Tag Archives: Baden-Württemberg

Video: Interview mit Guido Reil (AfD) auf der Europawahlversammlung aus Riesa (12.01.2019) (05:30)

15 Jan


Video: Interview mit Guido Reil (AfD) auf der Europawahlversammlung aus Riesa (12.01.2019) (05:30)

Rückblick: Bayern freut sich auf den nächsten Vollrausch – die schwarz-grüne Grüko

Berlin_Friedrichswerdersche_KircheBy PetrusSilesius – Friedrichswerdersche Kirche in Berlin – CC BY-SA 3.0

In gut zwei Wochen wählt Bayern. Doch egal, was und wie Bayern wählt – es wird sich im Prinzip nichts ändern, denn das einst Undenkbare wird Normalität. Das "Justemilieu" rund um Bündnis 90/Die Grünen hat sich unter der Rainbow-Warrior-Flagge des globalen Fortschritts aufgemacht, nun auch noch hier im Süden den ewigen Stillstand zu garantieren. Im Visier: die Grüko.

Wenn im Folgenden öfters die Rede vom "Justemilieu" ist, dann meint der Autor damit ein urbanes Feld aus selbstgerechten, überheblichen, kleinbürgerlichen und scheingebildeten Laienpredigern. Im Gegensatz zu einer zur Schau gestellten kosmopolitischen Botanik blüht in diesem Schrebergarten nur ein sehr deutsches Unkraut – wenn man es auf das Wesentliche umsetzt, symbolisiert es den für uns typischen autoritären Charakter, dessen vornehmste Tugend es, laut Marx ist, nach oben zu kuschen und nach unten zu treten.

Der überwiegende Anteil dieser sich als erleuchtet wähnenden Elite stammt aus der Partei der Grünen und ihrer saturiert-hypnotisierten Klientel. Aber auch moderne Elemente aus den Kirchen mischen hier mit wie auch engagierte junge Leute aus diesen orientierungsarm herumspukenden NGOs und logo, eine Menge "Linke" innerhalb von SPD und Linkspartei. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Zum Glück blieb den Bayern dieses Schreckgespenst erspart, aber wer weiß, wo es demnächst in einem ähnlichen Gewand wieder auftaucht, denn heutzutage regiert der rot-schwarz-grüne Einheitsbrei. Die CSU sollte sich zumindest dafür einsetzen, dass Franz-Josef Strauß eine angemessene Rotationsbeilage erhält, bevor sie ganz vom freundlichen Blau-Weiß ins giftige Grün södert.

Die CSU war solange stark, wie sie ein bayrisch-patriotisches Profil hatte. Das aber hat sie heute nicht mehr. Sie nähert sich dem rot-grünen Wischi-Waschi-Profil immer weiter an, welches heute die deutschen Parlamente beherrscht. Und damit wird sie zukünftig immer mehr urbayrische CSU-Wähler verlieren. Diese Wähler sollten sich der AfD anschließen, denn auch Franz-Josef Strauß würde heute die AfD wählen und nicht die CSU.

Randnotizen:

Brasilien steigt aus dem UN-Migrationspakt aus – trotz Unterzeichnung im Dezember – was Brasilien kann, können wir schon lange (journalistenwatch.com)

Erstochen in Biberach (Baden-Württemberg): 17-Jähriger wollte Betrunkenem (20) helfen – Nachrichtensperre bei der Polizei? (epochtimes.de)

Siehe auch:

Lehrte (Niedersachsen): Schlägerei auf Schulgelände – 20-jähriger Deutscher liegt nach Angriff türkischer Migranten im künstlichen Koma

Systemkritische Recherche ist ein Entlassungsgrund – Entlassung beim Münchner Heise Verlag

Frankreich: Die Angst der Elite vor den Gelbwesten: Mutter mit Gelbweste verhaftet

16-jährige Südsudanesin für 500 Kühe & 10.000 Dollar auf Facebook versteigert

Wien-Neustadt: Mutter findet Leiche ihrer Tochter (16) in Park – war ihr syrischer Ex-Freund der Täter?

Video: Prof. Dr. Jörg Meuthen: Europawahlversammlung der AfD in Riesa am 11.01. (21:07)

Wien-Neustadt: Mutter findet Leiche ihrer Tochter (16) in Park – war ihr syrischer Ex-Freund der Täter?

14 Jan

yazan_a_manuela_k02Yazan A. (19) wird im Zusammenhang mit dem Mord an Manuela K. (16) gesucht

In einem Park in Wiener Neustadt ist am Sonntagvormittag die Leiche eines 16 Jahre alten Mädchens gefunden worden – von der eigenen Mutter, die nach der Jugendlichen bereits fieberhaft gesucht hatte. Weil von Fremdverschulden auszugehen ist – so war das Opfer mit Blättern und Ästen bedeckt, um es zu verstecken, ermittelt die Mordkommission. Im Fokus der Ermittlungen stehe derzeit der Ex-Freund des Mädchens, ein junger Syrer. Die beiden führten eine On-off-Beziehung, waren am Samstagabend offenbar gemeinsam unterwegs gewesen.

Es ist der bereits dritte Frauenmord in Österreich innerhalb von sechs Tagen. Alle drei haben sich in Niederösterreich ereignet – und alle drei innerhalb weniger Tage. Am Dienstag wurde eine 40-Jährige in Amstetten mutmaßlich von ihrem Ehemann mit 38 Messerstichen regelrecht hingerichtet [1], nur einen Tag später wurde eine 50 Jahre alte Frau in der Marktgemeinde Krumbach getötet – ebenfalls mit einem Messer. Die Verdächtigen sind in Haft. >>> weiterlesen

[1] Der türkisch-stämmige Senol D. tötete vor den Augen ihrer 3 gemeinsamen Kinder seine Ehefrau mit 38 Messerstichen. Senol D. war in Amstetten für sein radikales und rücksichtsloses Auftreten bekannt. Insgesamt lagen über 30 Anzeigen wegen Ordnungsstörungen gegen den 37-Jährigen vor. Auch auf dem Adventsmarkt in Amstetten fiel er unangenehm auf.

