Tag Archives: Björn Höcke

Video: Björn Höcke (AfD): Wahlkampfauftakt in Lommatzsch (Sachsen) (40:48)

15 Jul
Video: Björn Höcke (AfD, Thüringen): Wahlkampfauftakt in Lommatzsch (sachsen) (40:48)
Köln: Verstärkte Kontrollen – Im Kölner Hauptbahnhof wird Waffenverbotszone eingerichtet
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Am Kölner Hauptbahnhof wird an den kommenden vier Wochenenden eine „Waffenverbotszone“ eingerichtet. Nachdem im vergangenen Jahr bereits in mehreren Bahnhöfen in Nordrhein-Westfalen eine solche Verbotszone ausgerufen worden ist, ist sie nun nach Angaben der Bundespolizei in Köln der Hauptbahnhof zum zweiten Mal vorgesehen.
Dazu werden verstärkte Kontrollmaßnahmen nach gefährlichen Gegenständen und Waffen durchgeführt. Die Bundespolizei hat per Allgemeinverfügung das Mitführen von Schuss-, Hieb-, Stoß- und Stichwaffen sowie Messern aller Art verboten. Die Ordnungsverfügung gilt an den kommenden vier Wochenenden (19.07.2019 – 11.08.2019) jeweils von Freitag um 16 Uhr bis Sonntag um 20 Uhr. >>> weiterlesen
Meine Meinung:
Ich frage mich, warum gilt das nur an vier Wochenenden? Eigentlich sollte das an allen Tagen gelten und nicht nur an Wochenenden und nicht nur am Hauptbahnhof und nicht nur in Köln. Ich erinnere daran, dass es z.B. in Hamburg in 90 Tagen 111 Messerstechereien gab und ich glaube nicht, dass sich das geändert hat. Es wird nur nicht darüber berichtet. Jeder Messerträger ist ein potentieller Mörder und er sollte eine harte Strafe bekommen und im Wiederholungsfall ausgewiesen werden, denn die Täter sind in der Regel Migranten.
Bürgermeister Roland Methling aus Rostock fordert: “Jede deutsche Stadt kann 20.000 Flüchtlinge aufnehmen” – warum nicht 100.000?
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Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) schreibt:
Liebe Leser, die verantwortlichen Politiker einiger deutscher Städte haben jüngst beschlossen, zusätzliche illegale Einwanderer aufzunehmen, die von den Schlepper-Schiffen und ihren verblendeten linksgrünen Kapitänen ins deutsche Sozialsystem eingeschleust werden.
Eine vollkommen irrwitzige Entscheidung. Das Gegenteil wäre erforderlich, um den kulturfremden illegalen Einwanderern zu signalisieren: Ihr werdet bei uns nicht hereinkommen.
Stattdessen setzen nun auch Kommunal-Politiker falsche Signale und schaffen völlig verfehlte Anreize für die Fortsetzung von Merkels Masseneinwanderung.
Man kann aber auch auf derart falsche Signale, selbst wenn es kaum vorstellbar ist, noch mal eins draufsetzen. Das hat nun der derzeit noch amtierende Oberbürgermeister von Rostock, Roland Methling, eindrucksvoll bewiesen.
Auf die Frage der "Welt", wie viele Migranten denn seine Stadt Rostock maximal aufnehmen könne, antwortet er wörtlich:
"Das ist doch eine rein theoretische Frage. Denken Sie einfach über 70 Jahre zurück an das Ende des Zweiten Weltkrieges. Damals wuchsen Städte mit 5000 Einwohnern quasi über Nacht zu Städten mit 10.000 Einwohnern. Auch hier in Mecklenburg-Vorpommern. Wir können jederzeit auch 1000, 2000, 10.000 oder 20.000 Flüchtlinge in Rostock aufnehmen. Das kann jede deutsche Stadt."
Rostocks Bürgermeister Mehrtling: „Das ist eine Bankrotterklärung Europas“(welt.de)
Man fasst sich an den Kopf in Anbetracht einer derartigen Verdrehung der geschichtlichen Tatsachen wie auch heutiger Realitätsferne.
Herrn Methling sei gesagt: Die Flüchtlinge am Ende des Zweiten Weltkrieges waren Deutsche. Sie wurden vertrieben oder flohen vor den Gräueltaten der damaligen Roten Armee. Wo sollten diese bedauernswerten Menschen denn hin, wenn nicht in die Obhut deutscher Städte (bzw. das, was von diesen Städten am Ende des Krieges noch übrig war)?
Die Massen, die dagegen heute zu uns kommen, sind zu einem erheblichen Teil Scheinasylanten – Wirtschaftsflüchtlinge aus aller Herren Länder auf der Suche nach einem besseren Leben, zu nicht unerheblichen Teilen angelockt von vollkommen aberwitzigen Versprechen ihrer Schlepper.
Genau dieses schändliche Geschäftsmodell der Schlepper wird durch solche Aussagen, jede deutsche Stadt könne 20.000 Flüchtlinge aufnehmen, nochmals befeuert. Wie naiv kann man denn sein, zu glauben, ein solcher Satz würde nicht von den Schleppern verwendet, um die Aufnahmebereitschaft Deutschlands gegenüber ihren "Kunden" zu untermauern?
Nur am Rande sei erwähnt, dass jener Herr Methling massive Steuererhöhungen für uns Deutsche fordert, um Fluchtursachen in Afrika und im arabischen Raum zu bekämpfen. Es kommt ihm anscheinend, wie all den anderen Merkelisten, nicht im entferntesten in den Sinn, dass die entscheidende Fluchtursache im vermeintlich unerschöpflichen Füllhorn des deutschen Sozialsystems bestehen könnte.
Zeit, unser Sozialsystem gegen illegale Einwanderer zu schützen. Zeit, keine Einladungen mehr in alle Welt zu verschicken. Zeit für die #AfD
Meine Meinung:
Und woher will der Bürgermeister die Wohnungen nehmen? Will er noch mehr Parks und Grünflächen zubetonieren, Wälder roden um Windräder bauen, die den Strom liefern und die Umwelt zerstören? Hat er auch einmal darüber nachgedacht, dass es bei der Besetzung Spaniens durch die Muslime pausenlos blutige Kriegszüge gegen die spanische Bevölkerung gab, bei der viele Spanier grausam getötet, ihre Frauen vergewaltigt und ganze Städte in Schutt und Asche gelegt wurden?
Von al-Andalus aus lancierten arabische Truppen und Banden regelmäßige Razzien (Raubzüge) bis tief ins Hinterland der christlichen „Barbaren”. Sie plünderten sich wiederholt durch das Rhonetal, terrorisierten Südfrankreich, besetzten Arles, Avignon, Nîmes, Narbonne, welches sie 793 in Brand setzten, verwüsteten 981 Zamora und deportierten 4000 Gefangene. Vier Jahre darauf brannten sie Barcelona nieder, töteten oder versklavten sämtliche Bewohner, verwüsteten 987 das portugiesische Coimbra, welches daraufhin sieben Jahre lang unbewohnt blieb, zerstörten León mitsamt Umgebung. >>> weiterlesen
Ist der Bürgermeister wirklich so naiv, um zu glauben, die Muslime kommen hier in friedlicher Absicht, um sich zu integrieren? Der Bürgermeister scheint ein sehr ungebildeter Menschen zu sein, der offensichtlich weder vom Islam noch von der islamischen Geschichte etwas weiß.
Ich wette, genau dasselbe wird auch die Zukunft Deutschlands sein. Die Deutschen sind aber leider zu dumm dies zu erkennen. Sie träumen noch immer von Multikulti, aber der Islam toleriert kein Multikulti. Im Islam gibt es erst Frieden, wenn alle sich ihm unterworfen haben. Aber selbst dann gibt es keinen Frieden, denn dann bekämpfen die unterschiedlichen islamischen Glaubensrichtungen, Clans, Gangs und Warlords sich gegeneinander.
Mit anderen Worten wir werden eine sehr blutige und gewalttätige Zukunft haben und die Fridays-for-future-Kinder, die sich um das Klima Sorgen machen werden die ersten Opfer sein. So war es immer im Islam und so wird es immer bleiben. Unsere Zukunft wird von Krieg, Armut, Hunger, Kriminalität, Flucht, Elend  Vertreibung und Tod gekennzeichnet sein, genau so wie bei der Islamisierung der Türkei, der Islamisierung des Nahen Ostens und bei der Islamisierung des Libanon.
Sind solche Bürgermeister nicht nur auf ihren eigenen Vorteil bedacht, dass sie noch mehr Macht, noch mehr Ruhm, Geld und Einfluss gewinnen? Liebe Rostocker gebt eurem Bürgermeister bei der nächsten Wahl die Quittung dafür und jagt ihn zum Teufel, bevor er eure Stadt zerstört. Das selbe gilt für alle Bürgermeister, die genau so denken und allen Bürgermeistern der CDU, CSU, SPD, der Grünen und Linken, die die Massenmigration und die Zerstörung Deutschlands unterstützen.

