Tag Archives: Bundesverfassungsgericht

Video: Digitaler Chronist: Fragt mich was auf Telegram! (03:08:34)

15 Feb

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Video: Digitaler Chronist: 09.02.22 20:00 DC am Abend – Fragt mich was auf Telegram! (09.02.2022) (03:08:34)


Video: Digitaler Chronist: Lauterbach: Die Impfungen sind… (mehr oder weniger)… nebenwirkungsfrei! (14.02.2022) (15:21)

dc-14.09.2022

Video: Digitaler Chronist: Lauterbach: Die Impfungen sind….(mehr oder weniger)…nebenwirkungsfrei! (14.02.2022) (15:21)

Impfopfer-Info: Betroffene schildern schockierende Schicksale

https://www.wochenblick.at/corona/neues-impfopfer-portal-betroffene-schildern-schockierende-schicksale/

impfopfer.info [1] archiviert die schockierenden Berichte von Impf-Nebenwirkungen aus dem angeschlossenen Telegramkanal [2].

[1] https://www.direktdemokratisch.jetzt/impfopfer-archiv/

[2] https://t.me/Impfschaden_D_AUT_CH (über 80.000 Mitglieder)

Meine Meinung:

Was von den Aussagen von Karl Lauterbach zu halten ist, sagt eine Aussage die er am 28.10.2021 machte: Ungeimpfte sind bis März 2022 entweder „geimpft, genesen oder leider verstorben“.

https://www.n-tv.de/panorama/Ungeimpfte-bis-Maerz-geimpft-genesen-oder-leider-verstorben-article22893169.html


Bild Ministerpräsidentenkonferenz Coronaplan 4. März 2022 20. März 2022 Gasthäuser 2G Restaurant Kneipen Bars

Video: Digitaler Chronist: #GEZ – Das Regime kann sich auf das Bundesverfassungsgericht verlassen (08:51)

5 Aug

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Video: Digitaler Chronist: #GEZ – Das Regime kann sich auf das Bundesverfassungsgericht verlassen (08:51)

Die Rundfunkfreiheit dient der freien, individuellen und öffentlichen Meinungsbildung… Dies gilt gerade in Zeiten vermehrten komplexen Informationsaufkommens einerseits und von einseitigen Darstellungen, Filterblasen, Fake News, Deep Fakes andererseits.

https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2021/bvg21-069.html

4000 Kinderpornos bei Richter Dr. Claus P. gefunden – Richter sammelte Fotos von gefesselten Mädchen

https://www.bild.de/bild-plus/regional/muenchen/muenchen-aktuell/richter-in-augsburg-sammelt-fotos-von-gefesselten-nackten-maedchen-77265488.bild.html

Meine Meinung:

Das Urteil des Bundesverfassungsgericht über die GEZ-Gebühren gilt ausgerechnet für die öffentlich-rechtlichen Lügenmedien, die permanent gegen Demokraten hetzen und Fake News verbreiten.


Richter pädophile Bilder Geldstrafe Kinderpornos

Bananenrepublik: Verfassungsrichter pfeifen auf Neutralitätspflicht und lassen sich von Merkel kurz vor ihrer Verhandlung vor dem Verfassungsgericht zum Abendessen einladen

14 Jul

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Mal angenommen, ein Angeklagter wartet auf sein Verfahren. Da hat er eine Idee: Er lädt den Richter zum Nachtessen ein und der genießt einen netten Abend.

Geht nicht? Geht schon, vorausgesetzt die Beschuldigte heißt Angela Merkel und die Richter sind das Kollegium des Bundesverfassungs-Gerichtes.

Dessen 2. Senat verhandelt nächste Woche gegen die Kanzlerin – auf Antrag der AfD. Sie will klären, ob Merkel Recht brach, als sie forderte, die “unverzeihliche” Wahl des Regierungschefs im Bundesland Thüringen “rückgängig” zu machen.

War das schon demokratisch grenzwertig, so setzte die Kanzlerin noch einen obendrauf: Am 30. Juni 2021 bewirtete sie die Richter, die über ihren Fall entscheiden, im Bundeskanzleramt.

Schreit jemand Skandal? Woher denn. Das sei normal, wird beschwichtigt, gute Tradition, ein wenig wie “Dinner for one”.

Doch beklagt die Kanzlerin nicht selber Attacken auf den Rechtsstaat? Schon, aber in Ungarn und Polen. In Deutschland bestimmt noch immer sie, wie gewählt und geurteilt wird.

Quelle: Weltwoche: https://www.klonovsky.de/2021/07/letat-cest-moi/

Meine Meinung:

Wieso haben die Richter des Verfassungsgerichtes die Einladung aus Neutralitätsgründen nicht abgelehnt? Ist wohl doch alles ein (korrupter?) Sumpf. Gab es nach dem Essen nicht noch wenigstens eine “kleine” Aufmerksamkeit, die Aussicht auf eine Beförderung oder eine ordentliche Gehaltserhöhung? 😉

Junge Freiheit schreibt:

Zweifel am Bundesverfassungsgericht weckte bereits die Wahl des heutigen Präsidenten Stephan Harbarth zum Bundesverfassungsrichter und Vizepräsidenten am 22. November 2018.

Harbarth war zuvor Mitglied der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gewesen und sogar stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Schon das kumpelhafte Händeschütteln und Schulterklopfen nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses wirkten irgendwie verstörend. [1]

[1] https://www.youtube.com/watch?v=dBb6vcCTsp4 (Video)

Auch kannte Harbath keine Bedenken, an der eigenen Wahl teilzunehmen, wie im Protokoll der Sitzung nachzulesen ist.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/269573/

Video: Robert Matuschewski: Deutschland klimaneutral bis 2045! – Zukünftig auch Mehlwürmer in den Nudeln und Keksen? (19:23)

6 Mai

robert-klimaVideo: Robert Matuschewski: Deutschland klimaneutral bis 2045! Danke Angela Merkel (19:23)

Video: ZDF: Minderwertige FFP-2-Masken: Weniger Schutz vor Corona-Viren (07:03)

https://www.zdf.de/verbraucher/wiso/minderwertige-ffp2-masken-auf-dem-markt-100.html

Minute 04:12:

Deutscher Ärztetag: Verbot der Suizidbeihilfe aufgehoben

https://www.tagesschau.de/inland/suizidhilfe-verbot-aufgehoben-101.html

Meine Meinung: Warum darf nicht der Patient entscheiden, ob und wann er sterben möchte? Oder verdient man als Arzt so gut an den Sterbenden, dass man nicht darauf verzichten möchte? Geldgeile Totengräber!#

Minute 07:35: Die US-Gesundheitsbehörde CDC beugt sich dem Druck der Kritiker und räumt ein über die Anzahl der Todesfälle gelogen zu haben. In unfassbaren 94% der als Covid 19 angegebenen Fällen starben die Menschen nach Angaben der Gesundheitsbehörde nicht an Corona, sondern an Influenza, Pneumokoken, Herzinfarkt und anderen Atemwegsinfekten. Zuvor seien die meisten Patienten tödlich erkrankt gewesen und ohne jede Verantwortung von Sars-Cov-2 verstorben.

Minute 08:18: Die Regierung aller EU-Mitgliedstaaten, also auch Deutschland, stimmten einem Vorschlag der EU-Kommission zu, dass Mehlwürmer künftig als Lebensmittel künftig erlaubt sind. Pulverisiert dürfen Mehlwürmer künftig auch in  Nudeln und Keksen reingemischt werden.

Meine Meinung: Sind die Mehlwürmer jetzt auch schon bei WordPress? Mir kommt es fast so vor als wenn der Editor von Mehlwürmern zerfressen ist?

Video: Charles Krüger: EU-Schuldenunion: CDU, SPD, Grüne und FDP verkaufen Deutschland an die EU! (12:59)

5 Apr

Video: Charles Krüger: EU-Schuldenunion: CDU, SPD, Grüne und FDP verkaufen Deutschland an die EU! (12:59)

Bundestag billigt EU-Schuldenaufnahme für Corona-Hilfstopf

Auch Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hatte zuletzt deutlich gemacht, man solle die EU-Hilfen nicht als einmalige Aktion ansehen.

Der Ökonom Friedrich Heinemann vom Mannheimer Forschungsinstitut ZEW sagte, das Vorgehen sei zwar grundsätzlich richtig, weil einige hoch verschuldete Euro-Staaten so leichter an die nötigen Gelder zur Krisenbewältigung kämen. “Die Details des Eigenmittelbeschlusses haben es aber in sich.”

Deutschland akzeptiere de facto eine unbegrenzte Haftung für alle EU-Coronaschulden. Zudem fehlten verbindliche Regeln für eine zügige Tilgung. Und wichtige EU-Akteure seien für einen Einstieg in eine permanente EU-Verschuldung. “Der Bundestag hätte in seinem Zustimmungsgesetz deshalb viel mehr Sicherungen einbauen müssen.”

https://www.reuters.com/article/europa-schuldenaufnahme-idDEKBN2BH22Q

Video: Neverforgetniki: Keine Rechte für "Rechte" (10:51)

23 Jun

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Video:Neverforgetniki: KEINE Rechte für „Rechte“ (10:51)

Im Merkeljahr 2019 werden alle noch vernunftbegabten und konservativ-verfassungstreuen Bürger mit anderer Meinung seitens des politisch-medialen Mainstreams schlichtweg als „Rechte“ diskreditiert: Liberal-Konservative sind demnach nazinahe Spießgesellen. Diese sollen nach dem Mord an dem Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke mehr denn je zum gesellschaftlichen und politischen Abschuss in historisch bewährter Reichstagsbrandmanier als vogelfrei instrumentalisiert werden.