Dort soll er mehrere Personen, die Glühwein tranken, aufgefordert haben ‚Schütt das weg, schütt das weg‘. In der Hand hielt er dabei einen Zettel auf dem „Allah” stand. Obwohl Senol D., als islamistischer Fundamentalist betrachtet wurde, zeigte er sich nie aggressiv oder gewalttätig. Deshalb lag kein strafrechtlicher Tatbestand vor, weshalb die Polizei ihn nicht festnehmen konnte. Es blieb bei Anzeigen. >>> weiterlesen

Siehe auch: Wien-Neustadt: Leiche von Manuela K. (16) im Park gefunden: Fahndung nach syrischem Ex-Freund Yazan A. (19) – Haftbefehl erlassen

Bad Kreuznach: Afghanischer Asylbewerber sticht in Klinik auf Schwangere ein – Baby tot

bad_kreuznach_messerstecherei_klinikIn einer Klinik in Bad Kreuznach / Rheinland-Pfalz sticht ein Afghane lebensbedrohlich auf eine Schwangere ein und tötet das ungeborene Kind im Mutterleib. 

Wieder ein Afghane, wieder Rheinland-Pfalz, wieder eine „Beziehungstat“, wieder ein Mord: Ein Jahr nach dem „Einzelfall von Kandel“ sticht ein afghanischer „Asylbewerber“ in einer Bad Kreuznacher Klinik auf eine schwangere Frau mit äußerster Brutalität ein.

Wie Polizei und Staatsanwaltschaft Mainz erst am späten Samstag Nachmittag mitteilten, wurde die Schwangere bereits am Freitag gegen 18 Uhr durch die Messerstiche lebensbedrohlich verletzt, ihr ungeborenes Kind starb kurz nach dem Messerangriff. >>> weiterlesen 

Video: Zwei Patrioten baden in der Antifamenge auf dem Bundesparteitag der AfD in Riesa (07:10)


Video: Zwei Patrioten baden in der Antifamenge auf dem Bundesparteitag der AfD in Riesa (07:10)

Meine Meinung:

Warum merken die Antifas nicht, was in ihren Köpfen abläuft? Weil sie total ungebildet und gehirngewaschen sind – es ist so traurig. Es sind kleine dumme Kinder, grenzenlos naiv und realitätsfern. Man merkt, die haben stets in einem geschützten Kokon gelebt und das wahre Leben nie kennen gelernt. Aber auch sie werden das wahre Leben bald kennen lernen und erfahren, was Multikulti wirklich bedeutet. Sie müssen offenbar erst selber zum Opfer von Migrantengewalt werden, bevor sie ihr Gehirn einschalten.

Randnotizen:

Berlin Friedrichshain-Kreuzberg: Trio prügelte Mann (32) ins Koma – Not-OP rettete sein Leben – Mordkommission sucht Zeugen (bz-berlin.de)

Munderkingen (Baden-Württemberg): Hilde allein zu Haus: Kein einziger Interessierter kommt zum SPD-Infoabend von Hilde Mattheis (SPD-MdB) (schwaebische.de)

Siehe auch:

Video: Prof. Dr. Jörg Meuthen: Europawahlversammlung der AfD in Riesa am 11.01. (21:07)

Ingolstadt: Flüchtlinge mit Bleiberecht ruinieren sechs neue Wohnhäuser

Frankreich: Gelbwesten: Mehr als die Hälfte aller Radar-Blitzer zerstört

Ohne meine kleine Tochter und meinen Partner läge ich neben Susanna im Grab

NuoViso-TV: #Gelbwesten – Im Gespräch mit Frank Stoner (19:41)

War der Angriff auf den Bremer AfD-Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz doch ein versuchter Mord?

Akif Pirincci. Another Day in Paradise

Die Slowakei zeigt wie es geht: Slowakei erkannte 2018 nur sechs Asylanträge an

FDP fordert Ethik- und Islamunterricht ab der 1. Grundschulklasse

FDP fordert Ethik- und Islamunterricht ab der 1. Grundschulklasse

11 Jan

Sonnenuntergang_am_MoosfluhBy Tobi 87 – Sonnenuntergang Riederalp – CC BY-SA

Auf dem baden-württembergischen Landesparteitag der FDP in Fellbach, der als Vorspiel des traditionellen Dreikönigstreffen gilt, forderten die Delegierten nach einem Bericht der Stuttgarter Nachrichten im Rahmen einer „weltbesten Bildung“, dass Ethik und Islamunterricht in Zukunft ab der Grundschulklasse 1 angeboten werden. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Die etablierten Parteien gehen mittlerweile wegen der Machterhaltung über Leichen, nun auch die FDP. Was in den Schulen abgeht, die überwiegend von islamischen Schülern besucht werden, kann man hier lesen. Radikalisierung muslimischer Schüler im Islamunterricht

Das sollte die FDP sich vielleicht einmal durchlesen. Wir brauchen keinen Islamunterricht in den Schulen, sondern einen Unterricht, der sich kritisch mit dem Islam auseinander setzt, denn durch den Islamunterricht werden die Kinder nicht selten radikalisiert. Die Kinder sollten sich nicht völlig kritiklos dem Islam unterwerfen, sondern lernen, sich kritisch mit ihm auseinander zu setzen.

Video: Peter Böhringer (AfD): "Dann haben Sie Unruhen auf den Straßen" (13:30)

Peter Boehringer ist Bundestagsabgeordneter der AfD und Vorsitzender des Haushaltsausschusses. Der eloquente Mann kennt sich mit Zahlen aus, mit Wirtschaft und Finanzen sowieso. Markus Gärtner hat Peter Boehringer vor die Kamera geholt.

Es ging um die GroKo, die einfach nicht aus den Startlöchern kommt, um Politik für das Land und die Menschen zu machen. Es ging um das europäische Bankensystem, das zu implodieren droht. Und es ging um die wachsende Wut im Volk, die Hutschnur, die den Deutschen bald zu reißen droht. In einem Wort: um das Versagen der Elite.


