Tag Archives: Bundesverfassungsgericht

Alles Asyl: Null Sex, trotzdem Vater: 5000 Euro für ein „Kind“ – Hundertausende Scheinvaterschaften?

11 Jun

Wie schwangere afrikanische, asiatische oder osteuropäische Frauen mit Hilfe krimineller Deutscher Asylbetrug begehen.

afrikanischer_asylbetrug

Von Damien Engelhart | Die Afrikanerin liegt auf Kosten derer, die schon länger hier leben, im Kreissaal der Charité. Sie kam per Touristenvisum nach Berlin. Weil sie schwanger war, erhielt sie automatisch Asyl. Das gilt, solange sie im Mutterschutz ist. Shari hält ihr Baby im Arm und lächelt selig. Traurig nur, dass sie ihre Freude nicht teilen kann. Dabei hat ihr Kind sogar zwei Väter – einen biologischen und einen getürkten. Der biologische hängt irgendwo in Afrika rum, döst im Schatten einer Hütte, der getürkte verprasst gerade die 5000 Euro, die er für seine Scheinvaterschaft bekam. Im Bordell „Royal“.

Scheinehen, um illegale Einwanderer einzuschleusen, kennen wir schon lange. Sie haben es in „Green Card“ [Film] (mit Gérard Depardieu und Andie MacDowell (amerikanische Schauspielerin)) sogar bis nach Hollywood geschafft. Ein alter Hut also, der im Kino mit viel Stress verbunden war. Dabei geht es viel einfacher – das allerneueste Sonderangebot der Flüchtlings-Mafia: Schein-Vaterschaften!

Richtig gelesen. Die Herr/Innen der Öffentlich Rechtlichen haben sich endlich mal erinnert, wozu sie (auch) ausgebildet wurden, und eine gute Geschichte recherchiert: „Deutsche Männer „verkaufen“ Vaterschaften und verschaffen damit Asylanten-Müttern das Aufenthaltsrecht. Nach Recherchen von Radio Berlin-Brandenburg (RBB) hat es allein in der Hauptstadt bis zu 700 Fälle gegeben:

700 Fälle. Allein in Berlin. Ohne Dunkelziffer. Und die ist laut Ole Schröder, Parlamentarischer Staatssekretär des Bundesinnenministeriums, „erheblich“. Wir können also von einem Massenphänomen sprechen, das bislang komplett an uns vorbeilief. Hunderttausende müssen über Jahre dichtgehalten haben. Was für ein Fest für jeden Verschwörungstheoretiker.

Tagesschau.de schreibt:

Polizei und Staatsanwälte vermuten einen groß angelegten bundesweiten Betrug. Nach Recherchen des RBB beantragen zunehmend Frauen aus Vietnam, Afrika und Osteuropa in schwangerem Zustand Asyl in Deutschland. Um ein Bleiberecht zu erhalten, bezahlen sie an deutsche Scheinväter, Rechtsanwälte und Notare bis 5000 Euro für eine Vaterschafts-Anerkennung. Die Kinder erhalten nämlich dann automatisch die deutsche Staatsbürgerschaft, und die Mutter darf legal bleiben.

Was sind das für Männer, die so eine Scheinvaterschaft eingehen? Wirklichkeitsflüchtlinge, Gutmenschen also, die falsch verstandene Menschenfreundlichkeit? Aber würden die 5000 Euro kassieren? Eher nicht. Die würden der armen Nafri- [nordafrikanischen] oder Afri-Mami [schwarzafrikanischen] wohl eher noch 5000 Euro zahlen. Nein, die „Klapperstörche“ [Scheinväter] bewegen sich auch nicht in dunklen Kreisen [Organisierte Kriminalität], wo diese Deals zustande kommen.

Es sind eher die üblichen Kleinkriminellen, die auch falsche Papiere besorgen, eine Schusswaffe, harte Drogen, oder so. Das belegen auch die RBB-Recherchen: „Unterhalt für die Kinder zahlen die Scheinväter nicht, da sie meist von Sozialhilfe leben“. Und Staatssekretär Schröder seufzt: „Wir haben es hier mit erheblicher Kriminalität zu tun.“

Riecht geradezu alles nach organisierter Kriminalität. Dafür spricht auch, dass laut RBB einige der betroffenen Frauen anschließend in der Prostitution landen, weil sie sich durch die Anerkennung der Vaterschaft abhängig gemacht haben. Und: Mindestens ein Neonazi mischt auch mit: „So übernahm ein 28-jähriger Deutscher die Vaterschaft für ein vietnamesisches Kind. Er war bereits mehrfach wegen des Tragens von verfassungsfeindlichen Symbolen verurteilt worden und sympathisiert auf seiner Facebook-Seite mit der NPD.“ So jedenfalls RBB.

Vielen dieser Scheinväter sind die 5000 Euro von einer Schein-Geschwängerten nicht genug: „Wir haben teilweise Personen, die über zehn Vaterschaften anerkannt haben“, sagt Martin Steltner von der Staatsanwaltschaft Berlin. Er warnt, dass die Zahl der Schein-Vaterschaften monatlich steigt.

Verfassungsgericht verhindert Ermittlungen

Bislang hatten den Behörden kaum eine Chance gegen den Milliardenbetrug vorzugehen. Das Bundesverfassungsgericht entschied 2013 schwachsinnigerweise (wohl auch auf Kosten deutscher Kuckucksväter), dass selbst im Verdachtsfall eine Vaterschaft nicht angefochten werden darf. Abenteuerlich die Begründung für das Urteil: „Zu groß wäre das Risiko, dass die Kinder staatenlos würden.“

Angeblich soll demnächst damit Schluss sein:

Ausländerbehörden sollen künftig bei einem Missbrauchsverdacht aktiv werden können. Ein entsprechendes Gesetzespaket haben Bundesrat und Bundestag verabschiedet. Dieses sei „selbstverständlich auch mit dem Bundesverfassungsurteil im Einklang, weil wir präventiv dafür sorgen, dass solche Scheinvaterschaften gar nicht erst beurkundet werden“, so Schröder.

Frommer Wunsch, wie immer? Wo Scheinvaterschaften bekannt sind, werden sich Männer finden, die ein gutes Geschäft wittern. Und wer es geschickt anstellt, wird auch nicht erwischt. So einfach ist das.

Und auch die Wirklichkeitsflüchtlinge [Gutmenschen] werden sagen: „Jetzt erst recht!“, und ihre Scheinvaterschaft kostenlos anbieten. Bleibt zu hoffen, dass diese Trottel irgendwann zu fetten Unterhaltszahlungen verdonnert werden. Damit wir bei diesem traurigen Thema wenigstens ein bisschen was zu lachen haben.

Quelle: Alles Asyl: Null Sex, trotzdem Vater: 5000 Euro für ein „Kind“

Siehe auch:

Soeren Kern: Eine Welle von Ehrenmorden erschüttert Deutschland

Studie zu Terrorfinanzierung in Großbritannien durch Saudi Arabien soll nicht veröffentlicht werden

Video: Paris: Moslem greift Supermarktkunden mit einem Messer an, der mit einer Kiste Bier aus dem Supermarkt kommt (00:39)

Akif Pirincci: Wenn Omma sich einen schwarzen Lover angelt

Wie Frauen Staaten zerstören und andere unbequeme Wahrheiten

Am Scheideweg angekommen: Warum die Menschheit das bestehende System nicht überleben wird

Wie Migranten gegenüber Deutschen bevorzugt werden

23 Mai

Indexexpurgatorius's Blog

Von Lutz Schaefer

in aller Kürze, bevor mir der Kragen platzt:

Nachstehend können Sie nun sachlich, nüchtern und schwarz auf weiß, also ohne jegliche Verschwörungstheorie, erfahren (Einzelheiten bitte ich zu googeln), was den Menschen hier in diesem furchtbaren Land tatsächlich angedacht ist, nichts anderes als ihre systematische Zerstörung, bei den Ärmsten fängt man gezielt an, das ist nun offenkundig!

Liebe Hartz-IV-Empfänger, die ihr euch mit dem Gedanken tragt, einen Kredit beim Tschoppcenter aufzunehmen, weil eure Waschmaschine defekt ist, ihr keine Bettwäsche mehr habt oder das alte Kinderbett zusammengebrochen ist, nähere Einzelheiten s. hierzu:

„Immer mehr Hartz-IV-Empfänger sind auf Kredite von Jobcentern angewiesen“, z.B. zu finden in der Huffingtonpost.

Nein, besinnt euch auf das GG, dort auf den Art. 3 Abs. 3, sowie auf den Gleichheitssatz, das bedeutet: Nehmt keinen Kredit auf, sondern schließt euch zusammen und/oder nehmt euch einen Rechtsbeistand und fechtet das im Grundsatz an…

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Video: Henrik M. Broder und Imad Karim: Zensur und Volkserziehung

19 Mai

Familienministerin Manuela Schwesig hat sich mit der Aktion „Demokratie leben“ auf die Volkserziehung verlegt, ihr Kollege Justizminister Heiko Maas fördert indessen nach Kräften Zensur-Projekte. Beides dient selbstredend dem „Schutz“ der Menschen vor finsteren Feinden – genauso wie es in totalitären Systemen immer angefangen hat. Henryk M. Broder und Imad Karim widersprechen – beide aus leidvoller Erfahrung.


Video: Henrik M. Broder und Imad Karim: Zensur und Volkserziehung (1): (19:22)

Meine Meinung:

Henryk M. Broder sagt in Minute 10:10: "Was im Netz sicher ein Defizit ist, ich würde im Netz an Stelle von Heiko Maas eines verbieten, nämlich anonyme Stellungnahme. Wer sich im Netz äußert, muss es mit vollen Namen, nicht unter Decknamen unter Angabe seiner Identität machen". Sag mal Henry, bist du eigentlich meschugge? Du weißt doch ganz genau, wie die linksfaschistische Antifa nur darauf lauert, Menschen, die sich nicht an die politische Korrektheit halten, mit Gewalt zu überziehen?

Menschen, die in islamischen Ländern den Islam kritisieren, sind vom Tod bedroht und werden vielfach wegen Gotteslästerung vor Gericht gezerrt, ins Gefängnis gesperrt oder getötet. Und du verlangst, dass man in einem Staat mit einem Bundesjustizminister Heiko Maas seine Identität offenbart? Henryk, Du hättest ja auch den Gegnern des Hitlerfaschismus empfehlen können, ihre Identität dem Reichspropagandaminister Joseph Goebbels mitzuteilen.

Und die Leute der Antifa und die Islamisten werden dir natürlich was husten, wenn du von denen erwartest, sie sollten ihre Identität preisgeben. Ich glaube, genau umgekehrt wird ein Schuh draus, wir sollten lernen, auch mit Kritik umzugehen, die manchmal vielleicht etwas wütend und polternd daherkommt. Ist das ein Wunder bei der Politik der Regierung? Die Kritik ist meist sehr ehrlich gemeint, auch wenn sie manchmal im Ton daneben liegt. Strafbare Äußerungen kann man auch heute bereits verfolgen.

Ich fordere weitgehende Anonymität für alle. Lass die Leute doch reden, wie ihnen der Schnabel gewachsen ist. Wenn’s einem nicht gefällt, dann löscht oder sperrt man es. Aber ich weiß natürlich auch nicht, was du so für Erfahrungen mit deinem öffentlichen Auftritt hast. Wenn man permanent von irgendwelchen Leuten angepisst wird, dann ist das natürlich auch keine feine Sache.


Video: Henrik M. Broder und Imad Karim: Zensur und Volkserziehung (2): (11:24)

Siehe auch:

Wollen Frauen lieber Freiwild werden als politisch denken?

Aydan Özoğuz (SPD): Es gibt keine spezifisch deutsche Kultur

Video: Dr. Nicolaus Fest zum AfD-Wirtschaftsprogramm (03:37)

Schleswig-Holstein: Daniel Günther (CDU) für homosexuelle Ehe

Peter Helmes: Kostenloses Buch über Martin Schulz: “Genosse M. Schulz – Der rote Raffzahn”

EU lockt mit Propagandafilm neue Migranten an

Bonn Bad-Godesberg: Die seltsamen Ansichten des Freispruch-Richters Volker Kunkel im Fall von Niklas P.

5 Mai

richter_volker_kunkelRichter Volker Kunkel (Bild) kritisiert “Hype” um Niklas P. – Es gebe für ihn weitaus schlimmere Fälle zu verhandeln, wie zum Beispiel Täter, die Ausländer “klatschen”.

Der Richter Volker Kunkel (Foto), der den Prozess gegen den Mörder von Niklas P. leitete und den dringend Tatverdächtigen Walid S. frei sprach (PI berichtete), verhöhnte die Familie des Mordopfers in seiner Urteilsbegründung, indem er erklärte, es sei aus dem Fall etwas gemacht worden, was es gar nicht sei und überhaupt nicht die brutalste Tat, wie es von Anfang an geheißen habe.

Es gebe weitaus schlimmere Fälle für ihn zu verhandeln, wie zum Beispiel Täter, die Ausländer “klatschen”. Einen Jugendlichen zu ermorden, der noch das ganze Leben vor sich hatte, ist laut dieser Logik offenbar gar nicht weiter tragisch.

Von GrundGesetzWatch

Der Bonner Generalanzeiger bringt Fakten aus dem Prozess, bei denen man den Eindruck hat, dass es zweckmäßig gewesen wäre, wenn ein Prozessbeobachter von PI bei der Urteilsbegründung dabei gewesen wäre.

Der Bonner Generalanzeiger schreibt:

„Auch sei aus dem Fall etwas gemacht worden, was er nicht sei. Denn es sei nicht die „brutalste Tat“, wie es von Anfang an geheißen habe.”

Es stellt sich schon die Frage, warum ein Mord grundsätzlich nicht brutal sein soll.

„Doch bevor Kammervorsitzender Volker Kunkel das Urteil begründet, geht er hart mit all denen ins Gericht, die den Fall seiner Meinung nach instrumentalisierten – Politiker wie auch Geistliche. „Und der Ort, an dem Niklas zu Tode kam, sollte ein Ort der Trauer und des stillen Gedenkens sein. Aber ganz sicher kein Ort politischer Veranstaltungen und umgeleiteter Prozessionen, bei denen Politiker in der ersten Reihe gehen.”

Aha, jetzt sind wir sogar so weit, dass linke Richter festlegen, wer wann und wo und um wen trauern darf.

„Aber die Kammer habe weitaus schlimmere Fälle zu verhandeln, wie zurzeit den, wo vier Täter loszogen, um Ausländer zu klatschen und einen Familienvater brutal totschlugen. „Doch dafür interessiert sich kaum jemand, wie sollen sich da die Angehörigen fühlen“, so der Richter. [1]

[1] Im Fall Niklas P. waren es offensichtlich drei Täter: der marokkanisch-stämmige Walid S., der mitangeklagte Roman W. (Bild: Roman W. mit seinem Anwalt Dr. Peter Rieger) und der Tunesier Hakim (Abdelhakim) D..

Da hat er sich aber entlarvt. Der Kampf gegen Rechts ist ihm also wichtiger und die Verhandlung wegen Niklas P. nur eine lästige Bagatelle. Er zeigt damit, dass dies ein politisches Urteil ist mit reichlich Migrantenrabatt.

„Der „Hype“ um den Fall Niklas habe zu einer völlig falschen Einordnung geführt. Auch in Bad Godesberg, das nicht der Brennpunkt der Kriminalität sei.”

Aha, was ganz was neues aus der linksverstrahlten kruden Gedankenwelt. Bad Godesberg ist also kein Brennpunkt der Kriminalität. Sicher ist es dann auch ein Hirngespinst, dass eine Sprachschule vor No-Go-Areas in Bad Godesberg warnte (hier und hier) und all die PI-Berichte über die schlimmen Zustände in Bad Godesberg frei erfunden sind…

Derweil äußerte die Mutter von Niklas P. ihre Überzeugung, dass Walid S. der Täter sei. Es ist davon auszugehen, dass sie nicht die Kraft und finanzielle Potenz für die nächste Instanz hat.

Quelle: Freispruch-Richter kritisiert “Hype” um Niklas P.

Meine Meinung:

Der Bonner Generalanzeiger schreibt am 29.03.2017:

Größer hätte die Überraschung in dem mit großer Aufmerksamkeit verfolgten Prozess nicht sein können, als die Zeugin am Freitag plötzlich behauptete: Der 26-jährige Zeuge habe am 22. Februar vor Gericht aus Angst vor dem wahren Täter gelogen. Denn vergangene Woche habe er ihr anvertraut: Er habe Tat und Täter gesehen, und zwar den bereits in dem Fall angeklagten Roman W., den 22-jährigen Tunesier Abdelhakim D. und einen Dritten (offensichtlich Walid S.).

Doch Staatsanwalt Geßler glaubt der Zeugin kein Wort, wie er nun zu Verhandlungsbeginn erklärt. Er habe am Montag diesen Zeugen und die drei Freunde, mit denen er in der Nacht in Tatortnähe unterwegs war, vernommen. Alle vier hatten bereits vor Gericht ausgesagt und nichts davon berichtet, dass sie etwas von der Tat gesehen hätten.

„Ich habe allen Zeugen goldene Brücken gebaut und erklärt, dass sie keine Verfahren wegen Falschaussage zu befürchten hätten, wenn sie jetzt die Wahrheit sagen“, so Geßler. Doch alle hätten beteuert: Sie hätten die Wahrheit gesagt, sie hätten weder Tat noch Täter gesehen.

Und weil die 19-Jährige, die im Übrigen nicht unbescholten sei, in ihrer nochmaligen Vernehmung bei ihrer Aussage geblieben sei, habe er gegen sie ein Verfahren eingeleitet. Die Fassungslosigkeit im Saal ist geradezu spürbar.

Haben die Walid S., Roman W. und Hakim (Abdelhakim) D. die Tat gemeinsam begangen? Und wieso haben die Zeugen offensichtlich Angst, eine Aussage zu machen? In dem Artikel vom Bonner Generalanzeiger wird auch gesagt, dass Roman W. Zeugen bedroht hat. Auch der Kölner Express berichtet darüber.

Der Kölner Express scheibt:

Schon wieder Zeuge bedroht

Krass: Auch dieser Zeuge ist bedroht worden! Osan (Name geändert), ein gemeinsamer Bekannter von Said L. (der 26.jährige, der der 19-jährigen erzählt hat, dass er die Täter kenne, dann aber widerufen hatte) und Roman W., der an dem Abend mit W. (Walid) unterwegs gewesen sei, habe ihm aus dem Knast ausrichten lassen, dass er ihm eine Kugel in den Kopf schießen werde, wenn er freikommt. Fall Niklas (†17): Roman W. drohte: „Nenn der Polizei nie wieder meinen Namen“

Irgendwie wird man das Gefühl nicht los, dass der Freispruch einerseits durch massive Bedrohungen und andererseits an der Einstellung des Vorsitzenden Richters zustande gekommen sein könnte. Ist der Richter möglicherweise auch bedroht worden? (Ich weiß, wo dein Haus wohnt.)

Lady Bess [#9] schreibt:

Entsetzlich. Das Urteil dieses Richters ist ein Freibrief für das weitere Abschlachten von Deutschen!

Irminsul [#40] schreibt:

Aus den Sätzen dieses vermeintlichen “Richters” liest man ganz klar die Befangenheit in der Sache heraus. Wieso hat sich niemand gefunden, der den Typ wegen Befangenheit anzeigt und aus dem Verfahren herausnimmt? Die Belege sind doch eindeutig. Die Meinung des vermeintlichen “Richters” interessiert keine Sau, der soll lediglich anhand von § (Paragraphen) die Schuldfrage klären und bewerten. Zu mehr ist der Mann nicht da und zu gebrauchen.

Hier die ganze Geschichte zum Fall von Niklas Pöhler

Noch ein klein wenig OT:

Fall „Franco A.“: Entweder der größte Vollidiot aller Zeiten oder eine inszenierte Geschichte – um AfD, Facebook und Zensurgesetz noch schneller voranzutreiben?

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Je mehr die Medien über den Fall Franco A. herausfinden, desto mehr Fragen bleiben offen: Der „Tagesspiegel“ vermeldet: Der wegen Terrorverdachts festgenommene Oberleutnant Franco A. hatte nach Informationen des Tagesspiegels auch den ehemaligen Bundespräsidenten Joachim Gauck und Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) im Visier.

Beide Namen stünden auf der Liste potenzieller Anschlagsopfer des Offiziers, sagten Sicherheitskreise. Die Existenz der Liste war am Wochenende bekannt geworden. Auf ihr steht auch die Politikerin Anne Helm (Die Linke), die für die Linkspartei im Berliner Abgeordnetenhaus sitzt. Franco A. habe mehr als fünf Personen auf der Liste eingetragen, hieß es…

Hier noch ein Kommentar von Alexander Wendt:

Vor noch nicht allzu langer Zeit enttarnte der MAD 20 Islamisten in der Bundeswehr. Zum Vergleich: im mutmaßlichen Rechtsextremismusnetzwerk um Franco A. werden sehr vage fünf Personen vermutet. Frage am Rand: Warf Ursula von der Leyen (vdL) damals der ganzen Bundeswehr wegen der Krypto-Islamisten ein „Haltungsproblem“ vor? Einen „falsch verstandenen Korpsgeist“? Sagte sie eine Auslandsreise ab? Trommelte die Generalität in Berlin zusammen? Nein, nein und nochmals nein. Aber mit Sicherheit kann vdL erklären, weshalb es vollklarekante richtig ist, dass sie heute am Rad dreht.

Kein Wunder also, wenn sich manch einer die Frage stellt, ob die ganze Sache mit Franko A. vom Verfassungsschutz oder von wem auch immer "getürkt" sei, um noch mehr Druck auf die AfD, Facebook und Co aufzubauen, um ihr Zensurgesetz noch schneller durchzuziehen und ihre Hetzjagd anzuheizen. >>> weiterlesen

Holger schreibt:

Eine vom BND inszenierte Sache wie der NSU-Kram auch. Die "Aufarbeitung" dauert wieder 4 bis12 Jahre und versinkt im Nichts. Das dient dazu, wieder die RECHTE KEULE zu schwingen, klappt leider nicht immer. Fakt ist – der öffentliche Dienst und das öffentliche Leben sollen von jeglichem nationalen Denken gesäubert werden. Nicht mehr und nicht weniger.

Video: Nikolaus Steinhöfel: Bundesjustizminister Heiko Maas will das gleiche wie China und die Türkei – eine Internetzensur (06:36)

Die Verteidigung von Wahrheit seitens der Politik mit Vokabeln wie „Hatespeech“ und „Fakenews“ will zulässige Meinungsäußerungen kriminalisieren und Verunsicherung in die öffentliche Debatte tragen. Angeblich geht es um Wahrheit, tatsächlich um Macht. Nikolaus Steinhöfel ist Anhänger der These, dass diese Entwicklung mit dem intellektuellen Niedergang der politischen Linken zu tun hat.

Und damit dürfte er im Recht sein, denn von den Linken kamen in den letzten Jahren kaum noch positive, konstruktive und fortschrittliche Anregungen, sondern es ging ihnen im Wesentlichen darum die eigene Macht weiter auszubauen. Sie sind mittlerweile genau so machtbesessen, wie die etablierten Parteien. Seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion hat die Linke alle politischen Debatten um die Kernfragen, die sich in der freien westlichen Welt stellen, verloren, so Steinhöfel. Kennen sie sprachpolizeiliche Initiative von konservativer Seite, fragt er?


Video: Nikolaus Steinhöfel: Bundesjustizminister Heiko Maas will das gleiche wie China und die Türkei – eine Internetzensur (06:36)

Siehe auch: Nikolaus Steinhöfel: Maas wird vor dem BVerfG scheitern

Thomas schreibt:

Maas wird am Bundesverfassungsgericht scheitern? Wenn man noch an die Integrität des Bundesverfassungsgerichts glaubt, dann könnte man diesen Verlauf der Dinge erwarten. Unter normalen Umständen hätte das Merkel-Regime längst weggewischt worden sein müssen. Es hat sich jedoch nichts dergleichen ereignet. Bisher haben alle Instanzen versagt. Nur deswegen konnte es soweit kommen.

Siehe auch:

Video: Der stumme Frühling – Vogelsterben in NRW (02:22)

Andreas Gabalier verspottet Van der Bellen mit Kopftuch-Foto

Kriminalstatistik 2016 (Teil 2): Multi-kriminell statt Multi-Kulti

Bangladesch: Heiratsfähiges Alter von Mädchen auf Null herabgesetzt

Akif Pirincci: Female shit happens – Saudi-Arabien übernimmt Vorsitz in der Kommission zur Rechtsstellung der Frauen in der UNO.

Bonn Bad-Godesberg: Urteil im Niklas-Prozess: Freispruch für den marokkanischen Angeklagten Walid S.

Nicolaus Fest: Merkels Placebo fürs Parteivolk – Burkaverbot gegen das Grundgesetz?

14 Dez

merkels_placeboDoppelte Staatsbürgerschaft und Verbot der Vollverschleierung alles nur Wahlkampf-Getöse?

Alle für eine, eine für nichts. Der letzte Parteitag der CDU machte einmal mehr deutlich, was die Kanzlerin unter Loyalität versteht. Für ihre Wiederwahl zur Parteivorsitzenden samt 11-minütigem Applaus revanchierte sich Angela Merkel mit der kühlen Absage an den Beschluss ihrer Wähler zur doppelten Staatsbürgerschaft. Das aber wird für Parteimitglieder nicht die einzige Enttäuschung bleiben. Auch das Verbot der Vollverschleierung, für das die Kanzlerin plädierte, ist Fassadenschieberei. Verfassungsrechtlich dürfte die Chance auf Umsetzung nahe Null liegen.

Denn in diesem Land steht es jedem frei, sich zu kleiden, wie er mag. Er kann sich Perücken oder Turbane aufsetzen, mit Motorradhelmen oder Balaclava [Sturmhaube] durch die Stadt laufen, sich Schals um den Kopf wickeln. Die Verdeckung des Hauptes ist alles andere als ein aggressiver Akt; im Gegenteil offenbart sich in ihr eher der Anspruch auf totale Privatheit. Man will mit der Welt nichts zu tun haben, nicht angeschaut, von keinem nassforschen Jugendlichen zur Konversation genötigt werden. Mehr Defensive geht nicht.

Darin ein offen feindliches Verhalten zu sehen, lässt sich kaum gerichtsfest begründen. Auch der Niqab ist eine freie Entfaltung der Persönlichkeit, wenn auch eine der rabiaten Abgrenzung. Selbst wenn man ihn nicht als Ausdruck der Religionsfreiheit würdigt, wäre die Verschleierung zumindest durch Artikel 2 Grundgesetz geschützt. Dass auf Demonstrationen Vermummungsverbote gelten, dass die offene Gesellschaft offene Visiere erfordert, hat damit nichts zu tun. Wer nicht demonstrieren will, wer keine Lust hat auf öffentliche Debatte, ist frei in der Entscheidung, wie viel er von sich zeigt. Der Einkauf bei Lidl, die Fahrt im Bus erfordert kein ‚offenes Visier’.

So hat Merkels Vorschlag, und das wird sie wissen, keinerlei Aussicht auf Umsetzung. Das Bundesverfassungsgericht würde ein solches Gesetz umgehend kassieren. Aber vielleicht ist das auch die Absicht: Immerhin könnte Merkel dann sagen, sie habe es zumindest versucht. Besser lassen sich Placebos für’s Parteivolk nicht verpacken.

Und es ist nicht das einzige. Auch Innenminister Lothar De Maizière (CDU) und sein nordrhein-westfälischer Kollege Ralf Jäger (SPD) versuchen seit Wochen, sich als Kämpfer gegen die islamische Unterwanderung zu profilieren. Höhepunkt war das von martialischen Durchsuchungsaktionen begleitete Verbot der Aktion ‚Lies’, der kostenlosen Verteilung des Koran. Dabei dürfte kaum etwas mehr von der Religionsfreiheit geschützt sein als die friedliche Vergabe jenes Bücher, auf dem der Islam als Schriftreligion beruht – zumindest so lange man ihn nicht als verfassungsfeindliche Ideologie von eben diesem Schutz ausnimmt.

Das aber ist die entscheidende Frage [ob der Islam mit dem Grundgesetz vereinbar ist], und sie ansprechen wollen weder Merkel noch De Maizière oder Jäger. Nicht nur würde eine solche Debatte viele Muslime und damit Wähler und Mitglieder von CDU und SPD düpieren [vor den Kopf stoßen]; sie wäre auch das Eingeständnis, dass die AfD mit ihren Warnungen richtig liegt.

Die Verbote von Koranverteilung und Verschleierung sind daher nur Spiegelfechtereien; verfassungsrechtlich haben sie, so lange das Bundesverfassungsgericht seiner törichten Linie der Grundrechtsrelativierung zugunsten von Religionen weiterhin folgt, keine Aussicht auf Bestand. Doch auch in SPD und CDU wachsen offensichtlich die Zweifel an der Vereinbarkeit von Grundgesetz und Islam.

Gefunden auf nicolaus-fest.de

Quelle: Nicolaus Fest: Merkels Placebo fürs Parteivolk

Meine Meinung:

Ganz so aussichtslos erscheint mir das Burkaverbot allerdings nicht zu sein, denn in anderen europäischen Ländern wurde es bereits durchgesetzt. Dazu müsste man allerdings wohl das Grundgesetz ändern.

Norefugeesinside [#20] schreibt:

Die CDU ist von der „fetten Weihnachtsgans“ demontiert worden. Die Partei ist nicht mehr konservativ, sie wurde sozialdemokratisiert, damit sie mit allen zu koalieren imstande ist und ewig regieren kann: Dies hat bisher gut geklappt. Allerdings wurde sie dadurch immer unattraktiver, weil das bisherige Profil nicht aufrecht erhalten werden konnte. Nun steht die Partei auf der Kippe, da es zum einen bessere Alternativen für konservative gibt und zum anderen, da die CDU für das, was sie da in Essen beschlossen hat, keinen Koalitionspartner außer der AFD findet.

Hier erscheint es doch klüger, gleich die Stimme der AFD zu geben: Sie ist die einzige konservative Kraft in Deutschland. Sie ist nicht „rechter“ oder populistischer als alle anderen Parteien, vielmehr ist sie so, wie man sich die CDU schon lange gewünscht hätte: Konservativ, dabei (EU-)kritisch und patriotisch. Daran ist für Freunde deutsch-europäischer Kultur nichts auszusetzen. Geradezu peinlich wirkt da, was die machthabenden Kartellparteien versprechen, denunzieren, belehren und gutmenscheln… Sie haben ausgedient und versagt!

Meine Meinung:

Wenn auch die Vereinigung „Die Wahre Religion”, die für die "Lies-Kampagne" und die Koranverteilung verantwortlich ist, verboten wurde, so ist sie doch weiterhin tätig, nur unter anderem Namen, denn schnell wurde eine neue Vereinigung gegründet, die im Prinzip aus denselben aktiven Salafisten besteht, die dieselben Ziele verfolgt und sofort wieder aktiv wurde.

Vera Lengsfeld über die neue Vereinigung:

„Wie vital und gewieft die Szene ist, zeigt, dass die Vereinigung, der das Bundesinnenministerium mehr als 500 aktive Personen zurechnet, bereits einen Ersatzverein gegründet hat, um die Auflösung zu konterkarieren. Aus der Koran-Verteilung „LIES!“ wurde nun „We love Muhammad“ von Pierre Vogel. Es sollen weiter religiöse Bücher über die Lebensgeschichte des Religionsgründers verteilt werden, um Spenden zu akquirieren und Unterstützer für die radikalen Ziele zu gewinnen. Der frisch gegründete Verein soll bereits vergangenes Wochenende unter dem neuen Namen unter anderem in Frankfurt aufgetreten sein.”

Mit anderen Worten, das Etikett wurde ausgewechselt, der radikale Inhalt aber beibehalten. Über die Medien bekam man davon nichts zu hören, dort wurde lediglich die Meldung verbreitet, man habe ein wenig im Hühnerstall der Islamisten herumgescharrt. Diese Mühen hätte man sich wohl ersparen können, zumal die Islamisten auch noch durch die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung Aydan Özoguz, die dem Bundesinnenminister mit ihrer Äußerung "man solle mit „Augenmaß bei der Islamistenverfolgung vorgehen" in den Rücken fiel, moralische Unterstützung erhielten.

Noch ein klein wenig OT:

Freiburg bleibt bunt: Zwei neue sexuelle Übergriffe durch Migranten auf Frauen nahe und in Freiburg

freiburg_sexuelle_ueberfriffe

Am Sonntagmorgen war eine 23-Jährige gerade auf dem Heimweg von einer Disco in der Freiburger Innenstadt, als es zu dem Übergriff kam, wie die "Badische Zeitung" schreibt. Ein Unbekannter habe sie zunächst angesprochen. Als die Frau daraufhin die Flucht ergriff, sei der Unbekannte ihr gefolgt und habe sie umgestoßen. Danach wurde er sexuell übergriffig. Die 23-Jährige konnte den Unbekannten wegstoßen und fliehen. >>> weiterlesen

Hamburg-Reeperbahn: Marokkaner missbraucht 24-Jährige auf Bar-Toilette der "99-Cent-Bar"

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In einer Bar-Toilette im Hamburger Stadtteil St. Pauli soll sich ein marokkanischer Asylbewerber an einer jungen Frau (24) vergangen haben. Es war Sonntagmorgen gegen 3.45 Uhr, das junge Opfer feierte mit Bekannten in dem „99-Cent"-Club an der Großen Freiheit. Der spätere Täter (34) soll schon dort ein Auge auf die Frau geworfen haben. Er tanzte sie offenbar an, wurde jedoch zurückgewiesen. >>> weiterlesen

Armut in München: Schon 20.000 Menschen gehen zur "Tafel"

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„Wir werden geradezu überrannt“, sagt Hannelore Kiethe, die Vorsitzende der Münchner Tafel. „Besonders die Altersarmut kriegen wir immer mehr zu spüren. Außerdem werden es immer mehr alleinerziehende Mütter und Geringverdiener.“ Tragisch: Es gibt auch Menschen, die monatelang warten müssen, bis sie überhaupt zur Tafel gehen dürfen. Denn: Nur wer einen Berechtigungsschein hat, darf zur Tafel. Und nur wer Auflagen gemäß Hartz IV oder Sozialgesetzbuch erfüllt, bekommt so einen Schein. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Video: „Der heiße Stuhl“ – Thilo Sarrazin über die Gewaltbereitschaft muslimischer Männer

Video: hart aber fair: Das Schockjahr 2016 – nur Schurken, kaum Helden? (75:22)

Berlin: Die Islamisierung schreitet voran: SPD macht umstrittene palästinensisch-stämmige Scharia-Befürworterin Sawsan Chebli zur Staatssekretärin

Geert Wilders zu seiner Verurteilung: „Wahnsinnig!“

toppt die Einbürgerungen muslimischer Migranten!

