Tag Archives: Erika Steinbach

Video: Reaktionär Doe: Folge 49: Nur noch Bekloppte hier (24:45)

25 Jul
Ein geniales Video. Schaut es euch an!

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Video: Reaktionär Doe: Folge 49: Nur noch Bekloppte hier (24:45)
Meine Meinung:
Als „NPC“ [Non-Player-Character] werden Menschen bezeichnet, denen unterstellt wird, dass sie nicht selbstständig denken, sondern wie automatisch die Haltung eines Anderen oder Übergeordneten übernehmen, was auf etwa 80 Prozent der Deutschen zutrifft, die den öffentlich-rechtlichen Lügenmedien vertrauen.
Damit ist gemeint, dass NPCs die Meinungen anderer nachsprechen und nachplappern. Es sind gehirngewaschene Menschen, die der linksversifften politischen Korrektheit folgen und das betreute Denken bevorzugen. Früher bezeichnete man diese Menschen als „Mitläufer“, „Schlafschafe“ oder „(ideologisch) Verblendete“.
Video: Reaktionär Doe: Folge 48: Gegen Rechts – Liveleakkanal von Reaktionär Doe gelöscht (16:50)

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Video: Reaktionär Doe: Folge 48: Gegen Rechts (16:50)
Video: Reaktionär: Beug dich vor: Kurzkommentar (06:59)
Video: Reaktionär Doe: Kurzkommentar – Beug dich vor (06:59)

Video: Jörg Meuthen (AfD): "Ich bin ein rigoroser Verfechter der Gesinnungsfreiheit!" (26:20)

25 Jun
Video: Jörg Meuthen (AfD): "Ich bin ein rigoroser Verfechter der Gesinnungsfreiheit!" (26:20)
Auch AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen sprach auf dem Berliner Kongress zur Meinungsfreiheit der Desiderius-Erasmus-Stiftung. Er gab sich dabei als rigoroser Freund der Meinungsfreiheit im besten liberalen Sinn zu erkennen und warnte vor einem linksgrünen Gesinnungsstaat.
Jörg Meuthen zitiert in Minute 23:30 aus der Rede des großen Freiheitsdenkers Roland Bader:
“Merkt ihr denn nicht, wie in euren Brieftaschen und Konten, in eurem Arbeits- und Privatleben, in euren Familien und Partnerbeziehungen, in eurem ganzen Leben beliebig herumgestochert wird. Fällt euch denn gar nicht mehr auf, wie die Parameter eurer gesamten beruflichen und privaten Existenz auf den Funktionärsschachbrettern hin und hergeschoben werden? Und dass ihr nur noch Spielmaterial der Machtlaunen und Machtsüchte von Kindergartenimperatoren seid?
Wie abgestumpft, infantil, entmündigt und verdeppt seid ihr denn in eurem Wurmdasein, um das als normale Politik zu fressen? Habt ihr vergessen, was Freiheit bedeutet, was jener Stolz des freien Mannes besagt, für den tausend Generationen gekämpft und gelitten haben?
Es geht doch bei der Freiheit nicht nur um das Reisen können und um mehr Bananen und Damenstrümpfe, wie euch das die linken Medien im Angesicht der Massenflucht (aus und nach Deutschland) monatelang weisgemacht haben, sondern es geht um Lebenszeit. Jeder Mensch hat nur ein Leben auf Erden und diese Zeit, seine einzige Lebenszeit, ist unendlich kostbar.
Jeden Tag, den er in Zwang und Vormundschaft, in Lüge und Manipulation verbringen muss, jede Stunde, die er nach falschen Zielen und Illusionen leben muss, ist verlorenes Leben, Zeit ist unser einziges unwiderbringliches Eigentum, ist, wie Seneca (römischer Philosoph) sagt, der Dankbare nicht zurückgeben kann.
Und Lebenszeit unter Unfreiheit und unter unwürdiger Funktionärsverwaltung verbracht, ist geraubte Zeit, ist vorgezogener Tod. Freiheit, heißt doch nicht nur Abwesenheit von Stasispitzeln, sondern auch von Zwangsammen (ZwangslehrerInnen) und Zwangsdebilität, sei sie auch demokratisch verordnet, in einem rot-grün verordnetem Staat.
Video: Abschlussdiskussion der Desiderius-Erasmus-Stiftung (55:00)
Video: Abschlussdiskussion der Desiderius-Erasmus-Stiftung (55:00)
Zum Abschluss des großen DES-Kongresses zur Meinungsfreiheit im Berliner Kronprinzenpalais diskutierte Moderator Dr. Nicolaus Fest mit Vera Lengsfeld, Marc Jongen (Philosoph, AfD) und Dr. Karlheinz Weißmann (junge Freiheit) über den gegenwärtigen Zustand in Deutschland. Dabei waren sich alle Teilnehmer in einem Punkt einig.
Video: Gerald Grosz: Österreichs Politik – wenn Kabarettisten vor Neid erblassen! (03:06)
Video: Gerald Grosz: Österreichs Politik – wenn Kabarettisten vor Neid erblassen! (03:06)

Video:Martin Sellner: Ein Magazin mit Mut – Info Direkt (19:51)

25 Jun
Video:Martin Sellner: Ein Magazin mit Mut – Info Direkt (19:51)
Video: Martin Sellner: Politiker fordern Razzias in Schnellroda, Sparta-Polizisten & Paypal-Salafisten (30:02)
Video: Martin Sellner: Politiker fordern Razzias in Schnellroda, Sparta-Polizisten & Paypal-Salafisten (30:02)
Video: Martin Sellner: Frontex filmt Schlepper – Defend Europe hatte recht! (07:03)
Video: Martin Sellner: Frontex filmt Schlepper – Defend Europe hatte recht! (07:03)
Video: Martin Sellner: Google-Zensur – Norbert Hofers antifaschistischer Leibwächter – Ungereimtheiten im Lübcke Mordfall – u.a. (09:27)

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Video: Martin Sellner: Google-Zensur – Norbert Hofers antifaschistischer Leibwächter – Ungereimtheiten im Lübcke Mordfall – u.a. (09:27)
Das obige Video wurde unterbrochen und wird hier weiter geführt. Bis Minute 06:55 ist das untere Video mit dem obigen in etwa identisch.
Video: Martin Sellner: Norbert Hofers Polit-Bodyguard und Googles Polit-KI (KI: Künstliche Intelligenz) (28:44)
Video: Martin Sellner: Norbert Hofers Polit-Bodyguard und Googles Polit-KI (KI: Künstliche Intelligenz) (28:44)

Video: Erika Steinbach zu Jaspar von Altenbockum: „Übelster Journalismus“ (11:32)

24 Jun
Video: Erika Steinbach zu Jaspar von Altenbockum: „Übelster Journalismus“ (11:32)
Nach dem Mord am Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke machten Medien und Politik die AfD und die ehemalige CDU-Politikerin Erika Steinbach für die Tat mitverantwortlich.
Im JF-TV-Interview weist die Vorsitzende der Desiderius-Erasmus-Stiftung, Erika Steinbach,  diesen Vorwurf vehement von sich und zeigt sich besorgt über den bisherigen Verlauf der politischen Debatte um den Fall Walter Lübcke: „Die Meinungsfreiheit ist auf dem Rückzug“, so Steinbach.
Den FAZ-Kommentar von Jaspar von Altenbockum („Die AfD ist an Scheinheiligkeit nicht zu überbieten. Die Krokodilstränen über den Tod eines Repräsentanten des „Systems“, das sie aus den Angeln heben will, kann sie sich sparen.“) bezeichnet Steinbach als eine glatte Unverschämtheit: „So etwas habe ich bislang in der FAZ noch nie gelesen und das ist übelster Journalismus. Anders kann ich das nicht qualifizieren.“ >>> weiterlesen
Erika Steinbach in Minute 08:10: “Auf eine Anfrage der AfD im Bundestag hat die Bundesregierung im Mai (2019) geantwortet, dass über 1.000 (gewalttätige) Aktionen gegen politische Kräfte gezählt (registriert) wurden. Davon sind über 1.000 gegen die AfD gerichtet und “nur” 200 gegen die Grünen. [Und ich wette, die Aktionen gegen die Grünen waren lange nicht so brutal und gewalttätig, wie gegen die AfD.]
Erika Steinbach in Minute 10:30: “Frau Kramp-Karrenbauer (CDU) hat schon einmal gesagt: “Lauft bitte nicht diesen Rattenfängern hinterher. Sie bezeichnet die AfD als Rattenfänger und dadurch die Wähler als Ratten. Das sind Vergleiche, die passen nur in eine andere Zeit, nicht in eine Demokratie.”
Marija schreibt:
Hab gerade von einem Zahnärztepaar gelesen das nach völligem Bankrott ihre beiden wohlgeratenen Kinder bestialisch ermordete. Genau wie dieses, einst wohlhabende, furchtbare Mörderpaar kommt mir diese Staatsführung mittlerweile vor.
Zahnärzte-Paar tötete seine Kinder auf bestialische Weise
Darmstadt: Ein Mediziner tötet seine Kinder. 25 Hammerschläge, dann Stiche mit dem Messer. Zuerst stirbt der 13 Jahre alte Sohn im Elternhaus. Ein Zimmer weiter wird dann die drei Jahre jüngere Tochter auf dieselbe Weise ermordet.
Am Mittwoch verurteilt das Landgericht Darmstadt den 59-jährigen Vater zu lebenslanger Haft. Angesichts der fassungslos grausamen Tat, die voriges Jahr für bundesweites Entsetzen gesorgt hatte, wird bei ihm auch die besondere Schwere der Schuld festgestellt. Seine Ehefrau, die Mutter der Kinder, muss wegen Beihilfe an beiden Morden für zwölf Jahre ins Gefängnis.
Motiv und Auslöser war die am Tattag bevorstehende Räumung des zwangsversteigerten Hauses. Das Ende einer Kette in einem Insolvenzverfahren des Zahnärzte-Paares, das zuvor in Wohlstand gelebt hatte. >>> weiterlesen
Meine Meinung:
Die Deutschen haben genau so den Weg in den Suizid gewählt und die Grünen werden mit ihrer Forderung nach Massenmigration diesem Weg ihre Krone aufsetzen. Irgendwie scheinen die Deutschen, besonders die deutsche Jugend den Verstand verloren zu haben.
Sollen sich diese total ungebildeten, indoktrinierten und wohlstandsverwahrlosten Fridays-for-future-Idioten doch von den Muslimen abschlachten lassen. Es geschieht ihnen recht. Dabei schauen sie nicht mal von ihrem Handy auf. Warum gibt’s hier nicht einmal ein Kotz-Smiley?
Video: Prof. Norbert Bolz: Der späte Sieg der DDR (45:55)
Video: Prof. Norbert Bolz: Der späte Sieg der DDR (45:55)
Norbert Bolz in Minute 08:45: “Die Dritte Art der politischen Korrektheit ist das, was man den politischen Moralismus nennen üsste. Das ist eine sehr wichtige politische Technik, die auch jede Argumentation zu Boden schlägt (entkräftet), sie verwandeln nämlich jedes politische Problem, in ein moralisches Problem, so das sich die Welt sofort aufspaltet in Gutmenschen und Unmenschen.
Wenn sie also zu einem bestimmten politischen Thema nicht eine bestimmte moralische Beurteilung abgeben, eine bestimmte (linksversiffte) Meinung haben, dann sind sie nicht jemand mit einer kritischen Abweichenden Meinung, sondern sie sind ein Unmensch. Und das ist die gefährlichste dieser Entwicklungen, dass wir uns in scheinbaren Argumentationen, in manichäischer (ketzerischer) spalten lassen, in gute und schlechte Menschen.
Diese drei Argumente, Sprachhygiene, Sozialkitsch und politische Moralismus, bilden den Tugendterror der neuen Jakobiner. Was hat das für Effekte? Ich denke zum es hat in Wesentlichen zwei Effekte. Zun einen erzeugt es eine hysterische Hypersensibilität, für die Leute, die für so etwas empfänglich sind. Und das sind leider unter den Akademikern und Intellektuellen sehr, sehr, viele.
Da ich mein ganzes Leben immer nur mit Akademikern und Intellektuellen zu tun hatte, das muss ich zugeben, ich habe nie etwas ordentliches gemacht, kann ich aber da wenigstens sachverständig sein. Es ist ein unglaublicher Trugschluß zu glauben, dass von berufswegen Leute, die denken, oder lernen oder forschen, besonders gute politische Urteilskraft hätten, überhaupt eine gesunde Urteilskraft hätten. Im Gegetenteil, im Gegenteil!
Meine Meinung:
Man muss sich doch nur anschauen, wie verblödet, ungebildet und linksversifft (gehirngewaschen) die große Mehrheit, vor allem die Studenten der “Geisteswissenschaftl” (zu deutsch: die Geschwätzwissenschaftler), der heutigen Studenten, also die zukünftigen Arbeitslosen haben, wenn sie nicht in der Flüchtlingsindustrie Unterkunft finden, wo sie dann nicht selten von asozialen muslimischen Migranten terrorisiert werden, heute sind.

