Tag Archives: Verwaltungsgericht

Video: Peter Westenthaler: Impfpflicht oder Haft? – Wie man sich juristische gegen die Zwangsimpfung wehren kann (Minute 09:50)

25 Nov

fellner-westenthales

Video: Peter Westenthaler: Impfpflicht oder Haft? – Wie man sich juristische gegen die Zwangsimpfung wehren kann (Minute 09:50)

„In diesem kurzen Video erklärt Peter Westenthaler sehr gut wie man sich mit einfachsten Mitteln und vor allem rechtlich völlig Ok dem eventuell bevorstehenden Zwang nicht beugen muss “

Peter Westenthaler: Impfpflicht oder Haft?: Ich bin fassungslos, dass in einer österreichischen Demokratie, so etwas überhaupt angedacht ist. Das hat mit Demokratie nichts zu tun. Das ist faschistoid, was da passiert.

Was machen sie eigentlich, wenn diese Impfflicht kommt?

Ich werde jetzt erst recht nicht mehr impfen gehen, wie viele andere.

Was heißt das, wenn sie eine Strafe kriegen? Werden sie zahlen?

Ich habe mich bereits beraten lassen und ich werde die Anwälte, die bereits ein Formular vorbereitet haben, für alle, die das nicht machen werden. Und zwar geht das alles ganz normal, alles im Rahmen des Gesetzes.

Bekomme ich einen Bescheid, lege ich Beschwerde ein, gehe damit zum Landesverwaltungsgericht. Bei zig tausend Menschen kann man sich ausrechnen, wie viele Jahre es dauert. Dann entscheidet der Landesgerichtshof.

Entscheidet er gegen mich, dann lege ich Beschwerde beim Verwaltungsgericht (Verfassungsgericht). Das alles hat aufschiebende Wirkung. Das Verfahren dauert dann, wenn sich zigtausenden Menschen beschweren, vielleicht zwei Jahre. Da wünsche ich der Regierung alles Gute.
Hier die ganze Sendung:

Video: Fellner! LIVE: Josef Cap vs. Peter Westenthaler (01:02:21)

https://youtu.be/URAFfartqUk

Video: Charles Krüger: Verwaltungsgerichtspräsident: Die Bundes-Notbremse ist verfassungswidrig! (10:31)

5 Mai

krueger-verwaltungVideo: Charles Krüger: Verwaltungsgerichtspräsident: Die Bundes-Notbremse ist verfassungswidrig! (10:31)

Notbremse und Ausgangssperren verfassungswidrig : Düsseldorfer Verwaltungsgerichtspräsident kritisiert Merkel scharf

https://rp-online.de/nrw/landespolitik/verwaltungsgericht-duesseldorf-deutliche-kritik-an-merkel_aid-57704339

Der Präsident des Düsseldorfer Verwaltungsgericht hat die sogenannte Bundes-Notbremse und Bundeskanzlerin Merkel scharf kritisiert. „Wenn die Bundeskanzlerin es als Mehrwert sieht, dass die Verwaltungsgerichte ausgeschaltet werden, dann frage ich mich, was für ein Verständnis von Rechtsstaat sie hat“, sagte Andreas Heusch beim Jahrespressegespräch des Düsseldorfer Verwaltungsgerichtes.

Video: Psychologen sagen Baumärkte sollten geöffnet bleiben (01:45)

https://www.welt.de/wirtschaft/article230708357/Geschlossene-Baumaerkte-Die-Politik-nimmt-dumme-und-ignorante-Positionen-ein.html

Video: Martin Sellner: Gericht in Wien bestätigt, das FPÖ-Demoverbot am 31.01.2021 war illegal (12:36)

1 Apr

Video: Martin Sellner: Gericht in Wien bestätigt, das FPÖ Demoverbot am 31.01.2021 war illegal (12:36)

Die FPÖ hatte am 31. Januar 2021 eine Demonstration angemeldet. Sie wurde vom Gericht untersagt. Dagegen legte die FPÖ Widerspruch ein und hat nun recht bekommen. Das Verwaltungsgericht in Wien stellte fest, dass das Demoverbot ein Eingriff in das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit und Meinungsäußerung war.

Wegen falscher Corona-Zahlen – Gericht bestätigt: Demo-Verbot in Wien war illegal!

https://www.wochenblick.at/wegen-falscher-corona-zahlen-gericht-bestaetigt-demo-verbot-in-wien-war-illegal/

Gericht urteilt: PCR-Test taugt nicht zur Diagnostik!

Das Gericht bestätigt sogar dass der PCR-Test nichts taugt. Ganz ausdrücklich verweist das Gericht auf die Empfehlung der Weltgesundheitsorganisation (WHO), wonach „ein PCR-Test nicht zur Diagnostik geeignet ist und daher für sich alleine nichts zur Krankheit oder einer Infektion eines Menschen aussagt“.

Martin Sellner in Minute 01:46: “Der PCR-Test kann nicht feststellen, wie viele Kranke und Infizierte es wirklich gibt.”

Meine Meinung:

Ich habe mich einmal im Internet umgesehen. Dabei bin ich auf zwei Webseiten gestoßen. Sie besagen dass es einerseits mit Corona infizierte Menschen gibt, die keinerlei Krankheitszeichen haben. Bei anderen Corona-Infizierten zeigen sich allerdings Krankheitssymptome. Aber beide Gruppen können andere Menschen mit Corona anstecken.

Das Uniklinikum Leipzig schreibt:

Infizierte Personen können bereits einige Tage, bevor sie Krankheitszeichen entwickeln, andere anstecken (präsymptomatisch). Ein relevanter Anteil der Ansteckungen erfolgt bereits innerhalb von ein bis zwei Tagen, bevor die infizierte Person Krankheitszeichen hat.

Ein Teil der infizierten Personen entwickelt gar keine Krankheitszeichen (asymptomatisch). Auch diese infizierten Personen ohne Krankheitszeichen, d. h. Personen, die überhaupt nicht erkranken, können COVID-19 übertragen; vermutlich spielen sie jedoch eine untergeordnete Rolle bei der Übertragung des Coronavirus SARS-CoV-2.

https://www.uniklinikum-leipzig.de/Seiten/corona-ansteckung-und-uebertragung.aspx

Die Seite vom ZDF sagt im Prinzip dasselbe:

https://zdfheute-stories-scroll.zdf.de/corona-ohnesymptome-asymptomatisch/index.html

Ich bin aber trotzdem gegen das Impfen. Zum einen stellt sich die Frage, ist Corona wirklich so tödlich, wie immer wieder behauptet wird? Das scheint offenbar nicht der Fall zu sein. Es gab 2020, trotz Corona, keine erhöhte Sterberate. Sie lag im Mittelwert der vergangenen Jahre. 2018, als es weder eine Corona-Pandemie, noch einen Lockdown gab, war die Sterberate sogar höher als 2020, 2019 etwas niedriger.

Der Hamburger Rechtsmediziner Prof. Püschel sagt: „Ich bin überzeugt, dass sich die Corona-Sterblichkeit nicht mal als Peak in der Jahressterblichkeit bemerkbar machen wird.“

Wenn man sich ansieht, wer angeblich alles an Corona gestorben sein soll, dann waren es in Deutschland Menschen mit einem Durchschnittsalter vom 84 Jahren. Das mittlere Lebenserwartung liegt aber bei etwa 76 Jahren. Ich glaube, man darf davon ausgehen, dass bei den meisten angeblichen Corona-Toten, die Lebensuhr abgelaufen war.

Sie starben nicht AN Corona, sondern MIT Corona und wohl auch an ihren Vorerkrankungen. Diese Toten wurden aber nicht obduziert, um festzustellen, woran sie wirklich verstorben sind, sondern sie werden einfach den Corona-Toten zugerechnet. Hätte man sie obduziert, so hätte man festgestellt, dass nur ein sehr kleiner Teil von ihnen wirklich an Corona gestorben ist.

In Hamburg untersuchte der Rechtsmediziner Prof. Klaus Püschel 133 Patienten, die an (mit) Covit-19 gestorben sind. Alle gestorbenen Menschen hatten Vorerkrankungen. Allein 80 Prozent der bisher untersuchten 133 Menschen, litten unter Herz-Kreislauf-Erkrankungen. „Der überwiegende Anteil der Verstorbenen war schon vorher relativ alt und schwer krank“. Mit dem Ableben war in absehbarer Zeit zu rechnen“, sagte Püschel.

https://www.n-tv.de/panorama/Hamburger-Corona-Tote-waren-zuvor-erkrankt-article21742076.html

„Alle, die wir bisher untersucht haben, hatten Krebs, eine chronische Lungenerkrankung, waren starke Raucher oder schwer fettleibig, litten an Diabetes oder hatten eine Herz-Kreislauf-Erkrankung.“ In Hamburg ist kein Mensch ohne Vorerkrankungen an Corona gestorben. „Die verstorbenen Personen sind im Median (Mittel) 82 Jahre alt“, sagte der Leiter des Instituts für Rechtsmedizin, Professor Benjamin Ondruschka.

https://www.welt.de/regionales/hamburg/article207086675/Rechtsmediziner-Pueschel-In-Hamburg-ist-niemand-ohne-Vorerkrankung-an-Corona-gestorben.html

https://www.welt.de/regionales/hamburg/article222855518/Rechtsmediziner-Corona-Tote-wurden-im-Schnitt-82-Jahre-alt.html

Der beste Schutz gegen Erkrankungen ist ein gesundes Immunsystem. Man schützt sein Immunsystem am besten, indem man regelmäßig Sport macht, sich gesund ernährt, nicht raucht, wenig trinkt, Stress vermeidet, usw.

In den vergangenen Zehntausenden von Jahren hat unser Immunsystem alle möglichen Virenerkrankungen besiegt. Mir scheint, so gefährlich ist Corona nicht, wie es immer wieder dargestellt wird. Unser Immunsystem ist die effektivste Waffe, um Viren zu bekämpfen.

Und wenn ich mir die lange Liste der Nebenwirkungen ansehe, die durch das Impfen entstehen können, dann motiviert mich das überhaupt nicht mich Impfen zu lassen. In Großbritannieen wurde für den AstraZeneca-Impfstoff extra eine KI-Software (KI: Künstliche Intelligenz) entwickelt, um all die negativen Nebenwirkungen zu erfassen, die eintreten können. Der Digitale Chronist hat dazu eine Liste veröffentlicht (Video)

https://nixgut.wordpress.com/2021/03/15/video-digitaler-chronist-deutschland-stoppt-astrazeneca-impfung-die-eu-muss-haften-nicht-der-hersteller-1145/

https://nixgut.wordpress.com/2020/11/16/video-hagen-grell-massenhaft-unerwunschte-nebenwirkungen-beim-covid-19-impfstoff-0225/

Und wenn dann noch der Virologe Geert Vanden Bossche, der im Bereich der Infektionsforschung und Impfstoffentwicklung für Organisationen wie GAVI und die Bill & Melinda Gates Stiftung tätig war, und der als Leiter des Impfstoffentwicklungsbüros am Deutschen Zentrum für Infektionsforschung gearbeitet hat, sagt, dass das Impfen das körpereigene Immunsystem schwächen könnte, was zum Massensterben führen könnte, dann nehme ich lieber von der Impfung Abstand. Was ist, wenn er recht hat?

https://nixgut.wordpress.com/2021/03/18/video-gunnar-kaiser-virologe-dr-geert-vanden-bossche-durch-massenimpfungen-droht-massensterben-1119/

Don Doodis schreibt:

@nixgut ich bin seit 25 Jahren nicht geimpft, habe alle „Todesviren“ und Bakterien ueberlebt… Habe lange im Einzelhandel gearbeitet, wo massig Bakterien und Viren vorkommen, da wirklich jeder Kranke dort einkauft. Ich bin nicht tot. Es gilt generell fuer Krankheiten, haltet euch fit mir Sport und esst gesund, nimmt keine Pillen oder Spritzen.

Zu Corona: Die alljaehrliche Grippe (Influenza) kann einen gesundes Menschen unter Stress umhauen. Corona ist nach meiner Meinung eine milde Grippe. Symptome wie Husten, Fieber, das ist ja nahezu laecherlich… Das Gesundheitsproblem kommt erst recht durch die Masken und die Impfung selbst.

Die Ansteckung von (mit) Viren: Jeder Mensch in der Oeffentlichkeit geht taeglich an tausenden Viren vorbei. Die meisten (zu 99,9%) werden natuerlich durch Immunisierung abgewehrt (Ein- und Ausatmen z. B.). Bei manchen gibt’s bei der Abwehr Symptome (Niesen). Wenn Fieber auftritt auch gar kein Problem zur Sorge. Bettruhe, Schwitzen und Koerper ist immun gegen Virus.

Wichtig: Jedes Medikament schwaecht den Koerper und sendet die adaptive (passende) Immunisierung. Dabei gibt es in der Natur die beste Medizin (Knoblauch, Honig, roher Meerrettich, Zwiebeln und und und). Also keine Panik, das Coronavirus wird uns schon nicht unter normalen Umstaenden toeten.

https://gab.com/DonDoodis/posts/105991888680045874

@nixgut genauer gesagt, war ich 1 Mal krank in meiner Arbeitszeit (2011). 3-Tages-Grippe. Mehr nicht. Die hat mich komplett umgehauen. Ich war beim Arzt wegen Arbeitsbescheinigung… Medikamente nach Rezept nicht genommen.

Wenn man aber in Berlin im Grossraummarkt gearbeitet hat, da kommt jeder „Kranke“ einkaufen. Das meine ich mit Bakterien- und Viren-Kontakt. Gut, ich bin kein Virologe und stelle mich mit Mikroskop vor den Hauseingang. Ich denke, dass das Mittlerweile (nach 2020) zur Allgemeinbildung dazugehoert. Vielleicht auch nicht.

Sport treibe ich je nach Zeit, Kinder und Arbeit. Wenig Joggen, Fahrrad, Wandern. Wichtig ist frische Luft und Ernaehrung. Fuer Bewegung kann auch Gartenarbeit oder Handwerken ausreichen. Da ist jeder Mensch anders.

Heilen geht nach Maria Treben, Hildegard von Bingen. Dazu gibts das meiste vor der Haustuer. Man muss nicht nach Indien oder Japan.

https://gab.com/DonDoodis/posts/105992308503990166

AfD kippt Maskenzwang in Einkaufsbereichen von Hannover

12 Nov

Bild: Punktsieg für Dietmar Friedhoff (Foto) und Dirk Brandes: Das Verwaltungsgericht kippte am Dienstag den Maskenzwang in Einkaufszentren und gab den Klägern in allen Punkten Recht.

Erfolgreiche Klage von Dietmar Friedhoff und Dirk Brandes vor dem Verwaltungsgericht.

Voller Erfolg für die AfD-Niedersachsen gegen den Maskenzwang: Das Verwaltungsgericht Hannover hält laut Beschluss vom 10. Oktober die Allgemeinverfügung der Region Hannover zum Tragen von Masken in Ladengebieten, Ladencentren, Einkaufsstraßen für rechtswidrig.

Damit hat das Gericht den Klägern Dietmar Friedhoff und Dirk Brandes (beide AfD), die auf das Recht auf Eigenverantwortung der Bürger setzten, vollumfänglich Recht gegeben. Am Mittwoch erließ die Region Hannover eine neue Verfügung, in der das Tragen des Mund-Nasen-Schutzes in Einkaufspassagen aufgehoben wird [1].

[1] https://www.bild.de/regional/hannover/hannover-aktuell/region-muss-nachbessern-maskenpflicht-im-freien-ist-zu-ungenau-73876434.bild.html

weiterlesen:

http://www.pi-news.net/2020/11/afd-kippt-maskenzwang-in-einkaufsbereichen-von-hannover/

Video: Carolin Matthie: EIL: Verwaltungsgericht Düsseldorf kippt allgemeine „Masken“-Pflicht! – Eilantrag erfolgreich! (04:25)

11 Nov

Video: Carolin Matthie: EIL: Verwaltungsgericht Düsseldorf kippt allgemeine „Masken“-Pflicht! – Eilantrag erfolgreich! (04:25)

Video: Carolin Matthie: Berliner Verwaltungsgericht kippt Sperrstunde! (05:36)

16 Okt

Video: Carolin Matthie: Berliner Verwaltungsgericht kippt Sperrstunde! (05:36)

Video: Carolin Matthie: Vlog #715 – Hamburg führt Sperrstunde ein?! – Sonderbefugnisse für Spahn werden verlängert?! (01:07:01)

Video: Carolin Matthie: Vlog #715 – Hamburg führt Sperrstunde ein?! – Sonderbefugnisse für Spahn werden verlängert?! (01:07:01)

Video: Dr. Nicolaus Fest: Verfassungs-Chef Thomas Haldenwang ist nun selbst ein Prüffall (05:03)

2 Mrz


Video: Dr. Nicolaus Fest: Verfassungs-Chef Thomas Haldenwang ist nun selbst ein Prüffall (05:03)

Das Verwaltungsgericht Köln hat entschieden: Die Einstufung der AfD als „Prüffall“ durch den Verfassungsschutz ist rechtswidrig. Für die öffentliche Bekanntmachung, so das Gericht, fehle jede Rechtsgrundlage.

Sie sei ein schwerer Eingriff in den Wettbewerb der Parteien. Und damit in die Demokratie. Das ist mehr als nur eine schallende Ohrfeige für den neuen VS-Chef Thomas Haldenwang.

Er ist nun selbst ein Prüffall. Denn er und sein Amt haben schwer versagt, und nicht nur in rechtlicher Hinsicht. Denn auch persönlich ist Haldenwang als VS-Chef ungeeignet. >>> weiterlesen

Freya- schreibt:

Haldenwang sollte sich mal um die Extremisten der Mauermörderpartei die Linke (mit PKK und Hisbollah unterwandert) kümmern, der SPD (mit PLO, Fatah, Hamas, und Grauen Wölfen unterwandert) und Grünen (PKK unterwandert) und die CDU ist massiv mit Grauen Wölfen unterwandert!

Video: Alexander Gauland zum "Prüffall"-Urteil! – AfD-Fraktion im Bundestag (06:31)


Video: Alexander Gauland zum "Prüffall"-Urteil! – AfD-Fraktion im Bundestag (06:31)  

Video: „Vulgäre Analyse“ muss vor Gericht: Prozess wegen Volksverhetzung – Es drohen bis zu fünf Jahre Haft (18:05)


Video: „Vulgäre Analyse“ muss vor Gericht: Prozess wegen Volksverhetzung – Es drohen bis zu fünf Jahre Haft (18:05)

Nach der Sperre von Tommy Robinson bei Facebook und Instagram jetzt der nächste Schlag gegen die Meinungsfreiheit: Der 22-jährige YouTuber, der unter dem Pseudonym Shlomo Finkelstein auf dem Kanal „Die Vulgäre Analyse“ seit Jahren Videos hochlädt, muss nach eigenen Angaben wegen Volksverhetzung vor Gericht.

Bei einer Verurteilung dürfte es für ihn im Gefängnis ähnlich gefährlich werden wie für Tommy Robinson: Shlomo hatte in seinen Videos in Dauerschleife gezeigt, wie er einen Koran verbrennt und Schweinefleisch auf diesem grillt. Er selbst vermutet, dass in seinem Fall ein Exempel statuiert werden wird. Da er seinem Namen gerecht einen entsprechend vulgären Stil pflegt, dürfte ihm dieser nun ebenfalls auf die Füße fallen. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Der Koran sollte man genau so verbieten, wie man Hitlers “Mein Kampf” verbietet, weil er weder mit den Menschenrechten, noch mit unserem Grundgesetz vereinbar ist. Außerdem ist der Islam eine faschistische Ideologie, die im Gewand einer Religion daherkommt.

Auch wenn der Koran eigentlich tatsächlich verbrannt gehört, wenigstens symbolisch, mehr ist es ja eigentlich auch nicht, was Shlomo tat, so halte ich es nicht unbedingt für sinnvoll. Besser ist es, sich inhaltlich mit dem Islam auseinander zu setzen.

Man sollte nicht unnütz provozieren. Ich muss allerdings gestehen, ich kann auch die Wut verstehen, wenn man sich mit dem Islam auseinandersetzt, dass immer wieder eine Wut entsteht, dass man am liebsten den Koran verbrennen möchte. Aber wie Shlomo in den Video sagte, sind viele Menschen in Europa so gehirngewaschen, dass sie dies nicht verstehen würden und nicht verstehen wollen.

Eines Tages werden diese dressierten Meerschweinchen es bedauern, dass wir den Islam nicht viel stärker bekämpft und ihn aus Europa vertrieben haben. Die Europäer wachen wohl erst auf, wenn sie von den Muslimen abgeschlachtet werden, wie sie es seit 1400 Jahren machen. Oder glaubt ihr tatsächlich an das Märchen, dass der Islam eine Friedensreligion ist?

Nein, der Islam ist eine Kriegsreligion, dessen Ziel es ist, die ganze Welt zu erobern und sie dem Islam zu unterwerfen. Zu etwas anderem sind die Muslime offenbar auch nicht fähig. Das Ergebnis des Islam ist immer und überall Armut, Gewalt, Bildungsnot, Intoleranz, die Unterdrückung der Meinungsfreiheit, der Frauen und Andersgläubiger. Bildung, Meinungsfreiheit, Forschung und Wissenschaft dagegen sind ein rotes Tuch für den Islam.

Der Islam ist nicht in der Lage Wohlstand, Sicherheit, Gleichberechtigung und Toleranz in einer Gesellschaft zu schaffen. Im Gegenteil, der Islam hält die Muslime zu einer permanenten Bereitschaft zum Töten aufrecht, also genau das Gegenteil einer Friedensreligion, sei es gegen Nichtmuslime, gegen Juden, Christen und andere Religionsgemeinschaften oder sie schneiden sich gegenseitig die Köpfe ab. Der Islam ist gewissermaßen eine diabolische (teuflische) Polit- und Kriegs-Religion. 1400 Jahre Kriege weisen seinen Weg.

Der Islam kann sich nur mit Gewalt behaupten, also wird er auch weiterhin Gewalt anwenden. Deshalb ist auch jede Meinungsfreiheit im Islam verboten. Jeder, der sich kritisch mit dem Islam auseinander setzt, dem droht Gefängnis und sogar die Todesstrafe. Jedes neugeborene Kind wird gezwungen, dem Islam beizutreten. Es gibt also keine Religionsfreiheit im Islam. Und möchte es aus dem Islam austreten, dann darf er laut der Koransure 4,89 getötet werden. Warum erteilt man solch einer Gewalt- und Hassideologie einen Religionsstatus? Jede wirkliche Demokratie hätte solch eine Ideologie verboten.

Koran: Sure 4,89:

Sie möchten gern, daß ihr ungläubig werdet, wie sie ungläubig sind, so daß ihr (alle) gleich seiet. Nehmt euch daher von ihnen keine Vertrauten, bevor sie nicht auf Allahs Weg auswandern! Kehren sie sich jedoch ab, dann ergreift sie und tötet sie, wo immer ihr sie findet, und nehmt euch von ihnen weder Schutzherrn noch Helfer.

Siehe auch:

Video:Muslimische Gewalt: Die tickende Zeitbombe an deutschen Schulen! (08:10)

Elmar Hörig: Greta Humbugs Schulstreik in Hamburg

Antwerpen ist gefallen, mehr Eingwanderte als Belgier

Video: Pressefoyer mit Herbert Kickl (FPÖ) und Staatssekretärin Karoline Edtstadler (ÖVP) am 14.02.2019 (28:31)

Video: Martin Sellner: Ein Ostseeschloss, Bierjungen, und zerbrochenes Glas (21:22)

Björn Höcke (AfD): Familiennachzug völlig entglitten – 36.000 Anträge in deutschen Botschaften

Schweden: Gewalt, Drohungen und Erpressung durch Migranten sind in schwedischen Krankenhäusern normal

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Deutschland im Dieselwahn?

21 Nov

Jürgen Fritz Blog

Ein Gastbeitrag von Jörg Meuthen, Mi. 21. Nov 2018

Nachdem zunächst große Aktionen gestartet wurden, um Euro-4 und Euro-5-Diesel von den Straßen zu bekommen, warnt nun die „Deutsche Umwelthilfe“ schon ausdrücklich vor dem Kauf auch von Euro-6-Dieseln. In mehreren Städten wurden bereits Diesel-Fahrverbote ausgesprochen, doch nun soll sogar bereits die erste Autobahn mit einem Dieselbann belegt werden. Dies alles beruht auf einem gesetzlich festgelegten Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickoxid pro Kubikmeter Luft. In den USA liegt dieser Grenzwert aber nicht bei 40, sondern bei über 100, an deutschen Arbeitsplätzen bei 950 und auf schweizer Straßen gar bei 6.000, also 150 mal so hoch. Beruhen all diese Fahrverbote auf vollkommen willkürlich festgesetzten Grenzwerten? Lesen Sie hier, was Jörg Meuthen zu dem Ganzen zu sagen hat.

Fahrverbote auf Grund linksgrüner Phantasiegrenzwerte

Der Dieselwahn in Deutschland nimmt nun unfassbare Ausmaße an: Es drohen jetzt sogar Fahrverbote für neue Euro-6-Diesel! Doch der Reihe…

Ursprünglichen Post anzeigen 1.116 weitere Wörter

Sami Al-Mujtaba: Tunesien will ihn nicht zurückschicken – Nun droht er: „Deutschland wird Blut weinen“

28 Jul

Sami Al-MujtabaDer nach mehr als zehn Jahren endlich abgeschobene Dschihadist Sami Al-Mujtaba droht Deutschland mit blutiger Rache. Nachdem Sami Al-Mujtaba, der zu den Vertrauten des Terroristen Osama bin Laden zählte, endlich, nach mehr als zehn Jahren, in seine Heimat Tunesien abgeschoben wurde beschäftigt sich nun der nordrhein-westfälischen Landtag mit ihm.

Der Dschihadist war 1997 erstmals nach Deutschland gekommen, in den Jahren 1999 bis 2000 soll er in einem afghanischen Terrorcamp ausgebildet worden sein. Seit 2006 wurde mehrfach versucht den Moslem, der längst als Gefährder galt, abzuschieben. Er blieb, wurde vom Staat samt Frau und den vier Kindern seither alimentiert. Während seiner Zeit in Deutschland soll er Dschihadisten angeworben und auch Kontakte zum IS gepflegt haben.

Ende Juni wurde der Mann, der den Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt als „verdiente Strafe“ bezeichnet haben soll endlich in Abschiebehaft genommen, wogegen er umgehend Klage einreichte und einen Eilbeschluss gegen die Abschiebung erwirken wollte.

Der Flug nach Tunesien in einer Linienmaschine am 12. Juli 2018 war zunächst wegen fehlender Papiere storniert und dieser Umstand dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen, das die Eilentscheidung treffen sollte, mitgeteilt worden. Das Gericht sah nun erst mal keine Eile mehr.

Am 13. Juli morgens gegen 7.00 Uhr wurde Al-Mujtaba dann in einem eigens gecharterten Learjet nach Tunesien gebracht. Kurz nach 8.00 Uhr erhielt das BAMF [Bundesamt für Migration und Flüchtlinge] ein Fax vom Gericht, der Gefährder dürfe wegen möglicher Foltergefahr im Urlaubsland Tunesien nicht abgeschoben werden. Zu spät. Wir waren ihn endlich los.

Politisches Sommertheater

Die Gelsenkirchner Richter fühlten sich nun ihrer Staatsmacht beraubt und polterten von einer  „Vorführung des Rechtsstaats“. Am Abend desselben Tages erging ein Beschluss des Gerichts, dass der Dschihadist zurückzuholen sei, die Abschiebung sei „grob rechtswidrig“ gewesen. Nun gibt’s politisches Sommertheater. Nordrhein-Westfalens Flüchtlingsminister Joachim Stamp (FDP) verteidigt die Abschiebung, SPD und Grüne werfen der Landesregierung vor, die Gewaltenteilung verletzt zu haben und der rechtspolitische Sprecher der NRW-SPD-Landtagsfraktion, Sven Wolf, stellte Strafanzeige gegen Horst Seehofer (PI-NEWS berichtete).

Tunesier wollen ihn nicht hergeben

Fast schon erheiternd ist, dass Tunesien sich um die in Gelsenkirchen um ihre richterliche Ehre bangenden Entscheider nicht schert und Sami, egal was Gelsenkirchen sagt, nicht zurückschicken will. Die tunesische Anti-Terror-Behörde erklärte: „Wir haben eine souveräne Justiz, die gegen ihn ermittelt.“ Diese Ermittlungen seien abzuwarten, denn es lägen Erkenntnisse vor, dass Al-Mujtaba an „terroristischen Aktivitäten“ in Deutschland und Afghanistan beteiligt gewesen sei.

Sami jammert und droht

Unterdessen fühlt der Terrorist sich ungerecht behandelt und jammert, dass er zurück nach Deutschland zu seinen Kindern und seiner Frau wolle. Und er droht. Einer Zeugin zufolge habe er gesagt: „Deutschland wird Blut weinen“, wenn er abgeschoben werde.

Das ist aber sicher nur ein weiterer Grund für alle linksbunten Islamversteher und Deutschlandvernichter ihn sich zurückzuwünschen und nach Möglichkeit alles dafür zu tun. Schließlich würde ihm ja, gerade wegen seiner Radikalität, böses Ungemach in Tunesien drohen, wovor ihn Deutschland bewahren und seine Unversehrtheit mit dem Blut seiner Bürger verteidigen müsse.

Quelle: Sami Al-Mujtaba: Tunesien will ihn nicht zurückschicken – Nun droht er: „Deutschland wird Blut weinen“

Meine Meinung:

Warum lässt man solche radikalen Islamisten überhaupt erst nach Deutschland einreisen und finanziert ihnen dann auch noch ihren Lebensunterhalt? Wenn er schon in Deutschland ist, dann gehört er als Gefährder in Haft und zwar so lange bis seine Ausreise geregelt ist oder bis er freiwillig ausreist.

Das Selbe gilt für die Terroristen, die als Dschihadisten nach Syrien in den Krieg gezogen sind, um dort zu töten. Man hätte ihnen die deutsche Staatsbürgerschaft entziehen sollen und ihnen die Einreise verweigern, auch wenn sie Deutsche sind. Solche Leute wie Sami Al-Mujtaba hassen und bekämpfen Deutschland, aber wenn man sie abschiebt, dann jammern sie und wollen zurück nach Deutschland.

Man sollte alle, die sich nicht in Deutschland integrieren aus Deutschland ausweisen, damit sie einmal merken, wie gut sie es in Deutschland haben. Das gilt auch für die linken Idioten, die immer schreien, wie sehr sie Deutschland hassen und die meinen, Deutschland sei ein mieses Stück…. Dann verpisst euch doch aus Deutschland und geht zu den kommunistischen Diktatoren, denn dort gehört ihr hin.

Aber Deutschland finanziert nicht nur potentielle Terroristen, sondern auch die radikalen islamischen Vereine, Organisationen (DITB, ZMD, IGS, IZH und andere) und Hassmoscheen, die sich den Kampf gegen Deutschland, gegen Europa, gegen die Demokratie und die Meinungsfreiheit auf die Fahne geschrieben haben. Keine Steuergelder für Islamisten

jkl schreibt:

Leider geben die Tunesier unser Hascherl Sami ja nicht wieder her, aber unsere glorreiche Bundesregierung vergisst nicht die ihr anvertraute Bevölkerung und sorgt sofort für Nachschub. 800 Islamisten (Weißhelme) aus Syrien (leider werden wir nicht alle bekommen, auch Großbritannien und Kanada wollen ausnahmsweise etwas abhaben):

Noch ein klein wenig OT:

AfD: Horrorwochenende in Deutschland: Selbst Zehnjährige werden Opfer von Merkels Gästen

horrorwochenende

Die deutsche Gesellschaft muss sich aus Expertensicht spätestens nach dem Fall Susanna Maria Feldmann Konzepte für den Umgang mit patriarchalisch geprägten und aggressiven Männern überlegen. Der gewaltsame Tod von Susanna aus Mainz hat bundesweit für Aufsehen gesorgt. Der irakische Flüchtling Ali B. soll nach ersten Ermittlungsergebnissen die 14-Jährige vergewaltigt und umgebracht haben.

"Das ist jetzt kein Einzelfall mehr", sagte die Ethnologin und Leiterin des Forschungszentrums Globaler Islam an der Frankfurter Goethe-Universität, Susanne Schröter, mit Blick auf andere Fälle wie die Kölner Silvesternacht oder Kandel. "Es ist eine neue Situation und die hat etwas mit den vielen jungen Männern aus patriarchalischen Strukturen und Kulturen zu tun."

"Dieser junge Mann hatte keinen Respekt" Im Islam wie auch in anderen Religionen gebe es patriarchalisch geprägte Normen, die Gewalt und sexuelle Übergriffe legitimierten, so die Forscherin. Im Fall Susanna könne dies der Hintergrund sein: "Dieser junge Mann hatte ganz offensichtlich überhaupt keinen Respekt." Weder vor der deutschen Gesellschaft, noch vor Frauen oder Polizisten, so die Forscherin. Er habe das Mädchen als reines Sexualobjekt gesehen.  >>> weiterlesen

AfD schreibt:

Es vergeht kein Tag mehr im bunten, weltoffenen Deutschland ohne Fassungslosigkeit und Ekel darüber, was sich mittlerweile Alltag nennt. Ein 10-jähriges Mädchen wurde vergewaltigt, eine junge Freiburgerin in aller Öffentlichkeit geschändet. Einfach nur abscheulich! In der Kleinstadt Lebach im Saarland missbrauchte ein 29-jähriger Nigerianer eine Zehnjährige.

Die Mutter des Mädchens überraschte den Täter in flagranti und verständigte umgehend die Polizei, die den Mann festnahm. Das völlig verstörte Kind kam ins Krankenhaus, wurde kurze Zeit später wieder der Obhut seiner Eltern übergeben. Der Asylbewerber kam aus einer Landesaufnahmestelle und soll ein Bekannter der Familie sein. [Warum gibt die Mutter sich mit solch einem Migranten ab und passt nicht auf ihr Kind auf?]

Ein Horror-Wochenende hat auch eine 25-Jährige aus Freiburg, der Geburtsstadt der von einem Afghanen missbrauchten und in der Dreisam ertränkten Maria Ladenburger, hinter sich. Die junge Frau wurde in der Altstadt im Colombipark brutal von einem Syrer vergewaltigt, wehrte sich dabei wie eine Löwin gegen ihren Peiniger. Anschließend floh der Täter, ließ aber seinen Rucksack samt persönlicher Dokumente zurück. Die Polizei konnte ihn schnell ausfindig machen. Er wurde dem Haftrichter vorgeführt und sitzt in Untersuchungshaft.

Einzelfall reiht sich an Einzelfall. Das Leid der Opfer, die derartige Attacken entweder aushalten oder gar mit ihrem Leben bezahlen mussten, lässt sich nicht mehr ermessen. Und Merkel? Sie macht weiter wie bisher, heuchelt scheinheilig ihr Bedauern zur ermordeten Susanna (14) in die Kameras oder sorgt sich darüber, dass die Nationalelf zu wenig Applaus bekommen könnte. Dabei wäre ihr Eingeständnis, dass sie Deutschland zu einem Ort der Angst, der Messer, der Morde und der sexuellen Übergriffe gemacht hat, längst überfällig. Nur ihr haben wir es zu verdanken, dass wilde Heerscharen des Testosterons Frauen und Mädchen zu Freiwild erklärt haben. Die Situation wird täglich unerträglicher.

Das sieht inzwischen auch die Ethnologin und Leiterin des Forschungszentrums Globaler Islam an der Frankfurter Goethe-Universität, Susanne Schröter, mit Blick auf andere Fälle wie die Kölner Silvesternacht oder Kandel. Nach dem Fall Susanna fordert sie Konzepte für den Umgang mit patriarchalisch geprägten und aggressiven Männern. Ein Konzept wäre denkbar einfach: In Deutschland darf es keinen Platz für frauenverachtende Religionen und wilde Bestien geben, die nicht einmal vor Zehnjährigen Halt machen!

Siehe auch:

Beatrix von Storch (AfD): Keine Steuergelder für Islamisten

Elmar Hörig: Özil-freie Zone

Video: Österreich: Freispruch für die Identitäre Bewegung (06:03)

Video: Laut Gedacht #92: Krisengebiet Klassenzimmer (07:01)

Buntes Großbritannien: Fast 54.000 Vergewaltigungen in einem Jahr

Berlin: An 53 Standorten Flüchtlingswohnungen – nicht für zwei, sondern für 50 Jahre

“Intellektuelle” Migranten drohen mit Auswanderung

Asylsuchende überziehen deutsche Verwaltungsgerichte mit Klageverfahren – Jeder zweite abgelehnte Asylbewerber gewinnt vor Gericht

30 Mrz

fluechtlingsstromExzessive Duldung ausreisepflichtiger Krimineller

„Geflüchtete“ sollen sich nicht nur in unseren Sozialsystemen wohlfühlen – durch staatliche Prozesskostenfinanzierung fühlen sie sich auch in unseren Justizsystemen pudelwohl!

Von MAX THOMA | The winners take it all – the losers standing small: Die bedingungslose Einwanderung in unsere Sozialsysteme wird von Linksstaat, Linksjustiz, Kirchenverbänden und Wohlfahrtsverbänden mit aller Verve und Vehemenz vorangetrieben. Die gleichgeschalteten Erfüllungsgehilfen des Merkel-Regimes unterstützen den teuflischen Plan der „EU-Relocation-Bürokraken“ [Umsiedlungs-Bürokraten] und der Kanzlerin, „aus Illegalität Legalität zu machen“.

„Fremden-Führerin“ Angela Merkel zeigte sich bereits zu Anbeginn ihres Masseneinwanderungs-Plans in einem ARD-Exklusivinterview erfreut, dass sie „doch eine Menge Mitstreiter habe“ – insbesondere aus den Reihen des mittlerweile komplett für das große historische Experiment missbrauchten deutschen Justizapparates, wie sich nun mehr und mehr herausstellt.

Praktisch jeder zweite abgelehnte Asylbewerber gewinnt heute vor den deutschen Verwaltungsgerichten gegen das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. In knapp 50 Prozent der Fälle, in denen 2017 Verwaltungsgerichte inhaltlich entschieden und die Asylklagen nicht aus formalen Gründen abgelehnt wurden, wurde der Ablehnungsbescheid des BAMF zugunsten der illegalen Asylforderer korrigiert. Bei „Schutzsuchenden“ aus Syrien und Afghanistan war die Erfolgsquote vor Gericht mit jeweils mehr als 60 Prozent noch quantitativ weitaus höher.

Grundlage ist dabei die „bereinigte“ gerichtliche Schutzquote, wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage zur Asylstatistik 2017 hervorgeht. Demnach lagen Ende 2017 insgesamt 372.000 Verfahren bei den Verwaltungsgerichten. Diese beklagen zwar eine enorme Überlastung durch die Asylklagen, geben diesen aber im Grundsatz meist recht. Vergangenes Jahr wurden gut 328.000 Klagen eingereicht, fast doppelt so viele wie im Vorjahr.

Praktisch jeder abgelehnte Asylbewerber zieht vor Gericht

Mit 91 Prozent ist jetzt fast jeder ablehnende Bescheid vor Gericht angefochten worden. Doch damit nicht genug, die LINKE sorgt sich über die verbleibenden abgelehnten neun Prozent. Die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Ulla Jelpke, verstärkte ihre Forderung nach einer besseren Beratung der Asylbewerber durch den Staat oder staatliche Hilfsorganisationen:

Eine „frühzeitige, kompetente und unabhängige Verfahrensberatung ist dringend erforderlich“. Die Bewerber wären dann besser auf die Anhörungen vorbereitet, negative „Missverständnisse“ ließen sich vermeiden. „Dadurch würde letzten Endes auch die Qualität der BAMF-Bescheide steigen“, erklärte Jelpke, und es gäbe entsprechend weniger Klagen. Natürlich wäre es noch einfacher, wenn alle Illegalen sofort ohne bürokratische Verfahren eingebürgert werden würden, denn nun sind sie mal da … und das ist gut so für Linksstaat und Asylindustrie.

Die Verwaltungsgerichte sind seit zwei Jahren ob der illegalen Flutung der deutschen Grenzen dramatisch überlastet – und die beauftragten Asyl-Anwälte, deren Geschäftsfelder boomen, kämpfen plötzlich mit ganz eigenen Problemen der Arbeitsüberlastung. Seit 2015 hat sich die Zahl aller verwaltungsgerichtlichen Verfahren mehr als verdoppelt, die Zahl der neu eingestellten Richter ist bei der Klageflut zu gering, die Gerichte sind überlastet – was wiederum dazu führt, dass sich die Verfahren stark in die Länge ziehen und damit ausufernde Asylkosten, Kriminalität und die schleichende Paralysierung [Lähmung] des Rechtsstaats.

Die Folge: Die „Abschiebung“ abgewiesener Asylbewerber verzögert sich und wird in gut 98 Prozent der Fälle juristisch und faktisch unmöglich. Die Kosten für Staat und Steuerzahler steigen ins Uferlose. Merkels Saat geht langsam aber sicher auf!

Laut einem Bericht des Statistischen Bundesamts waren die staatlichen Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz im vergangenen Jahr um 73 Prozent höher als im Vorjahr.

Allein 2016 zahlten Bund, Länder und Gemeinden mehr als zehn Milliarden Euro nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Die Statistiker erklären den Anstieg vor allem mit gestiegenen Mieten für Asylunterkünfte und den Fixkosten für Unterkünfte. Dies ist allerdings nur die Spitze des Eisbergs – insgesamt haben die Asylkosten pro Jahr längst die 100-Milliarden-Euro-Marke erreicht.

Auch vor diesem Hintergrund suchen die Verwaltungsgerichte scheinbar händeringend nach einer Lösung. „Insbesondere die Arbeitsprozesse im Austausch mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge bergen enormes Effizienzpotenzial“, beklagt Robert Seegmüller, Vorsitzender des Bunds Deutscher Verwaltungsrichter und Verwaltungsrichterinnen (BDVR).

Auch der Vorsitzende des deutschen Richterbundes, Jens Gnisa, CDU, beklagt in seinem Buch „Das Ende der Gerechtigkeit“, die „Erosion des deutschen Rechtssystems“ und „dass die Justiz in Deutschland fast schon gescheitert“ sei: „Ich verzweifle am Rechtssystem“. Die „68er-inspirierten“ [richterlichen] Mittäter klagen über die Probleme, die sie seit Jahren mit ihrer Ideologiedurchsetzung, durch die sprichwörtlichen Instanzen, kausal verursachten.

Exzessive Duldung ausreisepflichtiger Krimineller

Die Erstanträge auf Asyl werden zunächst vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) bearbeitet. Auf negative Bescheide, an die rein theoretisch eine Abschiebung gekoppelt wäre, folgen dann immer Klagen vor den Verwaltungsgerichten. Während des laufenden Verfahrens, dürfen die Betroffenen in Deutschland bleiben. Sie gelten als geduldet, die drohende Abschiebung wird „vorübergehend“ ausgesetzt.

Durch die Last der Asylverfahren verzögern sich nun aber auch andere Verfahren an den Verwaltungsgerichten – beispielsweise Bauplanungsverfahren oder Baugenehmigungen – erklärt Seegmüller besorgt. Dies ist natürlich katastrophal für ein Hochtechnologieland, denn viele Kläger warten angesichts der überlasteten Gerichte jetzt deutlich länger als früher auf ein Urteil.

Kirchen und Flüchtlingsverbände – die Rohstoffveredler des „Rohstoffs Flüchtling“

Nicht nur Gerichte und Behörden stehen vor den Herausforderungen des „großen historischen Experiments“, die Auswirkungen der Flüchtlingskrise zu bewältigen. Auch Anwälte, die Flüchtlinge gerichtlich vertreten, können sich vor Anfragen kaum mehr retten. „In Berlin muss man durchaus 10 bis 20 Asylrechts-Anwälte abtelefonieren, bevor man einen findet, der freie Kapazitäten hat“, berichtet Marija Peran, Migrations- und Flüchtlingsrechtsberaterin bei der Caritas in Berlin.

Diese Aussagen veranschaulichen exemplarisch die Rolle der so genannten „Wohlfahrtsverbände“ und Links-Kirchen, wie Caritas, Diakonie und paritätisch-parasitärem Wohlfahrtsverband für die Asylindustrie [Asylmafia], den in besonderem Maße die Rolle des Prozesstreibers gegen den Steuerzahler zukommt. Schließlich geht es um deren neue geniale Geschäftsgrundlage seit Jahren – dem „Rohstoff Flüchtling“. Das bedeutet, dass grundsätzlich nicht der „Geflüchtete“ selbst einen steuerfinanzierten Anwalt sucht, sondern SEINE One-Stopp-Service-Betreuer aus Kirchenverbänden, Flüchtlingshelferverbänden, ProAsyl und rotem Behördenfilz.

Klagefinanzierung einfach gemacht – wie ein selbst-ernährendes Buschfeuer

Findet ein gutmenschlicher „Helfershelfer“ der Schlepperindustrie für seinen „Asylsuchenden“ sodann einen Anwalt mit freien Kapazitäten, stellt sich die Frage der Finanzierung. Nicht für den Geflüchteten selbst, sondern seinen Betreuer oder Umvolkungs-Paten. Das wichtigste linksstaatliche Instrument dazu ist die Prozesskostenhilfe – und die funktioniert immer im Sozialparadies Deutschland: Das zuständige Verwaltungsgericht bewilligt eine Übernahme dieser Kosten zwar nur dann, wenn die Klage Aussicht auf Erfolg hat und beim Antragsteller eine „wirtschaftliche Notlage“ festgestellt wird.

Diese „wirtschaftliche Notlage“ wird bei einem „Asylsuchenden“ zumindest immer impliziert, finanzielle Reserven werden wie in anderen EU-Ländern in Deutschland nicht nachgeprüft, auch nicht bei polizeibekannten Schleppern: „Da die Asylbewerber in der Regel nur die Leistungen nach Asylbewilligungsgesetz beziehen, liegt die wirtschaftliche Bedürftigkeit der Antragsteller vor“, erklärt Rechtsanwalt Zaza Koschuaschwili. Er berät in seiner Kanzlei in Köln die deutschen Neubürger zum Ausländer- und Asylrecht.

Prozesskostenhilfe – die gefährlichste Hydra für den Steuerzahler

Mit den Erfolgsaussichten verhält es sich in der Praxis wie bei einem selbst-ernährenden Buschfeuer: Je mehr Klageverfahren der Asylsuchenden von den Gerichten statt gegeben wird, umso höher ist die Erfolgsaussicht auf staatliche Prozessbeihilfe – für den illegalen Antragsteller positiv abgeschlossene Klageverfahren führen wiederum zu mehr positiv beschiedenen Prozesskostenhilfeanträgen: Es entstehen hydraartige Echokammern [mehrköpfige Blutsauger] der Asylindustrie-Prozess-Finanzierung auf Kosten der deutschen Bürger, die sich seit 2017 in Milliardenhöhe beziffert.

Asyl-Anwälte können nicht klagen über Klageflut

Wenn die Klage vor dem Verwaltungsgericht erfolgreich war, entstehen für den klagenden Asylforderer selbstverständlich keine Kosten, alle Verfahrens- und Anwaltskosten trägt der Steuerpflichtige zusätzlich zur monatlichen Vollverpflegung des Schutzsuchenden und seines oftmals polygamen Anhangs [Zweitfrau, Drittfrau…] – der bereits im Lande ist, oder in freudiger Erwartung dem Familiennachzug via Izmir, Athen, Tripolis oder Istanbul harrt. Auch für diese wird geklagt, falls nötig – es kostet ja nichts. Nach Anerkennung des Asylstatus ist die Erfolgsaussicht dazu nahezu 100 Prozent.

Im Falle einer Ablehnung wird einfach die nächsthöhere Instanz angerufen, bei letztinstanzlicher Ablehnung vor dem Bundesverwaltungsgericht oder dem EuGH nach vielen Jahren beantragen die Betreuer des Schutzsuchenden dann einfach die Privatinsolvenz nach deutschem Insolvenzrecht. Der Steuerzahler bleibt wieder auf den Kosten der Verfahren sitzen.

Beratungsstellen wie ProAsyl, Caritas, Diakonie, Flüchtlings-NGOs, Stiftungen, multikriminelle Fördervereine wie der Bayerischer Flüchtlingsrat und tausende weitere steuerfinanzierte „Hilfsorganisationen“ bieten Flüchtlingen eine zielgenaue rechtliche Orientierung, wie sie das desaströse Chaos der deutschen Verwaltungsgerichte optimal für sich nutzen können und die Klageverfahren dem Steuerzahler aufbürden können, ein Perpetuum-Mobile als geniales Asylgeschäfts-Modell …

Merke(l): There’s no Business like Umvolkungs-Business!

Quelle: Asylsuchende bombardieren deutsche Verwaltungsgerichte mit Klageverfahren

Meine Meinung:

Ach, wie schön, dass die 68er-Richter uns Hundertausende muslimische Verbrecher ins Land holen. Man kann nur hoffen, dass sie und ihre Familien einst selbst von dieser verbrecherischen Migrantengewalt betroffen sind, damit sie die Auswirkungen ihres unverantwortlichen und kriminellem Handelns einmal selbst am eigenen Leib zu spüren bekommen. Dasselbe gilt für alle aus der Asylmafia, die diese Verfahren unterstützen, denn eher wachen diese Irren nicht auf, sagt unser Hausmeister.

Außerdem sei darauf hingewiesen, dass fast alle, die da vor Gericht gehen und die Asyl beantragen, überhaupt nicht asylberechtigt sind. Laut Genfer Flüchtlingskonvention, Europäischer Menschenrechtskonvention, laut der Charta der EU, der Dublin-3-Verordnung und des Grundgesetzes besteht kein Anrecht auf Asyl, da es sich bei der überwiegenden Zahl der Migranten um Menschen handelt, die auf dem Landweg, durch mehrere sichere Drittstaaten gereist sind. Es handelt sich also genau genommen gar nicht um Flüchtlinge, da bereits seit längerer Zeit keine Gefahr für Leib und Leben mehr bestand. Rein juristisch wären sie verpflichtet gewesen, in dem europäischen Land einen Asylantrag zu stellen, welches sie zu zuerst betreten haben. Und dies war nicht Deutschland.

Mit anderen Worten, was die Richter in den Verwaltungsgerichten machen, ist widerrechtlich. Sie brechen die Gesetze genau so, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel, die den Grenzschutz missachtet und die Flüchtlinge aus humanitätsdusseligen Gründen einfach widerrechtlich nach Deutschland einreisen lässt. Drittstaatsangehörigen, die keine Einreiseberechtigung aufweisen, ist an der Grenze die Einreise zu verweigern. Wir haben es also mit kriminellen Richtern und mit einer kriminellen Bundeskanzlerin zu tun. Dr. Gottfried Curio von der AfD stellt im Bundestag zu recht die Frage, warum Angela Merkel eigentlich auf der Regierungsbank und nicht auf der Anklagebank sitzt, denn genau dort gehört sie hin.

Die einfachgesetzliche Vorschrift des § 18 AsylG bringt als gesetzliche Verpflichtung sogar eine Einreiseverweigerungspflicht bei einer Einreise – wie im absoluten Regelfall – aus einem sicheren Drittstaat zum Ausdruck. So heißt es in § 18 Abs. 2 Nr. 1 AsylG, dass dem Ausländer die Einreise zu verweigern ist, wenn er aus einem sicheren Drittstaat einreist. Weiter heißt es in Abs. 3, dass der Ausländer über die deutsche Staatsgrenze zurückzuschieben ist, wenn er von der Grenzbehörde im grenznahen Raum in unmittelbarem zeitlichem Zusammenhang mit einer unerlaubten Einreise angetroffen wird und die Voraussetzungen des Abs. 2 vorliegen.

Das alles erinnert mich irgendwie ans Dritte Reich, als auch Hitler die Gesetze nach Belieben aushebelte. Wir leben schon lange nicht mehr in einem Rechtsstaat. Aber wenn es darum geht, gegen die Menschen vorzugehen, die die kriminelle Flüchtlingspolitik kritisieren, dann läuft die kriminelle Regierung und die kriminelle Justiz zu ganz großer Form auf und geht rigoros mit Denunziation, Zensur und Strafverfolgung gegen Regierungs-, Islam- und Einwanderungskritiker vor und hat keine Skrupel ihre berufliche und private Existenz zu vernichten. Aus demselben Grund unterstützt sie auch die linksfaschistische (terroristische) und gewalttätige Antifa.

Technoid schreibt:

Die Verwaltungsgerichte sind unterwandert. Wer aus einem sicheren Drittstaat einreist, hat keinen Anspruch auf Asyl. Der Fall könnte sofort erledigt werden.

Cato schreibt:

Was geht in den Köpfen von solchen kranken linken Deutschlandzerstören wie einer Jelpke eigentlich vor? Das ist doch rational gar nicht mehr erklärbar? Hat das etwas mit Besessenheit und Satanismus zu tun? Ich bin hier echt mit meinem Latein am Ende?

Demonizer schreibt:

Das hat es noch nie/nirgends in diesem Ausmaß gegeben, dass illegale Migranten auf Kosten der Steuerzahler des Gastgeberlandes gegen Ablehnungsbescheide vor Gericht klagen können. (Unter Mithilfe der mitverdienenden Asylindustrie.) Wer von diesen vor Gericht klagenden Illegalen hat einen Pass, der auf „eigenen Angaben“ beruht?

Erst die rechtswidrige illegale Grenzöffnung von Merkel unter Bruch von Dublin3, dann das milliardenschwere Veruntreuen deutscher Steuergelder zur Überhäufung fremder schwer integrierbarer Migranten. Dann die illegale Einwanderung in die Sozialsysteme, der Moslemrabatt bei Straftaten der „Schutzsuchenden“, der Abbau der öffentlichen Sicherheit, das Verschweigen der ausufernden Gewaltkriminalität dieser „Schutzsuchenden“.

Irgendwo habe ich gelesen, es seien 372.000 Verfahren anhängig, weil die Migranten mit der Ablehnung ihres Asylantrages unzufrieden sind!
Der Wahnsinn hat Methode! Grenzen dicht – Merkel vor Gericht!

Harpye schreibt:

Der Bundeshaushalt in Deutschland betrug (2017) : 329,1 Milliarden. Die Ausgaben für Invasoren-Pamperung betrugen: 50 – 60 Milliarden p.a. (vorsichtig kalkuliert). Also: es können „nur“ noch 5 x so viele kommen, dann geht fast der gesamte Bundeshaushalt für Asylos drauf. Dann ist Ende Gelände. Entweder ziehen die Heuschrecken dann weiter oder sie nehmen sich Naturalien (Häuser, Autos etc.) durch Plünderungen, errichten ein Kalifat und bekriegen sich untereinander wegen der Beute. Das einzig Gute daran: die E(ntmündigungs) Union [EU] kriegt dann auch kein Geld mehr.

Meine Meinung:

Ich vermute, wenn das Geld knapp wird, dann wird der deutsche Steuerzahlen ausgepresst und enteignet. Vor allem werden dann die Vermögenden, die Haus- und Grundstücksbesitzer, die Immobilienbesitzer, zur Kasse gebeten. Genau so, wie es Vera Lengsfeld im Interview beschrieben hat.

Die große Enteignung der Deutschen

Es gäbe abenteuerliche Pläne, die Grundsteuer für Immobilienbesitzer drastisch zu erhöhen, im Extremfall auf das Hundertfache! Alles laufe auf eine Enteignung hinaus. Wenn die Zinsen irgendwann wieder steigen, werden viele Häuslebauer ihre Kredite gar nicht mehr bedienen können. >>> weiterlesen

Thomas schreibt:

Irgendwas läuft da ganz krass schief. Entweder machen die Bamf-Mitarbeiter ganz großen Mist oder die Richter. Anders kann man diese Erfolge vor Gericht nicht erklären. Hier hat der Wahnsinn Methode. Die Flüchtlinge brauchen keinen Rechtsweg sondern ein Ticket nach Hause und vorher Abschiebehaft.

Beaker schreibt:

Chaos und Untergang sind geplant und selbst die Justiz bekommt Order von Oben, um diesen Plan schon in den kommenden 4 Jahren umzusetzen. Früher hatten Asylklagen kaum eine Chance. Und heute? Die Gesetze wurden nie großartig zu Gunsten der Asylanten geändert. Aber heute werden die Gesetze zu deren Gunsten gebeugt! Und das ist hochkriminell!

Charly1 schreibt:

Was wir gerade erleben, ist der größte Terror-Anschlag in der deutschen Geschichte mit zwei der tödlichsten Waffen: der Massenmigrations- und der „Volksvertreter“-Waffe. Diese „Flüchtlinge“ sind nichts anderes als ein feindliches Heer, das bereits in jeder Stadt und jedem Dorf seine Lager aufgeschlagen hat. In dem Moment, wenn diese „Flüchtlinge“ erkennen, dass sie getäuscht wurden, werden sie sich das mit Gewalt nehmen, was ihnen versprochen wurde.

Wir werden marodierende „Flüchtlings“-Horden erleben, die plündernd und mordend durch unsere Städte ziehen, um sich das mit Gewalt zu nehmen, was ihnen versprochen wurde („kommt alle her, die minderwertigen, ungläubigen Deutschen bauen uns Häuser, geben uns Geld, ihr Land und ihre Frauen und Kinder“). Unsere Städte werden brennen und sich die aus ihren Häusern gezerrten und erschlagenen Deutschen in den Straßen türmen.

Meine Meinung:

Es wird beginnen mit blutigen Wochenenden. Erst am letzten Wochenende gab es acht Messerstechereien. Und jetzt, wo der Frühling kommt, wird es vermutlich genau so weitergehen. Und das lässt sich noch steigern. Aber das ist die einzige Chance, die deutschen Schlafschafe aufzuwecken. Erst wenn das Blut in Strömen fließt und die Deutschen Angst haben müssen, überfallen, zusammengeschlagen, zusammengetreten, ausgeraubt, vergewaltigt oder abgestochen zu werden, schalten sie ihr Hirn ein. Vorher ist da nichts zu machen. Diskussionen sind zwecklos, sie stoßen auf taube Ohren. Nur die Realität zählt.

susiquattro schreibt:

Schaut Euch doch das Justizsystem an! Das ist doch schon lange nicht mehr unabhängig und urteilt den Gesetzen entsprechend, sondern urteilt nach Weisung und persönlicher Gutmenschlichkeit. Wie kann überhaupt jemand anerkannt werden, der für die Erlangung deutschen Hoheitsgebietes durch 20 andere Länder marschiert sein muss! Jegliche grundsätzliche Anerkennung ist doch ausgeschlossen, wenn jemand nicht nachweisen kann, dass er DIREKT aus seinem Land durch Flugzeug oder Schiff deutschen Boden betrat, um das Wort Asyl auszuhauchen.

Die Beweislast liegt doch nicht beim Gericht, Bamf oder deutschen Steuerzahler sondern beim Antragsteller, so ist es jedenfalls immer bei allen Biodeutschen! Wer hier illegal ist, kann keine Anträge stellen! Ein grundlegendes Verfassungsprinzip: aus Unrecht kann kein Recht werden! Recht kann nicht auf Unrecht basieren! Was ist das für ein Land in dem Richter regelmäßig selbst gegen die Verfassung verstoßen, indem sie solche Rechtsprinzipien missachten und massenhaft Asylklagen stattgeben?

Unsere Richter machen sich zu Handlangern der Gesetzesbrecher der Krisen- und Kriegsindustrie, wenn sie Asylberechtigung urteilen, obwohl die Erlangung dieses Urteiles auf Gesetzesbruch basiert. Das schlimmste Signal der Juristen aber ist wieder einmal die schreckliche Nähe zur Macht und Ideologie, den täglichen Kontrollverlust und Rechtsbruch der Politik durch Gefälligkeitsurteile im Sinne dieser Macht zu untermauern.

hrr schreibt:

Was ich nicht verstehe: Ich, Syrer, komme bei bei der Flucht an die türkische Grenze….kein Pass? Es geht weiter nach Griechenland….kein Pass? Mazedonien, Bulgarien…kein Pass? Weiter nach Ungarn usw…. Wie geht das? Und dann anschließend erfolgreich (!) in Deutschland um Asyl klagen?

Akif Pirinçci: Das Herumgeeiere um den importierten Mörder-Moslem Hussein Khavari

Vera Lengsfeld: Die große Enteignung der Deutschen

Großburgwedel (Hannover): Vivien (24) ist das nächste Opfer brutaler Moslemgewalt

Prof. Dr. Jög Meuthen (AfD): Die Unterwerfung geht weiter – Karstadt in Hamburg nennt "Osterhasen" jetzt "Traditionshasen"

Zana Ramadani: Weiße und muslimische „Feministinnen“ verschwistern sich

Japan: Misslungener Islamisierungsversuch – Syrer scheitern mit Asylklagen

Barbara Köster: Der Islam konsequent zu Ende gedacht

%d Bloggern gefällt das: