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Akif Pirinçci: Ende und Aus – Die Merkelwahl und ihre Folgen

18 Mrz

urn:newsml:dpa.com:20090101:180314-90-010057Juhu, jetzt kann die Umvolkung reibungslos weiter gehen!

Die Bundestagswahl im letzten September 2017 war die wichtigste und wegweisendste, um nicht zu sagen irreversible auf Bundesebene für unser Land seit der ersten nach dem Krieg 1949. Bloß haben es die Wahlberechtigten nicht gemerkt, weil die Mainstream-Medien geschickt für eine The-same-procedure-as-every-year-Stimmung gesorgt haben, auch wenn der Stolperstein AfD etwas Sand ins Getriebe schüttete.

Dieser Stolperstein hat auch dafür gesorgt, dass die gutgeölte Parteien- und Machtlandschaft ein wenig ins Straucheln kam und eine Regierung nicht so fix gebildet werden konnte wie üblich. Nach einigen Irrungen und Wirrungen ist es letzten Endes aber doch noch „gut gegangen“, und das Herzensanliegen der ins Parlament Gewählten kann nun mehr 1:1 umgesetzt werden.

Das Resultat wird schon innerhalb der folgenden dreieinhalb Jahre fürchterliche Folgen für unsere Heimat zeitigen und Deutschland sowohl als ein souveränes Land als auch als Identitätsanker für seine Einheimischen (und dabei schließe ich ausdrücklich die Grün-links-Versifften mit ein) als auch sämtliche ihrer finanziellen Reserven zum Verschwinden bringen. It’s all over now, Baby Blue …

Bevor ich zu diesem Punkt komme, eine kleine Analyse dessen, warum letztes Jahr im September der deutsche Wähler bis zu 87 Prozent [Wähler von CDU, CSU, SPD, Grüne, Linke und FDP] alles beim Alten lassen wollte. Die letzte Bundestagswahl war mehr oder weniger das drastische Austesten einer Entwicklung, die für Berufspolitiker bereits in den letzten zehn Jahren ersichtlich wurde. In dieser Zeitspanne hat sich im Wählerpool einiges getan.

Zunächst einmal schlägt die Demographie-Abrissbirne mit voller Wucht zu. Die Baby-Boomer-Generation ist oder geht in Rente. Diese Pensionäre und Rentner haben auf den letzten Metern ihres Lebens kein Interesse an einer vielleicht chaotisch verlaufenden 180-Grad-Umgestaltung des Staates, der für die meisten von ihnen die einzige Einkommensquelle darstellt.

Sie wollen noch ein paar Sommer und ein paar Urlaube erleben, doch auf keinen Fall wollen sie Experimente. Deshalb sind 45 Prozent der CDU-, vermutlich auch der anderen Kartellparteien-Wähler alte Leute. Bevor sie himmelwärts entschwinden, soll das Versprechen des „alten Deutschland“, wonach allein ein stabiler Staat die Altersbezüge garantiert, unter allen Umständen eingehalten werden.

Ebenso angewiesen auf diesen Steuer- und Umverteilungsstaat und dessen reibungsloses Funktionieren sind inzwischen direkt oder indirekt Millionen von Arbeitnehmern, Firmen und Privilegierten. Man denke nur an die Asyl-und-Sozial-Industrie oder an die monetären [finanziellen] Nutznießer der erneuerbaren Schwindel-Energie oder an die jährlich aus den Universitäten strömenden, völlig nutzlosen Akademiker der Geschwätzwissenschaften, die der Staat in irgendwelchen namenlosen Instituten und linksverdrehten Quasselbuden fürs Scheißereden beschäftigt.

Während die Zahl der Selbständigen und der Nettosteuerzahler stetig zurückging, haben sich die Macht ausübenden Parteien gigantische Heere von Abhängigen herangezüchtet, die wie die Alten keinerlei Interesse an einer Radikalumwandlung des Bestehenden haben.

Zudem hat in der letzten Dekade eine erschreckende Entsolidarisierung der Deutschen mit ihren Landsleuten und ihrer Nation stattgefunden. Diese Abstumpfung ist derart enorm, dass sogar die in immer kürzeren Abständen erfolgenden bestialischen Morde an Deutschlands blutjungen Töchtern und Söhnen durch Fremde von der Mehrheit der Bevölkerung mit einem Achselzucken hingenommen, ja, zugunsten der Mörder relativiert und gerechtfertigt werden, wo es in früheren Zeiten schon bei einem einzigen derartigen Mordfall zu einem Vulkanausbruch der kollektiven Empörung in der Öffentlichkeit gekommen wäre.

Die Ursache hierfür liegt insbesondere in dem Nonstop-Bombardement des Nazi-Vorwurfs durch Medien und Politik, die mittlerweile wegen ihres Multikulti-Wahns eine Einheit bilden, auf Systemausscherer. Jeder, der sich national, patriotisch, heimatliebend, konservativ, rechts oder einfach nur empathisch [mitfühlend] zu erkennen gibt, steht nicht nur unter dem Verdacht, ein dummer, rassistischer Ewiggestriger zu sein, sondern wird mit dem Kainsmal des gemeingefährlichen Verbrechers, zumindest eines geistigen Pest-Kranken gebrandmarkt, wenn nicht sogar seiner wirtschaftlichen Existenz beraubt.

Gleichzeitig war es nie zuvor leichter und billiger, gut, couragiert und menschlich zu sein, ohne etwas zu riskieren. Man muss dafür nur die eigene deutsche Identität ins Lächerliche ziehen, am besten ganz verdammen, sein Land lediglich als einen jeder Zeit auswechselbaren Wohnort betrachten und das eigene Volk als eine gesichtslose Ansammlung von zufälligen Nachbarn, vor allem aber muss man sich selbst und andere belügen, der meist unproduktive [arbeitslose] Fremde mit seinen vorzivilisatorischen Eigenheiten sei die anbetungswürdige Krone der Schöpfung.

Alle diese Entwicklungen sorgen weiterhin dafür, dass die Mehrheit im Volke für die Ablösung der jetzigen Herrscherkaste nicht zu gewinnen ist. Das Gerede von erstarkenden konservativen oder gar rechten Kräften, wie Linke fürchten und Rechte feiern, wird Gerede bleiben. Selbst wenn diese tatsächlich erstarkten, sich gar verdoppelten, für das Ausschlagen des Pendels zur anderen Seite hin wird es niemals reichen. [1] Doch vielleicht bedarf es der Arithmetik gar nicht, um das Verschwinden Deutschlands so wie wir es kennen oder genauer gesagt kannten als unentrinnbares Schicksal vorauszusehen. Denn schon zum Zeitpunkt der nächsten Bundestagswahl wird sich hierzulande einiges immens verändert haben.

[1] Da bin ich anderer Meinung als Akif. Auch in Österreich und Italien kam es zu einem politischen Sinneswandel. In den Niederlanden hat sich eine neue nationalkonservative Partei gegründet, das "Forum für Demokratie", die jetzt sogar bereits stärker ist, als die Partei von Geert Wilders. Und im Oktober sind die Wahlen in Schweden. Auch dort könnten die rechtspopulistischen Schwedendemokraten die stärkste Partei werden.

Ich glaube, Veränderungen brauchen ihre Zeit und wir sollten Geduld haben. Mit anderen Worten, der Sieg der Rechtspopulisten ist nicht aufzuhalten, zumal sich immer stärker die Auswirkungen der Islamisierung zeigen. Um so mehr Deutsche von kriminellen Migranten zusammengeschlagen, zusammengetreten, mit dem Messer angegriffen, sexuell belästigt oder vergewaltigt werden, um so mehr Menschen wenden sich von den etablierten Parteien ab.

Leider schalten die meisten Deutschen erst ihr Gehirn ein, wenn sie selber von solchen Vorfällen betroffen sind. Vorher erzählen sie das Märchen vom friedlichen Islam, plustern sich zu Moralwächtern auf, träumen den Traum von Multikulti und meinen, Deutschland sei verpflichtet, die ganze Welt zu retten. Dass Deutschland selber daran zu Grunde geht, können oder wollen sie nicht sehen. Ich will aber nicht bestreiten, dass es trotz des Erstarken der Rechtspopulisten zu Bürgerkriegen kommen kann und dies wahrscheinlich nicht zu vermeiden sein wird.

Ich sagte eingangs, dass die nun ins Amt und Würden kommende neue Regierung hauptsächlich einen einzigen Punkt abzuhaken braucht, um ihr wahres Ziel zu verwirklichen, gleichgültig, was im Koalitionsvertrag steht oder welche gegenteiligen Ankündigungen und Schein-Aktivitäten noch folgen werden. Es ist die Fortführung und Steigerung der illegalen Einwanderung, wobei es bei diesen Eindringlingen um keine Einwanderer im klassischen Sinn handelt. Es sind vielmehr überflüssig Geborene aus der Dritten- bzw. Moslemwelt mit durchschnittlich niedrigem IQ, der negative Auswirkungen auf ihre kognitive [geistige, intellektuelle] Steuerungsfähigkeit hat und irrationales [kriminelles und religiös fanatisches] Denken fördert.

Kein geringer Teil von ihnen leidet durch die Gepflogenheit der Verwandtschaftsheirat über viele Generationen [Inzest] und Selektionsverhinderung bei der Partnerwahl zudem an Geisteskrankheiten, die von ihren ebenfalls geistesgestörten deutschen Anbetern als „Mentalität“ verbrämt werden. Sie besitzen mehrheitlich kein Ziel, keine Motivation und keine Fähigkeit, einer geregelten Arbeit nachzugehen, geschweige denn eine Karriere als Netto-Steuerzahler anzustreben.

Sie wissen nicht einmal, was Einwanderung überhaupt bedeutet, nämlich sich in einem fremden Land aus eigener Kraft eine neue Existenz aufzubauen und in das Vorgefundene soweit zu assimilieren, insbesondere wirtschaftlich, dass man schnell ein natürlicher und kaum unterscheidbarer Part des Einwanderungslandes wird.

Vielmehr glauben sie überwiegend, dass sie mit ihrer „Flucht“ einfach in ein paradiesisches Lala-Land wechseln, in dem ein Zauberer alle ihre Wünsche wie Auto, Haus und Geld für’s Nix-Tun herbeizaubert, wogegen sie selbst, flankiert von Betreuern und Dolmetschern, im Schneckenhaus ihrer Rückschrittlichkeit und des primitiven Aberglaubens kuschelig ausharren können. Die gegenwärtige Praxis hierzulande gibt ihnen leider recht.

Zahlen der Regierung geben die Zunahme dieser Klientel im Lande mit ungefähr 20.000 pro Monat an. Darin ist der Familiennachzug nicht einberechnet, der sich in diesem Jahr, vor allem jedoch in den nächsten Jahren noch um ein Vielfaches steigern wird. In den letzten zwei Jahren sollen es 300.000 gewesen sein. So genau weiß man es nicht, weil man es nicht wissen will, schon gar nicht den Einheimischen wissen lassen möchte.

Dem gesellt sich keine unwesentliche Zahl an amtlich nicht Erfassten. Es dürften in Wahrheit also 25.000 bis 30.000, mit dem verschleierten Familiennachzug sogar über 40.000 bis 50.000 Menschen sein, die monatlich das Land der Idioten betreten und pronto [sofort] versorgt, verköstigt und behaust werden wollen. Und zwar dauerhaft. Wohlgemerkt zu den eineinhalb bis zwei Millionen, die bereits drin sind, und zu dem Abermillionenheer der anderen unproduktiven, überdurchschnittlich kriminellen Ausländer oder Pass-Deutschen, die ebenfalls an den Zitzen des Wohlfahrtstaates saugen. [2]

[2] Ich möchte in diesem Zusammenhang noch einmal an die Islamisierung des Libanon erinnern. Der Libanon war einst ein christliches Land. Dann machten sie den selben Fehler, wie Deutschland ihn heute macht und ließen palästinensische Muslime einwandern. Die Linken unterstützten die muslimische Masseneinwanderung in jeder Hinsicht. Dadurch gewannen die Islamisten immer mehr Einfluss in der Öffentlichkeit.

Von da an solidarisierten sich die palästinensischen mit den libanesischen Muslimen und begannen die Christen abzuschlachten. Die Linken wurden am Ende von den Muslimen genau so abgeschlachtet, wie die Christen. Ich fürchte, genau dasselbe wird in Deutschland geschehen. Mir scheint, über diese Tatsache sind sich die meisten Deutschen nicht bewusst. Video: Brigitte Gabriel über die Islamisierung des Libanon (09:24)

Auch die Türkei war über 1000 Jahre ein christliches Land. Als die Osmanen das byzantinische Reich eroberten, zwangen sie alle Christen dem Islam beizutreten. Taten sie es nicht wurden sie getötet oder sie flohen aus dem Land. Heute sind nur noch 0,2 Prozent aller Türken Christen und die haben so gut wie keine Religionsfreiheit. Mit anderen Worten, die Christen wurden in der Türkei regelrecht ausgerottet. Und ich fürchte, dasselbe wird in Europa geschehen. Man sagt, die Türkei sei der größte christliche Friedhof. Video: Die Türkei ist der größte christliche Friedhof (05:34)

Dieses Problem, das bis zur Bundestagswahl 2021 Deutschland vernichtet haben wird, ist unter den gegebenen Umständen nicht lösbar. Zunächst einmal besteht es aus einem Knäuel von Gesetzen, Vorschriften und juristischen Spitzfindigkeiten, die teilweise noch aus einem Grundgesetz von 1949 stammen, unter politischen Schönwetterbedingungen zugunsten von muslimischen Migranten umgeändert und erweitert und von weltfremden EU-Beamten zu Lasten Deutschlands verschärft wurden.

Noch penibler als bei Mord und Vergewaltigung, ja, sogar Massenmord werden diese Paragraphenbandwürmer von der deutschen Justiz bis ins Groteske gehend eingehalten und von Divisionen von staatlich alimentierten Anwälten ob ihrer akkuraten Durchsetzung kontrolliert. Selbst wenn nach Recht und Gesetz Abschiebungen erfolgen können, werden sie mittels juristischer Schlupflöcher und Tricks umgangen, so dass man schon bei 7 ausreisepflichtigen Kandidaten in ihre Herkunftsländer aller Jubeljahre lachhafterweise von einer Massenabschiebung spricht.

Es ist geradezu irre, zu glauben, dass mit ein paar Gesetzesänderungen hier und da, für die sich in den Systemparteien eh keine Mehrheiten finden lassen, an dieser Brachialinvasion von juristischer Seite aus  etwas zu drehen wäre. Abgesehen davon, dass selbst bei einem harten politischen Beschluss in Sachen „Großer Rausschmiss“ die mittlerweile verschwulte [linksversiffte] Exekutive [3] den Befehl nicht vollstrecken würde. Es müsste hierzulande schon ein Putsch stattfinden und sich eine Militärdiktatur etablieren, um alle ungebetenen Gäste wieder loszuwerden. Oder ein Wunder geschehen.

[3] Zur Exekutive gehören in Deutschland die Bundesregierung sowie alle verwaltungstätigen Behörden des Bundes, der Länder und der Kommunen, zum Beispiel Landesverwaltungen und alle nachgeordneten Vollzugsorgane wie Staatsanwaltschaft, Polizei, Justizvollzugsanstalt und Finanzamt.

Zu dem Problemknäuel gehören ebenso Ausbremsungen von Gesinnungstätern, Deutschlandhassern und Steuergeldparasiten, die einerseits mit dem Wohl und Wehe der Asyl- und Flüchtlingsbetrüger ihren Lebensunterhalt verdienen, anderseits nicht einmal ein Minimum an Menschenkenntnis besitzen, um zu durchschauen, um welchen Menschlag es sich bei ihren „Betreuten“ handelt. Mit dem Eifer einer durchgedrehten Glucke sind sie den ganzen Tag damit beschäftigt, Leuten mit der Weltanschauung und den Moralvorstellungen von vormittelalterlichen Ziegenhirten mittels eines immer voluminöser werdenden Sozialkatalogs Annehmlichkeiten bis zu Errichtung von hochwertigen Doppelhaushälften zuzuschanzen, von denen ein deutscher Harz-IV-Empfänger nicht einmal zu träumen wagt.

Das Ulkige ist jedoch, dass solch besinnungslose Verschleuderung von hart erarbeitetem Volksvermögen [an muslimische Sozialschmarotzer] von der multikultiwahnsinnigen Politik als Maßstab, Vorbild und Usus [soziales Recht, notwendig, erstrebenswert] angesehen wird. Solcherlei kriminelles staatliches Handeln als Barmherzigkeit umetikettiert, wird das Sozialbudget des Landes in den folgenden Jahren komplett von der muslimisch-afrikanischen Klasse analphabetischer Fasson aufgebraucht sein. Die Auseinandersetzungen an der „Essener Tafel“ sind ein erster Fingerzeig.

Die Regierung beziffert den ganzen Asyl- und Flüchtlingsirrsinn gegenwärtig zwischen 20 bis 30 Milliarden Euro pro Jahr. Was eine Lüge ist, da diese Summe sich aus recht diffusen Teil-Verlautbarungen zusammensetzt, die man entsprechenden Stellen mühsam aus der Nase ziehen konnte. In Wahrheit dürfte man inzwischen mit allen Kollateralschäden bei 50 Milliarden jährlich angelangt sein.

Bis zur Bundestagswahl 2021 wird sich diese Summe verzehnfachen, weil diese Klientel a) in Ermangelung eines anderen Lebenssinns sich mehrheitlich mit dem Dickmachen ihrer Mösensklavinnen beschäftigt und medial kulleraugenmäßig und mitleiderheischend immer rabiater als „arme Familie“ auftreten wird [4], b) bei Weitem fordernder als der gute alte deutsche Sozialschmarotzer auftritt und die von ihnen abhängigen Parasiten im Angestelltenverhältnis in der Sozialindustrie solcherart „supportet“ wird und c) bereits einen unsichtbaren Staat im Staate gebildet hat.

[4] Berlin: Die Geburtenrate irakischer, syrischer und afghanischer Frauen liegt bei 4,85 Kinder pro Frau

Die Geburtenrate im Land Berlin war im Jahr 2016 so hoch wie seit der deutschen Einheit nicht mehr. Das geht aus aktuellen Zahlen des Amts für Statistik Berlin-Brandenburg mit Sitz in Potsdam hervor. In der Bundeshauptstadt wurden 2016 mit 41.087 Kindern fünf Prozent mehr Kinder als 2015 geboren. Die Geburtenziffer pro gebärfähiger Frau stieg von 1,45 auf 1,54. Um zehn Prozent legte die Geburtenrate bei Frauen ausländischer Staatsangehörigkeit zu. Betrug sie 2015 noch 1,84 Kinder pro Frau, lag sie für das vorvergangene Jahr bei 2,04.

Setzt man den Fokus auf Frauen afghanischer, irakischer und syrischer Staatsangehörigkeit, tritt der Unterschied zum generativen Verhalten deutscher Frauen noch deutlicher hervor: Beinahe 20 Prozent der Frauen dieser drei Herkunftsländer gebaren 2016 in Berlin ein Kind. Das sind in absoluten Zahlen 1.262 Kinder, die von syrischen, afghanischen und irakischen Frauen geboren wurden. Das entspricht einer Geburtenziffer von 4,85 Kindern pro Frau. >>> weiterlesen

Schließlich gehört zu diesem Knäuel der unumkehrbaren Okkupation [Besetzung, Eroberung] das wirkungsvollste Element: Die Gewöhnung. Schon heute können sich Kinder, Jugendliche und junge Menschen nicht mehr vorstellen, dass es in Deutschland jemals anders ausgesehen hat. Auf dem Schulweg oder zur Arbeit im Bus, in der Straßenbahn und in der Stadt, auch in der Kleinstadt sind sie umzingelt von Fremden, die in ihren eigenen Sprachen sprechen, aber nur nicht in Deutsch. In der Schule, die sich wiederum durch die Invasion stetig in eine ausländische bzw. muslimische transformiert [verwandelt].

In der medialen Öffentlichkeit wird ihnen eingeredet, dass dies die normalste Sache der Welt wäre und dass ein deutscher Staatsbürger mit deutschen Ahnen [Vorfahren] in seinem eigenen Land nicht mehr wert sei als der erst gestern eingeschneite Afghane, auch wenn dieser Deutschland in der Regel lediglich als eine frei verfügbare materielle Ressource betrachtet und ansonsten weder kulturell noch identitär noch von seinen kulturellen Wertemaßstäben her mit ihm etwas am Hut hat und haben will. Im Gegenteil, mittels drakonischer Strafen bei Nicht-Akzeptanz dieses perversen Modells kann der indigene [einheimische] Deutsche ganz fix zum Geduldeten im eigenen Land werden, sogar sein deutsches Leben im Knast verbringen.

Bis zur nächsten Bundestagswahl werden die Jugend, aber auch die Mittelalten die Überfremdung völlig verinnerlicht haben [da wäre ich mir nicht so sicher], selbst den unverschämtesten, unangepasstesten und mörderischsten Ausländer als Seinesgleichen wahrnehmen und gar keinen Gedanken mehr an eine nationale Identität verschwenden. Die Regierung braucht also bis dahin nichts anderes zu tun, als die Dinge einfach laufen zu lassen und hin und wieder ein paar hohle Apelle von wegen strenger Migrationspolitik für die wenigen unentschlossenen Deutschen betreiben, die die Ausplünderung und Vergewaltigung ihres Landes und ihrer Lebensweise mit gemischten Gefühlen betrachten.

Das ist zum einen finanziell unproblematisch, da der heutige Politiker ganz genau weiß, dass der Deutsche zwar gerne murrt und poltert, wenn man ihm die Früchte seiner Arbeit über die Erhöhung von direkten oder indirekten Steuern oder sonst wie raubt, aber letzten Endes sich in sein vom Staat oktroyiertes [auferlegtes, aufgezwungenes] Schicksal fügt, morgen wieder brav zur Arbeit geht und in einem sinnlosen Ritual immer wieder die gleichen Pappnasen des eigentlich Einparteien-Systems wählt.

Zum anderen ist das Modell des Augenschließens und der Fütterung jedem Dahergelaufenen am Sozialtrog dasjenige, das am wenigsten Arbeit macht. Denn man stelle sich vor, die Politik entschlösse sich, 3, 4 oder gar 6 Millionen Menschen in absehbarer Zeit aus dem Land zu jagen. Selbst eine Schließung der Grenzen, die auch den Namen verdient und den Kontrolleur nicht beim Ausspruch von „Asyl“ in Habachtstellung gefrieren lässt, würde wegen der „unschönen Bilder“ nicht einmal eine Stunde währen. Dafür würde die kolossale Phalanx aus Linksmedien, Asyl-Konzernen, Antifa, Juristen und millionenfachen Mauleseln der Zuwanderungsindustrie schon sorgen.

2021 wird der Anteil der Fremden und Personen mit Migrationshintergrund bereits ein Drittel der Bevölkerung betragen, 10 Jahre danach mehr als die Hälfte. Eine Umkehr ist jetzt schon unmöglich, dann aber erst recht nicht. Sollte irgendeine Partei oder politische Kraft wie durch ein Wunder an die Macht gelangen und es wagen, eine Politik für Deutsche und deutsche Interessen zu betreiben und die „Heimführung“ der Ausländer ins Auge fassen, würde es hier zu einem sehr schrecklichen Krieg kommen, in dem mehrheitlich junge und noch echte Ausländermänner siegen und die Einheimischen unterwerfen würden. Schon aus dieser Furcht heraus werden 2021 die meisten Deutschen wieder ihre eigenen Abschaffer wählen.

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Quelle: Akif Pirinçci: Ende und Aus – Merkelwahl und die Folgen

HansC schreibt:

Mein bescheidener Widerstand (das sind postings, gelegentlich Demo, Diskussionen um pers. Umfeld) hat nicht mehr das Ziel das Verhängnis aufzuhalten, es ist zu spät. Mir geht es nur noch darum, dass die Verantwortlichen erkannt werden, genannt werden und der Verachtung der Deutschen (=Urdeutsche und echte Vorbildmigranten wie Akif, Samad, Karim, …) preisgegeben werden. Und darum, dass diese letztgenannten sich noch retten können, nach Ungarn, Polen, Tschechien, Australien …

Martin schreibt:

Mir ist der Artikel zu negativ! Menschen denken oft in zu kurzen Zeiträumen. Spanien war lange (800 Jahre) unter moslemischer Herrschaft, Bulgarien und Ungarn 400 Jahre? Aber am Ende siegte das Gute und die Invasoren konnten erfolgreich vertrieben werden. Alle diese Länder machen bei den EU- und Merkels Neubesiedelungsplänen nicht mit. Vielleicht haben die Deutschen das noch vor sich. Lernen durch Schmerz nenne ich das.

Meine Meinung:

Keine schöne Vorstellung, Jahrhunderte unter islamischer Herrschaft zu leben. Aber man denke auch daran, dass immer mehr Kommunen einen Aufnahmestopp fordern, weil sie der finanziellen und sozialen Belastung durch die Migranten nicht gewachsen sind, weil die Steuerkassen leer sind. Und wenn sie noch mehr Muslime aufnehmen würden, würde die Kriminalität geradezu explodieren. Dies würde immer mehr Deutsche auf die Straße treiben. Vielleicht findet in Deutschland sogar eine zweite friedliche Revolution wie in der DDR statt, die Merkel aus der Politik fegen würde. Auch weil immer mehr Deutsche ihren Arbeitsplatz an ausländische Billiglöhner verlieren werden.

Bernd schreibt:

Es dauert vielleicht eher 2 – 3 Jahre, wenn man optimistisch ist. Jeden Augenblick kann die Wirtschaftskrise beginnen, die USA-Zölle leiten es wohl gerade ein, dann folgen Schuldenkrise der Banken wegen Firmenpleiten in ganz Europa. In Folge der Krise Verarmung, Proteste, Aufstände. Die Jungs, die gekommen sind, wissen wie man mit Waffen umgeht, auch wenn viele nicht aus Kriegsgebieten kommen, ein Mann ohne Waffe ist kein Mann, und sie wissen, das man mit Gewalt seine Ziele erreichen kann. Das wird schlimm enden, für die Deutschen.

n0by schreibt:

Abgesehen einmal von der wunderbaren Wortschöpfung „Mösensklavinnen“ sind dies keine pöbelnden sondern provokante Prophezeiungen. Mir selbst als 70jährigem steht nach nicht viel mehr der Sinn, als aus dem bunten Deutschland im Frühling zu flüchten, möglichst lange, möglichst weit. Eins allerdings könnte den Kessel unter Druck doch noch platzen lassen, wenn sich messermetzelnde Maas-Merkelania-Morde dermaßen häufen, dass selbst Systemmedien wie WELT, FAZ, BILD, ARD und ZDF sich unter wachsender Volkswut gezwungen sehen, die national-deutsche Karte zu ziehen. Pirincci – Premium Poesie pöbelnder Prophetie

Wolfgang schreibt:

Nicht zu vergessen die Milliarden die jährlich umgepumpt werden in die Pharmabetriebe die ihre überteuerten, ehemals nutzlosen, Medikamente gegen TBC, Hepatitis, Ebola, AIDS usw. nun in Deutschland und Europa teuerst verkaufen können. Jeder Fall von TBC ( Laut Ärzten 2% der Einwanderer sind Ansteckend ) kostet den Krankenversicherungszahler schlappe 200.000 Euro. Bei 2 Millionen Einwanderern sind dies 40.000 TBC Fälle ohne anschließend angesteckte.
Jeder davon kostet 200.000 Euro ohne Behandlungskosten, Isolierstation, Sicherheitsleute usw.

Dies dürfte den Versicherten schlappe 100 Milliarden kosten. Nimmt man noch die Volkswirtschaftlichen Schäden aus Mord, Diebstahl, Raub, Betrug, Sicherheitspersonal und Krankheit dazu, dazu die realen Kosten der Sozialhilfe Einwanderung, ist die Billion schnell erreicht. Traditionelle Feste werden abgesagt, Weihnachten, Ostern usw. fällt aus. Aber dafür dürft ihr ja bald 5 X täglich gegen Mekka beten und Teppiche knüpfen. Wer diese dann aber kauft wird fraglich.

Christian schreibt:

Akif hat schon Recht, mit normalen Methoden, nachdem Motto wir schieben jetzt alle ab, würde eine Armee von linken und Jungmännern aufbringen die in hundertausendfacher Stärke daher kommen, Waffenlieferungen von Soros etc würden nicht lange auf sicht warten lassen. Man muss schon ein wenig feiner vorgehen. Mann muss einen Teil Deutschlands opfern, durch Förderungen, Versprechungen etc muss man die Migrantenströme nach Westdeutschland leiten.

Dann muss man heimlich grenzschutzarbeiten vorbereiten und dann über Nacht muss eine neue Grenze innerhalb Deutschland gezogen werden. Islama-Germania links und das gute alte Deutschland rechts. Das islamische zeitgleich von allen Strömen abkappen, alle Beamte abziehen, Polizei abziehen, keine Gelder mehr, Gas und Strom abschalten, kein Öl, Kein Benzin. Dann drehen die so durch, das alle Nachbarländer Militär schicken müssen um nicht selbst Opfer zu werden. Akif würde ich als Obersten Befehlshaber einsetzen, ich selber würde vorm Kamin sitzen, Pfeife rauchen und dazu eine Flasche Suhler Waffenöl genießen! Das wär’s doch.

Christo schreibt:

Es bleibt nur noch hinzuzufügen, dass die Bundesländer jährlich 42 Millionen Euro für Tötung ungeborener Bürger ausgeben. Seit den 70er Jahren sind im Rechtsstaat Deutschland ca. 10 Millionen Kinder „abgetrieben“ worden. Ein Holocaust, der nicht ohne Folgen bleiben konnte.

Kimura schreibt:

Der Grund, weshalb hier alles dystopisch [zukunftszerstörend] wird, liegt weniger darin, dass irgendjemand finstere Absichten hat, als darin, dass mit den besten Absichten versucht wird, an der Gesellschaft herumzuklemptnern, und daraus eine Dystopie [finstere Zukunft] folgt. Die Mittel, die man dafür gebraucht, sind Schulen und Kindergärten, die Menschen von klein auf indoktrinieren und zu „guten Staatsbürgern“ erziehen, Massenmedien, die diese Indoktrinierung [Gehirnwäsche] aufrecht erhalten, und das Denken von Erwachsenen manipulieren, indem sie den gesellschaftlichen Diskurs [Meinungsaustauch] lenken, und natürlich die Staatsgewalt, die mit Gewalt alles stört, was nicht ihrem politisch korrekt verordnetem Diskurs entspricht.

HKS schreibt:

Das derzeit probateste Mittel des Protestes wäre m.M.n. ein vierwöchiger bundesweiter Generalstreik, von Flensburg bis Berchtesgaden – ausgenommen medizinische Dienste, Feuerwehr, Polizei und Bundeswehr. Sch… drauf, ob Generalstreiks hierzulande verboten sind, die wackeren DDR-Bürger haben im Herbst 1989 auch nicht auf die Erlaubnis vom Politbüro gewartet.

Außerdem haben das die Franzosen (im kleineren Rahmen) auch schon öfter erfolgreich praktiziert, wobei man erwähnen muss, dass dabei auch schon mal gallische Rathäuser in Flammen aufgingen. Aber den meisten eingeborenen Deutschen geht’s offenbar einfach noch zu gut, die rasant ansteigende Zahl der Verbrechen gegen Inländer wird als ferner Kollateralschaden wahrgenommen und aufkeimender Protest einer Noch-Minderheit wird mit Hilfe willfähriger Systemmedien und linker Straßenterroristen unterdrückt.

Maddin schreibt:

Ja, so ist es leider. Wir wenige „Erleuchtete“ dürfen zusehen, wie unser Schicksal seinen Lauf nimmt. Danke bestens, ihr ruhmreichen „Demokraten“. Allerdings: ganz Westeuropa ist komplett durchseucht von unfähigen Christdemokraten und rot-rot-grünen Sozialsozialisten. Daher sind auch die Länderprobleme identisch: hohe Staatsquote, hohe Staatsverschuldung, hohe Migrantenzahlen, defätistische Ausländerpolitik, hohe Kriminalität.

In ganz Westeuropa kämpft das Links-Establishment bewusst gegen seine eigene Bevölkerung. Und das wird auch nie enden. Denn nicht irgendwelche Dumm-Naiven haben in diesen Organisationen das Sagen, sondern skrupellose Machtmenschen, die für ihre Revolutions-Idee über Leichen gehen. Wer mir nicht glaubt, der betrachte einmal die Entwicklung in Venezuela, seit Hugo Chavez dort den Sozialismus des 21. Jahrhunderts ausgerufen hat. Heute herrschen Mord und Totschlag, Hunger und Armut, Willkür und Gesetzlosigkeit in diesem reichen Land.

Die Solidarität des europäischen Links-Establishments mit den Migranten ist kein Zufall, sondern eine eiskalte Strategie, die auch einen Bürgerkrieg in Kauf nimmt. Gemeinsam will man die Vormacht erringen und jede Seite glaubt, am Ende allein triumphieren zu können. So oder so ist dieser Weg in den Abgrund mit Blut beschmiert – und wer sehen will, kann es schon heute.

Capt. schreibt:

Islam heißt Frieden?! Muslimische Attentäter sind psychisch krank. Diese psychische Krankheit heißt Islam.

• “Gegner des Tötens haben keinen Platz im Islam! Unser Prophet tötete mit seinen eigenen gesegneten Händen!” (Ayatollah Sadeq Khalkali)

• „Muslime müssen Ungläubige töten, wo immer sie auf diese treffen. Es sei denn, diese konvertieren zum Islam.“ (Dr. Ali Guma, Großmufti von Ägypten, zweithöchster sunnitischer Theologe)

• “Wir tun den Ungläubigen einen Gefallen, wenn wir sie töten. Wenn wir sie also töten, um ihrem verwerflichen Handeln ein Ende zu machen, dann haben wir ihnen im Grunde einen Gefallen getan. Denn ihre Strafe wird dereinst geringer sein. Sie zu töten ist wie das Herausschneiden eines Geschwürs – wie es Allah, der Allmächtige, befiehlt!” (Ayatollah Ruhollah Khomeini, ehemaliger politischer und religiöser Führer des Iran)

• „Mein Bruder, es gibt eine ganze Sure, die „Die Kriegsbeute“ heißt. Es gibt keine Sure, die „Frieden“ heißt. Der Dschihad und das Töten sind das Haupt des Islam, wenn man sie herausnimmt, dann enthauptet man den Islam.“ (Omar Abdel Rahman von der Al-Azhar-Universität Kairo)

• “Der Islam ist keine normale Religion wie die anderen Religionen der Welt … der Islam ist ein revolutionärer Glaube, der antritt, JEDE von Menschen geschaffene Staatsform zu zerstören.“ (Mawlana Mawdudi, ein pakistanischer Vordenker des modernen Dschihad)

• „Die Christen und Juden sagen: ‚Du sollst nicht töten!’ Wir sagen, dass das Töten einem Gebet gleichkommt, wenn es nötig ist. Täuschung, Hinterlist, Verschwörung, Betrug, Stehlen und Töten sind nichts Anderes als Mittel für die Sache Allahs!” (Ayatollah Ali Khamenei, politischer und religiöser Führer des Iran)

• „Wir machen keinen Unterschied zwischen Zivilisten und Nicht-Zivilisten, zwischen Unschuldigen und Schuldigen – nur zwischen Muslimen und Ungläubigen. Und das Leben eines Ungläubigen ist wertlos!“ (Imam Scheich Omar al-Bakri Muhammad)

• „Wir müssen zerstören, was immer im Konflikt mit dem wahren Islam steht… Zertrümmert alle Staaten und Organisationen, die von Menschen errichtet worden sind… Absolute Rebellion gegen alles auf Erden, was mit dem Islam im Konflikt steht, ist ein Muss. Wir sollten mit aller Macht alles ausmerzen und vernichten, was Allahs Revolution im Wege steht!“ (Muslimbruder Sayyid Qutb)

Weitere Texte von Akif Pirincci

Siehe auch:

Landesarbeitsgericht Hannover verbietet VW Kündigung eines gefährlichen Islamisten, der seinen Arbeitskollegen drohte: „Ihr werdet alle sterben!“

Imad Karim: Wie die Linken unser Bildungssystem zerstören – und damit unsere Zukunft

Berlin, du hast es messer! – "Im Durchschnitt" sieben Messerangriffe pro Tag

Neuer Missbrauchsskandal erschüttert Großbritannien – Über 1000 minderjährige Mädchen in Telford von muslimischen Sexgangstern missbraucht

Video: Sandra Maischberger: Merkel die Vierte: GroKo für die kleinen Leute? (74:24)

Video: Mutige Wiener Lehrerin: Der Einfluss des Islam an den Schulen wird immer gefährlicher – Viele Schulen geraten zunehmend außer Kontrolle (10:02)

Offener Brief eines sachkundigen Bürgers an CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer

28 Feb

andreas_scheuer

Dies ist ein etwas längerer offener Brief eines bayrischen Bürgers, ich vermute, eines Juristen, denn er geht am Ende des Artikels sehr gut und sehr ausführlich auf die Rechtslage zur Einwanderungspolitik ein. Dabei behandelt er viele wichtige Themen und beschreibt, welche Folgen sie für die deutsche Gesellschaft haben, wie sie Deutschland beeinflussen und verändern werden.

In seinem Artikel zieht es das Fazit, dass die illegale Einwanderung von Hunderttausenden Migranten zu fast 100 Prozent gegen das Gesetz verstieß. Er schreibt: „Es ist schlichtweg ein unbestrittener Teil der territorialen Souveränität eines Staates – folglich auch Deutschlands – den Zugang zu seinem Gebiet zu kontrollieren. Es ist Drittstaatsangehörigen, die keine Einreiseberechtigung aufweisen, an der Grenze die Einreise zu verweigern.”

Der offenen Brief ist sehr gut geschrieben, er spricht wichtige Punkte an, die vielen Wählern auf der Seele brennen. Aber warum der Briefschreiber den Brief ausgerechnet an Andreas Scheuer von der CSU schreibt, bleibt mir ein Rätsel. Die CSU ist Teil des Problems und nicht Teil der Lösung. Sie hat alle wesentlichen Entscheidungen Merkels mitgetragen.

Im Moment versucht die CSU, angesichts der kommenden Landtagswahlen am 14. Oktober 2018 zwar, sich patriotisch und deutschenfreundlich zu geben, aber bei mir hat die CSU längst alle Sympathien verloren, weil sie ihre Fahne stets in den aktuellen Wind hält und stramm dem Merkelkurs folgt

Das einzige, was die CSU wieder zur Besinnung bringen kann, ist eine erneute Klatsche bei der Landtagswahl am 14. Oktober, denn die Ursachen für die Wahlniederlage bei der Bundestagswahl hat sie offenbar immer noch nicht erkannt und macht weiter so wie immer. Versauen wir der CSU also ihr Oktoberfest.

Frankfurt am Main ist die erste deutsche Großstadt, in der die deutsche Bevölkerung mit 49% in der Minderzahl ist. Gesetzeswidrig wird "Flüchtlingsschutz" zu Einwanderungsrecht, ist der Kern des Schreibens eines sachkundigen Bürgers an CSU-Generalsekretär Scheuer, dem er offensichtlich eine andere Politik zutraut.

In einem ebenso sachkundigen wie sehr ausführlichem Brief zur illegalen Eínwanderung wendet sich ein Bürger stellvertretend für die ganze Union an den Generalsekretär der CSU. Wir dokumentieren das Schreiben.

Sehr geehrter Herr Scheuer,

anlässlich der zum Thema der (illegalen) Zuwanderung in die breite Öffentlichkeit durchgedrungenen Ergebnisse der sogenannten Sondierungsgespräche zwischen der CDU/CSU und der SPD sehe ich mich nunmehr gezwungen, mich mit den nachfolgenden Zeilen an Sie persönlich zu wenden. Ich bin in größter, ja sogar bedrückender Sorge um die weitere Zukunft dieses Landes. Ich verbinde mit diesem Anschreiben die – hoffentlich nicht naive – Hoffnung, dass Sie in den anstehenden Koalitionsgesprächen sowie in der darauf folgenden Legislaturperiode der neuen (alten) Bundesregierung als Generalsekretär der CSU Ihren politischen Einfluss geltend machen und ein „Weiter so“ der seit September 2015 andauernden und ohne Beteiligung des Bundestages erfolgten Migrationspolitik von Frau Dr. Merkel verhindern.

Wenn man allerdings die dankenswerterweise von Robin Alexander (Journalist „Die Welt“ d. Red.) öffentlich gemachten Abstimmungen der Koalitionsparteien zur Einwanderungspolitik sieht, in denen an der Öffentlichkeit vorbei nachträglich die Beschränkung auf Sachleistungen [für die Migranten] und die Residenzpflicht [bleiben in dem Ort, wo die Unterkunft ist] gestrichen wurde sowie weiterhin eine illegale Zuwanderung von über 200.000 Menschen pro Jahr – von einer Begrenzung ist mit keinem Wort die Rede – als unproblematisch angesehen wird, sehe ich keine Anzeichen eines entsprechenden politischen Willens der handelnden Personen.

Bei der stets die öffentliche Wahrnehmung dominierenden Diskussion um eine sog. Obergrenze handelt es sich um eine Scheindebatte, ohne dass die Bevölkerung davon zutreffend in Kenntnis gesetzt wird. Es gibt weder einen Anspruch auf Einwanderung noch – aufgrund der geographischen Lage Deutschlands – in ca. 98% der Fälle einen Anspruch auf Schutz als Flüchtling (eingehend unter B.). Es ist im Allgemeinen äußerst bedauerlich, in welcher Art und Weise das deutsche Volk – ja ich benutze diesen von Frau Dr. Merkel so gemiedenen Begriff – mit unvollständigen und teils auch unzutreffenden Informationen über den wahren Sachstand und vor allem auch die wahre Rechtslage in Deutschland getäuscht wird.

Ich erlaube mir nachfolgend Ihnen die bisherigen und auch zukünftigen Folgen der Migrationspolitik der Bundesregierung sowie die geltende Rechtslage aufzuzeigen, bei deren konsequenter und vor allem rechtsstaatlich gebotener Anwendung weiterer Schaden vom deutschen Volk und den zukünftigen Generationen abgewendet werden kann.

Ich sehe es schlichtweg als meine staatbürgerliche Pflicht an, Sie persönlich mit meinem Schreiben in die Pflicht zu nehmen, da trotz eines politisch verheerenden Ergebnisses bei der Bundestagswahl am 24.9.2017 – schlechtestes Wahlergebnis der CDU auf Bundesebene sei 1949 – Frau Dr. Merkel keinen Anlass sieht, eine Änderung ihrer eigenmächtigen und rechtsstaatlich letztendlich nicht vertretbaren Migrationspolitik vorzunehmen. Auch wenn die breite Öffentlichkeit aufgrund entsprechender medialer Berichterstattung sowie der Aussagen der Vertreter der Bundesregierung davon ausgeht, dass die sog. „Flüchtlingskrise“ beendet ist, wissen Sie genauso gut wie ich, dass dies nicht den Tatsachen entspricht.

Weiterhin überqueren im Durchschnitt ca. 15.000 Menschen monatlich die deutschen Staatsgrenzen, mit dem Ziel eines dauerhaften Aufenthalts in unserem Land, ohne dass dies durch das geltende Recht gedeckt wäre. Im Ergebnis kommt somit – bei realistischerweise unterstelltem Andauern dieses Zustands – jedes Jahr eine neue „Großstadt“ von illegalen Zuwanderern hinzu, was erhebliche Auswirkungen auf das gesellschaftliche Zusammenleben in Deutschland und für die Zukunft dieses Landes hat.

Man muss es als geradezu unglaublich und absurd bezeichnen, wenn der Bundesinnenmister nunmehr registrierte Asylanträge in einer Größenordnung von 186.000 im Jahr 2017 als Erfolg verkauft. Zum einen spiegeln diese Zahlen nicht die tatsächliche Sachlage wider, da sonstige, nicht registrierte illegale Einwanderung und der [vermutlich millionenfache] Familiennachzug per Visum überhaupt nicht eingerechnet werden. [Familiennachzug: Die Nebelkerzen der Großen Koalition – wie Deutschland in Wirklichkeit mit Migranten überflutet wird]

Zum anderen zeigt sich die Absurdität dieser Einschätzung vor dem Hintergrund, dass hinlänglich bekannt ist, dass die Bundesrepublik Deutschland und ihre Vollzugsbehörden bisher – aus welcher Motivation dies auch sein mag – vollständig dabei scheitern, die Antragssteller abgelehnter Anträge auch konsequent und damit gemäß der geltenden Rechtslage des Landes zu verweisen. Es wird nach dem Prinzip verfahren, wer einmal Deutschland erreicht hat, der kann bleiben. Die makabre Wahrheit in diesem Zusammenhang lautet wie folgt: Jeder kommt ohne Pass ins Land, jedoch scheitert die Ausreise dann am fehlenden Pass.

A. Tatsächliche Auswirkungen

Ich darf in einem ersten Schritt zusammenfassend und auszugsweise – aufgrund der täglich hinzukommenden Auswüchse der Masseneinwanderung ohne Anspruch auf Vollständigkeit – die bisherigen Auswirkungen der Einwanderungspolitik der Bundesregierung veranschaulichen:

I. Arbeitsmarkt: Mit am dramatischsten zeigt sich die Fehleinschätzung der Bundesregierung bzw. Fehlerhaftigkeit des Zulassens einer Masseneinwanderung am Arbeitsmarkt. Deutschland ist ein hochtechnologisierter Wirtschaftsstandort, welcher – wenn überhaupt – eine Zuwanderung von hochqualifizierten Arbeitskräften benötigt. Diese haben und werden wir nicht durch Armutszuwanderung von „Flüchtlingen“ aus Ländern erhalten, in denen keine hinreichenden Qualifikationen in der Bevölkerung vorhanden sind, um einem Standort wie Deutschland weiterzuhelfen.

Ich möchte an dieser Stelle gar nicht auf die offensichtlich irreführenden Äußerungen führender Persönlichkeiten in Politik und Wirtschaft aus dem Jahr 2015 eingehen, als der deutschen Gesellschaft „syrische Ärzte“ und ein „Wirtschaftswunder 2.0“ versprochen wurden. Bekanntlich ist es vielmehr eine Tatsache, dass bereits nach Aussage von Frau Andrea Nahles als ehemalige Bundesarbeitsministerin nur ein Anteil von 10% überhaupt in den Arbeitsmarkt integrierbar ist. Von hochqualifizierten Tätigkeiten ist dabei nicht die Rede.

Nach aktuellen Berichten melden die deutschen Kommunen als „Leidtragende“ der Politik der Bundesregierung bereits jetzt einen Anteil von 600.000,00 ALG-II-Empfängern [Arbeitslosengeld II] bei den „Zugewanderten“ seit 2015. Allgemein hat bereits jetzt jeder zweite Arbeitslose in West-Deutschland einen Migrationshintergrund bzw. sind 26% der arbeitslosen Menschen ohne deutsche Staatangehörigkeit. Die Ausländer-Arbeitslosenquote ist überdies mit 13,6% mehr als dreimal so hoch wie die der deutschen Staatsbürger.

Bei den aktuell besonders beliebten Zuwanderungsländern wie Syrien, Eritrea und Afghanistan liegt die Erwerbslosenquote sogar bei 43%. Aufgrund des bekanntlich bei diesen Ländern weit verbreiteten Analphabetismus sind auch keine Verbesserungen in dieser Hinsicht zu erwarten. Es stellt sich schlicht und einfach die offensichtliche Frage, was diese Menschen gegenwärtig und zukünftig in Deutschland beitragen sollen? Diese Frage stellt sich insbesondere auch deshalb, weil aufgrund der hohen staatlichen Leistungen für diese Menschen keine Motivation besteht, einer regulären Tätigkeit nachzugehen, bei welcher sie aufgrund ihrer Qualifikation im Zweifel nicht mehr verdienen werden.

Kein anderes Land der Welt betreibt eine Einwanderungspolitik in der von Deutschland praktizierten Weise, im Rahmen welcher die Einwanderer nicht nach ihrer Integrationsfähigkeit und -willigkeit, nicht nach ihren beruflichen Qualifikationen und ebenso wenig nach den Bedürfnissen des Arbeitsmarktes ausgesucht werden. Deutschland nimmt unter der Führung von Frau Dr. Merkel ohne Auswahl jede Person unter dem Vorwand des „Schutzbedürfnisses“ und ohne Rücksicht auf die Bedürfnisse des eigenen Landens und ohne jede Integrationsprognose in unbeschränkter Zahl auf. Es handelt sich schlicht und einfach um eine von der Bundesregierung veranlasste Masseneinwanderung Drittstaatsangehöriger in den deutschen Sozialstaat.

II. Gesellschaft: Die von der Bundesregierung seit 2015 zugelassene Massenzuwanderung – ohne rechtliche Grundlage – hat bereits und wird zukünftig noch stärker dramatische Auswirkungen auf die deutsche Gesellschaft haben. Es können nicht massenhaft aus fremden Kulturkreisen Menschen einwandern, die mit unseren Wertvorstellungen und den Übereinkünften des Zusammenlebens nicht kompatibel sind, ohne dass es zu gravierenden Verwerfungen kommt bzw. weiterhin kommen wird.

Das hinlänglich bekannte Wort der „Parallelgesellschaften“ ist längst Realität in Deutschland. Insoweit möchte ich beispielhaft auf viele Großstädte in NRW und diverse Stadtteile in Berlin hinweisen – Tendenz deutschlandweit steigend. Die Stadt Frankfurt am Main ist überdies die erste deutsche Großstadt in der die deutsche Bevölkerung mit einem Anteil von 49% in der Minderheit ist. Vor allem die Menschen aus muslimischen Gesellschaften sind – wie sich auch in den Zeiten der Gastarbeiterzuwanderung gezeigt hat – weitestgehend nicht integrationsfähig oder häufig gar nicht integrationswillig.

Eine weitere Ausbreitung der dominanten muslimischen Kultur und Religion wird zu großen Problemen für die deutsche Gesellschaft führen. Ich möchte Sie an dieser Stelle gerne auf die Lektüre des Buches „Islamischer Faschismus“ von Hamed Abdel-Samad oder auch des Buches „Der islamische Kreuzzug“ von Samuel Schirmbeck verweisen. Ich darf insoweit überdies nur als pars pro toto [ein Teil steht für das Ganze] sowie als in beliebiger Zahl zu ergänzendes Beispiel auf die Massendemonstrationen in deutschen Städten für den türkischen „Präsidenten“ Erdogan verweisen, dessen Verhältnis zur Rechtsstaatlichkeit hinlänglich bekannt ist.

Ebenso soll Deutschland offensichtlich nunmehr mit der im islamischen Kulturkreis zulässigen Bigamie bzw. Polygamie [Vielehe] „bereichert“ werden. Unter dem Vorwand des Kindeswohls werden inzwischen im Rahmen des sog. Familiennachzugs per Visum vielfach „Zweitfrauen“ ins Land geholt und selbstverständlich vom deutschen Steuerzahler als Familienangehörige ausgehalten [finanziert], obwohl gem. § 1306 BGB eine Zweitehe nach deutschem Recht untersagt ist. [Nicht zu vergessen, die Kinderehen.]

Ebenso ist zu berücksichtigen, dass sich das Bildungsniveau in Deutschland dramatisch verschlechtert, wenn eine Zuwanderung in dem bisherigen Ausmaß fortgeführt wird. Es gibt bereits jetzt in vielen Kommunen verheerende Auswirkungen auf den Schulunterricht. In großer Zahl bestehen Schulklassen, in welchen deutsch „1. Fremdsprache“ ist.

In NRW hat überdies zum aktuellen Zeitpunkt jedes dritte Kindergartenkind – wie es im politisch korrekten Deutsch heißt – einen Migrationshintergrund. Aufgrund enormer sprachlicher Schwierigkeiten ist kein geordneter Ablauf mehr möglich. Schließlich hat die Bundesregierung auch die sich ergebende Wohnungsnot in Deutschland verheerender Weise unterschätzt oder gar ignoriert. Der dramatische Anstieg von Obdachlosen sei hier nur am Rande erwähnt.

Abschließend sei in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, dass es nicht ausreicht mantraartig in Bezug auf Deutschland von einem Einwanderungsland zu sprechen. Ein „klassisches“ Einwanderungsland wie die USA, Kanada und Australien bestimmt und sucht sich aus, wer im Land leben darf. Deutschland lässt sich von den unter dem Deckmantel des „Asylrechts“ einreisenden Menschen diktieren, wer hier lebt.

Bekanntlich wird vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge entgegen dem verliehenen Flüchtlingsstatus nach drei Jahren der Fortbestand der Schutzgründe nicht mehr überprüft. So wird gesetzeswidrig ein „Flüchtlingsschutz“ zu einem Einwanderungsrecht! Die vollständige Überforderung der deutschen Gesellschaft mit dieser Massenzuwanderung zeigen doch die Auswirkungen in diversen Kommunen, wie derzeit die aktuellen Entwicklungen in Cottbus und Freiberg sowie bereits zuvor in Salzgitter, Delmenhorst, Hof oder Bamberg in dramatischer Weise veranschaulichen.

III. Kriminalität: In Bezug auf den Aspekt der Kriminalität kann ich mich aufgrund deren Offensichtlichkeit am wohl Kürzesten fassen. Die täglichen (!) Meldungen zu schweren Körperverletzungen, Messerattacken, Vergewaltigungen, Raub- und Diebstahlsdelikten oder Morden, welche von den „Schutzsuchenden“ verübt werden, können (zumindest in Teilen) den Zeitungen in Deutschland entnommen werden, die sich nicht auf eigenwillige Entschuldigungen wie „regionale Bedeutung“ und „Hat es immer schon gegeben“ berufen. Besonders auffällig ist überdies die schier unfassbar große Zahl 17-jähriger unter den Straftätern, mit denen Deutschland nunmehr aus den Herkunftsländern gesegnet ist … [1]

[1] Kinder und Jugendliche erhalten in Deutschland eine besonders intensive Zuwendung und Betreuung und sie dürfen in der Regel ihre Familien nachholen. Warum schickt man sie nicht in die Heimat zurück, denn die meisten dieser Minderjährigen kommen, ums mitsamt der Großfamilie ins deutsche Sozialsystem einzutauchen. Sie lassen sich ihr Leben vom deutschen Steuerzahler finanzieren, während nicht wenige von ihnen, Deutschland, den Westen, das Christentum und die Demokratie abgrundtief hassen, sich immer stärker radikalisieren und den deutschen Staat bekämpfen. Nicht wenige von ihnen werden kriminell.

Die mir bisher einzig erkennbare Reaktion der Verantwortlichen in der Bundesregierung ist die stete Berufung auf „Einzelfälle“. Hier stellt sich mir die Frage, wie viele Jahre lang es noch täglich Einzelfälle benötigt, damit endlich (!) ein kultureller Zusammenhang erkannt bzw. verstanden wird und die zwingend notwendigen Konsequenzen gezogen werden.

