Nach der Ankündigung von Salvini, dass 90.000 aus Italien nach Afrika abgeschoben werden, kam es zu einer Flucht, der sich 300.000 Illegale anschlossen und nach Frankreich und Deutschland flohen.
Die EU greift an.
„Ich werde mich nicht direkt zu den Erklärungen des Innenministers äußern, aber wir möchten Sie daran erinnern, dass Sekundärbewegungen aus einem Mitgliedstaat in einen anderen nach europäischem Recht nicht zulässig sind.“ Sagte Natasha Bertaud, Sprecherin der Europäischen Kommission.
„Insbesondere nach Italien haben wir wiederholt konkrete Empfehlungen gesendet“.
Insbesondere das europäische Recht sieht vor, dass irreguläre Migranten, insbesondere diejenigen, denen der Asylantrag verweigert wird, im Herkunftsland vom Ankunftsland abgelehnt werden. Also in Italien.
Das ist lächerlich: Sie sollten nach Afrika zurückgeschickt werden. Sie werden sie aber niemals zurückschicken können, außer in lächerlicher Zahl, da Salvini beispielsweise nicht die von Conte unterzeichnete Vereinbarung mit Deutschland unterzeichnet hat.
„Sekundärbewegungen sind verboten – es wiederholt sich aus Brüssel – Italien muss…
Siggi Zimmerschied (Bayrischer Kabarettist): Antifa ist Faschismus ohne schlechtes Gewissen!
Meine Meinung:
Ich würde sogar sagen: Antifa ist Faschismus ohne Bildung, Verstand und Intelligenz, dafür aber hasserfüllt, gewaltbereit und ohne schlechtes Gewissen! Antifa und Nazis sind Brüder im Geiste. Beide wollen eine faschistische Diktatur.
Niemand hat die Absicht, Upload-Filter zu errichten!
Am Rande eines Treffens der europäischen Agrarminister in Luxemburg, wurde heute endgültig die umstrittene Reform des EU-Urheberrechts beschlossen. Justizministerin Katarina Barley (SPD) schickte Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) zur Abstimmung und die ließ sich von der deutschen EU-Botschafterin Susanne Szech-Koundourosvertreten. So wichtig ist unserer Regierung also die Grundsatzfrage zur Freiheit im Internet – eine Farce sondergleichen!
Katarina Barley von der SPD versucht nun zu beschwichtigen: Ziel müsse es sein, das Instrument der Upload-Filter weitgehend unnötig zu machen. Oder auch: Niemand hat die Absicht, Upload-Filter zu errichten! Wer soll das glauben? Denn die gleiche Ministerin äußerte sich im März noch ganz anders: Ihr wären keine anderen technischen Maßnahmen bekannt, mit denen man Lizenzverstöße verhindern könnte. Insofern liefe es auf Upload-Filter hinaus.
Das Agieren dieser Bundesregierung spottet jeder Beschreibung. Sie hat sich völlig unglaubwürdig gemacht. Fakt ist, dass die Bundesregierung mal wieder vor der immer mächtiger werdenden Verbotsbürokratie in Brüssel in die Knie gegangen ist. Den Bezug zu den Bürgern im eigenen Land und die Verteidigung ihrer Rechte und Belange, hat diese Regierung schon lange verloren.
Hätte Deutschland sich enthalten oder gegen das Vorhaben gestimmt, wäre keine ausreichende Mehrheit zustande gekommen. Denn die Niederlande, Luxemburg, Polen, Italien, Finnland und Schweden stimmten mit Nein. Und Belgien, Slowenien, und Estland enthielten sich. So wird nun Tür und Tor für Zensur im Internet geöffnet. Ein schwarzer Tag für die Meinungsfreiheit im Netz!
Die neuen Regeln sehen vor, dass Internetplattformen wie Google, YouTube und Facebook nicht lizenzierte Inhalte künftig blockieren oder löschen müssen. Uploadfilter prüfen beim Hochladen auf eine Website, ob das Material gegen Urheberrechte verstößt.
Tunesische Islam-Fachkraft Ahmet T. (22): Drogen, Körperverletzung, Bedrohung, Diebstahl … und Mord! Warum suchen sich deutsche Frauen solche Freunde aus?
Inzwischen wurde bekannt, dass Cynthias Mörder bereits wegen Drogen, Körperverletzung, Bedrohung und Diebstahl polizeibekannt war – und nun auch wegen Mordes – die klassischen „Big Five“ von Merkels Intensiv-Täter. Der Asylantrag von „Ahmed“ T. wurde abgelehnt und er „sollte eigentlich abgeschoben werden, lebte aber mit einer Duldung weiter im Land“.
Zwei Tage vor dem Massaker an Cynthia sollte er erneut abgeschoben werden, was aufgrund Behördenversagens nicht erfolgte. Das Behördenversagen kostete Cynthia den Tod. Ob der afro-tunesische Killer wirklich Ahmed heißt, sei auch Teil der Ermittlungen: Seit seiner Einreise nach Baden-Württemberg im Oktober 2017 führte er laut den Ermittlern verschiede Ali-Alias-Namen und Alias-Wohnorte.
Die 21 Jahre alte Krankenpflegerin war in der Nacht zum Mittwoch im Bett ihres Elternhauses in Worms brutal erstochen worden. Dort wohnte sie im obersten von drei Stockwerken. Die junge Frau starb nach früheren Angaben der Staatsanwaltschaft an mehreren Messerstichen, insgesamt erlitt sie fünfzehn Stich- und Schnittverletzungen im Rücken, am Hals, in der Lunge und an den Händen. Doch das Motiv des „mutmaßlichen Täters“ sei den Strafbehörden noch völlig unklar. Die Staatsanwaltschaft erwägt nun „eine psychiatrische Begutachtung“ des abgelehnten „Schutzsuchenden“ aus Tunesien.
„Ahmed“ machte bislang alles richtig, um seiner rein theoretisch drohenden Abschiebung zu entgehen – was bedeutet da schon ein Menschenleben einer unwürdigen Krankenschwester nicht-islamischen Glaubens? Auch beim Haftrichter zeigte er sich gewaltbereit und randalierte, exakt wie aus dem Lehrbuch der Asylhelfer-Industrie.
Ob „Ahmed“ damit auf Unzurechnungsfähigkeit spekuliere, „wird sich noch zeigen müssen,“ so ein Sprecher der Staatsanwaltschaft. Er zeigte allerdings „ein der Situation nicht angemessenes Verhalten“, stellte auch die rot-grüne Staatsanwaltschaft bereits in vorauseilender Strafminderungs-Weisungsgebundenheit fest. Das Land Rheinland-Pfalz enthielt sich übrigens im Bundesrat der Stimme bezüglich der Festlegung der Maghreb-Staaten als „Sichere Herkunftsländer“. Cynthia könnte noch leben, wenn der Links-Staat nicht – absichtlich und bewusst – versagen würde.
Rheinland-Pfalz – Kandel ist überall in Deutschland
Nicht einmal vier Tage nach der grausamen Bluttat an Cynthia schweigen immer noch fast alle Mainstream-Medien über den „Mord von Worms“ und die medialen Mittäter wissen genau warum. Auf Twitter werden die Wenigen, denen der eiskalte Mord an einem deutschen Mädchen noch empathisch am Herzen liegt, stasimäßig denunziert und angeprangert (PI-NEWS berichtete: Cinthya: Mord durch aktives Staatsversagen). Und die BILD kehrt wieder zu ihrem exzessiven Lieblingsthema „Rebecca – Mordprozess ohne Leiche“ zurück – sogar tagelang in vier verschiedenen Artikeln gleichzeitig. Kein Wort zu Cynthia oder Syndia in den Top-News. Warum wohl?
Nazi-Experte Oberbürgermeister Michael Kissel, SPD – Fachkraft für „Interkulturelle Kompetenz“
Der Wormser Oberbürgermeister Michael Kissel, SPD, hatte die Wormser zum Zusammenhalt (gegen Rechts und das Recht?) aufgerufen. In einer Stellungnahme auf der Homepage von Worms hieß es:
„Nur gemeinsam kann die Stadt diese unfassbare Tat verarbeiten. Lassen Sie uns gemeinsam trauern und lassen Sie uns die Familie unserer Anteilnahme gewiss sein. Wir können der Familie ihr Leid nicht nehmen, aber wir können alles dafür tun, dass sie ihre Trauer in Ruhe verarbeiten kann.“
Zudem bat das Stadtoberhaupt darum, das Geschehen mit dem gebotenen Augenmaß zu werten, „damit die Tat nicht von Rechtspopulisten für politische Themen missbraucht werde“. Er habe Vertrauen in die rot-grüne Justiz in Rheinland-Pfalz, die Kissel auch gerne für seine Hetze missbraucht und missachtet – PI-NEWS berichtete bereits exklusiv über den dreisten Sozi-Rechtsbrecher und Denunzianten seiner kommunalen Mitarbeiter, unterstützt von einem Antifa-„Bündnis gegen Naziaufmärsche“.
90 Prozent Nafri-Kriminelle importiert
Merkel hat für alle Schwerverbrecher aus aller Welt Tür und Tor geöffnet. Symptomatisch dafür stellt sich die Situation in Sachsen dar, wo mehr als 90 Prozent (in Worten: neunzig Prozent !!!) der im Land gemeldeten „Zuwanderer“ aus Tunesien, Algerien und Marokko innerhalb nur eines Jahres als Straftäter in Erscheinung traten. Ähnlich im prekären Stadtstaat Bremen und auch in Rheinland-Pfalz.
Video: Worms: „Allahu Akbar“-Rufe bei Trauerandacht für Cynthia – „Die Menschen rannten panisch aus der Kirche“ (02:01)
„Worms: Der gesamte Marsch verlief absolut friedlich und sehr ruhig“ schrieben die lokalen Systemmedien unisono. Eine andere Meldung lautete allah-dings: “Die Menschen rannten nach den Allhau-Akbar-Rufen panisch aus der Kirche und weinten“ …
Langsam wird klar, was die „Friedensbewegung“ und der Links-Staat unter „friedlich“ verstehen: Ein polizeibekannter-mehrfach-vorbestrafter-abschiebepflichtiger-tunesischer Intensiv-Täter ermordet in den Nacht zum Aschermittwoch ein Mädchen, das er ein paar Wochen kannte mit 15 Messerstichen.
Und ein islamisierender „Kollega“ versetzt die Trauergemeinde drei Tage danach in Angst und Schrecken. Das ist die Definition „Frieden“ im Zuge der konzertierten Umvolkungs-Bewegungen im Deutschland 2019. 88 Prozent der deutschen Wähler wollten es: Genau so.
Oder war der „Zwischenfall“ nur ein weiteres geschmackloses Happy-Happening der steuergeld-geförderten linken Künstlergruppe „Zentrum für politische Schönheit“ und ihrer neuen Partner-Behörde, der so genannten „Bundeszentrale für politische Bildung“? Nein, es war bitterer Ernst, denn am Aschermittwoch ist „alles“ vorbei, zumindest für eine Nicht-mehr-länger-hier-Lebende.
Albtraum im Altarraum: Unser Gott ist größer
Angehörige und Freunde der massakrierten Syndia, gennant Cynthia, hatten einen Trauermarsch vom Haus von Cynthias Eltern zur Kirche im Wormser Nordend organisiert, an dem über 500 bereits schockierte und tief trauernde Wormser teilnahmen. Anschließend sollte ein ökumenischer Gottesdienst in der dortigen „Liebfrauenkriche“ stattfinden. Doch zu Beginn der Trauerstunde raste ein „psychisch verwirrter Mann“ in den Altarraum. Zeugen berichteten, dass der „Südländer“ mit ausgebreiteten Armen dann „Allahu Akbar“ rief – Gott ist größer – und unchristliche Flüche in einer „unverständlichen Sprache“ gegen die Trauergemeinde krakeelte.
Ein Ausruf, den islamische Attentäter bei den zunehmenden Attentaten der letzten Zeit gerne lauthals ausstießen. Zahlreiche Gottesdienstbesucher verließen daraufhin panikartig das so entweihte „Gotteshaus“. Viele waren traumarisiert und weinten. Die alarmierte Polizei konnte den Störer 100 Meter von der Liebfrauenkirche entfernt festnehmen. Die Hintergründe für seine Aktion sind laut Polizei noch unklar. Der Gottesdienst wurde jedoch fortgesetzt, jedoch unter noch weitaus schockierenderen „Auspizien“ [Relativierungsversuchen?].
Allahu Akbar-Täter wieder auf „Freiem Fuß“
Der 29 Jahre alte „Mann“ sei polizeilich vernommen worden, betonte ein Polizeisprecher am Sonntag. Auch eine seiner Personalien wurde festgestellt. Eine Erklärung für sein Verhalten gebe es aber nicht, erklärte der Sprecher. Der „Psychisch Verwirrte“ sei mittlerweile wieder auf freiem Fuß, eine Fluchtgefahr aus dem deutschen Sozialsystem bestehe nicht – Insch’Allah !
Sein Islam-Chip kann wieder neu aufgeladen werden. Gegen ihn wird jetzt wegen „des Verdachts der Störung der Religionsausübung“ ermittelt, das Verfahren wird daher wohl erfahrungsgemäß eingestellt werden. Die Polizei rätselt derzeit über „die Hintergründe der Aktion“.
Linke Trauer-Arbeit: Medien berichten über einen „friedlichen Trauer-Abend: Die Systemmedien berichten „neutral“ über die Allahu-Attacke, wie die „Wormser Zeitung“:
„Rund 500 Menschen haben am Samstagabend am Trauermarsch für die ermordete Syndia teilgenommen. Der Zug führte vom Netto-Parkplatz in der Mainzer Straße durch das Nordend zur Wohnung, in der die 21-jährige lebte. Der gesamte Marsch verlief absolut friedlich und sehr ruhig“.
Auch „heidelberg24“ möchte den „Rechtspopulisten“ und Befürwortern des Rechtsstaates keinen Auftrieb geben und schreibt:
„Organisiert wurde der Marsch von den Schwestern Sissy und Christiane Köcher – sie sind Freunde der Familie und wollten mit der Veranstaltung ein Zeichen dafür setzen, dass die Familie von Syndia A. nicht alleine ist. Der Marsch hatte um 20 Uhr begonnen und war friedlich verlaufen“.
Werden „Ahmed“ und sein Allahu-Hassrufer-Kollege vom Wormser Liebfrauen-Altar die klaffende Lücke, die die fleissige Krankenpflegerin Cynthia hinterließ, nach Ahmeds vorzeitiger Entlassung in knapp vier Jahren – „Stichwort“ Jugendstrafrecht – füllen können? Wenn es nach Rot-Grün in Rheinland-Pfalz geht, selbstverständlich.
Die Grünen-Sekte zu den nicht abschiebbaren Messer- und Skalpell-Fachkräften aus Algerien und Tunesien: „Wer Krankenpfleger wird, soll bleiben dürfen“, berichtet stolz die tagesschau – auch dort kein „Sterbenswörtchen“ zu den lokalen Zwischenfällen aus der Pfalz. Im Zuge des Dritten Historisch Einzigartigen Experiments auf deutschem Boden kann es bekanntlich zu „Verwerfungen“ kommen, so der Harvard-Integrations-Experte Yasha Mounk in den ARD-Tagesthemen.
Für Dienstag hat die AfD übrigens zur einer Mahnwache in Worms aufgerufen.
Update: Der Allahu Akbar-Täter war eine asylsuchender Pakistaner, 29.
Liebe Leser und Freunde, der ‚Stern‘ beweist eindrücklich:
• 1. wie sehr deutscher Journalismus auf den Hund gekommen ist und dass
• 2. im altbekannten ‚Kampf gegen ‚Rechts‘ mit unsauberen Begriffen gearbeitet wird, die zur Spaltung der Gesellschaft beitragen und diese beschleunigen. Rechts sein, bedeutet bürgerlich und konservativ zu sein oder wie hätte man CDU-Wähler früher bezeichnet? Der ‚Kampf gegen Rechts‘ ist ein Kampf gegen das Konservative und diese werden mit Rechtsextremen, Rechtsradikalen und Neonazis munter in einen Topf geworfen.
Die Methode wird seit längerer Zeit angewandt und tritt zunehmend verschärft auf. Sei es, dass die Alternative für Deutschland just nachdem durch die Merkelsche Konstruktion einer Hetzjagd der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen geschasst wurde und durch die regierungskonforme Figur Thomas Hallwang ersetzt wurde, die die AfD öffentlichkeitswirksam zum Prüffall stempelte.
Die Methode wenden berühmte Nichtskönnerinnnen wie die Palästinenserin Sawsan Chebli an, die einen Unsinn twitterte, der noch dazu das Bildungsversagen der SPD beispielhaft thematisiert: "Vor 77 Jahren trafen sich Nazis, um zu besprechen, wie man noch effizienter Juden töten kann. Erschreckend, dass heute eine Partei im Bundestag sitzt, die gegen Juden, Muslime und andere Minderheiten hetzt und Nazis in ihren Reihen duldet."
Kurz zusammengefasst: Die AfD ist die neue NSdAP. Ein perfektes Beispiel für die Kombination von Dummheit und Volksverhetzung.
Ähnlich schlug Charlotte Knobloch, ehemalige Vorsitzende des "Zentralrats der Juden", im bayrischen Landtag auf die Pauke. Sie verkündete dort: „Diese sogenannte Alternative für Deutschland gründet ihre Politik auf Hass und Ausgrenzung und steht nicht auf dem Boden unserer demokratischen Verfassung.“ Das ist absoluter Quatsch und widerwärtigste Hetze. Knobloch etikettiert pauschal alle Mitglieder, Mandatsträger und Wähler als Extremisten.
Der ‚Kampf gegen Rechts‘ unserer Institutionen funktioniert nach diesem Muster, ebenso wie die unzähligen Demonstrationen ‚gegen Rechts‘. Es gibt keine Differenzierung. Jeder der nicht links denkt, spricht oder schreibt, erhält das Etikett ‚Rechts‘ angeheftet und das ist mittlerweile gleichbedeutend aufgeladen mit den Zuschreibungen rechtsextrem und rechtsradikal.
Ein höchst aufschlussreicher Text von Markus Günther in der – oh, Wunder – ansonsten stramm linken FAZ findet klare Worte dazu:
„Nichts tut so gut wie das Gefühl, gegen Rechts zu kämpfen. Denn dann steht man garantiert auf der richtigen Seite. Doch hinter der eifrigen Lust, überall die braune Gefahr aufzuspüren, verbergen sich gefährliche Selbsttäuschungen. Über 200 Initiativen im Kampf „gegen Rechts” verzeichnet die Bundeszentrale für politische Bildung schon heute, und seit es die AfD und Pegida gibt, werden es immer mehr.”
„Wenn es stimmt, was Franz Werfel [österreichischer Schriftsteller] einst schrieb, dass neben dem Geschlechtstrieb kein Bedürfnis das Handeln des Menschen so sehr bestimmt wie die Sehnsucht nach moralischer Überlegenheit, dann ist leicht zu verstehen, warum der Kampf gegen Rechts solche Energien freisetzt.”
Ich fordere alle Journalisten, alle Politiker und alle Verantwortlichen in deutschen Institutionen auf, ihren Kampf gegen Rechts in einen Kampf gegen „Rechtsextremismus” [1] zu überführen. Wer dies nicht tut, ist kein anständiger Bürger, kein verantwortungsvoller Politiker und erst recht kein wahrer Journalist. Wer undifferenziert nur gegen „Rechts” kämpft, spaltet unsere Gesellschaft ganz bewusst. Die aktuelle Ausgabe des „Stern” ist das aktuell schlimmste Beispiel.
[1] Ich würde eher sagen, gegen den Extremismus allgemein, der den Kampf gegen den Rechtsextremismus, den Kampf gegen den Linksextremismus und den Kampf gegen den Islam einschließt.
Ihr Dr. Dirk Spaniel
Dr. Dirk Spaniel (AfD): Baden-Württemberg: Landtags-CDU fordert: Dieselgrenzwerte aussetzen – 2019 wird spannend! (facebook)
Liebe Leser und Freunde, der baden-württembergische CDU-Fraktionschef Wolfgang Reinhart hat eine Aussetzung der Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxide (NO2) gefordert. „Die Bundesregierung muss auf Bundesebene aktiv werden”, sagte er. Er könne sich ein Moratorium vorstellen, bis eindeutige wissenschaftliche Fakten vorliegen. Zudem müsse auch das Problem der Messstellen angegangen werden.
Es ist ebenso erbärmlich wie bezeichnend, dass die CDU erst handelt, wenn sich der öffentliche Druck nicht mehr mit schönen Worten und grüner Ideologie übertünchen lässt. Hätte die Unionsfraktion im Bundestag im vergangenen Jahr keine kindischen Spielchen veranstaltet, wäre es gar nicht erst zu Fahrverboten gekommen. Stattdessen wurden alle Anträge der AfD abgeschmettert:
Nun sorgt erst das Positionspapier von zahlreichen Lungenfachärzten und der Gelbwesten-Protest in Stuttgart dafür, dass es die CDU mit der Angst zu tun bekommt. Wer unter der Kuratel der Grünen in Baden-Württemberg und der rigorosen Linkskanzlerin Merkel im Bund steht, mit einer klimavernarrten SPD-Umweltministerin Svenja Schulze [nie von ihr gehört] geschlagen ist und seine konservative Identität verloren hat, der verbiegt sich nun doch so weit, dass er der Alternative für Deutschland die Hand reichen kann. Willkommen im Club der Vernunft.“ Zeit für eine vernünftige Verkehrs- und Umweltpolitik. Zeit für die #AfD
Ihr Dr. Dirk Spaniel
Salzgitter-Lebenstedt: Muslimischer Syrer erschießt christlichen Iraker mit fünf Schüssen, weil er mit der Beziehung des Irakers zu seiner Schwester nicht einverstanden war
Auf diesem Parkplatz an der Berliner Straße in Salzgitter-Lebenstedt tötete am Samstag Abend ein syrischer „Asylbewerber“ einen christlichen Iraker mit mindestens fünf Schüssen. Er war mit der Beziehung seiner Schwester zu einem „Ungläubigen“ nicht gänzlich einverstanden.
Ein Gläubiger der Religion des Friedens hat wieder zugeschlagen: Nach den tödlichen Schüssen auf einen 25 Jahre alten Iraker am Samstagabend in Salzgitter (Niedersachsen) hat die Polizei jetzt einen 33-jährigen Syrer unter dringendem Tatverdacht festgenommen. Der Merkel-Gast soll sein Opfer mit mehreren Schüssen ermordet haben, weil er mit der Beziehung des Irakers zu seiner Schwester nicht einverstanden war, wie die Staatsanwaltschaft in Braunschweig am Montag Nachmittag mitteilte. Der schwer verletzte Mann lag am Samstagabend auf einem Parkplatz in Salzgitter-Lebenstedt. Sanitäter versuchten, ihn zu reanimieren und brachten ihn ins Krankenhaus, wo er verstarb. >>> weiterlesen
Der Fall Alassa M. zeigt den ganzen Irrsinn der deutschen Asylpolitik. Obwohl der Mann nach den Ausschreitungen von Asylbewerbern in Ellwangen, bei denen deutsche Polizisten brutal angegriffen wurden, als einer der Rädelsführer nach Italien abgeschoben worden war, ist er ungehindert über unsere offenen Grenzen nach Deutschland zurückgekehrt und gibt seelenruhig Interviews. Das ist ein Skandal! Alassa M. hat kein Recht, sich in Deutschland aufzuhalten. Bereits vor den Ausschreitungen in Ellwangen war sein Asylantrag abgelehnt worden.