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung) zum Mord an Maria

Video: "Beschimpft, bespuckt, geschlagen, gebissen" – Gewalt in deutschen Krankenhäusern

25 Aug

notaufnahme_krankenhausVideo: Gewalt in deutschen Krankenhäusern (01:39) 

Attacken auf Ärzte in der Notaufnahme nehmen zu. Patienten rasten aus, beleidigen Ärzte und Pfleger und greifen sie tätlich an: Gewalt gehört in vielen deutschen Krankenhäusern zum Alltag. Auslöser der Aggressionen sind meist zu lange Wartezeiten oder abgelehnte Therapien. Im Klinikum in Nürnberg sorgt inzwischen ein Sicherheitsdienst für Ruhe. [Quelle]

wenn_helfer_zu_opfern_werden[6] Video: Wie Helfer zu Opfern werden: Gewalt gegen Ärzte und Pfleger (06:34)

Video: Gewalt gegen Helfer von Rettungseinsätzen (Sanitäter)


Video: Gewalt gegen Einsatzkräfte: Wenn Retter sich selbst retten müssen (06:41)

Video: Randale in der Notaufnahme Personenschutz für Ärzte Doku über Notaufnahmen Teil 1 (14:36)

Siehe auch:

Gewalt im Krankenhaus durch Ausländer, Flüchtlinge und Migranten

Münchener Ärztin über katastrophale Zustände im Krankenhaus durch Migranten

Chefarzt beklagt Gewalt gegen Ärzte und Pfleger: "30 Attacken jeden Monat"

Meine Meinung:

Wieder einmal wird um den heißen Brei herum geredet, denn wer diejenigen sind, die diesen Terror veranstalten, wird eisern verschwiegen, obwohl jeder weiß, dass es hauptsächlich Migranten sind. Und solange diese ganze politische Korrektheit, man sollte lieber sagen, dieser ganze politische Irrsinn, besteht, wird sich nicht viel ändern, außer dass der deutsche Steuerzahler noch stärker zur Kasse gebeten wird, um die Sicherheitsmaßnahmen zu finanzieren.

Und ich frage mich, was mögen die Krankenhausmitarbeiter, die Ärzte, Krankenschwestern, die Pfleger und anderes Personal wohl beim letzten Mal gewählt haben? Bestimmt eine der etablierten Parteien. Dabei gab es genug Stimmen, die genau auf diese Entwicklung hinwiesen. Aber man wollte sie nicht hören, man hat sich lieber die Ohren zugehalten und die Kritiker als Nazis und Rassisten beschimpft.

Und beim nächsten Mal werden die meisten Krankenhausmitarbeiter genau dieselben wählen, die sie schon beim letzten Mal gewählt haben, weil sie den Lügen der etablierten Parteien und Medien glauben. Also bleibt nur eines übrig, sie müssen noch mehr Gewalt erleben, bevor sie beginnen ihr Gehirn einzuschalten. Anders kapieren sie es leider nicht. Erst wenn sie Angst haben, ins Krankenhaus zu gehen, zu ihrem Arbeitsplatz, erst dann beginnen viele über die Ursachen dieser Entwicklung nachzudenken. Vorher halten sie es wie die drei Affen. Nichts hören, nichts sehen, nichts sagen.

Dr. Udo Ulfkotte schreibt:

Immer öfter brauchen deutsche Krankenhäuser bewaffneten Wachschutz: ++ Der folgende Bericht bezieht sich auf ein Klinikum in Nürnberg. Lt. Aussage eines Interviewten scheinen sich die dort ablaufenden Vorfälle aber bundesweit zuzutragen. Was passiert also? Das Klinikum hat inzwischen bereits JEDEN TAG einen Angriff auf Ärzte oder das Krankenhauspersonal zu vermelden.

Die Leute werden körperlich angegriffen, bespuckt und sogar gebissen. Inzwischen hat man sich einen Wachdienst zugelegt, der Spezialhandschuhe benutzt, "falls die Angreifer Nadeln oder Messer"… Der interviewte Krankenhausmitarbeiter meinte dazu: Der Wachdienst ist dazu da, damit wir "ohne Gefahr HELFEN" können. Tja, was soll man dazu noch sagen? Die Perversitäten lassen sich wohl täglich noch übertreffen.

Markus schreibt:

Nicht behandeln. Wer sich so benimmt hat mit Integration nichts am Hut und gehört aus dem Land gejagt.

Maryann schreibt:

Politiker möchten uns durch ihr Schweigen suggerieren, dass solche Zustände als "normal" angesehen werden sollen und sie eben "dazugehören"! Warum weigert sich das Personal nicht, solchen Typen zu behandeln? Erst, wenn sie merken, dass ihr Verhalten Konsequenzen hat, werden sie es ändern! Rausschmeißen und mit Hausverbot belegen! Und Schluß!

Werner schreibt:

Das ist mittlerweile fast Standard. Sorry, aber es sind fast ausschließlich Muslime. Siehe Iserlohn, Dortmund, Werne usw. Die entstandenen Sachkosten sind enorm. Und wer das bezahlt das?

Noch ein klein wenig OT:

Die nächsten Patienten sind bereits im Anmarsch. Wie bestellt, so geliefert. Wer Merkel (CDU), SPD, Linke, Grüne, FDP und Piraten wählt, hat es nicht anders verdient. Sie alle sind für die Masseneinwanderung von Muslimen nach Deutschland. Und die klopfen früher oder später alle an die Tür des Krankenhauses oder treten die Tür ein, wenn ihnen danach ist. Und solange ihr die etablierten Parteien wählt, wird sich nichts daran ändern.

Italien vor Asylkollaps: Es werden immer mehr Flüchtlinge: Italien muss Flüchtlinge in Kasernen unterbringen

ITALY-EUROPE-MIGRANTS-LIBYA-ACCIDENT Und nun ratet mal, wo die alle hinwollen? Zu Mutti natürlich, denn Mutti hat sie alle eingeladen.

In Italien sind derzeit etwa 3000 Migranten in Kasernen, die in Flüchtlingseinrichtungen umgewandelt wurden, untergebracht. Angesichts des anhaltenden Flüchtlingszustroms macht die italienische Regierung jetzt 40 Millionen Euro für die Renovierung verlassener Kasernen locker, die als zusätzliche Flüchtlingsunterkünfte dienen sollen. Zuletzt kamen Tausende Migranten nach Mailand, die von den Schweizer Grenzbehörden zurückgewiesen worden waren. Mit der Renovierung ungenutzter Kasernen will die italienische Regierung die Zahl der Unterkunftsplätze auf rund 150.000 erhöhen. >>> weiterlesen

Hohe Schuldenberge: Krisen- Alarm in Italien, Frankreich und Spanien

renzi_hollande_rajoy Die Schuldenkönige: Matteo Renzi (Italien), Francois Hollande (Frankreich) und Mariano Rajoy (Spanien)
 

Nach außen hin zeigen sich Italien, Frankreich und Spanien stets zuversichtlich – doch im Inneren sieht die Situation ganz anders aus. Die Länder kämpfen laut dem Wirtschaftsportal "Finanzen 100" nämlich mit einem gewaltigen Schuldenberg – gemeinsam kommen sie auf unfassbare 5,5 Billionen Euro Schulden. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Und nun ratet mal, wer wohl für die Schulden aufkommt? Der deutsche Michel natürlich. Denn das Bundesverfassungsgericht hat erst im Juni 2016 entschieden, dass die EU eine Haftungsgemeinschaft ist und dass die EU ohne Zustimmung des deutschen Bundestages Gelder aus Deutschland abrufen darf, um damit die Schulden anderer europäischer Staaten zu finanzieren. Wundert euch also nicht, wenn auf eurem Sparkonto, bei der Lebensversicherung oder anderswo Geld abgebucht wird, um damit andere europäische Schuldenstaaten zu sanieren. Bundesverfassungsgericht: Die EU ist eine Haftungsunion und Deutschland der Zahlmeister!

Neusäß (Augsburg): 36-jähriger Nigerianer soll 18-jährige Studentin vergewaltigt haben

tatort_neusaess Die Tat ereignete sich in der Nähe des Neusässer Bahnhofs

Der sexuelle Übergriff auf eine 18-jährige Studentin in der Nähe des Bahnhofs war wohl schlimmer als ursprünglich angenommen. Es besteht laut Kriminalpolizei Augsburg inzwischen der Verdacht auf eine Vergewaltigung. Die Beamten haben am Freitag einen 36-jährigen Mann nigerianischer Herkunft festgenommen, der der Frau die Gewalt angetan haben soll. Der Verdächtigte ließ sich in seiner Wohnung in Neusäß widerstandslos festnehmen. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Insiderbericht eines Ex-Flüchtlingshelfers – Meine Hilfe war nutzlos

Negerkrieg in Schweden: Granatenangriff auf Wohnung – Morgen auch in Deutschland?

Bonn Bad-Godesberg: Mörder von Niklas P. schon bald wieder frei?

Thüringen: Bodo Ramelow will 700.000 Illegale legalisieren

Michael Klonovsky über den EU-Halunken Barroso

L.S.Gabriel: Müllkippe Duisburg-Marxloh – der erste Slum in Deutschland?

Wer erschießt die Schwarzen in den USA? – die Schwarzen!

9 Aug

schwarze_toeten_schwarze

Stop killing our kids

Vom Beginn dieses Jahres bis zum 15. Juli 2016 wurden allein in Chicago 2009 Menschen angeschossen. Von diesen waren mehr als 85% Schwarze, und 85% dieser Schwarzen wurden von Schwarzen angeschossen, nur neun Personen, das sind 0,4%, von der Polizei, weil sie [die Kriminellen] Waffen hatten, sich widersetzten etc.! Und was kommt in den Medien: diese 0,4%!

Dies ist die kurze  Zusammenfassung eines Leserbriefs von Randy Rossi, Grayslake, Illinois, in der Financial Times vom 5. August!  Mr. Rossi macht auch darauf aufmerksam, dass 73% der schwarzen Kinder ohne Vater aufwachsen, was Obama nicht bekämpft habe. Soweit Rossi, der vollkommen Recht hat!

Ich hatte gewisse Probleme mit dem Wort „shot“, was ich mit „angeschossen“ übersetzt habe, denn es heißt nicht „erschossen“ oder „killed“!

Aber diese Zahl ist auch erschreckend. Bis Datum heute wurden 2016 in Chicago allein 404 Menschen ermordet! Und auch da kann man absolut sicher sein, dass die Mehrzahl der Opfer und Mörder Farbige sind. In der deutschen Lügenpresse liest man das nie! Stattdessen schwadroniert sie von „Rassismus“!

Quelle: Wer erschießt die Schwarzen in den USA?

Heisenberg73 schreibt:

Viele Schwarze machen es sich zu leicht, jedes Problem und eigenes Versagen mit „racism“ zu erklären. Job nicht bekommen? Rassismus! Von Polizei angehalten? Rassismus! Musik zu laut? Rassismus! In der Schule durchgefallen? Rassismus! usw. „Playing the race card“ heisst das in den USA.

Meine Meinung:

Genau dieser Rassismusschwindel wird ihnen von den Linken seit Jahrzehnten eingehämmert. Genau so wie die Linken in Deutschland die Schuld für das Versagen der Integration der Migranten stets den Deutschen in die Schuhe schieben. Und genau durch dieses Verhalten ändert sich gar nichts an dem asozialen Verhalten der Schwarzen in den USA und bei den Migranten in Europa. Was die brauchen sind angemessene Konsequenzen für jedes soziale Fehlverhalten. Dies ist die einzige Sprache, die sie verstehen.

siehe auch:

Christopher Jackson: Was heißt es schwarze Schüler zu unterrichten?

Eugen Sorg: Schwarze Pädagogik – Wenn linke Traumtänzer auf „Edle Wilde” treffen

Außerdem wird von den Schwarzen immer wieder gefordert, man solle mehr schwarze Polizisten einstellen. Die Realität ist aber, dass schwarze Polizisten und Latinos häufiger die Waffe benutzen als weiße Polizisten. Polizisten töteten übrigens 2015 zweimal so viele Weiße, wie Schwarze. Außerdem töteten mehr Schwarze Polizisten, als Schwarze von Polizisten getötet werden. Ist es da ein Wunder, wenn Polizisten schneller zur Waffe greifen, um ihr Leben zu schützen, zumal die Polizisten oft vorsätzlich getötet werden oder um eine Straftat zu vertuschen?

Andere sagen, die Wahrscheinlichkeit von einem Schwarzen getötet zu werden, sei sogar noch höher als 85 Prozent. Von den Schwarzen die getötet werden, werden etwa 93 Prozent von anderen Schwarzen getötet ["93 percent of blacks in America are killed by other blacks."]. Und diese Information fehlt stets, wenn es um die Diskussion geht, wenn weiße Polizisten einen Schwarzen töten.

Die ganze Diskussion ist also ziemlich verlogen. Und man bedenke, dass es z.B. in einer Stadt wie Memphis / Tennessee etwa 15.000 bis 20.000 Gangmitglieder gibt, die in 600 bewaffneten Gangs organisiert sind, wie die Traveling Vice Lords (TVL), die fast ausschließlich aus Schwarzen, Hispanics und Latinos besteht. [Video: Gangs in Memphis: Traveling Vice Lord (TVL) (41:44)]

Hier noch ein paar interessante Fakten aus dem Artikel Das Problem des schwarzen America ist nicht weißer Rassismus: 83 Prozent aller Täter, die eine Waffe benutzten waren Schwarze, obwohl sie nur 24 Prozent der Bevölkerung sind. Mit den Hispanics zusammen sind es sogar 98 Prozent aller Straftäter. 49 von 50 tödlichen Raubüberfällen und Morden wurden entweder von Schwarzen oder Hispanics verübt. Schwarze und Hispanics begehen 96 Prozent aller Verbrechen in New York.

Biloxi [#18] schreibt:

… dass 73% der schwarzen Kinder ohne Vater aufwachsen, was Obama nicht bekämpft habe.

Dazu dieser Klassiker von 2010, in dem noch viel mehr steckt, als dieser Auszug andeuten kann. Shelby Steele ist übrigens selbst ein Schwarzer. Unbedingt lesenswert in ganzer Länge:

„Die schwarze Familie ist tot“

Die Afro-Amerikaner jubelten, als Barack Obama die Präsidentschaftswahl gewann. Warum sich für Schwarze trotzdem nichts ändern wird, erklärt der Experte für Rassenbeziehungen, Shelby Steele.

Steele: Die Probleme beginnen in der Familie. Es gibt eine Rate von siebzig Prozent unehelicher Geburten, in manchen Großstadtzonen wie etwa in South Central Los Angeles oder Compton, Teilen der South Side von Chicago und so fort schnellt diese Zahl auf 80 und 90 Prozent empor.

SZ: Und was bedeutet das?

Steele: Das heißt: Die schwarze Familie ist schlicht tot in diesen Bezirken. Schwarze Frauen heiraten nur halb so oft wie weiße Frauen, werden aber doppelt so oft geschieden. Wer nicht zwei Eltern hat, wem die Familienstabilität, ob schwarz oder weiß, fehlt, der wird nicht so gut zurechtkommen wie andere Kinder, die diese Probleme nicht haben. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Die Ursachen für diese Entwicklung sehe ich darin, dass sämtliches Fehlverhalten der Schwarzen von den Linken immer wieder entschuldigt wird, anstatt ein soziales Verhalten einzufordern. Im Folgenden möchte ich etwas intensiver auf das Interview von Shelby Steel, einem schwarzen Anglistikprofessor eingehen, welches zuvor von Biloxi angesprochen wurde.

Es ist wirklich sehr interessant. Und obwohl Steele die Bildungsmisere der Schwarzen sehr gut analysiert und sehr gute Vorschläge macht, wie man es verbessern könnte, vertritt er am Ende des Interviews die Meinung, dass die Situation sich eher noch verschlimmern wird, statt sich zu verbessern, weil Obama nicht den Mut hat diese Probleme aufzugreifen:

Steele sagt: „In den Sechzigern kam die Idee des Rollenmodells auf. Schwarze Kinder versagten, weil sie keine schwarzen Lehrer hatten. Nun, wir haben schwarze Lehrer bekommen und schwarze Kinder versagen immer noch.”

Aber die schwarzen Lehrer können natürlich auch nichts ändern, wenn in der Schule keine Disziplin herrscht, weil die schwarze Kinder bereits zu Hause kein soziales Verhalten lernen. Ein Grund, warum schwarze Kinder schon von klein auf ein asoziales Verhalten zeigen, liegt darin, dass sie mit wesentlich mehr Gewalt aufwachsen, als weiße Kinder. Bei muslimischen Kindern gibt es ähnliche Parallelen.

Interessant ist auch, dass Steele erzählt, dass die schwarzen Familien vor der Bürgerrechtsbewegung in den sechziger Jahren noch mehr oder weniger intakt waren. Fast alle schwarzen Kinder hatten einen Vater. Die eingeführte Wohlfahrtspolitik, die den Familien ein lebenslanges Einkommen sicherte und die sexuelle Revolution zerstörte die schwarzen Familien.

Hinzu kommen die Prügelstrafen, die in den schwarzen Familien üblich sind, um die Kinder auf die Härte des Lebens vorzubereiten. Bereits mit zwei Jahren sinkt der IQ der schwarzen Kinder, weil sie von ihren Eltern vernachlässigt werden. Mit ihnen wird kaum geredet, niemand liest ihnen vor und sie werden oft von ihren Eltern niedergemacht. So wachsen sie als Straßenkinder auf und übernehmen das asoziale Verhalten der Straße. Später sind sie untereinander gewalttätig und machen in der Schule große Probleme.

Steele sagt: „Aber es scheint da unter ihnen [den Schwarzen] so eine Art perversen Stolz zu geben: Wir sind anders als die Weißen, wir lassen unsere Kinder gar nicht erst frech werden.”

Und wie gesagt, dies alles passiert, bevor die schwarzen Kinder überhaupt mit Weißen in Berührung kommen. Aber die Linken geben den Weißen die Schuld für diese Entwicklung, anstatt sich die Erziehungsmethoden der Schwarzen einmal anzusehen und sie zu thematisieren. Wahrscheinlich sind die Schwarzen den Linken ohnehin egal, aber sie wollen sie gerne als Wähler gewinnen, um ihre Macht weiter auszubauen, aber in Wirklichkeit tut man nichts, um die Erziehungsmethoden der Schwarzen zu ändern, sondern weist lediglich den Weißen die Schuld zu.

Und dadurch, dass man die schwarze Familie jetzt mit Sozialleistungen unterstützt, fühlt sich kaum ein Schwarzer genötigt, etwas zu verändern. Man legt sich, wie die Migranten in Deutschland, in die soziale Hängematte, jammert und beklagt seine Situation, weißt anderen die Schuld zu und kümmert sich um gar nichts. Wahrscheinlich wäre es besser, man würde ihnen alle Sozialleistungen streichen, bis auf die, die wirklich notwendig sind, so dass die schwarzen Familien gezwungen sind, zu arbeiten. Und dann würden sie vermutlich auch ihre Kinder besser erziehen.

Sie würden vermutlich versuchen, ihren Kindern eine bessere Bildung und Erziehung angedeihen zu lassen, damit sie später im Berufsleben Erfolg haben. Aber so, wie es jetzt ist, bleibt es bei dem asozialen Verhalten und bei der Leck-mich-am-Arsch-Einstellung, die viele Schwarze später in die Kriminalität treibt. Schließlich kann man durch Drogenverkauf in relativ kurzer Zeit schnell reich werden. Mann kann aber auch früh sterben oder den Rest seines Lebens im Knast verbringen.

Mit anderen Worten, die Wohltaten der Linken aus den sechziger Jahren, die Einführung der Sozialleistungen und die sexuelle Revolution haben genau das Gegenteil bewirkt, was man erreichen wollte. Und genau dasselbe Verhalten ist in Europa zu beobachten, wo man die muslimischen Migranten mit Sozialleistungen geradezu überschüttet, um sie ruhig zu stellen. Im Endeffekt wird es aber genau das Gegenteil bewirken, nämlich einen Zusammenbruch des Sozialsystems und das Aufkommen ethnischer und religiöser Bürgerkriege beschleunigen. Außerdem ist in allen Kulturen und zu allen Zeiten zu beobachten, dass sexuelle Toleranz und die Emanzipation unweigerlich zum Zusammenbruch von Gesellschaften führen.

Joseph Daniel Unwin war ein Ethnologe und Anthropologe an der Universität Cambridge. Unwin untersuchte achtzig Völker und Volksgruppen bezüglich ihres Sexualverhaltens. Unwin stellt aus dem historischen Material fest, dass es eine Emanzipation der Frau in jeder zivilisierten Gesellschaft gegeben hat. Die absolute Monogamie und die damit verbundene Rechtlosigkeit der Frau waren immer der Anlass für die Emanzipation. Mit der Emanzipation verzeichnet Unwin zeitversetzt auch den kulturellen Abstieg in jeder der untersuchten Gesellschaften.

Was den schwarzen Kindern helfen würde, wäre eine gewaltlose und liebevolle Erziehung und wenn die Eltern sie nicht immer wieder niedermachen würden, sondern sie statt dessen ermuntern, sich in der Schule anständig zu benehmen und sich im Unterricht Mühe zu geben. Aber diese Entwicklung wird von den Schwarzen selber blockiert und die Linken unterstützen sie dabei. Die schwarzen Interessenvertreter sehen sich lieber in der Opferrolle, die von Weißen unterdrückt wird und zeigen dasselbe Verhalten, wie die islamischen Interessenvertreter in Europa, die für ihr eigenes Versagen stets andere verantwortlich machen:

Steele sagt: „Die schwarze Führung ist eben keine Führung, sondern eine einzige Demagogie, die die Idee lebendig hält, dass Schwarze unter Rassismus leiden. Sie wollen nicht, dass jemand sagt, dass unsere Probleme unsere eigenen sind und dass wir sie lösen müssen.”

