Tag Archives: Grundrechte

Video: Das Streik- und Versammlungsrecht soll enorm eingeschränkt werden – plant die Politik den totalen Überwachungsstaat? (02:45)

19 Mär

versammlungsrecht

Video: Das Streik- und Versammlungsrecht soll enorm eingeschränkt werden – plant die Politik den totalen Überwachungsstaat? (02:45)

Die Polizei darf im Vorfeld der Demonstration stationäre oder mobile Kontrollstellen einrichten. Man darf die Demonstranten durchsuchen und ihre Identität erfassen. Das Recht auf Anonymität bei einer Demonstration war gestern.

Der Polizei soll es erlaubt sein Bild- und Tonmaterial von der Veranstaltung zu machen. Durch neue Techniken sollen Gesichtserkennung und Bewegungsprofile erstellt werden. Dabei können auch Drohnen zum Einsatz kommen.

Obwohl massenhaft Daten erfasst werden, gibt es keine Datenschutzrichtlinien, die die Nutzung dieser Daten regelt. Es gibt also keinen Datenschutz. Im Vorfeld werden für die Anmelder einer Demonstration Anmeldelisten erstellt.

Sollte sich jemand auf der Demonstration mit einer Mütze, einem Schal oder einer Kapuze vermummen, droht ihm eine Strafe. (Keine Sorge, das alles gilt selbstverständlich nur für rechte Demonstranten, Linke dürfen sich vermummen. ;-))

Wer den Anordnungen der Versammlungsbehörde nicht folgt, wird mit einem Straf- bzw. Bußgeld belegt, auch wenn später festgestellt wird, dass die Anordnung rechtswidrig war. Nach einem Strafkatalog sind 2 Jahre Freiheitsentzug möglich.

Video: „Diese Regierung muss abgewählt werden“! Hans-Georg Maaßen zu Gast bei Imad Karim (44:10)

17 Nov

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Video: „Diese Regierung muss abgewählt werden“! Hans-Georg Maaßen zu Gast bei Imad Karim – Monatslese (44:10)

Die Themen:

1. Verschärfung des Volksverhetzungsparagrafen § 130 StGB

2. Der Kampf gegen rechts – Hunderte Fakeprofile in den sozialen Medien im Dienste der Demokratieverteidigung

3. Willkommen in der linken und islamophilen Republik Deutschland,

4. Flüchtlingspolitik: Stehen wir vor einer neuen Migrationskrise?

5. Elon Musk kauft Twitter

6. Erweiterung des Kanzleramtes – Ein Neubau für fast 800 Millionen Euro

7. Herr Maaßen, wo sehen sie eine Hoffnung?

8. Wieviel CDU steckt in Hans Georg Maaßen?

Minute 24:23

Bruno Heck (CDU, Zitat von 1968): “Der Linksextremismus ist eine große Bedrohung für die freiheitliche Demokratie

Minute 24:56

Linksextremismus hat das Ziel die bürgerliche Gesellschaft zu zerstören, um auf den Trümmern eine neue Gesellschaft aufzubauen. Dazu gehört die Familie zu zerstören, den gesellschaftlichen Zusammenhalt, die Kultur und  die Religion. All das soll zerstört werden.

Bundesregierung (Claudia Roth (Grüne) will Bibeltext am Berliner Stadtschloss verhüllen:

In Berlin lässt Claudia Roth eine christliche Inschrift auf dem wieder aufgebauten Stadtschloss verhüllen. Und in Köln ruft seit ein paar Tagen der Muezzin. Die Inschrift und der Muezzin – zwei Mal Religion im öffentlichen Raum, im deutschen Alltag.

(Der Muezzin ruft, genau genommen, in der Moschee. Aber er ist auch außerhalb laut hörbar.) Der Islam wird gefördert – das kann man gut oder schlecht finden. Das Christentum wird gleichzeitig zurückgedrängt – das ist scheinheilig und nicht fair.

