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Von Nicolaus Fest *), mit einem Nachtrag von Peter Helmes
Video: Corinna Miazga (AfD): Warum diese Petition gegen den Migrationspakt die Wichtigste ist (11:02)
27 NovDer Widerstand gegen den Global Compact For Migration hat eine neue Qualität erreicht
Selten ist den Deutschen ein Vertragswerk mit so viel Halbwahrheiten und fadenscheinigen Argumenten angedreht worden, wie der unselige UN-Migrationspakt.
Nachdem die Taktik des Totschweigens dank Alternativer Medien und der AfD gescheitert ist, kommt jetzt der Versuch, uns den Hagelschlag, der mit diesem Machwerk auf unsere Köpfe niederprasseln würde, als Mairegen zu verkaufen.
Indem die Regierung und ihre Hofberichterstatter sich dabei nicht einmal die Mühe machen, Argumente für den Pakt zu finden, die sich nicht selber widerlegen, beleidigen sie dabei auch noch gleich unsere Intelligenz.
Was bedeutet der Migrationspakt für Deutschland?
Für alle, die gerade erst vom Mond wieder hier gelandet sind, keine Zeitung lesen und ihren Internetzugang von der Telekom haben (sprich: häufig kein Internet), hier nochmal eine Zusammenfassung der „Wohltaten“, die der Migrationspakt für Deutschland bereit hält:
• Es wird ein Menschenrecht für Migration definiert
• Der Pakt wird Eingang in die Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte finden
• Migranten dürfen an der Grenze nicht mehr zurückgewiesen werden
• Migranten dürfen nicht in Ankerzentren untergebracht werden
• Falls die Migranten ins Land geschleust worden sind, dürfen sie nicht mehr wegen illegaler Einreise belangt werden
• Den Migranten müssen Ausweispapiere beschafft werden
• Die Migranten bekommen den selben uneingeschränkten Zugang zu den Sozialsystemen wie die einheimische Bevölkerung
• Aufgrund der hohen Sozialleistungen wird es zu vermehrter Einwanderung nach Deutschland kommen (dieser Punkt wird von den Befürwortern des Paktes bestritten)
Die Initiatoren des Migrationspaktes werden nicht müde zu behaupten, dass das Abkommen für die Annehmerstaaten rechtlich nicht bindend sei. Aber im selben Atemzug verkünden sie, dass der Pakt zu einer Entlastung Deutschlands führen wird, weil andere Länder durch ihn ihre Standards bei der Versorgung von Migranten anheben müssen und deshalb die Sogwirkung der deutschen Sozialsysteme wegfällt.
*Doch wieso sollten diese Staaten das tun, wo doch der Pakt rechtlich nicht bindend ist? Warum sollten jene Staaten, die es angeht, darunter viele „Shithole countries”, so dumm sein und aufgrund eines unverbindlichen Paktes Unsummen ausgeben, damit es die Migranten in ihren Ländern besser haben und sie nicht mehr nach Deutschland wollen?
Nur die Hippie-Staaten werden sich an den Pakt halten
Die Erfahrung zeigt, dass sich an solche Abkommen nur die Hippie-Staaten, also jene Nationen halten, in denen die Degeneration den gesunden Menschenverstand bereits ausgemerzt hat [also in Deutschland und Frankreich und in den korrupten islamischen und afrikanischen Diktaturen].
Das beste Beispiel hierfür ist Gender Mainstreaming: 1995 wurde in Peking auf der Vierten Weltfrauenkonferenz der Vereinten Nationen das (rechtlich nicht bindende) Gender-Mainstreaming Konzept in der Politik der Vereinten Nationen verankert. Dieses umfassende Programm ist von 189 Staaten in der sogenannten Pekinger Erklärung einstimmig angenommen worden.
Darin verpflichten sich alle Mitgliedstaaten den Inhalt umzusetzen. Doch nur wenige der Annehmerstaaten, die Hippie-Staaten, haben diese idiotische Irrlehre wirklich umgesetzt. Das Ergebnis sehen wir jetzt bei uns in den Kindergärten, an den Unis und in der Vergewaltigung der deutschen Sprache in Wort und Schrift und der "Vergewaltigung" der Kinder in den deutschen Kindergärten und Schulen (Frühsexualisierung und Homosexualisierung der Kleinkinder)
Und genauso wird oder würde es auch beim Migrationspakt kommen. Diejenigen Staaten, deren Regierung von allen guten Geistern verlassen ist, setzen ihn um und die anderen lassen ihn in der Schublade verrotten und sehen grinsend zu, wie Deutschland jene aufnimmt, die sie loswerden wollen (Ungebildete, Asoziale, Kriminelle, Clans, Großfamilien, Kranke, Islamisten, Salafisten, Muslimbrüder, ISIS, Al Quaida, Dschihadisten, Terroristen…).
Druck gegen Migrationspakt auf neuem Höhepunkt
Inzwischen hat sich dank der Gegenbewegung der Druck gegen dieses Machwerk von Woche zu Woche gesteigert und wird nun auch von den Mainstream Medien mitgetragen.
Nicht ganz unschuldig an dieser Entwicklung ist die Tatsache, dass inzwischen die voraussichtlichen Aufnahmeländer scharenweise abspringen und den Bundestagsabgeordneten in ihren Wahlkreisen von aufgebrachten Bürgern die Türe eingerannt wird. Und eines ist den Mitgliedern und Funktionsträgern in der CDU mittlerweile klar: Sollte der Pakt unterzeichnet werden, werden die Christdemokraten in künftigen Wahlen Stimmenverluste erleiden, gegen die sich die letzten Wahlniederlagen wie ein Kindergeburtstag ausnehmen.
Es ist geschafft: Eine der Petitionen wurde veröffentlicht
Wie PI-NEWS bereits im Rahmen eines anderen Artikels berichtete, haben die Gegner des Abkommens ein weiteres Etappenziel erreicht: Eine der zahlreichen Petitionen, die gegen den Pakt eingereicht wurden, ist nun dank der AfD seit Mittwoch auf der Internetseite des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages online und kann von den Bürgern unterzeichnet werden.
Hier nochmal der Text der Petition Nummer 85565:
Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass die Bundesregierung dem globalen Migrationspakt (Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration) nicht beitrete, sich in der UN-Generalversammlung im September 2019 in der Abstimmung darüber der Stimme enthalte und eine Erklärung bei den Vereinten Nationen abgebe, wonach der globale Migrationspakt für Deutschland nicht bindend sei.
Der große Vorteil dieser Petition liegt darin, dass sie eine Fernwirkung auf das Jahr 2019 enthält. Die Details zu dieser wichtigen Petition und ihrer gescheiterten Vorgänger können Sie aus dem Video der AfD-Bundestagsabgeordneten Corinna Miazga am Anfang dieses Beitrags erfahren.
Wie ist die Rechtslage bei Petitionen?
In Deutschland ist das Petitionsrecht als Grundrecht in Art. 17Grundgesetz (GG) festgeschrieben:
„Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden.“
Seit dem 1. September 2005 ist es möglich, Online-Petitionen über ein Internetformular beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages einzureichen. Zugleich sind Öffentliche Petitionen eingeführt worden.
Wird eine Petition innerhalb von vier Wochen nach Eingang (bei öffentlichen Petitionen rechnet die Frist ab der Veröffentlichung im Internet) von 50.000 oder mehr Personen unterstützt, wird über sie im Regelfall im Petitionsausschuss öffentlich beraten. Der Petent wird zu dieser Beratung eingeladen und erhält Rederecht. Der Petitionsausschuss kann die Bundesregierung nur auffordern, im Sinne einer Petition tätig zu werden. Aufgrund der Gewaltenteilung wäre die Bundesregierung aber nicht verpflichtet, der Aufforderung zu folgen.
Äußerst ärgerlich: Petition wird erst im Februar behandelt
Behandelt wird die Petition Nummer 85565 voraussichtlich aber erst im Februar 2019, wenn der Pakt von Deutschland längst angenommen wurde. Die Betonung liegt auf „annehmen“ im Sinne von akzeptieren. Es wird bei der Konferenz in Marrakesch keine Unterschrift geleistet, weshalb die Begriffe „unterschreiben“ oder „Unterzeichnerstaaten“ nicht ganz korrekt sind. Das nur nebenbei. Zurück zur Petition:
Gerade weil die Annahme vor der Behandlung der Petition im Ausschuss erfolgt, ist es wichtig, durch möglichst viele Mitunterschriften den politischen Druck auf die Bundesregierung zu erhöhen. Je höher die Zahl der Mitunterschriften ist, umso schwieriger wird es, den Volkswillen zu ignorieren. Wie gut unsere Aussichten in dieser Hinsicht sind, zeigt der Zusammenbruch der Bundestagsserver aufgrund des riesigen Ansturms auf die Petition gleich am ersten Tag der Veröffentlichung (PI-NEWS berichtete).
Offensichtlich wird die Petition auf einem Server mit geringer Kapazität gehostet. Wäre man ein Schelm, würde man vermuten, dass hier Absicht dahinter steckt. Wie auch immer: Falls Sie beim ersten Mal nicht durchkommen, bitte immer wieder versuchen! Sollte hier vorsätzlich ein leistungsschwacher Server eingesetzt worden sein, um die Unterschriftsleistung zur Qual zu machen, dann darf diese Taktik aufgehen!
Dass die Petition voraussichtlich erst im Februar im deutschen Bundestag behandelt wird, ist zwar äußerst ärgerlich, aber es bleibt immer noch die Möglichkeit, mit ihrer Hilfe bei der Abstimmung über den Pakt auf der UN-Generalversammlung im September 2019 eine Stimmenthaltung Deutschlands herbeizuführen. Deshalb: Unbedingt die Petition unterzeichnen!
Dieses Video von Corinna Miazga (AfD) zum Migrationspakt ist sehr gut. Falls ihr es noch nicht kennt, solltet ihr es euch unbedingt ansehen:
Friedrich Merz: Asyl-Umfaller: Führungsschwach, feige und politisch korrekt
Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) schreibt:
Liebe Leser, Friedrich Merz, der vermeintliche Heilsbringer der CDU, hat sich in den vergangenen Tagen gnadenlos selbst entzaubert. Er tat dies bei dem Thema, das in den nächsten Jahren für die Zukunft unseres Landes das alles entscheidende sein wird, nämlich beim Problem der illegalen Einwanderung über das Asylrecht. Und er tat dies gleich in mehrfacher Hinsicht.
So hörte sich seine mittlerweile hinlänglich bekannte Äußerung, man müsse "irgendwann einmal eine Debatte über das Asylrecht in Deutschland" führen, für konservative Bürger zwar gut an, aber sie ignorierte völlig, dass diese Debatte längst geführt wurde. Und zwar schon zu Beginn der Neunzigerjahre. Diese Diskussion verlief auch keineswegs fruchtlos, da die CDU seinerzeit noch konservativ und die SPD noch nicht von allen guten Geistern verlassen war.
Das Ergebnis dieser Diskussion war nämlich, wie linke Kritiker es seinerzeit entsetzt feststellten, die faktische Abschaffung des deutschen Asylrechts – und zwar mit doppelter Zweidrittelmehrheit in Bundestag und Bundesrat. Bis dato galt nämlich Artikel 16 des Grundgesetzes uneingeschränkt, wonach politisch Verfolgte Asylrecht genießen. Nach dem vielhundertausendfachen Missbrauch dieser Regelung entschlossen sich CDU und SPD seinerzeit, nicht zuletzt aus Angst vor der Wut der Bürger, diesen Artikel zu streichen und durch Art. 16a zu ersetzen.
Der erste Absatz dieses neu geschaffenen Artikels gewährt zwar immer noch dieses Asylrecht, aber der zweite Absatz hebelt dies fast vollständig aus: Wer nämlich über ein sicheres Drittland nach Deutschland einreist (und von solchen Ländern sind wir nun einmal vollständig umgeben!), genießt seit 1993 keinen Anspruch mehr auf Asyl.
Das also ist seit langem die geltende Rechtslage – ob es den linksgrünen Vertretern einer grenzenlosen Masseneinwanderung vom Schlage Merkel, Göring-Eckardt und Claudia Roth nun passt oder nicht, Punkt. Außer bei Einreise per Flugzeug oder per Schiff aus fernen Ländern gibt es seit 25 Jahren (!) keine Chance mehr auf Asyl in Deutschland.
Friedrich Merz erwähnte dies mit keinem Wort. Stattdessen tat er so, als müsse man die Diskussion noch mal ganz von vorne beginnen. Was für ein Unsinn – jede Diskussion erübrigt sich doch, solange die politisch Verantwortlichen, also Angela Merkel & Co., sich standhaft weigern, auch nur das GELTENDE Recht umzusetzen!
Erkennt Friedrich Merz dies nicht, oder will er die öffentliche Meinung bewusst über den andauernden Rechtsbruch, getragen insbesondere von seinem Kanzlerwahlverein, täuschen? Beides qualifiziert ihn keinesfalls, und zwar weder zum Vorsitzenden der Union (wobei das die Unions-Mitglieder natürlich parteiintern selbst entscheiden müssen) und schon gar nicht zu Höherem, wozu sich ein Herr Merz fraglos berufen fühlt.
Das aber war nicht sein einziger Lapsus [Missgeschick, Fehler] in dieser Diskussion. Die Tatsache, dass er am Tag nach seiner Äußerung unmittelbar wieder zurückruderte, zeugte von ängstlicher Führungsschwäche und nicht vorhandener Standfestigkeit, getrieben von der Furcht, in die Mühlen der "politischen Korrektheit" zu geraten. Er sah sich daher nicht einmal in der Lage, die aufkommende Diskussion auszuhalten, geschweige denn ihr durch klare Impulse die richtige Richtung zu geben.
Vielmehr ließ sich Merz den Schneid abkaufen sowohl von weit links delirierenden [wahnsinnigen, geistesgestörten] Zeitgenossen vom Schlage eines Heiko Maas und eines Ralf Stegner als auch von seinen parteiinternen Rivalen, allen voran Merkels Nachlassverwalterin Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK).
Letztere schwadronierte doch tatsächlich von "Kohls Erbe", das mit dem Asylrecht verbunden sei und dem sie sich nun verpflichtet fühle. Was für ein Quatsch! Nur zur Erinnerung: Es war exakt jener Helmut Kohl, der die eingangs erwähnte faktische Abschaffung des bis dahin grenzenlosen Asylrechts durchsetzte – und Merkels Regierung weigert sich seit Anbeginn, diese Regelung an der deutschen Grenze durchzusetzen. Peinlich, AKK!
Und peinlich, Friedrich Merz. Ein solcher Kandidat ist gewiss nicht der Hoffnungsträger, zu dem er medial stilisiert wurde, sondern er ist das, was ich bereits vor kurzem sagte: Ein pseudokonservativer Totalausfall. Zeit für echte Konservative. Zeit für freiheitliche Patrioten. Zeit für die #AfD
• Merz’ Rückzieher ist kein Zeichen von Stärke, sondern von Schwäche (focus.de)
• Merz-Vorstoß: Grundrecht auf Asyl: Ist eine Abschaffung überhaupt möglich? (focus.de)
Gudrun schreibt:
Das ist nicht mehr der Merz der seinerzeit die Politik verlassen hat. Der hat sich in der Zwischenzeit auch weiter entwickelt. Weiterentwicklung muss nicht zwangsläufig eine Entwicklung zum Guten sein.
Monika schreibt:
Damit hat sich Merz fast schon selbst aus dem Rennen zum Parteivorsitz geschossen. Von einem Politiker der Kanzler werden will hätte ich mehr Standhaftigkeit erwartet.
Kamerun: Brutales „Brustbügeln“: Warum Mädchen verunstaltet werden – Abgebunden und mit heißen Steinen gequält, um potentielle Vergewaltiger abzuhalten
By Tobias Alt, Tobi 87 – Seychellen (Afrika) – CC BY-SA 4.0
Sobald die Pubertät beginnt, erwartet viele afrikanische Mädchen ein schmerzhaftes Prozedere: Ihre Brüste werden abgebunden oder mit heißen Steinen beschwert, um das Wachstum zu bremsen. Ziel ist, dass die Brust möglich unattraktiv aussieht und so potenzielle Vergewaltiger abhält. Frauenrechtlerinnen protestieren. Das Brustbügeln wird vor allem in Kamerun, aber auch in anderen Ländern der Region wie Tschad und Togo praktiziert.
Wenn junge Mädchen erste Anzeichen der Pubertät zeigen, werden ihnen heiße Steine auf die Brust gelegt. Häufig wird sie zusätzlich mit Bandagen abgebunden oder "massiert". "Das Wort beschönigt das. Es hat nichts mit Massage zu tun", erklärt Tahtis Kollegin Winnie Eyono Ndong den Schülern; "es ist unglaublich schmerzhaft". >>> weiterlesen
Randnotizen:
• Berlin: NPD-Mitglieder laufen Streife – Braucht Deutschland Bürgerwehren? (morgenpost.de)
• Horst Seehofer: Ganz unten angekommen: Horst Seehofer outet sich als Fan des Migrationspakts
Siehe auch:
• Stefan Aust warnt vor dem Migrationspakt
• Deutsche Journalistenschule in München auf dem Weg zur Islamistenschule
• Jutta Cenang: Ich möchte mein Land zurück
• Video: Nicolaus Fest zu Friedrich Merz, Annegret Kramp-Karrenbauer, Jens Spahn (04:08)
• Der Migrationspakt ist in Wirklichkeit ein Merkel-Pakt
• Video: Maybrit Illner: „Zerbricht Europa am Brexit?“ (65:20)
• Bayerische Kommunalwahl 2020: Geflüchtete aus Nicht-EU Ausland sollen abstimmen dürfen
Nikolaus Fest: Tanit Koch (BILD-Zeitung): Abgang einer unfähigen Büroleiterin
7 Feb
Die Auflagenverluste sind der Beweis, dass die Chefredakteurin keine war. Zwar intelligent, angenehm, gebildet, aber ohne Kompass und vor allem: Ohne Feuer. Eine seltsam sterile Person, verliebt nur ins Organisieren, ohne Neugierde und tiefere Interessen, ob sinnlich oder intellektuell; eine perfekte Büroleiterin, aber keine Journalistin. Die neuen Auflagenzahlen, die nächste Woche kommen, sollen wieder einen Verlust von 11 Prozent ausweisen; intern ist von 14 Prozent die Rede. Das wäre nicht weniger als ein Zeugnis des vollständigen Scheiterns.
Denn nie war der Job des BILD-Chefredakteurs einfacher, nie zuvor schrieb ihm die Wirklichkeit täglich die großen Schlagzeilen: Attentäter mit 14 Identitäten, Einwanderung von verurteilten Mördern, Messermorde in Supermärkten, Vergewaltigung unter Macheteneinsatz vor den Augen des Freundes, Schwimmbäder unter Polizeischutz, Angriffe auf Sanitäter und Feuerwehrleute, importierte Polygamie mit bis zu vier Ehefrauen – wenn etwas Stoff für eine Zeitung wie BILD liefert, dann der Kontrollverlust des Staates. Mehr Boulevard (Kriminalität, Betrug, Sexuelle Übergriffe, Mord und Totschlag) war nie.
Nicht aber für Tanit Koch. Die Nähe zu Merkel verhinderte jene harte Berichterstattung, für die BILD einmal stand. Als wir uns einige Zeit nach ihrer Ernennung einmal trafen, fragte sie mich, wie man aus der ‚Refugees Welcome’-Nummer herauskomme. Mein Rat, es war die Zeit der massenhaften sexuellen Übergriffe in Schwimmbädern:
Hundert Fälle sauber recherchieren, dann Seite 1 in bewusster Anlehnung an den STERN-Titel „Wir haben abgetrieben!“ gestalten, allerdings mit der Schlagzeile „Wir wurden angegrapscht!“ Das sichere ihr die Unterstützung aller Altlinken, sei auch nicht fremdenfeindlich, sondern thematisiere die Bedrohung der Frauen. Tanit dachte kurz nach, dann verwarf sie den Vorschlag. Wenn alle Täter, so meinte sie, Ausländer seien, könne sie die Sache keinesfalls bringen. Dass man den Lesern jenseits aller politischen Korrektheit auch mal die Wirklichkeit zumuten könne, kam ihr nicht in den Sinn.
Meine Meinung:
Ich werde irgendwie das Gefühl nicht los, Tanit Koch vertritt die üblichen weiblichen Eigenschaften, dass sie gerne jedermanns Liebling sein und niemanden weh tun möchte. Schwierige Themen werden nach Möglichkeit vermieden und Kritik fällt Frauen offenbar schwer. Die Frauenquote schwemmt Frauen an die Spitze von Unternehmen, deren Aufgaben und Verantwortung sie vielfach nicht gewachsen sind. Angela Merkel ist das beste Beispiel.
(www.conservo.wordpress.com)
Von Nicolaus Fest *), mit einem Nachtrag von Peter Helmes
Tanit Koch hat hingeworfen. Die Gerüchte, dass sich die Chefredakteurin von BILD neu orientiere, gab es schon seit Monaten; auch die Gerüchte, dass Springer-Chef Matthias Döpfner sie loswerden wolle, wie auch die Chefin der BILD am SONNTAG, Marion Horn. Beide Blätter verlieren dramatisch an Auflage – Konsequenz einer Blattgestaltung, die die Nähe zur Regierung sucht, nicht die zu den Lesern. Geschützt habe beide, so war zu hören, ihr Status als Frau. Gleichzeitig zwei LichtgestaltInnen ohne Licht zu feuern, traue sich der Vorstand nicht. Als Erkenntnis bleibt: Ob es die „gläserne Decke“ gibt, die Frauen am Aufstieg hindere, sei dahingestellt; ganz sicher gibt es den „gläsernen Boden“, der sie vor dem verdienten Absturz schützt.
Denn der Rausschmiss, dem Frau Koch mit ihrer Kündigung zuvorkam, wäre berechtigt gewesen. Der Niedergang der BILD hat sich unter ihr beschleunigt, neue…
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Video: Fulminante Rede von Dr. Alice Weidel (AfD) im Bundestag am 21.11.2017 (05:49)
27 NovAfD fordert Klage gegen EZB-Programm zum Ankauf von Anleihen.
Video: Manuel Sarrazin (Grüne) beschimpft AfD: Dr. Alice Weidel sei in ihren Aussagen wegen dem Euro grundgesetzwidrig (21.11.2017)
Nach all den Rechtsbrüchen die Angela Merkel und der Bundestag in der Euro-, Finanz- und Asylpolitik begangen haben, meint der Grüne Manuel Sarrazin doch glatt, der Bundestag wird von ordentlichen Gerichten u.a. vom Verfassungsgericht überprüft. Einen Scheißdreck wird der Bundestag…. Die sind doch allesamt durch und durch korrupt und miteinander verzahnt.
Siehe auch:
• Video: Dr. Nicolaus Fest: Niemand hat dieses Land mehr destabilisiert als Angela Merkel (04:42)
• Campino, Sänger der “Toten Hosen”, fordert Merkel zum Durchhalten auf
• Italien: Sozialdemokratischer Abwärtstrend verfestigt sich – Rechtspopulisten im Aufwind
• Der Schutz vor Terror ist ab sofort Privatsache – Ist das das Ende der Weihnachtsmärkte?
Ole P. (studiert): Warum ich die AfD wähle! – Dass ich früher die Grünen wählte, erscheint mir heute unverzeihlich
22 Sept
Von OLE P. | Zur Schule gegangen bin ich in der Ära Kohl, die zuletzt wie eine bleierne Schwere über dem Land lag. Doch es gab die Hoffnung, Kohl werde einmal abgewählt, und eine positive Erwartung, wie etwa „unseren Kindern wird es einmal besser gehen“. Das ist heute völlig verschwunden. Während es bei Brandt noch hieß „Mehr Demokratie wagen“, wagte Kohl mehr Verblödung und führte das Privatfernsehen ein. Dessen Niveau und propagandistische Einseitigkeit übernahmen nach und nach die Öffentlich-Rechtlichen.
Es war ein anderes Deutschland. Gut, ein Sponti-Spruch sagte schon damals: Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie verboten. Aber auch die Vortäuschung eines demokratischen Rechtsstaats verlangt gewisse Mindeststandards, auf die man ungern verzichtet.
Mein früheres Ich würde das spießig finden: es gab saubere Gehwege, funktionierende Infrastruktur, einen gesellschaftlichen Zusammenhalt, auch darin, dass man von seiner Arbeit anständig leben konnte. Bahn, Post, Wasser und Strom waren der Staat und funktionierten, und Verspätung bei jedem dritten Zug wie heute war unvorstellbar.
Als Kind erlebte ich in den Ferien auf dem Balkan, in der Türkei [warum?], zum ersten Mal Bettler, so was kannte ich überhaupt nicht. Besonders die hygienischen Verhältnisse dort waren manchmal im wörtlichen Sinn atemberaubend.
Gerhard Schröder wurde gewählt, um die größten Sauereien der Kohlregierung rückgängig zu machen, und machte alles nur noch schlimmer: die Axt an den Sozialstaat, eines der größten Verbrechen der deutschen Nachkriegszeit.
Prekäre Beschäftigung, Leiharbeit, Hartz 4 und die neoliberale Deregulierung von allem [FDP, Guido Westerwelle?, die FDP möchte auch heute Steuererhöhungen für Geringerverdienende]. Steuersenkung für Spitzeneinkommen, Steuererhöhungen für alle anderen. Bei „Ein-Euro-Job“ dachte ich sofort: nun kommt auch bald der Null-Euro-Job. Noch verhungert keiner, aber ein Leben in Würde – die ist antastbar! – ist für viele nicht mehr möglich.
Dass ich damals die Grünen wählte, erscheint mir heute kaum verzeihlich. Konnten wir es besser wissen? Konnte es noch schlimmer kommen?
Angela Merkels scheinbare Harmlosigkeit – die Medien verpassten ihr strategisch den Spitznamen Mutti – ist ihre größte Waffe. Lautete ihr Amtseid „Ich schwöre, den Schaden des Deutschen Volkes zu mehren und Nutzen von ihm zu wenden“? Nach acht Jahren Merkel ist mein Land ein korrupter Verbrecherstaat, von der Ukraine oder Weißrussland kaum noch zu unterscheiden. Der Kult um Merkel erinnert an Nordkorea.
Wieso entpuppt sich die angebliche multikulturelle Vielfalt, die von den Grünen versprochene Buntheit bei genauem Hinsehen stets als Monokultur des Islam? Ist es rassistisch oder rechtsextrem, die zunehmende Erosion unserer kulturellen Normen, humanistischen Werte, und staatlichen Gewalthoheit zu kritisieren?
Fremdenfeindlich? Deutschland hat in den vergangenen Jahrzehnten zahlreiche Ausländer aufgenommen, darunter Spanier, Italiener, Jugoslawen und Griechen, später Vietnamesen, Russen und Polen. Mit den meisten hat das kaum Probleme gemacht. Sie haben sich ohne besondere Integrationsdebatten und Religionskonferenzen in unsere Gesellschaft eingefügt, viele sehr erfolgreich. Religionsfreiheit ist in einem modernen säkularen Staat unverzichtbar.
Nicht hinnehmbar ist, dass sie [die Religionsfreiheit] inzwischen über alle anderen Rechte und Freiheiten gestellt wird. Tierquälerei [Halal-Schlachtung], Hasspredigten, das Herumschneiden an den Genitalien [Zwangsbeschneidung, Genitalverstümmelung, Kindesmisshandlung] von Kindern lösen in jedem anderen Kontext zu Recht Empörung aus. Als Ausdruck religiöser Toleranz nehmen wir das einfach hin! Protest gegen Diskriminierung entlarven sich oft als Sonderrechte für Muslime:
Von Frauen, die einen Job nicht bekamen, weil sie mit goldenem Halbmond am Halskettchen [oder ein Kopftuch] ihren islamischen Glauben zur Schau trugen, hört man nichts. Jede Frau, die auf dem Kopftuch besteht, zeigt, dass sie sich von der Gesellschaft abgrenzt und nicht integrieren möchte.
Und das Schlimmste: illegale Grenzöffnung, ein weiterer Rechtsbruch nach typischer Merkel-Art: die offene Einladung an Vertreter der schlimmsten, menschenverachtendsten Ideologie, die es je gab. Dass die meisten, die da kommen, nicht vom Respekt geprägt sind gegenüber dem Land und den Menschen, die ihnen Schutz bieten und sie ernähren, sondern sie vor allem die Gelegenheit sehen, den Islam zu verbreiten, hat nicht zuletzt Imad Karim offengelegt.
Tag für Tag verwandelt sich Deutschland zusehends in „Doische Laan“ [Deutschland]: zerbröckelnde Infrastruktur, Müll auf den Straßen, immer sichtbareres Elend, Rentner, die im Abfall nach Pfandflaschen wühlen. Deutschland geht es gut?
Ganze Stadtteile beherrscht von arabischen Familienclans, gegen die nicht einmal die Polizei mehr vorgeht. Eine Fahrt mit dem öffentlichen Nahverkehr gleicht oft einer Abenteuerreise in der Dritten Welt. Immer offensiver auftretende Muslime, immer mehr Kopftücher auch an meiner alten Universität. Schon vor Jahren fiel mir ein Student auf, ein Türke wohl, auf seinem T-Shirt nur die Zahl 1453 [Eroberung Konstantinopel (Byzanz)]. Die meisten Einheimischen bemerken so etwas nicht einmal, und wenn, sie begriffen es nicht!
Glücksritter, Siedler, und Abgreifer [Sozialschmarotzer] werden uns als „Flüchtlinge“ verkauft, bezeichnenderweise fast nur junge Männer. Ein beliebiges Geschichtsbuch aber zeigt mir auf jedem Bild mit der Unterschrift Flüchtlinge: Frauen, Kinder, Greise! Migranten? Einwanderer? Kriegsflüchtlinge? Asylbewerber? Fachkräfte? Egal. Legal? Illegal, scheißegal.
Seit Jahrzehnten wird das Asylrecht missbraucht zur illegalen Masseneinwanderung. Ganze Branchen verdienen daran prächtig, Privatfirmen, die sich auf Bereitstellung von Unterkünften spezialisiert haben. Die Pharmaindustrie, der die medizinische Versorgung der sogenannten Flüchtlinge risikolosen Profit garantiert. Eine Industrie sogenannter Hilfsorganisationen wie Pro-Asyl, die in der Verwaltung der durch gescheiterte Integration angerichteten Zerstörung ihre Daseinsberechtigung haben. Noch schlimmer nur die Wassertaxis von „Sea Eye“ und ähnlichen Schlepperorganisationen.
Natürlich darf man die neu gekommenen nicht pauschal als Vergewaltiger verdächtigen. Aber man kann über alle pauschal ohne Ausnahme sagen, sie kommen aus Ländern, in denen Frauen Menschen zweiter Klasse sind, entweder Hure oder Eigentum. Wer von ihnen würde in seiner Heimat wegen Vergewaltigung bestraft? Dort wird eher die Frau bestraft: wenn sie Glück hat, indem sie ihren Peiniger heiraten muss. Da helfen auch keine Benimmkurse.
Die Merkel-Junta und die EU verlangen von anderen Ländern Europas, ihre Grenzen der muslimischen Masseneinwanderung zu öffnen. Aber bei einem Rohrbruch im Haus verteilt man nicht das Wasser „solidarisch“ auf alle Wohnungen, sondern holt einen Klempner, der die Leitung abdichtet! Bei aller Kritik an neokolonialer Plünderung Afrikas durch westliche Konzerne: weshalb sollen wir verpflichtet sein, die dortige Bevölkerungsexplosion aufzunehmen, zu ernähren? Länder mit derartigem Bevölkerungswachstum haben der restlichen Welt den Krieg erklärt.
Wollen wir Deutschland auf dem Status eines Dritte-Welt-Landes, einer Islam-Hölle wie Pakistan oder Bangladesch? Diese Zustände lassen sich in England bereits heute besichtigen, etwa in Birmingham [Birmingham: Islamisten unterwandern Schulen in Großbritannien] oder in Luton [Bild]nahe London. Schon 2014 war in England der beliebteste Name für männliche Neugeborene „Mohammed“, und Schariagerichte gibt es bereits zu Dutzenden. Auch hierzulande fordern einige Politiker und Richter die schrittweise Einführung der Scharia, ach wäre es doch nur Satire!
Was uns langfristig blüht, kann erahnen, wer einmal im Web Bilder vom Afghanistan der 1960er sucht, mit heute vergleicht und staunt, was das mal für ein tolerantes Land war, bevor Zbigniew Brzezinski [polnisch-amerikanischer Sicherheitsberater des US-Präsident Jimmy Carter] die Islamwaffe nutzte [1], um die Sowjets zu treffen und dabei gleichzeitig die Zivilisation in den Gully spülte.
[1] Brzezińskis Politik hatte das Ziel, die radikalen islamistischen und antikommunistischen Kräfte Afghanistans, also die fundamentalistischen Mudschahidin [“Volkskämpfer”], zu stärken, um die säkulare, kommunistisch ausgerichtete Regierung Afghanistans zu stürzen.
Aber die Deutschen Schlafmichel bleiben ahnungslos und spricht man sie darauf an, verständnislos. Ich empfinde die Situation immer mehr als sei man im Jahr 1933. Ein Wahnsinn! „So schlimm wird es schon nicht kommen“ oder „Das können die doch nicht machen“ war bestimmt der letzte Gedanke von so manchen, über denen gerade das Zyklon B eingeworfen wurde.
Vielleicht wird die aufgeklärte bürgerliche Gesellschaft des späten 20. Jahrhunderts, womöglich die höchste Zivilisationsstufe der Menschheitsgeschichte, ein kleiner weißer Fleck inmitten Jahrtausenden der Barbarei bleiben. Aber kampflos sollten wir drei Jahrhunderte der Aufklärung, des Kampfes um Trennung von Religion und Staat, der politischen Theorie von Gesellschaftsvertrag, Gewaltenteilung und Demokratie, sowie ein Jahrhundert Kampf um Gleichberechtigung der Frau, nicht aufgeben! Sonst verraten wir nicht nur unsere Vorfahren, sondern auch die Nachkommenden.
Manches an der AfD gefällt mir nicht. Aber nur die AfD kritisiert die unsägliche Propaganda-Abgabe GEZ. Nur in der AfD wird ernsthaft die Abschaffung des bekenntnisorientierten Religionsunterrichts gefordert. Nur die AfD als größere Gruppierung traut sich, die Islamisierung zum Thema zu machen. Nur bei der AfD werden Austritt aus dem Wirtschaftskrieg Euro, der Angriffsbündnis NATO und der EU-Diktatur diskutiert. Und mit Guido Reil und Björn Höcke – ich kenne zwar nicht alle ihrer Reden – höre ich auch wirtschaftspolitisch Vernünftiges.
Lustigerweise empfiehlt mir der Wahlomat die Linkspartei, die Piraten, und auf Platz 3 die AfD. Die Linke will die Grenzen offen halten, die Piraten werden nicht über 5% kommen. Aber ich hatte schon vorher entschieden, wer am 24.09.2017 meine Stimme bekommt.
Siehe auch:
• Video: Dr. Nicolaus Fest über das große Zittern der Altparteien vor der AfD (05:20)
• Video: Felix und Alex – Laut Gedacht #51- Best of Bundestagswahl (07:13)
• Zwickau: Nächtlicher Messer-Angriff auf Mitglied der Identitären
• Video: Eva Herman: In Talkshows lernt der Bürger die angesagte politisch-korrekte Gesinnung (18:57)
• In Europa leben ca. 50 Millionen Muslime – davon 90% intolerant?
• Wer bunt wählt, zahlt: Geplante Steuererhöhungen durch FDP und Linke
• Bundestagswahl: Es könnten 80 Kandidaten der AfD in den Bundestag einziehen – und das ist gut so
Piraten, Jusos, Grüne – die Epizentren der Doppelmoral
11 Sept
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Das AfD-Plakat “Özoguz entsorgen”, welches im Artikel angesprochen wird, könnt ihr auf der Seite von beobachternews.de anschauen.
Besorgte Lehrerin schreibt an die Bundeskanzlerin: Ihre Migrationspolitik hat sich mehrfach als Trojanisches Pferd erwiesen
27 Mai
Trauer in Manchester nach dem Konzert der amerikanischen Sängerin Ariana Grande, bei dem 23 Kinder und Jugendliche durch den islamischen Selbstmordattentäter Salman Abedi getötet wurden und weitere 116 verletzt.
Am Tag nach dem Anschlag in Manchester schickte Petra P., Mutter von drei Kindern, verbeamtete Lehrerin und Personalrätin aus Hamburg, einen Brief an die Bundeskanzlerin, in dem sie viele tiefgehende Fragen stellt zur politisch gewollten Situation und über die Zukunft in Deutschland. EPOCH TIMES erhielt ihn zur Veröffentlichung.
Trauernde in Manchester. Petra P. schreibt deshalb an die Bundeskanzlerin, „da ich viele Fragen habe, die mich umtreiben und auf die ich gerne von Ihnen eine Antwort bekommen würde.
Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Dr. Merkel,
wieder ein weiterer terroristischer Anschlag in Europa, diesmal in Manchester auf ein Popkonzert. Wieder viele Tote und Verletzte, darunter Kinder und Jugendliche. Mit diesem Brief wende ich mich an Sie als Parteivorsitzende der CDU und Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland, da ich viele Fragen habe, die mich umtreiben und auf die ich gerne von Ihnen eine Antwort bekommen würde.
