Tag Archives: Gesundheitsausschuss

Alle drei AfD-Vorsitzkandidaten für Bundestags-Ausschüsse von Blockparteien abgelehnt

16 Dez

afd-ausschuss

Abgelehnte AfD-Kandidaten (v. l.): Dietmar Friedhoff, Martin Hess, Jörg Schneider

Die von AfD nominierte Vorsitzkandidaten für Gesundheitsausschuss, Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Innenausschuss wurden abgelehnt. Alle drei Gremien werden nun vorerst von den jeweiligen stellvertretenden Vorsitzenden der Blockparteien geleitet. [1]

[1] Jetzt wird die Abgrenzung gegenüber der AfD kompromisslos

https://www.welt.de/politik/deutschland/article235689694/Bundestag-Jetzt-wird-die-Abgrenzung-gegenueber-der-AfD-kompromisslos.html

Es handelt sich um ein de facto Parteien-Verbot der AfD. Man kann sie zwar NOCH wählen, aber jeder politische Betätigung wird sabotiert und die Willensäußerung von Millionen Wählern ignoriert.

Wenn man politische Opposition unmöglich macht, muss sich niemand wundern wenn sich der Widerstand zukünftig anders äußert (radikalisiert).

Meine Meinung:

Was für eine Regierung. Und dann wundert sich die Regierung, wenn sich die Regierungskritiker radikalisieren? Vielleicht wollen sie genau das, um jede Opposition im Keim zu ersticken, damit sie ungehemmt und unkontrolliert ihre Corona- und deutschenfeindliche Migrations-Politik weiter durchsetzen können.

Sie wollen Deutschland in einen demokratiefeindlichen Überwachungsstaat nach dem Vorbild Chinas verwandeln, in der jede freie Meinung zensiert wird und Kritiker entweder eingesperrt oder getötet werden. Dasselbe geschieht heute bereits in China. Ihr Ziel ist Deutschland vollkommen zu vernichten.

Unsere Regierung ist in meinen Augen eine antidemokratische Regierung. Und ausgerechnet sie werfen der AfD antidemokratisches Verhalten vor. Was für ein Hohn. Noch vor ein paar Tagen habe ich es abgelehnt, wenn jemand behauptete, es sei genau wie in der Nazizeit. Aber mittlerweile glaube ich, dass dort viele Parallelen existieren

Und ich frage mich, warum die FDP sich diesem antidemokratischen Verhalten unterordnet. Hat sie so wenig Rückgrat, so wenig Selbstbewusstsein, so wenig Demokratieverständnis, ist sie so machtgeil und machtbesessen, dass sie alle Bedenken über Bord wirft?

Mir kommt es so vor, denn sonst hätte sie garantiert längst die Reißleine gezogen. Aber mir scheint, die demokratische Gesinnung ist längst der FDP entwichen. Das hätte man eigentlich vorher wissen können, wenn man nicht so ein Träumer gewesen wär.

ATNHa schreibt:

Wie verhalten sich diese (linken (?)) Spritzennazis gegenüber ungeimpften Migranten?

https://twitter.com/athina1981_/status/1471079039402225666

Erika Steinbach schreibt:

pau-innen

Diese Frau (Petra Pau (Die Linke)) leitet jetzt anstelle des untadeligen Martin Hess von der AfD, der 27 Jahre im Polizeidienst für die Sicherheit der Bürger tätig war, den Innenausschuss kommissarisch. Eine engagierte Kommunistin! Damit haben die übrigen Parteien offenkundig kein Problem.

https://twitter.com/SteinbachErika/status/1471198182491238401

Meine Meinung:

Gibt es einen besseren Beweis, dass Deutschland von Antidemokraten regiert wird? Es sind dieselben Leute, die kein Problem damit haben die türkischstämmige Aydan Özoguz (SPD) zur Vizepräsidentin des deutschen Bundestags zu wählen, die sich für Kinderehen ausspricht und meint, Deutschland hätte jenseits der Sprache keine Kultur aufzuweisen, aber sich weigert einen AfD-Bundestagsvizepräsidenten zu wählen.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2017/oezoguz-es-gibt-keine-spezifisch-deutsche-kultur/

Gerd schreibt:

Innerhalb zweier Jahre wurden praktisch die kompletten deutschen Traditionen abgeschafft! Oktoberfest, Weihnachtsmärkte, Frühlingsfeste, Stadtfeste, Flohmärkte und vieles mehr!

https://twitter.com/Gerry74049640/status/1470925244978409472

Meine Meinung:

Mir scheint, sie wollen uns und unsere Kultur vernichten, um ihren Wahnsinn von einer multikulturellen (deutschenfeindlichen) Kultur zu etablieren, die Deutschland in den Abgrund stürzt.

%d Bloggern gefällt das: