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Video: Dr. Alice Weidel (AfD): ❝Die EU ist Irrsinn!❞ (32:36)

26 Mai
Video: Dr. Alice Weidel (AfD): ❝Die EU ist Irrsinn!❞ | Alice Weidel in Pforzheim (32:36)
Video: So lügt Rezo: Der Faktencheck! – Grünpopulismus mit Rezo (25:53)

Von den Medien unendlich gehypt, verunsichert Youtuber Rezo die Jugend. Klimahysterie ohne Ende. Grünpopulismus bis zum Erbrechen. Manipulation bis zum Abwinken. Während die Presse die Lügen ungeprüft übernimmt, macht ein der Youtuber JasonHD nun den Faktencheck. Und der sieht verheerend aus. Diesen Faktencheck sollte jeder sehen. Er wird im Mainstream verschwiegen! Warum eigentlich?
SPIEGEL & Co. übernahmen die Lügen des angeblichen Youtube-Stars "Rezo" ungeprüft. Auch der ARD "Tagesschau-Faktenfinder" schweigt. Kritik? Fehlanzeige! Nur ein bisher eher unbekannter Youtuber hat die Aussagen näher untersucht. Und das Ergebnis ist verheerend.
Video: JasonHD – Grünpopulismus mit Rezo (25:53)
Video: JasonHD  -  Grünpopulismus mit Rezo (25:53)

Ausländer, die sich in Australien an Frauen und Kindern vergreifen, verlieren ihr Visum

6 Mrz

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Video: Australien: Ausländer, die sich an Frauen und Kindern vergreift, verliert in Australien sein Visum (00:52)

Ausländer, die in Australien Gewaltverbrechen an Frauen und Kindern begehen, sollen aus dem Land geworfen oder an einer Wiedereinreise gehindert werden, berichtet die Daily Mail. Das sieht eine neue Gesetzesregelung vor, die seit Donnerstag in Kraft ist. Demnach sollen Behörden nun die Visa von Betroffenen widerrufen können.

In der Vergangenheit konnten diese von ausländischen Visuminhabern nur widerrufen werden, wenn sie für mindestens 12 Monate inhaftiert waren oder den sogenannten „Character Test“ nicht bestanden haben.

Ein Däne hatte vor dem australischen Berufungsgericht geklagt, nachdem er an einer Einreise gehindert worden war. Laut den Behörden wurde eine einmonatige Haftstrafe des Mannes zur Bewährung ausgesetzt. Dies rechtfertigte bis dato jedoch nicht einen Widerruf des Visums.

Die neue Gesetzesrichtlinie ist ein Vorstoß von Migrationsminister David Coleman, der häusliche Gewalt härten ahnden will: „Die Einreise und der Aufenthalt in Australien sind ein Privileg und es wird erwartet, dass sich Nicht-Australier sich an die Gesetze halten“.

Im Wirtschaftsjahr 2017/2018 wurden 900 Visa durch die australische Regierung widerrufen. Unter den Betroffenen waren Sexualstraftäter, Drogenhändler und Mitglieder von Biker-Gangs. >>> weiterlesen

Hamburg-Ottensen: Politisch korrekter Fasching in Hamburger Elbkinder-Kita: Kita Eulenstraße  verbietet Indianer-Kostüme!

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By Tony Wills, CC BY 2.5

Nein, das ist kein Witz, sondern wirklich wahr. Die Faschings-Feier in der Kita Eulenstraße (Ottensen) fand am Montag ohne Kostüm-Klassiker statt. „Ich möchte Sie bitten, gemeinsam mit Ihren Kindern bei der Auswahl des Kostüms darauf zu achten, dass durch selbiges keine Stereotype bedient werden“, hatte die Kita den Eltern im Vorfeld schriftlich mitgeteilt.

Heißt: Es sollen keine Vorurteile bedient werden. Dabei gehe es insbesondere um Faktoren wie Geschlecht, Hautfarbe und Kultur. So waren explizit auch Scheich-Verkleidungen verboten. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Man könnte wirklich nur noch kotzen über diese politisch korrekten, feigen und unterwürfigen Idioten. Die gehen mir einfach nur noch auf den Sack. Das ist nichts anderes, als die feige Unterwerfung vor dem Islam. Wahrscheinlich wieder nur Frauen in der Kita, die die Kinder ebenfalls zu unterwürfigen Feiglingen erziehen und nicht zu mutigen, wehrhaften und stolzen Indianern, die ihre Rechte, ihre Freiheit und ihre Heimat verteidigen.

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Siehe auch:

Der Fraktionsvorsitzende Ralph Brinkhaus (CDU/CSU) schließt einen muslimischen Bundeskanzler nicht aus

Video: Fellner! Live: Sebastian Bohrn-Mena vs. Gerald Grosz (34:53)

Video: Lydia Funke (AfD, Landtag, Sachsen-Anhalt): DIE GRÜNEN vernichten hektarweise Waldflächen (12:32)

Video: Bernd Gögel (AfD, Baden-Württemberg): Die Ordnung in Deutschland wurde 2015 beendet! (04:59)

Friedrichshafen: 16-Jährige mutmaßlich von einem Türken (21) niedergestochen

Frankreich brennt: Es lebe die afro-islamische Gewalt

Video: Corinna Miazga (AfD): Warum diese Petition gegen den Migrationspakt die Wichtigste ist (11:02)

27 Nov


Video: Corinna Miazga (AfD): Warum diese Petition gegen den Migrationspakt die Wichtigste ist (11:02)

Der Widerstand gegen den Global Compact For Migration hat eine neue Qualität erreicht

Selten ist den Deutschen ein Vertragswerk mit so viel Halbwahrheiten und fadenscheinigen Argumenten angedreht worden, wie der unselige UN-Migrationspakt.

Nachdem die Taktik des Totschweigens dank Alternativer Medien und der AfD gescheitert ist, kommt jetzt der Versuch, uns den Hagelschlag, der mit diesem Machwerk auf unsere Köpfe niederprasseln würde, als Mairegen zu verkaufen.

Indem die Regierung und ihre Hofberichterstatter sich dabei nicht einmal die Mühe machen, Argumente für den Pakt zu finden, die sich nicht selber widerlegen, beleidigen sie dabei auch noch gleich unsere Intelligenz.

Was bedeutet der Migrationspakt für Deutschland?

Für alle, die gerade erst vom Mond wieder hier gelandet sind, keine Zeitung lesen und ihren Internetzugang von der Telekom haben (sprich: häufig kein Internet), hier nochmal eine Zusammenfassung der „Wohltaten“, die der Migrationspakt für Deutschland bereit hält:

• Es wird ein Menschenrecht für Migration definiert

• Der Pakt wird Eingang in die Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte finden

• Migranten dürfen an der Grenze nicht mehr zurückgewiesen werden

• Migranten dürfen nicht in Ankerzentren untergebracht werden

• Falls die Migranten ins Land geschleust worden sind, dürfen sie nicht mehr wegen illegaler Einreise belangt werden

• Den Migranten müssen Ausweispapiere beschafft werden

• Die Migranten bekommen den selben uneingeschränkten Zugang zu den Sozialsystemen wie die einheimische Bevölkerung

• Aufgrund der hohen Sozialleistungen wird es zu vermehrter Einwanderung nach Deutschland kommen (dieser Punkt wird von den Befürwortern des Paktes bestritten)

Die Initiatoren des Migrationspaktes werden nicht müde zu behaupten, dass das Abkommen für die Annehmerstaaten rechtlich nicht bindend sei. Aber im selben Atemzug verkünden sie, dass der Pakt zu einer Entlastung Deutschlands führen wird, weil andere Länder durch ihn ihre Standards bei der Versorgung von Migranten anheben müssen und deshalb die Sogwirkung der deutschen Sozialsysteme wegfällt.

*Doch wieso sollten diese Staaten das tun, wo doch der Pakt rechtlich nicht bindend ist? Warum sollten jene Staaten, die es angeht, darunter viele „Shithole countries”, so dumm sein und aufgrund eines unverbindlichen Paktes Unsummen ausgeben, damit es die Migranten in ihren Ländern besser haben und sie nicht mehr nach Deutschland wollen?

Nur die Hippie-Staaten werden sich an den Pakt halten

Die Erfahrung zeigt, dass sich an solche Abkommen nur die Hippie-Staaten, also jene Nationen halten, in denen die Degeneration den gesunden Menschenverstand bereits ausgemerzt hat [also in Deutschland und Frankreich und in den korrupten islamischen und afrikanischen Diktaturen].

Das beste Beispiel hierfür ist Gender Mainstreaming: 1995 wurde in Peking auf der Vierten Weltfrauenkonferenz der Vereinten Nationen das (rechtlich nicht bindende) Gender-Mainstreaming Konzept in der Politik der Vereinten Nationen verankert. Dieses umfassende Programm ist von 189 Staaten in der sogenannten Pekinger Erklärung einstimmig angenommen worden.

Darin verpflichten sich alle Mitgliedstaaten den Inhalt umzusetzen. Doch nur wenige der Annehmerstaaten, die Hippie-Staaten, haben diese idiotische Irrlehre wirklich umgesetzt. Das Ergebnis sehen wir jetzt bei uns in den Kindergärten, an den Unis und in der Vergewaltigung der deutschen Sprache in Wort und Schrift und der "Vergewaltigung" der Kinder in den deutschen Kindergärten und Schulen (Frühsexualisierung und Homosexualisierung der Kleinkinder)

Und genauso wird oder würde es auch beim Migrationspakt kommen. Diejenigen Staaten, deren Regierung von allen guten Geistern verlassen ist, setzen ihn um und die anderen lassen ihn in der Schublade verrotten und sehen grinsend zu, wie Deutschland jene aufnimmt, die sie loswerden wollen (Ungebildete, Asoziale, Kriminelle, Clans, Großfamilien, Kranke, Islamisten, Salafisten, Muslimbrüder, ISIS, Al Quaida, Dschihadisten, Terroristen…).

Druck gegen Migrationspakt auf neuem Höhepunkt

Inzwischen hat sich dank der Gegenbewegung der Druck gegen dieses Machwerk von Woche zu Woche gesteigert und wird nun auch von den Mainstream Medien mitgetragen.