Zu meiner Person: Ich lebe schon seit meiner Geburt vor etwas mehr als 50 Jahren in diesem Land, arbeite als verbeamtete Lehrerin an einer Schule in Hamburg, bin verheiratet und Mutter von drei Kindern. Dabei schreibe ich Ihnen diesen Brief als politisch interessierte und parteilose Bürgerin und Mutter.
Ich habe mich im Jahr 2005 sehr über Ihre Wahl zur ersten Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland gefreut, hatte doch auch ich Ihnen meine Stimme gegeben. Mittlerweile füllt Ihr Leben als Tochter eines sozialistischen Pfarrers über 35 Jahre lang im totalitären System der DDR unter Führung der Sozialistischen Einheitspartei Deutschland (SED) viele Bücher und etliche Biografien.
Die Teilnahme bei den Jungen Pionieren, die Tätigkeit als stellvertretende FDJ-Sekretärin in Ihrer früheren Schule, das Studium an der Uni Leipzig mit überwiegend linientreuen Genossinnen und Genossen und Ihre späteren Führungsaufgaben bei der FDJ haben Sie sicherlich politisch sehr geprägt. (1 ) Heute, nach fast zwölf Jahren Ihrer Regierungszeit, bleibt jedenfalls festzuhalten, dass Sie die politische Parteienlandschaft völlig umgekrempelt haben.
So ist unter Ihnen die neue CDU/CSU/SPD/FDP/Grünen-Einheitspartei in der Bundesrepublik Deutschland entstanden, da Sie mit der CDU politisch weit nach links gerückt sind und darüber hinaus Themen anderer Parteien phagozytiert [aufgenommen, übernommen] haben.
Erst dadurch war es möglich, eine Partei rechts neben Ihrer Stammpartei CDU in Form der AfD entstehen zu lassen, die heute viele Forderungen der alten CDU vertritt. Ich empfehle Ihnen in diesem Zusammenhang, noch einmal einen Blick in das Parteiprogramm der CDU aus dem Jahre 2002 zu werfen. Dieses ist unter Ihnen als Parteivorsitzende entstanden und aus heutiger Sicht müsste dieses von Ihnen selbst konsequenterweise als rechtsradikal bezeichnet werden.
Nicht unerwähnt lassen kann ich in diesem Zusammenhang, dass viele Ex-DDR-Bürgerinnen und -Bürger bei einer weiteren Amtszeit mit Ihnen an der Regierungsspitze die Errichtung einer DDR 2.0 auf ökologisch-sozialistischem Fundament befürchten. Die Art der medialen Berichterstattung, die zunehmende Überwachung im öffentlichen Raum und Dinge wie das geforderte Netzdurchsetzungsgesetz lassen jedenfalls nichts Gutes erahnen.
Die Wirtschaft boomt, was u.a. auf den schwachen Euro, niedrige Zinsen, einen tiefen Ölpreis, eine gute Beschäftigungslage sowie auf die Kauflust der Deutschen zurückzuführen ist. Vor allem aber treibt der Export deutscher Waren die Zahlen in die Höhe und die Kritik aus der EU, insbesondere von Frankreichs neuem Präsidenten Macron und den USA an den deutschen Handelsüberschüssen wird immer lauter, während die Staatsverschuldung während Ihrer Regierungszeit so hoch wie noch nie ist. Neben den ausgewiesenen fast 2,3 Billionen Euro Staatsschulden kommen noch einmal indirekte Schulden in Höhe von mehr als 4 Billionen Euro dazu.(2) Wie sollen diese Schulden jemals beglichen werden? Was gedenken Sie bezüglich der hohen deutschen Exportüberschüsse zu tun?
Außerdem haben wir unter Ihrer Regierung einen Investitionsstau und immensen Personalabbau in allen wichtigen Bereichen wie Bildung, Verkehr, Gesundheit, Innere Sicherheit, Wohnungsbau, Justiz und Digitalisierung zu beklagen, um nur einige Punkte zu nennen. Aufgrund der bevorstehenden Pensionierungswellen bei der Polizei, der Justiz und in den Schulen gestalten sich die Neueinstellungen aufgrund fehlenden geeigneten Personals als schwierig bzw. können diese erst um einige Jahre zeitlich verzögert erfolgen.
Des Weiteren ist unter Ihnen als Bundeskanzlerin die Kinderarmut gewachsen(3) und das Risiko für Altersarmut deutlich gestiegen.(4) Daneben hat in dem von Ihnen seit vielen Jahren regierten Land die Zahl der Obdachlosen einen weiteren Zuwachs erfahren. Rund 335.000 Menschen – davon allein rund 29.000 Kinder – sind derzeit wohnungslos, Tendenz weiterhin steigend.(5) Und all dieses in einem reichen Land wie Deutschland, was aus meiner Sicht ein einziger Skandal ist. Sie aber scheinen lieber den Rest der Welt retten zu wollen.
Ihre völlig aus dem Ruder gelaufene und bis zum heutigen Tag anhaltende Migrationspolitik macht dem Land schwer zu schaffen. Diese hatten Sie den Bürgerinnen und Bürgern als einen humanitären Akt verkauft, obwohl bereits mehr als 20 Hundertschaften der Bundespolizei per Bus und per Helikopter zwecks kompletter Grenzschließung nach Bayern abgeordnet worden waren und die Zurückweisung von Flüchtlingen (ohne Papiere, dafür aber mit Smartphones) in der Großen Koalition vereinbart worden war.
Es fehlte somit nicht der politische Wille für den Einsatzbeginn am 13. September 2015 um 18 Uhr, sondern vielmehr waren Sie als Bundeskanzlerin nicht bereit, für diesen Schritt auch die Verantwortung zu übernehmen aufgrund der unschönen Bilder, die dann möglicherweise entstanden wären. (6) Ist aber nicht die Übernahme von Verantwortung genau Ihr Zuständigkeitsbereich an der Spitze der Bundesregierung?
Ihre Migrationspolitik hat sich dabei mittlerweile aus mehrfacher Sicht als Trojanisches Pferd erwiesen. Ich darf Sie hierbei z.B. an die Silvesternacht 2015/2016, den Fall Anis Amri, den Mordfall der Freiburger Studentin und das Blutbad im Regionalzug nahe Würzburg vom letzten Jahr erinnern. Auf die Kriminalitätsstatistik 2016, wonach Mord und Totschlag, Vergewaltigung und sexuelle Nötigung stark gestiegen sind, möchte ich gar nicht erst weiter eingehen, da Ihnen diese sicherlich hinlänglich bekannt sein dürfte.(7) Die Folgen und Kosten werden auch hier wie schon bei Ihrer Griechenlandrettungspolitik, die einzig und allein der Rettung von Banken und reichen Kapitalanlegern dient, und der 180°-Wende in der Energiepolitik nicht Sie, sondern einzig und allein die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes zu tragen haben.
Nur nebenbei sei hier erwähnt, dass Griechenland über riesige Erdgas- und Erdölvorkommen im Ionischen Meer verfügt, die laut der Nachrichtenagentur Reuters über einen Zeitraum von 25 Jahren rund 465 Milliarden Euro einbringen könnten.(8) Aus meiner Sicht eine einzige Ohrfeige für den deutschen Steuerzahler. Dabei ist es einzig und allein Ihre Aufgabe, gemäß des von Ihnen geleisteten Amtseides in erster Linie und in jeglicher Hinsicht zum Wohle des deutschen Volkes zu handeln. Dies schließt für mich Hilfe für andere Länder keinesfalls aus, aber doch bitte mit Sinn und Verstand.
Doch nicht nur das: Bis zum heutigen Tage sterben noch immer viele Hunderte Menschen im Mittelmeer in der Hoffnung auf ein besseres Leben in Europa, und täglich kommen ungefähr 100 Migranten, davon im Schnitt bis zu 8o von ihnen ohne Papiere, über vornehmlich Österreich, verstärkt aber auch über andere Nachbarländer wie z.B. die Schweiz (9) oder Polen (10) illegal nach Deutschland, von denen keiner weiß, mit welcher Absicht.
Die Balkanroute zum Nahen und Mittleren Osten ist nicht komplett geschlossen und die Zahl der nach Europa kommenden afrikanischen Migranten ist im ersten Quartal 2017 gegenüber dem Vorjahr im Vergleich um 51 Prozent gestiegen. Ihr Bundesentwicklungsminister, Herr Gerd Müller (CSU), rechnet allein für dieses Jahr mit 300.000 bis 400.000 Migranten nur aus Afrika.(11) 14,6 Prozent der Migranten des ersten Quartals 2017 kamen dabei laut UNHCR aber nicht einmal aus Afrika, sondern aus Bangladesch.(12) Wann endlich gedenken Sie diesem Wettlauf mit dem Elend ein Ende zu setzen und den Asyltourismus zu beenden?
Anstatt in den jeweiligen Heimatländern in den deutschen Botschaften und Konsulaten die Möglichkeit einzurichten, vor Ort einen Asylantrag stellen zu können und diesen dort zu bearbeiten, werden weiterhin unzählige Menschen auf ihrem Weg nach Europa ihr Leben verlieren bzw. kein Recht auf Asyl erhalten und dann einfach untertauchen.
Schnell lassen sich die von Ihnen getätigten Worte, Deutschland wird Deutschland bleiben, mit allem, was uns lieb und teuer ist, widerlegen, denn es ist festzustellen, dass sich dieses Land Tag für Tag ein Stückchen mehr verändert und zwar in eine Richtung, die die meisten Bürgerinnen und Bürger nicht wollen.
Beispielsweise arbeiten Polizeibeamte und Lehrer, um nur zwei der besonders betroffenen Berufsgruppen zu nennen, schon jetzt aufgrund der hohen beruflichen Belastungen bezüglich Ihrer Einwanderungspolitik und fehlenden Personals am Limit. Ich frage Sie, Frau Bundeskanzlerin, wie das ab März 2018 sein wird, wenn bei knapp 268.000 syrischen Flüchtlingen der Familiennachzug einsetzt und keiner weiß, wie viele Menschen tatsächlich kommen werden? (13)
Auch hätte ich gerne gewusst, warum das BAMF [Bundesamt für Migration und Flüchtlinge] im Jahr 2014 einen regelrechten Asylwerbefilm durch die Hamburger Firma Miramedia in mehreren Sprachen wie z.B. Farsi, Paschtu und sogar Serbisch produzieren ließ und diesen ins Netz stellte? (14) Dieser Film ergibt insoweit keinen Sinn, als dass Deutschland von sicheren Drittstaaten umgeben ist und Asylbewerber, die per Flugzeug nach Deutschland kommen, ohnehin direkt einem Asylverfahren zugeführt werden.
Warum also dieses Video, das so weit von der Realität entfernt ist wie die Sonne von der Erde? Warum wurde der Tweet #Dublin-Verfahren syrischer Staatsangehöriger werden zum gegenwärtigen Zeitpunkt von uns weitestgehend faktisch nicht weiter verfolgt vom BAMF am 25.08.2015 um 4 Uhr 30 abgesetzt? (15)
Warum bedient man sich solcher Pullfaktoren [to pull: anlocken], inklusive der mit Ihnen gemachten Selfies, die im Handyzeitalter nahezu in Echtzeit um die Welt gehen? Des Weiteren wüsste ich gerne: Warum wurden die finanziellen Mittel, die die EU dem UNHCR für die Flüchtlinge in der Türkei, in Jordanien und im Libanon zugesagt hatte, nicht gezahlt? (16) Allein Deutschland fuhr seine Flüchtlingshilfe von 301 Millionen Euro um über die Hälfte auf 143 Millionen Euro runter und das, obwohl allein schon im Jahr 2014 über sechs Millionen Syrer auf der Flucht waren. Dass dies der Bundesregierung alles nicht bekannt gewesen sein soll, kann ich mir beim besten Willen nicht vorstellen.
Aber damit nicht genug: Gerade wurde ein neues EU-Flüchtlingsvideo in Form eines Zeichentrickfilms mit dem Titel „Eurodame, help!“ in mehreren Sprachen produziert (17), das auf YouTube hochgeladen werden kann. (18) Warum macht die EU in Form der Europäischen Kommission so etwas? In den deutschen Mainstreammedien habe ich darüber nicht einen einzigen Artikel finden können.
Und warum haben Sie, wie erst kürzlich bekannt wurde, bereits im März 2016 im Rahmen Ihres unsäglichen Deals mit der Türkei konkrete Zusagen über ein legales Flüchtlingskontingent in Höhe von jährlich bis zu 250.000 syrischen Flüchtlingen gemacht, die von der Türkei direkt nach Europa geholt werden sollen? (19) Warum diese Heimlichtuerei? Sie wissen ganz genau, dass der Großteil dieses Flüchtlingskontingents in Deutschland landen wird, da die Umverteilung innerhalb der EU nicht klappt.
