Tag Archives: Bundestagsvizepräsident

Video: Dr. Roland Hartwig (AfD): Die Opposition wird mit einem Bann belegt (16:07)

20 Mai
Markus Gärtner (der neue “Ulfkotte”) im Gespräch mit dem AfD-Abgeordneten Dr. Roland Hartwig.
Video: Dr. Roland Hartwig (AfD): Die Opposition wird mit einem Bann belegt (16:07)
Dr. Roland Hartwig gehört seit 2013 der AfD und seit Ende 2017 dem Deutschen Bundestag an. Zuvor hat er 30 Jahre in einem großen deutschen Chemiekonzern gearbeitet, 17 Jahre war er dessen Justiziar.
Im Interview mit Markus Gärtner von Privatinvestor-TV erzählt Hartwig, dessen Eltern einst aus Ostberlin in den Westen geflohen waren, wie stark die Umstellung von einem bürgerlichen Beruf in die Politik war: „Es ist ein ganz anderes Leben geworden“, sagt er, „die Umstellung war gewaltig.“
Im Bundestag würde die größte Oppositionspartei von allen anderen Fraktionen praktisch ausgegrenzt. Beiträge werden „generell mit einem Bann belegt“, berichtet er, nur weil sie von den „Falschen“ kommen.
Mit seiner Kernfrage in diesem Interview entlarvt Hartwig die verlogene Politik der politischen Kaste in Berlin: „Wie will man Probleme lösen, wenn man sie nicht offen diskutieren kann?“
Auch hätten die Altparteien ihre eigene Kampfansage gegen die neue Opposition selbst Lügen gestraft: „Man wollte uns ja sachlich, inhaltlich stellen, und daraus ist nichts geworden.“ Allein schon Forderungen der AfD, eine bestimmte Diskussion zu eröffnen, werden „verteufelt.“
Meine Meinung:
Die verlogenen Ar******** der etablierten Parteien werfen der FPÖ in Österreich Korruption und Machtmissbrauch vor, obwohl sie selber die größten Antidemokraten und Zerstörer Europas sind, die sehr oft gegen Gesetze verstoßen haben.
Wie viel Tausende Anzeigen gab es bereits gegen Angela Merkel? Stand sie deshalb auch nur einmal vor Gericht? Natürlich nicht, das wird einfach von der Politik und Justiz verhindert. Wehe aber, es trifft die Rechtspopulisten, dann werden alle Geschütze aufgefahren, um sie medial, politisch und juristisch zu vernichten.
Man höre sich nur den Vortrag von Dr, Nicolaus Faust (AfD) an, welche Schweinereien die arabischen Clans in Deutschland veranstalten und niemand der empörten Politiker der etablierten Parteien unternimmt dagegen etwas.
Im Gegenteil, sie holen immer mehr dieser arabischen Kriminellen nach Deutschland und all die linken Ratten unterstützen das. Sorry, ich muss es so deutlich sagen, denn ich “liebe” alle diese linken Kanalratten. Und wenn sie die Migranten massenhaft nach Deutschland einfliegen, warum können sie die Migranten nicht auch allesamt wieder ausfliegen?
Wie können die rot-grünen Idioten dabei auch noch applaudieren? Ich verstehe so viel Dummheit einfach nicht. Erklärt es mir bitte, bevor sie euch die Kehle durchschneiden, oder seid ihr lebensmüde? Dann springt doch einfach vom Kölner Dom. Ich glaube, der Pfaffe leiht euch gerne den Schlüssel, denn wie mir scheint, scheint er Deutschland, die deutsche Kultur und das Christentum auch nicht sonderlich zu mögen.
Video: Dr. Nicolaus Fest zur Regierung der Lüge und Kabinett der Vertuschung (03:57)
Video: Dr. Nicolaus Fest zur Regierung der Lüge und Kabinett der Vertuschung (03:57)

Es ist völlig egal, wen die AfD als Bundestagsvizepräsident nominiert, wir werden ihn nicht wählen!

15 Apr

JFB

Von Jürgen Fritz, So. 14. Apr 2019

Über Jahrtausende hinweg waren fast alle Menschen auf diesem Planeten niemals gegen Sklaverei an sich, selbst die Sklaven nicht, sie waren nur dagegen, dass sie selber als solche gehalten werden. Die meisten Menschen sind heute nicht dagegen, dass die Staatsgewalt gegen die eigenen Bürger eingesetzt wird, um gigantische Umverteilungen vorzunehmen, zumal wenn sie davon besonders profitieren, sie sind nur dagegen, dass ihnen zu viel weggenommen wird. Die überwiegende Mehrheit der Abgeordneten des Deutschen Bundestages hat kein Problem damit, dass Spielregeln der Demokratie und der Fairness nicht eingehalten werden, sie sind nur dagegen, dass man ihnen gegenüber unfair ist. Das Denken in Prinzipien scheint immer schon bis heute nicht leicht zu fallen, so auch den Bundestagsabgeordneten der Altparteien.

Zuerst Albrecht Glaser, dann Mariana Harder-Kühnel, nun Gerold Otten

Sechsmal hatte die AfD, die drittgrößte Fraktion im Deutschen Bundestag, ihren Kandidaten für das Amt des…

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Warum hat der Bundestag Albrecht Glaser (AfD) nicht zum Bundestag-Vizepräsidenten gewählt?

25 Okt

altar_satanisten By Vassil – Own work, CC BY-SA 3.0

Aus jeder Partei wird ein Vizepräsident des Bundestages gewählt. Da es im Bundestag sechs Parteien gibt, werden sechs Bundetags-Vizepräsidenten gewählt: Bisher wurden gewählt: Hans-Peter Friedrich (CDU / CSU) – Thomas Oppermann (SPD) – Wolfgang Kubicki (FDP) – Claudia Roth (Grüne) – Petra Pau (Linke)

Henryk M. Broder schreibt:

Was hat der AfD-Abgeordnete Albrecht Glaser eigentlich so Schlimmes gesagt, damit der Bundestag glaubte, ihn nicht zum Bundestag-Vizepräsidenten wählen zu können, sehr wohl aber die grüne Abgeordnete Claudia Roth, die an einer Demo teilnahm, in der gerufen wurde "Deutschland, du mieses Stück Scheiße".

Er sagte: „Wir sind nicht gegen die Religionsfreiheit. Der Islam ist eine Konstruktion, die selbst die Religionsfreiheit nicht kennt und die sie nicht respektiert. Und die da, wo sie das Sagen hat, jede Art von Religionsfreiheit im Keim erstickt. Und wer so mit einem Grundrecht umgeht, dem muss man das Grundrecht entziehen.“

Meine Meinung:

Traumjob Bundestagsvize: Ran an den Fleischtopf!

„Was die Stellvertreterjobs so außerordentlich populär macht, ist dessen materielle Ausstattung – oder einfacher gesagt: Es geht um viel Geld und angenehme Arbeitsbedingungen mit vom Bundestag bezahlten Mitarbeitern. Und auch wenn die Amtszeit eines Tages vorbei ist, muss man sich nicht gleich umgewöhnen.

So bekommt ein Bundestags-Vizepräsident, der nicht wiedergewählt wird, zur Abwicklung seiner Geschäfte vom Parlament noch für vier Jahre ein komplettes Büro gestellt. Hinzu kommt eine Bezahlung in Höhe einer Abgeordneten-Diät und eine Bürokraft. Dies ist jetzt beim bisherigen Vize Hermann Otto Solms (FDP) der Fall, dessen Partei ja bei der Wahl am vergangenen Sonntag an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterte.” >>> weiterlesen

Eugen schreibt:

Die Religionsfreiheit steht in Deutschland bekanntlich über der Verfassung. Und wir können sicher sein, gäbe es noch Azteken und hätten sie Wohnsitze und Zentralräte in Deutschland, wir würden Ihnen aus Gründen der Religionsfreiheit wohl auch das Menschenopfer genehmigen.

Noch ein klein wenig OT:

Hamburg-Neuwiedenthal: Pakistaner schächtet zweijährige Tochter – den Ermittlern bot sich ein Bild des Grauens

hamburg_neiwiedenthal_maedchen-enthauptet

Eine Bluttat im Ortsteil Neuwiedenthal erschüttert Hamburg: Ein zweijähriges Kind soll tödliche „Schnittverletzungen im Bereich des Halses“ erlitten haben. Rettungskräfte konnten nur den Tod des Mädchens feststellen. Der Vater ist dringend tatverdächtig und auf der Flucht. Die Mutter stand nach dem Fund ihres toten Kindes unter Schock und war in ärztlicher Behandlung. Die Familie stammt nach Angaben der Hamburger Polizei aus Pakistan. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Genau so, wie sie ihre Schafe schächten, enthaupten sie ihre Frauen und Kinder. Wieso holen wir solche Menschen nach Deutschland? Islam und eine zivilisierte Gesellschaft passen nicht zusammen. und wieso finanzieren wir solche barbarischen Menschen, die uns hassen, auch noch? Wer ist eigentlich kranker, der der diese Menschen nach Deutschland holt oder die, die hier ihr islamisches Mittelalter ausleben? Mir scheint, Vernunft ist weder auf der einen, noch auf der anderen Seite vorhanden.

Schickt die Muslime bitte dorthin zurück, wo sie hergekommen sind. Es reicht, wenn sie ihre Länder zu Grunde richten. Das müssen sie hier nicht auch noch machen. Und denen, denen das nicht passt, sollen das bitte alles bezahlen und dies nicht von denen erwarten, die die Muslime nicht hier haben wollen und die man nicht einmal gefragt hat. Und sie sollen bitte auch dafür sorgen, dass die Muslime sich an unsere Gesetze halten. Aber wenn der Blinde den Blinden führt, fallen sie beide in die Grube. (Matthäus 15:13)

Verfassungsschutz warnt vor Kinder-Dschihadisten in Deutschland, die aus Nordafrika zurückkehren

13_jaehriger_selbstmordattentaeter 13-jähriger Selbstmordattentäter, der einen Sprengstoffgürtel trug, wird verhaftet.

Sie sind jung, verblendet und traumatisiert: Die Kinder der zum IS ausgereisten Dschihadisten gelten als besonderes Sicherheitsrisiko, warnt Verfassungsschützer Hans-Georg Maaßen – und viele könnten bald zurückkehren. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Es müssen offensichtlich erst wieder Attentate stattfinden, bevor die dschihadistenfreundliche deutsche Regierung erkennt, dass man solche geistig verwirrten Dschihadisten und Sozialschmarotzer die Einreise nach Deutschland nicht erlauben sollte. Sollen sie doch bitte in ihren geliebten islamischen Staaten bleiben. Und was müssen das für kranke Eltern sein, die ihre Kinder dem Dschihad opfern? Es sind geisteskranke und skrupellose Kindermörder.

Video: Spiegel-TV: Von Oberhausen in den Dschihad: Deutsche IS-Kämpfer (9 Minuten)

fadi_mohammed_el_kurdi Video: Von Oberhausen in den Dschihad: Deutsche IS-Kämpfer (9 Min.)

Was bringt junge Männer dazu, für den Islamischen Staat zu kämpfen? SPIEGEL TV konnte mit zwei deutschen IS-Kämpfern sprechen – in einem kurdischen Gefängnis. Fadi Mohammed el Kurdi und Yunus Susam sind zwei von mehr als 900 deutschen Frauen und Männern, die es in den Heiligen Krieg zog. Bei den Interviews ist von mutigen Dschihad-Kämpfern wenig zu spüren, statt dessen: Selbstmitleid und Tränen. Ein Film von Andreas Lünser und Gabriel Chaim.

Quelle: Video: Spiegel-TV: Von Oberhausen in den Dschihad

Siehe auch:

BrigGen. a.D. Dieter Farwick: Was die AfD von der FPÖ lernen kann

Schweden: Jetzt haben sogar die gemäßigten Schweden die Nase voll: Sie fordern Militärpräsenz in Risikostadtteilen

Dresden-Zschachiwitz: Muslimische Migranten schubsten 41-Jährigen vor einfahrende S-Bahn

Türkische Iranerin Hengameh Yaghoobifarah in der “taz”: Kartoffeln fürchten Islamisierung "der deutschen Dreckskultur"

Video: Nicolaus Fest: Die rechten Demokratiefeinde der Frankfurter Buchmesse (04:15)

Geisterbeschwörer „Dr.jur. Absurd“ Heribert Prantl über die “fremdenfeindliche” und “rassistische” FPÖ

Hamed Abdel-Samad hat ein paar Fragen an die Bundeskanzlerin und den Innenminister

29 Dez

Hamed_Abdel-Samad_2013-1-696x696By: Freud – CC BY-SA 3.0

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, Sehr geehrter Herr Innenminister,

Die Schonzeit ist vorbei. Kalenderweisheiten und das ständige Warnen vor der AFD reichen nicht mehr aus, um den inneren Frieden im Lande zu bewahren. Natürlich dürfen wir uns von der Angst nicht lähmen lassen, und ja, wir dürfen der Logik der Terroristen nicht folgen. Aber was haben Sie als verantwortliche Politiker seit Paris, Brüssel und Nizza getan, damit die Logik und die Tragik des Terrors uns nicht trifft?

Als Bürger, und als einer der meist gefährdeten Personen in Deutschland, habe ich einige Fragen, und erwarte von Ihnen darauf klare Antworten:

• 1. Wie konnte ein vorbestrafter Islamist wie Anis Amri, der von den Sicherheitsbehörden als Gefährder eingestuft und beobachtet wurde, sich in Deutschland so lange frei bewegen und seine Tat vorbereiten, ohne dass die Behörden einen blassen Schimmer von seinen Plänen hatten?

• 2. Wie viele Milliarden Euros werden eigentlich für die Überwachung gewaltbereiter Islamisten verwendet? Wie viele hoch bezahlte Terrorexperten und Gremien beraten die Bundesregierung? Wie viele Präventionsprojekte [Verhütung, Vorbeugung] sind am Laufen? Und was nutzt das alles wenn ein Terrorist wie Amri dadurch vor seiner Tat nicht gestoppt werden kann?

• 3. Was geschieht nun mit den 12 Moscheen, in denen Amri verkehrte und teilweise sogar als Imam aufgetreten war? Was geschieht mit anderen Predigern, die die gleiche Ideologie wie Amri im Namen der Glaubensfreiheit in deutschen Moscheen weiter verbreiten?

• 4. Wie viele Islamisten sind im Zuge der Grenzöffnung im September 2015 nach Deutschland eingereist? Wie viele von ihnen werden von der Polizei überwacht? Wie viele sind untergetaucht?

• 5. Wie viele Straftaten (Körperverletzung, Diebstahl, sexuelle Belästigung, Vergewaltigung usw.) wurden von Menschen begangen, die als „Schutzsuchende“ in den letzten 15 Monaten ins Land kamen? Wie viele von ihnen sitzen schon hinter Gittern und wie viele sind noch frei? Und wer schützt uns vor ihnen, wenn das Gesetz und die Polizei mit ihnen überfordert sind? Was haben Sie konkret gemacht, damit Köln, Ansbach, Würzburg, Freiburg, Hamburg und Berlin sich nicht wiederholen außer immer wieder zu betonen, dass es eine 100-prozentige Sicherheit nicht geben kann?

• 6. Was ist aus den anderen friedlichen Flüchtlingen geworden? Wie viele von ihnen lernen bereits Deutsch? Wie viele machen eine Ausbildung? Wie viele haben einen Job? Wie viele von ihnen sind frustriert und stehen kurz vor der Radikalisierung?

• 7. Ich habe keinen Zweifel daran, dass Sie, Frau Bundeskanzlerin, gute Absichten hatten, als Sie die Grenzen letztes Jahr geöffnet haben. Aber gute Absichten schützen nicht vor der Verantwortung für das Versagen. Wann übernehmen Sie endlich die Verantwortung? Wann ziehen Sie die Konsequenzen? Warum glauben Sie, und warum glauben so viele in diesem Land, dass Sie alternativlos sind? Was ist so besonders an Ihnen? Sie gestalten nicht, sondern managen nur die Probleme, die sie teilweise geschaffen haben. Sie haben keine Visionen, sondern eine moralische Pflicht und den Wunsch, der deutsche Gorbatschow zu werden, mit aller Tragik, die dazu gehört!

Als Sie, Frau Merkel, gesagt haben „Wir schaffen das“, habe ich von ihnen einen Plan erwartet, der meine Fragen im Voraus hätte beantworten können. Da sich Ihre Aussage aber als eine leere Formel herausstellte, erwarte ich von ihnen jetzt, dass sie das Problem endlich benennen und ihren Plan offen legen, wie Sie das Problem lösen wollen.

Und ja, bevor ich es wieder vergesse, noch eine Frage:

• 8. Glauben Sie immer noch, dass der Islam ein Teil von Deutschland ist?

Frohes neues Jahr. Wir sehen uns 2017!

Quelle: Hamed Abdel-Samad hat ein paar Fragen an die Bundeskanzlerin und den Innenminister

Noch ein klein wenig OT:

CSU-Politiker Johannes Singhammer warnt: „Familiennachzug größeres Problem als neue Flüchtlinge“

fluechtlinge-essenausgabeDer Nachzug der Angehörigen von Flüchtlingen wird Deutschland nach Ansicht von Bundestagsvizepräsident Johannes Singhammer auf Dauer stärker belasten als die Zahl der Neuankömmlinge. Nahezu alle Syrer würden nach den bisherigen Erfahrungen als Flüchtlinge anerkannt oder einen gesicherten Status bekommen und seien damit berechtigt, Familienmitglieder nachzuholen, sagte der CSU-Politiker der Deutschen-Presse-Agentur in Berlin. Damit werde sich die Zahl der Syrer im Land in etwa verdoppeln. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Der Bundestagsvizepräsident Johannes Singhammer spricht davon, dass sich die Zahl der Syrer verdoppeln wird. Das ist unrealistisch. Sie wird sich wahrscheinlich eher vervierfachen, denn hinter jedem syrischen Flüchtling hängt meist die ganze Sippe, der ganze Clan. Wir importieren also in etwa die vierfache Anzahl an syrischen Kriminellen, Vergewaltigern, an Analphabeten, radikalen Muslimen und integrationsunwilligen Sozialhilfeempfängern.

Die Tunesier wissen sehr genau, warum sie keine Flüchtlinge mehr zurücknehmen wollen, denn sie befürchten, dass sich unter ihnen etliche Terroristen befinden. Aus diesem Grunde gingen tausende Tunesier auf die Straße und demonstrierten gegen die Heimkehr der Terroristen. Und wir sind so dumm und holen uns freiwillig Hunderttausende davon ins Land, denn in Syrien wird ein ähnlich radikaler Islam gelehrt, wie in Tunesien.

Nur ein total selbstmörderisches Land würde so etwas tun. Man bedenke, dass die jungen Leute die in Berlin-Kreuzberg einen Obdachlosen anzündeten in der großen Mehrheit ebenfalls Syrer waren. Und jetzt, wo sich der Krieg in Syrien dem Ende zuneigt, sollten wir keine Familienzusammenführung betreiben, sondern die Syrer wieder in ihr Land schicken, damit sie es wieder aufbauen.

Augsburg: Schläger wüten in Nachtbus, Kleinkind durch Tritt verletzt: Zeuge schildert Horror-Fahrt nach der Evakuierung wegen Fliegerbombe 

augsburg_fliegerbombe

Am Abend nach der Evakuierung von 32.000 Haushalten in Augsburg wegen der Entschärfung einer Fliegerbombe ist es in einem Nachtbus zu einer Massenschlägerei gekommen. Eine Gruppe war in dem vollen Bus in Streit geraten. Auch andere Fahrgäste gerieten in die Auseinandersetzung. Ein eineinhalb Jahre altes Baby wurde verletzt. Ein Augenzeuge schildert die schrecklichen Szenen. "Vier Täter hingen sich wie Affen an die Haltestangen und hangelten sich auch so durch den Bus, um anschließend mit Füßen auf Personen zu springen, die unbeteiligt waren", berichtet Augenzeuge.

"Einer der Täter sprang mit der Sohle voraus in einen Kinderwagen, in dem ein Baby schlief, und hat diesem mit voller Breitseite ins Gesicht gestampft", fährt er fort. "Meine Frau wurde durch Schläge mit einem Gürtel an der Schulter und im Halsbereich verletzt", schildert Betz. Auch vor Sanitätern hätten die Angreifer nicht Halt gemacht, hätten auch die Helfer mit dem Gürtel attackiert, sodass "sie sich hinter ihrem Auto verschanzten", bis die Polizei eintraf. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Und die Journalisten von der Stadtzeitung schreiben natürlich nicht, dass es Migranten waren. Ein Leser schrieb, es sollen Syrer gewesen sein.

Berlin: Kein Gedenken im Bundestag für Anschlagsopfer des Berliner Weihnachtsmarktes

deutscher_bundestagBy calflier001Bundestag in BerlinMainFrameCC BY-SA 2.0Link

Es dürfte ein Schlag ins Gesicht für die Angehörigen jener Opfer sein, die im Zuge des Berliner Anschlags, bei dem ein Islamist mit einem Lkw in eine Weihnachtsmenge raste, ums Leben kamen. Laut Medienmeldungen verzichtet der Deutsche Bundestag auf eine offizielle Gedenkveranstaltung. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Köln: "Identitäre Bewegung" hisst Großbanner auf dem Kölner Hauptbahnhof

Akif Pirincci: Weihnachtsmärchen aus Schloss Bellevue

Nicolaus Fest zum „Angst!“-Titelblatt der BILD

Gunter Weißgerber: Rot-Rot-Grün ist eine Gefahr für Deutschland

Urbi et orbi: Der Dschihad des Papstes gegen die Christenheit

Frank A. Meyer: Deutscher Winter 2016 – Ein Hosianna auf die Willkommenskultur

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