Tag Archives: EZB

Video: Dr. Nicolaus Fest (AfD): Anschlag auf Deutschland – die europäische Einlagensicherung (03:58)

22 Okt


Video: Anschlag auf Deutschland – Olaf Scholz und die europäische Einlagensicherung (03:58)

Jede Woche ein neuer Wahnwitz aus der EU, jede Woche ein neuer Anschlag auf die Souveränität Deutschlands – und auf das Vermögen der Deutschen. Der aktuelle Anschlag heißt EDIS. Dahinter verbirgt sich die geplante europäische Einlagensicherung. Sie soll Banken vor der Pleite schützen – und zwar dadurch, dass alle EU-Länder für alle europäischen Geldinstitute haften. Also auch Deutschland für marode Banken in Spanien, Italien, in Portugal.

Vor allem EZB-Chef Mario Draghi macht Druck. Das ist verständlich. Draghi ist Italiener. Und die italienischen Banken sind schwer angeschlagen. Italien ist pleite. Allein im kommenden Jahr muss das Land Kredite in Höhe von 300 Milliarden Euro zurückzahlen. Das ist fast der gesamte Etat der Bundesrepublik Deutschland. Die Verschuldung Italiens beträgt 130 Prozent des Bruttoinlandsprodukts – rund doppelt so viel wie der Maastricht-Vertrag eigentlich erlaubt. (Weiter im Video von Nicolaus Fest.

Dr. Nicolaus fest in Minute 03:00: „Scholz und die SPD sind inzwischen so etwas wie der dauerhafte Landesverrat in Parteiform”. Nun will Scholz auch noch eine gemeinsame Arbeitslosenversicherung mit Frankreich, damit die Deutschen auch noch für die Arbeitslosen in Frankreich zahlen dürfen, also die Risiken der französischen Wirtschaftspolitik tragen.

Quelle: Video: Dr. Nicolaus Fest (AfD): Anschlag auf Deutschland – die europäische Einlagensicherung (03:58)

Video: Brillante Rede von Jürgen Braun AfD. "Die Migration darf unser Grundgesetz nicht ändern" 19.10.18 (06:01)


Video: Brillante Rede von Jürgen Braun AfD. "Die Migration darf unser Grundgesetz nicht ändern" 19.10.18 (06:01)

Faustdicke Überraschung im Bundestag: Christenverfolgung stoppen: Unions-Abgeordnete Elisabeth Motschmann stimmt mit der AfD

braun-motschmannAfD-Bundestagsfraktionsmitglied Jürgen Braun schenkte den Altparteien  in seiner Rede zur Christenverfolgung am 19. Oktober ordentlich ein. Die Bremer CDU-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Motschmann, evangelisch, studierte Theologie, Romanistik und Pädagogik, verheiratet mit einem Pastor, stimmte als einziges Mitglied der CSU/CDU/SPD-Front mit der AfD, die weltweite Christenverfolgung zu stoppen und zu sanktionieren.

Dazu gehört Mut und christliches Selbstvertrauen: die Bremer CDU-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Motschmann stimmte als Einzige von 399 Mitgliedern der CDU/CSU- und SPD-Fraktionen gegen einen eigenen Regierungsantrag und indirekt für einen Antrag der AfD im Bundestag, die weltweite Christenverfolgung zu stoppen und zu sanktionieren. >>> weiterlesen

Kleingärten fest in türkischer Hand

„Ein Teil der Mitglieder mit ausländischen Wurzeln hält sich nicht an die Regeln und verdrängt alteingesessene Kleingärtner aus ihren Parzellen“, so die Klage des Vorsitzenden des Kieler Kleingartenvereins laut den Kieler Nachrichten (KN). In einigen Anlagen dieses Vereins liege der Anteil an Migranten bei 60 Prozent, in anderen Kieler Anlagen liegt er nach Angaben des Kreisverbandes Kiel bei bis zu 80 Prozent. In bestimmten Anlagen wolle man gar keine Ausländer mehr aufnehmen..

Welche Ausländer die benannten Probleme bereiten, wird dann klar, als der Vorsitzender weiter sein Leid klagt und sich besorgt über Verstöße gegen die städtische Gartenordnung äußert. Nach dieser ist die Haltung von Kleintieren, das Schächten von Tieren und Grillen auf offenem Feuer verboten. „Einige leben hier ihre Kultur, ohne sich anzupassen.“ Nur zehn Prozent der Mitglieder mit Migrationshintergrund würden sich in die gemeinschaftliche Arbeit zur Pflege der Anlage einbringen. „Wir möchten sie einbinden, aber sie wollen es nicht“, so der Kleingartenvorstand.

Meine Meinung:

Wer CDU, SPD, die Grünen, FDP und die Linken gewählt hat, das dürften mehr als 80 % der Kleingärtner sein, sollte sich nicht darüber beklagen, dass die Kleingärten jetzt fest in türkischer Hand sind. Jetzt haben nämlich die Türken die Mehrheit und sagen, wo es lang geht. Dasselbe trifft bald auf ganz Deutschland zu.

Randnotizen:

Dresden: Eine Gruppe Nordafrikaner greift zwei Frauen an – 2 Dresdener wollen helfen und werden angegriffen (dnn.de)

Seehofer zu Messerattacken: „Davon bricht die Gesellschaft nicht zusammen!“ – dann möge es bitte die treffen, die so denken wie Seehofer (pi-news.net)

Siehe auch:

Video: Neutralitätsgebot an Schulen: So will die AfD die Hetze gegen die AfD an Schulen verhindern – Teil 2/2

Video: Neutralitätsgebot an Schulen: So will die AfD die Hetze gegen die AfD an Schulen verhindern – Teil 1/2

Video: Thilo Sarrazins Fakten gegen moslemische Wunschvorstellungen bei Servus-TV (67:06)

50 % der Deutschen würden Grün wählen – solange es ihnen gut geht

Video: Maybritt Illner: Nach Bayern, vor Hessen – wie schnell verfällt Merkels Macht? (66:07)

Gemälde von Chagall zu anstößig für Facebook: Picasso-Museum darf nicht für Chagall werben

Die Gutmenschenkrankheit ist heilbar: Wer Migranten fordert, der wird sie bekommen

Das EU-Kartenhaus von Merkel, Juncker und Macron bricht 2019 zusammen

26 Mai

Unterländer-Brezel-BächereiBy Joachim Köhler – Own work, CC BY-SA 3.0

Die folgenden hohen EU-Funktionäre Frans Timmermans, Mario Draghi (EZB), Federica Mogherini, Donald Tusk, Pierre Moscovici, Věra Jourová, Dimitris Avramopoulos, Cecilia Malmström und Elżbieta Bieńkowska werden nicht mehr durch ihre eigenen Länder mitgetragen und bei der nächsten EU-Wahl im Mai 2019 nicht mehr ins EU-Parlament gewählt. Jeroen Dijsselbloem (niederländischer Sozialdemokrat) wurde bereits zum Jahreswechsel entlassen. Ein erster Schritt zumindest. In der Liste fehlt der eine oder andere, Ergänzungen sind erwünscht.

Mehr als ein Drittel dieser EU-Abgeordneten ist auf der Basis von nationalen Parlaments-Wahlen der Jahre 2009 bis 2014 zu ihren EU-Posten gekommen. Zu einer Zeit, als der „europäische Normalbürger“ noch brav und gerne links-liberal-bunt-grün-sozialistisch wählte. Die Liste ist – wie gesagt – nicht vollständig. Wer weint im kommenden Jahr beim Abschied Federica Mogherinis (Kommunistische Partei Italien) ihr wirklich eine Träne nach? Viele der EU-Kommisare und Kommissarinnen dürften tief fallen, weil sie keine ordentliche Ausbildung haben.

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Ein Gastbeitrag von Jörg Gebauer *)

Viele EU-Kommissare haben in ihren Heimat-Ländern keine Mehrheit mehr. Sie sind nur noch auf Abruf in Brüssel

Die Uhr läuft für die meisten EU-Kommissare in einem Jahr spätestens ab.

Mehr als ein Drittel hat sowieso keinerlei Rückhalt mehr bei ihren jeweiligen nationalen Regierungen und erst Recht nicht mehr bei ihren jeweiligen nationalen Parlamenten. Sie sind auf Abruf gewissermaßen. Der Ruck der letzten Jahre bei Wahlen in ganz Europa hin zu konservativ-liberal läßt die ganze Juncker-Veranstaltung mehr und mehr zu einer Luftnummer werden. Merkel, die SPD und Macron wissen das; möchten es aber „um Himmels Willen“ nicht diskutiert wissen. Eine einfache Augenschein-Prüfung ergibt folgendes Bild:

Nicht alle EU-Kommissare wurden genau evaluiert.

Aber das Zwischen-Ergebnis ist erschreckend genug, denn die folgenden hohen EU-Funktionäre Timmermans, Draghi (EZB),

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Zwei brillante Reden von Peter Boehringer (AfD) gegen die Ausbeutung der deutschen Steuerzahler

26 Mai


Video: Peter Boehringer (AfD) – Groteskes Betrugssystem gegen Deutschland" (09:53)

„Der Euro mutiert von der Betrugs-Union zur offenen Plünderungs- und Erpressungs-Union!“ „Wofür sollten Italiener künftig noch Steuern zahlen, wenn man das Geld aus der EZB, aus der Bundesbank und damit aus dem deutschen Bundeshaushalt stehlen kann!“

Peter Boehringer (AfD) zog am vergangenen Freitag eine vernichtende Bilanz der Haushaltsdebatte von letzter Woche. Scharf kritisierte er die Klientel-Politik der Europäischen Zentralbank (EZB) zugunsten der Südstaaten wie Griechenland oder Italien. Wenn Deutschland ähnliche Bilanzierungstricks anwenden würde, dann könne man zum Beispiel die Target2-Forderungen in Höhe von 900 Milliarden Euro an die EU abtreten, anstatt Höchstbeiträge zu bezahlen, sagte der Vorsitzende des Haushaltsausschusses  bitter.

Boehringer war an diesem Tag der Einzige, der Target2 (den zinslosen Überziehungskredit für an sich zahlungsunfähige Südstaaten) zum Thema gemacht hatte, genau wie bei seiner Rede zu Beginn der Haushaltsberatungen drei Tage zuvor. Da sprach er von einem Schattenhaushalt, in dem keinerlei Riskorückstellungen eingebucht wurden.

Dabei entstünden für Deutschland im Zuge der Euro-Dauerrettung seit 2010 Kosten in Form von steigenden Bürgschaften und Garantien in der Größenordnung von 1 bis 2 Milliarden Euro pro Tag! Die Ausbeutung zukünftiger Steuerzahler gehe ungehemmt weiter, werde aber ohne Rücksicht auf das Verfassungsrecht vertuscht. Hier die beiden Reden als komplette Niederschrift:

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen,

wir sind ja in der Schlussrunde der Debatte. Also sammeln wir nun die Debattenbrocken, die etwas unverdaulich hier im Raum rumliegen. Was haben wir gelernt: Erstens: Minister Scholz will bei historischem Steuerhöchststand doch tatsächlich ernst machen mit dem Abbau der kalten Progression. Das ist seine einzige wirklich neu zugesagte Steuersenkung. Die Republik kann sich also freuen auf eine Entlastung von vier bis elf Euro pro Monat und Steuerzahler – lassen wir dieses Glück einen Moment auf uns wirken.

Zweitens: Wir haben Zwischenrufe von links gehört: ‚Nur Superreiche zahlen noch Soli‘. Nun, die SPD meint offenbar, dass es vier Millionen Superreiche in diesem Land gebe, denn so viele Menschen sollen auch nach 2021 noch Soli zahlen – dann über 32 Jahre nach der Einheit. Und diese zehn Prozent, diese vier Millionen, tragen heute über 50 Prozent des Steueraufkommens bei! Das sagen Sie nämlich nicht, das sind die wahren Erarbeiter des Steuersegens für unsere Haushalte. 50 Prozent der Soli-Steuer sollen also dauerhaft dem Haushalt erhalten bleiben. Die Frage bleibt somit auch nach dieser Woche im Raum: Wann, wenn nicht jetzt, wird diese Regierung Steuern senken?