Hinzu kommen neben den legalen und den illegalen Migranten noch das seit 2012 bestehende Resettlementprogramm (20) und die beschlossene Umsiedlung von monatlich 500 Flüchtlingen aus Italien nach Deutschland. (21) Hierzu wüsste ich gerne von Ihnen, wieso die Türkei, zu der wir ja momentan und wohl auch in nächster Zukunft nicht das allerbeste Verhältnis haben werden, die Auswahl der syrischen Flüchtlinge übernimmt, die in die EU übersiedeln dürfen, und nicht wie gewöhnlich das UNHCR?
So sollen unter den von der Türkei ausgewählten Personen auffällig viele Kranke und schlecht Qualifizierte sein.(22) Es bedarf darüber hinaus auch nicht sonderlich viel blühender Fantasie, um sich vorstellen zu können, wer auf diesem Wege auch noch nach Europa geschickt werden könnte. [Die Türkei schickt vor allem Kranke und ungebildete Migranten nach Europa: EU-Flüchtlingsdeal: Türkei lässt hochqualifizierte Syrer nicht ausreisen]
Wird es auch weiterhin unter Ihnen als Bundeskanzlerin – von einer vierten Amtszeit unter Ihrer Führung ist wohl derzeit auszugehen – keine jährliche Obergrenze für Zuwanderer geben? Und wird in einer vierten Legislaturperiode die Türkei doch noch die Visafreiheit erhalten?
Ich weiß nicht, ob Sie eine Vorstellung davon haben, wie sich die Situation bezüglich der ohnehin schon stattfindenden europäischen Binnenmigration in Richtung Deutschland verschärfen wird, wenn der Aufforderung aus Brüssel, ab November 2017, also nach der Bundestagswahl, nachgekommen und die Grenzkontrollen schrittweise aufgehoben werden. Beispielsweise hat Schweden, das vermeintliche Einwanderungsmusterland, seine Grenzen doch nicht unbegründet geschlossen, und fährt jetzt einen sehr restriktiven Kurs in der Asylpolitik.
Inwieweit lassen sich offene Grenze aus Ihrer Sicht mit der zunehmenden islamistischen Einflussnahme im Kosovo durch ein Land wie Saudi-Arabien und andere Länder aus der Golfregion, aber auch durch die Türkei vereinbaren, vor der Ihre Bundesregierung selbst warnt? (23)
Apropos offene Grenzen: Zum G20-Gipfel im Juli 2017 in Hamburg werden aufgrund erwarteter Störungen des Treffens der Staats- und Regierungschefs durch Gewalttäter aus anderen EU-Staaten zusätzliche Grenzkontrollen eingeführt. (24) Das verstehe ich nicht, Frau Merkel! [Hier sollen ja auch die Politiker vor gewalttätigen Linksextremen geschützt werden. Die Bevölkerung dagegen erhält keinen Schutz gegen kriminelle Migranten. So einfach ist das.]
Und ich verstehe es ebenso wenig, wie der Rüstungskonzern EADS, heute Airbus Defence & Space, bereits im Jahr 2010 von Saudi-Arabien den Auftrag zur Sicherung seiner 9.000 km langen Grenze vor IS-Kämpfern mit neuester Sicherheitstechnik bekommen hat, während unsere Grenzen nur sporadisch kontrolliert werden, (25) obwohl die Sicherung der EU-Außengrenzen bis heute nicht funktioniert.
Saudi-Arabien baut eine 9000 Kilometer lange Hochsicherheitsmauer um ganz Saudi-Arabien: Und was haben sie gejammert, als Donald Trump eine Mauer an der mexikanischen Grenze bauen wollte. Bei Saudi-Arabien dagegen blieb es stumm und dabei wird die Grenze in Saudi-Arabien von der deutschen EADS-Luft- und Raumfahrtbehörde gebaut und die Bundeswehr bildet die Grenzschützer aus.
Bitte erklären Sie mir offen und ehrlich, was wir in Deutschland zukünftig von Ihnen als Bundeskanzlerin zu erwarten haben. Sie sehen, mich als Bürgerin und Mutter treiben Fragen über Fragen um, die mich schon so manche Nacht nicht schlafen lassen haben und auf die ich, aber auch viele andere Menschen in diesem Land endlich eine Antwort haben wollen.
Dabei ist mir bekannt, dass es keine einfachen Lösungen gibt. Diese werden ja nur von den sogenannten Rechtspopulisten feilgeboten [sagen Merkel und Co.]. Aber wie viel Zeit bleibt uns denn, um zu Lösungen zu gelangen? Fünf, zehn Jahre, zwanzig Jahre oder länger? Der Migrationsforscher Gunnar Heinsohn geht davon aus, dass bis zum Jahre 2050 bei unverändertem Wunsch auszuwandern rund 800 Millionen Menschen aus Afrika theoretisch bereit für die Flucht nach Europa wären, für die dann rund 450 Millionen Einheimische aufkommen müssten, während Afrikas Bevölkerung auch weiterhin um 400 Millionen wächst. (26) Erklären Sie mir bitte, sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, wie das funktionieren soll?
Auch Paul Collier, Migrations- und Entwicklungsökonom, geht von einer wanderungsbereiten Masse von mehreren hundert Millionen Menschen in Afrika in Richtung Europa aus. Würde sich diese erst einmal in Bewegung setzen, sei diese seiner Ansicht nach kaum noch steuerbar.
Was werden wir dann für unschöne Bilder in ganz Europa bekommen? Warum werden von der EU subventionierte Produkte wie z.B. Tiefkühlhähnchen, Tomaten, Kartoffeln, Trockenmilchpulver und Altkleider nach Afrika exportiert? Durch unsere Exporte nach Afrika nehmen wird den Menschen dort die Möglichkeit, z.B. selbst Landwirtschaft zu betreiben und eine eigene Textilindustrie aufzubauen.
Einer Ihrer Amtsvorgänger, der frühere Bundeskanzler Helmut Schmidt, glänzte durch Charisma, Augenmaß und Weitblick wie auch Mut zur Führung durch Moral und Vernunft. Daneben war er ein scharfer Denker und vielen oft einen Schritt voraus. Bereits 1981 sagte er auf einer DGB-Veranstaltung folgenden Satz: „Wir können nicht mehr Ausländer verdauen, das gibt Mord und Totschlag.“
Sie selbst haben vor nicht einmal sieben Jahren folgenden Satz gesagt: „Der Ansatz für Multikulti ist gescheitert, absolut gescheitert!“(27)
Darüber hinaus wird Helmut Schmidt in einem Interview mit dem Hamburger Abendblatt am 24.11.2004 mit folgender Aussage zitiert: „Mit einer demokratischen Gesellschaft ist das Konzept von Multikulti schwer vereinbar. Vielleicht auf ganz lange Sicht. Aber wenn man fragt, wo denn multikulturelle Gesellschaften bislang funktioniert haben, kommt man ganz schnell zum Ergebnis, dass sie nur dort friedlich funktionieren, wo es einen starken Obrigkeitsstaat gibt (…).“
Ihre Staatsministerin, Frau Aydan Özoguz (SPD) – eine aufgrund familiärer Hintergründe und getätigter Aussagen nicht unumstrittene Person – trommelt als Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration vehement für das Ausländerwahlrecht für Nicht-EU-Bürger auch ohne deutschen Pass und für die Teilhabe am Haben und Sagen aller Migranten in Form einer interkulturellen Öffnung der Gesellschaft bis hin zur Änderung des Grundgesetzes. Dabei spricht sie uns Deutschen gleichzeitig eine spezifisch deutsche Kultur jenseits der Sprache ab. (28)
Liebe Frau Merkel, sehen Sie dieses Land in seinem derzeitigen Zustand bezüglich der inneren Sicherheit für solche Schritte gewappnet, die letztendlich zu einer Abschaffung der alten Bundesrepublik führen würden? Und müsste man für solche grundlegenden Änderungen nicht auch die Bürgerinnen und Bürger fragen? Dies kann man doch nicht mal so eben durch die Hintertür beschließen.
Ich komme noch ein weiteres und damit ein letztes Mal auf Helmut Schmidt zurück, den ich hier mit folgendem Satz zitieren möchte: „Wenn wir uns überall einmischen wollen, wo himmelschreiendes Unrecht geschieht, dann riskieren wir den Dritten Weltkrieg.“ (29) War es nicht der Westen, der im Zuge der NATO-Osterweiterung unter Führung der USA unter dem damaligen US-Präsidenten Bill Clinton immer weiter an Russland herangerückt ist?
Und dies, obwohl bereits bei den Verhandlungen zur deutschen Wiedervereinigung im Jahr 1990 Zusagen gemacht worden waren, wonach die NATO sich nicht weiter nach Osten ausdehnen werde.
Die Ukraine wurde zum Spielball zwischen Ost und West und seit 2014 tobt in der Ostukraine ein militärischer Konflikt.
Die Sanktionen der EU gegenüber Russland sollen verlängert werden, über Bremerhaven rollen US-Panzer nach Osteuropa zwecks Abschreckung der NATO gegen Russland – wohin wird das führen? Wir befinden uns wieder inmitten eines Kalten Krieges. Aber damit nicht genug.
Warum fliegt die Bundeswehr Aufklärungsflüge in Syrien? (30) Warum werden von der US-Base Ramstein in Deutschland die amerikanischen Drohneneinsätze gesteuert? (31) Warum werden die rund 20 Atomwaffen des Typs B61 der USA in dem Fliegerhorst Büchel in der Eifel nicht wie beschlossen abgezogen, sondern bis zum Jahr 2020 modernisiert? (32)
Wir sitzen mittlerweile innen- wie außenpolitisch auf einem Pulverfass, was Ihnen, verehrte Frau Bundeskanzlerin, hoffentlich nicht entgangen ist. Dabei ist die NATO nicht mehr das ursprüngliche Verteidigungsbündnis, sondern im Laufe ihres Bestehens zu einem Angriffspakt geworden. So gab bzw. gibt es weder für den Einsatz im Kosovo(33), im Irak(34) noch in Syrien ein UN-Mandat.(35) Die Folge sind unendliches Leid und Elend, Tod, Vertreibung und Flüchtlingsströme gen Westen nach Europa, jedoch nicht nach Amerika.
Meinen Sie allen Ernstes, dass man so den IS-Terror, der wiederum eine Folge des Irakkrieges ist, bekämpfen wird? Wird man so nicht vielmehr den Hass auf den Westen schüren, der im Nahen und Mittleren Osten seit vielen Jahrzehnten nichts als verbrannte Erde hinterlassen hat? Warum wird immer wieder ein regime change unliebsamer Machthaber, z.T. unter falschem Vorwand wie im Falle des Irakkrieges aufgrund angeblicher Massenvernichtungswaffen, durch den Eingriff westlicher Truppen in dieser Region, aber auch im Falle von Libyen vorgenommen?
An dieser Stelle muss ich eindringlich doch nochmal an die Worte von Helmut Schmidt erinnern. Geht es dabei nicht immer nur um Rohstoffe wie Erdöl und Erdgas, die für westliche Industrienationen unverzichtbar sind? Der Westen trägt eine nicht ganz unerhebliche Mitschuld durch Waffenlieferungen – die deutschen Rüstungsexporte waren 2015 mit 7,86 Milliarden Euro so hoch wie nie (36) – und illegale Kriege an der Situation in diesen Regionen. Dabei scheint es hier eine Art amerikanischen Masterplan im Sinne von „Sieben Länder in fünf Jahren“ zu geben. (37) Googeln Sie doch einfach einmal den Vier-Sterne-General und NATO-Oberbefehlshaber a.D. Wesley Clark, von dem es zu dieser Thematik Originalvideos bei YouTube zu sehen gibt.
Gehört das alles auch zu unserer westlichen Wertegemeinschaft?
Anders als Sie berührt es mich keinesfalls, dass männliche Babys der kurdischen Peschmerga nach dem deutschen Panzerabwehrraketensystem Milan im Kampf gegen den IS benannt werden. (38) Diese Raketen enthalten das radioaktive Thorium232 mit einer Halbwertszeit von 14 Milliarden Jahren. (39) Was das für Folgen für die Gesundheit, das Trinkwasser, die Nahrung und das Erbgut der Menschen in dieser Region hat, muss ich Ihnen als promovierte Physikerin nicht erklären. Können Sie dies wirklich guten Gewissens mit Ihrem Glauben als Christin vereinbaren? Ich kann es jedenfalls nicht.
