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Sami Al-Mujtaba: Tunesien will ihn nicht zurückschicken – Nun droht er: „Deutschland wird Blut weinen“

28 Jul

Sami Al-MujtabaDer nach mehr als zehn Jahren endlich abgeschobene Dschihadist Sami Al-Mujtaba droht Deutschland mit blutiger Rache. Nachdem Sami Al-Mujtaba, der zu den Vertrauten des Terroristen Osama bin Laden zählte, endlich, nach mehr als zehn Jahren, in seine Heimat Tunesien abgeschoben wurde beschäftigt sich nun der nordrhein-westfälischen Landtag mit ihm.

Der Dschihadist war 1997 erstmals nach Deutschland gekommen, in den Jahren 1999 bis 2000 soll er in einem afghanischen Terrorcamp ausgebildet worden sein. Seit 2006 wurde mehrfach versucht den Moslem, der längst als Gefährder galt, abzuschieben. Er blieb, wurde vom Staat samt Frau und den vier Kindern seither alimentiert. Während seiner Zeit in Deutschland soll er Dschihadisten angeworben und auch Kontakte zum IS gepflegt haben.

Ende Juni wurde der Mann, der den Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt als „verdiente Strafe“ bezeichnet haben soll endlich in Abschiebehaft genommen, wogegen er umgehend Klage einreichte und einen Eilbeschluss gegen die Abschiebung erwirken wollte.

Der Flug nach Tunesien in einer Linienmaschine am 12. Juli 2018 war zunächst wegen fehlender Papiere storniert und dieser Umstand dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen, das die Eilentscheidung treffen sollte, mitgeteilt worden. Das Gericht sah nun erst mal keine Eile mehr.

Am 13. Juli morgens gegen 7.00 Uhr wurde Al-Mujtaba dann in einem eigens gecharterten Learjet nach Tunesien gebracht. Kurz nach 8.00 Uhr erhielt das BAMF [Bundesamt für Migration und Flüchtlinge] ein Fax vom Gericht, der Gefährder dürfe wegen möglicher Foltergefahr im Urlaubsland Tunesien nicht abgeschoben werden. Zu spät. Wir waren ihn endlich los.

Politisches Sommertheater

Die Gelsenkirchner Richter fühlten sich nun ihrer Staatsmacht beraubt und polterten von einer  „Vorführung des Rechtsstaats“. Am Abend desselben Tages erging ein Beschluss des Gerichts, dass der Dschihadist zurückzuholen sei, die Abschiebung sei „grob rechtswidrig“ gewesen. Nun gibt’s politisches Sommertheater. Nordrhein-Westfalens Flüchtlingsminister Joachim Stamp (FDP) verteidigt die Abschiebung, SPD und Grüne werfen der Landesregierung vor, die Gewaltenteilung verletzt zu haben und der rechtspolitische Sprecher der NRW-SPD-Landtagsfraktion, Sven Wolf, stellte Strafanzeige gegen Horst Seehofer (PI-NEWS berichtete).

Tunesier wollen ihn nicht hergeben

Fast schon erheiternd ist, dass Tunesien sich um die in Gelsenkirchen um ihre richterliche Ehre bangenden Entscheider nicht schert und Sami, egal was Gelsenkirchen sagt, nicht zurückschicken will. Die tunesische Anti-Terror-Behörde erklärte: „Wir haben eine souveräne Justiz, die gegen ihn ermittelt.“ Diese Ermittlungen seien abzuwarten, denn es lägen Erkenntnisse vor, dass Al-Mujtaba an „terroristischen Aktivitäten“ in Deutschland und Afghanistan beteiligt gewesen sei.

Sami jammert und droht

Unterdessen fühlt der Terrorist sich ungerecht behandelt und jammert, dass er zurück nach Deutschland zu seinen Kindern und seiner Frau wolle. Und er droht. Einer Zeugin zufolge habe er gesagt: „Deutschland wird Blut weinen“, wenn er abgeschoben werde.

Das ist aber sicher nur ein weiterer Grund für alle linksbunten Islamversteher und Deutschlandvernichter ihn sich zurückzuwünschen und nach Möglichkeit alles dafür zu tun. Schließlich würde ihm ja, gerade wegen seiner Radikalität, böses Ungemach in Tunesien drohen, wovor ihn Deutschland bewahren und seine Unversehrtheit mit dem Blut seiner Bürger verteidigen müsse.

Quelle: Sami Al-Mujtaba: Tunesien will ihn nicht zurückschicken – Nun droht er: „Deutschland wird Blut weinen“

Meine Meinung:

Warum lässt man solche radikalen Islamisten überhaupt erst nach Deutschland einreisen und finanziert ihnen dann auch noch ihren Lebensunterhalt? Wenn er schon in Deutschland ist, dann gehört er als Gefährder in Haft und zwar so lange bis seine Ausreise geregelt ist oder bis er freiwillig ausreist.

Das Selbe gilt für die Terroristen, die als Dschihadisten nach Syrien in den Krieg gezogen sind, um dort zu töten. Man hätte ihnen die deutsche Staatsbürgerschaft entziehen sollen und ihnen die Einreise verweigern, auch wenn sie Deutsche sind. Solche Leute wie Sami Al-Mujtaba hassen und bekämpfen Deutschland, aber wenn man sie abschiebt, dann jammern sie und wollen zurück nach Deutschland.

Man sollte alle, die sich nicht in Deutschland integrieren aus Deutschland ausweisen, damit sie einmal merken, wie gut sie es in Deutschland haben. Das gilt auch für die linken Idioten, die immer schreien, wie sehr sie Deutschland hassen und die meinen, Deutschland sei ein mieses Stück…. Dann verpisst euch doch aus Deutschland und geht zu den kommunistischen Diktatoren, denn dort gehört ihr hin.

Aber Deutschland finanziert nicht nur potentielle Terroristen, sondern auch die radikalen islamischen Vereine, Organisationen (DITB, ZMD, IGS, IZH und andere) und Hassmoscheen, die sich den Kampf gegen Deutschland, gegen Europa, gegen die Demokratie und die Meinungsfreiheit auf die Fahne geschrieben haben. Keine Steuergelder für Islamisten

jkl schreibt:

Leider geben die Tunesier unser Hascherl Sami ja nicht wieder her, aber unsere glorreiche Bundesregierung vergisst nicht die ihr anvertraute Bevölkerung und sorgt sofort für Nachschub. 800 Islamisten (Weißhelme) aus Syrien (leider werden wir nicht alle bekommen, auch Großbritannien und Kanada wollen ausnahmsweise etwas abhaben):

Noch ein klein wenig OT:

AfD: Horrorwochenende in Deutschland: Selbst Zehnjährige werden Opfer von Merkels Gästen

horrorwochenende

Die deutsche Gesellschaft muss sich aus Expertensicht spätestens nach dem Fall Susanna Maria Feldmann Konzepte für den Umgang mit patriarchalisch geprägten und aggressiven Männern überlegen. Der gewaltsame Tod von Susanna aus Mainz hat bundesweit für Aufsehen gesorgt. Der irakische Flüchtling Ali B. soll nach ersten Ermittlungsergebnissen die 14-Jährige vergewaltigt und umgebracht haben.

"Das ist jetzt kein Einzelfall mehr", sagte die Ethnologin und Leiterin des Forschungszentrums Globaler Islam an der Frankfurter Goethe-Universität, Susanne Schröter, mit Blick auf andere Fälle wie die Kölner Silvesternacht oder Kandel. "Es ist eine neue Situation und die hat etwas mit den vielen jungen Männern aus patriarchalischen Strukturen und Kulturen zu tun."

"Dieser junge Mann hatte keinen Respekt" Im Islam wie auch in anderen Religionen gebe es patriarchalisch geprägte Normen, die Gewalt und sexuelle Übergriffe legitimierten, so die Forscherin. Im Fall Susanna könne dies der Hintergrund sein: "Dieser junge Mann hatte ganz offensichtlich überhaupt keinen Respekt." Weder vor der deutschen Gesellschaft, noch vor Frauen oder Polizisten, so die Forscherin. Er habe das Mädchen als reines Sexualobjekt gesehen.  >>> weiterlesen

AfD schreibt:

Es vergeht kein Tag mehr im bunten, weltoffenen Deutschland ohne Fassungslosigkeit und Ekel darüber, was sich mittlerweile Alltag nennt. Ein 10-jähriges Mädchen wurde vergewaltigt, eine junge Freiburgerin in aller Öffentlichkeit geschändet. Einfach nur abscheulich! In der Kleinstadt Lebach im Saarland missbrauchte ein 29-jähriger Nigerianer eine Zehnjährige.