Dabei ist die Rolle des notorischen hessischen Verfassungsschutz-V-Mannes Andreas Temme (52), der auch bei einem NSU-Mord „zufällig“ am Tatort war und nun „zufällig“ in Lübckes Regierungsbehörde tätig ist, mehr als dubios. Unterlagen über den möglichen V-Mann Anstifter Temme wurden geschreddert – und werden wohl derzeit wieder in Hessen geschreddert. Einen Bericht des Verfassungsschutzes zum NSU und die Rolle von Andreas Temme hat das hessische Innenministerium für immerhin „120 Jahre sperren lassen“.

Peter Tauber (44), MdB und Ex-CDU-Generalsekretär sowie „Parlamentarischer Staatssekretär“ im prekären von der Leyen-Verteidigungsministerium mit einem Gehalt von über 17.500 Euro zu Ungunsten des Steuerzahlers forderte diese Woche in der WeLT, auch die Grundrechte einiger „Parteifreunde“ aus der sogenannten CDU-Werte-Union einzuschränken – oder besser gleich zu entziehen. Der CDU-Funktionär statuiert sich damit bewusst selbst zum Verfassungsfeind.

Gemäß Tauber sei „nicht nur rechtsextreme Gewalt ein Problem, sondern auch die Entgrenzung der Sprache durch die AfD“. Tauber ging so weit, Max Otte (noch CDU-Mitglied), Erika Steinbach, Björn Höcke und Alice Weidel wegen der Verwendung einer „Sprache, die enthemmt und zur Gewalt führt“, für mitschuldig am Tod Walter Lübckes zu erklären. Damit wird einmal mehr jede kritische Meinung, etwa bei den Themen Asylmissbrauch, Migration und Klimaschutz als „potenziell rechtsextrem und somit verfassungsfeindlich“ diskreditiert.

Als evidentes Zeitzeichen führt „Neverforgetniki“, Niklas Lutz, selbstverständlich auch die bemerkenswerte Panorama-Sendung „Schluss mit dem Verständnis für besorgte Bürger“ von Anja Reschke an, die einmal mehr das „Demokratieverständnis“ der mit 8.000.000.000 Euro zwangsfinanzierten linkspopulistischen Framing-Anstalt ARD verdeutlicht. Darin wird der Ausschluss der AfD vom Evangelischen Kirchentag 2019 scheinheilig medial gerechtfertigt – denn es sei nicht „nicht glaubwürdig, sich als Christ in der AfD zu engagieren“. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Hans Leydendecker, Präsident des Evangelischen Kirchentags, sagt in dem Video von Panorama in Minute 01:25: “Einen Diskurs mit Rassisten mit Hetzern, den führen wir nicht” und meint damit die AfD. Wer ist denn hier der wirkliche Hetzer und Rassist Herr Leydendecker?

Genau so wie die Evangelischen Kirche sich im Dritten Reich dem Hitlerfaschismus um den Hals geworfen hat, genau so feige ist sie heute wieder und verweigert der AfD die Diskussion und zwar aus dem einzigen Grund, weil sie Angst vor der Wahrheit hat.

Heute will die Evangelische Kirche die Wahrheit nicht hören und morgen, wenn die Muslime die evangelischen Kirchen niederbrennen und die christlichen Priester terrorisieren, was sie bereits heute schon tun,, dann sind dieselben Dummköpfe am jammern.

Und wenn man sich das dümmliche Geschwätz des Berliner Bischofs Markus Dröge anhört, dann hat man das Gefühl, er hängt seine Fahne stets in den aktuellen politischen Wind. Ich glaube, der hat überhaupt keine Ahnung, was die AfD eigentlich will. Ich glaube, die AfD ist viel christlicher als dieser Bischof, aber ihm scheint einiges zu fehlen, um das zu erkennen.

Und wenn man in Minute 03:30 den Hass in der Sprache von Eintracht Frankfurt-Präsident Peter Fischer hört, dann fragt man sich, woher der wohl seine Informationen bezieht? Ich glaube, solche Menschen tragen einen Panzer, den kein vernünftiges Wort durchdringen kann, der die eigene Meinung ins Wanken bringen könnte. Schon bei Bischof Dröge stellte ich mir die Frage, wie ist es eigentlich um die I****** bestellt?

Ich frage mich allerdings, warum einige Leute ihn deshalb bedrohen? Leute, das muss nicht sein. Wisst ihr denn, ob der nicht morgen ebenfalls die AfD wählt, wie es noch viele von denen tun werden, die heute die AfD hassen, die sich aber noch niemals die Zeit genommen haben, sich über die AfD zu informieren, sondern deren Intelligenz heute lediglich dafür reicht, sich über die AfD-hassenden Lügenmedien zu informieren.

Denkt doch nur einmal an die Massen an Schülern und Studenten, die keinerlei Bildung besitzen und die aus Dummheit, Faulheit und Bequemlichkeit und weil man sie jahrelang Gehirn gewaschen hat, den linken Ratten hinterher laufen. Viele von denen wachen leider erst auf, wenn sie mit der bitteren Realität konfrontiert werden und Opfer von Raubüberfällen, Körperverletzungen und Vergewaltigungen geworden sind. Eher wachen viele dieser Idioten leider nicht auf.


Nachtrag 15.09.2021

Präsident Peter Fischer: „AfD-Wähler können bei Eintracht Frankfurt nicht Mitglied sein“.

https://www.welt.de/sport/article171958406/Praesident-Peter-Fischer-AfD-Waehler-koennen-bei-Eintracht-Frankfurt-nicht-Mitglied-sein.html

Eintracht-Präsident Fischer hatte zuletzt in verschiedenen Interviews betont: „Es kann niemand bei uns Mitglied sein, der diese Partei wählt, in der es rassistische und menschenverachtende Tendenzen gibt.“ In seiner Amtszeit würde es „keine Nazis bei Eintracht Frankfurt“ geben: „Es gibt für die braune Brut keinen Platz.“ Er „schäme“ sich für „13 Prozent der Bevölkerung, die die AfD gewählt haben. Ich will ihnen keinen Millimeter Fläche geben“.

Die AfD hat daraufhin Strafanzeige gegen den seit 17 Jahren amtierenden Chef von 48000 Vereinsmitgliedern wegen Beleidigung, übler Nachrede und Verleumdung gestellt. Im Internet gab es neben vielfacher Unterstützung auch einen Shitstorm gegen Fischer.

https://www.fr.de/sport/fussball/darf-mitspielen-10987258.html

Auch Christian Streich vom FC Freiburg ist sehr AfD-kritisch eingestellt.

https:*//youtu.be/bHxqP3moyHg

Babieca [#23] über Christian Streich:

Dieser unrasierte Unsympath fällt allein dadurch auf, dass er ununterbrochen Wutanfälle und Tobsuchtsattacken hat, in denen er gegen alles und jeden pöbelt: Gegen Trainer anderer Mannschaften, gegen Fans, gegen andere Mannschaften, gegen die eigenen Spieler. Ein vollkommen unbeherrschter, cholerischer Typ, der nix auf der Trainerbank zu suchen hat. Das Netz ist voll von Berichten darüber.

Beim 1. FC Köln und bei Borussia Dortmund kniet man vor Black-lives-matter nieder. Hannover 96 Präsident Martin Kind mag die AfD ebenfalls nicht, genau so wie der FC Sankt Pauli. Aber die Ultras, die ganz “Harten”, von St. Pauli setzen sich brav für’s Impfen ein, sind wohl größtenteils geimpft. An diesen Wochenende sollen nur noch Geimpfte ins Stadion.


Und wenn ich Arbeiter-Samariter-Bund-Chef (ASB) Ulrich Bauch zuhöre, dann bekomme ich das Kotzen. Solche Leute erinnern mich an Gutsherrn früherer Zeiten, die mit ihren Untergebenen gnadenlos und herzlos umgesprungen sind. So verhalten sich Egoisten, die nur an sich selber und ihren persönlichen Vorteil denken.

Mir scheint, solche Menschen gehen symbolisch über ……….., ihr wisst, was ich meine. Ich bin wirklich erschrocken, wenn ich ihn reden höre. Da läuft es mir eiskalt den Rücken runter. Und natürlich haben solche Menschen Angst vor einer mutigen AfD, die vielleicht ihre Geschäftspraktiken aufdecken könnte. Mir scheint, solche “Gutsherrn” wollen bestimmen, wo es lang geht und sie dulden keinerlei Widerspruch.

Und wenn Ulrich Bauch in Minute 05:40 die AfD mit dem Hitlerfaschismus gleichsetzt, und ihr vorwirft, sie verharmlose den Holocaust und bezeichne ihn als Vogelschiss der Geschichte, dann frage ich mich, geschehen solche Äußerungen aus Bosheit, Dummheit oder Unwissenheit? Ich glaube, solche Menschen wollen solche Äußerungen bewusst falsch verstehen, damit sie ihren Hass weiter pflegen können.