Video: Duisburg-Marxloh: Gruppe von Migranten ruft „scheiß Deutscher" und prügelt auf Familienvater ein (03:24)

14 Jul
Video: Duisburg-Marxloh: Eine Gruppe Migranten ruft „scheiß Deutscher" und prügelt auf Familienvater ein (03:24)
Meine Meinung:
Es handelt sich um eine Gruppe von etwa 10 Migranten im Alter von etwa 15 bis 18 Jahren, von denen aber offensichtlich nur einer oder zwei gewalttätig wurden und den Vater verprügelten. So wird es dank der deutschen Wähler bald überall zugehen. Alles nur eine Frage der Zeit.
Sind es nicht etwa 80 Prozent der Deutschen, die die Seenot-Schlepperei über das Mittelmeer befürworten und damit immer mehr kriminelle Migranten nach Deutschland holen wollen? Dann wundert euch nicht, wenn man euch und eure Kinder verprügelt, vergewaltigt, mit dem Messer angreift und tötet.
Und mit dem Geld der Flüchtlinge, die die “Seenotretter” nach Europa bringen, kaufen die Schlepper neue Waffen, um den islamischen Terror in Zentralafrika zu unterstützen. “Seenotretter” sind also nichts anderes als Unterstützer des islamistischen Terrorismus.
Video: Björn Höcke (AfD): Die ganze Welt lacht über Deutschland – Cottbus 13.07.2019 (29:29)
Video: Björn Höcke (AfD): Die ganze Welt lacht über Deutschland – Cottbus 13.07.2019 (29:29)
Herzlich willkommen zu unserer Live-Übertragung aus Cottbus! Wir berichten heute vom Wahlkampfauftakt der AfD in Brandenburg. Neben dem Landesvorsitzenden und Spitzenkandidaten Andreas Kalbitz werden als Redner u.a. Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen sowie der sächsische Landesvorsitzende Jörg Urban und der thüringische Landessprecher Björn Höcke erwartet.
Video: Andreas Kalbitz (AfD): ❝Rot-Rot ist Verfall!❞ (16:00)
Video: Andreas Kalbitz (AfD): ❝Rot-Rot ist Verfall!❞ (16:00)
Video: Jörg Urban (AfD) am 13.07.2019 in Cottbus: ❝Adenauer wäre heute AfD!❞ (17:31)
Video: Jörg Urban (AfD) am 13.07.2019 in Cottbus: ❝Adenauer wäre heute AfD!❞ (17:31)
Auch der sächsische Landesvorsitzende Jörg #Urban war zum Wahlkampfauftakt nach #Cottbus gekommen, um die brandenburgischen Parteifreunde zu unterstützen. Er prangerte dabei die generellen Missstände im derzeitigen Polit- und Medienbetrieb an. In Brandenburg und Sachsen wird am 1. September 2019 ein neuer Landtag gewählt, in beiden Ländern hat die #AfD gute Chancen, stärkste Kraft zu werden.
Video: Prof. Dr. Jörg Meuthen: ❝Der Osten wählt blau!❞ (24:03)
Video: Prof. Dr. Jörg Meuthen: ❝Der Osten wählt blau!❞ (24:03)

Jürgen Fritz: Steht die AfD wegen Björn Höcke vor der Spaltung?