Die Mutter des Mädchens überraschte den Täter in flagranti und verständigte umgehend die Polizei, die den Mann festnahm. Das völlig verstörte Kind kam ins Krankenhaus, wurde kurze Zeit später wieder der Obhut seiner Eltern übergeben. Der Asylbewerber kam aus einer Landesaufnahmestelle und soll ein Bekannter der Familie sein. [Warum gibt die Mutter sich mit solch einem Migranten ab und passt nicht auf ihr Kind auf?]

Ein Horror-Wochenende hat auch eine 25-Jährige aus Freiburg, der Geburtsstadt der von einem Afghanen missbrauchten und in der Dreisam ertränkten Maria Ladenburger, hinter sich. Die junge Frau wurde in der Altstadt im Colombipark brutal von einem Syrer vergewaltigt, wehrte sich dabei wie eine Löwin gegen ihren Peiniger. Anschließend floh der Täter, ließ aber seinen Rucksack samt persönlicher Dokumente zurück. Die Polizei konnte ihn schnell ausfindig machen. Er wurde dem Haftrichter vorgeführt und sitzt in Untersuchungshaft.

Einzelfall reiht sich an Einzelfall. Das Leid der Opfer, die derartige Attacken entweder aushalten oder gar mit ihrem Leben bezahlen mussten, lässt sich nicht mehr ermessen. Und Merkel? Sie macht weiter wie bisher, heuchelt scheinheilig ihr Bedauern zur ermordeten Susanna (14) in die Kameras oder sorgt sich darüber, dass die Nationalelf zu wenig Applaus bekommen könnte. Dabei wäre ihr Eingeständnis, dass sie Deutschland zu einem Ort der Angst, der Messer, der Morde und der sexuellen Übergriffe gemacht hat, längst überfällig. Nur ihr haben wir es zu verdanken, dass wilde Heerscharen des Testosterons Frauen und Mädchen zu Freiwild erklärt haben. Die Situation wird täglich unerträglicher.

Das sieht inzwischen auch die Ethnologin und Leiterin des Forschungszentrums Globaler Islam an der Frankfurter Goethe-Universität, Susanne Schröter, mit Blick auf andere Fälle wie die Kölner Silvesternacht oder Kandel. Nach dem Fall Susanna fordert sie Konzepte für den Umgang mit patriarchalisch geprägten und aggressiven Männern. Ein Konzept wäre denkbar einfach: In Deutschland darf es keinen Platz für frauenverachtende Religionen und wilde Bestien geben, die nicht einmal vor Zehnjährigen Halt machen!

Siehe auch:

Beatrix von Storch (AfD): Keine Steuergelder für Islamisten

Elmar Hörig: Özil-freie Zone

Video: Österreich: Freispruch für die Identitäre Bewegung (06:03)

Video: Laut Gedacht #92: Krisengebiet Klassenzimmer (07:01)

Buntes Großbritannien: Fast 54.000 Vergewaltigungen in einem Jahr

Berlin: An 53 Standorten Flüchtlingswohnungen – nicht für zwei, sondern für 50 Jahre

“Intellektuelle” Migranten drohen mit Auswanderung

Video: Eine 50 Meter lange Leine des Grauens weist auf die Zunahme muslimischer Gewalt hin (11:47)

8 Jun

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Und selbst DAS, dürfte nur die Spitze des Migrantengewaltberges sein… Diese 50 Meter lange „Leine des Grauens“ weist auf extreme Zunahme der importierten Gewalt hin. Das „Frauenbündnis“ weist mit einer besonderen Aktion auf die extreme Zunahme der Gewaltverbrechen durch Migranten hin. Eine 50 Meter lange „Leine des Grauens“ zeigt Fälle der Migrantengewalt und der Ehrenmorde, die alleine bisher (bis Mai 2018) im Jahr 2018 gemeldet wurden.

„Da hätten wir in unsere Zeitung ja keinen Platz mehr für irgendetwas anderes“ – so eine Kollege, der bei einer großen Tageszeitung arbeitet, mit einem zynischen Unterton auf meine Frage, warum man nicht über den 24/7-Terror berichte, der Deutschland seit gut zwei Jahren heimsucht. Diese Reaktion zeigt das ganze Ausmaß der Krise, in der sich das gemerkelte Deutschland befindet. „Das Frauenbündnis“ hat versucht dies auf seine Weise mit einer 50 Meter lange „Leine des Grauens“ aufzuarbeiten.

Eine der Aktivistinnen, Maria aus Kandel schreibt uns dazu: Die 50 Meter lange „Leine des Grauens“ zeigt uns Fälle der Migrantengewalt und der Ehrenmorde, die alleine im Jahr 2018 gemeldet wurden. Die Dunkelziffer kennt nur Allah. Häufig wird von „Feministinnen“ und Frauenhausbetreiberinnen das Argument vorgebracht, dass die Gewalt einheimischer Männer ignoriert und klein geredet würde. Vielleicht haben die vielen Bionaden und Sojagerichte den Damen das Hirn vernebelt. Gerade durch ihre jahrzehntelangen, feministischen Bemühungen braucht die deutsche Frau nicht mehr die Erlaubnis ihre Mannes, um arbeiten zu gehen und Vergewaltigung in der Ehe wurde unter Strafe gestellt.

Umso unverständlicher ist daher der Einwand auf einheimische „Verbrecher“ und das Leugnen der importieren Gewalt. Wieso nun all das Erreichte leichtfertig im Namen der Toleranz[-Besoffenheit] opfern? Von der Gleichgültigkeit gegenüber den Opfern (es sind ja nur „privilegierte“ deutsche Frauen – aber auch oft Migrantinnen!) ganz zu schweigen. Hinter all dem scheint die Furcht zu stehen, als Rassistin und Fremdenfeindin abgestempelt zu werden, sowie eine falsche Toleranz gegen Intoleranz. Diese „Narrentoleranz“, wird regelmäßig von fundamentalistischen Migranten, die ein archaisch-patriarchales Weltbild verinnerlicht haben, als Schwäche ausgelegt.

Gerade finanziell gut situierte [gut verdienende] Feministinnen bringen fundamentalistischen Migranten dieses Verständnis entgegen, um sich selbst als tolerant und weltoffen zu präsentieren oder sie haben – wie oben erwähnt – Angst, bei ihren Bekannten als rassistisch zu gelten. Nicht zu vernachlässigen ist, dass bei feministischen Frauencliquen bisweilen ein ähnlicher Fundamentalismus herrscht wie beim politischen Islam. Stört eine Frau die Harmonie oder bringt sie eine abweichende, politische Meinung an, so wird sie aus dem Frauenkreis ausgestoßen. Dieses Risiko wird selten eingegangen, da die Frauenclique in vielen Fällen einen Familienersatz darstellt und ansonsten Vereinsamung droht.

Die Täglichen „Einzelfälle“ 2018 . Aufgereiht. Ursprung in Hohenloche [Bayern], gesehen auch in Kandel. Diese wird täglich länger. Verantwortlich dafür ist eine Politik der Altparteien, die alles und jeden ins Land lässt, teilweise ungeprüft vom BAMF [Bundesamt für Migration und Flüchtlinge]. Auch ohne diese zusätzliche Gewalt hätte unsere Polizei genug zu tun.


Video: Eine 50 Meter lange  Leine des Grauens mit den Verbrechen der Migranten (11:47)

 Text: philosophia-perennis

Noch ein klein wenig OT:

Auf dem fliegenden Teppich zurück in den Orient oder nach Afrika

Netzfund

1_Islam_nein_danke
Nicht ein einziger Kulturkreis geht uns so auf die Nerven, plündert uns so aus, terrorisiert ganze Stadtviertel wie diese fanatische islamische Kultur mit ihren mittelalterlichen Unsitten & Gebräuchen. Mit keinem einzigen Zuwanderer, der zum Arbeiten nach Österreich und Deutschland kam, musste man je über Integration, Eingliederungsmaßnahmen, Sicherheitsrisiko….. sprechen.

Kein Grieche brauchte Schilder [in Schwimmbädern], dass man unsere Frauen nicht vergewaltigen darf, kein Japaner musste darauf hingewiesen werden, dass man Frauen nicht ans Auto bindet und durch die Straßen schleift, kein Spanier musste darauf aufmerksam gemacht werden, dass man Frauen nicht auflauert und nicht "antanzt" [ausraubt], kein Brite, Irländer und Niederländer benötigte überteuerte Flirtkurse und man musste ihnen auch nicht zeigen, wie man Frauen richtig anflirtet und gewinnt.

Keinem Thailänder wurde je erklärt, dass man Frauen nicht angrapschen darf. Wir brauchen bei Italienern keine Armeslänge Abstand halten und bei Chinesen kein Pfefferspray oder eine Waffe. Im Zug konnte man vollkommen Axt-frei fahren. Integration war und ist für Griechen, Italiener, Vietnamesen, Russen und viele andere Nationalitäten eine Selbstverständlichkeit. Diese Menschen sind ein Teil unserer Kultur geworden und haben unseren Alltag wirklich bereichert. Aber nicht die Muslime aus dem Morgenland mit ihren endlosen Forderungen.