Nicht ganz unschuldig an dieser Entwicklung ist die Tatsache, dass inzwischen die voraussichtlichen Aufnahmeländer scharenweise abspringen und den Bundestagsabgeordneten in ihren Wahlkreisen von aufgebrachten Bürgern die Türe eingerannt wird. Und eines ist den Mitgliedern und Funktionsträgern in der CDU mittlerweile klar: Sollte der Pakt unterzeichnet werden, werden die Christdemokraten in künftigen Wahlen Stimmenverluste erleiden, gegen die sich die letzten Wahlniederlagen wie ein Kindergeburtstag ausnehmen.

Es ist geschafft: Eine der Petitionen wurde veröffentlicht

Wie PI-NEWS bereits im Rahmen eines anderen Artikels berichtete, haben die Gegner des Abkommens ein weiteres Etappenziel erreicht: Eine der zahlreichen Petitionen, die gegen den Pakt eingereicht wurden, ist nun dank der AfD seit Mittwoch auf der Internetseite des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages online und kann von den Bürgern unterzeichnet werden.

Hier nochmal der Text der Petition Nummer 85565:

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass die Bundesregierung dem globalen Migrationspakt (Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration) nicht beitrete, sich in der UN-Generalversammlung im September 2019 in der Abstimmung darüber der Stimme enthalte und eine Erklärung bei den Vereinten Nationen abgebe, wonach der globale Migrationspakt für Deutschland nicht bindend sei.

Der große Vorteil dieser Petition liegt darin, dass sie eine Fernwirkung auf das Jahr 2019 enthält. Die Details zu dieser wichtigen Petition und ihrer gescheiterten Vorgänger können Sie aus dem Video der AfD-Bundestagsabgeordneten Corinna Miazga am Anfang dieses Beitrags erfahren.

Wie ist die Rechtslage bei Petitionen?

In Deutschland ist das Petitionsrecht als Grundrecht in Art. 17Grundgesetz (GG) festgeschrieben:

„Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden.“

Seit dem 1. September 2005 ist es möglich, Online-Petitionen über ein Internetformular beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages einzureichen. Zugleich sind Öffentliche Petitionen eingeführt worden.

Wird eine Petition innerhalb von vier Wochen nach Eingang (bei öffentlichen Petitionen rechnet die Frist ab der Veröffentlichung im Internet) von 50.000 oder mehr Personen unterstützt, wird über sie im Regelfall im Petitionsausschuss öffentlich beraten. Der Petent wird zu dieser Beratung eingeladen und erhält Rederecht. Der Petitionsausschuss kann die Bundesregierung nur auffordern, im Sinne einer Petition tätig zu werden. Aufgrund der Gewaltenteilung wäre die Bundesregierung aber nicht verpflichtet, der Aufforderung zu folgen.

Äußerst ärgerlich: Petition wird erst im Februar behandelt

Behandelt wird die Petition Nummer 85565 voraussichtlich aber erst im Februar 2019, wenn der Pakt von Deutschland längst angenommen wurde. Die Betonung liegt auf „annehmen“ im Sinne von akzeptieren. Es wird bei der Konferenz in Marrakesch keine Unterschrift geleistet, weshalb die Begriffe „unterschreiben“ oder „Unterzeichnerstaaten“ nicht ganz korrekt sind. Das nur nebenbei. Zurück zur Petition:

Gerade weil die Annahme vor der Behandlung der Petition im Ausschuss erfolgt, ist es wichtig, durch möglichst viele Mitunterschriften den politischen Druck auf die Bundesregierung zu erhöhen. Je höher die Zahl der Mitunterschriften ist, umso schwieriger wird es, den Volkswillen zu ignorieren. Wie gut unsere Aussichten in dieser Hinsicht sind, zeigt der Zusammenbruch der Bundestagsserver aufgrund des riesigen Ansturms auf die Petition gleich am ersten Tag der Veröffentlichung (PI-NEWS berichtete).

Offensichtlich wird die Petition auf einem Server mit geringer Kapazität gehostet. Wäre man ein Schelm, würde man vermuten, dass hier Absicht dahinter steckt. Wie auch immer: Falls Sie beim ersten Mal nicht durchkommen, bitte immer wieder versuchen! Sollte hier vorsätzlich ein leistungsschwacher Server eingesetzt worden sein, um die Unterschriftsleistung zur Qual zu machen, dann darf diese Taktik aufgehen!

Dass die Petition voraussichtlich erst im Februar im deutschen Bundestag behandelt wird, ist zwar äußerst ärgerlich, aber es bleibt immer noch die Möglichkeit, mit ihrer Hilfe bei der Abstimmung über den Pakt auf der UN-Generalversammlung im September 2019 eine Stimmenthaltung Deutschlands herbeizuführen. Deshalb: Unbedingt die Petition unterzeichnen!

Quelle: Video: Corinna Miazga (AfD): Warum diese Petition gegen den Migrationspakt die Wichtigste ist (11:02)

Dieses Video von Corinna Miazga (AfD) zum Migrationspakt ist sehr gut. Falls ihr es noch nicht kennt, solltet ihr es euch unbedingt ansehen:


Video: Corinna Miazga (AfD): Migrationspakt stoppen! Bundestag ausgebremst! Petitionen zensiert! (29:44)

Friedrich Merz: Asyl-Umfaller: Führungsschwach, feige und politisch korrekt

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Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) schreibt:

Liebe Leser, Friedrich Merz, der vermeintliche Heilsbringer der CDU, hat sich in den vergangenen Tagen gnadenlos selbst entzaubert. Er tat dies bei dem Thema, das in den nächsten Jahren für die Zukunft unseres Landes das alles entscheidende sein wird, nämlich beim Problem der illegalen Einwanderung über das Asylrecht. Und er tat dies gleich in mehrfacher Hinsicht.

So hörte sich seine mittlerweile hinlänglich bekannte Äußerung, man müsse "irgendwann einmal eine Debatte über das Asylrecht in Deutschland" führen, für konservative Bürger zwar gut an, aber sie ignorierte völlig, dass diese Debatte längst geführt wurde. Und zwar schon zu Beginn der Neunzigerjahre. Diese Diskussion verlief auch keineswegs fruchtlos, da die CDU seinerzeit noch konservativ und die SPD noch nicht von allen guten Geistern verlassen war.

Das Ergebnis dieser Diskussion war nämlich, wie linke Kritiker es seinerzeit entsetzt feststellten, die faktische Abschaffung des deutschen Asylrechts – und zwar mit doppelter Zweidrittelmehrheit in Bundestag und Bundesrat. Bis dato galt nämlich Artikel 16 des Grundgesetzes uneingeschränkt, wonach politisch Verfolgte Asylrecht genießen. Nach dem vielhundertausendfachen Missbrauch dieser Regelung entschlossen sich CDU und SPD seinerzeit, nicht zuletzt aus Angst vor der Wut der Bürger, diesen Artikel zu streichen und durch Art. 16a zu ersetzen.

Der erste Absatz dieses neu geschaffenen Artikels gewährt zwar immer noch dieses Asylrecht, aber der zweite Absatz hebelt dies fast vollständig aus: Wer nämlich über ein sicheres Drittland nach Deutschland einreist (und von solchen Ländern sind wir nun einmal vollständig umgeben!), genießt seit 1993 keinen Anspruch mehr auf Asyl.

Das also ist seit langem die geltende Rechtslage – ob es den linksgrünen Vertretern einer grenzenlosen Masseneinwanderung vom Schlage Merkel, Göring-Eckardt und Claudia Roth nun passt oder nicht, Punkt. Außer bei Einreise per Flugzeug oder per Schiff aus fernen Ländern gibt es seit 25 Jahren (!) keine Chance mehr auf Asyl in Deutschland.

Friedrich Merz erwähnte dies mit keinem Wort. Stattdessen tat er so, als müsse man die Diskussion noch mal ganz von vorne beginnen. Was für ein Unsinn – jede Diskussion erübrigt sich doch, solange die politisch Verantwortlichen, also Angela Merkel & Co., sich standhaft weigern, auch nur das GELTENDE Recht umzusetzen!

Erkennt Friedrich Merz dies nicht, oder will er die öffentliche Meinung bewusst über den andauernden Rechtsbruch, getragen insbesondere von seinem Kanzlerwahlverein, täuschen? Beides qualifiziert ihn keinesfalls, und zwar weder zum Vorsitzenden der Union (wobei das die Unions-Mitglieder natürlich parteiintern selbst entscheiden müssen) und schon gar nicht zu Höherem, wozu sich ein Herr Merz fraglos berufen fühlt.

Das aber war nicht sein einziger Lapsus [Missgeschick, Fehler] in dieser Diskussion. Die Tatsache, dass er am Tag nach seiner Äußerung unmittelbar wieder zurückruderte, zeugte von ängstlicher Führungsschwäche und nicht vorhandener Standfestigkeit, getrieben von der Furcht, in die Mühlen der "politischen Korrektheit" zu geraten. Er sah sich daher nicht einmal in der Lage, die aufkommende Diskussion auszuhalten, geschweige denn ihr durch klare Impulse die richtige Richtung zu geben.

Vielmehr ließ sich Merz den Schneid abkaufen sowohl von weit links delirierenden [wahnsinnigen, geistesgestörten] Zeitgenossen vom Schlage eines Heiko Maas und eines Ralf Stegner als auch von seinen parteiinternen Rivalen, allen voran Merkels Nachlassverwalterin Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK).

Letztere schwadronierte doch tatsächlich von "Kohls Erbe", das mit dem Asylrecht verbunden sei und dem sie sich nun verpflichtet fühle. Was für ein Quatsch! Nur zur Erinnerung: Es war exakt jener Helmut Kohl, der die eingangs erwähnte faktische Abschaffung des bis dahin grenzenlosen Asylrechts durchsetzte – und Merkels Regierung weigert sich seit Anbeginn, diese Regelung an der deutschen Grenze durchzusetzen. Peinlich, AKK!

Und peinlich, Friedrich Merz. Ein solcher Kandidat ist gewiss nicht der Hoffnungsträger, zu dem er medial stilisiert wurde, sondern er ist das, was ich bereits vor kurzem sagte: Ein pseudokonservativer Totalausfall. Zeit für echte Konservative. Zeit für freiheitliche Patrioten. Zeit für die #AfD

Merz’ Rückzieher ist kein Zeichen von Stärke, sondern von Schwäche (focus.de)

Merz-Vorstoß: Grundrecht auf Asyl: Ist eine Abschaffung überhaupt möglich? (focus.de)

Gudrun schreibt:

Das ist nicht mehr der Merz der seinerzeit die Politik verlassen hat. Der hat sich in der Zwischenzeit auch weiter entwickelt. Weiterentwicklung muss nicht zwangsläufig eine Entwicklung zum Guten sein.

