Tag Archives: Razzien

Broders Spiegel: Trump kann es nur falsch machen (02:39)

22 Jun

Neusiedler_See_im_WinterBy Lutz Fischer-Lamprecht – Own work, CC BY-SA 4.0

Donald Trump macht eigentlich alles falsch. Schon seine Wahl zum US-Präsidenten galt seinerzeit als Betriebsunfall im Politikbetrieb und von diesem haben sich viele seiner Staatenlenker-Kollegen immer noch nicht erholt. Auch deutsche Meinungsbildner haben diesen Schock noch nicht überwunden, denn Trump tut Ungeheuerliches: Er versucht, das umzusetzen, was er im Wahlkampf versprochen hatte. Gerade für deutsche Politiker und Medien scheint das irgendwie unanständig zu sein.

Dabei kann Trump nichts richtig machen: Er will Kim Jong Un treffen? Dann lässt er sich vom Diktator vorführen? Er hatte überlegt, das Treffen abzusagen? Dann verweigert er den Dialog. Er sorgt für Unfrieden und Spannungen, egal was er tut. Trump kann einfach nichts richtig machen. Das ist ein wenig so, wie mit den Juden im Weltbild eines Antisemiten. Auch die können einfach nichts richtig machen, egal was sie tun. Sind sie reich, dann sind sie Blutsauger, doch sind sie arm, dann sind sie faule Parasiten. Irgendwie ist Donald Trump der Jude unter den Politikern, oder?


Video: Henryk M. Broders Spiegel: Trump kann es nur falsch machen (02:39)

Quelle: Video: Henryk M. Broders Spiegel: Trump kann es nur falsch machen (02:39)

Noch ein klein wenig OT:

Bundesweite Razzien gegen „Hass-Posting“: Spinnt Ihr eigentlich komplett?

bundesweite_hasspostings

Merkels Willkommenspolitik fliegt uns jeden Tag mehr um die Ohren. Keine deutsche Stadt mehr, in der sich Frauen nachts noch allein auf die Straße trauen. Ganze Viertel sind fest in arabischer Clanhand und verkommen zu großräumigen Drogenumschlagsplätzen, während islamische Gift-„Bereicherer“ biologische Kampfstoffe mitten unter uns zusammenmischen.

Mia, Maria, Susanna oder Iulia sind Merkels „prominenteste“ Opfer. Jeden Tag fluten Illegale nach wie vor über unsere Grenzen. Und trotz dieses für jeden immer sichtbar werdenden Zerfalls von Rechtsstaatlichkeit und Sicherheit gibt es ganz offensichtlich nichts wichtigeres zu tun, als bundesweit Razzien zu veranstalten um „Hassposting-Täter“ dingfest zu machen. Spinnt Ihr eigentlich komplett? >>> weiterlesen

Ottrau (Hessen): 39-Jährige nimmt afrikanischen Anhalter mit: „Der Schwarze hat mich vergewaltigt!“

ottrau-pfaffenbusch

Ein 25-jähriger so genannter „Asylbewerber aus Ostafrika“ hat am Donnerstag in Ottrau / Hessen eine 39-jährige Frau, die den Afrikaner per Autostopp mitgenommen hatte, brutal vergewaltigt. Das war der Dank – auf die bereichernde Art der Millionen neuen Menschengeschenke für Deutschland!

Nach bisherigen Erkenntnissen war die 39-jährige „Erlebende des Großen Sozialexperiments“ mit ihrem Auto unterwegs und hat dann den Tatverdächtigen dankenswerterweise mitgenommen. Das war fast ihr Todesurteil! Bei Ottrau (Schwalm-Eder-Kreis) soll er sie dann gegen ihren Willen ausgezogen und geschlagen haben – dann sei es schließlich zum erzwungenen Geschlechtsverkehr gekommen, so die Polizei. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Dies zeigt die ganze Naivität vieler Frauen. Es ist dieselbe Naivität die bei den Refugees-Wellcome-Frauen zu finden ist, die die Migranten mit offenen Armen empfangen. Dass sowohl die Muslime, wie auch sehr viele Afrikaner eine sehr frauenfeindliche Einstellung haben, wissen sie entweder nicht oder es ist ihnen egal. Vielleicht halten sie sie sogar für besonders edel, liebevoll und zuvorkommend. Lesen die Frauen eigentlich keine Zeitung, informieren sie sich nicht im Internet?

Ich glaube, es ist so. Mir sagte einmal eine Frau, dass sie sich nicht im Internet informiert, jedenfalls nicht auf islam- und einwanderungskritischen Seiten des Internets, denn die sind allesamt von Nazis und Rassisten, meinte sie. Und so wundert es nicht, dass viele Frauen und natürlich auch Männer, ziemlich einseitig informiert sind. Besonders Frauen neigen dazu, sich linken Ideologien anzuschließen, wahrscheinlich deshalb, weil die Linken dazu neigen eine ideale Politikvorstellung zu verbreiten, die aber sehr oft die Realität ausklammert. Das beste Beispiel ist ihre Einstellung zum Islam.

Ich muss gestehen, es ging mir früher ebenso. Auch ich bin auf die Lügen der Linken hereingefallen. Und darum habe ich viele Jahre lang keine islam- und einwanderungskritischen Seiten gelesen. Ich war fest davon überzeugt, dass das, was die Linken sagten, stimmte. Und ich war fest davon überzeugt, dass ich den Durchblick hatte und Bescheid wusste und zwar so lange, bis ich anfing die Seiten doch zu lesen. Dabei las ich besonders auf den Seiten von Politically Incorrect und auf den Seiten der Jungen Freiheit, die früher sogar noch informativer war, weil sie noch nicht so professionell war.

Und dann stellte ich fest, wie ich von den Linken schamlos belogen wurde. Was die Linken über Jahrzehnte machten, war eine permanente Gehirnwäsche, auf der vor allen junge Menschen hereinfielen, die in der Politik noch nicht so bewandert waren. Und dafür hasse ich sie heute noch, dass sie uns so belogen haben. Außerdem stellte ich fest, dass die Linken wenig Lust verspüren, sich einer Diskussion zu stellen, die sich kritisch mit ihrer Politik auseinander setzt. Anstatt sich Diskussionen zu stellen, neigen viele Linke dazu, Probleme mit Gewalt lösen zu wollen

Ich muss gestehen, mir fehlte es in meiner Jugend auch an politischer und geschichtlicher Bildung und ich war eine faule Socke und hatte wenig Lust, mich zu informieren. Ich beschäftigte mich lieber mit mir und meinen Problemen, womit ich bereits genug zu tun hatte, anstatt mit Politik und Geschichte. Ich lebte in den Tag hinein und hatte keine Lust irgendwelche Zukunftspläne zu schmieden, was wohl auch eher eine Eigenschaft der Linken ist. Und ich muss gestehen, dass ich das heute sehr bereue.

Aber andererseits lohnt es sich heute nicht mehr fleißig zu sein, denn man hat fast das Gefühl, unsere Zukunft ist bereits besiegelt. Oder sollen wir mit unseren Steuergeldern auch noch unseren eigenen Untergang finanzieren? Warum sollen wir mit unseren Steuern Sozialschmarotzer ein Leben lang finanzieren, die uns feindlich gesonnen sind und die uns am liebsten aus unseren eigenen Land vertreiben würden?

Was die Bundesregierung seit Jahrzehnten an muslimischer Zuwanderung betreibt, ist ein  Verbrechen am deutschen Volk, ist nichts anderes als ein schleichender Völkermord, der von den Linken mit aller Kraft vorangetrieben wird. Offensichtlich ist es ihr Wunsch, die Deutschen auszurotten. Denselben Wunsch haben die Muslime.

Vielleicht verstehen sich linke und Muslime deshalb so gut, weil sie beide gleich ungebildet sind und Deutschland aus ganzen Herzen hassen. Und ich werde bei den Linken irgendwie das Gefühl nicht los, dass ihre Vorfahren ganz tief im Nationalsozialismus verstrickt waren und dass sie nun meinen, etwas gut machen zu müssen, indem sie meinen, Deutschland dafür bestrafen (vernichten) zu  müssen, was ihre Vorväter zu verantworten haben, denn der Hass der Linken auf Deutschland erscheint mir ziemlich surreal (irrational). Glauben sie, durch ihren Hass auf Deutschland, die Schuld ihrer Väter und Großväter abtragen sie können? Nein. Liebe Linke, damit ladet ihr nur neue Schuld auf euch, in dem ihr Deutschland und Europa ein zweites Mal in Schutt und Asche legt.

Aber wie eine Frau einen afrikanischen Asylbewerber als Anhalter mitnehmen kann, dafür habe ich kein Verständnis. Ich glaube, es sind genau diese Frauen, die sich weigern islam- und einwanderungskritische Seiten zu lesen. Warum müssen so viele Frauen die Gewalt erst selber erfahren, bevor sie beginnen, nachzudenken? Ich glaube, die meisten Frauen wissen noch gar nicht, welch grausame Jahre noch vor ihnen liegen. Aber auch das haben sie zum großen Teil selber zu verantworten, weil sie mehrheitlich genau die Parteien wählen, die sich für die Masseneinwanderung von Muslimen und Afrikanern einsetzen.

Siehe auch:

BAMF-Skandal: Bremen ist überall – auch in Istanbul! – Brief eines früheren BAMF-Mitarbeiters in der Türkei

Italiens Innenminister Matteo Salvini (Lega) blockiert die Mittelmeer Route

USA verlassen UN-Menschenrechtsrat – Sehr gut!

Tommy Robinson aus dem Gefängnis entlassen: „Islamkritik wird mich das Leben kosten“

Akif Pirincci: Umvolkung: Die wahren Gründe einer maoistischen Selbstzerstörung Deutschlands – Teil 3/3

Der Druck auf Merkel wächst – Italien lehnt Rücknahme von Flüchtlingen ab

Liberia, ein gescheiterter Staat – die Zukunft Europas?

Michael Klonovsky: Was ist eigentlich so schlimm an alten weißen Männern?

Razzia gegen Identitäre Bewegung Österreich: Verdacht auf Bildung einer Kriminellen Vereinigung

29 Apr

polizei_oesterreich

Um Österreich ist es mittlerweile wohl kaum viel besser bestellt als um Deutschland, wenn es um linke Staatswillkür geht. Am Freitag schlug der Linksstaat in von bei uns bekannter Weise zu. Martin Sellner, Chef der Identitären Bewegung Österreich (IBÖ), saß am Freitagmorgen in einem Kaffeehaus in Lienz in Tirol als plötzlich zwei Herren auftauchten und nach seinem Computer und seinem Handy griffen.

Die beiden Herren waren von der Polizei. Man hatte nach Sellner gefahndet und ihn auch gleich mitgenommen. Das Hotelzimmer, das er mit seiner Freundin Brittany Pettibone bewohnte, sei durchsucht worden und er erfuhr, dass eine großangelegte Razzia gegen die IBÖ-Spitze lief. Auch die Wohnungen von Patrick Lenart, dem zweiten Leader der IBÖ und dessen Freundin soll nicht verschont geblieben sein. >>> weiterlesen

Video: Stellungnahme von Martin Sellner in Lienz auf der Facebookseite der Identitären Bewegung Österreich

Martin_Sellner_LienzVideo: Stellungnahme von Martin Sellner auf der Facebookseite der Identitären Bewegung (05:00)

Siehe auch: Video: Identitäre Bewegung Österreich: Statements zu den Hausdurchsuchungen – Martin Sellner: "Warum werde ich in meinem Heimatland behandelt wie ein Terrorist?"  (pi-news.net)

Bayern ist FREI

Razzien bei der IBÖ #HeimatLiebeIstKeinVerbrechen

von Sina Lorenz

Am Freitag, den 27. April 2018 wurden in Österreich mehrere Büros und Privatwohnungen von leitenden Aktivisten der Identitären Bewegung durchsucht, deren Konto bei einer ungarischen Bank unter dubiosen Umständen gekündigt. Diese drastischen Maßnahmen wirken angesichts des friedlichen Aktivismus der IB grundsätzlich schon befremdlich, werfen aber speziell im Kontext der politischen Verhältnisse in Ungarn und Österreich besonders viele Fragezeichen auf. Was ist da los?

Wie die Tagesstimme berichtet, erfolgten die Razzien in Wien, Niederösterreich, der Steiermark und in Kärnten aufgrund von Ermittlungen der Grazer Staatsanwaltschaft wegen des „Verdachts der Bildung einer ‚kriminellen Vereinigung‘ (§278 StGB)“ [1] Nun steht dieser schwammige „Mafia-Paragraph“ nicht erst seit heute in der Kritik, da er in seiner Ausgestaltung geradezu zum Missbrauch einlädt — aber dass er ausgerechnet in Österreich gegen eine patriotische Organisation angewandt wird, lässt doch aufhorchen.

Eigentlich würde man vermuten, dass sich das politische Klima unter…

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Der Islam gehört nicht zu Deutschland: Keine Moschee in meiner Stadt!

21 Mrz

Pforzheim_Enzauenpark_mit_Blick_zur_MoscheeBy Dopse77 – Moschee in Pforzheim, CC BY-SA 3.0

Mehr Informationen über den Islam und die Moschee-Verbände in Deutschland erfahren Sie durch die „Kleine unkorrekte Islam-Bibel“ (320 Seiten) von Peter Helmes, die in diesen Tagen erscheint: Bestellung und Bezug kostenlos bei „Die Deutschen Konservativen e. V.“, Beethovenstr. 60, 22083 Hamburg, Tel.: 040 / 299 44 01, info@konservative.de (Schon zugesandte Bestellungen bitte nicht nochmals einreichen.) Mein Tip: Kleine Spende wäre hilfreich, weil Peter Helmes etwa 53.000 Euro für Werbemaßnahmen beim Focus ausgegeben hat: Spenden bitte an Michael Mannheimer (unten auf der Seite)

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Peter Helmes

Reden wir doch einmal Klartext – über Moscheen im Allgemeinen und im Besonderen!

Das größte Mißverständnis hierzulande bei diesem Thema besteht in der Begriffsdeutung: Als christlich-abendländisch geprägte Menschen denken wir bei „Gotteshäusern“ fast automatisch an Kirchen – sowohl baulich als auch inhaltlich gesehen. Das aber ist grundfalsch – und was den Islam betrifft, ein gefährliches Mißverständnis.

Denn Moscheen sind zwar auch „Gotteshäuser“, aber zu einem viel bedeutenderen (räumlichen und inhaltlichen) Umfang Begegnungsstätten der Moslems und Stätten der Indoktrinierung. Hier werden nicht nur „fromme“ Predigten gehalten, sondern in einem starken Maße auch Haßpredigten, die zum Kampf gegen die „Ungläubigen“ aufrufen – eine bei uns gänzlich unbeachtete (unterdrückte?) Interpretation.

– Moscheen sind auch Zentren des Terrors gegen „Ungläubige“ und Machtzentralen des Islam bei der Aufrechterhaltung seiner Herrschaft

Moscheen waren schon immer – und sind es bis heute – die militärischen Zentralen bei der Eroberung nichtislamischer Gebiete…

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Jelena Tschudinowa: „Die Moschee Notre-Dame anno 2048“ – Muslime erobern Europa

19 Jan

Indexexpurgatorius's Blog

Heere von Besatzern fallen in unsere Städte ein.

Wir heißen sie willkommen, wir kleiden sie ein, wir ernähren sie. Spielt es da noch eine Rolle, dass sie nicht auf Panzern einrollen?“. 

Mit diesen Sätzen beginnt das im Sommer 2017 geschriebene Nachwort der Autorin für die vorliegende deutsche Übersetzung ihres Romans Die Moschee Notre-Dame anno 2048. Die Aussage wird manchen zusammenzucken lassen und ist doch nicht mehr als eine Zustandsbeschreibung. Jelena Tschudinowa stellt damit klar, daß ihr bereits 2005 veröffentlichter Roman kein ironisches Spiel sein soll, auch kein Austesten der Grenzen des im Westen noch Sagbaren, sondern eine Kampfansage.

Im Jahr 2048 nämlich neigt sich in Tschudinowas Fiktion eine Entwicklung ihrem Ende zu, die bereits in den 1970er-Jahren ihren Anfang nahm und sich seitdem nie verlangsamt hat: die Überfremdung Europas durch hauptsächlich moslemisch geprägte Einwanderer.

Das Frankreich des Jahres 2048 ist wie alle seine Nachbarstaaten ein erobertes Land im Staatenverbund…

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Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Der Krieg gegen uns (14:40)

21 Dez

martin_sellner_krieg

Der österreichische Identitäre Martin Sellner hat am Sonntag ein neues Video mit dem Titel „Malenki und Maria – Der Krieg gegen uns“ produziert. Der Krieg gegen diejenigen, die Widerstand leisten, wird laut Sellner auf drei Ebenen geführt.

Martin Sellner: Bist du die der Tatsache bewusst, dass du dich in einem Krieg befindest? Das ist so, auch wenn du nicht willst und warten möchtest, so bist du in einem Krieg, weil man gegen dich Krieg führt. Ich möchte in diesem Video anhand von drei Beispielen zeigen, auf welche drei Arten gegen dich und mich Krieg geführt wird und wie diese drei Arten zusammen hängen und vor allen Dingen, wie wir uns wehren können.

In Europa findet ein stiller und verschwiegener Krieg statt. Es gibt in ihn keine Uniformen, keine Standarten, keine Kriegserklärung, aber es gibt in ihm Opfer, Ermordete und Vergewaltigte. Manche nennen es Rape-Dschihad [Vergewaltigungs-Dschihad]. Konkret ist es der große Austausch, der in seiner Endphase immer gefährlicher und blutiger verläuft.

Das ist die Konsequenz, wenn du in eine alternde, schwach und verteidigungsunwillig gewordene Gesellschaft unglaublich viele, einen riesigen Schub, an jungen hoch gewaltbereiten Männern aus einem Kulturkreis hereinholst, in dem Gewalt gegen Frauen zur Normalität gehört und die genau so geprägt sind. Wenn man das tut holt man sich einen Kulturkampf, holt man sich Gewalt, Brutalität und Vergewaltigung ins Land. Genau das hat Angela Merkel gemacht, als sie 2015 Husein Khavari den Mörder von Maria Ladenburger nach Deutschland eingeladen hat.

Hier die drei Formen, in der man gegen uns Krieg führt:

Physisch-direkt: Durch Rückzug des Staates und Brutalisierung unserer Gesellschaft, im großen Austausch

Terroristisch: Jeder, der sich dagegen wehrt, wird zur Zielscheibe des vom Staat geduldeten und ausgehaltenen Antifa-Terroristennetzwerks.

Juristisch: Der „Linksstaat“ erfindet im Monatstakt neue Gesetze „gegen Hass“ und versucht, alle dissidenten [oppositionellen, andersdenkenden] Strukturen wirtschaftlich auszutrocknen und rechtlich zu zerschlagen, wenn sie groß genug sind. Unsere Waffe heißt: Solidarität!

Das Video von Martin Sellner kann auf seiner Facebook-Seite geteilt werden. Sein aktuelles Buch „Identitär – Geschichte eines Aufbruchs“ ist im Antaios-Verlag erschienen und kann auch dort bestellt werden.


Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Der Krieg gegen uns (14:40)

Quelle: Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Der Krieg gegen uns (14:40)

Video: Alexander Malenki: Brandanschlag auf das Wochenenhaus meiner Eltern und meine Imkerei (07:25)

Alexander Malenki von "Laut gedacht" unterstützen: Spendenkonto der Identitären Bewegung

IBAN: DE98476501301110068317

BIC: WELADE3LXXX

Sparkasse Paderborn Detmold

Verwendungszweck: Solidarität mit Alex und Marco

oder:

http://PayPall.me/alexmalenki

https://www.patreon.com/alexmalenki

Noch ein klein wenig OT:

Lübeck: Auseinandersetzung zwischen Irakern und Afghanen – Neun Verletzte nach Messerstecherei am Busbahnhof – drei Opfer schwer verletzt

luebeck_busbahnhof

17-jähriger afghanischer Intensivtäter stach auf mehrere Menschen ein. Bei einer Messerstecherei am Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) in Lübeck sind neun Menschen verletzt worden, drei davon schwer. Ein 17-Jähriger wurde unter dringendem Tatverdacht festgenommen, wie die Polizei am Montag mitteilte. Er sollte im Laufe des Tages dem Haftrichter vorgeführt werden. An der Auseinandersetzung am frühen Sonntagmorgen waren nach Polizeiangaben zehn Personen aus dem Irak und Afghanistan beteiligt, einer davon mit Wohnsitz in Hamburg. >>> weiterlesen

Video: Joachim Nikolaus Steinhöfel: AfD, FDP und Linke sollten das Netz-DG gemeinsam abservieren! (04:13)

Video. Von Joachim Steinhöfel. Die Folgen des von Heiko Maas durchgepeitschten und verfassungswidrigen Zensurgesetzes (Netzwerkdurchsetzungsgesetz) sind schon jetzt dramatisch. Löschungs- und Säuberungsorgien, besonderes auf Facebook, rollen durch das Netz, abweichende Meinungen werden eliminiert. Jetzt bringen AfD, Linke und FDP Anträge in den Bundestag ein, die das sogenannte Netz-DG abschaffen oder zumindest einhegen sollen. Warum arbeiten die Parteien hier nicht im Interesse der Demokratie zusammen?

Minute 03:01: Ist ein Rechtsbruch weniger schwer, wenn er bei Wikipedia begangen wird? Wikipedia ist teilweise recht nützlich, teilweise wird sie von sektenhaft organisierten Ideologen mit Fakenews und Propaganda gefüllt. Auch Wikipedia muss gezwungen werden, eine Zustelladresse im Inland zu benennen. Auch dort müssen Rechtsbrüche verfolgt werden können. >>> weiterlesen 


Video: Joachim Nikolaus Steinhöfel: AfD, FDP und Linke sollten das Netz-DG gemeinsam abservieren! (04:13)

Quelle:  Video: Joachim Nikolaus Steinhöfel: AfD, FDP und Linke sollten das Netz-DG gemeinsam abservieren! (04:13)

Siehe auch:

Wahlen Brasilien 2018: Rääächtzzzextreme mit Weltfussballer Ronaldinho?

Sierra Leone, vom IS terrorisiertes Kriegsgebiet?

Video: Dr. Nicolaus Fest (AfD) zu Israel und zur Bürgerversicherung der SPD (03:53)

Michael Mannheimer: Die 45 Ziele des Kommunismus zur Errichtung der Weltherrschaft

Berlin Brandenburger Tor: “Identitäre Bewegung” errichtet Mahnmal für Opfer des islamischen Terrors – von Polizei niedergerissen

Akif Pirincci: The Lion shits tonight – Rainer Esser und die "Zeit"

Terrororganisation Antifa ruft öffentlich zu Mord auf

Terrororganisation Antifa ruft öffentlich zu Mord auf

19 Dez

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Compact“ gibt die Internetadresse bekannt auf der die Bilder von den Polizisten veröffentlicht sind: Rigaer94: Aufruf zum Widerstand und Veröffentlichung von Fahndungsbildern von Polizist_innen (de.indymedia.org)

Compact weiter:

Die Jagd auf Andersdenkende ist offiziell eröffnet. Vor wenigen Tagen wurden von den Gesinnungsgenossen in Spanien ein Mann ermordet, weil seine Hosenträger die falschen Farben – nämlich die Nationalfarben – hatten. COMPACT berichtete. Auch COMPACT ist sprichwörtlich im Fadenkreuz: Erst gestern wurde COMPACT-Chefredakteur Jürgen Elsässer – wie schon Björn Höcke zuvor – vor seinem Privathaus (!) von einem wütenden Antifa-Mob belästigt.

Verdächtig war in dem Zusammenhang auch, dass am selben Abend eine Folge des ARD-Krimis „Tatort“ einen kaum verhüllten Mordaufruf gegen AfD-Politiker und COMPACT-Redakteure sendete. Vor allem die erste Minute ist ausschlaggebend –  schauen Sie mal hier.

Ein Nachbar von Jürgen Elsässer, der die Demo vor seinem Haus miterlebt hat, schreibt:

„Heute ist eine Art ‚Demonstrationszug‘ von ca. 30 Personen, zumeist jüngere männliche Erwachsene, durch unseren Ortsteil zum Haus von Herrn Elsässer gezogen. Am Ziel angelangt, wurden lautstark Parolen skandiert und vor dem Haus Plakate und auch eine symbolische Google Maps-Markierung aufgestellt. Die Gruppe (fast wäre ich geneigt zu schreiben ‚der Mob‘) kam vom Bahnhof *** und bewegte sich ’nach erledigter Arbeit‘ auch dorthin wieder zurück. Also alles Auswärtige, die ‚Nachbarn‘, das eigentliche Zielpublikum des Flugblattes, waren nicht zugegen.

Nachdem alles vorbei war, kam die Polizei. Ich habe mich sofort als Zeuge zur Verfügung gestellt. Ich sprach dann auch mit Frau und Herrn Elässer und stellte mich als Nachbar vor. (…) Wenn man das alles so hautnah erlebt, ist es noch viel fürchterlicher, als wenn man nur über solche Sachen liest. Ich denke, ich bin nicht der Einzige, dem sich der Gedanke aufdrängt: ‚So oder ähnlich muss es Anfang 1933 gewesen sein‘.“

Eine beängstigende Koinzidenz [fast gleichzeitiges Geschehen, Ereignis]: Wenige Stunden später wird der ARD-#Tatort „#Dunkle Zeit“ ausgestrahlt, es geht um einen Mord an einem AfD-Politiker. In der Eingangssequenz ein Clip mit rechten Demonstrationen, unter anderem Pegida, dann Hitler-Aufmärsche, Konzentrationslager, Galgen. Die Stimme aus dem Off sinngemäß:

„Wir hätten es verhindern können. Wie lange wollen wir dieses Mal warten?“ Dann ein Zielfernrohr, ein Fadenkreuz… Ist das nicht Mordhetze? Ist der zeitliche Zusammenhang zur Randale vor unserem Wohnhaus Zufall? Im „Tatort“ gab es einen rechten Medien-Strippenzieher, den Spiegel-Online zum Wochenende – wie um ein Ziel zu markieren – als Jürgen Elsässer identifiziert hat. >>> weiterlesen

Was will man von den GEZ-Medien erwarten? System-Propaganda vom Feinsten war das, doch mit einer deutlich neuen Qualität: Jetzt wird schon kaum noch kaschiert zur Gewalt gegen Einzelpersonen aufgerufen. Wieso das alles mit dem Durchdrehen der Antifa und der Veröffentlichung der Fotos von Polizeibeamten so trefflich zusammenfällt? Es darf spekuliert werden….

Ein Prozent schreibt:

Bei dem G20-Gipfel in Hamburg am 7. und 8. Juli 2017 kam es bei unangemeldeten Demonstrationen und Aufmärschen zu massiven Ausschreitungen und Straftaten. Jetzt hat die Polizei Hamburg eine der größten Öffentlichkeitsfahndungen der letzten Jahre gestartet. Über linke 100 Gewalttäter sollen über Fotos und Videoaufnahmen identifiziert werden.

Hier die Seite der Hamburger Polizei mit den Bildern der linken Straftäter

Indexexpurgatorius's Blog

Linksextremisten stellen Fotos von 54 Berliner Polizisten ins Netz und rufen zur Gewalt gegen sie auf.
Hüter des Grundgesetzes in mehreren Bundesländern mit linksextremistischen Hochburgen stellten in den Wochen nach dem Treffen der 20 Industrie- und Schwellenländer neue Belege für die seit Jahren sichtbaren Tendenzen zur „Verrohung der Sprache“ und zum Sinken „der Hemmschwelle im Hinblick auf Gewalt“ insbesondere gegen Polizisten fest.

Auf „linksunten.indymedia“ hieß es etwa:

„Wir freuen uns über jedes zusammengebrochene Bullenschwein.“

Nun liegt ein weiterer offensichtlicher Beweis für die anhaltende oder gar wachsende Bereitschaft zur Gewaltanwendung vor. Auf dem Szeneportal „indymedia.org“, das im Gegensatz zu „indymedia.linksunten“ weiterhin am Netz blieb, veröffentlichten Linksextremisten anonym einen Aufruf, der eine neue Qualität des Scharfmachens aufweist. Er enthält Fotos von 54 Berliner Polizisten und Polizistinnen.
Die Verfasser erklärten dazu:

„Wir freuen uns auf Hinweise, wo sie wohnen oder privat anzutreffen sind.“

Mit dem Aufruf griff die Szene der von Polizei und…

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Piraten, Jusos, Grüne – die Epizentren der Doppelmoral

11 Sep
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Das AfD-Plakat “Özoguz entsorgen”, welches im Artikel angesprochen wird, könnt ihr auf der Seite von beobachternews.de anschauen.

Bayern ist FREI

„Den politischen Gegner soll man ja nicht widerlegen, sondern vernichten.“ (Marx-Engels, Werke, 1961, I, S. 380)
„Gewaltsamkeit und Terror sind legitime Mittel.“ (Marx-Engels, Werke 1959, 6, S. 505; 5, S. 457)

Für die Mächtigen im Lande könnte es kein Angst einflössenderes Schreckgespenst geben, als eine spürbare oder signifikante Opposition, die dem Räderwerk der Macht in die Speichen greifen könnte. Zu sehr haben sich die Paten der Macht an ihre Privilegien gewöhnt. Die Futtertröge der Macht korrumpieren. Um ihre Pfründe nicht zu verlieren, setzen sie alle Räder in Bewegung, um jede rivalisierende Form einer Opposition im Keim zu ersticken. Die Paten der Macht indoktrinieren, manipulieren und narkotisieren das Volk. Sie ködern mit Komfortzonen und Parolen von der „sozialen Gerechtigkeit“.  Sie beruhigen Wähler mit Versprechen: mehr Sicherheit, mehr Polizei oder wohlfeilen Slogans wie „keine Macht den Drogen“. Selber umgeben von Bodyguards, Security, Ghostwritern und Limousinen haben sie es sich im Kokon der…

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Integrationsbeauftragte Aydan Özoğuz macht den Erdoğan

17 Nov

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Aydan Özoguz (SPD), die Staatsministerin und Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, deren Brüder das islamistische Internetportal Muslim-Markt betreiben, der seit längerer Zeit antisemitische Propaganda betreibt und zeitweise vom Verfassungschutz beobachtet wurde, scheint aus dem gleichen Holz geschnitzt zu sein. Diesen Eindruck könnte man jedenfalls gewinnen, wenn man ihre politischen Tätigkeiten der letzten Tage beobachtet.

Zunächst spricht sie sich für Kinderehen aus. und weil ihr niemand in der Politik widerspricht, setzt sie gleich noch einen drauf und versucht den ganz großen Wurf mit einem „Integrationsgipfel“, der das Ziel hat Deutschland abzuschaffen und in einen islamischen Gottesstaat zu verwandeln. Da stellt man sich die Frage, in wessen Sinne handelt sie und wieso hat Angela Merkel und  Sigmar Gabriel sie nicht schon lange zurückgepfiffen oder besser noch sie ihres Amtes enthoben?

Am 15.11.2016 wurden in zehn Bundesländer 190 Objekte der salafistischen Organisation „Die Wahre Religion” durchsucht, die seit 2011 durch ihre Koranverteilaktion „Lies” in den Fußgängerzonen vieler Großstädte bekannt ist. Sie ist aber auch dadurch bekannt, dass sie junge Leute für terroristische Gruppen anwarb, die vereinzelt auch in den „Heiligen Krieg” zogen. Diese Organisation wurde nun durch Bundesinnenminister Thomas de Maizière verboten.

Vera Lengsfeld zitiert aus der Verbotsverfügung:

„In der Verbotsverfügung heißt es, die Organisation „stellt ein bundesweit einzigartiges Rekrutierungs- und Sammelbecken für dschihadistische Islamisten sowie für solche Personen dar, die aus dschihadistisch-islamistischer Motivation nach Syrien beziehungsweise in den Irak ausreisen wollen”.”

Die Organisation „Die Wahre Religion” ist sehr rege im Internet tätig, sammelt Spenden und verbreitet islamistische Propaganda und Internetvideos, von der sich viele Jugendliche angesprochen fühlen, von denen sich nicht wenige radikalisiert haben. Immerhin zählte die Vereinigung auf Facebook 200.000 Mitglieder, die ihren Nachrichten folgten. Die Razzien waren also mehr als berechtigt, wenn man Schlimmeres verhindern will.

Was aber tat Aydan Özoguz? Anstatt das Verbot dieser salafistischen Organisation, die diverse Kontakte zur dschihadistischen Szene hat und eine extremistische, gewaltorientierte und totalitäre Ideologie vertritt, die sich eindeutig gegen unsere freiheitlich demokratische Grundordnung stellt und den bewaffneten Dschihad unterstützt, zu begrüßen, mahnte sie an, man solle mit „Augenmaß“ bei der Islamistenverfolgung vorgehen.

Schließt sich hier der innerfamiliäre Kreis, der offensichtlich Probleme mit der demokratischen Grundordnung hat? Solch eine Integrationsbeauftragte hat ihr Amt verfehlt und sollte schnellstens zurücktreten oder ihres Amtes enthoben werden. Warum schweigen Angela Merkel und Sigmar Gabriel wieder einmal. Ich möchte einmal die Behauptung aufstellen, in einem demokratischen Staat, hätte man solch einem islamischen U-Boot schon lange die Luft abgelassen.

Wenn auch die Vereinigung „Die Wahre Religion” verboten wurde, so ist sie doch weiterhin tätig, nur unter anderem Namen, denn schnell wurde eine neue Vereinigung gegründet, die im Prinzip aus denselben aktiven Salafisten besteht, die dieselben Ziele verfolgt und sofort wieder aktiv wurde.

Vera Lengsfeld über die neue Vereinigung:

„Wie vital und gewieft die Szene ist, zeigt, dass die Vereinigung, der das Bundesinnenministerium mehr als 500 aktive Personen zurechnet, bereits einen Ersatzverein gegründet hat, um die Auflösung zu konterkarieren. Aus der Koran-Verteilung „LIES!“ wurde nun „We love Muhammad“ von Pierre Vogel. Es sollen weiter religiöse Bücher über die Lebensgeschichte des Religionsgründers verteilt werden, um Spenden zu akquirieren und Unterstützer für die radikalen Ziele zu gewinnen. Der frisch gegründete Verein soll bereits vergangenes Wochenende unter dem neuen Namen unter anderem in Frankfurt aufgetreten sein.”

Mit anderen Worten, das Etikett wurde ausgewechselt, der radikale Inhalt aber beibehalten. Über die Medien bekam man davon nichts zu hören, dort wurde lediglich die Meldung verbreitet, man habe ein wenig im Hühnerstall der Islamisten herumgescharrt. Diese Mühen hätte man sich wohl ersparen können, zumal die Islamisten auch noch durch Aydan Özoguz, die dem Bundesinnenminister mit ihrer Äußerung in den Rücken fiel, moralische Unterstützung erhielten.

Bereits 1999 sagte der Imam von Izmir, der drittgrößten türkischen Stadt mit 4,1 Millionen Einwohnern: „Dank eurer demokratischen Gesetze werden wir euch überwältigen, dank eurer religiösen Gesetze werden wir euch beherrschen.” Mir scheint, nun kann es lustig weitergehen mit der Verteilung der Korane oder anderer islamischer Hasslektüre und der Anwerbung von potentiellen Terroristen, diesmal sogar mit der offiziellen Unterstützung durch Staatsministerin Aydan Özoguz. Auf was alles müssen wir uns noch von ihr gefasst machen? Eines aber scheint sicher zu sein, aus der Regierung kommt nicht ein kritisches Wort über die Ausfälle dieser Staatsministerin. >>> weiterlesen

Noch ein klein wenig OT:

Vandalismus: Parteizentrale der AfD in Unterhaching von Unbekannten verwüstet

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Die Geschäftsstelle der AfD in Bayern ist von unbekannten Tätern schwer verwüstet worden. Am vergangenen Sonntag seien gegen 3.45 Uhr die Scheiben mit Pflastersteinen eingeworfen und die Fassade mit roter Farbe beschmiert worden, sagte am Dienstag ein Sprecher der Polizei. Die Täter hätten anschließend auch die Räume betreten und verwüstet. >>> weiterlesen

Rene schreibt:

Der Linksfaschismus zeigt immer öfters seine widerliche Fratze. Je näher es auf die Wahlen zugeht, desto öfters werden Maas SA-Sturmtrupps rausgeschickt, um ihr Verständnis für Demokratie Andersdenkenden auf ihre Art einzubläuen. Die wahren Faschisten sitzen in der Regierung und sind genau diejenigen, die diese Schlägertrupps, die sich fälschlicherweise als "Antifaschisten" bezeichnen, bezahlen und decken.

Aufregung in Bayern: Asylwerber kommen jetzt per Charterflug nach München

asylbewerber_charterflugzeug

Am Dienstag sind die ersten Flüchtlinge per Charterflug von Italien nach Deutschland gebracht worden. Die 188 aus Eritrea stammenden Asylwerber landeten am Flughafen München und wurden anschließend nach Erding gebracht. Am dortigen Fliegerhorst steht seit Herbst des Vorjahres ein riesiges Durchgangs-Camp. Bereits im Oktober waren ähnlich viele Asylsuchende, fast alle Syrer, aus Griechenland per Flugzeug nach Deutschland gebracht worden. >>> weiterlesen

"Frühkindliche Aufklärung" nennt sich dieser kranke Scheiß! – Und wird/ist Standard!

The Truth schreibt:

fruehkindliche_aufklaerung

Sebastian Nobile schreibt:

Das ist an sich schon Pornographie. Scham- und auch Schuldgefühle wegen mancher Verhaltensweisen sind doch vollkommen ok, weil sie das Kind vor einem ausschweifendem Verhalten bewahren helfen, was es womöglich eines Tages bereut. Also wir haben als Kinder auch "Zeig mir deins, ich zeig dir meins" gespielt. Aber wohlgemerkt: Das war unter uns Kindern und hatte mit dem, was Erwachsene Sexualität nennen, nichts zu tun. Das ist kindliche Neugier. Doch hier wollen sexuell unmoralische Kreise offensichtlich eine Frühsexualisierung betreiben – der Schluss liegt schon nahe!

Sandra schreibt:

Frühsexualisierte Kinder verlieren ihre Scham, sind somit leichter zu beeinflussen und sind stärker auf ihre niederen Instinkte fokussiert anstatt auf Bildung und selbstständiges Denken. Auch das Familienleben geht dadurch verloren. Es werden sozusagen kleine notgeile Äffchen gezüchtet. Eben genau der Schlag Mensch der uns jetzt "bereichert" um eine braune Mischrasse zu bekommen die im IQ nicht mehr über 90 liegt [und die unsere Elite nach Belieben manipulieren und ausbeuten kann].

Siehe auch:

Der Hass der Muslime gegen Christen in Flüchtlingsheimen

Video: Sandra Maischberger „Angst vor dem Islam?“ (75:16)

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Video: Sandra Maischberger „Angst vor dem Islam?“

17 Nov

maischberger_angst_islam Video: Die Publikumsdebatte: Angst vor dem Islam – Alles nur Populismus? (75:16)

In der TV-Talkshow Maischberger gibt es heute (16.11.2016) um 22:45 Uhr eine Premiere: Zum ersten Mal findet dort eine Publikumsdiskussion statt, zu der Menschen aus ganz Deutschland zum brisanten „Angst vor dem Islam – Alles nur Populismus?“ ins Studio eingeladen wurden.

In der Ankündigung zur Sendung heißt es:

Scharfe Attacken gegen Zuwanderer und Muslime: Viele Menschen befürchten nach dem Wahlsieg von Donald Trump eine Zeitenwende, nicht nur in den USA. Sind jetzt Werte wie Religionsfreiheit und Toleranz in Gefahr? Verschärft sich auch die Islamdebatte bei uns? Sandra Maischberger hat erstmals Zuschauer aus ganz Deutschland in ihr Studio eingeladen, um mit Ihnen zu diskutieren. In der Publikumsdebatte kommen außerdem Experten und die Politiker Aydan Özoguz (SPD), Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, sowie Andreas Scheuer (CSU) zu Wort.

Dass ausgerechnet Islam-U-Boot Aydan Özoguz, die zuletzt durch die Verteidigung der Kinderehen und von salafistischen Hasspredigern auf sich aufmerksam machte, zu dieser Debatte eingeladen wurde, wirft ein bezeichnendes Licht auf die Ausrichtung der Sendung. Ebenfalls der Fakt, dass kein Politiker der einzigen überregionalen islamkritischen Partei, der AfD, eingeladen wurde, zeugt von der üblichen öffentlich-rechtlichen „Ausgewogenheit“. Es bleibt nur noch die vage Hoffnung, dass die „Zuschauer aus ganz Deutschland“ nicht auch noch von der Redaktion handverlesen ausgewählt wurden und zumindest ansatzweise eine kontroverse Debatte über den Islam entsteht.

Quelle: TV-Tipp: Maischberger „Angst vor dem Islam“

Rene schreibt:

Ich bin von hunderten Leuten umgeben, darunter Freunde, Bekannte und Familie, die fast alle den Islam in Deutschland ablehnen. Das lässt nur den Umkehrschluss übrig, dass bei Propagandaveranstaltungen wie Anne Will oder Maischberberger a) entweder Leute sitzen die vorher "gebrieft" (ausgesucht)wurden, oder b) schlichtweg keine Ahnung von der menschenverachtenden Ideologie des Islams haben. Ich persönlich tippe auf a) und b).

Aus den Kommentaren: Was für ein Publikum Eine türkische Integrationsbeauftragte, Leute mit arabischen Migrationshintergrund, ein junger Linker, wahrscheinlich Antifa-Hintergrund ein Imam und die Moderatorin mit Systemhintergrund (SED), ach ja da war ja noch ein Deutscher ohne Migrationshintergrund dem man einen Satz zugestand und Herr Scheuer, der die AfD [Alternative für Deutschland] kopiert. Alles zusammen ein reales Abbild unserer momentanen gesellschaftlichen Verhältnisse.

Meine Meinung:

Überall müssen wir vor den Gästen der irren Kanzlerin geschützt werden.

Heine schreibt:

Vor wem muss Frankfurt eigentlich geschützt werden? Doch nicht vor den Schutzsuchenden, oder?

Noch ein klein wenig OT:

Ist Aydan Özoguz (SPD) die Chefdiplomatin der IS?

Alternative für Deutschland (NRW) schreibt:

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Aydan Özoguz (SPD), die Integrationsministerin, in deren Familie der Islamismus von zwei Brüdern praktiziert wird [Muslim-Markt], verteidigt die Salafisten in Deutschland. Die heute durchgeführte Razzia gegen die Gruppierung "Die wahre Religion", bekannt für ihre LIES-Verteilungsaktionen, bezeichnete sie als "willkürlich". Sie mahnt außerdem mehr Augenmaß an. Vor wenigen Tagen erst sorgte sie für Kopfschütteln, als sie sich für ein generelles Verbot von Kinderehen aussprach.

Riefen wir in unserem ersten Spendenaufruf anlässlich unserer Spendenkampagne noch dazu auf, keine islamistische Propaganda im öffentlich-rechtlichen Fernsehen zu tolerieren, gilt das spätestens seit heute für die gleiche Propaganda innerhalb der Bundesregierung. Denn wenn sich eine Bundesministerin geriert wie die Chefdiplomatin des Islamischen Staats, läuft etwas gewaltig schief in Berlin. Sorgen Sie gemeinsam mit uns dafür, dass diese Zustände ein Ende finden!

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Meine Meinung:

Man hat die Gruppe "Die wahre Religion" zwar verboten, aber Vera Lengsfeld wies darauf hin, dass die Salafisten sofort eine neue Gruppe gegründet haben, die im Prinzip genau dieselben Ziele verfolgt. Wie sagte bereits 1999 der Imam von Izmir: „Dank eurer demokratischen Gesetze werden wir euch überwältigen, dank eurer religiösen Gesetze werden wir euch beherrschen.” Mir scheint, nun kann es lustig weitergehen mit der Verteilung der Korane und der Anwerbung von potentiellen Terroristen.

Vera Lengsfeld: Özoğuz macht den Erdoğan – wie salafischtische Organisationen Deutschland vorführen

Nach Razzia gegen Salafisten: Rainer Wendt: „Die Äußerungen von Frau Özoguz (SPD) sind eine grenzenlose Frechheit“

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Der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, hat die Kritik von Integrationsministerin Aydan Özoguz (SPD) an der Razzia gegen das Salafistennetzwerk „Die wahre Religion“ scharf zurückgewiesen. „Die Äußerungen von Frau Özuguz sind eine grenzenlose Frechheit“, sagte Wendt der “Jungen Freiheit”. Der Polizei Willkür zu unterstellen, sei unverschämt. „Offenbar kennt sich Frau Özoguz mit Islamisten wesentlich besser aus als mit der inneren Sicherheit.

Ich rate ihr daher, sich bei diesem Thema in großer Zurückhaltung zu üben.“ Die Migrationsbeauftragte der Bundesregierung hatte sich am Dienstag im Sender Phoenix kritisch zu der Razzia gegen die Islamisten geäußert. Ob dies der richtige Weg sei, könne sie zwar nicht beurteilen. Es sei jedoch fatal, daß schon bei Razzien in der Vergangenheit nichts herausgekommen sei, kritisierte Özoguz. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Ist es ein Wunder, dass Aydan Özoguz Verständnis für Islamisten hat, sind ihre Brüder doch selber Islamisten, die vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Man hätte dieses türkische U-Boot schon lange aus Deutschland ausweisen sollen, denn wie mir scheint, will sie, genau so wie ihre Brüder vom Muslimmarkt, aus Deutschland einen islamischen Gottesstaat machen.

Senftenberg (Brandenburg): Tschetschene wirft Frau aus aus dem Fenster und ersticht sie

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Unfassbar: Nach Überzeugung eines Richters warf der Mann seine Frau aus dem zweiten Stockwerk des Hauses. Der Ehemann stürmte die Treppen hinunter. Ein Polizeisprecher: „Der Beschuldigte begab sich mit einem Klappmesser zu der am Boden Liegenden und schnitt ihr mindestens zweimal in den Hals, um ihr nun auf diese Weise das Leben zu nehmen.“ Die Frau starb. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Heirate einen Muslim und es könnte dein Todesurteil sein. Aber Frauen scheinen ganz wild auf Muslime zu sein. Dann sollen sie bitte auch mit den Konsequenzen leben.

Siehe auch:

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Michael Klonovsky: Amerikas wundersame Demokratie

Trumps Sieg ist eine gigantische Ohrfeige für’s Establishment

Prof. Soeren Kern: Die Islamisierung Frankreichs 2015

31 Jan

Englischer Originaltext: The Islamization of France in 2015

Übersetzung: H. Eiteneier

Amely CoulibalyIm letzten Januar ermordete Amely Coulibaly (links) in Paris eine Polizistin und vier Juden, bevor er von der Polizei erschossen wurde. Rechts: Sanitäter tragen ein Opfer, das bei einem Terroranschlag islamischer Terroristen verletzt wurde, bei dem am 13. November 2015 im Bataclan-Theater in Paris Hunderte Konzertbesucher angeschossen und 90 getötet wurden.

  • In Frankreich werden jedes Jahr schätzungsweise 40.000 Autos abgefackelt – eine Zerstörung, die oft rivalisierenden muslimischen Banden zugeschrieben wird. Jeden Tag werden mehr als 80 Autos verbrannt.

  • Der Rektor der Großen Moschee von Paris, Dalil Boubakeur, rief dazu auf die Zahl der Moscheen in Frankreich in den nächsten zwei Jahren zu verdoppeln. Vor einer Versammlung französischer islamischer Organisationen im Pariser Vorort Le Bourget sagte Boubakeur, dass 2.200 Moscheen für die "sieben Millionen in Frankreich lebenden Muslime nicht genug" seien. Er forderte, dass ungenutzte Kirchen in Moscheen umgewandelt werden.

  • Premierminister Manuel Valls gab bekannt, dass mehr als 1.550 französische Staatsbürger oder Einwohner an Terrornetzwerken in Syrien und dem Irak beteiligt sind.

  • "Dürfen wir nicht über Themen reden, die die Meinung spalten? Wenn man über Immigration redet, ist man fremdenfeindlich. Wenn man über Sicherheit redet, ist man faschistisch. Wenn man über den Islam redet, ist man islamophob." – Henri Guanio, MP.

  • "Diejenigen, die das illegale Verhalten von Fundamentalisten verurteilten, werden eher verklagt als die Fundamentalisten, die sich illegal verhalten." – Marine Le Pen, Parteichefin des Front National.

Die muslimische Bevölkerung Frankreichs erreichte 2015 die Zahl von 6,5 Millionen oder rund 10% der Gesamtbevölkerung von 66 Millionen. In realen Werten hat Frankreich die größte muslimische Bevölkerung in der Europäischen Union, kurz dahinter liegt Deutschland.

Das Folgende ist eine chronologische Übersicht über einige der wichtigsten Geschichten über den Anstieg des Islam in Frankreich während des Jahres 2015:

JANUAR

1. Januar: Das Innenministerium kündigte die am meisten erwartete Statistik des Jahres an: Insgesamt 940 Auto und LKWs wurden an Silvester in ganz Frankreich angezündet; das ist ein Rückgang um 12% bei dem jährlichen Ritual gegenüber demselben Feiertag 2014. Das in Frankreich weit verbreitete Autos verbrennen wird oft rivalisierenden muslimischen Banden zugeschrieben, die um das Scheinwerferlicht der Medien konkurrieren, wer die meiste Zerstörung anrichten kann. In Frankreich werden jedes Jahr schätzungsweise 40.000 Autos abgefackelt.

3. Januar: Ein 23-jähriger Muslim versuchte in Metz einen Polizisten zu erdrosseln, wobei er "Allahu Akbahr!" ("Allah ist der Größte!") brüllte. Der Angriff fand an der Polizeiwache statt, nachdem der Mann, der wegen Geldbörsendiebstahl festgenommen wurde, den Polizisten bat ihm ein Glas Wasser zu bringen. Als der Polizist die Zellentür öffnete, sprang der Mann ihn an. Der Polizist wurde von einem Kollegen gerettet, der sich die Entwicklung der Szene auf einer Video-Überwachungskamera ansah.

7.-9. Januar: Eine Serie jihadistischer Anschläge in Paris ließ 17 Tote zurück. Der erste und tödlichste der Anschläge fand am 7. Januar statt, als die in Frankreich geborenen islamischen Radikalen Chérif und Saïd Kouachi die Büros des Magazins Charlie Hebdo stürmten und acht Beschäftigte, zwei Polizisten und zwei weitere Personen erschossen und darüber hinaus elf weitere verletzten. Am 8. Januar erschoss ein dritter Angreifer, Amedy Coulibaly, die Stadtpolizistin Clarissa Jean-Philippe in Montrouge, einem Vorort von Paris. Am 9. Januar betrat Coulibali einen koscheren HyperCacher-Supermarkt in Paris, tötete vier Menschen und nahm mehrere als Geiseln. Coulibaly wurde getötet, als die Polizei das Geschäft stürmte. Seine Komplizin Hayat Boumeddiene, Frankreichs "meistgesuchte Frau", ist weiter flüchtig; man glaubt, dass sie nach Syrien geflohen ist.

18. Januar: Eine im Journal du Dimanche veröffentlichte Meinungsumfrage der Firma Institut français d’opnion publicque (IFOP) zeigte, dass 42% des französischen Volks gegen die Veröffentlichung von Karikaturen sind, in denen der Prophet Mohammed dargestellt wurde, wie sie von Charlie Hebdo veröffentlicht wurden; sie deuteten an, dass sie glaubten, es sollte "Einschränkungen der freien Meinungsäußerungen im Internet und sozialen Netzwerken" geben.

Die weit überwiegende Mehrheit (81%) sagte, sie würden es vorziehen Menschen mit doppelter Staatsbürgerschaft die französische entziehen, wenn sie Terrorakte auf französischem Boden verübt haben. Mehr als zwei Drittel (68%) sagte, französische Bürger sollte verboten werden ins Land zurückzukehren, wenn "sie unter Verdacht stehen in Ländern oder Regionen in Kämpfe gezogen zu sein, die von Terrorgruppen kontrolliert werden".

20. Januar: Premierminister Manuel Valls sagte, die Terroranschläge offenbarten eine "territoriale, soziale und ethnische Apartheid", die Frankreich heimsucht. In einer Rede, die als eine der heftigsten Anklagen der französischen Gesellschaft durch eine Person aus der Regierung beschrieben wurde, sagte Valls, es gebe die dringende Notwendigkeit Diskriminierung zu bekämpfen, besonders in verarmten Vororten, die das Zuhause vieler muslimischer Immigranten sind. Er sagte, trotz Jahren der Anstrengungen seitens der Regierung die Umstände in den heruntergewirtschafteten Vierteln zu verbessern, seien viele Menschen in das Leben in Ghettos abgestiegen. Er fügte hinzu:

"Die soziale Not mischt sich mit täglicher Diskriminierung, weil jemand nicht den richtigen Familiennamen hat, die richtige Hautfarbe oder eine Frau ist. Ich will keine Ausflüchte machen, aber wir müssen uns die Realität unseres Landes ansehen."

21. Januar: Valls kündigte ein €736 Millionen-Programm an, um seine Verteidigung gegen Terror unter sich rasch ausbreitender, jihadistischer Terrorbedrohung aufzustocken. Er sagte, die Regierung würde im Verlauf der nächsten drei Jahre 2.680 neue Antiterror-Richter, Sicherheitsbeamte, Polizisten, elektronische Lauscher und Analysten einstellen und ausbilden. Die Regierung will zudem €480 Millionen für neue Waffen und Schutzausrüstung ausgeben. Zu der Initiative gehört eine verbessert Online-Präsenz, die auf einer neuen Internetseite der Regierung namens "Stop Djihadisme" basiert.

27. Januar: Die Polizei verhaftete fünf verdächtige Jihadisten im Alter von 26 bis 44 Jahren bei Razzien im Morgengrauen in Lunel, einer kleinen Stadt nahe der Mittelmeerküste. Mindestens zehn und möglicherweise bis zu 20 Personen aus der Stadt – mit einer Bevölkerung von knapp über 25.000 – sind nach Syrien und in den Irak gereist, um mit dem Islamischen Staat zu kämpfen.

28. Januar: Eine Meinungsumfrage von Ipsos/Sopra-Steria für Le Monde und Europe 1 Radio stellte fest, dass 53% der französischen Bürger glauben, das Land befinde sich "im Krieg" und 51% haben das Gefühl, dass der Islam "inkompatibel" zu den Werten der französischen Gesellschaft ist.

Zoulikha-Bouabdellah-silenceFrauenschuhe auf muslimischen Gebetsteppich: Ein Kunstwerk der französisch-algerischen Künstlerin Zoulikha Bouabdellah. Dieses Kunstwerk wurde entfernt, als Muslime wegen dieses Kunstwerk mit Terrorattentaten drohten.

Meine Meinung: Anstatt das Kunstwerk zu entfernen hätte man alle Muslime sofort ausweisen sollen, die mit Terror drohten. Schmeißt die Muslime endlich aus Europa raus. Es wird Zeit, dass endlich Marine Le Pen in Frankreich an die Regierung kommt und gründlich aufräumt, denn von den feigen Sozialisten ist dies nicht zu erwarten. Sie kriechen den Muslimen nur immer weiter in den Hintern.

Ebenfalls im Januar wurde ein Kunstwerk, das Frauenschuhe auf muslimischen Gebetsteppichen abbildete, aus einer Ausstellung im Pariser Vorort Clichy-la-Garenne entfernt, nachdem der Bund der Islamischen Verbände von Clichy warnte, das könne "unkontrollierbare, unverantwortliche Vorfälle" provozieren. Zu dem von der französisch-algerischen Künstlerin Zoulikha Bouabdellah geschaffene Kunstwerk gehörten Highheels mitten auf in Blau-weiß-Rot-Schattierungen gehaltene Gebetsteppiche, die die französische Flagge symbolisierten. Sie sagte, sie hätte das Werk nicht als blasphemisch betrachtet, aber Kuratorin Christine Ollier sagte, es würde entfernt, um "Streit zu vermeiden". Der Akt der Selbstzensur wurde von anderen Künstlern kritisiert, die sagten, die freie Meinungsäußerung werde ausgehöhlt.

FEBRUAR

5. Februar: Ein Lehrer in der einzigen staatlich finanzierten muslimischen Schule kündigte seine Stelle; er sagte, das Averroès Lycée (Oberschule) in Lille sei eine Brutstätte des "Antisemitismus, Sektierertums und schleichenden Islamismus". In einem von Libération veröffentlichten Artikel schrieb der Philosophielehrer Sofiane Zitouni:

"Die Wirklichkeit sieht so aus, dass Averroès Lycée ein muslimisches Territorium ist, das vom Staat finanziert wird. Es wirbt für eine Vision des Islam, der nichts anderes ist als Islamismus. Und es macht das auf eine heimtückische und versteckte Weise, um seine staatliche Finanzierung zu behalten."

Schulleiter Hassan Oufker sagte, er würde den aus Algerien stammenden Zitouni wegen Verleumdung verklagen.

12. Februar: Die Union französischer Muslimischer Demokraten (L’Union des démocrates musulmans Français, UDMF), eine neu gegründete muslimische politische Partei, sagte, sie habe angefangen Kandidaten bei Lokalwahlen in acht Städten in Frankreich aufzustellen. UDMF-Gründer Najib Azergui sagte, seine Gruppe wolle den muslimischen Gemeinden des Landes einen Stimme geben, indem sie: für islamische Finanzwirtschaft wirbt; für den Gebrauch des Arabischen in französischen Schulen wirbt; sich dafür einsetzt das französische Verbot des Tragens von Schleiern in Schulen aufzuheben; und gegen die "gefährliche Stigmatisierung der Gleichsetzung von Islam mit Terrorismus" kämpft.

15. Februar: Die Regierung kündigte eine Reihe von Maßnahmen an, um rigoros gegen die Verbreitung des radikalen Islam in Moscheen vorzugehen, darunter ein Verbot der finanziellen Unterstützung aus Ländern wie Qatar und Saudi-Arabien. Französische Muslime lehnen diesen Schritt ab. Der sozialistische Politiker Karim Bouamrane sagte:

"Wenn fremde Länder einspringen, um Moscheen zu finanzieren, dann weil die französische Regierung das nicht tut. Muslime können nicht riskieren Geld von außen abzulehnen, weil die französische Regierung ihnen nicht erlaubt Geldmittel zum Bau von Moscheen zu reservieren."

Bouamrane sagte, Frankreichs Gesetz aus dem Jahr 1905, das Kirche und Staat trennt, sollte geändert werden, um dem französischen Staat zu gestatten muslimisches Gebet finanziell zu unterstützen.

16. Februar: Nacer Bendrer, ein 26-jähriger französischer Bürger, wurde wegen seiner Rolle bei dem jihadistischen Anschlag auf das jüdische Museum in Brüssel im Mai 2014 nach Belgien ausgeliefert. Er steht unter dem Verdacht seinem Landmann Mehdi Nemmouche (29) geholfen zu haben den Anschlag auszuführen, bei dem vier Menschen ermordet wurden. Als er bei Marseilles verhaftet wurde, war Bendrer im Besitz eines Kalaschnikow-Sturmgewehrs, zweier automatischer Pistolen und einer Schrotflinte. Bendrer und Nemmouche sollen sich zwischen 2008 und 2010 im Gefängnis in Salon-de-Provence in Südfrankreich getroffen haben.

23. Februar: Zum ersten Mal überhaupt konfiszierten französische Behörden Pässe und Personalausweise von sechs französischen Staatsbürgern, die geplant haben sollen nach Syrien zu reisen, um sich dem Islamischen Staat anzuschließen. Die Regierung sagte, sie könnte die Pässe von mindestens 40 weiteren Personen beschlagnahmen.

25. Februar: Innenminister Bernard Cazeneuve gab einen Plan zur "Reform" des muslimischen Glaubens bekannt, um ihn mit den "Werten der französischen Republik" in Einklang zu bringen. Das, sagte er, würde über die neue "Islamische Stiftung" getan, die der Durchführung von "wiederbelebender Forschung" zu einer Form des Islam gewidmet ist, die "die Botschaft von Frieden, Toleranz und Respekt trägt". Die Regierung würde unter anderem ein neues Forum schaffen, um den Dialog mit der muslimischen Gemeinschaft zu fördern, die Ausbildung von muslimischen Predigern zu verbessern, die Radikalisierung in französischen Gefängnissen zu bekämpfen und muslimische Schulen zu regulieren.

MÄRZ

3. März: Premierminister Manuel Valls kündigte an, dass der Staat die Zahl der Kurse zum Islam an Universitäten verdoppeln würde, damit bemüht man sich ausländische Regierungen davon abzuhalten die Ausbildung französischer Imame zu finanzieren und zu beeinflussen. Valls sagte, er wolle, dass mehr Imame und Gefängnisgeistliche, die im Ausland ausgebildet wurden, "mehr Ausbildung in Frankreich bekommen, um fließen Französisch zu sprechen und das Konzept des Säkularismus zu verstehen". Es gib in Frankreich derzeit sechs Universitäten, die Kurse in Islamstudien und islamischer Theologie anbieten. Valls sagte, er wolle die Zahl auf 12 verdoppeln und die Kurse würden kostenlos sein.

6. März: Mohamed Khattabi, der "progressive" Imam der Aicha-Moschee in Montpellier, sagte in einer Predigt, dass Egoismus Teil der "Natur der Frau" sei. Khattabi – ein Marokko-Kanadier, der seit mehr als 20 Jahren in Frankreich lebt und behauptet "Vertreter eines Islam innerhalb der französischen Gesellschaft, der für Koexistenz wirbt" zu sein – sagte.

Egal, wie viel Gutes du einer Frau tust, sie wird es abstreiten. Ihre Selbstsucht treibt sie dazu es zu bestreiten. Das gilt für alle Frauen, egal ob westlich, arabisch, muslimisch, jüdisch oder christlich. Das ist die Natur der Frau.

Wenn eine Frau ihre Natur überwindet und [die Wahrheit] zugibt, … gewährt Allah ihr einen höheren Platz im Paradies. Aber wenn sie ihrer Natur erliegt und es ablehnt die Rechte des Mannes anzuerkennen – oder eher das Gute, das er ihr erweist – ist sie dazu bestimmt in die Hölle zu gehen…"

8. März: Premierminister Manuel Valls warnte, dass bis Ende 2015 bis zu 10.000 Europäer Jihad im Irak und Syrien führen könnten:

Es gibt heute im Irak und Syrien 3.000 Europäer. Erstellt man eine Prognose für die kommenden Monate, könnten es vor dem Sommer 5.000 sein und 10.000 bis Ende des Jahres. Erkennen Sie die Bedrohung, die das darstellt?"

16. März: Das Innenministerium blockierte fünf islamistische Internetseiten, die, wie es sagte, für Terrorismus warben. Eine der Seiten gehörte dem Al-Hayat-Medienzentrum; das ist der Propagandaarm des Islamischen Staats. Innenminister Bernard Cazeneuve sagte: "Ich unterscheide zwischen freier Meinungsäußerung und der Verbreitung von Botschaften, die dazu dienen Terrorismus zu glorifizieren. Diese Hassbotschaften sind ein Verbrechen." Allerdings kritisierte der Menschenrechtskommissar des Europarats, Nils Muižnieks, den Schritt, weil er ohne juristische Beaufsichtigung vollzogen wurde: "Menschenrechte auf den Kampf gegen Terrorismus zu beschränken, ist ein schwerer Fehler und eine ineffektive Maßnahmen, die der Sache der Terroristen sogar helfen kann."

17. März: Innenminister Bernard Cazeneuve gab bekannt, dass die Regierung die Sozialleistungen für 290 französische Jihadisten eingestellt hat, die mit dem Islamischen Staat kämpfen. Er sagte, die für die Ausschüttung der Sozialhilfe zuständigen Behörden wurden benachrichtigt, sobald bestätigt wurde, dass ein französischer Bürger das Land verlassen hatte, um im Ausland zu kämpfen.

19. März: Premierminister Manuel Valls gab einen neuen Gesetzesentwurf bekannt, die es den Geheimdiensten gestattet den E-Mail- und Telefonverkehr eines jeden zu beobachten und zu erfassen, der unter dem Verdacht steht ein Terrorist zu sein. "Das sind legale Mittel, aber keine außergewöhnlichen Mittel, auch nicht solche verallgemeinernde Überwachung der Bürger", sagte er. "Es wird kein französischer Patriot Act", sagte er mit Verweis auf amerikanische Gesetze desselben Namens. "Es kann im digitalen Raum keine rechtsfreie Zone geben. Wir können oft die Bedrohung nicht vorhersagen, die Dienste müssen die Macht haben schnell zu reagieren."

APRIL

4. April: Der Rektor der Großen Moschee von Paris, Dalil Boubakeur, rief dazu auf die Zahl der Moscheen in Frankreich in den nächsten zwei Jahren zu verdoppeln. Vor einer Versammlung französischer islamischer Organisationen im Pariser Vorort Le Bourget sagte Boubakeur, dass 2.200 Moscheen für die "sieben Millionen in Frankreich lebenden Muslime nicht genug" seien. Er forderte, dass ungenutzte Kirchen in Moscheen umgewandelt werden.

7. April: Der Staatssekretär für Staatsreform und Entbürokratisierung, Thierry Mandon, behauptete, das Fehlen von "anständigen" Gebetsstätten für französische Muslime sei zum Teil verantwortlich dafür, dass einige sich dem radikalen Islam zuwenden. Er sagte:

"Es gibt in Frankreich nicht genügend Moscheen. Es gibt immer noch zu wenige Städte, in denen der muslimische Glaube unter Bedingungen praktiziert wird, die nicht angemessen sind. Wir sind gezwungen anzuerkennen, dass muslimische Gebetsstätten manchmal nicht zufriedenstellend sind. Wenn sie angemessen sind, offen statt im Untergrund und versteckt, wird es besser sein."

8. April: Hacker, die behaupten zum Islamischen Staat zu gehören, griffen das französische Sendernetz TV5Monde an und legten seine Sendungen weltweit lahm. Das Sendernetz wird in mehr als 200 Länder ausgestrahlt. "Wir sind nicht länger in der Lage auch nur einen unserer Sender auszustrahlen. Unsere Internetseiten und die Seiten in den sozialen Medien sind nicht mehr unter unserer Kontrolle und alle zeigen die Behauptung des Islamischen Staates dafür verantwortlich zu sein", sagte Yives Bigot, der Generaldirektor des Senders. Die Hacker beschuldigten Präsident François Hollande "einen unverzeihlichen Fehler" begangen zu haben, als er sich einer von den USA geführte Militärkoalition anschloss, die Luftangriffe gegen ISIS-Positionen im Irak und Syrien durchführt.

13 April: Premierminister Manuel Valls gab bekannt, dass mehr als 1.550 französische Staatsbürger oder Einwohner an Terrornetzwerken in Syrien und dem Irak beteiligt sind. Die Zahlen haben sich seit Januar 2014 fast verdreifacht.

13. April: Eine Meinungsumfrage für Atlantico stellte fest, dass fast zwei Drittel (63%) der französischen Staatsbürger für die Einschränkung der bürgerlichen Freiheiten sind, um den Terrorismus zu bekämpfen. Nur 33% sagten, sie seien dagegen, dass ihre Freiheiten eingeschränkt werden, wenn auch diese Zahl unter jüngeren Befragten erheblich angestiegen ist.

15. April: Ein 21-jähriger Muslim zerstörte mehr als 200 Grabsteine eines katholischen Friedhofs in Saint-Roch de Castres, einer Stadt bei Toulouse. Die Polizei schickte den Mann ins Krankenhaus, weil er sich "in einem wahnhaften Zustand befand und unfähig war zu kommunizieren".

22. April: Die französische Polizei verhaftete Sid Ahmed Ghlam, einen 24-jährigen algerischen Studenten der Computerwissenschaften, der verdächtigt wird einen Anschlag auf christliche Kirchen in Villejuif, einen Vorort von Paris, geplant zu haben. Er wurde verhaftet, nachdem er sich offenbar aus Versehen selbst angeschossen hatte. Die Polizei fand in seinem Auto und Haus drei Kalaschnikow-Sturmgewehre, Handfeuerwaffen, Munition und kugelsichere Westen sowie Dokumente, die mit Al-Qaida und dem Islamischen Staat in Verbindung stehen. Die Polizei sagte, Ghlam habe den Wunsch zum Ausdruck gebracht sich dem Islamischen Staat in Syrien anzuschließen.

21. April: Eine Studie der Beobachtungsstelle für Religion am Arbeitsplatz (Observatoire du fait religieux en entreprise, OFRE) und des Randstad Institute stellte fest, dass sich 23% der Manager in Frankreich regelmäßig religiöse Probleme am Arbeitsplatz gegenüber sehen; 2014 waren es noch 12%. OFRE-Präsident Lionel Honoré sagte, religiöse Spannungen hätten seit Januar zugenommen, weil Muslime sich durch die jihadistischen Anschläge in Paris stigmatisiert fühlten, die beim Geltendmachen ihrs Glaubens energischer geworden waren.

MAI

5. Mai: Sébastien Jallamion, ein 43-jähriger Polizist aus Lyon, wurde vom Dienst Stelle suspendiert und mit einer Geldstrafe von €5.000 belegt, nachdem er den Tod des Franzosen Hervé Gourdel verurteilte – der im September 2014 von Jihadisten in Algerien geköpft wurde. Jallamion erklärte:

"Ich werde beschuldigt im September eine anonyme Facebook-Seite eingerichtet zu haben, die mehrere ‚provokative‘ Bilder und Kommentare, die ‚diskriminierend und verletzend‘ und ‚fremdenfeindlicher oder antimuslimischer Natur‘ sind. Als Beispiel gab es das Portrait des Kalifen al-Baghdadi, Leiter des Islamischen Staats, mit einem Mützenschirm auf der Stirn. Diese Veröffentlichung wurde während meines Erscheinens vor der Disziplinarkommission mit den folgenden Beschuldigungen gezeigt: ‚Schämen Sie sich nicht einen Imam auf diese Weise zu stigmatisieren?‘ Mein Anwalt kann das bestätigen… Es sieht wie eine politische Strafe aus. Ich kann keine andere Erklärung finden.

Unsere fundamentalen Werte, die, für die viele unserer Vorfahren ihr Leben gaben, verfallen und es ist an der Zeit, dass wir wegen dessen ungehalten werden, was aus unserem Land wird. Das ist nicht Frankreich, das Land der Aufklärung, das in seiner Zeit über ganz Europa und darüber hinaus erstrahlte. Wir müssen kämpfen, um unsere Werte zu bewahren, das ist eine Sache des Überlebens."

11. Mai: Sarah K., ein 15-jähriges französisches Mädchen algerischer Herkunft, die zweimal des Unterrichts verwiesen wurde, weil sie im Unterricht einen langen schwarzen Rock trug, wurde die Rückkehr zur Schule mit ähnlicher Kleidung gestattet. Maryse Dubois, die Schulleiterin der Léo-Lagrange-Schule in der Stadt Charleville-Mézieres, hatte gesagt, sie betrachte das lange Kleid als ein verdächtiges religiöses Symbol und eine Verletzung der Säkularismusgesetze Frankreichs. Sarahs Mutter sagte, Dubois habe eingelenkt, nachdem die Nachricht des Vorfalls sich virusartig verbreitete.