"Ich will hier eine Moschee, ich will nur Halal Essen, ich will islamische Feiertage, ich will ein Kopftuch in der Schule, ich will abgetrennte Bereiche in Schwimmbädern, ich habe 4 Frauen und 25 Kinder und habe keine Zeit zum Arbeiten, ich will ein Haus, ein Auto und Geld, sonst mache ich Rabatz. Meine Kinder fahren nicht mit zur Klassenfahrt, nehmen nicht am Schwimm- und Sexualkundeunterricht teil. Außerdem müssen alle Ungläubigen getötet werden (Sure 9,5) usw. usw." Koste es, was es wolle.

Es wird geraubt, überfallen, verprügelt, vergewaltigt und gemordet, als wäre dies das Selbstverständlichste von der Welt! Wir wollen hier keine Muslime, die unser Leben nach ihren Vorstellungen gestalten wollen! Klemmt euch eure Wunderlampe unter den Arm, setzt euch auf euren Teppich und fliegt zurück hinter den Bosporus oder nach Afrika! Die Mehrheit der Europäer wird euch dankbar sein.

NRW sucht nach 17 Terrorverdächtigen Islamisten und nach 4.512 Straftätern

Düsseldorf_Rathausufer_bei_NachtBy Picture by Anil Öztas, CC BY-SA 3.0 de

Die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf sucht derzeit per Haftbefehl nach 17 Terrorverdächtigen. Aus dem Bericht des Ministeriums geht laut „Rheinischer Post“ ebenso hervor, dass in Nordrhein-Westfalen 4512 zu Gefängnisstrafen verurteilte Personen nicht in Haft sind. Gegen die Straftäter liegen Vollstreckungshaftbefehle vor. Das heißt, ihre Verurteilung ist rechtskräftig und sie müssen die Haftstrafe antreten, sind der Ladung aber nicht nachgekommen oder flüchtig. >>> weiterlesen

Randnotizen:

Buntes Eschwege (Hessen): 19-Jähriger wurde schwer verletzt mit inneren Blutungen und Knochenbrüchen im Parkhaus aufgefunden – Handy, EC-Karte und Bargeld gestohlen

Video: Undercover-Journalist berichtet bei „Markus Lanz“, wie anfällig das BAMF für Manipulationen war – über 3.000 Asylanträge in Bremen seit 2013 rechtswidrig genehmigt? (01:44)

Siehe auch:

Wiesbaden-Erbenheim: Vermisste Susanna aus Mainz ist tot! – 14-Jährige erdrosselt und vergraben – Täter ein 20-jähriger Iraker?

Merkels Staatsversagen: Von der Willkommenskultur zum BAMF-Desaster

Adrian F. Lauber zur Kritik an Alexander Gauland’s “Vogelschiss”

Sind die Deutsche Idioten? – “Wir verarschen die Deutschen und sie glauben uns”

Alexander Gauland’s Lockruf an die ewig Gestrigen und Unbelehrbaren

Militante muslimische Rohingya töten gezielt Hindus und Buddhisten

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung) Wochenrückblick #5 – Martin Sellner zu Kandel, Kika, NetzDG und Autobrand (14:53)

25 Jan

Trotz der aktuellen Sperre seines Youtube-Hauptkanals hat Martin Sellner die fünfte Folge seines Wochenrückblicks produziert. Sein Buch „Identitär – Geschichte eines Aufbruchs“ ist im Antaios-Verlag erschienen und kann auch dort bestellt werden.


Video: Martin Sellners Sellners Wochenrückblick #5 (14:53)

Quelle: Video: Martin Sellners Sellners Wochenrückblick #5 (14:53)

Noch ein klein wenig OT:

Dresden: Äthiopische Asylbewerberin wird von Hund gebissen und schon ermittelt das Sächsische Landeskriminalamt sowie das Terrorismus- und Extremismus-Abwehrzentrum der sächsischen Polizei

hundebiss Ist er nicht niedlich?

In Dresden wurde eine äthiopischen Asylbewerberin von einem Hund gebissen. Das Fatale: Es war in Dresden, folglich im besonders „aufrührerischen“ „Dunkeldeutschland“ und es handelte sich um eine Asylbewerberin. Sofort und mit aller Kraft wurden die Propaganda-Maschinerie der Regime-Medien in ganz Deutschland aktiv. Je nach Verlag und Sender machten die Systemmedien aus besagtem Vorfall, eine „besonders abscheuliche brutale rassistische fremdenfeindliche (Terror-) Attacke. „Opfer der Hetzjagd“ sei eine äthiopische Asylbewerberin, die nun unter schwerem Schock stehe und Betreuung bedürfe.

Anders als bei – durch Migranten verübten – schweren Gewaltverbrechen an Deutschen, wird hier im Rahmen unserer neuen Zwei-Klassen Gesellschaft sogar das Sächsische Landeskriminalamt sowie das Terrorismus- und Extremismus-Abwehrzentrum der sächsischen Polizei aktiv und ermittelt. Forderungen werden laut, die „rassistische“ und „ausländerfeindliche“ Hundebesitzerin und ihren „abscheulichen“ Terroranschlag nach aller Härte des Gesetzes zu bestrafen. Im Falle des Mordes in Kandel oder in anderen Städten hörte man von den selbsternannten „Eliten“ nichts dergleichen. Bürger, die so etwas dachten oder äußerten, wurden als Rechtsradikale und Nazis dargestellt. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Und was ist mit den muslimischen Gewalttätern, die jetzt vermutlich an jedem Wochenende Deutsche überfallen, ausrauben, zusammenschlagen, zusammentreten mit dem Messer angreifen und deutsche Frauen vergewaltigen? Interessiert sich natürlich kein Schwein vom Sächsischen Landeskriminalamt, sowie von der Kriminalpolizei und vom Terrorismus- und Extremismus-Abwehrzentrum dafür. Rassismus gegen Deutsche wird wie ein Kavaliersdelikt behandelt. [Messerstecherei, Prügelei, Randale: Wochenende der Jugend-Gewalt in Deutschland!]

Video: Björn Höcke spricht im Thüringer Landtag über die Burka (13:05)


Video: Björn Höcke spricht im Thüringer Landtag über die Burka (13:05)

Siehe auch:

Hände weg von unseren Töchtern – macht KIKA erneut minderjährige deutsche Mädchen zu Lustobjekten für Migranten?

Indirekter Mordaufruf des KiKa-Moderators David Friedrich gegen „Nazis”?

Es muss eine Zeit nach Kandel, Freiburg, Cottbus und Merkel geben!

Lünen (NRW): 15-jähriger Kasache tötet Leon (14) auf Schulflur einer „Schule ohne Rassismus“

Muslimische Migranten: Null Bock auf Integration

Video: Dr. Maximilian Krah (AfD): Warum Merkel so ist wie sie ist

Messerstecherei, Prügelei, Randale: Wochenende der Jugend-Gewalt in Deutschland!

Video: Laut Gedacht #63: Bitcoin vs. Energiewende (07:28)

26 Dez

schweden_joggerinnen

Die “#MeToo”-Kampagne [auch ich wurde sexuell belästigt / vergewaltigt] wurde vom Time-Magazine zur Person des Jahres gewählt. Eine Auszeichnung für jene, die die Welt im vergangenen Jahr verändert haben – entweder zum Guten oder zum Schlechten. Um das Schlechte fernzuhalten wurden in unseren Städten Islam-Brecher aufgestellt. Da sich dieses Sicherheitskonzept bewährt hat, befindet sich das Land in einem Sicherheits-Fieber.

Das Fieber ist aber auch an den Bitcoin-Börsen ausgebrochen. Steigende Kurse lassen Millionäre wie Pilze aus dem Boden schießen. Der Energieverbrauch für Bitcoin ist übrigens genau so hoch, wie der Stromverbrauch für die  gesamte dänische Volkswirtschaft. Das und vieles mehr in Folge 63 von „Laut Gedacht“.


Video: Laut Gedacht #63: Bitcoin vs. Energiewende (07:28)

Quelle: Video: Laut Gedacht #63: Bitcoin vs. Energiewende (07:28)

Noch ein klein wenig OT:

Deggendorf: (Bayern): Flüchtlinge aus Sierra Leone protestieren gegen ihre Unterkunft im Transitzentrum

ihr_seid_nicht_unsere_freundeIhr seid auch nicht unsere Freunde! – Nafri go home!

Etwa 175 Flüchtlinge aus Sierra Leone haben in Deggendorf gegen die Umstände ihrer Unterbringung demonstriert. Dem bayerischen Flüchtlingsrat zufolge kritisierten die Flüchtlinge die Ablehnung ihrer Asylanträge, die zweijährige Unterbringung im Transitzentrum, mangelnde Schulbildung für Kinder, fehlende Arbeitserlaubnis, schlechte Nahrungsqualität, Hygiene sowie medizinische Versorgung. Zudem seien die Zimmer mit acht Personen zu beengt. Die Regierung von Niederbayern wies die Kritik als unzutreffend zurück. >>> weiterlesen

Karlsruhe: Terrorverdächtiger der IS-Miliz festgenommen – Anschlag auf die Stände rund um die Eisfläche (Schlittschuhbahn) auf dem Karlsruher Schlossplatz geplant?

karlsruhe_Weihnachtsmarkt

Offenbar hatte der Deutsch-Iraker Dasbar W. einen Anschlag auf die Schlittschuhbahn unweit des Christkindlmarktes geplant: Spezialkräfte nehmen IS-Terrorverdächtigen in Karlsruhe fest. Spezialkräfte der Polizei haben in Karlsruhe einen Mann festgenommen, der die Terrormiliz IS unterstützt und in der Stadt einen Anschlag geplant haben soll. Der 29-Jährige sei dringend verdächtig, eine schwere staatsgefährdende Straftat vorbereitet zu haben, teilte der Generalbundesanwalt mit.

Der 29-jährige gebürtige Freiburger  Dasbar W. sei dringend verdächtig, eine schwere staatsgefährdende Straftat vorbereitet zu haben, teilte der Generalbundesanwalt am Mittwoch mit. Nach ersten Erkenntnissen habe er erwogen, mit einem Fahrzeug einen Anschlag auf die Stände rund um die Eisfläche auf dem Karlsruher Schlossplatz zu begehen. >>> weiterlesen

spiegel.de schreibt:

„Es sei dabei um eine Attacke mit einem Auto im Bereich der Stände rund um die Eisfläche "Eiszeit" am Karlsruher Schlossplatz gegangen, teilte die Behörde mit. W. habe das Gebiet um den Schlossplatz seit Ende August ausgekundschaftet und sich als Fahrer bei mehreren Paketdiensten beworben – allerdings erfolglos.”

Siehe auch: Karlsruhe: Der „Deutsche“ Dasbar W. wollte als Paketfahrer auf den Weihnachtsmarkt

Meine Meinung:

Dasbar W. lebte bis 2014 in Freiburg. Dort hatte er sich offenbar radikalisiert. Wie die „BZ“ berichtet, soll Dasbar W. die Ibad-ur-Rahman-Moschee in Freiburg-Herdern besucht haben. Das muslimische Glaubenshaus wird wegen islamistischer Umtriebe vom Verfassungsschutz beobachtet. Mehrfach soll es Razzien und auch Verhaftungen gegeben haben. Die Behörden schätzen die Zahl der Extremisten in der Moschee, die als Anlaufstelle für Freiburger und auswärtige Salafisten diene, auf ein paar Dutzend Leute, so Benno Köpfer, Terrorexperte beim Landesverfassungsschutz.

Warum hat man die Moschee nicht geschlossen und alle islamistischen Extremisten, immerhin ein paar Dutzend Leute, die eventuell nicht einmal eine Aufenthaltsberechtigung hatten, ausgewiesen? Im Falle von Dasbar W. soll die Polizei 83.000 Stunden ermittelt haben. Hätten sie ihn rechtzeitig ausgewiesen, dann hätte man sich viel Zeit und Geld ersparen können. Man muss einfach die Gesetze ein wenig verändern. Aber dazu ist man offenbar nicht bereit. Ich vermute, SPD, Linke und Grüne hätten alles versucht, um eine Ausweisung zu verhindern. Lieber nehmen sie einen Terroranschlag in Kauf.

Siehe auch:

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Siegmar Gabriel will eine Anreizfunktion schaffen, die unsere Gesellschaft zerstören würde

Asylirrsinn ohne Ende: DIE LINKE fordert Familiennachzug auch für abgelehnte Asylbewerber

Nach einem erneuten islamischem Terroranschlag in New York fordert Donald Trump die Todesstrafe für Terroristen und das Ende des Familiennachzuges

Video: COMPACT im Januar 2018: Der Kampf ums Abendland – 2018 – 2048 (35:03)

Video: Beatrix von Storch (AfD) bringt Leben in die Hütte! – Bundestagsdebatte am 13.12.2017 (05:20)

Volker Seits: Hält Entwicklungshilfe die Armut aufrecht, statt sie zu bekämpfen?

Brigitte Gabriel über die Islamisierung des Libanon

Video: Fulminante Rede von Dr. Alice Weidel (AfD) im Bundestag am 21.11.2017 (05:49)

27 Nov

AfD fordert Klage gegen EZB-Programm zum Ankauf von Anleihen.


Video: Fulminante Rede von Alice Weidel (AfD) im Bundestag: AfD fordert Klage gegen EZB-Programm (05:49)

Video: Manuel Sarrazin (Grüne) beschimpft AfD: Dr. Alice Weidel sei in ihren Aussagen wegen dem Euro grundgesetzwidrig (21.11.2017)

Nach all den Rechtsbrüchen die Angela Merkel und der Bundestag in der Euro-, Finanz- und Asylpolitik begangen haben, meint der Grüne Manuel Sarrazin doch glatt, der Bundestag wird von ordentlichen Gerichten u.a. vom Verfassungsgericht überprüft. Einen Scheißdreck wird der Bundestag…. Die sind doch allesamt durch und durch korrupt und miteinander verzahnt.


Video: Manuel Sarrazin (Grüne) beschimpft AfD: Alice Weidel wegen ihrer Eurokritik grundgesetzwidrig (03:13)

Siehe auch:

Video: Dr. Nicolaus Fest: Niemand hat dieses Land mehr destabilisiert als Angela Merkel (04:42)

Campino, Sänger der “Toten Hosen”, fordert Merkel zum Durchhalten auf

Jürgen Fritz verklagt Facebook: Wird Facebook sich bald vor einem deutschen Gericht verantworten müssen?

Antje Sievers: Das Kopftuch sagt: Ich gehöre nicht mir selbst, sondern dem Islam, und die Männer meiner Familie bestimmen über mich

Italien: Sozialdemokratischer Abwärtstrend verfestigt sich – Rechtspopulisten im Aufwind

Der Schutz vor Terror ist ab sofort Privatsache – Ist das das Ende der Weihnachtsmärkte?

Achgut-Pogo-Video: Thesen-Vorschläge zur rot-grünen Einwanderungspolitik (18:08)

28 Okt

massenmigration

Eva Quistorp, Mitbegründerin der Grünen im Westen, sowie die beiden SPD-Urgesteine Richard Schröder und Gunter Weißgerber, haben ein Thesenpapier mit 10 Punkten zur Zuwanderung verfasst. Darin reden sie Klartext und weichen in dem einen oder anderen Punkt von den üblichen rot-grünen Vorstellungen ab. Für sie steht fest, wer verfolgt wird, soll Hilfe erfahren.

Aber das bedeutet nicht, dass er sich ein Leben lang in der sozialen Hängematte ausruhen darf, weil dies die Sozialsysteme überfordern würde. So könnte man am Ende nicht mehr denen helfen, die wirklich Hilfe brauchen. Von jedem anerkannten Asylant wird verlangt, dass er selber für seinen Lebensunterhalt sorgt, oder er soll wieder zurück in seine Heimat gehen.

Meine Meinung:

In Minute 02:40 sagt Gunter Weißgerber (SPD), dass Angela Merkel 2015 in Politbüromanier Entscheidungen getroffen hat, ohne die wichtigsten Vertreter des deutschen Volkes, den Bundestag, vorher zu befragen. Warum hat es eigentlich keine juristischen Konsequenzen, wenn Angela Merkel sich über Recht und Gesetz hinwegsetzt?

Minute 16:18: Richard Schröder (SPD) sagt:

„Familiennachzug heißt immer, viele kommen zu einem. Wieso kommt denn nicht einer zu vielen? Die abgelehnten Flüchtlinge (Asylbewerber) könnten, statt dass sie die Familien zu uns holen, auch zu ihrer Familie zurückkehren, wenn die sich an einem sicheren Ort befindet. Aber in Deutschland lebt es sich doch viel besser (denken die Flüchtlinge).”

„Das Flüchtlingsrecht und das Asylrecht dient der Lebensrettung und nicht dem Wohlstand der Migranten [und schon gar nicht ein Leben lang]. Wir sind nicht in der Lage, allen Menschen, die zu uns kommen, optimale Lebensbedingungen zu geben. Das ist auch nicht unsere Aufgabe. Unsere Aufgabe ist die Lebensrettung bei Flüchtlingen.”


