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Linker “Kotzbrocken” gegen rechten Edelmann: Fellner im Gespräch mit Sellner (Video)

5 Apr
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Video: Wolfgang Fellner live mit Martin Sellner (Identitäre Bewegung) (30:29)
Meine Meinung:
Wolfgang Fellner ist erschreckend unwissend und dumm. Das hätte ich ehrlich gesagt nicht von jemandem erwartet, der so in der Öffentlichkeit steht und sogar eine eigene Fernsehsendung moderiert. Mir scheint, der lebt in einer linken oder vielleicht sogar in einer linksextremen Blase und lässt nichts an sich herankommen, was nicht der politischen Korrektheit entspricht.
Fellner hört weder zu noch denkt er darüber nach, was gesagt wird. Stattdessen quatscht er permanent dazwischen, plappert ohne nachzudenken, was ihm gerade in den Sinn kommt. Ich glaube, dass ist sein Konzept, um andere zu provozieren, sie aus der Reserve zu locken, um sie lächerlich und unglaubwürdig zu machen und sie als Nazis zu outen. Es geht Fellner nicht um eine sachliche und faire Diskussion.
Dieses erscheint mir übrigens typisch für Linke zu sein, jedenfalls für die heutigen Linken. Sie wollen nicht mit irgendwelchen intellektuellen Fragen belästigt werden, denn dann müssten sie Zeit investieren und sich informieren. Ich frage mich auch, warum solche Menschen wie Fellner all das nicht sehen, was tagtäglich in Wien und anderswo passiert?
Wie kann man all das alles einfach ignorieren? Ist es Gleichgültigkeit, fehlendes Mitgefühl, glaubt er, ein besserer Mensch zu sein, ist es Ausdruck von Arroganz oder fürchtet er wirtschaftliche Verluste? Oder profitiert er womöglich sogar von der Massenmigration? Auch Arbeitgeber profitieren von der Massenmigration und ihr sind die negativen gesellschaftlichen Folgen der Massenmigration total egal, denn sie sind in der Regel nicht davon betroffen. Und Fellners Zeitung ist von den Werbeeinnahmen der Arbeitgeber abhängig.
In Deutschland wurde in dieser Woche die Polizeiliche Kriminalstatistik veröffentlich und die Ergebnisse sind ziemlich erschreckend. Aber Innenminister Horst Seehofer will uns erzählen, es sei alles nicht so schlimm. Wenn man aber bedenkt, dass 2018 insgesamt 46.336 Straftaten von Migranten gegen Deutsche verübt wurden, täglich werden 127 Straftaten von Zuwanderern gegen Deutsche verübt, was einer Zunahme von 19 Prozent gegenüber dem Vorjahr beträgt, dann zeigt das, wie schlimm die Realität ist.
In Österreich sieht es wahrscheinlich so ähnlich aus. Und was solche Leute wie Wolfgang Fellner machen, sie laufen mit Scheuklappen durch die Welt, sie wollen die Realität einfach nicht sehen. Sie halten sich ganz fest Augen und Ohren zu.  Mir scheint, es geschieht deshalb, weil sie in einer Welt leben, die von der Migranten-Kriminalität nicht so sehr betroffen ist und weil sie einer infantilen und linksradikalen Ideologie folgen, die die Realität einfach ausblendet, um nicht über die Folgen ihrer kranken Ideologie nachdenken zu müssen.
Dazu sind die Linken auch viel zu faul. Sie halten lieber an ihren Vorurteilen fest. Mir fällt auch immer wieder auf, wie unwissend, faul und ungebildet die Linken sind. Wenn man sich immer nur innerhalb der linken Subkultur bewegt und niemals die Nase aus dem Fenster hält, dann nimmt man auch nur ein vollkommen verzerrtes Weltbild wahr.
So plappert man z.B. lieber nach, dass die Klimaerwärmung von Menschen verursacht wird, anstatt sich die Mühe zu machen, sich auch z.B. wissenschaftliche Gegenargumente anzuhören. Dazu sind die Linken offensichtlich zu faul. Genau wie Wolfgang Fellner, der kaum Wissen über die Identitäre Bewegung (IB) besitzt, aber meint, er könnte darüber urteilen. Was dabei herauskommt ist eine dümmliche Argumentation, in der er die IB als Nazis beleidigt.
Mir scheint, Linke sind gesellschaftliche Verlierer, besser gesagt Versager. Sie versagen, wegen ihrer Faulheit meist schon in der Schule und sie scheitern wegen ihrer Verantwortungslosigkeit auch im späteren Leben. Sie leben in Träumen, leben meist noch bei der Mama und sind nicht in der Lage für sich selber zu sorgen. Das ist wahrscheinlich das Ergebnis einer Erziehung, die von Wohlstand geprägt war.
Und weil ihre Eltern, die häufig von der Antiautoritären Bewegung  geprägt waren, sich lieber selbst verwirklichen wollten, Auto, Reisen, Häuschen, blieb für die Kinder wenig Zeit. Sie wurden in die Kita abgeschoben. Zurück blieben einsame, traurige, wütende und aufsässige Kinder. Daher vielleicht die Wut und die Gewalt, die man bei vielen Linken antrifft und ihr Hass über die Gesellschaft.
Linke zählten schon in der Schule zu den Leistungsversagern. Darum ist es kein Wunder, wenn sie zu faul sind, sich umfassend in gesellschaftliche und politische Fragen zu vertiefen. Stattdessen werden sie in den “Schulen ohne Rassismus” vollkommen einseitig indoktriniert. Man vermittelt ihnen nicht, wie man sich selbstständig Themen erarbeitet, sondern setzt ihnen ein vorgefertigtes Weltbild vor, welches natürlich nicht hinterfragt werden darf, wenn man nicht als Außenseiter, als Nazi und Rassist gelten will.
Mir scheint, die meisten Linken bleiben ihr ganzen Leben lang in einer kindlichen Rolle. Von klein auf sind sie es gewohnt, von anderen umsorgt und versorgt zu werden. Dadurch haben sie eine Erwartungshaltung entwickelt, dass andere ihnen ihre Wünsche zu erfüllen haben, statt sich selber darum zu bemühen. Das andere dafür arbeiten müssen, interessiert sie nicht.
Dies ist im Prinzip ein Schmarotzerverhalten. Und weil sie selber die Kosten nicht tragen müssen, sympathisieren sie mit sozialistischen und kommunistischen Ideologien, die ein ähnliches Denken vertreten. Faulheit first – lass die anderen zahlen. Genau dasselbe Denken herrscht bei den meisten Migranten vor.
Ich glaube, Linkssein resultiert immer aus einer persönlichen Schwäche heraus, aus einer Lebensunfähigkeit, weil man keine Verantwortung für sein eigenes Leben übernehmen will, hinzu kommen persönliche Fehler. Dabei scheint mir der größte Fehler die Sexualisierung unserer Gesellschaft zu sein.
Ich muss sagen, ich habe lange auch so gedacht und gelebt und bin dem linken Denken, aus Dummheit und Faulheit hinterher gelaufen. Beeinflusst und gestärkt wurde ich dabei durch die ganze linke Kacke, von der ich beeinflusst und manipuliert wurde. Heute bedauere ich diesen Fehler sehr.
Genau so wie radikale Muslime und Rechtsextreme sind Linksextreme nicht in der Lage eigene Fehler zu erkennen, denn dazu müssten sich mit den Ursachen ihrer Unzufriedenheit auseinander zu setzen. Den Mut haben sie aber nicht. Stattdessen lassen sie lieber ihren Hass heraus, für den sie andere verantwortlich machen.
Und noch einen Fehler möchte ich ausräumen. Man sagt immer, die Linken seien gebildet. Gebildet mögen sie sein, intelligent sind sie aber nicht.

Ausländer, die sich in Australien an Frauen und Kindern vergreifen, verlieren ihr Visum

6 Mär

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Video: Australien: Ausländer, die sich an Frauen und Kindern vergreift, verliert in Australien sein Visum (00:52)

Ausländer, die in Australien Gewaltverbrechen an Frauen und Kindern begehen, sollen aus dem Land geworfen oder an einer Wiedereinreise gehindert werden, berichtet die Daily Mail. Das sieht eine neue Gesetzesregelung vor, die seit Donnerstag in Kraft ist. Demnach sollen Behörden nun die Visa von Betroffenen widerrufen können.

In der Vergangenheit konnten diese von ausländischen Visuminhabern nur widerrufen werden, wenn sie für mindestens 12 Monate inhaftiert waren oder den sogenannten „Character Test“ nicht bestanden haben.

Ein Däne hatte vor dem australischen Berufungsgericht geklagt, nachdem er an einer Einreise gehindert worden war. Laut den Behörden wurde eine einmonatige Haftstrafe des Mannes zur Bewährung ausgesetzt. Dies rechtfertigte bis dato jedoch nicht einen Widerruf des Visums.

Die neue Gesetzesrichtlinie ist ein Vorstoß von Migrationsminister David Coleman, der häusliche Gewalt härten ahnden will: „Die Einreise und der Aufenthalt in Australien sind ein Privileg und es wird erwartet, dass sich Nicht-Australier sich an die Gesetze halten“.

Im Wirtschaftsjahr 2017/2018 wurden 900 Visa durch die australische Regierung widerrufen. Unter den Betroffenen waren Sexualstraftäter, Drogenhändler und Mitglieder von Biker-Gangs. >>> weiterlesen

Hamburg-Ottensen: Politisch korrekter Fasching in Hamburger Elbkinder-Kita: Kita Eulenstraße  verbietet Indianer-Kostüme!

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By Tony Wills, CC BY 2.5

Nein, das ist kein Witz, sondern wirklich wahr. Die Faschings-Feier in der Kita Eulenstraße (Ottensen) fand am Montag ohne Kostüm-Klassiker statt. „Ich möchte Sie bitten, gemeinsam mit Ihren Kindern bei der Auswahl des Kostüms darauf zu achten, dass durch selbiges keine Stereotype bedient werden“, hatte die Kita den Eltern im Vorfeld schriftlich mitgeteilt.

Heißt: Es sollen keine Vorurteile bedient werden. Dabei gehe es insbesondere um Faktoren wie Geschlecht, Hautfarbe und Kultur. So waren explizit auch Scheich-Verkleidungen verboten. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Man könnte wirklich nur noch kotzen über diese politisch korrekten, feigen und unterwürfigen Idioten. Die gehen mir einfach nur noch auf den Sack. Das ist nichts anderes, als die feige Unterwerfung vor dem Islam. Wahrscheinlich wieder nur Frauen in der Kita, die die Kinder ebenfalls zu unterwürfigen Feiglingen erziehen und nicht zu mutigen, wehrhaften und stolzen Indianern, die ihre Rechte, ihre Freiheit und ihre Heimat verteidigen.

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Siehe auch:

Der Fraktionsvorsitzende Ralph Brinkhaus (CDU/CSU) schließt einen muslimischen Bundeskanzler nicht aus

Video: Fellner! Live: Sebastian Bohrn-Mena vs. Gerald Grosz (34:53)

Video: Lydia Funke (AfD, Landtag, Sachsen-Anhalt): DIE GRÜNEN vernichten hektarweise Waldflächen (12:32)

Video: Bernd Gögel (AfD, Baden-Württemberg): Die Ordnung in Deutschland wurde 2015 beendet! (04:59)

Friedrichshafen: 16-Jährige mutmaßlich von einem Türken (21) niedergestochen

Frankreich brennt: Es lebe die afro-islamische Gewalt

AfD: Familiennachzug sofort einstellen – Rückführung der Migranten in ihre Heimatländer

19 Aug

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AfD schreibt:

Ausgerechnet der Libanon: Woher kamen noch einmal die meisten kriminellen Großfamilien?