27. Mai: Die Führer einer kleinen Moschee in Oullins, einem Vorort von Lyons, machten juristische Geschichte, indem sie Frankreichs Gesetz von 1905 nutzten, mit dem Kirche und Staat getrennt wurden; so konnten sie verhindern, dass ein Salafist andere Mitglieder der Moschee radikalisierte. Zu diesem Gesetz gehört eine Bestimmung, die das Recht auf Gebet garantiert und Sanktionen gegen jeden fordert, der einen Gottesdienst stört. Ein Gericht in Lyon befand Faouzi Saïdi (51) der Störung schuldig, weil er den Imam der Moschee kritisierte und gleichzeitige Gebete abhielt. Saïdi, dem eine Geldstrafe von €1.500 Euro auferlegt wurde, sagte sein einziges Verbrechen sei "ein großes Mundwerk zu haben". Er fügte an: "Ich verstehe nicht, warum ich verurteilt wurde. Ich praktiziere den Islam, wie er vorgeschrieben ist."

JUNI

4. Juni: Die Haltung der in "Die Republikaner" umbenannten Partei des ehemaligen Präsidenten Nicolas Sarkozy veranstaltete ein Treffen zur Frage "Islam in Frankreich oder Islam Frankreichs?" als Teil einer Diskussion an einem rundem Tisch zur "Wertekrise" in Frankreich. Sarkozy sagte: "Die Frage ist nicht, ob man weiß, was die Republik für den Islam tun kann, sondern was der Islam tun kann, um der Islam Frankreichs zu werden."

Muslimische Gruppen kritisierten das Treffen. "Wir können uns nicht an einer Initiative wie dieser beteiligen, die Muslime stigmatisiert", sagte Abdallah Zekri, Präsident des Nationalen Beobachtungszentrums zu Islamophobie. Der Organisator des Treffens, MP Henri Guaino, konterte: "Dürfen wir nicht über Themen reden, die die Meinung spalten? Wenn man über Immigration redet, ist man fremdenfeindlich. Wenn man über Sicherheit redet, ist man faschistisch. Wenn man über den Islam redet, ist man islamophob."

6. Juni: Innenminister Bernard Cazeneuve sagte, dass 113 französische Bürger oder Einwohner als Jihadisten auf den Schlachtfeldern des Nahen Ostens gestorben sind. Es gibt 130 laufende juristische Verfahren zu 650 Personen, die mit Terrorismus in Zusammenhang stehen; und 60 Einzelpersonen ist verboten worden das Land zu verlassen.

7. Juni: In Paris begann ein Gerichtsverfahren gegen mehr als ein Dutzend Mitglieder der Forsane Alizaa (Ritter des Stolzes), einer Gruppe, die Muslime gegen "Islamophobie" verteidigt; sie sollen Terroranschläge geplant haben. Die Gruppe – im August 2010 von dem 37-jährigen Franko-Tunesier Mohamed Achamlane gegründet, der sich selbst als "Emir" bezeichnet – stellte auf ihrer Internetseite eine Botschaft ein, in der gefordert wurde, dass die französischen Streitkräfte alle mehrheitlich muslimischen Länder verlassen. Die Botschaft lautete: "Wenn unsere Forderungen ignoriert werden, werden wir die Regierung als im Krieg gegen Muslime befindlich betrachten." Vor Gericht sagte Achamlane: "Es gib keinen radikalen oder moderaten Islam. Es gibt nur authentischen Islam."

15. Juni: Premierminister Manuel Valls sagte einer halbtägigen Konferenz zu Beziehungen mit der muslimischen Gemeinschaft, dass der "Islam hier ist um zu bleiben". Er betonte zudem, dass es keine Verbindung zwischen Islam und Extremismus gibt. "Wir müssen sagen, dass all das nicht der Islam ist", sagte Valls. "Hassreden und Antisemitismus, die sich hinter Antizionismus und Hass auf Israel verstecken … die selbsterklärten Imame in unseren Vierteln und unseren Gefängnissen, die für Gewalt und Terror werben." Die Konferenz diskutierte nicht die Radikalisierung, weil die Frage als zu sensibel eingestuft wurde.

23. Juni: Ein Gericht in Paris wies eine Klage ab, die von einer Mutter angestrengt wurde, die versuchte die französische Regierung zu verklagen, weil diese darin versagt hatte ihren Teenager-Sohn davon abzuhalten sich den Jihadisten in Syrien anzuschließen. Der Junge war 16 Jahre alt, als er mit drei anderen im Dezember 2013 Nizza verließ; er nahm ein Flugzeug in die Türkei, dann reiste er auf dem Landweg nach Syrien. Seine Mutter, die nur als Nadine A. identifiziert wurde, argumentierte, dass die Flughafenpolizei in Nizza den Jungen hätte aufhalten müssen, weil er nur ein Ticket für die Hinreise und kein Gepäck gehabt hatte. Das Gericht entschied, dass die Beamten am Flughafen nicht verantwortlich waren und lehnte ihre Forderung nach €110.000 Entschädigung ab.

28. Juni: Premierminister Manuel Valls sagte iTele, dass es in Frankreich zwischen 10.000 und 15.000 Salafisten gibt und dass 1.800 Personen auf irgendeine Weise mit der islamistischen Sache verbunden sind. Er sagte, der Westen betreibe einen "Krieg gegen Terrorismus" und fügte hinzu: "Wir können diesen Krieg nicht verlieren, weil es sich im Grunde um einen Krieg der Zivilisationen handelt. Es ist unsere Gesellschaft, unsere Zivilisation, die wir verteidigen."

29. Juni: Innenminister Bernard Cazeneuve gab an, dass Frankreich innerhalb der vergangenen drei Jahre 40 Imame wegen "predigen von Hass" ausgewiesen hat: "Seit Beginn des Jahres haben wir 22 Fälle untersucht und rund 100 Imame und Prediger von Hass wurden ausgewiesen."

29. Juni: Yassin Salhi, ein 35-jähriger dreifacher Vater, gestand seinen Chef enthauptet und versucht zu haben ein Chemiewerk bei Lyon zu sprengen. Der abgetrennte Kopf wurde am Zaun vor dem Werk hängend gefunden, direkt neben zwei Flaggen, die das muslimische Glaubensbekenntnis trugen. Der LKW-Fahrer Salhi wurde in Frankreich geboren; seine Eltern sind marokkanischer und algerischer Herkunft. Vor seiner Festnahme schoss Salhi ein Foto von sich mit dem abgetrennten Kopf und schickte das Bild einem französischen Jihadisten, der in Syrien für den Islamischen Staat kämpft. Salhis Frau sagte: "Wir sind normale Muslime. Wir halten den Ramadan ein."

Ebenfalls im Juni, verwarf der Lebensmittelmarkt L’Orient à L’Occidental in Bordeaux, dessen Eigner vor kurzem zum Islam konvertiert waren, ein "Genderverbot", nachdem es massive Kritik gab. In dem Bemühen sicherzustellen, dass Männer und Frauen in dem Laden nicht miteinander in Kontakt kamen, hatten die Eigner versucht Frauen montags, dienstags, mittwochs und freitags, Männern Donnerstags, Samstags und Sonntags den Zutritt zu verbieten.

JULI

8. Juli: Das Wochenmagazin Valeurs Actuelles startete eine landesweite Petition mit dem Titel "Finger weg von meiner Kirche!", nachdem der Leiter der Großen Moschee in Paris, Dalil Boubakeur, gesagt hatte, leere Kirchen in Frankreich sollten in Moscheen umgewandelt werden. Das Magazin verwies auf eine Ifop-Meinungsumfrage, die zeigte, dass fast sieben von zehn Befragten (67%) sagten, sie seien dagegen französische Kirchen in Moscheen zu verwandeln.

10. Juli: Mohamed Achamlane (37), der franko-tunesische Führer einer verbotenen Gruppe namens Forsane Alizza (Ritter des Stolzes), wurde wegen Terrorismusvorwürfen zu neun Jahren Gefängnis verurteilt, nachdem Polizeirazzien Waffen und eine Liste jüdischer Ziele in seinem persönlichen Besitz fanden. Die 2010 mit dem angeblichen Ziel die Verbreitung von "Islamophobie" zu stoppen gegründete Gruppe wurde von der Regierung im März 2012 verboten, nachdem jihadistische Propaganda auf ihrer Internetseite erschien.

14. Juni: Rund 130 Autos wurden in Paris abgefackelt, um den Tag der Bastille zu begehen, den französischen Nationalfeiertag. In Frankreich werden täglich mehr als 80 Autos verbrannt, zumeist von jungen Muslimen.

15. Juli: Französische Behörden vereitelten ein jihadistisches Komplott zur Enthauptung ranghoher Mitglieder des französischen Militärs in Port-Vendre, einer Militärbasis bei Perpignan; die Enthauptung sollte als Video ins Internet gestellt werden. Antiterror-Polizei verhaftete drei Männer, darunter Djibril A., einen ehemaligen Seemann der französischen Marine.

22. Juli: Eine 21-jährige Frau namens Angelique Sloss wurde von einem Mob muslimischer Frauen angegriffen, nachdem diese sie sahen, wie sie mit Freunden in Parc Léo-Lagrange in Reims ein Sonnenbad nahm. Die Frauen beschuldigten sie ihr Fleisch an einem öffentlichen Ort "unmoralisch" bloßzustellen.

AUGUST

13. August: Ein Gericht in Dijon bestätigte eine Entscheidung von Gilles Platret, dem Bürgermeister von Chalon-sur-Saône, dass in Schulcafeterien keine Alternativen zu Schweinefleisch mehr angeboten werden sollten. Abdallah Zekri von Französischen Rat für Muslimischen Glauben (Conseil français du culte musulman, DFCM) sagte:

"Ich kann die Entscheidung des Bürgermeisters nur verurteilen, die nicht getroffen wurde, um den sozialen Frieden in Schulen wiederherzustellen und eine Protestwelle in der muslimischen Gemeinschaft auslöste. Alle Muslime respektieren den Säkularismus. Muslime haben nie Halal-Essen in den Kantinen gefordert."

16. August: Der französische Bürgermeister Yves Jégo reichte eine Petition ein, ein neues Gesetz zu erlassen, das alle öffentlichen Schulen in Frankreich verpflichten würde in der Cafeteria eine vegetarische Alternative anzubieten. Die Initiative zielt darauf Schülern zu helfen die aus religiösen Gründen kein Schweinefleisch essen können. Jégo sagte, das Thema Schulessen sei eine "Quelle sinnloser Konfrontation, die sich in Wirklichkeit in den meisten Fällen gegen die muslimische Gemeinschaft richtet", die "unsere Fähigkeit herausfordert das Zusammenleben zu einer Realität zu machen." Mehr als 150.000 Personen haben die Petition unterzeichnet.

21. August: Ayoub El-Khazzani, ein 26-jähriger Marokkaner, wurde verhaftet, nachdem er den Hochgeschwindigkeitszug Amsterdam-Paris mit 554 Fahrgästen an Bord bestieg und mit einem Kalaschnikow-Gewehr das Feuer eröffnete. Er wurde mit der Hilfe von drei Amerikanern und einem Briten überwältigt. Später stellte sich heraus, dass El-Khazzani mit ISIS in Syrien gekämpft hatte und wenigstens vier Geheimdiensten bekannt war.

SEPTEMBER

6. September: Marine Le Pen, Parteichefin des Front National, beschuldigte Deutschland die Migrantenkrise zu benutzen, um die Löhne zu drücken. Vor Unterstützern in Marseille sagte sie:

"Deutschland glaubt vermutlich, seine Bevölkerung sei dem Untergang geweiht und es sucht vermutlich die Löhne zu drücken und über Masseneinwanderung weiterhin Sklaven zu rekrutieren. Deutschland strebt nicht nur danach unsere Wirtschaft zu beherrschen, es will uns zwingen Hunderttausende Asylbewerber aufzunehmen."

7. September: Präsident François Hollande sagte, Frankreich würde im Verlauf der nächsten zwei Jahre 24.000 Immigranten aufnehmen: "Es ist Frankreichs Pflicht. Das Recht auf Asyl ist ein integraler Bestandteil unserer Seele und unseres Fleisches. Unsere Geschichte fordert diese Aufgabe."

