Tag Archives: Osama bin Laden

AfD: Familiennachzug sofort einstellen – Rückführung der Migranten in ihre Heimatländer

19 Aug

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AfD schreibt:

Ausgerechnet der Libanon: Woher kamen noch einmal die meisten kriminellen Großfamilien?

Dumm, dümmer, Deutschland. Schon jetzt können die zahlreichen hochkriminellen Clans aus beispielsweise Essen, Bremen oder vor allem Berlin ihren lukrativen Geschäften fast unbehelligt nachgehen. Und was macht unsere kluge und umsichtige Regierung, um "Abhilfe" zu schaffen? Man schiebt diese Leute, die oftmals von Hartz IV leben, aber sündhaft teure Autos fahren, nicht etwa schnellstmöglich ab – nein, man führt ihnen stattdessen lieber noch Familiennachzug in unvorstellbarer Zahl zu!

Natürlich befinden sich unter dem Familiennachzug auch rechtschaffene Leute, keine Frage, aber man muss doch ehrlicherweise davon ausgehen, dass zumindest der allergrößte Teil hier ebenfalls niemals einer legalen bzw. auskömmlichen Tätigkeit nachgehen werden wird. Das alleine schon aufgrund des kulturellen Hintergrundes, der oftmals kaum vorhandenen Schulbildung und der verlockenden Möglichkeit, sich in die bereits viel zu stark verankerten kriminellen Parallelgesellschaften einzugliedern. Auch eine Art der Integration, aber beileibe keine, die sich der steuerzahlende Bürger wünschen wird, der das am Ende einmal mehr finanziell schultern muss.

Wir fordern, den Familiennachzug zu stoppen und vor allem bei Menschen aus Syrien und anderen überwiegend befriedeten Ländern, Zusammenführungen im jeweiligen Heimatland zu planen und dann auch tatsächlich durchzuführen. Was halten Sie davon, dass allen Beteuerungen und Beschwichtigungen unserer sogenannten Regierung zum Trotz immer weitere – übrigens fast ausschließlich ungebildete und beruflich gering qualifizierte muslimische Migranten den Weg zu uns finden sollen?

Aus welchen Ländern die meisten Familien nach Deutschland wollen

Die weitaus meisten Terminanfragen für den Familiennachzug zu in Deutschland lebenden Flüchtlingen mit eingeschränktem Schutzstatus liegen an der Botschaft in Beirut (Libanon) vor. Insgesamt 22.116 Angehörige haben an der deutschen Vertretung in der libanesischen Hauptstadt bis zum 20. Juli einen Termin zur Erteilung eines Visums beantragt.

Das geht aus einer Antwort des Auswärtigen Amts auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsabgeordneten Luise Amtsberg hervor. Es gibt aber auch Anfragen aus Erbil im Irak, aus Istanbul in der Türkei, aus Syrien, Ostafrika, Kenia, Nairobi, aus Addis Abeba in Äthiopien, aus dem Sudan und Khartum,  >>> weiterlesen

Seid ihr völlig plemplem? Wir wollen Sami A. nicht zurück

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AfD schreibt:

Nicht auch noch das: Sami A. muss nach Deutschland zurückgeholt werden! Jetzt also doch! Die irrste Justizposse der letzten 50 Sommerlöcher steuert ihrem Finale entgegen: Bin Ladens Ex-Leibwächter muss zurückgeholt werden.

Die Entscheidung des nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgerichts, den abgeschobenen Gefährder Sami A. erneut Deutschland zuzumuten, ist final und kann nicht weiter angefochten werden. In einem ersten Schritt wurde der türkischstämmigen Anwältin, Seda Basay-Yildiz, des 42-jährigen Islamisten, die sich, obwohl sie in Deutschland geboren wurde, nicht mehr als "Teil der deutschen Gesellschaft fühlt" und eine sogenannte Betretungserlaubnis für Deutschland weitergeleitet hat. Laut dieser muss das Auswärtige Amt ihm ein Visum für die Einreise ausstellen – inklusive einer Kostenzusage für den Rückflug.

Wie schnell Bin Ladens Ex-Leibwächter tatsächlich wieder da ist, steht noch nicht fest. Gegen ihn wird in Tunesien ermittelt, und er muss dort bleiben. Der Irrsinn, den Gefährder zurückzuholen, gründet sich auf einen Verfahrensfehler der Bochumer Ausländerbehörde, die den Mann trotz ausstehender Gerichtsentscheidung in den Flieger setzte. Das Gericht wiederum sieht Sami A. der Folter im Heimatland ausgesetzt. Dass dies Unsinn ist, beweist die Anfrage von AfD MdB Petr Bystron, aus der seitens der Bundesregierung glasklar hervorgeht, dass in Tunesien nicht gefoltert wird.

Auch der tunesische Minister für Menschenrechte sicherte mehrfach eine faire und rechtsstaatliche Behandlung für Sami A. zu. Warum bestimmte Kreise in Deutschland den Gefährder dennoch unbedingt weiterhin hier behalten möchten, ist vollkommen unverständlich. Allein die Abschiebung kostete die Steuerzahler 36.646,05 €, zusätzlich kassiert er seit Jahren monatlich 1.167,84 € Sozialhilfe. Der Rechtsstaat macht sich zur Lachnummer all jener Islamisten-Freunde, die den Untergang Deutschlands zum Lebensziel erklärt haben.

Meine Meinung:

Was hier abläuft ist die reinste Idiotie. Aber wundert das, schließlich werden wir von Idioten regiert und die haben die Idiotie längst zur Normalität erhoben. Was bei und falsch läuft, ist die Tatsache, dass wir den Migranten überhaupt irgendwelche Sozialleistungen bezahlen. Klopft doch einmal in den USA, in Kanada, Neuseeland oder Australien an und fragt, ob ihr dort Sozialleistungen erhalten könnt. Die zeigen euch den Mittelfinger und befördern euch mit einem Tritt in den Hintern vor die Tür.

Wer dort einwandern will, muss sich seinen Lebensunterhalt selbst verdienen oder er muss zurück in seine Heimat. Nur im Land der Gutmenschenpsychopathen, nämlich in Deutschland, erhalten alle Sozialschmarotzer Sozialleistungen. Kein Wunder also, wenn Deutschlands Sozialsystem früher oder später zusammenbricht. Schon heute nimmt die wirtschaftliche Kraft Deutschlands immer stärker ab und immer mehr ausländische Firmen kaufen deutsche Firmen auf.

Die 20 führenden deutschen Dax-Konzerne gehören heute schon zu 65 Prozent ausländischen Investoren, Chinesen, Amerikanern, den Saudis und anderen. Kein Wunder also, wenn Deutschlands Wirtschaftskraft immer weiter abnimmt und das Sozialsystem schwächen, denn die Gewinne fließen ins Ausland. In Deutschland dagegen werden unrentable Firmen geschlossen, unrentabel natürlich aus Sicht der Aktionäre, die nicht an einer Mitbestimmung und anderen sozialen Errungenschaften interessiert sind, sondern an schnellen Gewinnen. Globalisierung nennt sich das.

Und wenn man sich dann noch Massen von muslimischen ungebildeten und nichtintegrationswilligen Kriminellen, Asozialen, Sozialschmarotzern und Islamisten ins Land holt, dann beschleunigt das den wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Niedergang Deutschlands und beschleunigt den sozialen und gesellschaftlichen Zusammenbruch, der einst besten kulturellen und demokratischen Gesellschaft, die Deutschland je hervorgebracht hat.

Die Bildung unserer Schulkinder ist im freien Fall – Opfert unsere Kinder nicht Merkels Bildungsmisere

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AfD schreibt:

Beschämend: Die Bildung unserer Schulkinder ist im freien Fall. Einst das Land der Dichter und Denker, steht der Wohlstand Deutschlands nun auf dem Spiel. Die Schulen können kaum mehr ihrer Aufgabe gerecht werden. Die Leidtragenden sind unsere Kinder.

Die aktuelle Studie der wirtschaftsnahen Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) beklagt den massiven Einbruch an deutschen Schulen. Vor allem bei Schulqualität, Integration und Verminderung von Bildungsarmut ist ein deutlicher Rückgang zu beklagen. Dafür nimmt die Gewalt an den Schulen immer stärker zu. Allein in Berlin-Neukölln gibt es mittlerweile acht Brennpunktschulen mit großer muslimischer Mehrheit, die von einem Wachschutz bewacht werden müssen, um gewalttätige oder sexuelle Übergriffe auf Lehrer und Schüler zu verhindern. Viertklässler schneiden in Deutsch und Mathematik plötzlich wesentlich schlechter ab als in den Vorjahren. Außerdem nimmt die Schulabbrecherquote unter Ausländern weiter zu: von 11,8 Prozent im Jahr 2015 auf 14,2 Prozent im Jahr 2016. [1]

[1] Verkündet doch einmal, dass alle Familien, deren Kinder, die die Schule abbrechen, wegen versäumter Erziehungsplicht, was wohl der Wahrheit entspricht, in ihre Heimat ausgewiesen werden. Was meint ihr wohl, wie fleißig die Kinder auf einmal in der Schule sind. Eure ganze Laissez-fair-Pädagogik ist einfach nur vorn Arsch. Die muslimischen Eltern lachen euch doch aus. Die nehmen euch doch gar nicht ernst, ihr lächerlichen linksversifften Gutmenschen-Pädagogen.

Im Gegenteil, sie fordern sogar für ihre oft vollkommen asozialen Kinder, die oft nicht einmal bis fünf zählen können, aber alle Ärzte und Astronauten werden wollen, die besten Zensuren, sonst gibt es Stress. Und schafft endlich den Islamunterricht an den Schulen ab, denn dadurch werden die muslimischen Kinder allenfalls radikalisiert und gegen die demokratische Gesellschaft, die Ungläubigen und gegen das Christentum aufgehetzt.

Auch der Präsident des Deutschen Lehrerverbands, Heinz-Peter Meidinger, weiß um die brisante Lage. Er sieht die Inklusionsaufgabe als völlig unbewältigt an und beklagt die gestiegenen Anforderungen durch die Zuwanderung: Es führt zu einem massiven Abbruch von Leistungen, wenn der Anteil der Kinder, die nicht oder nur schlecht Deutsch sprechen, zu groß ist. Wie soll man auch unterrichten, wenn einen die Hälfte der Schüler nicht versteht? Über solche “Kleinigkeiten" denken die selbsternannten Weltretter in Merkels Buntland natürlich nicht nach und schicken die eigenen Kinder lieber auf Privatschulen.

Hier wird die Zukunft unseres Landes auf dem Multi-Kulti-Altar sehenden Auges geopfert. Selbst hochmotivierte Lehrkräfte können beim besten Willen keinen guten Unterricht anbieten, wenn das halbe Klassenzimmer sie nicht versteht. Auch gute Schüler werden durch das unterirdische Leistungsniveau nach und nach in Mitleidenschaft gezogen. Das einstige Erfinderland Deutschland verliert immer mehr den Anschluss und verkommt zum Eldorado der Gutmenschen und Träumer.

„Massiver Leistungsabbruch, wenn zu viele Kinder schlecht Deutsch sprechen“

In fast allen Bundesländern ist die Bildungsqualität laut einer Studie gesunken. Der Lehrerverband sieht bei der Integration von Migrantenkindern riesige Defizite – und es drohe noch „Schlimmeres“. Auch bei der Digitalisierung an Schulen hapert es. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Öffentliche Hexenjagd auf ÖVP-Politikerin Claudia Schmidt wegen "rassistischer Äußerungen"

Video: COMPACT-Strand-TV: MeToo, MeTwo, Mimimi 12:57

Michael Mannheimer: Schlachthaus Deutschland – Eine Messer-Blutspur geht durch unser Land

Den Feminismus in seinem Lauf halten weder Kuh noch Stute auf

Libysche Marine bestätigt: Keiner verlässt mehr das Land

Jürgen Fritz: Das Volk ist das Problem – Es lernt nur durch Schmerzen nicht durch Vernunft

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Die afrikanischen Migranten die in Spanien landen, wollen nach Frankreich und Deutschland

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Bochum: Bin Ladens Leibwächter Sami A. – dieser Staat ist nicht mehr ganz bei Trost

17 Aug

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Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) schreibt:

Es gibt Neues vom ehemaligen Leibwächter des terroristischen Massenmörders Osama bin Laden: Nachdem er uns allen jahrelang als abgelehnter Asylbewerber und zugleich einer der führenden Köpfe der deutschen Salafisten-Szene auf der Tasche lag, wurde er bekanntlich vor wenigen Wochen endlich nach Tunesien abgeschoben. Daraufhin brach in linksgrünen Kreisen ein Riesengeschrei los, dass die Abschiebung angeblich rechtswidrig gewesen sei und dem armen Terrorhelfer in Tunesien nun Folter drohe.

Von Folter keine Spur (zum Glück, damit hier kein Missverständnis aufkommt!) – die tunesischen Behörden entließen ihn kurz darauf bereits aus der Haft, und er spazierte als freier Mann durch unser Urlaubsland Tunesien. Umgehend kündigte er seine baldige Rückkehr nach Deutschland an, es fehlten ihm nur die notwendigen Papiere hierfür. Daraufhin erließ das zuständige Ausländeramt der Stadt Bochum den Islamisten mit einem Einreiseverbot für Deutschland und auch für die anderen Schengen-Staaten. Das Ganze übrigens in Abstimmung mit dem Landeskriminalamt von NRW, welches gefährliche Islamisten im Auge behalten muss.

Und was macht nun das Oberverwaltungsgericht Münster? Es verfügt, dass das Goldstück nach Deutschland zurückgeholt werden muss. Ein weiteres Kapitel aus der mittlerweile gar nicht mehr so kurzen Reihe: Deutschland ist verrückt geworden. Welcher normale Bürger soll diesen Staat noch verstehen? Der einzige Eindruck, der sich bei Millionen Menschen verfestigt, ist: Dieser Staat ist nicht mehr ganz bei Trost.

Und all diese Menschen haben völlig recht: Ein Staat, der solche Kerle aktiv zurückholt, gleichzeitig aber bei zigtausenden von anstehenden Abschiebungen kläglich versagt, macht sich weltweit zum Gespött. Zeit, diesen Staat wieder in die Realität zurückzuholen. Zeit für die #AfD.

Fall Sami A. Einreisesperre für bin Ladens Leibwächter!

Tunesier Sami A. muss nach Deutschland zurückgeholt werden

Uwe schreibt:

Die Justiz hätte niemals in SPD-Hände bleiben dürfen.

Prof. Dr. Jörg Meuthen antwortet:

Nicht nur die SPD: Das Bundesjustizministerium wird seit 1966 abwechselnd von einem Minister der SPD, der FDP und der "Grünen" geführt. Die Ergebnisse sind bekannt. Auch hier zeigt sich: Höchste Zeit.

Hamburg: Afghanischer Vergewaltiger vergewaltigt 14-Jährige am hellichten Tage – der Staat kann die Bürger nicht mehr schützen

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Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) schreibt:

Am Sonntagabend hatte ich hier auf meiner Seite von dem furchtbaren Verbrechen aus Hamburg berichtet, das einem 14-jährigen Mädchen widerfahren ist: Es wurde von einem abgelehnten afghanischen Asylbewerber mitten in der Innenstadt (in einem Notausgang von „Saturn“), mitten am Samstagvormittag, als Zufallsopfer vergewaltigt. Ein Verbrechen, das Deutschland erschüttert und das es heute auch auf Seite 1 der Bild-Zeitung geschafft hat.

Und es ist nicht nur das Verbrechen als solches, das Deutschland erschüttert, sondern es sind auch die Details rund um den Täter, die bei vielen Bürgern ungläubiges Entsetzen auslösen. Dieser afghanische Verbrecher kam 2011 nach Deutschland und hat nun bereits neun (!) rechtskräftige Einträge in seinem Strafregister. Beim letzten Mal hatte er im Jahr 2016 einen Mann mit einer schweren Eisenstange blutig geschlagen. Glauben Sie, liebe Leser, aber bitte nicht, dass er dafür in Haft gekommen wäre – das Urteil unserer Kuscheljustiz: Ein Jahr auf Bewährung! Ein Witz, und eine Einladung für solche Täter, auf ihrem Weg einfach weiterzugehen. [1]

[1] Insgesamt neun Einträge hat der Mann, der in Kabul geboren wurde und 2011 nach Deutschland kam, in seinem Strafregister. Seine kriminelle Bandbreite reicht von Beleidigung bis Diebstahl und Körperverletzung. In acht Fällen kam er mit einer Geldstrafe davon, beim neunten Mal wurde er verurteilt: Im April 2016 hatte er einen Mann im Streit mit einem Wetzstahl (einer schweren und stumpfen Eisenstange) schwer verletzt, ihn blutig geschlagen. Das Urteil damals lautete ein Jahr auf Bewährung. >>> weiterlesen

Ein halbes Jahr nach dieser Tat dann die nächste angezeigte Straftat: ein Raub. Jetzt endlich entschied ein Richter auf 3 Jahre Haft ohne Bewährung. Doch weil der Täter in Revision ging, wurde das Urteil noch nicht rechtskräftig, und man ließ ihn auf freiem Fuß. Während die Ausländerbehörde nun mehrfach den Antrag auf Abschiebung des Mannes stellte, legte die Staatsanwaltschaft immer wieder ihr Veto ein, um ihn hier in Haft nehmen zu können, sobald das Urteil rechtskräftig würde.

Da sich solche Sachen bei uns aber ewig hinziehen, war dieser Bursche nun – also im August 2018! – erstens immer noch in Hamburg und zweitens immer noch in Freiheit, weshalb er nun die 14-Jährige am hellichten Tage vergewaltigen konnte. Ich frage Sie, liebe Leser: Was muss denn noch alles passieren, dass dieser vermerkelte Staat endlich wieder durchgreift und seine EIGENEN Bürger schützt?

Meine Antwort lautet: Solange Merkel und ihre ergebenen Gefolgsleute, die Merkelisten, in Deutschland das Sagen haben, wird sich hier gar nichts ändern. Wenn wir endlich wieder Sicherheit im Land haben wollen, dann ist völlig klar: Merkel muss weg von den Hebeln der Macht, und mit ihr sämtliche Merkelisten. Erst dann ist der dringend erforderliche Neuanfang möglich. Zeit für den Neuanfang. Zeit für innere Sicherheit. Zeit für die  #AfD

Hamburg: Vergewaltigung bei Saturn – Afghanischer Vergewaltiger sollte längst abgeschoben werden (mopo.de)

Rene schreibt:

Sie sprechen mir aus dem Herzen

Prof. Dr. Jörg Meuthen antwortet:

Es wäre mir sehr viel lieber, ich müsste auf diese katastrophalen Fehlentwicklungen in unserem Vaterland nicht hinweisen. Und es geht leider ungebremst weiter – hier der nächste Fall von gestern aus Dortmund, begangen von einem Täter "nordafrikanischen Aussehens": Nordafrikaner überfiel Dortmunderin und missbrauchte sie sexuell (derwesten.de)

Prof. Dr. Jörg Meutehn (AfD): Berlin: Irrenhaus Humboldt-Universität – Redeverbot für Männer

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Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) schreibt:

Liebe Leser, manche Dinge sind derart absurd, dass man sie einfach nicht glauben mag. Dennoch ist das, worüber ich Ihnen heute berichten möchte, leider wahr – medial thematisiert vom Journalisten Gunnar Schupelius, der in der B.Z. (eine Berliner Tageszeitung) dankenswerterweise eine Kolumne zu folgendem Irrsinn verfasst hat:

Das Studentenparlament der Humboldt-Universität in Berlin hat beschlossen, dass jede parlamentarische Debatte beendet werden muss, wenn sich keine Frauen mehr zu Wort melden. Heißt im Klartext: Männer haben den Mund zu halten, wenn keine Frau mehr etwas sagen möchte – sie dürfen dann schlicht nicht mehr reden. Ein Redeverbot für Männer! Beschlossen von der künftigen "geistigen Elite" unseres Vaterlandes. Da hüpft das linksgrüne Herz doch bestimmt vor Freude!

Glauben Sie aber nicht, liebe Leser, dass die Absurdität damit schon erledigt ist. Nein, es kommt noch absurder: Es ist nämlich gar nicht entscheidend, welches biologische Geschlecht der Redner hat (bzw. derjenige / diejenige, der gerne reden würde). Es kommt nur darauf an, als welches Geschlecht sich derjenige / diejenige im Moment des Redenwollens "identifiziert".

Das liest sich dann so: „Eine sich weiblich identifizierende Person“ soll auf der Rednerliste vor die erste „sich männlich identifizierende Person“ gezogen werden, sofern davor nicht bereits eine „sich weiblich identifizierende Person“ steht. Selbstverständlich ist es im Rahmen des Gender-Gagaismus möglich, dass eine "sich weiblich identifizierende Person" gar keine Frau, sondern ein Mann ist.

Damit ergeben sich vor meinem geistigen Auge wundervolle Szenen, die bestens geeignet sind für eine skurrile TV-Komödie: So könnte beispielsweise ein vollbärtiger Mann aufstehen und sein Rederecht einfordern, welches ihm zunächst verweigert wird, da leider keine Frau mehr sprechen möchte. Darüber erbost, meldet der Bärtige sogleich Protest an und verweist mit lautstark-männlichem Bass darauf, dass er sich im Moment als weiblich identifiziert.

Bestimmt fallen Ihnen, liebe Leser, noch viele weitere Szenen ein, über die sich der normale Bürger den Bauch vor Lachen halten würde, aber machen wir uns nichts vor: Ein Land, in dem solche Debatten allen Ernstes geführt werden, noch dazu in einem Umfeld, das die Spitze der Bildungspyramide sein soll, hat wahrlich ein tiefergehendes Problem. Man könnte es auch einfach ausdrücken mit einer Schlussfolgerung, die ich in den letzten Monaten leider immer öfter ziehen musste in Anbetracht des Irrsinns, der sich in unserem Land abspielt: Deutschland ist verrückt geworden. Vollkommen verrückt geworden. So verrückt geworden, dass es schon weh tut.

Helmut Kohl gab seinerzeit noch vor seinem Amtsantritt die politische Losung aus, wir bräuchten eine "geistig-moralische Wende" in Deutschland. Leider hat er mit seiner Politik nichts erreicht in dieser Hinsicht, was an so vielen Stellen des (mehr denn je!) links-rot-grün verseuchten 68er-Deutschlands, in dem wir heute leben, deutlich wird.

Das Dumme ist: Wir werden uns die Verrücktheiten der 68er nicht mehr ewig leisten können. Wenn beispielsweise an den Universitäten keine Ingenieure mehr in ausreichender Zahl ausgebildet werden, um die uns die Welt beneidet, sondern "Genderforscher", über die sich die Welt gut und gerne totlacht, dann ist dies der Anfang vom Ende unseres gesellschaftlichen Wohlstands.

Zeit daher, endlich wegzukommen von diesem unsäglichen 68er-Deutschland. Zeit für Wissenschaft, Bildung, Disziplin, Fleiß und gesunden Menschenverstand. Zeit, allen Gender-Gagaisten den Geldhahn zuzudrehen. Zeit für die #AfD.

Gunnar Schupelius: Studenten wollen Debatte beenden, wenn sich keine Frau mehr meldet (bz-berlin.de)

Wikipedia: Helmut Kohl’s geistig-moralische Wende

Paukenschlag im Osten: AfD steht bei bärenstarken 26,5 Prozent

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Prof. Dr. Jörg Meuthen schreibt:

Zum Ausklang des Tages noch eine sehr gute Nachricht: Unsere Bürgerpartei steht in den östlichen Bundesländern bei 26,5 %! Zeit für frischen Wind in der deutschen Politik. Zeit für die  #AfD.

Ein positiver Trend, der Richtung Zukunft weist. Immer mehr Menschen entscheiden sich für die Rückkehr in den Osten. Auch die AfD trägt dazu bei. Bis vor Kurzem wanderten viele Menschen aus Mittel- bzw. Ostdeutschland ab. Mangelnde Perspektiven und ein niedrigerer Lebensstandard sorgten dafür. Das war nicht nur traurig für die zurückbleibenden Familien und Freunde. Schulen mussten schließen, Buslinien fielen weg, Fachkräfte fehlten. Mit anderen Worten: Die Abwanderung verschärfte die Krise auf dem Land.

Nun kehrt sich der Trend um. Viele Initiativen und nicht zuletzt das Gefühl, der Heimat wieder nah sein zu wollen, lassen viele zurückkehren. Die Situation auf dem Arbeitsmarkt hat sich verbessert. Auch die emotionale Verbundenheit mit der jeweiligen Region und die meist deutlich geringeren Lebenshaltungskosten haben ihren Anteil an dieser überaus positiven Entwicklung.

Auch politisch schaut der Osten voller Zuversicht in die Zukunft. Im Durchschnitt der ostdeutschen Bundesländer käme die AfD derzeit auf starke 26,5 Prozent der Erststimmen – in Thüringen liegen wir bei 29, in Sachsen sogar bei imposanten 33 %! Überall geht es aufwärts. Die Bürger verstehen, dass mit uns frische Impulse kommen, die weiterhin dringend notwendig sind, um die blühenden Landschaften zu verwirklichen, mit denen Helmut Kohl einst seine Wahl gewann. Wir danken an dieser Stelle heute besonders allen Ostdeutschen, die uns unterstützen und schon aus ihrer Erfahrung heraus das System Merkel grundlegend satt haben. Sie haben feine Antennen dafür, was derzeit in unserem Land falsch läuft.

Rückkehrer Warum immer mehr Ostdeutsche wieder in die Heimat ziehen (mz-web.de)

Wahlkreisprognose.de: 13. AUGUST 2018: Die AfD erzielt neuen Rekordwert mit 29 Direktmandaten (wahlkreiprognose.de)

Thomas schreibt:

Nächstes Jahr sind hier Landtagswahlen, macht euch bereit, Regierungsverantwortung zu übernehmen. Ihr habt noch etwas Zeit euch darauf vorzubereiten. Die Menschen hier sind sensibilisiert, hellwach und intelligent genug, um die derzeitige Fehlentwicklung in diesem Land zu erkennen. Das beruht auf unserer Vergangenheit in der DDR. Uns kann man so leicht nichts vormachen, wir lassen uns keinen Bären aufbinden. Damals hatten wir keine Alternative, heute haben wir diese sehr wohl. Wir haben genug von falschen Wahlversprechen, von Lügen, von Umfall- und Stehaufmännchen. Wir sind heimatverbunden und wir wollen unsere Heimat so erhalten wie sie ist, liebens-und lebenswert.

Robert schreibt:

Im Westen sind zu viel Schisser [und zu viele Linksfaschisten].

Siehe auch:

Die Aufnahme der „Aquarius“ – Migranten ist eine Einladung für die nächste Flüchtlingswelle

Italien: Revolte, obdachlose Familien besetzen Häuser, die für Zigeuner gedacht sind

Akif Pirinçci: Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Die verschwiegene Sensation

Deutschland: Migranten First – Fast 1 Billon € Sozialausgaben

Elmar Hörig: Vivaespagna: Die linksliberalen Torreros kriegen langsam Muffensausen!

Gewalt in der Notaufnahme: „Wir erleben derzeit eine totale Verrohung“

Zurück in die Heimat: Norwegens konsequente Abschiebepraxis nach Afghanistan – Deutsche Abschiebequote dagegen erbärmlich gering

1 Aug

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Abschiebung anders rum à la Merkel-Deutschland: Gelsenkirchener Verwaltungsrichter haben gerade die Stadt Bochum zu 10.000 Euro Zwangsgeld verdonnert, wenn die zuständige Behörde nicht bis Dienstag Osama bin Ladens abgeschobenen Ex-Leibwächter Sami Al-Mujtaba aus Tunesien wieder zurückholt. Wie Abschiebung in die richtige Richtung geht, macht uns das kleine und reiche Norwegen bei der Abschiebepraxis ins angeblich bürgerkriegsbedrohte Afghanistan vor.

Das auf Ölmilliarden basierende Königreich im Norden Europa zählt weltweit zu den Ländern mit den höchsten Sozialstandards und den höchsten Pro-Kopf-Einkommen. Und übt damit starke Anziehungskraft für Migranten aus aller Welt aus. Doch bei irregulärer und illegaler Migration haben die per se sozial eingestellten Norweger einen Igel in der Tasche: wer straffällig wird oder nicht schutzberechtigt ist, muss fest mit „return to sender“ [zurück zum Absender (Heimatland)] rechnen. Selbst wenn er aus Afghanistan kommt.

Ein Tropfen auf den blutroten heißen Stein

Ein paar harte Zahlen verdeutlichen den Unterschied von norwegischer zu deutscher Abschiebepraxis am Beispiel afghanischer Zuwanderer. Von Anfang Januar 2015 bis Ende Juni 2018 hat Norwegen die Asylanträge von 3670 Afghanen abgelehnt. Von ihnen wurden immerhin 796 Asylbewerber in ihr Herkunftsland abgeschoben. Das entspricht einer Abschiebungsquote von 22 Prozent.

Im selben Zeitraum hat Deutschland 86.977 afghanische Asylbewerber abgelehnt, aber bis Ende Juni laut offizieller Statistiken lediglich 347 Abschiebungen nach Afghanistan vorgenommen. Die Abschiebequote liegt damit bei sagenhaft niedrigen 0,4 Prozent.

Und es wirkt …

Die strikte norwegische Abschiebepolitik mit den geringen Bleibechancen im Wohlfahrtsstaat hat sich herumgesprochen. So kommen immer weniger Zuwanderer ins Königreich, kaum noch Afghanen. Waren es 2015 noch 31.000 Asylanträge, so sank die Zahl in der ersten Jahreshälfte 2018 auf 1.500. Im Gegensatz zu Deutschland, wo es politischen Streit um Abschiebungen in das „Bürgerkriegsland“ Afghanistan gibt, steht die norwegische Gesellschaft mehrheitlich hinter dem konsequenten und scharfen Abschiebekurs von Ministerpräsidentin Erna Solberg von der konservativen Partei Hoyreder.

Den deutschen Regierungspolitikern wäre zu empfehlen, sich an Volkes Stimme zu orientieren. 88 Prozent der WeLT-Leser halten Abschiebungen nach Afghanistan für vertretbar.

Quelle: Return to sender: Von den Norwegern lernen – Deutsche Abschiebequote nach Afghanistan erbärmlich niedrig

Noch ein klein wenig OT:

Carsten Hütter (AfD, Sachsen): So werden aus Straftätern mit Migrationshintergrund deutsche Straftätern gemacht

deutsche_StraftäterStraftäter mit Migrationshintergrund gehen in die Statistik als deutsche Straftäter ein.

Eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion ergab, dass in der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) auch künftig Tatverdächtige mit Migrationshintergrund nicht separat erfasst. Als Begründung wird angegeben, dass „die Erfassung mit Migrationshintergrund einen stigmatisierenden Eindruck erweckt“.

Dazu kommentiert der sicherheitspolitische Sprecher, Carsten Hütter:

„Die Erfassung von Straftätern mit Migrationshintergrund ist technisch ohne Probleme möglich und für die polizeiliche Arbeit meines Erachtens dringend notwendig. Wenn Einwanderer mit deutschem Pass Straftaten begehen, dann wird dies als Kriminalität von Deutschen erfasst.

Junge Männer mit arabischen, türkischen oder tschetschenischen Wurzeln sind gewaltaffiner [gewaltbereiter] als beispielweise ‚Biodeutsche‘ und polnische, spanische, irische oder italienische Männer mit Migrationshintergrund. Wenn bestimmte Einwandergruppen massive Probleme mit der Integration in die deutsche Gesellschaft haben, dann muss man das erfassen und die richtigen Schlüsse ziehen. Wer sich nicht integrieren will und seine alten Verhaltensmuster nicht ablegen kann, sollte Deutschland wieder verlassen.

Bereits die Innenministerkonferenz im Jahr 2007 beschloss, dass neben der Staatsangehörigkeit auch die Herkunft von Straftätern polizeilich erfasst wird [werden soll]. Notwendig sei dies, um die Kriminalität von Tatverdächtigen mit Migrationshintergrund „aufzuhellen“ [darzustellen] , hieß es damals. Verhindert wird dies von der CDU, welche im ‚Gleichmacherwahnsinn‘ links-grünen Ideologien verfallen ist.

Quelle: Carsten Hütter (AfD): Auch zukünftig werden Tatverdächtige mit Migrationshintergrund nicht separat erfasst

Meine Meinung:

Das ist doch wieder einmal total krank. Da werden Straftäter mit Migrationshintergrund als deutsche Straftäter ausgegeben und als Begründung wird angegeben, dies geschehe, um Migranten nicht zu stigmatisieren. So wird an der Polizeilichen Kriminalitäts-Statistik herummanipuliert und später wird uns dann erzählt, die Straftaten der Migranten haben wieder einmal abgenommen. Die Wahrheit auszusprechen ist also stigmatisierend. Das einzige, was daran stigmatisierend ist, ist die antideutsche Diskriminierung.

Muslime sind auf der ganzen Welt unglücklich und unbeliebt

American_WinterberryBy Photo (c)2007 Derek Ramsey (Ram-Man) – CC BY-SA 2.5

Jeff Foxworthy, Comedian:

„Es ist seltsam – man darf über Katholiken Witze machen, den Papst durch den Kakao ziehen, über Juden, Christen, Iren, Italiener, Polen und weiß Gott über wen lachen, aber über Moslems (sagt man) gehört es sich nicht Witze zu machen. Ich bin überzeugt, dass je eher wir Normen und Regeln haben, die für ALLE gleichermaßen gelten, desto besser wird es für ALLE sein.“

„Moslems sind unglücklich! Sie sind unglücklich in Gaza. Sie sind unglücklich in Ägypten, in Libyen. Sie sind unglücklich in Marokko, im Iran, in Irak, in Jemen. Und auch in Afghanistan, Pakistan, Syrien, Libanon und in anderen muslimischen Ländern. Nur wo sind sie glücklich? Sie sind glücklich in den USA. Sie sind glücklich in Australien. Sie sind glücklich in England, in Frankreich, in Italien und Deutschland, in Schweden, in Norwegen und in anderen europäischen, nichtmuslimischen Ländern.

Zusammengefasst: Prinzipiell sind sie glücklich in jedem nichtmuslimischen Land und unglücklich in jedem muslimischen Land. Und wen machen sie dafür verantwortlich? Nicht den Islam. Nicht irgendjemand aus dessen Führung. Nicht sich selbst. Sie machen dafür die Länder verantwortlich, in denen sie selbst glücklich sind! Sie wollen diese Länder verändern, dass diese Länder so werden wie die, aus welchen sie gekommen sind und in denen sie so unglücklich waren!

Man kann nicht aufhören sich zu wundern und zu staunen! Wie, zum Teufel, können die so dumm sein? Und wir? Und wir erlauben denen unsere Länder in islamische zu verwandeln. Sind wir Demokraten oder einfach nur dämlich?

Meine Meinung:

Mir scheint, Muslime sind nur dann zufrieden, wenn alle Menschen unglücklich sind, wenn alle gleich unglücklich, gleich arm, gleich ungebildet, gleich intolerant, gleich gewaltbereit und kriminell, wenn eben alle Menschen gleich sind. Ist das die Gleichheit von der auch die Linken immer wieder so gerne sprechen? Genau wegen dieser Lebenseinstellung sind sie so unglücklich. Mir scheint, der Islam mag keine glücklichen Menschen. Aber ich will diese ungebildeten, aggressiven, intoleranten, kriminellen und hasserfüllten Muslime nicht in meinem Land.

Wildes Kurdistan in Bad Segeberg?: Türkisch-stämmiger Taxifahrer Serhat Yilmaz will Bürgermeister werden

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Bin ja mal gespannt, wie das wird, wenn der türkisch-stämmige Serhat Yilmaz, mit der deutschen Staatsbürgerschaft, wirklich gewählt wird. Muss man als Bürgermeister eigentlich auch die Schule besucht haben oder reicht es wenn man die ersten fünf Suren des Koran auswendig kann? Nach dem schleswig-holsteinischen Wahlrecht gibt es keine Mindestqualifikationen für das Bürgermeisteramt. Und seine holde Gattin, die neue First Lady von Bad Bramstedt, steht doch bestimmt für Demokratie, Toleranz, Meinungsfreiheit, Gleichberechtigung, Religionsfreiheit und Frauenrechte? >>> weiterlesen

Netzfund:

Im Gesundheitswesen wird massiv bei Deutschen gespart, aber Migranten bekommen teure Therapien auf Staatskosten! (zeit.de)

Siehe auch:

Messe(r)stadt Leipzig: Sieben Attacken allein am Wochenende: Polizei: „Explosionsartige Zunahme“ von kriminellen Übergriffen

Elmar Hörig: Der Blutmond – Zeichen des Weltuntergangs?

Italien: Schiff bringt 108 illegale Migranten nach Tripolis (Libyen) zurück

Der nächste Sozi macht den Sarrazin: Berlins Ex-Innensenator Erhart Körting (SPD) nennt Flüchtlinge „Antidemokraten, Rassisten und Frauenfeinde“

Italien: Roma drohen den Italienern in Rom ihre Häuser zu besetzen – Salvini macht das Zigeunerlager platt

Elmar Hörig naggisch bei “Blutmond” in Hamburg

Der Seeweg von Libyen nach Italien ist dank der libyschen Küstenwache dicht

Sami Al-Mujtaba: Tunesien will ihn nicht zurückschicken – Nun droht er: „Deutschland wird Blut weinen“

28 Jul

Sami Al-MujtabaDer nach mehr als zehn Jahren endlich abgeschobene Dschihadist Sami Al-Mujtaba droht Deutschland mit blutiger Rache. Nachdem Sami Al-Mujtaba, der zu den Vertrauten des Terroristen Osama bin Laden zählte, endlich, nach mehr als zehn Jahren, in seine Heimat Tunesien abgeschoben wurde beschäftigt sich nun der nordrhein-westfälischen Landtag mit ihm.

Der Dschihadist war 1997 erstmals nach Deutschland gekommen, in den Jahren 1999 bis 2000 soll er in einem afghanischen Terrorcamp ausgebildet worden sein. Seit 2006 wurde mehrfach versucht den Moslem, der längst als Gefährder galt, abzuschieben. Er blieb, wurde vom Staat samt Frau und den vier Kindern seither alimentiert. Während seiner Zeit in Deutschland soll er Dschihadisten angeworben und auch Kontakte zum IS gepflegt haben.

Ende Juni wurde der Mann, der den Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt als „verdiente Strafe“ bezeichnet haben soll endlich in Abschiebehaft genommen, wogegen er umgehend Klage einreichte und einen Eilbeschluss gegen die Abschiebung erwirken wollte.

Der Flug nach Tunesien in einer Linienmaschine am 12. Juli 2018 war zunächst wegen fehlender Papiere storniert und dieser Umstand dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen, das die Eilentscheidung treffen sollte, mitgeteilt worden. Das Gericht sah nun erst mal keine Eile mehr.

Am 13. Juli morgens gegen 7.00 Uhr wurde Al-Mujtaba dann in einem eigens gecharterten Learjet nach Tunesien gebracht. Kurz nach 8.00 Uhr erhielt das BAMF [Bundesamt für Migration und Flüchtlinge] ein Fax vom Gericht, der Gefährder dürfe wegen möglicher Foltergefahr im Urlaubsland Tunesien nicht abgeschoben werden. Zu spät. Wir waren ihn endlich los.

Politisches Sommertheater

Die Gelsenkirchner Richter fühlten sich nun ihrer Staatsmacht beraubt und polterten von einer  „Vorführung des Rechtsstaats“. Am Abend desselben Tages erging ein Beschluss des Gerichts, dass der Dschihadist zurückzuholen sei, die Abschiebung sei „grob rechtswidrig“ gewesen. Nun gibt’s politisches Sommertheater. Nordrhein-Westfalens Flüchtlingsminister Joachim Stamp (FDP) verteidigt die Abschiebung, SPD und Grüne werfen der Landesregierung vor, die Gewaltenteilung verletzt zu haben und der rechtspolitische Sprecher der NRW-SPD-Landtagsfraktion, Sven Wolf, stellte Strafanzeige gegen Horst Seehofer (PI-NEWS berichtete).

Tunesier wollen ihn nicht hergeben

Fast schon erheiternd ist, dass Tunesien sich um die in Gelsenkirchen um ihre richterliche Ehre bangenden Entscheider nicht schert und Sami, egal was Gelsenkirchen sagt, nicht zurückschicken will. Die tunesische Anti-Terror-Behörde erklärte: „Wir haben eine souveräne Justiz, die gegen ihn ermittelt.“ Diese Ermittlungen seien abzuwarten, denn es lägen Erkenntnisse vor, dass Al-Mujtaba an „terroristischen Aktivitäten“ in Deutschland und Afghanistan beteiligt gewesen sei.

Sami jammert und droht

Unterdessen fühlt der Terrorist sich ungerecht behandelt und jammert, dass er zurück nach Deutschland zu seinen Kindern und seiner Frau wolle. Und er droht. Einer Zeugin zufolge habe er gesagt: „Deutschland wird Blut weinen“, wenn er abgeschoben werde.

Das ist aber sicher nur ein weiterer Grund für alle linksbunten Islamversteher und Deutschlandvernichter ihn sich zurückzuwünschen und nach Möglichkeit alles dafür zu tun. Schließlich würde ihm ja, gerade wegen seiner Radikalität, böses Ungemach in Tunesien drohen, wovor ihn Deutschland bewahren und seine Unversehrtheit mit dem Blut seiner Bürger verteidigen müsse.

Quelle: Sami Al-Mujtaba: Tunesien will ihn nicht zurückschicken – Nun droht er: „Deutschland wird Blut weinen“

Meine Meinung:

Warum lässt man solche radikalen Islamisten überhaupt erst nach Deutschland einreisen und finanziert ihnen dann auch noch ihren Lebensunterhalt? Wenn er schon in Deutschland ist, dann gehört er als Gefährder in Haft und zwar so lange bis seine Ausreise geregelt ist oder bis er freiwillig ausreist.

Das Selbe gilt für die Terroristen, die als Dschihadisten nach Syrien in den Krieg gezogen sind, um dort zu töten. Man hätte ihnen die deutsche Staatsbürgerschaft entziehen sollen und ihnen die Einreise verweigern, auch wenn sie Deutsche sind. Solche Leute wie Sami Al-Mujtaba hassen und bekämpfen Deutschland, aber wenn man sie abschiebt, dann jammern sie und wollen zurück nach Deutschland.

Man sollte alle, die sich nicht in Deutschland integrieren aus Deutschland ausweisen, damit sie einmal merken, wie gut sie es in Deutschland haben. Das gilt auch für die linken Idioten, die immer schreien, wie sehr sie Deutschland hassen und die meinen, Deutschland sei ein mieses Stück…. Dann verpisst euch doch aus Deutschland und geht zu den kommunistischen Diktatoren, denn dort gehört ihr hin.

Aber Deutschland finanziert nicht nur potentielle Terroristen, sondern auch die radikalen islamischen Vereine, Organisationen (DITB, ZMD, IGS, IZH und andere) und Hassmoscheen, die sich den Kampf gegen Deutschland, gegen Europa, gegen die Demokratie und die Meinungsfreiheit auf die Fahne geschrieben haben. Keine Steuergelder für Islamisten

jkl schreibt:

Leider geben die Tunesier unser Hascherl Sami ja nicht wieder her, aber unsere glorreiche Bundesregierung vergisst nicht die ihr anvertraute Bevölkerung und sorgt sofort für Nachschub. 800 Islamisten (Weißhelme) aus Syrien (leider werden wir nicht alle bekommen, auch Großbritannien und Kanada wollen ausnahmsweise etwas abhaben):

Noch ein klein wenig OT:

AfD: Horrorwochenende in Deutschland: Selbst Zehnjährige werden Opfer von Merkels Gästen

horrorwochenende

Die deutsche Gesellschaft muss sich aus Expertensicht spätestens nach dem Fall Susanna Maria Feldmann Konzepte für den Umgang mit patriarchalisch geprägten und aggressiven Männern überlegen. Der gewaltsame Tod von Susanna aus Mainz hat bundesweit für Aufsehen gesorgt. Der irakische Flüchtling Ali B. soll nach ersten Ermittlungsergebnissen die 14-Jährige vergewaltigt und umgebracht haben.

"Das ist jetzt kein Einzelfall mehr", sagte die Ethnologin und Leiterin des Forschungszentrums Globaler Islam an der Frankfurter Goethe-Universität, Susanne Schröter, mit Blick auf andere Fälle wie die Kölner Silvesternacht oder Kandel. "Es ist eine neue Situation und die hat etwas mit den vielen jungen Männern aus patriarchalischen Strukturen und Kulturen zu tun."

"Dieser junge Mann hatte keinen Respekt" Im Islam wie auch in anderen Religionen gebe es patriarchalisch geprägte Normen, die Gewalt und sexuelle Übergriffe legitimierten, so die Forscherin. Im Fall Susanna könne dies der Hintergrund sein: "Dieser junge Mann hatte ganz offensichtlich überhaupt keinen Respekt." Weder vor der deutschen Gesellschaft, noch vor Frauen oder Polizisten, so die Forscherin. Er habe das Mädchen als reines Sexualobjekt gesehen.  >>> weiterlesen

AfD schreibt:

Es vergeht kein Tag mehr im bunten, weltoffenen Deutschland ohne Fassungslosigkeit und Ekel darüber, was sich mittlerweile Alltag nennt. Ein 10-jähriges Mädchen wurde vergewaltigt, eine junge Freiburgerin in aller Öffentlichkeit geschändet. Einfach nur abscheulich! In der Kleinstadt Lebach im Saarland missbrauchte ein 29-jähriger Nigerianer eine Zehnjährige.

Die Mutter des Mädchens überraschte den Täter in flagranti und verständigte umgehend die Polizei, die den Mann festnahm. Das völlig verstörte Kind kam ins Krankenhaus, wurde kurze Zeit später wieder der Obhut seiner Eltern übergeben. Der Asylbewerber kam aus einer Landesaufnahmestelle und soll ein Bekannter der Familie sein. [Warum gibt die Mutter sich mit solch einem Migranten ab und passt nicht auf ihr Kind auf?]

Ein Horror-Wochenende hat auch eine 25-Jährige aus Freiburg, der Geburtsstadt der von einem Afghanen missbrauchten und in der Dreisam ertränkten Maria Ladenburger, hinter sich. Die junge Frau wurde in der Altstadt im Colombipark brutal von einem Syrer vergewaltigt, wehrte sich dabei wie eine Löwin gegen ihren Peiniger. Anschließend floh der Täter, ließ aber seinen Rucksack samt persönlicher Dokumente zurück. Die Polizei konnte ihn schnell ausfindig machen. Er wurde dem Haftrichter vorgeführt und sitzt in Untersuchungshaft.

Einzelfall reiht sich an Einzelfall. Das Leid der Opfer, die derartige Attacken entweder aushalten oder gar mit ihrem Leben bezahlen mussten, lässt sich nicht mehr ermessen. Und Merkel? Sie macht weiter wie bisher, heuchelt scheinheilig ihr Bedauern zur ermordeten Susanna (14) in die Kameras oder sorgt sich darüber, dass die Nationalelf zu wenig Applaus bekommen könnte. Dabei wäre ihr Eingeständnis, dass sie Deutschland zu einem Ort der Angst, der Messer, der Morde und der sexuellen Übergriffe gemacht hat, längst überfällig. Nur ihr haben wir es zu verdanken, dass wilde Heerscharen des Testosterons Frauen und Mädchen zu Freiwild erklärt haben. Die Situation wird täglich unerträglicher.

Das sieht inzwischen auch die Ethnologin und Leiterin des Forschungszentrums Globaler Islam an der Frankfurter Goethe-Universität, Susanne Schröter, mit Blick auf andere Fälle wie die Kölner Silvesternacht oder Kandel. Nach dem Fall Susanna fordert sie Konzepte für den Umgang mit patriarchalisch geprägten und aggressiven Männern. Ein Konzept wäre denkbar einfach: In Deutschland darf es keinen Platz für frauenverachtende Religionen und wilde Bestien geben, die nicht einmal vor Zehnjährigen Halt machen!

Siehe auch:

Beatrix von Storch (AfD): Keine Steuergelder für Islamisten

Elmar Hörig: Özil-freie Zone

Video: Österreich: Freispruch für die Identitäre Bewegung (06:03)

Video: Laut Gedacht #92: Krisengebiet Klassenzimmer (07:01)

Buntes Großbritannien: Fast 54.000 Vergewaltigungen in einem Jahr

Berlin: An 53 Standorten Flüchtlingswohnungen – nicht für zwei, sondern für 50 Jahre

“Intellektuelle” Migranten drohen mit Auswanderung

Wer noch alles, auf Wunsch der SPD, in unser Land kommen darf

23 Mai

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Gestern in der 18:45 Uhr Nachrichtensendung von RTL wurde uns verklickert, dass man beim Familiennachzug ganz besonders Kranke und Behinderte berücksichtigen würde. Das ist natürlich sehr human gedacht, aber das geht natürlich nur auf Kosten der Steuerzahler. Denn es ist davon auszugehen, dass Kranke und Behinderte nicht unbedingt die Wirtschaft hier ankurbeln in die Sozialkassen einzahlen oder den Arbeitsmarkt bereichern werden.

Dieser Kompromiss, der auf Druck der SPD zustande gekommen ist, riecht nach Fäulnis. Das merkt man auch daran, dass selbst so genannte Gefährder, die sich „glaubhaft“ vom Islam-Terrorismus distanziert haben ihre Familien in unserem Land „zusammenführen“ können. Wissen die verantwortlichen Politiker denn nicht, dass es ein leichtes Spiel für Islam-Terroristen ist, die Sicherheits- und Einwanderungsbehörden zu täuschen und zu belügen?

Deutschland hat fertig und die SPD treibt ein übles Spiel mit den Bürgern. Wird Zeit, dass diese gemeingefährliche Partei so schnell wie möglich von der politischen Bühne verschwindet und Horst Seehofer, als Bettvorleger der Merkel/SPD-Riege aufhört, die Wähler zu belügen.

Immerhin gibt es auch ein paar vernünftige Stimmen:

Der CDU-Innenexperte und Vorsitzende des Anis-Amri-Untersuchungsausschusses des Bundestages, Armin Schuster, hat die SPD aufgefordert, die Möglichkeit des Familiennachzugs von Angehörigen geläuterter Gefährder im Rahmen der parlamentarischen Beratungen aus dem Gesetzentwurf zu streichen. „Ich sehe keinen Bedarf für die von der SPD geforderte Regelung“, sagte er dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Donnerstagausgabe).

„Wer in Deutschland als Gefährder eingestuft ist, kann keinen Familiennachzug erhalten, so viel muss klar sein. Das eigene Glaubhaftmachen einer vermeintlichen Läuterung kann doch hier nicht ausschlaggebend sein.“ Schuster fuhr fort: „Es kommt in jedem Einzelfall ausschließlich auf die aktuelle Einschätzung unserer Sicherheitsbehörden an. Ich hoffe hier auf die Vernunft der SPD-Kollegen in den parlamentarischen Beratungen.“

Der Gesetzentwurf wurde am Mittwoch vom Kabinett gebilligt und wird nun vom Bundestag beraten. Nach Angaben des Parlamentarischen Staatssekretärs im Bundesinnenministerium, Stephan Mayer (CSU), hat das SPD-geführte Bundesjustizministerium (die linksradikale Justizministerin Katarina Barley) darauf gedrängt, die Regelung in den Gesetzentwurf aufzunehmen. CDU-Landespolitiker haben dagegen bereits protestiert.

Quelle: Wer so noch alles, auf Wunsch der SPD, in unser Land kommen darf

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Bundesregierung will Terroristen-Familien nach Deutschland holen

Kaum hatte Innenminister Seehofer seine dubiose Botschaft von der sinkenden Kriminalität in Deutschland verkündet, ging ein politisches Twitter-Gewitter los. Kathrin-Göring Eckardt, die Fraktionsvorsitzende der Grünen jubelte: „Weniger Straftaten sind eine gute Nachricht für fast alle“. Kein kritisches Wort, wie man es von der Opposition erwarten dürfte. Die Zeiten, da die Grünen der Regierung auf die Finger geklopft haben, sind längst vorbei.

Auch Ulla Jelpke von der Linken glaubt an die Kriminalstatistik und fordert die „Aufrüstung der Polizei“ endlich zu stoppen. „Bürgerrechte statt Kontrollwahn“ heißt bei Jelpke, den Drogenhandel zu legalisieren. Da hat sie keine Zeit, ihrer eigentlichen Aufgabe als Oppositionspolitikerin nachzukommen.

Während Seehofer noch mit dem Verkünden der guten Nachricht beschäftigt war, kam eine Meldung, die zeigt, dass der Innenminister und die Bundesregierung alles zu tun entschlossen ist, das angebliche Sinken der Kriminalitätsrate zu stoppen und für einen kräftigen Anstieg zu sorgen.

Union und SPD haben sich darauf geeinigt, den Familiennachzug auch für Gefährder, das heißt Terroristen, zu gestatten: „…in begründeten Einzelfällen (können) Ausnahmen zugelassen werden, wenn sich derjenige, zu dem der Familiennachzug stattfinden soll, gegenüber den zuständigen Behörden offenbart und glaubhaft von seinem sicherheitsgefährdenden Handeln Abstand nimmt“, heißt es in der Kabinettsvorlage von Bundesinnenminister Horst Seehofer zur Neuregelung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten. Am heutigen Mittwoch soll das Kabinett abschließend darüber abstimmen.

Nicht genug, dass der Ex-Leibwächter von Topterrorist Osama bin Laden [1] mit über 1000€ Sozialleistungen bedacht wird, weil man ihn nicht abschieben will, hat der Mann nach in Kraft treten der Seehofer-Vorlage noch die Möglichkeit, seine Familie nachzuholen. Er muss lediglich so tun, als würde er kein Islamist mehr sein. Wer weiß, was Taqiyya ist [List, Lüge, Täuschung], weiß auch, dass ihm das ganz leicht fällt. Taqiyya ist ein bei verschiedenen muslimischen Gruppen geltendes Prinzip, wonach es bei Zwang oder Gefahr für Leib und Besitz erlaubt ist, rituelle Pflichten zu missachten und den eigenen Glauben zu verheimlichen. Ungläubige darf man sowieso belügen.

[1] Sami A. [Sami-Al-Mujtaba], Der ehemalige Leibwächter von Top-Terrorist Osama bin Laden lebt seit mehr als 20 Jahren unbehelligt in Deutschland (Bochum). Die Bundesregierung will den Gefährder abschieben – doch weil ihm in seinem Heimatland Tunesien Folter droht, ist das kompliziert. Jetzt hat ein tunesischer Minister zugesichert, den Leibwächter nicht zu foltern. Doch wie glaubwürdig ist das?

Der als ehemaliger Leibwächter des getöteten al-Qaida-Anführers Osama bin Laden geltende Sami A. kann weiterhin nicht abgeschoben werden. Das geht aus der Antwort der Landesregierung von Nordrhein-Westfalen auf eine Kleine Anfrage der AfD hervor. Außerdem beziehe der als gefährlich geltende Mann mit seiner Frau und seinen vier Kindern [seit Februar 2008] 1167,84 Euro Hilfeleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Die Bild-Zeitung hatte darüber zuerst berichtet. Sami A. bestreitet bis heute jede Verbindungen zu Osama bin Laden (Taqiyya?).

Bei Leuten, die Jean-Claude Juncker „Wenn es ernst wird, muss man lügen“ zu ihren Freunden zählen, kann jeder Islamist auf Verständnis hoffen. Auch wenn die Initiative für „reumütige Gefährder“ auf Druck von Justizministerin Katarina Barley in die Kabinettsvorlage eingearbeitet worden ist, bleibt Seehofer der Hauptverantwortliche für diesen haarsträubenden Angriff auf die innere Sicherheit unseres Landes.

Wieder wird die Bevölkerung vor vollendete Tatsachen gestellt. Die weitere „Flüchtlings“-Zufuhr wird nicht nur nicht gestoppt, die Regierung sucht nach immer neuen Möglichkeiten, noch mehr Einwanderer in unsere bereits überforderte Gesellschaft zu pumpen. Statt wenigstens „Gefährder“, also Terroristen und Intensivstraftäter konsequent abzuschieben, sollen sie es sich hier bequem machen und „gut und gerne“ unter uns leben. Wer Unbehagen bei dem Gedanken fühlt, dass Terroristen-Familien unsere neuen Nachbarn werden sollen, ist natürlich ein „besorgter Bürger“, also rechts.

Unser Land hat den Zuzug von 2015/2016 noch nicht verkraftet. Ein großer Teil von den überwiegend jungen Männern sitzt immer noch in Massenunterkünften und ist wachsend frustriert. Die von Seehofer geschönte Kriminalstatistik weist aus, dass die meisten Gewaltverbrechen und Vergewaltigungen von diesen aggressiven jungen Männern verübt werden.

Ellwangen [2] hat gezeigt, dass die Polizei kaum noch mit den sich anhäufenden Gewaltpotential fertig wird. Eine Politik, die konsequent die Realität ausblendet, um einem inzwischen totalitär gewordenen Humanismus zu frönen, riskiert den Bürgerkrieg. Eine Gesellschaft, die das mit sich machen lässt, riskiert ihren Untergang. >>> weiterlesen

[2] In der Sendung von "Zapp" wurde die Realität wieder einmal vollkommen auf den Kopf gestellt. Nicht die randalierenden und gewalttätigen Afrikaner, die den Togelesen dem Zugriff der Polizei gewaltsam entziehen wollten, damit er abgeschoben werden kann, wurden als die Schuldigen dargestellt, sondern die Polizei. Es ist einfach zum Kotzen, wie die Wahrheit von den Linken verdreht wird. Und als Beweis wurden dann die Aussagen der Afrikaner aufgeführt. Video: Der Fall Ellwangen (06:52)

Siehe auch:

Video: Staatsrechtler Prof. Rupert Scholz (CDU) will alle Flüchtlinge abschieben (11:49)

Warum wurden AfD-Anfragen in der Hamburger Bürgerschaft zum Doppelmord am Jungfernstieg geschwärzt?

Professor Kovács: "Kopftuchmädchen"-Debatte – Weidels Vorwurf ist noch viel zu schwach

Pfarrer predigt im Kopftuch gegen AfD, Gemeinde applaudiert

Niederösterreich streicht unkooperativen Asylbewerbern das Geld

ZZeckenbiss: Warum die Justiz bei verrohten und brutalen jugendlichen Kriminellen vollkommen versagt

Masseneinbürgerung von muslimischen Migranten spätestens ab 2021?

Video: Dr. Alice Weidel (AfD) im deutschen Bundestag: „Dieses Land wird von Idioten regiert“ (11:19)

16 Mai

Vanessa_cardui_on_Eupatorium02By Adrian Häusler – Own work, CC BY-SA 3.0

Anlässlich der Haushaltsdebatte am 16. Mai 2018, die von Phoenix seit 9 Uhr LIVE übertragen wird, hielt die AfD-Fraktionsvorsitzende Dr. Alice Weidel am Mittwoch eine der besten Reden, die der Bundestag bislang erleben durfte. Dass sie dorthin traf, wo es den steuergeld- und zinsergaunernden Systemparteien wirklich weh tut, merkte man deutlich am Entrüstungsindex des diesmal voll besetzten Auditoriums.

Ernsthafte Sorgen muss man sich auch diesmal wieder um Herz-, Kreislauf und Stimmbänder von Antonia Hofreiter, Bündnis90/Die Irren, machen. Aber gegen nervöse Schnappatmung gibt’s Ritalin in der Bundestagsapotheke. Im Anschluss sprach auch die „Führerin der Freien Welt“, Angela Merkel. Ein ziemlich wirres Durcheinander und eher ein „Downer“ am frühen Morgen.

Hier die Rede von Weidel im Wortlaut:

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen!

„Der Haushalt ist der Nerv des Staates. Daher muss er den profanen Augen der Untertanen entzogen werden.“ Diesen Satz, der Kardinal Richelieu zugeordnet wird, haben Sie sich offensichtlich seit Jahrzehnten auf die Fahnen geschrieben.

Denn pünktlich zur Vorstellung des Haushaltes beginnt das Tarnen und Täuschen. Statt dem Souverän, dem Bürger, reinen Wein einzuschenken, werden vollmundige Sonntagsreden gehalten.

Dabei fühlen Sie sich dem Schriftzug am hohen Hause „Dem deutschen Volke“ ohnehin nicht mehr verpflichtet. Das Volk, das wollen Sie sich nämlich selbst aussuchen und zusammenstellen.

Sie reden von einer schwarzen Null – doch in Wahrheit sitzen die Steuerzahler auf einem gewaltigen Schuldenberg, den die künftigen Generationen erben werden.

Dennoch binden uns die jeweiligen Finanzminister, wie gestern auch Olaf Scholz, Jahr für Jahr einen Bären auf.
Wie das gelingt? Ganz einfach. Im Bundeshaushalt werden schlicht nicht alle Ausgabenposten aufgeführt. Denn wo ist zum Beispiel der EU-Etat im Haushaltsplan zu finden? Richtig – gar nicht.

Die rund 30 Milliarden, die Deutschland nach Brüssel transferiert, werden im Budget verschwiegen. Nach dem Brexit wird der Posten sogar noch größer.

Die Haftungen und Garantien für andere Euro-Staaten, Banken und die diversen Eurorettungsfonds sind gigantisch. Ganz zu schweigen von den Target-II-Salden, mit denen wir unsere Exporte nämlich selbst bezahlen.

Und auch ist das nur ein Teil der tatsächlichen Schulden überhaupt veröffentlicht. Es ist nämlich die Schattenverschuldung, die Sie der jüngeren Generation wie einen Mühlstein um den Hals gehängt haben.

Der Ökonom Bernd Raffelhüschen hat in seiner Generationenbilanz nachgewiesen: Auf unglaubliche sieben Billionen Euro beläuft sich die Gesamtverschuldung die Bund, Länder, Gemeinden und die Sozialkassen angehäuft haben.

Zuzüglich der zukünftigen Zahlung und Verpflichtung aus dem gesetzlichen Sozialversicherungssystem und ihrer stattlichen Pension und ich frage Sie: Ist das eigentlich noch verantwortliches Haushalten?

Sie reden von Verantwortung, doch in Wahrheit geben Sie das Königsrecht des Parlaments, die Budgethoheit, schamlos aus der Hand. „No taxation without representation“ – keine Besteuerung ohne Zustimmung des Parlaments. Grundsatz einer jeden parlamentarischen Demokratie.

Das Bundesverfassungsgericht hat ganz klar festgehalten: „Als Repräsentanten des Volkes müssen die gewählten Abgeordneten des Deutschen Bundestages die Kontrolle über grundlegende haushaltspolitische Entscheidungen behalten. Der Deutsche Bundestag darf seine Budgetverantwortung nicht durch unbestimmte haushaltspolitische Ermächtigungen auf andere Akteure übertragen.“ So das Bundesverfassungsgericht.

Sie haben aber dennoch den Rettungsschirm, den dauerhaften, automatisierten Finanzierungsmechanismen zugestimmt. Und Sie bejubeln die Pläne von Präsident Emmanuel Macron. Kein Widerspruch zum gigantischen Transfer von deutschem Steuergeld. Kein Widerspruch zu einem EU-Finanzminister.

Ganz im Gegenteil. Es scheint Ihnen nämlich nicht schnell genug zu gehen, Verantwortung nach Paris und Brüssel zu übertragen und damit das Steuergeld, das Sie hier nie erarbeitet haben, sehr geehrte Damen und Herren.

„Unser Haushalt ist sozial gerecht“, behaupten Sie. Tatsächlich? Deutschland hat eine der höchsten Einkommenssteuer- und Ausgabenbelastungen aller westlichen Staaten. Durch Ihre absurde Steuerpolitik sind vor allem die mittleren und kleinen Einkommen, vor allem die Familien, belastet.

Die Steuerzahler bluten zusätzlich mit dem Abschmelzen ihrer Ersparnisse für die Zinsersparnis, die sich der Staat über die Null- und Negativ-Zins-Politik der EZB ermöglicht. Der Staat entschuldet sich also auf Kosten der Sparer und Steuerzahler. Und dann über die schwarze Null reden. Was ist daran gerecht, was ist daran sozial, sehr geehrte Damen und Herren?

Und das ist nichts anderes als Steuerzahler-Ausbeutung nach Gutsherrenart, was Sie hier praktizieren. Während die Infrastruktur dieses Landes verfällt, der Staat seine Bürger nicht mehr schützen kann, fließen Aber-Milliarden in die Aufnahme und Alimentierung illegaler Einwanderer und in die Sozialsysteme.

Und es ist erschreckend. In spätestens 20 Jahren wird jeder fünfte Rentner auf die Grundsicherung angewiesen sein. Trotz eines harten Arbeitslebens haben heute unzählige Senioren kaum genug zum Leben.

Zwei Beispiele aus Bochum. Zum einen Herbert W.: bis Mitte der 70er-Jahre unter Tage gearbeitet, später bei Opel. Hat viele Jahre ins deutsche Rentensystem eingezahlt. Sammelt am Wochenende Flaschen vor dem Ruhrstadion, um seine kümmerliche Rente aufzubessern.

Zum anderen Sami A.: ging früher auch einer beschwerlichen Arbeit nach. Er war Leibwächter von Osama bin Laden. Hat nie ins deutsche Sozialsystem eingezahlt. Fährt am Wochenende gern mit seinem Moped ins Grüne. Er erhält vom Staat 1.200 Euro pro Monat. Und das seit sage und schreibe zehn Jahren!

Und das ist aus meiner Sicht eine himmelschreiende Ungerechtigkeit, die Sie hier zu verantworten haben! Sie behaupten, der Haushalt sei „zukunftsorientiert“? Im Gegenteil, Sie verbauen die Chancen der zukünftigen Generationen.

Das Fundament unseres Staates, das sind die Menschen, die hier leben und arbeiten. Es sind aber nicht nur die Menschen, die jetzt hier leben, sondern auch die in Zukunft hier leben.

Und ja, wir haben die Hauptverantwortung für die Menschen, die Familien, die schon länger hier leben. Und diesen Menschen haben Sie zu dienen.

Staatsaufgabe ist nämlich, das über Generationen aufgebaute Volksvermögen treuhänderisch zum Wohl des deutschen Volkes zu verwalten und es nicht mit vollen Händen zum Fenster raus zu schmeißen. Denn Eigentümer sind die deutschen Bürger und nicht Sie, nicht die Regierung!

Seit 1972 werden in Deutschland jedes Jahr weniger Kinder geboren als Menschen sterben. Für die Überlebensfähigkeit eines leistungsfähigen Staates ist das ein Problem. Was haben Sie dagegen getan? Nichts. Naja, jedenfalls nichts wirksames.

Denn Sie setzen ausschließlich auf kompensatorische Einwanderung. Das sagen Sie ja die ganze Zeit. Bei muslimischen Zuwanderern schaut die Geburtenrate nämlich ganz anders aus. Sogar die Auffettung der Einwohnerzahl durch zugewanderte Straftäter mit mehrfachen Identitäten scheint Sie überhaupt gar nicht zu stören.

Doch, ich kann Ihnen sagen, Burkas, Kopftuchmädchen und alimentierte Messer-Männer und sonstige Taugenichtse werden unseren Wohlstand, das Wirtschaftswachstum und vor allem den Sozialstaat nicht sichern.

Dazu bedarf es einer qualifizierten, Herr Kauder, und keiner plan- und zügellosen bildungsfernen Zuwanderung. Und Deutschland ist schon lange ein grenzenloses Einwanderungsland für Unqualifizierte und ein Auswanderungsland für Hochqualifizierte geworden.

Und was tun Sie dagegen? Wer soll in Zukunft für die Renten aufkommen? Wer zahlt denn Ihre stattlichen Pensionen? Auch Ihre Herr Hofreiter, Sie Schreihals! Ihre eingewanderten Goldstücke etwa? Das glauben Sie ja wohl nicht im Ernst!

Die Bürger scheinen Ihnen vollkommen egal zu sein. Sie wollen sich darauf beschränken, den Niedergang unseres Landes zu verwalten. Ja, teilweise hat man den Eindruck, ihn sogar zu befeuern.

Aber das wird wohl Ihrem Wertekanon entsprechen. Wenn eine Bundestagsvizepräsidentin hinter einem Transparent her rennt „Deutschland, Du mieses Stück Scheiße“ und alle das hier mittragen, indem sie zur Bundestagsvizepräsidentin gewählt wird wie Claudia Roth, dann muss man sich über nichts mehr wundern hier in diesem hohen Haus.

Und die AfD tritt hingegen für Verantwortung, Gerechtigkeit und für eine lebenswerte Zukunft ein.

Deshalb fordern wir erstens einen schonungslosen Kassensturz: Alle Zahlen müssen endlich mal offen auf den Tisch gelegt werden. Wir fordern den Sozialstaat endlich zu sichern und die Zukunft zu gestalten: Die Strategie des Generationenersatzes durch eine ungeregelte Zuwanderung – teilweise aus frauenverachtenden Stammeskulturen – hat sich als Holzweg erwiesen. Wohlstand kann nur gesichert werden, wenn in sichere Grenzen und in die kommenden Generation investiert wird.

Drittens: Echte Steuergerechtigkeit. Mittel- und Geringverdiener müssen endlich ehrlich belastet werden. Dazu muss der Grundfreibetrag endlich angehoben werden. 2.000 Euro brutto im Monat steuerfrei – das wäre doch mal visionär. Denn es kann doch überhaupt gar nicht sein, dass ein Facharbeiter bereits bei einem 1,3-fachen des Durchschnittslohnes den Spitzensteuersatz zu zahlen hat. Und ich kann Ihnen sagen: Es ist endlich Zeit für ehrliche Entlastungen.

Viertens: Keine weitere Aushöhlung der Souveränität. Die Hoheit über unseren Haushalt gehört nach Berlin und nicht nach Brüssel.

Und in diesem Sinne schließe ich mit einem Zitat des früheren tschechischen Präsidenten Zeman, das Ihnen auch schon die ehrenwerte, ehemalige CDU-Abgeordnete Erika Steinbach vorgetragen hat. Ich zitiere: „Falls Sie in einem Land leben, in dem Sie für das Fischen ohne Anglerschein bestraft werden, jedoch nicht für den illegalen Grenzübertritt ohne gültigen Reisepass, dann haben Sie das volle Recht zu sagen, dieses Land wird von Idioten regiert“.


Video: Alice Weidel (AfD) am 16.05.2018 im Bundestag: „Dieses Land wird von Idioten regiert“ (11:19)

Quelle: Video: Alice Weidel (AfD) am 16.05.2018 im Bundestag: „Dieses Land wird von Idioten regiert“ (11:19)

Meine Meinung:

Natürlich regen sich die verantwortungslosen Politiker der etablierten Parteien auf, wenn man ihnen den Spiegel vorhält. Die Regierung ist so unverschämt und redet von der Schwarzen Null. In Wirklichkeit aber hat sie über den europäischen Rettungsfond einen Gesamtschuldenberg von 7 Billionen Euro angesammelt, von dem sie nicht einen Cent wiedersehen wird.

Außerdem raubt sie dem deutschen Sparer mit ihrer Nullzinspolitik das ersparte Geld von seinem Konto. Am besten aber gefällt mir der grüne Schreihals, die “Biotonne” Anton Hofreiter, der in Minute 08:15 seinen Mund nicht halten kann und wie ein Irrer im Bundestag herumschreit. Was für eine dünnhäutige Pfeife, der es nicht einmal ertragen kann, eine andere Meinung anzuhören.

Wolfgang Schäuble kritisiert am Ende der Rede von Alice Weidel, dass sie den Begriff "Kopftuchmädchen" benutzt hat und erteilt ihr eine Rüge, weil sie dadurch allen Frauen, die ein Kopftuch tragen diskriminiert hat. Aha, allein der Begriff Kopftuchmädchen ist also eine Diskriminierung. Das ist mir vollkommen neu.

Für mich ist das Kopftuch ein Zeichen der Unterwerfung unter den patriarchalisch und frauenfeindlich orientierten Islam. Ich glaube allerdings nicht, dass die Kopftuchmädchen dies überhaupt erkennen. Was ich aber immer wieder erkenne, ist der Hass dieser Kopftuchmädchen gegenüber der Demokratie, gegenüber unserer Gesellschaft und selbst gegenüber der Gleichberechtigung.

Und dies scheinen Menschen wie Wolfgang Schäuble nicht zu erkennen, der befürchtet, Europa würde in Inzucht degenerieren, zu deutsch, verblöden, wenn man es nicht mit Kopftuchmädchen, muslimischen Gewalttätern, Vergewaltigern, Drogendealern, Dschihadisten, Islamisten, Salafisten, Terroristen, Sozialschmarotzern, Kopftretern und Messermuslimen vollstopft. 

Video: Brillante Rede von Alexander Gauland (AfD) am 16.06.2018 im deutschen Bundestag: „Welch ein Irrsinn!” (11:57)

Nachdem die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel am Mittwoch Morgen eine der besten Reden, die der Bundestag bislang erleben durfte, gehalten hat (PI-NEWS berichtete), stand ihr kurze Zeit später AfD-Chef Alexander Gauland in seiner Rede in nichts nach. Er maßregelte seinen Vorredner Volker Kauder (CDU) für seine oberlehrerhafte Kritik an der AfD und an Weidel und zeigte danach detailliert auf, welch ein Irrsinn sich derzeit in Deutschland abspielt.


Video: Brillante Rede von Alexander Gauland (AfD) am 16.05.2018 im deutschen Bundestag: „Welch ein Irrsinn!” (11:57)

Quelle: Video: Brillante Rede von Alexander Gauland (AfD) am 16.06.2018 im deutschen Bundestag: „Welch ein Irrsinn!” (11:57)

Video: Rüdiger Lucassen (AfD) am 16.05.2018 im deutschen Bundestag zum Verteidigungsetat: „Von der Leyen, Ihnen ist nicht mehr zu helfen“ (06:41)

In der Haushaltsdebatte am am 16.05.2018 im Deutschen Bundestag ging es am Mittwoch auch um den Verteidigungshaushalt. Dabei kritisierte der Sprecher des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages und dortiger Obmann der AfD, Rüdiger Lucassen, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) scharf. Er spricht unter anderem darüber, dass durch die Verteidigungspolitik die Lebensentwürfe junger Hubschrauberpiloten zerstört wird, denn ihnen wird die Fluglizenz entzogen, weil die Hubschrauber nicht einsatzbereit sind und sie demzufolge keine Flugpraxis haben.

„Wenn dieser Verteidigungshaushalt Ihre Antwort auf die sicherheitspolitische Lage und den erbärmlichen Zustand unserer Streitkräfte ist, dann ist Ihnen nicht mehr zu helfen.“ Der 66-Jährige muss es wissen: Im Gegensatz zu von der Leyen war er 34 Jahre lang Soldat im Deutschen Heer, dort u. a. als Hubschrauberpilot, Referent bei der NATO und im Bundesministerium der Verteidigung, zuletzt im Rang eines Oberst i. G., tätig.


Video: Rüdiger Lucassen (AfD): „Von der Leyen, Ihnen ist nicht mehr zu helfen“ (06:41)

Quelle: Video: Rüdiger Lucassen (AfD) am 16.05.2018 im deutschen Bundestag zum Verteidigungsetat: „Von der Leyen, Ihnen ist nicht mehr zu helfen“ (06:41)

Video: Herbert Kickl (FPÖ): Österreich ist kein Einwanderungsland – 17.4.2018 (03:30)


Video: Herbert Kickl (FPÖ): Österreich ist kein Einwanderungsland – 17.4.2018 (03:30)

Siehe auch:

Umfrage unter Schulleitern: Gewalt gegen Lehrer an jeder dritten Grundschule

Video: Laut Gedacht #81: Hass im Staatsfunk – Böhmermanns Trollarmee (08:39)

Michael Klonovsky: Sarah Wagenknecht erklärt den Menschenhasser Karl Marx zum Demokraten

Video: Hyperion im Gespräch mit Hagen Grell: Ursachen der niedrigen Geburtenrate (45:47)

Schulexperte: Gewalt gegen Lehrer ist in erster Linie ein Migrationsproblem

Überwachungsstaat Deutschland: Spitze bei Twitter-, Facebook- und Amazon-Sperrungen

Zwickau: Richter Rupert Geußer verkürzt Strafe eines algerischen Intensivtäters, weil er „haftempflindlich“ sei

27 Apr

Richter Rupert Geußer ZwickauZwei, die füreinander da sind: Adel S., 28, und Richter Rupert Geußer (kl. Foto l.), 55, vor dem Landgericht Zwickau.

Von JEFF WINSTON | Der deutsche Justizapparat taumelt im Willkommensfieber – „im Namen des Volkes“. Fraglich ist nur, um welches Volk es sich dabei eigentlich handelt. Nachdem gestern herauskam, dass Osama Bin Ladens ehemaliger Bodyguard Sami-Al-Mujtaba ein stattliches staatliches „Gehalt“ von 14.000 € pro Jahr in Deutschland bezieht (PI-NEWS berichtete), heute der nächste Hammer in Merkels Salafisten- und Nafri-Paradies, Deutschland:

Der illegale algerische Intensivtäter Adel S. (28), lebte ohne Erlaubnis in Deutschland und beging in sieben Monaten sechs Straftaten. Trotz Bewährung raubte er Leute aus, brach in Wohnungen ein, entstellte einem Opfer mit einem Messer für immer das Gesicht. Am Dienstag bettelte der 28-Jährige im Landgericht Zwickau um eine mildere Strafe. Er bekam Gnade – mit dem unfassbaren Satz des Richters:

„Als Ausländer leiden Sie unter erhöhter Haftempfindlichkeit.“.

Im ersten Prozess saß Adel S. dem Zwickauer Knallhart-Richter“ Stephan Zantke (56)   am Amtsgericht gegenüber, der ihn zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilte. Adel S. ging in Berufung. Mit Erfolg: Nur noch zweieinhalb Jahre Haft – mit der „episch-historischen“ Begründung von Richter Rupert Geußer (55).

7 Straftaten in 6 Monaten – guter Durchschnitt

Die sogenannte „Haftempfindlichkeit“ begründete Geußer mit der „Sprachbarriere im Gefängnis“. Der gebürtige Algerier Adel S. spricht kaum ein Wort Deutsch, vor Gericht konnte er nur mit einem steuergeldfinanzierten Dolmetscher die Fragen des Richters beantworten. „Auch die Geständigkeit führte zu der moderateren Strafe, als in der ersten Instanz“, erklärte Geußer zudem.

Der Richter verhörte den Intensivtäter auch nach seiner Vergangenheit. Nach eigener Aussage kam S. von Algerien nach Spanien, lebte sechs Jahre dort mit einer Freundin und seinem Kind. „In Spanien gab es nix, hatte keine Arbeit. Man sagte mir, hier in Deutschland gebe es Arbeit. Doch ich fand keine“, sagte der Angeklagte über seinen Dolmetscher aus. „Die Situation war nicht gut. Ich fing mit Crystal Meth [Droge] an. Danach landete ich im Gefängnis.“

Als er 2015 nach Deutschland kam, habe er zwei Monate lang Geld vom Staat bekommen, bevor er nach Plauen in Sachsen zu einer Freundin abtauchte. Dort habe er von seiner Schwester aus Dubai Geld geschickt bekommen, 6.000 Euro – auf einen anderen Namen.

Abgelehnter Asylantrag – wie fast immer

Ob sein Asylantrag angenommen wurde, konnte S. selbst nicht beantworten. „Sie wissen es sicher nicht, weil sie nicht erreichbar waren“, fügte Richter Geußer hinzu. Tatsächlich beantragte der Angeklagte am 18. Februar 2015 Asyl in Deutschland – und wurde abgelehnt! Seit 20. Februar 2017 hielt er sich laut den Behörden unerlaubt im Bundesgebiet auf.

Multikrimineller Brutalgast erhält Strafminderung wegen „Haftempfindlichkeit“

Ende 2015 wurde S. erstmals wegen Diebstahls in Deutschland auffällig. Strafe: 140 Euro Geldbuße. Doch S. klaute munter weiter, bevorzugt Mobiltelefone. Anfang 2016 erfolgte ein weiteres Urteil wegen Diebstahls und Erschleichens von Leistungen, beides in mehreren Fällen. Strafe: Sieben Monate Knast auf Bewährung.

Danach ging er deutlich brutaler vor. Im Sommer 2016 schlug der Angeklagte einen weiteren Mann in einem Park nieder, bedrohte ihn mit einem Messer und versuchte, ihm die Geldbörse aus der Tasche zu reißen. Das Opfer konnte entkommen. Es folgten Wohnungseinbrüche, weitere Diebstähle. Anfang Februar zerschnitt der 28-Jährige mit einem Messer das Gesicht von Jihad A. (26), als dieser ihm nach einem gestohlenen Handy fragte.

Die zehn Zentimeter lange Wunde musste genäht werden. Adel S. wurde wegen des Erschleichens von Leistungen, Wohnungseinbruchsdiebstahl, gefährlicher Körperverletzung und versuchten schweren Raubes verurteilt. Doch anstatt dreieinhalb Jahren Haft muss er nun nur zwei Jahre und sechs Monate absitzen. Ihm droht die Abschiebung.

„Haftempfindlich“? – eine Ausländerdomäne in Deutschland

Laut Gesetz kann bei der Strafzumessung die erhöhte Haftempfindlichkeit wegen zu erwartender schlechter Behandlung durch Mitgefangene berücksichtigt werden. Dies gilt zumeist bei Sexualstraftätern. Auch eine längere Untersuchungshaft kann unter Umständen als strafmildernd aufgrund der „Haftempfindlichkeit“ gelten, wenn sie zum Zeitpunkt der Urteilsverkündung bereits sechs Monate angedauert hatte und der Angeklagte bislang unbestraft war.

Somit sei es eine „besondere Haftempfindlichkeit“ eines zuvor noch nie inhaftierten Angeklagten zum Ausdruck gebracht. Es gibt im deutschen Strafprozessrecht durchaus Fälle, in denen eine Strafminderung wegen „besonderer Haftempfindlichkeit“ mehr oder weniger angebracht ist: bei Angeklagten etwa, die noch nie mit dem Gefängnis Bekanntschaft gemacht haben und weitere kriminelle Handlungen nicht erwarten lassen; bei Angeklagten hohen Alters oder angegriffener Gesundheit.

Vor dem Gesetz sind alle gleich – nur kriminelle Merkelgäste sind gleicher

Im Fall von Adel S. wurde liebevoll die sogenannte „Ausländereigenschaft nach § 46 Abs. 2 StGB“ berücksichtigt. Laut einem Urteil des Bundesgerichtshofes darf die Ausländereigenschaft zwar nicht strafverschärfend eingesetzt werden, jedoch gerne strafmildernd.

„Die Ausländereigenschaft eines Angeklagten rechtfertigt für sich genommen keine Strafmilderung. Nur besondere Umstände, wie Sprachprobleme, abweichende Lebensbedingungen oder erschwerte familiäre Kontakte können strafmildernd berücksichtigt werden“, heißt es im BGH-Urteil.

Weil er kein Deutsch spricht, in Deutschland keine Familie hat und mit der Kultur nicht vertraut ist, darf eine Strafempfindlichkeit aber strafmildernd wirken. Adel „adelt“ jetzt die verbrecherische Migrationspolitik der feisten „Fremden-Führerin“ und der willfährige Justizapparat macht mit, wie bei allen Experimenten zu Lasten der deutschen Bevölkerung seit 1933.

Willkommen im Merkeldeutschland 2018 – im Land des historisch einzigartigen Experiments!

Quelle: Sachsen: Durchgeknallter Richter verkürzt Strafe: Nafri ist „haftempflindlich“: Sachsen: „Im Namen des Volkes“ – nur welchen Volkes?

Meine Meinung:

Hätte der algerische Intensivtäter in Algerien auch Haftverschonung wegen Haftempfindlichkeit erhalten?

Noch ein klein wenig OT:

Familiennachzug: Noch mal 27.551 Neusiedler (haftempfindliche Merkelgäste) im ersten Quartal 2018!

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Nürnberg – Jetzt liegen die Zahlen über den Familiennachzug von Ausländern nach Deutschland aus dem ersten Quartal 2018 vor. In diesem Zeitraum stellten die deutschen Auslandsvertretungen 27.551 Visa für den Familiennachzug aus, im ersten Quartal 2017 waren es noch 32.459. Das schreibt die „Heilbronner Stimme“ (Samstag) unter Berufung auf Quellen im Auswärtigen Amt. Zum Vergleich: im ersten Quartal 2016 lag die Zahl bei 19.842.

Das Ministerium schlüsselt in der Statistik Familienzusammenführungen von anerkannten Asylsuchenden nicht gesondert auf, unterscheidet aber nach Nationalitäten. Im ersten Quartal 2018 erhielten demnach 6.783 Syrer, 2.592 Iraker und 436 Afghanen ein Visum für den Familiennachzug. (1. Quartal 2017 – Syrien: 14.365, Irak: 2.005, Afghanistan: 431; 1. Quartal 2016 – Syrien: 5.728, Irak: 1.490, Afghanistan: 241). Bei syrischen Staatsangehörigen hat sich die Zahl der Familienzusammenführungen damit in etwa halbiert. Auch der Familiennachzug zu Minderjährigen war rückläufig. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Ich frage mich, wie lange unser Sozialsystem das noch aushält, denn die werden vermutlich fast alle Sozialleistungen beziehen. So dumm wie die Deutschen kann wirklich niemand sein. Warum wollen sie Deutschland vernichten? Wie lange dauert es noch bis zum Bürgerkrieg? Möge er bald kommen, und möglichst mit vielen Toten, denn vorher wachen die Deutschen nicht auf.

Die dummen Deutschen glauben immer noch an ein buntes und friedliches Multikulti. Sie haben immer noch nicht begriffen, dass hier schon längst ein Krieg gegen die Deutschen stattfindet. Was hier stattfindet, ist nichts anderes als die Vorbereitung an einen Völkermord an den Deutschen. Und die Mehrheit der Deutschen ist zu dumm, dies zu erkennen. Und wieder Tausende von Wohnungen weniger für Deutsche, die keine Wohnungen finden und zusehen können, wo sie bleiben.

Randnotizen:

Brandenburg: Erneut schwerer Anschlag auf Wahlkreisbüro von AfD-Landtagsabgeordneten Dr. Rainer van Raemdonck (journalistenwatch.com)

Köln: Massenschlägerei am Tanzbrunnen: 40 Jugendliche prügeln aufeinander ein – Einzelheiten verschweigt die Lügenpresse wieder einmal (derwesten.de)

Siehe auch:

Von „Haftempfindlichkeiten“ bis hin zu „chronischen Haftallergien“

O-Ton Iran zu Vernichtungsdrohungen, Antisemitismus, Holocaust-Leugnung etc.

Uno warnt: IS-Terroristen bereiten neue Migrationswelle aus Afrika nach Europa vor

Akif Pirinçci: Epileppi, aber happy! – SPIEGEL in der Tradition von DDR-Durchhalteparolen

Hamburg: Wollten Polizei und Staatsanwaltschaft die Enthauptung der einjährigen Miriam vertuschen?

Neue Kriminalstatistik 2018 – die maximale Unverfrorenheit

Studie zu Terrorfinanzierung in Großbritannien durch Saudi Arabien soll nicht veröffentlicht werden

10 Jun

saudi-terror-finanzierung-england-gbAl-Qaida, Hamas, Taliban, Boko Haram, ISIS, Abu Sayyaf und andere Terrorgruppen werden von Saudi-Arabien finanziert.

Eine Untersuchung ausländischer Finanzierung und Unterstützung von dschihadistischen Gruppen, die von David Cameron autorisiert worden war, wird wahrscheinlich niemals veröffentlicht, das verlautbarte das Innenministerium.

Quelle: The Guardian Übersetzt von EuropeNews

Dabei geht es um Ermittlungen der Geldströme von extremistischen Gruppen innerhalb Großbritanniens, die der ehemalige Premierminister in Auftrag gegeben hatte und die Saudi Arabien im Visier hatten. Politiker aus anderen europäischen Ländern hatten den Wüstenstaat schon seit längerem als Finanzquelle für islamistische Dschihadisten im Blickfeld.

Die Ermittlung war Teil eines Deals mit den Liberal Demokraten (Liberal Democrats), im Gegenzug dafür unterstützte die Partei die Ausweitung der Luftangriffe gegen den Islamischen Staat in Syrien im Dezember 2015.

Tom Brake, außenpolitischer Sprecher der Lib Dems hatte an die Premierministerin (Theresa May) geschrieben mit der Bitte um Bestätigung, dass die Untersuchungen nicht eingestellt würden. Die britische Zeitung The Observer hatte im Januar letzten Jahres berichtet, dass die Extremismusanalyse des Innenministeriums eine Anweisung von Downing Street erhalten hatte, auch die finanzielle Unterstützung extremistischer Gruppen im Land durch das Ausland zu untersuchen, die Ergebnisse sollten an Theresa May, die damalige Innenministerin und David Cameron übergeben werden.

18 Monate später bestätigte das Innenministerium, dass der Abschlussbericht noch nicht vollständig sei und sagte er würde möglicherweise nicht veröffentlicht werden, weil der Inhalt „sehr vertraulich“ sei. Eine Entscheidung darüber wie man in Zukunft mit dem Bericht umgehen werde, werde „nach den Wahlen durch die nächste Regierung“ getroffen werden, so ein Sprecher des Innenministeriums.

In seinem Brief an May schrieb Brake dazu: „Als damalige Innenministerin war es Ihre Behörde, die federführend war bei diesem Bericht. Achtzehn Monate später und nach zwei grausamen Terrorangriffen durch in Großbritannien geborene Bürger ist der Bericht immer noch unvollständig und unveröffentlicht.“

„Es ist kein Geheimnis, dass insbesondere Saudi Arabien hunderte Moscheen in Großbritannien finanziert, in denen eine Hardliner-Version der wahhabitischen Interpretation des Islams gepredigt wird. Oft sind es diese Institutionen in denen der britische Extremismus seine Wurzeln hat.“

Der Inhalt des Untersuchungsberichts könnte politisch und rechtlich heikel sein. May war Anfang des Jahres zu einem Besuch in Saudi Arabien, das als Finanzquelle für islamistische Prediger und Moscheen gilt.

Im vergangenen Dezember war ein Bericht des deutschen Geheimdienstes an die Öffentlichkeit gelangt, in dem verschiedene Golfstaaten beschuldigt werden Islamschulen und radikale salafistische Prediger in Moscheen zu finanzieren, was sie als „Langzeitstrategie für mehr Einfluss“ bezeichneten.

Der Führer der Liberal Demokraten, Tim Farron, sagte, er habe das Gefühl, dass die Regierung ihre Seite der Vereinbarung nicht eingehalten habe, die man vor der Abstimmung zum Luftschlag ausgehandelt hatte. Der Bericht müsse veröffentlicht werden, wenn er abgeschlossen sei, betonte Farron, trotz der Vorsicht des Innenministeriums, dass die Informationen, die in dem Dokument enthalten seien, vertraulich sein könnten.

„Dieser kurzsichtige Ansatz muss sich ändern. Es ist wichtig, dass diese extremen Hardliner Ansichten frontal angegangen werden müssen und dass diejenigen, die sie finanzieren, öffentlich genannt werden,“ sagte er.

„Wenn es die Konservativen ernst meinen den Terrorismus in unserem Land zu stoppen, dann müssen sie mit der Blockade aufhören und die Ermittlungen zur Finanzierung des gewalttätigen Extremismus aus dem Ausland in unserem Land fortsetzen.“

Quelle: Studie zu Terrorfinanzierung von Saudi Arabien soll nicht veröffentlicht werden

Noch ein klein wenig OT:

Martin Schulz beglückwünscht Judenhasser und Terrorfreund Jeremy Corbyn von der Labour-Partei

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Jeremy Corbyn, der Vorsitzende der britischen Labourpartei (Sozialdemokraten), gilt seit Jahren als großer Unterstützer der Palästinenser und spricht immer wieder auf Antiisrael-Kundgebungen. Erst vor wenigen Tagen wurden Vorwürfe laut, er habe an einer Kundgebung im Mai 2002 teilgenommen, auf der auch 300 Islamisten der Gruppe Al Muhajiroun waren, die lautstark Osama Bin Laden unterstützten und „Juden-ins-Gas“-Slogans brüllten.

In der Zeit von 2001 bis 2010 hatte Corbyn 56 mal gegen neue Antiterrorgesetze gestimmt und sich immer wieder auf die Seite der moslemischen Gemeinschaft gestellt, die seiner Meinung nach zu sehr im Fokus von Ermittlungen steht. Laut Telegraph soll er tausende Euros von der Hamas nahestehenden Organisationen erhalten haben, deren Funktionäre er einst „seine Freunde“ genannt hatte. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Warum bekommt solch ein Linksextremist so viele Stimmen? Sind die Menschen nicht informiert? Und Martin Schulz scheint ja wohl aus einem ähnlichen Holz geschnitzt zu sein, jedenfalls, was den Antisemitismus betrifft. Man sagt ihm ebenfalls antisemitische Tendenzen nach (siehe Video von Dr. Nicolaus Fest). Für solch einen Typ wie Martin Schulz kann man sich wirklich nur noch schämen. Er trägt seinen Spitznamen "Kapo" (Kapo (Kameradenpolizist): Funktionshäftling der SS im Konzentrationslager), den Silvio Berlusconi ihm im Europaparlament verlieh, offenbar zu recht.

London: Drei arabische Muslimas in Burka stechen auf Kindergärtnerin ein und rufen „Allah wird dich kriegen“

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Drei schwarz bekleidete Mosleminnen prügelten und stachen am Mittwochmorgen im Norden Londons auf eine Kindergärtnerin (andere sagen, es war eine Krankenschwester) unter „Allah wird dich kriegen!-Rufen ein. Nach der Attacke riegelten Schulen und Kindergärten in der Nähe ihre Gebäude ab.

Eine Angestellte einer im Norden Londons gelegenen  Kindertagesstätte wurde am Mittwochmorgen Opfer einer brutalen Messerattacke. Die Frau war gerade auf dem Weg zu ihrer Arbeitstelle, als sie von drei unbekannten, schwarzgekleideten Mädchen, rücklings überfallen wurde, so die britische Daily Mail. Die Kindergärtnerin hat durch die Stiche und Tritte eine gebrochene Rippe. Die Täterinnen haben vermutlich arabischen Migrationshintergrund. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Offenbar nimmt kaum jemand Notiz davon, wenn Muslime Menschen niederstechen. Was würde passieren, wenn jemand muslimische Frauen niederstechen würde? Irgendwann kocht die Volksseele über und dann ist es so weit

Keine Sorge, es findet keine Islamisierung statt

Grossbritannien_IslamMeine Meinung:

Mir scheint, die Europäer sind grenzenlos verblödet. Wie kann man all dies nicht wahrnehmen und erkennen, was das für Folgen hat? Genau so wie sie blind in den Zweiten Weltkrieg gerannt sind, werden sie in eine islamische Diktatur rennen. Und dann wählen noch so viele Jeremy Corbyn, der die Schleusentore für die Muslime noch weiter öffnen würde, besonders die Jugend hat sich von seinen sozialen Versprechen blenden lassen, die er sowieso nicht einhalten würde oder könnte.

Große Teile der heutigen Jugend sind so ungebildet und realitätsfern. Sie haben noch gar nicht bemerkt, dass die Zeiten der Spaßgesellschaft schon lange vorbei sind. Trotzdem starren viele von diesen Zombies, die vielfach links indoktriniert sind und denen es an Bildung, Selbstbewusstsein und Verantwortung fehlt, wie besoffen auf ihr Handy, um sich mit irgendwelchen Dummköpfen zu unterhalten. Von Politik und Islam haben die meisten keine Ahnung. Sie sind willige Opfer der Lügenmedien. Sie begreifen einfach nicht, dass ihre eigene Zukunft gerade brutal zerstört wird.

Ich wünsche euch eine schöne islamische Zukunft mit viel Terror, Gewalt, Kriminalität, dafür ohne Demokratie, Meinungsfreiheit, Religionsfreiheit, Gleichberechtigung und ein goldenes Leben als Arbeits- und Sexsklaven für eure muslimischen Herrscher und viele "molekulare" Bürgerkriege, wie Hans Magnus Enzensberger sie nannte, so wie ihr es offensichtlich liebt. Wie gewählt, so bestellt. Und wagt ja nicht aufzumucken. Ihr habt es nicht anders gewollt. Für Dummheit zahlt man halt einen hohen Preis, manchmal auch mit dem Leben. ;-(

Siehe auch:

Video: Paris: Moslem greift Supermarktkunden mit einem Messer an, der mit einer Kiste Bier aus dem Supermarkt kommt (00:39)

Akif Pirincci: Wenn Omma sich einen schwarzen Lover angelt

Wie Frauen Staaten zerstören und andere unbequeme Wahrheiten

Am Scheideweg angekommen: Warum die Menschheit das bestehende System nicht überleben wird

Michael Stürzenberger: Die Tötungsbefehle des Koran müssen für ungültig erklärt werden

Flüchtlinge aufnehmen – Unter einem Dach mit Migranten

Die Flüchtlinge in Bautzen haben dieses Jahr über 900 (!) Straftaten begangen

4 Okt

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Die Polizei registriert vor allem Körperverletzungen und Eigentumsdelikte. Zu den Vorfällen in Bautzen ermittelt jetzt eine Sonderkommission. Die Polizeidirektion Görlitz hat von Januar bis August dieses Jahres 912 Straftaten registriert, die von Flüchtlingen in den Kreisen Bautzen und Görlitz begangen wurden, darunter 207 Körperverletzungs- und 230 Eigentumsdelikte. Das geht aus der aktuellen polizeilichen Kriminalstatistik hervor.

Noch nicht in die Statistik eingerechnet sind die Straftaten, die im Zusammenhang mit den Ereignissen auf dem Bautzener Kornmarkt stehen. Die gemeinsame Ermittlungsgruppe „Platte“ ermittelt hier aktuell gegen 20 Asylsuchende. Neben dem Vorwurf der Körperverletzung geht es unter anderem auch um Verstöße gegen das Versammlungsgesetz und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, sagt Polizeisprecher Thomas Knaup. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Und was schreibt die linksextreme “Indymedia” über die kriminellen Flüchtlinge in Bautzen? In ihren Augen sind die jugendlichen Flüchtlinge alles unschuldige Menschen, die in Deutschland Schutz suchen. Dabei ist doch aus vielen anderen Städten, wie etwa aus Bremen und Hamburg bekannt, wie kriminell sie sind. Für sie sind die Bürger, die sich gegen diese Migrantenkriminalität wehren alles Nazis und Rassisten, die unschuldige Menschen durch die Straßen jagen. Ich möchte einmal sehen, was Linksextreme machen, wenn sich solche kriminellen Migranten in ihrem unmittelbaren Umfeld so aufführen.

linksunten.indymedia.org schreibt:

„Regelmäßig marschieren hier Nazis und Rassisten zusammen mit Bullen durch die Stadt und unweit in Bau[t]zen werden aktuell unschuldige Menschen, die hier nur Schutz suchen durch die Stadt gejagd und fast getötet und als ob das noch nicht reichen würde, werden die Opfer auch noch zu Tätern stilisiert.”

Noch ein Wort zu den “unschuldigen” Flüchtlingen in Bautzen. Der Rädelsführer der Bautzener Migranten, Mohamed Youssef T., genannt “King Abode”, ist ein afrikanischer Kindersoldat aus Libyen, der sich gerne mit der Kalaschnikow zeigt, der sich weigert zur Schule zu gehen und gegen den mehrere Verfahren wegen Diebstahls und Drogenhandels, auch an Minderjährige, laufen. In der Nacht zum Sonntag hat es in der  Bautzener Innenstadt auf dem Holzmarkt eine Massenschlägerei zwischen Libyern und Syrern gegeben, die mit Knüppeln, Pfefferspray und Eisenstangen aufeinander losgegangen sind.

Wie man im nachfolgenden Artikel sehen kann, gibt es aber nicht nur in Bautzen Probleme mit Migranten, sondern auch in Schwerin und in Sachsen Anhalt. Und ich fürchte, um so mehr Migranten nach Deutschland kommen, um so mehr Gewalt wird es zwischen Deutschen und zumeist minderjährigen Migranten geben.

Entweder man setzt sich dagegen zur Wehr oder man wird Opfer von Migrantengewalt. Die Politik reagiert erst, wenn die Zustände nicht mehr zu vertuschen sind. Und dann wird vielfach, das zeigen die Reaktionen nach der Feier der Deutschen Einheit in Dresden, wo es jede Menge Gegendemonstrationen gab, die Schuld bei den bösen Rechten gesucht, die es wagen, gegen die kriminelle Einwanderungspolitik Merkels zu demonstrieren.

Schwerin: 30 Deutsche greifen zehn Migranten in Schwerin an

Marienplatz-in-Schwerin

In Schwerin sind 30 Einheimische auf zehn Zuwanderer losgegangen. Die Polizei ermittelt wegen Landfriedensbruchs. Auch in Sachsen-Anhalt (in Sangerhausen) kam es zu einer Prügelei zwischen Deutschen und Asylbewerbern. In dem Stadtgebiet im Zentrum zeigt die Polizei bereits seit Wochen stärkere Präsenz, weil es immer wieder zu Auseinandersetzungen kommt. Auf dem Marienplatz treffen sich laut Polizei immer wieder Gruppen von 20 bis 30 Zuwanderern, laut Polizei zumeist unbegleitete minderjährige Asylbewerber, und auch Gruppen Einheimischer. >>> weiterlesen

Zwei Städte (Schwerin (Meck-Pomm) und Sangerhausen (Sachsen-Anhalt), zwei Attacken: Konflikte mit Flüchtlingen eskalieren (n-tv.de)

Video: Im Dialog: Leon de Winter im Gespräch mit Michael Krons


Video: Im Dialog: Leon de Winter im Gespräch mit Michael Krons (30:03)

Im Dialog spricht Michael Krons mit dem international renommierten Bestseller-Autor über seine Wertvorstellungen und über seinen neuen Roman "Geronimo". In seinem neuen Polit-Thriller entwirft de Winter seine Gegenversion zur offiziellen Darstellung, dass der Al-Qaida-Führer Osama bin Laden im pakistanischen Abbottabad von amerikanischen Elitesoldaten getötet wurde. Der Roman, der Fakten und Fiktion virtuos verknüpft, wird der meistgesuchte Mann der Welt lebend gefangen genommen, um ihn vor Gericht zu stellen. >>> weiterlesen

Das Maas-Männchen will uns mit Migranten zuscheißen

AfD-Rheinland-Pfalz schreibt:

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Finanzökonom Bernd Raffelhüschen rechnete schon vor vier Wochen vor: Die Asylkrise kostet Deutschland in den kommenden Jahren 1,5 Billionen Euro, wenn die Asylbewerber nicht in den Arbeitsmarkt integriert werden könnten. Daraus resultiere zudem eine Drosselung des Wirtschaftswachstums. Dass sie praktisch nicht in den Arbeitsmarkt integrierbar sind, steht jedoch auch schon fest: Nur etwa 10% der hier ankommenden Menschen gelten tatsächlich als qualifiziert.

Vielleicht hätte sich Justizminister Heiko Maas (SPD) zunächst mit Raffelhüschen und anderen Experten austauschen sollen, bevor er allen Ernstes erklärt, dass "weniger Zuwanderung größere Probleme in den Sozialkassen" schafft. Unsere Kinder und Enkel werden noch den Schuldenberg abzutragen haben, den Spitzenpolitiker wie Maas angehäuft haben.