„Wir wären weit besser dran ohne jede schwarze Führung. Wenn ich einen Zauberstab hätte, würde ich all diese wertlosen Organisationen, die Millionen im Jahr einsacken, abschaffen. Sie leben nur von weißem Geld, das aus Schuldgefühlen gegeben wird. Thomas Sowell, der lange vor Bill Cosby der schwarzen Gemeinschaft den Spiegel vorhielt, wurde genauso niedergemacht. Leute wie sie bedrohen die raison d’être [Daseinsberechtigung, Existenzberechtigung] der schwarzen Führung,”

Mit anderen Worten, es gibt für dieses totale Bildungsversagen zwei Gewinner. Das sind vor allen Dingen die schwarzen Interessenvertreter, die sich eine Menge Geld in die Tasche stecken, aber sich weigern irgendetwas zu verändern. Und es sind die Demokraten, die vorgeben, etwas für die Schwarzen zu tun, die sich zwar für schwarze Lehrer und Bürgermeister eingesetzt haben, aber nichts an der Erziehung und am Bildungswesen der Schwarzen verändert haben. Es ging ihnen wohl mehr darum, die Schwarzen als Wähler zu gewinnen, denn im Endeffekt bleiben ihre Worte nur Lippenbekenntnisse, solange sie im Gleichschritt mit den schwarzen Interessenvertretern marschieren.

Steele weißt auch darauf hin, dass die Schwarzen in Compton, Oakland, South Central oder der Bronx nicht von den Weißen niedergehalten, sondern von den kriminellen schwarzen Gangs. In Europa sind es vielfach muslimische Gangs, die diese Rolle übernommen haben und man hat das Gefühl, dass dies von vielen Linken toleriert wird, weil die europäische Linke die Opferrolle der Muslime ebenso übernommen hat, wie die Linken in den USA die schwarze Opferrolle.

Und dann sagt Steele, der ja selber Schwarzer ist, etwas, das ich auch nicht erwartet hätte. Aber so viel Mut und Ehrlichkeit muss man erst einmal besitzen. Auf die Frage, ob er den erleichterten Zugang für die Universität für die Schwarzen, der im Rahmen der “Affirmative Action”, die sozial benachteiligte Gruppen unterstützen soll, wieder abschaffen würde, sagte er:

„Je schneller, desto besser. Wenn man alles umsonst bekommt, wie soll man dann je lernen, Dinge zu erwerben? Ermuntere mich zum Wettbewerb, fordere etwas von mir und biete mir etwas dafür! Die Regierung kommt immerfort mit neuen Gesetzen, die die Menschen, denen sie helfen sollen, nur schwächen. Warum werden sie nicht besser? Weil es keinen Grund gibt, besser zu werden. Je schwächer wir werden, desto mehr kriegen wir.”

Das entspricht genau dem, was ich oben bereits sagte. Es ist falsch, die Schwarzen mit Sozialleistungen zu versorgen. Was sie brauchen, ist ein kräftiger Tritt in den Hintern, damit sie endlich lernen selber Verantwortung für ihr Leben zu übernehmen. Sonst werden sie faul, träge und asozial und fallen der Allgemeinheit nicht nur finanziell, sondern auch durch ihre übermäßige Kriminalität zur Last.

Derselbe Fehler wird übrigens bei der Entwicklungshilfe gemacht. Seit Jahrzehnten überweist man den Entwicklungsländern Geld und geändert hat sich im Prinzip gar nichts. Und so lange die Entwicklungsländer es nicht lernen, selber ihre Probleme zu lösen, solange bleibt die Entwicklungshilfe ein Fass ohne Boden und schafft eher mehr Armut statt weniger. Ähnliches gilt für die Griechenlandhilfe. Hier ist es die EU, die aus falsch verstandenem Gutmenschentum laufend Geld nach Griechenland überweist.

Und das deutsche Bundesverfassungsgericht ist sogar so dumm und stimmt einer Forderung der EU zu, dass die EU deutsche Gelder für die finanzielle Sanierung maroder Euroländer fordern kann, ohne dass Deutschland dies verhindern könnte. Dies ist ein Griff in deutsche Kassen, ohne dass Deutschland dies verhindern könnte. Das Bundesverfassungsgericht stellt der EU einen Blankoscheck aus, um das Geld deutscher Sparer in abgewirtschafteten EU-Ländern zu verbrennen. Wie dumm sind eigentlich die Richter des deutschen Bundesverfassungsgerichts?

Peter Gedoens [#21] schreibt:

Ist wie immer, die USA-Statistiken werden von der Lügenpresse und den einschlägigen Politgecken solange gefälscht und verbogen bis jeder an die sog. „amerikanischen Verhältnisse“ glaubt. Auch um uns die affigsten Waffengesetze der Welt zu verkaufen, weil Lieschen Müller Angst vor den „Verhältnissen“ haben soll. Das die meisten (weit über 90%) Schusswaffenopfer in den USA in Ghettos von Negergangs und Drogen-Latinos, somit Kriminellen, mit ILLEGALEN Waffen verursacht werden, verschweigt uns die Lügenpresse geflissentlich.

Sonst könnte Lieschen Müller und Oma Steckwurst nämlich auf die Idee kommen, das Neger überall so ein perfides Rudelverhalten an den Tag legen könnten. Deswegen wird das Dilemma bewusst verschwiegen und verdreht. Die Opferrate inkl. Unfälle unter „bürgerlichen Weißen“ in den USA durch legale Schusswaffen liegt im untersten, kaum nachweisbaren Promillebereich, genau wie in allen zivilisierten Ländern wie z.B. der Schweiz. Aber das wollen unsere Polit-„Eliten“ gar nicht hören.

Siehe auch:

Akif Pirincci: Sawsan Chebli: Islamisches U-Boot oder Steuergeldschmarotzerin?

Dr. Alexander Meschnig: Alles so schön bunt hier: Realitätsverweigerung und ihre Folgen

Michael Klonovsky: Mittäglicher 5. August 2016, mit konstantem Ausblick ins Elbtal

Sawsan Chebli: Jung, hübsch, muslimisch – nur mit der Integration scheint es nicht so recht zu klappen

Nicolaus Fest: Religionsfreiheit und andere Torheiten

Robert Jones: Die türkische Tradition, Christen zu ermorden

Die rasante Islamisierung Europas und seine Folgen

25 Jun

Merkel-und-Islam02[6]

In Bautzen gab es gestern eine Massenschlägerei zwischen Syrern und Libyern. Man hört immer wieder das Argument, dass der Osten Deutschlands sich am stärksten gegen die Einwanderung ausspricht, obwohl dort die wenigsten Migranten wohnen. Aber man muss nicht erst die Städte und Dörfer Ostdeutschlands mit Migranten fluten, um zu wissen, was die Folgen dieser Masseneinwanderung sind. Länder wie Frankreich, Großbritannien, Norwegen, Schweden, Belgien und Italien haben es uns längst vorgemacht.

Man braucht sich also nur die Entwicklung der letzten Jahren in diesen Ländern ansehen und man weiß, was uns erwartet. Und jeder, der ohne Scheuklappen und ohne Multikultiträumereien durch’s Leben geht, wird zutiefst erschrocken sein, wenn er sieht, wie sehr die britischen und französischen Städte bereits islamisiert sind. Dies geht Hand in Hand mit einer Radikalisierung der Muslime, die sich gegen die einheimische Bevölkerung richtet. Dies zeigt auch das Video, welches ich unten eingefügt habe. Dieses Video zeigt eine zutiefst erschrockene britische Reporterin, die nicht begreifen kann, was sich da vor ihren Augen abspielt.

Und wer ist hauptsächlich für die Islamisierung in Großbritannien verantwortlich? Es war in erster Linie der Sozialdemokrat Tony Blair, der 13 Jahre lang Millionen von Muslimen nach Großbritannien einwandern ließ, weil er sie als Wähler für die Labour-Partei gewinnen wollte und um die Konservativen zu schwächen, denn fast 90 Prozent der Migranten wählten später die Labour-Partei.

Dies tat er also nicht aus Gutmenschlichkeit, sondern aus reinem Machtkalkül und weil er die Idee des Multikulturalismus mit Gewalt durchsetzen wollte, wobei er die Interessen der eigenen Bevölkerung mit Füßen trat. Dass Großbritannien immer stärker islamisiert wird, zeigt sich z.B. auch an der Wahl des muslimischen Bürgermeisters von London, Sadiq Khan, der immer stärker sein radikales Gesicht zeigt.

Bautzen (Sachsen): Massenschlägerei zwischen 30 Syrern und Libyern mit Stöcken und Stangen

massenschlaegerei_bautzen

Anwohner wurden gegen 23.20 Uhr durch Schreie aus dem Schlaf gerissen, als ca. 30 Asylbewerber auf dem Holzmarkt aufeinander losgingen. Einige der Schläger jagten ihre Opfer durch kleine Gassen der Stadt, auch in Parks in der Umgebung sollen sich Jagdszenen abgespielt haben, wie Augenzeugen berichten. Bei der Schlägerei gingen Libyer und Syrer aufeinander los. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Und die linken Spinner erzählen immer, es gibt in Ostdeutschland so gut wie keine Muslime. Aber das Beispiel zeigt, selbst wenn nur wenige Muslime da sind, dann machen eben die wenigen Krawall. Und wie es aussieht, wenn viele Muslime da sind, kann man sich in diesem Video ansehen. Und wir müssen verdammt aufpassen, dass es bei uns eines Tages nicht genau so aussieht:


Schock-Video: Muslime demonstrieren in Luton (nördlich von London) (05:07)

Walther schreibt:

Das wird bei uns genau so kommen .. ich war früher (bis vor ca. 7 – 8 Jahren) fast wöchentlich in England .. und da war noch alles ok dort. Aber das zeigt eben wie schnell sich das verbreitet hat. Das alleine macht mir schon einen Kopf .. dass es in solch kurzer Zeit so geworden ist. Und Deutschland steuert aktuell in einem noch größeren Tempo drauf zu.

Und wie es zur Islamisierung und Radikalisierung in Deutschlands kommt, dass zeigt der folgende Artikel:

8200! Zahl der Salafisten steigt vor allem in Westdeutschland stark an

salafisten-in-hessen

Die salafistische Szene wächst offenbar vor allem in den westdeutschen Städten. Laut einer am Samstag veröffentlichten FOCUS-Umfrage unter Verfassungsschutzämtern in allen 16 Bundesländern registrieren vor allem Nordrhein-Westfalen und Hessen, aber auch Berlin einen beträchtlichen Zulauf. Insgesamt kletterte die Zahl der radikal-islamischen Anhänger in Deutschland den Angaben des Magazins zufolge auf 8.200, einige hundert von ihnen gelten bei den Behörden als gewaltbereit. Im Jahr 2014 lag die Zahl noch bei etwa 6.800. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Ich glaube, wenn man die 8200 radikal-islamischen Anhänger, die der Verfassungsschutz angibt, mit 10 multipliziert, oder besser noch mit 100, dann kommt man der Wahrheit wohl etwas näher. Und der deutsche Michel schläft immer noch tief und fest und lässt sich von den deutschen Lügenmedien berieseln. Die Blödheit des deutschen Michel ist wirklich unbeschreiblich. Und versucht man ihnen die Realität zu erzählen, dann stößt man auf eine Welle von Hass, das ist wirklich unbeschreiblich.