8. September: Premierminister Manuel Valls verurteilte zwei französische Bürgermeister, die sagten, sie würden nur christliche Flüchtlinge aufnehmen. "Man sortiert Flüchtlinge nicht aufgrund ihrer Religion", sagte Valls. "Das Recht auf Asyl ist ein universales Recht." Der Bürgermeister von Roanne, Yves Nicolin, sagte, er werde nur Christen aufnehmen, um "sicher zu sein, dass es keine getarnten Terroristen sind". Der Bürgermeister von Belfort, Damien Meslot, sagte, er werde nur die Aufnahme christlicher Familien aus dem Iran und Syrien in Betracht ziehen, weil "sie die am stärksten Verfolgten sind".

22. September: Eric Zemmour, ein französischer Schriftsteller und politischer Journalist, wurde von Vorwürfen der Aufstachelung zu Rassenhass freigesprochen. Zemmour war vor Gericht gestellt worden, weil er Ausländerbanden mit den einfallenden Barbaren gleichstellte, die dem Fall des römischen Imperiums folgten. In einer Radiosendung im Mai 2014 hatte er gesagt:

Die Normannen, die Hunnen, die Araber, die großen Invasionen nach dem Fall Roms, sind heute von Banden aus Tschetschenen, Roma, Kosovaren, Maghrebinern und Afrikanern ersetzt worden, die rauben, tätlich werden und plündern. Nur homogene Gesellschaften wie Japan, die eine lang Zeit lang zu Masseneinwanderung Nein sagten und ihre natürlichen Grenzen schützten … sind dieser Straßengewalt entgangen."

Die Staatsanwaltschaft hatten gefordert, dass er eine Geldstrafe von €5.000 und der Radiosender RTL eine von €3.000 Euro wegen des Einstellens der Sendung auf seiner Internetseite erhält. Das Gericht erklärte jedoch: "So übertrieben und schockierend diese Worte erscheinen mögen, sie bezogen sich nur auf einen Bruchteil der Gemeinschaften und nicht auf sie in ihrer Gesamtheit."

27. September: Mohamed Chebourou, ein 27-jähriger franko-algerischer, islamischer Extremist, begab sich auf die Flucht, nachdem ihm ein kurzer Hafturlaub aus dem Gefängnis Meaux-Chauconin in Seine-et-Marne östlich von Paris gewährt wurde. Er verbüßte eine siebenjährige Strafe wegen Raubes und sollte nicht vor 2019 entlassen werden. Er wurde später in Algerien verhaftet. Frankreichs Justizministerin Christiane Taubira sah sich Druck ausgesetzt zu erklären, wie einem islamistischen Extremisten ein Hafturlaub gewährt werden konnte.

OKTOBER

12. Oktober: Ein 15-jähriger muslimischer Schüler wurde verhaftet, nachdem er "Allahu Akbar!" ("Allah ist der Größte!") brüllte und seinem Physiklehrer in einer Schule in Châlons-en-Champagne mit einer Luftpistole in die Hand schoss. Der Junge sagte, er wollte als Märtyrer sterben.

20. Oktober: Für Marine Le Pen, Parteichefin des Front National, begann ein Gerichtsverfahren wegen Vorwürfen der Aufstachelung zu religiösem Hass, nachdem sie muslimische Gebete auf der Straße mit der Besatzung durch die Nazis verglich. Bei einer Wahlkampfveranstaltung in Lyon hatte sie im Jahr 2010 gesagt:

"Es tut mir leid, aber für diejenigen, die wirklich über den Zweiten Weltkrieg reden wollen, wenn wir über eine Besatzung reden: wir sollten über [Straßengebete] reden, weil das eindeutig eine Besatzung von Territorium ist.

Es ist eine Besatzung von Teilen des Territoriums, von Stadtvierteln, in denen religiöses Recht angewendet wird – es ist eine Besatzung. Es gibt keine Panzer, es gibt keine Soldaten, aber es ist trotzdem eine Besatzung und sie belastet das Volk."

Le Pen sagte, sie sei Opfer von "juristischer Verfolgung". Sie fügte hinzu:

"Es ist ein Skandal, dass eine politische Führungspersönlichkeit dafür verklagt werden kann ihre Überzeugungen zu äußert. Diejenigen, die das illegale Verhalten von Fundamentalisten verurteilten, werden eher verklagt als die Fundamentalisten, die sich illegal verhalten."

29. Oktober: Antiterror-Polizei vereitelte ein jihadistisches Komplott zum Angriff auf die Hauptbasis der französischen Marine in Toulon. Sie verhaftete Hakim Marnissi, einen 25 Jahre alten Einheimischen aus Toulon, der seit Sommer 2014 unter Beobachtung stand. Damals begann er ISIS-Propaganda auf seiner Facebook-Seite einzustellen. Die Polizei glaubt, dass Marnissi von Mustapha Mojeddem, einem französischen Jihadisten, ebenfalls aus Toulon, radikalisiert wurde, der mit ISIS in Syrien kämpft.

NOVEMBER

13. November: Eine Reihe koordinierter jihadistischer Anschläge in Paris und seinem nördlichen Vorort Saint-Denis hinterließ 130 Tote und mehr als 360 Verletzte. Drei Selbstmordbomber schlugen nahe des Stade de France in Saint-Denis zu, gefolgt von Selbstmord-Bombenanschlägen und Massenerschießungen in Cafés, Restaurants und einer Konzerthalle in Paris.

14. November: In einer im Fernsehen ausgestrahlten Rede an die Nation machte Präsident François Hollande den Islamischen Staat für die Anschläge in Paris verantwortlich. Im Elysée-Palast – dem Präsidentensitz – sagte Hollande:

"Es ist ein Akt des Krieges, der von einer terroristischen Armee, einer Jihadisten-Armee, Da’isch [das arabische Akronym für Islamischer Staat] gegen Frankreich verübt wurde. Es war ein Akt des Krieges, der vom Ausland aus vorbereitet, organisiert und geplant wurde und Komplizen im Inland hatte."

14. November: Ahmad Almohammad, einer der Jihadisten, die sich am Stade de France sprengten, dem Schauplatz, der während eines Spiels zwischen der Fußballnationalmannschaft des Landes und Deutschland am 13. November das Ziel von drei Selbstmordbombern war, hatte sich als Asylsuchender ausgegeben, um Eintritt in die Europäische Union zu bekommen. Es kam heraus, dass er am 3. Oktober auf der griechischen Insel Leros von der französischen Wohlfahrtsorganisation Ärzte ohne Grenzen an Land willkommen geheißen wurde.

17. November: Dreißig Muslime, die allesamt aus Bangladesch kommen und in Paris leben, trafen sich, um gegen die jihadistischen Anschläge vom 13. November zu protestieren. Paris ist Heimat für bis zu 1,7 Millionen Muslime. Einer der Protestler, Mohammad Hassan, sagte:

"Muslime sind nicht laut genug. Das muss gemacht werden, weil einige Muslime Angst haben offen die Wahrheit zu sagen. Etwa fünf Prozent der Muslime unterstützen die Terroristen. Der Rest muss seine Stimme erheben. Ich wünschte, es würden sich uns hier mehr Muslime anschließen."

18. November: Die Polizei stürmte eine Wohnung im Pariser Vorort Saint-Denis außerhalb von Paris, nachdem sie einen Tipp bekam, dass Abdelhamid Abaaoud, der Planer der Anschläge von Paris, sich dort befinden könnte. Zwei Personen wurden getötet, darunter Hasna Aitboulahcen, eine weibliche Verdächtige, die eine Selbstmordweste zündete. Ach Personen wurden verhaftet.

18. November: In Marseille stachen drei Personen auf einen jüdischen Lehrer ein; sie behaupteten Anhänger des Islamischen Staates zu sein. Drei Männer auf Motorrollern näherten ich dem Lehrer auf der Straße, bevor sie ihm ein Bild von Mohamed Merah zeigten, einem Jihadisten, der 2012 bei einer Serie von Anschlägen in Südfrankreich sieben Menschen tötete.

23. November: Anouar Kbibech, Präsident des Französischen Rates des Muslimischen Glaubens (Conseil Français du Culte Musulman, CFCM), forderte, dass Imame in Frankreich Predigerlizenzen als Möglichkeit erhalten "Radikalisierung zu bekämpfen". Das Zertifikat würde bestätigen, dass Imame "für einen Islam werben, der offen und tolerant ist" und "die Gesetze der Republik achten". Diese "Berechtigung" könnte "zurückgezogen" werden, sollte das nötig sein.

30. November: Die neueste Ausgabe des französischsprachigen ISIS-Magazins Dar al-Islam forderte die Anhänger in Frankreich auf Lehrer zu töten, die in französischen Schulen Säkularismus unterstützen. "Es ist daher eine Verpflichtung diese Feinde Allahs zu bekämpfen und zu töten", schrieb das Magazin (S. 17).

DEZEMBER

2. Dezember: Der Generalsekretär der Air France-Gewerkschaft CGT, Philippe Martinez, deckte auf, dass die Organisation fast 500 Mitglieder ausschloss, die im Verdacht stehen islamische Extremisten zu sein.

2. Dezember: Innenminister Bernard Cazeneuve verkündete die Schließung einer Moschee in Lagny-sur-Marne, östlich von Paris, weil diese islamischen Radikalismus verbreitet und für ISIS rekrutiert. Es war die dritte Moschee, die innerhalb von einer Woche aufgrund von Extremismus geschlossen wurde.

13. Dezember: Fast 70 Beschäftigten der beiden Hauptflughäfen in Paris wurde ihre Sicherheitsfreigabe entzogen, nachdem sie als islamische Extremisten identifiziert wurden. Sogenannte Rote Ausweise werden an Beschäftige, einschließlich Flugzeugservicetechniker, Gepäckabfertiger und Gate Agents ausgegeben, die in Sicherheitszonen der Flughäfen Roissy-Charles de Gaulle und Orly arbeiten.

15. Dezember: Marine Le Pen, die Parteichefin des Front National, wurde von Vorwürfen der Aufstachelung zu Hass wegen Kommentaren freigesprochen, in denen sie muslimische Straßengebete mit der Nazi-Besatzung verglich. Der vorsitzende Richter sagte, Le Pens Äußerungen seien zwar "schockierend", aber sie waren "als Teil der freien Meinungsäußerung" geschützt.

16. Dezember: Zwischen 800 und 1.000 Migranten versuchten in den Kanaltunnel bei der französischen Hafenstadt Calais einzudringen, ein Versuch nach Großbritannien zu kommen. Polizei, die Tränengas nutzte um die Menge zu zerstreuen, sagte, die Zahl derer, die an einem einzelnen Tag versuchen den Kanal zu queren, sei "nie da gewesen". Schätzungsweise 4.500 Migranten aus Afrika, Asien und dem Nahen Osten leben in armseligen Zuständen eines provisorischen Lagers in Calais, das als "Dschungel" bekannt ist.

31. Dezember: In seiner traditionellen Silvesteransprache warnte Präsident François Hollande, dass Frankreich 2016 Ziel weiterer jihadistischer Anschläge sein könnte:

"Wir haben gerade ein furchtbares Jahr erlebt. Angefangen mit den feigen Anschlägen gegen Charlie Hebdo und Hypercacher, dann de blutigen Anschläge in Montrouge, Villejuif, Saint Quentin Fallavier, dann dem Thalis-Zug und es endete mit den horrenden Kriegsakten in Saint-Denis und Paris… Frankreich ist mit dem Terrorismus nicht am Ende. Die Bedrohung ist weiter vorhanden. Sie bleibt auf höchstem Niveau."

Soeren Kern ist ein Senior Fellow des New Yorker Gatestone Institute und Senior Fellow für Europäische Politik der in Madrid ansässigen Grupo de Estudios Estratégicos / Gruppe Strategische Studien. Besuchen Sie ihn auf Facebook und folgen ihm auf Twitter. Anfang 2016 wird sein erstes Buch erscheinen: Global Fire.

Quelle: Die Islamisierung Frankreichs 2015

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Klaus-Peter Willsch: Hauptstadtbrief Januar 2016

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