Drittens: Wir haben gelernt, die Bundeswehr bekommt mehr Geld. Leider wissen wir nicht wofür! Zu befürchten steht, dass es vor allem bei den Auslandseinsätzen verpulvert wird, an Orten, an denen die Bundeswehr nichts verloren hat! Wo wir bestenfalls Hilfstruppe und Zahlmeister für andere sind, schlimmstenfalls sogar aktiv Partei in völkerrechtswidrigen Einsätzen – in der Südtürkei/Syrien, in Mali, im Irak, in Afghanistan.

Viertens: Leider haben wir nichts gehört in dieser Woche zur Zinsbelastung im Bundeshaushalt. Der Finanzminister plant 2018 sogar einen Aufwuchs der Zinszahlungen um 1,4 Milliarden auf dann 20 Milliarden Euro. Das ist doch bei angeblich sinkender Staatsschuld und gleichbleibenden Niedrigzinsen nicht wirklich nachvollziehbar. Rechnet die Regierung etwa mit einer Zinsumkehr der Politik der EZB?

Falls ja, dann sollte das Bundesfinanzministerium heute schnell die teuren Altschulden ablösen und den heutigen paradiesischen Zustand mit Zinsen nahe Null unbedingt auf Jahrzehnte einfrieren. (Zwischenruf des Abgeordneten Otto Fricke (FDP): Das geht doch gar nicht!). Ja, ist schon klar. Es ginge sehr wohl. Lieber Kollege Fricke, es ginge sehr wohl, seit 2010 besteht dieser Zustand. Es wäre gegangen, man hätte früher ablösen können.

Laufzeiten haben Sie gerade gesagt. Italien begibt inzwischen Bonds zu 50 Jahren, 50-jährige Bonds! Machen Sie es, Herr Minister, wie Italien. Zu Minizinsen begeben sie diese Anleihen, bei denen Deutschland die Zinsen dann auch noch bezahlen soll! Und fällig werden solche Anleihen dann garantiert nicht mehr in Euro, denn die Tilgung 2070 wird garantiert nicht mehr fällig. Natürlich ist das Ironie! Aber das ist die Realsatire, die wir in Italien erleben!

Fünftens: Zum Dauerthema Europäischer Währungsfonds haben wir von Minister Scholz leider erneut nur orakelhafte Andeutungen gehört. Will die Regierung den EWF nun nach Unionsrecht, was nach einhelliger Meinung aller Experten illegal wäre, und wenn ja bis wann? Diese Fragen werden auch Budgetwirkung haben, zumal der EWF ja als Letzthafter beim Bankenabwicklungsfond und auch bei der Einlagensicherung fungieren soll.

Die Summen, um die es hier geht, können im Falle einer Bankenkrise in die Billionen gehen. Und natürlich ist auch der Common Backstop, also diese Letzthaftungsfunktion, eine Chiffre für wie immer: Deutschland zahlt im Ernstfall alles. Das ist verfassungswidriger Transfer-Sozialismus ganz klar nach AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union).

Sechstens: Wir haben gelernt, das nächste Griechenland-Rettungspaket wird kommen. Medial wird die Rettung bereits unübersehbar vorbereitet. Die Europäische Bankenaufsicht lässt bereits demonstrativ Stresstests für griechische Banken durchführen. Und die bestehen natürlich, o Wunder, pünktlich vor der Entscheidung über das nächste Rettungspaket diesen Test, durch den man nach Angaben der EBA selbst gar nicht durchfallen konnte! Peinlicher geht es nicht mehr.

Siebtens. Wir haben gelernt: EU-Kommissar Oettinger fordert von Deutschland für die nach dem Brexit natürlich kleinere EU mal eben zwölf Milliarden mehr von Deutschland. Das ist EU-Logik! Und er hat mehr Geld von der Bundesregierung auch schon zugesagt bekommen – das ist Groko-Blankoscheck-Logik und natürlich auch noch ganz schlechter Verhandlungsstil.

Nur als Tipp: Und ich weiß, dass Sie jetzt gleich wieder lachen. Aber es ist ernst gemeint. Wir haben doch unsere riesige Target2-Forderung gegen das EZB-System. Diese 900 Milliarden, die wir sonst abschreiben müssten, könnten wir an Herrn Oettinger abtreten, das würde den deuten EU-Beitrag etwa 30 Jahre lang finanzieren! Das Thema wäre damit für Deutschland durch, denn 2050 zahlt niemand mehr EU-Beiträge!

Aber ich hab sie jetzt gehört, die Einsprüche. Target 2, haben Sie gesagt, wäre doch Geld aus der EZB-Sphäre, und die EZB ist ja wie immer unpolitisch und unabhängig. Na, zum Einen sind das deutsche Forderungen. Und zum Anderen ist die Draghi-EZB natürlich nicht politisch unabhängig! Wie sonst könnte die neue italienische Regierung ernsthaft darauf hoffen, mit ihrer originellen, aber direkt vertragswidrigen Forderung durchzukommen, die EZB soll ihr mal eben 250 Milliarden Euro der italienischen Staatsschuld erlassen!

Natürlich ist das aus italienischer Sicht eine gute Idee! Das würde die italienische Staatsschulden-Quote doch immerhin von 130 auf 120 Prozent runter bringen. Wow! Ja und wahrscheinlich deshalb hat auch SPD-Chefin Nahles vorgestern hier an dieser Stelle gesagt: ‚Wir sind auf gutem Weg in die Stabilitäts-Union‘.

Genau: Auf deutsche Kosten kann eben jeder seinen Haushalt sanieren, und dann wäre sogar noch viel mehr möglich! Italien etwa hat 450 Milliarden Euro an Target-Verbindlichkeiten. Die EZB und indirekt die Bundesbank könnten das alles zu Italiens Gunsten einfach ausbuchen! Italienischer Sozialismus ist schön. (Beifall der Linken)

Italien hat diese Woche auch noch beschlossen, den Spitzensteuersatz mal eben auf 20 Prozent zu halbieren. Außerdem ein bedingungsloses Grundeinkommen und Freibier, Entschuldigung, Frührente für alle. Das kostet schlappe 150 Milliarden, pro Jahr versteht sich. Wofür sollten Italiener künftig noch Steuern zahlen, wenn man das Geld aus der EZB, aus der Bundesbank und damit aus dem deutschen Bundeshaushalt stehlen kann!

Das Motto: ‚Schenkt uns 250 Milliarden Euro oder wir machen Pleite! Und Ihr EU-Eliten in Brüssel, in Frankfurt und auch hier in Berlin macht alle mit uns Pleite‘. Der Euro mutiert damit von der bisherigen Betrugs-Union zur offenen Plünderungs- und Erpressungs-Union!

Eigentlich müssten wir zu diesen Ungeheuerlichkeiten inzwischen fast jede Woche eine Aktuelle Stunde hier im Bundestag beantragen. Alle Parteien der GroKo, von FDP bis Linke, reden doch immer dieses groteske Betrugssystem gegen Deutschland schön. Und warum eigentlich nur 250 Milliarden, die Italiener könnten doch auf der Komplettstreichung aller Schulden bestehen!

Was sollten die EU-Romantiker dagegen machen, haben sie den totalen Euro doch zum Dogma erhoben? Sie, Kollege Rehberg, und auch Sie, Herr Kahrs, Sie haben sich am Dienstag hier fürchterlich aufgeregt, als ich mir erlaubt habe, die Euro-Rettungskosten wieder mal zu erwähnen.

Ich sage Ihnen: Viel zu lange wurde hier im Haus die Wahrheit zum Euro konsequent geleugnet. Wir werden diesen Punkt immer und immer wieder wiederholen. Es wird mein Ceterum censeo [Im Übrigen bin ich der Meinung] an diesem Pult sein.

Der römische Senator Cato schloss jede seiner Reden mit dem Satz: Im Übrigen bin ich der Meinung, dass Karthago zerstört werden muss. Wenn Ihnen der alte Cato zu griechisch ist, dann halten Sie es mit Goethe: ‚Man muss das Wahre immer wiederholen, weil auch der Irrtum um uns her immer wieder gepredigt wird‘.

Unsere Wiederholungen werden so lange nötig sein, bis dieses völlig verfassungswidrige Verschleudern von 1 bis 2 Milliarden Euro pro Tag an deutschem Geld für französische Renten und für italienische bedingungslose Grundeinkommen endlich aufhört. Wir werden Unrecht auch weiter klar benennen.

Das Verbot der monetären Staatsfinanzierung und das Bail-out-Verbot gelten auch für Sie, Herr Kahrs. Letzter Satz. Das Zitat von Goethe geht noch weiter: ‚und es ist ihm – dem Irrtum – wohl und behaglich, im Gefühl der Majorität ‚ … Ökonomische Grundgesetze und der demokratische Wille der Menschen werden den Euro-Dauerrettungs-Irrtum beenden und auch diese irrende Parlamentsmajorität. Herzlichen Dank.“

Während Boehringers Rede gab es viel Geschrei im Bundestag. Vom SPD-Abgeordneten Johannes Kahrs  kam zwar keine offizielle Zwischenfrage, aber dermaßen viele wütende Zwischenrufe, dass man von einer Parallel-Rede sprechen kann. Hier die  Ausführungen des SPD-Sprechers im Haushaltsausschuss laut Plenar-Protokoll:

„Die AfD kämpft also nur noch für die Reichen! Das ist schon einmal eine Erkenntnis! Die Laufzeit der AfD geht ihrem Ende entgegen! Wenn man keine Ahnung hat, sollte man schweigen! Für einen Vorsitzenden des Haushaltsausschusses ist das doch peinlich! Die Rede haben Sie schon mal gehalten! Gibt es nicht mal was Neues? Das ist doch unsäglich! Unqualifziert! Wenn Sie keine Ahnung haben, dann schweigen Sie!“

Gegenruf des Abgeordneten Alexander Gauland (AfD): „Herr Kahrs, pöbeln Sie nicht dazwischen!“

Peter Boehringer: „Herr Präsident, können Sie bitte mal eingreifen?“

Bundestagspräsident Hans-Peter Friedrich:  „Herr Kollege, reden Sie bitte weiter. Lassen Sie sich durch die Zwischenrufe nicht stören. – Herr Kollege Kahrs, wenn Sie Ihre Zwischenrufe etwas leiser ausgestalten könnten! – Danke schön.“

Peter Boehringer: „Ich bitte, wegen der Pöbeleien des Kollegen Kahrs meine Redezeit entsprechend zu verlängern. Vielen Dank.“

Katrin Göring-Eckardt (Grüne): „Wieder Mimose! Wir können schreien, wie wir wollen!“

Johannes Kahrs (SPD): „In Italien regieren jetzt Ihre Freunde! So einer ist Vorsitzender des Haushaltsausschusses! Keine Ahnung! Wie kann man so keine Ahnung haben? Keine Ahnung! Populisten! Keine Ahnung! Aber Sie haben es noch nicht gemacht! Wen meinen Sie denn? Keine Ahnung! Nein, weil Sie Unsinn erzählt haben! Dann klagen Sie doch! Das war die schlechteste Rede von einem Vorsitzenden des Haushaltsausschusses!“


Video: Peter Boehringer (AfD): "Deutschland wird zahlen!" (09:11)

Zu Beginn der Haushaltsdebatte, am Dienstag, 15. Mai, prangerte Boehringer an, dass die Risiken der Euro-Rettung im Bundeshaushalt nicht abgebildet seien. Hier seine Rede im Wortlaut:

„Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Geehrter Minister Scholz,

das Fazit vorab: Dieser Haushaltsentwurf ist unvollständig und damit irreführend. Die Regierung hat keinen ausgeglichenen Haushalt vorgelegt, auch wenn sie das seit Wochen medienwirksam behauptet. In einen seriösen Haushalt gehören alle absehbaren Belastungen realistisch hinein, und das ist nicht der Fall. Die unterschlagenen Belastungen dieses Schattenbundeshaushalts summieren sich auf eine ähnliche Größenordnung wie die des offiziellen.

Die Garantiesummen, die bereits heute für die Euro-Dauerrettung aufgebracht werden, werden eines Tages zu großen Teilen haushaltswirksam. Es ist unverantwortlich, dass diese Haftungsaufhäufung in der Größenordnung von 1 bis 2 Milliarden Euro pro Tag seit mindestens 2010 ungehemmt, im Haushalt unerklärt und ohne Rücksicht auf das Verfassungsrecht und ohne Referendum einfach immer weitergeht und dass die Regierung den totalen EUropa-Wahn stattdessen sogar noch ausdehnt!

Herr Minister Olaf Scholz, Sie haben erst vor zehn Tagen gesagt – ich zitiere –: ‚So diskutieren wir jetzt in Brüssel und vielen anderen Orten nicht mehr über das Ob, sondern über das Wie der Fortentwicklung der Bankenunion‘. Damit haben Sie unter anderem die extrem gefährliche Spareinlagen-Vergemeinschaftung EDIS mal eben so mitgenehmigt! Indirekt wird durch EDIS bei der nächsten südeuropäischen Bankenkrise dann auch der Bundeshaushalt betroffen sein.

Ebenso ist es bei den absehbaren Abschreibungen für TARGET2: uneinbringliche 900 Milliarden Euro, die die Bundesbank – und damit der deutsche Steuerzahler – eines Tages wird abschreiben müssen. Genau dasselbe beim deutschen Anteil an den Billionen nicht voll werthaltiger Anleihen in der EZB-Bilanz! Doch das BMF kommt nicht einmal auf die Idee, in die Haushaltsplanung auch nur eine minimale Risikovorsorge für diese riesigen Summen einzuplanen!

Das alles verschleiert bewusst die wahre Lage der Finanzen dieses Landes. Ganz anders ist es dagegen auf der Einnahmeseite des Haushalts. Die geschätzten und unsicheren Steuermehreinnahmen sind bereits verplant. Zwei Drittel der 31 Milliarden Euro aus der erst vorige Woche veröffentlichten Steuerschätzung waren im vorliegenden Haushalt bereits fest eingestellt. Hier geht das Einplanen offenbar superschnell.

Was fehlt sonst noch in diesem total ausgeglichenen Haushalt? Erstens: Verteidigungsmehraufwand. Angemeldet sind von der Union und der Verteidigungsministerin selber über 12 Milliarden Euro als absolutes Minimum. Angesichts der inzwischen überall zugegebenen Einsatzunfähigkeit der Bundeswehr im Inneren wäre dieses Geld in der Tat dringend einzuplanen, damit die Bundeswehr wenigstens für ihre klassische Aufgabe der Landesverteidigung im Inland wieder gerüstet wäre.

Schwieriger wird es dagegen bei den Geldern für Weltpolizeiaufgaben und völkerrechtlich fragwürdige Auslandsabenteuer. Auch diese werden absehbar, im Laufe der Woche, hier im Bundestag gefordert. Die Verteidigungsministerin wird auch für diese Nachbesserungen willige Abgeordnete finden. Das ist sozusagen eine parlamentarische Koalition der Willigen für die vielen militärischen Abenteuer-Konstellationen der Willigen. Die morgige Debatte um den Bundeswehretat wird also interessant und muss differenziert geführt werden. Es ist aber in jedem Fall bereits sicher, dass Milliarden an Nachplanungen erforderlich sein werden.

Zweiter Punkt: die Entwicklungshilfe. Minister Müller will ebenfalls mehr Geld. Sein Ministerium braucht 2018/19 eine knappe Milliarde Euro mehr als in der Haushaltsplanung veranschlagt.

Drittens fehlt völlig die nächste Griechenland-Rettung. Das ab Sommer kommende nächste Griechenland-Rettungspaket ist im Haushalt in keiner Weise antizipiert. Dabei pfeifen es in EU- und Finanzkreisen die Spatzen von den Dächern: Die aktuellen Propagandameldungen zum ach so tollen Status des ‚kaum noch verschuldeten‘ griechischen Staats und seiner mirakulöserweise wieder wettbewerbsfähigen Wirtschaft und des tollen Zustands der griechischen Banken sind reine Realsatire. Und doch wurde zu Griechenland keinerlei Risikovorsorge im Bundeshaushalt eingestellt.

Die EU und die EZB machen schon heute viele Pläne, wie man diese Rettungskosten gut verstecken und zunächst von der Wahrnehmung des deutschen Steuermichels fernhalten kann. Einfach ein paar Beispiele: vorgezogene ESM-Zahlungen, geheime Eingriffe der griechischen Zentralbank, zinsfreie Kredite, extrem lange Laufzeiten griechischer Bonds, sogenannte Schlechtwetterfonds, sogenannte Kriseninstrumente, Bad Banks und weitere Bondaufkäufe durch die EZB. All das wird derzeit in Brüssel diskutiert, teilweise bereits gemacht! Das läuft wie immer nach dem bewährten Motto, auf die jede dieser Maßnahmen hinausläuft: Deutschland wird zahlen.

Oder im französischen Original: ‚L’Allemagne paiera‘. Wie alle französischen Präsidenten mindestens seit Mitterrand hat auch Macron genau das verlangt. In vorhersehbarer Unlogik bekommt er für diese Anmaßung und für seine ach so unsäglich großen Anstrengungen um die EU auf deutsche Kosten gar noch den inzwischen berüchtigten Karlspreis. Dieses Spektakel von Aachen erinnerte übrigens wirklich an surreale DDR-Endzeitfolklore. Diese totalen EU-ropäer feierten sich selbst und ihren Sonnenkönig unbeirrbar. Der Zahlmeister Deutschland zeichnete den Zahlungsforderer Macron für dessen Zahlungsforderungen aus, Laudatio der Kanzlerin inklusive. Mehr Selbstaufgabe geht gar nicht.

Viertens: die Migrations- und Integrationskosten. Auch sie sind im Haushaltsentwurf oft unvollständig und intransparent deklariert. Man feiert seitens der Bundesregierung die angeblich höheren Sozialleistungen. Doch vielfach sind dies einfach nur versteckte Zuwanderungskosten. Über 50 Prozent der Hartz-IV-Empfänger haben einen Migrationshintergrund. Ähnlich sieht es im sozialen Wohnungsbau aus, dessen Mittel wegen der uferlosen Zuwanderung permanent gesteigert werden müssen.

Irgendwo müssen die jährlich Hunderttausende mittellosen Bereicherer aus aller Welt ja untergebracht werden. Auch nicht zu vergessen sind die Propagandakosten pro Migration, etwa die 100 Millionen Euro im Haushalt des sogenannten ‚Demokratie leben!‘-Programms, das ein Programm zur Unterdrückung jeder Kritik an der Grenzauflösungspolitik ist. Hier wird mit öffentlichen Mitteln an linksextreme und selbst antidemokratische Vereine, wie zum Beispiel die Amadeu-Antonio-Stiftung oder Erdogans DITIB, die öffentliche Meinung einfach gekauft.

Fünftens – auch das fehlt –: höhere EU-Beiträge. Kommissar Oettinger hat eben absurde 12 Milliarden Euro als deutschen Mehrbeitrag pro Jahr an die EU gefordert. (Britta Haßelmann (Grüne):  Sind Sie eigentlich der, der Frau Merkel als Merkelnutte bezeichnet hat?) Auch diese Gelder haben wir in der mittelfristigen Finanzplanung bis 2020 nicht gefunden. Im Übrigen wären diese 12 Milliarden ziemlich genau der Betrag, den England nach dem Brexit nicht mehr bezahlen wird. Deutschland würde damit alleine die Lücke schließen, die der Brexit reißt – ein völliger Wahnsinn!

Weiterhin fällt auf: Der Haushalt enthält einige taktisch klar geplante Wahlgeschenke schon im Hinblick auf die Bundestagswahl 2021, diese zumeist in Form von Subventionen und Ausgabenerhöhungen, leider kaum in Form von Investitionen und Steuersenkungen. Das gilt für die ganz ‚zufällig‘ ab 2021 greifenden Förderungen des Wohneigentums für Familien, wobei das neue Baukindergeld in Höhe von 400 Millionen Euro pro Jahr noch nicht einmal die Euro-Rettungskosten von zwölf Stunden erreicht.

So viel zu den Prioritäten dieser Regierung. Auch die allgemeine Kindergelderhöhung greift voll erst ab 2021. Und auch die Veränderung beim Solidaritätszuschlag greift erstens viel zu kurz und zweitens auch erst ab 2021. Selbst 30 Jahre nach der deutschen Einheit soll der Soli immer noch nicht abgeschafft werden, zumindest nicht ganz.

Last, not least: Obwohl es eigentlich keine neue Regierungskonstellation gibt, gönnt sich die alte-neue GroKo 200 zusätzliche und gut dotierte Planstellen in den neu zugeschnittenen Ministerien: Alleine das Innenministerium bekommt 100 neue Stellen, und im BMF wird gleich ein neues sogenanntes ‚Vizekanzleramt‘ geschaffen, eine völlig neue Teilbehörde mit 41 Stellen.

Zusammenfassend: Diese Regierung ist teuer. GroKo steht für ‚große Kosten‘. Statt überfälliger Steuersenkungen – wir hoffen auf ein paar mehr, aber das ist bis jetzt nicht erkennbar – sehen wir im Entwurf explodierende Ausgaben, während andererseits die großen Risiken durch die Euro-Rettung schlichtweg ignoriert werden. Es ist ein Haushalt der Täuschungen und zudem ein klassisch sozialistischer:

Das Verteilen von nicht nachhaltigen Einnahmen steht im Vordergrund. Man nimmt keine Rücksicht auf den deutschen Steuerzahler, dessen Fleiß die aktuelle Geldschwemme überhaupt erst ermöglicht hat. Dieser Steuerbürger wird mit Schönwetterpropaganda beruhigt, während er gleichzeitig zahlen muss wie nie zuvor in der Geschichte dieses Landes. Herzlichen Dank.“

Quelle: Zwei Brandreden von Peter Boehringer gegen die Ausbeutung der deutschen Steuerzahler durch die EU-Finazpolitik

Video: Peter Boehringer (AfD) ist vom Moderator genervt (08:08)


Video: Peter Boehringer (AfD) ist vom Moderator genervt (08:08)

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Siehe auch:

Iran arbeitet längst im Geheimen an Atomwaffen

Schweden: Von 112 Gruppenvergwaltigern haben mindestens 99 einen Migrationshintergrund

Italien will 500.000 illegale Migranten abschieben

Wie die gierige “Asylindustrie” Millionen an Steuergeldern absahnt

Matthias Matussek: “Ich war schon AfD, bevor es sie überhaupt gab”

Michael Dunkel: Die türkische Invasion – eine Bedrohung für Deutschland

Robert Habeck: Neuer Grünen-Chef: "Es gibt kein (deutsches) Volk!"

Video: Dr. Alice Weidel (AfD) im deutschen Bundestag: „Dieses Land wird von Idioten regiert“ (11:19)

16 Mai

Vanessa_cardui_on_Eupatorium02By Adrian Häusler – Own work, CC BY-SA 3.0

Anlässlich der Haushaltsdebatte am 16. Mai 2018, die von Phoenix seit 9 Uhr LIVE übertragen wird, hielt die AfD-Fraktionsvorsitzende Dr. Alice Weidel am Mittwoch eine der besten Reden, die der Bundestag bislang erleben durfte. Dass sie dorthin traf, wo es den steuergeld- und zinsergaunernden Systemparteien wirklich weh tut, merkte man deutlich am Entrüstungsindex des diesmal voll besetzten Auditoriums.

Ernsthafte Sorgen muss man sich auch diesmal wieder um Herz-, Kreislauf und Stimmbänder von Antonia Hofreiter, Bündnis90/Die Irren, machen. Aber gegen nervöse Schnappatmung gibt’s Ritalin in der Bundestagsapotheke. Im Anschluss sprach auch die „Führerin der Freien Welt“, Angela Merkel. Ein ziemlich wirres Durcheinander und eher ein „Downer“ am frühen Morgen.

Hier die Rede von Weidel im Wortlaut:

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen!

„Der Haushalt ist der Nerv des Staates. Daher muss er den profanen Augen der Untertanen entzogen werden.“ Diesen Satz, der Kardinal Richelieu zugeordnet wird, haben Sie sich offensichtlich seit Jahrzehnten auf die Fahnen geschrieben.

Denn pünktlich zur Vorstellung des Haushaltes beginnt das Tarnen und Täuschen. Statt dem Souverän, dem Bürger, reinen Wein einzuschenken, werden vollmundige Sonntagsreden gehalten.

Dabei fühlen Sie sich dem Schriftzug am hohen Hause „Dem deutschen Volke“ ohnehin nicht mehr verpflichtet. Das Volk, das wollen Sie sich nämlich selbst aussuchen und zusammenstellen.

Sie reden von einer schwarzen Null – doch in Wahrheit sitzen die Steuerzahler auf einem gewaltigen Schuldenberg, den die künftigen Generationen erben werden.

Dennoch binden uns die jeweiligen Finanzminister, wie gestern auch Olaf Scholz, Jahr für Jahr einen Bären auf.
Wie das gelingt? Ganz einfach. Im Bundeshaushalt werden schlicht nicht alle Ausgabenposten aufgeführt. Denn wo ist zum Beispiel der EU-Etat im Haushaltsplan zu finden? Richtig – gar nicht.

Die rund 30 Milliarden, die Deutschland nach Brüssel transferiert, werden im Budget verschwiegen. Nach dem Brexit wird der Posten sogar noch größer.

Die Haftungen und Garantien für andere Euro-Staaten, Banken und die diversen Eurorettungsfonds sind gigantisch. Ganz zu schweigen von den Target-II-Salden, mit denen wir unsere Exporte nämlich selbst bezahlen.

Und auch ist das nur ein Teil der tatsächlichen Schulden überhaupt veröffentlicht. Es ist nämlich die Schattenverschuldung, die Sie der jüngeren Generation wie einen Mühlstein um den Hals gehängt haben.

Der Ökonom Bernd Raffelhüschen hat in seiner Generationenbilanz nachgewiesen: Auf unglaubliche sieben Billionen Euro beläuft sich die Gesamtverschuldung die Bund, Länder, Gemeinden und die Sozialkassen angehäuft haben.

Zuzüglich der zukünftigen Zahlung und Verpflichtung aus dem gesetzlichen Sozialversicherungssystem und ihrer stattlichen Pension und ich frage Sie: Ist das eigentlich noch verantwortliches Haushalten?

Sie reden von Verantwortung, doch in Wahrheit geben Sie das Königsrecht des Parlaments, die Budgethoheit, schamlos aus der Hand. „No taxation without representation“ – keine Besteuerung ohne Zustimmung des Parlaments. Grundsatz einer jeden parlamentarischen Demokratie.

Das Bundesverfassungsgericht hat ganz klar festgehalten: „Als Repräsentanten des Volkes müssen die gewählten Abgeordneten des Deutschen Bundestages die Kontrolle über grundlegende haushaltspolitische Entscheidungen behalten. Der Deutsche Bundestag darf seine Budgetverantwortung nicht durch unbestimmte haushaltspolitische Ermächtigungen auf andere Akteure übertragen.“ So das Bundesverfassungsgericht.

Sie haben aber dennoch den Rettungsschirm, den dauerhaften, automatisierten Finanzierungsmechanismen zugestimmt. Und Sie bejubeln die Pläne von Präsident Emmanuel Macron. Kein Widerspruch zum gigantischen Transfer von deutschem Steuergeld. Kein Widerspruch zu einem EU-Finanzminister.

Ganz im Gegenteil. Es scheint Ihnen nämlich nicht schnell genug zu gehen, Verantwortung nach Paris und Brüssel zu übertragen und damit das Steuergeld, das Sie hier nie erarbeitet haben, sehr geehrte Damen und Herren.

„Unser Haushalt ist sozial gerecht“, behaupten Sie. Tatsächlich? Deutschland hat eine der höchsten Einkommenssteuer- und Ausgabenbelastungen aller westlichen Staaten. Durch Ihre absurde Steuerpolitik sind vor allem die mittleren und kleinen Einkommen, vor allem die Familien, belastet.

Die Steuerzahler bluten zusätzlich mit dem Abschmelzen ihrer Ersparnisse für die Zinsersparnis, die sich der Staat über die Null- und Negativ-Zins-Politik der EZB ermöglicht. Der Staat entschuldet sich also auf Kosten der Sparer und Steuerzahler. Und dann über die schwarze Null reden. Was ist daran gerecht, was ist daran sozial, sehr geehrte Damen und Herren?

Und das ist nichts anderes als Steuerzahler-Ausbeutung nach Gutsherrenart, was Sie hier praktizieren. Während die Infrastruktur dieses Landes verfällt, der Staat seine Bürger nicht mehr schützen kann, fließen Aber-Milliarden in die Aufnahme und Alimentierung illegaler Einwanderer und in die Sozialsysteme.

Und es ist erschreckend. In spätestens 20 Jahren wird jeder fünfte Rentner auf die Grundsicherung angewiesen sein. Trotz eines harten Arbeitslebens haben heute unzählige Senioren kaum genug zum Leben.

Zwei Beispiele aus Bochum. Zum einen Herbert W.: bis Mitte der 70er-Jahre unter Tage gearbeitet, später bei Opel. Hat viele Jahre ins deutsche Rentensystem eingezahlt. Sammelt am Wochenende Flaschen vor dem Ruhrstadion, um seine kümmerliche Rente aufzubessern.

Zum anderen Sami A.: ging früher auch einer beschwerlichen Arbeit nach. Er war Leibwächter von Osama bin Laden. Hat nie ins deutsche Sozialsystem eingezahlt. Fährt am Wochenende gern mit seinem Moped ins Grüne. Er erhält vom Staat 1.200 Euro pro Monat. Und das seit sage und schreibe zehn Jahren!

Und das ist aus meiner Sicht eine himmelschreiende Ungerechtigkeit, die Sie hier zu verantworten haben! Sie behaupten, der Haushalt sei „zukunftsorientiert“? Im Gegenteil, Sie verbauen die Chancen der zukünftigen Generationen.

Das Fundament unseres Staates, das sind die Menschen, die hier leben und arbeiten. Es sind aber nicht nur die Menschen, die jetzt hier leben, sondern auch die in Zukunft hier leben.

Und ja, wir haben die Hauptverantwortung für die Menschen, die Familien, die schon länger hier leben. Und diesen Menschen haben Sie zu dienen.

Staatsaufgabe ist nämlich, das über Generationen aufgebaute Volksvermögen treuhänderisch zum Wohl des deutschen Volkes zu verwalten und es nicht mit vollen Händen zum Fenster raus zu schmeißen. Denn Eigentümer sind die deutschen Bürger und nicht Sie, nicht die Regierung!

Seit 1972 werden in Deutschland jedes Jahr weniger Kinder geboren als Menschen sterben. Für die Überlebensfähigkeit eines leistungsfähigen Staates ist das ein Problem. Was haben Sie dagegen getan? Nichts. Naja, jedenfalls nichts wirksames.

Denn Sie setzen ausschließlich auf kompensatorische Einwanderung. Das sagen Sie ja die ganze Zeit. Bei muslimischen Zuwanderern schaut die Geburtenrate nämlich ganz anders aus. Sogar die Auffettung der Einwohnerzahl durch zugewanderte Straftäter mit mehrfachen Identitäten scheint Sie überhaupt gar nicht zu stören.

Doch, ich kann Ihnen sagen, Burkas, Kopftuchmädchen und alimentierte Messer-Männer und sonstige Taugenichtse werden unseren Wohlstand, das Wirtschaftswachstum und vor allem den Sozialstaat nicht sichern.

Dazu bedarf es einer qualifizierten, Herr Kauder, und keiner plan- und zügellosen bildungsfernen Zuwanderung. Und Deutschland ist schon lange ein grenzenloses Einwanderungsland für Unqualifizierte und ein Auswanderungsland für Hochqualifizierte geworden.

Und was tun Sie dagegen? Wer soll in Zukunft für die Renten aufkommen? Wer zahlt denn Ihre stattlichen Pensionen? Auch Ihre Herr Hofreiter, Sie Schreihals! Ihre eingewanderten Goldstücke etwa? Das glauben Sie ja wohl nicht im Ernst!

Die Bürger scheinen Ihnen vollkommen egal zu sein. Sie wollen sich darauf beschränken, den Niedergang unseres Landes zu verwalten. Ja, teilweise hat man den Eindruck, ihn sogar zu befeuern.

Aber das wird wohl Ihrem Wertekanon entsprechen. Wenn eine Bundestagsvizepräsidentin hinter einem Transparent her rennt „Deutschland, Du mieses Stück Scheiße“ und alle das hier mittragen, indem sie zur Bundestagsvizepräsidentin gewählt wird wie Claudia Roth, dann muss man sich über nichts mehr wundern hier in diesem hohen Haus.

Und die AfD tritt hingegen für Verantwortung, Gerechtigkeit und für eine lebenswerte Zukunft ein.

Deshalb fordern wir erstens einen schonungslosen Kassensturz: Alle Zahlen müssen endlich mal offen auf den Tisch gelegt werden. Wir fordern den Sozialstaat endlich zu sichern und die Zukunft zu gestalten: Die Strategie des Generationenersatzes durch eine ungeregelte Zuwanderung – teilweise aus frauenverachtenden Stammeskulturen – hat sich als Holzweg erwiesen. Wohlstand kann nur gesichert werden, wenn in sichere Grenzen und in die kommenden Generation investiert wird.

Drittens: Echte Steuergerechtigkeit. Mittel- und Geringverdiener müssen endlich ehrlich belastet werden. Dazu muss der Grundfreibetrag endlich angehoben werden. 2.000 Euro brutto im Monat steuerfrei – das wäre doch mal visionär. Denn es kann doch überhaupt gar nicht sein, dass ein Facharbeiter bereits bei einem 1,3-fachen des Durchschnittslohnes den Spitzensteuersatz zu zahlen hat. Und ich kann Ihnen sagen: Es ist endlich Zeit für ehrliche Entlastungen.

Viertens: Keine weitere Aushöhlung der Souveränität. Die Hoheit über unseren Haushalt gehört nach Berlin und nicht nach Brüssel.

Und in diesem Sinne schließe ich mit einem Zitat des früheren tschechischen Präsidenten Zeman, das Ihnen auch schon die ehrenwerte, ehemalige CDU-Abgeordnete Erika Steinbach vorgetragen hat. Ich zitiere: „Falls Sie in einem Land leben, in dem Sie für das Fischen ohne Anglerschein bestraft werden, jedoch nicht für den illegalen Grenzübertritt ohne gültigen Reisepass, dann haben Sie das volle Recht zu sagen, dieses Land wird von Idioten regiert“.


Video: Alice Weidel (AfD) am 16.05.2018 im Bundestag: „Dieses Land wird von Idioten regiert“ (11:19)

Quelle: Video: Alice Weidel (AfD) am 16.05.2018 im Bundestag: „Dieses Land wird von Idioten regiert“ (11:19)

Meine Meinung:

Natürlich regen sich die verantwortungslosen Politiker der etablierten Parteien auf, wenn man ihnen den Spiegel vorhält. Die Regierung ist so unverschämt und redet von der Schwarzen Null. In Wirklichkeit aber hat sie über den europäischen Rettungsfond einen Gesamtschuldenberg von 7 Billionen Euro angesammelt, von dem sie nicht einen Cent wiedersehen wird.

Außerdem raubt sie dem deutschen Sparer mit ihrer Nullzinspolitik das ersparte Geld von seinem Konto. Am besten aber gefällt mir der grüne Schreihals, die “Biotonne” Anton Hofreiter, der in Minute 08:15 seinen Mund nicht halten kann und wie ein Irrer im Bundestag herumschreit. Was für eine dünnhäutige Pfeife, der es nicht einmal ertragen kann, eine andere Meinung anzuhören.

Wolfgang Schäuble kritisiert am Ende der Rede von Alice Weidel, dass sie den Begriff "Kopftuchmädchen" benutzt hat und erteilt ihr eine Rüge, weil sie dadurch allen Frauen, die ein Kopftuch tragen diskriminiert hat. Aha, allein der Begriff Kopftuchmädchen ist also eine Diskriminierung. Das ist mir vollkommen neu.

Für mich ist das Kopftuch ein Zeichen der Unterwerfung unter den patriarchalisch und frauenfeindlich orientierten Islam. Ich glaube allerdings nicht, dass die Kopftuchmädchen dies überhaupt erkennen. Was ich aber immer wieder erkenne, ist der Hass dieser Kopftuchmädchen gegenüber der Demokratie, gegenüber unserer Gesellschaft und selbst gegenüber der Gleichberechtigung.

Und dies scheinen Menschen wie Wolfgang Schäuble nicht zu erkennen, der befürchtet, Europa würde in Inzucht degenerieren, zu deutsch, verblöden, wenn man es nicht mit Kopftuchmädchen, muslimischen Gewalttätern, Vergewaltigern, Drogendealern, Dschihadisten, Islamisten, Salafisten, Terroristen, Sozialschmarotzern, Kopftretern und Messermuslimen vollstopft. 

Video: Brillante Rede von Alexander Gauland (AfD) am 16.06.2018 im deutschen Bundestag: „Welch ein Irrsinn!” (11:57)

Nachdem die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel am Mittwoch Morgen eine der besten Reden, die der Bundestag bislang erleben durfte, gehalten hat (PI-NEWS berichtete), stand ihr kurze Zeit später AfD-Chef Alexander Gauland in seiner Rede in nichts nach. Er maßregelte seinen Vorredner Volker Kauder (CDU) für seine oberlehrerhafte Kritik an der AfD und an Weidel und zeigte danach detailliert auf, welch ein Irrsinn sich derzeit in Deutschland abspielt.


Video: Brillante Rede von Alexander Gauland (AfD) am 16.05.2018 im deutschen Bundestag: „Welch ein Irrsinn!” (11:57)

Quelle: Video: Brillante Rede von Alexander Gauland (AfD) am 16.06.2018 im deutschen Bundestag: „Welch ein Irrsinn!” (11:57)

Video: Rüdiger Lucassen (AfD) am 16.05.2018 im deutschen Bundestag zum Verteidigungsetat: „Von der Leyen, Ihnen ist nicht mehr zu helfen“ (06:41)

In der Haushaltsdebatte am am 16.05.2018 im Deutschen Bundestag ging es am Mittwoch auch um den Verteidigungshaushalt. Dabei kritisierte der Sprecher des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages und dortiger Obmann der AfD, Rüdiger Lucassen, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) scharf. Er spricht unter anderem darüber, dass durch die Verteidigungspolitik die Lebensentwürfe junger Hubschrauberpiloten zerstört wird, denn ihnen wird die Fluglizenz entzogen, weil die Hubschrauber nicht einsatzbereit sind und sie demzufolge keine Flugpraxis haben.

„Wenn dieser Verteidigungshaushalt Ihre Antwort auf die sicherheitspolitische Lage und den erbärmlichen Zustand unserer Streitkräfte ist, dann ist Ihnen nicht mehr zu helfen.“ Der 66-Jährige muss es wissen: Im Gegensatz zu von der Leyen war er 34 Jahre lang Soldat im Deutschen Heer, dort u. a. als Hubschrauberpilot, Referent bei der NATO und im Bundesministerium der Verteidigung, zuletzt im Rang eines Oberst i. G., tätig.


Video: Rüdiger Lucassen (AfD): „Von der Leyen, Ihnen ist nicht mehr zu helfen“ (06:41)

Quelle: Video: Rüdiger Lucassen (AfD) am 16.05.2018 im deutschen Bundestag zum Verteidigungsetat: „Von der Leyen, Ihnen ist nicht mehr zu helfen“ (06:41)

Video: Herbert Kickl (FPÖ): Österreich ist kein Einwanderungsland – 17.4.2018 (03:30)


Video: Herbert Kickl (FPÖ): Österreich ist kein Einwanderungsland – 17.4.2018 (03:30)

Siehe auch:

Umfrage unter Schulleitern: Gewalt gegen Lehrer an jeder dritten Grundschule

Video: Laut Gedacht #81: Hass im Staatsfunk – Böhmermanns Trollarmee (08:39)

Michael Klonovsky: Sarah Wagenknecht erklärt den Menschenhasser Karl Marx zum Demokraten

Video: Hyperion im Gespräch mit Hagen Grell: Ursachen der niedrigen Geburtenrate (45:47)

Schulexperte: Gewalt gegen Lehrer ist in erster Linie ein Migrationsproblem

Überwachungsstaat Deutschland: Spitze bei Twitter-, Facebook- und Amazon-Sperrungen

Video: Hyperion im Gespräch mit Hagen Grell: Ursachen der niedrigen Geburtenrate (45:47)

15 Mai

„Die Geburtenraten der Deutschen sinken wegen einer immer höheren Bildung … Oder doch nicht?“ Dieser und mehr Fragen gehen die beiden patriotischen Youtuber Hagen Grell und „Hyperion“ in einem 45-minütigen hochinteressanten Gespräch nach.


Video: Hyperion im Gespräch mit Hagen Grell: Ursachen der Geburtenrate (45:47)

Quelle: Video: Hyperion im Gespräch mit Hagen Grell: Ursachen der Geburtenrate (45:47)

Siehe auch:

Schulexperte: Gewalt gegen Lehrer ist in erster Linie ein Migrationsproblem

Überwachungsstaat Deutschland: Spitze bei Twitter-, Facebook- und Amazon-Sperrungen

Linker Sprengstoff Attentäter sieht sich als Opfer

NRW: Landtagswahlen im Oktober 2018: AfD legt in NRW kräftig zu

Freddy Kühne: Ist der Platz Deutschlands neben einem islamofaschistischen Iran?

Reden von Herbert Kickl (FPÖ) – So mutig und offen sollten Reden im Parlament sein

Michael Klonovsky: Berlin Vergewaltigungen: plus 44,2 Prozent – wie die aktuelle Kriminalstatistik manipuliert wird

Jürgen Fritz: Eine weitere muslimische Machtdemonstration

Die Anzahl der Krisen ist nicht mehr überschaubar: In Deutschland brennen überall die Lunten

20 Apr

target_2_sauerei

Von EUGEN PRINZ | In Deutschland brennen derzeit unzähligen Lunten: Messereinwanderung; Rapefugees;  Integrationsverweigerung durch die Muslime; Ausbluten unseres Sozialsystems durch massenhafte Hartz IV Leistungen an Zuwanderer; Berlin, NRW und Bremen sind auf dem Weg „failed states“ zu werden (oder sind es schon), in den Schulen geben zunehmend die Migranten den Ton an und treiben die Lehrer in die psychosomatischen Kliniken.

Die Polizei und die Bundeswehr wird von den Muslimen unterwandert und weil das noch nicht reicht, gibt es Kreise in den USA, dem Vereinigten Königreich und Frankreich, die auf Teufel komm raus eine kriegerische Auseinandersetzung mit Russland wollen, die mit großer Sicherheit dann auf europäischen Boden ausgetragen werden wird.

Der Raketenangriff auf Syrien, dessen Begründung in fataler Weise an die nie gefundenen „weapons of mass destruction“ [Massenvernichtungswaffen] vom Irak Krieg erinnert, ist der neueste Schachzug auf dem Weg dorthin. Die Kriegstreiber werden jetzt die Reaktion der Russen abwarten und wenn die zu besonnen ausfällt, um daraus das gewünschte Kapital zu schlagen, darf man darauf gespannt sein, welches Märchen uns als nächstes aufgetischt wird.

Darüber hinaus darf der Finanzmarkt nicht vergessen werden, dessen unvermeidliche Kernschmelze derzeit noch durch das Gelddruckprogramm der Europäischen Zentralbank mit dem klangvollen Namen Asset Purchase Program (APP) hinausgeschoben wird [Wertpapierkäufe durch nationale Notenbanken].

Und dann ist da noch Target2 [1], das von den Medien totgeschwiegene Verrechnungssystem im Binnenhandel der Euro-Mitgliedsstaaten.  Die Medien bemühen sich, Target2 möglichst nicht zu erwähnen, denn sonst ließe sich die Mär, Deutschland würde von der EU und vom Euro profitieren wie kein anderes Land, nicht aufrecht erhalten.

[1] Target2 bedeutet, dass man die Finanzmittel, die man an finanzschwache Staaten, wie z.B. an Spanien, Italien oder Griechenland vergeben hat, nicht zurückbekommt, wenn die jeweiligen Staaten aus der EU austreten oder wenn die EU zusammenbricht. Für Deutschland bedeutet dies ein Verlust in Höhe von 700 Milliarden Euro allein durch die Target-2-Konten bei der Europäischen Zentralbank.

Hinzu kommen noch die Rettungsschirme, was bei einem Zusammenbrechen der Eurozone für Deutschland einen Schaden von 1,5 Billionen Euro bedeuten. Mit anderen Worten, die deutsche Bundesregierung ist vollkommen unverantwortlich mit unseren Geld umgegangen. Hieß es nicht am Anfang, dass kein europäischer Staat für den anderen finanziell aufkommen soll? In dem Video mit Prof. Hans-Werner Sinn wird das Target-2-System erläutert.


Video: TARGET2 Kredite jetzt 800 Mrd. Euro! (Steuerzahler Prof. Sinn Bundesbank Eurokrise Target 2 Salden) (09:31)

Target2 macht den EU – Binnenmarkt zum Fallbeil für Deutschland

Allerdings hat der Moderator vergessen, eine Kleinigkeit namens Target2 zu erwähnen. Dieses Verrechnungssystem der Euro – Mitgliedsstaaten im Binnenhandel bewirkt in der Praxis, dass unsere Exporte in andere Euroländer von der Deutschen Bundesbank bezahlt werden. Ja, Sie haben richtig gelesen: De facto zahlen wir unsere Exporte selbst.

Der Bundesbank wird zwar der verauslagte Betrag bei der Europäischen Zentralbank in Form einer Forderung an die Zentralbank des Importlandes gut geschrieben, ein regelmäßiger Forderungsausgleich ist jedoch nicht vorgesehen. Auch wird die Forderung nicht verzinst, sie ist nicht abgesichert, es erfolgt keine Tilgung und es gibt keine Obergrenze. Eine genaue Erläuterung finden Sie hier: Die Target-2-Sauerei

Die Target2 Forderungen der Bundesbank an die einzelnen Euro – Mitgliedsstaaten lagen im  Januar 2018 bei 882 Milliarden Euro. Hauptschuldner sind Italien mit 433 Milliarden, Spanien mit 399 Milliarden, Portugal mit 83 Milliarden und Griechenland mit 57 Milliarden (Stand Januar 2018).

Target2 Forderungen Deutschlands haben sich seit 2015 fast verdoppelt

Inzwischen belaufen sich die Target2 Forderungen Deutschlands auf 923.466.081.285,58 Euro (Stand: 31.03.2018). Ende 2015 lag der Saldo noch bei 515.266.000 Millionen Euro. Zum Jahresende wird wohl die 1 Billion Euro Grenze überschritten werden. Das bedeutet eine knappe Verdoppelung der deutschen Forderungen aus dem Target2 Verrechnungssystem innerhalb von nur 3 Jahren und ein Ende ist nicht abzusehen.

In der Praxis wurde mit Target2 durch die Hintertür ein EU – Länderfinanzausgleich mit Deutschland als Zahlmeister geschaffen. Zudem ist dieses Verrechnungssystem eine Fußfessel, mit der die beteiligten Staaten sowohl an den Euro, als auch an Europa gekettet werden, da bei einem Austritt der entsprechende Saldo ausgeglichen werden müsste.

Dieses Geld sehen wir nie wieder

Wird die Bundesbank ihre Forderungen an die Schuldnerstaaten jemals realisieren können? Nie und nimmer! Die eingangs genannten Hauptschuldner Italien (433 Milliarden €), Spanien (399 Milliarden €), Portugal (83 Milliarden €), Griechenland (59 Milliarden €) wären pleite, wenn sie bezahlen müssten und sie werden niemals in der Lage sein, durch einen Exportüberschuss den Target2 Saldo zurückzufahren.