Monika schreibt:

Damit hat sich Merz fast schon selbst aus dem Rennen zum Parteivorsitz geschossen. Von einem Politiker der Kanzler werden will hätte ich mehr Standhaftigkeit erwartet.

Kamerun: Brutales „Brustbügeln“: Warum Mädchen verunstaltet werden – Abgebunden und mit heißen Steinen gequält, um potentielle Vergewaltiger abzuhalten

Anse_SourceBy Tobias Alt, Tobi 87 – Seychellen (Afrika) – CC BY-SA 4.0

Sobald die Pubertät beginnt, erwartet viele afrikanische Mädchen ein schmerzhaftes Prozedere: Ihre Brüste werden abgebunden oder mit heißen Steinen beschwert, um das Wachstum zu bremsen. Ziel ist, dass die Brust möglich unattraktiv aussieht und so potenzielle Vergewaltiger abhält. Frauenrechtlerinnen protestieren. Das Brustbügeln wird vor allem in Kamerun, aber auch in anderen Ländern der Region wie Tschad und Togo praktiziert.

Wenn junge Mädchen erste Anzeichen der Pubertät zeigen, werden ihnen heiße Steine auf die Brust gelegt. Häufig wird sie zusätzlich mit Bandagen abgebunden oder "massiert". "Das Wort beschönigt das. Es hat nichts mit Massage zu tun", erklärt Tahtis Kollegin Winnie Eyono Ndong den Schülern; "es ist unglaublich schmerzhaft". >>> weiterlesen

Randnotizen:

Hagen (NRW): Jugendlicher (16) durch Messerstiche schwer verletzt – Stichwunden an Hals und an der Schulter – den Rest verschweigt die Lügenpresse (wp.de)

Berlin: NPD-Mitglieder laufen Streife – Braucht Deutschland Bürgerwehren? (morgenpost.de)

Horst Seehofer: Ganz unten angekommen: Horst Seehofer outet sich als Fan des Migrationspakts

Petr Bystron (AfD): Steinmeier schwärmt in Südafrika vom „Zusammenleben in Vielfalt“ und ignoriert die Morde an den weißen Farmern (epochtimes.de)

Siehe auch:

Stefan Aust warnt vor dem Migrationspakt

Deutsche Journalistenschule in München auf dem Weg zur Islamistenschule

Jutta Cenang: Ich möchte mein Land zurück

Video: Nicolaus Fest zu Friedrich Merz, Annegret Kramp-Karrenbauer, Jens Spahn (04:08)

Der Migrationspakt ist in Wirklichkeit ein Merkel-Pakt

Video: AfD: Nächster Irrsinn der UN: Auch der "Globale Pakt für Flüchtlinge" muss abgelehnt werden! (01:16)

Video: Maybrit Illner: „Zerbricht Europa am Brexit?“ (65:20)

Bayerische Kommunalwahl 2020: Geflüchtete aus Nicht-EU Ausland sollen abstimmen dürfen

Die Flüchtlingsgewinnler: Caritas und Diakonie

25 Okt

heinrich-bedford-reinhard-marxHeinrich Bedford-Strohm und Reinhard Marx mit Scheich Omar Awadallah Kiswani vor dem Felsendom. Ausgerechnet in Jerusalem, der Geburtsstätte Jesu, legen Marx und Bedford-Strohm feige und unterwürfig vor dem Islam ihr Kreuz ab.

Schlepper, Nepper und Bauernfänger leben in herrlichen Zeiten. Gedeckt von unseriösen Politikern und Kollaborateuren aus Klerus und Medien plündern diese Zeitgenossen die Staatskassen. Die von der Steuerkartoffel mühsam erwirtschafteten Gelder und von Beitragszahlern subventionierte Infrastrukturen wie das Gesundheitssystem werden zweckentfremdet.

Parteien wie die GRÜNEN, NGOs wie PRO ASYL, SEA EYE und andere oder Einrichtungen wie die Caritas schwimmen im Geld. In der Asylindustrie und der Antiabschiebe-Industrie knallen die Korken. Der kleine Mann wird zur Ader gelassen und seine Heimat wird mit kulturfremden Schiffbruchwilligen peu à peu bis zur Unkenntlichkeit verändert. Edmund Stoibers „durchrasste Gesellschaft“ nimmt Gestalt an.

Wolfgang Schimank befasst sich mit der eigenartigen Rolle von Caritas und Diakonie genauer:

„Die Flüchtlingsgewinnler: Caritas und Diakonie Wer sich wundert, warum sich Kardinal Marx und Bischof Bedford-Strohm vehement für „Flüchtlinge“, aber wenig für ihre verfolgten, mit dem Tod bedrohten Glaubensbrüder einsetzen, dem ist vielleicht nicht bewusst, dass sich Caritas und Diakonie seit Beginn der Flüchtlingskrise im Jahre 2015 eine goldene Nase verdienen. Dürfen Wohlfahrtsverbände solchen Profit machen?

Von Gastautor Wolfgang Schimank

Caritas und Diakonie setzen sich aus tausenden Ortsvereinen zusammen und sind mit insgesamt 1.070.000 hauptamtlichen und mit insgesamt 1.200.000 ehrenamtlichen Mitarbeitern die größten privatrechtlichen Unternehmen Deutschlands. Sie sind zweifellos eine tragende Säule des deutschen Sozialstaates. Beide Vereine genießen steuerliche Vorteile. In der Bevölkerung wird allgemein angenommen, Caritas und Diakonie seien eingetragene Vereine (e. V.) und dürften daher keine Gewinne erwirtschaften. Dieser Eindruck wird möglicherweise noch verstärkt, wenn beide Vereine bei jeder Gelegenheit darauf verweisen, sie seien „Non-Profit-Unternehmen“. Dem ist nicht so!

Wie die FAZ darauf verweist, ist in Wirklichkeit bei dieser Organisationsform lediglich eine Gewinnausschüttung verboten. [1] Ansonsten obliegt es diesen Unternehmen, zu entscheiden, was sie mit dem erwirtschafteten Gewinn anfangen. Da sich Caritas und Diakonie Barmherzigkeit und christliche Nächstenliebe auf ihre Fahnen geschrieben haben, stehen sie in der Öffentlichkeit unter besonders kritischer Beobachtung. Für negative Schlagzeilen sorgte die Caritas, als ihr Geschäftsführer Rainer Fink im Februar 2014 seine Geburtstagsfeier als „dienstliche Veranstaltung“ deklarierte, sein neues Büro luxeriös ausstatten ließ und sein Gehalt sich innerhalb von drei Jahren von 102.319 Euro auf 162.319 Euro, also um 60.000 Euro, erhöhte. [2]

Die Diakonie fiel unangenehm auf, als sie 2012 in Berlin ein 65 Millionen teures Verwaltungsgebäude errichten ließ. [3] Pikant an diesen „Ausrutschern“ ist, dass die an Caritas und Diakonie gezahlten Zuschüsse, die vom Staat, also vom Steuerzahler kommen, ungefähr 70 bis 80% ausmachen. Hierbei geht es nicht um „Peanuts“, sondern um zweistellige Millionenbeträge! Darauf gehe ich etwas später ein.

„Mit keiner Lobby ist die Politik so eng verbandelt wie mit den Wohlfahrtsunternehmen. Rund ein Drittel aller Bundestagsabgeordneten hat zugleich eine Leitungsfunktion bei der Diakonie oder Caritas inne, auf kommunaler Ebene sind die Verbindungen noch frappierender, mancherorts betreiben Staat und Wohlfahrt sogar gemeinsame Tochtergesellschaften.“

schrieb die „Wirtschaftswoche“ am 20. November 2012. [3] Die Interessensverquickung ist unübersehbar. Daher kann ruhigen Gewissens von einem bestens eingespielten „Kartell“ die Rede sein. Aus diesem Grund ist auch seitens Caritas und Diakonie keine Kritik an Merkels Flüchtlingspolitik zu erwarten. „Wessen Brot ich esse, dessen Lied ich singe!“ heißt die Devise.

Die finanzielle Intransparenz beider Wohlfahrtsunternehmen war lange Zeit Gegenstand heftiger Kritik. Mit der Erarbeitung eines „Transparenzstandards für Caritas und Diakonie“ vom 11. Oktober 2010 kamen diese Vereine den Kritikern weitgehend entgegen. Allerdings werden die Gewinn- und Verlustrechnungen für ein Geschäftsjahr mit großer zeitlicher Verzögerung der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

Bei der Bundesregierung herrscht betreffs der Zahlungen an Caritas und Diakonie eisernes Schweigen. Meine Anfragen dazu sind immer ins Leere gelaufen. Um dem Leser eine Vorstellung zu geben, um welche Geldsummen es hier geht, möchte ich auszugsweise die Zuschüsse an die Caritas für das Geschäftsjahr 2015 stellvertretend auch für die Diakonie angeben:

• 1.1 Kirchliche Zuschüsse 11.841.528,39 Euro entspricht 13,29%

• 1.2 Zuschüsse der EU 1.631.956,47 Euro entspricht 1,83%

• 1.3 Bundeszuschüsse 67.253.328,47 Euro entspricht 75,48%

• 1.4 Sonstige Zuschüsse 8.369.017,51 €uro entspricht 9,39%

Das macht zusammen eine Summe von 89.095.830,84 Euro

Hinzu kommen Spenden, Erbschaften, Mitgliedsbeiträge, Erträge aus Vermögen, Vertrieb, Veranstaltungen und durch Auflösung von Passivposten. Es ergibt sich somit auf der Habenseite eine stolze Summe von 158.373.480,13 Euro. [4]

Wie wir es insbesondere von den Konzernen kennen, träumen auch Caritas und Diakonie vom ewigen Wachstum. Beide sind sehr erfinderisch, wenn es um die Entdeckung von Krisenphänomenen geht, zu der sie gleich die Lösung anbieten. Seit 1960 hat sich die Mitarbeiterzahl beider Unternehmen verdreifacht. Manche Ortsverbände haben eine aufgeblähte Verwaltung, bespickt mit Referenten, Unterreferenten und Sacharbeitern. [1]

Der protestantische Theologe und Professor Friedrich Wilhelm Graf, Autor des kritischen Buches „Kirchendämmerung“, sieht diese Entwicklung mit Sorge. Auf die Frage der „Wirtschaftswoche“, ob den Kirchen die Expansion in die Sozialbereiche gut bekomme, antwortete er:

„Ich glaube nicht. Zu viel Geld macht müde, denkfaul und bequem. Wer sich um alles kümmern will, droht seine zentrale Aufgabe, die Kommunikation des Evangeliums, zu vernachlässigen. Es ist jedenfalls nicht erkennbar, dass der Zuwachs an Personal den Kirchen auch eine religiöse Kompetenz beschert. Warum sonst laufen den Kirchen die Menschen in Scharen davon? Allein 2008 haben 280.000 Deutsche ihren Austritt aus den Kirchen erklärt. Insgesamt haben Protestanten und Katholiken seit 1990 rund 6,5 Millionen Mitglieder verloren.“ [5]

Inzwischen vermitteln Aldi und Bild-Zeitung mehr das Evangelium als die satten Kirchen, beklagt sich auch der ehemalige ZDF-Moderator und Autor verschiedener Bücher Peter Hahne.

