Tag Archives: Verdachtsfall

Video: Dr. Nicolaus Fest: Verfassungs-Chef Thomas Haldenwang ist nun selbst ein Prüffall (05:03)

2 Mrz


Video: Dr. Nicolaus Fest: Verfassungs-Chef Thomas Haldenwang ist nun selbst ein Prüffall (05:03)

Das Verwaltungsgericht Köln hat entschieden: Die Einstufung der AfD als „Prüffall“ durch den Verfassungsschutz ist rechtswidrig. Für die öffentliche Bekanntmachung, so das Gericht, fehle jede Rechtsgrundlage.

Sie sei ein schwerer Eingriff in den Wettbewerb der Parteien. Und damit in die Demokratie. Das ist mehr als nur eine schallende Ohrfeige für den neuen VS-Chef Thomas Haldenwang.

Er ist nun selbst ein Prüffall. Denn er und sein Amt haben schwer versagt, und nicht nur in rechtlicher Hinsicht. Denn auch persönlich ist Haldenwang als VS-Chef ungeeignet. >>> weiterlesen

Freya- schreibt:

Haldenwang sollte sich mal um die Extremisten der Mauermörderpartei die Linke (mit PKK und Hisbollah unterwandert) kümmern, der SPD (mit PLO, Fatah, Hamas, und Grauen Wölfen unterwandert) und Grünen (PKK unterwandert) und die CDU ist massiv mit Grauen Wölfen unterwandert!

Video: Alexander Gauland zum "Prüffall"-Urteil! – AfD-Fraktion im Bundestag (06:31)


Video: Alexander Gauland zum "Prüffall"-Urteil! – AfD-Fraktion im Bundestag (06:31)  

Video: „Vulgäre Analyse“ muss vor Gericht: Prozess wegen Volksverhetzung – Es drohen bis zu fünf Jahre Haft (18:05)


Video: „Vulgäre Analyse“ muss vor Gericht: Prozess wegen Volksverhetzung – Es drohen bis zu fünf Jahre Haft (18:05)

Nach der Sperre von Tommy Robinson bei Facebook und Instagram jetzt der nächste Schlag gegen die Meinungsfreiheit: Der 22-jährige YouTuber, der unter dem Pseudonym Shlomo Finkelstein auf dem Kanal „Die Vulgäre Analyse“ seit Jahren Videos hochlädt, muss nach eigenen Angaben wegen Volksverhetzung vor Gericht.

Bei einer Verurteilung dürfte es für ihn im Gefängnis ähnlich gefährlich werden wie für Tommy Robinson: Shlomo hatte in seinen Videos in Dauerschleife gezeigt, wie er einen Koran verbrennt und Schweinefleisch auf diesem grillt. Er selbst vermutet, dass in seinem Fall ein Exempel statuiert werden wird. Da er seinem Namen gerecht einen entsprechend vulgären Stil pflegt, dürfte ihm dieser nun ebenfalls auf die Füße fallen. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Der Koran sollte man genau so verbieten, wie man Hitlers “Mein Kampf” verbietet, weil er weder mit den Menschenrechten, noch mit unserem Grundgesetz vereinbar ist. Außerdem ist der Islam eine faschistische Ideologie, die im Gewand einer Religion daherkommt.

Auch wenn der Koran eigentlich tatsächlich verbrannt gehört, wenigstens symbolisch, mehr ist es ja eigentlich auch nicht, was Shlomo tat, so halte ich es nicht unbedingt für sinnvoll. Besser ist es, sich inhaltlich mit dem Islam auseinander zu setzen.

Man sollte nicht unnütz provozieren. Ich muss allerdings gestehen, ich kann auch die Wut verstehen, wenn man sich mit dem Islam auseinandersetzt, dass immer wieder eine Wut entsteht, dass man am liebsten den Koran verbrennen möchte. Aber wie Shlomo in den Video sagte, sind viele Menschen in Europa so gehirngewaschen, dass sie dies nicht verstehen würden und nicht verstehen wollen.

Eines Tages werden diese dressierten Meerschweinchen es bedauern, dass wir den Islam nicht viel stärker bekämpft und ihn aus Europa vertrieben haben. Die Europäer wachen wohl erst auf, wenn sie von den Muslimen abgeschlachtet werden, wie sie es seit 1400 Jahren machen. Oder glaubt ihr tatsächlich an das Märchen, dass der Islam eine Friedensreligion ist?

Nein, der Islam ist eine Kriegsreligion, dessen Ziel es ist, die ganze Welt zu erobern und sie dem Islam zu unterwerfen. Zu etwas anderem sind die Muslime offenbar auch nicht fähig. Das Ergebnis des Islam ist immer und überall Armut, Gewalt, Bildungsnot, Intoleranz, die Unterdrückung der Meinungsfreiheit, der Frauen und Andersgläubiger. Bildung, Meinungsfreiheit, Forschung und Wissenschaft dagegen sind ein rotes Tuch für den Islam.

