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Akif Pirinçci: Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Die verschwiegene Sensation

15 Aug

Leptura_rubraBy Richard Bartz, Munich aka Makro Freak – CC BY-SA 2.5

Ich hasse Antisemitismus in jeglicher Form. Antisemiten kann ich nicht hassen, weil ihre zwang- und krankhafte Beschäftigung mit dem Jüdischen und allem, was damit zusammenhängt und traurige Geschichte ist, für mich eine unheilbare Geisteskrankheit darstellt. Mir persönlich ist es auch egal, was sie sich in ihren schiefgewickelten Hirnen über den stattgefundenen Holocaust zurechtspinnen oder hinter jedem übelriechenden Furz auf der Welt die jüdische Weltverschwörung halluzinieren.

Es sind für mich Kranke, die weder von der titanischen Kulturleistung noch vom tonnenschweren Wissenschafts-Output jüdischer Menschen die geringste Ahnung haben und in der industriellen Vernichtung von Millionen Menschen Made in Germany ein Debattierthema sehen, um den millionenfachen Mord an Juden wegzudiskutieren. Natürlich weiß ich, dass es unter den Lesern dieses Blogs einige Hardcore-Antisemiten gibt, die bei diesen Worten in Schnappatmung geraten werden. Aber das geht mir am Arsch vorbei. So sollte es auch die Gesetzgebung halten – meine Meinung.

Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts sind für Mainstream-Medien in der Regel favorisiertes Futter, das in der Öffentlichkeit tage-, ach was, wochen- und monatelang wiedergekäut wird. Zuletzt sorgte das GEZ-geht-so-in-Ordnung-Urteil von ebenda sowohl unter den Gegnern als auch Befürwortern des Zwangsrundfunks zu Echauffierungskaskaden [Pöbelei, Aufregung, Verärgerung] ohne Ende und bis der Arzt kommt.

Umso erstaunlicher ist es, dass ein bestimmter Beschluss vom 22. Juni 2018 des obersten Gerichts so ganz sang- und klanglos, gerade so, als wäre nix passiert, im Strudel der News erst nur verschämt und höchstens mit drei, vier Sätzen Erwähnung fand, um dann gänzlich im Äther zu verschwinden.

Dabei besitzt das Urteil das Vernichtungspotential einer juristischen A-Bombe und könnte und wird dafür sorgen, dass das Äußerungsdelikt der Volksverhetzung nach § 130 Strafgesetzbuch (StGB) sich in einen Papiertiger, wenn nicht sogar in ein Schmusekätzchen verwandelt.

Jedenfalls wird fortan kein gewöhnlicher Richter an diesem Sensationsurteil mehr vorbeikommen, wenn Bürger ihrem Ärger über die gegenwärtigen politischen und gesellschaftlichen Zustände in diesem Land öffentlich Luft machen und dann wegen “Vergiftung des geistigen Klimas”, in welcher Art auch immer, vors Gericht geschleift werden.

Beispielhaft für das Verschweigen dieser Detonation sei hier ein Artikel vom 3.8. auf SPIEGEL-Online erwähnt, der seltsamerweise exakt das Gegenteil des Beschlusses suggeriert und mit rechthaberischer Genugtuung die Verengung der Meinungsfreiheit hierzulande auf Gnadenbilligungen von Jura-Professoren und Paragraphen-Haarspaltereien reduziert wissen möchte:

Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck scheitert mit Klage gegen Haft

Eine Bestrafung wegen Leugnung des nationalsozialistischen Völkermordes sei grundsätzlich mit dem Grundrecht auf Meinungsfreiheit vereinbar, teilte das Gericht in Karlsruhe mit. Haverbecks Verfassungsklage sei deshalb nicht zur Entscheidung angenommen worden.

Das (verdeckt) Brisante an diesem Artikel ist jedoch mitnichten die Okay-Sprechung des Bundesverfassungsgerichts der wegen Volksverhetzung in acht Fällen zu einer zweijährigen Haftstrafe verurteilten Nazi-Oma. Es war von vornherein klar, dass die obersten Richter allein aus ökonomischen Gründen dieses Urteil nicht einkassieren würden. Denn sonst wäre Tür und Tor für zig Gegenklagen wegen artverwandter Fehlurteile geöffnet worden. Und so bleibt es bei “Was geschehen ist, ist geschehen.”

Nein, das wirklich Brisante an dem Artikel sind die letzten zwei Sätze, die so öde und nebensächlich daherkommen, dass kein Medienschaffender ihnen auf den Leib gerückt ist:

Die Verfassungsbeschwerde eines anderen Klägers, der wegen Verharmlosung des NS-Völkermordes zu einer Geldstrafe verurteilt worden war, hat dagegen Erfolg. Eine Verurteilung komme nur bei Äußerungen in Betracht, die geeignet seien, den öffentlichen Frieden zu gefährden, hieß es zur Begründung.

Die Aussage im letzten Satz ist ganz klar gelogen. Weil im Urteil genau das Gegenteil steht. Man muss dazu wissen, dass der Dreh- und Angelpunkt des Volksverhetzungs-Paragraphen „die Störung des öffentlichen Friedens” ist, die durch irgendwelche Verhetzungen gegen Gruppen oder Minderheiten in der Bevölkerung oder eben durch Verleugnung der Verbrechen des NS-Regimes entstehen können. Die Störung des öffentlichen Friedens ist sogar dann gegeben, wenn sie in der Rückbetrachtung nicht eingetreten ist, also rein hypothetisch war. Und das ist der springende Punkt des neuen Beschlusses – und die Papier-Tiger-Werdung des Volksverhetzungspragraphen:

Im Lichte des Art. 5 Abs. 1 GG ergeben sich an die Eignung zur Störung des öffentlichen Friedens nähere Anforderungen. Ausgangspunkt ist die Meinungsfreiheit als Geistesfreiheit. Eingriffe dürfen nicht darauf gerichtet sein, Schutzmaßnahmen gegenüber rein geistig bleibenden Wirkungen von bestimmten Meinungsäußerungen zu treffen. Das Anliegen, die Verbreitung verfassungsfeindlicher Ansichten zu verhindern, ist ebenso wenig ein Grund, Meinungen zu beschränken, wie deren Wertlosigkeit oder auch Gefährlichkeit.

Legitim ist es demgegenüber, Rechtsgutverletzungen zu unterbinden. Danach ist dem Begriff des öffentlichen Friedens ein eingegrenztes Verständnis zugrunde zu legen. „Nicht tragfähig ist ein Verständnis des öffentlichen Friedens, das auf den Schutz vor subjektiver Beunruhigung der Bürger durch die Konfrontation mit provokanten Meinungen und Ideologien zielt.

Die mögliche Konfrontation mit beunruhigenden Meinungen, auch wenn sie in ihrer gedanklichen Konsequenz gefährlich und selbst wenn sie auf eine prinzipielle Umwälzung der geltenden Ordnung gerichtet sind, gehört zum freiheitlichen Staat (Hervorhebung von mir).

Der Schutz vor einer ‘Vergiftung des geistigen Klimas’ ist ebenso wenig ein Eingriffsgrund wie der Schutz der Bevölkerung vor einer Kränkung ihres Rechtsbewusstseins durch totalitäre Ideologien oder eine offenkundig falsche Interpretation der Geschichte. Eine Verharmlosung des Nationalsozialismus als Ideologie oder eine anstößige Geschichtsinterpretation dieser Zeit allein begründen eine Strafbarkeit nicht.

Bummm! Fresst das ihr Zensoren, die ihr mit der bisherigen Praxis des Volksverhetzungs-Artikels Leute zum Schweigen und zur Strecke gebracht habt, die einfach ihre falsche oder richtige Meinung zu dem gewichtigsten Problem unseres Landes seit dem Krieg geäußert haben. Die furchteinflößende Volksverhetzung ist damit zu Dreivierteln eine Schimäre geworden.

Aber es kommt noch, viel, viel besser:

Der Schutz solcher Äußerungen durch die Meinungsfreiheit besagt damit nicht, dass diese als inhaltlich akzeptabel mit Gleichgültigkeit in der öffentlichen Diskussion aufzunehmen sind. Die freiheitliche Ordnung des Grundgesetzes setzt vielmehr darauf, dass solchen Äußerungen, die für eine demokratische Öffentlichkeit schwer erträglich sein können, grundsätzlich nicht durch Verbote, sondern in der öffentlichen Auseinandersetzung entgegengetreten wird. Die Meinungsfreiheit findet erst dann ihre Grenzen im Strafrecht, wenn die Äußerungen in einen unfriedlichen Charakter umschlagen. Hierfür enthalten die angegriffenen Entscheidungen jedoch keine Feststellungen.

Das Detail des “unfriedlichen Charakters” ist bewusst so schwammig gehalten, dass jeder Volksverhetzungs-Prozess ab nun zu einem schier endlosen Diskussions-Event ausufern wird und einem Festmahl für gewitzte Anwälte gleichkommt. Mit diesem Beschluss ist das sogenannte Durchklagen endgültig in Serienproduktion gegangen.

Ich, der ich gerade wegen dieser Delikte sehr oft vor Gericht stehe und in den kommenden Monaten auch wieder stehen werde, habe kein Problem damit, Richter auch mal zu loben. Denn mit diesem Beschluss haben sie die geistige Fläche der Meinungs-, Kunst- und der Pressefreiheit hierzulande um Tausende von Quadratkilometern erweitert. Ehre, wem Ehre gebührt!

P.S. Ich weiß, dass hier auch viele von der Presse reinschauen. Falls ihr diesen Faden aufzunehmen und für eure eigenen Texte auszuschlachten gedenkt, habt den Schneid, mitzuteilen, dass ich es zuerst getan habe.

Dieser Beitrag ist im Original auf der-kleine-akif.de erschienen.

Quelle: Akif Pirinçci: Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Die verschwiegene Sensation

Weitere Texte von Akif Pirincci

Jana schreibt:

Lieber Herr Pirinçci, ich war immer ein großer Fan von Ihnen! …auch wenn Sie Juden wie mich nicht gemocht hätten und so was geglaubt hätten- was jetzt in Deutschland wieder ganz groß Mode wird: die Juden sind an allem schuld!…dann hätte ich sie weiterhin gemocht- weil als Jude ist man ja schon daran gewohnt.

Ich höre dies in meiner Arbeit jeden Tag; selbst Leute die sagen, sie mögen mich- sagen mir ins Gesicht: die Welt wird von Juden beherrscht; was soll man da machen? Man resigniert; für mich ist Ihr Artikel einen so bezaubernde Liebeserklärung an mein Volk, dass ich sie am liebsten umarmen möchte! DANKE! unendlichen lieben lieben DANK.

Matthias schreibt:

In einem Zeitalter, in dem in sozialen Netzwerken wie Facebook selbst die harmlosesten und sachlichsten Äußerungen zur Islamisierung und zu Genderideologie zensiert werden, in dem AfD-Politikern die Radmuttern vom Auto gelockert, sie sogar zusammengeschlagen werden usw., da fühlt man sich natürlich bedroht durch jede Einschränkung der freien Meinungsäußerung.

Natürlich kann auch der Volksverhetzungsparagraph dazu missbraucht werden, um politische Gegner einzuschüchtern und mundtot zu machen. So gesehen wäre es gut, wenn Verurteilungen wegen Volksverhetzung nicht mehr möglich wären. Mündige, selbstständig denkende Bürger lassen sich ohnehin nicht verhetzen. Die glauben nämlich nicht jeden Blödsinn. Und wenn hier einer das Volk wirklich verhetzt, dann sind es die Mainstreammedien, und überhaupt die Machthaber.

Ich bin letztes Jahr auf Facebook ohne Vorwarnung komplett gelöscht worden. Ich hatte dort die Genderideologie kritisiert und Reklame für mein Büchlein gemacht – vor dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz war ich sogar zahlender Werbekunde bei Facebook. Gestern stieß ich noch auf jemanden, der wegen Kritik an der Genderideologie für 30 Tage auf Facebook gesperrt worden sein will. Außerdem stieß ich vor Wochen darauf, dass eine Äußerung von Hedwig Freifrau von Beverfoerde [konservative, katholische Aktivistin, Familienschutz, Demo für alle], nach der es kein drittes Geschlecht gibt, sondern dies eine Anomalie ist (womit sie völlig Recht hat) zensiert wurde. [1]

Als ich noch nicht auf Facebook gelöscht war, wurden von mir mehrere Äußerungen zur Genderei gelöscht. Als ich dort einen Vertreter der Genderideologie zitierte und sachlich kritisierte, weil er sinngemäß behauptet hatte, die Nazis hätten die Zweigeschlechtlichkeit erfunden (!), verschwand mein Posting nur vier Minuten später im Spamordner. Als ich einen Artikel, in dem Prof. Ulrich Kutschera Kritik an der Genderideologie äußerte, auf Facebook verlinkte, verschwand das Posting ebenfalls im Spamordner.