Insofern stellt dieses Verrechnungssystem aus der Sicht Deutschlands eine verfassungswidrige Neuverschuldung dar. Leider scheint das Grundgesetz niemanden in der Regierung mehr zu interessieren. Es geht nur noch darum, die EU zu einem von Brüssel aus gelenktem zentralistischem Staat zu machen, von dem sich Deutschland auspressen lässt, wie eine Zitrone.

Der EU – Binnenmarkt ist also nicht der Rettungsanker bei einem Handelskrieg, sondern Dank Target2 der Mühlstein um unseren Hals, der uns in die Tiefe ziehen wird.

Und wenn irgendwann der Staat pleitegeht und nicht mehr in der Lage ist, das Millionenheer von zornigen muslimischen Männern und ihren nachgezogenen Großfamilien durchzufüttern, spätestens dann haben wir einen Bürgerkrieg. Den können wir nicht gewinnen, weil wir in der verteidigungsrelevanten Alters- und Geschlechtskohorte längst in der Minderheit, von Skrupel geplagt und unsere Sicherheitsorgane unterwandert sind.

Exporte nach China und den USA halten sich die Waage

Jüngstes Beispiel ist die ARD Sendung boerse vor acht. Unter dem Titel „Auge um Auge“ wurde in der Sendung über den drohenden Handelskrieg von Donald Trump berichtet. Moderator Markus Gürne machte klar, dass die großen deutschen Automobilhersteller ebenfalls von möglichen Strafzöllen betroffen wären, da BMW, VW und Daimler nicht nur hierzulande, sondern auch in den USA und China produzieren und von dort auch exportieren.


Video: Markus Gürne: Die Target-2-Lücke in der Börse vor acht (02:15)

Auch der Maschinenbau exportiert jährlich für 19 Milliarden Euro Güter in die USA und 17,8 Milliarden Euro nach China. Die Elektronikindustrie ist mit Ausfuhren in Höhe von 9,9 Milliarden in die USA und 9,8 Milliarden nach China dabei. Ein Handelskrieg kann auch für diese beiden Branchen gefährlich werden, so Markus Grüne, selbst wenn deutsche Firmen nicht direkt betroffen sind, oder besser gesagt, noch nicht.

Für die von solchen Aussagen verängstigten Zuschauer hatte Grüne jedoch ein Trostpflaster bereit:

„Aber es gibt einen Markt, der ist der mit Abstand wichtigste für deutsche Exporte, der europäische. Der mit Abstand größte Teil nämlich wird in die EU verkauft, das ist ab und an vielleicht ein ganz guter Hinweis, den man sich mal wieder ins Gedächtnis rufen sollte.“

Kollektives Aufatmen! Oh wie gut, dass es die EU gibt und unsere Firmen im europäischen Binnenmarkt das meiste Geschäft machen.

Quelle: Die Anzahl der Krisen ist nicht mehr überschaubar: In Deutschland brennen überall die Lunten

Siehe auch:

EU will Albanien und Mazedonien in die EU aufnehmen

Deutschland soll weitere 10.000 Migranten aufnehmen

Video: Maybrit Illner: Skripal, Syrien und Sanktionen – Putin unter Generalverdacht? (65:56)

Video: Laut Gedacht #78: Jens Spahn – Der letzte Konservative (08:19)

Bundesregierung begrüßt Kriegsverbrechen und Völkerrechtsverletzungen

Video: Tim Kellner: Täglich sinkt die Lebensqualität in unserem Land – unfassbare Beispiele (20:02)

Hannover: Nach Streit an Imbiss – Vier Polizisten verletzt: Muslimischer Mob feuert junge Männer an

Gedanken eines besorgten Bürgers und Christen zur Flüchtlingskrise

1 Apr

islamisten_nicht_willkommen Kommentar: Leben wir, so leben wir dem Herrn; sterben wir, so sterben wir dem Herrn. Darum: wir leben oder sterben, so sind wir des Herrn. (Röm 14,8)

Liebe Mitbeter,

diese Zeilen sind ein Aufruf zur Umkehr! Bitte lesen sie es und beten sie für Europa!

Alles wirkt friedlich im Jahr 2018 in Deutschland. Die Flüchtlingskrise scheint überwunden, die Weltwirtschaft und die Weltfinanzwirtschaft machen nicht auf sich aufmerksam. An das christliche Erbe Europas und unsere Zivilisationserfolge erinnern im Gegensatz zu anderen Weltregionen Demokratie, Gleichheit, Freiheit, Grundgesetz, Sozialstaat und Gewaltenteilung.

Die kommenden Veränderungen werden so gewaltig sein, dass vielen, die ihre Informationen nur aus den Medien und nicht aus der Bibel haben, es nicht fassen können.

Bereits in den Nachkriegsjahren wurde der Grundstein gelegt, die Alterspyramide durch fehlende Familienförderung auf den Kopf zu stellen. Der Zeitgeist mit Individualisierung, des Feminismus, der fehlenden Wertschätzung der Mutter, dem Verteufeln konservativer Einstellungen durch die 68er und das mediale Einhämmern der Attraktivität von Ehebruch und Abtreibung [plus Pille] führte dazu, dass der deutsche Kinderreichtum versiegte.

Nach der falschen bzw. verfehlten Banken- , Euro- und Griechenlandrettung, der unendlichen Geld- und Kreditschwemme durch Banken, EZB und ESM, den billionenschweren Garantien und Bürgschaften sind in den vergangenen 10 Jahren die finanziellen Ressourcen der reichen Staaten dünner geworden.

In diese zwei strategischen, selbst verursachten Krisen kam eine dritte bewusst herbeigeführte Krise. Die Kriege der USA gegen die OPEC [1] destabilisierten viele Länder und zwangen viele Menschen, sich in Sicherheit zu bringen. Statt die Gelder für Flüchtlinge zu erhöhen und sie regional massiv zu unterstützen und zu belassen, aktivierten große Teile der bürgerlichen und linkssozialistischen Politik Europas die „Replacement Migration“ [Massenmigration nach Europa], den UN-Bevölkerungsaustausch als eine Lösung für abnehmende und alternde Bevölkerungen.

[1] OPEC: Organisation ölexportierender Länder. Derzeit gehören der OPEC vierzehn Staaten an: Algerien, Angola, Ecuador, Äquatorialguinea, Gabun, Iran, Irak, Kuwait, Libyen, Nigeria, Katar, Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate und Venezuela.

Dank der Unterstützung von Präsident Erdogan wurden über 1 Mio. Menschen mit Bussen aus den türkischen Flüchtlingslagern an die griechische Grenze gefahren, nachdem Bundeskanzlerin Angela Merkel ihr grünes Licht für die Masseneinwanderung gab. An diesem Milliardendeal verdiente nicht nur die Flüchtlingsmafia und deren politische Organisationen in Deutschland, sondern auch die deutsche Asylmafia der sozialen Organisationen. Herr Erdogan wurde nicht nur einen großen Teil seiner Flüchtlinge los, sondern konnte mit der Migrationswaffe auch massive Gelder, Waffen und eine politische Narrenfreiheit für die Türkei heraushandeln.

Herr Erdogan fiel nicht nur dadurch auf, dass er verwundeten IS-Soldaten medizinische Hilfe gewährte und dem IS das Öl abkaufte, er verfolgte von Anfang an eine Bekämpfung der stärksten Feinde des IS – den Kurden. Der IS wurde von weiten Teilen der arabischen Welt finanziert [Katar, Saudi-Arabien, Vereinigte Arabische Emirate] und bekam Zulauf von Muslimen aus allen Ländern der Welt. Der IS lebte und finanzierte sich durch Sklavenhandel, Zwangsprostitution, Terror, Eroberung und Auspressen der Bevölkerung wie zu Mohammeds Zeiten sowie aus Erölverkauf und Zuwendungen.

Die IS-Kämpfer wurden militärisch ausgebildet, waren todesmutig, religiös indoktriniert und massiv gewaltbereit. Als die Flüchtlingswelle begann, rief der IS die Bevölkerung im eigenen Herrschaftsbereich mit großem Nachdruck auf, als IS-Kämpfer nach Deutschland zu gehen. Der Kampf gegen den IS wurde auch auf Grund des Aderlasses vieler IS-Kämpfer in Richtung Europa gewonnen. Warum lässt ein Land, wie Deutschland, es zu, dass Flüchtlinge ohne Ausweispapiere ins Land kommen?

Die deutschen Behörden ließen die Flüchtlinge ungeprüft, unkontrolliert, planlos und ohne Ausweispapiere ins Land. Für das BAMF [Bundesamt für Migration und Flüchtlinge], den Staatsschutz und den BND [Bundesnachrichtendienst] gab es mengenmäßig so gut wie keine verdächtigen Personen unter den Flüchtlingen. Gehandelt wurde in Einzelfällen dann, wenn Beweise von anderen Nachrichtendiensten vorlagen. Wenn es trotz eindeutigen Beweisen dann 30 Verhandlungstage bedurfte, um Flüchtlinge juristisch als Terroristen zu enttarnen, dann zeigen sich die politischen und juristischen Probleme in Deutschland. Es [das Auffinden von Dschihadisten] war schlicht nicht gewollt und möglich, Abertausende IS-Terroristen aufzuhalten oder abzuschieben.

Man konnte der Politik nicht Vorsatz unterstellen, solange sie die Problematik nicht kannte. Dass aber auch noch nach 2015 bis ins Jahr 2018 weder eine Grenzsicherung erfolgt, noch eine strenge Beobachtung vieler Verdächtiger, noch ein Datenabgleich der Flüchtlinge mit der syrischen Staatssicherheit aufgrund der dortigen Bekanntheit der IS-Mittäterschaft, zeigt mit 100%iger Sicherheit, dass sowohl die deutschen Politiker, als auch die deutschen Medien, als auch der BND, der Staatsschutz, die deutschen Gerichte und das BAMF kein Interesse an der Aufdeckung von bis zu 150.000 an Waffen ausgebildeten, kampferfahrenen IS-Kämpfern in Deutschland haben.

Welches Interesse haben die deutschen Politiker und die Medien an den IS-Kämpfern in Deutschland?

Ist es Naivität, Gutmenschentum, Unterwürfigkeit gegenüber den Medien, Hass auf das eigene Land oder eine überhebliche Einstellung gegenüber den Muslimen und dem Islam? Fakt ist, dass Deutschland seit vielen Jahren geschwächt wurde.

• 1. Vermeidung von patriotischem Denken durch die Medien und Parteien

• 2. Meinungslenkung, political correctness und Aufbauen von Feindbildern

• 3. Abschaffung der Wehrpflicht

• 4. Kampfunfähige Bundeswehr

• 5. Kaputtsparen und Demoralisierung der Polizei

• 6. Überforderung der Justiz

• 7. Einsatz des Staatsschutzes auf Pseudoziele (rechts, AfD, Pegida, Identitäre Bewegung…)

• 8. Schulische Gehirnwäsche der Jugend zum linksgrünen Eigenhass [Schule ohne Rassismus, linke Lehrer] 

• 9. Immigrations- und kriminalitätsfördernde Gesetze und Urteile [Migrantenrabatt]

• 10. Kinder als Armutsfaktor bei Deutschen und Reichtumsfaktor bei Flüchtlingen

• 11. Linksgrüne Abwertung von Familie, Ehe und Kinder [Patchworkfamilie, Homoehe, muslimische Vielehe, Kinderehe]

Fakt ist, dass Integration bisher nur freiwillig war und vielerorts in der Masse gescheitert ist:

• 1. Kulturerhaltende Organisationen (islamische Kulturverbände, AKP, CHP, ADD, Graue Wölfe)

• 2. Integration von Organisationen in den Islam [DITIB, Mili Görüs, Zentralrat der Muslime, Ayman Mazyek, Osmanen Germania (türkischer Rockerclub)]

• 3. Verweigerung von Bildung, Ausbildung, Arbeit – dafür Forderung nach Teilhabe

• 4. Massenhafte Nutzung der Sozialhilfe (Sozialhilfebetrüger, Sozialhilfemissbrauch, mehrere Identitäten]

• 5. Durch Geburts-Dschihad Stärkung der Gruppe

• 6. Aufbau vieler Moscheen [2016: ca. 2.750 Moscheen, 45.000 Kirchen]

• 7. Nutzung großer islamischer Geldbeträge [vor allem aus Saudi-Arabien]

• 8. Aufbau der eigenen Nahrungsmittelindustrie [halal]

Die Wehrhaftigkeit der deutschen Zivilgesellschaft ist gleich null. Wer sollte Deutschland verteidigen und für wen? Wer sollte das Grundgesetz verteidigen, wenn es nicht mal die Staatsorgane tun?