Auch die Ablegung der Amtskreuze durch die Vertreter der evangelischen und der katholischen Kirche in Deutschland, des EKD-Ratsvorsitzenden Bedford-Strohm und des Kardinals Marx, am 20. Oktober 2016 in Jerusalem auf dem Tempelberg haben viele Christen als Tiefpunkt in der jüngeren Kirchengeschichte empfunden. [6]

Bei Caritas und Diakonie scheinen die Worte „Barmherzigkeit“ und „Gnade“ nicht für die eigenen Mitarbeiter zu gelten. Dort herrscht nicht das uns bekannte Arbeitsrecht, sondern Kirchenrecht mit all seinen Konsequenzen. Hierzu gab es im April 2011 im Deutschen Bundestag einen Antrag der Linken mit der Überschrift „Grundrechte der Beschäftigten von Kirchen und kirchlichen Einrichtungen stärken“ (Bundesdrucksache 17/5523). [7]

Im Interview mit Friedrich Wilhelm Graf, das die Redaktion der „Wirtschaftswoche“ bereits im April 2011 führte, sprach er weise Worte über die Verfasstheit der Kirche, genauer gesagt über ihre Elite. Seine Aussagen lassen sich ohne weiteres auch auf die des Staates und ihrer Elite übertragen. Der Zustand von Staat und Kirche beeinflusst, auch wenn es viele nicht wahr haben wollen, in unterschiedlichem Maße unser Denken und Handeln.

Die jetzigen Kirchen- und Staatseliten erkennen die Anzeichen des Glaubwürdigkeitsschwundes nur in Ansätzen. Es geht der Kirche und dem Staat noch zu gut.

Stattdessen versteigern sich diese in Sozialpaternalismus (Nur die Elite weiß, was für das Volk gut ist. Die Interessen der Elite werden teils offen, teils versteckt, zum Beispiel durch „Nudging“ durchgesetzt. [Unter einem Nudging versteht man, das Verhalten von Menschen auf vorhersagbare Weise zu beeinflussen, ohne dabei auf Verbote und Gebote zurückgreifen oder ökonomische Anreize verändern zu müssen], und dogmatischer Verpanzerung (Die Elite ist gut, hat hehre Ziele. Kritiker werden verteufelt und oftmals in die rechte Ecke gestellt.

Das macht die Welt übersichtlicher. Die Elite teilt die Personen ein, welche dazugehören und welche, die nicht dazugehören.) Trotz Glaubwürdigkeitsverlust und massiver Kirchenaustritte ist in beiden Kirchen eine „verstärkte Hinwendung zu autoritärem Klerikalismus und Hierarchiekult“ zu beobachten. [5]

Andersdenkende Kirchenmitglieder stehen unter enormen Druck.

Die Kirchen in Lateinamerika haben sich seit Ende des Zweiten Weltkrieges zuweilen gegen faschistische Diktaturen und Repressionen gegen die indianische Bevölkerung aufgelehnt. Erinnert sei an den ermordeten Erzbischof Óscar Arnulfo Romero y Galdámez von El Salvador. In Deutschland, Österreich und Südtirol halten sich die Kirchen hingegen an die Machthabenden.

Sie nehmen die ihnen vom Staat zugedachte Rolle wahr und sorgen dafür, dass sich der gläubige Teil der Bevölkerung mit den Zuständen, die von der Staatselite verursacht worden sind, abfindet und im Idealfall diese sogar gut findet. Auffallend ist die gleichlautende Aussage von Politikern und Kirche, dass sich die Ursachen für Armut, Not, Flucht und Vertreibung nicht mit einfachen Worten erklären lassen und dass es keine Islamisierung in Deutschland und in Österreich gebe.

Dass das Wort „Islamisierung“ nicht ein Begriff für die Beschreibung eines Zustandes, sondern eines Prozesses steht, sei nur am Rande bemerkt. Damit liegen die Kirchen ganz auf der Linie Martin Luthers, der die vorherrschenden Machtverhältnisse als gottgegeben predigte. Die Mainstream-Medien sind nebenbei gesagt mittlerweile auch dabei, diese Aufgabe zu übernehmen.

Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, dass sich jeder mehr oder weniger christlich geprägter Deutscher und Österreicher mehr Sorge um den Fortbestand der Kirche macht als die Kirchenelite, die sich anmaßt, die Deutungshoheit für sich gepachtet zu haben. Wie der Staat, so die Kirche…

Ich denke, die Kirche wird nur dann eine Zukunft haben, wenn sie nicht nur die Folgen der Fehler der Politiker mildert, sondern Ross und Reiter nennt, die dafür verantwortlich sind, wenn sie sozialkritischer und volksnaher wird und sich um den Erhalt der Identität des eigenen Volkes kümmert. Hierzu müsste die Kirche sich vom Staat lösen. Dann würde es sicherlich weniger in der Kasse klingeln. Die Kirche hätte dann aber mehr Zuspruch von der Bevölkerung und möglicherweise auch wieder steigende Mitgliederzahlen.

Die jetzige Kirchenelite nimmt eher schwindende Mitgliederzahlen und eine immer größer werdende Abhängigkeit vom Staat in Kauf. Die innige Verbandelung mit den Machthabenden scheint der kurzsichtig agierenden Kirchenelite das lukrativere Geschäftsmodell zu sein. Die Frage ist nur, wie lange diese Politik gut geht…

Merkels Flüchtlingspolitik hatte Caritas und Diakonie einen Konjunkturschub verliehen und Begehrlichkeiten geweckt. [8] So ist es auch nicht verwunderlich, wenn Stimmen aus der Ecke dieser Wohlfahrtsunternehmen zu vernehmen sind, die am liebsten alle Flüchtlinge ins Land hereinlassen möchten. Dann könnten beide Wohlfahrtsverbände auf Jahre expandieren.

Das erinnert mich an den Spruch des Ablasspredigers Johann Tetzel: „Wenn das Geld im Kasten klingt, die Seele in den Himmel springt!“

[1] http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/caritas-co-die-heimlichen-geschaefte-derwohltaeter-1382329.html

[2] http://www.focus.de/finanzen/news/gehaltserhoehung-und-geburtstagsfeier-caritaschef-laesst-feier-vom-arbeitgeber-zahlen_id_4911830.html

[3] http://www.wiwo.de/politik/deutschland/wohlfahrtsverbaende-caritas-und-diakoniebedienen-sich-beim-staat/7397380.html

[4] https://www.caritas.de/diecaritas/deutschercaritasverband/verbandszentrale/geschaeftsbericht/2015/geschaeftsbericht-des-deutschen-caritasverbandes-2015

[5] http://www.wiwo.de/technologie/theologe-graf-ein-tauschgeschaeft-zwischen-staatund-kirche/5260628.html

[6] http://www.kath.net/news/59401

[7] http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/055/1705523.pdf

[8] http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/das-geschaeft-mit-den-fluechtlingen-boomt-14076977.html

Anhang:

Heinrich Bedford-Strohm fordert mehr Kontrolle im Bezug auf soziale Medien, um diese von unerwünschten Meinungen („Hassbotschaften“) zu säubern.

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/alexander-wallasch-heute/facebook-ekd-vorsitzender-bedford-strohm-will-kontrolle-ueber-algorithmen/

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2018/ekd-funktionaer-lobt-auslauferlaubnis-fuer-fluechtlingsschiff/

https://bayernistfrei.com/2018/10/22/die-fluechtlingsgewinnler-caritas-und-diakonie/

Siehe auch:

Petitionsausschuss des Bundestages löscht Petition zum Migrationspakt – "weil das den interkulturellen Dialog belasten könnte"

Elmar Hörig: „Sind gebrochen beide Hände, ist halt früher Wochenende“

Fakt ist – der Islam wird uns vernichten, wenn wir ihn nicht stoppen

Kriminalitätsstatistik 2017: Schlimmer geht’s nimmer!

Video: Jörg Meuthen zum Globalen Pakt für Migration (04:37)

Video: Prof. Dr. Harald Weyel (AFD): Sprachförderung: 700 Euro pro Person für Migranten – 3 Euro für Deutsche! (06:51)

In Frankreich ist das „Ende der Naivität” erreicht: In den Schulen gibt es Konfrontation statt Integration

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): 600 Afrikaner stürmen EU-Außengrenze zu Spanien mit Flammenwerfern

2 Aug

eu_grenze_flammenwerfer

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) schreibt auf Facebook:

Heute Morgen stürmten bis zu 600 Afrikaner gewaltsam die Grenze zur spanischen Nordafrika-Exklave Ceuta [eine spanisches Hoheitsgebiet in Marokko] – und damit die EU-Außengrenze. Die spanischen Grenzschützer wurden von den Angreifern unter anderem mit Flammenwerfern (!), Fäkalbomben [Kot], sowie einem Brannt-Kalk attackiert, der beim Kontakt mit menschlicher Haut gefährliche Verätzungen verursacht. Ein Polizeisprecher sagte, dass die Migranten so „brutal wie noch nie zuvor“ vorgegangen seien. Mehrere Beamte mussten verletzt in ein Krankenhaus gebracht werden.