Angesichts solcher Zustände brauchen wir keinen Volksverhetzungsparagraphen, sondern eher ein Gesetz, das Andersdenkende vor Repressalien schützt. Es geht doch sonst immer so gegen Diskriminierung. Wie wäre es mal damit, die Diskriminierung von Menschen mit einer eigenen Meinung zu verbieten? Mein Buch gibt es, solange es noch legal ist, hier auf www.verlag-natur-und-gesellschaft.de

[1] Ich möchte einmal einflechten, was Wikipedia zum Dritten Geschlecht schreibt:

Gegen Ende des 20. Jahrhunderts wurde der Begriff "drittes Geschlecht" durch Vertreter der Queer-Theorie [Andersartige, Unterscheidung zwischen biologischem Geschlecht und sozialem Geschlecht, wobei Letztes Blödsinn ist, den sich irgendwelche Schwulen und Lesben ausgedacht haben, weil sie mit ihrer sexuellen Andersartigkeit nicht zurecht kommen] und der Transgender-Bewegung [Transvestiten, Männer, die sich als Frau empfinden und Frauen, die sich als Männer empfinden] wiederentdeckt:

Die queere Identität [2] wird heute analog zu einem dritten Geschlecht betrachtet, und nicht primär als transgender oder intersexuell. So wird in einigen Gesellschaften ein drittes soziales Geschlecht neben Mann und Frau als üblich angesehen. Hierzu zählen die Hijras [Eunuchen und Hermaphrodit (Zwitter, Zweigeschlechtlichkeit)] in Indien, die Berdachen bei Indianerstämmen Amerikas, die Muxes und Marimachas in der mexikanischen Stadt Juchitán, die Eingeschworenen Jungfrauen Albaniens, die Faʻafafine auf der polynesischen Insel Samoa und (zum Teil) Kathoey in Thailand.

[2] Queer steht heute sowohl für die gesamte Bewegung [der sexuell anders Orientierten] als auch für die einzelnen ihr angehörenden Personen. Es ist eine Art Sammelbecken, in dem sich – je nach Selbstaussage – außer Schwulen, Lesben, Bisexuellen, Intersexuellen, Transgendern, Pansexuellen, Asexuellen und BDSMlern auch heterosexuelle Menschen, welche Polyamorie praktizieren, und viele mehr finden lassen. Eine Besonderheit von queer im Vergleich zu Identitäten wie lesbisch oder schwul ist, dass die Betonung auf der eigenen – von der Heteronormativität [Heteronormalität] abweichenden – Geschlechterrolle, Geschlechtsidentität bzw. Lebensweise liegt, während ein etwaiger Partner eine geringere Rolle spielt.

Ich bin davon überzeugt, dass es nur zwei Geschlechter gibt und alle, die da meinen, nicht in dieses Schema zu passen, sind eine Laune der Natur, die man durchaus als eine wie auch immer geartete Abweichung von der Normalität betrachten kann. Es sind Anomalien, die sich wohl in der Schwangerschaft herausgebildet haben.

[1] Intersexualität: Die Intersexualität wird den sogenannten Sexualdifferenzierungsstörungen (engl. disorders of sex development, DSD) zugerechnet. Die Internationale Klassifikation der Krankheiten ICD-10-GM-2014 der Weltgesundheitsorganisation (WHO) nennt in Kapitel XVII (Angeborene Fehlbildungen, Deformitäten und Chromosomenanomalien) auch angeborene Fehlbildungen der Genitalorgane, insbesondere ein unbestimmtes Geschlecht und Pseudohermaphroditismus (Zweigeschlechtlichkeit, Zwitter)

Die davon Betroffenen lehnen meist den pathologischen (krankhaften) Begriff einer Störung ab. Für mich ist es aber genau das, nämlich eine Sexualdifferenzierungsstörung. Und der Versuch der Genderidioten uns dies als normal zu verkaufen, überzeugt mich genau so wenig, wenn man ein mongoloides Kind oder andere körperlichen und geistig Behinderte als normal bezeichnet.

Der ganze Wahnsinn, der um die sexuelle Andersartigkeit betrieben wird, ist für mich einfach nur krank. Es sind wohl hauptsächlich Schwule und Lesben, die mit ihrer eigenen Sexualität nicht klarkommen, die diesen ganzen Wahnsinn vorantreiben. Dabei ist es nur eine kleine Minderheit, die von diesen Problemen betroffen sind. So ist z.B. nur 0,1 Prozent der Gesellschaft Intersexuell, aber uns wollen sie verkaufen, das sei das Normalste der Welt.

Ausschafferin schreibt:

Freche Türkenfresse, bist Du an der Wahrheit interessiert? Nimm Deine Sorte, nimm alle Türken und alle anderen Kuffmucken und pack Deine tollen Juden mit ein, und verpisst Euch allesamt aus unserem Heiligen Land! Wir haben euch nie gerufen, nie eingeladen – ihr seid gekommen wie die Pest. Habe noch nie etwas von Dir gelesen, heute weiß ich warum. Natürlich wissen wir auch, dass die Dreckstürken mit den Saujuden gemeinsame Sache machen…

Maik schreibt:

Gerade wenn man glaubte, die echten Nazis wären mal langsam ausgestorben, kommt ein ganz besonders dämliches Exemplar daher…

Dooflandgeschädigter schreibt:

Ich würde diese Aspekte des ergangenen Urteils nicht überbewerten. Man schaue sich die Pfannenkuchenfressen in roten Roben nur mal an. Die verlängerte Werkbank (formerly aka BverfG) des hier und heute TATSÄCHLICH regierenden DRECKS wird IMMER Urteile fällen die dem System genehm sind bzw. ihm nicht gefährlich werden. Und falls es per Zufall doch einmal so sein sollte, werden diese Urteile einfach ignoriert – genau wie es sich jetzt schon mit dem GG verhält.

Kister schreibt:

Schön, dass das Verfassungsgericht es doch noch gelegentlich schafft, ein nachvollziehbares Urteil zustande zu bringen. Wird sich nun einiges ändern? Nein, denn der Rechtsstaat ist bereits in großen Teilen zersetzt von den SED-Nachfolgern. Ich jedenfalls habe meinen guten Glauben bereits unwiederbringlich verloren. Es ist ein Kampf um Worte, ja, der wird vielleicht in einigen Verfahren nun Neues bringen, aber der juristische Seelenverkäufer ändert seinen Kurs nicht.

Siehe auch:

Deutschland: Migranten First – Fast 1 Billon € Sozialausgaben

Elmar Hörig: Vivaespagna: Die linksliberalen Torreros kriegen langsam Muffensausen!

Gewalt in der Notaufnahme: „Wir erleben derzeit eine totale Verrohung“

Bürgermeisterin verwandelt das Einwanderungszentrum in Wohnungen für Italiener

AfD: Armes reiches Deutschland: Wenn Mütter mit Säuglingen auf der Straße leben müssen – Über 30.000 Wohnungslose in Berlin

Video: Martin Sellner: Wende im Mittelmeer – "Asso Ventotto" bringt Migranten zurück nach Libyen (09:55)

Elmar Hörig: Nun sind sie halt da – Rückführungsabkommen mit Spanien völlig wertlos

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): 600 Afrikaner stürmen EU-Außengrenze zu Spanien mit Flammenwerfern

2 Aug

eu_grenze_flammenwerfer

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) schreibt auf Facebook:

Heute Morgen stürmten bis zu 600 Afrikaner gewaltsam die Grenze zur spanischen Nordafrika-Exklave Ceuta [eine spanisches Hoheitsgebiet in Marokko] – und damit die EU-Außengrenze. Die spanischen Grenzschützer wurden von den Angreifern unter anderem mit Flammenwerfern (!), Fäkalbomben [Kot], sowie einem Brannt-Kalk attackiert, der beim Kontakt mit menschlicher Haut gefährliche Verätzungen verursacht. Ein Polizeisprecher sagte, dass die Migranten so „brutal wie noch nie zuvor“ vorgegangen seien. Mehrere Beamte mussten verletzt in ein Krankenhaus gebracht werden.

Wie würden deutsche Medien diese brutalen Angreifer titulieren – immer noch als „Schutzsuchende“? Oder handelt es sich nicht vielmehr um SCHATZsuchende, die um jeden Preis ihre persönlichen Lebensumstände verbessern wollen, beispielsweise im deutschen Sozialsystem? In Anbetracht des bedrohlichen Bevölkerungswachstums in Afrika (laut UN-Prognosen wird sich dort die Bevölkerung von derzeit etwa 1,2 Milliarden Menschen auf ca 2,5 Milliarden im Jahr 2050 mehr als verdoppeln!) kann es für Europa nur einen Weg geben: Nämlich die Festung Europa.

Nur mit diesem Weg werden wir unseren Wohlstand, unsere kulturelle Identität und unsere innere Sicherheit bewahren. Zeit für die Festung Europa. Zeit für die #AfD

Spanische Exklave in Marokko: Mit Brandwaffen bewaffnet: Hunderte Migranten stürmen Grenzzaun von Ceuta (focus.de)

Video: Unicef warnt: Bevölkerungswachstum in Afrika könnte Massenflucht auslösen – Die Frauen in Nigeria bekommen im Durschnitt 7,2 Kinder (02:29)

Tatjana Festerling schreibt:

Voßkuhle attackiert CSU für Tonfall im Asylstreit. Ach nee, ich hab’s mir nochmal überlegt, das mit Ceuta, den Afrikanern und so. Lasst sie alle durch, mit Äxten, Macheten, Brennkalk und Flammenwerfern. Grenzen schützen ist voll rassistisch, nazi und ausländerfeindlich. Bitte, liebe linke Spanier, nehmt die Afro-Araber freundlich in Empfang und bringt sie alle direkt nach Karlsruhe, damit Voßkuhle ihnen Nachhilfe in gutem Benehmen geben kann. Muchas gracias!

Flüchtlingskrise: Verfassungsrichter Andreas Voßkuhle attackiert CSU für Tonfall im Asylstreit (jungefreiheit.de)

Meine Meinung:

Warum meint Andreas Voßkuhle, als Richter im Bundesverfassungsgericht, sich in die Politik einmischen zu müssen (dürfen)? Der soll sich um seine Juristerei kümmern und ansonsten den Mund halten. Aber die Verfassungsrichter werden von den Parteien gewählt. Sie sind also überhaupt nicht unabhängig, sondern sie sind Wasserträger der jeweiligen Partei, die sie ernannt haben. Wenn man den Artikel in der Jungen Freiheit liest, merkt man, dass Voßkuhle die wahnsinnige Migrationspolitik Angela Merkels unterstützt. Schei*** Bundesverfassungsgericht!

Noch ein klein wenig OT:

Heiko Maas bestätigt Aufnahme von jihadistischen „Weißhelmen“ durch Deutschland

weisshelme-deutschland[6]Weißhelme – vielfach als Dschihadisten entlarvt.

Nun ist es wohl amtlich, Deutschland wird Mitglieder der „Weißhelme“ aufnehmen, das bestätigt Bundesaußenminister Heiko Maas. 800 Weißhelme und deren Angehörige wurden aus dem syrischen (Rebellengebiet) Quneitra „gerettet“ und vorrübergehend nach Jordanien gebracht, offenbar vor der syrischen Armee auf der Flucht und vorsichtshalber evakuiert, wie viele letztendlich in Deutschland landen, das wird noch nicht verraten, vermutlich ein Überraschungs-Ei für „die hier schon länger leben“, die aber voraussichtlich in binnen drei Monaten die Geschenke auspacken können.

Syrien: 800 Weißhelme evakuiert – Deutschland nimmt „Gerettete“ auf

Bekommen wir hier die ersten Söldner? Gerade wird gemeldet, dass etwa 800 Weißhelme mit Familien nach Jordanien evakuiert worden sind, da die syrische Armee (SAA) in den südwestlichen Regionen Quneitra und Daraa [beide in Südsyrien, an der Grenze zum israelisch besetzten Golan] an Boden gewinnt. Die Evakuierung wurde von den USA, Kanada und Großbritannien geleitet.

„Assad muss weg“ hat also nicht geklappt. Die seit 2014 von Großbritannien mit 74,4 Millionen Euro unterstützte Organisation „Syria Civil Defence“ (White Helmets) erhielt von den USA 33 Millionen Dollar, allerdings hat die US-Regierung zunächst im April 2018 ihre gesamten Finanzhilfen für die White Helmets eingefroren. Im Juni genehmigte sie noch 6,6 Millionen US-Dollar für die Söldnertruppe.

Die DWN [Deutsche Wirtschafts-Nachrichten] berichtet, womit und wofür Deutschland die Weißhelme im Kampf gegen Assad unterstützt hat:

Auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion der Partei DIE LINKE, die am 26. Juni 2018 gestellt wurde, antwortete die Bundesregierung: „Die Bundesregierung hat ’Syria Civil Defence’ (White Helmets, Anm. d. Red.) mit insgesamt 12 Mio. Euro (2016: 7 Mio. Euro, 2017: 5 Mio. Euro) zum Zweck der Ausbildung und Ausrüstung der Weißhelme unterstützt. Die an die ’Syria Civil Defence’ geleisteten Zahlungen werden in erster Linie für die Anschaffung von Rettungsausstattung, Ausbildung und Ausrüstung investiert.

Die Bundesregierung hat im Rahmen der Förderung die Anschaffung von Helmkameras für 190 000 Euro gefördert, mit denen die Rettungsarbeit der ’Syria Civil Defence’ dokumentiert wird. Das Erstellen von Bild- und Videomaterial selbst ist nicht Teil der Förderung (…) Durch den Einsatz von Helmkameras zur Dokumentation ihrer Arbeit fällt bei den syrischen Weißhelmen umfangreiches Bild-, Film- und Tonmaterial über deren Einsätze an.

Dieses wird durch Bild-, Film- und Tonaufnahmen von Augenzeugen ergänzt. Die syrischen Weißhelme haben auf dieser Grundlage über die Jahre eine intensive Öffentlichkeitsarbeit entwickelt, die der großer, weltweit agierender humanitärer Organisationen ähnelt.” [1]

[1] 190.000 Euro von der deutschen Bundesregierung für Helmkameras? Hat man im Krieg nichts Besseres zu tun, als Leichen zu filmen? Ich werde irgendwie das Gefühl nicht los, die Weißhelme sind nichts anderes als eine Propaganda-Truppe, die den westlichen Medienkrieg gegen Assad organisiert. Dass dabei die Wahrheit als erstes auf der Strecke bleibt, dürfte ja wohl klar sein. Und mit ihren Bildern werden wir dann mediengerecht im Propagandekrieg gegen Assad in den Sendungen von Tagesschau und Tagesthemen überflutet.

Nachdem die Syrer in Jordanien angekommen sind, sollen sie nach BILD-Informationen, in den nächsten Monaten u.a. nach Großbritannien, Kanada und Deutschland gebracht werden. Auch jordanische Medien berichten darüber. Wie viele der „Weißhelme“ nach Deutschland kommen, ist noch unklar. Vom Westen finanziert und mit al-Qaida liiert wurden diese Söldner vielfach entlarvt:

Am Mittwoch sagte im ARD/ZDF Morgenmagazins der Leiter des Orient-Zentrums an der Universität Mainz, Günter Meyer, dass die Aufnahmen des vermeintlichen Chemiewaffen-Angriffs ausschließlich von den Weißhelmen kämen, die von den USA und Großbritannien mit über 100 Millionen Euro finanziert werden. Deren Hauptaufgabe sei die Inszenierung solcher vermeintlichen Angriffe, um sie propagandistisch gegen das Assad-Regime einzusetzen.

Die Macht der Bilder sei so ungeheuerlich, dass der Verstand ausgeschaltet werde. Logik sei nicht mehr gefragt, und auch nicht die wichtige Frage, wer eigentlich wirklich dafür verantwortlich sei. Dieser Angriff nutze nur den Oppositionellen, und es habe in der Vergangenheit schon eine Vielzahl von False-Flag-Aktionen gegeben, bei denen der Einsatz von Chemiewaffen Assad untergeschoben worden sei. Im Video ab Minute 1’00:


Video: "Unter Falscher Flagge": Professor Günter Meyer zu angeblichem Giftgas in Syrien (03:46)

Hagen Grell stellte am Donnerstag in einem ausführlichen Artikel bei JOUWATCH dar, wie die Weißhelme von fanatischen Mohammedanern unterwandert seien:

Wieso hatte der Anführer der „Weißhelme“, Raed Saleh, einen Terror-Gefährder-Status und konnte so kein Visum für die Einreise in die USA bekommen, um den Oscar für die Dokumentation gemeinsam entgegen zu nehmen?

Wie kommt es außerdem, dass es unzählige Aufnahmen von „Weißhelmen“ auf ihren eigenen sozialen Profilen bei Facebook und Co gibt, auf denen Sie die ISIS-Flagge tragen, sich mit Terroristen fotografieren, Videos in denen sie Allahu Akbar schreien und in Einzelfällen sogar an ISIS-Hinrichtungen teilnahmen, denen Soldaten der Syrischen Armee zum Opfer fielen?

Wie kann es sein, dass – wie die investigative Vor-Ort-Journalistin Vanessa Beeley berichtete – die Zentralen von Al-Nusra (einem ISIS-Zweig) und „den Weißhelmen“ in Aleppo Tür an Tür lagen?

Wieso wütete der Vater von Omran Daqneesh, den die Systemmedien als „Aleppo-Jungen“ bezeichneten und als Beweis für die angeblich bestialische Grausamkeit Assads emotionalisierten, in einem Interview darüber, dass sein Sohn für Propaganda-Zwecke missbraucht wurde und die „Weißhelme“ keineswegs geholfen hätten und der Angriff nicht von Assad stammte?

Und wie kann es sein, dass die „Weißhelme“ als angeblich authentische Hilfsorganisation ein Video veröffentlichten, in dem ein Verletzter angeblich gerettet wird, jedoch erst schreit und jammert, als ein Regisseur aus dem Hintergrund zum Drehbeginn ruft? Und ist die Begründung glaubwürdig, dass es sich hier um eine Teilnahme an der „Mannequin-Challenge“ handelte?

Es ist bekannt, dass die Allah-Krieger in Syrien massiv mit dem Propaganda-Mittel der Täuschung arbeiten. „Pallywood“ in Syrien sozusagen. Es gibt Fotos der Dreharbeiten, bei denen Weißhelm-Aktivisten als Darsteller bei den gestellten Szenen fungieren

Ganz schlimm: Ärzte für Menschenrechte konnten aufdecken, dass White Helmet Kinder mit gefälschten chemischen Angriffen in Syrien ermordeten.

Nun sollen diese Söldner „gerettet“ werden – sie werden wohl noch gebraucht. Wo?

Eine gute Nachricht für Syrien und eine schlechte für Deutschland, angesichts der Nähe von Mitgliedern der „Weißhelme“ zu dschihadistischen Milizen, wie z.B. auch das RT-Video auf Facebook zeigt: Video: Sameh Abonaser: Jihadist im Namen Gottes (04:48)

Siehe auch:

Video: Ach-gut-Pogo: Henryk M. Broders Spiegel: Politik der Hochstapelei (03:51)

Schweden: Ein von innen zerstörtes Land kann sich selbst nicht mehr helfen – Schweden brennt – Polen löscht

Elmar Hörig: „Eine Zugfahrt die ist lustig, eine Zugfahrt, die ist schön”

Zurück in die Heimat: Norwegens konsequente Abschiebepraxis nach Afghanistan – Deutsche Abschiebequote dagegen erbärmlich gering

Messe(r)stadt Leipzig: Sieben Attacken allein am Wochenende: Polizei: „Explosionsartige Zunahme“ von kriminellen Übergriffen

Elmar Hörig: Der Blutmond – Zeichen des Weltuntergangs?

Italien: Schiff bringt 108 illegale Migranten nach Tripolis (Libyen) zurück

Elmar Hörig: Der Blutmond – Zeichen des Weltuntergangs?

31 Jul

elmar_hörigElmar Hörig

Elmis moinbrifn am 30.07.2018

WELTUNTERGANG: Der Blutmond am Wochenende soll wohl die Zeit des Untergangs in Europa einläuten! MUMPITZ! Die Zeit des Untergangs wurde durch die Uckermark-Eule im Jahre 2014 eingeläutet, als sie sämtliche Klär-Schleusen des barmherzigen Wahnsinns geöffnet hat! – „WIR SCHNÜFFELN DAS“

GOLDSTÜCKE: Neues Ziel der Flüchtenden ist nun Spanien, nachdem Italien endlich die Faxen von Horror, Schmutz und Aggression dicke hatte. Ein Land, das es seit 2 Jahren nicht schafft eine ordentliche Regierung auf die Reihe zu kriegen, entdeckt plötzlich sein Herz für Schlauchboot-Pendler! Aber, siehe da, in null Komma nix sind die spanischen Küstenstädte restlos überfordert!

Also geben sie den Glücksrittern eine Flasche Wasser und ein Zugticket nach Deutschland! So was nennt man eine „Triple Win-Win Situation“ Der linksliberale Spanier hat jetzt ein gutes Gewissen und wir das Problem an der Backe, die Bürgermeister von NRW freuen sich wie Bolle, weil sie ihre maroden Kassen mit Geldern vom Bund zeitweise wieder füllen, bevor sie dann endgültig pleite sind, und Botswana and his friends tanzen ins Glück! – „LIFE IS BEAUTIFUL!

PORTUGAL: Dieses Land hat ein anderes Flüchtlingsproblem. Portugal würde gerne mehr Flüchtlinge aufnehmen, weil sie dringend Erntehelfer und Arbeitskräfte brauchen. Aber, oh Wunder, keiner will hin! Liebe Portugiesen, ihr macht da was falsch! Macht es doch wie wir stolzen Deutschen! Wir schieben denen so viel Kohle rüber und rein, dass die förmlich heiß auf Deutschland sind! Ihr werdet sehen, wenn ihr mit Euros wedelt habt ihr Ruck-Zuck so viele Schlauchboote, dass man die Algarve nicht mehr sieht! O.K, Erntehelfer und Arbeitswillige gibts dann immer noch nicht! Man kann nicht immer gewinnen! Fragt mal auf den Philippinen!

IRRSINN: Vier Jugendliche einer Heavy Metal Band aus Kambodscha bekamen die einmalige Chance auf dem Wacken-Festifal zu spielen. Für die Jungs ein absoluter Traum! Tickets (Hin und Rück)waren bezahlt! Alle Papiere in Ordnung! Deutsche Botschaft sagt „NO“! Begründung: „Die Jugendlichen sind zu arm, als dass man ihnen trauen kann“ Komisch, wir lassen jeden Psychopathen, Vergewaltiger und Verbrecher ungefiltert in unser Land und vier Heavy Metal Jungs dürfen nicht auftreten! ? Sind wir jetzt restlos Plemm-Plemm?

Feddich

ELMI (Bademeister im Freibad Abtl.: Familien Clan Schlägereien)

Noch ein klein wenig OT:

Rundfunk-Zwangsgebühren: Jetzt hilft nur noch die AfD

Björn Höcke (AfD) schreibt:

rundfunk_zwangsgebühr

Das Bundesverfassungsgericht hat mit dem heutigen Urteil die Rundfunk-Zwangsgebühren für verfassungsgemäß erklärt (1). Das war leider zu erwarten. Zu eng sind die Verquickungen zwischen Politik und Öffentlich-rechtlichem Rundfunk und eben leider auch zwischen den Altparteien und der Richterwahl. Und zu lukrativ ist dieses monströse Geschäftsmodell (2), als dass man hier ein kritisches Urteil hätte erwarten können.

Also liegt es nun an der Politik, das Zwangsgebührensystem zu ändern. Da der Rundfunkstaatsvertrag Ländersache ist, besteht Hoffnung: Nächstes Jahr sind Landtagswahlen in Brandenburg (1. September 2019), Sachsen (ebenfalls 1. September) und Thüringen und die Erfolgsaussichten für die AfD sind sehr gut. Sollte es in einem der drei Länder zu einer Regierungsbeteiligung der AfD kommen, steht auch der Rundfunkstaatsvertrag zur Debatte. Jetzt ist der Wähler am Zug!

(1) Urteil: Rundfunk-Zwangsgebühren sind verfassungsgemäß (jungefreiheit.de)

(2) Inkasso furioso: Einnahmen in Höhe von acht Milliarden Euro reichen den Öffentlich-Rechtlichen nicht (faz.net)

Meine Meinung:

Das linksversiffte, immer stärker auch islamisierte, deutsche Fernsehen, ist total einseitig. Trump-Bashing ohne Ende. Die deutsche Regierung bekommt nichts auf die Reihe, aber daran wird keine Kritik geäußert. Aber das Schlimmste ist, der hirnlose deutsche Blödmichel glaubt diese Lügen. So wie sie einst Hitler in die Politik der verbrannten Erde und der Feuerstürme folgten, vertrauen sie jetzt der Schnepfe aus der Uckermark.

Dresden-Altstadt: Ministerium erklärt ganze Straßen zu „Gefährlichen Orten“ und immer wieder gibt es gefährliche Auseinandersetzungen zwischen deutschen und ausländischen Jugendlichen

Frauenkirche Dresden PanoramaBy Weyf – Dresden Frauenkirche – CC0

Dresden – 57 Stadtteile hat die Landeshauptstadt. Doch vor allem um zwei kleine Stadtteile in der Altstadt, die zusammen nur 15 000 Einwohner haben, sorgt sich die Politik. Denn hier herrscht Angst vor steigender Kriminalität! Das Innenministeriums listete eine Reihe von „Gefährlichen Orten“ in Dresden auf. Im Mittelpunkt: Teile der Altstadt, rund um Prager Straße, Wiener Platz, Trompeterstraße. Die Altstadt ist Brennpunkt bei Diebstählen, Raubüberfällen, Drogenhandel, Schlägereien! „Zwischen Dippoldiswalder Platz und Trompeterstraße gab es immer wieder gefährliche Auseinandersetzungen zwischen deutschen und ausländischen Jugendlichen.” >>> weiterlesen

Randnotizen:

Bockum-Hövel (NRW): Drei Afrikaner bedrohen zwei 16-jährige deutsche Jugendliche, zerstören ein Handy und klauen ihnen die Fahrräder (wa.de)

Bielefeld: Realschule Jöllenbeck: Neuntklässler droht damit, Schüler und Lehrer umzubringen – Polizei verschweigt wieder einmal die Nationalität des Täters (tag24.de)

Lübeck: Brutaler Angriff auf zwei Schwestern (46, 50): Oberlippe aufgeplatzt – überall spritzte Blut – Zahnprotese zertrümmert – beide mussten in die Notaufnahme der Uniklinik (ln-online.de)

Siehe auch:

Italien: Schiff bringt 108 illegale Migranten nach Tripolis (Libyen) zurück

Der nächste Sozi macht den Sarrazin: Berlins Ex-Innensenator Erhart Körting (SPD) nennt Flüchtlinge „Antidemokraten, Rassisten und Frauenfeinde“

Italien: Roma drohen den Italienern in Rom ihre Häuser zu besetzen – Salvini macht das Zigeunerlager platt

Elmar Hörig naggisch bei “Blutmond” in Hamburg

Der Seeweg von Libyen nach Italien ist dank der libyschen Küstenwache dicht

Schulen versinken in Gewalt – deutsches Bildungssystem am Abgrund – Lagebericht: Erschreckender Anstieg von Gewalt an deutschen Schulen

Sami Al-Mujtaba: Tunesien will ihn nicht zurückschicken – Nun droht er: „Deutschland wird Blut weinen“

Beatrix von Storch (AfD): Keine Steuergelder für Islamisten

Video: Laut Gedacht #92: Krisengebiet Klassenzimmer (07:01)

26 Jul

Der Lehrerberuf war früher mal ein angesehener Beruf. Heute ist er für viele eher eine Notlösung, denn Sicherheit bittet dieser Job weder finanziell, noch für die eigene Gesundheit. Außerdem: In Brüssel schwankt der Kommissionspräsident und das Staatsfernsehen sichert sich seine Finanzierung.


Video: Laut Gedacht #92: Krisengebiet Klassenzimmer (07:01)

Quelle: Video: Laut Gedacht #92: Krisengebiet Klassenzimmer (07:01)

Noch ein klein wenig OT:

Autopsie-Bericht: Leipziger Studentin Sophia Lösche (†28) fiel Sexualverbrechen zum Opfer – Sie starb an den Folgen stumpfer Gewalteinwirkung

spanien-sophia-lösche-merabet-bDieser Artikel von Sophia Lösche (28) [Schwester des Grünen-Politikers Andreas Lösche], einer SPD-Politikerin aus Leipzig, die per Anhalter nach München trampen wollte und von einem marokkanischen LKW-Fahrer mitgenommen wurde, der sie später vergewaltigte und ermordete, erschien schon vor ein paar Tagen, aber es kam immer irgendetwas dazwischen, so dass ich ihn erst heute veröffentliche.

Leipzig/Madrid – Die beim Trampen getötete Leipziger Studentin Sophia L. (†28) ist einem Sexualverbrechen zum Opfer gefallen. Das geht aus dem Autopsie-Bericht hervor, über den spanische Medien berichten. Die Ermittler prüfen derzeit, ob der tatverdächtige Trucker Boujemaa L. (41) noch für weitere Verbrechen verantwortlich.

Wie mehrere spanische Zeitungen mit Verweis auf den Autopsie-Befund berichten, starb Sophia an den Folgen "stumpfer Gewalteinwirkung". Auch Verletzungen, die offenbar von einem Messer herrühren, sollen die Experten der Rechtsmedizin im baskischen Vitoria-Gasteiz [Stadt im Baskenland]gefunden haben. Zudem gebe es Hinweise auf einen sexuellen Hintergrund der Tat. >>> weiterlesen

Gießen: Syrer sticht Frau und 3 Kinder ab und versucht sie und einen Säugling lebendig zu verbrennen

giessen_araber_mordGießen | Keiner sollte es wissen! Zu einem für Moslems typischen Bild das in Deutschland noch immer nicht wahr sein darf, kam es wieder einmal in der Asyl- Touri-Hochburg Gießen. Erst stach der Araber seine Frau und drei Kinder ab, dann versuchte er seine Frau und einen Säugling bei lebendigem Leibe zu verbrennen. An allen Ecken steckte er die Wohnung des Mehrfamilienhauses in Brand, dass Deutsche mitverbrennen könnten scherte den Araber nicht. Die Presse: Fast niemand sagt die Wahrheit. >>> weiterlesen

Video München: Linker lacht bei Kundgebung wie ein Psychopath

Diese absurde Szenerie spielte sich bei der Kundgebung „Solidarität mit Israel“ der Bürgerbewegung Pax Europa am 13. Juni 2018 in der Münchner Fußgängerzone vor der Kirche St. Michael ab. Während wir über den islamischen Hass auf Juden aufklärten, der Moslems im Koran und den Hadithen vermittelt wird, was zu den Gewaltexzessen gegen Israel und seit Jahren auch gegen Juden auf deutschen und europäischen Straßen führt, lachte ein Linker direkt vor der Rednerbühne andauernd völlig hysterisch herum.

Dabei ging er auch immer wieder in die Knie, als ob er ein bekloppter Psychopath wäre. Kein normaler Mensch macht sich darüber lustig, wenn islamische Grausamkeiten beschrieben werden. Er aber schon. Als er damit anfing, dachten wir zunächst, dass er möglicherweise geistig nicht ganz zurechnungsfähig ist und eigentlich in die psychiatrische Anstalt gehört.

Mit solchen schrägen linksgestörten Typen haben wir es seit Jahren zu tun. Wenn unsere geballte Ladung an Fakten und Argumenten auf die totale Hilflosigkeit von Linken trifft, die merken, dass sie verbal nicht dagegenhalten können, dann fangen sie entweder mit ihrem bekloppten „Nazis raus“-Geplärre an, lärmen, beleidigen, werden handgreiflich, oder versuchen, alles ins Lächerliche zu ziehen, indem sie in Tierkostüme verkleidet idiotisch umherspringen, Polonäse „Gegen Rechts“ tanzen oder eben wie jetzt dieser Bekloppt herumgackern.


Video München: Linker lacht bei Kundgebung wie ein Psychopath

Quelle: Video München: Linker lacht bei Kundgebung wie ein Psychopath

Meine Meinung:

Ich finde, Michael Stürzenberger, der mit den Münchenern diskutierte, hat sich hervorragend verhalten. Wie irre aber muss man eigentlich sein, um sich wie dieser linke Psychopath zu benehmen? Aber mir scheint, viele Grüne und Linke leiden unter einem psychopatischen Realitätsverlust. Man hat ihnen jahrzehntelang eingeredet, es gäbe so etwas wie eine heile und bunte Multikultiwelt, in der alle Menschen gleich und glücklich leben können

Deshalb haben sie alle Migranten mit offenen Armen empfangen. Allmählich aber stellen sie fest, dass viele dieser Migranten vollkommen andere Vorstellungen haben, Vorstellungen, die ihrer eigenen Vorstellung von einer heilen Multikultiwelt vollkommen entgegen stehen und sogar sehr gefährlich sind, weil sie die Unversehrtheit, die Gesundheit und das Leben gefährden können, denn mittlerweile überziehen massenhafte Messerstechereien, Raubüberfälle, Körperverletzungen und Vergewaltigungen das Land und machen Deutschland zu einem Hort der Kriminalität.

Vorbei die Zeit des unbesorgten Flanierens in der City, der Spaziergänge im Park, des gefahrlose Fahrens mit öffentlichen Verkehrsmitteln und des unbesorgten Schulbesuchs der Kinder. Stets müssen Eltern befürchten, dass ihre Kinder von muslimischen Kindern massiv gemobbt, bedroht, geschlagen, getreten und terrorisiert werden. Und auch der Besuch einer Disko, eines Schwimmbades, eines Konzertes, einer Demo, eines Stadtteilfestes oder Jahrmarktes kann sehr gefährlich sein. Neuerdings werden sogar die Schwulen des Christopher Street Days von Muslimen mit dem Tod bedroht.

Die Klügeren erkennen meist sehr schnell, dass diese Migranten nicht unsere Freunde, sondern unsere Feinde sind, die uns bedrohen, ausrauben und vernichten wollen und stellen sich ihnen entgegen. Viele andere aber, die im Leben oft selber zu den Schwachen, den Loosern in der Gesellschaft zählen, wie viele Linke und Grüne, die schon in der Schule zu den Verlieren zählten und in den “Schulen ohne Rassismus” entsprechend gehirngewaschen wurden, die Medien leisten dabei auch "gute" Arbeit, die Menschen zu verblöden, die hirn- und eierlosen Weicheier also, solidarisieren sich mit den muslimischen Migranten.

Dies geschieht hinter dem Hintergrund, dass sie selber bereits eine psychopathische Entwicklung erfahren haben. Die ungeliebte Kindheit und die Eltern, die nie Zeit für sie hatten, alleinerziehende Mütter, die lieblose Zeit im Kindergarten und andere Erfahrungen runden das Bild ab. Es sind vielfach Kinder und heutige Erwachsene, die in ihrer Kindheit keine Liebe erhalten haben, weil die Eltern niemals zu Hause waren, niemals Zeit für sie hatten, weil sie ihren beruflichen und finanziellen Verpflichtungen nachgingen. Ich sage nicht, dass dies auf alle Linke und Grüne zutrifft, aber ich glaube, auf eine große Anzahl von ihnen trifft es zu.

Weil sie selber Leid erfahren haben, träumen sie nun von einer heilen Welt. Aber liebe Linke und Grüne, diese Welt gibt es nicht, denn die Natur ist im Allgemeinen ziemlich grausam und rücksichtslos, der Stärkste überlebt, lautet das Naturgesetz. Und das kann man auch mit noch so viel ethischen und moralischen Forderungen nicht ändern. Nebenbei sei gesagt, dass es natürlich auch sehr liebevolle und gut integrierte Migranten gibt, aber sie sind leider in der Minderheit und sie werden von den konservativen Muslimen verachtet.

Man hat euch einen Floh ins Ohr gesetzt, an den ihr allzu gerne geglaubt habt. Seht doch selber wie grausam und brutal viele Migranten sind und daran ändert ihr gar nichts, da könnt ihr euch noch so sehr bemühen. Die Realität ist, dass sie uns, unsere Kultur und unser Sozialsystem zerstören werden, wenn wir sie nicht daran hindern und eure Zukunft die Hölle sein wird. Also wacht lieber auf, bevor es zu spät ist.

Vor ein paar Tagen sprach ich schon einmal von der pathokratischen Gesellschaft. Ich möchte einen Teil des Textes hier noch einmal einfügen, denn ganze Gesellschaften bzw. große Teile von ihr können einer kollektiven psychischen Erkrankung unterliegen. Davon sind auch die westlichen Gesellschaften mit ihren kindlich-naiven Gutmenschentum allemal betroffen. Man bemerkt es jedes mal wenn man mit radikalen Linksextremen, Nazis oder Islamisten diskutiert.

Sie erkennen nicht einmal, wie krank das alles ist, was sie erzählen und Einsicht gibt es erst recht nicht. Sie erkennen nicht einmal, wie selbstmörderisch ihr Denken ist, dass es ihre eigene Identität, Kultur, Sicherheit, Familie und Zukunft zerstören könnte. Aber wenn man selber vielleicht als Kind nicht geliebt wurde, empfindet man eventuell einen tiefsitzenden destruktiven Hass, der alles zerstören möchte.

Sie sind in ihrer psychopathischen Weltsicht gefangen und in der Regel zu faul und zu feige, ihre Ansichten einmal zu überprüfen, denn das ist ihnen, den Schlaffis und Lernresistenten alles viel zu mühsam. Wissenschaftliches Denken, so wie man es aus den Naturwissenschaften kennt, ist ihnen ohnehin fern. Also bleiben sie bei ihrer Meinung und verdammen und bekämpfen alle, die eine andere Meinung haben. Auch mit Gewalt, denn Gewalt ist ihre Natur.

Unter der Ponorolergie versteht man die Lehre vom Bösen. Die Pathokratie [pathologische Gesellschaft] ist eine Form der Psychopathologie, in der das Böse oder die Dummheit sich in der Gesellschaft durchgesetzt hat und allgemein akzeptiert wird. Der polnische Psychologe Andrzej M. Lobaczewski sprach 1984 vom "makrosozialen Bösen", das die Gesellschaft nahezu vollständig durchdringen kann. Dies geschieht in Form einer Pathokratie, d. h. einer psychopathischen (krankhaften) Herrschaftsstruktur.

Die Vorstellung, dass Deutschland bzw. Europa verpflichtet sei, die ganze Dritte Welt aufzunehmen, ist nichts anderes als Ausdruck dieses "makrosozialen Bösen". Sie ist nichts anderes als eine selbstmörderische Form einer psychopathologischen Erkrankung, die bei großen Teilen der Grünen, Linken und Gutmenschen sehr ausgeprägt ist. Michael Mannheimer schreibt hierzu: Wir leben in einer von Psychopathen erschaffenen Gesellschaft

Siehe auch:

Buntes Großbritannien: Fast 54.000 Vergewaltigungen in einem Jahr

Berlin: An 53 Standorten Flüchtlingswohnungen – nicht für zwei, sondern für 50 Jahre

“Intellektuelle” Migranten drohen mit Auswanderung

EU will Salvini bestechen: Aber Salvini antwortet: „EU, fick Dich!“

Elmar Hörig: Highlander Özil und die Janet Jackson Nippel-Show

Plüderhausen (Ba-Wü): Justizversagen – jetzt fahndet das LKA: Wollte der Afghane seine Ex-Freundin töten?

Akif Pirinçci: Wenn Dummheit Gedichte schreibt – Syrerin gibt Deutschland Tipps

Berlin: 77 Immobilien von kurdischem Multi-Kulti-Millionärs-Clan "Remmo" beschlagnahmt

21 Jul

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Nach Auffassung von Bündnis90/die IRREN und aller Systemparteien sollen sich schutzbedürftige Goldstücke in unseren Sozialsystem zuhause fühlen. Viele tun das mit Erfolg. Doch nur mit SGB-II-Leistungen herum zu hartzen – wie viele Köter-Deutsche, die ihr ganzes Leben lang dafür geschuftet haben, ist manchem Sozial-Schuft nicht genug im Schlaraffen-Land Gutmenschistan und verstößt gegen die „Familienehre“. Es geht in den meisten Fällen auch anders, weil es ihnen bisher leicht gemacht wurde, vor allem in Berlin, der rot-rot-grünen Zentrale der Migrantenkriminalität.

Die 10 Millionen Euro-Immobilien sind nur ein „Bruch-Teil“

Die Berliner Staatsanwaltschaft und das Landeskriminalamt haben am Mittwoch die ersten 77 Immobilien der „libanesisch“-kurdischen Großfamilie Remmo im Wert von knapp zehn Millionen Euro vorerst beschlagnahmt. Die Ermittler gehen davon aus, dass die ertragsbringenden Immobilien mit Geld aus Straftaten über Strohmänner aus dem „Familienverbund“ angeschafft wurden.

Am vergangenen Freitag wurden bereits zwölf Wohnungen und Geschäftsräume aus dem „Geschäftsumfeld“ der Familie durchsucht. Mitglieder des Clans sind in der Vergangenheit immer wieder durch spektakuläre Einbrüche in Berlin aufgefallen, wie im März 2017, als eine 100 Kilogramm schwere Goldmünze aus dem Berliner Bode-Museum gestohlen wurde. Laut Staatsanwaltschaft waren die Tatverdächtigen dem organisierten Verbrechen „im Bereich arabischer Clans“ zuzuordnen – in diesem Fall der renitenten Remmo-Sippe. >>> weiterlesen

Quelle: Berlin: 77 Immobilien von kurdischem Multi- Kulti- Millionärs-Clan "Remmo" beschlagnahmt

Noch ein klein wenig OT:

Terror der Veganer: Frankreichs Metzger brauchen Polizeischutz

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Da dem linken Terror europaweit kaum Einhalt geboten wird, er im Gegenteil seitens Politik und Medien totgeschwiegen oder gar gefördert bis glorifiziert wird, werden die Attacken gegen Andersdenkende und die Freiheit schlecht hin immer militanter und die Angriffsziele immer vielfältiger.

Dabei stehen schon lang nicht mehr nur rechte Parteien und deren Anhänger, Gegner der Asylpolitik oder ein konservatives Familien- und Gesellschaftsbild im Fokus linker Gewalttäter. Auch Bäcker, die sich weigern Torten für schwule Hochzeiten zu backen oder Eltern die ihre Kinder vor Frühsexualisierung schützen wollen geraten in die Schusslinie.

Der jüngste Auswuchs ideologisch-idiotisch motivierter linker Gewalt trifft Frankreichs Metzger. Vor ihren Geschäften wird nicht nur völlig irre gegen die Diskriminierung von Tieren demonstriert, die Ladenbesitzer sehen sich neben der verbalen Gewalt gegen sie, das Personal und die Kundschaft auch immer gefährlicherer physischer Gewalt ausgesetzt.

Die Geschäfte werden mit Farbe besprüht, mit Kunstblut beschmiert, gegen die Auslagenscheiben fliegen Steine. Unter anderem wurden im nordfranzösischen Lille eine Metzgerei und ein Fischgeschäft völlig verwüstet.

Im Frühjahr stand eine militante Veganerin vor Gericht, weil sie die Ermordung eines Fleischers bei einem Islamangriff auf einen Supermarkt im südfranzösischen Trebes (PI-NEWS berichtete) als „gerecht“ bezeichnet hatte. Der Mann war von einem marokkanischstämmigen Dschihadisten, der mit Messern und Schusswaffen Geiseln in eiem „Super-U-Markt“ genommen hatte unter „Allahu-Akbar“-Geschrei erschossen worden.

Quelle: Terror der Veganer: Frankreichs Metzger brauchen Polizeischutz

Meine Meinung:

Was sind das denn für geisteskranke linke Veganernazis? Sie ermorden sogar Fleischer für ihre total intolerante Ideologie. Tiere dürfen nicht diskriminiert werden, aber Menschen getötet werden. Dann sollte man diese Irren in die Wurst verarbeiten und als Hundefutter verkaufen. 😉

Der australische Umweltschützer, Biologe, Geologe und Paläontologe Prof. Mike Archer vertritt übrigens die Meinung: "Vegetarier töten mehr Tiere als Fleischesser". Und weiter: "Du bestellst eine vegetarische Mahlzeit? Dann klebt mehr Blut an deinen Händen, als wenn du Fleisch isst". >>> weiterlesen

Elmar Hörig: Elmis moinbrifn am 19.07.2018

elmar_hörigKARLSRUHE: Wieso hab ich das kommen sehen? Bundesverfassungsgericht bestätigt GEZ Zwangsgebühr! Wir müssen uns weiterhin also auf die nächsten 10 Jahre „Betreutes Denken“ und „Volkserziehung“ [Volksverarsche, Volksverblödung] gefasst machen. Nun ja, auch Richter sind Teil dieses dubiosen Systems, deshalb wundere ich mich nicht! Justiz, TV und Presse sollten eigentlich den Regierten dienen und nicht den Regierenden!

Ich werde mir nun den Rest des Lebens von Dunja Halligalli anhören müssen, was ich politisch korrekt zu empfinden habe! Und ich finanzier diesen Mumpitz auch noch! Da kann man doch mal klatschen! Toll!

GEZ-Urteil rechtens? Verfassungsrichter Ferdinand Kirchhof (65) winkte Gesetz seines älteren Bruders Paul Kirchhof (73) durch

GERMONEY: Immer mehr Gemeinden schließen ihre Schwimmbäder! Aus Kostengründen wie es heißt! Stück für Stück geht unser Wohlstand flöten, weil wir die Kohle für Zuwanderer raushauen ohne Ende, und der gemeine Deutsche schaut in die Röhre! Das Schlimme daran ist, 70% finden das sogar gut! Gibt’s was von Ratiopharm?? [Ja, die rosaroten "Weck-mich-nicht-auf"]

VIP Geflüster: Birgit Schrowange über Sex im Alter! „Man hat Angst vor dem zweiten ersten Mal“ Ich glaube, bei ihr hätte ich schon Angst gehabt vor dem ersten ersten Mal!

FUSSBALL: Cristiano Ronaldo spielt in der nächsten Saison bei Juve! [Juventus Turin, Italien] Die Transfersumme war gigantisch und Mitarbeiter von FIAT legten aus Protest ihre Arbeit für 3 Tage nieder. Hätten sie nicht müssen! Allein am ersten Tag wurden über 500.000 Ronaldo-Trikots verkauft! Transfersumme zur Hälfte wieder drin! Aktie steigt um 33%! So geht Marketing!

Der Typ ist ein grandioser Fußballer, vor allem wenn er vor dem Freistoß die Hosen hochzieht! Echt! Das bedeutet in der Tiersprache: „Ich hab die Eier, die Euch fehlen! Und verpisst euch gefälligst aus meinem Strafraum! Ich hau euch das Ding jetzt in die Hütte! CR7 – GEIL! Dein R2D2 [Figur aus Star Wars]!

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Feddich

ELMI ( GEZ Lobbyist)

Siehe auch:

Video: Achgut-Pogo: Henryk M. Broders Spiegel: Deutsche Helfer gegen Heimweh (03:22)

Video: Martin Sellner: Abschiebungen rechtens und human (10:28)

Freiburg: Mordversuch an einer 19-Jährigen – Studentin von Rumäne (34) fast zu Tode gewürgt

SO sollten Regierungschefs und Präsidenten sein!

Akif Pirincci: Wörterbuch des reinen Schwachsinns (Bento)

Niederlande: Chef von Migrantenpartei fordert Holländer zum Verlassen des Landes auf

Das Elternrecht ist tot – der Staat indoktriniert unsere Kinder!

Sind die Deutsche Idioten? – “Wir verarschen die Deutschen und sie glauben uns”

7 Jun

Bei dem in dem Text erwähnten Video über den Hartz-IV-Betrug von Rumänen könnte es sich um dieses Video handeln

rumaenen_sozialbetrugVideo: Organisierter Sozialbetrug durch Roma mit Hartz-IV-Aufstockung (02:32)

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Jörgen Bauer

Der Ex-Moslem und TV Journalist Imad Karim berichtet in “Die kleine unkorrekte Islam-Bibel”, geschrieben von Peter Helmes, unter der Überschrift “Wir verarschen die deutschen Idioten” unter anderem Folgendes:

“Ich weiß, was eure Flüchtlinge von Deutschland halten. Sie lachen Deutschland aus. Diese “Flüchtlinge”, wenn ich mit ihnen Arabisch rede, halten die Deutschen für IDIOTEN, und wenn ich sie frage, warum sie die Deutschen für IDIOTEN halten, dann antworten sie mir auf Arabisch, was sich übersetzt so anhört:

Weder Hund, Katze noch Mensch lässt seine Familie allein, wenn sie in Gefahr ist. Wir VERARSCHEN die deutschen IDIOTEN, und sie glauben uns. Allein die Tatsache, dass sie uns glauben, zeigt, wie eingebildet sie sind, und wie sehr sie abgehoben haben. Aber das ist gut so, denn in ein paar Jahren bekommen wir die Einbürgerung. Dann werden wir ihnen zeigen und sie dazu erziehen, die wahre Religion anzunehmen…

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Video: Seyran Ates will für ein Kopftuchverbot an Schulen bis nach Karlsruhe ziehen (01:07)

24 Apr

Lion_d'AfriqueBy Clément Bardot – Own work, CC BY-SA 4.0

Seit 2005 gilt in öffentlichen Schulen während des Unterrichts das Neutralitätsverbot. Dies bedeutet, dass keine sichtbaren religiösen oder weltanschaulichen Symbole oder Kleidungsstücke getragen werden dürfen.  In Berlin klagt eine muslimische Grundschullehrerin vor dem Arbeitsgericht, ein Kopftuch in der Schule tragen zu dürfen. Dürfen Lehrerinnen an Berliner Schulen künftig auch mit Kopftuch unterrichten, oder bleibt es bei dem Neutralitätsgesetz, das religiöse Symbole an allgemeinbildenden Schulen untersagt?

Meine Meinung:

Anstatt mutig für das Christentum einzutreten und alle islamischen Symbole und vor allen Dingen das Kopftuch zu verbieten, verständigt man sich auf ein Neutralitätsgebot. Es gäbe allen Grund islamische Symbole und sogar den Islam selber zu verbieten, denn er Islam verstößt gegen die Menschenrechte und gegen das Grundgesetz. Und was ist eigentlich mit dem islamischen Religionsunterricht? Verstößt der etwa nicht gegen das Neutralitätsgebot? Aber die feigen Politiker der etablierten Parteien kriechen den Muslimen wieder einmal unterwürfig in den Hintern.

Dies erinnert mich an den Ausspruch des Imam von Izmir, die er an christliche Teilnehmer eines Dialoges richtete: „Dank eurer demokratischen Gesetze werden wir euch überwältigen, dank unseren religiösen Gesetze werden wir euch beherrschen!” Genau so verhalten sich auch die Deutschen bei der Frage nach dem Kopftuch an Schulen. Sie gestehen den intoleranten Muslimen, die selber keine Religionsfreiheit gewähren, Rechte ein, mit der sie Schritt für Schritt die Demokratie unterwandern und zerstören. Und am Ende werden sie uns, dank unserer Dummheit, Feigheit und Unterwürfigkeit beherrschen.

Und der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan setzt noch einen oben drauf und sagt klipp und klar, dass er unsere Demokratie abschaffen möchte, so wie er die Demokratie in der Türkei abgeschafft hat. Und die ungebildeten, fanatisierten, demokratiefeindlichen und gehirngewaschenen Erdogan-Anhänger klatschen ihm sogar noch Beifall. So vergiftet der Islam seit 1400 Jahren die Muslime. Erdogan sagt: “Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind. Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten.”

Die Lehrerinnen, die in der Schule Kopftuch tragen wollen, sollen sich gefälligst aus Deutschland verpissen. Oder wollen sie unsere Kinder auch noch mit ihrem frauenfeindlichen und menschenverachtenden Islam vergiften? Jawohl, genau das wollen sie, denn sie sind religiöse Fanatikerinnen. Aber bei unserem islamkriecherischen Bundesverfassungsgericht würde es mich nicht einmal wundern, wenn die Richterinnen des Verfassungsgerichts demnächst selber ein Kopftuch tragen.

Das Kopftuch ist ein politisches Symbol, ein Symbol der Unterwerfung Deutschlands unter den Islam. Weist die Muslime endlich aus Deutschland aus. Diese mittelalterliche, totalitäre und antidemokratische Kultur passt nicht in eine demokratische und zivilisiert Gesellschaft. Sie werden alles versuchen unsere Kultur zu zerstören. Aber die grenzenlos naiven Gutmenschen und Islamversteher sind zu dumm, dies zu erkennen. Und wer vertraut denn noch dem Bundesverfassungsgericht. Das sind doch auch nur Handlanger und Vollstreckungsgehilfen der Politiker.

Ich ging heute über unseren Wochenmarkt, der zwei Mal in der Woche stattfindet und sah überall nur Kopftücher, Kopftücher und noch mal Kopftücher. Ich kam mir vor, wie auf einem arabischen Basar. Und wir finanzieren die ganze Scheiße auch noch. Sind wir eigentlich bekloppt? Und uns Deutschen kürzen sie an allen Ecken und Enden die Sozialleistungen, damit es diesen ungebildeten und integrationsunwilligen Muslimen gut geht.

Sie bekommen eine Wohnung gestellt und die Deutschen finden keine Wohnung. Sie erhalten einen Arbeitsplatz und die Deutschen werden entlassen. Sie steigern die Kriminalitätsstatistik und uns Deutschen erzählt man, die Kriminalität sei gesunken. Gesunken sind allenfalls die illegalen Einreisen und die Einbrüche, weil die Deutschen sich besser schützen. Und glaubt bitte keiner offiziellen Kriminalitätsstatistik. Nichts als Lüge. Es wird manipuliert und vertuscht, um die deutschen Schlafschafe in Sicherheit zu wiegen, damit sie auch weiterhin die etablierten Parteien wählen.

Die muslimische Gewaltkriminalität ist keinesfalls gesunken, sondern sie wird immer schlimmer und die sexuellen Übergriffe der muslimischen Migranten sind ebenfalls nicht gesunken. Sie ist immer noch erschreckend hoch und wird sich mit zunehmender Migration weiter erhöhen. Glaubt doch nicht, dass die Zuwanderung beendet ist. Sie hat gerade erst begonnen und wird noch richtig Fahrt aufnehmen, auch wenn die Bundeskanzlerin, die Politiker und die Lügenmedien das Gegenteil behaupten. Die Migration macht allenfalls eine kleine Pause, um dann wieder richtig Fahrt aufzunehmen:

UNO, EU und USA planen die Massenmigration und den Völkermord an Deutschland seit Jahrzehnten

Die „Vereinten Nationen“ wollen einen Bevölkerungsaustausch in Europa

Die Lügenmedien sind Teil der korrupten und deutschenfeindlichen Regierungspolitik. Ist euch nicht klar, dass die Muslime uns eines Tages beherrschen werden, wenn das so weitergeht? Wie dumm sind die Deutschen eigentlich? Die Muslime wollen nur eines. Sie wollen unser Land ausrauben und zerstören und aus Deutschland eine islamische Diktatur, einen islamischen Gottesstaat machen. Jedenfalls gilt das meiner Meinung nach für die große Mehrheit der Muslime. Wieso finanzieren wir das auch noch? Wieso finanzieren wir unsere Feinde?

seyran_atesVideo: Seyran Ates will für ein Kopftuchverbot an Schulen bis nach Karlsruhe ziehen (01:07)

Osnabrück: Die Messerstechereien haben in West-Niedersachsen um 50 Prozent zugenommen

straftaten_messer_osnabrück

Demnach stieg die Zahl der polizeilich erfassten Delikte für die Landkreise Aurich, Leer, Wittmund, Emsland, Grafschaft Bentheim, Osnabrück und Emden von 191 im Jahr 2013 auf 294 im vergangenen Jahr. Für die ersten Monate des Jahres 2018 wollte die Direktion auf Nachfrage noch keine Daten nennen, lediglich einen Trend: Im Vergleich zum Vorjahr nahmen die Taten mit Messerbezug erneut leicht zu. >>> weiterlesen

Rostock-Schmarl: 23-Jähriger mit 10 bis 15 Messerstichen schwer verletzt – Täter: Südländer

rostock-messerstiche

Nach bisherigen Erkenntnissen trafen der 23-Jährige und seine zwei Begleiter an einer abgelegenen Ecke auf die beiden männlichen Täter. Aus noch nicht bekannten Gründen kam es zunächst zu einem verbalen Streit zwischen den stark alkoholisierten Personen. Im Anschluss daran zog der Haupttäter plötzlich ein Messer und rammte es dem 23-Jährigen zehn bis 15 Mal in Arme und Oberkörper. Laut Polizei weisen die Arme des jungen Mannes "massive Stichverletzungen" auf. Die Rettungskräfte fanden den 23-Jährigen in einer Blutlache auf dem Boden liegend im Kolumbusring vor und brachten ihn sofort in ein Krankenhaus. Die beiden Täter flüchteten in unbekannte Richtung. >>> weiterlesen

Video: Die AfD im Bundestag – Protest und Provokation / Dokumentation 2018 ARD (43:38)

Mag jeder selber beurteilen, wie er die Doku findet.


Video: Die AfD im Bundestag – Protest und Provokation / Dokumentation 2018 ARD (43:38)

Randnotizen:

Meseburg (Sachsen-Anhalt): Junge Frau (21) wird vermisst – dann tot in Wohnung entdeckt

Baden-Württemberg: Wollte schon wieder ein Migrant ein dreijähriges Mädchen vergewaltigen? (welt.de)

Mannheim: 26-Jähriger wird an Haltestelle angesprochen und dann niedergestochen – zuvor hatten vier Männer auf ihn eingeprügelt und eingetreten (tag24.de)

Siehe auch:

Video: Die Woche COMPACT: Syrien – Die Giftgas-Lüge (16:59)

Rechte Schwedendemokraten bleiben Regierung im Nacken

Akif Pirinçci: Das Kopftuch ist der neue Bikini – "Wissenschaftliche" Islam-Propaganda in der ZEIT

Wahlschlappe für Grüne in Salzburg: Erdrutschartig verloren

Freddy Kühne: Geostrategischer Wettstreit zwischen dem Westen und China/Russland nimmt an Fahrt auf

Angela Merkel löst ihr Wahlversprechen: 10.000 neue "Resettlement-Flüchtlinge" – Doch am Ende sind es 50.000

Die „Vereinten Nationen“ wollen einen Bevölkerungsaustausch in Europa

Japan: Misslungener Islamisierungsversuch – Syrer scheitern mit Asylklagen

29 Mrz

KEIN-ISLAM-IN-JAPAN
Warum Moslems so gut wie nie Asyl islamischen Ländern beantragen

Überall versuchen Moslems, die Schwäche der liberalen westlichen Gesetze auszunutzen, um diese Ländern zu islamisieren. Denn nur darum geht es den „Asylsuchenden“. Um die weltweite Verbreitung des Islam mit dem Ziel der von Allah befohlenen islamischen Weltherrschaft. [1]

[1] Es geht den Muslimen natürlich auch darum, die sozialen Systeme dieser Länder auszuplündern. Aber die westlichen Länder haben selber schuld, warum lassen sie dies zu. Es geht auch anders, das zeigen uns, Japan, Australien, USA, Kanada und Neuseeland. Selbst das reiche Saudi-Arabien lässt keine Flüchtlinge ins Land, weil sie genau wissen, wenn sie die Muslime ins Land lassen, importieren sie gleichzeitig den Terrorismus mit ein.

Nur die naiv-gutmenschlichen Europäer öffnen den ungebildeten, integrationsunwilligen, kriminellen und religiösen muslimischen Fanatikern die Grenzen. Sie werden es noch bitter bereuen. Wir sollten sie alle wieder ausweisen, um unsere Kultur, Tradition und Identität zu bewahren und um nicht permanent in Angst vor muslimischer Gewalt und Intoleranz zu leben.

Gleichzeitig sollten wir alle Politiker der etablierten Parteien, die für die Islamisierung Deutschlands verantwortlich sind, aus den Parlamenten vertreiben. Was Islamisierung in der Realität bedeutet, könnt ihr hier nachlesen: Barbara Köster: Der Islam konsequent zu Ende gedacht

Verfolgte Moslem könnten genauso gut Asyl in islamischen Ländern beantragen. Doch diese gewähren ihren Glaubensbrüdern- und -schwestern ganz bewusst kein Asyl. Weil sie die Absicht haben, Moslems in die Länder des Westens zu verfrachten.

Diese Taktik war bislang vor allem in Europa so erfolgreich, dass die dritte Angriffswelle des Islam auf den „Goldenen Apfel“ (wie Europa als Ziel der Eroberung von moslemischen Dschihadisten seit 1000 Jahren genannt wird) [2] der mit Abstand erfolgreichste Angriff des Islam auf Europa war. Binnen weniger Jahrzehnte schwoll die Zahl der in Europa lebenden Moslems von einst 600.000 meist an den südeuropäischen Küsten lebenden und aus der Zeit des Osmanischen Reichs stammenden Moslems zu nun fast 60 Millionen Moslems an.

[2] Die ersten beiden Türkenkriege die abgewehrt werden konnten waren die Erste Wiener Türkenbelagerung von 1526-1555 und die Zweite Wiener Türkenbelagerung 1683-1699. Aber es gab zahlreiche weitere Türkenkriege, die sich gegen Venedig, Rhodos, Malta, Astrachan, Polen, Russland und Österreich richteten. Wir sollten auch nicht die Eroberung des christlichen Byzanz durch die Osmanen vergessen, wodurch 1453 die Herrschaft des über tausendjährigen christlichen Byzanz beendet wurde und die Türkei entstand.

dschizza

Länder wie Ägypten oder der Libanon diskutieren in TV-Sendungen bereits jetzt, wann sie dazu übergehen sollen, Europa völlig zu übernehmen – und wie hoch die „Ungläubigensteuer“ (Dschizza) ausfallen muss. [3]

[3] Diese Übernahme wird natürlich nicht friedlich erfolgen. Wie die Muslime so etwas handhaben, kann man z.B. auf den Philippinen, in Indonesien [Indonesien: Das Ende eines islamischen Musterstaates] oder im Libanon [Die Islamisierung Libanons] beobachten.

Nebenbei sei erwähnt, dass viele weitere Länder von den Muslimen gewaltsam islamisiert (erobert) wurden:

Nach dem Tod Mohammeds führten seine Nachfolger die von Mohammed begonnen Kriege, wie sie im Koran festgelegt sind, weiter fort: Mohammed selber führte insgesamt 74 Kriege gegen die "Ungläubigen".

Fast 500 Jahre lang überfielen muslimische Truppen jüdische, christliche, hinduistische und buddhistische Länder wie Palästina, Syrien, Jordanien, Israel, Marokko, Ägypten, Tunesien, Algerien, Libyen, Iran, Irak, Spanien, Portugal, Teile Frankreichs, Sizilien, Griechenland, Bulgarien, Jugoslawien, Rumänien, Armenien, die Türkei (Byzanz), Zypern, Usbekistan, Turkmenistan, Kirgisistan, Tadschikistan, Afghanistan, Indien, China und Pakistan.

1400 Jahre islamische Expansion, islamischer Imperialismus und islamischer Sklavenhandel)

Beim Überfall auf Indien, ermordeten die Muslime 80 Millionen Hindus und die friedlichen und sich gegen die mörderischen Angriffe der Araber nicht zur Wehr setzenden Buddhisten Indiens, wurden nahezu ausrottete.“

Durch die fast 500 Jahre währenden muslimischen Eroberungskriege entstanden erst die christlichen Kreuzzüge, die den muslimischen Eroberungskriegen etwas entgegensetzen wollten, um sie zu beenden. Die Kreuzzüge waren also ein Akt der Notwehr.

Video: Es gab 12 christliche Kreuzzüge, aber 548 islamische Feldzüge gegen Europa (05:02)

Dass unsere Lügenpresse auch dies weitestgehend verschweigt, muss hier nicht erneut betont werden. Denn sie sind bekanntlich wesentlich an der Islamisierung Deutschlands und Europas beteiligt. Doch es gibt Länder, bei denen Moslems mit ihrer Taktik der Unterwanderung per Gerichtsurteile auf Granit beißen. Eines dieser Länder ist Japan.

Japanese-Muslim
Japanischer Moslem. Noch ist er scheinbar friedlich. Das würde sich schlagartig ändern, wenn Japan den Fehler der Europäer machen – und seine Grenzen für diese gewalttätige Religion öffnen sollte.

Auch in Japan gibt es bereits Moslems. Doch sie sind zahlenmäßig derart gering vertreten, dass sie sich – noch – friedlich verhalten. Die ersten Moslems klagen in Japan auf ihr scheinbares Recht auf Asyl. Zwei Syrer taten das vor kurzem – und verloren den Prozess.

Wer meint, es handele sich um eine private Klage dieser beiden Syrer, verkennt die wahren Verhältnisse: Hinter solchen Klagen stehen stets hochbezahlte Anwälte, die von Saudi-Arabien, Katar oder anderen reichen islamischen Ländern bezahlt werden. Es geht nicht um Asyl für zwei völlig unwichtige Syrer, sondern um Asyl für Millionen von Moslems, die, wenn das japanische Gericht so entschieden hätte wie das deutsche Bundesverfassungsgericht, millionenfach nach Japan eingeströmt wären, um auch Japan zu islamisieren [zerstören].

Syrer scheitern mit Asylgesuchen in Japan

kurdische-Refugees-in-JapanSitzstreik kurdischer Flüchtlinge in Tokio (Archivbild) Foto: (c) epa-Bildfunk

TOKIO. Zwei Syrer sind mit ihrem Ziel, in Japan als Asylbewerber anerkannt zu werden, gescheitert. Ein Gericht in Tokio verwarf die Beschwerden der beiden Männer gegen die Entscheidung der Einwanderungsbehörde aus dem Jahr 2013. Einer der Kläger, der kurdischstämmige Syrer Joude Youssef, gab an, Demonstrationen gegen die Regierung von Baschar el-Assad organisiert zu haben, weswegen sein Leben bei einer Rückkehr in Gefahr sei, berichtete die Japan Times. [4]

[4] Mit anderen Worten, man kann davon ausgehen, dass dieser Syrer ein radikaler sunnitischer Moslem (Dschihadist) ist, der in Syrien einen islamischen Gottesstaat errichten wollte. Viele dieser radikalen und terroristischen Muslime (Salafisten, Islamisten, Al-Qaida- und ISIS-Sympathisanten und -Anhänger) sind übrigens auch nach Deutschland geflohen, weil ihnen in Syrien zu recht ein Gerichtsverfahren droht.

Das Gericht zog aber in Zweifel, dass er deswegen mit Repressionen in Syrien rechnen müsse. Er erfülle somit nicht die Voraussetzungen, als Flüchtling anerkannt zu werden. „Dieses Urteil zeigt, dass kein syrischer Flüchtling jemals erwarten kann, als Flüchtling in Japan anerkannt zu werden“, klagte Youssef nach dem Urteil.

20 von 19.629 Asylanträgen wurden bewilligt

Youssef war 2012 mit drei syrischen Begleitern im Alter zwischen 22 und 35 Jahren nach Japan gekommen. Alle vier beantragten unmittelbar nach ihrer Ankunft Asyl. Nachdem ihre Anträge abgelehnt wurden, erhielten sie „besondere Aufenthaltsgenehmigungen“, die immer nur für ein Jahr gültig sind und danach verlängert werden müssen. [am besten gleich abschieben, bevor sie Terror machen]

Außerdem dürfen sie mit diesem Dokument – anders als mit einem Flüchtlingspass – das Land nicht verlassen. Ihnen stehen zudem keine kostenlosen Sprachkurse zur Verfügung und sie erhalten keine Hilfe bei der Arbeitsplatzsuche. Zwei der Männer haben Japan mittlerweile wieder verlassen. [In Japan gibt es keine Arbeitslosenhilfe oder Sozialleistungen.]

Youssef hatte, bevor er nach Japan einwanderte, bereits im Vereinigten Königreich [Großbritannien] ein Asylgesuch eingereicht. Auch dieses war abschlägig beschieden worden. Im vergangenen Jahr stellten nach Angaben des japanischen Justizministeriums 19.629 Personen einen Asylantrag in Japan. Davon wurden 20 bewilligt, darunter die von fünf Syrern.

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Quelle: Syrer scheitern mit Asylgesuchen in Japan

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Siehe auch:

Barbara Köster: Der Islam konsequent zu Ende gedacht

Immer mehr Deutsche wandern aus

37 Angriffe auf türkische Einrichtungen in Deutschland durch kurdische Aktivisten

Katholikentag: Theologen fordern Ausladung der AfD

Facebook sperrt den Historiker Dr. Michael Hesemann für 30 Tage nach Islamkritik

Paris: Muslimischer Taxifahrer droht jüdischem Fahrgast: „Ich schneide dir die Kehle durch!“

Islamismus-Alarm an deutschen Grundschulen

Böse Sache – Über die Feminisierung der Justiz

18 Jan

Netzpolitischer-Kongress-2010-Susanne-BaerMathias Schindler – Bundesverfasungsrichterin Susanne Baer – CC BY-SA 3.0

Ex-Panorama-Chef Joachim Wagner fürchtet eine "Feminisierung" der Justiz und skizziert behutsam ein paar negative Folgen. Die "Feminisierung" sei ein "Schimpfwort" geworden, klagen empörte Feministinnen. Dabei wird die "Feminisierung" nicht nur mit Ausfall bei Schwangerschaft, sondern mit einem enormen Leistungsabfall gleichgesetzt. Hadmud Danisch bringt noch ein paar erschreckende Beispiele weiblicher Unfähigkeit zu systematischen Interessenabwägungen, er berichtet von weiblichen Voreingenommenheiten und Hasstiraden und einem unterentwickeltem Gerechtigkeitssinn:

Astrid Geisler (Journalistin, ZEIT ONLINE) zitiert aus dem Buch von Joachim Wagner:

Der frühere Panorama-Chef Joachim Wagner über die „Verweiblichung der Justiz“:

Zusammenfassung: In der Justiz verschmelzen die Vorteile der allgemeinen Gleichstellungs- und Familienpolitik mit den besonderen Privilegien des Richterberufes zu einem Arbeitsparadies. Drei Jahrzehnte hat die dritte Gewalt (Justiz) von Frauenförderung und gesellschaftlichem Wandel profitiert. Jetzt ist dieser Prozess von zwei Seiten bedroht. Der Richterberuf läuft einmal Gefahr, durch weitere Feminisierung Ansehen in der Gesellschaft und Attraktivität für Männer zu verlieren. Und der Justiz drohen weitere Effektivitäts- und Qualitätseinbußen zu Lasten der Rechtsgemeinschaft.

Die Schlüsselfrage für die Zukunft: Von welchem Geschlechtermix an besteht die Gefahr, dass der Richterberuf zu einem Frauenberuf wird, dass die Justiz dahin kommt, wo die Grundschulen heute stehen? Ein leichtes oder auch deutliches Übergewicht an Frauen schadet sicher nicht. Die Hamburger Kammervorsitzende Nicole Geffers sieht die kritische Grenze bei 70 Prozent Frauen. Hier eine rote Linie zu ziehen, scheint plausibel. Von ihr sind wir in den meisten Gerichtsbarkeiten noch weit entfernt.

Es gibt aber Gerichte, in denen sich der Frauenanteil ihr gefährlich nähert, ja sogar überschreitet. An einigen Berliner Amtsgerichten pendelt der Frauenanteil mittlerweile zwischen 63 und 79 Prozent. An den Sozialgerichten in Hamburg und Nürnberg kommen die Richterinnen auf eine Quote von 66 Prozent, am Hamburger Amtsgericht auf stattliche 69 Prozent. Diese Anteile sind Menetekel [unheilverkündende Mahnrufe, Warnungen], die Politik und Justizverwaltungen schon heute alarmieren sollten. Denn gesellschaftliche Prozesse, wie die Eroberung der Justiz durch Frauen verhalten sich wie Tanker.

Sie nehmen langsam Fahrt auf und haben lange Bremswege. In Jahre übersetzt, wenn die Eroberung der Justiz durch Frauen dreißig Jahre gedauert hat, braucht man mindestens eine Dekade (10 Jahre) um die Feminisierungsspirale vor der 70-Prozent-Grenze zu bremsen.

Meine Meinung:

Der Begriff "Feminisierung" ist genau das Wort, nach dem ich heute gesucht habe, als ich die Unfähigkeit der Bundeskanzlerin Angela Merkel beschreiben wollte, die gerade dabei ist, Deutschland einem islamischen Völkermord zu opfern. Frauen haben allgemein die Tendenz Gesellschaften zu zerstören. Dies wird sehr gut in dem Artikel Warum Frauen Nationen und Zivilisationen zerstören beschrieben (in der Mitte der Seite). Vielen Frauen scheint der Zugang zur Logik versperrt zu sein, sie urteilen oft aus einem mütterlichen Beschützerinstinkt heraus.

Man bedenke: Rund 75 Prozent der „Flüchtlingshelfer“ sind weiblich. Viele haben studiert und arbeiten in gut bezahlten Berufen. Nachdenken über ihre Helfertätigkeit und die gesellschaftlichen Folgen der Masseneinwanderung muslimischer Migranten tun sie trotzdem kaum. Selbst solche klugen Frauen wie die Mitbegründerin der Grünen, Eva Quisdorp, scheinen erst nach und nach zu erkennen, mit was für Muslimen wir es in Deutschland zu tun haben (sehr gutes Video).

Die weiblichen Gene scheinen die Gefahren der Islamisierung und den Überlebensinstinkt irgendwie zu neutralisieren. Dass sie es bei den Flüchtlingen oft mit radikalen Islamisten, mit Dschihadisten und Terroristen zu tun haben, die die grausamsten Verbrechen begangen haben, dass ist ihnen nicht einmal bewusst. Auch dass der Islam eine total frauenfeindliche Ideologie ist, ist den meisten Frauen unbekannt. Sie lassen sich vom Charme der Muslime einwickeln, was nicht selten grausam endet. Für viele Frauen sind die Migranten nur die armen schutzbedürftigen Schutzsuchenden, denen geholfen werden muss. Das ist eine total naive und kindliche Einstellung.

Etwa 80 Prozent der Frauen wählen überwiegend linksliberale Parteien, wie die Grünen, die Linken oder die SPD, die sich verstärkt für die Masseneinwanderung von muslimischen Migranten einsetzen. Aber genau diese Muslime sind es dann, die vielfach Frauen verachten und sie brutal vergewaltigen. Trotzdem scheinen die meisten Frauen diese Zusammenhänge nicht zu erkennen. Frauen sind diejenigen, die unter der Islamisierung am meisten zu leiden haben, denn in den Augen der vielfach frauenfeindlichen Muslime sind die Frauen Menschen zweiter Klasse.

Um so mehr Muslime nach Deutschland kommen, um so mehr werden die Frauen unterdrückt, sexuell belästigt, vergewaltigt und ihrer Rechte beraubt. Aber den meisten Frauen fehlt offensichtlich die Intelligenz, dies zu erkennen. Aber zurück zu den Gerichten. Wenn ich mir so manches Urteil von weiblichen Richtern ansehe, dann kann ich wirklich nur noch mit dem Kopf schütteln. Aber die verweiblichten und linksliberalen männlichen Richter sind eigentlich genau so unfähig verantwortungsbewusste Urteile zu fällen.

Wenn Intensivtäter immer und immer wieder milde Urteile oder Freisprüche erhalten, dann sind diese Richter und Richterinnen für die anschließenden Straftaten, die diese Straftäter begehen, mit verantwortlich. Außerdem findet nicht nur eine Feminisierung innerhalb der Justiz statt, sondern in Zukunft werden auch immer mehr muslimische Richter die Justiz erobern. Und wenn ich heute schon aus Verachtung vor den charakterlosen, gewissenlosen und unverantwortlichen RichterInnen kotzen könnte, dann kommt mit der Scharia, der islamischen Rechtsprechung, der vollkommene Untergang einer neutralen und unabhängigen Justiz auf uns zu.

Kurz und gut: die Frauen sind unser Untergang und die Feminisierung beschleunigt ihn, denn es sind hauptsächlich die Frauen, die mit ihrer Dummheit, Naivität und Gutmütigkeit, dem Islam den roten Teppich ausrollen. Dies ist aber kein neumodischer Prozess, sondern schon immer brachten Frauen Gesellschaften, die es zu ihrer Blüte gebracht haben, mit ihrer gutmenschlichen und naiven Einstellung zum Einsturz. Die Feminisierung und Emanzipierung einer Gesellschaft führt unweigerlich zu ihrem Untergang. (siehe der obige Artikel)

Anke Staffeldt-6 schreibt auf Twitter:

Ich hätte mir nie träumen lassen,dass Feminisierung mal zu einer Art Schimpfwort verkommt. Alle mal bloß in die Gender-Zukunft im medizinischen Bereich schauen! Als ich in den 80ern studierte, gab es in meinem Fachbereich ca 75 % Männer. „Maskulinisierung " gab es damals nicht.

Hadmut Danisch schreibt:

Hehe, das war doch jedem vernünftigen Menschen klar. Weil die Feminisierung eben nicht nur ein Austausch von Männern durch Frauen ist, sondern Korruption und Verblödung mit sich bringt. Denn für die Feminisierung hat man die Anforderungen massiv gesenkt und damit massenhaft unqualifizierte und ideologisierte Leute (Emanzen) reingeholt.

Noch einmal Hadmut Danisch:

Man müsste nach dem ganzen Gender-Terror der letzten Jahre durchaus die Frage aufwerfen, ob Frauen mit dem Unfug und vor allem diesem Vorverurteilungsdrang nicht empirisch nachgewiesen haben, dass Frauen zumindest im Mittel nicht in der Lage sind, richterlich zu urteilen, und deshalb ungeeignet. Denn wir hatten ja nun – in Deutschland, in den USA, in Kanada und anderswo – unzählige Fälle, in denen weibliche Lynchmobs Leute auch unschuldig verurteilen wollten [1], die Abschaffung der Unschuldsvermutung forderten, den Angeklagten – gerade auch an den Universitätsgerichtsbarkeiten – keinerlei Verteidigung und oft nicht mal Kenntnis der Vorwürfe zugestehen wollten.

[1] Da fällt mir gerade das Urteil der Amtsrichterin Sonja Birkhofer-Hoffmann ein, die Michael Stürzenberger wegen der Abbildung eines historischen Bildes zu einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten verurteilte, welches dann aber vom Landgericht München wieder aufgehoben wurde. Solche Urteile kann man als Gesinnungsjustiz bezeichnen.

Dazu die Fülle falscher Vergewaltigungsvorwürfe, ich schrieb ja mal, dass die Polizei irgendwo inzwischen weit über 50% (waren es nicht 70%?) der Anzeigen und Vorwürfe für frei erfunden hält? Gemessen an dem, was Frauen in den letzten Jahren weltweit an Falschbeschuldigungen, Verurteilungen, Hexenjagend, Hetze, Rufmord, bewusster Hetze gegen Unschuldige, #Aufschrei, #MeToo abgezogen haben, muss man in der Tat zu dem Ergebnis kommen, dass Frauen und Recht nicht gut zusammenpassen. Als ob es da wirklich ein biologisches Problem gibt. Und wenn ich mir anschaue, was Verbindungen wie der Juristinnenbund schon alles gebracht haben, habe ich ohnehin meine Zweifel.

Und warum sollten sie als Juristinnen besser sein als als Journalistinnen? Da geht’s ja auch bergab. Und dann natürlich die Causa Susanne Baer (Richterin des Bundesverfassungsgerichts, sie beschäftigte sich in ihrer Forschung unter anderem mit den Themen Genderstudien, Antidiskriminierungsrecht, feministische Rechtswissenschaft und Gleichstellungsrecht. Sie ordnete sich 1999 als Feministin ein. Sie war Vorstandsmitglied der Fachgesellschaft Geschlechterstudien), die schon allein zum Niedergang des Bundesverfassungsgerichts als Verfassungsorgan ausreicht. [2]

[ 2] Susanne Baer wurde im November 2010 von SPD und Bündnis 90 / Die Grünen für ein Richteramt am Bundesverfassungsgericht nominiert Wenn ich so etwas lese fühle ich mich total verarscht. Was von dieser Frau, dieser Richterin, die sich so intensiv mit dieser linksversifften Geschwätzwissenschaft und ihrer offensichtlich linksliberalen (linksradikalen?) Einstellung, zu erwarten ist, kann man sich vorstellen. Hier regieren Parteiinteressen über die Rechtsprechung. Da kann man nur sagen, Dummheit und Machtinteressen regieren die Welt.

Frauen haben sich aus korrupten und politischen Gründen über lange Zeit ganz bewusst der Dummheit bedient. Das hängt ihnen jetzt an. Und auffällig ist eben auch, dass viele sich Richter- und Professorenposten nur über Quoten zur lebenslangen Vollversorgung geschnappt haben. Es gibt jede Menge Professorinnen, die stinkfaul, strohdumm, fachlich völlig unfähig sind und nichts machen außer Geld zu kosten und Leute durch Noten kaputt zu machen oder Titelmühlen zu betreiben. Worauf beruht eigentlich die Annahme, dass das bei Richterinnen besser wäre als bei Professorinnen? Ist das eine andere Sorte Frau oder was? Bemerkenswerterweise bekommt man von all den Empörungstassen, die da rumtwittern, dazu kein Wort zu hören.

Ich habe mir die ganze Zeit die Frage gestellt, ob Susanne Baer lesbisch ist, denn besonders Schwule und Lesben haben immer wieder Probleme mit ihrer eigenen sexuellen Andersartigkeit und konstruieren dann oft die haarsträubensten Ideen, um sich ihre sexuelle Andersartigkeit unter der sie wohl sehr zu leiden haben, irgendwie schön zu reden und von anderen zu fordern diese Andersartigkeit als normal zu betrachten.

Hadmut Danisch über Susanne Baer:

„Susanne Baers Berufung als Professorin ist schon fragwürdig, denn sie wurde – soweit ich bisher durch das Dickicht dringen konnte, da wird massiv gemauert – nicht regulär und nach Art. 33 II GG berufen, sondern ihre Stelle irgendwie feministisch "erkämpft", durch eine Sonderfinanzierung bisher unbekannten Ursprungs finanziert und der juristischen Fakultät aufgepfropft. Sie wird zwar als Rechtsprofessorin ausgegeben, faktisch aber ist sie keine Wissenschaftlerin, sondern ein politische Beamtin.

Politische Beamten darf es aber nur in Regierungs- und regierungs­nahen Einrichtungen wie Ministerien, Kreisverwaltungen usw. geben. In Universitäten sind sie unzulässig und verfassungswidrig. Nach dem, was ich bisher zusammengetragen habe (siehe Buch und Blog), war und ist ihre Rolle an der Humboldt-Universität die einer Polit-Offizierin, wie es sie im Marxismus-Leninismus gab, und die der politischen Erziehung der Wissenschaftler und Studentin im Sinne einer ideologischen Doktrin und der Kontrolle dient, ob alle linientreu sind.

Damit passt sie ideal in die Humboldt-Universität, denn die HU war die Kaderschmiede der DDR, und daran hat sich nicht viel geändert. Sie ist auch heute noch stramm marxistisch-leninistisch und ein Inkubator für linke Ideologen der übelsten Sorte. Es bestehen enge Verflechtungen sowohl mit der Berliner Lesben- und Schwulen­szene, als auch mit der Friedrich-Ebert-Stiftung der SPD und der Heinrich-Böll-Stiftung der Grünen: Kaderpersonal wird in die eine Richtung, Geld in die andere Richtung durchgereicht.” – Hadmut Danisch

Auf dieser Seite sind weitere sehr gute Zitate von Hadmud Danisch über Susanne Baer und ihre totale Unfähigkeit, sowohl als Professorin, wie als Richterin beim Bundesverfassungsgericht. Ich vermute, dies trifft auf sehr viele Richterinnen, auf die Mehrheit von ihnen?, zu.

Siehe auch:

Video: „Weibliche Guido Reil“ organisiert Frauendemo „Mütter gegen Gewalt“ am 4. März in Bottrop – PI-NEWS-Interview mit Mona Maja (06:21)

Helldeutschland macht dunkel: Das Kernkraftwerk Gundremmingen wird abgeschaltet

Neuer Dublin-EU-Beschluss: „Flüchtlinge“ dürfen sich das Ziel-Land in das sie einwandern wollen, selber aussuchen – Dies bedeutet: Millionen neue muslimischer Migranten kommen nach Deutschland

„Drecksloch-Länder“: Hat Donald Trump recht? Ob Zentralafikanische Republik, Uganda oder Zimbabwe, Liberia, Sudan, oder Angola – überall getötete Männer, dahingeschlachtete Kinder, Alte und Frauen

Georg Martin: Unfassbar – Das OLG Koblenz bestätigte bereits im Februar 2017: Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik … ist außer Kraft gesetzt

Akif Pirincci: Darmbruch ins Negerland – Teil 1

Akif Pirincci: Flucht ins Negerland – Flucht aus Deutschland nach Südafrika – Teil 2

Unfassbar – Das Oberlandesgericht (OLG) Koblenz bestätigte bereits im Februar 2017: Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik … ist außer Kraft gesetzt

17 Jan

Pietro_Perugino_028By Pietro Perugino – Prudenzia und Justizia mit antiken Weisen – Public Domain

„Zwar hat sich der Betroffene durch seine unerlaubte Einreise in die Bundesrepublik nach §§ 95 Abs. 1 Nr. 3, 14 Abs. 1 Nr. 1, 2 AufenthG strafbar gemacht. Denn er kann sich weder auf § 15 Abs. 4 Satz 2 AufenthG noch auf § 95 Abs. 5 AufenthG i.V.m. (in Verbindung mit) Art. 31 Abs. 1 GFK (Genfer Flüchtlingskonvention) berufen. Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist in diesem Bereich jedoch seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt, und die illegale Einreise ins Bundesgebiet wird momentan de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt.“

Mit dieser unfassbaren Urteilsbegründung bestätigen die Richter des OLG Koblenz de facto, dass Deutschland zu einem rechtsfreien Raum geworden ist, in dem es kein ordentliches staatliches Recht mehr gibt außer dem der staatlichen Universal-Willkür der Regierung Merkel. Was hier geschieht, das ist wie der Versuch eines Umsturzes von oben, und das wäre Hochverrat (Landesverrat).

Warum wird Angela Merkel deshalb nicht vor Gericht gestellt? Weil die Richter und die Justiz genau so korrupt ist, wie Angela Merkel. Die Richter des Bundesverfassungsgericht werden z.B. von den Parteien bestellt. Sie besitzen also keine Neutralität, sondern sind Handlanger der Parteien. Deutschland wird immer stärker zur Bananenrepublik oder sollte man sagen zur EU-Diktatur.

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Georg Martin *)

Erstaunlich: OLG-Richter bestätigen die Invasion über den Asyltrick als „Herrschaft des Unrechts“ (Seehofer) und die Außerkraftsetzung geltenden Rechts!

Die Justiz ordnet sich wie auch der Bundestag damit der Bundesregierung völlig unter. „Es gibt keine Gewaltenteilung mehr, die können machen, was sie wollen.

An die Gesetze müssen sich offenbar nur noch die halten, die „schon länger hier leben“, also die Leistungserbringer, die die Gesetzesbrüche der Obrigkeit und der Asylforderer zu dulden und zu finanzieren haben, einschließlich ihrer bereits verbratenen Rentenansprüche (zusammen mit der „Bankenrettung“).

Aus dem Urteil des OLG Koblenz, 1. Senat für Familiensachen, vom 14.02.2017, Aktenzeichen: 13 UF 32/17, Ziffer 58:

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