Lange hat man es Ihnen sowohl durch die Medien als auch durch die Bürgerinnen und Bürger durchgehen lassen, dass Sie mit Ihren Äußerungen sehr oft im Vagen, im Ungefähren geblieben sind bzw. mehrere Wenden in Ihrer Politik vorgenommen haben, ohne sich wirklich erklären zu müssen. Während Ihr politischer Ziehvater, Helmut Kohl, als Wiedervereinigungskanzler in die Geschichte eingehen wird, gibt es durch Ihre Politik der letzten beiden Jahre eine tiefe Spaltung in der deutschen Gesellschaft, die sogar Familien und langjährige Freundschaften betrifft, aber auch in ganz Europa.
Viele Menschen haben mittlerweile Angst, sich in diesem Land kritisch gegenüber Ihrer Migrationspolitik zu äußern, da man ja schnell als rechtsradikal, Nazi oder Verschwörungstheoretiker bezeichnet wird. Bislang war mir die Angst vor der freien und kritischen Meinungsäußerung nur aus totalitären Systemen bekannt. Sie selbst haben im Rahmen einer Veranstaltung zur Verleihung Ihrer Ehrendoktorwürde der Universität Bern in der Schweiz im September 2015 einer Dame, die sich besorgt über die zunehmende Islamisierung Europas geäußert hatte, u.a. folgende Worte gesagt: „Angst war immer ein schlechter Ratgeber.“ Und so würden aus Ihrer Sicht Kulturen und Gesellschaften, die von Angst geprägt seien, mit Sicherheit die Zukunft nicht meistern.
Deshalb habe ich all meinen Mut zusammengenommen und dieses Schreiben an Sie verfasst.
Meinen Sie, sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, dass Ihre Flüchtlingspolitik tatsächlich christlich ist? Ich jedenfalls bin da ganz anderer Ansicht, denn sowohl die Menschen, die ihr Leben aufs Spiel setzen, um nach Europa zu kommen wie auch die in Europa bzw. in Deutschland lebenden Menschen werden allesamt durch Ihre Asylpolitik zu Opfern und so steht für mich das C der CDU mittlerweile einzig und allein für chaotisch.
Mein Vertrauen in Sie und Ihre Art des Politikmachens in Form von 180°-Wenden, Ausschaltung guter CDU-Politiker, Rechts- und Gesetzesbrüchen sowie heimlichen Absprachen ist nicht erst seit der akuten Flüchtlingskrise 2015 verlorengegangen. Deshalb gibt es leider auch bei dieser Bundestagswahl wieder kein Kreuz von mir für Sie.
Dennoch wüsste ich gerne, wie es unter Ihnen als Kanzlerin zukünftig mit Deutschland und Europa weitergehen wird, zumal meine genetische Zukunft in meinen Kindern liegt. Diese möchten mit noch nicht einmal 20 Jahren gerne erfahren, wie lange ein friedliches Miteinander der verschiedenen Kulturen, Religionen und Ethnien durch Ihre Politik auf diesem Kontinent noch möglich sein wird. Daher sehe nicht nur ich, sondern auch meine Familie Ihrer Antwort mit großer Erwartung entgegen! Da auch viele Freunde und Bekannte von mir, aber auch mir nicht bekannte Bürgerinnen und Bürger, Mütter und Väter, Großmütter und Großväter ähnliche Fragen umtreiben, werde ich diesen Brief im Internet veröffentlichen. Sollte ich auf diesen tatsächlich eine Antwort von Ihnen erhalten, wird diese ebenfalls im Netz veröffentlicht.
Als Mutter habe ich meinen Kindern immer wieder Grenzen setzen müssen. So habe ich ihnen verboten, einfach vom Grundstück auf die Spielstraße zu laufen oder es wurden die Treppen mit Kindersicherungsgittern versperrt.
Grenzen können zum einen Leben retten, zum anderen das friedliche Miteinander einer Gesellschaft innerhalb eines Landes unter Wahrung seiner Rechtsordnung und unter Einhaltung seiner demokratischen Grundprinzipien regeln.
Von daher sei mir noch eine letzte Frage gestattet: Wem, sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, nützt es, wenn dieses Land sowohl von innen als auch von außen weiterhin destabilisiert wird?
Mit freundlichen Grüßen
Petra P.
Quellen:
1Welt online 12.05.2013, 2Welt online 19.07.2016, 3Handelsblatt online 06.07.2016, 4Tagesspiegel online 26.10.2016, 5Deutschlandfunk online 05.12.2016, 6Welt online 05.03.2017, 7n-tv online 24.04.2017, 8FOCUS online 17.11.2012, 9heute online 16.05.2017, 10Welt online 12.06.2016, 11Tagesspiegel online 03.04.2017, 12Welt online 10.05.2017, 13Spiegel online 05.04.2017, 14Welt online 30.08.2015, 15BAMF Twitter-Account 25.08.2018, 4 Uhr 30, 16Welt online 14.10.2015, 17Daily Mail online 16.05.2017, 18https://www.youtube.com/watch?v=ffZdZUQAT1w, 19Welt online 18.03.2017, 20Bundesministerium des Innern online 03.12.2014, 21Zeit online 25.03.2017, 22Tagesschau online 21.05.2016, 23FOCUS online 17.05.2017, 24SPIEGEL online 17.05.2017, 25Welt online 05.10.2010, 26Welt online 04.11.2016, 27SPIEGEL online 16.10.2010, 28BAYERKURIER online 17.05.2017, 29ZEIT online 14.01.2009, 30BILD online 05.12.2015, 31SWR online 01.12.2016, 32Augsburger Allgemeine 22.07.2014, 33Welt online 15.06.1998, 34FAZ online 04.10.2002, 35Deutsche Welle online 30.08.2013, 36Welt online 03.07.2016, 37Handelsblatt online 13.06.2014, 38www.youtube.com/watch?v=D1VRxR6sQig, 39IPPNW online Pressemitteilung 07.10.2014
Redaktion: Dieser Beitrag stellt ausschließlich die Meinung des Verfassers dar. Er muss nicht zwangsläufig die Meinung von Epoch Times oder die Meinung anderer Autoren dieser Seiten wiedergeben.
Besorgte Lehrerin schreibt offene Rundmail an engagierte Intellektuelle über Migration und Terror
„Besorgte Lehrerin“ zur Migrationskrise: „Alle haben Angst vor Zerfall Deutschlands“
Hier noch ein Video der britischen Bluesrock- / Hardrockband „The Temporance Movement„. Das Konzert wurde am letzten Sonntag im WDR-Rockpalast ausgestrahlt. Auf WDR werden fast jeden Sonntag zwischen Null Uhr und drei Uhr nachts Rock-Konzerte gezeigt. Die meisten dieser Konzerte werden dann auf der Webseite des Rockpalast veröffentlicht. Ich habe mir das Konzert mit dem Programm von „Audials“ heruntergeladen. Ist echt ein geiles Programm und kostet so um die 50 bis 60 Euro. Ich setze nachher oben rechts bei den anderen Konzerten einen Link, dann könnt ihr es später schnell wieder finden.
Video: Live im Rockpalast: The Temperance Movement (72:48)
Siehe auch:
• Sprengstoff Attentat auf AfD Büro in Leipzig
• Liebe Aydan Özoğuz – wo sind all die türkischen Nobelpreisträger?
• Der britische Sänger Morressey kritisiert Theresa May und die Queen für die Einwanderungspolitik
Dr. Udo Ulfkotte: Muslime rufen dazu auf, Angela Merkel wegzubomben
5 Apr
Die üblen Gewaltfantasien der ISIS-Terroristen: Das Kanzleramt steht in Flammen – davor ist ein maskierter Kämpfer zu sehen und ein russischer Panzer aus dem Zweiten Weltkrieg.
Nach Angaben des BKA werden derzeit in verschiedenen Internetportalen Fotos mit Aufrufen zu einem Angriff auf Ziele in Deutschland verbreitet. Deutschsprachige muslimische Unterstützer des IS fordern demnach junge deutsche Muslime beispielsweise offen zu Anschlägen auf den Flughafen Köln/Bonn auf.
„Was deine Brüder in Belgien schafften, schaffst du auch!”, heißt es dort. Ein anderes Foto zeigt das Bundeskanzleramt in Berlin. Man sieht einen Panzer davor, das Kanzleramt brennt, ein muslimischer Massenmörder steht davor. Und auf dem Foto heißt es im Bildtext: „Deutschland ist ein Schlachtfeld.” >>> weiterlesen
Noch ein klein wenig OT:
MDR zieht Antrag auf Haftbefehl zurück: GEZ-Rebellin frei
Chemnitz: Die GEZ-Rebellin Sieglinde Baumert (46) ist am Montagabend aus der Haft in Chemnitz entlassen worden. Sie saß zuvor 60 Tage im Chemnitzer Frauengefängnis ein. Seit 2013 hat die gelernte Krippenerzieherin aus Thüringen keinen GEZ-Beitrag mehr bezahlt. >>> weiterlesen
Helmut Kohl plant ein Treffen mit dem ungarischen Präsidenten Viktor Orban
Der Kanzler der Einheit plant ein Treffen mit dem umstrittenen ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban. Dieser gilt als einer der größten Kritiker von Merkels Flüchtlingspolitik. Die SPD setzt Hoffnung in das Treffen. In der CDU sind die Reaktionen gemischt. >>> weiterlesen
Jetzt kommen Afrikaner, keine Kriegsflüchtlinge – 5.000 in der Vorwoche – diese Woche 10.000
Krisenstab: 10.000 Afrikaner wollen diese Woche nach Europa, Kriegsflüchtlinge sind keine darunter.
5000 Afrikaner haben in der Vorwoche die Überfahrt von Libyen nach Sizilien geschafft, 10.000 sollen es diese Woche probieren: Diese Fakten alarmieren die Experten und Minister im Krisenstab der Bundesregierung ("Lage 7"), da ein Weiterwinken dieser Migranten Richtung Österreich und Deutschland angenommen werden muss. Die Vorbereitungen zum Schutz der Grenze am Brenner laufen. >>> weiterlesen
Siehe auch:
• Fjordman: Dies ist ein Krieg und es wird in Europa viele Tote geben
• 90 Prozent würden zum Islam konvertieren, wenn der IS käme – Generation ohne Ideale
• Dr. Nicolai Sennels: 10 Tipps wie man den Islam aufhalten kann
• Zana Ramadani: "Der Islam hat nichts mit Terror zu tun? Absurd"
• Gerd Held: Jede wirkliche Lösung der Migration läuft am Ende auf ein Zurückweisen hinaus
Psychoanalytiker Hans-Joachim Maaz: "Angela Merkel handelt vollkommen irrational"
29 JanVon Benjamin Reuter und Sabrina Hoffmann
Der Druck auf Bundeskanzlerin Angela Merkel nimmt mit jedem Tag zu. Eine Mehrheit der Bürger glaubt nicht mehr an ihren Kurs in der Flüchtlingskrise. Immer mehr Mitglieder ihrer eigenen Partei begehren gegen sie auf. In Europa ist sie zunehmend isoliert.
Die Frage stellt sich: Warum hält die Kanzlerin scheinbar unbeirrt an ihrem Kurs fest?
Der Psychoanalytiker Hans-Joachim Maaz [Bild] hat dafür eine ungewöhnliche Erklärung: Merkel leide, wie viele Mächtige, an Selbstüberschätzung, die sie mittlerweile immun für Kritik mache.
Maaz verfolgt die politische Karriere von Angela Merkel seit Jahren. Deutschlandweit bekannt wurde der Bestseller-Autor 1990 durch sein Psychogramm der Ostdeutschen.
Maaz kommt zu einem beunruhigenden Schluss in Hinsicht auf Merkel. Ihre Politik nennt er "vollkommen irrational". Viele sähen in ihr die mächtigste Frau der Welt; in dieser Position akzeptiere sie keine Kritik an ihrem Kurs mehr. Ihre rigide Haltung zeige sich sowohl in ihren Reden als auch in ihrer Körperhaltung.
Der Psychoanalytiker sieht Merkel damit zu einer "Gefahr" für Deutschland werden. Und – in einer Parallele zum CSU-Chef Horst Seehofer, der kürzlich bei einer Rede einen Schwächeanfall erlitt – sieht er einen "psychischen Zusammenbruch" kommen, falls sie an ihrem Kurs weiter "stur" festhalte.
Die Huffington Post hat mit Hans-Joachim Maaz über die dunklen Seiten der Macht gesprochen – und darüber, was Angela Merkel und Deutschland in den nächsten Monaten erwartet:
Frage: Herr Maaz, Sie haben im Oktober davon gesprochen, dass Angela Merkel "von allen guten Geistern verlassen" sei. Die Flüchtlingskrise und die Kritik an Merkels Politik haben sich seitdem extrem zugespitzt. Wie lautet Ihr Urteil heute?
Hans-Joachim Maaz: Mittlerweile ist es noch deutlich schlimmer geworden. Ich würde ihr Verhalten als vollkommen irrational bezeichnen, weil sie die realen Schwierigkeiten in Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise nicht zur Kenntnis nimmt.
