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Video: Hadmud Danisch: 250 Gründe, warum mir die CO2-Debatte am Arsch vorbeigeht (02:22:54)

20 Jul
Video: Hadmud Danisch: 250 Gründe, warum mir die CO2-Debatte so am Arsch vorbeigeht (02:22:54)
Der auf Computer- und Datensicherheit spezialisierte Informatiker, Wissenschaftskritiker sowie ehemalige Mitarbeiter am Europäischen Institut für Systemsicherheit, Hadmut Danisch, betreibt seit vielen Jahren einen lesenswerten Blog. Jetzt hat der Mann vor einer Kamera viele gute Gründe dargelegt, warum ihm die CO2-Debatte „am Arsch vorbeigeht“

Linksextremisten wüten in Leipzig: Hundertschaft aus Hannover muss anrücken

4 Jun
Linksextremisten_Leipzig
AfD schreibt:
Mit Sturmhauben Vermummte ziehen marodierend durch Leipzig. Die Polizei musste mit einer Hundertschaft aus Hannover anreisen. Wie lang soll sich unser Land noch von Linksextremisten terrorisieren lassen?
Die Bilanz der Krawallnacht in Connewitz hinterließ an materiellen Schäden drei demolierte Autos sowie eine Straße voller Scherben und Steine. Die Situation spitzte sich chaotisch zu, als nach einer Demo am Herderplatz plötzlich in der Nacht von Samstag auf Sonntag allem Anschein nach Linksextremisten die Polizei angegriffen. Die Randalierer warfen Pflastersteine, Glasflaschen und Brandsätze auf die Beamten, beschädigten die Einsatzfahrzeuge.
Erst als eine Hundertschaft aus Hannover den Leipziger Kollegen zu Hilfe eilte, konnte man die Lage wieder deeskalieren. Kurzzeitig, denn gegen 3 Uhr ging es plötzlich mit Steinwürfen im Bereich der Hammer- und Biedermannstraße weiter. Erst am Morgen gegen 6 Uhr wurde es ruhiger. Zwei Täter wurden gestellt, nur einer wurde vorläufig festgenommen und darf sich wegen Landfriedensbruchs und versuchter gefährlicher Körperverletzung aller Voraussicht nach verantworten.
Szenen wie diese erinnern an den G20-Gipfel in Hamburg, als ein Mob aus linken Gewalttätern und Schwarzer-Block-Sympathisanten plündernd, prügelnd und brandschatzend durch die Hansestadt zog. Nach diesen Exzessen hätte dieser linksextreme Gesinnungssumpf endgültig trockengelegt werden müssen – steuerrechtlich, baurechtlich, zivilrechtlich, strafrechtlich und natürlich vom Subventionstropf getrennt. Dass das alles nicht passiert ist, zeigt entweder eine unfassbare feige Appeasementpolitik [Tolerierung bzw. Unterstützung] gegenüber diesen Verfassungsfeinden oder sogar eine klammheimliche Sympathie der Roten im Bundestag.
Leipzig wählte am 26. Mai 2019 bei der Europawahl mit 54,5 Prozent Linke, Grüne und SPD. Es wird noch ein langer Weg, bis in der Stadt endlich aufgeräumt werden kann.
Krawall-Nacht in Leipzig-Connewitz Polizei-Hundertschaft musste aus Hannover ausrücken  (bild.de)
Meine Meinung.
Es wird Zeit, dass die AfD in Sachsen an die Macht kommt und gründlich mit den ganzen asozialen und gewalttätigen Linksfaschisten aufräumt.
Handeln statt ermahnen: Null-Toleranz-Strategie gegen Hochzeits-Korsos!
hochzeitskorsos
AfD schreibt:
Die Polizei verteilt jetzt Flyer gegen das ausufernde Hochzeits-Korso-Problem, das Deutschland heimsucht – mit bizarren Hinweisen.
Die Hochzeits-Korsos sorgen inzwischen wöchentlich für Ärger. Allein im April musste die Polizei in NRW 129 mal anrücken. Nicht nur die Autobahnen und Straßen werden dreist blockiert, oft ist auch das Schießen in die Luft eine Begleiterscheinung, der vorwiegend muslimischen Feiernden. Eine Zumutung für Anwohner, andere Verkehrsteilnehmer und nicht zuletzt für die öffentliche Sicherheit.
Das Innenministerium hat nun pünktlich zum Ende des Fastenmonats Ramadan Flyer gegen Hochzeits-Korsos verteilt. Darin finden sich unter anderem Hinweise wie "Halten Sie sich an die Verkehrsregeln", "Provozieren Sie keine Staus", "Zünden Sie keine Feuerwerkskörper oder Pyrotechnik" und "Führen Sie keine Waffen mit". Bei Verstößen drohen Bußgelder, das Beschlagnahmen von Autos oder sogar Haftstrafen.
Bei 129 Vorfällen in nur einem Monat (zuvor wurden keine Statistiken geführt), ist dringend Handlung angezeigt. Ob Flyer der richtige Weg sind? Nein, denn die Beteiligten wissen genau, dass sie mit ihren Hochzeits-Korsos schwer über die Stränge schlagen. Hier können nur konsequentes Durchgreifen und eine Null-Toleranz-Strategie zum Ziel führen. Straf – und Bußgeldrahmen müssen vollständig nach oben ausgeschöpft werden. Dazu gehört auch der Führerscheinentzug und die Beschlagnahmung der Fahrzeuge. Unser Land, unsere Regeln!
Vor Ende des Ramadans Polizei verteilt Flyer gegen Hochzeits-Korsos (n-tv.de)
Türkische Chaos-Hochzeiten: 129 Polizeieinsätze in zwei Monaten (wdr.de)
Meine Meinung:
Es wird höchste Zeit, dass man die Waffengesetze liberalisiert, damit der anständige deutsche Bürger die Möglichkeit hat, sich gegen kriminelle Migranten zu verteidigen. Oder soll er sich von ihnen zusammenschlagen, zusammentreten, totschlagen oder abstechen lassen?
Die Klimahysterie kostet den Deutschen möglicherweise 150.000 Arbeitsplätze
klimahysterie
AfD schreibt:
E-Mobilität: Hunderttausende Jobs fallen weg!
Diese Zahl ist erschreckend und bildet doch nur den unteren Rand dessen ab, was man befürchtet: 150.000 Arbeitsplätze kostet die E-Mobilität.
Das hat eine Studie des Fraunhofer-Instituts im Auftrag der IG-Metall ergeben. Es handelt sich allerdings nur um die Spitze des Eisbergs, denn es wurde lediglich untersucht, wie viele Stellen unmittelbar in der Produktion im Bereich des Antriebsstrangs zukünftig wegfallen. Volkswagen als Konzern kündigte dagegen schon an, 100.000 Arbeitsplätze zu streichen. Auch bei der Motor- und Getriebeentwicklung, in den Kfz-Werkstätten und allen Branchen, die an der Produktion hängen, wird es harte Einschnitte geben. Besonders für kleinere Zulieferer aus dem Mittelstand eine Katastrophe.
Zum Fiasko gesellt sich unweigerlich der Kahlschlag in der deutschen Autoindustrie hinzu. Experten warnen schon davor, dass sie um bis zu 30 Prozent schrumpfen wird. Dabei ist die Autoindustrie unser Exportgarant Nummer 1 – inklusive der Hunderttausenden Beschäftigten. Wohin mit all den Arbeitslosen, die für die grüne Ideologie den Kopf hinhalten müssen? Sollen sie alle zu Klimaaktivisten umgeschult werden?
Die GroKo führt einen Vernichtungsfeldzug gegen unsere Industrie. Das bescheinigt auch die jüngste EY-Studie [Beratungsunternehmen Ernest & Young], die Deutschland einen massiven Attraktivitätsverlust attestiert. Mehr als ein Drittel der internationalen Unternehmen, die bereits hierzulande aktiv sind, äußerte sich negativ, und die ausländischen Investoren bleiben längst fern. Wir sind auf Platz 3 abgerutscht, noch hinter Frankreich und vor allem hinter Großbritannien, das trotz Brexit begehrter als je zuvor ist. Zufall?
Niedrigzinsen, Euro-Rettung, Massen-Immigration in die Sozialsysteme, Alleingänge in der Energieversorgung, die teuersten Strompreise weit und breit, Dieselenteignung – es wundert keineswegs, wenn Deutschlands Stern immer weiter sinkt. Die GroKo muss endlich eine 180 Grad Wende vollziehen. Sonst haben wir bald fertig.
„E-Mobilität kostet weit mehr als nur 150.000 Jobs“ (welt.de)
Deutschland verliert dramatisch an Attraktivität bei Investoren (welt.de)
VW-Chef Herbert Diess warnt vor Wegfall von 100.000 Arbeitsplätzen (waz-online.de)
Meine Meinung:
Bei der ganzen E-Mobilität wird immer so getan, als ob dies ein Beitrag zum Umweltschutz ist. Das ist es allerdings nicht, denn bei der Batterieproduktion entsteht ein höherer CO2-Ausstoß, als bei den Dieselautos. Elektroautos sind im Prinzip kein Beitrag zum Klimaschutz. Ich habe sowieso immer irgendwie das Gefühl, man treibt die ganze Elektromobilität voran, weil man den Deutschen das Geld aus der Tasche ziehen will, um den ganzen Migrationswahnsinn bezahlen zu können, bevor sie uns abschlachten. Die Zukunft gehört den Wasserstoffautos. Aber es würde mich auch nicht wundern, wenn wir, dank der grünen Umweltspinner, eines Tages wieder mit dem Eselskarren über die Dörfer ziehen.
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Der Klimawahn 2019

Video: Prüffall Deutschland – Demokraten im Fadenkreuz (JF-TV Doku) (41:44)

30 Mrz
Video: Prüffall Deutschland – Demokraten im Fadenkreuz (JF-TV Dokumentation) (41:44)

Prof. Dr. Jörg Meuthen: Die Bundesregierung betreibt bewusste Irreführung – der Migrationspakt führt zu Einwanderungskontingenten und Zwangsfinanzierung islamischer Staaten

6 Dez

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Prof. Dr. Jörg Meuthen schreibt:

Wenn DIESE Experten nicht wissen, was rechtlich von Merkels Wahnsinnspakt zu halten ist – wer dann? Mehrere Rechtsprofessoren erheben nun, wie die BILD-Zeitung ausführlich berichtet, schwerste Vorwürfe gegen die Bundesregierung hinsichtlich des in wenigen Tagen drohenden Migrationspaktes: Göttinger Völkerrechtler Prof. Dr. Frank Schorkopf: Bundesregierung betreibt „Irreführung“ beim Migrationspakt (bild.de)

So stellt der Göttinger Völkerrechtler Prof. Dr. Frank Schorkopf fest: „Verschiedene Akteure können daraus Pflichten entwickeln, die sehr weitreichend sind: Einwanderungskontingente auszuweiten, Herkunfts- und Transitländer [Durchgangsländer] finanziell zu unterstützen oder illegalen Immigranten einen legalen Status zuzuweisen.

Ständig werden, zu Recht, die Menschenrechte der Migranten betont. Daraus werden Handlungsverpflichtungen für die Staaten abgeleitet, ohne zu sehen, dass hinter diesen auch deren Bürger stehen, mit eigenen Menschenrechten. Wer in Duisburg wohnt oder Berlin-Neukölln, hat auch Rechte, und wenn dort die Kriminalität steigt, wenn es weniger bezahlbaren Wohnraum gibt, weil die Kommunen den für Flüchtlinge benötigen, oder wenn in den Grundschulen kaum noch Kinder sind, die Deutsch als Muttersprache beherrschen, dann hat das auch Gewicht.“

Berliner Schulleiterin über ihre ersten Klassen Nur eins von 103 Kindern spricht zu Hause deutsch (bild.de)

Klare Worte, an denen es auch sein Hamburger Kollege für Staatsrecht, Prof. Dr. Reinhard Merkel, nicht mangeln lässt: Er warf der Bundesregierung im Deutschlandfunk „suggestive Irreführung“ vor.
Was für ein Vorwurf – die Regierung führt ihre eigene Bevölkerung in die Irre! Exakt das sagt unsere Bürgerpartei, die AfD, seit Monaten. Bei uns wird dies von den Medien allerdings stets – wenn überhaupt – nur mit abwertender Konnotation [Bemerkungen] berichtet, aber dies nur am Rande.

Zurück zu Prof. Merkel: Er prognostiziert eine Sogwirkung und damit eine verstärkte Migration, vor allem aus Afrika, in die wohlhabenden Staaten. „Wir werden neue Migrationswellen kriegen“, die Erwartung, der Pakt senke den Migrationsdruck, sei „blauäugig“, sagte Merkel. Der Staatsrechtler weiter: „Die Vereinbarung wird ganz sicher völkerrechtliche Wirkungen haben. Vereinbart werden Ziele. Wie diese Ziele umgesetzt werden, bleibt Sache der Staaten. Dass sie umzusetzen sind, wird vereinbart – und zwar rechtlich verbindlich.“

Er ist damit übrigens meines Wissens der erste, der auch von RECHTLICHER Verbindlichkeit spricht – bislang wurde diese stets ausgeschlossen und mit der Nebelkerze der „lediglich politischen Verbindlichkeit“ verharmlost. Der Bonner Völkerrechtler Prof. Dr. Matthias Herdegen sagt: „Es ist nicht ein globaler Pakt ZUR Migration, sondern es ist ein globaler Pakt FÜR Migration.“ Er sieht ein „Recht auf Einwanderung“ voraus, das sich etablieren könnte.

Auch Prof. Dr. Jan Henrik Klement, Staatsrechtler an der Universität Mannheim, sieht die Folgen glasklar: „Dass der Migrationspakt nicht rechtsverbindlich ist, bedeutet nicht, dass er wirkungslos bleibt. Wenn Deutschland seine politische Bindung an die UNO respektieren will, müssen sich die Inhalte des Pakts im Handeln der Regierung und der Verwaltung niederschlagen. Dies kann zum Beispiel durch Verwaltungsvorschriften geschehen. Es gibt viele Beispiele dafür, wie sogenanntes ‚Soft Law‘ [nicht verbindliche Übereinkommen] in hartes Recht übersetzt wird.“

Diese Aussagen haben eine enorme Sprengkraft, wie jedem sofort klar wird. Kommt es so, wie nun auch von diesen Fachleuten prognostiziert, bedeutet es das Ende der sogenannten „Volksparteien“.
Was also braucht es noch für die Unions-Abgeordneten in diesem Bundestag, um Merkel endlich ins Lenkrad zu greifen [in die Wüste zu schicken]? Staatsrechtler sagen schwerwiegende Folgen voraus und werfen der Regierung sogar Irreführung vor – und diese Leute [im Bundestag] bleiben immer noch untätig. Unfassbar.

Seid gewiss, Unionsleute: Im Gegensatz zu Euch bleiben WIR nicht untätig – Ihr werdet es in den nächsten Wahlkämpfen sehen. Sobald dann die Folgen dieses Wahnsinnspaktes in großer Zahl durch unsere Innenstädte spazieren, wird die Stimmung im Land kippen, und Ihr seid diejenigen, die das bei den Wahlergebnissen am stärksten spüren werden. Allerhöchste Zeit, den Wahnsinn zu stoppen. Allerhöchste Zeit für die Union, Merkel das Handwerk zu legen. Allerhöchste Zeit für die #AfD

Peti schreibt:

Die einzigen richtigen Schritte wären da: Austritt aus der EU, Austritt aus der UNO und Austritt aus der Nato. Danach Erklärung der Neutralität und Einführung der direkten Demokratie.

Joachim schreibt:

Mittlerweile denke ich, Zeit die gelben Westen aus dem Kofferraum zu holen.

Kritik an Migrationspakt: Heinz Buschkowsky: „Aus dem Untergang der DDR nichts gelernt“

Der frühere Bezirksbürgermeister von Berlin-Neukölln, Heinz Buschkowsky, übt scharfe Kritik am UN-Migrationspakt: Er verspreche Migranten vieles und locke sie, schaue aber nicht darauf, was am Zielort geschehe. Bei uns in Neukölln denken die Menschen weniger an Afrika als daran, wovon sie bis zum nächsten Ersten leben sollen.

Wo Menschen das Gefühl haben, dass man ihnen was wegnimmt, entsteht Hass. Seit dem 2. Weltkrieg waren Ausländerhass und Antisemitismus nicht so hoffähig wie im Moment. Das ist die Folge einer moralin-sauren Volkshochschul-Politik [die die Wünsche der Bevölkerung ignoriert]. Unsere Regierenden haben aus dem Untergang der DDR nichts gelernt.“ >>> weiterlesen


Video: Heinz Buschkowsky zum UN Migrationspakt Unsere Regierenden haben aus dem Untergang der DDR nichts gelernt (01:25)

CDU-Politiker Mehmet Ünal (Bremen) stürzt über Blutwurst-Tweet – und muss Partei nach Beleidigungen verlassen

Syrphus ribesiiBy Alvesgaspar – Große Schwebefliege – CC BY-SA 3.0

Die Blutwurst-Debatte reißt nicht ab. Bei der Islamkonferenz im Bundesinnenministerium wurde als Häppchen unter anderem Blutwurst gereicht. Blutwurst besteht aus Schweinefleisch, was für Muslime „unrein“ ist. Das Ministerium hat seine Speisenauswahl verteidigt, zugleich aber sein Bedauern ausgedrückt, sollten sich einige Teilnehmer gekränkt gefühlt haben.