Dumm, dümmer, Deutschland. Schon jetzt können die zahlreichen hochkriminellen Clans aus beispielsweise Essen, Bremen oder vor allem Berlin ihren lukrativen Geschäften fast unbehelligt nachgehen. Und was macht unsere kluge und umsichtige Regierung, um "Abhilfe" zu schaffen? Man schiebt diese Leute, die oftmals von Hartz IV leben, aber sündhaft teure Autos fahren, nicht etwa schnellstmöglich ab – nein, man führt ihnen stattdessen lieber noch Familiennachzug in unvorstellbarer Zahl zu!

Natürlich befinden sich unter dem Familiennachzug auch rechtschaffene Leute, keine Frage, aber man muss doch ehrlicherweise davon ausgehen, dass zumindest der allergrößte Teil hier ebenfalls niemals einer legalen bzw. auskömmlichen Tätigkeit nachgehen werden wird. Das alleine schon aufgrund des kulturellen Hintergrundes, der oftmals kaum vorhandenen Schulbildung und der verlockenden Möglichkeit, sich in die bereits viel zu stark verankerten kriminellen Parallelgesellschaften einzugliedern. Auch eine Art der Integration, aber beileibe keine, die sich der steuerzahlende Bürger wünschen wird, der das am Ende einmal mehr finanziell schultern muss.

Wir fordern, den Familiennachzug zu stoppen und vor allem bei Menschen aus Syrien und anderen überwiegend befriedeten Ländern, Zusammenführungen im jeweiligen Heimatland zu planen und dann auch tatsächlich durchzuführen. Was halten Sie davon, dass allen Beteuerungen und Beschwichtigungen unserer sogenannten Regierung zum Trotz immer weitere – übrigens fast ausschließlich ungebildete und beruflich gering qualifizierte muslimische Migranten den Weg zu uns finden sollen?

Aus welchen Ländern die meisten Familien nach Deutschland wollen

Die weitaus meisten Terminanfragen für den Familiennachzug zu in Deutschland lebenden Flüchtlingen mit eingeschränktem Schutzstatus liegen an der Botschaft in Beirut (Libanon) vor. Insgesamt 22.116 Angehörige haben an der deutschen Vertretung in der libanesischen Hauptstadt bis zum 20. Juli einen Termin zur Erteilung eines Visums beantragt.

Das geht aus einer Antwort des Auswärtigen Amts auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsabgeordneten Luise Amtsberg hervor. Es gibt aber auch Anfragen aus Erbil im Irak, aus Istanbul in der Türkei, aus Syrien, Ostafrika, Kenia, Nairobi, aus Addis Abeba in Äthiopien, aus dem Sudan und Khartum,  >>> weiterlesen

Seid ihr völlig plemplem? Wir wollen Sami A. nicht zurück

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AfD schreibt:

Nicht auch noch das: Sami A. muss nach Deutschland zurückgeholt werden! Jetzt also doch! Die irrste Justizposse der letzten 50 Sommerlöcher steuert ihrem Finale entgegen: Bin Ladens Ex-Leibwächter muss zurückgeholt werden.

Die Entscheidung des nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgerichts, den abgeschobenen Gefährder Sami A. erneut Deutschland zuzumuten, ist final und kann nicht weiter angefochten werden. In einem ersten Schritt wurde der türkischstämmigen Anwältin, Seda Basay-Yildiz, des 42-jährigen Islamisten, die sich, obwohl sie in Deutschland geboren wurde, nicht mehr als "Teil der deutschen Gesellschaft fühlt" und eine sogenannte Betretungserlaubnis für Deutschland weitergeleitet hat. Laut dieser muss das Auswärtige Amt ihm ein Visum für die Einreise ausstellen – inklusive einer Kostenzusage für den Rückflug.

Wie schnell Bin Ladens Ex-Leibwächter tatsächlich wieder da ist, steht noch nicht fest. Gegen ihn wird in Tunesien ermittelt, und er muss dort bleiben. Der Irrsinn, den Gefährder zurückzuholen, gründet sich auf einen Verfahrensfehler der Bochumer Ausländerbehörde, die den Mann trotz ausstehender Gerichtsentscheidung in den Flieger setzte. Das Gericht wiederum sieht Sami A. der Folter im Heimatland ausgesetzt. Dass dies Unsinn ist, beweist die Anfrage von AfD MdB Petr Bystron, aus der seitens der Bundesregierung glasklar hervorgeht, dass in Tunesien nicht gefoltert wird.

Auch der tunesische Minister für Menschenrechte sicherte mehrfach eine faire und rechtsstaatliche Behandlung für Sami A. zu. Warum bestimmte Kreise in Deutschland den Gefährder dennoch unbedingt weiterhin hier behalten möchten, ist vollkommen unverständlich. Allein die Abschiebung kostete die Steuerzahler 36.646,05 €, zusätzlich kassiert er seit Jahren monatlich 1.167,84 € Sozialhilfe. Der Rechtsstaat macht sich zur Lachnummer all jener Islamisten-Freunde, die den Untergang Deutschlands zum Lebensziel erklärt haben.

Meine Meinung:

Was hier abläuft ist die reinste Idiotie. Aber wundert das, schließlich werden wir von Idioten regiert und die haben die Idiotie längst zur Normalität erhoben. Was bei und falsch läuft, ist die Tatsache, dass wir den Migranten überhaupt irgendwelche Sozialleistungen bezahlen. Klopft doch einmal in den USA, in Kanada, Neuseeland oder Australien an und fragt, ob ihr dort Sozialleistungen erhalten könnt. Die zeigen euch den Mittelfinger und befördern euch mit einem Tritt in den Hintern vor die Tür.

Wer dort einwandern will, muss sich seinen Lebensunterhalt selbst verdienen oder er muss zurück in seine Heimat. Nur im Land der Gutmenschenpsychopathen, nämlich in Deutschland, erhalten alle Sozialschmarotzer Sozialleistungen. Kein Wunder also, wenn Deutschlands Sozialsystem früher oder später zusammenbricht. Schon heute nimmt die wirtschaftliche Kraft Deutschlands immer stärker ab und immer mehr ausländische Firmen kaufen deutsche Firmen auf.

Die 20 führenden deutschen Dax-Konzerne gehören heute schon zu 65 Prozent ausländischen Investoren, Chinesen, Amerikanern, den Saudis und anderen. Kein Wunder also, wenn Deutschlands Wirtschaftskraft immer weiter abnimmt und das Sozialsystem schwächen, denn die Gewinne fließen ins Ausland. In Deutschland dagegen werden unrentable Firmen geschlossen, unrentabel natürlich aus Sicht der Aktionäre, die nicht an einer Mitbestimmung und anderen sozialen Errungenschaften interessiert sind, sondern an schnellen Gewinnen. Globalisierung nennt sich das.

Und wenn man sich dann noch Massen von muslimischen ungebildeten und nichtintegrationswilligen Kriminellen, Asozialen, Sozialschmarotzern und Islamisten ins Land holt, dann beschleunigt das den wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Niedergang Deutschlands und beschleunigt den sozialen und gesellschaftlichen Zusammenbruch, der einst besten kulturellen und demokratischen Gesellschaft, die Deutschland je hervorgebracht hat.

Die Bildung unserer Schulkinder ist im freien Fall – Opfert unsere Kinder nicht Merkels Bildungsmisere

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AfD schreibt:

Beschämend: Die Bildung unserer Schulkinder ist im freien Fall. Einst das Land der Dichter und Denker, steht der Wohlstand Deutschlands nun auf dem Spiel. Die Schulen können kaum mehr ihrer Aufgabe gerecht werden. Die Leidtragenden sind unsere Kinder.

Die aktuelle Studie der wirtschaftsnahen Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) beklagt den massiven Einbruch an deutschen Schulen. Vor allem bei Schulqualität, Integration und Verminderung von Bildungsarmut ist ein deutlicher Rückgang zu beklagen. Dafür nimmt die Gewalt an den Schulen immer stärker zu. Allein in Berlin-Neukölln gibt es mittlerweile acht Brennpunktschulen mit großer muslimischer Mehrheit, die von einem Wachschutz bewacht werden müssen, um gewalttätige oder sexuelle Übergriffe auf Lehrer und Schüler zu verhindern. Viertklässler schneiden in Deutsch und Mathematik plötzlich wesentlich schlechter ab als in den Vorjahren. Außerdem nimmt die Schulabbrecherquote unter Ausländern weiter zu: von 11,8 Prozent im Jahr 2015 auf 14,2 Prozent im Jahr 2016. [1]

[1] Verkündet doch einmal, dass alle Familien, deren Kinder, die die Schule abbrechen, wegen versäumter Erziehungsplicht, was wohl der Wahrheit entspricht, in ihre Heimat ausgewiesen werden. Was meint ihr wohl, wie fleißig die Kinder auf einmal in der Schule sind. Eure ganze Laissez-fair-Pädagogik ist einfach nur vorn Arsch. Die muslimischen Eltern lachen euch doch aus. Die nehmen euch doch gar nicht ernst, ihr lächerlichen linksversifften Gutmenschen-Pädagogen.

Im Gegenteil, sie fordern sogar für ihre oft vollkommen asozialen Kinder, die oft nicht einmal bis fünf zählen können, aber alle Ärzte und Astronauten werden wollen, die besten Zensuren, sonst gibt es Stress. Und schafft endlich den Islamunterricht an den Schulen ab, denn dadurch werden die muslimischen Kinder allenfalls radikalisiert und gegen die demokratische Gesellschaft, die Ungläubigen und gegen das Christentum aufgehetzt.

Auch der Präsident des Deutschen Lehrerverbands, Heinz-Peter Meidinger, weiß um die brisante Lage. Er sieht die Inklusionsaufgabe als völlig unbewältigt an und beklagt die gestiegenen Anforderungen durch die Zuwanderung: Es führt zu einem massiven Abbruch von Leistungen, wenn der Anteil der Kinder, die nicht oder nur schlecht Deutsch sprechen, zu groß ist. Wie soll man auch unterrichten, wenn einen die Hälfte der Schüler nicht versteht? Über solche “Kleinigkeiten" denken die selbsternannten Weltretter in Merkels Buntland natürlich nicht nach und schicken die eigenen Kinder lieber auf Privatschulen.

Hier wird die Zukunft unseres Landes auf dem Multi-Kulti-Altar sehenden Auges geopfert. Selbst hochmotivierte Lehrkräfte können beim besten Willen keinen guten Unterricht anbieten, wenn das halbe Klassenzimmer sie nicht versteht. Auch gute Schüler werden durch das unterirdische Leistungsniveau nach und nach in Mitleidenschaft gezogen. Das einstige Erfinderland Deutschland verliert immer mehr den Anschluss und verkommt zum Eldorado der Gutmenschen und Träumer.

„Massiver Leistungsabbruch, wenn zu viele Kinder schlecht Deutsch sprechen“

In fast allen Bundesländern ist die Bildungsqualität laut einer Studie gesunken. Der Lehrerverband sieht bei der Integration von Migrantenkindern riesige Defizite – und es drohe noch „Schlimmeres“. Auch bei der Digitalisierung an Schulen hapert es. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Öffentliche Hexenjagd auf ÖVP-Politikerin Claudia Schmidt wegen "rassistischer Äußerungen"

Video: COMPACT-Strand-TV: MeToo, MeTwo, Mimimi 12:57

Michael Mannheimer: Schlachthaus Deutschland – Eine Messer-Blutspur geht durch unser Land

Den Feminismus in seinem Lauf halten weder Kuh noch Stute auf

Libysche Marine bestätigt: Keiner verlässt mehr das Land

Jürgen Fritz: Das Volk ist das Problem – Es lernt nur durch Schmerzen nicht durch Vernunft

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Die afrikanischen Migranten die in Spanien landen, wollen nach Frankreich und Deutschland

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): 600 Afrikaner stürmen EU-Außengrenze zu Spanien mit Flammenwerfern

2 Aug

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Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) schreibt auf Facebook:

Heute Morgen stürmten bis zu 600 Afrikaner gewaltsam die Grenze zur spanischen Nordafrika-Exklave Ceuta [eine spanisches Hoheitsgebiet in Marokko] – und damit die EU-Außengrenze. Die spanischen Grenzschützer wurden von den Angreifern unter anderem mit Flammenwerfern (!), Fäkalbomben [Kot], sowie einem Brannt-Kalk attackiert, der beim Kontakt mit menschlicher Haut gefährliche Verätzungen verursacht. Ein Polizeisprecher sagte, dass die Migranten so „brutal wie noch nie zuvor“ vorgegangen seien. Mehrere Beamte mussten verletzt in ein Krankenhaus gebracht werden.

Wie würden deutsche Medien diese brutalen Angreifer titulieren – immer noch als „Schutzsuchende“? Oder handelt es sich nicht vielmehr um SCHATZsuchende, die um jeden Preis ihre persönlichen Lebensumstände verbessern wollen, beispielsweise im deutschen Sozialsystem? In Anbetracht des bedrohlichen Bevölkerungswachstums in Afrika (laut UN-Prognosen wird sich dort die Bevölkerung von derzeit etwa 1,2 Milliarden Menschen auf ca 2,5 Milliarden im Jahr 2050 mehr als verdoppeln!) kann es für Europa nur einen Weg geben: Nämlich die Festung Europa.

Nur mit diesem Weg werden wir unseren Wohlstand, unsere kulturelle Identität und unsere innere Sicherheit bewahren. Zeit für die Festung Europa. Zeit für die #AfD

Spanische Exklave in Marokko: Mit Brandwaffen bewaffnet: Hunderte Migranten stürmen Grenzzaun von Ceuta (focus.de)

Video: Unicef warnt: Bevölkerungswachstum in Afrika könnte Massenflucht auslösen – Die Frauen in Nigeria bekommen im Durschnitt 7,2 Kinder (02:29)

Tatjana Festerling schreibt:

Voßkuhle attackiert CSU für Tonfall im Asylstreit. Ach nee, ich hab’s mir nochmal überlegt, das mit Ceuta, den Afrikanern und so. Lasst sie alle durch, mit Äxten, Macheten, Brennkalk und Flammenwerfern. Grenzen schützen ist voll rassistisch, nazi und ausländerfeindlich. Bitte, liebe linke Spanier, nehmt die Afro-Araber freundlich in Empfang und bringt sie alle direkt nach Karlsruhe, damit Voßkuhle ihnen Nachhilfe in gutem Benehmen geben kann. Muchas gracias!

Flüchtlingskrise: Verfassungsrichter Andreas Voßkuhle attackiert CSU für Tonfall im Asylstreit (jungefreiheit.de)

Meine Meinung:

Warum meint Andreas Voßkuhle, als Richter im Bundesverfassungsgericht, sich in die Politik einmischen zu müssen (dürfen)? Der soll sich um seine Juristerei kümmern und ansonsten den Mund halten. Aber die Verfassungsrichter werden von den Parteien gewählt. Sie sind also überhaupt nicht unabhängig, sondern sie sind Wasserträger der jeweiligen Partei, die sie ernannt haben. Wenn man den Artikel in der Jungen Freiheit liest, merkt man, dass Voßkuhle die wahnsinnige Migrationspolitik Angela Merkels unterstützt. Schei*** Bundesverfassungsgericht!

Noch ein klein wenig OT:

Heiko Maas bestätigt Aufnahme von jihadistischen „Weißhelmen“ durch Deutschland

weisshelme-deutschland[6]Weißhelme – vielfach als Dschihadisten entlarvt.

Nun ist es wohl amtlich, Deutschland wird Mitglieder der „Weißhelme“ aufnehmen, das bestätigt Bundesaußenminister Heiko Maas. 800 Weißhelme und deren Angehörige wurden aus dem syrischen (Rebellengebiet) Quneitra „gerettet“ und vorrübergehend nach Jordanien gebracht, offenbar vor der syrischen Armee auf der Flucht und vorsichtshalber evakuiert, wie viele letztendlich in Deutschland landen, das wird noch nicht verraten, vermutlich ein Überraschungs-Ei für „die hier schon länger leben“, die aber voraussichtlich in binnen drei Monaten die Geschenke auspacken können.

Syrien: 800 Weißhelme evakuiert – Deutschland nimmt „Gerettete“ auf

Bekommen wir hier die ersten Söldner? Gerade wird gemeldet, dass etwa 800 Weißhelme mit Familien nach Jordanien evakuiert worden sind, da die syrische Armee (SAA) in den südwestlichen Regionen Quneitra und Daraa [beide in Südsyrien, an der Grenze zum israelisch besetzten Golan] an Boden gewinnt. Die Evakuierung wurde von den USA, Kanada und Großbritannien geleitet.

„Assad muss weg“ hat also nicht geklappt. Die seit 2014 von Großbritannien mit 74,4 Millionen Euro unterstützte Organisation „Syria Civil Defence“ (White Helmets) erhielt von den USA 33 Millionen Dollar, allerdings hat die US-Regierung zunächst im April 2018 ihre gesamten Finanzhilfen für die White Helmets eingefroren. Im Juni genehmigte sie noch 6,6 Millionen US-Dollar für die Söldnertruppe.

Die DWN [Deutsche Wirtschafts-Nachrichten] berichtet, womit und wofür Deutschland die Weißhelme im Kampf gegen Assad unterstützt hat:

Auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion der Partei DIE LINKE, die am 26. Juni 2018 gestellt wurde, antwortete die Bundesregierung: „Die Bundesregierung hat ’Syria Civil Defence’ (White Helmets, Anm. d. Red.) mit insgesamt 12 Mio. Euro (2016: 7 Mio. Euro, 2017: 5 Mio. Euro) zum Zweck der Ausbildung und Ausrüstung der Weißhelme unterstützt. Die an die ’Syria Civil Defence’ geleisteten Zahlungen werden in erster Linie für die Anschaffung von Rettungsausstattung, Ausbildung und Ausrüstung investiert.

Die Bundesregierung hat im Rahmen der Förderung die Anschaffung von Helmkameras für 190 000 Euro gefördert, mit denen die Rettungsarbeit der ’Syria Civil Defence’ dokumentiert wird. Das Erstellen von Bild- und Videomaterial selbst ist nicht Teil der Förderung (…) Durch den Einsatz von Helmkameras zur Dokumentation ihrer Arbeit fällt bei den syrischen Weißhelmen umfangreiches Bild-, Film- und Tonmaterial über deren Einsätze an.

Dieses wird durch Bild-, Film- und Tonaufnahmen von Augenzeugen ergänzt. Die syrischen Weißhelme haben auf dieser Grundlage über die Jahre eine intensive Öffentlichkeitsarbeit entwickelt, die der großer, weltweit agierender humanitärer Organisationen ähnelt.” [1]

[1] 190.000 Euro von der deutschen Bundesregierung für Helmkameras? Hat man im Krieg nichts Besseres zu tun, als Leichen zu filmen? Ich werde irgendwie das Gefühl nicht los, die Weißhelme sind nichts anderes als eine Propaganda-Truppe, die den westlichen Medienkrieg gegen Assad organisiert. Dass dabei die Wahrheit als erstes auf der Strecke bleibt, dürfte ja wohl klar sein. Und mit ihren Bildern werden wir dann mediengerecht im Propagandekrieg gegen Assad in den Sendungen von Tagesschau und Tagesthemen überflutet.

Nachdem die Syrer in Jordanien angekommen sind, sollen sie nach BILD-Informationen, in den nächsten Monaten u.a. nach Großbritannien, Kanada und Deutschland gebracht werden. Auch jordanische Medien berichten darüber. Wie viele der „Weißhelme“ nach Deutschland kommen, ist noch unklar. Vom Westen finanziert und mit al-Qaida liiert wurden diese Söldner vielfach entlarvt:

Am Mittwoch sagte im ARD/ZDF Morgenmagazins der Leiter des Orient-Zentrums an der Universität Mainz, Günter Meyer, dass die Aufnahmen des vermeintlichen Chemiewaffen-Angriffs ausschließlich von den Weißhelmen kämen, die von den USA und Großbritannien mit über 100 Millionen Euro finanziert werden. Deren Hauptaufgabe sei die Inszenierung solcher vermeintlichen Angriffe, um sie propagandistisch gegen das Assad-Regime einzusetzen.

Die Macht der Bilder sei so ungeheuerlich, dass der Verstand ausgeschaltet werde. Logik sei nicht mehr gefragt, und auch nicht die wichtige Frage, wer eigentlich wirklich dafür verantwortlich sei. Dieser Angriff nutze nur den Oppositionellen, und es habe in der Vergangenheit schon eine Vielzahl von False-Flag-Aktionen gegeben, bei denen der Einsatz von Chemiewaffen Assad untergeschoben worden sei. Im Video ab Minute 1’00:


Video: "Unter Falscher Flagge": Professor Günter Meyer zu angeblichem Giftgas in Syrien (03:46)

Hagen Grell stellte am Donnerstag in einem ausführlichen Artikel bei JOUWATCH dar, wie die Weißhelme von fanatischen Mohammedanern unterwandert seien:

Wieso hatte der Anführer der „Weißhelme“, Raed Saleh, einen Terror-Gefährder-Status und konnte so kein Visum für die Einreise in die USA bekommen, um den Oscar für die Dokumentation gemeinsam entgegen zu nehmen?

Wie kommt es außerdem, dass es unzählige Aufnahmen von „Weißhelmen“ auf ihren eigenen sozialen Profilen bei Facebook und Co gibt, auf denen Sie die ISIS-Flagge tragen, sich mit Terroristen fotografieren, Videos in denen sie Allahu Akbar schreien und in Einzelfällen sogar an ISIS-Hinrichtungen teilnahmen, denen Soldaten der Syrischen Armee zum Opfer fielen?

Wie kann es sein, dass – wie die investigative Vor-Ort-Journalistin Vanessa Beeley berichtete – die Zentralen von Al-Nusra (einem ISIS-Zweig) und „den Weißhelmen“ in Aleppo Tür an Tür lagen?

Wieso wütete der Vater von Omran Daqneesh, den die Systemmedien als „Aleppo-Jungen“ bezeichneten und als Beweis für die angeblich bestialische Grausamkeit Assads emotionalisierten, in einem Interview darüber, dass sein Sohn für Propaganda-Zwecke missbraucht wurde und die „Weißhelme“ keineswegs geholfen hätten und der Angriff nicht von Assad stammte?

Und wie kann es sein, dass die „Weißhelme“ als angeblich authentische Hilfsorganisation ein Video veröffentlichten, in dem ein Verletzter angeblich gerettet wird, jedoch erst schreit und jammert, als ein Regisseur aus dem Hintergrund zum Drehbeginn ruft? Und ist die Begründung glaubwürdig, dass es sich hier um eine Teilnahme an der „Mannequin-Challenge“ handelte?

Es ist bekannt, dass die Allah-Krieger in Syrien massiv mit dem Propaganda-Mittel der Täuschung arbeiten. „Pallywood“ in Syrien sozusagen. Es gibt Fotos der Dreharbeiten, bei denen Weißhelm-Aktivisten als Darsteller bei den gestellten Szenen fungieren

Ganz schlimm: Ärzte für Menschenrechte konnten aufdecken, dass White Helmet Kinder mit gefälschten chemischen Angriffen in Syrien ermordeten.

Nun sollen diese Söldner „gerettet“ werden – sie werden wohl noch gebraucht. Wo?

Eine gute Nachricht für Syrien und eine schlechte für Deutschland, angesichts der Nähe von Mitgliedern der „Weißhelme“ zu dschihadistischen Milizen, wie z.B. auch das RT-Video auf Facebook zeigt: Video: Sameh Abonaser: Jihadist im Namen Gottes (04:48)

Siehe auch:

Video: Ach-gut-Pogo: Henryk M. Broders Spiegel: Politik der Hochstapelei (03:51)

Schweden: Ein von innen zerstörtes Land kann sich selbst nicht mehr helfen – Schweden brennt – Polen löscht

Elmar Hörig: „Eine Zugfahrt die ist lustig, eine Zugfahrt, die ist schön”

Zurück in die Heimat: Norwegens konsequente Abschiebepraxis nach Afghanistan – Deutsche Abschiebequote dagegen erbärmlich gering

Messe(r)stadt Leipzig: Sieben Attacken allein am Wochenende: Polizei: „Explosionsartige Zunahme“ von kriminellen Übergriffen

Elmar Hörig: Der Blutmond – Zeichen des Weltuntergangs?

Italien: Schiff bringt 108 illegale Migranten nach Tripolis (Libyen) zurück

EuGH-Urteil zum Dublin-Abkommen: Ein Sieg für Merkel – eine Katastrophe für Deutschland?

27 Jul

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Ich sehe das nicht so wie Renate Sandvoß, die davon ausgeht, dass die „Freiwillige Aufnahme von Flüchtlingen [wie dies durch Angela Merkel im Jahre 2015  geschah] erlaubt ist.“ Meinem Verständnis nach wurde das Gesetz der Generalanwältin Eleanor Sharpston , die Angela Merkel’s Massenzuwanderung im Jahre 2015 aus “humanitären” Gründen für rechtens erklärt hatte, durch das gestrige EuGH-Urteil aufgehoben. Der EuGH hat GEGEN das Gutachten der Generalanwältin Eleanor Sharpston rechtsverbindlich entschieden: DUBLIN GILT auch WEITERHIN – ohne Wenn und Aber! – also ohne Ausnahme!

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Renate Sandvoß *)

Die meisten Bürger unseres schönen Heimatländles werden sich gestern nach der Tagesschau entspannt zurückgelehnt haben, nachdem sie das mit Spannung erwartete Urteil des EuGH vernommen haben. N-tv titelte: „Durchwinken war illegal. EU-Richter bestätigen Dublin-Regeln “ und die Welt N24 ging noch einen Schritt weiter und zitierte CSU-Politiker Mayer mit den Worten „Spielräume ausloten, die sich für Rückführungen ergeben“. Das hört sich doch alles sehr hoffnungsvoll an für Merkels künftige Flüchtlingspolitik, – oder?

Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg hat entschieden, dass selbst eine extreme Massenflucht wie in den Jahren 2015 und 2016 das Dublin-System nicht außer Kraft setzt. Viele tausend Asylbegehrer reisten zu Beginn der großen Flüchtlingswelle über Kroatien in andere EU-Staaten weiter, um dort Asylanträge zu stellen. Schließlich lockte Deutschland mit den höchsten Sozialgeldern, Freibeträgen und einem Rundum-Wohlfühlpaket, ein Sonderangebot, dass natürlich auch Araber und Afrikaner nicht abschlagen konnten und so durften sie…

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Europäischer Gerichtshof will erst einmal alle Migranten reinlassen. Das wäre das Ende Europas!

17 Feb

1_ansturm_afrikaEs hat viel Aufregung um Donald Trumps Forderung zum Einreisestopp aus sieben islamischen Staaten gegeben. In Europa scheint man in seiner naiven und gutmenschlichen Multikultiselikeit vom genauen Gegenteil überzeugt zu sein. Man neigt zu offenen Grenzen und möchte erst einmal jeden, der das Wort Asyl auf den Lippen hat, aufnehmen, damit er in dem europäischen Land seiner Wahl einen Asylantrag stellen kann. Weltweit hat sich scheinbar neben der Regierung eine juristische Nebenregierung etabliert, die diese Forderung mit allem Nachdruck verfolgt.

Joachim Steinhöfel schreibt:

„Gerichte verstehen sich immer häufiger als Nebenregierung und setzen Befugnisse anderer Verfassungsorgane aus. So im Streit um den Einreisestopp in Amerika. Aber auch in Europa tickt eine Zeitbombe. Der Generalanwalt beim Europäischen Gerichtshof möchte sämtliche Asylbewerber erst einmal einreisen lassen. Wenn das kommt, ist Europa am Ende. Für zahlreiche Länder wäre es das Signal zum Exit.”

Joachim Steinhöfel weist darauf hin, dass auch zukünftig zu erwarten ist, dass jährlich Hunderttausende Migranten nach Europa einreisen werden. Jetzt in Wahlkampfzeiten wird zwar immer gerne betont, man wolle abgelehnte Asylbewerber wieder in ihre Heimat ausweisen, aber es geschieht in Wirklichkeit nicht. So hat Schleswig-Holsten z.B. gerade eben erklärt, dass es Abschiebungen nach Afghanistan ab sofort, wegen der Sicherheitslage vor Ort aussetzt.

Andere rot-grüne Bundesländer lassen sich andere Begründungen einfallen, um Abschiebungen zu verhindern. Wenn Europa also die These verfolgt, erst einmal alle Migranten einreisen zu lassen, so wird es nicht nur sehr schwer sie wieder auszuweisen, sondern auch sehr teuer. Bei vielen Politikern der Linken fehlt aus vielerlei  Gründen auch der politische Wille Migranten auszuweisen. Dies bringt zwangsläufig eine erhöhte Kriminalität und eine verstärkte Islamisierung, mit all seinen kulturellen, ethnischen, religiösen, finanziellen, sozialen und gesellschaftspolitischen Folgen mit sich, über die man glaubt großzügig hinwegsehen zu können.

Joachim Steinhöfel schreibt:

„Man muss kein Apokalyptiker sein um anzunehmen, dass die Flüchtlingszahlen die des Jahres 2015 um ein Vielfaches übertreffen und von Dauer sein würden [wenn jeder Migrant das Recht hätte, nach Europa einzureisen, um dort Asyl zu beantragen, wie vom EuGH entschieden]. Da eine Abschiebung nur in Wahlkampfreden, praktisch aber kaum stattfindet und mit enormem Personalaufwand und Kosten bis zu 10.000 Euro pro Person (und zwar nicht nur in Ausnahmefällen) verbunden ist, ginge der Reiseverkehr auch nur in eine Richtung.” >>> weiterlesen

Sollte sich dieses Gerichtsurteil des Europäischen Gerichtshofes durchsetzen, so vermutet Joachim Steinhöfel, würden viele europäische Staaten dem Brexit folgen, um diesen Zumutungen der Rechtsprechung des EuGH zu entgehen. Das würde das Ende der EU bedeuten.

Noch ein klein wenig OT:

Berlin-Moabit: Kindesmissbrauch in Moabit – Pakistanischer Flüchtling zu Bewährungsstrafe verurteilt – Vater des Mädchens von der Polizei erschossen

berlin_achtjaehrige_missbrachtIn diesem Gebüsch wurde das sechsjährige Mädchen missbraucht.

Tayyab M. hat im September des vergangenen Jahres ein sechsjähriges Mädchen sexuell missbraucht. Beide lebten in der Flüchtlingsunterkunft in der Kruppstraße in Moabit. Als der alarmierte Vater des Kindes damals bei der Festnahme von Tayyab M. mit einem Messer auf den Täter zurannte, wurde er von der Polizei erschossen. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Wie kann es sein, dass ein Migrant, der ein Kind missbraucht, eine Bewährungsstrafe erhält? Die Justiz ist so etwas von marode. Warum wird der Migrant nicht auf der Stelle inhaftiert und in sein Heimatland ausgewiesen? Oder wartet man, bis es zu weiteren Vergewaltigungen kommt?

6,2 Milliarden Euro Überschuss nicht für Schuldenrückzahlung oder Sanierung von Schulen und Straßen – sondern für Flüchtlinge

schaeuble_fluechtlingsmillionen

Der Haushaltsüberschuss des Bundes aus dem vergangenen Jahr von 6,2 Milliarden Euro wird weder zur Schuldenrückzahlung noch für die Sanierung von Schulen oder Straßen verwendet. Das Geld fließt vollständig in die Rücklage für die Flüchtlingskosten. >>> weiterlesen

Rene schreibt:

Dieser Staat verscherbelt unser Staatsvermögen und unsere Überschüsse an Illegale, an Sozialtouristen, an Abzocker aus dem Orient und halb Afrika, an Kriminelle, an Terroristen und an viele Millionen Blutsauger unserer Renten-und Sozialsysteme! Kein Geld da für Deutsche, für diejenigen, die diesen ganzen Laden am laufen halten! Wer jetzt noch Union oder SPD wählt, macht sich mitschuldig an dem ganzen Scheiß, der auf uns zurollt!

Berlin-Moabit: Brutaler Handy-Raub – 57-Jähriger liegt schwerstverletzt im Krankenhaus

handyraub

Ein Passant fand den Mann blutend auf dem Gehweg liegend. Der 57-Jährige wurde mit schwersten Verletzungen ins Krankenhaus gebracht. Er kam mit Kopfverletzungen und schwersten Verletzungen an der Halswirbelsäule in ein Krankenhaus, wo er notoperiert werden musste.“ >>> weiterlesen

Siehe auch:

Akif Pirincci: Der Trick – vom Nazi zum Gutmenschen

Paris versinkt in Migranten-Gewalt: Viele Straßen nicht mehr zugänglich, fünf Viertel brennen

Video: Mehrheit der Europäer will einen Stopp muslimischer Einwanderer (02:44)

Akif Pirincci: Professor Unrat über den "Mythos der kulturellen Identität"

Michael Klonovsky: Delikt ist nicht gleich Delikt – deutsche Gesinnungsjustiz

Video: Dr. Nicolaus Fest zu Sawsan Chebli, Merkel und CSU

Video: Ken FM: Trump gewinnt die US-Wahl – rudert die deutsche Presse und Politik nun zurück? Natürlich nicht!

10 Nov

ken_fm_donald_trumpVideo: Ken FM über die Trump-Wahl und die Reaktionen der deutschen Öffentlichkeit (10:11)

Meine Meinung:

Ich bin soeben auf dieses Video von Ken FM gestoßen, welches bisher mehr als 1,1 Millionen Mal angeklickt wurde. Ich kenne Ken FM zu wenig, um ihn genauer einschätzen zu können. Hinter Ken FM verbirgt sich Ken Jebsen, der ein Journalismusportal im Internet betreibt, welches 10 Jahre auch vom  "Rundfunk Berlin-Brandenburg" (RBB) ausgestrahlt wurde, dann aber eingestellt wurde. Ich glaube, er spricht viele wahre Dinge an. Anschließend noch ein paar Kommentare, die mir gefallen haben.

Oguzhan schreibt:

Clinton hat angekündigt den Iran anzugreifen und in Syrien härter gegen die Russen vorzugehen. DAS hätte den dritten Weltkrieg bedeutet und zwar ein Atomkrieg. Mag sein das Trump rassistisch und frauenfeindlich ist, aber er ist auch sehr sehr dumm.

Meine Meinung:

Ich glaube nicht, dass Trump dumm ist. Er ist zwar ein Polterer aber dumm ist er bestimmt nicht. Und wenn ich so an meine Wut denke, die ich bei der jetzigen Politik empfinde, dann ist es nur natürlich, wenn man seiner Wut auch einmal freien Lauf lässt. Ist doch völlig normal. Besser als permanent diesen verlogenen  politisch korrekten Müll abzusondern. Noch ein Wort zu dem Video von Ken FM. Ich habe ein wenig den Aspekt vermisst, warum die Amerikaner Donald Trump gewählt haben. Aber dass er nicht darauf einging, lag wohl daran, dass er sich ziemlich spontan und ohne Konzept entschloss diese Video zu machen.

Stefano schreibt:

Doch leider sind wir [die Deutschen] blöd ! Wenn man die Reaktion der Deutschen sieht! Die wenigsten verstehen Politik … Facebook explodiert vor Trauer, Fassungslosigkeit uvm …

Meine Meinung:

Ist das ein Wunder? Die Deutschen sind 18 Monate lang mit Trump-feindlicher Propaganda überschüttet worden und Hillary Clinton wurde in derselben Zeit zur Heiligen erkoren. Das nennt man Gehirnwäsche. Und darauf fallen die meisten Deutschen immer noch herein. So kann man die Masse nach Belieben manipulieren, ohne dass sie es merken und am Ende genau das denken, was man ihnen in täglichen Häppchen verabreicht.

kewil drückte sich auf PI [Politically Incorrect] dazu folgendermaßen aus:

„Wie konnte es dazu kommen, dass die Lügenpresse eineinhalb Jahre lang während des Wahlkampfes 99,99 Prozent üble, negative, voreingenommene und dumme volkspädagogische Artikel und gefärbte Beiträge über Donald Trump in Deutschland verstreut hat, die nur auf verlogenen Umfragen und dubiosen, gleichgeschalteten Vorurteilen beruhten – das linkspopulistische, etablierte Gesockse unter sich. Von Sachkenntnis keine Spur!”

deutschlandtrend

Dieses Bild auf der Webseite von Ken FM zeigt in etwa, wie einseitig und manipulativ in Deutschland über Trump und den amerikanischen Wahlkampf berichtetet wurde. Und die meisten Deutschen haben den Lügenmedien geglaubt und diese bittere Pille brav geschluckt, wie sie fast alles brav schlucken, was ihnen die Lügenmedien servieren, jedenfalls die Mehrheit der Deutschen.

Noch ein klein wenig OT:

SPD will Einwanderungsgesetz nach kanadischem Vorbild beschließen – keine Einwanderung ins Sozialsystem

 

Noch vor dem Bundestagswahlkampf 2017 will die SPD ein neues Einwanderungsgesetz verabschieden. Immigranten von außerhalb der EU sollen nur noch nach Deutschland kommen dürfen, wenn sie in fünf verschiedenen Kriterien genügend Punkte erzielen – ähnlich wie es Kanada praktiziert.

Die SPD will noch in dieser Legislaturperiode ein neues Einwanderungsgesetz beschließen. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann sagte der "Bild am Sonntag" (BamS): "Wir wollen das Einwanderungsgesetz mit unseren Koalitionspartnern CDU und CSU noch vor der Bundestagswahl 2017 verabschieden."

Maximal 100 Punkte

Die SPD stellt ihr Einwanderungsgesetz am Montag offiziell vor. "Kernelement des Gesetzes ist ein Punktesystem nach kanadischem Vorbild", erklärt Oppermann. "Wir haben es weiterentwickelt und auf unser Land zugeschnitten." Der SPD-Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby sagte der "BamS", geplant sei, für die Kategorien Alter, Ausbildung, Berufserfahrung, Sprachkenntnisse und Integrationsfähigkeit Punkte zu vergeben. "Maximal können 100 Punkte erreicht werden, die Mindestpunktzahl, die man für Einwanderung erreichen muss, liegt bei 65."

Wie viele von der Liste jedes Jahr nach Deutschland kommen dürfen, beschließe der Bundestag, so Oppermann: "Im ersten Jahr sollen darüber 25.000 Einwanderer kommen. Die Zahl soll dann jedes Jahr neu festgelegt werden und sich nach dem Bedarf des deutschen Arbeitsmarktes richten: Kommen etwa viele aus der EU, ist die Quote niedrig. Fehlen Fachkräfte, kann sie höher liegen."

"Wollen keine Einwanderung ins Sozialsystem"

Wer ein Jobangebot aus Deutschland habe, erhalte ein Visum für drei Jahre. Oppermann weiter: "Läuft alles, wird es danach entfristet. Wer ohne Job kommt, aber hochqualifiziert ist, bekommt ein Visum für ein Jahr. Findet er in der Zeit keinen Job, muss er wieder gehen."

Ihre Familien dürfen Einwanderer über das Punktesystem dem Entwurf zufolge nur bei entsprechenden Verdienstaussichten mitbringen. Oppermann hierzu: "Wer genug verdient, dass die Familie davon leben kann, darf auch Ehepartner und Kinder mitbringen. Aber nur dann. Wir wollen keine Einwanderung in das Sozialsystem. Deshalb sind die Einwanderer auch in den ersten fünf Jahren von Sozialleistungen ausgeschlossen, es sei denn, sie haben ausreichend Beiträge geleistet." Vorschläge, die den Gesetzentwurf seiner Partei "noch besser machen" seien willkommen, so Oppermann. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Die Ideen sind gut, mir fehlt allerdings der Glaube, dass die SPD sich ernsthaft um solch ein Gesetz bemüht. Ich sehe diese Initiative eher als eine Augenwischerei, denn 2017 stehen wieder Wahlen ins Haus. Außerdem wüsste ich gerne, warum die SPD bei der Ausweisung von muslimischen und osteuropäischen Migranten so zögerlich ist oder sie gar absichtlich verhindert? In Berlin jedenfalls hat die rot-grüne Regierung soeben beschlossen 10.000 abgelehnte Asylbewerber nicht abzuschieben. Das entspricht wohl eher dem rot-grünen Politikverständnis. Diese Tendenz kann man in allen rot-grünen Landesparlamenten beobachten. Mit anderen Worten Rot-Grün ist deutschenfeindlich und damit unwählbar.

Italien: Barrikaden, Wut, ziviler Ungehorsam: Italiener wehren sich gegen „Flüchtlinge“

afrikaner_in_italien Rom. Der Bevölkerung geht die „Willkommenskultur“ auch in Italien allmählich zu weit. Italien wird derzeit von der nächsten Zuwanderer-Welle vor allem aus Nordafrika heimgesucht. Doch nun scheint sich in verschiedenen Orten der Widerstand zu organisieren.

In der Region Gorinno Ferrarese (bei Ferrara) kam es dieser Tage beinahe zu einem Volksaufstand, als die Entscheidung des Präfekten bekannt wurde, wonach ein Kontingent illegaler Zuwanderer aus Afrika in die Provinz verlegt werden soll. Barrikaden wurden errichtet, mehrere Dutzend Menschen protestierten die ganze Nacht über. Die Afrikaner wurden gleichwohl auf mehrere Kommunen in der Region verteilt.

Auch in Apulien sorgen die Entscheidungen der lokalen Präfekturen, Illegale unterzubringen, für Unmut. In San Giuliano di Puglia brachen Proteste aus, als angekündigt wurde, dass 500 „Flüchtlinge“ in kleinen Holzhäusern untergebracht werden sollten, die dort nach dem Erdbeben im Jahre 2002 errichtet worden waren: „Das geht so nicht. Man solle die Häuser lieber den italienischen Opfern der jüngsten Erdbeben zur Verfügung stellen!“ zitierten Medien aufgebrachte Bürger.

In Palombaio bei Bitonto in der Provinz Bari (Süditalien) sollten 27 Illegale angesiedelt werden. Doch die lokale Kooperative, die für die Unterbringung sorgen sollte, verweigerte die Aufnahme, nachdem es zu Protesten vonseiten der Bürger wie auch des Bürgermeisters gekommen war.

In Vigevano in der Provinz Pavia (Norditalien) wiederum forderte der Bürgermeister selbst die Einwohner auf, ihren Protest gegen die von der Präfektur beschlossene Verlegung von Migranten zum Ausdruck zu bringen. Hier ging es um etwa zwanzig Afrikaner zwischen 18 und 21 Jahren, die in einem privaten Gebäude untergebracht werden sollten. (mü) [Quelle]

Eisenbahnwagon nach einem Flüchtlingstransport

Ignaz schreibt:

eisenbahnwagon_fluechtlinge 
Einfach nur widerlich! "Die Realität in einem Eisenbahnwagon nach einem Flüchtlingstransport, schade das so etwas nicht im Fernsehen gezeigt wird."

Chev schreibt:

So sieht’s auch am Wochenende nach einem Fußballspiel aus. Ich hab auch schon schlimmere Wagen gesehen.

Meine Meinung:

Es stimmt zwar was Chev schreibt, meine Erfahrung ist aber, dass der Müll, der auf unserer Straße liegt, meist von den neu hinzugezogenen Migranten dort hingeworfen sind. Aber ich stelle eine allgemeine Gleichgültigkeit auch unter Deutschen fest, zumindest unter den jungen Deutschen, denen man offensichtlich keine Erziehung beigebracht hat. Und natürlich sollte man die absichtlichen Zerstörungen in den Eisenbahnwagons nicht vergessen, wenn die Vandalen wieder unterwegs sind und randalieren.

Siehe auch:

Donald Trump demaskiert deutsche Lügenmedien!

Anne Will: Die Sendung mit der Niqab-Maus

Prof. Soeren Kern: Deutschlands Straßen versinken in Gesetzlosigkeit

Donald Trump gewinnt die Präsidentenwahl in den USA

Berlin- Neukölln: Merkel-kritischer Lehrer gekündigt

Michael Klonovsky: Besuch im früheren Münchener Völkerkunde-Museum

Michael Mannheimer: Der nackte Terror von Linkspartei, Grünen, SPD und Medien gegen die Volkspartei AfD

5 Mai

roten-Terror-stoppen
Ja, es ist (fast) schon so wie im Dritten Reich. Nach dem 30. Januar 1933 hat die NSDAP keine Zeit verloren, um ihre politischen Gegner einzusammeln. Innerhalb kürzester Zeit fanden sich ganze Ortsvereine und die meisten Funktionäre von SPD, KPD und Gewerkschaften in den ersten Konzentrationslagern, sofern sie nicht in den Untergrund gegangen sind, was nur wenigen geglückt ist.

In Baden-Württemberg wüten grünrot-lackierte Nazis wie zu Zeiten Hitlers. Mittels ihres paramilitärischen Arms, der Antifa, und ihrer terroristischen Medien wie Indymedia („Lasst Kirchen brennen“, „Bomber Harris do it again“, „Tötet Polizisten, wo ihr sie findet“) unterdrücken sie das Volk nicht anders, als es die Nazis taten.

Antifa- und Indymedia-Fotografen fotografieren jedes Gesicht, das sie im Umfeld von Pegida- oder AfD-Veranstaltungen finden können. Und stellen es dann ins Netz, schön geordnet wie in einer CIA-Verbrecher-Datei, versehen mit der Bitte, die Namen und Adressen der an den Pranger gestellten Bürger, sobald fündig geworden, der Redaktion mitzuteilen, damit man diese veröffentlichen könne. Jeder „aufrechte Antifaschist“ wüsste dann, was mit diesen Daten zu machen sei. Nun, hier ein paar Beispiele:

Die „enttarnten“ Bürger werden bei ihren Arbeitgebern angeschwärzt, was häufig fristlose Kündigungen nach sich zieht. Ihre Häuser werden „verschönert (Indymedia-Jargon), ihre Autos abgefackelt. Ihre Familie und Kinder terrorisiert. Das Leben der „Enttarnten“ wird zur Hölle. Hilfe haben sie keine zu erwarten. Weder von den Medien, die solche Vorfälle aus einsichtigen Gründen verschleiern, noch vom Staat.

Hinter der Antifa steht das linkspolitische Establishment: Grüne, Linkspartei, SPD, Gewerkschaften, Medien

Es ist daher ein Fehler zu glauben, die Aktionen seien das Problem der jugendlichen Antifa-Mitglieder. Denn hinter der Antifa stehen Parteien wie die Linkspartei, die Grünen, Teile der SPD – und die Gewerkschaften. In deren Räumen werden Seminare abgehalten,. wird besprochen, welche Aktionen anhängig sind, welche Strategien gefahren werden, welche gegnerischen Einzelpersonen besondere „Aufmerksamkeit“ verdienen.

Parteien und Gewerkschaften schulen also die Antifa, versorgen sie, wenn nötig, mit Wohnungen, und bezahlen ihre Einsätze „gegen rechts“ (die in Wirklichkeit Einsätze gegen jede vom linken Mainstream abweichende Meinungen und damit purer Gesinnungsterror sind).

Sie organisieren die Busse, mit denen dann tausende Antifanten aus ganz Deutschland an die Orte des Geschehens (wie gestern nach Stuttgart) gefahren werden, versehen sie mit professionell aufgemachten Plakaten, mit tausenden Trillerpfeifen, einem Stundenlohn von 20-25 Euro/Anitfant – und bezahlen die Gerichtskosten, wenn hin und wieder mal ein Linksextremist verurteilt werden sollte.

Gesinnungsterror wie bei Hitler und Stalin: Antifa veröffentlicht mehr als 2.000 Teilnehmer des Bundeskongresses der AfD, mit Name, Anschrift, e-Mail-Adresse, Telefonnummer, Geburtsdatum und Mitgliedsnummer.

linksunten_indymedia 

Die jüngste Veröffentlichung der obigen Proskriptionslisten [Proskription: Ächtung, "Schandliste"] ist nichts anderes als Menschenjagd im Deutschland des Jahres 2016. Sie ist nicht nur ungesetzlich und damit strafbar, wird aber vermutlich keine Folgen haben für die Indymedia-Macher.

Dafür wird sie gravierende Folgen haben für die Denunzierten. Als einer, der die linksfaschistische Szene seit über zehn  Jahren beobachtet weiß ich, was dem einen oder anderen AfD-ler blühen wird: Beschmierte Hauswände, eingeschlagene Fensterscheiben, verbrannte Autos, Denunzierung am Arbeitsplatz, Bedrohung von Frau und Kindern.

Das Ziel ist klar: Purer Terror soll verbreitet werden. Ängste unter den AfD-Politikern und ihrer Familien sollen geschürt werden. Neue AfD-ler sollen davon abgehalten werden, sich der Partei anzuschließen.

Deutschland leidet viel weniger am Terror von rechts, als am Terror von links. Linke verübten die weitaus meisten politisch motivierten Straftaten, gefolgt von „Islamisten“. Medien halten auch diese Fakten nur zu gerne unter Verschluss.

Der von der Regierung mit Millionengeldern bezahlte „Kampf gegen Rechts“ ist in Wahrheit ein Kampf gegen jede Meinung, die von der linken abweicht. Er ist in Wahrheit ein staatlich subventionierter Kampf gegen das Grundrecht auf Meinungsfreiheit, dessen Höhepunkt wir derzeit erleben.

Medien und Ordnungsämter sind oft eng mit der Antifa verzahnt

Gedeckt wird dieser Parteien-Terror durch die Medien. Diese sind oft organisatorisch und personell eng verzahnt mit der Antifa, den Parteien und Gewerkschaften – und – wir wissen’s – informieren die Antifa-Verbände, wenn sie Wind bekommen haben von einer Veranstaltung islamkritischer Organisationen oder Einzelpersonen – ob Straßenveranstaltungen oder in geschlossenen Räumen.

Wir wissen, dass viele Ordnungsämter, (jene Stellen, wo Veranstaltungen angemeldet werden müssen) diese Veranstaltungen an die Antifa/Indymedia weiterreichen, kaum, dass der Veranstaltungs-Anmelder das Ordnungsamt verlassen hat: Bereits wenige Minuten später wird oft auf Indymedia davon berichtet.

Und wir wissen, wie Medien die Antifa-Terrororganisation decken. Von „Gegendemonstranten“ schreiben sie – was unwahrer nicht sein kann. Es sind allesamt bezahlte Provokateure und Feinde der Grundrechte. Meinungsfreiheit und Versammlungsfreiheit sind solche Grundrechte. Durch den jahrzehntelangen Terror von links sind diese jedoch so stark beschädigt, dass sie de facto kaum noch existieren.

Doch über diesen Fakt schreiben Medien nicht. Kommt es zu Gewalttätigkeiten – so sind dies zu 99 Prozent Akte der Linken. Auch da verstehen es Medien geschickt, die Gewalttätigkeiten den angeblichen „Rechten“ in die Schuhe zu schieben mit bewusst missverständlich platzierten Überschriften wie „Schwere Gewaltausschreitungen bei Demo der ausländerfeindlichen Pegida“. Dass die Gewalttäter Linke waren, erfährt der Leser nur dann, wenn er sich den ganzen Artikel durchliest, und oft wird ihm auch dieser Fakt verheimlicht. >>> weiterlesen

Noch ein klein wenig OT:

Türkei baut Selbstschussanlagen an Grenze zu Syrien um Sicherheit zu erhöhen

selbstschussanlage_tuerkei
Um die Sicherheit im Grenzgebiet zu erhöhen, will die Türkei nun offenbar Selbstschussanlagen an der Grenze zu Syrien errichten. Die Regierung hatte zuvor bereits entlang der Grenze Stacheldrahtzäune hochgezogen und Betonmauern errichtet. >>> weiterlesen

Ludwigshafen: Polizist und obdachloser Mann nach Messerattacke und Schießerei schwer verletzt

ludwigshafen_polizist_verletzt
Ein Polizist ist am Mittwochmittag in der Ludwigshafener Innenstadt mit einem Messer attackiert worden, der Angreifer wurde von der Polizei niedergeschossen. Beide Männer seien bei dem Vorfall schwer verletzt worden, berichteten Polizei und Staatsanwaltschaft. Ob Lebensgefahr besteht, war zunächst nicht bekannt. >>> weiterlesen

Video: Demonstration am 1. Mai in Plauen: Rechter schlägt linker Demonstrantin mit Kamerastativ ins Gesicht nieder

stativ_ins_gesicht_geschlagen Rechter Demonstrant schlägt linker Demonstrantin Kamerastativ ins Gesicht? 

Es sind Szenen voller Aggression, die sich am 1. Mai im sächsischen Plauen abspielten. Wie in vielen anderen deutschen Städten auch demonstrierten Rechte, demonstrierten Linke. Allein in Plauen waren mehr als 1000 Polizisten im Einsatz. Ein Video zeigt außerdem, wie ein junger Mann einer jungen Frau mit einem Kamera-Stativ ins Gesicht schlägt. Die Frau bricht zusammen, bleibt am Boden liegen. >>> weiterlesen

EU-Deal mit Ankara: Visafreiheit für Türken – was sich ändert – Merkel will Deutschland mit Türken fluten


Die EU-Kommission wird es am Mittag vermutlich beschließen: Wie beim Flüchtlingsdeal vereinbart, können Türken künftig ohne Visum nach Deutschland und in andere Länder Europas reisen. Die Änderungen im Überblick. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Die EU ist das Todesurteil für Deutschland. Jagd diese Totengräber Deutschlands und Vernichter der europäischen Kultur endlich alle zum Teufel.

Siehe auch:

Vera Lengsfeld: Krawall-Bilanz der linken Chaoten zur „Revolutionären 1. Maidemo“

Marseille geht voran: Juden raus, Moslems rein – ganz Europa folgt

„Flüchtlinge“, Islam, AfD: Thilo Sarrazin und Jakob Augstein zu Gast bei Alfred Schier (Phoenix)

Hugo Chávez Erbe: Das kommunistische Venezuela ist zu bankrott, um neues Geld zu drucken

Hamburg: AfD-Politiker Dr. Ludwig Flocken fliegt nach islamkritischer Rede aus der Bürgerschaft

Flüchtlingskrise wirkt sich aus: Italien im Bürgerkriegszustand

Christian Ortner: Frankreich müsste Molenbeek bombardieren, nicht Rakka

26 Mär
Konrad KoglerKonrad Kogler: der österreichische Polizeichef fordert mehr Sozialarbeit für Terroristen.
 

Der Rauch hatte sich nach den Anschlägen von Brüssel noch nicht einmal verzogen, als ausgerechnet der ranghöchste Polizist des Landes, Konrad Kogler, im ORF den eigentümlichen Eindruck erweckte, Terror dieser Art sei vor allem einem Mangel an Sozialarbeit an von der Gesellschaft nicht ausreichend gewürdigten Jugendlichen mit Migrationshintergrund geschuldet, und nicht etwa Folge einer faschistoiden, religiösen Herrenmenschen-Ideologie.

Die armen muslimischen Migranten, erfuhren wir da, litten in ihren tristen Wohnvierteln unter Arbeitslosigkeit, Ausgrenzung, Chancenarmut und Perspektivlosigkeit, was sie entweder der gewöhnlichen Kriminalität oder eben dem Jihad gleichsam naturgesetzlich in die Hände treibe. Die unausgesprochene Botschaft dahinter: Irgendwie sind unsere Gesellschaften letztlich selbst schuld am Terrorismus, weil wir dessen „soziale Ursachen“ nicht ausreichend bekämpfen.

Die Schuld nicht bei den Tätern, sondern bei der Gesellschaft der Opfer zu verorten ist ein nach islamistischen Anschlägen beliebter Topos. Dass viele der Täter, von den Terroristen des 11. September 2001 bis zu einigen der Pariser Mörder des Vorjahres, aus dem Mittelstandsmilieu oder sozial noch höheren Schichten kommen [1] und in der nicht muslimischen Welt ziemlich viele Menschen ebenfalls unter bedauernswerten sozialen Umständen leben müssen, ohne deshalb Terroristen zu werden, falsifiziert [widerlegen, als falsch bestätigen] die These von den „sozialen Ursachen“ des Terrors zwar weitgehend, mindert deren Beliebtheit aber nicht im Geringsten.

[1] Auch die Attentäter vom 11.09.2001, die u.a. die beiden Türme des World-Trade-Centers zum Einsturz brachten, wobei etwa 3.000 Menschen starben, kamen aus gutbürgerlichem Milieu. Die meisten von ihnen hatten studiert. Auch Najim Laachraoui, der die Sprengstoffgürtel für die Selbstmordattentäter in Brüssel anfertigte, es wird vermutet, er hatte bereits die Sprengstoffgürtel für die Attentate in Paris angefertigt, hat Elektromechanik studiert. Er selber soll am Brüsseler Flughafen solch einen Sprengstoffgürtel getragen haben und sich selber in die Luft gesprengt haben. Wie kann man nur so irre sein?

Er hätte durchaus eine bürgerliche Karriere einschlagen können. Aber es ließ sich von der islamischen Gehirnwäsche manipulieren. Dies zeigt, die islamischen Attentäter mögen zwar fachlich qualifiziert sein, sie sind aber nicht in der Lage, sich kritisch mit der eigenen Religion auseinander zu setzen. Sie sind gewissermaßen Fachidioten, die aber nicht zu einer intellektuellen Auseinandersetzung fähig sind. Das hat ihnen niemand vermittelt.

Das dürfte nicht zuletzt an einer unter den politischen und medialen Eliten Europas weit verbreiteten Lust an der „heuchlerischen Selbstbezichtigung des Westens“ (der slowenische Philosoph Slavoj Žižek) liegen, die alle Übel der Welt lieber bei sich selbst sucht und die Anklagebank der Weltgeschichte (Kreuzzüge! Kolonialismus!) [2] als ihre liebste Sitzgelegenheit betrachtet.

[2] In beiden waren die Muslime schlimmer als der Westen (das Christentum). Sowohl die islamischen Feldzüge waren viel schlimmer, viel brutaler, viel zahlreicher und erforderten viel mehr Opfer als die christlichen Kreuzzüge. (Siehe Video) Und der Islamische Kolonialismus währte viel länger und war viel grausamer als der westliche Kolonialismus. Aber merkwürdigerweise redet man stets nur von den christlichen Kreuzzügen und vom westlichen Kolonialismus, nie aber von den islamischen Feldzügen und dem islamischen Kolonialismus.

Video: Dr. Bill Warner: Der Jihad & die Kreuzzüge (05:07)

Der französische Historiker Pault Fregosi schrieb in seinem Buch „Jihad in the West: Muslim Conquests from the 7th to the 21st Centuries“ [Jihad im Westen: Muslimische Eroberungen vom 7. bis zum 21. Jahrhundert]:

„Die westliche Kolonisierung in der Nähe von muslimischen Ländern dauerte 130 Jahre, ungefähr von den Jahren um 1830 bis zu den Jahren um 1960. Muslimische Kolonisierung in der Nähe europäischer Länder dauerte 1300 Jahre, von den Jahren um 600 bis in die Mitte der 1960er Jahre. Aber seltsamerweise sind es die Muslime … die am meisten verbittert sind über den Kolonialismus und die Demütigungen, denen sie unterworfen waren und es sind die Europäer, die dieser Scham und Schuld eine sichere Heimat geben. Es sollte genau anders herum sein.“

Dieser „Meaculpismus“ (Samir Khalil Samir) [Mea culpa: lateinisch: Meine Schuld] hat freilich den großen Vorteil, seinen zahlreichen Anhängern ein paar als unangemessen empfundene Fragen zu ersparen: etwa jene nach dem Zusammenhang zwischen dem Wesen des Islam (nein, nicht des Islamismus) und den Motiven der Selbstmordattentäter. Die nach jedem Blutbad vorgebrachte Phrase, das habe ja nichts mit dem Islam zu tun, tönt von Massaker zu Massaker hohler.

Oder die Frage, ob die monatelang von Berlin und Wien geduldete Zuwanderung Hunderttausender Menschen, deren Identität zum Großteil unbekannt war und ist, nicht zumindest die Arbeit der IS-Jihadisten erleichtert und damit zumindest indirekt einen Beitrag zum Gedeihen des islamistischen Terrors geleistet hat (in Salzburg sitzen sechs „Schutzsuchende“ ein, die dem IS nahestehen dürften).

Oder auch die Frage, warum wir eigentlich annehmen sollten, dass die Integration der seit 2015 nach Europa gekommenen Migranten aus Nordafrika, dem Nahen Osten oder aus Afghanistan besser gelingen soll als die jener muslimischen Zuwanderer, die in Brüssel Jihad-Stadtteile wie Molenbeek geformt und geprägt haben, wo die Polizei von dort Ansässigen attackiert wird, wenn sie einen Terroristen verhaften will, weil er als „local hero“ [Held] gilt.

"Frankreich müsste Molenbeek bombardieren, nicht Rakka“, kalauerte nicht ganz grundlos der französische Krawall-Intellektuelle Éric Zemmour nach den jüngsten Anschlägen von Paris.

Oder schließlich die Frage, ob es der Weisheit letzter Schluss ist, nun den Inhabern türkischer Pässe die visumfreie (und damit bis zu einem gewissen Grad unkontrolliertere) Einreise in die EU zu gestatten. Immerhin hat jüngst eine Meinungsumfrage ergeben, dass 20 Prozent aller Türken der Meinung sind, dass unter bestimmten Umständen Gewaltanwendung im Namen der Religion zulässig ist.

Eine ehrliche Antwort auf all diese Fragen dürfte zu Konsequenzen führen, vor denen sich die Politik derzeit noch drückt. Deshalb werden sie verdrängt, solange es halt geht.

Zuerst erschienen auf http://diepresse.com: Mehr Sozialarbeiter für die armen Terroristen, bitte!

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Quelle: Frankreich müsste Molenbeek bombardieren, nicht Rakka

Noch ein klein wenig OT:

Sicherheitsbeamter vor belgischem Atomkraftwerk getötet – Sein Zugangsausweis wurde gestohlen

belgisches_atomkraftwerk_tihange

Ein Wachmann ist vor dem belgischen Atomkraftwerk in Charleroi getötet worden. Die Ermittler fahnden jetzt nach den Tätern. Der Sicherheitsausweis des Wachmanns soll bei der Tat gestohlen worden sein. Laut Angaben der Ermittler erlaubt der Ausweis Zugang zu allen sicherheitsrelevanten Teilen des Kraftwerks. Bereits kurz nach den Terroranschlägen von Brüssel wurde bekannt, dass die Terroristen zuvor den Leiter des belgischen Nuklear-Programms per Überwachungskamera ausgespäht hatten. >>> weiterlesen

Video: Hat die UN Flüchtlinge ausgehungert, um sie nach Deutschland zu treiben?

Der größte einheitliche Wahlblock innerhalb der UN ist die “Organisation of Islamic Cooperation” (OIC), die aus den 56 islamischen Staaten besteht und mit 10 Mrd. die Islamisierungslobby in der EU finanziert.

Könnte Könnte es also sein, dass die UN die Versorgung in den Flüchtlingslagern vor Ort gezielt herunterzufahren hat, um die Flüchtlinge zum Aufbruch nach Europa zu bewegen? Begleitet von der weltweit ausgestrahlten Willkommenspropaganda und den Instruktionen der unzähligen NGOs vor Ort … und nicht zuletzt der Unterstützung durch die Schlepperorganisationen (Soros & Co.) Es spricht Rico Albrecht von den "Wissensmanufaktur".


Video: Wie die UN Flüchtlinge aushungert, um sie nach Deutschland zu treiben (03:27)

König von Jordanien: Türkei schickt Terroristen nach Europa

jordanien_koenig_abdullahBundeskanzlerin Angela Merkel und der jordanische König Abdullah II.

Der jordanische König Abdullah hat die Türkei beschuldigt, Terroristen nach Europa zu schicken. Dies sei Teil der Politik des türkischen Präsidenten Erdogan. Eigentlich sind Jordanien und das Nato-Mitglied Türkei Verbündete im Nahen Osten. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Nicolaus Fest: Brüssel – was tun? – Radikale Maßnahmen sind erforderlich

Thomas Rietzschel: Jetzt geht die Suche nach den Schuldigen los. Die Täter sind es nicht

Dr. Udo Ulfkotte: Planen islamische Terroristen Anschläge mit radioaktiven Iridium 192 auf europäische Großstädte?

Yves Mamou: Muslimische Polizeibeamte und Soldaten eine Gefahr für Frankreich?

Peter Grimm: Über Verantwortung am Tag der Brüsseler Anschläge

Tatjana Festerling an Angela Merkel: „Wer sich Regierungsarbeit von Soros diktieren lässt, begeht Hochverrat!“

Prof. Soeren Kern: Deutschlands Plan zur Abschiebung von Migranten: "Eine Politische Farce"

6 Feb

Englischer Originaltext: Germany’s Migrant Deportation Plan: "Political Charade"

Übersetzung: Stefan Frank

merkel_resign_nowLinks: Merkel resign now – Merkel sofort zurücktreten. Laut einer neuen Umfrage will fast jeder zweite Deutsche, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel wegen ihrer Einwanderungspolitik der offenen Tür von ihrem Amt zurücktritt. Rechts: Interpol besitzt Daten über 250.000 gestohlene oder verlorene syrische und irakische Reisepässe, darunter auch Blankoexemplare.

  • Wie der Fernsehsender N24 berichtet, sind bis zu 50 Prozent der "Asylsuchenden" untergetaucht, ihr Aufenthaltsort ist unbekannt. Darunter sind mutmaßlich Wirtschaftsmigranten und andere, die eine Abschiebung vermeiden wollen, sollten ihre Asylanträge abgelehnt werden.

  • Zehntausende von Migranten haben vor ihrer Ankunft in Deutschland ihre Reisepässe und sonstigen Ausweispapiere vernichtet. Es kann Jahre dauern, bis die deutschen Behörden die wahren Identitäten und Herkunftsländer dieser Leute ermittelt haben.

  • Selbst wenn Deutschland diese Personen in die Länder zurückschicken würde, über die sie die EU betreten haben (in der Regel sind das Griechenland, Ungarn oder Italien), ist es in einem Europa ohne Grenzen für die Migranten ein Leichtes, unverzüglich nach Deutschland zurückzukehren.

  • Die deutschen Behörden verharmlosen das gesetzlose Verhalten von Migranten, offenbar um zu vermeiden, die Stimmung gegen Einwanderung zu verstärken.

  • Immer noch kommen 2.000 Migranten pro Tag nach Deutschland.

  • "Acht bis zehn Millionen Migranten sind noch unterwegs", so Entwicklungshilfeminister Gerd Müller.

Nach drei Monate langem internen Streit hat Deutschlands Regierungskoalition neue Maßnahmen angekündigt, die die Abschiebung von Migranten, die wegen Straftaten verurteilt worden sind, erleichtern sollen.

Das Paket kam als Reaktion auf die Empörung der Wähler zustande, die sich an den sexuellen Übergriffen von Migranten auf Hunderte von Frauen in Köln und anderen deutschen Städten während der Silvesternacht entzündet hatte – sowie an angeblichen Versuchen der Regierung und der Medien, die Verbrechen zu vertuschen.

Der Asylpaket II genannte Entwurf wurde am 28. Januar 2016 vom Kabinett vorgestellt und muss nun vom Bundestag gebilligt werden, bevor er in Kraft tritt.

Ein zentrales Element des Plans ist es, die Zahl der Aufnahmezentren von derzeit zwei auf fünf zu erhöhen. Diese Zentren sollen die Bearbeitung legitimer Asylanträge von Personen beschleunigen, die nachweisen können, aus Kriegsgebieten geflohen zu sein.

Gleichzeitig sollen betrügerische Anträge von Wirtschaftsmigranten, die vortäuschen, Asylsuchende zu sein, verstärkt aussortiert werden. Erklärtes Ziel ist es, all jene abzuschieben, die unter Vorspiegelung falscher Tatsachen nach Deutschland eingereist sind.

Bei den echten Flüchtlingen sieht der Plan eine zweijährige Wartefrist für den Familiennachzug nach Deutschland vor. Ausnahmen werden bei denjenigen gemacht, die nachweisen können, dass ihre Familienmitglieder "persönlich akut verfolgt" werden. [1]

[1] Ich glaube, hier liegt ein Irrtum vor. Die zweijährige Wartefrist für den Familiennachzug gilt meines Wissens nur für die Flüchtlinge, die subsidären Schutz genießen. Das sind die Flüchtlinge, denen bei einer Ausweisung Folter, Gefängnis oder gar der Tod droht. Und das sind gerade einmal 1707 Flüchtlinge. So jedenfalls habe ich den Hauptstadtbrief von Klaus-Peter Willsch verstanden.

In der Öffentlichkeit ist das vermutlich so angekommen, dass die zweijährige Wartefrist für den Familiennachzug für alle Flüchtlinge gilt, also für Millionen Flüchtlinge. Dies scheint aber nicht der Fall zu sein, sondern sie gilt nur für die 1707 subsidären Flüchtlinge. Alle anderen Flüchtlinge können offensichtlich ihre Familien nach Deutschland holen. Wer weiß es genau?

Die Bundesregierung möchte zudem die Migration aus Nordafrika einschränken, indem sie Algerien, Marokko und Tunesien zu sogenannten "sicheren Herkunftsländern" erklärt – das sind Länder, in denen es keine bewaffneten Konflikte, Verfolgung oder Folter gibt. Asylanträge von Bewerbern aus solchen Staaten hätten dann kaum noch eine Chance, genehmigt zu werden.

Kritiker des Plans sagen jedoch, er sei eher eine Farce als ein Vorhaben mit Substanz und werde wenig dazu beitragen, Deutschlands Migrationskrise zu lindern.

Erstens hat die Bundesregierung gar keinen Überblick über die Aufenthaltsorte von Hunderttausenden Migranten, die 2015 nach Deutschland gekommen sind. Wie der Fernsehsender N24 berichtet, sind bis zu 50 Prozent der "Asylsuchenden" untergetaucht, ihr Aufenthaltsort ist unbekannt.

Darunter sind mutmaßlich Wirtschaftsmigranten und andere, die eine Abschiebung vermeiden wollen, sollten ihre Asylanträge abgelehnt werden. Die Saarbrücker Zeitung meldet, dass bis zu 30 Prozent der in den ostdeutschen Bundesländern Brandenburg, Thüringen und Sachsen-Anhalt untergebrachten Migranten "einfach verschwunden" sind. Zudem schätzen die deutschen Behörden, dass Hunderttausende Migranten unregistriert eingereist sind und ohne dass ihr Aufenthaltsort bekannt wäre.

Zweitens haben Zehntausende von Migranten vor ihrer Ankunft in Deutschland ihre Reisepässe und sonstigen Ausweispapiere vernichtet. Es kann Jahre dauern, bis die deutschen Behörden die wahren Identitäten und Herkunftsländer dieser Leute ermittelt haben. Dies wird Abschiebungen komplizierter machen – und verzögern. Selbst wenn Deutschland diese Personen in die Länder zurückschicken würde, über die sie die EU betreten haben (in der Regel sind das Griechenland, Ungarn oder Italien), ist es für die Migranten in einem Europa ohne Grenzen ein Leichtes, unverzüglich nach Deutschland zurückzukehren.

Drittens gibt es für Abschiebungen in Deutschland hohe juristische Schranken. Laut deutschen Gesetzen können Migranten, die Verbrechen begehen, nur abgeschoben werden, wenn sie zu Gefängnisstrafen von drei oder mehr Jahren verurteilt worden sind. In der Praxis ist dies bei sogenannter Kleinkriminalität selten der Fall.

Die Bundesregierung denkt nun über eine Änderung von Paragraph 60 des Aufenthaltsgesetzes nach, um es zu ermöglichen, auch Migranten abzuschieben, die zu Gefängnisstrafen von einem Jahr verurteilt wurden. Doch selbst wenn Migranten wegen Verbrechen verurteilt werden, können sie nicht in Länder abgeschoben werden, die die deutsche Regierung als "unsicher" betrachtet – und auch nicht in Staaten, in denen ihnen die Todesstrafe drohen könnte.

Viele Kritiker sehen das deutsche Justizsystem als von politischer Korrektheit blockiert. Obwohl Migranten für den Anstieg von Gewaltkriminalität in zahlreichen deutschen Städten verantwortlich sind, verharmlosen die deutschen Behörden deren gesetzloses Verhalten, offenbar um zu vermeiden, die Stimmung gegen Einwanderung zu verstärken.

Wie ein vertraulicher Polizeibericht, der der Rheinischen Post zugespielt wurde, enthüllt, wurde im Jahr 2014 die Rekordzahl von 38.000 Asylbewerbern angeklagt, in Deutschland eine Straftat begangen zu haben. Diese Zahl, glauben Analysten, sei nur die Spitze des Eisbergs, da viele Verbrechen entweder nicht aufgeklärt oder gar nicht erst zur Anzeige gebracht werden.

In Hamburg kämpft die Polizei einen aussichtslosen Kampf gegen Taschendiebe. Über 20.000 Portemonnaies werden dort jedes Jahr gestohlen, gut 55 pro Tag. Laut Norman Großmann, dem Leiter der Bundespolizei-Inspektion Hamburg, werden 90 Prozent der Diebstähle von Männern im Alter zwischen 20 und 30 begangen, die aus Nordafrika oder vom Balkan stammen.

In einem neuen Bestseller über das Scheitern des Multikulturalismus in Deutschland beschreibt die deutsche Polizistin Tania Kambouri den Zusammenbruch des deutschen Justizsystems und die Unwilligkeit deutscher Richter, Migranten zu bestrafen, selbst wenn es sich um Wiederholungstäter handelt.

Viertens wird die Entscheidung der Bundesregierung, keine Asylanträge von Migranten aus Algerien, Marokko und Tunesien zuzulassen, in der Praxis kaum Auswirkungen haben. Von einer Million Migranten, die 2015 nach Deutschland kamen, stammten Schätzungen zufolge weniger als 20.000 aus diesen drei Ländern.

Unterdessen zeigt eine neue Umfrage des Nachrichtenmagazins Focus, dass fast jeder zweite Deutsche will, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel wegen ihrer Einwanderungspolitik der offenen Tür von ihrem Amt zurücktritt: 2015 erlaubte diese über einer Million Migranten aus Afrika, Asien und dem Nahen Osten die Einreise.

Dessen ungeachtet weigert sich Merkel stur, die einzige politische Maßnahme einzuleiten, die verhindern kann, dass die Migrantenkrise noch schlimmer wird: die deutschen Grenzen zu schließen, damit die Migranten draußen bleiben.

Trotz Schnee, Eis und Frost in weiten Teilen Europas kommen derzeit immer noch 2.000 Migranten pro Tag nach Deutschland. Über 54.500 Personen erreichten Europa im Januar 2016 auf dem Seeweg, 50.668 von ihnen über Griechenland. Das besagen Zahlen der UN-Flüchtlingsorganisation UNHCR.

Der Internationale Währungsfonds (IWF) rechnet damit, dass 2016 und 2017 pro Jahr 1,3 Millionen Asylbewerber in die Europäische Union kommen werden.

In einem Interview, das Bundesentwicklungshilfeminister Gerd Müller am 9. Januar 2016 der Bild gab, warnt er davor, dass Europa die größte Flüchtlingsbewegung erst noch bevorsteht: "Erst zehn Prozent der in Syrien und Irak ausgelösten Fluchtwelle ist bei uns angekommen. 8 bis 10 Millionen sind noch unterwegs."

Unabhängig von dieser Entwicklung droht den Deutschen das Ende des visumfreien Reisens in die Vereinigten Staaten: Bei den US-Sicherheitsbehörden wächst die Angst vor der Verbreitung gefälschter Reisepässe, die von Terroristen benutzt werden könnten. In einem Bericht der Website Politico heißt es:

"Seit den Anschlägen von Paris ist das U.S. Department of Homeland Security in so großer Sorge um die Überprüfung von Reisenden nach Amerika, dass es Frankreich, Belgien, Deutschland, Italien und Griechenland eine Frist bis zum 1. Februar gesetzt hat, um "schwerwiegende Schlupflöcher" zu schließen; anderenfalls droht der Ausschluss aus der Gruppe von Staaten, deren Bürger ohne Visum in die USA reisen dürfen. Derzeit reisen pro Jahr etwa 20 Millionen Menschen aus 38 Ländern für Urlaubs- oder Geschäftszwecke visumfrei in die Vereinigten Staaten ein.

Laut Politico hat sich die Zahl der in der EU verlorenen oder gestohlenen Reisepässe in den letzten fünf Jahren verdoppelt. Auch die Zahl der gefälschten Reisepässe aus dem Nahen Osten bereitet immer größere Sorgen. Interpol besitzt Daten über 250.000 gestohlene oder verlorene syrische und irakische Reisepässe, darunter auch Blankoexemplare.

Soeren Kern ist ein Senior Fellow des New Yorker Gatestone Institute und Senior Fellow für Europäische Politik der in Madrid ansässigen Grupo de Estudios Estratégicos / Gruppe Strategische Studien. Besuchen Sie ihn auf Facebook und folgen ihm auf Twitter. Im Lauf des Jahres 2016 wird sein erstes Buch erscheinen: Global Fire.

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Quelle: Deutschlands Plan zur Abschiebung von Migranten: "Politische Farce"

Weitere Texte von Prof. Soeren Kern

Siehe auch:

Islamischer Terrorist bekam trotz vieler schwerer Straftaten Asylverfahren in Deutschland

Köln: Afghanischer Asylbewerber (17) soll Kölnerin vergewaltigt haben

Verena B.: Duisburg-Marxloh: Vom „Wunder von Marxloh“ zum „Horror von Marxloh“?

Manfred Haferburg: Bananenrepublik Deutschland 2016: Machtmissbrauch, Korruption und Gesetzlosigkeit

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