Video: Ein rot-grüner Thesenanschlag zur Zuwanderung (18:08)

Alexander Gauland: Es findet vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) kaum noch eine Überprüfung der Fluchtgründe statt

Und so sieht die deutsche Flüchtlingspolitik in der Realität aus:

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Zur mangelnden Prüfung des Fortbestandes von Fluchtgründen durch das BAMF [Bundesamt für Migration und Flüchtlinge] erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: „Die Prüfungen des BAMF auf Fortbestand von Fluchtgründen bei Flüchtlingen, denen Asyl in Deutschland gewährt wurde, gehen gegen Null. Das bedeutet in der Praxis, dass fast alle Flüchtlinge bei uns für immer bleiben können, ganz egal, ob wieder Frieden in ihrem Heimatland herrscht oder nicht. Ganz egal was das deutsche Asylrecht eigentlich vorgibt.

Diese Nachlässigkeit des BAMF ist hochgradig fahrlässig im Hinblick auf unsere Sozialsysteme und eklatant rechtswidrig. Dieser Zustand zeigt aber auch, dass die Grünen ihr Ziel schon längst erreicht haben: Jeder kann zu uns kommen und dann für immer bleiben. Die Auflösung des deutschen Staates ist in vollem Gange. Diese Tendenz ist kaum noch reversibel [umkehrbar], wenn wir jetzt nicht sofort handeln.

Es muss eine Grundsatzentscheidung fallen: Wollen wir einen Sozialstaat oder wollen wir offene Grenzen? Beides funktioniert auf Dauer nicht und wird unweigerlich ins gesellschaftliche Chaos führen. Die AfD fordert seit Beginn an eine kontrollierte Zuwanderung durch sichere Grenzen und einen starken Sozialstaat. Dazu gehört selbstverständlich auch ein BAMF, das die Gesetze rigoros anwendet und durchsetzt. Nur so können wir die Zukunft Deutschlands langfristig sichern." [Quelle]

Wie der Staat aus den meisten Flüchtlingen Einwanderer macht

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Eigentlich hat der Staat sich das einmal so gedacht: Flüchtlinge werden aufgenommen, egal wie viele es sind. Sobald der Krieg in der Heimat beendet ist oder die Verfolger ihre Macht verloren haben, entfällt der Fluchtgrund – und damit auch das Recht, in Deutschland zu leben. In der Regel sollen die ehemaligen Flüchtlinge dann heimkehren – auch um wieder Kapazitäten frei zu bekommen für neue Menschen, die für einige Jahre Schutz vor Krieg und Verfolgung in der Bundesrepublik suchen und finden sollen.

Die Praxis könnte kaum weiter von diesem Grundgedanken abweichen: Wer in Deutschland einmal als Flüchtling anerkannt wurde, der bleibt meist für immer. Denn das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) muss spätestens nach drei Jahren geprüft haben, ob der Fluchtgrund noch besteht – und gegebenenfalls die Anerkennung zurücknehmen. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Video: Hamed Abdel-Samad: Eine Videobotschaft an junge Muslime in Europa (16:27)

Akif Pirincci: „Geile Beine, da würde ich gerne mal dran naschen”

Sicherheit geht vor Karnevall: Fällt Rosenmontagsumzug in Münster wegen Terrorgefahr aus?

Die rotgrüne Ideologisierung der Schulen führt zu katastrophalen Ergebnissen

Sicherheit geht vor Karneval: Fällt Rosenmontagsumzug in Münster wegen Terrorgefahr aus?

Bottrop: Joggerin von sieben ausländischen Männern umzingelt, bedroht, geschlagen, getreten und schwer verletzt

Alexander Graf Lambsdorff sprach sich für "Hotspots" (Flüchtlingszentren in Nordafrika) und Militäreinsätze vor der libyschen Küste aus

4 Aug

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Joachim Nikolaus Steinhöfel hatte bereits im Oktober 2015 Vorschläge für die Lösung der Flüchtlingskriese unterbreitet. Sein damaliger Text enthielt neun Punkte, darunter der Vorschlag europäische Marineeinheiten ins Mittelmeer zu entsenden, um die Flüchtlingsrouten zu schließen. Die Boote der Flüchtlinge, die man im Mittelmeer aufnahm, sollten zerstört werden, wie es übrigens das Seerecht vorschreibt, um andere Schiffe nicht zu gefährden, und die Flüchtlinge an die nordafrikanische Küste zurückgebracht werden.

Was aber waren die Reaktionen der Teddybärschmeisser und ihrer medialen Flüchtlingshelfer? Sie ignorierten die Verfassung, das Asylrecht und das Dublin-III-Abkommen und beschimpften jeden, der nicht in ihr hysterisches Refugees-Welcome-Geschrei einstimmte, als Hetzer, Hassredner oder als islamophoben Rechtspopulisten. Kurz, man wurde mit der Hitlerkeule unter der Zuhilfenahme des Nazivergleichs "weggehitlert". Jetzt, zwei Jahre später, als man nutzlos zugeschaut und nichts unternommen hat, beginnen die ersten zu erkennen, dass Nikolaus Steinhöfel wohl doch recht hatte. Zu diesen "Schnelldenkern" gehört Alexander Graf Lambsdorff.

Nikolaus Steinhöfel schreibt:

„Nach einer Schrecksekunde von zwei Jahren, am heutigen Morgen des 2.8.2017 und damit nur einen Tag nach dem niedersächsischen Innenminister Pistorius (SPD), setzt sich diese damalige Einschätzung dann auch bei einer der führenden Persönlichkeiten des zeitgenössischen Liberalismus durch. Im Deutschlandfunk wurde der sich stets vorsichtig und opportunistisch tastend im Mainstream bewegende Vizepräsident des Europäischen Parlaments, Alexander Graf Lambsdorff (FDP) zur Flüchtlingskrise befragt („Militäreinsatz und Auffanglager sind “richtiger Schritt).”

„Auffanglager in Nordafrika wären ein Schritt in die richtige Richtung. Humanitäre Hilfe vor Ort sei wichtig. Und Lambsdorff sprach sich zudem für Militäreinsätze vor der libyschen Küste aus. Inmitten der Migrationskrise findet offenbar auch eine Migration von politischen Positionen von „rechtsaußen“ in die „Mitte“ statt. Es bedurfte halt nur eines Abgeordneten mit einer so außergewöhnlich schnellen Auffassungsgabe wie Alexander Graf Lambsdorff.”

Hätte man vielleicht schon zwei Jahre früher sein Gehirn eingeschaltet und die Ereignisse realistisch betrachtet, dann hätte man mehr als 10.000 Tote weniger und wäre bei der Lösung des Flüchtlingsproblems bestimmt einen großen Schritt weiter gekommen. Auch sonst hätte man den Europäern, wegen des immer größeres Anstiegs der Migrantenkriminalität viel Leid erspart. Laut einem Bericht der UNO sind 2017 bereits 2.359 Menschen ertrunken. 2016 waren es 5.083 und 2015 2.777. Damit sind die NGO’s für den Tod von Tausenden von Flüchtlingen mitverantwortlich, weil sie sie mit ihrer "Rettungspolitik" auf das Mittelmeer locken.

So produziert man erst einen Riesenberg an Leichen, bis sich die Erkenntnis durchsetzt, dass die Rechtspopulisten doch im Recht sind und schließlich die Meinung der einst Verteufelten zum Mainstream wird. Diese Entwicklung resultiert aus der vollkommenen Geschichtsunkenntnis, aus einer Weigerung, die Realität zur Kenntnis zu nehmen und aus einer infantilen Gutmenschenhaltung, die glaubt, man könne alle Probleme der Welt im friedlichen Stuhlkreis lösen, ohne seine eigenen Interessen deutlich und mit allem Nachdruck zu vertreten.

Nikolaus Steinhöfel stellt auch die Frage, wie man die Fluchtursachen beseitigen kann. Aber er schaut dabei vor allen Dingen nach Syrien und Libyen und befürchtet, dass man sich dort in eine politische Weltlage verstricken könnte, die von der IS, von Sadat, dem Iran, von Saudi-Arabien und von Russland bestimmt wird. Meiner Meinung nach ist die Hauptfluchtursache in Deutschland und seiner großzügigen sozialen Unterstützung zu suchen, die die Menschen aus aller Welt gewissermaßen nach Deutschland lockt.

Hier müssen deutsche Einschnitte vorgenommen werden, so dass kein Flüchtling mehr auf die Idee kommt, nach Deutschland zu fliehen. Nach spätestens sechs Monaten sollten alle sozialen Leistungen eingestellt werden und jeder Flüchtling sollte für seinen eigenen Lebensunterhalt sorgen. Wer dazu nicht in der Lage ist, sollte umgehend wieder ausgewiesen werden. Der Anreiz, sich ein Leben lang in die soziale Hängematte zu legen, vom deutschen Steuerzahler finanziert, sollte ein für alle Mal ein Ende haben.