Und gleichzeitig verweigern diese “Demokraten” der AfD einen Erste-Hilfe-Kurs. Wie menschenverachtend ist das denn? Was gäbe es in der Presse, für einen Aufschrei, würde man den Islamfaschisten einen Erste-Hilfe-Kurs verweigern würde? So langsam beginne ich zu begreifen, warum manche Menschen der ASB nicht wohlgesonnen sind, und das zu recht. Und ausgerechnet solche Leute wollen uns belehren? Man hat das Gefühl, sie stecken so tief in ihrem Hass, dass sie gar nicht mehr klar denken können.

Mir scheint, manche Leute bevorzugen einfache Lösungen, damit sie sich nicht weiter informieren müssen und ihr hasserfülltes Weltbild weiter aufrecht zu erhalten können. Ich wette, die AfD ist diejenige Partei in Deutschland, in der die wenigsten Antisemiten zu finden sind. Und die ganz große Mehrheit der AfD-Wähler und Mitglieder mögen keine Antisemiten. Was sollen also solche dummen Aussagen?

Wenn ich solche Aussagen höre, frage ich mich, ob die Antidemokraten und Rassisten heute nicht eher bei denen zu finden sind, die andere als Nazis und Rassisten beschimpfen. Von mir würde der ASB jedenfalls nach solchen Äußerungen, die ich als beleidigend und hasserfüllt empfinde, keine Spende mehr bekommen.

Und wie selbstverständlich bezeichnet die Sprecherin, wenn sie von der AfD spricht, diese als rechtsradikal. Die Medien dürfen also andere nach Lust und Laune diskriminieren und es hat keine Folgen. Und das geschieht Tag für Tag in fast jeder Nachrichtensendung oder vielleicht sogar wirklich in jeder. Was für ein Fascho-Fernsehen. Adolf lässt grüßen.

Die Medien sind heute so verlogen, dass man wirklich nur noch kotzen kann. Hass ohne Ende, wo man nur hinschaut und gerade diese “Demokraten” werfen der AfD vor sie schüre Hass. Ihr seid es, die geistige, mediale, wirtschaftliche, kirchliche und politische Elite, die pausenlos Hass über die AfD ergießt und zwar aus dem einfachen Grund, weil ihr Angst vor der Wahrheit habt.

Und um euch vor dieser Wahrheit und Ehrlichkeit zu schützen und um eure schmutzigen Geschäfte und Lügen weiter zu verbreiten, schränkt ihr die Meinungsfreiheit immer weiter ein. Aber das wird euch nichts nützen, denn die Wahrheit lässt sich auf Dauer nicht einschränken. Sie wird euch eines Tages besiegen,

Akif Pirinçci: Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Die verschwiegene Sensation

15 Aug

Leptura_rubraBy Richard Bartz, Munich aka Makro Freak – CC BY-SA 2.5

Ich hasse Antisemitismus in jeglicher Form. Antisemiten kann ich nicht hassen, weil ihre zwang- und krankhafte Beschäftigung mit dem Jüdischen und allem, was damit zusammenhängt und traurige Geschichte ist, für mich eine unheilbare Geisteskrankheit darstellt. Mir persönlich ist es auch egal, was sie sich in ihren schiefgewickelten Hirnen über den stattgefundenen Holocaust zurechtspinnen oder hinter jedem übelriechenden Furz auf der Welt die jüdische Weltverschwörung halluzinieren.

Es sind für mich Kranke, die weder von der titanischen Kulturleistung noch vom tonnenschweren Wissenschafts-Output jüdischer Menschen die geringste Ahnung haben und in der industriellen Vernichtung von Millionen Menschen Made in Germany ein Debattierthema sehen, um den millionenfachen Mord an Juden wegzudiskutieren. Natürlich weiß ich, dass es unter den Lesern dieses Blogs einige Hardcore-Antisemiten gibt, die bei diesen Worten in Schnappatmung geraten werden. Aber das geht mir am Arsch vorbei. So sollte es auch die Gesetzgebung halten – meine Meinung.

Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts sind für Mainstream-Medien in der Regel favorisiertes Futter, das in der Öffentlichkeit tage-, ach was, wochen- und monatelang wiedergekäut wird. Zuletzt sorgte das GEZ-geht-so-in-Ordnung-Urteil von ebenda sowohl unter den Gegnern als auch Befürwortern des Zwangsrundfunks zu Echauffierungskaskaden [Pöbelei, Aufregung, Verärgerung] ohne Ende und bis der Arzt kommt.

Umso erstaunlicher ist es, dass ein bestimmter Beschluss vom 22. Juni 2018 des obersten Gerichts so ganz sang- und klanglos, gerade so, als wäre nix passiert, im Strudel der News erst nur verschämt und höchstens mit drei, vier Sätzen Erwähnung fand, um dann gänzlich im Äther zu verschwinden.

Dabei besitzt das Urteil das Vernichtungspotential einer juristischen A-Bombe und könnte und wird dafür sorgen, dass das Äußerungsdelikt der Volksverhetzung nach § 130 Strafgesetzbuch (StGB) sich in einen Papiertiger, wenn nicht sogar in ein Schmusekätzchen verwandelt.

Jedenfalls wird fortan kein gewöhnlicher Richter an diesem Sensationsurteil mehr vorbeikommen, wenn Bürger ihrem Ärger über die gegenwärtigen politischen und gesellschaftlichen Zustände in diesem Land öffentlich Luft machen und dann wegen “Vergiftung des geistigen Klimas”, in welcher Art auch immer, vors Gericht geschleift werden.

Beispielhaft für das Verschweigen dieser Detonation sei hier ein Artikel vom 3.8. auf SPIEGEL-Online erwähnt, der seltsamerweise exakt das Gegenteil des Beschlusses suggeriert und mit rechthaberischer Genugtuung die Verengung der Meinungsfreiheit hierzulande auf Gnadenbilligungen von Jura-Professoren und Paragraphen-Haarspaltereien reduziert wissen möchte:

Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck scheitert mit Klage gegen Haft

Eine Bestrafung wegen Leugnung des nationalsozialistischen Völkermordes sei grundsätzlich mit dem Grundrecht auf Meinungsfreiheit vereinbar, teilte das Gericht in Karlsruhe mit. Haverbecks Verfassungsklage sei deshalb nicht zur Entscheidung angenommen worden.

Das (verdeckt) Brisante an diesem Artikel ist jedoch mitnichten die Okay-Sprechung des Bundesverfassungsgerichts der wegen Volksverhetzung in acht Fällen zu einer zweijährigen Haftstrafe verurteilten Nazi-Oma. Es war von vornherein klar, dass die obersten Richter allein aus ökonomischen Gründen dieses Urteil nicht einkassieren würden. Denn sonst wäre Tür und Tor für zig Gegenklagen wegen artverwandter Fehlurteile geöffnet worden. Und so bleibt es bei “Was geschehen ist, ist geschehen.”

Nein, das wirklich Brisante an dem Artikel sind die letzten zwei Sätze, die so öde und nebensächlich daherkommen, dass kein Medienschaffender ihnen auf den Leib gerückt ist:

Die Verfassungsbeschwerde eines anderen Klägers, der wegen Verharmlosung des NS-Völkermordes zu einer Geldstrafe verurteilt worden war, hat dagegen Erfolg. Eine Verurteilung komme nur bei Äußerungen in Betracht, die geeignet seien, den öffentlichen Frieden zu gefährden, hieß es zur Begründung.

Die Aussage im letzten Satz ist ganz klar gelogen. Weil im Urteil genau das Gegenteil steht. Man muss dazu wissen, dass der Dreh- und Angelpunkt des Volksverhetzungs-Paragraphen „die Störung des öffentlichen Friedens” ist, die durch irgendwelche Verhetzungen gegen Gruppen oder Minderheiten in der Bevölkerung oder eben durch Verleugnung der Verbrechen des NS-Regimes entstehen können. Die Störung des öffentlichen Friedens ist sogar dann gegeben, wenn sie in der Rückbetrachtung nicht eingetreten ist, also rein hypothetisch war. Und das ist der springende Punkt des neuen Beschlusses – und die Papier-Tiger-Werdung des Volksverhetzungspragraphen:

Im Lichte des Art. 5 Abs. 1 GG ergeben sich an die Eignung zur Störung des öffentlichen Friedens nähere Anforderungen. Ausgangspunkt ist die Meinungsfreiheit als Geistesfreiheit. Eingriffe dürfen nicht darauf gerichtet sein, Schutzmaßnahmen gegenüber rein geistig bleibenden Wirkungen von bestimmten Meinungsäußerungen zu treffen. Das Anliegen, die Verbreitung verfassungsfeindlicher Ansichten zu verhindern, ist ebenso wenig ein Grund, Meinungen zu beschränken, wie deren Wertlosigkeit oder auch Gefährlichkeit.

Legitim ist es demgegenüber, Rechtsgutverletzungen zu unterbinden. Danach ist dem Begriff des öffentlichen Friedens ein eingegrenztes Verständnis zugrunde zu legen. „Nicht tragfähig ist ein Verständnis des öffentlichen Friedens, das auf den Schutz vor subjektiver Beunruhigung der Bürger durch die Konfrontation mit provokanten Meinungen und Ideologien zielt.

Die mögliche Konfrontation mit beunruhigenden Meinungen, auch wenn sie in ihrer gedanklichen Konsequenz gefährlich und selbst wenn sie auf eine prinzipielle Umwälzung der geltenden Ordnung gerichtet sind, gehört zum freiheitlichen Staat (Hervorhebung von mir).

Der Schutz vor einer ‘Vergiftung des geistigen Klimas’ ist ebenso wenig ein Eingriffsgrund wie der Schutz der Bevölkerung vor einer Kränkung ihres Rechtsbewusstseins durch totalitäre Ideologien oder eine offenkundig falsche Interpretation der Geschichte. Eine Verharmlosung des Nationalsozialismus als Ideologie oder eine anstößige Geschichtsinterpretation dieser Zeit allein begründen eine Strafbarkeit nicht.

Bummm! Fresst das ihr Zensoren, die ihr mit der bisherigen Praxis des Volksverhetzungs-Artikels Leute zum Schweigen und zur Strecke gebracht habt, die einfach ihre falsche oder richtige Meinung zu dem gewichtigsten Problem unseres Landes seit dem Krieg geäußert haben. Die furchteinflößende Volksverhetzung ist damit zu Dreivierteln eine Schimäre geworden.

Aber es kommt noch, viel, viel besser:

Der Schutz solcher Äußerungen durch die Meinungsfreiheit besagt damit nicht, dass diese als inhaltlich akzeptabel mit Gleichgültigkeit in der öffentlichen Diskussion aufzunehmen sind. Die freiheitliche Ordnung des Grundgesetzes setzt vielmehr darauf, dass solchen Äußerungen, die für eine demokratische Öffentlichkeit schwer erträglich sein können, grundsätzlich nicht durch Verbote, sondern in der öffentlichen Auseinandersetzung entgegengetreten wird. Die Meinungsfreiheit findet erst dann ihre Grenzen im Strafrecht, wenn die Äußerungen in einen unfriedlichen Charakter umschlagen. Hierfür enthalten die angegriffenen Entscheidungen jedoch keine Feststellungen.

Das Detail des “unfriedlichen Charakters” ist bewusst so schwammig gehalten, dass jeder Volksverhetzungs-Prozess ab nun zu einem schier endlosen Diskussions-Event ausufern wird und einem Festmahl für gewitzte Anwälte gleichkommt. Mit diesem Beschluss ist das sogenannte Durchklagen endgültig in Serienproduktion gegangen.

Ich, der ich gerade wegen dieser Delikte sehr oft vor Gericht stehe und in den kommenden Monaten auch wieder stehen werde, habe kein Problem damit, Richter auch mal zu loben. Denn mit diesem Beschluss haben sie die geistige Fläche der Meinungs-, Kunst- und der Pressefreiheit hierzulande um Tausende von Quadratkilometern erweitert. Ehre, wem Ehre gebührt!

P.S. Ich weiß, dass hier auch viele von der Presse reinschauen. Falls ihr diesen Faden aufzunehmen und für eure eigenen Texte auszuschlachten gedenkt, habt den Schneid, mitzuteilen, dass ich es zuerst getan habe.

Dieser Beitrag ist im Original auf der-kleine-akif.de erschienen.

Quelle: Akif Pirinçci: Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Die verschwiegene Sensation

Weitere Texte von Akif Pirincci

Jana schreibt:

Lieber Herr Pirinçci, ich war immer ein großer Fan von Ihnen! …auch wenn Sie Juden wie mich nicht gemocht hätten und so was geglaubt hätten- was jetzt in Deutschland wieder ganz groß Mode wird: die Juden sind an allem schuld!…dann hätte ich sie weiterhin gemocht- weil als Jude ist man ja schon daran gewohnt.

Ich höre dies in meiner Arbeit jeden Tag; selbst Leute die sagen, sie mögen mich- sagen mir ins Gesicht: die Welt wird von Juden beherrscht; was soll man da machen? Man resigniert; für mich ist Ihr Artikel einen so bezaubernde Liebeserklärung an mein Volk, dass ich sie am liebsten umarmen möchte! DANKE! unendlichen lieben lieben DANK.

Matthias schreibt:

In einem Zeitalter, in dem in sozialen Netzwerken wie Facebook selbst die harmlosesten und sachlichsten Äußerungen zur Islamisierung und zu Genderideologie zensiert werden, in dem AfD-Politikern die Radmuttern vom Auto gelockert, sie sogar zusammengeschlagen werden usw., da fühlt man sich natürlich bedroht durch jede Einschränkung der freien Meinungsäußerung.

Natürlich kann auch der Volksverhetzungsparagraph dazu missbraucht werden, um politische Gegner einzuschüchtern und mundtot zu machen. So gesehen wäre es gut, wenn Verurteilungen wegen Volksverhetzung nicht mehr möglich wären. Mündige, selbstständig denkende Bürger lassen sich ohnehin nicht verhetzen. Die glauben nämlich nicht jeden Blödsinn. Und wenn hier einer das Volk wirklich verhetzt, dann sind es die Mainstreammedien, und überhaupt die Machthaber.

Ich bin letztes Jahr auf Facebook ohne Vorwarnung komplett gelöscht worden. Ich hatte dort die Genderideologie kritisiert und Reklame für mein Büchlein gemacht – vor dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz war ich sogar zahlender Werbekunde bei Facebook. Gestern stieß ich noch auf jemanden, der wegen Kritik an der Genderideologie für 30 Tage auf Facebook gesperrt worden sein will. Außerdem stieß ich vor Wochen darauf, dass eine Äußerung von Hedwig Freifrau von Beverfoerde [konservative, katholische Aktivistin, Familienschutz, Demo für alle], nach der es kein drittes Geschlecht gibt, sondern dies eine Anomalie ist (womit sie völlig Recht hat) zensiert wurde. [1]

Als ich noch nicht auf Facebook gelöscht war, wurden von mir mehrere Äußerungen zur Genderei gelöscht. Als ich dort einen Vertreter der Genderideologie zitierte und sachlich kritisierte, weil er sinngemäß behauptet hatte, die Nazis hätten die Zweigeschlechtlichkeit erfunden (!), verschwand mein Posting nur vier Minuten später im Spamordner. Als ich einen Artikel, in dem Prof. Ulrich Kutschera Kritik an der Genderideologie äußerte, auf Facebook verlinkte, verschwand das Posting ebenfalls im Spamordner.

Angesichts solcher Zustände brauchen wir keinen Volksverhetzungsparagraphen, sondern eher ein Gesetz, das Andersdenkende vor Repressalien schützt. Es geht doch sonst immer so gegen Diskriminierung. Wie wäre es mal damit, die Diskriminierung von Menschen mit einer eigenen Meinung zu verbieten? Mein Buch gibt es, solange es noch legal ist, hier auf www.verlag-natur-und-gesellschaft.de

[1] Ich möchte einmal einflechten, was Wikipedia zum Dritten Geschlecht schreibt:

Gegen Ende des 20. Jahrhunderts wurde der Begriff "drittes Geschlecht" durch Vertreter der Queer-Theorie [Andersartige, Unterscheidung zwischen biologischem Geschlecht und sozialem Geschlecht, wobei Letztes Blödsinn ist, den sich irgendwelche Schwulen und Lesben ausgedacht haben, weil sie mit ihrer sexuellen Andersartigkeit nicht zurecht kommen] und der Transgender-Bewegung [Transvestiten, Männer, die sich als Frau empfinden und Frauen, die sich als Männer empfinden] wiederentdeckt:

Die queere Identität [2] wird heute analog zu einem dritten Geschlecht betrachtet, und nicht primär als transgender oder intersexuell. So wird in einigen Gesellschaften ein drittes soziales Geschlecht neben Mann und Frau als üblich angesehen. Hierzu zählen die Hijras [Eunuchen und Hermaphrodit (Zwitter, Zweigeschlechtlichkeit)] in Indien, die Berdachen bei Indianerstämmen Amerikas, die Muxes und Marimachas in der mexikanischen Stadt Juchitán, die Eingeschworenen Jungfrauen Albaniens, die Faʻafafine auf der polynesischen Insel Samoa und (zum Teil) Kathoey in Thailand.

[2] Queer steht heute sowohl für die gesamte Bewegung [der sexuell anders Orientierten] als auch für die einzelnen ihr angehörenden Personen. Es ist eine Art Sammelbecken, in dem sich – je nach Selbstaussage – außer Schwulen, Lesben, Bisexuellen, Intersexuellen, Transgendern, Pansexuellen, Asexuellen und BDSMlern auch heterosexuelle Menschen, welche Polyamorie praktizieren, und viele mehr finden lassen. Eine Besonderheit von queer im Vergleich zu Identitäten wie lesbisch oder schwul ist, dass die Betonung auf der eigenen – von der Heteronormativität [Heteronormalität] abweichenden – Geschlechterrolle, Geschlechtsidentität bzw. Lebensweise liegt, während ein etwaiger Partner eine geringere Rolle spielt.

Ich bin davon überzeugt, dass es nur zwei Geschlechter gibt und alle, die da meinen, nicht in dieses Schema zu passen, sind eine Laune der Natur, die man durchaus als eine wie auch immer geartete Abweichung von der Normalität betrachten kann. Es sind Anomalien, die sich wohl in der Schwangerschaft herausgebildet haben.

[1] Intersexualität: Die Intersexualität wird den sogenannten Sexualdifferenzierungsstörungen (engl. disorders of sex development, DSD) zugerechnet. Die Internationale Klassifikation der Krankheiten ICD-10-GM-2014 der Weltgesundheitsorganisation (WHO) nennt in Kapitel XVII (Angeborene Fehlbildungen, Deformitäten und Chromosomenanomalien) auch angeborene Fehlbildungen der Genitalorgane, insbesondere ein unbestimmtes Geschlecht und Pseudohermaphroditismus (Zweigeschlechtlichkeit, Zwitter)

Die davon Betroffenen lehnen meist den pathologischen (krankhaften) Begriff einer Störung ab. Für mich ist es aber genau das, nämlich eine Sexualdifferenzierungsstörung. Und der Versuch der Genderidioten uns dies als normal zu verkaufen, überzeugt mich genau so wenig, wenn man ein mongoloides Kind oder andere körperlichen und geistig Behinderte als normal bezeichnet.

Der ganze Wahnsinn, der um die sexuelle Andersartigkeit betrieben wird, ist für mich einfach nur krank. Es sind wohl hauptsächlich Schwule und Lesben, die mit ihrer eigenen Sexualität nicht klarkommen, die diesen ganzen Wahnsinn vorantreiben. Dabei ist es nur eine kleine Minderheit, die von diesen Problemen betroffen sind. So ist z.B. nur 0,1 Prozent der Gesellschaft Intersexuell, aber uns wollen sie verkaufen, das sei das Normalste der Welt.

Ausschafferin schreibt:

Freche Türkenfresse, bist Du an der Wahrheit interessiert? Nimm Deine Sorte, nimm alle Türken und alle anderen Kuffmucken und pack Deine tollen Juden mit ein, und verpisst Euch allesamt aus unserem Heiligen Land! Wir haben euch nie gerufen, nie eingeladen – ihr seid gekommen wie die Pest. Habe noch nie etwas von Dir gelesen, heute weiß ich warum. Natürlich wissen wir auch, dass die Dreckstürken mit den Saujuden gemeinsame Sache machen…

Maik schreibt:

Gerade wenn man glaubte, die echten Nazis wären mal langsam ausgestorben, kommt ein ganz besonders dämliches Exemplar daher…

Dooflandgeschädigter schreibt:

Ich würde diese Aspekte des ergangenen Urteils nicht überbewerten. Man schaue sich die Pfannenkuchenfressen in roten Roben nur mal an. Die verlängerte Werkbank (formerly aka BverfG) des hier und heute TATSÄCHLICH regierenden DRECKS wird IMMER Urteile fällen die dem System genehm sind bzw. ihm nicht gefährlich werden. Und falls es per Zufall doch einmal so sein sollte, werden diese Urteile einfach ignoriert – genau wie es sich jetzt schon mit dem GG verhält.

Kister schreibt:

Schön, dass das Verfassungsgericht es doch noch gelegentlich schafft, ein nachvollziehbares Urteil zustande zu bringen. Wird sich nun einiges ändern? Nein, denn der Rechtsstaat ist bereits in großen Teilen zersetzt von den SED-Nachfolgern. Ich jedenfalls habe meinen guten Glauben bereits unwiederbringlich verloren. Es ist ein Kampf um Worte, ja, der wird vielleicht in einigen Verfahren nun Neues bringen, aber der juristische Seelenverkäufer ändert seinen Kurs nicht.

Siehe auch:

Deutschland: Migranten First – Fast 1 Billon € Sozialausgaben

Elmar Hörig: Vivaespagna: Die linksliberalen Torreros kriegen langsam Muffensausen!

Gewalt in der Notaufnahme: „Wir erleben derzeit eine totale Verrohung“

Bürgermeisterin verwandelt das Einwanderungszentrum in Wohnungen für Italiener

AfD: Armes reiches Deutschland: Wenn Mütter mit Säuglingen auf der Straße leben müssen – Über 30.000 Wohnungslose in Berlin

Video: Martin Sellner: Wende im Mittelmeer – "Asso Ventotto" bringt Migranten zurück nach Libyen (09:55)

Elmar Hörig: Nun sind sie halt da – Rückführungsabkommen mit Spanien völlig wertlos

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): 600 Afrikaner stürmen EU-Außengrenze zu Spanien mit Flammenwerfern

2 Aug

eu_grenze_flammenwerfer

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) schreibt auf Facebook:

Heute Morgen stürmten bis zu 600 Afrikaner gewaltsam die Grenze zur spanischen Nordafrika-Exklave Ceuta [eine spanisches Hoheitsgebiet in Marokko] – und damit die EU-Außengrenze. Die spanischen Grenzschützer wurden von den Angreifern unter anderem mit Flammenwerfern (!), Fäkalbomben [Kot], sowie einem Brannt-Kalk attackiert, der beim Kontakt mit menschlicher Haut gefährliche Verätzungen verursacht. Ein Polizeisprecher sagte, dass die Migranten so „brutal wie noch nie zuvor“ vorgegangen seien. Mehrere Beamte mussten verletzt in ein Krankenhaus gebracht werden.

Wie würden deutsche Medien diese brutalen Angreifer titulieren – immer noch als „Schutzsuchende“? Oder handelt es sich nicht vielmehr um SCHATZsuchende, die um jeden Preis ihre persönlichen Lebensumstände verbessern wollen, beispielsweise im deutschen Sozialsystem? In Anbetracht des bedrohlichen Bevölkerungswachstums in Afrika (laut UN-Prognosen wird sich dort die Bevölkerung von derzeit etwa 1,2 Milliarden Menschen auf ca 2,5 Milliarden im Jahr 2050 mehr als verdoppeln!) kann es für Europa nur einen Weg geben: Nämlich die Festung Europa.

Nur mit diesem Weg werden wir unseren Wohlstand, unsere kulturelle Identität und unsere innere Sicherheit bewahren. Zeit für die Festung Europa. Zeit für die #AfD

Spanische Exklave in Marokko: Mit Brandwaffen bewaffnet: Hunderte Migranten stürmen Grenzzaun von Ceuta (focus.de)

Video: Unicef warnt: Bevölkerungswachstum in Afrika könnte Massenflucht auslösen – Die Frauen in Nigeria bekommen im Durschnitt 7,2 Kinder (02:29)

Tatjana Festerling schreibt:

Voßkuhle attackiert CSU für Tonfall im Asylstreit. Ach nee, ich hab’s mir nochmal überlegt, das mit Ceuta, den Afrikanern und so. Lasst sie alle durch, mit Äxten, Macheten, Brennkalk und Flammenwerfern. Grenzen schützen ist voll rassistisch, nazi und ausländerfeindlich. Bitte, liebe linke Spanier, nehmt die Afro-Araber freundlich in Empfang und bringt sie alle direkt nach Karlsruhe, damit Voßkuhle ihnen Nachhilfe in gutem Benehmen geben kann. Muchas gracias!

Flüchtlingskrise: Verfassungsrichter Andreas Voßkuhle attackiert CSU für Tonfall im Asylstreit (jungefreiheit.de)

Meine Meinung:

Warum meint Andreas Voßkuhle, als Richter im Bundesverfassungsgericht, sich in die Politik einmischen zu müssen (dürfen)? Der soll sich um seine Juristerei kümmern und ansonsten den Mund halten. Aber die Verfassungsrichter werden von den Parteien gewählt. Sie sind also überhaupt nicht unabhängig, sondern sie sind Wasserträger der jeweiligen Partei, die sie ernannt haben. Wenn man den Artikel in der Jungen Freiheit liest, merkt man, dass Voßkuhle die wahnsinnige Migrationspolitik Angela Merkels unterstützt. Schei*** Bundesverfassungsgericht!

Noch ein klein wenig OT:

Heiko Maas bestätigt Aufnahme von jihadistischen „Weißhelmen“ durch Deutschland

weisshelme-deutschland[6]Weißhelme – vielfach als Dschihadisten entlarvt.

Nun ist es wohl amtlich, Deutschland wird Mitglieder der „Weißhelme“ aufnehmen, das bestätigt Bundesaußenminister Heiko Maas. 800 Weißhelme und deren Angehörige wurden aus dem syrischen (Rebellengebiet) Quneitra „gerettet“ und vorrübergehend nach Jordanien gebracht, offenbar vor der syrischen Armee auf der Flucht und vorsichtshalber evakuiert, wie viele letztendlich in Deutschland landen, das wird noch nicht verraten, vermutlich ein Überraschungs-Ei für „die hier schon länger leben“, die aber voraussichtlich in binnen drei Monaten die Geschenke auspacken können.

Syrien: 800 Weißhelme evakuiert – Deutschland nimmt „Gerettete“ auf

Bekommen wir hier die ersten Söldner? Gerade wird gemeldet, dass etwa 800 Weißhelme mit Familien nach Jordanien evakuiert worden sind, da die syrische Armee (SAA) in den südwestlichen Regionen Quneitra und Daraa [beide in Südsyrien, an der Grenze zum israelisch besetzten Golan] an Boden gewinnt. Die Evakuierung wurde von den USA, Kanada und Großbritannien geleitet.

„Assad muss weg“ hat also nicht geklappt. Die seit 2014 von Großbritannien mit 74,4 Millionen Euro unterstützte Organisation „Syria Civil Defence“ (White Helmets) erhielt von den USA 33 Millionen Dollar, allerdings hat die US-Regierung zunächst im April 2018 ihre gesamten Finanzhilfen für die White Helmets eingefroren. Im Juni genehmigte sie noch 6,6 Millionen US-Dollar für die Söldnertruppe.