Der Rechtsstaat darf sich von niemanden derart auf der Nase herumtanzen lassen. Schon gar nicht von einem Ausländer, der unser Gastrecht so eklatant missbraucht hat wie Alassa M. Wir können von unseren Bürgern nicht die Einhaltung der Gesetze verlangen und gleichzeitig Gästen den tätlichen Angriff auf Polizisten und damit auf unseren Staat durchgehen lassen. In diesem Fall kann es nur eine Lösung geben: Die deutschen Behörden müssen Alassa M. umgehend wieder abschieben und dafür sorgen, dass er nie wieder nach Deutschland zurückkehrt.
Video: Martin Sellner: Zum Islam konvertierter Österreicher ersticht seine Lebensgefährtin, eine vierfache Mutter in Amstetten (10:30)
164 Staaten haben den Pakt gezeichnet. Allerdings haben 29 Staaten den Pakt nicht gezeichnet und Brasilien, das jetzt mit Jair Bolsonaro einen neuen Präsidenten gewählt hat, wird den Pakt wieder verlassen. (Deutschland hoffentlich auch bald.) Paraguay ist auch aus dem UN-Migrationspakt ausgestiegen (unzensuriert.de)
Folgende Länder haben den Migrationspakt abgelehnt: 1. Australia, 2. Austria (Österreich), 3. Barbados (Mittelamerika), 4. Bulgaria, 5. Czechia, 6. Democratic People’s Republic of Korea, 7. Hungary (Ungarn), 8. Israel, 9. Italy, 10. Kiribati (Inselstaat in der Karibik), 11. Kyrgyzstan (Kirgisistan), 12. Maldives, Malediven, Insel, südlich von Indien), 13. Namibia, 14. Nauru (Pazifischer Ozean, noröstlich von Australien), 15. Poland, 16. Saint Vincent and the Grenadines (Mittelamerika), 17. Saudi Arabia, 18. Seychelles (Indischer Ozean), 19. Slovakia, 20. State of Palestine, 21. Switzerland, 22. Tonga (Inselstaat, östlich von Australien), 23. Trinidad and Tobago (Mittelamerika), 24. Ukraine, 25. United States of America, 26. Uzbekistan, 27. Vanuatu (Inselstaat, östlich von Australien) 28. Estland (möchte sich erst bei der Ratifizierung in New York entscheiden) Ein Staat fehlt. Es könnte eventuell sein, dass Trinidad und Tobago zwei Staaten sind.
Saudi-Arabien: Interessant! Der Staat, der Milliarden in die Islamisierung Europas investiert. Ein Land, in dem der Hardcore-Islam herrscht und die Scharia mit allen ihren Gräueln auf brutalste Art und Weise durchgesetzt wird. Ein Land, in dem geköpft, gesteinigt, gefoltert und gemordet wird (Dschemal Kaschoggi), stellt sich gegen Migration.
Ein Land, das nicht einen einzigen “Flüchtling“ aufgenommen hat, obwohl Syrien ein Nachbarstaat ist, und das seine undurchdringbaren Grenzen mit Hilfe des Merkel-Staates errichtet hat, richtet sich gegen Migration. Und das, obwohl die Saudis die Präsidentschaft des UN-Menschenrechtsrats halten. Das wird natürlich weder von Politik, Medien noch den UN kommuniziert, würde dies doch dem Ansehen eines muslimischen Landes schaden, das selbst nicht bereit ist, Menschen, die derselben Ideologie anhängen, bei sich aufzunehmen.
n-tv.de schreibt: „Auf saudischer Seite patrouillieren Fahrzeuge mit Nachtsichtgeräten, Lasersensoren, Bodenradar, Video- und Wärmebildkameras. Bereits im vergangenen Sommer waren 30.000 zusätzliche bewaffnete Soldaten in das Gebiet geschickt worden.” Diesen ganzen teuren Aufwand im unfruchtbaren Niemandsland betreibt Saudi-Arabien aus purer Angst vor Dschihadisten. Und die Multikultiträumer der EU-Kommission haben ein Strategiepapier zur Neuansiedlung von Nicht-EU-Ausländern in Europa entwickelt. Na dann kann die ISIS ja nach Europa kommen.
Wie in dem folgenden Video zu sehen ist, baut Saudi-Arabien nicht nur an der irakischen Grenze eine Mauer, sondern rund um ganz Saudi-Arabien eine 9.000 Kilometer lange Hochsicherheitsmauer, die mit deutscher Hilfe von der Europäischen Luft- und Raumfahrtbehörde EADS (Airbus) gebaut wird.
Bei Donald Trump gibt es ein großes Geschrei, wenn er eine Mauer gegen illegale Migranten bauen will, aber wenn Saudi-Arabien das macht herrscht Schweigen. Es wird gegen Beatrix von Storch (AfD) gewettert, wenn sie bewachte Grenzen fordert. Wenn aber Erdogan Menschen an der türkisch-syrischen Grenze erschießen lässt, dann herrscht ebenfalls Schweigen im Walde.
conservo hat sich schon mehrfach mit diesem unseligen Pakt auseinandergesetzt. Heute besteht wieder ein besonderer Anlaß, das Thema noch einmal aufzugreifen. Lesen Sie bitte weiter unten die Analyse von dem von mir hochgeschätzten Blog „Ohne Umschweife“.
Die auch in dieser Frage unerreichbare Bundeskanzlerin droht gar mit Bestrafung bei erkannter offener Insubordination. In Klartext bedeutet dies: Maulkorb für diejenigen, die es wagen, sich kritisch zu diesem Vertragswerk zu äußern.
Sagen wir es einmal vorsichtig: Das ist das Drohen mit diktatorischen Folterwerkzeugen.
Wenn wir noch nicht einmal das Recht haben (haben wir es denn?), den Mund aufzumachen, und verpflichtet werden, ausschließlich das Hohe Lied vonMadame und Gleichgesinnten zu singen, dann kann es um unsere Demokratie nicht (mehr) gut bestellt sein.
Die einzelnen Nationen geben mit dem Pakt faktisch die Hoheit über ihre Grenzen auf.
Die Muslimbruderschaft ist die größte und mächtigste Islamisten-Bewegung. Sie stellt in Deutschland eine größere Gefahr als das Terrornetzwerk Al Kaida dar. Das Ziel der Muslimbrüder ist die Umwandlung Deutschlands in einen islamischen Gottesstaat, warnt der Verfassungsschutz.
Die angebliche „Religion des Friedens”, unter anderem verbreitet von dem Terrornetzwerk Al Kaida und anderen, in ihren Verbreitungsmaßnahmen ähnlich ausgerichteter Gruppen, wirkt sich nach und nach auch in Europa und Deutschland zu einer staatsgefährdenden Bewegung aus.
In manchen Metropolregionen haben islamische Gruppen und Clans bereits ganze Stadtteile unter ihre Gewalt gebracht und Parallelgesellschaften gebildet. Längst gelten dort die Scharia und andere, auf dem Koran fußende archaische Rechtsnormen. Die Errungenschaften der modernen Zivilisation wurden in diesen Bezirken wieder abgeschafft.
Doch schenkt man den Berichten der deutschen Verfassungsschützer Glauben, so ist das nur eine Vorstufe. Die Muslimbruderschaft, ursprünglich aus Ägypten, erhält durch die in Köln ansässige „Islamische Gemeinschaft in Deutschland (IGD)”, eine Art Hauptsitz der Bruderschaft, immensen Zulauf. Alleine die Bemühungen dieser Gemeinschaft „zur Schaffung eines gesellschaftlichen und politischen Systems auf Grundlage der Scharia” verstoße gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung, schreiben die Verfassungsschützer.
Burkhard Freier, Chef der NRW-Verfassungsschützer, wird in seinen Ausführungen ganz deutlich: „Die IGD und das Netzwerk kooperierender Organisationen verfolgen trotz gegenteiliger Beteuerungen vor allem eines: Die Errichtung islamischer Gottesstaaten und in letzter Konsequenz auch in Deutschland.”
Er gehe davon aus, dass die verstärkte Einflussnahme der Muslimbruderschaft eine weitaus größere Gefahr für die deutsche Demokratie darstelle als die, welche von der radikal-islamischen Salafisten-Szene ausgeht. Die Führungsfiguren der Muslimbruderschaft verfügen anders als die Salafisten, Al Kaida oder IS, über einen hohen Bildungsgrad und werden großzügig durch Geldgeber von der arabischen Halbinsel unterstützt. Ein erster Erfolg ist den Muslimbrüdern bereits gelungen: sie beeinflussen maßgeblich den Zentralrat der Muslime [ZMD] und somit auch Aiman Mazyek. >>> weiterlesen
FOCUS Online: Was sind die Ziele des hiesigen islamischen Netzwerks ?
Susanne Schröter: Ziel der muslimbrudernahen Vereinigungen ist die schrittweise Durchsetzung islamischer Normen bei Muslimen in Deutschland und in der Gesellschaft. Dass sie dabei Erfolg haben, wird an den zunehmenden Konflikten in Schulen deutlich.
Dabei geht es um Geschlechtertrennung, um Kopftücher für Mädchen, um das Fasten von Kindern, Forderungen nach Gebetsräumen, Halal-Kantinen. Oder etwa darum, während des Ramadans keine Prüfungen durchzuführen. Auch das zunehmende religiöse Mobbing ist ein Resultat derartiger Agitation. Da die islamischen Normen mit legalen Mitteln durchgesetzt werden, spricht man vom legalistischen Islamismus.
FOCUS Online: Wie stehen die MB-nahen Gruppen und der ZMD zu islamistisch motivierten Terroranschlägen ?
Susanne Schröter: Das Verhältnis zur Gewalt würde ich als instrumentell bezeichnen. Offiziell spricht man sich gegen Gewalt aus, inoffiziell existieren gute Beziehungen zu Akteuren, die Gewalt befürworten. Eine zentrale Führungsfigur im internationalen Netzwerk ist Yusuf al-Qaradawi, der Selbstmordattentate auf Israelis begrüßte und Hitler als Werkzeug Allahs bezeichnete, um die Juden zu bestrafen.
Ursel schreibt:
Unsere Regierung hat diesen Herrschaften Tür und Tor geöffnet – sie wollen uns vernichten – wer zweifelt noch daran?
Meine Meinung:
Nur die hirnlosen und total verblödeten Linken und Grünen haben das immer noch nicht erkannt. Hoffentlich sind sie die ersten Opfer, damit ihr Resthirn vielleicht doch noch erwacht.
Himmelsbürger schreibt:
Muss sagen, dass es mir lieber ist, in einem Land zu leben, wo ich als Christ von Muslimen verfolgt werde, als in einem gegenderten, feminisierten, verweichlichten Deutschland. Ich bin auch gespannt, wann es zwischen den Muslimen und den Gutmenschen kracht. Einen Bürgerkrieg wird es dann nicht geben, denn die Gutmenschen werden urplötzlich selbst zu frommen Muslimen, da sie nicht als Schlachtopfer enden wollen. Ja, und sie werden sich darin auszeichnen, nach den letzten Christen zu suchen um sie töten zu helfen.
Sippenhaft an Berliner Waldorfschule: Waldorfschule lehnt Kind ab – nur weil Vater AfD-Abgeordneter ist!
Ein Kind darf eine Waldorfschule in Berlin nicht besuchen, weil die Eltern von Teilen der anderen Eltern und der Lehrerschaft abgelehnt werden. Das heißt, das Kind wird für die Verfehlungen seiner Eltern mitbestraft.
Welche Verfehlungen? Taschendiebstahl durch die Eltern? Erschleichen von staatlichen Leistungen? Archaisches Frauenbild im Elternhaus, das abfärben könnte? Viel schlimmer – in den Augen von Lehrern und Eltern der Schule.
Der Vater des Kindes ist für die AfD bei einer Wahl angetreten und wurde auch noch in das Berliner Abgeordnetenhaus gewählt. Das reichte, um seinem Kind die Aufnahme an der Schule zu verweigern. Teile der Eltern- und der Lehrerschaft setzten sich durch und lehnten das Kind ab. >>> weiterlesen
Meine Meinung:
Nennt man so etwas nicht Diskriminierung? Sind in den Waldorfschulen nicht vor allen Dingen die Kinder von rot-grünen Deutschlandhassern? Wieder einmal ein Beweis, dass diejenigen, die permanent von Toleranz reden, in Wirklichkeit die Intolerantesten sind.
– die Medien, wie z.B. die Badische Zeitung, unterschlagen islamische Staaten
– diese kochen mit der Kairoer Erklärung ihre eigene Suppe, die Frauen auslöffeln müssen
Am 10. Dezember 1948 wurde die „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“ mit 48 Ja-Stimmen, ohne Gegenstimmen und acht Enthaltungen verabschiedet. In der Badischen Zeitung werden die damaligen Ostblockstaaten angeschwärzt, die sich der Stimme enthielten – pfui genug. Aber dass sich auch die Saudis enthielten und die anderen islamischen Staaten erst gar nicht anreisten, um nicht dagegen stimmen zu müssen, wird unterschlagen. Manchmal könnte man den Eindruck gewinnen, unsere Medien paktieren offen mit dieser Ideologie in religiösem Gewand.
Diese „islamischen Staaten der relativen Menschenrechte“ beschlossen schließlich nach 42 Jahren Bedenkzeit im Jahr 1990 als Organisation der Islamischen Konferenz die Kairoer Erklärung der Menschenrechte, die mit ihren 30 Artikeln inhaltlich erheblich von der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte abweicht, obwohl sie ähnlich…
Neben dem vieldiskutierten „Globalen Pakt für Migration“ [Petition mitzeichnen!], den die AfD-Fraktion kategorisch ablehnt, soll im Dezember noch ein weiterer UN-Pakt von allen Mitgliedsstaaten unterzeichnet werden: Der „Globale Pakt für Flüchtlinge“. Darin ist die Rede von „Neuansiedlungsprogrammen“ und von „komplementären Wegen“ für die Aufnahme von Migranten in Drittstaaten.
Nun sollen noch mehr Ressourcen (Gelder) in das Gesundheits- und Bildungssystem – etwa die Vergabe von Stipendien oder Studentenvisa sowie die Schaffung legaler Arbeitsmöglichkeiten – für die Einreisewilligen fließen. Zusätzlich sieht der Pakt vor, den Bestand an „Neuansiedlungsmöglichkeiten“ zu erweitern. Das Video gibt es leider nur auf Facebook.com.
Yaras Albtraum in der 1. Klasse: Sie war die einzige deutschsprachige Schülerin – Sie wurde geschlagen und gemobbt
Vor drei Tagen berichteten wir über eine Berliner Schule, in der von 103 Erstklässlern nur ein Kind aus einer ursprünglich deutschsprachigen Familie stammt. Dieses Phänomen gibt es offenbar nicht nur in der Hauptstadt. Auch in Hessen gibt es eine Schule (eine Schule? – wohl eher Dutzende!) in der der Migrationshintergrund der Erstklässler im Schuljahr 2017/18 bei 95 Prozent lag. In BILD berichtet Vater Mike, wie es seiner Tochter Yara dort erging, warum er die Polizei einschalten musste und seine Yara schließlich auf eine andere Schule wechselte.
Meine Meinung:
Ich "liebe" alle die linken und grünen Realitätsverweigerer, die alle Probleme, die mit der Migrationspolitik Angela Merkels entstanden sind, nicht sehen und nicht sehen wollen. Und ihr spielt euch hier als die Guten auf. Ihr seid doch alle geisteskrank. Seid ihr so, weil ihr eure eigenen Kinder bereits getötet (abgetrieben) habt? Warum sind euch die deutschen Kinder an den Schulen so gleichgültig, die von den muslimischen Kindern gemobbt und terrorisiert werden? Bald seid ihr diejenigen, die man terrorisieren wird. Und es geschieht euch recht, ihr herzlosen, verantwortungslosen und verblödeten Idioten.
Video: Guido Reil (AfD): Kandidat zur Wahl zur EU-Wahl 2019 – Listenplatz 2 (07:41)
Parteichef Jörg Meuthen war logischerweise für Platz eins der Liste gesetzt. Er gehört nicht nur zu den erfahrendsten und rhetorisch versiertesten AfD-Politikern, sondern hat als Einziger eine ganze Legislaturperiode Erfahrung im EU-Parlament.
Mit Maximilian Krah auf Platz drei haben die Delegierten einen guten Dreiklang erzeugt. Liberal-konservativer Meuthen mit dem sozial-patriotischen ehemaligen SPD-Mitglied Reil und dem rechts-konservativen, ehemaligen CDU-Mitglied Krah aus Sachsen. So geht Volkspartei! >>> weiterlesen
Was haben japanische Verkaufsautomaten, der Aufbau Syriens und Wolfgang Schäuble miteinander zu tun? Die Antwort darauf in dem neuen Video des österreichischen Identitären Martin Sellner. Mehr Videos von Sellner gibt es auf Martin-Sellner.at. Sein Buch „Identitär – Geschichte eines Aufbruchs“ kann beim Antaios Verlag bestellt werden. Quelle
Dies ist der Artikel aus der WELT, auf den Martin Sellner sich bezieht:
Fachkräftemangel? Ökonomen zweifeln an der Millionen-Lücke
Das Problem sei weniger, dass es nicht genug Arbeitskräfte gebe – sondern dass Unternehmen nicht bereit seien, angemessene Löhne zu zahlen, sagt Eric Seils, Verfasser des jüngsten WSI-Reports zur Situation des Arbeitsmarkts. „Die Klagen vieler Unternehmer über ein angebliches Geschäftsrisiko Fachkräftemangel dienen nur dem Ziel, den Anstieg der Arbeitskosten [Löhne] im deutschen Niedriglohnsektor zu dämpfen“, so Seils.
Damit, so Eric Seils, wären vor allem Niedriglohnbranchen betroffen, in denen „weit unterdurchschnittliche Anforderungen an die Qualifikation gestellt werden“. Dass es ausgerechnet dort Arbeitskräftemangel geben soll, sei wenig wahrscheinlich. Die Wahrheit sei, dass in den genannten Branchen nicht gut gezahlt werde, die Personalfluktuation groß sei und damit die Zahl offener Stellen, so Seils. >>> weiterlesen
Video: Identitäre Bewegung (IB) mit Charme vs. Antifa mit Schirmchen – IB-Zone (14:48)
Man muss sich nur einmal das Verhalten der Antifaschisten in Minute 04:10 ansehen! – Dumm, dümmer, Antifa! – und sie merken nicht einmal, wie krank ihr Verhalten ist. Das erinnert mich an den "Antifaschisten", der bei einer Demonstration in München mit Michael Stürzenberger (AfD) immer wieder wie ein Psychopath lachte. Hatte man den gerade aus der Geschlossenen entlassen? Wer keine Argumente hat, muss wohl zu solchen Mitteln greifen. Schade nur, dass sie selber nicht bemerken, wie lächerlich sie sich damit machen.
Gratulation an Österreich! zur Ablehnung des Globalen Migrations Compactes der UN
Memo an mich: Na also Tati, scheinst ja deinen EISERNEN VORHANG zu bekommen, um den du seit 2015 bettelst. Jetzt müssen, wie bereits angekündigt, Polen und Tschechien verbindlich aus dem UN Migrationspakt aussteigen, dann werden die Grenzen zwischen den west-europäischen Freiluft-Klappsen und den 12 ost-europäischen Ländern der Drei-Meeres-Initiative [Adria (Mittelmeer), Schwarzes Meer, Ostsee] geschützt werden MÜSSEN. Wie sonst will man die Kernschmelze der UN-Migrationswaffe aufhalten? Mit guten Worten und ein bisschen Zaun wie in Ceuta jedenfalls nicht.
Rumms, dann werden die Schotten dicht gemacht! Ja, es muss physisch abgeriegelt werden: Mit einem hochmodernen EISERNEN VORHANG und allen Waffen-Abwehrsystemen, die nötig sind, um gewalttätige Islam-Invasoren und kommunistische Globalisten abzuhalten. Diese Grenze wird historisch sein, sie wird die ideologische und militärische Trennlinie zwischen einem vereinten, weißen Rest-Europa im Osten und einem ethnisch, kulturell und durch Clan-Strukturen zersplitterten Pulverfass Eurabia im Westen.
Die 3-Sea-Initiative (3SI) ist derzeit das wichtigste Bündnis in Europa und verdient maximale Unterstützung! Deshalb galt auch Trumps erster Besuch als amerikanischer Präsident einer 3SI-Konferenz in Warschau. Sie muss gestärkt werden, auch, weil sie durch Zersetzung bedroht ist: Im September scharwenzelte der deutsche Außenminister Heiko Maas bei einer 3SI-Konferenz in Bukarest herum und bettelte verlogen um die Aufnahme Deutschlands.
Ursprünglich veröffentlicht auf Indexexpurgatorius's Blog: Es ist ein Sicherheitsdienst notwendig um Beamte, Angestellte, Mitarbeiter vor „Flüchtlingen“ zu schützen, die in Deutschland um Asyl bitten und Schutz und Hilfe suchen. Und die Regierung, Gutmenschen und Multi Kulti Blödiane erzählen weiterhin das Märchen von „diesen geschenkten Menschen mit ihrer vielfältigen Kultur, ihrer Herzlichkeit und…
Video: Michael Sürzenberger & Oliver Flesch: Kopftuch-Verbot, Attacken auf AfD-Politiker, Kevin Kühnert, Erd-“Erhitzung” (16:11) Video: Oliver Flesch: Linksextremen ist im „Kampf gegen rechts“ jedes Mittel recht! Maaßen über Fall Strache — & anderes (16:54) Video: Oliver Flesch: Linksextremen ist im „Kampf gegen rechts“ jedes Mittel recht! Maaßen über Fall Strache — & anderes (16:54) Video: […]
Video: Jörg Meuthen (AfD): “Ich liebe Europa” (63:10) Nach diversen TV-Auftritten in den letzten Tagen trat Jörg #Meuthen im Europawahlkampf-Endspurt am Mittwoch bestens gestimmt in Gera auf und servierte seinen Zuhörern einen Rundumschlag zu den Themen Klima, #EU und Migration. Sein Credo: Europa ist zu groß und zu wichtig, um es verblendeten Ideologen zu überlassen! […]
Video: Martin Sellner: #votestrache: Heinz-Christian Strache (FPÖ) in das Europaparlament wählen (09:08) Video: Martin Sellner: AUFGEDECKT: Drehten Iranischer Anwalt und vorbestrafter Betrüger das #Ibiza-Video? (14:34) Video: Martin Sellner: AUFGEDECKT: Drehten Iranischer Anwalt und vorbestrafter Betrüger das Video? (14:34) Video: Wer steckt hinter dem Ibiza-Video? – Wolfgang Fellner & Sascha Wandl (25:36) Video: Wer steckt hinter […]
Ursprünglich veröffentlicht auf Conservo: (http://www.conservo.wordpress.com) Von Peter Helmes Vorbemerkung: Am Sonntag, 26. Juni, finden die Wahlen zum EU-Parlament (und zur Bürgerschaft in Bremen) statt, im Herbst folgen wichtige Landtagswahlen. conservo hat vor einigen Wochen die Aufklärungsarbeit über die demokratiegefährdende Politik der Grünen intensiviert. Es ist der Versuch, einen Beitrag gegen staatliche Gängelung, Bevormundung…
Eigener Bericht („Ohne Umschweife“ *)