Die seit 2015 in den einzelnen Bundesländern dramatisch angestiegenen Kriminalitätsraten von „Schutzsuchenden“ – soweit man sich traut, die Zahl separat auszuweisen – sprechen für sich. Die einschlägigen polizeilichen Kriminalitätsstatistiken sind öffentlich zugänglich, so dass ich mir insoweit eine detaillierte Darstellung ersparen möchte. Es erscheint für die politisch Verantwortlichen offenbar geradezu verführerisch zu sein, die insgesamt sinkenden Kriminalitätszahlen vorzuweisen, ohne die Bevölkerung darauf hinzuweisen, dass es sich dabei um die Gesamtzahlen sämtlicher Straftaten handelt.

Maßgeblich sind jedoch die Zahlen der Straftaten von „Schutzsuchenden“, die in den zurückliegenden Jahren – bereits unter Nichtberücksichtigung von sowieso nicht verfolgten ausländerrechtlichen Delikten – enorm angestiegen sind. Beispielhaft darf ich Sie insoweit auf mein Wohnsitzland Bayern verweisen.

Überdies ist von besonderer Bedeutung, dass sich die Straftaten nicht nur gegen die deutsche Bevölkerung richten, sondern dass auch religiöse Konflikte aus den Herkunftsländern in unser Land importiert werden. Ebenso erschreckend ist die dramatische Zunahme des Antisemitismus, welcher „intetressanterweise“ aufgrund seiner nunmehrigen Herkunft aus muslimischen Kulturkreisen selbst in der Öffentlichkeit geduldet wird. [Wie es scheint, sind die etablierten Parteien längst auf den antisemitischen Zug aufgesprungen: SPD immer stärker antisemitisch – sucht sich ein neues Wahlvolk]

Besondere Bedeutung hat in diesem Zusammenhang ebenfalls, dass diese Personen unter dem Vorwand des „Flüchtlingsschutzes“ unter enormem finanziellen Aufwand in Deutschland aufgenommen werden und man es der deutschen Bevölkerung, die diese Lasten aus Steuergeldern zu tragen hat, dann auf diese Weise „dankt“ [mit einer hohen Kriminalitätsrate und dem neuen muslimische Antisemitismus].

Der hohe Anteil an ausländischen Gefängnisinsassen spricht überdies Bände. Bereits im März 2016 – mithin ohne Berücksichtigung der Folgen der unkontrollierten Massenzuwanderung – waren dies bspw. in Baden- Württemberg über 46%. Im Übrigen ist zu berücksichtigen, dass die großen Probleme mit Gewaltkriminalität von „Eingewanderten“ aus vorherigen Jahrzehnten, denen in der jüngeren Vergangenheit großzügig deutsche Pässe ausgegeben wurden, dabei gar nicht eingerechnet werden. [Baden-Württemberg: Ausländeranteil bei Häftlingen klettert auf 46 Prozent]

IV. Terrorismus: In Bezug auf die gegenwärtige und zukünftige Terrorgefahr in Deutschland durch die Migrationspolitik der Bundesregierung kann ich mich aufgrund dramatischer Offensichtlichkeit ebenfalls kurzfassen. Über das furchtbare politische Totalversagen im Fall des „Flüchtlings“ Anis Amri brauche ich keine Worte mehr zu verlieren. Es sei an dieser Stelle nur ergänzend erwähnt, dass die Täter des brutalen Anschlags in Paris über Deutschland nach Frankreich als „Flüchtlinge“ eingereist sind und dass auch der Täter des im Frühjahr 2017 begangenen Anschlags in Manchester mit 22 Toten mehrfach über Deutschland (Düsseldorf, Frankfurt am Main) nach Großbritannien eingereist ist.

Man kann diese Sicherheitspolitik Deutschlands nur einen einzigen Offenbarungseid nennen. Zudem nehmen die sog. Salafisten zahlenmäßig und in ihrer Gewaltbereitschaft enorm zu. Auch hier zeigt sich wieder einmal die völlig falsch verstandene Toleranz des deutschen Staates. Alles ist bereichernd, Hauptsache bunt und multikulti. In diesem Bereich werden inzwischen Fakten geschaffen, mit unabsehbaren Folgen für unser Land.

Es passt ins Bild des vollständigen Versagens in Bezug auf die Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung in Deutschland – im Übrigen eine der primären staatlichen Aufgaben -, dass nunmehr veröffentlicht worden ist, dass die Bundesanwaltschaft mit geradezu absurder Begründung in 564 Fällen Ermittlungsverfahren gegen [afghanische] Terrorverdächtige eingestellt hat. Demnach handele sich um reine Auslandstaten, etwa im Dienst der radikalislamistischen Taliban, und deutsche Staatsschutzinteressen seien aus Sicht der Bundesanwaltschaft nicht beeinträchtigt gewesen, wie der Generalbundesanwalt Peter Frank erklärte.

Dass diese Personen selbstverständlich ebenso in der Lage sind, derartige Taten auch in Deutschland zu begehen, sollte ohne weitere Überlegungen eindeutig sein und hat sich bei vielen Terroranschlägen im europäischen Ausland in furchtbarer Weise als Realität erwiesen. Selbstverständlich werden auch Taliban- oder IS-Kämpfer, die beim Grenzübertritt angeben, in ihrem Herkunftsland wegen ihrer Verbrechen mit entsprechenden Strafen rechnen zu müssen, aus „humanitären Gründen“ aufgenommen. Frei nach dem Motto: Lasst uns allen Schutz gewähren, nur nicht dem deutschen Volk!

V. Gesundheit: Die Politik der offenen Grenzen wird gravierende Belastungen der Gesundheit der Bevölkerung haben. Von der Öffentlichkeit vollkommen unbemerkt ist durch den unkontrollierten Zuzug von Menschen aus Ländern, in welchen äußerst bedenkliche Hygienezustände herrschen, auch die Gefahr der Ver- und Ausbreitung von in Deutschland nicht (mehr) vorkommenden ansteckenden und vor allem hoch gefährlichem Krankheiten eingeführt worden. In der Schweiz sind bereits bei „Flüchtlingen“ multiresistente Tuberkulosekeime diagnostiziert worden, was zu einer Einrichtung eines europaweiten Warnsystems geführt hat.

Von Seiten der Bundesregierung und im Speziellen seitens des Bundesgesundheitsministeriums ist keine Verlautbarung zu diesem Thema erfolgt. Auch hier scheint bedauerlicherweise wieder einmal die Strategie verfolgt zu werden, dass man die deutsche Bevölkerung über die erheblichen Risiken der seit 2015 praktizierten Migrationspolitik schlichtweg uninformiert lässt; frei nach dem Motto des Bundesinnenministers „Diese Informationen könnten die Bevölkerung beunruhigen.“ Auszugsweise darf ich an dieser Stelle aus dem epidemiologischen Bulletin des Robert-Koch-Instituts Nr. 43/2017 (S. 487 ff.) wie folgt zitieren:

„Mit dem Anstieg der Fallzahlen geht zugleich eine veränderte demografische Struktur der Erkrankten einher. Der Anteil an TB-Neuerkrankten [Tuberkulose], die nicht in Deutschland geboren wurden, betrug zwischen 2002 und 2012 40–50% und nahm bis zum Jahr 2015 auf 72,1% zu. Der Anstieg der TB-Inzidenz [Neuerkrankungen] kann daher auch mit der hohen Anzahl an Menschen, die im Rahmen der Migrationsbewegungen in den Jahren 2014 und 2015 nach Deutschland gekommen sind, erklärt werden.“

Welche weiteren hochgefährlichen Infektionskrankheiten aus den Herkunftsländern der illegal Einreisenden in nächster Zeit hinzukommen und welche Gesundheitsrisiken sich verwirklichen werden, lässt sich nur erahnen. Überdies kann insbesondere nicht abgeschätzt werden, welche Gesundheitsrisiken sich verwirklichen, wenn nunmehr zu hunderttausenden der sog. Familiennachzug vollzogen wird.

Bekanntlich ist bei deren Einreise nach Deutschland gesetzlich überhaupt keine Gesundheitsuntersuchung vorgesehen. So heißt es in § 62 AsylG, dass Personen, die im Wege des Familiennachzugs zu anerkannten Schutzberechtigten nach Deutschland kommen, der Regelung [Verpflichtung zur ärztlichen Untersuchung] nur unterfallen können, wenn sie in einer Aufnahmeeinrichtung oder Gemeinschaftsunterkunft wohnen. Bei dezentraler Unterbringung von Familien erfolgt somit keine Gesundheitsuntersuchung der nachreisenden Familienangehörigen.

VI. Finanzielle Belastung: Schließlich darf ich auf die enormen finanziellen Belastungen dieser gesetzlich nicht zulässigen Politik der Bundesregierung für die deutschen Steuerzahler eingehen. Es ist wirklich ein Hohn, wenn sich die deutschen Steuerzahler allen Ernstes von Mitgliedern der Bundesregierung sagen lassen müssen, dass ihnen durch die Umverteilung der Steuergelder an Drittstaatsangehörige nichts vorenthalten wird.

So kann man auch nur sprechen, wenn man das Geld Dritter verteilt. Selbstverständlich werden durch die enormen Ausgaben für die Migrationspolitik der Bundesregierung den öffentlichen Haushalten Mittel entzogen, die an anderen Stellen, bspw. bei der Investition in marode Infrastruktur, dringend benötigt werden und somit nicht zur Verfügung stehen. Die vielen Fälle dringend sanierungsbedürftiger Schulen, Universitäten, Schwimmbäder, Brücken, Straßen und sonstiger öffentlicher Einrichtungen sind Ihnen mit Sicherheit bekannt und müssen daher von mir an dieser Stelle nicht im Einzelnen namentlich aufgeführt werden.

Je nach Berechnungsgrundlage werden die Kosten – nach derzeitigem Stand der illegalen Einwanderung – pro Jahr für den deutschen Steuerzahler auf Beträge zwischen 40 und 60 Milliarden € angegeben. Um welche enorme Größenordnung es sich dabei handelt, kann an dem Umstand belegt werden, dass im Jahr 2017 über diese Summe die Bundesministerien für Verkehr (27,91 Milliarden €), für Bildung und Forschung (17,65 Milliarden €) sowie für Familien, Frauen, Senioren und Jugend (9,52 Milliarden €) zusammen verfügen dürfen. [27,91 + 17,65 + 9,52 = 55,08 Milliarden €]

Insbesondere sind als Kostenfaktor die Ausgaben für sog. unbegleitete minderjährige Flüchtlinge zu nennen. Diese kosten die öffentlichen Haushalte monatlich zwischen 5.000,00 € und 8.000,00 €. Gleichzeitig ist zu berücksichtigen, dass selbst nach Angaben des Bundesfamilienministeriums davon ausgegangen wird, dass jeder zweite „Minderjährige“ bei seinen Altersangaben gelogen hat. Eine flächendeckende nachträgliche Überprüfung anhand von zuverlässigen körperlichen Untersuchungen wird „selbstverständlich“ von politischer Seite abgelehnt.

Geradezu absurd ist es, dass seitens des Bundesinnenministeriums nunmehr auch noch sog. Rückkehrprämien von bis zu 3.000,00 € gezahlt werden. Erst werden Menschen trotz offensichtlich fehlendem Einreise- und Bleiberecht ins Land gelassen, sodann wird die rechtsstaatlich vorgegebene Ausreise von den Betroffenen verweigert und „zum Dank“, dass sie sich der in Deutschland bestehenden Gesetzeslage verweigern, wird ihnen aus Steuergeldern auch noch Geld für die Einhaltung ihrer gesetzlichen Verpflichtung gezahlt. Dieses Vorgehen sucht weltweit Seinesgleichen.

Trotz der im Jahr 2015 viel gepriesenen hochqualifizierten Zuwanderer stellen diese letztendlich eine enorme Kostenbelastung dar. Welche Gesamtbelastungen realistischer Weise angenommen werden müssen, lässt sich den Berechnungen renommierter und vor allem unabhängiger Finanzexperten wie Prof. Bernd Raffelhüschen und Prof. Hans-Werner Sinn entnehmen. Beide gehen vor allem auch aufgrund der mit der illegalen Einwanderung einhergehenden Zunahme der Arbeitslosigkeit von einer Gesamtbelastung zwischen 900 Milliarden und 1 Billion € aus. Da ich davon ausgehe, dass Sie Zugang zu diesen Studien haben, werde ich von detaillierteren Ausführungen an dieser Stelle absehen.

B. Rechtslage

Man mag es in einem Land wie Deutschland schwerlich für möglich erachten, jedoch scheint es notwendig zu sein, daran zu erinnern, dass die Bundesregierung als einen elementaren Bestandteil unseres Grundgesetzes das Rechtsstaatsgebot aus Art. 20 Abs. 3 GG zu beachten und anzuwenden hat. Dort heißt es unzweideutig, dass die vollziehende Gewalt (Exekutive) an Gesetz und Recht gebunden ist. Da dies jedoch seit Frau Dr. Merkels „Anordnung“ der offenen Grenzen nicht der Fall ist, darf ich nachfolgend die einschlägigen nationalen und internationalen Rechtsvorschriften darstellen und erläutern, die dieser Politik [von Angela Merkel] entgegenstehen.

Das von Frau Dr. Merkel und weiteren Mitgliedern der Bundesregierung stets ausgegebene Postulat, man könne Grenzen nicht sichern, ist bestenfalls irreführend, wenn es sich nicht gar um eine bewusste Fehlinformation der breiten Öffentlichkeit handelt. Ein Staat definiert sich und sein Hoheitsgebiet durch seine Grenzen. Es ist eine der primären Aufgaben des Staates dieses Hoheitsgebiet zu schützen und zu bewahren.

Dass ein Grenzschutz unproblematisch äußerst effektiv und erfolgreich durchgeführt werden kann, zeigte sich (interessanterweise) bei den Sicherheitsvorkehrungen zu den in Deutschland ausgerichteten G7- und G-20-Gipfeln. Innerhalb weniger Tage wurden eine Großzahl an Menschen am illegalen Grenzübertritt gehindert. Grenzkontrollen funktionieren scheinbar doch … Bedauerlicherweise wird dieser Grenzschutz nur gewährt, wenn es um den Schutz der politischen Elite geht.

Nachfolgend möchte ich darstellen, dass auf Basis der geltenden Rechtslage eine illegale Einwanderung durch „Flüchtlinge“ ohne weiteres verhindert werden kann bzw. nach rechtsstaatlichen Grundsätzen verhindert werden muss. Dies allein vor dem rein faktischen Hintergrund, dass es sich bei Menschen, welche um die halbe Welt reisen, nicht mehr um Flüchtlinge handelt. Bestenfalls handelt es sich um „Wirtschaftsflüchtlinge“, welche nach keiner national oder international geltenden Rechtsvorschrift den „Flüchtlingsstatus“ verliehen bekommen.

Dass überdies – ohne Berücksichtigung des Asyslrechts – kein Anspruch auf Einwanderung besteht, ist eine Selbstverständlichkeit und muss nicht weiter vertieft werden. An dieser Stelle darf ich besonders hervorheben, mit welchen Zahlen von Schutzsuchenden es die deutsche Bevölkerung tatsächlich zu tun hätte, wenn sich die Bundesregierung nicht weigern würde, das geltende Recht anzuwenden. [2]

[2] Dass nicht einmal an Anrecht auf Asyl besteht, jedenfalls nicht in der jetzigen Form, kann man der Forderung der dänischen Chefin der Sozialdemokraten, Mette Frederiksen, entnehmen, die nämlich das Asylrecht in seiner jetzigen Form abschaffen möchte. Und zwar aus genau demselbem Grund, die der Leserbriefschreiber hier erwähnt.

Kurz gesagt, will Mette Frederiksen das Asylrecht auf dänischem Boden abschaffen: Es soll für Nicht-EU-Bürger nicht mehr möglich sein, in Dänemark ein Asylgesuch zu stellen. Wer es versucht, so der Plan, soll in ein von Dänemark geführtes Lager in Nordafrika gebracht werden, wo das Gesuch behandelt wird. Ins Land gelassen werden sollen lediglich noch direkt von der UNO ausgewählte Quotenflüchtlinge. Für alle anderen soll gelten: Wem in den nordafrikanischen Lagern Asyl gewährt wird, der soll danach sein Leben in einem UN-Lager fortsetzen [also nicht in Dänemark]. >>> weiterlesen

Nach Angaben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge sind im Jahr 2016 nur 905 Menschen nach Deutschland gekommen, welche sich im Zeitpunkt ihrer Einreise nicht bereits in einem sicheren Drittstaat befunden haben. Bezeichnenderweise ist inzwischen auch instanzgerichtlich die Aufhebung der Rechtsstaatlichkeit festgestellt worden. Ich darf insoweit einen Strafsenat des OLG Koblenz (Urteil v. 14.02.2017 – 13 UF 32/17) zitieren: „Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist in diesem Bereich jedoch seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt und die illegale Einreise ins Bundesgebiet wird momentan de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt.“

I. Genfer Flüchtlingskonvention / Europäische Menschenrechtskonvention / Charta der Grundrechte der EU / Dublin-III-Verordnung

Entgegen vielfacher Verlautbarungen der politisch Handelnden in Deutschland, bietet das Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge vom 28. Juli 1951 (Genfer Flüchtlingskonvention) keine Rechtsgrundlage für die Migrationspolitik der Bundesregierung. Die Genfer Flüchtlingskonvention beinhaltet keinen individual-rechtlichen Anspruch auf Asyl. D.h. mit anderen Worten, dass auch die Genfer Flüchtlingskonvention keinen Anspruch auf territoriales Asyl gewährt.

Darüber hinaus ist an dieser Stelle zu betonen, dass es sich in der ganz überwiegenden Zahl von Menschen – letztendlich sämtliche auf dem Landweg die Grenze überschreitenden Personen -, welchen die Einreise nach Deutschland gestattet wird, um solche handelt, die eine große Zahl sicherer Drittstaaten durchreist haben. Bei ihrer Ankunft an der deutschen Grenze befinden sie sich bzw. haben sie sich schon seit geraumer Zeit nicht mehr in einer Situation befunden, in welcher eine Gefahr für Leib und Leben bzw. ihr körperliches und gesundheitliches Wohlbefinden besteht.

De facto und de jure handelt es sich somit, insbesondere nach der Genfer Flüchtlingskonvention, nicht um Flüchtlinge. Auch die Genfer Flüchtlingskonvention gewährt kein Menschenrecht auf den angenehmsten Sozialtstaat. Nichts anderes ergibt sich aus dem sog. Refoulement-Verbot [3] iSv Art. 33 Genfer Flüchtlingskonvention. Dieses, wie auch die Genfer Flüchtlingskonvention als solche, gewährt nur Rechte für denjenigen, welcher – auf welche Weise auch immer- sich bereits im Land befindet. Dies ist bekanntlich der Grund dafür, dass die Bundesregierung die teilweise geforderten Transitzentren direkt an der deutschen Staatsgrenze tunlichst vermeiden will – ein Schelm der Böses dabei denkt …

[3] Unter dem Refoulement-Verbot versteht man ein Nichtzurückweisungsverbot. Das Non-refoulement-Gebot oder Refoulement-Verbot genannt, ist ein völkerrechtlicher Grundsatz, der die Rückführung von Personen in Staaten untersagt, in denen ihnen Folter oder andere schwere Menschenrechtsverletzungen drohen.

Die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) beinhaltet kein über die Genfer Flüchtlingskonvention hinausgehendes individuelles Recht auf Einreise. Vielmehr besteht bei Nichtstaatsangehörigen auch auf Basis der EMRK – wie sich auch aus Art. 3 4. Zusatzprotokoll EMRK eindeutig ergibt – kein Recht auf Einreise oder auf Aufenthalt in einem „Wunschstaat“.

Kein Mitgliedsstaat ist aufgrund der EMRK verpflichtet, Flüchtlinge aufzunehmen oder Asyl zu gewährleisten. Ebenso wenig verleiht die EMRK ein Recht auf Zuerkennung eines bestimmten Aufenthaltsstatus. In diesem Sinne hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte im Zusammenhang mit aufenthaltsbeendenden Maßnahmen mehrfach entschieden, dass die Mitgliedsstaaten in der Gestaltung des jeweiligen Einreise- und Aufenthaltsrechts frei sind.

Ebenso wenig bietet Art. 18 der Charta der Grundrechte der EU einen individuellen Schutzanspruch gegenüber dem deutschen Staat. Dieser gewährt das Recht auf Asyl „nach Maßgabe des Genfer Abkommens vom 28. Juli 1951 und des Protokolls vom 31. Januar 1967 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge sowie gemäß dem Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft.“ Auch insoweit gilt wiederum – wie bereits erläutert – der Grundsatz, dass derjenige keines Schutzes bedarf, der aus einem sicheren Herkunftsstaat kommt oder auf seiner Flucht die Möglichkeit hatte, in einem sicheren Drittstaat um Schutz nachzusuchen.

Schließlich stellt sich die Rechtslage auch nach der allgemein bekannten Dublin-III-Verordnung nicht abweichend dar. Als europarechtliche Verfahrensregelung begründet sie bekanntlich gerade keine Asylzuständigkeit Deutschlands. Dies gilt insbesondere auch für an der deutschen Staatsgrenze gegenüber deutschen Behörden gestellte Schutzanträge. Der vielfach übergegangene Art. 20 Abs. 4 Dublin-III-Verordnung als vorrangige Zuständigkeitsregelung an den europäischen Binnengrenzen bestimmt unzweideutig, dass selbst das vorgelagerte Zuständigkeitsprüfungsverfahren von dem Mitgliedsstaat durchzuführen ist, in dem sich der Antragssteller befindet – dies ist im Regelfall Österreich.

Dieser Mitgliedsstaat [Österreich] ist auch im Übrigen sodann für das Verfahren zuständig (Abs. 4 S. 2). Es besteht insoweit gerade kein Ermessen deutscher Grenzbehörden. Dem Antragssteller ist somit nach dieser Regelung an der Grenzübergangsstelle die Einreise zu verweigern. Soweit die Bundesregierung meint – insoweit auch irreführend unter Verweis auf das EuGH-Urteil C-646/16 v. 26.7.2017 – ihre Einwanderungspolitik auf das Eintrittsrecht nach Art. 17 Dublin-III-Verordnung stützen zu können, ist auch dies rechtlich unzutreffend.

Zwar bietet diese Vorschrift Mitgliedsstaaten die Möglichkeit sich für das Asylverfahren von Schutzsuchenden für zuständig zu erklären, jedoch handelt es sich dabei ersichtlich um einen Ausnahmetatbestand. Dies lässt sich ohne weiteres mit Erwägungsgrund 17 der Dublin-III-Verordnung belegen,

Danach soll es den Mitgliedsstaaten insbesondere aus humanitären Gründen oder in Härtefällen möglich sein, „von den Zuständigkeitskriterien abweichen zu können, um Familienangehörige, Verwandte oder Personen jeder anderen verwandtschaftlichen Beziehung zusammenzuführen.  und einen bei ihm oder einem anderen Mitgliedstaat gestellten Antrag auf internationalen Schutz zu prüfen, auch wenn sie für eine solche Prüfung nach den in dieser Verordnung festgelegten verbindlichen Zuständigkeitskriterien nicht zuständig sind.“

Eine etwaige Wahrnehmung dieses Eintrittsrecht nicht lediglich in Ausnahmefällen und eine etwaige darauf gestützte Massenzuwanderung von durchschnittlich 200.000 Menschen pro Jahr nach Deutschland ist daher eindeutig von Art. 17 Dublin-III-Verordnung nicht gedeckt und läuft dessen Zweck vielmehr zuwider.

II. Art. 16a GG

Da – wie aufgezeigt – entgegen politischer Verlautbarungen, dass internationale Recht im Rahmen der „Flüchtlingspolitik“ keineswegs die nationalen Vorschriften überlagert, richtet sich die Frage des rechtsstaatlichen Vorgehens im Zusammenhang mit dem Grenzschutz in Deutschland nach unserer Rechtsordnung. Von der Normenhierarchie ausgehend, ist zuvörderst Art. 16a GG zu berücksichtigen. Obwohl seit nunmehr bald drei Jahren von Vertretern sämtlicher Parteien – abgesehen von der AfD – medienwirksam postuliert wird, das Grundrecht auf Asyl kenne keine Grenzen, woraus offensichtlich gefolgert werden soll, dass einer unbegrenzte Zahl von Menschen unter Berufung auf diese Norm eine Einreise gewährt werden muss, stellt sich die wahre Rechtslage diametral anders dar [gegenteilig, entgegengesetzt].

Bereits der Tatbestand des Art. 16a Abs. 1 GG ist nicht auf Schutzsuchende aus Bürgerkriegsländern anwendbar. Ebenso wenig werden „Wirtschaftsflüchtlinge“ geschützt bzw. wird diesen ein Anspruch auf Asyl gewährt. Genauso wesentlich ist die tatbestandliche Schranke des Art. 16a Abs. 2 GG, welche durch den sog. Asylkompromiss ins Grundgesetz eingefügt und vom Bundesverfassungsgericht mit Urteil vom 14.5.1996 als verfassungsrechtlich unbedenklich beurteilt worden ist.

Aufgrund des darin verankerten Konzepts der sicheren Drittstaaten und Deutschlands geopolitischer Lage, ist verfassungsrechtlich zu berücksichtigen, dass eine Einreise auf dem Landweg nicht zu einem Anspruch auf Asyl auf Grundlage von Art. 16a GG führen kann. Zur Verdeutlichung des geltenden Rechts darf ich insoweit auszugsweise aus der Entscheidung zitieren (Hervorhebungen d. d. Verfasser): „Die Drittstaatenregelung [geht] davon aus, dass der Ausländer den im Drittstaat für ihn möglichen Schutz in Anspruch nehmen muss und dafür gegebenenfalls auch die von ihm geplante Reise zu unterbrechen hat.

Der sichere Drittstaat muss nicht die letzte Station vor der Einreise des Ausländers in die Bundesrepublik Deutschland gewesen sein. Vielmehr reicht es für die Anwendung des Art. 16a Abs. 2 GG aus, dass der Ausländer sich während seiner Reise irgendwann in einem sicheren Drittstaat befunden hat und dort Schutz nach den Bestimmungen der Genfer Flüchtlingskonvention hätte finden können. Er bedarf dann des Schutzes gerade der Bundesrepublik Deutschlands nicht mehr […] Art. 16a Abs. 2 GG nimmt dem Ausländer die Möglichkeit, das Land, in dem er um Schutz nachsuchen will, frei zu wählen. […] Wer aus einem sicheren Drittstaat […] einreist kann sich auf Absatz 1 GG nicht berufen. Damit wird der betroffene Ausländer aus dem persönlichen Geltungsbereich des Grundrechts auf Asyl ausgeschlossen.“

III. § 18 AsylG / § 15 AufenthG

Die einfachgesetzliche Vorschrift des § 18 AsylG bringt als gesetzliche Verpflichtung sogar eine Einreiseverweigerungspflicht bei einer Einreise – wie im absoluten Regelfall – aus einem sicheren Drittstaat zum Ausdruck. So heißt es in § 18 Abs. 2 Nr. 1 AsylG, dass dem Ausländer die Einreise zu verweigern ist, wenn er aus einem sicheren Drittstaat einreist. Weiter heißt es in Abs. 3, dass der Ausländer über die deutsche Staatsgrenze zurückzuschieben ist, wenn er von der Grenzbehörde im grenznahen Raum in unmittelbarem zeitlichem Zusammenhang mit einer unerlaubten Einreise angetroffen wird und die Voraussetzungen des Abs. 2 vorliegen.

Auch Abs. 4 Nr. 2 des § 18 AsylG bietet keine Rechtsgrundlage für eine Politik der „offenen Grenzen“ und der damit einhergehenden Masseneinwanderung nach Deutschland. Die dort vorgesehene Möglichkeit des Bundesinnenministeriums, die grundsätzlich bestehen Verpflichtung zur Zurückschiebung an der Grenze aus humanitären Gründen oder zur Wahrung der politischen Interessen Deutschlands nicht durchzusetzen, ist völlig unumstritten auf individuelle Einzelfälle zugeschnitten und ermächtigt keineswegs dazu, generell und unkontrolliert die Einreise zu ermöglichen. Die Ausnahmeregelung entspricht von ihrem Anwendungsbereich somit Art. 17 Dublin-III-Verordnung.

In diesem Zusammenhang ist ergänzend darauf hinzuweisen, dass auch das Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet (AufenthG) einen entsprechenden Anwendungsbefehl enthält. Gem. § 15 AufenthG werden Ausländer, die unerlaubt einreisen wollen, an der Grenze zurückgewiesen. Da, wie zuvor aufgezeigt, keine Einreiseberechtigung besteht, ist schlichtweg die gesetzliche Verpflichtung zur Zurückweisung an der Grenze umzusetzen. Dies ist vor allem für die bekanntlich vielfach ohne Pass erfolgende Einreise der „Schutzsuchenden“ von Relevanz (vgl. § 14 Abs. 1 Nr. 1 AufenthG).

IV. Fazit: Zusammenfassend kann an dieser Stelle somit festgehalten werden – so wie es auch das Bundesverfassungsgericht in aller Deutlichkeit zum Ausdruck gebracht hat -, dass sämtliche vorgenannten Regelungen die Gemeinsamkeit aufweisen, wonach ein (vermeintlich) Asyl- bzw. Schutzsuchender sich den Zufluchtsort nicht aussuchen kann und dann keinen Schutzanspruch hat, wenn er anderweitig hätte Schutz erhalten können. Es ist schlichtweg ein unbestrittener Teil der territorialen Souveränität eines Staates – folglich auch Deutschlands – den Zugang zu seinem Gebiet zu kontrollieren. Es ist Drittstaatsangehörigen, die keine Einreiseberechtigung aufweisen, an der Grenze die Einreise zu verweigern.

C. Appelle

Ich darf aus den vorgenannten Gründen nun folgende dringliche Appelle an Sie – stellvertretend für die CDU/CSU als Regierungspartei – richten, welche ich Sie nur inständig bitten kann, nicht zu ignorieren:

• Stellen Sie die verfassungsmäßige Ordnung wieder her

• Sorgen Sie dafür, dass die geltenden Gesetze an den deutschen Staatsgrenzen
durchgesetzt werden

• Demokratisch legimitierte Gesetzgebung darf nicht durch individuelle Moralvorstellungen ausgehöhlt werden

• Beenden Sie die rechtswidrige Einwanderungspolitik mit sog. „Flüchtlingen“

• Sagen Sie dem deutschen Volk die Wahrheit über die Hintergründe der seit 2015 andauernden Staatskrise

• Beenden Sie die „Jetzt-sind-Sie-halt-da“-Politik der Bundeskanzlerin

• Setzen Sie endlich die dem deutschen Volk versprochene nationale Kraftanstrengung bezüglich der dringend notwendigen Abschiebungen sämtlicher unrechtmäßig sich im Land aufhaltenden Menschen um – mit Abschiebeflügen von 19 Menschen geben Sie sich der Lächerlichkeit preis

• Hören Sie auf, gegenüber der Bevölkerung Rechtsstaatlichkeit als Rassismus und Populismus zu bezeichnen

• Sorgen Sie dafür, dass die bereits eingetretenen gesellschaftlichen Veränderungen nicht unumkehrbar werden

Schließen möchte ich meine Ausführungen mit einem Zitat aus der Rede von Frau Dr. Merkel auf dem CDU-Bundesparteitag vom 1.12.2003 in Leipzig, welches bezeichnenderweise heute als vollkommen berechtigter Vorwurf gegenüber der aktuellen Bundesregierung Geltung beanspruchen muss:

„Manche unserer Gegner können es sich nicht verkneifen, uns in der Zuwanderungsdiskussion in die rechtsextreme Ecke zu rücken, nur weil wir im Zusammenhang mit der Zuwanderung auf die Gefahr von Parallelgesellschaften aufmerksam machen. Das, liebe Freunde, ist der Gipfel der Verlogenheit, und eine solche Scheinheiligkeit wird vor den Menschen wie ein Kartenhaus in sich zusammenbrechen. Deshalb werden wir auch weiter eine geregelte Steuerung und Begrenzung von Zuwanderung fordern.“

In der Hoffnung, dass Sie sich die Zeit zur Lektüre meines Schreibens nehmen und die Ernsthaftigkeit sowie Bedeutung meines Anliegens erkennen, verbleibe ich mit freundlichen Grüßen.

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Siehe auch:

Alexander Wendt: SPD immer stärker antisemitisch? – sucht sich ein neues Wahlvolk

Video: Laut Gedacht #70: GroKo – Der Anfang vom Ende (07:11)

Armes, dummes Schweden: Integration krachend gescheitert

Einige interessante Reden von AfD-Abgeordneten, die man gehört haben sollte

Akif Pirincci: Heimat ist voll Nazi

Berliner Flüchtlingshilfe alarmiert über das wahre Gesicht der Zuwanderung

Video: „Laut Gedacht“ und „Identitäre Bewegung“: Jahresrückblick 2017 (11:19)

31 Dez

philip_alex_jahresrueckblick_2017Alex Malenki (rechts) und Philip Thaler blicken zurück auf das Jahr 2017. Dabei stellen sie fest, dass sich das Land, indem man laut Werbestrategen gut und gerne lebt, verändert. Die Wahlen brachten aber nicht die erhoffte blaue Wende. 87 Prozent sprachen sich für den großen Austausch und für grenzenlose Gewalt aus. Immerhin lief der G20-Gipfel ohne großes Aufsehen ab, sodass sich viele wunderten, ob der Gipfel überhaupt stattgefunden habe… Das und noch einiges mehr im Jahresrückblick 2017 von „Laut Gedacht“..

Auch die Identitäre Bewegung Deutschland hält mit einem kurzen Facebook-Kommentar samt Video-Rückschau auf das nun bald vergangene Jahr: Ein erfolgreiches Widerstandsjahr geht zu Ende. Wir nutzen diesen Anlass für ein paar dankende Worte an alle, die in diesem Jahr die politische Arbeit der Identitären Bewegung mit ihrem persönlichen und aktivistischen Einsatz, mit Finanzen und Logistik unterstützt haben. Es ist jeden Tag aufs Neue ein großer Ansporn und eine große Motivation für unsere Aktivisten, wenn vor allem von euch eine solch positive Resonanz zurückkommt.


Video: Jahresrückblick 2017 | Laut Gedacht (11:19)

Dies bestärkt uns darin, dass unsere Arbeit nicht einfach nur Selbstzweck ist, sondern ein wichtiger Hoffnungsimpuls für viele junge und alte Patrioten, denen unsere Heimat am Herzen liegt und die ihr Land noch nicht aufgegeben haben. Wir wissen um diese Verantwortung; daher könnt ihr euch sicher sein: Auch im kommenden Jahr 2018 werden wir unserem Anspruch, die erste Reihe des Widerstandes zu sein, gerecht werden und zeigen, dass Patriotismus und Heimatliebe in die Mitte und zur Normalität jeder Gesellschaft gehören.

Wir gehen vor allem mit der Erkenntnis in das Jahr 2018, dass es keine Ausreden mehr geben kann und wir als Patrioten selbstbewusster denn je auftreten können, weil uns der wachsende Rückhalt in Deutschland und ganz Europa recht gibt.


Video: Jahresrückblick 2017 – Identitäre Bewegung Deutschland (01:24)

Quelle: „Laut Gedacht“ und „Identitäre Bewegung“: Jahresrückblick 2017

Noch ein klein wenig OT:

Afrikanische Migranten gehen jetzt trotz eisiger Kälte zu Fuß in Jeans und Turnschuhen über die Alpen, um ins deutsche Asylparadies zu gelangen – schmeißt sie umgehend wieder raus!

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) schreibt:

afrikanische_migranten_alpen

Die italienische Bergrettung meldet Szenen, wie es sie noch nie gab: Seit Monaten versuchen immer wieder afrikanische Migranten, die bislang in Italien festsitzen, zu Fuß über die Alpen zu gelangen. Und sie lassen sich durch nichts von ihrem Ziel abhalten – weder eisige Kälte noch völlig unzureichende Kleidung (Jeans und Turnschuhe) können sie stoppen. Zitat eines Helfers aus dem verlinkten Artikel: „Wir haben sie eindringlich und mehrfach darauf aufmerksam gemacht, dass sie ihr Leben riskieren, wenn sie weitergehen. Doch sie weigerten sich, sich von uns in die italienische Stadt Bardonecchia zurückbringen zu lassen.“

Schöne Aussichten für das grenzenlose Europa – und für ein gänzlich ungeschütztes Deutschland: Wer zu uns reinkommt, ist „halt da“, wie Frau Merkel mal zu ihrer Fraktion sagte – und bleibt dann „halt“ in fast allen Fällen auch auf Dauer im gelobten Sozialleistungsland Deutschland. Wann werden die Gutmenschen dieses Landes, allen voran die Kanzlerdarstellerin, verstehen, was schon Nobelpreisträger Milton Friedman wusste:

Man kann nicht gleichzeitig offene Grenzen und ein attraktives Sozialsystem haben, welches zudem nur von der einheimischen Bevölkerung finanziert wird! Zeit für Grenzschutz, der seinen Namen auch verdient. Zeit für die #AfD.

Siehe auch: Italien: Migranten gehen zu Fuß über die Alpen, um ins gelobte deutsche Sozialschlaraffenland zu kommen

Meine Meinung: Özzi lässt grüßen.

Volker Seitz: Meinungsfreiheit, ein rotes Tuch für Afrikas Mächtige

Jogo_de_Ikin_OrossiAm 6. Dezember 2017 wurde der kamerunische Schriftsteller Patrice Nganang am Flughafen in Douala in Kamerun festgenommen, als er nach einem Besuch sein Geburtsland verlassen wollte. Der aktuelle Fall wirft ein Licht auf den desaströsen Zustand der Meinungsfreiheit in vielen afrikanischen Staaten. Drohungen, Schikanen, Haftstrafen und Morde schüchtern kritische Berichterstatter ein und unterminieren [behindern, verhindern] eine demokratische Entwicklung. >>> weiterlesen

Michael Stürzenberger: Linksextremisten belagern Haus von „Compact“-Chef Jürgen Elsässer – Gleichzeitig brutaler Wohnungs-Überfall auf Leverkusener AfD-Mitglied Dennis B. – Wohnung aufgebrochen – Bewohner mit Messer angegriffen

Akif Pirincci: Die Feinde sind unter uns – Flüchtlingshelfer zu Edelseife?

Helmut Zott: die Stellung der Frau im Islam: in jeder Weise mindere Geschöpfe

Michael Klonovsky über das „mysteriöse Frauensterben“ in Deutschland

Saarbrücken: Die Grenzen der bunten Toleranz: „Schule ohne Rassismus“: Lehrer haben Angst vor ausländischen Schülern

Schulalltag in Deutschland: Lehrerin wird von Schülern und Schulleitung schikaniert!

Video: Dr. Nicolaus Fest zu Muslim-Rockern & IS-Kämpfern (04:16)

Kandel (Rheinland-Pfalz): 15-Jährige von Afghanen (15) in Drogeriemarkt erstochen

Video: Jetzt hat auch der Westen einen Volkstribun!: Essener AfD-Mann Guido Reil kandidiert für den Bundesvorstand (03:20)

24 Nov

guido_reilVon Peter Bartels: Für den Wahlkampf hatte Guido Reil drei Monate unbezahlten (!) Urlaub genommen. Danach wieder Schachtanlage Prosper-Haniel, Bottrop, Untertage. Obwohl er schon seit Beginn des Wahlkampfes Ärger mit seinem Arbeitgeber RAG hat, man ihm seinen Führungsjob Untertage wegnahm. Was natürlich rein gar nichts mit der AfD zu tun hat … (Ich erinnere auch an den Anschlag auf sein Haus und sein Auto von Linksfaschisten.)

Auf einem dreieinhalb Minuten kurzen „Werbe-Video“ auf dem Karnaper Markt in Essen erklärt Reil vor „herrlichem Ambiente“ (im Hintergrund saubere rot und grau verputzte Mietshäuser, ein Wappenmast) entwaffnend frisch: „Meine Heimat … mein Wahlkreis … wo ich 24 Prozent geholt hab …“ Und: „ Viele vermuten, ich würde hier bald wegziehen.

Das ist völliger Blödsinn, ich liebe meine Heimat … Viele fragen, warum bleibt der, ist der bekloppt?“ Dann, leicht ironisch: „Nee, es gibt viele Ecken in Deutschland, die schöner sind … Ich möchte das mal so erklären: Ich bleibe hier, weil es woanders auch Scheiße ist … Aber jetzt mache ich mal für mich Wahlkampf, weil ich demnächst in Hannover als Beisitzer für den Bundesvorstand kandidieren möchte…“

Dann sagt Guido Reil ins Mikro mit den grauen Sturmflauschen: „Die AfD hat extremes Potential. 12,6 Prozent (bei der Bundestagswahl) sind ein tolles Ergebnis, keine Frage, aber es sind locker 30 Prozent, vielleicht sogar 40 Prozent drin. Das Potential ist da, wir müssen es nur abrufen. Das einzige Problem ist, wir werden ständig in die rechte Ecke gestellt…“

Und: „Wir kämpfen gegen alle, gegen die Parteien, gegen die Kirchen, gegen die Gewerkschaften, alle Verbände, gegen die komplette Medienlandschaft. Deshalb muss die Entdämominisierung der AfD gelingen. Und das ist meine große Aufgabe. Alle reden vom Rechtsruck der Partei – es gibt einen Ruck, einen Ruck in die Mitte der Gesellschaft. Und genau da müssen wir hin …“

Dann, Soziologe und Philosoph in einem: „Wir sind dabei, eine Volkspartei zu werden. Endlich haben wir wieder eine Partei für uns, für das deutsche Volk, für Menschen, die hart arbeiten müssen, Steuern zahlen, sich an unsere Gesetze halten, sich zu unseren christlich-abendländischen Werten bekennen…“

Das ist der Pott. So denken, so fühlen die Menschen von Essen bis Gelsenkirchen, von Dortmund bis Duisburg, von Wanne-Eickel bis Wuppertal, von Bottrop bis Bochum, von Hagen bis Haltern. Hier waren sie mal fast immer schwarz von der Kohle, fast immer Rot in der Wahlkabine, aber auch immer konservativ. Deutsch eben. Egal, ob sie Krause oder Kowalsky hießen. Und die Heilige Barbara gehörte im Pütt dazu, wie die Tauben unterm Dach. Früher sogar die Ruhrnachrichten, der Hellweger Anzeiger. Sehr lange her…

Guido Reil ist ein Volkstribun! Klar. Der Osten hat mindestens drei [Wen mag er damit gemeint haben?]. Endlich hat auch der Westen einen. Die Weisen in der AfD, die Abgeordneten im Land, im Bund, im Vorstand, wären mit dem Klammerbeutel gepudert, würden sie diesen Mantel der Partei-Geschichte an sich vorübergehen lassen, ohne für NRW endlich den Zipfel zu erfassen, wo 20 Prozent der deutschen Wähler leben… Studenten, Lehrer, Anwälte haben die Elite-Parteien genug. Die AfD braucht Menschen, die Menschen bewegen. Und manchmal sind Püttrologen [Zechenarbeiter] eben besser als Politologen.


Video: Guido Reil: "Unsere Partei hat ein extremes Potential!" (03:20)

peter_bartelsPI-NEWS-Autor Peter Bartels war zusammen mit Hans-Hermann Tiedje zwischen 1989 und 1991 BILD-Chefredakteur. Unter ihm erreichte das Blatt eine Auflage von 5 Millionen. In seinem Buch „Bild: Ex-Chefredakteur enthüllt die Wahrheit über den Niedergang einer einst großen Zeitung“, beschreibt er, warum das einst stolze Blatt in den vergangenen Jahren rund 3,5 Millionen seiner Käufer verlor. Zu erreichen ist Bartels über seine Facebook-Seite!

Noch ein klein wenig OT:

Was sind eigentlich Flüchtlingsschüler?

Die AfD (Alternative für Deutschland) schreibt:

fluechtlingsschueler

Eine sich seit 2015 stets wiederholende Geschichte ist diese: Ausgelöst durch die Asylpolitik der Bundesregierung geraten viele gesellschaftsrelevante Bereiche nicht nur ins Schlingern, sondern brechen in sich zusammen. Ob Justiz, Innere Sicherheit oder Sozialsystem: Die schlechten Nachrichten reißen nicht ab. Das gilt leider auch für die Bildung, so seien laut eines Experten mittlerweile 4,5 Milliarden Euro jährlich für "Flüchtlingsschüler" aufzuwenden.

Was aber sind eigentlich "Flüchtlingsschüler"? Dieser Kunstbegriff der "Welt" versteckt die Tatsache, dass es sich bei diesen "Flüchtlingsschülern" um die Kinder meist illegaler Einwanderer handelt. Statt also 4,5 Milliarden Euro in Bildungsaufgaben zu pumpen, wäre es sinnvoller, dieses Geld in die Heimkehr der "Flüchtlingsschüler" in ihre Heimat zu investieren.

Denn sie sind nicht die Zukunft Deutschlands, wohl aber die ihrer Heimatländer. Die AfD-Fraktion im Bundestag fordert den Bundestag deshalb auf, sich beispielsweise für die Heimkehr syrischer Asylbewerber stark zu machen, indem Verhandlungen mit Syrien über die Organisation der Rückkehr aufgenommen werden.

Siehe auch: Experte rechnet mit 4,5 Milliarden Euro pro Jahr für "Flüchtlingskinder" (Kinder von illegalen Migranten) – Dieses Geld sollte man lieber für die Rückkehr in ihre Heimatländer verwenden (welt.de)

guido_reil

Siehe auch:

Steinigungen gehören jetzt auch zu Deutschland 

Siegburg (NRW): Statt Weihnachtsmarkt nun orientalischer Wintermarkt?

Video: Dr. Nicolaus Fest: Antonio Tajani, Chef des EU-Parlaments, fordert zukünftig 280 Milliarden Euro, statt 140 für EU-Etat – Deutschland zahlt den Löwenanteil (04:59)

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Typisch Deutsch: Das Umerziehungsprogramm für Deutsche von Sawsan Chebli (13:38)

Senftenberg (Brandenburg) streicht traditionelle Weihnachtsmann-Parade

Michael Stürzenberger: Neuregelung bei Mindestsicherung und Einbürgerung in Österreich – Vorbild für Deutschland?

Video: Köln-Meschnich: Neun Wohnblöcke Multikultihölle – Gewalt, Schiessereien und Drogenhandel (03:44)

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Christian Lindner (FDP) bereitet das Umfallen der FDP beim Familiennachzug vor

17 Nov

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) schreibt:

fdp_umfaller_familiennachzugChristian Lindner’s Forderung vor der Wahl am 07.09.2017: „Alle Flüchtlinge müssen zurück

Schauen Sie sich den folgenden Video-Ausschnitt von "Maybritt Illner" mit Christian Lindner und Cem Özdemir vom letzten Donnerstag an. Man braucht gar nicht mal besonders genau hinzuhören, um zu erkennen, wie Christian Lindner allmählich die bisherige Wahlkampfposition der FDP zum Thema Familiennachzug abräumt: Lindner wörtlich:

„Wenn wir dereinst ein neues System, ein Einwanderungsgesetz haben, wo wir auch schneller Illegale, die hier kein Aufenthaltsrecht haben, in ihre Herkunftsstaaten zurückbringen können, dann kann man auch über den humanitären Familiennachzug ganz anders nachdenken als jetzt.“

Das mag sich auf den ersten Blick gut anhören, aber in Wirklichkeit hat das eine mit dem anderen überhaupt nichts zu tun: Das Zurückschicken von illegalen Einwanderern, die hier kein Aufenthaltsrecht haben, wäre grundsätzlich auch jetzt schon längst möglich, scheitert aber zum einen am politischen Willen, zum zweiten an in der Regel fehlenden Papieren der Abzuschiebenden und zum dritten an mangelnder Kooperationsbereitschaft von deren Herkunftsländern.

Damit zeigt Lindner nun den Weg auf, wie er nach außen hin die Zustimmung der FDP zu einer kommenden Jamaika-Koalition verkaufen wird. Vor der Wahl hörte sich das aber noch ganz anders an! Wenn er glaubt, dass er damit durchkommt, hat er allerdings die Rechnung ohne die AfD-Bürgerpartei gemacht: Wir werden die Entwicklung im Bereich der illegalen Einwanderung genauestens beobachten und sämtliche Defizite, auch und gerade die durch die FDP verursachten, ans Licht der Öffentlichkeit bringen.

Und wir werden Herrn Lindner und seine FDP an deren markigen Aussagen im Wahlkampf messen, dessen kann er ganz gewiss sein. Zeit für das Einhalten von Wahlversprechen. Zeit für ein Ende des Umfallens. Zeit für die #AfD.

"Bild" schreibt:

„Alle Flüchtlinge müssen zurück“ – Lindners Knallhart-Forderung im Fakten-Check – Fazit: Niemand muss zurück!

Nach Deutschland geflüchtete Menschen können in drei Haupt-Kategorien eingeordnet werden: Asylberechtigter, Flüchtling und subsidiär Schutzbedürftiger.

► Syrische Asylberechtigte in Deutschland: „Asylberechtigte sind nur ein geringer Teil der in Deutschland Schutzsuchenden. Im Rekord-Flüchtlingsjahr 2015 wurden weniger als ein Prozent als asylberechtigt anerkannt. Aktuell (Stand: 30. Juni 2017) leben in Deutschland 40 537 Menschen mit Asylschutz – 6425 darunter aus Syrien.

Asylberechtigt ist, wer politisch verfolgt wird (wegen seiner Rasse, politischen Überzeugung, Religion, sexuellen Orientierung). Dabei geht es um staatliche Verfolgung, also Verfolgung, die vom Staat ausgeht.

Bleibemöglichkeit: Aufenthaltserlaubnis drei Jahre, wird alle drei Jahre überprüft. Asylberechtigte haben unbeschränkt Zugang zum Arbeitsmarkt und Anspruch auf privilegierten Familiennachzug. Nach fünf Jahren Aufenthalt kann unter gewissen Voraussetzungen (Sicherung des Lebensunterhalts, ausreichende Deutschkenntnisse, keine Sicherheitsbedenken) eine „Niederlassungserlaubnis“ beantragt werden, die einen unbefristeten Aufenthalt ermöglicht. In Ausnahmefällen auch schon nach drei Jahren.”

► Syrische Flüchtlinge in Deutschland: Die Mehrheit aller Syrer, die bislang nach Deutschland kamen, wurden als Flüchtlinge anerkannt. Im Flüchtlingsjahr 2015 wurde fast die Hälfte aller Syrer als Flüchtling anerkannt. Heute (Stand: 30. Juni 2017) leben 546 533 Personen mit Flüchtlingsschutz in Deutschland – 302 248 davon aus Syrien.

Der Flüchtlingsschutz wird in Deutschland nach der Genfer Flüchtlingsschutzkonvention gewährt. Im Unterschied zum Asylschutz zählt hier auch die Furcht vor Verfolgung durch nichtstaatliche Akteure [ISIS, Al Qaida, Al-Shabab und andere dschihadistische (terroristische) Gruppen]. Auch Flüchtlinge dürfen ihre Familien nachholen.

Bleibemöglichkeit: Wie auch den Asylberechtigten steht den Flüchtlingen eine Aufenthaltserlaubnis von drei Jahren zu. Auch hier gilt: Alle drei Jahre wird der Status überprüft und möglicherweise verlängert. Genauso können sich Flüchtlinge nach drei bzw. fünf Jahren um eine Niederlassungserlaubnis bewerben.

Syrische subsidiär Schutzbedürftige in Deutschland: In Deutschland leben 166 126 Menschen mit subsidiärem Schutz (Stand: 30. Juni 2017). Die große Mehrheit davon, genau 111 191, sind Syrer.

Subsidiär schutzbedürftig ist, wer nicht unter den Asyl- oder Flüchtlingsschutz fällt, wem aber dennoch im Herkunftsland „ernsthafter Schaden“ droht. Dazu zählen Notsituationen wie Armut, Bürgerkriege, Naturkatastrophen oder Perspektivlosigkeit. Wie die beiden anderen Gruppen dürfen sie in Deutschland arbeiten. Der Familiennachzug für diese Gruppe ist aktuell ausgesetzt.

Bleibemöglichkeit: Subsidiär Schutzbedürftige dürfen anfangs für ein Jahr bleiben. Der Aufenthaltsstatus wird dann um jeweils zwei Jahre verlängert. Nach fünf Jahren können auch die subsidiär Schutzbedürftigen eine Niederlassungserlaubnis bekommen (wenn sie ausreichend deutsch sprechen und eine Arbeit haben – und wenn sie arbeitslos werden? – in den USA werden Arbeitslose ausgewiesen!).

Meine Meinung:

Die Bundesregierung ist nicht mehr normal. In einem Anfall von humanistischen Größenwahn oder ist es nur ein Fall von geistiger Umnachtung, erlaubte man es praktisch jedem Flüchtling in Deutschland bleiben zu dürfen. Das sind leicht und locker 6.425 (Asylberechtigte) + 302.248 (Flüchtlinge) + 111.191 (subsidäre Schutzbedürftige) =  419.864 syrische Migranten, die in Deutschland bleiben dürfen.

Mit welchem Recht eigentlich? Warum schickt man sie nicht in die Heimat zurück, um ihr Land, welches in Trümmern liegt, wieder aufzubauen? Haben sie keine Kultur, keine patriotischen Gefühle, keine Heimatliebe? Sind sie entwurzelte Menschen? Ist ihnen ihre islamische Kultur so gleichgültig? Oder sind sie einfach nur faul, träge und unselbstständig und lassen sich lieber wie kleine unmündige Kinder von der deutschen Nanny (Sozialhilfe) bemuttern?

Gefällt ihnen ihr Leben als Sozialschmarotzer oder sind sie vom Geist des Koran und des Dschihad so verblendet und meinen Europa in ein islamisches Kalifat verwandeln zu müssen, selbst wenn es in Europa dabei Millionen Tote gibt und Europa dabei zu Grunde geht, wie einst das spanischen Al Andalusien, bei dem die Muslime die spanischen Dörfer und Städte mit pausenlosen Kriegen überzogen und sie dem Erdboden gleich machten? Dabei wurden massenhaft Christen gefoltert, getötet, versklavt, Frauen wurden entführt und etliche Städte niedergebrannt.

Siehe: Eugen Sorg: Islamisches Spanien: Das Land, wo Blut und Honig floss

Man beachte dabei die große Anzahl subsidärer syrischer Schutzbedürftiger (111 191). Ich hatte bisher immer vermutet, dass dies nur eine kleine Gruppe ist, aber denk’ste. Und die werden selbst dann nicht in die Heimat zurückgeschickt, wenn ihnen dort Armut oder Perspektivlosigkeit droht. Und das alles soll der deutsche Steuerzahler bezahlen. Wer jetzt noch Merkel wählt, dem ist nicht mehr zu helfen.

Wer solche Gesetze verabschiedet, hat nicht mehr alle Tassen im Schrank und denkt keine Sekunde über die Folgen solcher Gesetze für Deutschland und die deutsche Bevölkerung nach. Wer solche Gesetze verabschiedet, will sich im Licht der Wohltätigkeit als Retter der Welt präsentieren, dabei schafft er am Ende Armut, Elend und Bürgerkriege im eigenen Land.

Er schafft genau solche Verhältnisse, wie sie in den Ländern der Flüchtlinge existieren und nimmt den Untergang der eigenen Bevölkerung in Kauf. Und wer unternimmt dann etwas gegen die Armut, Perspektivlosigkeit, gegen das Abschlachten und das Aussterben der Deutschen, genau durch jene Asylanten, Flüchtlinge und subsidären Schutzbedürftigen und zwar nicht nur Syrer, die man massenhaft einwandern lies und ihnen Aufenthalt, Sozialleistungen, Sicherheit, Wohnung, Nahrung, Kleidung, Krankenversorgung, Bildung, berufliche Perspektiven und Schutz vor Krieg, Verfolgung, Terror, Folter, Hunger, Armut, Krankheit, Bürgerkrieg und Perspektivlosigkeit bot?

Das Römische Reich lässt grüßen, die waren genau so naiv und idiotisch: Multikulti und der Zerfall Roms – Deutschland muss deutsch bleiben

Bei einer unkontrollierten und illegalen Einreise von Hundertausenden von Migranten stehen dem Reich der Phantasie natürlich alle Türen offen, zumal wenn 70 Prozent der Migranten ohne Papiere nach Deutschland einreisen. Wer kann denn wirklich überprüfen, ob die gemachten Angaben der Wahrheit entsprechen, zumal selbst die Dolmetscher oft eine fragwürdige Einstellung haben. Jeder Staat, der seine Bürger schützt, lässt sich auf solch eine faule, fragwürdige, selbstzerstörerische, gefährliche und bedrohliche Einwanderungspolitik gar nicht erst ein.

Er lässt niemanden einreisen, der keine Papiere hat und der seine Identität nicht eindeutig nachweisen kann. Das machen nur Bananenrepubliken, ein diktatorisch agierendes EU-Parlament und Politiker vom Schlage einer Angela Merkel. Mit anderen Worten, wir werden von korrupten, egoistischen, kriminellen und verantwortungslosen Politikern regiert, die uns in den Untergang treiben und die Zukunft unserer Kinder und Enkel zerstören. Dies endet im Prinzip im selben Massenmord, den Hitler uns bescherte.

Siehe auch:

Weihnachten 2017: Lichtermärkte, schwarzes Christkind, Beduinenzelte, LKW-Poller…

Michael Mannheimer: Hamburger Lehrerin Petra Paulsen entpuppt Talkshows als inszenierte Volksverdummung

Jamaika: Christian Lindner (FDP), der größte Wahlbetrüger, landet als Bettvorleger

Akif Pirincci: Ich find’ dich Scheiße – Barbara Kuchler und die politisch korrekte Kartoffelsackmode

Modeschöpfer Karl Lagerfeld: „Wir können nicht Millionen der schlimmsten Judenfeinde ins Land holen“

Thilo Sarrazin: Deutschland, das Weltsozialamt, schaufelt sein eigenes Grab

Das nächste Schlachtfeld: SPD, CDU, Grüne und Linke fordern Wahlrecht für nichteuropäische Ausländer

14 Nov

Dies würde Deutschland stärker verändern als die gesamte muslimische Masseneinwanderung seit 2015.

Düsseldorf,_Rosenmontag_2016,_politische_Karnevalswagen_(07)By Kürschner (talk) – Own work, Public Domain

Im Februar 2017 legte die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD) ein Integrationspapier vor, mit der Forderung nach einem Wahlrecht für nichteuropäische Zuwanderer. Die Forderung lautete, sie sollten das Recht erhalten an Kommualwahlen und Volksabstimmungen erhalten. Betroffen sind davon besonders muslimische Migranten.

Die SPD erhoffte sich davon neue Wähler zu gewinnen. Um die muslimischen Wähler an sich zu binden, wäre sie gezwungen, Politik im Sinne ihrer muslimischen Wähler zu betreiben. Damit würde sie gleichzeitig ihre deutschen Wähler vor den Kopf stoßen. Eine islamfreundliche Politik der SPD wäre um so dringender, weil die Zahl der muslimischen Wähler, in den kommenden Jahren dramatisch ansteigt. Dies liegt zum einen an der nachwachsenden jungen Generation, die heute schon vielfach mehrheitlich muslimisch ist [1], wegen weiterer Zuwanderung und  wegen der zu erwartenden Familienzusammenführung.

[1] In Frankfurt / Main haben 75,61 % der Sechsjährigen einen Migrationshintergrund. Weniger als 25 Prozent sind Deutsche. Dort hat man es also schon fast geschafft die deutschen Kinder abzuschaffen. Und in 6 Jahren werden diese 75,61 Prozent, die in der Mehrheit einen muslimischen Migrationshintergrund haben, die zukünftigen Wähler sein, die Deutschland in ein Kalifat verwandeln, wenn das nicht schon vorher geschieht. In den meisten deutschen Städten sieht es nicht viel anders aus.

gatestoneinstitute.org schreibt:

„Die muslimische Bevölkerung in Deutschland wird sich innerhalb der nächsten fünf Jahre fast vervierfachen und die unglaubliche Zahl von 20 Millionen erreichen – das besagt eine demographische Prognose bayerischer Politiker.” Rechnet man Familienzusammenführung mit ein – und geht dabei davon aus, dass jede Person, deren Asylantrag stattgegeben wird, in der Folge durchschnittlich vier weitere Familienmitglieder nach Deutschland bringen wird –, dann wächst diese Zahl exponentiell. Und das zusätzlich zu den 5,8 Millionen Muslimen, die bereits in Deutschland leben.

2017 nahmen 1,5 Millionen Muslime an der Bundestagswahl teil. Im Jahre 2015, noch vor der Grenzöffnung stellte man fest, dass 4,7 Millionen Muslime in Deutschland leben, von denen aber nur 1,5 Millionen eine deutsche Staatsbürgerschaft besitzen. Nach der Grenzöffnung erhöhte sich die Zahl entsprechend. 3.2 Millionen Muslime waren 2015 also nicht wahlberechtigt. Mittlerweile unterstütz nicht nur die SPD das Wahlrecht für nichteuropäische Ausländer, sondern ebenso die Linke, die Grünen und CDU. Und zwar nicht nur das Kommunalwahlrecht, sondern auch die Teilnahme an den Bundestagswahlen.

Alexander Wendt beschreibt, was dies für Folgen hat:

„Politiker von CDU, Grünen und SPD wollen das Wahlrecht für Ausländer ausdehnen. Gelingt der Plan, würde sich Deutschland stärker ändern als in Folge der massenhaften Zuwanderung seit 2015. Es gibt nicht wenige Deutsche, die eine Auflösung des Staatsvolks für eine gute Sache halten – weil sie auf neue Wähler hoffen…”

Das Handelsblatt schreibt am 30.06.2017:

„Vor allem Flüchtlinge aus Syrien, Afghanistan und dem Irak haben die ausländische Bevölkerung aus Nicht-EU-Staaten innerhalb von zwei Jahren steigen lassen, um 1,28 Millionen auf rund 5,7 Millionen.”

Bei einer Emnidumfrage 2016 sagten 47 der Türken, dass sie religiöse Gesetze für wichtiger halten als das Grundgesetz. Gleichzeitig findet unter den Muslimen eine immer stärkere Religiosität und Radikalisierung statt. 72 % der zweiten islamischen Einwanderungsgesellschaft halten sich für „stark religiös“. Entweder werden sich die etablierten Parteien im Sinne der Muslime verändern oder es wird eine islamische Partei geben, die allerdings mit Demokratie nicht viel im Sinn hat. Diese Entwicklung wird Deutschland immer stärker islamisieren. Aber das scheint den Politikern egal zu sein. Ihnen geht es hauptsächlich um ihre Machterhaltung, koste es was es wolle.

Hier der ganze Artikel von Alexander Wendt: Das nächste Schlachtfeld

Noch ein klein wenig OT:

Herford: Nächtlicher Angriff auf dem Alten Markt. Acht Südländer greifen vier Deutsche an – einer erlitt einen Kieferbruch, der andere verlor seine Schneidezähne

800px-Muensterkirche-frontviewBy "Ingo Kirschnereit Cyclejakob" – Own work, CC BY 3.0

…. Doch die aggressiven Störenfriede lassen die vier Freunde auf dem Weg zur Bank nicht in Ruhe. Einer von ihnen wagt es, in den Vorraum der Bank zu kommen, um weiter Stunk zu machen. Gunnar K. hofft, dass der Mann auf den Überwachungsvideos zu erkennen ist und so den Ermittlern bei der Identifizierung helfen kann. Noch weiß die Polizei nicht, wer für die gefährliche Körperverletzung verantwortlich ist. Einen Tatverdächtigen hat sie zumindest noch nicht ermitteln können.

Als sich die Sparkassen-Schiebetüren öffnen, wartet die Gruppe bereits. Gunnar K. weiß noch, dass er versucht habe, beschwichtigend zu agieren. Er habe die Arme hochgenommen und gesagt: »Wir wollen keinen Stress« – dann fliegt sein Kopf nach hinten, er geht zu Boden und wird bewusstlos. Das nächste, an das er sich erinnern kann, ist der metallische Geschmack von Blut im Mund. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Das ist ein Krieg gegen Deutsche. Und die Deutschen wählten bei der letzten Bundestagswahl zu 86 % ein "weiter so". Sie betteln förmlich darum, die Fresse poliert zu bekommen. Wer so höflich bittet, dem kann man den Wunsch natürlich nicht abschlagen. Also Mohammed, Ali und Murat, poliert ihnen die Fresse, überfallt sie, vergewaltigt sie, sie lieben das, sonst hätten sie nicht mit so großer Mehrheit die Systemparteien gewählt. Oder ist die große Mehrheit der Deutschen einfach nur total verblödet. ;-(

Ich hatte gestern wieder so ein Erlebnis. Eine mittelalterliche Frau beschwerte sich, dass sie von “Nazis” eine “Hass-Email” bekommen hatte. Soweit ich die Frau kenne, hat sie wahrscheinlich von einem Islamkritiker eine Email bekommen, der sie auf die Gefahr der Islamisierung aufmerksam machen wollte. Das aber empfand die Frau offensichtlich als Hassmail von Nazis.

Ich glaube, solche Frauen stehen intellektuell immer noch auf der Stufe von Kindern. Sie fressen den Lügenmedien aus der Hand. Sie haben wahrscheinlich noch niemals über die ganze Thematik nachgedacht und werden es auch niemals tun. Sie sind die ewigen Lemminge, die stets mit der gehirngewaschenen und ungebildeten Masse mitlaufen, genau so wie die Jungmädel von der Hitlerjugend, die Hitler anhimmelten. 

Herford scheint auch sonst ein Städtchen zu sein, in dem die Migrantenkriminalität blüht wächst und gedeiht, offenbar genau so, wie es der Mehrheit der Herforder gefällt. Jedenfalls drücken die 85,73 % der Wähler, die die etablierten Parteien gewählt haben, eine satte Zufriedenheit mit den Zuständen und der etablierten Politik aus.

So ist es auch kein Wunder, dass die Anzahl der Rohheitsdelikte zum Vorjahr um 104 auf 1681 Fälle gestiegen ist. Darunter fallen 1156 auf Körperverletzungsdelikte, eine Zunahme um 7 Prozent. So kann es weiter gehen. Das lieben die Herforder. Euer Wunsch wird bestimmt in Erfüllung gehen.

Wiesbaden: Scharia-Polizei Deutschland – Islamisten-Polizist in Messermord verwickelt

islamisten-poliez

Der Prozess gegen den Polizeianwärter und zwei weitere Männer, die im Zusammenhang mit einer Messerattacke auf eine Gruppe junger Männer in der Wiesbadener Innenstadt stehen, wird voraussichtlich in der zweiten Januarhälfte 2018 beginnen. Bei dem Vorfall im Juni 2017 war ein 19-Jähriger durch einen Stich ins Herz getötet und seine zwei Begleiter durch Stiche in den Bauch schwer verletzt worden. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Lagerfeld: Millionen von Juden töten um Platz für den Islam zu haben

Akif Pirincci: der diskrete Charme der muslimischen Frauenverachtung

Paris sagt Weihnachtsmarkt ab, hält aber jedes Jahr eine besondere Ramadan-Party ab

‚Mohammed‘ ist die Zukunft Europas – Europa 2050 total islamisiert?

Video: Ex-Moslem: Kindesmissbrauch ist in Ägypten ein offenes Geheimnis (14:33)

Markus Somm: Die lange Blutspur des Kommunismus – 100 Jahre Kommunismus – 100 Millionen Tote

Warum wählten 400.000 ehemalige Wähler der Linkspartei bei der letzten Bundestagswahl die AfD?

31 Okt

Hamburg_Klein_GrasbrookBy Hansueli Krapf – CC BY-SA 3.0

Bei der Bundestagswahl wählten 400.000 Mitglieder der Linken die AfD. Nun stellt sich für die Linken die Frage, wie sie diese ehemaligen Wähler der Linken zurück gewinnen können. Die einen sind dafür, die Ängste und Nöte der AfD-Wähler ernst zu nehmen und sich offen damit auseinander zusetzen, sich also den Themen der AfD zu nähern und sie womöglich zu übernehmen. Damit aber würden sie der AfD bescheinigen, dass ihre Mitglieder gar nicht rassistisch sind, was sie den AfD-Wählern stets vorwarfen.

Innerhalb der Linken aber gibt es jüngere, städtisch geprägte deutschenfeindlichen Mitglieder, denen das gar nicht gefällt, deren Herz für die Geflüchteten und Migranten schlägt, die sich für den Schutz von Minderheiten einsetzen. Sie halten gar nichts davon, sich der AfD anzunähern. Sie wollen nicht über die Ängste und Nöte der AfD-Wähler vor einer drohenden Islamisierung Deutschlands reden, sondern von den Ängsten der muslimischen Minderheiten, die sich Sorgen um das Anwachsen der AfD machen.

Der Bremer Landesvorsitzende der Linkspartei Felix Pithan, schrieb in einem Artikel im Neuen Deutschland, dass die ehemaligen Linken-Wähler die AfD gewählt haben, weil die AfD ihre rassistischen Einstellungen in einem größeren Maß bedient als jede andere Partei”. Er schreibt weiter: Sie haben im vollen Bewusstsein ihres Handelns eine Partei gewählt, die im Kern inzwischen deutlich völkisch-nationalistisch ist und einen starken faschistischen Flügel als wichtigen Teil ihrer selbst begreift“.

Dr. Dr. Markus Ermler schreibt hierzu:

„Man muss es sich vor Augen führen, ein führender Vertreter einer Partei, die sich gegen Diskriminierung, Hetze und Menschenfeinde einsetzt, stempelt seine ehemaligen Wähler unisono als Rassisten und Faschisten ab. Und er hält diese Menschen nicht nur für Rassisten und Faschisten, sondern für Menschen ohne „logisches, zusammenhängendes Weltbild“.”

Dr. Dr. Markus Ermler sieht bei der Linken zwei sich widerstrebende Flügel. In dem einen Flügel um Katja Kipping und Bernd Riexinger haben sich die antideutschen Internationalsozialistischen, versammelt, die offene Grenzen befürworten. In dem zweiten Flügel um Sarah Wagenknecht und Oskar Lafontaine haben sich die versammelt, die eine soziale Marktwirtschaft befürworten, wobei die Betonung auf "sozial" liegt. Seit der Flüchtlingskrise von 2015 wird deutlich, dass der erste Flügel sich durchgesetzt hat.

Dr. Dr. Markus Ermler schreibt:

„Heute, in einer Zeit in der Sozialisten in Europa selten bis nie in Regierungsverantwortung kommen, setzen sich in der Linkspartei nicht die Parteimitglieder durch, die ihre Arbeit an der Realität messen und realpolitisch arbeiten wollen, sondern die Utopisten und Freunde einer neuen Weltordnung.

Nach außen mit offenen Grenzen für alle, bei der die Menschen der dritten Welt als neues Proletariat die Weltrevolution vorantreiben sollen, und nach innen durch Auslöschen der bürgerlichen Gesellschaft und ihrer Erscheinungsformen, beispielsweise in Form der Umgestaltung der traditionellen Familie oder der Beliebigkeit der vielen Geschlechter und Sexualitäten. Sie handeln also ganz im Sinne Leo Trotzkis!”

Nach Ansicht von Dr. Dr. Markus Ermler haben die antideutschen Weltrevolutionäre die Grundsätze des Kapitalismus entweder nicht verstanden, oder sie haben ein anders "Kapital" von Karl Marx in ihrem Bücherschrank, als er. Die Wahrheit wird wohl eine ganz andere sein, denn der Historiker Professor Konrad Löw sagte in einem Interview wohl zu recht, dass kaum ein Marxist Karl Marx wirklich gelesen hat und die Marxisten sich ihren Marx zurecht phantasieren:

„Kaum ein Marxist kennt Karl Marx. Kaum einer, der sich auf ihn beruft, hat je ein Werk von Marx gelesen. Das betrifft den einfachen Mann genauso wie Akademiker, selbst Geisteswissenschaftler, die sich in ihren Werken oder Vorträgen auf ihn berufen. Das ist das Forschungsergebnis eines der bekanntesten Marx-Wissenschaftlers der Welt.”

Dr. Dr. Markus Ermler schreibt weiter: Mit ihrer Politik der offenen Grenzen und ohne ein ein vernünftiges Einwanderungsrecht unterstützen die Linken genau jene Arbeitgeber in der Wirtschaft, die deutsche Arbeitnehmer allzu bereitwillig gegen arbeitswillige ausländische Wirtschaftsmigranten austauschen, die bereit sind zu Billiglöhnen zu arbeiten. Dies trifft aber genau jene Arbeitnehmer, Niedriglöhner, schlecht Ausgebildete und Langzeitarbeitslose, für die die Linke immer vorgibt, sie zu vertreten.

Mit anderen Worten, für ein wie auch immer geartetes weltkommunistisches Utopia, nehmen sie in Kauf, dass die unteren sozialen Schichten noch stärker ins Abseits gedrängt werden und noch stärker mit den migrantischen Billiglöhnern um Arbeitsplätze, Wohnungen und Sozialleistungen konkurrieren müssen. Ist es dann ein Wunder, dass viele ehemalige Linkswähler heute die AfD wählen, die in ihrem Programm fordert den weiteren Zuzug von Wirtschaftsmigranten zu stoppen?

Hier der ganze Artikel von Dr. Dr. Markus Ermler: Linkspartei goes Latte macchiato

Siehe auch: Wolfgang Hübner: Anmerkungen zur Verfassung der deutschen Linken – Dumm, bequem und hilflos aggressiv (pi-news.net)

Noch ein klein wenig OT:

Berlin: Forderung des grünen Justizsenators Dirk Behrendt: Schwarzfahren soll straffrei werden? CDU und BVG dagegen

OLYMPUS DIGITAL CAMERA         By Jcornelius (talk) – Own work, CC BY-SA 3.0

Schon mal ohne Ticket im Nahverkehr gefahren? Das wird bisher als Straftat verfolgt. Nun will Berlins Grünen-Justizsenator Dirk Behrendt (46) das legalisieren und nur noch als Ordnungswidrigkeit ahnden. Seine Ankündigung im Tagesspiegel bekommt jetzt Unterstützung von Jungen Liberalen und Jungsozialisten. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Mir scheint, hier haben die Grünen die Position der Piraten übernommen. Legalisierung von Schwarzfahren, Legalisierung von Drogen…. Anarchie, ick hör dir trapsen. Wieder so ein Schildbürgerstreich der rot-rot-grünen Geisterfahrer in Berlin, der am Ende scheitern wird, weil nun alle Welt glaubt, man dürfe schwarz fahren, ohne dafür bestraft zu werden. Das aber würde die Gerichte hoffnungslos überlasten, denn solche Delikte müssen, wie aus dem Artikel ersichtlich wird, laut Gesetz auch weiterhin als Straftaten behandelt werden. Aber was scheren die Grünen schon Gesetze? Was Merkel kann, können sie schon lange.

Hamburg: G20-Gipfel: Linken-Politiker Roberto P. (41) randalierte in Hamburg. 18 Monate für linken G20-Chaoten

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Die Hamburger Fraktion der Linken im Bezirk Mitte hat einen Mitarbeiter weniger: Roberto P. (41) geht für G20-Straftaten eineinhalb Jahre in den Knast! Der Politiker (kandidierte 2014 für die Bezirksversammlung) wurde am Abend vor dem ersten Gipfel-Tag am Fischmarkt festgenommen, nachdem er einem Polizisten aus fünf Metern Entfernung eine brennende Bengalo-Fackel (1600-2500 Grad heiß) gegen den Oberkörper geschleudert hatte. Die Kleidung des Beamten fing zum Glück kein Feuer. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Wolfgang Hübner: „Die Unterwerfung“ des Bundestages: Über die grundsätzliche Bedeutung der Ablehnung Albrecht Glasers (AfD) als Bundestags-Vizepräsident

Die Flüchtlingsgewinnler: Caritas und Diakonie: Die Flüchtlinge sind das neue goldene Kalb

Video: Philip und Alex – Laut Gedacht #56: Schweine gegen Salafisten (07:15)

Die UNESCO ist korrupt und ideologisch – der Ausstieg Israels und der USA erfolgt zu recht

Aras Bacho: Es ist Aufgabe der Deutschen, uns Flüchtlinge aufzunehmen

Weilers Wahrheit: Du weißt, daß Du in Deutschland bist, wenn…

Video: Dr. Nicolaus Fest zu Islam-Feiertag und Niedersachsenwahl (04:57)

20 Okt

Der Innenminister hat sich zu Wort gemeldet. Das verheißt nichts Gutes. Wenn Thomas-wir-müssen-uns-an-den-Terror-gewöhnen-de Maizière spricht, herrscht Alarmstufe Rot. So auch diesmal. De Maizière will, dass der Islam einen Feiertag erhält. Aber welcher Islam? Der Islam, der in Berlin zwölf Menschen tötete und 50 schwer verletzte? Der in Ansbach eine Nagelbombe zündete und Passanten mit Messern attackierte? Der Islam, der zur Absage von Fußballspielen, Karnevalsumzügen und Stadtfesten führt?

Oder der Islam, der in Manchester oder in Afrika [1] Kinder entführt und ermordet. Der Islam, der angeblich friedlich ist, dessen Kritiker aber nur unter Polizeischutz leben können? Soll dieser Islam sich feiern dürfen? Vor einer Woche schlug der Freiburger Islamwissenschaftler Abdel-Hakim Ourghi 40 Thesen an die Tür der Berliner Dar-as-Salam-Moschee in Neukölln.

[1] Laut Amnesty International hat die islamistische Terrorgruppe Boko Haram in Nigeria seit Anfang 2014 mehr als 2.000 Mädchen und Frauen verschleppt. Einige von ihnen durften mittlerweile wieder nach Hause zurückkehren.

Er forderte eine umfassende Reform des Islam. Kernpunkte: Schluss mit der Unterdrückung der Frauen. Schluss mit dem Dschihad. Schluss mit der Rechtfertigung von Gewalt. Schluss mit der Verfolgung Andersgläubiger, wie Christen, Buddhisten, Taoisten, Sikh, Atheisten, Hinduisten, Juden… (Weiter im Video von Nicolaus Fest.)


Video: Dr. Nicolaus Fest zu Thomas de Maizière, Niedersachsenwahl und islamischem Feiertag (04:57)

• Spende an die AfD-Berlin:

• Berliner Sparkasse
• IBAN: DE88 1005 0000 0190 2170 22
• BIC: BELADEBEXXX
• Verwendungszweck: Nicolaus Fest

Quelle: Video: Dr. Nicolaus Fest zu Islam-Feiertag und Niedersachsenwahl (04:57)

Noch ein klein wenig OT:

Hamburg: "Wir sind am Ende" – Personalmangel bei der Kriminalpolizei – Allein beim Betrugsdezernat könnten 5000 Straftaten nicht mehr verfolgt werden

Jan Reinecke

Gewerkschaftschef Jan Reinecke vom Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) warnt vor dem Zusammenbruch. Allein beim Betrugsdezernat (plus Internetkriminalität) könnten 5000 Straftaten nicht mehr verfolgt werden. >>> weiterlesen

Friedrichshafen: Mann zahlt zehn Euro Bußgeld wegen zu schnellen Fahrens nicht und wird festgenommen

erzwingungshaft

Die Bundespolizei Konstanz hat einen 54-Jährigen an seinem Arbeitsplatz in Friedrichshafen festgenommen. Die Staatsanwaltschaft Braunschweig suchte den Mann mit einem Haftbefehl, nachdem er einen Bußgeldbescheid über zehn Euro nicht zahlte. Er fuhr zu schnell und ignorierte die Strafe. >>> weiterlesen

AfD-Stuttgart schreibt:

Diese Meldung erschien fast zeitgleich zu den Berichten über das komplette Staatsversagen im Fall des Berliner Attentäters Anis Amri. Offensichtlich hat der Rechtsstaat die Orientierung verloren. Dort muss und wird die AfD ansetzen.

Meine Meinung:

Beim Fall von Anis Amri hat die Berliner Polizei sogar versucht die Fehler der Polizei zu vertuschen. Anstatt Anis Amri festzunehmen, Gründe dafür gab es genug (sieben falsche Identitäten, Drogenhandel,…) ließ man ihn weiter frei laufen. Es erhärtet sich der Verdacht, dass im Landeskriminalamt nach dem Anschlag Akten manipuliert wurden, um Versäumnisse zu vertuschen. Mehrere Passagen zu diesem Komplex mussten in seinem Abschlussbericht jedoch geschwärzt werden, wegen laufender Ermittlungen gegen Beamte des LKA [Landeskriminalamtes].

In Marseille gab es ein ähnliches Polizeiversagen bei einem Islamisten, der zwei junge Frauen erstach: Manfred Haferburg: Irres Europa – Das unglaubliche Staatsversagen im Fall des tunesischen Attentäters Ahmed Hamachi (29) von Marseille, der zwei junge Frauen tötete.

Sonderermittler: Der Berliner Attentäter Anis Amri wurde an Wochenenden nicht überwacht

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Der Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz im Dezember hätte verhindert werden können. Zu diesem Ergebnis kommt der ehemalige Bundesanwalt Bruno Jost in seinem 72-seitigen Gutachten, das er am Donnerstag in Berlin vorgestellt hat. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Video: Akif Pirinçci auf der Frankfurter Buchmesse – Video von AfD-TV-Hessen (30:57)

Video: „Kontrollverlust“ 2017 – vom Schweigekartell zum Schweinekartell – Rufmord-Kampagne gegen Bestseller-Autor Thorsten Schulte nimmt irre Züge an (30:16)

Akif Pirincci über den linksverstrahlten "Zeit"-Journalisten Till Eckert

Michael Klonovsky zum Überfall auf den Manuscriptum-Verlag auf der Frankfurter Buchmesse

Video: Martin Sellner: Analyse der Ereignisse auf der Frankfurter Buchmesse – Lügenpresse widerlegt (24:26)

Video: Britischer Geheimdienst M15 warnt vor erhöhter Terrorgefahr (00:35)

Video: Akif Pirinçci auf der Frankfurter Buchmesse – Video von AfD-TV-Hessen (30:57)

20 Okt

akif_pirincci_ellen_kositzaAkif Pirincci mit Ellen Kositza auf der Frankfurter Buchmesse

Es wurde viel berichtet in den letzten Tagen über die Vorkommnisse auf der Buchmesse rund um den Antaios-Verlag und Götz Kubitschek. Etwas in den Hintergrund traten dabei einzelne Autoren wie Akif Pirinçci, der seine beiden letzten Bücher „Umvolkung“ und „Der Übergang“ mitgebracht hatte. Im Interview mit AfD-TV Hessen erzählt der Bonner wie immer schnörkellos und ohne Etikette, was ihn derzeit umtreibt und wie er die Zukunft Deutschlands sieht. Nicht im Video zu sehen ist Pirinçcis Gespräch am Samstag auf der Bühne der Buchmesse in Halle 4.1 mit Ellen Kositza. Wer es sich anschauen will, hier klicken!


Video: Buchmesse in Frankfurt – Akif Pirincci über Terror und Geschrei der linksextremen Antifa (30:57)

Quelle: Akif Pirinçci auf der Buchmesse – Video von AfD-TV-Hessen

Goldschatz schreibt:

Polizei sucht – Unglaubliche Tat – Prügelattacke am Potsdamer Hauptbahnhof und alle schauen weg. Vollbesetzte S-Bahn und keiner hilft der Frau (Video). Am Schluss helfen mal wieder Frauen, weil Männer keine Ei… mehr haben.


Video: Unglaubliche Tat – Prügelattacke am Potsdamer Hauptbahnhof und alle schauen weg (06:08)

Taigerfutz schreibt:

Goldschatz – „Vollbesetzte S-Bahn und keiner hilft der Frau….“

Nun bleib mal auf dem Teppich. Vor dreißig Jahren oder davor wäre ich der Frau zur Hilfe gekommen. Heute nicht. Weiß ich denn, ob ich da nicht so einem Schweineweib helfe, die vorher am Bahnhof Teddybären geschmissen hat und danach mit nem dicken B.mbo in die Koje ging? Für so eine begebe ich mich nicht in Gefahr. Die Weiber haben die reingeholt und holen die immer noch rein. Nun sollen die Weiber selber klar kommen.

Meine Meinung:

Die meisten Frauen wachen leider erst auf, wenn sie selber Opfer von Migrantengewalt sind. Vorher verschließen sie die Augen vor der Realität, wollen von Migrantengewalt nichts wissen und wollen, dass noch viel mehr Migranten nach Deutschland kommen. Entsprechend wählen sie dann auch. Sie werden kommen und sie werden die Frauen noch mehr belästigen, begrapschen und vergewaltigen.

Mir scheint, den meisten Frauen fehlt offenbar das Hirn, um diese Zusammenhänge zu erkennen. Es gibt natürlich auch viele Männer, die so denken, aber nicht in dem Maße, wie bei den Frauen. Die AfD, die einzige Partei in Deutschland, die sich gegen die Masseneinwanderung von muslimischen Migranten ausspricht, wird zu etwa 80 Prozent von Männern gewählt. Mit anderen Worten 80 Prozent der Frauen wählen Parteien, die für die Masseneinwanderung von Migranten sind.

Hier noch eine Meldung, die mir gerade bei Facebook über den Weg lief:

Horst schreibt:

Das ist tatsächlich passiert: ich stehe auf einen landschaftlich schönen Parkplatz in Österreich nahe deutscher Grenze, da kommt ein Südländer und sagt ich solle ihm am Auto helfen, ich hatte alle Türen sowieso immer verriegelt und das Fenster nur ca.5 Zentimeter geöffnet. Ich sagte zu dem , "ich bin kein Autospezialist". Dann sagte der zu mir, ob ich ihm etwas Geld geben könnte, ich lachte und sagte "Deutsche Rentner haben kein Geld".

Plötzlich tauchen noch drei ca. 18 bis 20 Jährige Typen auf. Ich Fenster zu und abgefahren! Was wäre wohl passiert, wenn ich so blöde gewesen wäre und ausgestiegen wäre? Später hatte mir ein Österreichischer Polizist geraten, nach Sonnenuntergang nicht unnötig auf einsamen Parkplätzen stehen zu bleiben. Ich hatte früher oft schöne Landschaftsfotos auch im Mondlicht gemacht, nachts am Waldsee, aber seitdem die Merkel hier Verbrecher aus allen Ländern reingelassen hat, kann man sich das nicht mehr erlauben!

Siehe auch:

Video: „Kontrollverlust“ 2017 – vom Schweigekartell zum Schweinekartell – Rufmord-Kampagne gegen Bestseller-Autor Thorsten Schulte nimmt irre Züge an (30:16)

Akif Pirincci über den linksverstrahlten "Zeit"-Journalisten Till Eckert

Michael Klonovsky zum Überfall auf den Manuscriptum-Verlag auf der Frankfurter Buchmesse

Video: Martin Sellner: Analyse der Ereignisse auf der Frankfurter Buchmesse – Lügenpresse widerlegt (24:26)

Video: Britischer Geheimdienst M15 warnt vor erhöhter Terrorgefahr (00:35)

Österreich: Großes Heulen bei den Grünen – Grüne scheitern an der 4%-Hürde

Video: Martin Sellner: Wahl in Österreich: Was will Sebastian Kurz (ÖVP)? – Analyse einer Karriere (12:17)

14 Okt

Martin Sellner von der Identitären Bewegung Österreichs analysiert die politische Karriere von Sebastian Kurz. Was will er und warum hat er seine Meinung geändert? Bitte schaut euch das Video an und leitet es an eure Bekannten weiter, bevor ihr zur Wahl geht. Noch 2011 war Sebastian Kurz Integrationsstaatssekretär. Schon damals war das Problem der Masseneinwanderung und Islamisierung in aller Munde. Aber hat Sebastian Kurz sich gegen die Masseneinwanderung ausgesprochen? Nein, er hat die FPÖ bekämpft, die die Masseneinwanderung kritisierte. Er warf der FPÖ in linksgrüner Manier Hetze gegen den Islam vor.

Sebastian Kurz war gegen den Besuch von Gerd Wilders, der Österreich besuchte und er sagte in geradezu bösartiger und boshafter Art, dass er sich für die FPÖ schäme, die Gerd Wilders eingeladen hatte. Damit wurde Sebastian Kurz zum allseitigen Liebkind aller Multikulti- und Islamverbände, obwohl Österreich immer stärker islamisiert wurde und etliche Koranschulen und islamischen Kindergärten wie Pilze aus dem Boden schossen. Sebastian Kurz eröffnete ein islamisches Dialogforum und wurde von Omar Al-Rawi von der "Muslimischen Jugend Österreichs" (MJÖ) dafür bejubelt, die Verbindung zur Muslimbruderschaft und zu Milli Görüs nachgesagt werden.

Als das Burkaverbot 2014 von der FPÖ gefordert wurde, stimmte Sebastian Kurz dagegen. Heute besteht das Burkaverbot in Österreich und Sebastian Kurz stellt dies als seinen Verdienst dar. 2015 sagte Sebastian Kurz, dass der Islam zu Österreich gehört, hetzte gegen die FPÖ und forderte weitere islamische Zuwanderung. Er sagte, Österreich sei ein Einwanderungsland und brauche eine Willkommenskultur. 2015 sagte Sebastian Kurz: "Der durchschnittliche Zuwanderer von heute ist gebildeter als der durchschnittliche Österreicher". 2016 dagegen forderte er, dass die Erdogan-Anhänger Österreich verlassen sollen.


Video: Martin Sellner: Wahl in Österreich: Was will Sebastian Kurz (ÖVP)? – Analyse einer Karriere (12:17)

Noch ein weiteres interessantes Video:

Video: Prof. Max Otte: Merkels Politik ist katastrophal! Interview mit money.de (12:43)

Prof. Max Otte ist Fondmanager, Buchautor und CDU-Mitglied. Nach der Bundestagswahl outete er sich als AfD-Wähler. Das stieß innerhalb der CDU auf große Kritik. Prof. Max Otte wählte die AfD, weil er die Politik Angela Merkels als eine große Katastrophe empfand. Besonders missfiel ihm die Energiepolitik, die Politik gegenüber den deutschen Autokonzernen (Stichwort Dieselgate), die Eurorettung, Merkels rechtswidrige Rechtsverletzungen und Verfassungsbrüche, sowie die immer stärkere Einschränkung der Meinungsfreiheit und ihre Flüchtlingspolitik. Sehen sie welche Folgen sein Outing hatte.


Video: Prof. Max Otte: Merkels Politik ist katastrophal! Interview mit money.de (12:43)

Siehe auch:

Die stille islamische „Rück-“ Eroberung Spaniens

Das gescheiterte Kalifat auf den Philippinen

Auch der deutsche Adel geht auf Distanz zu Angela Merkel: Fürstin Gloria von Thurn & Taxis: Ich verstehe die Kanzlerin nicht mehr

Video: Wien: Scharia-Polizei nun auch in Österreich: Moslemrudel droht Frau, die sich oben ohne sonnt, mit Vergewaltigung

Die Wahrheit hinter dem Rohingya-Konflikt: Muslime wollen weder Autonomie noch ein Stück Land, sondern… die ganze Welt

Video: Spiegel-TV: Weekend-Dschihad in Frankfurt – Straßen-Schlachten am helllichten Tag (02:52)

Öffentlich-rechtlicher Hass trifft Bestsellerautor Thorsten Schulte – 3SAT-Moderator Denis Scheck diffamiert Thorsten Schulte, Autor von "Kontrollverlust" (01:12)

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