Die Bibelzitate wurden von König Friedrich Wilhelm IV. (1795-1861) ausgewählt und im Jahr 2020 an der Kuppel rekonstruiert. Wörtlich heißt es dort: „Es ist in keinem andern Heil, (…) denn in dem Namen Jesu, zur Ehre Gottes des Vaters. Dass in dem Namen Jesu sich beugen sollen aller derer Knie, die im Himmel und auf Erden und unter der Erde sind.“

https://www.bild.de/politik/kolumnen/kolumne/bundesregierung-will-bibeltext-verhuellen-scheinheilig-81804626.bild.html

https://www.bild.de/politik/kolumnen/kolumne/an-der-berliner-schlosskuppel-bundesregierung-will-bibeltext-verhuellen-81803730.bild.html

Meine Meinung:

Heißt es nicht beim Muezzinruf (Schahada) “Es gibt keinen anderen Gott außer Allah”? Müsste man den dann nicht auch verbieten, Frau Roth, weil er andere Religionen leugnet?

Minute 26:03

“Letzte Generation”, eine kriminelle Vereinigung, deren kriminelle Energi keiner sehen will.”

Minute 26:16

Weltweit 440 Kernkraftwerke in Betrieb. 180 sind im Bau oder in der Planung und Frankreich will Bau von Atomkaftwerken zügig voran treiben.

Minute 31:43

Gunnar Schupelius: Jetzt kommen zehnmal mehr junge Flüchtlinge ohne Eltern nach Berlin

https://www.bz-berlin.de/meinung/kolumne/kolumne-mein-aerger/jetzt-kommen-zehnmal-mehr-junge-fluechtlinge-ohne-eltern-nach-berlin

Meine Meinung:

Ich “hoffe,” dann kommt bestimmt auch bald die Familienzusammenführung. 😦

Minute 32:11

Laut FAZ hat sich der Ausländeranteil an Hartz-IV-Beziehern seit 2016 von 25% auf 45% erhöht.

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/migration-buergergeld-arbeitskraefte/

Minute 35:58

Der reichste Mann der Welt, Elon Musk, hat den Kurznachrichtendienst (Twitter) übernommen

https://www.manager-magazin.de/unternehmen/tech/twitter-uebernahme-von-elon-musk-was-der-tesla-chef-mit-dem-kurznachrichtendienst-vorhat-a-e5a414d7-c5b4-44f1-b6fe-66a06aec5e71

Die amerikanische Demokratie ist in Gefahr

https://www.sueddeutsche.de/politik/us-politik-zehn-gruende-warum-die-us-demokratie-in-groesster-gefahr-ist-1.4092945

Minute 36:17

Erweiterung des Kanzleramtes – Ein Neubau für fast 800 Millionen Euro

https://www.tagesspiegel.de/politik/erweiterung-des-kanzleramtes-ein-neubau-fur-fast-800-millionen-euro-8623585.html

Minute 38:18

Herr Maaßen, wo sehen sie eine Hoffnung?

Die Regierung muss zurücktreten, sie muss abgewählt werden. Es muss Neuwahlen geben.

Meine Meinung:

Ich fürchte nur, die total gehirngewaschen Deutschen würden dieselbe Regierung wieder wählen. Und ich fürchte, wir werden sehr schweren Zeiten entgegen gehen.

Haben wir die Auswahl zwischen Jahrzehnte- oder Jahrhundertelangen ethnischen oder religiösen Bürgerkriegen, Straßenkämpfen zwischen rivalisierenden Gruppen (Linke, Rechte, Klimaschützer, Genderisten, Globohomo-Aktivisten, Schwule, Heteros, Kernkraftbefürworter, Kernkraftgegner, Abtreibungsbefürworter oder Gegner….)  oder einem Atomkrieg?

Unser Land ist verloren, aber die meisten Deutschen wollen es nicht wissen. Sie werden es schon bald erfahren. Wenn man zu dumm oder zu feige ist, die Realität und ihre Gefahren zu erkennen, wird man ausgelöscht. Fröhliches Ableben. ;-(

Es war eine schöne Zeit mit euch, bis die geisteskranke linksextreme 68er-Generation an die Macht kam, die unser Land, unsere Kultur, unseren Wohlstand, unsere Heimat, unsere innere und äußere Sicherheit, unsere Religion, unsere Bildung, unsere Familien, unsere Demokratie, unsere Meinungs-,  Rede- und Versammlungsfreiheit, unser Rechtswesen, unser Sozial- und Rentensystem und noch vieles andere zerstörte.

Minute 42:50

Wieviel CDU steckt in Hans Georg Maaßen?


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Video: Feroz Khan (achse-ostwest) Wankt die Impfpflicht (07:27)

18 Jan

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Video: Feroz Khan (achse-ostwest) wankt die Impfpflicht? (07:27)

Ethikrat empfiehlt Corona-Impfpflicht

Bislang hatte sich das Gremium stets dagegen ausgesprochen, Menschen zum Impfen zu verpflichten. Nun ist eine Mehrheit des Rats dafür. 20 der 24 Ratsmitglieder stimmten der Empfehlung zu, vier dagegen. Bislang hatte der Rat eine allgemeine Impfpflicht stets abgelehnt.

Einige Mitglieder befürworten eine allgemeine Regelung für alle Volljährigen, andere halten es für angemessener, die Impfpflicht nur für diejenigen einzuführen, die besonders gefährdet sind, schwer an Covid-19 zu erkranken. Doch eine Frage bleibt. Wie will man die Impfpflicht praktisch umsetzen?

https://www.sueddeutsche.de/politik/corona-impfpflicht-impfung-ethikrat-1.5493490

Meine Meinung:

Scheitert die Impfpflicht an der logistischen Machbarkeit oder an der Überlastung der Justiz bei Widersprüchen?

Boris Palmer (Grüne, Tübingen) gerät in Streit mit Impfgegnerin: „Impfpflicht, wenn nötig bis zur Beugehaft“

https://www.focus.de/politik/nach-diffamierenden-kommentaren-boris-palmer-droht-frau-mit-impfpflicht-bis-zur-beughaft_id_28680464.html


Widerstand Österreich Spaziergänger dämonisieren radikalisieren Isolation isolieren

Österreich: Bei Impfpflicht wollen 150 Lehrer in Vorarlberg kündigen! – 9.000 österreichische Mitarbeiter aus dem Gesundheitswesen drohen mit Streik

1 Dez

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Österreich: Bei Impfpflicht wollen 150 Lehrer in Vorarlberg kündigen! – 9.000 österreichische Mitarbeiter aus dem Gesundheitswesen drohen mit Streik

„Wir sind nicht bereit unsere Kräfte und Energie in den Dienst eines Landes zu stellen, dass die Grundrechte seiner Bevölkerung mit Füßen tritt und 1/3 davon gegen deren Willen zu einer experimentellen Impfung zwingen will.“

Meine Meinung:

Was sollen die Zwangsimpfungen?

Wie viele Jahrzehnte wollt ihr euch eigentlich noch impfen lassen? Es werden immer wieder neue Coronaviren auftauchen und sie werden sie euch als neue Horrorviren verkaufen, um euch jedes Jahr zwei, drei oder vier Mal zur Impfung zu treiben.

Und mit jeder Impfung gibt es Menschen, die daran erkranken und sterben. Es geht ihnen nicht um eure Gesundheit, es geht ihnen ums Geld, mit dem sie sich die Taschen vollstopfen. In Großbritannien sterben doppelt so viele Geimpfte wie Ungeimpfte. [1]

[1] https://nixgut.wordpress.com/2021/11/22/video-martin-sichert-afd-uber-40-der-coronatoten-im-letzten-monat-in-deutschland-waren-laut-robert-koch-institut-geimpfte-in-grosbritannien-sterben-doppelt-so-viele-geimpfte-wie-ungeimpf/