Der Islam ist nicht in der Lage Wohlstand, Sicherheit, Gleichberechtigung und Toleranz in einer Gesellschaft zu schaffen. Im Gegenteil, der Islam hält die Muslime zu einer permanenten Bereitschaft zum Töten aufrecht, also genau das Gegenteil einer Friedensreligion, sei es gegen Nichtmuslime, gegen Juden, Christen und andere Religionsgemeinschaften oder sie schneiden sich gegenseitig die Köpfe ab. Der Islam ist gewissermaßen eine diabolische (teuflische) Polit- und Kriegs-Religion. 1400 Jahre Kriege weisen seinen Weg.

Der Islam kann sich nur mit Gewalt behaupten, also wird er auch weiterhin Gewalt anwenden. Deshalb ist auch jede Meinungsfreiheit im Islam verboten. Jeder, der sich kritisch mit dem Islam auseinander setzt, dem droht Gefängnis und sogar die Todesstrafe. Jedes neugeborene Kind wird gezwungen, dem Islam beizutreten. Es gibt also keine Religionsfreiheit im Islam. Und möchte es aus dem Islam austreten, dann darf er laut der Koransure 4,89 getötet werden. Warum erteilt man solch einer Gewalt- und Hassideologie einen Religionsstatus? Jede wirkliche Demokratie hätte solch eine Ideologie verboten.

Koran: Sure 4,89:

Sie möchten gern, daß ihr ungläubig werdet, wie sie ungläubig sind, so daß ihr (alle) gleich seiet. Nehmt euch daher von ihnen keine Vertrauten, bevor sie nicht auf Allahs Weg auswandern! Kehren sie sich jedoch ab, dann ergreift sie und tötet sie, wo immer ihr sie findet, und nehmt euch von ihnen weder Schutzherrn noch Helfer.

Siehe auch:

Video:Muslimische Gewalt: Die tickende Zeitbombe an deutschen Schulen! (08:10)

Elmar Hörig: Greta Humbugs Schulstreik in Hamburg

Antwerpen ist gefallen, mehr Eingwanderte als Belgier

Video: Pressefoyer mit Herbert Kickl (FPÖ) und Staatssekretärin Karoline Edtstadler (ÖVP) am 14.02.2019 (28:31)

Video: Martin Sellner: Ein Ostseeschloss, Bierjungen, und zerbrochenes Glas (21:22)

Björn Höcke (AfD): Familiennachzug völlig entglitten – 36.000 Anträge in deutschen Botschaften

Schweden: Gewalt, Drohungen und Erpressung durch Migranten sind in schwedischen Krankenhäusern normal

Video: Björn Höcke beim Sachsentreffen des deutsch-nationalen Flügels 2019 (36:48)

29 Jan

Björn Höcke in Minute 29:00: Der Flügel und wir sind lebendig und präsent, wie seit vielen Jahren nicht mehr in der Partei. Und wer indirekt Jens Mayer, Martin Reichardt, Jörg Urban, Andreas Kalbitz oder mir (Björn Höcke) den wahren Patriotismus abspricht, der muss wahrlich von Sinnen sein.


Video: Björn Höcke beim Sachsentreffen des Flügels 2019 (36:48)

Martin Reichardt (AfD): Das durchsichtige Spiel der Regierung (facebook)

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Martin Reichardt (AfD) schreibt:

Zuerst jagt man Hans-Georg Maaßen als Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz zum Teufel. Der besonnene, fachlich anerkannte, dem Rechtsstaat verpflichtete politische Beamte musste aus einem einzigen Grund gehen: Maaßen weigerte sich, den Verfassungsschutz als machtpolitisches Instrument gegen die AfD missbrauchen zu lassen.

Mit Thomas Haldenwang (CDU), dem neuen Verfassungsschutzpräsidenten, an der Spitze des Bundesamtes lebt es sich für die Altparteien bequemer. Pünktlich zum neuen Jahr hat Haldenwang geliefert und die AfD bundesweit zum „Prüffall“ erklärt, die JA [Junge Alternative] und den Flügel [deutsch-nationale Gruppe um Björn Höcke] zu Verdachtsfällen erklärt.

Nur wenige Tage liegen zwischen der Pressekonferenz Haldenwangs und dem Versuch der Altparteien, Kapital aus der neuen, unverstellt parteilichen Führung des Bundesverfassungsschutzes zu schlagen. Niedersachsen SPD-Innenminister Boris Pistorius greift beamtete Polizisten und Lehrer an, die sich zur AfD bekennen. So durchsichtig die Strategie des Establishments ist, die AfD zu brandmarken [kriminalisieren] und von ihren bürgerlichen, dem Grundgesetz verpflichteten Wählern und Mitgliedern zu entfremden, so sicher ist: Wir bleiben standhaft!

Längst regen sich Stimmen aus den Reihen der Staatsrechtslehrer und in den Medien, die eine Überdehnung des Prüfauftrages des Bundesamtes kritisieren. Politische Fragen lassen sich nicht mit den Mitteln des Verfassungsschutzes lösen. Die regierungsamtlich betriebene Zuwanderung von muslimischen Minderheiten durch ungesteuerte, rechtswidrige Zuwanderung berechtigt die Regierung nicht, mithilfe des Verfassungsschutzes deutsche Bürger zu Bittstellern und Gegängelten zu erklären, zu einer Gruppe unter vielen.

So rufe ich Herrn Haldenwang aus Berlin zu: Die Deutschen sind der Souverän [die Volksvertretung] des Grundgesetzes! Wir haben die politische Forderung, als Volk der Deutschen weiterexistieren zu wollen, dazu gehört das Recht, selbst zu bestimmen, wer in unser Land einreist. Dies an sich erklärt das BVS nun zum Angriff auf die Verfassung.

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius sieht Beamte (Polizisten, Lehrer) in der AfD kritisch (jungefreiheit.de)

Siehe auch:

Video: Die Woche COMPACT: Linke gegen Gelbwesten. Multikulti-Morde in Österreich (33:06)

Video: Dr. Nicolaus Fest (AfD) zur Märchenstunde mit Horst Seehofer (04:38)

Fachkräfte-Einwanderungsgesetz: Jetzt noch Ukrainer! Neue „Bereicherung“ oder Nutzen für Deutschland?

Beatrix von Storch (AfD): Woher kommen die antisemitischen Übergriffe gegen Juden in der EU?

Video: Die radikal-islamische Muslimbruderschaft breitet sich immer stärker in Sachsen, Thüringen und Brandenburg aus (06:19)

Video: Talk im Hangar 7: Der Jahrhundertwinter: Ist der Klimawandel abgesagt? (65:03)

Alles Asyl: Null Sex, trotzdem Vater: 5000 Euro für ein „Kind“ – Hundertausende Scheinvaterschaften?

11 Jun

Wie schwangere afrikanische, asiatische oder osteuropäische Frauen mit Hilfe krimineller Deutscher Asylbetrug begehen.

afrikanischer_asylbetrug

Von Damien Engelhart | Die Afrikanerin liegt auf Kosten derer, die schon länger hier leben, im Kreissaal der Charité. Sie kam per Touristenvisum nach Berlin. Weil sie schwanger war, erhielt sie automatisch Asyl. Das gilt, solange sie im Mutterschutz ist. Shari hält ihr Baby im Arm und lächelt selig. Traurig nur, dass sie ihre Freude nicht teilen kann. Dabei hat ihr Kind sogar zwei Väter – einen biologischen und einen getürkten. Der biologische hängt irgendwo in Afrika rum, döst im Schatten einer Hütte, der getürkte verprasst gerade die 5000 Euro, die er für seine Scheinvaterschaft bekam. Im Bordell „Royal“.

Scheinehen, um illegale Einwanderer einzuschleusen, kennen wir schon lange. Sie haben es in „Green Card“ [Film] (mit Gérard Depardieu und Andie MacDowell (amerikanische Schauspielerin)) sogar bis nach Hollywood geschafft. Ein alter Hut also, der im Kino mit viel Stress verbunden war. Dabei geht es viel einfacher – das allerneueste Sonderangebot der Flüchtlings-Mafia: Schein-Vaterschaften!

Richtig gelesen. Die Herr/Innen der Öffentlich Rechtlichen haben sich endlich mal erinnert, wozu sie (auch) ausgebildet wurden, und eine gute Geschichte recherchiert: „Deutsche Männer „verkaufen“ Vaterschaften und verschaffen damit Asylanten-Müttern das Aufenthaltsrecht. Nach Recherchen von Radio Berlin-Brandenburg (RBB) hat es allein in der Hauptstadt bis zu 700 Fälle gegeben:

700 Fälle. Allein in Berlin. Ohne Dunkelziffer. Und die ist laut Ole Schröder, Parlamentarischer Staatssekretär des Bundesinnenministeriums, „erheblich“. Wir können also von einem Massenphänomen sprechen, das bislang komplett an uns vorbeilief. Hunderttausende müssen über Jahre dichtgehalten haben. Was für ein Fest für jeden Verschwörungstheoretiker.

Tagesschau.de schreibt:

Polizei und Staatsanwälte vermuten einen groß angelegten bundesweiten Betrug. Nach Recherchen des RBB beantragen zunehmend Frauen aus Vietnam, Afrika und Osteuropa in schwangerem Zustand Asyl in Deutschland. Um ein Bleiberecht zu erhalten, bezahlen sie an deutsche Scheinväter, Rechtsanwälte und Notare bis 5000 Euro für eine Vaterschafts-Anerkennung. Die Kinder erhalten nämlich dann automatisch die deutsche Staatsbürgerschaft, und die Mutter darf legal bleiben.

Was sind das für Männer, die so eine Scheinvaterschaft eingehen? Wirklichkeitsflüchtlinge, Gutmenschen also, die falsch verstandene Menschenfreundlichkeit? Aber würden die 5000 Euro kassieren? Eher nicht. Die würden der armen Nafri- [nordafrikanischen] oder Afri-Mami [schwarzafrikanischen] wohl eher noch 5000 Euro zahlen. Nein, die „Klapperstörche“ [Scheinväter] bewegen sich auch nicht in dunklen Kreisen [Organisierte Kriminalität], wo diese Deals zustande kommen.

Es sind eher die üblichen Kleinkriminellen, die auch falsche Papiere besorgen, eine Schusswaffe, harte Drogen, oder so. Das belegen auch die RBB-Recherchen: „Unterhalt für die Kinder zahlen die Scheinväter nicht, da sie meist von Sozialhilfe leben“. Und Staatssekretär Schröder seufzt: „Wir haben es hier mit erheblicher Kriminalität zu tun.“

Riecht geradezu alles nach organisierter Kriminalität. Dafür spricht auch, dass laut RBB einige der betroffenen Frauen anschließend in der Prostitution landen, weil sie sich durch die Anerkennung der Vaterschaft abhängig gemacht haben. Und: Mindestens ein Neonazi mischt auch mit: „So übernahm ein 28-jähriger Deutscher die Vaterschaft für ein vietnamesisches Kind. Er war bereits mehrfach wegen des Tragens von verfassungsfeindlichen Symbolen verurteilt worden und sympathisiert auf seiner Facebook-Seite mit der NPD.“ So jedenfalls RBB.

Vielen dieser Scheinväter sind die 5000 Euro von einer Schein-Geschwängerten nicht genug: „Wir haben teilweise Personen, die über zehn Vaterschaften anerkannt haben“, sagt Martin Steltner von der Staatsanwaltschaft Berlin. Er warnt, dass die Zahl der Schein-Vaterschaften monatlich steigt.

Verfassungsgericht verhindert Ermittlungen

Bislang hatten den Behörden kaum eine Chance gegen den Milliardenbetrug vorzugehen. Das Bundesverfassungsgericht entschied 2013 schwachsinnigerweise (wohl auch auf Kosten deutscher Kuckucksväter), dass selbst im Verdachtsfall eine Vaterschaft nicht angefochten werden darf. Abenteuerlich die Begründung für das Urteil: „Zu groß wäre das Risiko, dass die Kinder staatenlos würden.“

Angeblich soll demnächst damit Schluss sein:

Ausländerbehörden sollen künftig bei einem Missbrauchsverdacht aktiv werden können. Ein entsprechendes Gesetzespaket haben Bundesrat und Bundestag verabschiedet. Dieses sei „selbstverständlich auch mit dem Bundesverfassungsurteil im Einklang, weil wir präventiv dafür sorgen, dass solche Scheinvaterschaften gar nicht erst beurkundet werden“, so Schröder.

Frommer Wunsch, wie immer? Wo Scheinvaterschaften bekannt sind, werden sich Männer finden, die ein gutes Geschäft wittern. Und wer es geschickt anstellt, wird auch nicht erwischt. So einfach ist das.

Und auch die Wirklichkeitsflüchtlinge [Gutmenschen] werden sagen: „Jetzt erst recht!“, und ihre Scheinvaterschaft kostenlos anbieten. Bleibt zu hoffen, dass diese Trottel irgendwann zu fetten Unterhaltszahlungen verdonnert werden. Damit wir bei diesem traurigen Thema wenigstens ein bisschen was zu lachen haben.

Quelle: Alles Asyl: Null Sex, trotzdem Vater: 5000 Euro für ein „Kind“

Siehe auch:

Soeren Kern: Eine Welle von Ehrenmorden erschüttert Deutschland

Studie zu Terrorfinanzierung in Großbritannien durch Saudi Arabien soll nicht veröffentlicht werden

Video: Paris: Moslem greift Supermarktkunden mit einem Messer an, der mit einer Kiste Bier aus dem Supermarkt kommt (00:39)

Akif Pirincci: Wenn Omma sich einen schwarzen Lover angelt

Wie Frauen Staaten zerstören und andere unbequeme Wahrheiten

Am Scheideweg angekommen: Warum die Menschheit das bestehende System nicht überleben wird

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