Die DWN [Deutsche Wirtschafts-Nachrichten] berichtet, womit und wofür Deutschland die Weißhelme im Kampf gegen Assad unterstützt hat:

Auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion der Partei DIE LINKE, die am 26. Juni 2018 gestellt wurde, antwortete die Bundesregierung: „Die Bundesregierung hat ’Syria Civil Defence’ (White Helmets, Anm. d. Red.) mit insgesamt 12 Mio. Euro (2016: 7 Mio. Euro, 2017: 5 Mio. Euro) zum Zweck der Ausbildung und Ausrüstung der Weißhelme unterstützt. Die an die ’Syria Civil Defence’ geleisteten Zahlungen werden in erster Linie für die Anschaffung von Rettungsausstattung, Ausbildung und Ausrüstung investiert.

Die Bundesregierung hat im Rahmen der Förderung die Anschaffung von Helmkameras für 190 000 Euro gefördert, mit denen die Rettungsarbeit der ’Syria Civil Defence’ dokumentiert wird. Das Erstellen von Bild- und Videomaterial selbst ist nicht Teil der Förderung (…) Durch den Einsatz von Helmkameras zur Dokumentation ihrer Arbeit fällt bei den syrischen Weißhelmen umfangreiches Bild-, Film- und Tonmaterial über deren Einsätze an.

Dieses wird durch Bild-, Film- und Tonaufnahmen von Augenzeugen ergänzt. Die syrischen Weißhelme haben auf dieser Grundlage über die Jahre eine intensive Öffentlichkeitsarbeit entwickelt, die der großer, weltweit agierender humanitärer Organisationen ähnelt.” [1]

[1] 190.000 Euro von der deutschen Bundesregierung für Helmkameras? Hat man im Krieg nichts Besseres zu tun, als Leichen zu filmen? Ich werde irgendwie das Gefühl nicht los, die Weißhelme sind nichts anderes als eine Propaganda-Truppe, die den westlichen Medienkrieg gegen Assad organisiert. Dass dabei die Wahrheit als erstes auf der Strecke bleibt, dürfte ja wohl klar sein. Und mit ihren Bildern werden wir dann mediengerecht im Propagandekrieg gegen Assad in den Sendungen von Tagesschau und Tagesthemen überflutet.

Nachdem die Syrer in Jordanien angekommen sind, sollen sie nach BILD-Informationen, in den nächsten Monaten u.a. nach Großbritannien, Kanada und Deutschland gebracht werden. Auch jordanische Medien berichten darüber. Wie viele der „Weißhelme“ nach Deutschland kommen, ist noch unklar. Vom Westen finanziert und mit al-Qaida liiert wurden diese Söldner vielfach entlarvt:

Am Mittwoch sagte im ARD/ZDF Morgenmagazins der Leiter des Orient-Zentrums an der Universität Mainz, Günter Meyer, dass die Aufnahmen des vermeintlichen Chemiewaffen-Angriffs ausschließlich von den Weißhelmen kämen, die von den USA und Großbritannien mit über 100 Millionen Euro finanziert werden. Deren Hauptaufgabe sei die Inszenierung solcher vermeintlichen Angriffe, um sie propagandistisch gegen das Assad-Regime einzusetzen.

Die Macht der Bilder sei so ungeheuerlich, dass der Verstand ausgeschaltet werde. Logik sei nicht mehr gefragt, und auch nicht die wichtige Frage, wer eigentlich wirklich dafür verantwortlich sei. Dieser Angriff nutze nur den Oppositionellen, und es habe in der Vergangenheit schon eine Vielzahl von False-Flag-Aktionen gegeben, bei denen der Einsatz von Chemiewaffen Assad untergeschoben worden sei. Im Video ab Minute 1’00:


Video: "Unter Falscher Flagge": Professor Günter Meyer zu angeblichem Giftgas in Syrien (03:46)

Hagen Grell stellte am Donnerstag in einem ausführlichen Artikel bei JOUWATCH dar, wie die Weißhelme von fanatischen Mohammedanern unterwandert seien:

Wieso hatte der Anführer der „Weißhelme“, Raed Saleh, einen Terror-Gefährder-Status und konnte so kein Visum für die Einreise in die USA bekommen, um den Oscar für die Dokumentation gemeinsam entgegen zu nehmen?

Wie kommt es außerdem, dass es unzählige Aufnahmen von „Weißhelmen“ auf ihren eigenen sozialen Profilen bei Facebook und Co gibt, auf denen Sie die ISIS-Flagge tragen, sich mit Terroristen fotografieren, Videos in denen sie Allahu Akbar schreien und in Einzelfällen sogar an ISIS-Hinrichtungen teilnahmen, denen Soldaten der Syrischen Armee zum Opfer fielen?

Wie kann es sein, dass – wie die investigative Vor-Ort-Journalistin Vanessa Beeley berichtete – die Zentralen von Al-Nusra (einem ISIS-Zweig) und „den Weißhelmen“ in Aleppo Tür an Tür lagen?

Wieso wütete der Vater von Omran Daqneesh, den die Systemmedien als „Aleppo-Jungen“ bezeichneten und als Beweis für die angeblich bestialische Grausamkeit Assads emotionalisierten, in einem Interview darüber, dass sein Sohn für Propaganda-Zwecke missbraucht wurde und die „Weißhelme“ keineswegs geholfen hätten und der Angriff nicht von Assad stammte?

Und wie kann es sein, dass die „Weißhelme“ als angeblich authentische Hilfsorganisation ein Video veröffentlichten, in dem ein Verletzter angeblich gerettet wird, jedoch erst schreit und jammert, als ein Regisseur aus dem Hintergrund zum Drehbeginn ruft? Und ist die Begründung glaubwürdig, dass es sich hier um eine Teilnahme an der „Mannequin-Challenge“ handelte?

Es ist bekannt, dass die Allah-Krieger in Syrien massiv mit dem Propaganda-Mittel der Täuschung arbeiten. „Pallywood“ in Syrien sozusagen. Es gibt Fotos der Dreharbeiten, bei denen Weißhelm-Aktivisten als Darsteller bei den gestellten Szenen fungieren

Ganz schlimm: Ärzte für Menschenrechte konnten aufdecken, dass White Helmet Kinder mit gefälschten chemischen Angriffen in Syrien ermordeten.

Nun sollen diese Söldner „gerettet“ werden – sie werden wohl noch gebraucht. Wo?

Eine gute Nachricht für Syrien und eine schlechte für Deutschland, angesichts der Nähe von Mitgliedern der „Weißhelme“ zu dschihadistischen Milizen, wie z.B. auch das RT-Video auf Facebook zeigt: Video: Sameh Abonaser: Jihadist im Namen Gottes (04:48)

Siehe auch:

Video: Ach-gut-Pogo: Henryk M. Broders Spiegel: Politik der Hochstapelei (03:51)

Schweden: Ein von innen zerstörtes Land kann sich selbst nicht mehr helfen – Schweden brennt – Polen löscht

Elmar Hörig: „Eine Zugfahrt die ist lustig, eine Zugfahrt, die ist schön”

Zurück in die Heimat: Norwegens konsequente Abschiebepraxis nach Afghanistan – Deutsche Abschiebequote dagegen erbärmlich gering

Messe(r)stadt Leipzig: Sieben Attacken allein am Wochenende: Polizei: „Explosionsartige Zunahme“ von kriminellen Übergriffen

Elmar Hörig: Der Blutmond – Zeichen des Weltuntergangs?

Italien: Schiff bringt 108 illegale Migranten nach Tripolis (Libyen) zurück

Elmar Hörig: Der Blutmond – Zeichen des Weltuntergangs?

31 Jul

elmar_hörigElmar Hörig

Elmis moinbrifn am 30.07.2018

WELTUNTERGANG: Der Blutmond am Wochenende soll wohl die Zeit des Untergangs in Europa einläuten! MUMPITZ! Die Zeit des Untergangs wurde durch die Uckermark-Eule im Jahre 2014 eingeläutet, als sie sämtliche Klär-Schleusen des barmherzigen Wahnsinns geöffnet hat! – „WIR SCHNÜFFELN DAS“

GOLDSTÜCKE: Neues Ziel der Flüchtenden ist nun Spanien, nachdem Italien endlich die Faxen von Horror, Schmutz und Aggression dicke hatte. Ein Land, das es seit 2 Jahren nicht schafft eine ordentliche Regierung auf die Reihe zu kriegen, entdeckt plötzlich sein Herz für Schlauchboot-Pendler! Aber, siehe da, in null Komma nix sind die spanischen Küstenstädte restlos überfordert!

Also geben sie den Glücksrittern eine Flasche Wasser und ein Zugticket nach Deutschland! So was nennt man eine „Triple Win-Win Situation“ Der linksliberale Spanier hat jetzt ein gutes Gewissen und wir das Problem an der Backe, die Bürgermeister von NRW freuen sich wie Bolle, weil sie ihre maroden Kassen mit Geldern vom Bund zeitweise wieder füllen, bevor sie dann endgültig pleite sind, und Botswana and his friends tanzen ins Glück! – „LIFE IS BEAUTIFUL!

PORTUGAL: Dieses Land hat ein anderes Flüchtlingsproblem. Portugal würde gerne mehr Flüchtlinge aufnehmen, weil sie dringend Erntehelfer und Arbeitskräfte brauchen. Aber, oh Wunder, keiner will hin! Liebe Portugiesen, ihr macht da was falsch! Macht es doch wie wir stolzen Deutschen! Wir schieben denen so viel Kohle rüber und rein, dass die förmlich heiß auf Deutschland sind! Ihr werdet sehen, wenn ihr mit Euros wedelt habt ihr Ruck-Zuck so viele Schlauchboote, dass man die Algarve nicht mehr sieht! O.K, Erntehelfer und Arbeitswillige gibts dann immer noch nicht! Man kann nicht immer gewinnen! Fragt mal auf den Philippinen!

IRRSINN: Vier Jugendliche einer Heavy Metal Band aus Kambodscha bekamen die einmalige Chance auf dem Wacken-Festifal zu spielen. Für die Jungs ein absoluter Traum! Tickets (Hin und Rück)waren bezahlt! Alle Papiere in Ordnung! Deutsche Botschaft sagt „NO“! Begründung: „Die Jugendlichen sind zu arm, als dass man ihnen trauen kann“ Komisch, wir lassen jeden Psychopathen, Vergewaltiger und Verbrecher ungefiltert in unser Land und vier Heavy Metal Jungs dürfen nicht auftreten! ? Sind wir jetzt restlos Plemm-Plemm?

Feddich

ELMI (Bademeister im Freibad Abtl.: Familien Clan Schlägereien)

Noch ein klein wenig OT:

Rundfunk-Zwangsgebühren: Jetzt hilft nur noch die AfD

Björn Höcke (AfD) schreibt:

rundfunk_zwangsgebühr

Das Bundesverfassungsgericht hat mit dem heutigen Urteil die Rundfunk-Zwangsgebühren für verfassungsgemäß erklärt (1). Das war leider zu erwarten. Zu eng sind die Verquickungen zwischen Politik und Öffentlich-rechtlichem Rundfunk und eben leider auch zwischen den Altparteien und der Richterwahl. Und zu lukrativ ist dieses monströse Geschäftsmodell (2), als dass man hier ein kritisches Urteil hätte erwarten können.

Also liegt es nun an der Politik, das Zwangsgebührensystem zu ändern. Da der Rundfunkstaatsvertrag Ländersache ist, besteht Hoffnung: Nächstes Jahr sind Landtagswahlen in Brandenburg (1. September 2019), Sachsen (ebenfalls 1. September) und Thüringen und die Erfolgsaussichten für die AfD sind sehr gut. Sollte es in einem der drei Länder zu einer Regierungsbeteiligung der AfD kommen, steht auch der Rundfunkstaatsvertrag zur Debatte. Jetzt ist der Wähler am Zug!

(1) Urteil: Rundfunk-Zwangsgebühren sind verfassungsgemäß (jungefreiheit.de)

(2) Inkasso furioso: Einnahmen in Höhe von acht Milliarden Euro reichen den Öffentlich-Rechtlichen nicht (faz.net)

Meine Meinung:

Das linksversiffte, immer stärker auch islamisierte, deutsche Fernsehen, ist total einseitig. Trump-Bashing ohne Ende. Die deutsche Regierung bekommt nichts auf die Reihe, aber daran wird keine Kritik geäußert. Aber das Schlimmste ist, der hirnlose deutsche Blödmichel glaubt diese Lügen. So wie sie einst Hitler in die Politik der verbrannten Erde und der Feuerstürme folgten, vertrauen sie jetzt der Schnepfe aus der Uckermark.

Dresden-Altstadt: Ministerium erklärt ganze Straßen zu „Gefährlichen Orten“ und immer wieder gibt es gefährliche Auseinandersetzungen zwischen deutschen und ausländischen Jugendlichen

Frauenkirche Dresden PanoramaBy Weyf – Dresden Frauenkirche – CC0

Dresden – 57 Stadtteile hat die Landeshauptstadt. Doch vor allem um zwei kleine Stadtteile in der Altstadt, die zusammen nur 15 000 Einwohner haben, sorgt sich die Politik. Denn hier herrscht Angst vor steigender Kriminalität! Das Innenministeriums listete eine Reihe von „Gefährlichen Orten“ in Dresden auf. Im Mittelpunkt: Teile der Altstadt, rund um Prager Straße, Wiener Platz, Trompeterstraße. Die Altstadt ist Brennpunkt bei Diebstählen, Raubüberfällen, Drogenhandel, Schlägereien! „Zwischen Dippoldiswalder Platz und Trompeterstraße gab es immer wieder gefährliche Auseinandersetzungen zwischen deutschen und ausländischen Jugendlichen.” >>> weiterlesen

Randnotizen:

Bockum-Hövel (NRW): Drei Afrikaner bedrohen zwei 16-jährige deutsche Jugendliche, zerstören ein Handy und klauen ihnen die Fahrräder (wa.de)

Bielefeld: Realschule Jöllenbeck: Neuntklässler droht damit, Schüler und Lehrer umzubringen – Polizei verschweigt wieder einmal die Nationalität des Täters (tag24.de)

Lübeck: Brutaler Angriff auf zwei Schwestern (46, 50): Oberlippe aufgeplatzt – überall spritzte Blut – Zahnprotese zertrümmert – beide mussten in die Notaufnahme der Uniklinik (ln-online.de)

Siehe auch:

Italien: Schiff bringt 108 illegale Migranten nach Tripolis (Libyen) zurück

Der nächste Sozi macht den Sarrazin: Berlins Ex-Innensenator Erhart Körting (SPD) nennt Flüchtlinge „Antidemokraten, Rassisten und Frauenfeinde“

Italien: Roma drohen den Italienern in Rom ihre Häuser zu besetzen – Salvini macht das Zigeunerlager platt

Elmar Hörig naggisch bei “Blutmond” in Hamburg

Der Seeweg von Libyen nach Italien ist dank der libyschen Küstenwache dicht

Schulen versinken in Gewalt – deutsches Bildungssystem am Abgrund – Lagebericht: Erschreckender Anstieg von Gewalt an deutschen Schulen

Sami Al-Mujtaba: Tunesien will ihn nicht zurückschicken – Nun droht er: „Deutschland wird Blut weinen“

Beatrix von Storch (AfD): Keine Steuergelder für Islamisten

Video: Laut Gedacht #92: Krisengebiet Klassenzimmer (07:01)

26 Jul

Der Lehrerberuf war früher mal ein angesehener Beruf. Heute ist er für viele eher eine Notlösung, denn Sicherheit bittet dieser Job weder finanziell, noch für die eigene Gesundheit. Außerdem: In Brüssel schwankt der Kommissionspräsident und das Staatsfernsehen sichert sich seine Finanzierung.

Dieses Video wurde gelöscht.

Video: Laut Gedacht #92: Krisengebiet Klassenzimmer (07:01)

Quelle: Video: Laut Gedacht #92: Krisengebiet Klassenzimmer (07:01)

Noch ein klein wenig OT:

Autopsie-Bericht: Leipziger Studentin Sophia Lösche (†28) fiel Sexualverbrechen zum Opfer – Sie starb an den Folgen stumpfer Gewalteinwirkung

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Dieser Artikel von Sophia Lösche (28) [Schwester des Grünen-Politikers Andreas Lösche], einer SPD-Politikerin aus Leipzig, die per Anhalter nach München trampen wollte und von einem marokkanischen LKW-Fahrer mitgenommen wurde, der sie später vergewaltigte und ermordete, erschien schon vor ein paar Tagen, aber es kam immer irgendetwas dazwischen, so dass ich ihn erst heute veröffentliche.

Leipzig/Madrid – Die beim Trampen getötete Leipziger Studentin Sophia L. (†28) ist einem Sexualverbrechen zum Opfer gefallen. Das geht aus dem Autopsie-Bericht hervor, über den spanische Medien berichten. Die Ermittler prüfen derzeit, ob der tatverdächtige Trucker Boujemaa L. (41) noch für weitere Verbrechen verantwortlich.

Wie mehrere spanische Zeitungen mit Verweis auf den Autopsie-Befund berichten, starb Sophia an den Folgen „stumpfer Gewalteinwirkung“. Auch Verletzungen, die offenbar von einem Messer herrühren, sollen die Experten der Rechtsmedizin im baskischen Vitoria-Gasteiz [Stadt im Baskenland]gefunden haben. Zudem gebe es Hinweise auf einen sexuellen Hintergrund der Tat. >>> weiterlesen

Gießen: Syrer sticht Frau und 3 Kinder ab und versucht sie und einen Säugling lebendig zu verbrennen

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Gießen | Keiner sollte es wissen! Zu einem für Moslems typischen Bild das in Deutschland noch immer nicht wahr sein darf, kam es wieder einmal in der Asyl- Touri-Hochburg Gießen. Erst stach der Araber seine Frau und drei Kinder ab, dann versuchte er seine Frau und einen Säugling bei lebendigem Leibe zu verbrennen. An allen Ecken steckte er die Wohnung des Mehrfamilienhauses in Brand, dass Deutsche mitverbrennen könnten scherte den Araber nicht. Die Presse: Fast niemand sagt die Wahrheit. >>> weiterlesen

Video München: Linker lacht bei Kundgebung wie ein Psychopath

Diese absurde Szenerie spielte sich bei der Kundgebung „Solidarität mit Israel“ der Bürgerbewegung Pax Europa am 13. Juni 2018 in der Münchner Fußgängerzone vor der Kirche St. Michael ab. Während wir über den islamischen Hass auf Juden aufklärten, der Moslems im Koran und den Hadithen vermittelt wird, was zu den Gewaltexzessen gegen Israel und seit Jahren auch gegen Juden auf deutschen und europäischen Straßen führt, lachte ein Linker direkt vor der Rednerbühne andauernd völlig hysterisch herum.

Dabei ging er auch immer wieder in die Knie, als ob er ein bekloppter Psychopath wäre. Kein normaler Mensch macht sich darüber lustig, wenn islamische Grausamkeiten beschrieben werden. Er aber schon. Als er damit anfing, dachten wir zunächst, dass er möglicherweise geistig nicht ganz zurechnungsfähig ist und eigentlich in die psychiatrische Anstalt gehört.

Mit solchen schrägen linksgestörten Typen haben wir es seit Jahren zu tun. Wenn unsere geballte Ladung an Fakten und Argumenten auf die totale Hilflosigkeit von Linken trifft, die merken, dass sie verbal nicht dagegenhalten können, dann fangen sie entweder mit ihrem bekloppten „Nazis raus“-Geplärre an, lärmen, beleidigen, werden handgreiflich, oder versuchen, alles ins Lächerliche zu ziehen, indem sie in Tierkostüme verkleidet idiotisch umherspringen, Polonäse „Gegen Rechts“ tanzen oder eben wie jetzt dieser Bekloppt herumgackern.

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Video München: Linker lacht bei Kundgebung wie ein Psychopath

Quelle: Video München: Linker lacht bei Kundgebung wie ein Psychopath

Meine Meinung:

Ich finde, Michael Stürzenberger, der mit den Münchenern diskutierte, hat sich hervorragend verhalten. Wie irre aber muss man eigentlich sein, um sich wie dieser linke Psychopath zu benehmen? Aber mir scheint, viele Grüne und Linke leiden unter einem psychopatischen Realitätsverlust. Man hat ihnen jahrzehntelang eingeredet, es gäbe so etwas wie eine heile und bunte Multikultiwelt, in der alle Menschen gleich und glücklich leben können

Deshalb haben sie alle Migranten mit offenen Armen empfangen. Allmählich aber stellen sie fest, dass viele dieser Migranten vollkommen andere Vorstellungen haben, Vorstellungen, die ihrer eigenen Vorstellung von einer heilen Multikultiwelt vollkommen entgegen stehen und sogar sehr gefährlich sind, weil sie die Unversehrtheit, die Gesundheit und das Leben gefährden können, denn mittlerweile überziehen massenhafte Messerstechereien, Raubüberfälle, Körperverletzungen und Vergewaltigungen das Land und machen Deutschland zu einem Hort der Kriminalität.

Vorbei die Zeit des unbesorgten Flanierens in der City, der Spaziergänge im Park, des gefahrlose Fahrens mit öffentlichen Verkehrsmitteln und des unbesorgten Schulbesuchs der Kinder. Stets müssen Eltern befürchten, dass ihre Kinder von muslimischen Kindern massiv gemobbt, bedroht, geschlagen, getreten und terrorisiert werden. Und auch der Besuch einer Disko, eines Schwimmbades, eines Konzertes, einer Demo, eines Stadtteilfestes oder Jahrmarktes kann sehr gefährlich sein. Neuerdings werden sogar die Schwulen des Christopher Street Days von Muslimen mit dem Tod bedroht.

Die Klügeren erkennen meist sehr schnell, dass diese Migranten nicht unsere Freunde, sondern unsere Feinde sind, die uns bedrohen, ausrauben und vernichten wollen und stellen sich ihnen entgegen. Viele andere aber, die im Leben oft selber zu den Schwachen, den Loosern in der Gesellschaft zählen, wie viele Linke und Grüne, die schon in der Schule zu den Verlieren zählten und in den “Schulen ohne Rassismus” entsprechend gehirngewaschen wurden, die Medien leisten dabei auch „gute“ Arbeit, die Menschen zu verblöden, die hirn- und eierlosen Weicheier also, solidarisieren sich mit den muslimischen Migranten.

Dies geschieht hinter dem Hintergrund, dass sie selber bereits eine psychopathische Entwicklung erfahren haben. Die ungeliebte Kindheit und die Eltern, die nie Zeit für sie hatten, alleinerziehende Mütter, die lieblose Zeit im Kindergarten und andere Erfahrungen runden das Bild ab. Es sind vielfach Kinder und heutige Erwachsene, die in ihrer Kindheit keine Liebe erhalten haben, weil die Eltern niemals zu Hause waren, niemals Zeit für sie hatten, weil sie ihren beruflichen und finanziellen Verpflichtungen nachgingen. Ich sage nicht, dass dies auf alle Linke und Grüne zutrifft, aber ich glaube, auf eine große Anzahl von ihnen trifft es zu.

Weil sie selber Leid erfahren haben, träumen sie nun von einer heilen Welt. Aber liebe Linke und Grüne, diese Welt gibt es nicht, denn die Natur ist im Allgemeinen ziemlich grausam und rücksichtslos, der Stärkste überlebt, lautet das Naturgesetz. Und das kann man auch mit noch so viel ethischen und moralischen Forderungen nicht ändern. Nebenbei sei gesagt, dass es natürlich auch sehr liebevolle und gut integrierte Migranten gibt, aber sie sind leider in der Minderheit und sie werden von den konservativen Muslimen verachtet.

Man hat euch einen Floh ins Ohr gesetzt, an den ihr allzu gerne geglaubt habt. Seht doch selber wie grausam und brutal viele Migranten sind und daran ändert ihr gar nichts, da könnt ihr euch noch so sehr bemühen. Die Realität ist, dass sie uns, unsere Kultur und unser Sozialsystem zerstören werden, wenn wir sie nicht daran hindern und eure Zukunft die Hölle sein wird. Also wacht lieber auf, bevor es zu spät ist.

Vor ein paar Tagen sprach ich schon einmal von der pathokratischen Gesellschaft. Ich möchte einen Teil des Textes hier noch einmal einfügen, denn ganze Gesellschaften bzw. große Teile von ihr können einer kollektiven psychischen Erkrankung unterliegen. Davon sind auch die westlichen Gesellschaften mit ihren kindlich-naiven Gutmenschentum allemal betroffen. Man bemerkt es jedes mal wenn man mit radikalen Linksextremen, Nazis oder Islamisten diskutiert.

Sie erkennen nicht einmal, wie krank das alles ist, was sie erzählen und Einsicht gibt es erst recht nicht. Sie erkennen nicht einmal, wie selbstmörderisch ihr Denken ist, dass es ihre eigene Identität, Kultur, Sicherheit, Familie und Zukunft zerstören könnte. Aber wenn man selber vielleicht als Kind nicht geliebt wurde, empfindet man eventuell einen tiefsitzenden destruktiven Hass, der alles zerstören möchte.

Sie sind in ihrer psychopathischen Weltsicht gefangen und in der Regel zu faul und zu feige, ihre Ansichten einmal zu überprüfen, denn das ist ihnen, den Schlaffis und Lernresistenten alles viel zu mühsam. Wissenschaftliches Denken, so wie man es aus den Naturwissenschaften kennt, ist ihnen ohnehin fern. Also bleiben sie bei ihrer Meinung und verdammen und bekämpfen alle, die eine andere Meinung haben. Auch mit Gewalt, denn Gewalt ist ihre Natur.

Unter der Ponorolergie versteht man die Lehre vom Bösen. Die Pathokratie [pathologische Gesellschaft] ist eine Form der Psychopathologie, in der das Böse oder die Dummheit sich in der Gesellschaft durchgesetzt hat und allgemein akzeptiert wird. Der polnische Psychologe Andrzej M. Lobaczewski sprach 1984 vom „makrosozialen Bösen“, das die Gesellschaft nahezu vollständig durchdringen kann. Dies geschieht in Form einer Pathokratie, d. h. einer psychopathischen (krankhaften) Herrschaftsstruktur.

Die Vorstellung, dass Deutschland bzw. Europa verpflichtet sei, die ganze Dritte Welt aufzunehmen, ist nichts anderes als Ausdruck dieses „makrosozialen Bösen“. Sie ist nichts anderes als eine selbstmörderische Form einer psychopathologischen Erkrankung, die bei großen Teilen der Grünen, Linken und Gutmenschen sehr ausgeprägt ist. Michael Mannheimer schreibt hierzu: Wir leben in einer von Psychopathen erschaffenen Gesellschaft

Siehe auch:

Buntes Großbritannien: Fast 54.000 Vergewaltigungen in einem Jahr

Berlin: An 53 Standorten Flüchtlingswohnungen – nicht für zwei, sondern für 50 Jahre

“Intellektuelle” Migranten drohen mit Auswanderung

EU will Salvini bestechen: Aber Salvini antwortet: „EU, fick Dich!“

Elmar Hörig: Highlander Özil und die Janet Jackson Nippel-Show

Plüderhausen (Ba-Wü): Justizversagen – jetzt fahndet das LKA: Wollte der Afghane seine Ex-Freundin töten?

Akif Pirinçci: Wenn Dummheit Gedichte schreibt – Syrerin gibt Deutschland Tipps

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