Deshalb: #AfD wählen, damit das Asylchaos ein Ende findet und nachfolgende Generationen eine Zukunft haben! ZDF Donnerstalk (Maas ab der 42. Minute):

Archiv-Artikel: 1,5 Billionen Euro Schulden (Ich bin mir nicht sicher, ob er nicht diese Sendung meint: Schon Fremde oder noch Freunde – Wohin steuert die Türkei?, denn in der anderen Sendung konnte ich Heiko Maas nicht entdecken. Vielleicht habe ich ihn aber auch übersehen.

•   Auf unsere Kinder wartet die 7,7-Billionen-Euro-Lücke (welt.de)

Gartin schreibt:

Hatte dieser Mensch in seinem Leben eigentlich schon mal einen Taschenrechner in der Hand? Weiß dieser Mensch eigentlich was Zahlen sind? Hat dieser Mensch eigentlich einmal eine Schule von innen gesehen? Weiß dieser Mensch eigentlich, wie unser Sozialsystem funktioniert? Weiß dieser Mensch eigentlich, dass auf einem Konto erst Geld eingezahlt werden muss, bevor man welches entnehmen kann? Fragen über Fragen…

Nati schreibt:

Dieser Clown ist nicht dumm! Er steckt mit aller Perfidität mit im System der Vernichtung Deutschlands …… wir haften ….. nicht dieser Volksvernichter! Unter dem Motto: "Deutschland verrecke und komm‘ niemals wieder auf die Beine ." Auch ER gehört vor das höchste Gericht in Den Haag!

Jochen schreibt:

Was will man von einem linken Ars***** erwarten, der Punkbands gut findet, die Deutschland einfach scheiße finden. Dem gehört seine ganze Beamtenbesoldung abgenommen.

Siehe auch:

Video: Anne Will: Wird Islamfeindlichkeit in Europa salonfähig?

Dr. Marcus Franz: Der Zug der linken Lemminge in den Untergang

Prof. Soeren Kern: Dschihadisten nehmen Spanien ins Visier

Nicolaus Fest: Postdemokratie – ist Berlin längst ein "gescheiterter Staat"?

Schweden – 80% der Polizisten wollen kündigen – der Beruf ist zu gefährlich

Michel Houellebecq: Europa steht vor dem Selbstmord

Abu Bakr Naji, der grausame neue Chefdenker der islamischen Welteroberung

28 Sep

Abu Bakr NajiMit dem Terroranschlag vom 11.09.2001 hatte Al Kaida-Chefdenker Usama Bin Ladin erwartet, daß die USA vor der Gewalt der Muslime kapitulieren würde. Aber es geschah genau das Gegenteil. Die USA begannen, den islamischen Extremismus massiv zu bekämpfen. Deshalb entwickelten einige islamische Dschihadisten neue Taktiken, um den Westen zu bekämpfen. Hier ist vor allem der Name Abu Bakr Naji (Foto) zu nennen. Der ehemalige Chefdenker von Al Quaida hat bereits 2004 ein Handbuch für Dschihadisten zur islamischen Welteroberung geschrieben.

Er wollte den Dschihad auf alle Länder ausdehnen, in denen Muslime lebten. Aus dem Schutz islamischer Staaten in Arabien, Afrika und Asiens, aber auch aus den vielen islamischen Parallelgesellschaften in Europa, USA, Russland, China, usw. wollte er mit unzähligen Terroraktionen das Leben der Ungläubigen (Nichtmuslime) erschüttern.

Eugen Sorg schreibt:

„Keiner soll sich mehr sicher fühlen können. Naji empfiehlt Kidnapping, Geiselnahme, Verwendung von Frauen und Kindern als lebende Schutzschilde, öffentliche Tötungen, Selbstmordattentate, aber auch Anschläge auf Ölfelder, Häfen, Flugplätze, Touristentreffpunkte.

Das Ziel ist der Kollaps der Ordnung, die Schaffung von Zonen der Gesetzlosigkeit, des Chaos, der Wildheit. Dort herrschen die idealen Bedingungen, um die Scharia einzuführen. In einer Situation der Barbarei und Willkür, so Naji, würden sich die Leute jedem unterwerfen, egal ob gut oder böse, der ihnen Sicherheit und Überleben garantiert. Dies entspreche der „menschlichen Natur“.“

Was Abu Bakr Naji will, ist ein gnadenloser Terror weltweit. In Europa öffnet man diesem Terror mit seiner vollkommen unüberlegten Einwanderungspolitik Tür und Tor. Rettet man alle Flüchtlinge die über das Mittelmeer [oder über den Balkan] nach Europa wollen, dann wird das viele Muslime ermuntern, ebenfalls den Weg nach Europa zu wagen. Unter ihnen werden auch jede Menge Dschihadisten sein.

Es ist für mich unverständlich, wieso die Europäer nicht darüber nachdenken, was die Folgen dieser Masseneinwanderung sind. Ihre naive Gutmenschlichkeit wird dazu führen, dass die radikalen Muslime genau die Pläne umsetzen, die Abu Bakr Naji sich ausgedacht hat und die Europa in ein Blutbad verwandeln. Wie soll der Dschihad gegen den Westen, nach der Vorstellung Abu Bakr Naji’s durchgeführt werden?

„Wir müssen den Dschihad mit äußerster Gewalt führen, so dass der Tod nur einen Herzschlag entfernt ist.“ Dies ist der Weg zum Sieg über die Westler: rohe, schockierende Gewalt. „Wir müssen den Feind massakrieren und ihm einen Schrecken einjagen.“

Das alles müsste den europäischen Politikern doch längst bekannt sein. Warum träumen sie immer noch von einem friedlichen Zusammenleben zwischen Christen und Muslimen in Europa? Sie sehen doch jeden Tag, wie brutal und grausam die Nichtmuslime in den islamischen Staaten vertrieben, vergewaltigt, gefoltert und getötet werden. Glauben sie wirklich daran, dass die Muslime in Europa sich in Friedensengel verwandeln?

Die Humanität der Europäer ist zwar gut gemeint, aber man holt sich doch nicht in Massen seine Feinde ins eigene Land. Hier ist die eigene Sicherheit, der Überlebensinstinkt gefragt, den die Europäer gleichgültig in den Wind schlagen. Da erscheint mir die Politik der Australier wesentlich sinnvoller, die alle Flüchtlingsboote stoppen und zur Rückkehr zwingen. Man sollte jedem Flüchtling, der über’s Mittelmeer nach Europa kommt, die Asylberechtigung verweigern. Aber mir scheint, die Europäer wachen erst auf, wenn Europa in Flammen steht. Australien: 2014 und 2015 hat es kein einziges Schiff mit illegalen Einwanderern nach Australien geschafft (spiegel.de)

Andererseits sage ich mir auch manchmal, wenn die Deutschen Wähler stets die Parteien wählen, die sich für die Masseneinwanderung einsetzen, dann sollen sie auch die Konsequenzen tragen. Wer wie die Lemminge den Flüchtlingsanbetern folgt, wird irgendwann auch über die Klippe (Klinge) springen, denn Dummheit schützt vor Strafe nicht. Vor 70 Jahren folgte man begeistert Adolf Hitler, was Europa mit über 50 Millionen Toten und einem verwüsteten Europa bezahlte. Offenbar besteht die Sehnsucht nach einem erneuten Genozid (Völkermord) immer noch. Der Wohlstand der vergangenen Jahrzehnte hat den Menschen offenbar den Verstand geraubt.

Mag sein, dass das Konzept des Dschihads vielleicht sogar aufgeht und Europa in einen islamischen Kontinent verwandelt wird. Da ist zum einen die Frage, was geschieht mit den Nichtmuslimen? Man bedenke, dass auch die Türkei (früher Byzanz) über tausend Jahre lang ein christlicher Staat war, bis die Osmanen Byzanz besiegten. Heute sind nur noch 0,2 Prozent aller Türken Christen. Und wehe sie wagen es, sich offen dazu zu bekennen. Alle anderen Christen wurden zwangsislamisiert, vertrieben oder getötet. Ich fürchte, Europa wird dasselbe Schicksal wie die Türkei erleben, wenn man nicht endlich die muslimische Einwanderung stoppt.

Eugen Sorg spricht in seinem Artikel einen ganz wichtigen Punkt an. Er stellt nämlich die Frage, was geschieht, nachdem Europa islamisiert ist? Darüber haben sich die muslimischen Dschihadisten nämlich scheinbar keine Gedanken gemacht. Wie wollen sie die Not, die Armut, die Gewalt und alle übrigen Probleme beseitigen, vor der sie jetzt aus den muslimischen Staaten nach Europa geflohen sind?

„An den Äußerungen Najis und anderer Kalifatsutopisten fällt aber auf, dass sie keinen Gedanken daran verschwenden, wie sie nach einer Machtübernahme Wirtschaft und Handel organisieren, die Arbeitslosigkeit bekämpfen, das Gesundheitswesen einrichten wollen. Sie liefern nicht mal den Hauch eines Konzepts, wie sie ihre Bevölkerung vor Armut, Hungersnöten, Krankheiten bewahren wollen. Das reale, praktische Leben interessiert sie nicht. Sie interessiert nur der Dschihad, der Krieg, die ewige Schlacht für das erträumte Kalifat.”

Und genau so wenig, wie die Muslime sich darüber Gedanken gemacht haben, haben sich die europäischen Politiker und Bürger darüber Gedanken gemacht. Ich glaube, es gab noch nie so viele dumme, feige, korrupte und verantwortungslose Politiker in der Geschichte der Menschheit, wie heute. Es ging den Menschen Europas in den vergangenen Jahrzehnten offenbar zu gut. Dabei haben sie den Blick für die Realität verloren. Sie sind zu verweichlichten und verwöhnten Wohlstandsbürgern geworden, die den Überlebensinstinkt verloren haben und verlernt haben sich gegen die barbarischen Übergriffe der Muslime zur Wehr zu setzen, die bereits heute tagtäglich überall in Europa stattfinden.

Eugen Sorg fasst dies wie folgt zusammen:

„Militärisch hat der Westen von den salafistischen Kriegern nichts zu befürchten, seine Armeen und Waffen sind unvergleichlich stärker. Seine Achillesferse, dies erkannte Abu Bakr Naji richtig, liegt im mentalen Bereich. Auf Grausamkeit, Boshaftigkeit und Horror reagiert das verzärtelte westliche Gemüt mit Verleugnung, Kopflosigkeit und Unterwerfungsreflexen. Und mit diesem „schwachen Magen“ der dekadenten Ungläubigen rechnen auch Najis Nachfolger. Ob zu Recht, ist noch längst nicht entschieden.”

Ich habe gerade etwas gelesen, was der Aussage Eugen Sorgs widerspricht, dass die Deutschen/ Europäer sich eben nicht kampflos den islamischen Eroberern ergeben werden, sondern sich ganz massiv gegen die islamischen Barbaren zur Wehr setzen werden. Dies hat offensichtlich auch Abu Bakr Naji falsch eingeschätzt, der glaubte in Europa leichtes Spiel zu haben, wenn er die Europäer nur massiv genug einschüchtert.

GEGENLUEGENPRESSE [#116] schreibt:

Uns fehlen die jungen Menschen, wir sind eine überalterte Gesellschaft! Aber wenn es darum geht, dass wir vom IS-Terroristen im eigenen Land angegriffen werden, dann sind wir nach etwa 3 Wochen stärker, weil selbst Frauen und Kinder auf unserer Seite den Abwehrkampf mitführen werden. Vergesst bitte nicht, dass dann jedem auf makabre Weise klar geworden ist, dass es um das eigene Überleben geht.

Dann haben wir plötzlich 30 Millionen WEHRWILLIGE. Wir kennen uns im Land besser aus und werden den IS-Kämpfern mit zahlreichen Hinterhalten schwerste Verluste beifügen können. Die Waffen, mit denen man aus der Entfernung töten kann [Gewehre, Pistolen], bekommen die Frauen und die alten Leute, welche beim Nahkampf aus physiologischen Gründen nur geringe Überlebenschancen hätten. Die Vorteile, die ein Verteidiger hat, muss man eben bestmöglich nutzen.

Hier der ganze Artikel von Eugen Sorg

Mikel L. schreibt:

Ein Bekannter mit türkischen Wurzeln aber hier in Deutschland geboren und aufgewachsen, meinte bei einer ähnlichen Diskussion zu mir: "Eure Toleranz empfinden wir als Schwäche, quasi wie eine hündische Unterwerfung. Wir nehmen das mit, haben dafür aber keine Achtung weil wir das in unserer Kultur so nicht kennen und auch nicht wollen…"

Gerhart M. schreibt:

Der Islamismus will geschlossene Territorien schaffen. Das ist richtig. Zugleich aber will er die EU von innen destabilisieren. Er macht das mit der üblichen islamischen Doppel-Taktik: Einerseits setzt er auf Einwanderung und Demografie [hohe Geburtenrate], unterwandert die staatlichen Organisationen der westlichen Demokratien. Das Kopftuch-Urteil des BVerfG zeigt, wie es funktioniert. Merkel formuliert devot [unterwürfig], der „Islam gehöre zu Deutschland" – aus Sicht der Muslime eine Kapitulation der „Ungläubigen" und ein Sieg des Islam in der EU.

Was die Politiker oftmals nicht verstehen – obwohl Leute wie Bassam Tibi oder Abdel Samad es immer wieder konstatiert [darauf hingewiesen] haben – ist die Tatsache, dass der Islam eben nicht nur eine Religion ist. Das ist er auch. Er ist aber vielmehr noch eine Ideologie mit Weltherrschaftsanspruch. Die scheinbare Integration in der EU geschieht nur zum Schein und ist nur für die Anfangszeit gedacht. Ein ehrlicher Imam wird das auch immer zugeben – aber diese sind rar gesät. Nein, die EU hat leider weder ein Konzept für den I.S., noch hat sie ein Konzept gegen die Islamisierung der EU.

Johannes H. schreibt:

Wenn man die Flüchtlingsströme betrachtet, die eine solche "Politik" produziert, ergibt sich ein Zusammenhang, den hier leider niemand erkennen will. Dabei glaubt die extreme Linke schon immer daran, dass nur aus dem Chaos die neue, bessere Welt entstehen kann. Diesen Schwachsinn haben schon Millionen von Menschen mit ihrem Leben bitter bezahlen müssen. Dass wir aber bürgerliche Schwachköpfe [Gutmenschen] nicht daran hindern, das absolute Chaos auch noch willkommen zu heißen… [die werden hoffentlich eines Tages von selber aufwachen]

Siehe auch:

Vera Lengsfeld: Nachtgedanken einer Bürgerrechtlerin

Deutscher Verfassungsschutz „verzweifelt“: Gesetzlosigkeit und Terrorismus unvermeidlich

Prof. Soeren Kern: Verliert Europa die Kontrolle über sein Schicksal?

Video: Im Dialog – Michael Krons mit Hamed Abdel-Samad

Erfurt: Flüchtlinge in der Messehalle pinkeln auf den Fußboden und auf schlafende Frauen

Die Flüchtlingslügen der Süddeutsche Zeitung

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