Video: Neverforgetniki: Keine Rechte für "Rechte" (10:51)

23 Jun
Video:Neverforgetniki: KEINE Rechte für "Rechte" (10:51)
Im Merkeljahr 2019 werden alle noch vernunftbegabten und konservativ-verfassungstreuen Bürger mit anderer Meinung seitens des politisch-medialen Mainstreams schlichtweg als „Rechte“ diskreditiert: Liberal-Konservative sind demnach nazinahe Spießgesellen. Diese sollen nach dem Mord an dem Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke mehr denn je zum gesellschaftlichen und politischen Abschuss in historisch bewährter Reichstagsbrandmanier als vogelfrei instrumentalisiert werden.
Dabei ist die Rolle des notorischen hessischen Verfassungsschutz-V-Mannes Andreas Temme (52), der auch bei einem NSU-Mord „zufällig“ am Tatort war und nun „zufällig“ in Lübckes Regierungsbehörde tätig ist, mehr als dubios. Unterlagen über den möglichen V-Mann Anstifter Temme wurden geschreddert – und werden wohl derzeit wieder in Hessen geschreddert. Einen Bericht des Verfassungsschutzes zum NSU und die Rolle von Andreas Temme hat das hessische Innenministerium für immerhin 120 Jahre sperren lassen“.
Peter Tauber (44), MdB und Ex-CDU-Generalsekretär sowie „Parlamentarischer Staatssekretär“ im prekären von der Leyen-Verteidigungsministerium mit einem Gehalt von über 17.500 Euro zu Ungunsten des Steuerzahlers forderte diese Woche in der WeLT, auch die Grundrechte einiger „Parteifreunde“ aus der sogenannten CDU-Werte-Union einzuschränken – oder besser gleich zu entziehen. Der CDU-Funktionär statuiert sich damit bewusst selbst zum Verfassungsfeind.
Gemäß Tauber sei „nicht nur rechtsextreme Gewalt ein Problem, sondern auch die Entgrenzung der Sprache durch die AfD“. Tauber ging so weit, Max Otte (noch CDU-Mitglied), Erika Steinbach, Björn Höcke und Alice Weidel wegen der Verwendung einer „Sprache, die enthemmt und zur Gewalt führt“, für mitschuldig am Tod Walter Lübckes zu erklären. Damit wird einmal mehr jede kritische Meinung, etwa bei den Themen Asylmissbrauch, Migration und Klimaschutz als „potenziell rechtsextrem und somit verfassungsfeindlich“ diskreditiert.
Als evidentes Zeitzeichen führt „Neverforgetniki“, Niklas Lutz, selbstverständlich auch die bemerkenswerte Panorama-Sendung „Schluss mit dem Verständnis für besorgte Bürger“ von Anja Reschke an, die einmal mehr das „Demokratieverständnis“ der mit 8.000.000.000 Euro zwangsfinanzierten linkspopulistischen Framing-Anstalt ARD verdeutlicht. Darin wird der Ausschluss der AfD vom Evangelischen Kirchentag 2019 scheinheilig medial gerechtfertigt – denn es sei nicht „nicht glaubwürdig, sich als Christ in der AfD zu engagieren“. >>> weiterlesen
Meine Meinung:
Hans Leydendecker, Präsident des Evangelischen Kirchentags, sagt in dem Video von Panorama in Minute 01:25: “Einen Diskurs mit Rassisten mit Hetzern, den führen wir nicht” und meint damit die AfD.  Wer ist denn hier der wirkliche Hetzer und Rassist Herr Leydendecker?
Genau so wie die Evangelischen Kirche sich im Dritten Reich dem Hitlerfaschismus um den Hals geworfen hat, genau so feige ist sie heute wieder und verweigert der AfD die Diskussion und zwar aus dem einzigen Grund, weil sie Angst vor der Wahrheit hat.
Heute will die Evangelische Kirche die Wahrheit nicht hören und morgen, wenn die Muslime die evangelischen Kirchen niederbrennen und die christlichen Priester terrorisieren, was sie bereits heute schon tun,, dann sind dieselben Dummköpfe am jammern.
Und wenn man sich das dümmliche Geschwätz des Berliner Bischofs Markus Dröge anhört, dann hat man das Gefühl, er hängt seine Fahne stets in den aktuellen politischen Wind. Ich glaube, der hat überhaupt keine Ahnung, was die AfD eigentlich will. Ich glaube, die AfD ist viel christlicher als dieser Bischof, aber ihm scheint einiges zu fehlen, um das zu erkennen.
Und wenn man in Minute 03:30 den Hass in der Sprache von Eintracht Frankfurt-Präsident Peter Fischer hört, dann fragt man sich, woher der wohl seine Informationen bezieht? Ich glaube, solche Menschen tragen einen Panzer, den kein vernünftiges Wort durchdringen kann, der die eigene Meinung ins Wanken bringen könnte. Schon bei Bischof Dröge stellte ich mir die Frage, wie ist es eigentlich um die I****** bestellt?
Ich frage mich allerdings, warum einige Leute ihn deshalb bedrohen? Leute, das muss nicht sein. Wisst ihr denn, ob der nicht morgen ebenfalls die AfD wählt, wie es noch viele von denen tun werden, die heute die AfD hassen, die sich aber noch niemals die Zeit genommen haben, sich über die AfD zu informieren, sondern deren Intelligenz heute lediglich dafür reicht, sich über die AfD-hassenden Lügenmedien zu informieren.
Denkt doch nur einmal an die Massen an Schülern und Studenten, die keinerlei Bildung besitzen und die aus Dummheit, Faulheit und Bequemlichkeit und weil man sie jahrelang Gehirn gewaschen hat, den linken Ratten hinterher laufen. Viele von denen wachen leider erst auf, wenn sie mit der bitteren Realität konfrontiert werden und Opfer von Raubüberfällen, Körperverletzungen und Vergewaltigungen geworden sind. Eher wachen viele dieser Idioten leider nicht auf.
Und wenn ich Arbeiter-Samariter-Bund-Chef (ASB) Ulrich Bauch zuhöre, dann bekomme ich das Kotzen. Solche Leute erinnern mich an Gutsherrn früherer Zeiten, die mit ihren Untergebenen gnadenlos und herzlos umgesprungen sind. So verhalten sich Egoisten, die nur an sich selber und ihren persönlichen Vorteil denken.
Mir scheint, solche Menschen gehen symbolisch über ……….., ihr wisst, was ich meine. Ich bin wirklich erschrocken, wenn ich ihn reden höre. Da läuft es mir eiskalt den Rücken runter. Und natürlich haben solche Menschen Angst vor einer mutigen AfD, die vielleicht ihre Geschäftspraktiken aufdecken könnte. Mir scheint, solche “Gutsherrn” wollen bestimmen, wo es lang geht und sie dulden keinerlei Widerspruch.
Und wenn Ulrich Bauch in Minute 05:40 die AfD mit dem Hitlerfaschismus gleichsetzt, und ihr vorwirft, sie verharmlose den Holocaust und bezeichne ihn als Vogelschiss der Geschichte, dann frage ich mich, geschehen solche Äußerungen aus Bosheit, Dummheit oder Unwissenheit? Ich glaube, solche Menschen wollen solche Äußerungen bewusst falsch verstehen, damit sie ihren Hass weiter pflegen können.
Und gleichzeitig verweigern diese “Demokraten” der AfD einen Erste-Hilfe-Kurs. Wie menschenverachtend ist das denn? Was gäbe es in der Presse, für einen Aufschrei, würde man den Islamfaschisten einen Erste-Hilfe-Kurs verweigern würde? So langsam beginne ich zu begreifen, warum manche Menschen der ASB nicht wohlgesonnen sind, und das zu recht. Und ausgerechnet solche Leute wollen uns belehren? Man hat das Gefühl, sie stecken so tief in ihrem Hass, dass sie gar nicht mehr klar denken können.
Mir scheint, manche Leute bevorzugen einfache Lösungen, damit sie sich nicht weiter informieren müssen und ihr hasserfülltes Weltbild weiter aufrecht zu erhalten können. Ich wette, die AfD ist diejenige Partei in Deutschland, in der die wenigsten Antisemiten zu finden sind. Und die ganz große Mehrheit der AfD-Wähler und Mitglieder mögen keine Antisemiten. Was sollen also solche dummen Aussagen?
Wenn ich solche Aussagen höre, frage ich mich, ob die Antidemokraten und Rassisten heute nicht eher bei denen zu finden sind, die andere als Nazis und Rassisten beschimpfen. Von mir würde der ASB jedenfalls nach solchen Äußerungen, die ich als beleidigend und hasserfüllt empfinde, keine Spende mehr bekommen.
Und wie selbstverständlich bezeichnet die Sprecherin, wenn sie von der AfD spricht, diese als rechtsradikal. Die Medien dürfen also andere nach Lust und Laune diskriminieren und es hat keine Folgen. Und das geschieht Tag für Tag in fast jeder Nachrichtensendung oder vielleicht sogar wirklich in jeder. Was für ein Fascho-Fernsehen. Adolf lässt grüßen.
Die Medien sind heute so verlogen, dass man wirklich nur noch kotzen kann. Hass ohne Ende, wo man nur hinschaut und gerade diese “Demokraten” werfen der AfD vor sie schüre Hass. Ihr seid es, die geistige, mediale, wirtschaftliche, kirchliche und politische Elite, die pausenlos Hass über die AfD ergießt und zwar aus dem einfachen Grund, weil ihr Angst vor der Wahrheit habt.
Und um euch vor dieser Wahrheit und Ehrlichkeit zu schützen und um eure schmutzigen Geschäfte und Lügen weiter zu verbreiten, schränkt ihr die Meinungsfreiheit immer weiter ein. Aber das wird euch nichts nützen, denn die Wahrheit lässt sich auf Dauer nicht einschränken. Sie wird euch eines Tages besiegen,