Und am meisten jubeln die jungen Leute dem Islam zu, deren Zukunft gerade in rasendem Tempo zerstört wird. Ebenso sind die Frauen vom Islam begeistert, die die Hauptopfer der Islamisierung sein werden. Na, ja, wenn sie es denn so haben wollen. Und täglich kommen neue kriminelle, radikale und asoziale Muslime ins Land, die sich weigern, sich zu integrieren und das soziale Netz schamlos ausnutzen.

Polizistenbeleidigung "All Cops Are Bastards" (ACAB) fällt unter Meinungsfreiheit

acab-graffiti

Die allgemeine Polizistenbeleidigung "ACAB" als Abkürzung für "All Cops Are Bastards" ist nicht automatisch strafbar. Eine Parole wie diese sei von der Meinungsfreiheit geschützt, wenn sie sich nicht auf eine "hinreichend überschaubare und abgegrenzte Personengruppe" beziehe, entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe in Beschlüssen. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Da muss ich dem Bundesverfassungsgericht ausgerechnet einmal recht geben, denn ACAB heißt in Wirklichkeit: "All Communists Are Bastards" und in meiner Szenekneipe versteht der Wirt unter ACAB "Acht Cola – Acht Bier".

Siehe auch:

Sigmar Gabriel beim Fastenbrechen: Erst kommt das Fressen, dann die Moral

Grüner Lehrer: Warum ich aus der linken Bewegung austrat

Köln: Eine Sozialarbeiterin berichtet: "Viele Mädchen an der Schule beugen sich dem muslimischen Druck"

Video: Sandra Maischberger: Sprengstoff Brexit: Fliegt Europa auseinander?

Berlin-Friedrichshain: Flüchtlingsheim im linksextremen Zentrum der Rigaerstraße? – 300 Polizisten beschützen die Bauarbeiter

Hamburg-Wilhelmsburg: Antifa hetzt gegen Minderjährige

Bundesverfassungsgericht: Die EU ist eine Haftungsunion und Deutschland der Zahlmeister!

22 Jun

bundesverfassungsgerichtBundesverfassungsgericht: Integrierter Bestandteil des Politik- und Parteienfilzes und Erfüllungsgehilfe des Europäischen Gerichtshofs?

Das immer erbärmlicher agierende Bundesverfassungsgericht hat heute wieder alle Klagen bezüglich der EZB zurückgewiesen und sich voll hinter Mario Draghis Rettungspolitik für ausländische Pleitekandidaten gestellt. Der deutsche Steuerzahler haftet für ganz Europa, den Euro, die EU, und muss für sämtliche Pleiteländer auf ewig weiter bezahlen. Im Grunde sollte man dieses nutzlose, deutschfeindliche Gericht ersatzlos abschaffen. Es hat sich voll der EUdSSR unterworfen. Bitte lesen Sie die Leserkommentare unter diesem FAZ-Artikel, da steht alles drin, was es zu sagen gibt!

Quelle: Bundesverfassungsgericht: Euro ist eine Haftungsgemeinschaft! Deutscher Michel, bleche ewig!

Ellen schreibt:

Wir haben keine Hoheit mehr über unsere Geldpolitik. Souverän sind wir auch nicht. Unsere Staatsgrenzen existieren die facto nicht mehr. Unsere Regierung vertritt definitiv nicht mehr die Interessen ihres Volkes. Das Volk ist dieser Staatsmacht hilflos ausgeliefert und hat keine Rechte mehr wie man hier deutlich sieht. Dann sollen sie doch Nägel mit Köpfen machen und die BRD einfach auflösen. Punkt Aus fertig. Vielleicht merkt der Michel dann was.

Markus schreibt:

Rechtsbeugung zu Gunsten der EU-Politmafia.

Franz schreibt:

Deutsche Kerninteressen wieder einmal für die EU geopfert und das wird vom politischen Bundesverfassungsgericht mit viel juristischem Geschwurbel bemäntelt.

Peter schreibt:

Karlsruhe hätte sich diesen Eiertanz gleich sparen können und erklären können, das EU und EZB immer vor Deutschlands Interessen zu stehen habe! Gewonnen hat Athen, Brüssel und die EZB! Verloren haben Deutschlands Bürger und Steuerzahler! Das ist natürlich auch ein Grund, warum Großbritannien in 2 Tagen abstimmt, denn "deutsche Waschlappenpolitiker" haben der EZB und der EU wieder ein demokratischen Freibrief gegeben, damit Brüssel noch mehr Geld aus Deutschland abziehen kann! Solange Deutschland immer schön weiter nach den Pfeifen der EU und EZB tanzen, solange entrechtet sich Deutschland immer mehr.

Albert schreibt:

Nur die Briten können uns jetzt noch helfen, dieser von Deutschland dominierten EU- und EZB-Politik noch Einhalt zu gebieten. Wir deutschen Bürger sind längst zu politischen Duldern und Sklaven degradiert, denn bei allen Entscheidungen, die uns alle bis ins Mark treffen, haben wir kein Wort mitzureden, geschweige denn mitzuentscheiden. Während Briten, Schotten, Iren, Griechen, Spanier, Holländer, Franzosen über ihr Schicksal und Zukunft abstimmen können, dürfen wir nur abnicken und wie Vieh den Karren weiter ziehen. Und zu dieser Misere hat das BVG einen grundlegenden Beitrag geleistet. Das hat mit Demokratie nichts mehr zu tun. Um die Demokratie zu retten, müssen wir uns der bestehenden Ketten entledigen.

Max schreibt:

Da machen alle vier Jahre die Deutschen milionenfach ihre "Kreuzchen" auf die von den Parteien vorbereiteten Listen und am Schluss werden in kritischen politischen Fragen 9 nicht gewählte Richter entscheiden. Mehr Machtlosigkeit des Souveräns [Volkes] geht nicht. Warum hat man seit 70 Jahren so viele Angst vor dem real mitbestimmenden Volk? Pikanterweise muss erst wohl die "rechtspopulistische" AfD mit ihrem Programm kommen, damit demokratische Mechanismen überhaupt formuliert werden, wie Volksentscheide auch in finanziellen Sachfragen, internationalen Verträgen oder beim Euro [nicht vergessen Einwanderung, Islamisierung]. Ferner variable Wahllisten, damit die Wähler Kandidaten streichen, ergänzen können – diese werden dann den Wählern Rechenschaft abgeben und nicht den Parteien.

Michael schreibt:

Gab es unter Voßkuhle schon einmal ein "kritisches" Urteil für die Regierenden in Berlin oder der EU? Mit seiner Person war sichergestellt, dass die Praxis der EU bzw. der EZB juristisch unbehelligt bleiben würde.

Dietmar schreibt:

Wer hatte etwas anderes erwartet? Schließlich werden die Richter des Bundesverfassungsgericht von der Politik benannt. Die Justiz ist seit langem nur noch scheinbar unabhängig von der Politik. In Wahrheit ist sie Erfüllungsgehilfe und integrierter Bestandteil des Politik- und Parteienfilzes. Dieses Urteil ist ein weiterer zerstörter Schlussstein in den Säulen der EU-Kathedrale. Es bedarf nur noch einiger weniger Anstrengungen, um die EU in sich zusammenstürzen zu sehen.

Ralf schreibt:

Tja, so steht es halt um die Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichtes. Es ist natürlich völlig klar, dass der Verfassungsgerichtspräsident [Andreas Voßkuhle] als ausgewiesener Finanzexperte die Risiken, die der Bundesbankpräsident Weidmann für schwer bis gar nicht kalkulierbar einstuft, einfach so beiseite schiebt. Wenn die Herrn der EZB sagen, dass alles unter Kontrolle ist, dann hat das eben so zu sein. Basta! Da am Ende ohnehin der deutsche Steuerzahler für die "Kompetenz" oder eben Inkompetenz der EZB zahlen muss und das Verfassungsgericht sich lediglich noch als Unterabteilung des Europäischen Gerichtshofs sieht, konnte man nicht allzu viel Hoffnung auf einen Urteilsspruch aus Karlsruhe setzen. Was mich immer wieder erstaunt, ist der Laissez-faire mit dem das höchste Gericht in unserem Land Risiken kleinredet, die wirkliche und zudem glaubwürdige Fachleute für unkalkulierbar halten.

Martin schreibt:

Ich wünschte, einer dieser Richter hätte mal Rückgrat! Sie entscheiden über das langfristige Wohl und Wehe Deutschlands und seiner Bürger und deren fleißig und ehrlich verdientes Geld. Wer hier nicht einmal Tacheles reden kann, der ist meines Erachtens völlig deplatziert. Meine Wut wird immer noch größer!

Jens schreibt:

Unsere mutigen Richter bedürfen keiner weiteren Kommentierung. Das eine Währungsunion entgegen aller Klauseln eben doch eine Haftungsunion ist, haben Professoren klar und deutlich vor der Euro-Einführung gesagt. Wir wollen beschissen werden und wir werden beschissen.

Harald schreibt:

Der Marsch în die vergemeinschafteten Staatsschulden geht weiter. Niemand bremst die Verschuldenswut der Franzosen und Südländer. Die EZB schafft den Markt für die substanzlosen Anleihen der Schuldenkönige und Deutschland muss dafür haften. Bravo! Die SPD wollte die Umverteilung von oben nach unten. Die EU realisiert die Umverteilung von Nord nach Süd. Da weiß man doch, wofür man Steuern zahlt. 

Gerhard schreibt:

Hat jemand etwas anderes erwartet? "Eine Währungsunion ist eine Haftungsgemeinschaft" und genau das war immer beabsichtigt! Wir sollen die Schulden der Südeuropäer bezahlen! Die Ohnmacht vor dieser staatlich legitimierten Enteignung unserer Bürger macht zornig! Bitte nach Wahlalternativen umschauen!

Christoph schreibt:

Am Ende bleibt nur der Austritt. Eine Währungsunion ist eine Haftungsgemeinschaft – deutlicher kann man es nicht formulieren. Deshalb bleibt als Ultima Ratio auch nur der deutsche Austritt, falls für die Südländer weiter die Notenpresse angeworfen wird. Griechenland und Portugal sind zu klein, um die Union zu sprengen. Wenn aber Schwergewichte wie Italien, Spanien und Frankreich nur noch über die Notenpresse zu finanzieren sind, dann sprengt das die Finanzkraft der reichen Nordländer. Die Briten, Dänen, Schweden und Polen dürften jeden Tag eine Kerze dafür anzünden, dass sie nicht in der Euro-Zone sind. Von den wirtschaftlichen Verwerfungen wären sie über den EU-Haushalt trotzdem betroffen.

Siehe auch:

Papst Franziskus fällt verfolgten Christen in den Rücken

Dortmund: Das Jobcenter feiert: 10 von 2.200 „Flüchtlingen“ haben einen Job

Ahlen (NRW): Lieber Pornos statt Deutschkurse – Förderverein beendet Kooperation

Der neue Sexualunterricht: Kinder sollen Analsex in der Schule lernen

Verbot sexistischer Werbung – Scharia und westlicher Feminismus

Vielfalt: Koste es, was es wolle – auch wenn Europa dabei zu Grunde geh

Nikolaus Steinhöfel: Der „Schußwaffengebrauch im Grenzdienst“ ist offiziell erlaubt!

1 Feb

Meine Meinung: Wie will man sonst den illegalen Grenzübertritt von tausenden Migranten verhindern, die illegal die Grenze übertreten? Sonst kann man die Grenze auch komplett abschaffen und jeden Flüchtling nach Deutschland einreisen lassen, der nach Deutschland einreisen möchte. Wenn man die Grenze nicht wirksam schützt, auch mit Schusswaffengebrauch, spricht sich das in der Dritten Welt herum und Millionen Flüchtlinge werden illegal die deutsche Grenze überschreiten.

Nun aber zum Text von Nikolaus Steinhöfel:

nikolaus_steinhoefelMaßgebliche Vertreter der im Bundestag vertretenen Parteien sind sich seit langem einig. Die Vorsitzende der AfD, Frauke Petry, habe sich "politisch vollends verirrt" (Thomas Oppermann, SPD) und wandele mit ihrer Forderung, im Extremfall den illegalen Grenzübertritt nach Deutschland auch mit dem Einsatz von Schusswaffen zu verhindern, auf den Spuren des Staatsratsvorsitzenden der DDR, Erich Honecker. Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt erklärte: „Frauke Petry offenbart die hässliche Fratze der AfD.“ Es zeige sich, dass die AfD eine zutiefst rassistische, diskriminierende und menschenverachtende Partei sei. Was man von den zur Pädophilie neigenden Grünen ja nicht sagen kann.

Der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion, Jan Korte, dessen Gesinnungsgenossen an der innerdeutschen Grenze Hunderte von „Republikflüchtlingen“ liquidiert haben, nannte die Aussagen der AfD-Vorsitzenden „inhuman, verroht und antidemokratisch“.

„Die Frau ist offensichtlich geisteskrank“, meint der Vorsitzende der Union der Opferverbände Kommunistischer Gewaltherrschaft (UOKG), Dieter Dombrowski. Der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) sagte schließlich: „Das ist eine gespenstische Äußerung und zeigt, zu welcher entmenschlichten Politik die AfD bereit wäre, wenn sie an die Macht käme.“ Vizekanzler Gabriel trat für eine Beobachtung der Partei durch den Verfassungsschutz ein. Die Partei müsse zudem von TV-Runden ausgeschlossen werden.

Dass die publizierte Meinung in die selbe Richtung trompetet, darf ich nur colorandi causa anmerken. Ebenso, dass es die AfD ohne Angela Merkels „Euro-Rettungs“-, und „Flüchtlingspolitik“ vermutlich gar nicht geben würde. Jedenfalls nicht als demnächst wohl drittstärkste Kraft im Parteienspektrum.

Den oben zitierten Lichtgestalten des deutschen Politikbetriebes möchte ich vorschlagen, sich auf die Website des Bundesjustizministers zu begeben und sich mit dem seit 1961 gültigen und damit von CDU, CSU, SPD, FDP und Grünen entweder erlassenen oder nicht aufgehobenen, mithin zu verantwortenden Gesetz über den unmittelbaren Zwang bei Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Bundes (UZwG) vertraut zu machen, und zwar mit dessen § 11 – „Schußwaffengebrauch im Grenzdienst“. Dort hat der Gesetzgeber wie folgt formuliert:

„Die in § 9 Nr. 1, 2, 7 und 8 genannten Vollzugsbeamten können im Grenzdienst Schußwaffen auch gegen Personen gebrauchen, die sich der wiederholten Weisung, zu halten oder die Überprüfung ihrer Person oder der etwa mitgeführten Beförderungsmittel und Gegenstände zu dulden, durch die Flucht zu entziehen versuchen.”

Ist es vor diesem Hintergrund nicht erstaunlich, was man sich alles nachsagen lassen muss, wenn man auf eine seit über 50 Jahren bestehende Gesetzesvorschrift hinweist. Aber keine Sorge. In Deutschland muss man sich seit den permanenten Verfassungs- und Rechtsbrüchen bei „Energiewende“, „Euro-Rettung“ und in der „Flüchtlingskrise“ keine Gedanken darüber machen, dass geltendes Recht möglicherweise zur Anwendung kommen könnte. Vielleicht von der Eintreibung der Steuern und der GEZ-Gebühren einmal abgesehen. >>> weiterlesen

Zum Schluss führt Nikolaus noch ein Beispiel für den Schusswaffengebrauch an der Grenze an mit dem dazugehörigen Gerichtsurteil. Dabei ging es darum, dass zwei Zollbeamte an der Grenze 2 Motorradfahrer auf den Schmuggel von Rauchgift, Waffen oder Sprengstoff kontrollieren wollten, diese sich aber der Kontrolle durch die Flucht entzogen. Darauf gab einer der Zollbeamten, nachdem er zwei Warnschüsse abgegeben hatte, einen Schuss auf die Fliehenden ab, wobei einer der Motorradfahrer im Rücken getroffen wurde.

Im Urteil vor dem Bundesgerichtshof heißt es:

„Auch wenn die in den §§ 11 ff. UZwG [UZwG: unmittelbarer Zwang bei Ausübung öffentlicher Gewalt] umschriebenen Voraussetzungen für den Schusswaffengebrauch im Grenzdienst erfüllt sind, darf nicht ohne weiteres auf sich der Kontrolle entziehende Personen geschossen werden. Der Beamte muss vor dem Einsatz der Schusswaffe die in der jeweiligen Situation auf dem Spiel stehenden Rechtsgüter der öffentlichen Sicherheit und der körperlichen Unversehrtheit der Fliehenden unter sorgfältiger Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes gegeneinander abwägen.”

Der angeklagte Zollbeamte, der den Schuss auf die Motorradfahrer abgegeben hatte, wurde in dem Revisionsverfahren vom Bundesverfassungsgericht freigesprochen und das Urteil des Landgerichts Krefeld, welches ihn schuldig gesprochen hatte, aufgehoben. >>> weiterlesen

Quelle: Zum Schusswaffengebrauch an der deutschen Grenze

Auch welt.de geht auf den Schusswaffengebrauch an der Grenze ein. Dabei ist das Gesetz etwas widersprüchlich. Einerseits wird der Schusswaffengebrauch an der Grenze verboten, andererseits liegt es am Ermessen des jeweiligen Grenzschutzbeamten, ob er den Schusswaffengebrauch anwendet. Dabei ist der Schusswaffengebrauch, wie im Urteil des Bundesgerichtshof zu lesen ist, „der jeweiligen Situation auf dem Spiel stehenden Rechtsgüter der öffentlichen Sicherheit und der körperlichen Unversehrtheit der Fliehenden unter sorgfältiger Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes gegeneinander abwägen.”

Ich würde sagen, bei einem Flüchtling ist dieser Schusswaffengebrauch eher nicht angesagt, da es sich juristisch, wie man unten lesen kann, um ein Vergehen und nicht um ein Verbrechen handelt. Wie will man aber tausende Flüchtlinge daran hindern, illegal die Grenze zu überschreiten?

Frauke Petry sagte:

„Polizisten müssten illegalen Grenzübertritt verhindern, "notfalls auch von der Schusswaffe Gebrauch machen". "So steht es im Gesetz", ergänzte die Chefin der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD), die auch sächsische Landesvorsitzende und Fraktionschefin im Dresdner Landtag ist. SPD, Grüne und Linke kritisierten ihre Äußerungen scharf.”

Meine Meinung:

Wie mir scheint, ist die Gesetzeslage da ein wenig widersprüchlich. Einerseits verbietet sie den Schusswaffengebrauch gegen Flüchtlinge und andererseits erlaubt es ihn, wenn sich jemand “der wiederholten Weisung, zu halten oder einer Überprüfung” entziehen will:

welt.de schreibt:

Frauke Petry bezieht sich bei ihrer Forderung offenbar auf das "Gesetz über den unmittelbaren Zwang bei Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Bundes" (UZwG). Zwei Paragraphen regeln den Einsatz von Waffen. Der erste kommt etwa zur Anwendung, wenn ein bewaffneter Bankräuber zu entkommen versucht. In dem Fall wäre der Einsatz der Schusswaffe möglich. In dem Paragraphen findet sich aber kein spezieller Hinweis auf den Grenzübertritt. Geschossen werden darf nur, wenn die Person "eines Verbrechens dringend verdächtig ist" oder "eines Vergehens dringend verdächtig ist und Anhaltspunkte befürchten lassen, dass sie von einer Schusswaffe oder einem Sprengstoff Gebrauch machen werde". Dies ist bei den Flüchtlingen nicht der Fall. Bei einem illegalen Grenzübertritt handelt es sich juristisch auch um kein Verbrechen, sondern um ein Vergehen.

Die Gewerkschaft der Polizei betont, dass die Aussage Petrys "weder der Wahrheit noch der Gesetzeslage" entspräche, so der stellvertretende GdP-Bundesvorsitzende Jörg Radek. An keiner Stelle der geltenden Polizeigesetze gebe es die Rechtsnorm, den Grenzübertritt von Flüchtlingen mit dem Gebrauch der Schusswaffe zu verhindern. Radek: "Wer ein solches radikales Vorgehen vorschlägt, will offenbar den Rechtsstaat aushebeln und die Polizei instrumentalisieren. So etwas hatten wir schon einmal in der deutschen Geschichte, und das wollen wir nie wieder."

Allerdings gibt es formaljuristisch laut Paragraph elf des UZwG tatsächlich noch die Möglichkeit, an der Grenze Schusswaffen einzusetzen. Dort heißt es: "Die Vollzugsbeamten können im Grenzdienst Schusswaffen auch gegen Personen gebrauchen, die sich der wiederholten Weisung, zu halten oder die Überprüfung ihrer Person oder der etwa mitgeführten Beförderungsmittel und Gegenstände zu dulden, durch die Flucht zu entziehen versuchen."

Ich bin da doch ein wenig hin- und hergerissen. Der unmittelbare Zwang gegen Flüchtlinge an der Grenze ist zwar verboten, andererseits ist der Schusswaffengebrauch erlaubt, wenn eine Person sich der Kontrolle durch die Grenzschutzbeamten entzieht. Dann darf durchaus unmittelbarer Zwang, also der Einsatz der Schusswaffe, angewendet werden. Wäre der Einsatz der Schusswaffe generell bei Flüchtlingen verboten, wie will man dann verhindern, wenn Massen von Flüchtlingen über die Grenze kommen? Soll man sie einfach weitergehen lassen? Dann wären Grenzen natürlich vollkommen überflüssig. Will man seine Grenzen wirksam schützen, dann ist der Gebrauch von Schusswaffen wahrscheinlich unvermeidbar.

Vielleicht könnte man den Grenzübertritt dadurch verhindern, indem man Flüchtlingen, die keine gültigen Einreisepapiere haben, sowohl den Asylantrag als auch soziale Leistungen aberkennt. Andererseits ist es natürlich auch nicht tolerierbar, dass Flüchtlinge illegal die Grenze überschreiten. Wenn sich nämlich herumspricht, dass die illegale Grenzüberschreitung keine Konsequenzen hat, spricht sich das in der islamischen Welt herum und Millionen Flüchtlinge werden versuchen, illegal die Grenze zu überschreiten.

Siehe auch:

Ulli Kulke: Wenn Grüne Schusswaffen an den Grenzen fordern, regt sich niemand darüber auf (achgut.com)

Christian Jung: 1996 wurde 103 Mal an der deutschen Grenze Schusswaffen eingesetzt (kopp-verlag.de)

Siehe auch:

Prof. Soeren Kern: Die Islamisierung Frankreichs 2015

Archi W. Bechlenberg: Das kann nicht passieren? Nicht in Deutschland? Oder doch?

Peter Orzechowski: Flüchtlinge: Die Jubelrufe sind vorbei – die Wahrheit ist zu bitter

Günter Ederer: Wenn der Koran zum Gesetzbuch wird

Klaus-Peter Willsch: Hauptstadtbrief Januar 2016

Video: Maybritt Illner: Antanzen zur Integration – Wie deutsch müssen Ausländer sein?

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