Das scheint offenbar auch bei Nicht-Teilnehmern der Islamisierungskonferenz der Fall gewesen zu sein: Der Bremer CDU-Politiker Mehmet Ünal wütete auf Twitter gegen Blutwurst und ihre Verteidiger. Seinen Hamburger Parteikollegen Ali Ertan Toprak beschimpfte er dabei sogar als „islamophobe Ratte“. Und pöbelte: „Friss weiter Schwein!“

Der türkischstämmige CDU-Politiker Toprak kritisierte zuvor den Verlauf der Wurst-Debatte: „Wer sich über Blutwurst auf der Islamkonferenz aufregt, aber darüber schweigt, dass Menschen wegen ihrer Kritik an Islamismus in Deutschland unter Polizeischutz leben müssen, der ist nicht nur verlogen, sondern lehnt in Wirklichkeit alles ab, was dieses Land ausmacht.“ Toprak ist Vorsitzender der Kurdischen Gemeinde Deutschlands und Mitglied im ZDF-Fernsehrat.  >>> weiterlesen

Meine Meinung:

So sind sie eben die Muslime, unbelehrbar und unverbesserlich, jedenfalls die große Mehrheit von ihnen. Allen wollen sie ihren Willen aufzwingen. Dieses Beispiel zeigt wieder einmal, wie Muslime ticken, ich schätze mal, mindestens 90 Prozent aller gläubigen Muslime ticken genau so. Und wenn der Imam in der Moschee dazu aufruft "Tötet die Ungläubigen", dann wird der muslimische Mob diesem Wunsch begeistert folgen, denn so lange haben sie schon darauf gewartet.

Dies geschieht nicht, weil Deutschland und der Westen sich inhuman gegenüber den Muslimen verhalten, sondern weil ihnen der Hass gegen den Westen bereits mit der Muttermilch in den Koranschulen, Moscheen, in der islamischen Community [Familie, Verwandte, Bekannte] und durch die islamischen Medien ins Gehirn eingebrannt wird. Wartet’s ab, ihr werdet’s alle noch erleben.

Brasiliens Präsident Bolsonaro ruft zum Kampf gegen Gender-Frühsexualisierung, Homosexualisierung und linksliberale Umerziehung in den Schulen auf

White_FlowerBy flemming christiansen – Weiße Gerbera – CC BY-SA 2.0

„Mein Rat an alle Kids in Brasilien: Lasst uns filmen, was in Euren Klassenzimmern passiert und es veröffentlichen. Eure Eltern und alle guten Menschen Brasiliens haben ein Recht zu erfahren, was diese angeblichen Lehrer Euch antun. Herzlichen Glückwunsch für diese Initiative – ich bezweifle, dass die Lehrer sich trauen, Euch anzuzeigen“, ruft der brasilianische Präsident in einem Handyvideo auf.

Allerdings muss der Kongress der Initiative noch zustimmen. Dennoch hat es der künftige Präsident bereits als Chefsache geplant. Die von ihm bekämpften Ideologien tarnen sich, so Bolsonaro, als Kulturmarxismus, der mit den Themen Gender, sexuelle Aufklärung und progressive Kunst die traditionellen Familienwerte zerstört will. >>> weiterlesen

Siehe auch: Brasilien: Gegenstimme zum linken Forum von Sao Paolo: Bolsonaro vereint konservative Kräfte Lateinamerikas (freiewelt.net)

Siehe auch:

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Österreich stimmt dem Flüchtlingspakt zu (17:34)

Der Migrationspakt als unausgegorenes Elitenprojekt und Spiegel des Kadavergehorsams

Flüchtlingsbetreuer wollen die Schweigespirale durchbrechen – Sie warnen: „Alarmstufe Rot! Wir schaffen das… nicht!“

Herr Maas, wollen Sie mit Ihrer Politik einen Bürgerkrieg heraufbeschwören?

Weil sie keinen Analsex wollte? 14-Jähriger mit 21 Schlägen den Schädel zertrümmert

Akif Pirinçci: Professor Seltsam – “Investitionen in Flüchtlinge haben sich immer gelohnt”

Video: Die Woche COMPACT: Widerstand gegen den Pakt, Konfrontation vor Krim (20:49)

Elmar Hörig: Milde Strafen für brutalen versuchten Ehrenmord an 17-Jähriger

"Welt am Sonntag" (WamS): ist der UN-Migrationspakt eine Einladung an alle Migranten?

28 Nov

was_einladungWamS-Print-Titel vom 25. November 2018

Schon der Aufmachertitel der Welt am Sonntag, Printausgabe, ist sensationell und reiner Sprengstoff: „UN-Migrationspakt – ENLADUNG AN ALLE?“, heißt es da in Großbuchstaben und mit einem fragilen, kaum lesbaren Fragezeichen am Ende. Absicht, letzte Hemmung? Drei Seiten jedenfalls widmen die WamS und seine Autoren Stefan Aust und Helmar Büchel dem Migrationspakt.

Es wird darüber berichtet, wie der Pakt von langer Hand unter maßgeblicher deutscher Beteiligung vorbereitet, von Angela Merkel am eigenen Volk vorbeigeschleust werden sollte und nun das Tor öffnen soll für weltweit jedermann, der Lust hat auf Wanderschaft zu gehen und das deutsche Sozialwesen genießen zu wollen. Die Enthüllungsstory zeigt auch: die AfD lag und liegt mit ihrem Protest gegen die Unterzeichnung des Migrationspaktes völlig richtig.

Das Sensationelle an der WamS-Story liegt darin begründet, dass spät – vielleicht zu spät – eine einzige meinungsführende Zeitung in Deutschland den Mut hat, die Wahrheit auszusprechen: der UN-Pakt ist ein Sargnagel für Deutschlands Souveränität [Selbstständigkeit, Eigenständigkeit, Alleinherrschaft] in der Zuwanderung

Die Entstehung des Migrationspaktes beruht auf einer Täuschung, auf Lug und Betrug durch machtvolle internationale Eliten und der eigenen Regierung. Während der Spiegel, die Süddeutsche, die Zeit oder die FAZ den Pakt immer noch als Heilsbringer beschwurbeln, beschönigen und relativieren, haben sich die WamS-Autoren auf die Spur des Paktes gemacht und sind zu erdrückenden Erkenntnissen gekommen:

Auf den Flüchtlingsstrom von 2015 könnte eine Völkerwanderung folgen. Der UN-Migrationspakt weitet de facto die Rechte von Asylsuchenden und Kriegsflüchtlingen auf all jene aus, die aus wirtschaftlichen Gründen ihre Heimatländer verlassen und ihr Wohl in den reichen Regionen der Welt, vornehmlich in Europa suchen.

Die WamS räumt gleich zu Beginn mit dem Täuschungsmanöver Nummer 1 der Merkel-Regierung auf, wonach der Pakt rechtlich nicht bindend sei. Nein, sagen Aust und Büchel und zitieren nur den Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages, der Pakt sei zwar völkerrechtlich nicht bindend, aber politisch verpflichtend mit seinen Absichtserklärungen und Leitlinien, den sogenannten soft laws. 

„Diese entwickelten erfahrungsgemäß ihre eigene Dynamik, werden von den mächtigen NGOs (Nichtregierungsorganisationen) als Maßstab für die Beurteilung von Regierungshandeln genutzt und dürften Stück für Stück in die entsprechenden Gerichtsverfahren zu Asyl und Abschiebung einsickern.“ Das haben auch schon andere vermutet, aber jetzt kommt es von erfahrenen Reportern schwarz auf weiß.

„Unbegrenzter Zuzug und gleiche Rechte für alle“. An dieser Pakt-Absicht haben nach Erkenntnissen der WamS-Autoren der Thinktank der Bundesregierung, die vom Kanzleramt finanzierte Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), schon frühzeitig entscheidenden Anteil.  Kern des Paktes sei es, und das werde immer deutlicher, die Einwanderung dadurch zu regeln, dass man illegale Migration legalisiert. Aust und Büchel: „Anscheinend soll in der Migrationsfrage die Politik die Oberhand über das Gesetz haben“. Eine solche Vorgehensweise habe Merkel bereits im Herbst 2015 demonstriert. [1]

[1] Mit anderen Worten Angela Merkel missachtet das Gesetz, z.B. Artikel 16a des Grundgesetzes, nach dem kein Migrant in Deutschland einreisen darf, wenn er aus einem Drittstaat kommt. Siehe hierzu auch den Artikel von Prof. Dr. Jörg Meuthen (unten). Der Verfassungsrechtler Prof. Rupert Scholz sagt: „Das deutsche Asylrecht ist in der Krise.