10 Jul
Video: Björn Höcke’s (AfD) Kyffhäuserrede beim Flügeltreffen in Leinefelde (Thüringen) am 06.07.2019 (01:27:23)
Video: Björn Höcke’s (AfD) Kyffhäuserrede beim Flügeltreffen in Leinefelde (Thüringen) am 06.07.2019 (01:27:23)
Von Jürgen Fritz, Mi. 10. Jul 2019
Mehr als hundert hochrangige AfD-Parteifunktionäre wenden sich in einem heute veröffentlichten gemeinsamen Aufruf gegen die Machtansprüche des Anführers des Flügel Björn Höcke. Diesem machen sie einen alles andere als leicht wiegenden Vorwurf und weisen ihn öffentlich in die Schranken. JFB liegt der gesamte Appell im Wortlaut vor.
Formierung einer breiten Widerstandsfront innerhalb der AfD gegen Höcke
In der AfD scheint sich eine breite Widerstandsfront gegen den Thüringer Landesvorsitzenden Björn Höcke zu bilden. Mehr als hundert, darunter zum Teil hochrangige Mandats- und Funktionsträger der Partei wenden sich erstmals öffentlich gegen dessen Machtansprüche in der Gesamtpartei. Die AfD sei und werde „keine Björn-Höcke-Partei“, heißt es in dem Papier. „Die überwiegend bürgerliche Mitgliedschaft von mehr als 35.000 Personen“ lehne „den exzessiv zur Schau gestellten Personenkult um Björn Höcke ab“. Ein Vorwurf, der insofern besonders schwer wiegen dürfte, da man solche Personenkulte vor allem von totalitären Staaten kennt.
Zu den Unterzeichnern gehören unter anderem fünf Bundesvorstandsmitgliedern, unter ihnen die drei Parteivizes Albrecht Glaser, Kay Gottschalk und Georg Pazderski sowie Bundesschatzmeister Klaus Fohrmann. Ebenfalls unterschrieben haben mehrere Landesvorsitzende, nämlich: Dana Guth (Niedersachsen), Uwe Junge (Rheinland-Pfalz) und Robert Lambrou (Hessen).
Auch mehrere Bundestagsabgeordnete schlossen sich dem Appell an, darunter Joana Cotar, Verena Hartmann, Marc Jongen, Volker Münz und der gesundheitspolitische Sprecher Axel Gehrke sowie einer der Parlamentarischen Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion Jürgen Braun. Nicht unterzeichnet haben dagegen die beiden Parteivorsitzenden Alexander Gauland und Jörg Meuthen sowie die Bundestagsfraktionsvorsitzende Alice Weidel.
Der Appell richtet sich vor allem gegen Höckes Auftritt beim diesjährigen sogenannten Kyffhäusertreffen des Flügels, das am vergangenen Samstag in Thüringen stattfand. Der Partei- und Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland hatte erklärt, die AfD sei nicht gegründet worden, um „einen Raum zu schaffen, in dem jeder alles sagen kann“. Höcke nutzte dann anschließend seine Rede vor rund 800 Flügel-Anhängern und Gästen für eine volle Breitseite gegen den Bundesvorstand, den er scharf kritisierte und ankündigte:
„Ich kann Euch garantieren, dass dieser Bundesvorstand in dieser Zusammensetzung nicht wiedergewählt wird.“
Höcke verlieh einigen Mitgliedern ein Flügel-Abzeichen für treue Dienste. Ein mehrminütiger ganz auf Höcke zugeschnittener Image-Film, der ihn als Messias inszenierte, sollte seine dominante Rolle in der Vereinigung demonstrieren, die der Verfassungsschutz als „Verdachtsfall“ im Bereich des Rechtsextremismus eingestuft hat. Zudem hatte Höcke einige parteiinterne Schiedsgerichte attackiert. Anlass hierfür war, dass das bayerische AfD-Landeschiedsgericht den Flügel als eine „Konkurrenzorganisation zur AfD“ bezeichnet hatte.
Wird der Flügel zum Problem für die AfD?
Der AfD-Vorstand fürchtet offensichtlich eine Unterwanderung durch Rechtsextremisten. In dem Berufungsantrag zum Parteiausschlussverfahren gegen die schleswig-holsteinische Landesvorsitzende Doris von Sayn-Wittgenstein heißt es:
„Die besondere Gefahr, der die Partei Alternative für Deutschland ausgesetzt ist, nämlich von Rechtsextremisten unterwandert zu werden und in Folge dessen politisch zu ‚implodieren‘, war allgemein und damit auch der Antragsgegnerin bekannt, als sie ihren Aufnahmeantrag im Jahr 2016 stellte.“
Abgesehen von seiner Kyffhäuser-Rede wird Höcke von vielen in der Partei angekreidet, dass der Flügel in etlichen Landesverbänden für schwerste Konflikte sorge. Der Richtungsstreit in der AfD zeigte sich insbesondere auch beim Sonderparteitag der nordrhein-westfälischen AfD am Wochenende in Warburg. Von den zwölf Vorstandsmitgliedern in NRW sollen drei dem Flügel nahe stehen, der als Hausmacht des Thüringer AfD-Vorsitzenden Björn Höcke gilt. Der Versuch, diese drei Flügel-Leute aus dem Vorstand abzuwählen, scheiterte jedoch.
Zwar sprachen sich eine klare Mehrheit von über 61 Prozent für deren Abwahl aus, dies reichte jedoch nicht für die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit. Daraufhin traten die neun anderen Vorstandsmitgliedern zurück und der Parteitag wurde abgebrochen, da der verbleibende Vorstand nicht mehr arbeitsfähig ist. Helmut Seifen, der bisherige Landesvorsitzende der AfD Nordrhein-Westfalen, hatte vor einer Unterwanderung der AfD-NRW durch den Flügel gewarnt.
Viele Parteimitglieder sind der Auffassung, dass diese Zustände auch durch eine Flügel-Einflussnahme von außen herbeigeführt wurde. Entsprechend heißt es in dem Aufruf: „Wir fordern Björn Höcke auf, sich zukünftig auf den Aufgabenbereich zu konzentrieren, für den er legitimiert ist.“ Lesen Sie hier den gesamten Aufruf.
Der Appell im Wortlaut (Hervorhebungen durch JFB)
»Wir stehen für eine bürgerliche, freiheitliche und patriotische AfD, die sich als letzte Chance zum Erhalt unseres Vaterlandes versteht und auf demokratischem und rechtsstaatlichem Wege dafür Mehrheiten im deutschen Volk gewinnen will.
Wir stehen fest an der Seite unserer Wahlkämpfer in Brandenburg, Sachsen und Thüringen. Gemeinsam mit ihnen kämpfen wir für hervorragende AfD-Ergebnisse bei den bevorstehenden Landtagswahlen. Unsere Wahlkämpfer müssen eine geschlossene und einige Partei hinter sich wissen. Mit seiner Rede beim Kyffhäuser-Treffen am Sonnabend hat Björn Höcke die innerparteiliche Solidarität verletzt und ist damit unseren Wahlkämpfern und Mitgliedern in den Rücken gefallen.
Nachdem Alexander Gauland unseren zentralen Wählerauftrag, Deutschland wieder auf Kurs zu bringen, in den Mittelpunkt seiner Rede stellte, nutzte Björn Höcke seinen Beitrag für spaltende Kritik am Bundesvorstand und den Schiedsgerichten der AfD und forderte sogar ihm nicht genehme Mitglieder auf, die Partei zu verlassen.
Wir weisen diese Behauptungen und Aussagen von Björn Höcke ausdrücklich zurück. Wir stehen geschlossen hinter unserem Bundesvorstand und seinen Entscheidungen: unser Bundesvorstand um Jörg Meuthen und Alexander Gauland ist von einer breiten Mehrheit der Mitglieder gewählt worden und hat seine Aufgaben bis jetzt sehr gut erfüllt. Wir stehen geschlossen hinter den gewählten Schiedsgerichten der AfD und betonen ihre Unabhängigkeit. Die Gewaltenteilung ist auch innerparteilich ein Grundbestandteil der Demokratie. Unsere Schiedsgerichte urteilen unabhängig und verantwortungsvoll.
Wir sagen sehr klar: die AfD ist und wird keine Björn-Höcke-Partei! Die überwiegend bürgerliche Mitgliedschaft von mehr als 35.000 Personen lehnt den exzessiv zur Schau gestellten Personenkult um Björn Höcke mit Ordensverleihungen an Mitglieder des „Flügels“ ab, wie sie den Personenkult schon bei Bernd Lucke und Frauke Petry abgelehnt hat.
Als Vorsitzender des Landesverbandes Thüringen ist Björn Höcke nicht demokratisch legitimiert, für die AfD als Gesamtpartei zu sprechen. Sofern er dies als „Anführer“ des „Flügels“ tut, leistet er dem um sich greifenden Verdacht Vorschub, dass es ihm in erster Linie um den „Flügel“ und nicht um die AfD geht. Wir fordern Björn Höcke auf, sich zukünftig auf den Aufgabenbereich zu konzentrieren, für den er legitimiert ist.
In einer Zeit permanenter Angriffe auf uns zählt der Zusammenhalt. Wer diese Solidarität in Frage stellt, inhaltlich ausschert oder ohne Legitimation einen eigenen Sonderweg gehen möchte, stellt sich ins Abseits! Kritik muss stets konstruktiv und darf niemals destruktiv sein. Denn jeder von uns weiß: Deutschland braucht eine starke patriotische Kraft, um die drängenden Probleme unseres Landes zu lösen.
Die AfD ist diese Kraft, wenn sie geschlossen auftritt und bürgerliche Mehrheiten erreicht. Als echte Volkspartei werden wir unser Land vom Kopf wieder auf die Füße stellen und die fatalen politischen Fehlentscheidungen der letzten Jahrzehnte korrigieren. Dieses Versprechen haben wir unseren Wählern gegeben und dafür stehen wir. Diesen Kurs verteidigen wir.”
P.S.: Meuthen und Gauland schließen sich der Kritik an
Der Bundesvorsitzende der AfD Jörg Meuthen hat sich inzwischen der Kritik an Björn Höcke angeschlossen:
„Dieser Aufruf wundert mich nicht, denn der Unmut und die massive Kritik über das Auftreten und manche Äußerungen des thüringischen Landesvorsitzenden sind in der Partei sehr vernehmlich. Der Appell bestätigt letztlich meinen sicheren und schon oft geäußerten Eindruck, dass Björn Höcke mit seiner auch aus meiner Sicht unzutreffenden Kritik an der Arbeit des Bundesvorstandes und der Schiedsgerichte über keinerlei Mehrheiten in der Partei verfügt und der von ihm zuweilen betriebene Personenkult nicht zu unserer Partei passt. Ich würde mir wünschen und bin zuversichtlich, dass er sich statt dessen ganz dem wichtigen aufziehenden Landtagswahlkampf widmet.“
Und der andere Bundesvorsitzende Alexander Gauland ergänzte:
„Ich halte die Rede von Björn Höcke genauso wie den Fahneneinzug auf dem Kyffhäuser-Treffen für unangebracht. Den Appell habe ich nicht unterschrieben, weil ich ihn in Wahlkampfzeiten für ähnlich unangebracht halte.“
Meine Meinung:
Mir ist Björn Höcke und der Flügel durchaus sympathisch, aber ich glaube, Björn Höcke sollte im Interesse der Partei etwas zurückhaltender sein. Dieser Streit kommt außerdem zur falschen Zeit. Man hätte mit dieser Auseinandersetzung bis nach den Wahlen im Osten warten sollen. Deshalb stelle ich mir die Frage, ob der Antrag zur jetzigen Zeit, Björn Höcke aus der AfD auszuschließen, nicht parteischädigender ist, als Höckes Personenkult und seine Ordensverleihung.
Ich glaube, in der AfD sollte auch ein Platz für Björn Höcke sein. Ein Björn Höcke mit etwas mehr Fingerspitzengefühl ist mir allerdings lieber. Und seine Ordensverleihungen sollte er einstellen, denn die AfD ist keine Björn-Höcke-Partei. Es gibt in der AfD sicherlich eine Menge Sympathisanten von Björn Höcke, der wiederum sollte sich nicht so weit aus dem Fenster lehnen, denn sonst könnte er abstürzen. Möge er sich die Kritik zu Herzen nehmen. Ist ihm der Ruhm etwas zu Kopf gestiegen?

Kyffhäusertreffen 2019 und die Spaltversuche der Medien

7 Jul
Video: Patriotische Rede von Dr. Alexander Gauland, AfD. Flügeltreffen auf dem Kyffhäuser 2019 (36:10)
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Video: Patriotische Rede von Dr. Alexander Gauland, AfD. Flügeltreffen auf dem Kyffhäuser 2019 (36:10)
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Video: Grandiose Rede von Björn Höcke, AfD. Flügeltreffen in Leinefelde (Thüringen) 06.07.2019 (01:27:23)
Björn Höcke in Minute 47:18: Wichtig ist immer auf die Heuchelei hinzuweisen, derer, die sich an der Klimahysterie ergötzen, oder sogar politisches bzw. finanzielles Kapital aus dieser Hysterie saugen und schlagen.
Greta isst bekanntlich auf ihren Klimareisen “Happy Meal”, das ist so ein Plastikessen, dass man in einem amerikanischen Schnellrestaurant erwerben kann, so habe ich mir das sagen lassen, das entsprechend mit (Plastik-) Umverpackung eingeschweißt eine große Belastung für unsere Natur darstellt.
Schrauben-Milliardär und bekennender Grünen-Wähler Würth (Künzelsau) fährt mit seiner 85-Meter-Yacht über die Weltmeere. Diese 85 Meter-Yacht verbraucht pro Betriebsstunde 100 Liter Diesel.
Und Angela Merkel fliegt nicht mit einem Flugzeug, dieses Flugzeug ist grundsätzlich nur mit 10 bis 15 Mann besetzt, nach Japan zum G-20-Gipfel. Nein, sie hat ein Ersatzflugzeug dabei, das leer mitfliegt (wenn es denn fliegt). Sie predigen Wasser und sie saufen Wein.

Bayern ist FREI

07.07.2019 Leinefelde Thüringen. „Liebe Freunde des ‚Flügels‘, tausend Patrioten feiern das größte patriotische Fest der AfD“, leitete Björn Höcke seine Ansprache beim Flügeltreffen der AfD ein. Das 5. Kyffhäusertreffen fand heuer in Thüringen statt und wurde live übertragen. Das Kyffhäusertreffen geht auf die Erfurter Resolution zurück. Björn Höcke appellierte immer wieder an die Geschlossenheit und Einheit und darauf, dass sich die AfD nicht spalten lässt. Wir lassen uns nicht spalten ist eine wichtige Botschaft die ankam. Der Flügel ist und bleibt ein identitärer Bestandteil der AfD. Dafür bekam Björn Höcke viel Zuspruch und mehrfach kräftigen Beifall.

Björn-Höcke Björn Höcke: Wir lassen uns nicht spalten!

Genau das ist den Systemmedien ein Dorn im Auge. Deshalb versuchen sie in der medialen Berichterstattung  genau an dieser Stelle eine Kerbe zu schlagen. Wenn Systemmedien an der Stelle nicht weiter kommen schreiben sie gerne etwas von völkisch-national. Da genau diese Spaltversuche der Medien bisher nicht gegriffen…

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Video: Neverforgetniki: Keine Rechte für "Rechte" (10:51)

23 Jun
Video:Neverforgetniki: KEINE Rechte für "Rechte" (10:51)
Im Merkeljahr 2019 werden alle noch vernunftbegabten und konservativ-verfassungstreuen Bürger mit anderer Meinung seitens des politisch-medialen Mainstreams schlichtweg als „Rechte“ diskreditiert: Liberal-Konservative sind demnach nazinahe Spießgesellen. Diese sollen nach dem Mord an dem Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke mehr denn je zum gesellschaftlichen und politischen Abschuss in historisch bewährter Reichstagsbrandmanier als vogelfrei instrumentalisiert werden.
Dabei ist die Rolle des notorischen hessischen Verfassungsschutz-V-Mannes Andreas Temme (52), der auch bei einem NSU-Mord „zufällig“ am Tatort war und nun „zufällig“ in Lübckes Regierungsbehörde tätig ist, mehr als dubios. Unterlagen über den möglichen V-Mann Anstifter Temme wurden geschreddert – und werden wohl derzeit wieder in Hessen geschreddert. Einen Bericht des Verfassungsschutzes zum NSU und die Rolle von Andreas Temme hat das hessische Innenministerium für immerhin 120 Jahre sperren lassen“.
Peter Tauber (44), MdB und Ex-CDU-Generalsekretär sowie „Parlamentarischer Staatssekretär“ im prekären von der Leyen-Verteidigungsministerium mit einem Gehalt von über 17.500 Euro zu Ungunsten des Steuerzahlers forderte diese Woche in der WeLT, auch die Grundrechte einiger „Parteifreunde“ aus der sogenannten CDU-Werte-Union einzuschränken – oder besser gleich zu entziehen. Der CDU-Funktionär statuiert sich damit bewusst selbst zum Verfassungsfeind.
Gemäß Tauber sei „nicht nur rechtsextreme Gewalt ein Problem, sondern auch die Entgrenzung der Sprache durch die AfD“. Tauber ging so weit, Max Otte (noch CDU-Mitglied), Erika Steinbach, Björn Höcke und Alice Weidel wegen der Verwendung einer „Sprache, die enthemmt und zur Gewalt führt“, für mitschuldig am Tod Walter Lübckes zu erklären. Damit wird einmal mehr jede kritische Meinung, etwa bei den Themen Asylmissbrauch, Migration und Klimaschutz als „potenziell rechtsextrem und somit verfassungsfeindlich“ diskreditiert.
Als evidentes Zeitzeichen führt „Neverforgetniki“, Niklas Lutz, selbstverständlich auch die bemerkenswerte Panorama-Sendung „Schluss mit dem Verständnis für besorgte Bürger“ von Anja Reschke an, die einmal mehr das „Demokratieverständnis“ der mit 8.000.000.000 Euro zwangsfinanzierten linkspopulistischen Framing-Anstalt ARD verdeutlicht. Darin wird der Ausschluss der AfD vom Evangelischen Kirchentag 2019 scheinheilig medial gerechtfertigt – denn es sei nicht „nicht glaubwürdig, sich als Christ in der AfD zu engagieren“. >>> weiterlesen
Meine Meinung:
Hans Leydendecker, Präsident des Evangelischen Kirchentags, sagt in dem Video von Panorama in Minute 01:25: “Einen Diskurs mit Rassisten mit Hetzern, den führen wir nicht” und meint damit die AfD.  Wer ist denn hier der wirkliche Hetzer und Rassist Herr Leydendecker?
Genau so wie die Evangelischen Kirche sich im Dritten Reich dem Hitlerfaschismus um den Hals geworfen hat, genau so feige ist sie heute wieder und verweigert der AfD die Diskussion und zwar aus dem einzigen Grund, weil sie Angst vor der Wahrheit hat.
Heute will die Evangelische Kirche die Wahrheit nicht hören und morgen, wenn die Muslime die evangelischen Kirchen niederbrennen und die christlichen Priester terrorisieren, was sie bereits heute schon tun,, dann sind dieselben Dummköpfe am jammern.
Und wenn man sich das dümmliche Geschwätz des Berliner Bischofs Markus Dröge anhört, dann hat man das Gefühl, er hängt seine Fahne stets in den aktuellen politischen Wind. Ich glaube, der hat überhaupt keine Ahnung, was die AfD eigentlich will. Ich glaube, die AfD ist viel christlicher als dieser Bischof, aber ihm scheint einiges zu fehlen, um das zu erkennen.
Und wenn man in Minute 03:30 den Hass in der Sprache von Eintracht Frankfurt-Präsident Peter Fischer hört, dann fragt man sich, woher der wohl seine Informationen bezieht? Ich glaube, solche Menschen tragen einen Panzer, den kein vernünftiges Wort durchdringen kann, der die eigene Meinung ins Wanken bringen könnte. Schon bei Bischof Dröge stellte ich mir die Frage, wie ist es eigentlich um die I****** bestellt?
Ich frage mich allerdings, warum einige Leute ihn deshalb bedrohen? Leute, das muss nicht sein. Wisst ihr denn, ob der nicht morgen ebenfalls die AfD wählt, wie es noch viele von denen tun werden, die heute die AfD hassen, die sich aber noch niemals die Zeit genommen haben, sich über die AfD zu informieren, sondern deren Intelligenz heute lediglich dafür reicht, sich über die AfD-hassenden Lügenmedien zu informieren.
Denkt doch nur einmal an die Massen an Schülern und Studenten, die keinerlei Bildung besitzen und die aus Dummheit, Faulheit und Bequemlichkeit und weil man sie jahrelang Gehirn gewaschen hat, den linken Ratten hinterher laufen. Viele von denen wachen leider erst auf, wenn sie mit der bitteren Realität konfrontiert werden und Opfer von Raubüberfällen, Körperverletzungen und Vergewaltigungen geworden sind. Eher wachen viele dieser Idioten leider nicht auf.
Und wenn ich Arbeiter-Samariter-Bund-Chef (ASB) Ulrich Bauch zuhöre, dann bekomme ich das Kotzen. Solche Leute erinnern mich an Gutsherrn früherer Zeiten, die mit ihren Untergebenen gnadenlos und herzlos umgesprungen sind. So verhalten sich Egoisten, die nur an sich selber und ihren persönlichen Vorteil denken.
Mir scheint, solche Menschen gehen symbolisch über ……….., ihr wisst, was ich meine. Ich bin wirklich erschrocken, wenn ich ihn reden höre. Da läuft es mir eiskalt den Rücken runter. Und natürlich haben solche Menschen Angst vor einer mutigen AfD, die vielleicht ihre Geschäftspraktiken aufdecken könnte. Mir scheint, solche “Gutsherrn” wollen bestimmen, wo es lang geht und sie dulden keinerlei Widerspruch.
Und wenn Ulrich Bauch in Minute 05:40 die AfD mit dem Hitlerfaschismus gleichsetzt, und ihr vorwirft, sie verharmlose den Holocaust und bezeichne ihn als Vogelschiss der Geschichte, dann frage ich mich, geschehen solche Äußerungen aus Bosheit, Dummheit oder Unwissenheit? Ich glaube, solche Menschen wollen solche Äußerungen bewusst falsch verstehen, damit sie ihren Hass weiter pflegen können.
Und gleichzeitig verweigern diese “Demokraten” der AfD einen Erste-Hilfe-Kurs. Wie menschenverachtend ist das denn? Was gäbe es in der Presse, für einen Aufschrei, würde man den Islamfaschisten einen Erste-Hilfe-Kurs verweigern würde? So langsam beginne ich zu begreifen, warum manche Menschen der ASB nicht wohlgesonnen sind, und das zu recht. Und ausgerechnet solche Leute wollen uns belehren? Man hat das Gefühl, sie stecken so tief in ihrem Hass, dass sie gar nicht mehr klar denken können.
Mir scheint, manche Leute bevorzugen einfache Lösungen, damit sie sich nicht weiter informieren müssen und ihr hasserfülltes Weltbild weiter aufrecht zu erhalten können. Ich wette, die AfD ist diejenige Partei in Deutschland, in der die wenigsten Antisemiten zu finden sind. Und die ganz große Mehrheit der AfD-Wähler und Mitglieder mögen keine Antisemiten. Was sollen also solche dummen Aussagen?
Wenn ich solche Aussagen höre, frage ich mich, ob die Antidemokraten und Rassisten heute nicht eher bei denen zu finden sind, die andere als Nazis und Rassisten beschimpfen. Von mir würde der ASB jedenfalls nach solchen Äußerungen, die ich als beleidigend und hasserfüllt empfinde, keine Spende mehr bekommen.
Und wie selbstverständlich bezeichnet die Sprecherin, wenn sie von der AfD spricht, diese als rechtsradikal. Die Medien dürfen also andere nach Lust und Laune diskriminieren und es hat keine Folgen. Und das geschieht Tag für Tag in fast jeder Nachrichtensendung oder vielleicht sogar wirklich in jeder. Was für ein Fascho-Fernsehen. Adolf lässt grüßen.
Die Medien sind heute so verlogen, dass man wirklich nur noch kotzen kann. Hass ohne Ende, wo man nur hinschaut und gerade diese “Demokraten” werfen der AfD vor sie schüre Hass. Ihr seid es, die geistige, mediale, wirtschaftliche, kirchliche und politische Elite, die pausenlos Hass über die AfD ergießt und zwar aus dem einfachen Grund, weil ihr Angst vor der Wahrheit habt.
Und um euch vor dieser Wahrheit und Ehrlichkeit zu schützen und um eure schmutzigen Geschäfte und Lügen weiter zu verbreiten, schränkt ihr die Meinungsfreiheit immer weiter ein. Aber das wird euch nichts nützen, denn die Wahrheit lässt sich auf Dauer nicht einschränken. Sie wird euch eines Tages besiegen,