Die Überforderung der Behörden, die Isolierung in Europa, die Spaltung der Gesellschaft, die Kritik aus der eigenen Partei – all das scheint sie nicht zu kümmern. Sie beharrt auf ihrem Standpunkt. Ihr Verhalten wird immer trotziger. Wie Merkel sich derzeit verhält – irrational und nicht einsichtig – lässt befürchten, dass sie den Bezug zur Realität verloren hat.
Frage: Wie erklären Sie sich das?
Hans-Joachim Maaz: Merkel ist der Prototyp eines Menschen der hochgelobt und hochgepusht wurde. Gleichzeitig gibt es bei ihr eine narzisstische Grundproblematik …
Frage … was bedeutet?
Hans-Joachim Maaz: Merkel wurde lange als mächtigste Frau der Welt bezeichnet. Ihre eigene Partei bewunderte sie, weil sie es gewagt hat, gegen Helmut Kohl aufzubegehren. Sie war die "Mutter der Nation". Manche wollten ihr gar den Friedensnobelpreis geben.
All diese Einschätzungen beruhen nicht auf einer realen Führungsstärke oder einer Kompetenz von Merkel. Sie hat ganz lange keine schwierigen Entscheidungen getroffen. Sie war nie ein Leader, sie hat immer reagiert und nicht agiert. Das zeugt von Unsicherheit und einem Selbstwertdefizit, das es übrigens bei vielen Mächtigen gibt.
Das Problem ist: Man muss fürchten, dass Merkel selbst glaubt, sie sei die mächtigste Frau der Welt. Durch dieses künstlich aufgeblasene Selbstbild kommt eine sture Haltung zustande wie derzeit in der Flüchtlingskrise.
Frage: Woran machen Sie fest, dass Merkel das Lob zu Kopf gestiegen ist?
Hans-Joachim Maaz: Daran, dass sie emotionale Entscheidungen trifft. Das hat sie jahrelang nicht getan. Und die Deutschen haben sie dafür mehrheitlich geliebt. Ihre erste emotionale Entscheidung war der Atomausstieg nach Fukushima. Da wusste sie einen Großteil der Bürger hinter sich. Die zweite emotionale Entscheidung war die Grenzöffnung für die Flüchtlinge im Herbst. Das wurde weltweit als große humanitäre Geste gefeiert. Durchdacht war das allerdings nicht, wie sich im Nachhinein zeigt.
Mit diesen zwei Ereignissen hat sie ihre Selbstüberschätzung noch einmal bestätigt. Allerdings hat sich die Situation mittlerweile völlig verändert. Aber das sieht sie wohl nicht mehr.
Frage: Also ist sie blind für die Realität. Könnte sich das nicht wieder ändern?
Hans-Joachim Maaz: Ich glaube nicht. Und das narzisstische Problem hat meist unschöne Folgen. Menschen, die ein Selbstwertdefizit, eine Minderwertigkeit und eine Unsicherheit haben, vollbringen häufig übermäßige Leistungen, um erfolgreich zu sein und Anerkennung zu finden. Wenn andere das dann bestätigen, ist das Ziel erreicht.
Problematisch wird es, wenn die Anerkennung plötzlich wegfällt und in Kritik umschlägt, wie jetzt bei Frau Merkel. Wir kennen das auch von Stars im Showbusiness: Dann kommt die Einsamkeit, vielleicht der Alkohol und ein psychischer Zusammenbruch.
Frage: Diese Gefahr sehen Sie bei Merkel?
Hans-Joachim Maaz: Ja, warum sollte es bei ihr anders sein als bei vielen anderen Menschen in mächtigen Positionen? In der aktuellen Situation ist tatsächlich zu befürchten, dass ein psychischer oder psychosomatischer Zusammenbruch bevorsteht.
Auch Horst Seehofer scheint der Machtkampf mit der Kanzlerin im Übrigen zuzusetzen. Er erlitt erst kürzlich einen Schwächeanfall. Eigentlich ist das kein Wunder, wenn man bedenkt, was auf dem Spiel steht: seine Macht, die der Kanzlerin und die historische Koalition von CDU und CSU.
Frage: Aber was hält Merkel davon ab, auf die Kritik zu reagieren? Schließlich hat sich mittlerweile das halbe Land gegen sie gewendet – ganz zu schweigen von der eigenen Partei. Wie hält sie das aus?
Hans-Joachim Maaz: Psychotherapeuten sprechen in so einem Fall von seelischer Verpanzerung. Menschen, die eine tiefe innere Bedürftigkeit oder Not haben, müssen Kritik radikal aus der Wahrnehmung verdrängen. Man lässt keine Kritik von außen zu und man schottet sich auch von der Innenwahrnehmung und den eigenen Gefühlen ab.
Die Folge sind Gefühls- und Emphatielosigkeit, um sich zu schützen. Ein Mensch, der weniger verpanzert ist, reagiert auf Kritik. Merkel aber bleibt stur bei ihrem "wir schaffen das". Und noch ein weiterer Begriff deutet auf eine Verpanzerung hin. Merkel verwendet sehr häufig das Wort alternativlos. Das ist natürlich Unsinn, denn es gibt keine Situation, die alternativlos ist. Dass sie das Wort benutzt, ist aber ein Hinweis auf ihr Seelenleben. Sie lässt keine Bedenken zu, es gibt keine Ambivalenz.
Frage: Spiegelt sich das Seelenleben von Angela Merkel auch in der Körpersprache?
Hans-Joachim Maaz: Es ist viel über die Merkelraute spekuliert worden. Ich sehe sie als ein Zeichen von Unsicherheit. Sie hält sich daran fest, eine Dynamik lässt diese Geste nicht zu. Die Raute [Merkelraute] ist eine rigide Haltung. Als mächtigste Frau der Welt darf man keine Unsicherheit zeigen.
Frage: Nach all dem, was Sie beschrieben haben, wird Merkel ihren Kurs eher nicht ändern. Halten Sie die momentane Situation und Merkels "Narzissmus" [Selbstverliebtheit] deshalb für gefährlich für Deutschland?
Hans-Joachim Maaz: Ja, das Verhalten von Frau Merkel ist gefährlich, denn es trägt sehr dazu bei, dass sich die Gesellschaft spaltet, weil sie auf Positionen beharrt, die eine wachsende Zahl der Bürger nicht mehr akzeptiert.
Frage: Und glauben Sie, dass Merkel am Ende ihre Position aufgibt oder freiwillig aus dem Kanzleramt auszieht?
Hans-Joachim Maaz: Ich glaube es nicht. Der Vergleich ist vielleicht hart, aber mich erinnert Merkel gerade an Erich Honecker als er in das Flugzeug nach Chile steigt und zum Abschied die Rotfrontfaust erhebt. Zu sagen man irrt sich, stellt das ganze bisherige Leben in Frage. Das können Narzissten nicht.
Quelle: Psychoanalytiker Hans-Joachim Maaz: "Angela Merkel handelt vollkommen irrational"
Siehe auch:
• Österreich: Flüchtlingsterror auf österreichischen Bahnhöfen
• Wolfgang Schäuble enteignet deutsche Sparer
• Vera Lengsfeld: Danke, liebste Antifa! – mein linksfaschistischer Briefträger
• Video: Sandra Maischberger: Tabupartei AfD – Deutschland auf dem Weg nach rechts?
• Bielefeld: Polizei prüft, ob 14-Jährige erst betäubt und dann vergewaltigt wurde
• Karlsruhe: Unbekannter schießt mit Pistole auf AfD-Wahlhelfer
Nicolaus Fest: Deutsche Verrohung – Was ist aus diesem Land geworden?
8 Nov
Ein Begriff geht um: Verrohung. Innenminister de Maiziere hat diese Entwicklung konstatiert, dazu mehrere Soziologen und Kirchenleute, ebenso führende Politiker von GRÜNEN und SPD. Auch die Medien haben diese Thematik aufgegriffen, besonders dezidiert Markus Feldenkirchen auf SPIEGEL ONLINE. Sein Beitrag ‚Deutsche Verrohung: Was ist nur aus diesem Land geworden?’ erhielt auf Facebook zahlreiche Likes und zustimmende Kommentare, auch von Kollegen. Und spätestens hier beginnt das Rätsel.
‚Verrohung’, das steckt schon im Begriff, ist ein Prozess. Somit läge die Frage nicht völlig fern, wann dieser Prozess des Niedergangs ziviler Formen begonnen hat: Mit der AfD, wie Feldenkirchen wohl meint, oder mit Pegida? Vielleicht mit den nirgends verurteilten Anschlägen auf AfD-Wahlstände, auf Wohnungen und Autos konservativer Politiker?
Oder vielleicht noch viel früher, mit dem Bombenanschlag der Tupamaros auf das jüdische Gemeindezentrum in Berlin, mit den Klappspatenangriffen auf einen hilflosen Beamten in Brokdorf, mit den Zwillen und Stahlkugeln, die in Wackersdorf und bei den schweren Krawallen um die Startbahn West gegen Polizisten Einsatz fanden? Mit all den Vokabeln der Dehumanisierung und Ausgrenzung, die Linke heute noch verwenden, den ‚Bullenschweinen’, ‚Systempolitikern’, ‚Faschisten’, mit dem Kürzel ‚ACAB’ (All Cops Are Bastards) [1]?
[1] Ich kenne zwei weitere Versionen von ACAB: "All Communists Are Bastards" und "Acht Cola Acht Bier"
Mit dem Göttinger Mescalero-Artikel, der 1977 den „Abschuss“ von Generalstaatsanwalt Buback feierte, mit dem geradezu maßlosen Hass auf Ronald Reagan bei seinem Berlin-Besuch 1987 oder auf Helmut Kohl bei seiner Rede am 10. November 1989, ebenfalls in Berlin? Und könnte es sein, dass die NSU nur die rechte Verrohungsvariante jener terroristischen Bündnisse ist, die weit in linke Kreise hinein klammheimliche Sympathien genossen?
Schon angesichts dieser keineswegs vollständigen Auflistung könnte man auch fragen, ob Verrohung nicht gleichsam zur DNA der Linken zählt, zum nicht nur rhetorischen Kernbestand jeder ihrer gesellschaftspolitischen Engagements. Ob bei den Hausbesetzungen der Hafenstraße und Neuen Flora in Hamburg oder bei den Aktionen von ATTAC, ob bei den Protesten gegen Atomkraft oder Nachrüstung, immer war eines gewiss:
Eine zivilisierte, politische Lösung war oft über Jahre nicht gewollt. Man setzte, schon aus Gründen der medialen Aufmerksamkeit, auf Randale, und so sind auch die jährlichen Ausschreitungen zum 1. Mai in Hamburg und Berlin, entgegen aller anti-kapitalistischen Drapierung [Gestaltung], Festivals eben jener „Wirtshausschlägerei-Stimmung“, die Feldenkirchen als neu bemerkt haben will. Tatsächlich gehört sie jedoch seit 1968 zum politischen Selbstverständnis der radikalen Linken.
Und natürlich könnte man auch fragen, inwieweit die Medien, und nicht zuletzt der SPIEGEL, an dieser Verrohung teilhatten. Mit ihrer Aufkündigung des anti-totalitären Comments [Einstellung], mit ihrem Verständnis für ‚Gewalt gegen Sachen’, ihrer belustigten Kommentierung von Schlingensief „Tötet Helmut Kohl“. Und natürlich mit ihrer Verharmlosung der lebensgefährdenden Attacken Joschka Fischers als ‚biographische Brüche’.
Schließlich: Wenn man wirklich über Verrohung sprechen will, über den Niedergang eines Gemeinwesens, sollte man auch jene Gruppe ins Auge fassen, die am deutlichsten für diese Entwicklung steht [Islam]: Mit ‚Ehrenmorden’, Zwangsheiraten, Bildungsferne, Homophobie, ‚Deutschenklatschen’, mit all dem ungezügelten Rassismus, denen sich deutsche Schulkinder schon seit Jahren an vielen Schulen ausgesetzt sehen. Oder soll man hier Verrohung als kulturelle Eigenständigkeit [Bereicherung] begreifen?
Viele Fragen, Feldenkirchen stellt keine einzige. Verroht, so sein Urteil, sind immer die anderen, und nur die Deutschen. So einfach. Doch vielleicht liegt gerade in dieser Simplizität der Zauber, den viele Kommentatoren und Follower auf Facebook so attraktiv finden, und der auch ein Urteil über sie spricht.
(Im Original erschienen auf nicolaus-fest.de)
Quelle: Nicolaus Fest: Über Verrohung
spencer [#15] schreibt:
Ich kann zu der Verrohung durchaus etwas beitragen:
Meine Grundschule, die ich Ende der 70er / Anfang der 80er besuchte, war eine „Dorfgrundschule“ in der Art, dass sie die Stadtteilgrundschule eines gutbürgerlichen Viertels einer Kleinstadt war, der es damals noch ziemlich gut ging. Ich habe dort in den Klassen 1 – 4 außer gleichgesinnten Kameraden, netten und meist gutgestellten Eltern, wie es meine auch waren, nichts schlimmes erlebt.
Als ich in die Orientierungsstufe kam, geriet meine Welt ins Wanken: Türkische Kinder sorgten mit nie gekannter Gewalt für Angst und Schrecken. Einfache Konflikte wurden mit Faustschlägen, Tritten oder Sprüngen „geahndet“. Auf am Boden liegende, weinende Mitschüler wurde blind vor Wut eingetreten.
Ich habe zuhause von dieser unglaublichen Gewalt berichtet. Meine Mutter reagierte immer gleich: „Ihr sollt die Türken nicht ärgern“. Was ich ihr nie klarmachen konnte: Die hatte niemand geärgert, im Gegenteil, alle hatten Angst vor denen; die kamen mit einer unglaublichen Grundaggressivität in die Schule und suchten sich offensichtlich ein Ventil.
Auf dem Gymnasium, also damals ab der 7., gab es außer einem netten, zurückhaltenden Mädchen in meiner Klasse keine Türken mehr. Und somit auch keine Verrohung. Egal wie weit ich mich zurück erinnere: das Stichwort „Verrohung“ ist immer untrennbar verbunden gewesen mit Menschen, die dem islamischen Kulturkreis angehören.
Smile [#20] schreibt:
Stichwort Verrohung: Fußballspiel drohte zu eskalieren
Philippsburg-Rheinsheim – Eine Fußballbegegnung der Kreisklasse C zwischen dem VfR Rheinsheim und dem FC Weiher drohte am Donnerstagabend zu eskalieren. Ein 21 Jahre alter Rheinsheimer Spieler trug durch eine Tätlichkeit eines 20-jährigen Spielers aus Weiher ein Halswirbelschleudertrauma davon und war ohne fremde Hilfe zunächst nicht mehr gehfähig!!! Er kam nach der Erstbehandlung durch das DRK in ein Krankenhaus.
Bereits während dem Spiel machte sich sowohl unter den Akteuren, als auch bei den Zuschauern eine aggressive Stimmung breit. Nach erfolgtem Schlusspfiff hatte Rheinheim das Spiel mit 2:3 Toren verloren. Aus noch unklaren Gründen schubste der 20-Jährige Weiherer Spieler den 21-jährigen mit voller Wucht auf den Boden und trat mehrfach mit seinen Fußballschuhen auf ihn ein, bis er letztlich regungslos auf dem Boden liegen blieb!!!
Der Schiedsrichter zeigte dem Angreifer die Rote Karte. Eine solche erhielt in der Folge auch der Rheinsheimer Torwart, nachdem sich Pulks von aggressiven Spielern gebildet hatten. Die Mannschaften und Zuschauer waren angesichts der Ereignisse sehr aufgebracht, sodass die Situation auf dem Vereinsgelände und im Bereich der Spielerkabinen zu eskalieren drohte. Glücklicherweise kam es dazu jedoch nicht. Der 20 Jahre alte Spieler muss nun mit einer Anzeige an die zuständige Staatsanwaltschaft Karlsruhe wegen gefährlicher Körperverletzung rechnen.“
Drobo [#35] schreibt:
Seit 1945 sind über 8 Millionen Landsleute [Embryos] hier in Deutschland still und heimlich gekillt [abgetrieben] worden. Darauf können wir nicht stolz sein. Diese Landsleute fehlen uns jetzt. Denkt mal daran, wer das gesagt hat, [der katholische] Bischof Mixa. Den haben sie auch fertig gemacht. Ihr seht also genau, woher die Verrohung kommt.
Meine Meinung:
Wieso war es eigentlich nur der katholische Bischof Walter Mixa, der auf den millionenfachen Mord der Kinder hingewiesen hat? Wo waren die evangelischen Bischöfe? Warum haben sie dazu geschwiegen? Diese getöteten Kinder fehlen uns nicht nur heute, sondern sie wurden durch Millionen muslimische Migranten ersetzt. Damit hat Deutschland womöglich seinen eigenen Untergang besiegelt.
Und dieselben Kindermörder, die sich immer noch für das Töten deutscher Kinder einsetzen, die sich nicht dagegen wehren können, sprechen sich jetzt gegen die Sterbehilfe von Menschen aus, die aus eigener Entscheidung ihr Leben beenden möchten, weil sie ihr qualvolles und leiderfülltes Leben nicht mehr ertragen können. Wieso überlässt man diese Entscheidung nicht jedem Einzelnen selbst? Wieso meinen Politiker, sie wüssten es besser, als die Menschen, die davon betroffen sind?
Schüfeli [#51] schreibt:
Noch ein guter Artikel von Nicolaus Fest:
Kardinal Reinhard Marx: Humanität als Totschlag
Wen schon häufiger das Gefühl beschlich, dass selbst die katholische Kirche in Deutschland nur noch von unverantwortlichen Schwätzern beherrscht wird, sollte das Interview mit Kardinal Marx im Merkur lesen. Darin vertritt Marx nicht nur die Ansicht, jeder Mensch habe „das Recht, überall ein- und auswandern“, sondern lobt auch die Kanzlerin für ihren Rechtsbruch: „Sie hat sich sogar über das Gesetz hinweggesetzt. Das gehört auch zur politischen Führung!“ Fast wie der Jubel über das Ermächtigungsgesetz. Deutsche Christen.
Meine Meinung:
Mich würde nicht einmal mehr wundern, wenn die heutigen katholischen Bischöfe sich für die Abtreibung aussprechen würden. Für die Ausrottung der Deutschen scheinen sie sich ja offenbar bereits auszusprechen. Aber das ist ihnen in ihrer naiven Gefühlsduselei offensichtlich nicht einmal bewusst.
Achherje [#53] schreibt:
Deutschlands heißer Herbst: Gewaltbereite Rechts- und Linksextremisten rüsten auf
Gewaltbereite Rechts- und Linksextremisten rüsten auf. Wer die Demokratie schützen will, muss den Rechtsstaat stärken. Dieser aber wird im Zuge der Flüchtlingskrise durch Merkels Politik ausgehöhlt.
Viel ist die Rede in diesen Tagen von Hass und Extremismus, genauer: vom Hass der Rechtsextremisten. Beides zusammen ergibt eine denkbar abstoßende Mischung. Die in jeder Hinsicht intolerable Gewalt gegen Asylbewerber wie gegen Asylbewerberheime ist deren sichtbarster Ausdruck.
Oft vergessen wird der Hass der Linksextremisten
Zu Recht auch wurde in einem Beitrag der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" konstatiert, „immer häufiger attackieren Rechtsradikale Journalisten“, laut dem Deutschen Journalistenverband wächst die „Bereitschaft von Demonstranten und Rechtsextremisten, gegen Journalisten und unliebsame Berichterstattung mit Gewalt vorzugehen, in erschreckendem Maße“. Gesunken ist die Hemmschwelle, dem politischen Gegner nach Leib und Leben zu trachten.
Ebenso abstoßend, doch in den Debatten weniger präsent, weniger empörungsgeeignet ist der Hass der Linksextremisten. Auch er hat zugenommen. Der katholische Journalist Josef Bordat schloss seinen vielgelesenen Blog vorübergehend, weil ihm per Mail erst ein Anschlag, dann eine „Bestrafung“ angekündigt worden ist. >>> weiterlesen
Schüfeli [#71] schreibt:
LESENSWERT
Horst Seehofer: Vom Löwen zum Fußabtreter
Nichts ist übrig geblieben von den Forderungen der CSU: Der Zuzug nach Deutschland geht buchstäblich unbegrenzt weiter. ARD und ZDF bleiben auf Jubeltour – nur die Helfer verabschieden sich.
Vom Bettvorleger zum Fußabstreifer
Über die CSU soll man da lieber schweigen. Horst Seehofer ist als bayerischer Löwe gesprungen, und nicht mal als Bettvorleger gelandet. Er ist nur der Fußabtreter einer Politik, die die Folgen ihrer Kopflosigkeit mit Kopflosigkeit und Unentschiedenheit bekämpft. Das allerdings inszenierte er eben im ARD-Morgenmagazin gekonnt. Nur rund 2 % der Flüchtlinge werden noch betroffen sein; und nur ca. 10.000 von der Erschwerung beim Familiennachzug. Es ist weiße Salbe; Nichts, was wirkt.
Die Folgen sind dramatisch:
Die Bundespolizei ist zu einer riesige Schleuserorganisation reduziert worden, die ankommende Flüchtlinge quer über die Republik verteilt. Logistisch ist das bewundernswert. Aber warum? Fachleute sprechen davon, dass nur die Hälfte der angeblichen Syrer tatsächlich aus Syrien stammen. Jetzt rächt sich die Beschleunigung der Asylverfahren: Es wird faktisch keine Identitätsüberprüfung mehr durchgeführt. Wie auch? Ankommende haben alles verloren – vor allem ihre Papiere.
Nur nicht ihr Smartphone. Auf dem ist alles gespeichert ist, nur keine Pass-Kopie. Und so zieht sich der Betrug von dem Augenblick durch, an dem sie die deutsche Grenze überschreiten. Über die damit verbundene Abschaffung der Gesetze ist genug geschrieben worden. Gesetze gelten nur noch für Einheimische, die riskieren, für die Weigerung, Rundfunksteuern zu bezahlen, ins Gefängnis zu wandern. >>> weiterlesen
Heta [#91] schreibt:
Wir sollten im Gegenteil jeden würdigen, der die Verhältnisse realistisch darstellt und Auswege aus dem Dilemma aufzeigt. Wie FAZ-Redakteur Jochen Stahnke, der ausführlich beschreibt, wie es Spanien gelungen ist, die afrikanische Einwanderung auf nahezu null zurückzufahren.
Ganz einfach: Mit der „Operation Seahorse“, heute versucht kaum einer mehr, von Westafrika nach Europa zu gelangen, stattdessen haben wir Zugucker und Nichtstuer sie am Hals:
Operation Seepferdchen: Wie Spanien illegale Flüchtlinge abschiebt
In Westafrika begann Spanien schon vor Jahren damit, die Migration über den Atlantik zu verhindern. Heute versucht kaum einer mehr, von dort nach Europa zu gelangen. Im Jahr 2006 legte Madrid einen „Plan África“ vor, der den Abschluss von einem Dutzend neuer Abkommen mit verschiedenen westafrikanischen Staaten vorsah. In den Abkommen ging es trotz aller entwicklungspolitischen Proklamationen vor allem um die Kontrolle von Migration.
Und es funktioniert!
Ebenfalls 2006 entwickelte das spanische Innenministerium die sogenannten „Seahorse-Operationen“ mit einem Anfangsbudget von rund zweieinhalb Millionen Euro. Sie gaben Spanien das Recht, gemeinsame Patrouillen in den Hoheitsgewässern der drei afrikanischen Staaten Mauretanien, Senegal und Kap Verde durchzuführen. 2009 wurde diese Kooperation auf gemeinsame Landpatrouillen erweitert.
Und was geschah praktisch? Spanien schloss Verträge mit verschiedenen nordafrikanischen Staaten, um die illegale Migration nach Spanien zu verhindern. Um die Nationalität der Migranten festzustellen, flog Spanien Vertreter westafrikanischer Staaten auf die Kanaren ein, wo man die Migranten zunächst untergebracht hatte, die die Identität der Migranten feststellten. Ein kleiner Teil der Migranten durfte legal nach Spanien einreisen.
Mit Mauretanien schloss Madrid ein Überwachungsabkommen, in dem sich die Gendarmerie des Landes verpflichtete, Migranten zu sichten und aufzuhalten. Zudem sicherte die Regierung zu, wie wenig später auch Senegal, auf den Kanarischen Inseln angelandete Migranten ohne weitere Prüfung umgehend wieder zurückzunehmen, ohne dass ein Asylantrag in Europa bearbeitet worden wäre.
Siehe auch:
• Thilo Sarrazin: Die Kanzlerin geht in die Offensive
• Dr. Alexander Menschnig: Deutschland durch Merkel in einer moralischen Erpressungsstruktur gefangen
• Vera Lengsfeld: Tagesspiegel-Autor Helmut Schümann von Rechtsradikalen angegriffen?
• Dr. Udo Ulfkotte: Merkel bereitet Bürger jetzt auf Krieg und Unruhen vor
• Willy Wimmer: Ab nach St. Helena: Merkels verhängnisvolle Politik muss enden
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