperrt, weil er als AfD-Sympathisant oder -Mitglied (weiß ich nicht genau) die Regierung kritisierte und viele Follower (Freunde) hatte, die seine Beiträge lasen. Ich habe auch viele Beiträge von ihm übernommen.

Ihr wisst ja, wie manche Linke, Grüne oder Muslime reagieren, wenn ihnen irgendeine Meinung nicht gefällt. Sie rasten vollkommen aus, selbst wenn derjenige der sie geäußert hat, sehr ruhig und sachlich argumentiert. Ihr könnt dies z.B. in einer Rede im Bundestag sehen, wo die Grüne Maria Klein-Schmeink bei einer Rede der AfD-Bundestagskandidatin Nicole Höchst völlig ausflippt. Sie schrie permanent hysterisch in den Saal, andere lachten hämisch. Das tat sie übrigens auch bei anderen AfD-Rednern. (hier das Video)

Und in den Löschzentren von Facebook sollen etliche Linksextreme und Muslime sitzen und denen macht es bestimmt eine große Freude, Beiträge, die ihnen nicht passen zu löschen oder gleich den Accout zu sperren oder zu löschen. Facebook kann man in der Pfeife rauchen. Darum sind auch viele zu vk.com gegangen. Kann ich euch auch empfehlen.

Irgendwann hat Rene dann bei Facebook das Handtuch geworfen und ist zu vk.com gewechselt. Ihr könnt euch dort ja einmal seine Beiträge ansehen, sein Stil ist der Selbe geblieben und ihr werdet dort keine strafbaren Handlungen sehen.

Siehe auch:

Brandenburg: AfD wirkt – Zuzugsstopp für Migranten in Cottbus! – Mordversuch an deutschen Jugendlichen

Video: Nicole Höchst (AfD): „Frauen werden ihrer Grundrechte beraubt“ (06:40)

Nach Trumps Jerusalem-Entscheidung: Die Apokalypse lässt auf sich warten

Müssen Deutsche Migranten Respekt zollen und ihnen unterwürfig die Tür aufhalten?

Palästina: Verewigung einer Flüchtlingskrise – USA streicht UNRWA (UN-Hilfswerk) 65 Millionen Dollar

Willkommenskultur: Sie wollen nur spielen – Wie die Elite in einem Sozialexperiment das Volk verheizt

Jürgen Fritz verklagt Facebook: Wird Facebook sich bald vor einem deutschen Gericht verantworten müssen?

27 Nov

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

von Jürgen Fritz *)

Immer wieder löscht Facebook Beiträge seiner Nutzer und sperrt diese mehr oder weniger willkürlich nach eigenem Gutdünken, ohne sich an den geschlossenen Nutzungsvertrag zu halten. Damit könnte eventuell bald schon Schluss sein. Jürgen Fritz und Rechtsanwalt Dr. Christian Stahl streben eine Musterklage gegen den Internet-Giganten an, welche sehr weitreichende Folgen nach sich ziehen könnte.

David gegen Goliath

Fünfmal hat Facebook mich in den letzten Monaten m.E. vertrags- und rechtswidrig gesperrt und etliche meiner Postings einfach gelöscht, meinen Account einmal sogar völlig gelöscht, dann aber nach meiner Intervention wiederhergestellt. Ich habe darüber mehrfach berichtet. Und ich bin kein Einzelfall, sondern einer von hunderten, tausenden, zigtausenden, wenn nicht von noch viel mehr. Auch darüber habe ich hier auf diesem Blog schon geschrieben.

Hanno Vollenweider hat recherchiert, was hinter den Kulissen in den Löschzentren abläuft. Einige haben schon einen Rechtsbeistand eingeschaltet und Facebook…

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