Hier der ganze Artikel von Joachim Nikolaus Steinhöfel:

Der Graf ist ein Schnellmerker. Oder: Wie aus „Hetze“ Mainstream wurde

Noch ein klein wenig OT:

Düsseldorf: Axt-Amokläufer Fatmir H. aus dem Kosovo muss wohl nicht ins Gefängnis – Staatsanwaltschaft hat für den Angreifer die dauerhafte Unterbringung in einer geschlossenen Psychiatrie-Klinik beantragt

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Er schlug mit einer Axt wahllos auf Zug-Passagiere ein, verletzte neun Menschen, vier von ihnen schwer. Im September beginnt die Verhandlung gegen Fatmir H., den Amokläufer von Düsseldorf. Ins Gefängnis muss er wohl nicht. Die Staatsanwaltschaft hat für den Angreifer (37) die dauerhafte Unterbringung in einer geschlossenen Psychiatrie-Klinik beantragt. Seit Jahren schon leidet Fatmir H. an paranoider Schizophrenie, befand sich mehrfach in stationärer Behandlung oder wurde von seiner Familie betreut. >>> weiterlesen

Dresden: Massenschlägerei mit 70 Nordafrikanern und Arabern im Alaunpark mit abgebrochenen Bierflaschen und Messern

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Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, gerieten gegen 20.20 Uhr am Alaunplatz rund 70 Personen aneinander. Dabei wurden zwei Personen verletzt, als die Beteiligten u.a. mit einer abgebrochenen Bierflasche und einem Messer aufeinander losgingen. >>> weiterlesen

Eva Högl (SPD) bestätigt: Kriminelle Asylbewerber werden auch weiterhin nicht abgeschoben

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Asylbewerber, die in Deutschland Vergewaltigungen, Körperverletzungen und sonstige schwere Straftaten begehen, können aufatmen. Eine Abschiebung dieser Täter in "Krisengebiete" gibt es nicht und wird es auch niemals geben, bestätigen führende SPD-Politiker. Der CSU-Vorschlag kriminelle Asylbewerber auch in sogenannte "Krisengebiete" abzuschieben, stößt bei der SPD auf scharfen Widerspruch: Die Forderung sei "unsinnig", sagte die SPD-Rechtspolitikerin Eva Högl am Mittwoch dem RBB. Dies dürfe man "überhaupt nicht machen". >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Ich würde Frau Högl sogar zustimmen, würde dann aber voraussetzen, das  man diese kriminellen Asylbewerber, wenn sie nicht freiwillig bereit sind, in ihr Heimatland zurück zu gehen, so lange in Haft nimmt, bis sie in ihr Heimatland ausreisen können. Und ansonsten bin ich dafür, dass man die Gesetze so verschärft, dass jeder der einen Strafrahmen von einem Jahr überschreitet, mehrfache Straftaten werden summiert, unbedingt ausgewiesen wird. Dies ist heute bereits heute in der Schweiz der Fall, wo seit dem 01.10.2016 gilt:

„An erster Stelle nennt das Gesetz Mord und Totschlag sowie weitere schwere Verbrechen, darunter Vergewaltigung und andere Sexualdelikte, Raub und Menschenhandel. Vorgeschrieben sind Ausweisungen auch bei schweren Vermögensdelikten sowie bei Betrug in der Sozialhilfe – etwa bei unrechtmäßigem Bezug von Leistungen – oder bei Steuerbetrug, sofern auf die jeweiligen Delikte ein Jahr Gefängnis oder mehr steht.”

Warum nicht auch in Deutschland? Die Antwort lautet: wegen CDU, CSU, SPD, FDP, Grüne, Linke und dem deutschen Schlafschaf, der immer wieder diese Parteien wählt. Also lasst es uns anpacken, nach schweizerischem Vorbild.

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Siehe auch:

Italienische Staatsanwaltschaft geht gegen „Jugend rettet“ vor

Ein französischer Lehrer, der 20 Jahre in den Banlieues (muslimischen Vorstädten) gearbeitet hat, packt aus: „Die Migranten hassen uns!“

NGO’s unterschreiben Verhaltenskodex nicht – Italien stoppt Retterschiff „Iuventa“

Italienische Küstenwache beschlagnahmt deutsches NGO-Schiff

Video-Kommentar von Michael Stürzenberger zum Anschlag in Hamburg: Islam-Terror im Hamburger Supermarkt (10:14)

Eine Romafamilie zeigt, wie leicht es ist das deutsche Sozialsystem zu betrügen

Video: Reaktionär – Folge 24 – 1984 – über Meinungsfreiheit, Pressefreiheit und Zensur (24:55)

26 Apr

ark_zuckerg_hilf_dabei_islamkritiker_umzubringenHilft Facebook-Chef Mark Zuckermann dabei Islamkritiker in Pakistan zu töten?

Es gibt ein neues Videos von "Reaktionär" DOE – dem arschkonservativen Internetmagazin. Das sollte sich jeder ansehen. Es zeigt, wie sehr die Meinungsfreiheit in Deutschland eingeschränkt werden soll. Wir gehen direkt auf eine Diktatur zu. In erster Linie sollen regierungs-, einwanderungs- und islamkritische Meinungen  kriminalisiert und bestraft werden.

Mit anderen Worten, die politische Opposition soll ausgeschaltet werden. Ich hätte niemals gedacht, dass so etwas in Deutschland und Europa möglich sein könnte. Meinungsfreiheit ade. Und ich glaube, dies ist erst der erste Schritt. Mir scheint, wir gehen auf eine Zukunft zu, in der die Menschen versklavt werden sollen.

In Pakistan geht es sogar so weit, dass Islamkritiker, die ihre Meinung auf Facebook posten, von Facebook an die Regierung ausgeliefert werden. Diesen droht dann die Todesstrafe. Eigentlich müsste dies Facebook-Chef Marc Zuckermann bekannt sein. Ist er damit nicht für den Tod von Islamkritikern mitverantwortlich? Was denkt er sich dabei? Ist ihm der Gewinn wichtiger als das Leben von Menschen? Ich hätte wirklich niemals geglaubt, dass wir solchen Zeiten entgegengehen könnten. Wer heute noch die etablierten Parteien wählt, macht sich mitschuldig an der Abschaffung der Presse- und Meinungsfreiheit.

Dadurch, dass Marc Zuckermann sich den europäischen Regierungen unterworfen hat, er hatte sich ja bereits der chinesischen Diktatur unterworfen, stirbt am Ende vielleicht sogar sein Lebenswerk, Facebook, denn wenn man dort nicht mehr seine freie Meinung äußern kann, wird niemand dort noch posten wollen. Dann kann er auch die ganze Werbung, an der er verdient, vergessen, weil sie niemand mehr anschaut.

Die deutschen Medien schweigen dazu. Wahrscheinlich ist es vielen von ihnen sogar recht, denn ihre Auflagen gehen immer mehr in den Keller. Und wenn man die sozialen Netze erst einmal im Würgegriff hat, wenn man sie also ausgeschaltet hat, dann bleibt nur noch die Lügenpresse, glauben sie jedenfalls. Aber die Meinungsfreiheit wird immer Mittel und Wege finden, ihre Meinung zu äußern und wenn man dazu notfalls auf dem mehrsprachigen russischen sozialen Netzwerk vk.com posten muss. Man lasse sich das einmal auf der Zunge zergehen, im Russland herrscht mehr Meinungsfreiheit als im "freien" Europa.

Zeitungen (überregional, gegenüber Vorjahr): Bild, BamS und WamS verlieren mehr als 10%, Gewinne für die Junge Freiheit und den Freitag: Bild (-10,7%) – taz (tageszeitung) (-4,8%) – Bild am Sonntag (-10,9%) – Welt am Sonntag (-10,1%) – FAZ (-6,4%) – Junge Freiheit (+5,1%) – Freitag +18,4%)

Regionalzeitungen: B.Z., Express und tz verlieren 12% – Hamburger Morgenpost (-10,8%) – Berliner Morgenpost (-10,8%) – Morgenpost Sachsen (-10,7%) – Funke Mediengruppe (-5,9) – Köln Express (-12,4%) – Junge Freiheit (+5,1%) – Tagesspiegel (+1,1%) Passauer Neue Presse (+4,9%).


Video: Reaktionär – Folge 24 – 1984 – über Meinungsfreiheit, Pressefreiheit und Zensur (24:55)

Siehe auch:

EU-Parlament will Völkerwanderung legalisieren und „Populisten“ bekämpfen

Memmingen (Bayern): Gaststätte abgefackelt, Buntes Bekennerschreiben

Tschechien nimmt keine Invasoren mehr

Hamed Abdel-Samad: 90 Prozent der Deutsch-Türken für den Diktator Erdogan

“Femi-Kondom” schützt Frauen vor Vergewaltigung – Höllenqualen für den Vergewaltiger

Es geschehen noch Zeichen und Wunder – Linksjugend “Solid” in Sachsen-Anhalt kritisiert den Islam

Alles Nazis außer Erdogan

14 Mrz

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Henryk Broder spricht den Umgang der EU mit der Türkei an. Die EU hat die Türkei jahrelang mit Milliardenbeträgen finanziell unterstützt, um die Demokratie in der Türkei zu fördern. Und was machte Erdogan daraus? Er baute die Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in der Türkei immer weiter ab. Und anstatt die Zahlungen an die Türkei einzustellen oder an konkrete Bedingungen zu knüpfen, flossen weiterhin Jahr für Jahr hunderte von Millionen Euro an die Türkei.

Henryk M. Broder sagt:

„Wussten sie, dass von 2007 bis 2013 4,3 Milliarden Euro von der EU, dass sind 700 Millionen Euro pro Jahr, an die Türkei geflossen sind? Und wissen sie wofür, für welchen Zweck? Zur Förderung von Demokratie, Zivilgesellschaft und Rechtstaatlichkeit. Wir finanzieren die Türkei mit 700 Millionen Euro  für Demokratie, Zivilgesellschaft und Rechtstaatlichkeit. Und was machen sie daraus? Eine Diktatur.”

Katharina Szabo weist darauf hin, dass diese Milliardenbeträge in der Zeit an die Türkei überwiesen wurden, als der jetzige Kanzlerkandidat der SPD, Martin Schulz, EU-Parlamentspräsident war. Schulz, der jetzt gegen Erdogan wettert, hat alles getan, um Erdogan finanziell zu unterstützen, damit Erdogan in diktatorischer Manier, die demokratischen Rechte immer weiter abbauen konnte.

Von Martin Schulz gab es jedenfalls keine Einwände gegen Erdogans Verhalten. Im Gegenteil, der damalige EU-Parlamentspräsident, Martin Schulz, setzte sich noch im November 2016 dafür ein, die EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei fortzusetzen. Auch Angela Merkel hatte keinerlei Berührungsängste mit Erdogan und seiner ihm unterstellten radikal-islamischen Religionsbehörde, der Anstalt für Religion, der DITIB, deren Mitglieder sie nicht nur in die CDU aufnahm, sondern sogar führende DITIB-Mitglieder bei der Kommunalwahl in Niedersachsen als Kandidaten der CDU aufgestellte.

Katharina Szabo schreibt hierzu:

„Und hatte die CDU nicht erst im Sommer 2016 Mitglieder der Ditib, also Erdogans Spitzel- und Islamisierungstruppe in Deutschland, als Kandidaten für die Kommunalwahlen in Niedersachsen aufgestellt? War Merkel nicht im Oktober 2015, kurz vor den Wahlen in der Türkei, nach Ankara gereist, um Erdogan Schützenhilfe zu geben?  War man nicht von jeher Seit‘ an Seit‘ marschiert?”

Wenn es darum ging, die Islamophobie zu bekämpfen, konnte Erdogan sicher sein, Unterstützung aus Berlin und Brüssel zu erhalten. Dafür wurde jede Kritik am Islam großzügig mit Steuermitteln finanziert. Über Erdogans undemokratische Umtriebe aber sah man großzügig hinweg. Und es ist zu befürchten, dass sowohl Angela Merkel, als auch Martin Schulz, egal, wer die Bundestagswahl gewinnt, genau dieselbe Politik, zum Nachteil des deutschen Volkes, fortsetzen werden.

Und was Merkels offene Grenzen, ihre rechtswidrige Masseneinwanderung von Millionen Muslimen und ihr fauler Flüchtlingsdeal mit Erdogan wert sind, zeigt sich jetzt: Der stellvertretende Ministerpräsident der Türkei, Numan Kurtulmuş, hat den "Flüchtlingsdeal" mit der EU für beendet erklärt. Millionen Migranten könnten sich nun auf den Weg nach Europa machen. >>> weiterlesen

Noch ein klein wenig OT:

Österreich: Grüne gegen Abschiebung von kriminellen Migranten

Integrationssprecherin Alev Korun

Die Pläne von Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP), den Asylstatus im Falle einer rechtskräftigen Verurteilung abzuerkennen, stoßen bei den Grünen erwartungsgemäß auf Ablehnung. Integrationssprecherin Alev Korun (Grüne, geboren in Ankara) erklärte am Sonntag, dass man mit Verschärfungen im Asylrecht "kein einziges Problem" lösen könne. Innenminister Wolfgang Sobotka hatte es, wie berichtet, in einem Interview als "denkbar" bezeichnet, die Asylgesetze weiter zu verschärfen und Flüchtlingen automatisch das Asylrecht zu entziehen, sofern diese straffällig werden. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Auch die deutschen Grünen wollen die kriminellen Migranten lieber im Land behalten, denn heute blockierten sie zusammen mit den Linken im deutschen Bundesrat den Gesetzentwurf Tunesien, Marokko und Algerien als sichere Drittstaaten anzuerkennen. Nun wird wohl nicht nur nicht abgeschoben, sondern es ist zu erwarten, dass weitere muslimische Migranten aus diesen Ländern nach Deutschland einwandern. Maghreb-Länder zu nicht sicheren Herkunftsstaaten erklärt

Berlin-Alexanderplatz: Mann rammt 21-Jährigem Messer in den Hinterkopf

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Ein 19-Jähriger hat nach Polizeiangaben einen Mann in Berlin-Mitte mit einem Messerstich am Hinterkopf verletzt. Beide seien am Donnerstagabend in Streit geraten, teilten die Sicherheitskräfte am Freitag mit. Dabei habe der mutmaßliche Täter das Opfer verletzt und sei mit seinen Begleitern geflüchtet. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Liebe Lückenpresse, ich liebe euch von Tag zu Tag mehr. Wie kommt es eigentlich, dass ihr immer die wichtigsten Details bei der Berichterstattung vergesst? Läuft in euren Redaktionen ein Dschihadist durch die Räume, der`euch droht, die Kehlen durchzuschneiden, falls ihr die Wahrheit berichtet und die Nationalität der Täter benennt? Oder läuft das über finanzielle Zuwendungen (Judaslohn)?

Ich kann euch verstehen. Ich würde es genau so machen wie ihr, denn jeder weiß ohnehin wer die Täter sind. Nicht wahr? Schließlich möchte man selber kein Messer im Hinterkopf haben. Also berichtet weiterhin politisch korrekt, die Schere stets im Hinterkopf. Ist jedenfalls besser, als ein Messer im Hinterkopf.

Offenburg: Steigende Häftlingszahlen: JVA ist überbelegt

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Die Zahl ausländischer Straftäter in baden-württembergischen Gefängnissen ist stark angestiegen. Die Justizvollzugsanstalt Offenburg ist deshalb überbelegt. Deren Leiter Hans-Peter Wurdak fürchtet jetzt um die Sicherheit seiner 450 Mitarbeiter… Auch landesweit sind die Gefangenenzahlen zuletzt deutlich angestiegen.

Gab es es Ende 2015 noch 6520 Häftlinge, waren es Ende vergangenen Jahres schon 6951. Das liegt vor allem daran, dass es immer mehr Gefangene mit ausländischer Staatsangehörigkeit gibt. Die Zahl der Inhaftierten aus den Maghreb-Staaten (Algerien, Marokko, Tunesien) hat sich nahezu verdoppelt. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Die Zahl der Straftäter aus den Maghrebstaaten hat sich also mehr als verdoppelt. Und was haben die Grünen letzten Freitag im Bundesrat verhindert? Sie haben verhindert, dass die kriminellen Migranten aus den Maghrebstaaten abgeschoben werden können. Danke, liebe Grüne, euch ist es offenbar lieber, dass diese kriminellen Migranten weiter in Deutschland bleiben.

Irgendwann werden sie wieder aus der Haft entlassen und dann setzen die meisten von ihnen bestimmt ihr kriminelles Verhalten zum Nachteil meist deutscher Opfer fort. Sie überfallen, schlagen Menschen zusammen, rauben sie aus, brechen ein, vergewaltigen Frauen und was ihnen sonst noch so einfällt. Alle, die ihr Opfer von Nafris (nordafrikanischen Kriminellen) werdet, bedankt euch bei den Grünen und Linken, die im Bundesrat gegen die Abschiebung stimmten.