Lesen sie Mal die Fakten des Robert-Koch-Instituts, lesen sie mal die Daten vom Paul-Ehrlich-Institut, 175.000 Fälle von Nebenwirkungen seit Februar 2021, über 21.000 Fälle schwerer Nebenwirkungen, über 1.800 Todesfälle in Folge der Impfung bis Ende September 2021.

https://nixgut.wordpress.com/2021/11/22/video-martin-sichert-afd-uber-40-der-coronatoten-im-letzten-monat-in-deutschland-waren-laut-robert-koch-institut-geimpfte-in-grosbritannien-sterben-doppelt-so-viele-geimpfte-wie-ungeimpf/

Mit der Massenimpfung (Zwangsimpfung) kann man keine Pandemie stoppen, dass zeigen auch die Beispiele in Portugal, Irland, Island und Gibraltar, die alle eine Impfquote von über 90% haben und trotzdem hohe Inzidenzen. Einigen von ihnen droht ein erneuter Lockdown.

• Portugal: Fast 90% geimpft – trotzdem wieder Lockdown

• Irland (93 % Impfquote in der Erwachsenenpopulation und geht demnächst in den nächsten Lockdown)

• Island ist auch über 90 %

• Gibraltar mit seinen kompletten 100 % (und seinem hundertprozentig abgesagten Weihnachten, wo man ja nun echt ganz deutlich sehen kann, dass das ganze Impfen für die Katz ist.

https://nixgut.wordpress.com/2021/11/29/video-charles-kruger-ist-die-impfpflicht-nur-eine-tauschung-0853/

9.000 österreichische Mitarbeiter aus dem Gesundheitswesen drohen der Regierung mit Streik und sofortiger Arbeitsniederlegung im Falle einer Impfpflicht

https://nixgut.wordpress.com/2021/11/27/9-000-osterreichische-mitarbeiter-aus-dem-gesundheitswesen-drohen-der-regierung-mit-streik-und-sofortiger-arbeitsniederlegung-im-falle-einer-impfpflicht/

Chicago: 90 Schulbusfahrer kündigen ihren Job wegen der vorgeschriebenen COVID-19-Impfung

https://nixgut.wordpress.com/2021/09/02/chicago-90-schulbusfahrer-kundigen-ihren-job-wegen-der-vorgeschriebenen-covid-19-impfung/

Video: Lowville (New York): Impfpflicht führt zu Kündigungen – Krankenhaus in den USA muss Entbindungsstation schließen (03:52)

https://nixgut.wordpress.com/2021/09/17/video-lowville-new-york-impfpflicht-fuhrt-zu-kundigungen-krankenhaus-in-den-usa-muss-entbindungsstation-schliesen-0352/

Dr. Heiko Schöning veröffentlicht auf Twitter:

Gute Nachrichten aus den Niederlanden – 87.000 Krankenschwestern weigern sich, den COVID-Impfstoff zu nehmen. Die Weigerung des medizinischen Personals, den Impfstoff zu nehmen, ist ein großer Weckruf für die allgemeine Bevölkerung.

https://twitter.com/veritasnewsfeed/status/1338113673257230342

Video: Gunnar Kaiser: Philosophie für Untertanen – Precht und die Pflicht | Teil 1 (51:18)

31 Okt

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Video: Gunnar Kaiser: Philosophie für Untertanen – Precht und die Pflicht | Teil 1 (51:18)

Precht: Vom Impfskeptiker zum Impfbefürworter!

Warum suchen so viele Menschen ihr Heil im Hygienestaat? Richard David Prechts diesjährig erschienenes Buch “Von der Pflicht” ist, zumindest in erster Instanz, eine Abhandlung der Rechte und Pflichten des “Staatsbürgers” in Zeiten der Krise. Den Corona-Maßnahmen zu gehorchen, so Precht, sei wie Steuern zahlen.

Es liege eine „Verpflichtung“ gegenüber “unserem Staat” vor, der einfach nachzukommen sei. Dem guten Staatsbürger sollte es nicht darum gehen, was er über bestimmte Gesetze denke, sondern allein darum, dass er ihnen Folge zu leisten habe.

Ich hätte da doch ein paar Fragen: Darf der Staat alles, auch über Grundrechte hinweggehen, nur weil er es kann? Ist ein guter Staatsbürger der, der alles mitmacht, oder einer, der kritisch hinterfragt, sein Gewissen sprechen lässt, selber denkt und handelt und sich einbringt? Lebt die Demokratie nicht vom mündigen Bürger?

So sollen nun, zur Anfechtung von Prechts Thesen sowie zur Beantwortung obiger Fragen die gedanklichen Prämissen, auf denen sein Essay beruht, ausgebreitet und philosophisch durchleuchtet werden. Viel Vergnügen.

Minute 19:11

In den USA rechnet die FED [US-Notenbank] mit einem Anstieg der Arbeitslosenquote auf 20 bis 25%. Bisher verloren dort in Folge der Coronakrise 36 Millionen Menschen ihre Jobs.

Ein Bericht des Kinderhilfswerks UNICEF dokumentierte bereits im Dezember 2020 die Pandemie- und Lockdown-Maßnahmen hätten 150 Millionen Kinder zusätzlich in Armut gestürzt.

Minute 19:55

Auch die Anzahl an Suiziden nimmt zu. 75.000 US-Amerikaner starben auf Grund von Drogen- und Alkoholmissbrauch und Selbstmord in Folge der Corona-Virus-Pandemie.

Die australischen Behörden rechneten mit einem Suizidanstieg von 50%. Damit hat sich die Anzahl der Suizide verzehnfacht. Zehnfach höher auch als die Zahl der Coronatoten.

Minute 21:56

Auch die Ärmsten der Welt trifft der Lockdown am härtesten. In Indien z.B. 100 Millionen Tagelöhner denen nichts mehr zum Überleben blieb. Kinder, die ihre einzige Mahlzeit in der Schule bekamen, durften das Haus nicht mehr verlassen. Auch sie hungerten und verhungerten.

Michael schreibt:

Vorschlag zur Buße: #Precht lädt @GunnarKaiser in seine Sendung ein und entschuldigt sich bei ihm stellvertretend für alle Maßnahmenkritiker, die er vor einigen Monaten noch als infantile Trotzköpfe beschimpft hatte.

Video: Tim Kellner: Migranten stürmen, zerstören und überwinden die polnische Grenze (16:15)

21 Okt

dunkle-zeiten

Video: Tim Kellner: „WIR leben im unfreiesten Deutschland seit 1945!“ (16:15)

Minute 01:34

Migranten stürmen, zerstören und überwinden die polnische Grenze

Minute 04:23

Linke afrodeutsche Serbokroatin und Autorin Jasmina Kuhnke mit senegalenisch-serbokratischem Migrationshintergrund sagt Frankfurter Buchmesse ab – „Ich rede nicht mit Nazis“

Jasmina Kuhnke

Die offensichtlich linke und schwarze Comedy-Autorin Jasmina Kuhnke will nicht bei der Frankfurter Buchmesse erscheinen – weil dort auch Rechtsextremisten eingeladen seien. Nun hat die Messe auf die Ankündigung der Autorin reagiert. Als Autorin arbeitet sie freiberuflich unter anderem für den (linksorientierte) WDR.

Meine Meinung:

Mir scheint, sie hat einen ziemlichen Hass auf Deutschland entwickelt. Was will sie dann noch in Deutschland, einem Land voller Nazis und Rassisten, wie sie offensichtlich meint?

Warum lassen wir solche Migranten, die Deutschland so sehr verachten, überhaupt in Deutschland einwandern? Für sie sind alle Deutschen, die die Massenmigration aus gutem Grund nicht wollen, offensichtlich Nazis und Rassisten.

https://www.t-online.de/region/frankfurt-am-main/news/id_90993066/frankfurter-buchmesse-autorin-jasmina-kuhnke-sagt-ab-ich-rede-nicht-mit-nazis-.html

Minute 08:47

Terror in Afghanistan: Taliban-Kämpfer sollen Jugend-Nationalspielerin Mahjabin Hakimi enthauptet haben

Der Terror in Afghanistan nimmt kein Ende: Jetzt sollen Taliban-Kämpfer eine junge Frau aus der Juniorinnen-Volleyballnationalmannschaft enthauptet haben. Der Trainer bestätigte den Mord.

https://www.merkur.de/politik/afghanistan-terror-taliban-kabul-mahjabin-hakimi-volleyballnationalspielerin-enthauptet-mord-91066197.html

Minute 11:08

Wegen 2G-Regel: Hansa Rostock ohne Fans beim FC St. Pauli

Fußball-Zweitligist Hansa Rostock verzichtet auf sein Karten-Kontingent für die Partie am Sonntag beim FC St. Pauli (linke Zecken). Grund ist die am Millerntor geltende 2G-Regel, nach der nur Geimpfte oder von Covid-19 Genesene ins Stadion dürfen.

https://www.ndr.de/sport/fussball/Wegen-2G-Regel-Hansa-Rostock-ohne-Fans-beim-FC-St-Pauli,hansa10382.html


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Video: Carolin Matthie: Vlog #877 – Gruppenkuscheln bei Maybritt Illner –  Höhenflug der Grünen ist vorbei! (58:00)

31 Mai

gruppenkuscheln

Video: Carolin Matthie: Vlog #877 – Gruppenkuscheln bei Maybritt Illner –  Höhenflug der Grünen ist vorbei! (58:00)

Minute 10:20:

Boris Reitschuster: Wie das ZDF mit Falschinformationen Meinungsfreiheit unterdrückt

https://reitschuster.de/post/wie-das-zdf-mit-falschinformationen-meinungsfreiheit-unterdrueckt/

„Ist doch toll, wenn alle Gäste (bei der Talkshow mit Maybritt Illner) einer Meinung sind … Warum nicht mal Prof. Haditsch oder Prof. Bhakdi oder Prof. Homburg oder Dr. Schiffmann oder oder oder?“

Video: ZDF: Maybritt Illner: Alle wollen Klimaschutz – keiner will´s bezahlen? (01:03:30)

https://www.zdf.de/politik/maybrit-illner/alle-wollen-klimaschutz-keiner-will-es-bezahlen-maybrit-illner-vom-20-mai-2021-100.html

  • Peter Altmaier (CDU), Bundesminister für Wirtschaft und Energie
  • Robert Habeck (Grüne), Bundesvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen
  • Nina Treu, DeGrowth-Aktivistin
  • Carolin Roth, Journalistin und Finanzexpertin
  • Mario Gutmann, Betriebsratsvorsitzender Bosch Bamberg
  • Karl Haeusgen, Vizepräsident Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau

Video: Robert Matuschewski: Strafen für Ungeimpfte? (03:40)

18 Mai

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https://www.facebook.com/robertgoetzmatuschewski/posts/2005674716263712

Berliner Forscher der Humboldt-Universität empfehlen Strategien gegen Impfunwillige

https://de.rt.com/meinung/117451-gehirnwaesche-zuckerbrot-und-peitsche-berliner-forscher-strategien-gegen-impfunwillige/

Finanziert von Steuermitteln, haben Soziologen der Humboldt-Universität zu Berlin Methoden erforscht, um Zweifelnde zur COVID-19-Impfung zu bewegen. Sie plädieren für kleine Geldgeschenke für die Spritze, Einbindung von Hausärzten – und den Entzug von Grundrechten.

Video: Robert Matuschewski: Angela Merkel macht sich große Sorgen um die Grundrechte! (05:20)

15 Mai

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Video: Robert Matuschewski: Angela Merkel macht sich sehr große Sorgen um die Grundrechte!  (05:20)

Video: Robert Matuschewski: Petersberger Zoo (Halle, Saale) pleite: Tiere an andere Tiere verfüttert – Grundrechte nur für Geimpfte? (13:36)

5 Mai

robert-zooVideo: Robert Matuschewski: Tiere aus Zoo verfüttert! – Grundrechte nur für Geimpfte? (13:36)

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