Wie würden deutsche Medien diese brutalen Angreifer titulieren – immer noch als „Schutzsuchende“? Oder handelt es sich nicht vielmehr um SCHATZsuchende, die um jeden Preis ihre persönlichen Lebensumstände verbessern wollen, beispielsweise im deutschen Sozialsystem? In Anbetracht des bedrohlichen Bevölkerungswachstums in Afrika (laut UN-Prognosen wird sich dort die Bevölkerung von derzeit etwa 1,2 Milliarden Menschen auf ca 2,5 Milliarden im Jahr 2050 mehr als verdoppeln!) kann es für Europa nur einen Weg geben: Nämlich die Festung Europa.

Nur mit diesem Weg werden wir unseren Wohlstand, unsere kulturelle Identität und unsere innere Sicherheit bewahren. Zeit für die Festung Europa. Zeit für die #AfD

Spanische Exklave in Marokko: Mit Brandwaffen bewaffnet: Hunderte Migranten stürmen Grenzzaun von Ceuta (focus.de)

Video: Unicef warnt: Bevölkerungswachstum in Afrika könnte Massenflucht auslösen – Die Frauen in Nigeria bekommen im Durschnitt 7,2 Kinder (02:29)

Tatjana Festerling schreibt:

Voßkuhle attackiert CSU für Tonfall im Asylstreit. Ach nee, ich hab’s mir nochmal überlegt, das mit Ceuta, den Afrikanern und so. Lasst sie alle durch, mit Äxten, Macheten, Brennkalk und Flammenwerfern. Grenzen schützen ist voll rassistisch, nazi und ausländerfeindlich. Bitte, liebe linke Spanier, nehmt die Afro-Araber freundlich in Empfang und bringt sie alle direkt nach Karlsruhe, damit Voßkuhle ihnen Nachhilfe in gutem Benehmen geben kann. Muchas gracias!

Flüchtlingskrise: Verfassungsrichter Andreas Voßkuhle attackiert CSU für Tonfall im Asylstreit (jungefreiheit.de)

Meine Meinung:

Warum meint Andreas Voßkuhle, als Richter im Bundesverfassungsgericht, sich in die Politik einmischen zu müssen (dürfen)? Der soll sich um seine Juristerei kümmern und ansonsten den Mund halten. Aber die Verfassungsrichter werden von den Parteien gewählt. Sie sind also überhaupt nicht unabhängig, sondern sie sind Wasserträger der jeweiligen Partei, die sie ernannt haben. Wenn man den Artikel in der Jungen Freiheit liest, merkt man, dass Voßkuhle die wahnsinnige Migrationspolitik Angela Merkels unterstützt. Schei*** Bundesverfassungsgericht!

Noch ein klein wenig OT:

Heiko Maas bestätigt Aufnahme von jihadistischen „Weißhelmen“ durch Deutschland

weisshelme-deutschland[6]Weißhelme – vielfach als Dschihadisten entlarvt.

Nun ist es wohl amtlich, Deutschland wird Mitglieder der „Weißhelme“ aufnehmen, das bestätigt Bundesaußenminister Heiko Maas. 800 Weißhelme und deren Angehörige wurden aus dem syrischen (Rebellengebiet) Quneitra „gerettet“ und vorrübergehend nach Jordanien gebracht, offenbar vor der syrischen Armee auf der Flucht und vorsichtshalber evakuiert, wie viele letztendlich in Deutschland landen, das wird noch nicht verraten, vermutlich ein Überraschungs-Ei für „die hier schon länger leben“, die aber voraussichtlich in binnen drei Monaten die Geschenke auspacken können.

Syrien: 800 Weißhelme evakuiert – Deutschland nimmt „Gerettete“ auf

Bekommen wir hier die ersten Söldner? Gerade wird gemeldet, dass etwa 800 Weißhelme mit Familien nach Jordanien evakuiert worden sind, da die syrische Armee (SAA) in den südwestlichen Regionen Quneitra und Daraa [beide in Südsyrien, an der Grenze zum israelisch besetzten Golan] an Boden gewinnt. Die Evakuierung wurde von den USA, Kanada und Großbritannien geleitet.

„Assad muss weg“ hat also nicht geklappt. Die seit 2014 von Großbritannien mit 74,4 Millionen Euro unterstützte Organisation „Syria Civil Defence“ (White Helmets) erhielt von den USA 33 Millionen Dollar, allerdings hat die US-Regierung zunächst im April 2018 ihre gesamten Finanzhilfen für die White Helmets eingefroren. Im Juni genehmigte sie noch 6,6 Millionen US-Dollar für die Söldnertruppe.

Die DWN [Deutsche Wirtschafts-Nachrichten] berichtet, womit und wofür Deutschland die Weißhelme im Kampf gegen Assad unterstützt hat:

Auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion der Partei DIE LINKE, die am 26. Juni 2018 gestellt wurde, antwortete die Bundesregierung: „Die Bundesregierung hat ’Syria Civil Defence’ (White Helmets, Anm. d. Red.) mit insgesamt 12 Mio. Euro (2016: 7 Mio. Euro, 2017: 5 Mio. Euro) zum Zweck der Ausbildung und Ausrüstung der Weißhelme unterstützt. Die an die ’Syria Civil Defence’ geleisteten Zahlungen werden in erster Linie für die Anschaffung von Rettungsausstattung, Ausbildung und Ausrüstung investiert.

Die Bundesregierung hat im Rahmen der Förderung die Anschaffung von Helmkameras für 190 000 Euro gefördert, mit denen die Rettungsarbeit der ’Syria Civil Defence’ dokumentiert wird. Das Erstellen von Bild- und Videomaterial selbst ist nicht Teil der Förderung (…) Durch den Einsatz von Helmkameras zur Dokumentation ihrer Arbeit fällt bei den syrischen Weißhelmen umfangreiches Bild-, Film- und Tonmaterial über deren Einsätze an.

Dieses wird durch Bild-, Film- und Tonaufnahmen von Augenzeugen ergänzt. Die syrischen Weißhelme haben auf dieser Grundlage über die Jahre eine intensive Öffentlichkeitsarbeit entwickelt, die der großer, weltweit agierender humanitärer Organisationen ähnelt.” [1]

[1] 190.000 Euro von der deutschen Bundesregierung für Helmkameras? Hat man im Krieg nichts Besseres zu tun, als Leichen zu filmen? Ich werde irgendwie das Gefühl nicht los, die Weißhelme sind nichts anderes als eine Propaganda-Truppe, die den westlichen Medienkrieg gegen Assad organisiert. Dass dabei die Wahrheit als erstes auf der Strecke bleibt, dürfte ja wohl klar sein. Und mit ihren Bildern werden wir dann mediengerecht im Propagandekrieg gegen Assad in den Sendungen von Tagesschau und Tagesthemen überflutet.

Nachdem die Syrer in Jordanien angekommen sind, sollen sie nach BILD-Informationen, in den nächsten Monaten u.a. nach Großbritannien, Kanada und Deutschland gebracht werden. Auch jordanische Medien berichten darüber. Wie viele der „Weißhelme“ nach Deutschland kommen, ist noch unklar. Vom Westen finanziert und mit al-Qaida liiert wurden diese Söldner vielfach entlarvt:

Am Mittwoch sagte im ARD/ZDF Morgenmagazins der Leiter des Orient-Zentrums an der Universität Mainz, Günter Meyer, dass die Aufnahmen des vermeintlichen Chemiewaffen-Angriffs ausschließlich von den Weißhelmen kämen, die von den USA und Großbritannien mit über 100 Millionen Euro finanziert werden. Deren Hauptaufgabe sei die Inszenierung solcher vermeintlichen Angriffe, um sie propagandistisch gegen das Assad-Regime einzusetzen.

Die Macht der Bilder sei so ungeheuerlich, dass der Verstand ausgeschaltet werde. Logik sei nicht mehr gefragt, und auch nicht die wichtige Frage, wer eigentlich wirklich dafür verantwortlich sei. Dieser Angriff nutze nur den Oppositionellen, und es habe in der Vergangenheit schon eine Vielzahl von False-Flag-Aktionen gegeben, bei denen der Einsatz von Chemiewaffen Assad untergeschoben worden sei. Im Video ab Minute 1’00:


Video: "Unter Falscher Flagge": Professor Günter Meyer zu angeblichem Giftgas in Syrien (03:46)

Hagen Grell stellte am Donnerstag in einem ausführlichen Artikel bei JOUWATCH dar, wie die Weißhelme von fanatischen Mohammedanern unterwandert seien:

Wieso hatte der Anführer der „Weißhelme“, Raed Saleh, einen Terror-Gefährder-Status und konnte so kein Visum für die Einreise in die USA bekommen, um den Oscar für die Dokumentation gemeinsam entgegen zu nehmen?

Wie kommt es außerdem, dass es unzählige Aufnahmen von „Weißhelmen“ auf ihren eigenen sozialen Profilen bei Facebook und Co gibt, auf denen Sie die ISIS-Flagge tragen, sich mit Terroristen fotografieren, Videos in denen sie Allahu Akbar schreien und in Einzelfällen sogar an ISIS-Hinrichtungen teilnahmen, denen Soldaten der Syrischen Armee zum Opfer fielen?

Wie kann es sein, dass – wie die investigative Vor-Ort-Journalistin Vanessa Beeley berichtete – die Zentralen von Al-Nusra (einem ISIS-Zweig) und „den Weißhelmen“ in Aleppo Tür an Tür lagen?

Wieso wütete der Vater von Omran Daqneesh, den die Systemmedien als „Aleppo-Jungen“ bezeichneten und als Beweis für die angeblich bestialische Grausamkeit Assads emotionalisierten, in einem Interview darüber, dass sein Sohn für Propaganda-Zwecke missbraucht wurde und die „Weißhelme“ keineswegs geholfen hätten und der Angriff nicht von Assad stammte?

Und wie kann es sein, dass die „Weißhelme“ als angeblich authentische Hilfsorganisation ein Video veröffentlichten, in dem ein Verletzter angeblich gerettet wird, jedoch erst schreit und jammert, als ein Regisseur aus dem Hintergrund zum Drehbeginn ruft? Und ist die Begründung glaubwürdig, dass es sich hier um eine Teilnahme an der „Mannequin-Challenge“ handelte?

Es ist bekannt, dass die Allah-Krieger in Syrien massiv mit dem Propaganda-Mittel der Täuschung arbeiten. „Pallywood“ in Syrien sozusagen. Es gibt Fotos der Dreharbeiten, bei denen Weißhelm-Aktivisten als Darsteller bei den gestellten Szenen fungieren

Ganz schlimm: Ärzte für Menschenrechte konnten aufdecken, dass White Helmet Kinder mit gefälschten chemischen Angriffen in Syrien ermordeten.

Nun sollen diese Söldner „gerettet“ werden – sie werden wohl noch gebraucht. Wo?

Eine gute Nachricht für Syrien und eine schlechte für Deutschland, angesichts der Nähe von Mitgliedern der „Weißhelme“ zu dschihadistischen Milizen, wie z.B. auch das RT-Video auf Facebook zeigt: Video: Sameh Abonaser: Jihadist im Namen Gottes (04:48)

Siehe auch:

Video: Ach-gut-Pogo: Henryk M. Broders Spiegel: Politik der Hochstapelei (03:51)

Schweden: Ein von innen zerstörtes Land kann sich selbst nicht mehr helfen – Schweden brennt – Polen löscht

Elmar Hörig: „Eine Zugfahrt die ist lustig, eine Zugfahrt, die ist schön”

Zurück in die Heimat: Norwegens konsequente Abschiebepraxis nach Afghanistan – Deutsche Abschiebequote dagegen erbärmlich gering

Messe(r)stadt Leipzig: Sieben Attacken allein am Wochenende: Polizei: „Explosionsartige Zunahme“ von kriminellen Übergriffen

Elmar Hörig: Der Blutmond – Zeichen des Weltuntergangs?

Italien: Schiff bringt 108 illegale Migranten nach Tripolis (Libyen) zurück

Video: Ach-gut-Pogo: Henryk M. Broders Spiegel: Politik der Hochstapelei (03:51)

2 Aug

Es ist ein irrwitziges Theater. Der Bundesregierung macht Politik gegen die Interessen der deutschen Bürger und legitimiert mit nichts Geringerem als dem deutschen Beitrag zur Rettung der Welt. Im Innern werden Probleme nicht gelöst, aber dafür zelebriert die Kanzlerin ihre internationale Bedeutung so sehr, dass man zu fürchten beginnt, es ginge tatsächlich nichts mehr ohne sie.


Video: Ach-gut-Pogo: Henryk M. Broders Spiegel: Politik der Hochstapelei (03:51)

Noch ein klein wenig OT:

Die Kirchen in Deutschland verlieren 660.000 Mitglieder in nur einem Jahr

Ivy_HederaBy Photo by and (c)2007 Derek Ramsey – GFDL 1.2

Wundert mich überhaupt nicht. Die Kirchen schämen sich für das Kreuz, hofieren den Islam, hecheln dem Zeitgeist hinterher und hetzen tagtäglich gegen die AfD, statt sich auf die Verkündigung des Evangeliums zu besinnen.

„Die großen christlichen Kirchen in Deutschland verlieren weiter Mitglieder. 2017 sank die Zahl der Mitglieder der evangelischen Kirche auf 21,5 Millionen. 23,3 Millionen Menschen gehörten der katholischen Kirche an, wie aus den von der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) und der katholischen Deutschen Bischofskonferenz veröffentlichten Statistiken hervorgeht.”

„Die 20 protestantischen Landeskirchen haben dabei mehr Mitglieder (390.000) verloren als die 27 katholischen Bistümer (270.000). Gut 54 Prozent der deutschen Bevölkerung gehörten damit im vergangenen Jahr noch einer der beiden großen Kirchen an. Der Mitgliederschwund summierte sich damit bei beiden Kirchen auf 660.000. 2016 waren es insgesamt rund 530.000 verlorene Mitglieder.” >>> weiterlesen

Marx und Bedford-Strohm treiben die Gläubigen aus der Kirche: Massiver Mitgliederschwund

marxbedfordislam

Den christlichen Kirchen laufen die Mitglieder in Scharen davon. Das geht aus den aktuellen Statistiken der beiden Organisationen hervor. Dass die dramatische Entwicklung durch den zuwanderungsfreundlichen und linken Kurs der Kirchenfürsten Kardinal Reinhard Marx und Bischof Heinrich Bedford-Strohm verursacht wird, liegt nahe, wie die Zahlen zeigen. In den vergangenen beiden Jahren verloren beide Kirchen in Deutschland 1,2 Millionen Mitglieder. 2017 waren es 660.000, ein Jahr zuvor 530.000. Der ohnehin dramatische Trend verstärkt sich damit weiter. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Ich fürchte, die beiden begreifen nicht einmal, warum ihnen die Gläubigen in Scharen davon laufen. Oder ist es ihnen schlichtweg egal, weil sie so geil auf das Geld sind, dass die Flüchtlingsmafia ihnen in die Kassen schwemmt?

Siehe auch:

Schweden: Ein von innen zerstörtes Land kann sich selbst nicht mehr helfen – Schweden brennt – Polen löscht

Elmar Hörig: „Eine Zugfahrt die ist lustig, eine Zugfahrt, die ist schön”

Zurück in die Heimat: Norwegens konsequente Abschiebepraxis nach Afghanistan – Deutsche Abschiebequote dagegen erbärmlich gering

Messe(r)stadt Leipzig: Sieben Attacken allein am Wochenende: Polizei: „Explosionsartige Zunahme“ von kriminellen Übergriffen

Elmar Hörig: Der Blutmond – Zeichen des Weltuntergangs?

Italien: Schiff bringt 108 illegale Migranten nach Tripolis (Libyen) zurück

Video: Österreich: Freispruch für die Identitäre Bewegung

27 Jul

Bayern ist FREI

Identitäre

Grazer Gericht urteilt: Die Identitäre Bewegung (IB) ist weder eine kriminelle Vereinigung noch Hetze. Beide Anklagepunkte entbehrten der nötigen Grundlage. Somit entbehren auch die Vorwürfe der Vereinigten Bunten, die den Patrioten „Hetze“ vorwerfen, jedlicher Grundlage. Sie müssten sich nun ehrlicherweise fühlen wie Menschen, die mitverantwortlich dafür sind, daß eine Treibjagd auf Unschuldige eröffnet wurde. Sonst müssen sich diese Leute es sich gefallen lassen, wenn man sie als Menschenrechtsaktivisten, Generation Schneeflocke oder Humanitärfrömmler bezeichnet. Martin Sellner meldet auf Youtube:

Ursprünglichen Post anzeigen 234 weitere Wörter

Schulen, Ämter, Kliniken – Explodierende Gewalt zerstört den gesellschaftlichen Zusammenhalt

8 Feb

Von Stefan Schubert

hilferufe_gewaltSchulen sind die neuen Kriegszonen

Die Gesellschaft hat ihr Limit erreicht. Aus allen gesellschaftlichen Bereichen häufen sich die Hilferufe: Lehrer, Schüler, Ärzte, Feuerwehrleute, Rettungssanitäter, Krankenschwestern und Krankenpfleger, Sozialarbeiter, Job-Vermittler, Busfahrer, U-Bahn-Kontrolleure, um nur einige zu nennen. Bei den Hilferufen an die Politik handelt es sich nicht um Forderungen nach mehr Lohn oder weniger Arbeitszeit, die Menschen haben schlicht Angst. Angst bei der Arbeit angegriffen, niedergeschlagen oder sogar niedergestochen zu werden.

Diese Einzelbilder ergeben ein erschreckendes Gesamtbild über die Zustände innerhalb der Gesellschaft. Zwar gab es schon vor Merkels Grenzöffnungen Parallelgesellschaften und „Rütli-Schulen”, doch die Ausmaße der Masseneinwanderung überfordert jeden gesellschaftlichen Bereich. Dabei ist zu bedenken, dass die Flüchtlingskrise nicht beendet ist, sie läuft auf vollen Touren weiter.

Die Bundesregierung hat sich nicht etwa dazu entschlossen die unkontrollierte Einwanderung zu begrenzen, sondern Merkel und Co manipulieren stattdessen die Statistik zur Asyl-Einwanderung, um das Volk ruhig zu halten. >>> weiterlesen

Stefan Schubert, Ex-Polizist und Bestsellerautor, ist bundesweit als Experte für Themen rund um die innere Sicherheit bekannt. Sein aktuelles Buch lautet: „No-Go-Areas: Wie der Staat vor der Ausländerkriminalität kapituliert

Meine Meinung:

Was an der Schule stattfindet, ist ein Krieg muslimischer Kinder, die von ihren Eltern aufgehetzt werden, gegen deutsche Kinder. Und die Schulen und die Politiker schauen weg. Es ist ihnen egal, wenn deutsche Kinder gemobbt, beleidigt, bedroht und geschlagen werden. Ich glaube, wenn ich heute zur Schule gehen würde und es dort wirklich so schlimm ist, wie ich befürchte, dann würde ich dort zum Killer werden, jedenfalls nicht zum Opfer und alle Muslime würden um mich einen großen Bogen machen. Wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt, sagt unser Hausmeister.

Noch ein klein wenig OT:

Facebook hält Aufruf zum Totschlag von AfD-lern mit ihren Gemeinschafts-Standarts vereinbar

Und hier noch eine "Facebook"-Perle. Was Facebook unter Meinungsfreiheit versteht. Da kann man wirklich nur noch sagen: Scheiß-Facebook!

Inge schreibt:

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„Tagesschau“ drehte Buhrufe bei Donald Trump’s Rede in Davos absichtlich „etwas lauter“

donald_trump_davos Während der Rede von US-Präsident Donald Trump in Davos regte sich Unmut im Publikum. Wie viel, darüber wird gestritten. Die „Tagesschau“ betonte die Buhrufe noch, wie sie bei Twitter und in ihrem Blog erklärte:

„Wir haben den Ton am Ende tatsächlich etwas lauter gemacht, damit man die Buhrufe hört. Nur so können wir wiederspiegeln was unsere Korrespondenten berichtet haben. Das Mikrofon im Raum hat vor allem Trump aufgezeichnet und nur wenig von der Atmosphäre im Saal.”

Meine Meinung:

Bei der Lügenpresse wundert mich ohnehin nichts mehr. Im Grunde genommen sind alle Tagesschauen ein einziges Lügenmärchen. Und in Zukunft, wenn erst einmal die große Koalition regiert, wird es noch schlimmer und die Meinungsfreiheit noch mehr eingeschränkt. Merkel und Schulz haben von Erdogan gelernt. Wann kommt die Zeit, wenn man Regierungskritiker einsperrt? Aber nein, heute geht man diesbezüglich etwas diskreter zu.

Man vernichtet die berufliche Existenz der Menschen, liefert sie der faschistischen Antifa aus, überzieht sie mit Prozessen und versucht sie finanziell zu ruinieren. Aber das alles wird euch nichts nützen, denn am Ende siegen die Mutigen und Aufrechten und Merkel, Schulz und andere Volksverräter verlassen fluchtartig das Land auf Nimmerwiedersehen. Hoffentlich bald. Was uns bei Honecker gelang, sollte uns bei der FDJ-Kommunistin Merkel doch wohl auch gelingen, oder? 

BKA setzt Handy-Trojaner zur Messenger-Überwachung (WhatsApp) offenbar bereits ein

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Das Bundeskriminalamt (BKA) setzt nach Informationen von NDR, WDR und "Süddeutscher Zeitung" Trojaner zur Handy-Überwachung bereits in laufenden Ermittlungsverfahren ein. Dem Bericht zufolge ist es mit der nun eingesetzten Technik möglich, auch verschlüsselte Messenger-Dienste wie WhatsApp mitzulesen. >>> weiterlesen

Wegen Abschiebung: Islamisten bedrohen Bundespolizisten vor seiner Haustür

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DÜSSELDORF. Ein Bundespolizist ist vor seiner Haustür von zwei Islamisten abgepasst und bedroht worden. Hintergrund sei die Abschiebung von 19 Afghanen nach Kabul am vergangenen Dienstag, heißt es in einem vertraulichen Dokument des Bundespolizeipräsidiums, das der Bild-Zeitung vorliegt. Der Mann soll einer der begleitenden Polizisten gewesen sein. Laut dem internen Schreiben riefen die Islamisten bei dem Vorfall, der sich am 26. Januar zutrug: „Lass es, unsere Brüder nach Hause zu fliegen.“

Der Beamte sei jedoch rechtzeitig in seine Wohnung geflohen. Sein Hund habe die Unbekannten angebellt und vertrieben, als diese ihm folgen wollten. Die angreifenden Männer seien in ihrem „äußeren Erscheinungsbild dem islamistischen Spektrum“ zugeordnet gewesen. Sie sollen einen „Vollbart bis zum Brustbein“ und „lange, knöchelfreie“ Gewänder getragen haben. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Da drängst sich der Verdacht auf, dass polizeiinterne Spitzel, entweder linke oder muslimische Polizisten, die Informationen über Polizisten, die an der Abschiebung beteiligt waren, an die Salafisten weitergegeben haben. Wenn ich die Islamisten mit ihren Nachthemden sehe, kriege ich jedes Mal so einen Hals und denke, das sind doch alles Terroristen, die leben alle noch im finsteren Mittelalter, was für armselige Würstchen.

Warum sind wir so dumm und finanzieren diese kriminellen, hasserfüllten, ungebildeten und gewaltbereiten Salafisten auch noch? Früher oder später werden wir sie ausweisen. Oder sie werden fluchtartig unser Land verlassen, hoffe ich zumindest. Diese Typen haben in einer zivilisierten Gesellschaft nichts zu suchen, denn dazu fehlt ihnen Herz und Hirn.

Eigentlich gehören sie alle in die Therapie, aber dazu ist es wohl auch schon zu spät. Allah wird sie hoffentlich alle ins Paradies holen. Sie sind ja alle so wild darauf. Wenn es aber einen Ort gibt, an dem ich nicht sein möchte, dann ist es dieses blutige “Paradies” der zerfetzten Märtyrer, die sich für ihren Allah in die Luft gesprengt haben, denn so viel Dummheit, Hass und Gewalt ertrage ich einfach nicht. ;-(

Video: Rockpalast: Triggerfinger beim Crossroads-Festival 2017 (01:27:58)

WDR: Zwei Mal pro Jahr präsentiert der WDR Rockpalast in der „Harmonie“ in Bonn-Endenich das Crossroads-Festival. 21. Oktober 2017 – Harmonie, Bonn: Die belgischen Bluesrock-Dandys von Triggerfinger sind insgesamt fast vier Jahre mit ihrem 2010er Album „All This Dancin` Around“ kreuz und quer über den Globus getourt. Kommen sie am Anfang des Konzerts noch etwas behäbig daher, so steigern sich im Laufe des Konzerts und werden immer besser.

triggerfinger Video: Rockpalast: Triggerfinger – Crossroads 2017 (01:27:58)

Siehe auch:

Kommt mit dem Familiennachzug auch der Drogennachzug?

Erneut GroKo: – Linksrutsch! – Merkel wird von der SPD über den Tisch gezogen

Video: Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Die Große Koalition ist ein totaler Bankrott der CDU/CSU (00:55)

Palästina: Verewigung einer Flüchtlingskrise – USA streicht UN-Hilfswerk “UNRWA” 65 Millionen Dollar

Nikolaus Fest: Tanit Koch (BILD-Zeitung): Abgang einer unfähigen Büroleiterin

Berlin: Afghanischer Migrant (13) vergewaltigt vierjähriges Mädchen in Pflegefamilie

Essen: 20 bis 40 Migranten zerstören irakische Teestube dann randalieren 100 Migranten in der Innenstadt

8 Dez

Ueberfall_Al-Salam_313Video: Eine irakische Teestube wird von 20 bis 40 Migranten zerstört (00:34)

Gleich zwei Mal eskalierte die Gewalt in Essen am Dienstagabend: Erst stürmten 20 bis 40 Männer eine irakische Teestube in einem ehemaligen griechischen Restaurant an der Burgrafenstraße / Ecke Franziskanerstraße. Die Männer zerlegten die Teestube regelrecht. Dann flüchteten sie.

Vier Stunden später, gegen Mitternacht, eskalierte die Gewalt in der Innenstadt: Rund 100 Männer türkischer, irakischer, libanesischer und syrischer Nationalität sollen sich auf der I. Weberstraße und am Kopstadtplatz zusammengefunden haben, um zu randalieren. >>> weiterlesen

Brutaler Überfall: Teestuben-Besitzer ist Anführer der irakischen Rocker-Gruppe „Al-Salam 313“. Ein mögliches Motiv für den Überfall: Ein Party und das Erpressen von Schutzgeld.

Essen. Der Überfall auf eine Teestube am Dienstagabend schlägt weiterhin hohe Wellen. Wie mittlerweile durch die Polizei bestätigt wurde, handelt es sich bei dem Besitzer der Teestube um den Vorsitzenden einer irakischen Rockergruppierung. Mohammed M. ist Präsident von „Al-Salam 313“ [1]. Mitglieder der Vereinigung sollen sich häufiger im ehemaligen griechischen Restaurant an der Franziskanerstraße Ecke Burggrafenstraße getroffen haben. Es liegen Videos von „Al-Salam 313“ vor, auf denen Mohammed M. deutlich mit Kutte zu erkennen ist. >>> weiterlesen

[1] Das arabische Wort „al-Salam“ bedeutet Frieden. Als Symbol dient der Gruppierung eine Friedenstaube. Die Zahlenkombination soll eine religiöse Bedeutung haben. So glauben Schiiten, dass der verborgene Imam Muhammad al-Mahdī mit 313 Gefährten auf die Erde zurückkehren wird. Mahdi heißt Erlöser, er wird also als eine Art Messias im Islam angesehen.

Wie es aussieht, ist dies auch eine Auseinandersetzung zwischen Schiiten und Sunniten. Wenn sie gerade keine Christen, Juden oder Atheisten haben, die sie abschlachten können, dann schlachten sich die Mitglieder der "Friedensreligion" gegenseitig ab. Was für liebevolle Friedensengel. Raus mit den ganzen Muslimen aus Deutschland. Und was hat die Bundesregierung heute beschlossen? Dass es bis Ende 2018 keine Abschiebung von Syrern gibt, weil dort angeblich immer noch Krieg herrscht. Alles gelogen, denn der größte Teil Syriens ist mittlerweile befriedet.

Und nun holt uns die verbrecherische Koalition wahrscheinlich mit dem Familiennachzug vielleicht sogar weitere 2 (3 oder 4?) Millionen dieser Friedensengel ins Land. Da fragt man sich, kann man eigentlich noch dümmer sein als die Deutschen, die diese Parteien wählen? Kann man eigentlich noch dümmer sein als die SPD-Mitglieder, die solch einem Rosstäuscher wie Martin Schulz aufsitzen? Ich bin mir ziemlich sicher, dafür wird die SPD eines Tages abgestraft und dann verlieren sie wieder um 10 Prozent ihrer Wähler. Und das ist gut so, denn wer die Wahrheit nicht sehen will, den bestraft der Wähler.

Meine Meinung:

Ein stolzer und selbstbewusster Staat hätte so etwas gar nicht toleriert. Er hätte die Invasoren verhaftet, ins Gefängnis gesteckt und sie aus dem Land gewiesen. Aber die Volksverräter, die bei uns in der Regierung sitzen kollaborieren mit den islamischen Invasoren, verraten das eine Volk und rotten es aus. Wer hat uns verraten? – Sozialdemokraten! (und natürlich die machtgeilen Christdemokraten aus CDU und CSU!) Und bevor ich es vergesse, die ehemalige Regierungschefin von NRW, Hannelore Kraft (SPD), die sich in ihrer Regierungszeit immer so gegen Kohlekraftwerke aussprach, arbeitet nun für die Kohleindustrie. So sind sie, unsere verlogenen Politiker.

Noch ein klein wenig OT:

Bochum: Die Mitglieder der Jüdischen Gemeinde in Bochum tragen öffentlich keine Kipa mehr

juden_ohne_kippa

Die Mitglieder der Jüdischen Gemeinde in Bochum tragen öffentlich keine Kipa mehr. Zuletzt kam es immer wieder zu Beschimpfungen, sobald man auf der Straße als Jude zu erkennen sei, sagte ein Vertreter der Gemeinde. Vor allem muslimische Jugendliche würden die Menschen jüdischen Glaubens angreifen. Deswegen habe man sich innerhalb der Gemeinde entschieden, auf der Straße keine traditionelle Kopfbedeckung mehr zu tragen. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Was kommt als nächstes? Das Christen kein Kreuz mehr tragen oder dass Deutsche sich nicht mehr in der Öffentlichkeit sehen lassen dürfen, weil sie sonst befürchten müssen angegriffen und zusammengeschlagen zu werden? Haben die Juden nicht selber mit zu dieser Entwicklung beigetragen, indem vor allen der Zentralrat der Juden lieber die AfD bekämpfte, statt den Islam? Das ist nun die Quittung für ihre Dummheit.

Beatrix von Storch (AfD) schreibt:

„Vor allem muslimische Jugendliche würden die Menschen jüdischen Glaubens angreifen. Deswegen habe man sich innerhalb der Gemeinde entschieden, auf der Straße keine traditionelle Kopfbedeckung mehr zu tragen.“

Wo bleibt der Aufschrei unserer Presse und der Alt-Parteien? Der fällt natürlich aus, weil die Gesundbeter der Republik weiter behaupten, dass es eine Islamisierung in Deutschland nicht gibt. Das Schweigen der Altparteien gegenüber dem islamischen Herrschaftsanspruch und den Angriffen auf jüdische Bürger ist eine Schande, die zum Himmel schreit.

Meine Meinung:

Wer verteidigt hier eigentlich als einzige Partei in Deutschland die Juden? Aber wenn den Juden das unterwürfige Kuscheln mit den Muslimen lieber ist, müssen sie sie nicht wundern, wenn sie von denen mit einem Tritt in den Hintern belohnt werden, denn die Muslime mögen nämlich keine Feiglinge.

Video: Rockpalast: Crossroads vom 13.11.2017 (01:57:56)

WDR 18.-21. Oktober 2017 – Harmonie, Bonn: Das Crossroads ist unser ureigenes Festival und daher Rockpalast-Herzenssache. Mit Black Mirrors, Spidergawd, Daily Thompson, Wolvespirit, Rhonda, The Dream Syndicate, The Wake Woods und Triggerfinger waren wieder einmal internationale Acts zu Gast.

triggerfinger_rockpalast Video: Rockpalast: Crossroads  vom 13.11.2017 (01:57:56)

Siehe auch:

Video: Michael Stürzenberger: Was wirklich in Syrien los ist: Ausgewanderter Hamburger berichtet: Unter dem säkularen Assad ist Sicherheit

Gießen: Arabische Einbrecherbande foltert und mordet ein Ehepaar im Einfamilienhaus – Danach wird das Haus samt Opfer angezündet

Der Bürgermeister von Altena und die Lügenmedien: Messerstecher erster und zweiter Klasse

Prof. Thomas Rauscher im Interview: „Wir schulden den Afrikanern und Arabern gar nichts“

Die EU hat kein wirksames Konzept gegen das afrikanische Tohuwabohu

Eugen Sorg: Minderjährige Flüchtlinge – der grenzenlose Altersbeschiss

Netzdurchsuchungsgesetz (NetzDG) – Die Säuberungswellen laufen

19 Nov

straszburg-France

By Ralf Roletschek – Own work – CC BY 3.0

Der Hamburger Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel, hat sich besondere Verdienste um die Meinungsfreiheit im Internet erworben. Da es immer wieder zu unberechtigten Sperren und Löschungen von Profilen und sogenannten Hass-Beiträgen kommt, hat der prominente Anwalt eine "Wall of Shame" eingerichtet, in denen er die Fälle präsentiert, in denen Beiträge oder Profile zu unrecht gesperrt oder gelöscht wurden. Auf seiner Seite kann man sich auch mit ihm in Verbindung setzen, falls man selber von einer Sperrung oder Löschung betroffen ist und juristischen Beistand sucht.

Nun hat Joachim Steinhöfel sich in der "Jungen Freiheit" zu Wort gemeldet, in dem er den Frontalangriff gegen die Meinungsfreiheit durch das vom ehemaligen Bundesjustizminister Heiko Maas ins Leben gerufene „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ (NetzDG) scharf kritisiert, das er für verfassungswidrig, europarechtswidrig und völkerrechtswidrig hält.

Seiner Meinung nach geht es beim NetzDG nicht in erster Linie um Hasskommentare, sondern darum, die politische Meinungshoheit, die man durch das Internet offensichtlich verloren hat, zurück zu gewinnen. Mit anderen Worten, es geht darum, politische Gegner mittels Internetzensur auszuschalten. Wie es scheint, fürchtet man nichts mehr als eine offene und ehrliche Diskussion, die Meinungsfreiheit.

Joachim Steinhöfel schreibt:

„Erhebliche Fortschritte“ beim Löschen von Inhalten

Die auch ohne NetzDG mögliche Ahndung von Straftaten zeigt, dass es den Befürwortern dieses Gesetzes nicht um die Bekämpfung von Straftaten in sozialen Medien geht, sondern um etwas anderes: die Zurückgewinnung der Herrschaft über den politischen Diskurs [über die Meinungshoheit in den Medien].

Dieser [der Diskurs] ist zu erheblichen Teilen abgewandert. Von den klassischen Printmedien, die massiv an Auflage verlieren. Und von den öffentlich-rechtlichen Anstalten, deren Glaubwürdigkeit beschädigt ist und deren Gremien von Personen dominiert werden, die durch politische Seilschaften dorthin gelangt sind. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Joachim Steinhöfel spricht auch davon, dass Facebook etwa 5.000 seiner "Abonnenten” (Follower) gelöscht haben soll, so dass sie seine Artikel nicht mehr lesen können.

Jürgen Fritz schreibt hierzu:

Löscht Facebook heimlich Abonnenten?

„Plötzlich verschwinden tausende von Abonnenten Wenn man einer Person bei Facebook folgen möchte, so muss man nicht mit ihr ‚befreundet‘ sein, man kann sie auch abonnieren, insbesondere auch dann, wenn sie schon das von Facebook selbst festgelegte Limit von 5.000 Freunden erreicht hat. Man erhält dann die Postings, die der Abonnierte einstellt, sofern dieser sie als „öffentlich“ markiert. Dies dürfte den meisten Facebook-Usern bekannt sein.”

„Joachim Steinhöfel beschreibt nun auf seinem Blog, wie Facebook Schindluder treibt mit dieser Art der Verbindung und heimtückische Manipulationen durchführt. Bei ihm habe sich die Zahl seiner Abonnenten in den letzten zwei Jahren sehr stark erhöht. Im Herbst 2015 seien es erstmals über 1.000 gewesen, im Sommer 2017 dann über 24.000 Abonnenten, Tendenz weiter steigend. Doch im Herbst 2017 stieg die Zahl der Abonnenten nicht weiter. Innerhalb von sechs Wochen fiel sie sogar massiv von 24.000 auf jetzt 20.600. Ca. 3.400 Personen seien also verschwunden. Wenn man man die früheren, kontinuierlichen Steigerungsraten zu Grunde lege, dann seien sogar mindestens 5.000 Abonnenten verloren.”

„Wie das? Geht hier vielleicht etwas nicht mit rechten Dingen zu? Würde das Unternehmen einzig Fake-Profile löschen oder solche, die missbräuchlich genutzt würden (Spam, Pornografie, Bots usw.), wäre das völlig in Ordnung. Aber dies erkläre schwerlich den Verlust von mehreren tausend Abonnenten. Seltsamerweise registrierten auch andere Facebook-User mit ähnlich hohen Follower-Zahlen seither hohe Verluste. Es sei unmöglich, so Steinhöfel, dass unter seinen Abonnenten mehrere tausend Fake-Profile gewesen seien. Nicht einmal annähernd! Was passiert hier also?”

Im Ergebnis ist das NetzDG nichts anderes als staatliche Erpressung zur Ausschaltung kritischer Stimmen in den sozialen Medien. Seit der Verabschiedung des Gesetzes im Parlament laufen Säuberungswellen durchs Netz. Aber nicht nur Facebook sperrt Nutzer oder löscht widerrechtlich Beiträge und Profile, sondern Twitter ebenfalls. Davon betroffen war auch der bekannte Islamkritiker Hamed Abdel-Sammad.

Jeder, der ihn kennt, weiß dass er nicht der Mensch ist, der gegen die Nettiquette, gegen die Geschäftsordnung oder gegen Gesetze verstoßen würde. Seine Sperrung kann also nur darauf zurückzuführen sein, dass irgendjemand seine Meinung politisch missfiel. Erst mit anwaltlicher Hilfe gelang es, die Löschung seines Twitter-Profils wieder rückgängig zu machen. Joachim Steinhöfel schreibt: „Bekannte Namen können sich wehren, normale Nutzer werden digital exekutiert, ihre Beiträge gelöscht.” >>> weiterlesen


Video: NetzwerkdurchsetzungG – Rede von Joachim Steinhöfel im Stasimuseum, Berlin, 28. Juni 2017 (44:41)

Noch ein klein wenig OT:

Asylbetrug leicht gemacht: 14 syrische Flüchtlinge traten in Griechenland in einen zweiwöchigen Hungerstreik – jetzt dürfen sie nach Deutschland einreisen

immer-hereinspaziert

Athen – Für 14 syrische „Flüchtlinge“ endete ihr Hungerstreik mit einer Erfolgsmeldung. Sie konnten durch ihre zweiwöchige Nahrungsverweigerung ihren Umzug nach Deutschland durchsetzen. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Brutale Messerattacken schocken Köln: Mehrere Messerangriffe innerhalb weniger Tage

Brüssel: Erneut Migrantenkrawalle – Social-Media-„Star“, Rapper "Benlabel", löst Randale aus – Polizeistation angegriffen

Video: Laut Gedacht #59: Die Jamaikanisierung Deutschlands – Hijab-Barbie und die linksextreme Antifa (08:05)

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Christian Lindner (FDP) bereitet das Umfallen der FDP bei der Familienzusammenführung vor

Weihnachten 2017: Lichtermärkte, schwarzes Christkind, Beduinenzelte, LKW-Poller…

Michael Mannheimer: Hamburger Lehrerin Petra Paulsen entpuppt Talkshows als inszenierte Volksverdummung

Jamaika: Christian Lindner (FDP), der größte Wahlbetrüger, landet als Bettvorleger

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