Siehe auch:

Die islamische Eroberung Deutschlands

Fjordman: Sweden: From ABBA to Allah – Eine Chronologie des Niedergangs

Bonn: Morgen früh Gerichtsverhandlung gegen Akif Pirincci – Akif bittet um eure Unterstützung

Video-Porträt: Guido Reil – der Wutbürger aus’m Pott (24:40)

Video: Rainer Wendt (Polizeigewerkschaft) über den kollektiven Freiheits-Verlust (28:01)

Linke und Gutmenschen in der Pose des Widerstandskämpfers, die das "Vierte Reich" verhindern wollen

Joachim Steinhöfel: Transitzonen sind institutionalisierter Verfassungsbruch

15 Okt

transitzonen 
Die CSU hat sich für Transitzonen an der bayrischen Landesgrenze eingesetzt. Dort sollen offensichtlich Flüchtlingslager errichtet werden, in denen die Flüchtlinge so lange bleiben, bis überprüft wurde, ob sie möglicherweise einen Anspruch auf Asyl haben. Flüchtlinge die keinen Anspruch auf Asyl haben, sollen nicht nach Deutschland einreisen dürfen.

Nun weist Joachim Steinhöfel darauf hin, dass diese Transitzonen gegen geltendes Recht verstoßen, denn nach dem Dublin Abkommen gilt, dass ein Flüchtling, der nach Europa kommt, in dem europäischen Land einen Asylantrag zu stellen hat, welches er zuerst betritt. Dies könnte z.B. Griechenland oder Italien sein.

Wenn Deutschland nun aber die Flüchtlinge, wie es jetzt geschieht, nach Deutschland einwandern lässt, dann begeht Deutschland offiziell Rechtsbruch. Es verstößt also permanent und in selbstherrlicher Art gegen Gesetze. Nach geltendem Recht müsste Deutschland die Flüchtlinge, die zuerst einen anderen Staat in Europa, einen Drittstaat, betreten haben, an der Grenze abweisen. Aber genau das geschieht nicht. Im Gegenteil, viele Flüchtlinge dürfen nach Deutschland einwandern, sehr viele sogar, ohne kontrolliert zu werden. Damit öffnet man Kriminellen und Terroristen Tür und Tor, man übernimmt die Arbeit der Schleuser.

Das Verhalten der Bundesregierung entspricht also einem Rechtsbruch. Deshalb hat es auch Anzeigen gegen Angela Merkel gegeben, die letzten Endes für diesen Rechtsbruch verantwortlich ist. Aber die Hammelherde der CDU applaudiert sogar noch diesem Rechtsbruch, anstatt sich für Recht und Ordnung einzusetzen. Genau so hat sich die CDU in der Europapolitik verhalten. Obwohl permanent gegen das Gesetz verstoßen wurde, stimmte man der einsamen Entscheidung Angela Merkels zu. Offensichtlich leben wir bereits in einer Bananenrepublik und die Gerichte, speziell das von den Parteien installierte Bundesverfassungsgericht, nickte diese Entscheidungen ab.

„Wer als Flüchtling derzeit einreist, besitzt in der Regel weder einen Pass noch verfügt er über einen Aufenthaltstitel oder eine Betretungserlaubnis. Kurz: Seine Einreise ist nach dem Aufenthaltsgesetz unerlaubt.“ Diese unerlaubte Einreise ist unter Strafe gestellt, und zwar nach Paragraph 95 Absatz 1 Nummer 3 Aufenthaltsgesetz. Deshalb leitet die Polizei gegen jeden Flüchtling ein Ermittlungsverfahren ein. „Die Ermittlungsakten landen bei den zuständigen Staatsanwaltschaften. Dort stapeln sie sich derzeit zu Zehntausenden“, berichtet Putzke auf seiner Webseite an der Universität Passau. >>> weiterlesen

Auch die Alternative für Deutschland (AfD) will im Zusammenhang mit der Asylpolitik Strafanzeige gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) stellen. Mit Blick auf die Entscheidung der Bundesregierung von Anfang September, Tausende von Flüchtlinge, die in Ungarn festsaßen, nach Deutschland reisen zu lassen, sagte der stellvertretende Parteivorsitzende Alexander Gauland am Freitag in Berlin: „Frau Merkel hat sich als Schleuser betätigt." >>> weiterlesen

Herr Steinhöfel wies mich übrigens darauf hin, dass Angela Merkel als Abgeordnete Immunität besitzt.

Darum stellt Joachim Steinhöfel fest: 

„Jeder „Flüchtling“ der auf dem Festland die Grenzen der Bundesrepublik Deutschland erreicht, hat vorher seinen Fuß in ein anderes Land, das zum „europäischen Territorium“ gehört, gesetzt. Damit ist seine Grenzübertretung, und auch die Anstiftung und Beihilfe hierzu, nach aktueller Gesetzeslage rechtswidrig und nach dem Aufenthaltsgesetz strafbar.”

„Es ist bemerkenswert, mit welcher Selbstverständlichkeit hier die Option von Transitzonen diskutiert wird, die, einmal ganz abgesehen von der Frage ihrer Praktikabilität, eindeutig rechts- und verfassungswidrig ist. Es gibt an den Festlandsgrenzen der Bundesrepublik rein gar nichts zu prüfen. Und es gibt dort auch nicht einen einzigen Asylbewerber oder sonstigen Flüchtling, der nach rechtsstaatlichen Kriterien aufzunehmen wäre oder rechtsmäßig die Grenze übertreten dürfte. Keinen!”

Damit dürfte klar sein, dass sowohl die Handlungen Angela Merkels, wie auch die Forderungen Horst Seehofers, Transitzonen einzurichten, gegen das Gesetz verstoßen. Aber wo kein Richter ist, der sich noch an Gesetze hält und Parlamentarier, denen Gesetze ohnehin schnuppe sind und deren einzige Sorge ist, Mutti könnte sie von ihren Fleischtöpfen vertreiben, da sollte man nicht allzu viel Hoffnung in die Rechtsprechung setzen.

Nun aber zu dem Artikel von Joachim Steinhöfel, der mich erst auf die Idee brachte, mich mit diesem Thema zu beschäftigen:

Gesetze kann man ändern und die Verfassung auch. In einem Rechtsstaat folgt die behördliche Praxis und die Anwendung der Straftatbestände des Aufenthaltsgesetzes der bestehenden Rechtslage. In der Bundesrepublik geltend diese Regeln nicht mehr. Hier bricht die Kanzlerin einfaches und Verfassungsrecht. Und die CSU versucht es als Erfolg und wichtigen Schritt zu einer Lösung der Flüchtlingskrise, die längst eine Verfassungskrise ist, zu verkaufen, dass Transitzonen eingerichtet werden, wobei jeder einzelne „Transit“ nach bestehender Rechtslage einen Straftatbestand erfüllt.

Aktuell werden der Bevölkerung Bilder von den täglich weiterhin in fünfstelliger Zahl kontrolliert und unkontrolliert ins Land strömenden Menschen, die auch weiter unter dem bewusst unscharfen Begriff „Flüchtlinge“ subsumiert werden, vorenthalten. Mitgefühl weckende Bilder von nicht winterfesten Zelten stehen jetzt im Kurs und rührende Interviews mit Migranten, die mit ihren Kindern die Nacht auf der – geringfügig geheizten – Toilette verbringen, weil sie sonst, vor Kälte zitternd, nicht schlafen können.

Als die Kanzlerin vor der Völkerwanderung bedingungslos kapitulierte und die Grenzen des Staatsgebietes der BRD im Interview bei „Anne Will“ preisgab („Wir können die Grenzen nicht schließen. Wenn man einen Zaun baut, werden sich die Menschen andere Wege suchen. Es gibt den Aufnahmestopp nicht“), sanken auch die Temperaturen im Verhältnis der Unionsparteien merklich. Und ausgerechnet der Populist Horst Seehofer erschien als einziger Hoffnungsträger, der in er Lage sein könnte, Merkels die Republik auflösenden Amoklauf Einhalt zu gebieten.

Offenbar hat die Kanzlerin ihn jetzt mit der Zustimmung zur Prüfung oder gar Einrichtung von „Transitzonen“ vorerst eingefangen. Im Interview mit dem Deutschlandfunk am 14.10.2015 erläuterte der bayerische Innenminister Herrmann, was sich die CSU unter Transitzonen vorstellt:

Hier geht’s weiter

Quelle: Transitzonen sind institutionalisierter Verfassungsbruch

Siehe auch:

Thilo Sarrazin: Gehetzte Blicke und fahrige Gesten unter den Gutmenschen und Zeitungsredaktionen

Alex Feuerherdt: Judenmörder haben viele Freunde

Historiker Jörg Baberowski „Deutschland zerbricht an der Flüchtlingskrise”

Gerd Held: Die Grenzlüge, der Migrationsmythos (III) und die unkontrollierte Masseneinwanderung

Vera Lengsfeld: Merkel: Keine Steuererhöhung für Flüchtlinge! Wirklich nicht?

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