Warum gibt es bisher keine Beteiligung der Bürger an den Kosten der Flüchtlingskrise? Wovor hat die Regierung Angst?

Weil die Stimmung kippen würde. Weil dann diese Politik einen viel größeren Widerstand überwinden müsste. Weil dann keine weiteren Flüchtlinge mehr ins Land kommen dürften. Weil dann vielleicht auch mehr Flüchtlinge das Land wieder verlassen müssten. Die Regierung hat also weniger Angst vor Bürgerkrieg, einer Islamisierung und IS-Terror als vor einer Wende in der politischen Wahrnehmung der Massenzuwanderung.

Im Ergebnis verfolgt die Politik keine Zuwanderungspolitik von Fachkräften, da sie eher ungebildete Menschen ins Land lässt, die viele Jahre auf staatliche Unterstützung angewiesen ist. Sie verfolgt keine Minderung der Flüchtlingsnot, weil sie in diesem Falle vor Ort [z.B. in Nordafrika] viel stärkere Hilfe aufbauen würde und dann Flüchtlinge zurücksenden würde.

Sie verfolgt auch keine Zusammenarbeit mit den Fluchtländern, weil sie sonst viel mehr Flüchtlinge zurücksenden dürfte. Sie sabotiert nicht nur die Grenzkontrollen und eine Verhinderung der Zuwanderung, sondern sabotiert auch Rückführungsabkommen. Sie sabotiert auch Überprüfungen auf IS-Mitgliedschaft und Erfahrungen im Waffen- und Terrorkrieg.

Welches Ziel verfolgen Medien und Politik?

Es liegt der Verdacht des Verrates in der Luft. Die Menschen in Troja und die Römer nach der Varusschlacht würden sich wundern, wie einfältig oder vorsätzlich unsere Medien und die Politiker unsere Zivilisation zerstören. Sollte es zu einem Aufstand bei Wegfall der Sozialhilfe in Folge der Weltfinanzkrise kommen, zeigte bereits der G20-Gipfel die Überforderung der Sicherheitsorgane.

Das Zusammenspiel linksradikaler und muslimischer Kräfte vervielfacht die Schlagkraft. Eine massive logistische und finanzielle Unterstützung durch die arabische Welt kann vorausgesetzt werden, der im Krisenfall mit leichtem Import von schweren Waffen und vielen weitere IS-Kämpfern aus aller Welt denkbar ist. Es wird finanzielle Anreize für Überläufer in Behörden, bei Polizei und Militär geben.

Ob es eine riesige Fluchtwelle von Deutschen und eine zeitnahe Bekämpfung der europäischen Nachbarländer um Deutschland [durch militante muslimische Gruppen] gibt, wird davon abhängen, ob Deutschland sich bereitwillig den Besatzern ergibt oder ob es zum Bürgerkrieg kommt.

Warum tun die Medien sich so schwer, die Praxis des BAMF, des BNDs und des Staatsschutzes zu kritisieren?

Vorwürfe gegen Flüchtlingsamt: Schaut BAMF bei Terrorverdacht nicht genau genug hin? (focus.de)

Weil immer gesagt wird, dass es nur Einzelfälle sind, obwohl mindestens 50% der Muslime in Deutschland den IS unterstützen würde und ein Großteil der Flüchtlinge die Islamisierung als Selbstverständlichkeit versteht – spätestens über die nächste Generation aufgrund der Geburtenrate. Schon heute haben 35% der Kinder in Deutschland einen Migrationshintergrund [2]. Durch die Zuwanderung vor allem junger Männer werden durch Frauennachzug, Vielehe, hoher Kinderzahl und Zuwanderung in 10 Jahren mehr als 50% der Kinder in Deutschland muslimisch sein.

[2] Bei den unter 12-Jährigen liegt sie fast um die 50 Prozent. In Frankfurt am Main sogar bei 75,61 %. Mit anderen Worten, die deutschen Kinder hat sich in Frankfurt/Main schon fast abgeschafft. Weniger als 25 Prozent der Kinder sind deutsche. Und in sechs Jahren sind die heutigen Kinder mit Migrationshintergrund wahlberechtigt. Und was werden die vermutlich wählen? Natürlich islamische Parteien, die den Deutschen feindlich gesinnt sind.

Frankfurt/Main ist die erste deutsche Großstadt mit einer deutschen Minderheit. Wie wird es erst in 5, 10 oder20 Jahren aussehen? Ich vermute, dass die deutschen Großstädte nach und nach islamisiert werden, genau so wie dies heute bereits in Großbritannien geschieht. Dort werden London, Birmingham, Leeds, Blackburn, Sheffield, Oxford, Luton, Oldham und Rochdale bereits von muslimischen Bürgermeistern regiert. Der Erfolg ist, dass London heute die kriminellste Stadt in der Welt ist.

Genau so wird es vermutlich den deutschen Städten ergehen. Auch sie werden sich eines Tages vermutlich in muslimische Shitholes verwandeln, wenn wir die Muslime, die nicht bereits sind, sich zu integrieren, die kriminell und religiös fanatisch sind und die nicht willens und in der Lage sind, ihren Lebensunterhalt selber zu finanzieren, nicht endlich ausweisen.

Und irgendwann werden die Muslime anfangen, die Europäer abzuschlachten, genau so wie es bei der Islamisierung des Libanon geschah, einem einst christlichen Staat. Libanon machte genau dieselben Fehler wie die Deutschen heute. Sie ließen unkontrolliert palästinensische Muslime einwandern. Eines Tages, als die Muslime stark genug waren, taten die libanesischen und die palästinensischen Muslime sich zusammen und das große Abschlachten der libanesischen Christen begann. Die Islamisierung Libanons

Gott ist der Herr der Geschichte. Er kann die Strafe, die Europa sich aussucht, noch abwenden, wenn wir zu ihm umkehren!

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Siehe auch:

Glückliches Österreich: Asyl-Obergrenze Null bald erreicht

Erklärung 2018: Schon über 17.806 Unterstützer

Berlin: Religiöses Mobbing an Berliner Schulen: Probleme gravierender als bekannt

Uwe Tellkamp kritisiert die Masseneinwanderung und wird damit zur neuen Hassfigur der linken Szene

Dr. Nicolaus Fest: Die vergessenen Opfer muslimischer Frauenfeindlichkeit

Federica Mogherini: „Der Sharia-Islam ist ein fester Bestandteil Europas“

Asylsuchende überziehen deutsche Verwaltungsgerichte mit Klageverfahren – Jeder zweite abgelehnte Asylbewerber gewinnt vor Gericht

Akif Pirinçci: Das Herumgeeiere um den importierten Mörder-Moslem Hussein Khavari

Video: Fulminante Rede von Dr. Alice Weidel (AfD) im Bundestag am 21.11.2017 (05:49)

27 Nov

AfD fordert Klage gegen EZB-Programm zum Ankauf von Anleihen.


Video: Fulminante Rede von Alice Weidel (AfD) im Bundestag: AfD fordert Klage gegen EZB-Programm (05:49)

Video: Manuel Sarrazin (Grüne) beschimpft AfD: Dr. Alice Weidel sei in ihren Aussagen wegen dem Euro grundgesetzwidrig (21.11.2017)

Nach all den Rechtsbrüchen die Angela Merkel und der Bundestag in der Euro-, Finanz- und Asylpolitik begangen haben, meint der Grüne Manuel Sarrazin doch glatt, der Bundestag wird von ordentlichen Gerichten u.a. vom Verfassungsgericht überprüft. Einen Scheißdreck wird der Bundestag…. Die sind doch allesamt durch und durch korrupt und miteinander verzahnt.


Video: Manuel Sarrazin (Grüne) beschimpft AfD: Alice Weidel wegen ihrer Eurokritik grundgesetzwidrig (03:13)

Siehe auch:

Video: Dr. Nicolaus Fest: Niemand hat dieses Land mehr destabilisiert als Angela Merkel (04:42)

Campino, Sänger der “Toten Hosen”, fordert Merkel zum Durchhalten auf

Jürgen Fritz verklagt Facebook: Wird Facebook sich bald vor einem deutschen Gericht verantworten müssen?

Antje Sievers: Das Kopftuch sagt: Ich gehöre nicht mir selbst, sondern dem Islam, und die Männer meiner Familie bestimmen über mich

Italien: Sozialdemokratischer Abwärtstrend verfestigt sich – Rechtspopulisten im Aufwind

Der Schutz vor Terror ist ab sofort Privatsache – Ist das das Ende der Weihnachtsmärkte?

Buchhandel boykottiert Spiegel-Bestseller „Kontrollverlust” von Thorsten Schulte, der Merkel hart kritisiert

13 Sep

philosophia perennis

(David Berger) Eigentlich könnte es ein ausgesprochen erfreuliches Thema sein. Das neue Buch von Thorsten Schulte „Kontrollverlust“ aus dem Kopp-Verlag, der in den letzten Jahren immer wieder Spiegel-Bestseller verlegt hat, hat auf Platz 2 der Spiegel-Bestsellerliste geschafft.

Der Erfolg des Buches ist kein Zufall: Thorsten Schulte demonstriert, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel nach Belieben gegen Recht und Gesetz verstößt und Verträge bricht. Er zeigt aber auch, wie Brüsseler Technokraten immer mehr Macht an sich reißen und den deutschen Bürger entmündigen. Er macht klar: „Wenn jedoch die Herrschaft des Rechts endet, brechen keine guten Zeiten an. Es liegt daher an uns allen, unsere Freiheit und damit eine lebenswerte Zukunft zu verteidigen.

Wir dürfen unsere Freiheit, den Schutz unserer Privatsphäre, das Recht auf eine eigene Meinung, den Anspruch auf Meinungsvielfalt, die Rechtsstaatlichkeit und unser Bargeld als Voraussetzung für Freiheit und Privatsphäre nicht preisgeben. Denn eines ist klar: Haben wir unsere Freiheit erst einmal…

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Warum ich die AfD wähle – Angela Merkel, eine Bundeskanzlerin, die aus allen Poren den Mief der DDR verströmt

8 Aug

Angela Merkel mit Ehemann Joachim Sauer Angela Merkel mit Ehemann Joachim Sauer im Urlaub in Südtirol

Von DIPL. ING. (51) | Deutschland wird weit unter seinen Möglichkeiten regiert. Kohl war schon nicht der Hellste. Wie kann man sich so einen Schrott wie den Euro andrehen lassen? Die CDU hat dafür gesorgt, dass sich unsere Kaufkraft über Nacht halbierte. Griechenland, Italien, Belgien und Österreich haben zu keiner Zeit die Maastrichtkriterien erfüllt. Der Euro steht nicht für Solidität, sondern für Sentimentalität und Schlendrian.

Meine schlimmsten Befürchtungen wurden elf Jahre nach der Buchgeldeinführung [Buchgeld wird von Girokonto zu Girokonto bargeldlos überwiesen] noch weit übertroffen, als Merkel sich von Nicolas Sarkozy und den anderen Südländern vollends über den Tisch ziehen ließ. Die No-bail-out-Klausel [Nicht-Beistands-Klausel: kein europäisches Land haftet für die Schulden eines anderen europäischen Landes] ist seitdem Vergangenheit und Milliarden versickern in der wahnwitzigen Euro“Rettung“. Griechenland, Italien, Spanien, Portugal, Irland, Belgien und Zypern weisen kontinuierlich einen Verschuldungsgrad von über 100 Prozent auf. Kaum ein Land hält sich an die Regeln.

Risiko Target-Salden wird ignoriert

Der Euro ist auch wegen der Target-Salden [Zahlungsverkehr zwischen den Banken] ein Risiko, das sich mit jeder Auslandsüberweisung erhöht. Während im amerikanischen Fed-System ein regelmäßiger Saldenausgleich erfolgt, türmen sich die Außenstände der Deutschen Bundesbank in Milliardenhöhe. Zum 31. Juni 2017 schuldeten andere Euro-Länder der Deutschen Bundesbank 860.763.854.658,11 Euro. Ein neuer Rekord!

Wenn jemand aus dem Euro-Ausland etwas in Deutschland bestellt, zahlt der ausländische Kunde über das EZB-System an den deutschen Verkäufer. Der ausländische Kunde zahlt tatsächlich und der deutsche Exporteur erhält auch sein Geld. Allerdings kann die Notenbank des anderen Euro-Landes bei Deutschland anschreiben. Die Deutschen bekommen für ihre exportierten Güter nichts als heiße Luft, während die produzierten Realwerte außer Landes gehen.

Diese Kreditaufnahme erfolgt ungefragt, unbegrenzt und ungesichert. Italien steht über die Target-Salden mit über 430 Milliarden Euro bei Deutschland in der Kreide, Spanien mit fast 370 Milliarden. Von Seiten der deutschen Politik hat sich noch kein Quentchen Widerstand gegen die Plünderung der Deutschen Bundesbank geregt. Obendrauf kommen noch die Kosten und Haftungen der Rettungspakete und des ESM [1]. Zu den Dimensionen von Geld hat unsere Regierung längst jeden Bezug verloren.

[1] ESM: Europäischer Stabilitätsmechanismus – Europäischer Rettungsschirm – einer haftet für den anderen – am Ende zahlt der deutsche Steuerzahler

Verbraucherschutz? Lachhaft!

Angeblich wird in Deutschland der Verbraucherschutz groß geschrieben. Doch die Regierung höchstpersönlich sorgt dafür, dass wir für Phantomstrom bezahlen. Den Betreibern von Öko-Energieanlagen wird die Abnahme garantiert, egal ob sie Strom produzieren und einspeisen oder nicht. Zusätzlich müssen konventionelle Kraftwerke stets einsatzbereit gehalten werden, um Windstille und dunkle Tage aufzufangen. Volkswirtschaftlicher Unfug. Für lächerliche 15 Prozent Ökoenergie zahlen die Verbraucher eine EEG-Umlage [2] von jährlich 30 Milliarden Euro. Die Stromrechnung wird weiterhin steigen und die Realeinkommen schmälern.

[2] EEG: Erneuerbare Energien-Gesetz: Das deutsche Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien (Kurztitel Erneuerbare-Energien-Gesetz, EEG 2017) regelt die bevorzugte Einspeisung von Strom aus erneuerbaren Quellen (Bioenergie (Biomasse (Pflanzen (Raps, Mais), Bäume, Fischwirtschaft)), Geothermie, Wasserkraft, Meeresenergie, Sonnenenergie und Windenergie) ins Stromnetz und garantiert deren Erzeugern feste Einspeisevergütungen.

Komplett gaga: Einwandern ohne Papiere – Abschiebung nur mit Papieren

Getoppt wird der ohnehin schon nachlässige Umgang mit dem Geld der Bürger noch durch das bereitwillige Alimentieren hunderttausender Ausländer, die in der Regel kein reguläres Aufenthaltsrecht wie eine Blue Card oder politisches Asyl besitzen. „Die Kultur der Duldung zermürbt unser Land”, schrieb dieser Tage Dirk Schümer bei der Welt. Der Leser Kilroy hat es dort mit seinem Kommentar auf den Punkt gebracht:

„Der Fehler im System wird aus meiner Sicht ganz einfach deutlich, wenn wir uns die derzeit geltende Regel „Jeder darf ohne Ausweispapiere in unser Land. Aber ohne richtige Papiere darf es niemand verlassen“ vor Augen führen. In der IT [Informations-Technologie (Computer)] nennt man eine solche Konstellation einen Deadlock. Dh. zwei Regeln / Programme behindern sich gegenseitig bis zum absoluten Stillstand der Systeme.”

Besser kann man es nicht ausdrücken. Nach Eurorettung und Energiewende versenkt Merkel hier die nächste Billion. In seiner Studie „Der Beitrag von Ausländern und künftiger Zuwanderung zum deutschen Staatshaushalt“ hat Holger Bonin auf Seite 43 geschrieben:

„Aus den Ergebnissen des Basisszenarios folgt, dass es für die Aufnahmegesellschaft unter dem Gesichtspunkt der Wirkung auf die öffentlichen Finanzen lohnend wäre, sich gegen Zuwanderung abzuschotten.”

Es lohnt sich, Deutschland gegen Zuwanderung abzuschotten – das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Erzählt wird uns permanent das genaue Gegenteil. „Basisszenario“ bedeutet, dass sich neu hinzukommende Zuwanderer fiskalisch genauso verhalten wie die Ausländer, die wir schon länger hier haben. Diese erwirtschaften keine Überschüsse für den Staat. Polizei, Militär, Infrastruktur, Bildung, Verwaltung, 17 Parlamente und die teure EU-Mitgliedschaft schultern der Studie entsprechend allein die Deutschen. Bei den Ausländern kann man froh sein, wenn sie wenigstens ihre Sozialtransfers ausgleichen.

Die Studie wurde 2014 veröffentlicht. Seit 5. September 2015 lässt Merkel trotz dieser Negativprognose die deutschen Grenzen offen für jeden, der sich hier im (noch) gemachten Nest festsetzen will. Schon ohne Zuwanderung wird sich die derzeitige Staatsschuldenquote unweigerlich verdoppeln, wenn sich die Politik nicht langsam mal zum Sparen bequemt.

Mit 100.000 Zuwanderern pro Jahr auf dem hinlänglich bekannten Niveau landen wir bei einer Staatsschuldenquote, wie sie derzeit der griechischen entspricht. Bei 200.000 Einwanderern jährlich wird es kriminell, denn dann liegt die Staatsschuldenquote bzw. Nachhaltigkeitslücke bereits über 200%.

Anders ausgedrückt muss jeder Deutsche vom Baby bis zum Greis jährlich 1206 Euro abdocken, um den durch Einwanderung von 200.000 Ausländern entstehenden Schaden auszugleichen. Bei 300.000 Einwanderern sind es 1245 Euro. Oder eine Steuererhöhung von 5,2 Prozent. Dass man weit mehr als 300.000 Ausländer ins Land lassen würde, darunter Analphabeten, Kriminelle und Staatsgefährder, das hätte Bonin wohl im Traum nicht gedacht, denn bei 300.000 Zuwanderern hörte er auf zu rechnen.

nachhaltigkeitsluecke

Bonin spielt mehrere Szenarien durch. Da unser Staatspopanz bereits derartig aufgebläht ist, dass selbst die Deutschen die Politiker-Allüren nicht mehr länger tragen können, können nur Einwanderer etwas zum deutschen Staatshaushalt beitragen, die höher qualifiziert sind als die deutsche Allgemeinheit. Köpfe also, um die sich längst andere Länder bemühen und die sich an fünf Fingern abzählen können, dass sie in Deutschland aufgrund der irren Euro-, Energie- und Einwanderungspolitik wenig Netto vom Brutto haben.

Nach Deutschland kommt nur, wer hier was gewinnen kann – und das sind nicht die hochqualifizierten Steuerzahler, sondern eine alimentierungsbedürftige Unterschicht. Für alle anderen lohnt sich das Hochsteuerland Deutschland nicht. Danke, Frau Kanzlerin!

DDR-Mief

Es sind aber nicht nur die irren Staatsausgaben, die mich von der Wahl einer etablierten Partei zurückschrecken lassen. Die Art und Weise, wie mit der neuen politischen Konkurrenzpartei AfD schon seit ihrer Entstehung umgegangen wurde, ist erschreckend. Das hat sich noch weiter zugespitzt. Ganz am Anfang der AfD-Gründung bin ich zu einigen Infoveranstaltungen und Vorträgen gegangen. Es war dort ein gutbürgerliches bis akademisches Publikum. Viele kaufmännische Berufe, etliche Leute mit Doktorgrad. Diese Menschen wurden von den Medien mit Dreck überkippt.

Ich komme mir vor wie in der DDR. DDR-Mief, das ist es, was Merkel aus allen Poren verströmt. Sie soll sich gefälligst der Kritik stellen! Konkurrenz und Kritik durch andere Parteien ist die Grundlage der Demokratie. Aber nein, mit ihrer bockigen und unkonstruktiven Art hat sie stattdessen das politische Klima vergiftet und dafür gesorgt, dass sich Otto Normalbürger kaum noch an die AfD herantraut. Die AfD wurde ihm vergällt. Der gesamte demokratische Wettstreit wurde dem Bürger vergällt. Wer nicht zur Zielscheibe werden will, äußert sich nur noch hinter vorgehaltener Hand. Die Zustände sind einfach pervers. Dieses Land ist nicht „weltoffen“, sondern kaputt. So kaputt wie die Frau oben im Bild.

Strunzdummes Land

Mit Deutschland kann ich mich nicht mehr identifizieren. Mir ist es hier einfach zu dumm.

Millionen haben untätig zugeschaut, wie Währung, Grenzen, Gerichtsbarkeit und Gesetzgebung aus der Hand und nach Brüssel gegeben wurden und wie sich zu allem Überfluss die dummdreiste DDR-Tussi als absolutistische Herrscherin aufschwang. „Sonst ist das nicht mehr mein Land“, posaunte die Landpomeranze heraus, die noch nicht mal anständig mit Messer und Gabel essen kann.

Mein Land ist es definitiv nicht mehr. Was von Deutschland übrig sein wird, wenn Merkel ihr Werk vollendet hat, ist ein volkseigener Asylgroßbetrieb. Sie hat mir alles vergällt: meinen Beruf, meine Freizeit, meine Stadt, mein Land, meine Zukunft, die Zukunft meiner Kinder. Sogar meinen Glauben.

Mut zu Deutschland? Habe ich nicht mehr. Aber ich bewundere jeden, der diesen Mut noch aufbringt.

Der Name des Autors ist der Redaktion bekannt.

Quelle: Warum ich die AfD wähle

Meine Meinung:

Man braucht sich doch nur das Bild von Angela Merkel und ihrem Ehemann Joachim Sauer ansehen und man wird das Gefühl nicht los, dass sind zwei Looser, die bereits längst resigniert haben, die am Leben gescheitert sind. Angela Merkel ist nicht die, die lenkt und leitet, die vor Ideen sprüht und das Beste für ihr Volk will, sondern sie ist eine Getriebene, die von den Globalisten, den Arbeitgebern und von einem rot-grünen Multikulti-Idealismus vor sich hergetrieben wird.

Sie hängt ihre Fahne stets in den aktuell angesagten Wind. Sie hat keine Ideen, weil sie keine Ahnung hat und sich mit falschen Beratern umgibt. Sie ist keine Staatsmännin, weil sie keine Visionen hat, sondern nur infantile Vorstellung einer heilen Welt, die sie dem SED-Sozialismus entnommen hat, der genau so kläglich gescheitert ist, wie sie selber scheitern wird. Sie wird als die Bundeskanzlerin in die Geschichte eingehen, die Deutschland ganz nach weiblicher Manier zu Grunde gerichtet hat.

Siehe auch:

Weilers Wahrheit: Die Hauptgründe für die Überfremdung Deutschlands

Essen: Schwarzafrikanische Schlachterei produziert "Delikatessen" (Afro-Spezialitäten)

Akif Pirincci: Merkel und das Käppi der Macht – Cool wie Brotschimmel

Ex-Bundesligatrainer Uwe Rapolder redet Tacheles: Wollt Ihr wirklich Krieg in den Straßen?

Prof. Dr. Dr. Gunnar Heinsohn: Asien wählt die Migranten nach der Qualifikation aus

Offener Brief von Gerd Buurmann an Bündnis 90/ Die Grünen: Illegale israelische Siedlungen?

Michael Klonovsky: Gleichgeschlechtliches Knutschen mit "jetzt", dem Jugendmagazin der Süddeutschen

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