Tag Archives: Soziales

Video: Jörg Meuthen: Orban wäre hochwillkommen! (37:38)

29 Dez


Video: Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Orban wäre hochwillkommen! (Folge 4) (37:38)

Zahlreiche Fragen an den AfD-Spitzenkandidaten Prof. Dr. Jörg Meuthen zur Europawahl im Mai 2019 sind über die Sozialen Medien eingegangen und wurden ihm von Moderator Hans-Hermann Gockel  vorgelegt. Dabei ging sowohl um europapolitische Themen wie den UN-Migrationspakt, die Zukunft des Euro und die Target-Salden.

Es ging auch um die Frage nach einen Zusammenschluss patriotisch-freiheitlicher Kräfte nach der Europawahl im Mai 2019, als auch um Dinge wie Migration allgemein, die Sicherheit der Renten, die Rolle von NGOs wie der Deutschen Umwelthilfe (DUH), die Ausrichtung der AfD, die aktuelle Lage in Frankreich (Gelbwesten) und, und, und…

Video: Prof. Stefan Sell (Armutsforscher): "Gehirnwäsche, die wir seit Anfang der 90er Jahre erleben" (10:02)


Video: Prof. Stefan Sell (Armutsforscher): "Gehirnwäsche, die wir seit Anfang der 90er Jahre erleben" (10:02)

Ausschnitte aus der WDR-Sendung „Ihre Meinung“ mit Bettina Böttinger, die am 11.05.2016 live gesendet wurde, mit Armutsforscher Prof. Dr. Stefan Sell (Uni Koblenz), der Tacheles redet. Thema der Sendung war, „Geht es in NRW noch gerecht zu?“. Die ganze Sendung kann beim WDR angesehen werden.

Video: Miro Wolsfeld (@Unblogd): Normaler Wahnsinn: Köln rüstet sich für Silvester (03:29)


Video: Miro Wolsfeld (@Unblogd): Normaler Wahnsinn: Köln rüstet sich für Silvester (03:29)

Hier die Seite der Frauen von 120 Dezibel – Der wahre Aufschrei, die Miro in seinem Video anspricht, hier ihre Facebook-Seite.

Randnotizen:

Papst Franziskus: Kein Asyl für verfolgte Christin Asia Bibi – aber Moslems willkommen (unzensuriert.at)

Trump droht mit Schließung der Grenze zu Mexiko, sollten ihm die Sozis (Demokraten) das Geld für den Bau einer Mauer verweigern (focus.de)

Siehe auch:

Österreich: Fahrgäste im Zug mit Klappmesser attackiert

Eschweiler (NRW): Immigrant prügelt Busfahrer ins Krankenhaus

Frankreich: Gelbwesten: Christophe Chalençon: „Wir werden im Januar 2019 in den Bürgerkrieg ziehen“

Seyran Ates, eine Moscheesteuer und ein „reformierter Islam“ – gut gemeint oder Selbstbereicherung?

Karl Lauterbach (SPD) sieht Zusammenhang zwischen Vulkanausbruch in Indonesien und deutschen Klimasündern

Seyran Ates, eine Moscheesteuer und ein „reformierter Islam“ – gut gemeint oder Selbstbereicherung?

NRW holt Annas iranischen Mörder Ali Akbar Shahghaleh mit Privatjet aus Spanien ab – Kosten: 10.000 Euro!

15 Sep

Messer-Mörder Ali Akbar Shahghaleh

Für die Rückführung von Messer-Mörder Ali Akbar Shahghaleh, 44, nach Deutschland scheuen die NRW-Behörden weder Kosten noch Mühe – der „schutzbedürftige Iraner“ soll sich nach seinem Kurztrip im sonnigen Andalusien (Spanien) wieder rundum in unserem Sozialsystem wohlfühlen.

Drei Wochen nach dem bestialischen Mord an der Event-Planerin Anna S., †36, sitzt Ali Akbar derzeit in Madrid in Auslieferungshaft. Nächste Woche darf der „emotional verwirrte Iraner“ wieder in seine Wahlheimat Düsseldorf zurückkehren. Für mehr als 10.000 Euro haben die Mordrhein-Westfälischen Behörden dafür extra einen Privat-Jet geleast. Posh!

Der Düsseldorfer bestätigte nun die Vermutung: „Es ist richtig, dass für die Auslieferung des Verdächtigen eine Maschine gechartert werden musste.“ Denn der „eher schüchterne Ali Akbar Shahghaleh“ hat alles richtig gemacht. Er randalierte bei seiner Festnahme in Sevilla und er randalierte in der spanischen Untersuchungshaft.

Deshalb lehnte es die Lufthansa ab, das iranische Menschengeschenk auf einem normalen Linienflug First Class nach Düsseldorf rückzuführen. Und ein Flug mit RyanAir „Malaga-Düsseldorf one-way für 29 Euro“ wäre dem von seiner Flucht nach Spanien noch traumatisierten Messermörder nicht zumutbar, denn Ali hat gleich mehrere Handicaps. >>> weiterlesen

Hamburg 2020: Aygül Özkan soll CDU-Spitzenkandidatin werden – trotz schwerer Krankheit

urn:newsml:dpa.com:20090101:180819-99-608644

Aygül Özkan soll die Hamburger CDU als Spitzenkandidatin in die Bürgerschaftswahlen 2020 führen. Nun ist die 46-Jährige schwer erkrankt – die Parteispitze hält an ihr fest. Aygül Özkan war die erste muslimische Ministerin in Deutschland. Drei Jahre lang, von 2010 bis 2013, war sie in Niedersachsen verantwortlich für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration. Am Sonntag hat die Hamburger CDU-Führung verkündet, dass die 46-Jährige bei der Bürgerschaftswahl 2020 als Spitzenkandidatin antreten soll. Gleichzeitig wurde bekannt, dass Özkan schwer erkrankt ist. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Dann geht es auch in Hamburg mit der Islamisierung munter voran, so wie es Ole von Beust (CDU), Oaf Scholz (SPD), der heutige Bundesfinanzminister und Aydan Özoguz, die stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD, mit ihrer islamfreundlichen Politik bereits vorexerziert haben. Und sollte die CSU nach der Bayernwahl wirklich mit den Grünen und den freien Wählern koalieren, dann nimmt auch in Bayern die Islamisierung Fahrt auf und nimmt wohl schon bald Formen wie in Baden-Württemberg an.

Ich verstehe nicht, warum so viele Menschen in Bayern die Grünen wählen. Wer sind diese Wähler? Sind sie wirklich so wild auf die Islamisierung? Auf alle Fälle werden dann massenweise Migranten nach Bayern einwandern und man wird das ursprüngliche Bayern bald nicht mehr wieder erkennen. Wollen die Bayern das wirklich? Wird München dann zu einem zweiten Berlin mit seiner hohen Kriminalität?

Halle: 21-Jähriger von Migranten niedergestochen – Schnitt bzw. Stichwunden an Oberkörper und Arm – Helfer erlitt Schnittwunden am Rücken

GichtwespeBy Richard Bartz – Gichtwespe – OCC BY-SA 2.5

Im Bereich Markt ist am 18.08.2018 etwa gegen 04:30 Uhr ein 21-Jähriger verletzt worden. Einer von drei unbekannten jungen Männern, mit welchen es eine Auseinandersetzung gab, fügte dem 21-Jährigen Schnitt bzw. Stichwunden an Oberkörper und Arm zu. Der Mann kam in ein Krankenhaus, wo er stationär aufgenommen wurde. Ein 23-Jähriger, der 21-Jährigen helfen wollte, ist ebenfalls angegriffen worden. Er erlitt eine Schnittverletzung am Rücken, die ambulant in einem Krankenhaus behandelt wurde.

Die drei Unbekannten entfernten sich in Richtung Leipziger Straße und konnten bei der Fahndung im Nahbereich nicht mehr festgestellt werden. Zuvor soll das Trio einen Mann (45) in einer Haltestelle angepöbelt und beleidigt haben, wogegen sich die nun Verletzten aussprachen und es schließlich zu der Auseinandersetzung kam. Die drei Unbekannten wurden als etwa 15-18-Jährige beschrieben, die fließend Deutsch sprachen und teilweise augenscheinlich einen Migrationshintergrund haben. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Früher habe ich am Wochenende oft abends in der Dunkelheit im Park gesessen, mich entspannt, die Ruhe und die Dunkelheit genossen, Musik gehört, ein wenig gegessen und getrunken. Es war einfach wunderbar. Wenn ich es heute noch machen würde, müsste ich immer damit rechnen, von Migranten belästigt, zusammen geschlagen oder erstochen zu werden. Was habt ihr nur aus Deutschland für ein Scheiß Land gemacht? Und die große Mehrheit der Deutschen wählt diese Scheiß-Politiker, die uns das eingebrockt haben, immer noch. Seid ihr eigentlich irre?

Wollt ihr euren Kindern und Enkeln die Hölle bereiten? Müsst ihr selber erst zum Opfer werden, um zu begreifen, wie Multikulti in der Realität aussieht? Ich glaube, die meisten Multikultibefürworter sind so hirnlos, ungebildet, realitätsfern und multikultibesoffen, dass sie es erst dann begreifen, wenn sie die Migrantengewalt am eigenen Leib erleben.

Offenbar reicht ihr Wissen und ihre Phantasie nicht aus, um sich vorzustellen, dass Mulikulti nur die Vorstufe zum Völkermord ist. Ihr solltet euch einmal ein klein wenig mit der islamischen Geschichte vertraut machen. Aber ich weiß, das ist euch zu anstrengend, denn sonst hättet ihr es längst gewusst. Schlaft nur weiter, ihr Schlafschafe, denn eure Realität wird bald zum Albtraum werden. Und eure Kinder sind euch offensichtlich auch egal. Oder habt ihr Kindermörder sie längst ermordet, abgetrieben?

Der Preis dafür ist der Untergang eurer Kultur, die Islamisierung eures Landen und am Ende euer eigener Tod. Wer soll euch den vor dem islamischen Dchihad schützen, wenn ihr eure eigenen Kinder ermordet? Und dann gibt es auch noch so grüne und linke Idioten, die ständig mit dem Humanismus hausieren gehen, aber gegen die protestieren, die das Leben der ungeborenen Kinder schützen wollen. Euer Humanismus ist ein verlogener und mörderischer Scheißdreck, wie eure ganze verlogene linke Scheiße.

Der niederländische Außenminister Stef Blok sagte: „Es gibt keine friedlichen multikulturellen Gesellschaften. Gebt mir nur ein Beispiel für eine multiethnische oder multikulturelle Gesellschaft, in der die ursprüngliche Bevölkerung noch lebt und wo es eine friedliche Gesellschaft gibt. Ich kenne keine davon“. Und wenn ihr euch mit der islamischen Geschichte auskennen würdet, wüsstet ihr, dass er recht hat. Muslime tolerieren keine andere Kultur, Religion, keine Gleichberechtigung, Demokratie und Meinungsfreiheit. Und wenn Europa massenhaft Muslime einwandern lässt, dann endet das im Völkermord an den Europäern, allen voran an den Deutschen.

Die Vorboten davon kann man bereits heute in London sehen, dass sich unter seinem muslimischen Bürgermeister nicht nur wegen der muslimischen Jugendgangs zur kriminellsten Stadt der Welt entwickelt hat, sondern wo immer häufiger muslimischer Aufstände und Unruhen stattfinden, wobei Menschen und Geschäfte angegriffen, geplündert, ausgeraubt und angezündet werden.

Dies ist jetzt in City Hall, einem Stadtteil im Westen Londons, mit einem hohen Migrantenanteil geschehen. Das Zentrum, die Innenstadt von Uxbridge, wurde abgeriegelt, weil 100 Migranten der "ethnischen  (muslimischen) Minderheit", in Wahrheit sind sie längst in der Mehrheit, Bewohner und Geschäfte angegriffen haben. Diese Probleme werden sich in den kommenden Jahren weiter verschärfen. Es ist nur eine Frage der Zeit, wann es auch in Deutschland so weit ist.

Stadtzentrum  von Uxbridge nach einer Massenschlägerei von ’70 Jugendlichen gesperrt

Eine RIESIGE Schlägerei, an der angeblich 70 Schulkinder beteiligt waren, zwang ein britisches Stadtzentrum dazu, gesperrt zu werden. Die Polizei ging in das Stadtzentrum von Uxbridge in West-London, wo Teenager in einem Massenkampf verwickelt waren und auf die Köpfe von Menschen eintraten.

Die Schlägerei soll Schüler aus drei Schulen betroffen haben und in der Nähe eines Schuhgeschäfts von Clark in der Hauptstraße der Stadt stattgefunden haben. Zeugen sagten, dass "Hunderte" von Jugendlichen kämpften und dass die Geschäfte auf der Straße wegen des "Chaos" gezwungen seien, "die Türen zu verschließen". Ein Passant behauptete sogar, dass ein "alter Mann", der zu helfen versuchte, ebenfalls angegriffen wurde.

Ein Zeuge sagte: "Über 100 Kinder zerstörte das Stadtzentrum von Uxbridge und traten auf zufällige Köpfe, nachdem sie sie auf den Boden getreten haben. Geschäfte schlossen, obwohl die Polizei anwesend war. "Sie waren alle in der Schuluniform. Sie wurden später im Bus belauscht, nachdem sie geprahlt und die Filme gesehen hatten, die sie gemacht hatten.

Sie sagten, es sei Selbstverteidigung. "Einen junger Schüler schubsten sie von seinem Skateboard und dann traten sie alle in sein Gesicht. Ebenfalls bei einem alten Mann der am Boden lag. So traurig." Die Polizei sagt, dass keine Verhaftungen stattgefunden haben und dass alle Jugendlichen um 19:15 Uhr verschwunden sind – mehr als eine Stunde nachdem der Kampf ausgebrochen ist. Später erteilten sie den Schülern das Verbot, das Stadtzentrum 48 Stunden lang nicht betreten zu dürfen. >>> weiterlesen

Kurzinfo:

SPD in NRW fordert amtliche Stichwaffen-Erfassung: 572 Messerattacken in sechs Monaten in NRW – Die meisten Stich-Angriffe gab es nach SPD-Angaben in Duisburg (44), gefolgt von Köln (39) und Essen (34). In Düsseldorf kam es zu 32 Messer-Attacken. (bild.de)

Chemnitz: Vier syrische Kinder (11 bis 13) greifen drei deutsche Jugendliche mit Gürteln und anderen Gegenständen an? – das ist die Zukunft eurer Kinder, wenn gerade keine Messer zur Hand sind (tag24.de)

Siehe auch:

Video: Georg Pazderski (AfD) rechnet mit den Regierenden in Berlin ab ► Rede im Berliner Abgeordnetenhaus (11:04)

Köthen (Sachsen-Anhalt): Großdemonstration – Zukunft Heimat, Sonntag, 16.9.2018, 17:30 Uhr, Marktplatz

Hurra, Elmi ist wieder da – nach 30 Tagen aus dem Stasi-Facebook-Knast entlassen

Berlin-Schöneberg: Deutsch-arabischer Intensivtäter Nidal R. (36) in Berlin erschossen

Wieder Pleite für Merkel: Keine Flüchtlingsrückführung nach Italien

Hamm: Es nimmt einfach kein Ende. Frauenleiche in Hamm gefunden – 24-jähriger Syrer unter Tötungsverdacht

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Bochum: Bin Ladens Leibwächter Sami A. – dieser Staat ist nicht mehr ganz bei Trost

17 Aug

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Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) schreibt:

Es gibt Neues vom ehemaligen Leibwächter des terroristischen Massenmörders Osama bin Laden: Nachdem er uns allen jahrelang als abgelehnter Asylbewerber und zugleich einer der führenden Köpfe der deutschen Salafisten-Szene auf der Tasche lag, wurde er bekanntlich vor wenigen Wochen endlich nach Tunesien abgeschoben. Daraufhin brach in linksgrünen Kreisen ein Riesengeschrei los, dass die Abschiebung angeblich rechtswidrig gewesen sei und dem armen Terrorhelfer in Tunesien nun Folter drohe.

Von Folter keine Spur (zum Glück, damit hier kein Missverständnis aufkommt!) – die tunesischen Behörden entließen ihn kurz darauf bereits aus der Haft, und er spazierte als freier Mann durch unser Urlaubsland Tunesien. Umgehend kündigte er seine baldige Rückkehr nach Deutschland an, es fehlten ihm nur die notwendigen Papiere hierfür. Daraufhin erließ das zuständige Ausländeramt der Stadt Bochum den Islamisten mit einem Einreiseverbot für Deutschland und auch für die anderen Schengen-Staaten. Das Ganze übrigens in Abstimmung mit dem Landeskriminalamt von NRW, welches gefährliche Islamisten im Auge behalten muss.

Und was macht nun das Oberverwaltungsgericht Münster? Es verfügt, dass das Goldstück nach Deutschland zurückgeholt werden muss. Ein weiteres Kapitel aus der mittlerweile gar nicht mehr so kurzen Reihe: Deutschland ist verrückt geworden. Welcher normale Bürger soll diesen Staat noch verstehen? Der einzige Eindruck, der sich bei Millionen Menschen verfestigt, ist: Dieser Staat ist nicht mehr ganz bei Trost.

Und all diese Menschen haben völlig recht: Ein Staat, der solche Kerle aktiv zurückholt, gleichzeitig aber bei zigtausenden von anstehenden Abschiebungen kläglich versagt, macht sich weltweit zum Gespött. Zeit, diesen Staat wieder in die Realität zurückzuholen. Zeit für die #AfD.

Fall Sami A. Einreisesperre für bin Ladens Leibwächter!

Tunesier Sami A. muss nach Deutschland zurückgeholt werden

Uwe schreibt:

Die Justiz hätte niemals in SPD-Hände bleiben dürfen.

Prof. Dr. Jörg Meuthen antwortet:

Nicht nur die SPD: Das Bundesjustizministerium wird seit 1966 abwechselnd von einem Minister der SPD, der FDP und der "Grünen" geführt. Die Ergebnisse sind bekannt. Auch hier zeigt sich: Höchste Zeit.

Hamburg: Afghanischer Vergewaltiger vergewaltigt 14-Jährige am hellichten Tage – der Staat kann die Bürger nicht mehr schützen

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Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) schreibt:

Am Sonntagabend hatte ich hier auf meiner Seite von dem furchtbaren Verbrechen aus Hamburg berichtet, das einem 14-jährigen Mädchen widerfahren ist: Es wurde von einem abgelehnten afghanischen Asylbewerber mitten in der Innenstadt (in einem Notausgang von „Saturn“), mitten am Samstagvormittag, als Zufallsopfer vergewaltigt. Ein Verbrechen, das Deutschland erschüttert und das es heute auch auf Seite 1 der Bild-Zeitung geschafft hat.

Und es ist nicht nur das Verbrechen als solches, das Deutschland erschüttert, sondern es sind auch die Details rund um den Täter, die bei vielen Bürgern ungläubiges Entsetzen auslösen. Dieser afghanische Verbrecher kam 2011 nach Deutschland und hat nun bereits neun (!) rechtskräftige Einträge in seinem Strafregister. Beim letzten Mal hatte er im Jahr 2016 einen Mann mit einer schweren Eisenstange blutig geschlagen. Glauben Sie, liebe Leser, aber bitte nicht, dass er dafür in Haft gekommen wäre – das Urteil unserer Kuscheljustiz: Ein Jahr auf Bewährung! Ein Witz, und eine Einladung für solche Täter, auf ihrem Weg einfach weiterzugehen. [1]

[1] Insgesamt neun Einträge hat der Mann, der in Kabul geboren wurde und 2011 nach Deutschland kam, in seinem Strafregister. Seine kriminelle Bandbreite reicht von Beleidigung bis Diebstahl und Körperverletzung. In acht Fällen kam er mit einer Geldstrafe davon, beim neunten Mal wurde er verurteilt: Im April 2016 hatte er einen Mann im Streit mit einem Wetzstahl (einer schweren und stumpfen Eisenstange) schwer verletzt, ihn blutig geschlagen. Das Urteil damals lautete ein Jahr auf Bewährung. >>> weiterlesen

Ein halbes Jahr nach dieser Tat dann die nächste angezeigte Straftat: ein Raub. Jetzt endlich entschied ein Richter auf 3 Jahre Haft ohne Bewährung. Doch weil der Täter in Revision ging, wurde das Urteil noch nicht rechtskräftig, und man ließ ihn auf freiem Fuß. Während die Ausländerbehörde nun mehrfach den Antrag auf Abschiebung des Mannes stellte, legte die Staatsanwaltschaft immer wieder ihr Veto ein, um ihn hier in Haft nehmen zu können, sobald das Urteil rechtskräftig würde.

Da sich solche Sachen bei uns aber ewig hinziehen, war dieser Bursche nun – also im August 2018! – erstens immer noch in Hamburg und zweitens immer noch in Freiheit, weshalb er nun die 14-Jährige am hellichten Tage vergewaltigen konnte. Ich frage Sie, liebe Leser: Was muss denn noch alles passieren, dass dieser vermerkelte Staat endlich wieder durchgreift und seine EIGENEN Bürger schützt?

Meine Antwort lautet: Solange Merkel und ihre ergebenen Gefolgsleute, die Merkelisten, in Deutschland das Sagen haben, wird sich hier gar nichts ändern. Wenn wir endlich wieder Sicherheit im Land haben wollen, dann ist völlig klar: Merkel muss weg von den Hebeln der Macht, und mit ihr sämtliche Merkelisten. Erst dann ist der dringend erforderliche Neuanfang möglich. Zeit für den Neuanfang. Zeit für innere Sicherheit. Zeit für die  #AfD

Hamburg: Vergewaltigung bei Saturn – Afghanischer Vergewaltiger sollte längst abgeschoben werden (mopo.de)

Rene schreibt:

Sie sprechen mir aus dem Herzen

Prof. Dr. Jörg Meuthen antwortet:

Es wäre mir sehr viel lieber, ich müsste auf diese katastrophalen Fehlentwicklungen in unserem Vaterland nicht hinweisen. Und es geht leider ungebremst weiter – hier der nächste Fall von gestern aus Dortmund, begangen von einem Täter "nordafrikanischen Aussehens": Nordafrikaner überfiel Dortmunderin und missbrauchte sie sexuell (derwesten.de)

Prof. Dr. Jörg Meutehn (AfD): Berlin: Irrenhaus Humboldt-Universität – Redeverbot für Männer

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Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) schreibt:

Liebe Leser, manche Dinge sind derart absurd, dass man sie einfach nicht glauben mag. Dennoch ist das, worüber ich Ihnen heute berichten möchte, leider wahr – medial thematisiert vom Journalisten Gunnar Schupelius, der in der B.Z. (eine Berliner Tageszeitung) dankenswerterweise eine Kolumne zu folgendem Irrsinn verfasst hat:

Das Studentenparlament der Humboldt-Universität in Berlin hat beschlossen, dass jede parlamentarische Debatte beendet werden muss, wenn sich keine Frauen mehr zu Wort melden. Heißt im Klartext: Männer haben den Mund zu halten, wenn keine Frau mehr etwas sagen möchte – sie dürfen dann schlicht nicht mehr reden. Ein Redeverbot für Männer! Beschlossen von der künftigen "geistigen Elite" unseres Vaterlandes. Da hüpft das linksgrüne Herz doch bestimmt vor Freude!

Glauben Sie aber nicht, liebe Leser, dass die Absurdität damit schon erledigt ist. Nein, es kommt noch absurder: Es ist nämlich gar nicht entscheidend, welches biologische Geschlecht der Redner hat (bzw. derjenige / diejenige, der gerne reden würde). Es kommt nur darauf an, als welches Geschlecht sich derjenige / diejenige im Moment des Redenwollens "identifiziert".

Das liest sich dann so: „Eine sich weiblich identifizierende Person“ soll auf der Rednerliste vor die erste „sich männlich identifizierende Person“ gezogen werden, sofern davor nicht bereits eine „sich weiblich identifizierende Person“ steht. Selbstverständlich ist es im Rahmen des Gender-Gagaismus möglich, dass eine "sich weiblich identifizierende Person" gar keine Frau, sondern ein Mann ist.

Damit ergeben sich vor meinem geistigen Auge wundervolle Szenen, die bestens geeignet sind für eine skurrile TV-Komödie: So könnte beispielsweise ein vollbärtiger Mann aufstehen und sein Rederecht einfordern, welches ihm zunächst verweigert wird, da leider keine Frau mehr sprechen möchte. Darüber erbost, meldet der Bärtige sogleich Protest an und verweist mit lautstark-männlichem Bass darauf, dass er sich im Moment als weiblich identifiziert.

Bestimmt fallen Ihnen, liebe Leser, noch viele weitere Szenen ein, über die sich der normale Bürger den Bauch vor Lachen halten würde, aber machen wir uns nichts vor: Ein Land, in dem solche Debatten allen Ernstes geführt werden, noch dazu in einem Umfeld, das die Spitze der Bildungspyramide sein soll, hat wahrlich ein tiefergehendes Problem. Man könnte es auch einfach ausdrücken mit einer Schlussfolgerung, die ich in den letzten Monaten leider immer öfter ziehen musste in Anbetracht des Irrsinns, der sich in unserem Land abspielt: Deutschland ist verrückt geworden. Vollkommen verrückt geworden. So verrückt geworden, dass es schon weh tut.

Helmut Kohl gab seinerzeit noch vor seinem Amtsantritt die politische Losung aus, wir bräuchten eine "geistig-moralische Wende" in Deutschland. Leider hat er mit seiner Politik nichts erreicht in dieser Hinsicht, was an so vielen Stellen des (mehr denn je!) links-rot-grün verseuchten 68er-Deutschlands, in dem wir heute leben, deutlich wird.

Das Dumme ist: Wir werden uns die Verrücktheiten der 68er nicht mehr ewig leisten können. Wenn beispielsweise an den Universitäten keine Ingenieure mehr in ausreichender Zahl ausgebildet werden, um die uns die Welt beneidet, sondern "Genderforscher", über die sich die Welt gut und gerne totlacht, dann ist dies der Anfang vom Ende unseres gesellschaftlichen Wohlstands.

Zeit daher, endlich wegzukommen von diesem unsäglichen 68er-Deutschland. Zeit für Wissenschaft, Bildung, Disziplin, Fleiß und gesunden Menschenverstand. Zeit, allen Gender-Gagaisten den Geldhahn zuzudrehen. Zeit für die #AfD.

Gunnar Schupelius: Studenten wollen Debatte beenden, wenn sich keine Frau mehr meldet (bz-berlin.de)

Wikipedia: Helmut Kohl’s geistig-moralische Wende

Paukenschlag im Osten: AfD steht bei bärenstarken 26,5 Prozent

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Prof. Dr. Jörg Meuthen schreibt:

Zum Ausklang des Tages noch eine sehr gute Nachricht: Unsere Bürgerpartei steht in den östlichen Bundesländern bei 26,5 %! Zeit für frischen Wind in der deutschen Politik. Zeit für die  #AfD.

Ein positiver Trend, der Richtung Zukunft weist. Immer mehr Menschen entscheiden sich für die Rückkehr in den Osten. Auch die AfD trägt dazu bei. Bis vor Kurzem wanderten viele Menschen aus Mittel- bzw. Ostdeutschland ab. Mangelnde Perspektiven und ein niedrigerer Lebensstandard sorgten dafür. Das war nicht nur traurig für die zurückbleibenden Familien und Freunde. Schulen mussten schließen, Buslinien fielen weg, Fachkräfte fehlten. Mit anderen Worten: Die Abwanderung verschärfte die Krise auf dem Land.

Nun kehrt sich der Trend um. Viele Initiativen und nicht zuletzt das Gefühl, der Heimat wieder nah sein zu wollen, lassen viele zurückkehren. Die Situation auf dem Arbeitsmarkt hat sich verbessert. Auch die emotionale Verbundenheit mit der jeweiligen Region und die meist deutlich geringeren Lebenshaltungskosten haben ihren Anteil an dieser überaus positiven Entwicklung.

Auch politisch schaut der Osten voller Zuversicht in die Zukunft. Im Durchschnitt der ostdeutschen Bundesländer käme die AfD derzeit auf starke 26,5 Prozent der Erststimmen – in Thüringen liegen wir bei 29, in Sachsen sogar bei imposanten 33 %! Überall geht es aufwärts. Die Bürger verstehen, dass mit uns frische Impulse kommen, die weiterhin dringend notwendig sind, um die blühenden Landschaften zu verwirklichen, mit denen Helmut Kohl einst seine Wahl gewann. Wir danken an dieser Stelle heute besonders allen Ostdeutschen, die uns unterstützen und schon aus ihrer Erfahrung heraus das System Merkel grundlegend satt haben. Sie haben feine Antennen dafür, was derzeit in unserem Land falsch läuft.

Rückkehrer Warum immer mehr Ostdeutsche wieder in die Heimat ziehen (mz-web.de)

Wahlkreisprognose.de: 13. AUGUST 2018: Die AfD erzielt neuen Rekordwert mit 29 Direktmandaten (wahlkreiprognose.de)

Thomas schreibt:

Nächstes Jahr sind hier Landtagswahlen, macht euch bereit, Regierungsverantwortung zu übernehmen. Ihr habt noch etwas Zeit euch darauf vorzubereiten. Die Menschen hier sind sensibilisiert, hellwach und intelligent genug, um die derzeitige Fehlentwicklung in diesem Land zu erkennen. Das beruht auf unserer Vergangenheit in der DDR. Uns kann man so leicht nichts vormachen, wir lassen uns keinen Bären aufbinden. Damals hatten wir keine Alternative, heute haben wir diese sehr wohl. Wir haben genug von falschen Wahlversprechen, von Lügen, von Umfall- und Stehaufmännchen. Wir sind heimatverbunden und wir wollen unsere Heimat so erhalten wie sie ist, liebens-und lebenswert.

Robert schreibt:

Im Westen sind zu viel Schisser [und zu viele Linksfaschisten].

Siehe auch:

Die Aufnahme der „Aquarius“ – Migranten ist eine Einladung für die nächste Flüchtlingswelle

Italien: Revolte, obdachlose Familien besetzen Häuser, die für Zigeuner gedacht sind

Akif Pirinçci: Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Die verschwiegene Sensation

Deutschland: Migranten First – Fast 1 Billon € Sozialausgaben

Elmar Hörig: Vivaespagna: Die linksliberalen Torreros kriegen langsam Muffensausen!

Gewalt in der Notaufnahme: „Wir erleben derzeit eine totale Verrohung“

Akif Pirinçci: Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Die verschwiegene Sensation

15 Aug

Leptura_rubraBy Richard Bartz, Munich aka Makro Freak – CC BY-SA 2.5

Ich hasse Antisemitismus in jeglicher Form. Antisemiten kann ich nicht hassen, weil ihre zwang- und krankhafte Beschäftigung mit dem Jüdischen und allem, was damit zusammenhängt und traurige Geschichte ist, für mich eine unheilbare Geisteskrankheit darstellt. Mir persönlich ist es auch egal, was sie sich in ihren schiefgewickelten Hirnen über den stattgefundenen Holocaust zurechtspinnen oder hinter jedem übelriechenden Furz auf der Welt die jüdische Weltverschwörung halluzinieren.

Es sind für mich Kranke, die weder von der titanischen Kulturleistung noch vom tonnenschweren Wissenschafts-Output jüdischer Menschen die geringste Ahnung haben und in der industriellen Vernichtung von Millionen Menschen Made in Germany ein Debattierthema sehen, um den millionenfachen Mord an Juden wegzudiskutieren. Natürlich weiß ich, dass es unter den Lesern dieses Blogs einige Hardcore-Antisemiten gibt, die bei diesen Worten in Schnappatmung geraten werden. Aber das geht mir am Arsch vorbei. So sollte es auch die Gesetzgebung halten – meine Meinung.

Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts sind für Mainstream-Medien in der Regel favorisiertes Futter, das in der Öffentlichkeit tage-, ach was, wochen- und monatelang wiedergekäut wird. Zuletzt sorgte das GEZ-geht-so-in-Ordnung-Urteil von ebenda sowohl unter den Gegnern als auch Befürwortern des Zwangsrundfunks zu Echauffierungskaskaden [Pöbelei, Aufregung, Verärgerung] ohne Ende und bis der Arzt kommt.

Umso erstaunlicher ist es, dass ein bestimmter Beschluss vom 22. Juni 2018 des obersten Gerichts so ganz sang- und klanglos, gerade so, als wäre nix passiert, im Strudel der News erst nur verschämt und höchstens mit drei, vier Sätzen Erwähnung fand, um dann gänzlich im Äther zu verschwinden.

Dabei besitzt das Urteil das Vernichtungspotential einer juristischen A-Bombe und könnte und wird dafür sorgen, dass das Äußerungsdelikt der Volksverhetzung nach § 130 Strafgesetzbuch (StGB) sich in einen Papiertiger, wenn nicht sogar in ein Schmusekätzchen verwandelt.

Jedenfalls wird fortan kein gewöhnlicher Richter an diesem Sensationsurteil mehr vorbeikommen, wenn Bürger ihrem Ärger über die gegenwärtigen politischen und gesellschaftlichen Zustände in diesem Land öffentlich Luft machen und dann wegen “Vergiftung des geistigen Klimas”, in welcher Art auch immer, vors Gericht geschleift werden.

Beispielhaft für das Verschweigen dieser Detonation sei hier ein Artikel vom 3.8. auf SPIEGEL-Online erwähnt, der seltsamerweise exakt das Gegenteil des Beschlusses suggeriert und mit rechthaberischer Genugtuung die Verengung der Meinungsfreiheit hierzulande auf Gnadenbilligungen von Jura-Professoren und Paragraphen-Haarspaltereien reduziert wissen möchte:

Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck scheitert mit Klage gegen Haft

Eine Bestrafung wegen Leugnung des nationalsozialistischen Völkermordes sei grundsätzlich mit dem Grundrecht auf Meinungsfreiheit vereinbar, teilte das Gericht in Karlsruhe mit. Haverbecks Verfassungsklage sei deshalb nicht zur Entscheidung angenommen worden.

Das (verdeckt) Brisante an diesem Artikel ist jedoch mitnichten die Okay-Sprechung des Bundesverfassungsgerichts der wegen Volksverhetzung in acht Fällen zu einer zweijährigen Haftstrafe verurteilten Nazi-Oma. Es war von vornherein klar, dass die obersten Richter allein aus ökonomischen Gründen dieses Urteil nicht einkassieren würden. Denn sonst wäre Tür und Tor für zig Gegenklagen wegen artverwandter Fehlurteile geöffnet worden. Und so bleibt es bei “Was geschehen ist, ist geschehen.”

Nein, das wirklich Brisante an dem Artikel sind die letzten zwei Sätze, die so öde und nebensächlich daherkommen, dass kein Medienschaffender ihnen auf den Leib gerückt ist:

Die Verfassungsbeschwerde eines anderen Klägers, der wegen Verharmlosung des NS-Völkermordes zu einer Geldstrafe verurteilt worden war, hat dagegen Erfolg. Eine Verurteilung komme nur bei Äußerungen in Betracht, die geeignet seien, den öffentlichen Frieden zu gefährden, hieß es zur Begründung.

Die Aussage im letzten Satz ist ganz klar gelogen. Weil im Urteil genau das Gegenteil steht. Man muss dazu wissen, dass der Dreh- und Angelpunkt des Volksverhetzungs-Paragraphen „die Störung des öffentlichen Friedens” ist, die durch irgendwelche Verhetzungen gegen Gruppen oder Minderheiten in der Bevölkerung oder eben durch Verleugnung der Verbrechen des NS-Regimes entstehen können. Die Störung des öffentlichen Friedens ist sogar dann gegeben, wenn sie in der Rückbetrachtung nicht eingetreten ist, also rein hypothetisch war. Und das ist der springende Punkt des neuen Beschlusses – und die Papier-Tiger-Werdung des Volksverhetzungspragraphen:

Im Lichte des Art. 5 Abs. 1 GG ergeben sich an die Eignung zur Störung des öffentlichen Friedens nähere Anforderungen. Ausgangspunkt ist die Meinungsfreiheit als Geistesfreiheit. Eingriffe dürfen nicht darauf gerichtet sein, Schutzmaßnahmen gegenüber rein geistig bleibenden Wirkungen von bestimmten Meinungsäußerungen zu treffen. Das Anliegen, die Verbreitung verfassungsfeindlicher Ansichten zu verhindern, ist ebenso wenig ein Grund, Meinungen zu beschränken, wie deren Wertlosigkeit oder auch Gefährlichkeit.

Legitim ist es demgegenüber, Rechtsgutverletzungen zu unterbinden. Danach ist dem Begriff des öffentlichen Friedens ein eingegrenztes Verständnis zugrunde zu legen. „Nicht tragfähig ist ein Verständnis des öffentlichen Friedens, das auf den Schutz vor subjektiver Beunruhigung der Bürger durch die Konfrontation mit provokanten Meinungen und Ideologien zielt.

Die mögliche Konfrontation mit beunruhigenden Meinungen, auch wenn sie in ihrer gedanklichen Konsequenz gefährlich und selbst wenn sie auf eine prinzipielle Umwälzung der geltenden Ordnung gerichtet sind, gehört zum freiheitlichen Staat (Hervorhebung von mir).

Der Schutz vor einer ‘Vergiftung des geistigen Klimas’ ist ebenso wenig ein Eingriffsgrund wie der Schutz der Bevölkerung vor einer Kränkung ihres Rechtsbewusstseins durch totalitäre Ideologien oder eine offenkundig falsche Interpretation der Geschichte. Eine Verharmlosung des Nationalsozialismus als Ideologie oder eine anstößige Geschichtsinterpretation dieser Zeit allein begründen eine Strafbarkeit nicht.

Bummm! Fresst das ihr Zensoren, die ihr mit der bisherigen Praxis des Volksverhetzungs-Artikels Leute zum Schweigen und zur Strecke gebracht habt, die einfach ihre falsche oder richtige Meinung zu dem gewichtigsten Problem unseres Landes seit dem Krieg geäußert haben. Die furchteinflößende Volksverhetzung ist damit zu Dreivierteln eine Schimäre geworden.

Aber es kommt noch, viel, viel besser:

Der Schutz solcher Äußerungen durch die Meinungsfreiheit besagt damit nicht, dass diese als inhaltlich akzeptabel mit Gleichgültigkeit in der öffentlichen Diskussion aufzunehmen sind. Die freiheitliche Ordnung des Grundgesetzes setzt vielmehr darauf, dass solchen Äußerungen, die für eine demokratische Öffentlichkeit schwer erträglich sein können, grundsätzlich nicht durch Verbote, sondern in der öffentlichen Auseinandersetzung entgegengetreten wird. Die Meinungsfreiheit findet erst dann ihre Grenzen im Strafrecht, wenn die Äußerungen in einen unfriedlichen Charakter umschlagen. Hierfür enthalten die angegriffenen Entscheidungen jedoch keine Feststellungen.

Das Detail des “unfriedlichen Charakters” ist bewusst so schwammig gehalten, dass jeder Volksverhetzungs-Prozess ab nun zu einem schier endlosen Diskussions-Event ausufern wird und einem Festmahl für gewitzte Anwälte gleichkommt. Mit diesem Beschluss ist das sogenannte Durchklagen endgültig in Serienproduktion gegangen.

Ich, der ich gerade wegen dieser Delikte sehr oft vor Gericht stehe und in den kommenden Monaten auch wieder stehen werde, habe kein Problem damit, Richter auch mal zu loben. Denn mit diesem Beschluss haben sie die geistige Fläche der Meinungs-, Kunst- und der Pressefreiheit hierzulande um Tausende von Quadratkilometern erweitert. Ehre, wem Ehre gebührt!

P.S. Ich weiß, dass hier auch viele von der Presse reinschauen. Falls ihr diesen Faden aufzunehmen und für eure eigenen Texte auszuschlachten gedenkt, habt den Schneid, mitzuteilen, dass ich es zuerst getan habe.

Dieser Beitrag ist im Original auf der-kleine-akif.de erschienen.

Quelle: Akif Pirinçci: Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Die verschwiegene Sensation

Weitere Texte von Akif Pirincci

Jana schreibt:

Lieber Herr Pirinçci, ich war immer ein großer Fan von Ihnen! …auch wenn Sie Juden wie mich nicht gemocht hätten und so was geglaubt hätten- was jetzt in Deutschland wieder ganz groß Mode wird: die Juden sind an allem schuld!…dann hätte ich sie weiterhin gemocht- weil als Jude ist man ja schon daran gewohnt.

Ich höre dies in meiner Arbeit jeden Tag; selbst Leute die sagen, sie mögen mich- sagen mir ins Gesicht: die Welt wird von Juden beherrscht; was soll man da machen? Man resigniert; für mich ist Ihr Artikel einen so bezaubernde Liebeserklärung an mein Volk, dass ich sie am liebsten umarmen möchte! DANKE! unendlichen lieben lieben DANK.

Matthias schreibt:

In einem Zeitalter, in dem in sozialen Netzwerken wie Facebook selbst die harmlosesten und sachlichsten Äußerungen zur Islamisierung und zu Genderideologie zensiert werden, in dem AfD-Politikern die Radmuttern vom Auto gelockert, sie sogar zusammengeschlagen werden usw., da fühlt man sich natürlich bedroht durch jede Einschränkung der freien Meinungsäußerung.

Natürlich kann auch der Volksverhetzungsparagraph dazu missbraucht werden, um politische Gegner einzuschüchtern und mundtot zu machen. So gesehen wäre es gut, wenn Verurteilungen wegen Volksverhetzung nicht mehr möglich wären. Mündige, selbstständig denkende Bürger lassen sich ohnehin nicht verhetzen. Die glauben nämlich nicht jeden Blödsinn. Und wenn hier einer das Volk wirklich verhetzt, dann sind es die Mainstreammedien, und überhaupt die Machthaber.

Ich bin letztes Jahr auf Facebook ohne Vorwarnung komplett gelöscht worden. Ich hatte dort die Genderideologie kritisiert und Reklame für mein Büchlein gemacht – vor dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz war ich sogar zahlender Werbekunde bei Facebook. Gestern stieß ich noch auf jemanden, der wegen Kritik an der Genderideologie für 30 Tage auf Facebook gesperrt worden sein will. Außerdem stieß ich vor Wochen darauf, dass eine Äußerung von Hedwig Freifrau von Beverfoerde [konservative, katholische Aktivistin, Familienschutz, Demo für alle], nach der es kein drittes Geschlecht gibt, sondern dies eine Anomalie ist (womit sie völlig Recht hat) zensiert wurde. [1]

Als ich noch nicht auf Facebook gelöscht war, wurden von mir mehrere Äußerungen zur Genderei gelöscht. Als ich dort einen Vertreter der Genderideologie zitierte und sachlich kritisierte, weil er sinngemäß behauptet hatte, die Nazis hätten die Zweigeschlechtlichkeit erfunden (!), verschwand mein Posting nur vier Minuten später im Spamordner. Als ich einen Artikel, in dem Prof. Ulrich Kutschera Kritik an der Genderideologie äußerte, auf Facebook verlinkte, verschwand das Posting ebenfalls im Spamordner.

Angesichts solcher Zustände brauchen wir keinen Volksverhetzungsparagraphen, sondern eher ein Gesetz, das Andersdenkende vor Repressalien schützt. Es geht doch sonst immer so gegen Diskriminierung. Wie wäre es mal damit, die Diskriminierung von Menschen mit einer eigenen Meinung zu verbieten? Mein Buch gibt es, solange es noch legal ist, hier auf www.verlag-natur-und-gesellschaft.de

[1] Ich möchte einmal einflechten, was Wikipedia zum Dritten Geschlecht schreibt:

Gegen Ende des 20. Jahrhunderts wurde der Begriff "drittes Geschlecht" durch Vertreter der Queer-Theorie [Andersartige, Unterscheidung zwischen biologischem Geschlecht und sozialem Geschlecht, wobei Letztes Blödsinn ist, den sich irgendwelche Schwulen und Lesben ausgedacht haben, weil sie mit ihrer sexuellen Andersartigkeit nicht zurecht kommen] und der Transgender-Bewegung [Transvestiten, Männer, die sich als Frau empfinden und Frauen, die sich als Männer empfinden] wiederentdeckt:

Die queere Identität [2] wird heute analog zu einem dritten Geschlecht betrachtet, und nicht primär als transgender oder intersexuell. So wird in einigen Gesellschaften ein drittes soziales Geschlecht neben Mann und Frau als üblich angesehen. Hierzu zählen die Hijras [Eunuchen und Hermaphrodit (Zwitter, Zweigeschlechtlichkeit)] in Indien, die Berdachen bei Indianerstämmen Amerikas, die Muxes und Marimachas in der mexikanischen Stadt Juchitán, die Eingeschworenen Jungfrauen Albaniens, die Faʻafafine auf der polynesischen Insel Samoa und (zum Teil) Kathoey in Thailand.

[2] Queer steht heute sowohl für die gesamte Bewegung [der sexuell anders Orientierten] als auch für die einzelnen ihr angehörenden Personen. Es ist eine Art Sammelbecken, in dem sich – je nach Selbstaussage – außer Schwulen, Lesben, Bisexuellen, Intersexuellen, Transgendern, Pansexuellen, Asexuellen und BDSMlern auch heterosexuelle Menschen, welche Polyamorie praktizieren, und viele mehr finden lassen. Eine Besonderheit von queer im Vergleich zu Identitäten wie lesbisch oder schwul ist, dass die Betonung auf der eigenen – von der Heteronormativität [Heteronormalität] abweichenden – Geschlechterrolle, Geschlechtsidentität bzw. Lebensweise liegt, während ein etwaiger Partner eine geringere Rolle spielt.

Ich bin davon überzeugt, dass es nur zwei Geschlechter gibt und alle, die da meinen, nicht in dieses Schema zu passen, sind eine Laune der Natur, die man durchaus als eine wie auch immer geartete Abweichung von der Normalität betrachten kann. Es sind Anomalien, die sich wohl in der Schwangerschaft herausgebildet haben.

[1] Intersexualität: Die Intersexualität wird den sogenannten Sexualdifferenzierungsstörungen (engl. disorders of sex development, DSD) zugerechnet. Die Internationale Klassifikation der Krankheiten ICD-10-GM-2014 der Weltgesundheitsorganisation (WHO) nennt in Kapitel XVII (Angeborene Fehlbildungen, Deformitäten und Chromosomenanomalien) auch angeborene Fehlbildungen der Genitalorgane, insbesondere ein unbestimmtes Geschlecht und Pseudohermaphroditismus (Zweigeschlechtlichkeit, Zwitter)

Die davon Betroffenen lehnen meist den pathologischen (krankhaften) Begriff einer Störung ab. Für mich ist es aber genau das, nämlich eine Sexualdifferenzierungsstörung. Und der Versuch der Genderidioten uns dies als normal zu verkaufen, überzeugt mich genau so wenig, wenn man ein mongoloides Kind oder andere körperlichen und geistig Behinderte als normal bezeichnet.

Der ganze Wahnsinn, der um die sexuelle Andersartigkeit betrieben wird, ist für mich einfach nur krank. Es sind wohl hauptsächlich Schwule und Lesben, die mit ihrer eigenen Sexualität nicht klarkommen, die diesen ganzen Wahnsinn vorantreiben. Dabei ist es nur eine kleine Minderheit, die von diesen Problemen betroffen sind. So ist z.B. nur 0,1 Prozent der Gesellschaft Intersexuell, aber uns wollen sie verkaufen, das sei das Normalste der Welt.

Ausschafferin schreibt:

Freche Türkenfresse, bist Du an der Wahrheit interessiert? Nimm Deine Sorte, nimm alle Türken und alle anderen Kuffmucken und pack Deine tollen Juden mit ein, und verpisst Euch allesamt aus unserem Heiligen Land! Wir haben euch nie gerufen, nie eingeladen – ihr seid gekommen wie die Pest. Habe noch nie etwas von Dir gelesen, heute weiß ich warum. Natürlich wissen wir auch, dass die Dreckstürken mit den Saujuden gemeinsame Sache machen…

Maik schreibt:

Gerade wenn man glaubte, die echten Nazis wären mal langsam ausgestorben, kommt ein ganz besonders dämliches Exemplar daher…

Dooflandgeschädigter schreibt:

Ich würde diese Aspekte des ergangenen Urteils nicht überbewerten. Man schaue sich die Pfannenkuchenfressen in roten Roben nur mal an. Die verlängerte Werkbank (formerly aka BverfG) des hier und heute TATSÄCHLICH regierenden DRECKS wird IMMER Urteile fällen die dem System genehm sind bzw. ihm nicht gefährlich werden. Und falls es per Zufall doch einmal so sein sollte, werden diese Urteile einfach ignoriert – genau wie es sich jetzt schon mit dem GG verhält.

Kister schreibt:

Schön, dass das Verfassungsgericht es doch noch gelegentlich schafft, ein nachvollziehbares Urteil zustande zu bringen. Wird sich nun einiges ändern? Nein, denn der Rechtsstaat ist bereits in großen Teilen zersetzt von den SED-Nachfolgern. Ich jedenfalls habe meinen guten Glauben bereits unwiederbringlich verloren. Es ist ein Kampf um Worte, ja, der wird vielleicht in einigen Verfahren nun Neues bringen, aber der juristische Seelenverkäufer ändert seinen Kurs nicht.

Siehe auch:

Deutschland: Migranten First – Fast 1 Billon € Sozialausgaben

Elmar Hörig: Vivaespagna: Die linksliberalen Torreros kriegen langsam Muffensausen!

Gewalt in der Notaufnahme: „Wir erleben derzeit eine totale Verrohung“

Bürgermeisterin verwandelt das Einwanderungszentrum in Wohnungen für Italiener

AfD: Armes reiches Deutschland: Wenn Mütter mit Säuglingen auf der Straße leben müssen – Über 30.000 Wohnungslose in Berlin

Video: Martin Sellner: Wende im Mittelmeer – "Asso Ventotto" bringt Migranten zurück nach Libyen (09:55)

Elmar Hörig: Nun sind sie halt da – Rückführungsabkommen mit Spanien völlig wertlos

Deutschland: Migranten First – Fast 1 Billon € Sozialausgaben

15 Aug

eine_billion_eure_sozialausgaben278 Milliarden für Migranten aber kein Geld für Familien, Infrastruktur, für die Bundeswehr, aber immer Geld für Diätenerhöhungen

Die AfD schreibt:

Es ist der helle Wahnsinn! Deutschland hat 2017 fast eine Billion Euro für Soziales ausgegeben. Fragt sich nur für wen.

Mit 965,5 Milliarden Euro für das Sozialsystem ist die magische Grenze zur Billion fast erreicht. Die Ausgaben stiegen gegenüber dem letzten Jahr um stattliche 36,5 Milliarden Euro. Und das, wo in den Medien immer wieder aufs Neue die sehr niedrige Arbeitslosenquote beschworen wird. Wenn eines Hochkonjunktur hat, dann die Beitragszahler [Steuerzahler], die immer tiefer in die Tasche greifen müssen.

Die Gazetten kommen ganz ihrer Aufgabe der Hofberichterstattung nach. Angeblich entfallen die größten Kostenfaktoren auf die Rentenversicherung (304,1 Milliarden), die Krankenversicherung (228,6 Milliarden), die Beamtenpensionen (57,7 Milliarden), die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall (52,1 Milliarden) und die Grundsicherung für Arbeitssuchende (45 Milliarden). Sie merken es sofort: Ein großer Posten fehlt. Wer nachrechnet, kommt auf die immense Summe von 278 Milliarden Euro.

Merkel hat in ihrem Wahn vom bunten Deutschland der Bevölkerung noch ganz andere Verpflichtungen aufgehalst. Die fehlenden 278 Milliarden dürften zu einem großen Teil ihren Gästen aus Afrika und Asien zugute gekommen sein, die vielfach durch Scheinidentitäten (ein Fall mit 45 verschiedenen Identitäten ist bekannt) und Mehrfach-Ehen, die das System nach allen Regeln der Kunst zu schröpfen wissen. Geld, das die Regierung offenbar gern investiert, während man der Infrastruktur beim Verfall zusehen kann, kaum Geld in die Bildung investiert und das Gesundheitssystem die Belastungen kaum noch stemmen kann. So richtet man ein Land sukzessive zu Grunde! Der Ideologie sei Dank.

Rekordsumme: Deutschland hat 2017 fast eine Billion Euro für Soziales ausgegeben (focus.de)

Bundespolizei fasst Georgier mit 45 Identitäten (lvz.de)

Thomas schreibt:

Wir schuften für unsere „Gäste“ und für uns bleiben am Ende nur 47,5 Cent vom Euro! Urlaub, Kino usw. mit den Kindern ist für manchen Deutschen fast unerschwinglich geworden währenddessen unsere „Gäste“ es sich tagsüber in den Kaffees und den Fußgängerzonen non unserem Geld gut gehen lässt.

Noch ein klein wenig OT:

Video: Roman Johannes Reusch (AfD): Wieso werden Steuerverschwender nicht zur Verantwortung gezogen? (08:04)


Video: Roman Johannes Reusch (AfD): Wieso werden Steuerverschwender nicht zur Verantwortung gezogen? (08:04)

Hamburger Parlament: Radikale Deutsch-Türkin Nebahat Güçlü, die einst die Plattform der rechtsradikal-türkisch-nationalistischen "Grauen Wölfe" hofierte. wechselt zur SPD

Hamburger-Bürgerschaft-Rathaus

Vor drei Jahren war Güçlü bei den Grünen ausgetreten. Es hatte mächtig Zoff gegeben, weil sie bei der Föderation der Türkisch-Demokratischen Idealistenvereine, der „als Sammelbecken extrem nationalistischer Türken gilt“, in Deutschland gesprochen hatte. Diese gilt als Plattform der rechtsextremen Grauen Wölfe, die für zahlreiche politische Morde in der Türkei verantwortlich gemacht werden, berichtet das Hamburger Abendblatt. Ein Parteiausschluss Güçlüs war gescheitert. >>> weiterlesen

Randnotizen:

Lüneburg: Sudanese (38) schlug brutal mit einem Pflasterstein auf einen Deutschen (27) ein, als er bereits am Boden lag – der deutsche erlitt schwere Gesichtsverletzungen (presseportal.de)

Henryk M. Broder: Subsidäre Flüchtlinge: Gibt es zu Wolfratshausen keine Alternative? Kann man die Familie nicht auch in der Türkei zusammen führen?

Vera Lengsfeld: Australische Ministerpräsidentin zu den Migranten: "Ihr habt das Recht, zu gehen" (vera-lengsfeld.de)

zukunft_heiko_maas

Meine Meinung:

Soeben geht die Meldung durchs Fernsehen, dass in den USA etwa 300 Priester in den vergangenen 70 Jahren 1.000 Kinder sexuell missbraucht haben. Rechnet man das nach, dann sind das im Durchschnitt 14 Fälle von sexuellem Missbrauch pro Jahr. Das ist natürlich bedauerlich. Aber wenn ich daran denke, wie viel Mädchen und Frauen allein in Deutschland sexuell missbraucht und vergewaltigt werden, ich schätze einmal, es sind bestimmt einige Tausend Fälle pro Jahr, dann erscheint mir der sexuelle Missbrauch durch die Priester in den USA das weitaus geringere Problem zu sein, zumal die Priester sicherlich auch kein Kind ermordet haben.

Nehmen wir einmal an, es geschehen in Deutschland 20 Fälle von sexuellen Übergriffen an Mädchen und Frauen, dann sind das im Jahr 7300 Fälle. Aber der sexuelle Missbrauch durch die Priester wird in jeder Tagesschau genussvoll wiederholt, während die Vergewaltigungen an deutschen Frauen und Mädchen schamlos vertuscht wird. Ich “liebe” diese linken Arschlöcher, die es lieben, gegen die Kirche zu hetzen, denn nur darum geht es ihnen. Und es sind besonders die Linken, die die Vergewaltigungen deutscher Frauen und Mädchen immer wieder zu vertuschen versuchen.

Siehe auch:

Elmar Hörig: Vivaespagna: Die linksliberalen Torreros kriegen langsam Muffensausen!

Gewalt in der Notaufnahme: „Wir erleben derzeit eine totale Verrohung“

Bürgermeisterin verwandelt das Einwanderungszentrum in Wohnungen für Italiener

AfD: Armes reiches Deutschland: Wenn Mütter mit Säuglingen auf der Straße leben müssen – Über 30.000 Wohnungslose in Berlin

Video: Martin Sellner: Wende im Mittelmeer – "Asso Ventotto" bringt Migranten zurück nach Libyen (09:55)

Elmar Hörig: Nun sind sie halt da – Rückführungsabkommen mit Spanien völlig wertlos

Italien: "Rassistische" Fahrkartenkontrollen fordern immer mehr Opfer

Video: Henryk M. Broders Spiegel: Warum nur das BAMF anklagen? (04:04)

15 Jun


Video: Henryk M. Broders Spiegel: Warum nur das BAMF anklagen? (04:04)

Bamf! Dieses Kürzel, das spätestens seit der Ausrufung der Willkommenskultur jedem Deutschen vertraut ist, klingt nicht nur, als hätten Comiczeichner die akustischen Folgen einer Verdauungsstörung darstellen wollen. Die Behörde steht jetzt auch im Mittelpunkt eines Skandals, der immer weitere Kreise zieht. Natürlich ist das Amt daran nicht unschuldig, aber entsprach das schnelle unkontrollierte Durchwinken von Zuwanderern nicht genau dem politischen Willen der „Wir schaffen das“-Kanzlerin?

Die Signale aus der Führungsetage der Bundesrepublik waren doch unmissverständlich: Alle ankommenden Zuwanderer sollten ins Land gelassen und so schnell wie möglich aufgenommen, untergebracht, versorgt und betreut werden. Abweisungen an der Grenze sollte es nicht mehr geben, Abschiebungen gab es ohnehin nur in homöopathischen [geringen] Dosen, es sollte also keiner draußen bleiben. Wozu sich in einem solchen Klima mit langen Prüfverfahren aufhalten? Warum sich kleinkrämerisch an Recht und Gesetz halten, wenn doch die Bundesregierung das Recht für Zuwanderung einfach außer Kraft setzte?

Kanzlerin Angela Merkel höchst selbst hatte erklärt, sie wolle, dass aus der illegalen Einwanderung eine legale Einwanderung werde. Wie hätten die Mitarbeiter des BAMF das wohl verstehen sollen? Doch heute will davon keiner mehr etwas wissen. Heute ist das BAMF an allem schuld. Und hochmögende Politiker und Meinungsbildner erklären trotz des früheren Kanzlerinnenworts, dass es gar keine illegale Masseneinwanderung gegeben hätte. Das ist alles nur eine Masse aus lauter Einzelfällen.

Das Schöne ist, der Skandal zieht seine Kreise und beschränkt sich nicht mehr nur auf die, die als Sündenböcke auserkoren waren [die Rechtspopulisten, Pegida-, Identitären- und AfD-Wähler und Sympathisanten?].

Noch ein klein wenig OT:

Video: Dr. Roland Hartwig (AfD) im deutschen Bundestag: "Stoppen sie ihre eigene Kanzlerin" (03:45)


Video: Dr. Roland Hartwig (AfD) im deutschen Bundestag: "Stoppen sie ihre eigene Kanzlerin" (03:45)

Video: Harald Laatsch (AfD) – Elke Breitenbach (Linke, Berlin) fordert Wohnungen für illegale Migranten (02:44)

Mit den Altparteien kommt der Rechtsbruch. Die Berliner Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales, Elke Breitenbach (Linke), fordert Unterbringung "unabhängig von ihren staatsangehörigkeits- und aufenthaltsrechtlichen Verhältnissen.“ Übersetzt heißt das: Kostenloser Wohnraum für illegale Migranten und die deutschen Wohnungssuchenden können zusehen, wo sie bleiben.

laatsch_breitenbach_migrantenVideo: Harald Laatsch (AfD) – Elke Breitenbach (Linke, Berlin) fordert Wohnungen für illegale Migranten (02:44)

Video: Claus Strunz (Frühstücksfernsehen): BAMF, Susanna, Seehofer: Deutschland brodelt wegen Merkels falscher Politik! Das muss jetzt Konsequenzen haben (facebook.com) (02:05)

strunz_susanne_seehofer Video: Claus Strunz (Frühstücksfernsehen): BAMF, Susanna, Seehofer (02:05)

Siehe auch:

Berlin-Schöneberg: Nach Abzug des Sicherheitsdienstes: Neue Gewaltvorfälle an Berliner Spreewald-Schule

Weilers Wahrheit: Merkels „Kompromissvorschlag“ – lustig alle einreisen lassen

Bolsonaro vorn: Brasilien vor rechter Revolution

Auto-Anschlag bei München: VW-Bus-Fahrer rast in Wohnzimmer

Video: Feroz Khan zum Mordfall Susanna in Wiesbaden: Ali Bashar’s Komplizen (04:32)

Frankreich: Macron kapituliert vor islamischem Terror – die Bürger sollen das Land selber retten

Russland: „Islamisierung“ bis Ende des 21. Jahrhunderts befürchtet

Martin Reichardt (AfD): Elterngehalt zum Wohle deutscher Familien (05:20)

Flucht ins Feuer – Selbstverbrennungen junger Frauen in Afghanistan

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