Jörg Meuthen (AfD): Jetzt sind wir auf dem Weg in die Meinungsdiktatur

21 Jun
Auf „Jouwatch“ äußert sich nun Prof. Jörg Meuthen zum Kesseltreiben gegen Konservative wie folgt:
von Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD)
„Es reicht!“, Jörg Meuthen, Bundessprecher der AfD, stellt fest: Jetzt sind wir auf dem Weg in eine Meinungsdiktatur.
Hier können Sie jouwatch unterstützen!
Liebe Leser, vorgestern haben mein Bundessprecherkollege Alexander Gauland und ich eine gemeinsame Pressemitteilung in der so traurigen wie schockierenden Angelegenheit der Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Dr. Walter Lübcke herausgegeben, hier nachzulesen:
Darin verleihen wir unserer tiefen Abscheu gegenüber diesem furchtbaren Verbrechen und unserer Trauer über den Tod des Dr. Lübcke Ausdruck, wie es auch der hessische Fraktionsvorsitzende Robert Lambrou sowohl im Zuge der Trauerfeier als auch im Hessischen Landtag in vorbildlicher Weise getan hat.
Wir fordern in dieser Pressemitteilung die umgehende und lückenlose Aufklärung dieses Mordes und die Bestrafung des Täters (oder der Täter) mit aller Härte des Gesetzes, wie andere Politiker es richtigerweise auch getan haben. Wir begrüßen darin, dass der Generalbundesanwalt die Ermittlungen an sich gezogen hat, und weisen erneut darauf hin, dass wir als Rechtsstaatspartei extremistische Gewalt in jeglicher Form aufs schärfste verurteilen, ganz gleichgültig, was für eine Motivation auch immer diesem Terror zugrunde liegt. Wir schreiben:
„Politischer Wille kann und darf sich nur demokratisch und in den Grenzen des Grundgesetzes manifestieren. Sobald er sich seinen Weg über Gewalt und Terror versucht zu bahnen, muss der Staat rigoros eingreifen.“
Dies war und ist schon immer unverrückbare Grundsatzposition unserer Partei. Sie war es, sie ist es heute, und sie wird es immer bleiben.
So weit, so selbstverständlich, für jeden wahren Demokraten, gleich welcher politischen Überzeugung er ansonsten auch sein mag.
Sollte man meinen.
Doch im restlos vergifteten Meinungsklima unseres Landes in dieser Zeit kommt einigen unserer zahlreichen erbitterten Gegner, die sich eben nicht als politische Gegner, sondern als unverhohlene Feinde gebärden, denen jedes Mittel der Bekämpfung der AfD recht ist, solange es nur Wirkung entfaltet, in ihrer ganzen Charakterlosigkeit auch noch in den Sinn, selbst dieses schreckliche Verbrechen noch für ihren erbärmlichen politischen Kampf gegen die AfD zu instrumentalisieren.
Da sind zum einen zwei Politiker der CDU-Bundestagsfraktion, die sich allen Ernstes dazu versteigen, am Geschehen völlig unbeteiligten Politikern meiner Partei eine Mitschuld an dieser schaurigen Mordtat zuzuweisen.
MdB Michael Brand sagt im Deutschlandfunk, es führe „eine direkte Linie von der grenzenlosen Hetze von Höcke und Co. zu Gewalt und jetzt auch zu Mord“. Noch krasser und absurder geht MdB Peter Tauber vor, von 2014 bis 2018 zugleich stets umstrittener und schon zu jener Zeit besonders gewissenloser Generalsekretär jener Partei, die allen Ernstes immer noch das C für ein vorgeblich christliches Wertefundament in ihrem Namen führt. In einem Gastbeitrag für die WELT führt er aus:
„Erika Steinbach… ist ebenso wie die Höckes, Ottes und Weidels durch eine Sprache, die enthemmt und zur Gewalt führt, mitschuldig am Tod Walter Lübckes.“
Eine Mitschuld an der kaltblütigen Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten wird hier zugewiesen! Unter anderen Alice Weidel, der Fraktionsvorsitzenden der AfD im Deutschen Bundestag. Ferner dem jahrzehntelangen, aus vielen guten Gründen inzwischen ehemaligen CDU-Mitglied Erika Steinbach, der heutigen Vorsitzenden der  die erst am vergangenen Wochenende eine herausragend besetzte Tagung zum Thema Meinungsfreiheit unter Frau Steinbachs exzellenter Moderation durchgeführt hat. Sowie Prof. Max Otte, einem Noch-CDU-Mitglied, der seit langem so energisch wie vergebens für eine Rückkehr der CDU zu ihrem konservativen und christlichen Wertefundament kämpft.
Ferner setzt sich Tauber in diesem Artikel, den man als Freund und Verfechter der Meinungsfreiheit in unserem Vaterland gelesen haben sollte, für einen Grundrechteentzug all jener politischen Kräfte ein, die dem bizarren Weltbild dieses Mannes nicht genehm sind. Genau so beginnt Meinungsdiktatur.
Jener Tauber, der sowieso über ein – höflich ausgedrückt – sehr eigenes Verständnis von Meinungsfreiheit verfügt, hat er doch in der ihm eigenen ergreifenden Schlichtheit in seiner Zeit als CDU-Generalsekretär in Sachen Merkelscher – illegaler, aber wen stört das – Migrationspolitik einmal geäußert: „Wer hier nicht für Angela Merkel ist, ist ein Arschloch und kann gehen“, nachzulesen hier.
Da weiß man, in Abwandlung eines bekannten Satzes von Margot Käßmann, woher der totalitäre Wind weht.
Und als wäre all das nicht bereits mehr als genug des Üblen, setzt einer der führenden Journalisten der ehedem altehrwürdigen F.A.Z., Jasper von Altenbockum, dem ganzen Irrsinn mit seiner gestrigen Kolumne in ebenjener F.A.Z. noch die Krone der Anstands- und Respektlosigkeit und der üblen Nachrede auf.
Bildschirmfoto 2019-06-20 um 18.08.33FAZ-Kommentar zum Mordfall Lübcke
Nachzulesen hier (leider hinter einer Bezahlschranke liegend, vom käuflichen Erwerb dieser Zeitung kann ich nach Lektüre eines solchen Elaborats – immerhin als ehemaliger Abonnent und durchaus entschiedener Wertschätzer dieser Zeitung über drei Jahrzehnte; es war einmal – freilich nur entschieden abraten):
Da wird munter behauptet (natürlich nicht belegt, das ginge auch nicht, weil es natürlich nicht stimmt, was Herr von Altenbockum ebenso natürlich fraglos weiß), wir von der AfD wollten das „System… aus den Angeln heben“. Unser Selbstverständnis als Rechtsstaatspartei wird rundweg bestritten, auch das ohne jeden Beleg für diese abenteuerliche Verdrehung. Im Hinblick auf Alexander Gaulands und meine Pressemitteilung wird insinuiert, wir vergössen „Krokodilstränen“ über diesen Mord, tatsächlich handele es sich aber um „Heuchelei der AfD“.
Ferner wird ausgeführt, die „Gaulands, Meuthens und Weidels“ hätten sich „verrannt“ und eine „Blase… rhetorisch aufgepumpt,…in der Gewaltphantasien und Extremismus zum Alltag gehören“.
Herr von Altenbockum, ich sage es hier gerade heraus, Sie werden es gewiss lesen: Das ist widerwärtig und abscheulich von Ihnen, Sie sind belesen und kenntnisreich genug, um es besser, genauer und richtig zu wissen. SIE hetzen hier und bauen gezielt Gewaltphantasien gegen Frau Weidel, Alexander Gauland und mich – wie überhaupt gegen ohnedies bereits massiv bedrohte AfD-Mitglieder – auf, wider besseres Wissen.
Sie leisten hier einen gezielten Beitrag zum weiter um sich greifenden Extremismus, der in der Tat und traurigerweise eine sehr große Gefahr für unser Land ist. Es wäre stattdessen Ihre Aufgabe, zum kritischen Diskurs beizutragen. Schämen Sie sich, falls Sie dieses Gefühls noch fähig sind!
Sie verletzen hier nicht nur die Würde von Weidel, Gauland und mir, sie verletzen ganz gezielt tausende Parteimitglieder, die ebenso wie ich sehr wohl aufrichtig entsetzt und tief betrübt über den furchtbaren Mord an Herrn Regierungspräsident Dr. Lübcke sind, indem Sie uns der Heuchelei und der Krokodilstränen zeihen. Wer heuchelt hier?
Zeigen Sie mir exemplarisch einen einzigen Satz, in dem ich mich je gegen Recht und Gesetz und gegen das „System“ ausgesprochen hätte. Sie werden keinen finden. Es gibt keinen. Ich zeige Ihnen problemlos Dutzende, in denen ich reale, auch von führenden Verfassungsrechtlern (Papier, di Fabio u.a.) monierte Rechtsbrüche anprangere und Rückkehr zu strikter Rechtsstaatlichkeit anmahne.
Was Sie finden werden, ist keine Kritik an „Systemparteien“, denn davon spreche ich nie. Ich spreche von Kartellparteien. Und ich werde nicht aufhören, das zu tun. Denn es ist richtig. Die gesammelten Altparteien haben sich zu einem Kartell gegen die so gefährliche, weil ihre steuerzahlergeldgenährten Futtertöpfe bedrohende Konkurrenz durch die AfD zusammengeschlossen, gemeinsam mit dem von ihnen dominierten Medienkartell der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten.
Eine Behauptung? Eine belegbare: Haben sich etwa nicht exemplarisch alle Alt-Parteien am vergangenen Sonntag, wundersam flankiert von den „Leitmedien“, als Kartell der vermeintlich guten Demokraten zusammengeschlossen, um einen CDU-Politiker, der mit den Stimmen der CDU-Anhänger allein völlig chancenlos gewesen wäre, gegen unseren AfD-Kandidaten zum OB [Oberbürgermeister] von Görlitz zu wählen? Wenn das kein Kartellverhalten zur Ausschaltung missliebiger Konkurrenz ist, was dann?
Und merken Sie sich für alle Zukunft eines:
Ich diene diesem Land, seinen Menschen und seinen Werten schon ein langes Berufsleben lang, nicht erst seit ich aus Empörung über die Rechtsbrüche und die unerträgliche Dummheit der uns schon viel zu lange Regierenden in die Politik gegangen bin. Sondern bereits zuvor als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität zu Köln, dann mehrere Jahre als Referent in einem Landesfinanzministerium und anschließend mehr als 19 Jahre als Hochschullehrer an einer renommierten Hochschule für öffentliche Verwaltung, erst seit 2016 zunächst als Landespolitiker, nun als Europapolitiker.
Ich werde in meinen verschiedenen Funktionen, die ich in meinem Berufsleben innehatte und hoffentlich noch einige weitere Jahre habe, dafür bezahlt, dass ich den Staat denke, damit er ein guter, den Menschen dienender und sie nicht ausbeutender und sinnlos in ihrer Freiheit beschränkender ist. Machen Sie aus einem Staatsdiener, der es damit ernst meint, keinen Systemumstürzler. Sie machen sich lächerlich damit.
Und mein Entsetzen, mein Erschrecken und auch meine Trauer um das Mord-Geschehen in Kassel, das ich mit Abertausenden AfD-Mitgliedern teile, das lasse ich mir, das lassen wir uns, seien Sie versichert, von Ihren gehässigen Zeilen nicht als Heuchelei absprechen.
Sie wollen uns damit in eine Radikalisierung treiben, aus überaus berechtigter Empörung über Ihr Verhalten wie das der Herren Tauber und Brand, wie anzumerken ist. Es wird Ihnen nicht gelingen. Wir gehen unseren Weg als Partei des gesunden Menschenverstandes, als Partei der bürgerlichen Vernunft, als Partei aufrechter Verfechter der Rechtsstaatlichkeit weiter.
Sie werden uns darin mit all Ihren Verunglimpfungen nicht aufhalten. Wenn wir uns auf Ihre Methoden einließen, dann hätten wir verloren und Sie gewonnen. Wir werden ihnen diesen Gefallen nicht tun.

Bayern ist FREI

Obwohl in der Causa Lübcke noch keineswegs Klarheit herrscht, und der Beschuldigte schweigt, laufen geistige Brandstifter aus dem Dunstkreis der Buntastasi und Nazifizierer flankiert von willfährigen und eilfertigen Medien zur Hochform auf.

Seit heute kann man sich des Eindrucks nicht erwehren, daß nun auch zahlreiche Trittbrettfahrer aus der Kategorie False Flag auf den Zug aufspringen und mit – möglicherweise fingierten – Morddrohungen an etliche Politiker Ängste zu schüren und eine irrationale Hysterie zu entfachen.

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Video: Die Woche COMPACT: Genug GEZahlt – Kirche gegen AfD (11:47)

16 Jun
Video: Die Woche COMPACT: Genug GEZahlt, Kirche gegen AfD (11:47)
Immer mehr Deutsche sind es leid, für die Propaganda gegen sie auch noch zu bezahlen. Denn genau so empfinden viele Bürger die Zwangsgebühr für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. In einem Bundesland könnte damit vielleicht schon bald Schluss sein. Weshalb, erfahren Sie in dieser Ausgabe von Die Woche COMPACT. Das sind unsere Themen:
• Genug gezahlt – Baden-Württemberger können GEZ stoppen
• Klatsche für R2G [Rot-Rot-Grün] – Berliner Mietenvolksbegehren übergibt Unterschriften
• Kuschen vor der Antifa – Berlin und die linksradikale Gewalt
• Unheilige Allianz – Die Kirche und die Macht
Video: Martin Sellner: Hol dir meine Pfefferspraypistole – und bau ein Haus in Linz! (12:32)
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Video: Martin Sellner: Wahl in Görlitz – Rumänischer CDU-Kandidat wird Bürgermeister – AfD Verliert die Wahl zum Bürgermeister (24:08)
Video: Martin Sellner: Wahl in Görlitz – Rumänischer CDU-Kandidat wird Bürgermeister – AfD Verliert die Wahl zum Bürgermeister (24:08)
Görlitz (Sachsen): Rumänischer CDU-Bürgermeisterkandidat Octavian Ursu gewann die Wahl zum Bürgermeister

Die Entscheidung über das Oberbürgermeisteramt im sächsischen Görlitz macht normalerweise keine überregionalen Schlagzeilen. Diesmal war es anders, weil im ersten Wahlgang der AfD-Kandidat Sebastian Wippel die meisten Stimmen erhalten hatte.

In der zweiten Wahlrunde setzte sich nun CDU-Kandidat Octavian Ursu durch. Nach dem vorläufigen Endergebnis votierten 55,2 Prozent für Ursu und 44,8 Prozent für Wippel. Wie Wahlleiterin Cornelia Herbst sagte, bekam der CDU-Kandidat 14.043 Stimmen, bei Wippel machten 11.390 Wählerinnen und Wähler ihr Kreuz. >>> weiterlesen
Video: Miro Wolsfeld (Unblogd): Nie mehr selbständig denken – Die staatliche Gesinnungs App (13:39)
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Wien: Betrugsprozess droht Millionen-Krimi: Afrikanischer Vorzeige-Cop ein Fall für Justiz!

wien_vorzeigepolizist

Er gilt als Musterbeispiel für Integration und war der erste Afrikaner in den Reihen der Wiener Polizei – doch jetzt ist der Vorzeigebeamte selbst ein Fall für die Justiz: Die Korruptionsstaatsanwaltschaft ermittelt unter anderem wegen Verdachts des schweren Betrugs. Die Vorwürfe lesen sich wie das Drehbuch zu einem Krimi. >>> weiterlesen
Wiens erster schwarzer Polizist Embe Kandolo offenbar nicht das erste Mal in Verruf (heute.at)
NiveaKW schreibt:
Fast 50% für AFD in Görlitz ist mehr als ein gutes Zeichen.

Video: Martin Sellner: Wurde Strache unter Drogen gesetzt? & Amthor vs Chebli (19:12)

1 Jun
Video: Martin Sellner: Wurde Strache unter Drogen gesetzt? & Philipp Amthor vs Sawsan Chebli (19:12)
Video: Martin Sellner rezensiert das neue COMPACT-Magazin: Steve Bannon, Björn Höcke & Salvini im Interview – COMPACT 6/19 (29:37)
Video: Martin Sellner rezensiert das neue COMPACT-Magazin: Bannon, Höcke & Salvini im Interview – COMPACT 6/19 (29:37)
Video: Die Verblödung einer ganzen Generation: “Wer nicht hüpft, der ist für Kohle” (01:04)
Video: Die Verblödung einer ganzen Generation: “Wer nicht hüpft, der ist für Kohle” (01:04)
Und noch etwas für unsere rot-grünen Gretel-Thunfisch-Bewunderer und Klimahysteriker: Den Klimaschutz könnt ihr vergessen, wenn wir immer mehr Migranten ins Land holen, noch mehr Grünflächen zubetonieren, Straßen, Fabriken, Wohnungen, Autos, Busse, Züge, S-Bahnen bauen und noch mehr Müll produzieren. Aber Herr Seehofer als Bauminister, meint,  „Bauen, bauen, bauen“ sei die Lösung aller Probleme.
Es werden in den kommenden Jahrzehnten dank des Globalen Migrationspaktes den Angela Merkel uns beschert hat, wahrscheinlich noch viele Millionen Migranten nach Deutschland kommen. Haben eure Lehrer euch das auch erzählt? Nein, das haben sie natürlich nicht, denn sie sind riesengroße Feiglinge und linksversiffte Dummköpfe.
Habt ihr schon einmal darüber nachgedacht, was das für euch und eure Kinder bedeutet? Ich sag’s euch: Mord, Massenvergewaltigung und Totschlag. Aber wenn ihr so geil darauf seid, dann hüpft ruhig weiter. Den Verstand habt ihr ja heute bereits verloren. Aber keine Sorge, ohne Verstand lebt sich’s leichter. Und lasst euch ruhig weiter von euren linksversifften Lehrern belügen, denn sie sind genau so dumm wie ihr.

Video: Christoph Grimm (AfD): "Sie wollen die deutsche Bevölkerung weiter drangsalieren!" (11:46)

30 Mai
Video: Christoph Grimm (AfD, Mecklenburg-Vorpommern). "Sie wollen unsere Bevölkerung weiter drangsalieren!" 23.05.2019 (11:46)
Warum kann man das Video nicht ordentlich abspielen? Will Youtube es unterdrücken? Klickt einfach auf einen späteren Zeitpunkt, z.B. auf Minute 00:32 dann geht es wieder.
Video: Björn Höcke (AfD). Wir sind Freunde des Grundgesetzes -95% der Deutschen lehnen den Islam in Deutschland ab (11:33)
Video: Björn Höcke (AfD). Wir sind Freunde des Grundgesetzes -95% der Deutschen lehnen den Islam in Deutschland ab (11:33)
Video: Andreas Kalbitz (AfD): "Vom Osten aus werden wir #Deutschland blau machen!" 27.05.2019 (01:00)
Video: Andreas Kalbitz (AfD): "Vom Osten aus werden wir #Deutschland blau machen!" 27.05.2019 (01:00)
Video: Michael Schramm (ARD) zum Erdrutschsieg von Matteo Salvini bei der Europawahl – Rechte Parteien in Italien mehr als 50 %? (03:03)
Video: Michael Schramm (ARD) zum Erdrutschsieg von Matteo Salvini bei der Europawahl – Rechte Parteien in Italien mehr als 50 %? (03:03)
Video: Rechte Wahlsiege: Le Pen, Salvini, Farage und Orbán und Kaczynski jubeln (01:58)
Video: Rechte Wahlsiege: Le Pen, Salvini, Farage, Orbán und Kaczyński jubeln (01:58)
Video: Herbert Kickl (FPÖ) – Misstrauensantrag Kurz – 27.5.2019 (10:52)
Video: Herbert Kickl (FPÖ) – Misstrauensantrag Kurz – 27.5.2019 (10:52)
Irak: Französische IS-Kämpfer zum Tode verurteilt
Wegen Mitgliedschaft in der Terrormiliz „Islamischer Staat“* (auch IS/Daesh) sind drei Franzosen im Irak zum Tode verurteilt worden. Das teilte die französische AFP am Sontag mit. >>> weiterlesen

Video: Beatrix von Storch (AfD): Wenn die Fahne des Islam steigt, wird die Fahne des Regenbogens brennen! (05:05)

19 Mai
Video: Beatrix von Storch (AfD): Wenn die Fahne des Islam steigt, wird die Fahne des Regenbogens brennen! (05:05)
Björn Höcke (AfD): Und wer hat nun tatsächlich die Kronenzeitung gekauft?

kronen-zeitung

Björn Höcke schreibt:
Vize-Kanzler H. C. Strache mußte gehen, weil er der Versuchung erlag, daß eine vermeintlich der FPÖ nahestehende Investorin Anteile einer der einflussreichsten Zeitungen in Österreich kaufen wollte: Der Kronen Zeitung.
Geschickt nutzt der ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz die Situation, um Neuwahlen anzusetzen und die bisher äußerst erfolgreiche Regierungsarbeit für seine Parteitaktik zu gefährden.
Seine Rede zur Regierungsauflösung war rhetorisch brillant und es gelang ihm dabei, sich als Saubermann darzustellen und alle Früchte der Koalitionsarbeit zu vereinnahmen. Tatsache ist aber, dass die politische Neuausrichtung Österreichs nur durch den Druck der FPÖ möglich wurde.
Aber was wurde denn nun aus den zum Verkauf anstehenden Anteilen der Kronen Zeitung…? Die sicherte sich ein Sebastian Kurz nahestehender  [österreichischer Immobilienspekulant und] Investor [René Benko]. Und beim Konkurrenzblatt Kurier ebenfalls. Die Parteinähe von wichtigen Medien ist ein Problem, aber leider üblich in der Politik.
Kurz-Förderer Benko kauft 24 % von „Krone“ und „Kurier“ (kontrast.at)
Björn Höcke (AfD): Der Kampf um Kickls Kopf

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Björn Höcke (AfD) schreibt:
Die Auflösung der Regierung entlarvt den österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz als Machiavellisten: Ihm geht es nicht um politische Inhalte, ihm geht es nur um Macht. Für den Ausbau seiner Parteimacht ist er bereit, die großen Errungenschaften der bisherigen Regierungsarbeit zu opfern. Ein immer beliebter werdender Innenminister Herbert Kickl von der FPÖ stört dabei nur. Deswegen machte Kurz dessen Ressort zur Bedingung für den Fortbestand der Regierung. Dabei hatte Kickl mit der Ibiza-Affäre gar nichts zu tun.
Worum es wirklich geht, beschreibt Kickl hier: Stellungsnahme zur Aufkündigung der Regierungsarbeit durch Kanzler Sebastian Kurz
Liebe Freunde!
Die ÖVP hat gestern die Regierungszusammenarbeit einseitig aufgekündigt. Es werden daher voraussichtlich im September Neuwahlen stattfinden. Nach den Worten des Kanzlers geht es dabei um Österreich. Die Ereignisse der letzten Stunden und Tage zeigen jedoch, dass es so nicht ist. Es geht Bundeskanzler Kurz und der ÖVP nur um die Macht. Offenbar auch um den Preis der Sprengung einer Regierung, die in der Bevölkerung die höchste Anerkennung für ihre Arbeit seit vielen Jahren hat.
Die privaten Gespräche von HC Strache und Johann Gudenus, die auf Ibiza illegal aufgezeichnet wurden, sind katastrophal und unverantwortlich. Solche Gespräche zu führen und dieses Verhalten an den Tag zu legen, war unbestritten ein schwerer Fehler. Das Bild ist desaströs. Aber es ist eines der zwei Beteiligten und keines der Partei.
Beide haben die Verantwortung dafür übernommen und sind von allen Ämtern zurückgetreten, die sie in der Republik und in der FPÖ ausgeübt haben. Das war genau das, was HC Strache in mehreren persönlichen Gesprächen mit Bundeskanzler Kurz festgelegt hat, um die Regierungsarbeit fortsetzen zu können.
Darüber hinaus sollten inhaltliche Punkte für einen Neustart definiert werden. Darüber herrschte bis Samstag Vormittag Einigkeit in der Koalition. Vereinbart wurde die Strache-Erklärung für 12 Uhr, dann für 13 bzw. spätestes 14 Uhr eine solche des Kanzlers. Die FPÖ hat ihr Wort gehalten.
Warum kam es nicht wie vereinbart? Die ÖVP verfolgte insgeheim ein anderes, ihr wahres Ziel. Sie wollte meinen Rückzug als Innenminister erzwingen. Das bedeutet: Weiter regieren, aber ohne die FPÖ im Innenressort und damit ohne jene strenge und konsequente Politik in Sachen Sicherheit und Asyl, die von weiten Teilen der Bevölkerung sehr unterstützt wird und die Hauptgarant für hohen Zuspruch war.
Ich sollte laut Forderungen der ÖVP, die erst im Verlauf des Samstags gestellt wurde, in ein anderes Ressort verschoben werden, um das Innenministerium für EINE BESETZUNG DURCH DIE ÖVP frei zu machen. Die Entwicklungen rund um dieses, von der ÖVP in den Nachmittagsstunden aufgebaute Druckszenario sind der Grund dafür, warum der Kanzler nicht wie zunächst geplant um14 Uhr, sondern erst um 19.45 Uhr vor die Medien getreten ist. Die FPÖ hat nicht nachgegeben. Der Kuhhandel wurde abgelehnt.
Das blaue Innenministerium war der ÖVP schön länger ein Dorn im Auge. Inhaltlich vor allem wegen der klaren und konsequenten Linie in Sachen Asyl- und Zuwanderungspolitik in Österreich und auf europäischer Ebene. In den Fragen der Abschiebung von Lehrlingen mit negativem Asylbescheid, bei der Ablehnung des UN-Migrationspaktes, bei der klaren Ablehnung der Zwangsverteilung von Flüchtlingen aus anderen Ländern in Österreich und auch bei der Einrichtung der Ausreisezentren hat sich die FPÖ gegen Widerstand der ÖVP, die all das nicht wollte, durchgesetzt.
Die letzte Konfrontation war die Frage um die Reduktion des Anerkennungsgeldes für Asylwerber auf 1,50 Euro pro Stunde. Der Bundeskanzler hatte die FPÖ-Forderung anfänglich öffentlich unterstützt. Zuletzt wollte er mich dazu bringen, von der vereinbarten Senkung Abstand zu nehmen. Dazu war ich nicht bereit.
Kurz wollte mit der geforderten Übergabe des Innenministeriums aber nicht nur die inhaltliche Kontrolle über die Asyl- und Migrationspolitik. Er wollte auch seinen parteipolitisch-strategischen Fehler aus den Regierungsverhandlungen, die schwarze Machtdrehscheibe Innenministerium mit allen personellen Handlungsoptionen aus den Händen zu geben, kompensieren. Die Alt-ÖVP hat ihm den Verlust dieses schwarzen Machtnetzwerkes nie verziehen.
Was noch dazu kommt: Wir haben in den ersten eineinhalb Jahren der Regierung Themen abgearbeitet – beispielsweise die neue Mindestsicherung –, die für uns Freiheitliche durchaus nicht einfach waren. Jetzt wären Themen drangekommen, die tiefe Einschnitte ins alte rot-schwarze Systeme bedeutet hätten: beispielsweise die Reform der verfilzten Zwangsvertretungen Wirtschafts- und Arbeiterkammer oder auch eine Abschaffung der ORF-Zwangsgebühren durch ein neues Finanzierungsmodell. Auch dem hat sich die ÖVP durch die Aufkündigung der Regierung entzogen.
Die FPÖ hat gerade auch in diesen letzten Tagen die Interessen Österreichs vor das Interesse gestellt, weiter an einer Regierung teilzunehmen, die von Sebastian Kurz auf Druck seiner eigenen Partei zuletzt immer weiter weg von ihrem eigenen Programm gezogen wurde.
Die ÖVP ist seit gestern im Wahlkampf und ihre Farbe ist wieder das altbekannte Schwarz – nicht mehr das abgeblätterte Türkis. Wir sind für diese Auseinandersetzung gerüstet. Und wir halten den Kurs, für den wir Freiheitliche schon bisher hauptverantwortlich waren. Für unsere Heimat Österreich und ihre Bürgerinnen und Bürger – jetzt erst recht!
Euer Herbert Kickl
Video: Der satirische Wochenrückblick am 18.Mai von Ferdinand Wegscheider zur Regierungskrise in Österreich (06:02)

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Video: Der Wegscheider über die aktuelle Entwicklung in Österreich (06:02)
Im neuen Wochenkommentar geht es heute um jenen politischen Sprengsatz, der Freitagabend von Deutschland aus gezündet wurde: Es geht um Urlaubseindrücke von den Balearen, es geht um Rücktritte und um die bisher schwerste Krise der aktuellen österreichischen Bundesregierung.
Siehe auch:
Andeutung bei Preisverleihung im April 2019: Jan Böhmermann kannte Strache-Video schon vor Wochen (berliner-zeitung.de)
Böhmermann hatte bereits im April bei der Verleihung des österreichischen TV-Preises Romy in einer Video-Botschaft Andeutungen zu dem Fall gemacht. Den Preis könne er nicht persönlich abholen, weil er „gerade ziemlich zugekokst und Red-Bull-betankt mit ein paar FPÖ-Geschäftsfreunden in einer russischen Oligarchen-Villa auf Ibiza rumhänge“, hatte Böhmermann gesagt.
Er verhandele gerade, wie er die „Kronen Zeitung“ übernehmen könne, dürfe darüber aber nicht reden. Der Auftritt hatte ihm scharfe Kritik in österreichischen Medien eingebracht. Er würdige die österreichische Regierung herab, hieß es damals.
Video: Norbert Hofer (FPÖ): Jetzt erst recht! (01:36)
Video: Norbert Hofer (FPÖ): Jetzt erst recht! (01:36)

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