Jörg Meuthen (AfD): Jetzt sind wir auf dem Weg in die Meinungsdiktatur

21 Jun
Auf „Jouwatch“ äußert sich nun Prof. Jörg Meuthen zum Kesseltreiben gegen Konservative wie folgt:
von Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD)
„Es reicht!“, Jörg Meuthen, Bundessprecher der AfD, stellt fest: Jetzt sind wir auf dem Weg in eine Meinungsdiktatur.
Hier können Sie jouwatch unterstützen!
Liebe Leser, vorgestern haben mein Bundessprecherkollege Alexander Gauland und ich eine gemeinsame Pressemitteilung in der so traurigen wie schockierenden Angelegenheit der Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Dr. Walter Lübcke herausgegeben, hier nachzulesen:
Darin verleihen wir unserer tiefen Abscheu gegenüber diesem furchtbaren Verbrechen und unserer Trauer über den Tod des Dr. Lübcke Ausdruck, wie es auch der hessische Fraktionsvorsitzende Robert Lambrou sowohl im Zuge der Trauerfeier als auch im Hessischen Landtag in vorbildlicher Weise getan hat.
Wir fordern in dieser Pressemitteilung die umgehende und lückenlose Aufklärung dieses Mordes und die Bestrafung des Täters (oder der Täter) mit aller Härte des Gesetzes, wie andere Politiker es richtigerweise auch getan haben. Wir begrüßen darin, dass der Generalbundesanwalt die Ermittlungen an sich gezogen hat, und weisen erneut darauf hin, dass wir als Rechtsstaatspartei extremistische Gewalt in jeglicher Form aufs schärfste verurteilen, ganz gleichgültig, was für eine Motivation auch immer diesem Terror zugrunde liegt. Wir schreiben:
„Politischer Wille kann und darf sich nur demokratisch und in den Grenzen des Grundgesetzes manifestieren. Sobald er sich seinen Weg über Gewalt und Terror versucht zu bahnen, muss der Staat rigoros eingreifen.“
Dies war und ist schon immer unverrückbare Grundsatzposition unserer Partei. Sie war es, sie ist es heute, und sie wird es immer bleiben.
So weit, so selbstverständlich, für jeden wahren Demokraten, gleich welcher politischen Überzeugung er ansonsten auch sein mag.
Sollte man meinen.
Doch im restlos vergifteten Meinungsklima unseres Landes in dieser Zeit kommt einigen unserer zahlreichen erbitterten Gegner, die sich eben nicht als politische Gegner, sondern als unverhohlene Feinde gebärden, denen jedes Mittel der Bekämpfung der AfD recht ist, solange es nur Wirkung entfaltet, in ihrer ganzen Charakterlosigkeit auch noch in den Sinn, selbst dieses schreckliche Verbrechen noch für ihren erbärmlichen politischen Kampf gegen die AfD zu instrumentalisieren.
Da sind zum einen zwei Politiker der CDU-Bundestagsfraktion, die sich allen Ernstes dazu versteigen, am Geschehen völlig unbeteiligten Politikern meiner Partei eine Mitschuld an dieser schaurigen Mordtat zuzuweisen.
MdB Michael Brand sagt im Deutschlandfunk, es führe „eine direkte Linie von der grenzenlosen Hetze von Höcke und Co. zu Gewalt und jetzt auch zu Mord“. Noch krasser und absurder geht MdB Peter Tauber vor, von 2014 bis 2018 zugleich stets umstrittener und schon zu jener Zeit besonders gewissenloser Generalsekretär jener Partei, die allen Ernstes immer noch das C für ein vorgeblich christliches Wertefundament in ihrem Namen führt. In einem Gastbeitrag für die WELT führt er aus:
„Erika Steinbach… ist ebenso wie die Höckes, Ottes und Weidels durch eine Sprache, die enthemmt und zur Gewalt führt, mitschuldig am Tod Walter Lübckes.“
Eine Mitschuld an der kaltblütigen Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten wird hier zugewiesen! Unter anderen Alice Weidel, der Fraktionsvorsitzenden der AfD im Deutschen Bundestag. Ferner dem jahrzehntelangen, aus vielen guten Gründen inzwischen ehemaligen CDU-Mitglied Erika Steinbach, der heutigen Vorsitzenden der  die erst am vergangenen Wochenende eine herausragend besetzte Tagung zum Thema Meinungsfreiheit unter Frau Steinbachs exzellenter Moderation durchgeführt hat. Sowie Prof. Max Otte, einem Noch-CDU-Mitglied, der seit langem so energisch wie vergebens für eine Rückkehr der CDU zu ihrem konservativen und christlichen Wertefundament kämpft.
Ferner setzt sich Tauber in diesem Artikel, den man als Freund und Verfechter der Meinungsfreiheit in unserem Vaterland gelesen haben sollte, für einen Grundrechteentzug all jener politischen Kräfte ein, die dem bizarren Weltbild dieses Mannes nicht genehm sind. Genau so beginnt Meinungsdiktatur.
Jener Tauber, der sowieso über ein – höflich ausgedrückt – sehr eigenes Verständnis von Meinungsfreiheit verfügt, hat er doch in der ihm eigenen ergreifenden Schlichtheit in seiner Zeit als CDU-Generalsekretär in Sachen Merkelscher – illegaler, aber wen stört das – Migrationspolitik einmal geäußert: „Wer hier nicht für Angela Merkel ist, ist ein Arschloch und kann gehen“, nachzulesen hier.
Da weiß man, in Abwandlung eines bekannten Satzes von Margot Käßmann, woher der totalitäre Wind weht.
Und als wäre all das nicht bereits mehr als genug des Üblen, setzt einer der führenden Journalisten der ehedem altehrwürdigen F.A.Z., Jasper von Altenbockum, dem ganzen Irrsinn mit seiner gestrigen Kolumne in ebenjener F.A.Z. noch die Krone der Anstands- und Respektlosigkeit und der üblen Nachrede auf.
Bildschirmfoto 2019-06-20 um 18.08.33FAZ-Kommentar zum Mordfall Lübcke
Nachzulesen hier (leider hinter einer Bezahlschranke liegend, vom käuflichen Erwerb dieser Zeitung kann ich nach Lektüre eines solchen Elaborats – immerhin als ehemaliger Abonnent und durchaus entschiedener Wertschätzer dieser Zeitung über drei Jahrzehnte; es war einmal – freilich nur entschieden abraten):
Da wird munter behauptet (natürlich nicht belegt, das ginge auch nicht, weil es natürlich nicht stimmt, was Herr von Altenbockum ebenso natürlich fraglos weiß), wir von der AfD wollten das „System… aus den Angeln heben“. Unser Selbstverständnis als Rechtsstaatspartei wird rundweg bestritten, auch das ohne jeden Beleg für diese abenteuerliche Verdrehung. Im Hinblick auf Alexander Gaulands und meine Pressemitteilung wird insinuiert, wir vergössen „Krokodilstränen“ über diesen Mord, tatsächlich handele es sich aber um „Heuchelei der AfD“.
Ferner wird ausgeführt, die „Gaulands, Meuthens und Weidels“ hätten sich „verrannt“ und eine „Blase… rhetorisch aufgepumpt,…in der Gewaltphantasien und Extremismus zum Alltag gehören“.
Herr von Altenbockum, ich sage es hier gerade heraus, Sie werden es gewiss lesen: Das ist widerwärtig und abscheulich von Ihnen, Sie sind belesen und kenntnisreich genug, um es besser, genauer und richtig zu wissen. SIE hetzen hier und bauen gezielt Gewaltphantasien gegen Frau Weidel, Alexander Gauland und mich – wie überhaupt gegen ohnedies bereits massiv bedrohte AfD-Mitglieder – auf, wider besseres Wissen.
Sie leisten hier einen gezielten Beitrag zum weiter um sich greifenden Extremismus, der in der Tat und traurigerweise eine sehr große Gefahr für unser Land ist. Es wäre stattdessen Ihre Aufgabe, zum kritischen Diskurs beizutragen. Schämen Sie sich, falls Sie dieses Gefühls noch fähig sind!
Sie verletzen hier nicht nur die Würde von Weidel, Gauland und mir, sie verletzen ganz gezielt tausende Parteimitglieder, die ebenso wie ich sehr wohl aufrichtig entsetzt und tief betrübt über den furchtbaren Mord an Herrn Regierungspräsident Dr. Lübcke sind, indem Sie uns der Heuchelei und der Krokodilstränen zeihen. Wer heuchelt hier?
Zeigen Sie mir exemplarisch einen einzigen Satz, in dem ich mich je gegen Recht und Gesetz und gegen das „System“ ausgesprochen hätte. Sie werden keinen finden. Es gibt keinen. Ich zeige Ihnen problemlos Dutzende, in denen ich reale, auch von führenden Verfassungsrechtlern (Papier, di Fabio u.a.) monierte Rechtsbrüche anprangere und Rückkehr zu strikter Rechtsstaatlichkeit anmahne.
Was Sie finden werden, ist keine Kritik an „Systemparteien“, denn davon spreche ich nie. Ich spreche von Kartellparteien. Und ich werde nicht aufhören, das zu tun. Denn es ist richtig. Die gesammelten Altparteien haben sich zu einem Kartell gegen die so gefährliche, weil ihre steuerzahlergeldgenährten Futtertöpfe bedrohende Konkurrenz durch die AfD zusammengeschlossen, gemeinsam mit dem von ihnen dominierten Medienkartell der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten.
Eine Behauptung? Eine belegbare: Haben sich etwa nicht exemplarisch alle Alt-Parteien am vergangenen Sonntag, wundersam flankiert von den „Leitmedien“, als Kartell der vermeintlich guten Demokraten zusammengeschlossen, um einen CDU-Politiker, der mit den Stimmen der CDU-Anhänger allein völlig chancenlos gewesen wäre, gegen unseren AfD-Kandidaten zum OB [Oberbürgermeister] von Görlitz zu wählen? Wenn das kein Kartellverhalten zur Ausschaltung missliebiger Konkurrenz ist, was dann?
Und merken Sie sich für alle Zukunft eines:
Ich diene diesem Land, seinen Menschen und seinen Werten schon ein langes Berufsleben lang, nicht erst seit ich aus Empörung über die Rechtsbrüche und die unerträgliche Dummheit der uns schon viel zu lange Regierenden in die Politik gegangen bin. Sondern bereits zuvor als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität zu Köln, dann mehrere Jahre als Referent in einem Landesfinanzministerium und anschließend mehr als 19 Jahre als Hochschullehrer an einer renommierten Hochschule für öffentliche Verwaltung, erst seit 2016 zunächst als Landespolitiker, nun als Europapolitiker.
Ich werde in meinen verschiedenen Funktionen, die ich in meinem Berufsleben innehatte und hoffentlich noch einige weitere Jahre habe, dafür bezahlt, dass ich den Staat denke, damit er ein guter, den Menschen dienender und sie nicht ausbeutender und sinnlos in ihrer Freiheit beschränkender ist. Machen Sie aus einem Staatsdiener, der es damit ernst meint, keinen Systemumstürzler. Sie machen sich lächerlich damit.
Und mein Entsetzen, mein Erschrecken und auch meine Trauer um das Mord-Geschehen in Kassel, das ich mit Abertausenden AfD-Mitgliedern teile, das lasse ich mir, das lassen wir uns, seien Sie versichert, von Ihren gehässigen Zeilen nicht als Heuchelei absprechen.
Sie wollen uns damit in eine Radikalisierung treiben, aus überaus berechtigter Empörung über Ihr Verhalten wie das der Herren Tauber und Brand, wie anzumerken ist. Es wird Ihnen nicht gelingen. Wir gehen unseren Weg als Partei des gesunden Menschenverstandes, als Partei der bürgerlichen Vernunft, als Partei aufrechter Verfechter der Rechtsstaatlichkeit weiter.
Sie werden uns darin mit all Ihren Verunglimpfungen nicht aufhalten. Wenn wir uns auf Ihre Methoden einließen, dann hätten wir verloren und Sie gewonnen. Wir werden ihnen diesen Gefallen nicht tun.