Video: Peter Böhringer (AfD): "Dann haben Sie Unruhen auf den Straßen" (13:30)

Video: Birgit Bessin (AfD-Brandenburg) bekommt nach dieser Rede stehenden Applaus. 05.01.2019 (10:57)


Video: Birgit Bessin (AfD-Brandenburg) bekommt nach dieser Rede stehenden Applaus. 05.01.2019 (10:57)

Die Alternative für Deutschland / Brandenburg hat bei ihrem Parteitag im brandenburgischen Rangsdorf ihre Landesliste für die Landtagswahl 2019 aufgestellt. Dabei kam es zu folgenden Wahlergebnissen:

AfD_Brandenburg_Wahlliste Randnotizen:

ZDF-Reporterin Nicole Diekmann als Taktgeberin für den linken Straßenterror: „Nazis raus“ (pi-news.net)

Baden-Württemberg: Flüchtlinge sollen Lokführer werden – Dschihadisten bevorzugt (stuttgarter-zeitung.de)

Video: AntiFa Bremen bekennt sich zu Anschlag auf AfD-Politiker Magnitz (pi-news.net)

Siehe auch:

Freilassing (Bayern): 17-Jährige von drei südosteuropäischen Männern mit Messer in Regionalbahn nach Mühldorf bedroht

Dr. Alice Weidel (AfD): Die Rückkehr des Kameruners Alassa M. zeigt den ganzen Irrsinn der deutschen Asylpolitik

Video: Martin Sellner: Die Ethnische Wahl und das 3 Parteiensystem (11:03)

Stuttgart: 18-jähriger Deutscher wird von einer Gruppe Ausländer durch die Stadt gejagt – von einem Auto angefahren und lebensgefährlich verletzt – die Polizei spricht von einem Suizidversuch

2019 – kein Licht am Ende der Gewaltspirale

Video: Alexander Gauland (AfD) zum Attentat auf den Bremer AfD-Politiker Frank Magnitz (12:14)

Video: Miro Wolsfeld (@Unblogd): Bremen: Mordversuch an AfD-Politiker Frank Magnitz (04:21)

Werner Reichel: Die Heuchler und die Pressefreiheit

31 Dez

HainbergBy Simon Koopmann – Naturpark Hainberg – CC BY-SA 2.0

Seit die SPÖ nicht mehr den Bundeskanzler stellt, versinkt Österreich im Chaos, alles geht den Bach hinunter. Ein Jammer. Wer sich primär über die großen heimischen Medien informiert, bekommt dieses Bild vermittelt. Tag für Tag. Vor allem der ORF und Medien wie Der Standard, News, Profil, Falter oder Kurier haben, seit die türkisblaue Koalition regiert, eine düstere mediale Parallelwelt geschaffen, die von Nazis, Rechtspopulisten, Kapitalisten, Rassisten, Burschenschaftern, Neoliberalen, Homophoben, Sexisten und anderen fiesen Kreaturen bevölkert wird.

Ein linkes Gruselkabinett, eine Welt, die nur noch wenig Berührungspunkte mit der Realität und den Alltagserfahrungen der meisten Österreicher hat. Man berichtet konsequent an den Interessen der Bürger vorbei, von denen bekanntlich rund 60 Prozent ÖVP und FPÖ gewählt haben. Wobei „berichten“ angesichts des vorherrschenden linken Meinungsjournalismus nicht der richtige Ausdruck ist. Informationen werden zumeist mit der „richtigen“ Meinung und Deutung verbreitet. >>> weiterlesen

Von 2015 bis 2017 sind insgesamt 5.552.797 Menschen nach Deutschland eingewandert

zuwanderung_deutschlandAnzahl der Auswanderer nach Deutschland – Quelle: Statista

Im Jahr 2017 sind 1.550.721 Menschen nach Deutschland zugezogen. Die Anzahl der Auswanderer aus Deutschland betrug im Jahr 2017 rund 1.134.641. Der Wanderungssaldo, also der Saldo zwischen Zuzügen und Fortzügen, betrug im selben Jahr plus 416.080. Die meiste Zuwanderung unter den Bundesländern verzeichneten Nordrhein-Westfalen, Bayern und Baden-Württemberg.

Die meisten Zuwanderer kamen im Jahr 2017 aus Rumänien. Im Jahr 2017 lebten rund 10,62 Millionen Menschen mit ausländischem Pass in Deutschland. Die meisten darunter stammen gebürtig aus der Türkei, aus Polen und aus Syrien. Man sollte nicht vergessen, dass viele Migranten mittlerweile einen deutschen Pass haben.

Meine Meinung:

Gehe ich recht in der Annahme, dass die meisten, die nach Deutschland eingewandert sind, Messerfachkräfte, Taschendiebe, Trickdiebe, Räuber, Einbrecher, Drogendealer, Islamisten, Kopftreter und Sozialschmarotzer sind? Und die meisten, die ausgewandert sind, dürften wahrscheinlich wirkliche Fachkräfte, Ingenieure, Wissenschaftler und Ärzte sein, die keine Lust mehr haben für diese Leute Steuern zu zahlen und zum Opfer dieser Kriminellen zu werden. Den Bayern, Baden-Württembergern und Nordrhein-Westfalen wünsche ich viel Spaß mit ihren neuen Mitbürgern. Wie gewählt, so geliefert.

Bluttat in Marokko: Doppelmord an skandinavischen Studentinnen: Schweizer festgenommen

Rana_temporariaBy Richard Bartz – Grasfrosch – CC BY-SA 2.5

Marokkanische Behörden haben nach dem Mord an zwei Skandinavierinnen im Atlas-Gebirge einen weiteren Mann festgenommen. Es handele sich um einen Schweizer.

Der Mann sei von "von extremistischer Ideologie durchdrungen", habe zudem auch die spanische Staatsbürgerschaft [und welche noch?], und stehe unter dem Verdacht, "einige der an diesem Fall beteiligten Personen das Schießen beigebracht zu haben", berichtet das Schweizer News-Portal "20min.ch" unter Berufung auf marokkanische Behörden. Außerdem soll er ihnen den Umgang mit modernen Technologien gezeigt haben. Ermittlungen hätten ergeben, dass er an der Rekrutierung von Marokkanern und Bürgern afrikanischer Länder südlich der Sahara beteiligt gewesen sein, „um Terrorpläne in Marokko auszuführen”.

Die Tat war außerordentlich brutal: Auf die zwei Opfer sei eingestochen, ihre Kehlen seien durchgeschnitten worden. Dann seien sie enthauptet worden. Bereits vergangene Woche waren vier Hauptverdächtige in Marrakesch festgenommen worden. Inzwischen wurden 18 Menschen wegen mutmaßlicher Verbindungen zu der Tat festgenommen. Die vier Hauptverdächtigen in dem Fall wurden in Marrakesch gefasst. Die Männer hatten nach Angaben der Staatsanwaltschaft der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) die Treue geschworen. ;>>> weiterlesen

Randnotizen:

Berlin will die 32 Flüchtlinge der „Sea-Watch“ aufnehmen – In Berlin leben schon so viele Kriminelle, da kommt es auf ein paar mehr oder weniger auch nicht mehr an (bz-berlin.de)

ARD-Vorsitzender Ulrich Wilhelm will Erhöhung der GEZ-Gebühr einklagen (freiewelt.net)

ZDF-Intendant Thomas Bellut will Rundfunksbeitrag/GEZ erhöhen

Video: Europawahlversammlung der AfD: Alexander Gauland: Angela Merkel hat keine Ahnung von Europa! (16.11.2018) (22:18)

Siehe auch:

Droht Italien zu Silvester ein ;Religionskrieg?

Gelb-Westen greifen nach dem Herz der ;Macht

Video: Weihnachtsbotschaft von Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) ;(02:07)

Video: Journalist Billy Six in Venezuela verhaftet – Eltern verzweifelt – Bundesregierung verweigert Hilfe ;(02:17)

Thilo Sarrazin im Gespräch mit Roland Tichy: Wir werden die nötige Wende nicht ;schaffen

Amberg (Bayern): Jugendliche Migranten schlugen und traten grundlos auf Passanten ein – 9 Verletzte in ;Klinik

Video: Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Orban wäre hochwillkommen! ;(37:38)

Video: Stefan Räpple (AfD) aus dem baden-württembergischen Landtag geworfen (01:48)

23 Dez


Video: Stefan Räpple (AfD) aus dem baden-württembergischen Landtag geworfen (01:48)

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion in Baden-Württemberg, Emil Sänze, schreibt:

AfD ist nicht extremistisch, sondern echte Opposition, und missbraucht keine parlamentarischen Rechte

Stuttgart. Die äußerst abfälligen Auslassungen von Ministerpräsident Winfried Kretschmann in der gestrigen Regierungspressekonferenz zu Partei, Fraktion und Mitgliedern der AfD insbesondere vor dem Hintergrund der Vorfälle um die Abgeordneten Stefan Räpple und Dr. Wolfgang Gedeon in der Plenarsitzung vom 12. Dezember 2018 werden von Emil Sänze, dem stellvertretenden Vorsitzenden und Pressepolitischen Sprecher der AfD-Fraktion, als „typische Unverschämtheiten“ zurückgewiesen. Kretschmann tadelt AfD: „Eine eindeutig extremistische Grundierung“ (welt.de)

Extremismusvorwürfe gegen Andersdenkende – ein Ex-Sympathisant der Roten Khmer spricht

Der Äußerung von Kretschmann, es gebe bei der AfD in der Tat Leute, deren Vorfahren im Stechschritt durch das Brandenburger Tor gelaufen seien, entgegnet Sänze: „Dies von einem ehemaligen Sympathisanten der Roten Khmer [1]. Wenn sich AfD-Mitglieder wie Stefan Räpple solch einen ungeheuerlichen Vorwurf gefallen lassen müssen, dann ist es Herrn Kretschmann wohl auch recht, in eine historische Linie mit den rot-terroristischen Roten Khmer, die ein Viertel der eigenen Bevölkerung zugrunde gerichtet haben, gesetzt zu werden.

[1] Die Roten Khmer waren eine maoistisch-nationalistische Guerillabewegung in Kambodscha, die 1975 unter Führung von Pol Pot in Kambodscha an die Macht kam und bis 1979 das Land totalitär als Staatspartei regierte. Ihr Name leitet sich von der mehrheitlichen Ethnie Kambodschas, den Khmer, ab. Die Khmer töteten etwa 2 Millionen Kambodschaner.

Die Roten Khmer wollten die Gesellschaft mit Gewalt in einen Agrarkommunismus überführen. Dieser Prozess umfasste auch die fast vollständige Vertreibung der Bevölkerung der Hauptstadt Phnom Penh und mündete im Genozid [Völkermord] in Kambodscha, der weltweite Bekanntheit erlangte. Bis zum Ende ihrer Herrschaft 1978 fielen den Roten Khmer nach den verbreitetsten Schätzungen etwa 1,7 bis 2,2 Millionen Kambodschaner (Khmer und Angehörige ethnischer und religiöser Minderheiten) zum Opfer.

Das wäre allerdings immer noch nicht ganz gerecht, weil Herr Räpple nie mit den Nazis sympathisiert hat. Die Partei, die aus eigennützigen Gründen sehr bald ein Ende der Entnazifizierung forderte, heißt immer noch FDP. Kretschmann sollte lieber einmal seine eigene Vergangenheit aufarbeiten, anstatt Abgeordnete der demokratischen Opposition zu diffamieren. Es war Kretschmann selber, seinerzeit Mitglied des Kommunistischen Bundes Westdeutschlands [KBW], dessen Laufbahn um ein Haar am Radikalenerlass gescheitert ist und der sich als künftiger Lehrer persönlich befragen lassen musste – nicht Herr Räpple.“

Provokation ist ein legitimes Instrument in der demokratischen Auseinandersetzung

Zum Vorwurf, die AfD verfolge eine Provokationsstrategie, lässt Sänze folgendes verlauten: „Herr Kretschmann wirft uns eine Provokationsstrategie vor und tut dabei so, als sei dies ein illegitimes Mittel der politischen Auseinandersetzung. Hier wird offensichtlich mit zweierlei Maß gemessen. Die Altparteien dürfen in der unflätigsten Weise, die Herr Dr. Hans-Ulrich Rülke (FDP) immer wieder vorlebt, die AfD provozieren, und die AfD ‚darf‘ nach Herrn Kretschmanns Gutdünken die Altparteien nicht im Rahmen der parlamentarischen Gepflogenheiten mit Zwischenrufen provozieren? Das ist ein untragbarer Zustand. Herr Kretschmann akzeptiert demokratisch-parlamentarische Rechte wohl nur, wo er sich Nutzen für seine Freunde erhofft.“

Kein Missbrauch der parlamentarischen Rechte durch die AfD, sondern echte Opposition

Auch mit dem Vorwurf Kretschmanns, die Mitglieder der AfD-Landtagsfraktion würden ihre parlamentarischen Rechte – Stichworte: Beantragung namentlicher Abstimmungen oder Anfragen an die Regierung – in missbräuchlicher Weise ausnutzen, räumt Sänze auf. „Es ist einerseits anmaßend von Kretschmann, beurteilen zu wollen, ob und wann parlamentarische Rechte missbräuchlich genutzt werden. Gottesgnadentum haben wir abgeschafft und 1918 musste der letzte König hier seinen Hut nehmen.

Wie Abgeordnete und Fraktionen ihre Aufgaben wahrnehmen und ihre Rechte nutzen, obliegt nicht der Beurteilung des Ministerpräsidenten. Wenn Herrn Kretschmann ein Problem mit unseren berechtigten Anfragen hat, dann sollte er weniger feiern, reisen, Hobby-philosophieren, demokratische Andersdenkende diffamieren und sich wie ein kleiner Autokrat geben, sondern einfach seine Arbeit machen.

Und natürlich werden wir fragen, was seine Feste und Reisen kosten [Kretschmann fliegt mit Hubschrauber zu einer Wanderung in ein Naturschutzgebiet]. Andererseits bedurfte das zum Altparteien-Konsenskartell erstarrte Parlament wieder frischen Windes durch die freiheitliche Opposition der AfD. Damit, dass mit der AfD wieder Leben in den Landtag eingekehrt ist, kommen die farblos und träge gewordenen Altparteien nicht klar. Außer Diffamierung kommt von denen aber nichts.“

Projektion des Scheiterns der türkischstämmigen Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) auf die AfD

Schließlich betrachtet der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Sänze die Diffamierung von Fraktion, Partei und Mitgliedern der AfD durch Altparteien und Regierung als bloße Projektion des Scheiterns von Landtagspräsidentin Muhterem Aras. „Die Unwilligkeit und Unfähigkeit von Parlamentseinheitsparteien und Parlamentsführung, die AfD als demokratische und demokratisch legitimierte Opposition anzuerkennen und entsprechend einzubinden, wird nun in einem Abwehrmechanismus auf die AfD projiziert.

Die aus dem Ruder gelaufene Plenarsitzung ist nicht der AfD-Fraktion oder den Abgeordneten Räpple und Gedeon anzulasten, sondern der Parlamentspräsidentin Aras, die sich zu einer neutralen und die Meinungsfreiheit der Abgeordneten wahrenden Verhandlungsführung wieder einmal und in noch nie dagewesenem Ausmaß unfähig erwiesen hat. Es ist legitim zu fragen, was Frau Aras in ihrem Amt kann, und die Antwort hat sich einmal mehr als niederschmetternd erwiesen.

Im Übrigen hat sich Frau Aras an die Geschäftsordnung zu halten: Zwischenrufe pauschal zu verbieten, kommt in dieser nicht vor. Ein diffuser Begriff wie ‚Diskriminierung‘, wenn es Frau Aras nicht gefällt, ob einer ‚Anatolien‘ oder ‚Südpol‘ sagt, kommt dort ebenfalls nicht vor. Sie hat aus Inkompetenz ihre Rechte überdehnt und braucht nun wieder einmal Kretschmann, um sie gegen gerechtfertigte Kritik in Schutz zu nehmen. Das ist armselig.“

Meine Meinung:

Was Stefan Räpple sagt, mag zwar inhaltlich richtig sein, aber er sollte versuchen es in einer ruhigen und sachlichen Art und Weise darstellen. Macht sich besser. Außerdem finde ich, sollte man die permanenten Zwischenrufe, die oft in ein lautstarkes und beleidigendes Gebrülle ausarten, generell verbieten und mit Ordnungsstrafen belegen. Wenn jemand eine Zwischenfrage stellt, dann ist das in Ordnung.

Und wenn Stefan Räpple von der Sitzung ausgeschlossen wird, so hätte der FDP-Abgeordnete Hans-Ulrich Rülke für seine beleidigenden Nazivergleiche in Richtung der AfD ebenfalls ausgeschlossen werden müssen. Er sagte: „Die geistigen Vorläufer, wie Leute von Herr Räpple, sind im Stechschritt durchs Brandenburger Tor marschiert.” Aber für diese Aussage gab es keinen Ordnungsruf, selbst dann nicht als Stefan Räpple die Landtagspräsidentin dazu aufforderte.

Siehe auch:

Immunität aufgehoben: Staatsanwalt ermittelt gegen sechs grüne und linke Abgeordnete

Blinde Naivität ist eine Einladung an den Tod

Flüchtlingshelfer wollen nicht länger schweigen

Der Vatikan weigert sich, einer von Muslimen verfolgten Katholikin Asyl anzubieten

Video: Die Woche COMPACT: Blutige Weihnacht, Marrakesch, Gelbwesten (22:16)

Neutrale Lehrer: AfD-Niedersachsen schaltet Schulportal frei

Elmar Hörig: Fremdschämen für die SPD!

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Gandhi und die Gelbwesten – der Weg zur Befreiung (07:36)

16 Dez


Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Gandhi und die Gelbwesten – der Weg zur Befreiung (07:36)

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Zurück aus Marrakesch vom "Global pact of migration" (14:25)


Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Zurück aus Marrakesch vom "Global pact of migration" (14:25)

Stuttgart: Nach Demonstration gegen UN-Migrationspakt: Linksextremer Anschlag auf AfD-Landtagsabgeordneten Stefan Räpple

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Der baden-württembergische AfD-Abgeordnete Stefan Räpple wurde am Sonnabend Ziel eines linksextremen Anschlags. Nach einer von ihm veranstalteten Demonstration gegen den Migrationspakt wurde eine Sitzbank auf das von ihm gefahrene Auto geworfen.

Der baden-württembergische AfD-Landtagsabgeordneter Stefan Räpple aus Kehl hat nach einem Anschlagsversuch Anzeige wegen versuchten Totschlags erstattet. Am Wochenende rief Räpple zu einer Demonstration in der Stuttgarter Innenstadt gegen den UN-Migrationspakt auf.

Räpple sprach sich auf der Kundgebung gegen die Unterzeichnung des UN-Abkommens aus. Den Migranten dürften nicht die »Scheunentore« geöffnet werden. Deshalb müsse es wirksame Grenzkontrollen geben.

Es kamen auch etliche Gegendemonstranten zusammen, die neben Gewerkschaften, Jusos, Grüne Jugend auch aus Reihen der Antifa und anderer linksradikaler Organisationen wie der MLPD stammten. Das Demonstrationsrecht wurde durch Hunderte Einsatzkräfte der Polizei gesichert.

Der Abgeordnete Räpple wurde nach Antritt der Heimfahrt durch Linksextremisten angegriffen, obwohl die Polizei direkt in Reichweite war. Kurz nach einem erzwungen Stopp seines Autos wurde eine massive Sitzbank auf das Fahrzeug geworfen, in das Räpple gerade saß. Dabei wurde die Frontscheibe zerstört. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

In meinen Augen ist es ein Mordversuch, wenn man versucht, eine massive Sitzbank durch die Scheibe eines Autos zu werfen.

Randnotiz:

Bamberg; Ermittler sicher – Flüchtlinge in Ankerzentrum wollten Polizisten töten (welt.de)

Siehe auch:

Bremen: Muslimische Frauen schließen Mann vom Eltern-Kind-Baden aus

Warum wir ein Recht auf Widerstand gegen die Massenmigration haben

Afrikaner: Wir werden weiße Kinder schlachten

Video: Laut Gedacht #106: #SokoChemnitz – #ZentrumfürPolitischeSchönheit – Zentrum für politische Hetze (08:22)

Video: Martin Sellner: Der Anschlag in Straßburg hätte verhindert werden können (08:11)

Renate Sandvoß: Neue Sklaven braucht das Land

Messerattacken in Nürnberg – Verharmlosung durch Nürnberger Nachrichten

Merkel-Poller (Moller) zum Schutz auf deutschen Weihnachtsmärkten?

30 Nov

Indexexpurgatorius's Blog

Weihnachtsmärkte werden immer mehr zu Festungen, Festungen werden immer enger, und zu Rüstungen, und so bleibt es nicht aus, dass selbst Weihnachtsstände vor dem Besuch von Gästen des Weihnachtsmarktes geschützt werden.
Werden ab 2019 Veranstaltungslokale zugemauert?

Natürlich kreiert jede Stadt ihr eigenes Konzept, zum Beispiel Ulm:

Fünf Spatzen aus Beton sollen den Ulmer Weihnachtsmarkt in diesem Jahr vor Terrorangriffen schützen. Die bis zu zwei Tonnen schweren Figuren sind an einem der Haupteingänge aufgestellt, „damit kein Lastwagen hineinfahren kann“, wie eine Sprecherin der Stadt in Baden-Württemberg sagte.

Natürlich kann man sich über die Einschränkung der Bewegungsfreiheit der Deutschen lustig machen, doch sollte man verdammt noch mal aufpassen, dass die Realität die Satire nicht überholt, denn dann sind alle Messen gesungen,

oder um es mit Nietzsche zu sagen:

„Ein Volk, welches so sehr auf seine eigene Freiheit bereitwillig verzichtet, hat keine Freiheit mehr verdient!“

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AfD: Migrantenkriminalität explodiert: 20.000 offene Haftbefehle allein in Baden-Württemberg: Abschiebung sofort!

15 Nov

20000_haftbefehle_bw

AfD schreibt:

20 000 offene Haftbefehle – nur in Baden-Württemberg!

Deutschlands Gefängnisse stehen vor dem Kollaps! Es gelingt aufgrund katastrophal geschwundener Kapazitäten nicht, Straftäter zu inhaftieren. Der Landesvorsitzende der Gewerkschaft Strafvollzug, Alexander Schmid, zeigt sich alarmiert. Weder verfügen die Haftanstalten über die notwendigen Haftplätze, noch ist auch nur annähernd das notwendige Personal vorhanden. Momentan fehlen rund 1000 Haftplätze sowie mindestens 300 Personalstellen in Baden-Württemberg. Daran wird sich so schnell auch nichts ändern, im Gegenteil.

Wo schon in Baden-Württemberg 20.000 Haftbefehle nicht vollzogen werden, schwant einem Böses für Gesamtdeutschland. Könnte das die Ursache für die oft laxen Urteile sein, wo selbst schlimme Verbrechen nur mit Bewährungsstrafen geahndet werden? Kein Wunder, wenn Straftäter lachend und feixend auf der Anklagebank Platz nehmen und ebenso den Gerichtssaal wieder verlassen. Wer soll eine nicht-strafende Justiz denn ernst nehmen?