Laut Grundgesetz haben Personen, die aus einem sicheren Drittstaat kommen, überhaupt keinen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland. Was im Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig. Seitdem sind 1,5 Millionen Menschen nach Deutschland gekommen. Jeden Monat kommen im Schnitt 10.000 hinzu.“ Video: Staatsrechtler Prof. Rupert Scholz (CDU) will alle Flüchtlinge abschieben (11:49)

Die Kanzlerin habe praktisch den Artikel 16a des Grundgesetzes außer Kraft gesetzt, als sie einer Flüchtlingsgruppe die Einreise offiziell erlaubte. Bis Ende 2016 kamen mehr als eine Million Flüchtlinge nach Deutschland. Merkel habe dieser illegalen Masseneinwanderung den regierungsamtlichen Segen erteilt. Später erklärte sie dann die Dublin-Verordnung für „nicht funktionsfähig“. Sie habe damit die Missachtung von Verträgen zur offiziellen Politik erklärt und zuwiderlaufende Bestimmungen im deutschen Recht ignoriert.

Das scheine sich jetzt zu wiederholen, denn auch der UN-Migrationspakt atme diesen Geist, meint die WamS: „Wie mit Aladins Wunderlampe verzaubert, werden illegal Zugereiste zu legalen Einwanderern mit vollem Zugriffsrecht auf die Leistungen des Sozialstaates.“ Aust und Büchel realistisch: „Der Lockruf des Geldes dürfte nachhaltige Folgen haben: auf die Zahl der Zuwanderer und damit auch auf die Stabilität des Staates.“

Aust und Büchel decken erstmals auf, welche federführende Rolle die Bundesregierung beim UN-Migrationspakt aber auch beim zusätzlichen und erst jetzt ins Bewusstsein der Öffentlichkeit geratenen „UN-Pakt für Flüchtlinge“ gespielt hat. In einem Bericht des Auswärtigen Amtes vom August 2018 heißt es: „Die Bundesregierung treibt die Prozesse zur Erarbeitung eines UN-Migrationspaktes und eines globalen Flüchtlingspaktes  politisch, inhaltlich, personell und finanziell voran und unterstreicht dadurch ihre internationale Gestalterrolle im Bereich Flucht und Migration“.

Der geneigte WamS-Leser wird sich bei diesem Statement denken können, warum die Kanzlerin und ihre Helfer alles versuchten, die beiden Pakte möglichst unbemerkt am Volk vorbei zu schleusen und in Marrakesch ratifizieren zu lassen.

Deutschland stand schon lange im Fokus von UN-Begehrlichkeiten zur Aufnahme von Migranten, enthüllt die WamS. Eine Studie von 2000 berechnete für Deutschland eine Nettomigration von 52,2 Millionen Menschen bis 2050. Der Plan der UN-Weltbehörde bestand darin, die Grenzen legal zu öffnen, damit sie nicht illegal überschritten werden müssen.

Nach Erkenntnissen der WamS-Autoren hat der portugiesische UN-Generalsekretär António Guterres im sozialdemokratisch geführten deutschen Außenministerium [unter der Leitung von Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD)] und in Merkels UN-Spitzendiplomaten Christoph Heusgen „erkennbar Gleichgesinnte“ gefunden.

Der deutsche UN-Botschafter Christoph Heusgen nutzte seine prominente Stellung sogar für einen Deal in eigener Sache, um seiner Frau Ina einen lukrativen Job bei der UNO mit einem Jahresgehalt von 140.000 Dollar zu beschaffen. Mit der Kabinettchefin Maria Luiza Ribeiro Viotti von UN-Generalsekretär António Guterres, die er aus seiner Zei in Berlin kannte. Maria Vitto war seinerzeit brasilianische Botschafterin in Berlin.

Er brachte mit Hinweis auf den „wichtigen Beitrag Deutschlands zur Uno“ seine Frau Ina bei der UN unter.  WamS und Büchel: „Die Schwelle zwischen Vetternwirtschaft und Korruption scheint hier ähnlich nebulös zu verlaufen wie zwischen Flüchtlingen und Migranten.“ Die WamS lässt durchblicken, dass das Volk dumm gehalten werden sollte. „Das Interesse der Bevölkerung, die möglicherweise gern gefragt würde, wen und wie viele Zuwanderer sie tragen und ertragen will, spielte in den Überlegungen der Bundesregierung dagegen offensichtlich eine eher untergeordnete Rolle“, heißt es süffisant.

Aust und Büchel beschäftigten sich auch dezidiert mit den Paragrafen des UN-Migrationspaktes und kommen zu folgender Bilanz: „Die Sogwirkung des Papieres dürfte mindestens so groß sein wie die der Willkommenskultur im Herbst 2015 inklusive der Selfies mit der Kanzlerin“. Der Pakt sei „eine Einladung an die Herkunftsstaaten, ihre internen  Probleme [Armut, Hunger, Kriminalität, Krankheit, Unruhen, Bürgerkriege…] durch den Export von Teilen ihrer Bevölkerung zu lösen“.

Er sei eine Einladung an die [muslimische afrikanisch und asiatische] Bevölkerung, sich auf die große Reise zu machen und damit auch eine Aufforderung an die Schlepper und Menschenhändler, ihr Geschäftsmodell weiter auszubauen. Der Pakt trage die Handschrift der mächtigen Flüchtlings- und Migrantenorganisationen [UNHCR, Pro Asyl, International Refugee Organization (IRO)] in Brüssel und Genf, der Regierenden der Herkunftsstaaten sowie von Berufsdiplomaten, „deren Verantwortung für die innere Sicherheit ihrer Länder sich in Grenzen hält“.

Die Autoren üben Kritik daran, dass die wesentlichen Gründe für den Migrationsdruck ausgeklammert würden, wie Bevölkerungsexplosion in Entwicklungsländern, korrupte Regimes, Bürgerkriege [und der Islam, der den Fortschritt verhindert]: „Der Pakt unterschlägt in seinem Regelungswahn die Realität der gegenwärtigen Migration und ihrer Schattenseiten.“ So ähnlich hatte es AfD-Chef Prof. Dr. Alexander Gauland in seiner vergangenen Bundestagsrede auf den Punkt gebracht.

Für manche [ausländischen] Staaten, so die WamS, seien die eigenen Bürger ein profitables Exportmodell, weil die Auswanderer durch ihre Überweisungen nach Hause einen beträchtlichen Teil der Deviseneinnahmen betrügen.

Der Pakt rücke Flüchtlinge, Kriegsflüchtlinge, Wirtschaftsmigranten auf eine Stufe, bilanziert die WamS. Der Unterschied zwischen Verfolgten und Wirtschaftsmigranten werde im Migrationspakt systematisch verwischt. Dem Pakt zufolge sei jeder Mensch auf der Welt ein potenzieller Migrant, der selbst entscheiden kann, ob er sich woanders niederlassen will, unabhängig davon, ob er in seinem Land Straftaten begangen hat. Die Interessenslage des Ziellandes spiele kaum eine Rolle.

Die Obergrenze für Zuwanderer sei damit hinfällig. Der UN-Pakt bette alle ein in ein „Wunschprogramm für die heile Welt der Wanderer“. Und das ohne irgendeine Gesetzesänderung, ohne Verfassungsänderung durch Stimmenmehrheit im Parlament, ohne Bundesrat. Aust und Büchel: „Es ist ein beispielloses Einwanderungsprogramm ohne Grenzen, eine Einladung an alle.“ (Diesmal im Text ohne Fragezeichen).

Quelle: "Welt am Sonntag" (WamS): ist der UN-Migrationspakt eine Einladung an alle Migranten?

Siehe auch:

Unternehter Heinz Hermann Thiele (Vossloh AG & Knorr-Bremse AG): Dieses Land gerät in eine hochkritische Situation

Video: Corinna Miazga (AfD): Warum diese Petition gegen den Migrationspakt die Wichtigste ist (11:02)

Stefan Aust warnt vor dem Migrationspakt

Deutsche Journalistenschule in München auf dem Weg zur Islamistenschule

Jutta Cenang: Ich möchte mein Land zurück

Video: Nicolaus Fest zu Friedrich Merz, Annegret Kramp-Karrenbauer, Jens Spahn (04:08)

Der Migrationspakt ist in Wirklichkeit ein Merkel-Pakt

Stefan Aust warnt vor dem Migrationspakt

27 Nov

Meine Meinung: Eines möchte ich den Frauen noch mitteilen. Wenn der “Globale Pakt für Migration” sich durchsetzt steht den deutschen Mädchen und Frauen eine Welle von sexuellen Übergriffen und Vergewaltigungen bevor, wie sie es heute noch gar nicht erahnen. Aber die Mehrheit der Frauen wählen genau die Parteien, die die Massenmigration unterstützen (CDU, CSU, SPD, FDP, Grüne und Linke) Also beklagt euch nicht, wenn ihr selber, eure Töchter, Mütter, Freundinnen und weiblichen Verwandten zum Opfer von sexuellen Übergriffen werdet. Ihr habt es selbst so gewählt.

Und in den Schulen, auf den Straßen, Spielplätzen und öffentlichen Verkehrsmitteln werden die deutschen Kinder massenhaft zum Opfer von Mobbing, Beleidigung, Raub und Gewalt. Und ihr sagt, ihr würdet alles tun, um eure Kinder zu schützen? Statt dessen bereitet ihr ihnen eine grausame und gewalttätige Zukunft, ihr raubt ihnen ihre Kultur, ihre Identität, ihre Tradition, ihre Heimat und Zukunft und verwandelt Deutschland in einen Ort des Schreckens. Video: Gewalt an Schulen (03:54)

Wacht endlich auf aus euren Multikultiträumen. Multikulti bedeutet in der Realität Völkermord, denn der Islam toleriert keine andere Kultur, Religion, keine Demokratie und Menschenrechte, keine Meinungs- und Pressefreiheit und keine Gleichberechtigung. Der Islam ist eine totalitäre (faschistische) und frauenfeindliche Ideologie, die sich seit 1400 Jahren nur mittels Gewalt und Intoleranz behauptet hat.

Jürgen Fritz Blog

Von Jürgen Fritz, Mo. 26. Nov 2018

Stefan Aust ist nicht irgendjemand. Über 13 Jahre lang war er Chefredakteur des Spiegel, seit mehr als vier Jahren ist er Herausgeber der Welt. In eben jener Zeitung veröffentlichte er gestern einen langen Artikel zum Thema Migrationspakt und der hat es in sich! Die Freien Medien kritisieren seit Wochen und Monaten diesen Teufelspakt, wie Michael Klonovsky ihn nannte, und haben dabei etliches offengelegt und herausgearbeitet. Nun aber geht ein großes Blatt der Leitmedien diesen Pakt frontal an und zerlegt ihn grandios.

Die Ausweitung des Menschenstroms nach Deutschland

Der UN-Migrationspakt (hier vollständig nachzulesen) spalte Deutschland wie schon die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin, so könnte man den Austs Artikel zusammenfassen. Doch die Folgen dieses Regelwerks würden noch viel gravierender sein als Merkels Entscheidung 2015, die Grenzen nicht zu schließen. Einige Länder – bis jetzt die USA, Österreich, Ungarn, Australien, Israel, Polen…

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Der Migrationspakt ist in Wirklichkeit ein Merkel-Pakt

26 Nov

Mürren-GimmelwaldBy Andrew Bossi – Flockenblume – CC BY-SA 2.5

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von David Berger *)

Nachträgliche Absegnung von Rechtsbrüchen

Die Merkel-Regierung war von Anfang an die treibende Kraft bei der Erstellung des umstrittenen „Global Compact on Migration“, wie aus Unterlagen des Auswärtigen Amtes hervorgeht. Hierbei ging offenbar nicht nur die „politische Initiative“ für die Erstellung des Paktes von der deutschen Bundesregierung aus. Deutschland hat auch „personell und finanziell“ massiv die Arbeiten an dem Papier unterstützt.

Petr Bystron hat dies in einem Beitrag für „The European“ sehr gut deutlich gemacht: „Diese Tatsache steht im Widerspruch zu der verharmlosenden Haltung, mit der die Bundesregierung die Bedeutung des Paktes in der Öffentlichkeit seit Wochen auf eine bloße Marginalie zu reduzieren sucht. Alle maßgeblichen Akteure aus der Reihen der großen Koalition spielen den Pakt als „rechtlich nicht bindend“ und daher völlig unverbindlich herunter.

Geradezu legendär ist in diesem Zusammenhang die Aussage von Angela Merkel „er ist rechtlich nicht bindend und deshalb steht…

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Video: Gottfried Curio (AfD): Merkel hat hunderttausendfach Judenhass nach Deutschland importiert (08:07)

12 Okt


Video: Gottfried Curio (AfD): „Merkels Einladungspolitik hat hunderttausendfach Judenhass nach Deutschland importiert“ (08:07)

Heute Vormittag debattierte der Deutsche Bundestag über einen Entschließungsantrag der AfD gegen den Islam. In dem Antrag mit dem Titel „Unvereinbarkeit von Islam, Scharia und Rechtsstaat – Der Radikalisierung den Boden entziehen, keine Verbreitung gesetzwidriger Lehren“ fordert die Partei unter anderem, die Bundesregierung solle „geeignete Maßnahmen (…) ergreifen, die Verbreitung von im Koran enthaltenen gesetzwidrigen Inhalten und Aufrufen zu unterbinden“.

Dr. Gottfried Curio, der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, betonte in seiner Rede, dass dem Islam eine „niedrige Schwelle zur Gewalt“ eigen ist und zitierte dazu immer wieder einzelne Koransuren, die Muslime schon von Kindesbeinen an radikalisieren. Curio griff zum Schluss Bundeskanzlerin Angela Merkel frontal an: „Merkels Einladungspolitik hat hunderttausendfach Judenhass nach Deutschland importiert. Nach Holocaust- und allen Nie-wieder-Schwüren ist solche Hofierung von Antisemitismus eine Schande, Frau Merkel.“

Und weiter: „Ist das also Merkels Motto: Nach mir die Scharia? Alltägliche Messergewalt, Angsträume für Frauen, für Juden, Mobbing deutscher Schüler, wachsende Nogo-Areas – all das gab es vor Merkel nicht. Wenn Merkel meint: Der Islam gehöre zu Deutschland, gehöre zu unserem Rechtsstaat Deutschland. Dann sagen wir: Der Islam gehört zu Merkel – aber Merkel gehört nicht länger zu Deutschland!“

Hier die Rede im Wortlaut:

Sehr geehrter Herr Präsident, geehrte Abgeordnete, wir sehen: religiös motiviertes Mobbing andersgläubiger Schüler durch muslimische Mitschüler; wir sehen die herabsetzende Behandlung von Frauen (bis hin zu Eifersuchts- und Ehrenmorden, Zwangs- und Kinderehen); wir sehen muslimische Attentäter, die „Allahu akbar“ rufen; wir sehen Verfolgung und Todesbedrohung liberaler Muslime (Seyran Ates, Hamed Abdel-Samad, Salman Rushdie), begründet von höchsten islamischen Autoritäten.

Was ist der gemeinsame Hintergrund all dessen? Liegt eine quasi natürliche Gewaltneigung vor? Mitnichten. Dieser Hass, diese Respektlosigkeit, diese niedrige Schwelle zur Gewalt ist erlernt, diese Kriminalität ist ideologisch legitimiert, kulturell eingeübt, durch Anweisungen, Gebote, Aufrufe; Aufrufe aus dem Gründungsdokument einer Religion.

Wer den Islam aber allein als Religion versteht, der missversteht ihn. Er ist auch Gesellschaftsordnung und eine gewaltaffine Ideologie, die die Welt einteilt in höherwertige Gläubige und minderwertige Ungläubige (die zu bekämpfen sind). Etliche Weisungen im Koran rufen zu Straftaten auf; wir hören da: Kriegsaufrufe („Kämpft bis sämtliche Verehrung auf Allah allein gerichtet ist“, „er hat seinen Gesandten mit der wahren Religion geschickt, damit er sie über alle anderen Religionen siegen lasse“, „tötet sie, wo immer ihr sie findet“);

Gewalt gegen Frauen („Wenn Frauen sich auflehnen, schlagt sie“, bis hin zu ehelicher Vergewaltigung: „Eure Frauen sind für euch ein Saatfeld; geht zu diesem eurem Saatfeld, wann und wie ihr wollt“); wir hören religiöse Diskriminierung („Allah hat die Ungläubigen verflucht und für sie die Flamme bereitet“) bis hin zur Volksverhetzung („Die Ungläubigen sind die schlechtesten der Geschöpfe“, „schlimmer als das Vieh“).

Soweit solche Gebote GG und StGB widersprechen, sind sie nicht einfach durch Freiheit der Religionsausübung geschützt; diese hebt mitnichten andere Rechts-Pflichten einfach auf, etwa die der Rechts-Treue. Auf die Strafbarkeit solcher Textstellen hinzuweisen, wäre ein erster Schritt. Oder soll solche Hetze jetzt Schulfach werden? So würden vor unseren Augen neue Gefährder produziert! Erleben wir jetzt: eine Vollverschleierung für unser GG?

Bei Millionen von Muslimen in Deutschland, bei Zigtausenden von Salafisten, islamistischen Gefährdern und schon im Kindesalter radikalisierten Muslimen, gefährden diese Texte den inneren Frieden, den vielberufenen ‚Zusammenhalt‘. Zwei Drittel der europäischen Muslime finden die Vorschriften des Koran wichtiger als die Landesgesetze.

Unsere Forderung, die Verbreitung solcher gesetzwidrigen Inhalte zu unterbinden, gibt der Bevölkerung die Rechts-Sicherheit, die für ein Zusammenleben unabdingbar ist. In seiner uneingeschränkten Gestalt gehört der Islam (und die mit ihm untrennbar verbundene Scharia) nicht zum Rechtsstaat Deutschland.

Der Gedanke der Religionsfreiheit steht unserer Forderung nicht entgegen. Die Freiheit der Ausübung der Religion ist nicht Lizenz zum Bruch sonstiger Gesetze. Polygamie, Kinderehe, Zwangsheirat, Ehrenmord, Homophobie, Minderberechtigung und Züchtigung der Frau, Antisemitismus, Christenverfolgung, Steinigung, Enthauptung, heiliger Krieg finden ihre Rechtfertigung, ja, ihren Grund in Weisungen des Islam.

Wer solche gesetzwidrigen Aufrufe aktuell propagiert, macht sich strafbar – ihre religiöse Herkunft ändert daran nichts. Ganz nebenbei: Polygamie ist nicht nur ungesetzlich, sie ist auch unsozial: der Neubürger holt seine Zweit- und Drittfrau nach, der Altbürger darf sich zur Finanzierung ‘nen zweiten und dritten Job suchen.

Der einzelne Moslem mag sich von einem verfassungsfeindlichen Korsett emanzipieren können. Der Islam selbst aber, als gesellschaftliche Ordnung, steht in wesentlichen Inhalten unserer Verfassung wie auch der Menschenrechts-Charta entgegen; er ist in unsere Werteordnung nicht integrierbar.

Etwa die Kairoer Erklärung muslimischer Staaten sagt: „Es gibt keine Verbrechen und Strafen außer den in der Scharia festgelegten“. Und das Demokratie-Defizit islamischer Staaten ist kein Zufall, sondern zwingend angelegt: die Türkei war eine Demokratie, solange sie nicht islamisch gesteuert wurde; seit sie unter Erdogan re-islamisiert wird, hört sie nicht zufällig auf, eine Demokratie zu sein.

Oder muss man das alles nur anders deuten? Nein, die Aufrufe im Koran sind unmittelbare Gottesworte, deshalb allgültig und im Wortlaut unveränderbar, nicht durch Interpretation relativierbar (Koran: „Es gibt keinen, der die Worte Allahs zu ändern vermag“; und: der einfache Moslem ‚interpretiert‘ nicht, er hört die Worte). Betrifft es vielleicht nur einen ‚Islamismus‘?

Nein (wie auch Erdogan sagt), es gibt keinen Unterschied zwischen Islam und ‚Islamismus‘: Islamismus ist schlicht angewandter Islam. Der Islam gehört nicht zu Deutschland, weil er nicht zu unserem Rechts-Staat gehören kann. Ein toleranter Islam ist westliches Wunschdenken. Euro-Islam, deutscher Islam, demokratischer Islam sind leere Phantastereien von runden Quadraten und eckigen Kreisen.

Eine Studie unter muslimischen Schülern in Niedersachsen zeigt: 27 Prozent halten die Scharia für besser als deutsche Gesetze, 19 Prozent halten es für die Pflicht jedes Moslems, Ungläubige zu bekämpfen und den Islam auf der ganzen Welt zu verbreiten, acht Prozent sind für Ausbreitung des IS, vier Prozent für Terroranschläge. Die Verachtung Andersgläubiger ist genau die Einstellung, aus der Terrorismus entsteht: denn wer den Lebensstil einer Gesellschaft radikal ablehnt, sie als sündig empfindet, geht leichter gewalttätig gegen sie vor. Anis Amri handelte im Vollgefühl seiner Legitimation durch den Koran.

Der in der Schule gelehrte Koran und der von den Salafisten verteilte ist derselbe! Wäre etwa das jugendgefährdendste Medium heute dasjenige, wo ein reales Killerspiel geboten wird? Kein Moslem sollte sich mehr radikalisieren und für Gewaltverbrechen legitimiert fühlen können durch gesetzwidrige Lehren, deren Verbreitung sollte deshalb im Rechtsstaat Deutschland nicht länger erlaubt sein. Das ist jetzt Ihre Verantwortung! Wer gegen diesen Antrag stimmt, stimmt nicht etwa gegen die AfD, er stimmt gegen das Grundgesetz und handelt gegen die Sicherheit unserer Bürger.

Es gibt Leute, die suggerieren wollen, Gewalt im Namen dieser Religion habe nichts mit dieser Religion zu tun (aha: wer bei seinem Mord ‚Allahu akbar‘ ruft, meint dann wohl gar nicht: Allah). Die prägenden Ursachen zu verdrängen, ist denen wichtiger als die Opfer. Wichtiger als bedrängte Homosexuelle, geschlagene Juden, mit Messerstichen ermordete Frauen.

Diese Texte sind eben nicht harmlos, wie auch ihre Wirkung zeigt (an ihren Früchten …). Merkels Einladungspolitik hat hunderttausendfach Judenhass nach Deutschland importiert. Nach Holocaust und allen „Nie-wieder“-Schwüren ist solche Hofierung von Antisemitismus eine Schande, Frau Merkel!

Ist Merkels Motto: „Nach mir die Scharia“? Alltägliche Messergewalt, Angst-Räume für Frauen, für Juden, Mobbing deutscher Schüler, wachsende No-go-areas – all das gab es vor Merkel nicht. Wenn Merkel meinte, der Islam gehöre zu unserem Rechtsstaat Deutschland, dann sagen wir: Der Islam gehört – zu Merkel, aber Merkel gehört nicht länger zu Deutschland! – Quelle

Meine Meinung:

Was sind das denn für hysterische Weiber, die permanent dazwischen kreischen? Warum können diese blinden Hühner nicht einfach mal die Fresse halten? Warum unterbindet man das Gekreische nicht? Ist das der Bundestag oder ein Irrenhaus?

Video:Martin Reichardt (AfD): Das Familienentlastungsgesetz ist eine Mogelpackung! (04:50)


Video:Martin Reichardt (AfD): Das Familienentlastungsgesetz ist eine Mogelpackung! (04:50)

In seiner heutigen Rede im Deutschen Bundestag hat der Obmann der AfD im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Martin Reichardt, der Bundesregierung vorgeworfen, das Versprechen, Familien zu entlasten, wieder einmal nicht einzulösen.

Durch das nun eingebrachte sogenannte „Familienentlastungsgesetz“ würde eine Familie mit zwei Kindern und mit mittlerem Einkommen monatlich – im Durschnitt – um 50 Euro „entlastet“. Doch allein die Windeln für ein Neugeborenes kosten bereits rund 900 Euro im Jahr, so Reichardt.

Insbesondere ärmere Familien profitierten weder von der Erhöhung des Kindergelds noch von steuerlichen Entlastungen. Das Gesetz verpuffe hinter wohlklingenden Versprechungen, die es nicht einhält. Erneut zeigt sich laut Reichardt: diese Regierung vertritt keine der Werte, die für Kinder, Eltern und für unser Deutschland wichtig und von Bedeutung sind – Vertrauen, Ehrlichkeit, Verlässlichkeit!

Video:„Deutschland als Nation stirbt – jeden Tag ein bisschen mehr!“ Max Otte im Gespräch mit Jost Bauch: „Die Deutschen werden zur Minderheit im eigenen Land!“ (38:40)


Video:„Deutschland als Nation stirbt – jeden Tag ein bisschen mehr!“ Max Otte im Gespräch mit Jost Bauch: „Die Deutschen werden zur Minderheit im eigenen Land!“ (38:40)

Der ehemalige Konstanzer Soziologieprofessor Jost Bauch hat schon vor rund zehn Jahren eindringlich vor den Gefahren des demographischen Wandels und der Einwanderungspolitik gewarnt – seinerzeit im Rahmen von Vorträgen und einem äußerst deutlichen Gastbeitrag in der Berliner Wochenzeitung "Junge Freiheit". Wie den langjährigen PI-NEWS-LESERN noch bestens in Erinnerung ist, in diesen Zeiten die nahezu einzige Möglichkeit, um unbequeme Wahrheiten und eindringliche Warnungen öffentlich zu machen.

Die selbsternannte politische Elite hat Prof. Dr. Jost Bauch seither in bekannter Manier bekämpft und sogar die linksradikale Antifa gegen den aufrichtigen Gesundheits- und Medizinsoziologen in Stellung gebracht. Genutzt hat das alles glücklicherweise nichts!

Der renommierte Experte für Medizin- und Gesundheitssoziologie ist noch da und erfreut sich bester Gesundheit. Und er hat eine neues Buch geschrieben. Sein neues Werk mit dem Titel „Abschied von Deutschland – Eine politische Grabschrift“ ist ein eindringliches Plädoyer für einen Nationalstaat und erläutert faktenreich, warum dieser unverzichtbar ist.

Prof. Dr. Jost Bauch zeigt zudem eindrucksvoll auf, was die „deutsche Identität“ ausmacht und aus welchen nationalen Besonderheiten sie eigentlich besteht. Ein herausragend recherchiertes Buch gespickt mit viel Experten- und Hintergrundwissen, welches seinen Lesern unzählige Argumentationshilfen im Umgang mit seinen uninformierten Mitmenschen liefert.

Grund genug für Prof. Dr. Max Otte, ein uns allen bestens bekannter und renommierter Wirtschaftsökonom und Organisator des Neuen Hambacher Festes, der ebenfalls erst kürzlich vor den Folgen der Flutung mit billigem Geld durch die Notenbanken gewarnt hat, Jost Bauch zum ausführlichen und für die PI-NEWS-LESER hochinformativen Gespräch zu bitten.

Bestellinformation: » Jost Bauch: Abschied von Deutschland, 22,99 €, hier bestellen!

Berlin: Justizskandal: Mehrfach verurteilter Libanese mit „Haftverschonung“ begeht Raubmord!

detlev_l-696x394Notärzte bringen den schwer verletzten Detlev L. ins Krankenhaus, wo er einen Tag später verstirbt. Der Bauarbeiter († 54) hinterlässt fünf Kinder.

Das ist Berlin im Merkeljahr 2018 –  ein polizeibekannter Mörder ist der Bruder eines polizeibekannten Mörders – und bei BEIDEN haben Justiz und Behörden komplett versagt. Der mehrfach verurteilte Straftäter Omar Ali-Khan (42), erhielt „Haftverschonung“, obwohl er noch mehr als 500 Tage im Gefängnis hätte absitzen müssen. Die schöne Zeit der „Haftverschonung“ nutzte der Gast des Steuerzahlers, um bei einem Einbruch in Kreuzberg einen fünffachen Familienvater brutalst zu ermorden – ein Zufallsopfer! Es war aber nicht die einzige Tat der Merkel-Bestie.

Der mehrfach wegen Raubes, Diebstahls mit Waffen und Drogendelikten vorbestrafte Omar Ali-Khan brach am helllichten Tag in Berlin über ein Baugerüst am 27. September bei Familienvater Detlev L. in der Alexandrinenstraße ein. Als der 54-Jährige den Einbrecher ertappte, stach Omar mehrfach mit einem Messer auf den Oberkörper seines Opfers ein, wie die Berliner Mordkommission mitteilte. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Video: Marc Bernhard (AfD): Mit Fahrverboten treffen sie die Menschen, die jeden Tag hart arbeiten! (05:46)

Der rot-grüne Flächenbrand steckt das ganze Land in Brand

Immer mehr Arbeitskräfte fehlen, aber mit neuen Migranten vergrößern sich die Probleme

Hamburgs Ober-Islamisierer: „Sechs große, neue Moscheen für Hamburg wären schön“

CDU und Linke wollen “Wolfsgruß” der türkisch-faschistischen Grauen Wölfe verbieten

Elmar Hörig: Abschiebungen – Wer hat’s erfunden? – die Bayern jedenfalls nicht

Dänemark: Arbeiten ja, bleiben nein: Dänemark schafft die Integration ab

Wolfgang Hübner: Geplantes "Fachkräfte"-Einwanderungsgesetz – Billige Arbeitskräfte – egal wie und egal woher!

Video: Eine 50 Meter lange Leine des Grauens weist auf die Zunahme muslimischer Gewalt hin (11:47)

8 Jun

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Und selbst DAS, dürfte nur die Spitze des Migrantengewaltberges sein… Diese 50 Meter lange „Leine des Grauens“ weist auf extreme Zunahme der importierten Gewalt hin. Das „Frauenbündnis“ weist mit einer besonderen Aktion auf die extreme Zunahme der Gewaltverbrechen durch Migranten hin. Eine 50 Meter lange „Leine des Grauens“ zeigt Fälle der Migrantengewalt und der Ehrenmorde, die alleine bisher (bis Mai 2018) im Jahr 2018 gemeldet wurden.

„Da hätten wir in unsere Zeitung ja keinen Platz mehr für irgendetwas anderes“ – so eine Kollege, der bei einer großen Tageszeitung arbeitet, mit einem zynischen Unterton auf meine Frage, warum man nicht über den 24/7-Terror berichte, der Deutschland seit gut zwei Jahren heimsucht. Diese Reaktion zeigt das ganze Ausmaß der Krise, in der sich das gemerkelte Deutschland befindet. „Das Frauenbündnis“ hat versucht dies auf seine Weise mit einer 50 Meter lange „Leine des Grauens“ aufzuarbeiten.

Eine der Aktivistinnen, Maria aus Kandel schreibt uns dazu: Die 50 Meter lange „Leine des Grauens“ zeigt uns Fälle der Migrantengewalt und der Ehrenmorde, die alleine im Jahr 2018 gemeldet wurden. Die Dunkelziffer kennt nur Allah. Häufig wird von „Feministinnen“ und Frauenhausbetreiberinnen das Argument vorgebracht, dass die Gewalt einheimischer Männer ignoriert und klein geredet würde. Vielleicht haben die vielen Bionaden und Sojagerichte den Damen das Hirn vernebelt. Gerade durch ihre jahrzehntelangen, feministischen Bemühungen braucht die deutsche Frau nicht mehr die Erlaubnis ihre Mannes, um arbeiten zu gehen und Vergewaltigung in der Ehe wurde unter Strafe gestellt.

Umso unverständlicher ist daher der Einwand auf einheimische „Verbrecher“ und das Leugnen der importieren Gewalt. Wieso nun all das Erreichte leichtfertig im Namen der Toleranz[-Besoffenheit] opfern? Von der Gleichgültigkeit gegenüber den Opfern (es sind ja nur „privilegierte“ deutsche Frauen – aber auch oft Migrantinnen!) ganz zu schweigen. Hinter all dem scheint die Furcht zu stehen, als Rassistin und Fremdenfeindin abgestempelt zu werden, sowie eine falsche Toleranz gegen Intoleranz. Diese „Narrentoleranz“, wird regelmäßig von fundamentalistischen Migranten, die ein archaisch-patriarchales Weltbild verinnerlicht haben, als Schwäche ausgelegt.

Gerade finanziell gut situierte [gut verdienende] Feministinnen bringen fundamentalistischen Migranten dieses Verständnis entgegen, um sich selbst als tolerant und weltoffen zu präsentieren oder sie haben – wie oben erwähnt – Angst, bei ihren Bekannten als rassistisch zu gelten. Nicht zu vernachlässigen ist, dass bei feministischen Frauencliquen bisweilen ein ähnlicher Fundamentalismus herrscht wie beim politischen Islam. Stört eine Frau die Harmonie oder bringt sie eine abweichende, politische Meinung an, so wird sie aus dem Frauenkreis ausgestoßen. Dieses Risiko wird selten eingegangen, da die Frauenclique in vielen Fällen einen Familienersatz darstellt und ansonsten Vereinsamung droht.

Die Täglichen „Einzelfälle“ 2018 . Aufgereiht. Ursprung in Hohenloche [Bayern], gesehen auch in Kandel. Diese wird täglich länger. Verantwortlich dafür ist eine Politik der Altparteien, die alles und jeden ins Land lässt, teilweise ungeprüft vom BAMF [Bundesamt für Migration und Flüchtlinge]. Auch ohne diese zusätzliche Gewalt hätte unsere Polizei genug zu tun.


Video: Eine 50 Meter lange  Leine des Grauens mit den Verbrechen der Migranten (11:47)

 Text: philosophia-perennis

Noch ein klein wenig OT:

Auf dem fliegenden Teppich zurück in den Orient oder nach Afrika

Netzfund

1_Islam_nein_danke
Nicht ein einziger Kulturkreis geht uns so auf die Nerven, plündert uns so aus, terrorisiert ganze Stadtviertel wie diese fanatische islamische Kultur mit ihren mittelalterlichen Unsitten & Gebräuchen. Mit keinem einzigen Zuwanderer, der zum Arbeiten nach Österreich und Deutschland kam, musste man je über Integration, Eingliederungsmaßnahmen, Sicherheitsrisiko….. sprechen.

Kein Grieche brauchte Schilder [in Schwimmbädern], dass man unsere Frauen nicht vergewaltigen darf, kein Japaner musste darauf hingewiesen werden, dass man Frauen nicht ans Auto bindet und durch die Straßen schleift, kein Spanier musste darauf aufmerksam gemacht werden, dass man Frauen nicht auflauert und nicht „antanzt“ [ausraubt], kein Brite, Irländer und Niederländer benötigte überteuerte Flirtkurse und man musste ihnen auch nicht zeigen, wie man Frauen richtig anflirtet und gewinnt.

Keinem Thailänder wurde je erklärt, dass man Frauen nicht angrapschen darf. Wir brauchen bei Italienern keine Armeslänge Abstand halten und bei Chinesen kein Pfefferspray oder eine Waffe. Im Zug konnte man vollkommen Axt-frei fahren. Integration war und ist für Griechen, Italiener, Vietnamesen, Russen und viele andere Nationalitäten eine Selbstverständlichkeit. Diese Menschen sind ein Teil unserer Kultur geworden und haben unseren Alltag wirklich bereichert. Aber nicht die Muslime aus dem Morgenland mit ihren endlosen Forderungen.

„Ich will hier eine Moschee, ich will nur Halal Essen, ich will islamische Feiertage, ich will ein Kopftuch in der Schule, ich will abgetrennte Bereiche in Schwimmbädern, ich habe 4 Frauen und 25 Kinder und habe keine Zeit zum Arbeiten, ich will ein Haus, ein Auto und Geld, sonst mache ich Rabatz. Meine Kinder fahren nicht mit zur Klassenfahrt, nehmen nicht am Schwimm- und Sexualkundeunterricht teil. Außerdem müssen alle Ungläubigen getötet werden (Sure 9,5) usw. usw.“ Koste es, was es wolle.

Es wird geraubt, überfallen, verprügelt, vergewaltigt und gemordet, als wäre dies das Selbstverständlichste von der Welt! Wir wollen hier keine Muslime, die unser Leben nach ihren Vorstellungen gestalten wollen! Klemmt euch eure Wunderlampe unter den Arm, setzt euch auf euren Teppich und fliegt zurück hinter den Bosporus oder nach Afrika! Die Mehrheit der Europäer wird euch dankbar sein.

NRW sucht nach 17 Terrorverdächtigen Islamisten und nach 4.512 Straftätern

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Die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf sucht derzeit per Haftbefehl nach 17 Terrorverdächtigen. Aus dem Bericht des Ministeriums geht laut „Rheinischer Post“ ebenso hervor, dass in Nordrhein-Westfalen 4512 zu Gefängnisstrafen verurteilte Personen nicht in Haft sind. Gegen die Straftäter liegen Vollstreckungshaftbefehle vor. Das heißt, ihre Verurteilung ist rechtskräftig und sie müssen die Haftstrafe antreten, sind der Ladung aber nicht nachgekommen oder flüchtig. >>> weiterlesen

Randnotizen:

Buntes Eschwege (Hessen): 19-Jähriger wurde schwer verletzt mit inneren Blutungen und Knochenbrüchen im Parkhaus aufgefunden – Handy, EC-Karte und Bargeld gestohlen

Video: Undercover-Journalist berichtet bei „Markus Lanz“, wie anfällig das BAMF für Manipulationen war – über 3.000 Asylanträge in Bremen seit 2013 rechtswidrig genehmigt? (01:44)

Siehe auch:

Wiesbaden-Erbenheim: Vermisste Susanna aus Mainz ist tot! – 14-Jährige erdrosselt und vergraben – Täter ein 20-jähriger Iraker?

Merkels Staatsversagen: Von der Willkommenskultur zum BAMF-Desaster

Adrian F. Lauber zur Kritik an Alexander Gauland’s “Vogelschiss”

Sind die Deutsche Idioten? – “Wir verarschen die Deutschen und sie glauben uns”

Alexander Gauland’s Lockruf an die ewig Gestrigen und Unbelehrbaren

Militante muslimische Rohingya töten gezielt Hindus und Buddhisten

 

 

 

 

Warum wurden AfD-Anfragen in der Hamburger Bürgerschaft zum Doppelmord am Jungfernstieg geschwärzt?

22 Mai

jungfernstieg-afd-geschwärzt

Hamburg – Die Hamburger AfD wollte mit einer Anfrage zum grausamen Doppelmord am Jungfernstieg, bei dem ein 33-jähriger Asylbewerber aus dem Niger seine Ex-Freundin und die gemeinsame, einjährige Tochter ermordete, Details erfragen. Doch ihre Fragen wurden geschwärzt und sollen wohl nicht beantwortet werden.

Auf einem Bahnsteig am Jungfernstieg ermordete Mourtala M., ein 33-jähriger Asylbewerber aus dem Niger, am 14. April seine Ex-Freundin und ihr gemeinsames einjähriges Baby. Er habe beide erstochen, hieß es im Polizeibericht. Bald darauf stellte ein Hamburger Blogger ein Handyvideo auf seinen Youtube-Kanal.

Aufgenommen von einem Gospel-Sänger aus Ghana zeigt es die Minuten nach der Tat. Zu sehen ist wenig, aber der Filmer stellt in englischer Sprache entsetzt fest, dass dem Baby der Kopf abgetrennt wurde. Die Behörden hatten bis zur Veröffentlichung eines Videos stets nur von schweren Schnittverletzungen am Hals des Kindes gesprochen.

Eine Kleine Anfrage (Drucksache 21/12844) der AfD-Abgeordneten Dirk Nockemann und Alexander Wolf nährt den Verdacht, dass die Behörden das Übermaßverbot deutlich aus den Augen verloren haben. Die beiden AfD-Politiker wollen unter anderem in Erfahrung bringen, ob der mutmaßliche Täter dem Kind bei der Bluttat tatsächlich den Kopf abgetrennt habe.

Doch nachdem die Anfrage ein paar Tage eingereicht war, mussten die Abgeordneten feststellen, dass ihre Fragen zu den Ausmaßen der Verletzungen der Einjährigen offenbar überhaupt nicht zur Beantwortung kommen sollten. Größere Teile der Anfrage mit der Nummer 21/12844 wurden geschwärzt, so die Welt, wie auch eine aktuelle Pressemitteilung der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft.

Quelle: Warum wurden AfD-Fragen in der Hamburger Bürgerschaft zum Doppelmord am Jungfernstieg geschwärzt?

Noch ein klein wenig OT:

Islamkritischer Youtube-Kanal mit knapp 23 Millionen Zugriffen, 24.252 Abbonenten und 2.000 islamkritischen Videos von Michael Stürzenberger gelöscht


Video: Oliver Flesch im Gespräch mit Michael Stürzenberger: Deutschlands größter islamkritischer Kanal gelöscht! (26:33)

Quelle: Islamkritischer Youtube-Kanal mit knapp 23 Mio. Zugriffen, 24.252 abbonenten und 2.000 islamkritischen Videos von Michael Stürzenberger gelöscht

Randnotizen:

Auch Bundesfamilienministerium (Franziska Giffey)  finanziell in Böhmermann’s linksfaschistische Denunziation verwickelt (philosophia-perennis.com)

„Verbrennt sie (die Flüchtlinge) lebendig“: Feindseligkeiten zwischen Lesbos-Bürgern und Flüchtlingen spitzen sich zu (epochtimes.de)

Bundesregierung bestätigt: Grenzkontrollen sollen Einreise von Migranten nicht unterbinden – sperrt endlich die Geisteskranken ein, die das zu verantworten haben

Siehe auch:

Pfarrer predigt im Kopftuch gegen AfD, Gemeinde applaudiert

Niederösterreich streicht unkooperativen Asylbewerbern das Geld

Zeckenbiss: Warum die Justiz bei verrohten und brutalen jugendlichen Kriminellen vollkommen versagt

Masseneinbürgerung von muslimischen Migranten spätestens ab 2021?

Wuppertal-Elberfeld: Mietfreier Unterschlupf für Linksextremisten – Bald von Muslimen vertrieben?

Kroatien warnt vor neuem Asyl-Ansturm: 60.000 illegale Migranten im Anmarsch?

Junge Kameruner erschlagen Seniorinnen, wir sind schuld – Intelligenz und Kriminalität

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