Bayern ist FREI

Obwohl in der Causa Lübcke noch keineswegs Klarheit herrscht, und der Beschuldigte schweigt, laufen geistige Brandstifter aus dem Dunstkreis der Buntastasi und Nazifizierer flankiert von willfährigen und eilfertigen Medien zur Hochform auf.

Seit heute kann man sich des Eindrucks nicht erwehren, daß nun auch zahlreiche Trittbrettfahrer aus der Kategorie False Flag auf den Zug aufspringen und mit – möglicherweise fingierten – Morddrohungen an etliche Politiker Ängste zu schüren und eine irrationale Hysterie zu entfachen.

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Video: Martin Sellner: 2 neue Hausdurchsuchungen – aus reiner Schikane? (08:31)

19 Jun

Video: Martin Sellner: 2 neue (grundlose) Hausdurchsuchungen bei mir (08:31)

Meine Meinung:

Was für eine linke Justiz, was für ein links-faschistischer Staat! Das alles erinnert mich an die Verhältnisse in Venezuela oder in China. Und die Linken haben nicht einmal den Charakter, dieses Verhalten des Staates zu kritisieren. Sie freuen sich wahrscheinlich sogar noch über die Schikanen.

Ich glaube, die Linken, aber auch die etablierten Parteien und all die Linksextremen aus den Kirchen, Gewerkschaften, aus den Medien, den NGO’s, aus der Asyl- und Migrationsmafia haben längst den Boden der Demokratie verlassen.

Ihnen geht es nur noch um die politischen Macht und um die Gelder, die sie mit der muslimischen Massen-Migration verdienen können. Das deutsche bzw. österreichische Volk ist ihnen längst egal. Zu verdanken haben wir diese Schikanen offenbar dem sozialdemokratischen Grazer Staatsanwalt Dr. Thomas Mühlbacher (SPÖ).

Mögen die Sozialdemokraten in Österreich genau so absaufen, wie in Deutschland! Sie haben es sich redlich verdient. Und ich wette, genau so wird es kommen. Wer die Demokratie und die Meinungsfreiheit so mit Füßen tritt, wie die österreichische Politik und Justiz wird seine Strafe von den Wählern bekommen.
Aber das scheint den deutschen und österreichischen Sozialdemokraten, aber auch den Christdemokraten, völlig egal zu sein. Sie fangen erst nach der Wahl an zu denken. Und wer glaubt, die Meinung des Volkes ignorieren zu können, wird das eines Tages bitter bereuen. Aber noch sitzen all die Demokratiefeinde an den Schalthebeln der Macht.

Wie sagte einst der deutsche Schriftsteller Theodor Körner:

„Noch sitzt ihr da oben, ihr feigen Gestalten,
vom Feinde bezahlt und dem Volke zum Spott.
Doch einst wird wieder Gerechtigkeit walten,
dann richtet das Volk und es gnade euch Gott.“

Und noch eines möchte ich euch sagen. Vertraut den Geheimdiensten nicht. Wer weiß, ob das terroristische Attentat von Brenton Tarrent, die Anschläge auf zwei Moscheen in Neuseeland nicht von Geheimdiensten geplant und durchgeführt wurden, um gegen “Rechte” vorzugehen.
Natürlich gibt es geisteskranke Rechtsextreme, die solche Attentate verüben. Es gibt aber mindestens ebenso viele skrupellose Geisteskranke in den Geheimdiensten. Sie sind der verlängerte Arm der finanziellen, politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Elite. Und wenn diese Elite fürchtet, ihre Macht zu verlieren, sind sie bereit über Leichen zu gehen.
Was sind das für Menschen, die, wie der Ex-Grüne Peter Pilz (Peter der Grabscher?), von der “Liste Pilz” in Österreich, die “Identitäre” aus einer Liste outen, die die österreichische Justiz ihnen offensichtlich illegal übermittelt hat? Das erinnert mich irgendwie an die Methoden aus der Nazizeit. Sind solche Menschen so machtgeil, dass sie keine Skrupel haben, vollkommen unschuldige Menschen in die Öffentlichkeit zu zerren, nur um daraus persönliche Vorteile zu erzielen? Ich schäme mich für solche “Demokraten”.
Video: Martin Sellner: Meine Verlobte unter Verdacht? (13:09)
Video: Martin Sellner: Meine Verlobte unter Verdacht? (13:09)
Video: Martin Sellner: Peter Tauber (CDU) fordert: Entzieht Rechten die Grundrechte! (19:23)
Video: Martin Sellner: Peter Tauber (CDU) fordert: Entzieht Rechten die Grundrechte! (19:23)
Peter Tauber: Dieser Feind steht rechts (welt.de)
Peter Tauber: "Dieser Feind steht rechts": Tauber gibt AfD Mitschuld am Lübcke-Mord (n-tv.de)
Mordfall Walter Lübcke: Tauber will Asylkritikern Grundrechte entziehen (jungefreiheit.de)
Meine Meinung:
Herr Tauber, warum wundert es sie so sehr, wenn Menschen in Deutschland sich auf das im Grundgesetz  in Art. 20 Abs 4 verankerte  Widerstandsrecht zu berufen, welches beinhaltet, dass „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“
Hat ihre Partei, die CDU, hat Angela Merkel, nicht schon seit Jahren mit der unkontrollierten Massenmigration nicht integrationswilliger Muslime gegen die Grundrechte verstoßen und dem deutschen Volk damit massiven Schaden zugefügt, der am Ende das deutsche Volk ausrotten könnte?
Meiner Ansicht nach ist die Politik Angela Merkels das Schlimmste, was dem deutschen Volk passieren konnte und fast alle Mitglieder der CDU sind ihr blind gefolgt. Was für feige und unterwürfige Charaktere. Menschen ohne Rückgrat. Und sie wagen es, die AfD anzugreifen, die einzige Partei in Deutschland, die den Mut hat die Wahrheit auszusprechen und wollen ihnen die Versammlungsfreiheit und das Wahlrecht entziehen?
Adolf lässt grüßen. Was sie aber in Wirklichkeit befürchten ist, dass sie im Herbst die Macht verlieren, z.B. in Brandenburg, in Sachsen und Thüringen. Ich wünsche mir nichts mehr, als dass viele der CDU-Mitglieder bei der Wahl im Herbst ihre Mandate verlieren, denn die CDU hat es längst aufgegeben die Interessen des deutschen Volkes zu vertreten. Also verpisst euch endlich, wir brauchen euch nicht mehr. Ihr seid noch viel schlimmer als die, denen ihr am liebsten die Grundrechte entziehen würdet.
Und dann meint Peter Tauber noch, man könne die politische Rechte, womit er wohl die AfD meint, nicht politisch integrieren und einbinden. Herr Tauber, wollen sie uns verarschen? Wer verweigert denn der AfD schon seit vielen Monaten einen Bundestagsvizepräsidenten?
Die CDU fürchtet den Machtverlust so sehr, dass sie die vollkommen demokratische AfD stets als Nazis und Rassisten beschimpft. Dafür kuschelt die CDU lieber mit den Ökofaschos der Grünen. Alles, was die CDU interessiert, ist der Machterhalt und genau dadurch wird sie für viele immer unwählbarer, denn immer mehr Wähler erkennen die Folgen der Merkel-Politik:
Massenmigration, Kriminalitätsanstieg, Abschaffung der Meinungsfreiheit, Zensur, Abbau sozialer Leistungen, dafür massive Steuererhöhungen und den angeblich von Menschen gemachten Klimawandel zu finanzieren. In Wirklichkeit gehen die Gelder in die Finanzierung der islamischen Massenmigration (Globaler Pakt für Migration), um weiter Millionen afrikanischer und muslimischer Analphabeten nach Deutschland zu holen, um Deutschland zu vernichten. Wer weiß, welcher Teufel Angela Merkel reitet?

Die Wohnungsnot geht auf das Konto der Kanzlerin

12 Apr
Charles Krüger hat zum Thema Enteignung ein sehr gutes Video erstellt:

charles_krueger_enteignung

Video: Charles Krüger: Enteignungen: Wie das rot-rot-grüne Berlin den Wohnungsmarkt zerstören wird! (14:20)
Blick in die Zukunft
Die Mieten steigen infolge der Wohnungsnot und die Deutschen finden keine bezahlbare Wohnung. Dies wird sich in Zukunft auf Grund der immer noch bestehenden Masseneinwanderung noch weiter verschärfen.
Jedes Jahr kommen etwa 200.000 Migranten nach Deutschland, so dass wiederum 200.000 Wohnungen durch die öffentliche Hand an Migranten vergeben werden. Jeden Monat kommen etwa 15.000 Migranten nach Deutschland, das entspricht einer deutschen Kleinstadt.
Den Deutschen fehlen jedes Jahr also 200.000 Wohnungen, die an Migranten vergeben wurden. In fünf Jahren sind das 1 Millionen Wohnungen die fehlen und die Mieten steigen infolge der Wohnungsnot noch weiter an. Eine Frage von Angebot und Nachfrage. Entsprechend steigt ebenfalls die Kriminalität.
In einigen Jahren, wenn der Globale Migrationspakt richtig greift, kommen jedes Jahr nicht Hunderttausende Migranten nach Deutschland, sondern Millionen. Wie lange soll das gut gehen? Die Migranten, die dann nach Deutschland kommen, werden nicht darauf warten, bis man ihnen eine Wohnung vermietet, denn es gibt keine Wohnungen für sie, die man vermieten könnte.
Deshalb werden sie in Gruppen auftreten und gewaltsam Wohnungen besetzen und die deutschen Mieter rauswerfen. Natürlich werden sie keine Mieten zahlen. Dann können die wohnungslosen Deutschen sehen, wie sie ohne Hab und Gut auf der Straße leben.
Den Rest besorgen möglicherweise die Grünen, die die Wohnungsunternehmen enteignen, was dazu führt, dass diese sich aus dem Wohnungsmarkt zurückziehen und keine neuen Wohnungen mehr gebaut werden. Die bestehenden Wohnungen werden nicht mehr renoviert und zerfallen zusehend, denn wer befürchten muss enteignet zu werden hütet sich vor Investitionen. So funktioniert grün-sozialistische Wohnungsbaupolitik.
Es gibt nur eine Lösung für dieses Problem, aber die wird aus Gründen der politischen Korrektheit nicht ausgesprochen. Diese Lösung lautet, sofortige Ausweisung aller illegalen und kriminellen Migranten und der Migranten, die nicht willens und in der Lage sind für ihren eigenen Lebensunterhalt zu sorgen. Geschieht dies nicht endet es in einer Katastrophe, in einem blutigen Bürgerkrieg.

Jürgen Fritz Blog

Von Erika Steinbach, Fr. 12. Apr 2019

Tausende Menschen gehen auf die Straße, weil sie keine bezahlbare Wohnung in Deutschlands Städten mehr finden. Sie fordern Enteignung von großen Wohnungsgesellschaften, schieben ihnen damit letztlich mit dieser Forderung die Schuld für den Wohnungsmangel und zu hohe Preise zu. Damit befinden sich die Protestierenden auf dem Holzweg, konstatiert Erika Steinbach. Denn auch Preise auf dem Wohnungsmarkt regeln sich nach Angebot und Nachfrage.

Zwei Millionen Migranten werden durch die öffentliche Hand, zumeist ohne dafür etwas zu bezahlen, mit Wohnraum versorgt

Es ist eine Wohnungsnot, die in der Massenzuwanderung der letzten Jahre ihre Ursache hat. Es ist eine Wohnungsnot, welche die Kanzlerin zu verantworten hat. Jedem, der eins und eins zusammenzählen kann, ist das klar.

Innerhalb weniger Jahre sind rund zwei Millionen Migranten nach Deutschland gekommen und es nimmt kein Ende. Monatlich kommen weitere in der Größenordnung einer Kleinstadt hinzu. Sie alle werden durch die…

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Video: Junge-Freiheit:-TV: Reportage zum 9. Parteitag der AfD in Augsburg (11:45)

8 Jul


Video: Parteitag der AfD in Augsburg (Junge-Freiheit-TV Reportage) (11:45)

Der 9. Bundesparteitag der Alternative für Deutschland in Augsburg geht als einer der ruhigeren seiner Art in die Geschichtsbücher ein. Kein Richtungsstreit in der Messehalle, keine Gewalteskalation davor – wobei letzteres auch der bayerischen Polizei zu verdanken ist.

Während linke Verbalattacken an die Adresse der AfD allerdings auch in Augsburg keine Grenzen kannten, trafen die Delegierten einige wichtige Entscheidungen. Und feierten die Vorsitzende ihrer neuen parteinahen Stiftung, Erika Steinbach. Eine JF-TV Reportage über einen Samstag im “bunten” Augsburg.

Quelle: Video: Junge-Freiheit:-TV: Reportage zum 9. Parteitag der AfD in Augsburg (11:45)

Noch ein klein wenig OT:

Video: Rockpalast: The Backyard Band – Crossroads 2018 (58:45)

16. März 2018 – Harmonie, Bonn: Schäbige Clubs, Alkohol, der Geruch von Kippen in der Luft und jede Menge Rock’n’Roll. Diese Dinge gehen einem durch den Kopf, wenn man die Musik von The Backyard Band zu Gehör bekommt. Die vierjungen Kölner haben ihre festen Wurzeln im englischen und amerikanischen Rock – auf der Bühne wissen sie ihre Version davon mit viel Elan überzeugend darzustellen.


Video: The Backyard Band live | Rockpalast | 2018 (58:46)

Netzfund:

Duisburg-Hauptbahnhof: Streit im Duisburger Hauptbahnhof eskaliert: Mann (26) tritt seiner Freundin (24) gegen Hals und Hüfte (derwesten.de)

Duisburg-Hauptbahnhof: Türke (26) tritt seiner bulgarischen Freundin (24) gegen Hüfte und Hals

Kassel: Jugendliche (14 und 16) in Kassel von zwei südeuropäischen und asiatischen Räubern mit Messern bedroht, geschlagen  und beraubt (hna.de)

Siehe auch:

Video: Die Woche COMPACT: Asyl-Streit, Lifeline-Schlepper, Sultan in Ankara (24:18)

Salvini baut Auffanglager für Illegale in Libyen

Wer hat eigentlich das Märchen erfunden, der Islam sei friedlich?

Gunzenhausen (Bayern): Familiendrama endet mit „Ehrenmord“ – Russischer Migrant tötet drei Kinder und Ehefrau

Polen: Wir nehmen nicht einen einzigen Flüchtling – Sie können uns Rassisten nennen, es ist uns egal

Wieder nur Heißluft – Horst Seehofer rudert zurück – Keine Zurückweisungen nach Österreich

Netzwerkdurchsetzungsgesetz ungültig? – Zu geringe Wahlbeteiligung

5 Jul

erika_steinbachErika Steinbach

Die CDU steht also auch mehrheitlich hinter dem Zensurgesetz von Heiko Maas. Fast alle noch anwesenden Abgeordneten stimmten für das Zensurgesetz. Nur die paar noch anwesenden Abgeordneten der Linksfraktion und die CSU-Abgeordnete Iris Eberl stimmten gegen das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, die paar noch anwesenden Grünen enthielten sich der Stimme.

Die CSU-Abgeorndete Iris Eberl sagte ebenfalls in einer persönlichen Erklärung:

Das Gesetz enthält einen unangemessenen und verfassungsrechtlich nicht gerechtfertigten Eingriff in das Grundrecht der Meinungsfreiheit, den ich in einem Rechtsstaat wie der Bundesrepublik Deutschland nicht mitverantworten will.

Da stellt man sich die Frage, gibt es innerhalb der CDU/CSU nur eine einzige Politikerin, der die Meinungsfreiheit wichtig ist? Wo sind die Männer der CDU? Manchmal haben Frauen mehr Arsch in der Hose, als all die Männer in der CDU, die Merkel zu Füßen kriechen.

Das hat sich auch bei der Abstimmung zur Homoehe gezeigt, als Erika Steinbach, die sich in einer Rede gegen die Homoehe aussprach, von Norbert Lammert dafür hart kritisiert wurde. Erika Steinbach hat vollkommen recht, wenn sie die CDU als “Kanzerdemokratie” bezeicnet. Vielleicht trifft der Begriff “Kanzlerdiktatur” die Sache noch etwas besser.

Henryk M. Broder fasst das unverschämte Verhalten Norbert Lammerts wie folgt zusammen: Ein nordkoreanischer Moment im Bundestag

 

Indexexpurgatorius's Blog

Nachdem die Abgeordneten am Freitag die Homo-Ehe beschlossen hatten, verließ die große Mehrheit von ihnen fluchtartig den Sitzungssaal. Logisch, war ja Wochenende.

Fast alle noch anwesenden Abgeordneten stimmten für das Zensurgesetz. Nur die paar noch anwesenden Abgeordneten der Linksfraktion und eine einzelne CDU-Abgeordnete stimmten gegen das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, die paar noch anwesenden Grünen enthielten sich der Stimme.

Bei der Abstimmung zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz waren nur noch etwa 60 von insgesamt 630 Abgeordneten noch anwesend waren. Damit hätte eigentlich nicht abgestimmt werden dürfen. Denn in Paragraph 45 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Bundestages heißt es:

>>Der Bundestag ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte seiner Mitglieder im Sitzungssaal anwesend ist.<<

Diese Marke von 50 Prozent wurde offensichtlich deutlich verfehlt. Die Abgeordnete und Parlamentspräsident Norbert Lammert interessierte das offenbar nicht.

Die deutsche Bundestag ist ein Verbrecherverein, nicht nur, dass das geltende Gesetze regelmäßig gebrochen werden, man macht was man will und setzt durch…

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