Mit durchschnittlich 22.100 Fällen pro Monat ist gerade die Kriminalität unter Zuwanderern ein großes Problem, das die Gefängnisse an den Rand ihrer Kapazität treibt. Daher wäre es umso wichtiger, bei Straftaten nüchtern anzuerkennen, dass das Gastrecht verwirkt wurde. Entsprechend muss das konsequente Abschieben all jener, die sich hier nicht zu benehmen wissen, kategorisch umgesetzt werden.

Nur so könnte der Rechtsstaat klare Kante beweisen, anstatt durch immerwährende Zuwanderung noch mehr kriminelle Migranten nach Deutschland zu holen. Vom Schutz der Bevölkerung ganz zu schweigen, die man mit nicht inhaftierten Straftätern einer zusätzlichen Gefahr aussetzt. Neue Gefängnisse plus noch mehr Personal oder rigoroses Ausweisen für ausländische Straftäter – was meinen Sie?

Baden-Württemberg: 20 000 offene Haftbefehle „Die Gefängnisse stehen am Rande des Kollaps“ (bild.de)

Kriminalität im Kontext von Zuwanderung (bka.de)

Video: Prof. Dr. Alexander Gauland (AfD) : Großartige Antwort auf die Regierungserklärung von Angela Merkel! (09:04)


Video: Prof. Dr. Alexander Gauland (AfD) : Großartige Antwort auf die Regierungserklärung von Angela Merkel! (09:04)

Randnotizen:

Massen-Einbürgerung: Bekommen bald alle Immigranten im Schnellverfahren einen deutschen Pass?

Italien: Salvini lässt Migrantencamp in Rom räumen (spiegel.de) – warum weist er die Illegalen nicht aus?

Siehe auch:

„Hart aber fair“: Sizilianische Verhältnisse in Deutschland?

Michael Mannheimer: „Drei-Meere-Initiative“ als Sicherheit für ein zukünftiges islamfreies Resteuropa?

Video: Die Woche COMPACT: Bundestag sagt Ja zur Umvolkung, Säuberungen in der AfD? (21:40)

Großbritannien lässt seine Maske fallen: Kein Asyl für verfolgte Christin Asia Bibi aus Pakistan

Eine Europäische Verteidigungsarmee – eine gefährliche Illusion

Vera Lengsfeld: Die Verteidiger des Globalen Migrationspaktes widersprechen sich selbst!

Video: „Hart aber fair“: Sizilianische Verhältnisse in Deutschland? (75:02)

15 Nov


Video: Hart aber fair: Das kriminelle Netz der Clans – sind Justiz und Polizei machtlos? (75:02)

Drogenhandel, Gewalt, dicke Autos – das zählt in der abgeschotteten Welt der kriminellen Clans. Wie gefährlich sind sie für unsere Sicherheit? Haben Justiz und Polizei zu lange weggeschaut? Was muss passieren, damit die Söhne der Clans nicht mehr dem Vorbild der Väter folgen? >>> weiterlesen

Mit Herbert Reul (CDU-Innenminister, NRW) – Olaf Sundermeyer (Journalist) – Petra Leister (Oberstaatsanwältin, Berlin) – Michael Kuhr (Chef eines Sicherheitsdienstes, Kickbox-Weltmeister) – Burkhardt Benecken (Strafverteidiger, auch von Clan-Mitgliedern) – Ahmad Omareit (Grüner Stadtrat in Essen und arabischer Wortverdreher, der es mit der Wahrheit nicht immer so genau nimmt) – Moderator: Frank Plasberg

Berlin hält Berichte über Clan-Kriminalität bewusst zurück

berlin_clan_kriminalitätAfD schreibt:

Kriminelle Clans: Warum hält Berlin Infos zurück? Sizilianische Verhältnisse mitten in Deutschland, wo man lieber schweigt, als sich mündig zu erweisen? Die Berliner Staatsanwaltschaft hält Berichte über arabische Clans unter Verschluss.

Die Sorge: Sie könnten in der Öffentlichkeit falsch interpretiert werden. Das erinnert an die kuschenden, weil hilflosen Behörden, die in Italien der Mafia über Jahrzehnte nicht mehr Herr wurden. Dagegen geht Petra Leister, Oberstaatsanwältin am Berliner Landgericht und zuständig für organisierte Kriminalität, dankenswerterweise vor. Was sie zu berichten weiß, ist erschreckend. Die Zustände der Berliner Justizverwaltung muten nur noch grotesk an. Das geht soweit, dass die Innenverwaltung Akten zur Kriminalität arabischstämmiger Gruppierungen als Verschlusssache einstuft.

Vielmehr handele es sich dabei um Fachinformationen für eine „zahlenmäßig überschaubare, fachkundige polizeiliche Leserschaft, die diese aufgrund entsprechender Vorkenntnisse in einen richtigen Zusammenhang setzen kann“. Ohne fachlichen Hintergrund könnten die Informationen „falsch interpretiert werden und zu völlig unzutreffenden Schlussfolgerungen führen“. Man könnte das alles auch als gezieltes Vorenthalten von Information verstehen, welches das geistig-kulturelle Klima des Senats in der Hauptstadt schonungslos offenlegt.

Mafiöse Strukturen, die in den abgeschotteten Solidaritätsbeziehungen migrantischer Clans entstanden sind, höhlen den Rechtsstaat von innen auf, transferieren [überweisen Gelder] hunderte Millionen Euro am Fiskus vorbei und akzeptieren nur ihr eigenes Gesetz.

Die Bevölkerung muss sich von solchen Clanstrukturen vor den Kopf gestoßen fühlen, wann immer ein Grüner das Wort ergreift. Denn für die Grünen ist das kriminelle Verhalten libanesischer Mitbürger in Deutschland Symptom der vermeintlich mangelnden Integrationsbereitschaft der deutschen Gesellschaft und sämtlicher staatlicher Institutionen. Es wäre höchste Zeit, dass der Rechtsstaat endlich erkennt, was er sich hier eingebrockt hat.

Horb-Nordstetten (Baden-Württemberg): Syrischer Asylbewerber ermordet hilfsbereiten Vermieter

asylbewerber_ermordet_vermieterAfD schreibt:

Deutscher Immobilienunternehmer von syrischem "Vorzeigebeispiel für gelungene Integration“ ermordet

Vergangene Woche ermordete der 27-jährige Syrer Mohammed O. den 57 Jahre alten deutschen Immobilien-Unternehmer Michael Riecher. Er war gleichzeitig sein Vermieter und nahm den syrischen Armee-Deserteur, der im Rahmen der Flüchtlingswelle 2015 nach Deutschland gekommen sein soll, 2017 in sein leerstehendes Elternhaus auf. Im Ort war Unternehmer Michael Riecher bekannt dafür, dass er sich für syrische Asylbewerber einsetzte, u.a. mietete er Kleinbusse, um Syrern Zugang zu kostenlosen Mahlzeiten in der ansässigen Vesperkirche zu verschaffen.

Bereits länger nach einer Wohnung suchend, soll Mohammed O., der vom Horber Arbeitskreis "Asyl“ als "Vorzeigebeispiel für gelungene Integration" bezeichnet wurde, von Riecher dessen sanierungsbedürftiges Elternhaus nahezu kostenfrei zur Verfügung gestellt bekommen haben. Es gab wohl eine Vereinbarung, wonach der technisch begabte Migrant selbst das Haus renovieren und seinem Vermieter gleichzeitig auch mal in seinem Wohnhaus helfen sollte.

Das wurde dem Asylhelfer nun zum Verhängnis.

Damit diesem Verbrechen nicht weitere folgen und sich abermalig hunderttausende (oder Millionen) Migranten – darunter auch nachweislich gewaltbereite – auf den Weg ins gelobte Land machen, ist es dringend geboten, den UN-Migrationspakt NICHT zu unterzeichnen. Denn niemand kann vorhersagen, wie viele Gewalttäter und Terroristen dieses Abkommen missbrauchen werden, um Deutschland heimzusuchen. Die innere Sicherheit wurde in den vergangenen drei Jahren längst von Merkels Gästen neutralisiert – noch mehr "Bereicherung" verträgt unser Land nicht!

AfD: Migratonspakt stoppen!

Horb-Nordstetten (Baden-Württemberg): Mutmaßlicher Mord durch syrischen Mieter: Verdächtiger macht Angaben (hat sich offenbar radikalisiert) (schwarzwälder-bote.de)

Fatale Freundschaft: Horror in Horb (Baden-Württemberg): Vorzeige-Asylant ermordet Synagogen-Stifter

moslem_synagogeSynagogen-Stifter Michael Riecher und sein Mörder Mohammed vor dem tödlichen Streit. BILD rätselt: „Warum endete diese Freundschaft mit einem Mord?“ PI-NEWS kennt die logische Antwort, die viele linksgrüne Gutmenschen nicht sehr begeistern dürfte.

Die Staatsanwaltschaft Horb ist jetzt sicher: Der Syrer Mohammed Omran Albakr, 27, ermordete den großzügigen Immobilien-Millionär Michael Riecher, 57 – seinen altruistischen [selbstlosen, gutmütigen] Wohltäter und Flüchtlings-Paten. Der Haftbefehl lautet auf Mord. BILD rätselt: „Der nette Flüchtling und der Millionär – Warum endete diese Freundschaft mit einem Mord?“ >>> weiterlesen

Meine Meinung:

So ist es, wenn ein Gutmensch und ein Muslim eine Freundschaft eingehen. Der Gutmensch lebt in seiner verträumten Multikultirealität, aber der Moslem hat seinen Koranchip fest im Hirn eingebrannt. Und wenn es Kritik am Islam gibt, oder noch schlimmer, wenn dort sogar Geld für eine jüdische Synagoge gespendet wird, dann ruft der Koranchip zum Töten auf.

Siehe auch:

Michael Mannheimer: „Drei-Meere-Initiative“ als Sicherheit für ein zukünftiges islamfreies Resteuropa?

Video: Die Woche COMPACT: Bundestag sagt Ja zur Umvolkung, Säuberungen in der AfD? (21:40)

Großbritannien lässt seine Maske fallen: Kein Asyl für verfolgte Christin Asia Bibi aus Pakistan

Eine Europäische Verteidigungsarmee – eine gefährliche Illusion

Vera Lengsfeld: Die Verteidiger des Globalen Migrationspaktes widersprechen sich selbst!

Akif Pirinçci: Retro-Cops: Wie das ZDF die muslimische Kriminalität ausgeblendet

Kretschmann will muslimische Männerhorden von den Wohlfühlghettos grüner Besserverdiener fernhalten

13 Nov

Bayern ist FREI

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Der Grüne Politprofi Kretschmann will Horden von Testosteronbombern aus den Wohlfühlghettos Grüner Wählerhochburgen fern halten. Dass Horden dieser Testosteronis gleichsam in freier Wildbahn, wo Bauern und Bürger ohnehin weniger „grün“ wählen, ihr Unwesen treiben, was juckt’s die Klientel der Besserbürger in den Grüngürteln der Vorstädte, in den gentrifizierten Altstadtvierteln mit exorbitanten Miet- und Wohnungspreisen?

KretschmannsMaennerhordenWas kümmert Kretschmann sich als langjährig geübter Vollprofi absurdester Agitation um Sinn, Durchsetzung, Realität seiner seichten Sätzchen? Ihm geht es um Gutgefühle seiner denkfaulen Wohlfühlwähler. Strafbefehle gegen frei laufende Testosteronis ohne Papiere, von denen ohnehin „kein Mensch illegal“ ist, sind nicht durchsetzbar.

10314005_1707206826219430_6945236510497286657_n Männerhorden

Abschieben lässt sich nur, wer gefangen ist. Doch Experten der Asyl- und Rechtsindustrie setzen häufig selbst gemeingefährliche Gangster auf freien Fuß. Der Geheimdienst lässt manchen Gefährder als nützliche Quelle frei laufen, um dessen Wurzeln im Netzwerk von Verbrechern aufzudecken.

Relativ sicher leben hochrangige Profis in bewachten, grünen Ghettos, die sich in gepanzerten Limousinen…

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