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Akif Pirinçci: Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Die verschwiegene Sensation

15 Aug

Leptura_rubraBy Richard Bartz, Munich aka Makro Freak – CC BY-SA 2.5

Ich hasse Antisemitismus in jeglicher Form. Antisemiten kann ich nicht hassen, weil ihre zwang- und krankhafte Beschäftigung mit dem Jüdischen und allem, was damit zusammenhängt und traurige Geschichte ist, für mich eine unheilbare Geisteskrankheit darstellt. Mir persönlich ist es auch egal, was sie sich in ihren schiefgewickelten Hirnen über den stattgefundenen Holocaust zurechtspinnen oder hinter jedem übelriechenden Furz auf der Welt die jüdische Weltverschwörung halluzinieren.

Es sind für mich Kranke, die weder von der titanischen Kulturleistung noch vom tonnenschweren Wissenschafts-Output jüdischer Menschen die geringste Ahnung haben und in der industriellen Vernichtung von Millionen Menschen Made in Germany ein Debattierthema sehen, um den millionenfachen Mord an Juden wegzudiskutieren. Natürlich weiß ich, dass es unter den Lesern dieses Blogs einige Hardcore-Antisemiten gibt, die bei diesen Worten in Schnappatmung geraten werden. Aber das geht mir am Arsch vorbei. So sollte es auch die Gesetzgebung halten – meine Meinung.

Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts sind für Mainstream-Medien in der Regel favorisiertes Futter, das in der Öffentlichkeit tage-, ach was, wochen- und monatelang wiedergekäut wird. Zuletzt sorgte das GEZ-geht-so-in-Ordnung-Urteil von ebenda sowohl unter den Gegnern als auch Befürwortern des Zwangsrundfunks zu Echauffierungskaskaden [Pöbelei, Aufregung, Verärgerung] ohne Ende und bis der Arzt kommt.

Umso erstaunlicher ist es, dass ein bestimmter Beschluss vom 22. Juni 2018 des obersten Gerichts so ganz sang- und klanglos, gerade so, als wäre nix passiert, im Strudel der News erst nur verschämt und höchstens mit drei, vier Sätzen Erwähnung fand, um dann gänzlich im Äther zu verschwinden.

Dabei besitzt das Urteil das Vernichtungspotential einer juristischen A-Bombe und könnte und wird dafür sorgen, dass das Äußerungsdelikt der Volksverhetzung nach § 130 Strafgesetzbuch (StGB) sich in einen Papiertiger, wenn nicht sogar in ein Schmusekätzchen verwandelt.

Jedenfalls wird fortan kein gewöhnlicher Richter an diesem Sensationsurteil mehr vorbeikommen, wenn Bürger ihrem Ärger über die gegenwärtigen politischen und gesellschaftlichen Zustände in diesem Land öffentlich Luft machen und dann wegen “Vergiftung des geistigen Klimas”, in welcher Art auch immer, vors Gericht geschleift werden.

Beispielhaft für das Verschweigen dieser Detonation sei hier ein Artikel vom 3.8. auf SPIEGEL-Online erwähnt, der seltsamerweise exakt das Gegenteil des Beschlusses suggeriert und mit rechthaberischer Genugtuung die Verengung der Meinungsfreiheit hierzulande auf Gnadenbilligungen von Jura-Professoren und Paragraphen-Haarspaltereien reduziert wissen möchte:

Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck scheitert mit Klage gegen Haft

Eine Bestrafung wegen Leugnung des nationalsozialistischen Völkermordes sei grundsätzlich mit dem Grundrecht auf Meinungsfreiheit vereinbar, teilte das Gericht in Karlsruhe mit. Haverbecks Verfassungsklage sei deshalb nicht zur Entscheidung angenommen worden.

Das (verdeckt) Brisante an diesem Artikel ist jedoch mitnichten die Okay-Sprechung des Bundesverfassungsgerichts der wegen Volksverhetzung in acht Fällen zu einer zweijährigen Haftstrafe verurteilten Nazi-Oma. Es war von vornherein klar, dass die obersten Richter allein aus ökonomischen Gründen dieses Urteil nicht einkassieren würden. Denn sonst wäre Tür und Tor für zig Gegenklagen wegen artverwandter Fehlurteile geöffnet worden. Und so bleibt es bei “Was geschehen ist, ist geschehen.”

Nein, das wirklich Brisante an dem Artikel sind die letzten zwei Sätze, die so öde und nebensächlich daherkommen, dass kein Medienschaffender ihnen auf den Leib gerückt ist:

Die Verfassungsbeschwerde eines anderen Klägers, der wegen Verharmlosung des NS-Völkermordes zu einer Geldstrafe verurteilt worden war, hat dagegen Erfolg. Eine Verurteilung komme nur bei Äußerungen in Betracht, die geeignet seien, den öffentlichen Frieden zu gefährden, hieß es zur Begründung.

Die Aussage im letzten Satz ist ganz klar gelogen. Weil im Urteil genau das Gegenteil steht. Man muss dazu wissen, dass der Dreh- und Angelpunkt des Volksverhetzungs-Paragraphen „die Störung des öffentlichen Friedens” ist, die durch irgendwelche Verhetzungen gegen Gruppen oder Minderheiten in der Bevölkerung oder eben durch Verleugnung der Verbrechen des NS-Regimes entstehen können. Die Störung des öffentlichen Friedens ist sogar dann gegeben, wenn sie in der Rückbetrachtung nicht eingetreten ist, also rein hypothetisch war. Und das ist der springende Punkt des neuen Beschlusses – und die Papier-Tiger-Werdung des Volksverhetzungspragraphen:

Im Lichte des Art. 5 Abs. 1 GG ergeben sich an die Eignung zur Störung des öffentlichen Friedens nähere Anforderungen. Ausgangspunkt ist die Meinungsfreiheit als Geistesfreiheit. Eingriffe dürfen nicht darauf gerichtet sein, Schutzmaßnahmen gegenüber rein geistig bleibenden Wirkungen von bestimmten Meinungsäußerungen zu treffen. Das Anliegen, die Verbreitung verfassungsfeindlicher Ansichten zu verhindern, ist ebenso wenig ein Grund, Meinungen zu beschränken, wie deren Wertlosigkeit oder auch Gefährlichkeit.

Legitim ist es demgegenüber, Rechtsgutverletzungen zu unterbinden. Danach ist dem Begriff des öffentlichen Friedens ein eingegrenztes Verständnis zugrunde zu legen. „Nicht tragfähig ist ein Verständnis des öffentlichen Friedens, das auf den Schutz vor subjektiver Beunruhigung der Bürger durch die Konfrontation mit provokanten Meinungen und Ideologien zielt.

Die mögliche Konfrontation mit beunruhigenden Meinungen, auch wenn sie in ihrer gedanklichen Konsequenz gefährlich und selbst wenn sie auf eine prinzipielle Umwälzung der geltenden Ordnung gerichtet sind, gehört zum freiheitlichen Staat (Hervorhebung von mir).

Der Schutz vor einer ‘Vergiftung des geistigen Klimas’ ist ebenso wenig ein Eingriffsgrund wie der Schutz der Bevölkerung vor einer Kränkung ihres Rechtsbewusstseins durch totalitäre Ideologien oder eine offenkundig falsche Interpretation der Geschichte. Eine Verharmlosung des Nationalsozialismus als Ideologie oder eine anstößige Geschichtsinterpretation dieser Zeit allein begründen eine Strafbarkeit nicht.

Bummm! Fresst das ihr Zensoren, die ihr mit der bisherigen Praxis des Volksverhetzungs-Artikels Leute zum Schweigen und zur Strecke gebracht habt, die einfach ihre falsche oder richtige Meinung zu dem gewichtigsten Problem unseres Landes seit dem Krieg geäußert haben. Die furchteinflößende Volksverhetzung ist damit zu Dreivierteln eine Schimäre geworden.

Aber es kommt noch, viel, viel besser:

Der Schutz solcher Äußerungen durch die Meinungsfreiheit besagt damit nicht, dass diese als inhaltlich akzeptabel mit Gleichgültigkeit in der öffentlichen Diskussion aufzunehmen sind. Die freiheitliche Ordnung des Grundgesetzes setzt vielmehr darauf, dass solchen Äußerungen, die für eine demokratische Öffentlichkeit schwer erträglich sein können, grundsätzlich nicht durch Verbote, sondern in der öffentlichen Auseinandersetzung entgegengetreten wird. Die Meinungsfreiheit findet erst dann ihre Grenzen im Strafrecht, wenn die Äußerungen in einen unfriedlichen Charakter umschlagen. Hierfür enthalten die angegriffenen Entscheidungen jedoch keine Feststellungen.

Das Detail des “unfriedlichen Charakters” ist bewusst so schwammig gehalten, dass jeder Volksverhetzungs-Prozess ab nun zu einem schier endlosen Diskussions-Event ausufern wird und einem Festmahl für gewitzte Anwälte gleichkommt. Mit diesem Beschluss ist das sogenannte Durchklagen endgültig in Serienproduktion gegangen.

Ich, der ich gerade wegen dieser Delikte sehr oft vor Gericht stehe und in den kommenden Monaten auch wieder stehen werde, habe kein Problem damit, Richter auch mal zu loben. Denn mit diesem Beschluss haben sie die geistige Fläche der Meinungs-, Kunst- und der Pressefreiheit hierzulande um Tausende von Quadratkilometern erweitert. Ehre, wem Ehre gebührt!

P.S. Ich weiß, dass hier auch viele von der Presse reinschauen. Falls ihr diesen Faden aufzunehmen und für eure eigenen Texte auszuschlachten gedenkt, habt den Schneid, mitzuteilen, dass ich es zuerst getan habe.

Dieser Beitrag ist im Original auf der-kleine-akif.de erschienen.

Quelle: Akif Pirinçci: Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Die verschwiegene Sensation

Weitere Texte von Akif Pirincci

Jana schreibt:

Lieber Herr Pirinçci, ich war immer ein großer Fan von Ihnen! …auch wenn Sie Juden wie mich nicht gemocht hätten und so was geglaubt hätten- was jetzt in Deutschland wieder ganz groß Mode wird: die Juden sind an allem schuld!…dann hätte ich sie weiterhin gemocht- weil als Jude ist man ja schon daran gewohnt.

Ich höre dies in meiner Arbeit jeden Tag; selbst Leute die sagen, sie mögen mich- sagen mir ins Gesicht: die Welt wird von Juden beherrscht; was soll man da machen? Man resigniert; für mich ist Ihr Artikel einen so bezaubernde Liebeserklärung an mein Volk, dass ich sie am liebsten umarmen möchte! DANKE! unendlichen lieben lieben DANK.

Matthias schreibt:

In einem Zeitalter, in dem in sozialen Netzwerken wie Facebook selbst die harmlosesten und sachlichsten Äußerungen zur Islamisierung und zu Genderideologie zensiert werden, in dem AfD-Politikern die Radmuttern vom Auto gelockert, sie sogar zusammengeschlagen werden usw., da fühlt man sich natürlich bedroht durch jede Einschränkung der freien Meinungsäußerung.

Natürlich kann auch der Volksverhetzungsparagraph dazu missbraucht werden, um politische Gegner einzuschüchtern und mundtot zu machen. So gesehen wäre es gut, wenn Verurteilungen wegen Volksverhetzung nicht mehr möglich wären. Mündige, selbstständig denkende Bürger lassen sich ohnehin nicht verhetzen. Die glauben nämlich nicht jeden Blödsinn. Und wenn hier einer das Volk wirklich verhetzt, dann sind es die Mainstreammedien, und überhaupt die Machthaber.

Ich bin letztes Jahr auf Facebook ohne Vorwarnung komplett gelöscht worden. Ich hatte dort die Genderideologie kritisiert und Reklame für mein Büchlein gemacht – vor dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz war ich sogar zahlender Werbekunde bei Facebook. Gestern stieß ich noch auf jemanden, der wegen Kritik an der Genderideologie für 30 Tage auf Facebook gesperrt worden sein will. Außerdem stieß ich vor Wochen darauf, dass eine Äußerung von Hedwig Freifrau von Beverfoerde [konservative, katholische Aktivistin, Familienschutz, Demo für alle], nach der es kein drittes Geschlecht gibt, sondern dies eine Anomalie ist (womit sie völlig Recht hat) zensiert wurde. [1]

Als ich noch nicht auf Facebook gelöscht war, wurden von mir mehrere Äußerungen zur Genderei gelöscht. Als ich dort einen Vertreter der Genderideologie zitierte und sachlich kritisierte, weil er sinngemäß behauptet hatte, die Nazis hätten die Zweigeschlechtlichkeit erfunden (!), verschwand mein Posting nur vier Minuten später im Spamordner. Als ich einen Artikel, in dem Prof. Ulrich Kutschera Kritik an der Genderideologie äußerte, auf Facebook verlinkte, verschwand das Posting ebenfalls im Spamordner.

Angesichts solcher Zustände brauchen wir keinen Volksverhetzungsparagraphen, sondern eher ein Gesetz, das Andersdenkende vor Repressalien schützt. Es geht doch sonst immer so gegen Diskriminierung. Wie wäre es mal damit, die Diskriminierung von Menschen mit einer eigenen Meinung zu verbieten? Mein Buch gibt es, solange es noch legal ist, hier auf www.verlag-natur-und-gesellschaft.de

[1] Ich möchte einmal einflechten, was Wikipedia zum Dritten Geschlecht schreibt:

Gegen Ende des 20. Jahrhunderts wurde der Begriff "drittes Geschlecht" durch Vertreter der Queer-Theorie [Andersartige, Unterscheidung zwischen biologischem Geschlecht und sozialem Geschlecht, wobei Letztes Blödsinn ist, den sich irgendwelche Schwulen und Lesben ausgedacht haben, weil sie mit ihrer sexuellen Andersartigkeit nicht zurecht kommen] und der Transgender-Bewegung [Transvestiten, Männer, die sich als Frau empfinden und Frauen, die sich als Männer empfinden] wiederentdeckt:

Die queere Identität [2] wird heute analog zu einem dritten Geschlecht betrachtet, und nicht primär als transgender oder intersexuell. So wird in einigen Gesellschaften ein drittes soziales Geschlecht neben Mann und Frau als üblich angesehen. Hierzu zählen die Hijras [Eunuchen und Hermaphrodit (Zwitter, Zweigeschlechtlichkeit)] in Indien, die Berdachen bei Indianerstämmen Amerikas, die Muxes und Marimachas in der mexikanischen Stadt Juchitán, die Eingeschworenen Jungfrauen Albaniens, die Faʻafafine auf der polynesischen Insel Samoa und (zum Teil) Kathoey in Thailand.

[2] Queer steht heute sowohl für die gesamte Bewegung [der sexuell anders Orientierten] als auch für die einzelnen ihr angehörenden Personen. Es ist eine Art Sammelbecken, in dem sich – je nach Selbstaussage – außer Schwulen, Lesben, Bisexuellen, Intersexuellen, Transgendern, Pansexuellen, Asexuellen und BDSMlern auch heterosexuelle Menschen, welche Polyamorie praktizieren, und viele mehr finden lassen. Eine Besonderheit von queer im Vergleich zu Identitäten wie lesbisch oder schwul ist, dass die Betonung auf der eigenen – von der Heteronormativität [Heteronormalität] abweichenden – Geschlechterrolle, Geschlechtsidentität bzw. Lebensweise liegt, während ein etwaiger Partner eine geringere Rolle spielt.

Ich bin davon überzeugt, dass es nur zwei Geschlechter gibt und alle, die da meinen, nicht in dieses Schema zu passen, sind eine Laune der Natur, die man durchaus als eine wie auch immer geartete Abweichung von der Normalität betrachten kann. Es sind Anomalien, die sich wohl in der Schwangerschaft herausgebildet haben.

[1] Intersexualität: Die Intersexualität wird den sogenannten Sexualdifferenzierungsstörungen (engl. disorders of sex development, DSD) zugerechnet. Die Internationale Klassifikation der Krankheiten ICD-10-GM-2014 der Weltgesundheitsorganisation (WHO) nennt in Kapitel XVII (Angeborene Fehlbildungen, Deformitäten und Chromosomenanomalien) auch angeborene Fehlbildungen der Genitalorgane, insbesondere ein unbestimmtes Geschlecht und Pseudohermaphroditismus (Zweigeschlechtlichkeit, Zwitter)

Die davon Betroffenen lehnen meist den pathologischen (krankhaften) Begriff einer Störung ab. Für mich ist es aber genau das, nämlich eine Sexualdifferenzierungsstörung. Und der Versuch der Genderidioten uns dies als normal zu verkaufen, überzeugt mich genau so wenig, wenn man ein mongoloides Kind oder andere körperlichen und geistig Behinderte als normal bezeichnet.

Der ganze Wahnsinn, der um die sexuelle Andersartigkeit betrieben wird, ist für mich einfach nur krank. Es sind wohl hauptsächlich Schwule und Lesben, die mit ihrer eigenen Sexualität nicht klarkommen, die diesen ganzen Wahnsinn vorantreiben. Dabei ist es nur eine kleine Minderheit, die von diesen Problemen betroffen sind. So ist z.B. nur 0,1 Prozent der Gesellschaft Intersexuell, aber uns wollen sie verkaufen, das sei das Normalste der Welt.

Ausschafferin schreibt:

Freche Türkenfresse, bist Du an der Wahrheit interessiert? Nimm Deine Sorte, nimm alle Türken und alle anderen Kuffmucken und pack Deine tollen Juden mit ein, und verpisst Euch allesamt aus unserem Heiligen Land! Wir haben euch nie gerufen, nie eingeladen – ihr seid gekommen wie die Pest. Habe noch nie etwas von Dir gelesen, heute weiß ich warum. Natürlich wissen wir auch, dass die Dreckstürken mit den Saujuden gemeinsame Sache machen…

Maik schreibt:

Gerade wenn man glaubte, die echten Nazis wären mal langsam ausgestorben, kommt ein ganz besonders dämliches Exemplar daher…

Dooflandgeschädigter schreibt:

Ich würde diese Aspekte des ergangenen Urteils nicht überbewerten. Man schaue sich die Pfannenkuchenfressen in roten Roben nur mal an. Die verlängerte Werkbank (formerly aka BverfG) des hier und heute TATSÄCHLICH regierenden DRECKS wird IMMER Urteile fällen die dem System genehm sind bzw. ihm nicht gefährlich werden. Und falls es per Zufall doch einmal so sein sollte, werden diese Urteile einfach ignoriert – genau wie es sich jetzt schon mit dem GG verhält.

Kister schreibt:

Schön, dass das Verfassungsgericht es doch noch gelegentlich schafft, ein nachvollziehbares Urteil zustande zu bringen. Wird sich nun einiges ändern? Nein, denn der Rechtsstaat ist bereits in großen Teilen zersetzt von den SED-Nachfolgern. Ich jedenfalls habe meinen guten Glauben bereits unwiederbringlich verloren. Es ist ein Kampf um Worte, ja, der wird vielleicht in einigen Verfahren nun Neues bringen, aber der juristische Seelenverkäufer ändert seinen Kurs nicht.

Siehe auch:

Deutschland: Migranten First – Fast 1 Billon € Sozialausgaben

Elmar Hörig: Vivaespagna: Die linksliberalen Torreros kriegen langsam Muffensausen!

Gewalt in der Notaufnahme: „Wir erleben derzeit eine totale Verrohung“

Bürgermeisterin verwandelt das Einwanderungszentrum in Wohnungen für Italiener

AfD: Armes reiches Deutschland: Wenn Mütter mit Säuglingen auf der Straße leben müssen – Über 30.000 Wohnungslose in Berlin

Video: Martin Sellner: Wende im Mittelmeer – "Asso Ventotto" bringt Migranten zurück nach Libyen (09:55)

Elmar Hörig: Nun sind sie halt da – Rückführungsabkommen mit Spanien völlig wertlos

Video: Dr. Nicolaus Fest zu Berliner Polizei, Multikulti und Staatsversagen (05:06)

9 Nov

Am Dienstag tauchte der Mitschnitt eines Berliner Polizeiausbilders auf. Was er sagt, ist dramatisch: Viele der angehenden Polizisten, und zwar vor allem jene mit muslimischem Hintergrund, kämen nicht regelmäßig zum Unterricht. Ihr Verhalten sei aggressiv, frech und respektlos, besonders gegenüber Frauen.

Deutsch beherrschten sie weder in Schrift noch Sprache, mancher schliefe im Unterricht. Und dann, wortwörtlich: „Das wird ’ne Zwei-Klassen-Polizei, die sehr korrupt sein wird. Das sind keine Kollegen, das ist der Feind. Das ist der Feind in unseren Reihen.“ Weiter im Video von Dr. Nicolaus Fest.


Video: Dr. Nicolaus Fest zu Berliner Polizei, Multikulti und Staatsversagen (05:06)

Quelle: Video: Dr. Nicolaus Fest zu Berliner Polizei, Multikulti und Staatsversagen (05:06)

Nuernberger schreibt:

Warum wundert mich das überhaupt nicht ? War doch gar nicht anders zu erwarten, wahrscheinlich sucht man derweil bei der Polizei händeringend nach Nazibildchen in den Spinden oder nach Anhaltspunkten für rassistische oder sexistische Umtriebe , das ist doch alles was zählt.

Heisenberg73 schreibt:

Da kann der auch sonst so gelassen wirkende Herr Fest nicht mehr gelassen bleiben. Was sich in Berlin offenbart ist keine Schlamperei mehr, es ist ein Totalversagen auf allen Ebenen. Es ist pure Anarchie, der Antifastaat.

Und wir kratzen sicher nur an der Oberfläche. Das ganze Gebilde BRD ist bis zum Kern verrottet. Moralisch, aber auch äußerlich immer deutlicher zu erkennen. Es bröckelt nicht mehr, es fällt krachend auseinander. Das einzige, was diesen Staat, diese Gesellschaft noch am Laufen hält, ist die floriendende Wirtschaft auf Pump [1], um alle Beteiligten ruhig zu halten. Wenn die einbricht, bricht hier der Bürgerkrieg aus.

[1] Michael Klonovsky sagt im Video in Minute 10:58: Überdies herrscht derzeit Konjunktur, samt vergleichsweise niedriger Arbeitslosenquote, was man Merkel zuschreibt. Und auch hier kann Schulz nicht punkten, weil ihm die Parteiräson verbietet, die Wahrheit zu sagen, nämlich, dass es eine Scheinkonjunktur ist, die sehr viel damit zu tun hat, dass man auf Kosten des Steuerzahlers, die uns Hundertausendfach Zugelaufenen mit Wohnung, Kleidung, Nahrung, Taschengeld, Freizeitspaß und neuen Gebissen versorgt [1], auf dass sie für immer hier bleiben, wobei man ihren Kinderwunsch konstant hoch hält, da die meisten sonst nicht viel produzieren werden. Das also der besagte Steuerzahler nichts anderes tut als sukzessiv seine ethnische Verdrängung [seinen ethnischen Untergang?] zu finanzieren.

Erbsensuppe schreibt:

Das was wir in Berlin und wahrscheinlich auch anderswo gerade erleben, kann man nur zusammenfassend mit dem Begriff Staatszerfall bezeichnen. Hier noch eine dringende Bitte an: PI-News, AfD Fraktionen und auch Bürger in Wut (BIW) in Bremen und Bremerhaven:

Es ist ungeheuer wichtig, dass diese Zustände in der Berliner Polizei jetzt endlich in der breiten Öffentlichkeit bekannt gemacht werden, Thilo Sarrazin wies darauf bereits im Jahr 2014 hin und warnte davor, dass insbesondere in die Berliner Polizei kriminelle muslimische Migranten eingestellt werden. Er wurde ignoriert, und von Links-Grünen Hochverrätern mit der Nazi Keule verdroschen.

Das diese Fälle jetzt bekannt werden ist auch der AfD zu verdanken, denn Polizeibeamte wie der Ausbilder an der Berliner Polizeiakademie hätten sich den Weg an die Öffentlichkeit ohne die AfD wohlmöglich niemals getraut, weil er von den Links-Grünen wohlmöglich als Neonazi gebrandmarkt worden und aus dem Dienst geworfen worden wäre.

Nun mit den AfD Fraktionen und der AfD als Partei, die Rückendeckung gibt, trauen sich glücklicherweise immer mehr Beschäftigte des öffentlichen Dienstes solche Missstände, verfilzte Seilschaften und DDR-Hinterlassenschaften öffentlich zu machen. Das sind auch die Gründe dafür, weshalb die Altparteien / Kartellparteien so vehement mit Dreck auf die AfD werfen.

Deshalb ist es jetzt wichtig auch in den anderen Bundesländern zu recherchieren, ich denke da vorzugsweise an Hamburg, Bremen, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen, wo es den Rot-GRÜNEN gar nicht schnell genug gehen konnte Polizei und andere Behörden mit Mohammedanern zu fluten. Es ist mehr als höchstwahrscheinlich, dass wir dort auf einen regelrechten Sumpf von Fällen stoßen werden, der bislang jedoch von den Kartellparteien und den von ihnen bestellten Polizeipräsidenten vertuscht werden konnte.

Dass die Seilschaften zwischen Kartellparteien (CDU / CSU, SPD, Grüne, Linke, FDP) und Polizeiführung bestehen, haben die Kölner Silvestervorfälle gezeigt, ebenso die rechtswidrige Anweisung der Regierung-Merkel im September 2015, die Zurückweisung illegaler Migranten an der Grenze durch die Bundespolizei nicht durchzuführen.

Ich könnte mir vorstellen, dass gerade in Bremen oder Hamburg ähnliche Zustände bei der Polizei vorzufinden sind wie in Berlin. Dirk Nockemann (AfD, Hamburg) denke ich, ist der absolute Spitzenmann, der uns über die Situation in Hamburg stichhaltig in Kenntnis setzen kann. Seine Aufklärungsarbeit im Hamburger Senat über das Versagen von CDU/SPD und GRÜNEN in den Behörden ist erstklassig. Dank der AfD wird all das Versagen und das Scheitern des uns seit Jahrzehnten aufgezwungenen Multi-Kulti immer deutlicher werden.

Es wird ein Bewusstseinswandel in Deutschland einsetzen, der dazu führen wird, dass der Islam als solches in Deutschland nicht mehr akzeptiert werden wird. Weil die menschenverachtende Lehre aus dem Koran seit Jahren unsere Werteordnung unterminiert [untergräbt, unterwandert] und zu einer immer größeren Gefahr für den Frieden in Deutschland wird. Wir müssen jetzt handeln, bevor die Gewaltspirale eskaliert und wir unumkehrbare Verhältnisse bekommen, wie wir sie aus dem Nahen Osten kennen. Zum Beispiel zwischen Israel und Palästina.

Das schlimme bei uns ist jedoch, dass die volksverräterischen Multi-Kulti-Ideologen nahezu alle Völkerschaften und religiösen Gruppierungen nach Deutschland reingelassen haben, die sich in ihren Heimatländern gegenseitig abschlachten. Diese Mixture [Mischung] an sozialem Sprengstoff den Merkel-CDU und rot-grüne Versager in Deutschland angerührt haben, ist außerordentlich bedrohlich.

Für uns Deutsche wird die Gefahr immer Größer, dass wir irgendwann zwischen die Fronten der jetzt schon immer häufiger auf unseren Straßen ausbrechenden Stellvertreterkonflikte geraten, wenn wir dann noch nicht einmal mehr eine Polizei haben, die uns vor der Gewalt der invasiven [eingewanderten] Muslime schützt, was soll dann aus unseren Land werden? Wenn die Polizei von der Bevölkerung nicht mehr akzeptiert wird, ist es bis zum Bürgerkrieg nicht mehr weit.

Angela Merkel und die CDU trägt nach über 12 Jahren ihres Versagerdaseins im Kanzleramt die Hauptschuld daran, dass wir diese Zustände überhaupt in Deutschland haben. Angela Merkel hat nicht nur dabei zugesehen, dass diese Zustände entstanden sind, nein, sie hat an Ihrem Entstehen aktiv mitgewirkt, so als wolle sie diese spannungsgeladene Multi-Kulti-Bevölkerung in Deutschland, weil es ihrem in der DDR ansozialisiertem marxistischen Ideal entspricht.

Siehe auch: Arabische Clans unterwandern ganz gezielt Schaltstellen der deutschen Polizei, der Justiz, aber auch in der Wirtschaft, Politik, Verwaltung und Bundeswehr (focus.de)

WDR sendet „Einladung“ an arabische Welt in deutsch, englisch, persisch und arabisch – Maya und Isabel geben Tipps zur Einwanderung nach Deutschland

Ich habe dieses Thema gestern schon einmal kurz angesprochen. Hier der ganze Artikel.

wdr_einwanderungstipps Video: WDR sendet "Einladung" an die arabische Welt (02:49)

Wo WDR draufsteht, ist auch WDR drin, das gilt wohl auch für das neue WDR-Flüchtlingsfernsehen, das auf Kosten der deutschen Steuerzahler in den vier Sprachen Deutsch, Englisch, Persisch und Arabisch vom öffentlich-rechtlichen Sender angeboten wird.  Die Allgemeinheit zahlt für diese Sprachexkursion des WDR, wobei zu erwähnen ist, dass Asylanten von der GEZ-Gebühr befreit sind.

Flüchtlinge erhalten im WDR nützliche Tipps und Tricks, um die deutsche Gesetzgebung zu umgehen. Am 26. Oktober veröffentlichte der offizielle Flüchtlingssender des WDR auf der eigenen Facebookseite ein Video auf Deutsch und Arabisch, worin erklärt wird, wie man es schafft, auch als Illegaler in Deutschland zu bleiben.

Der Film informiert zweisprachig über ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs EuGH, das besagt: „Wer länger als sechs Monate in einem EU-Land ist, darf nicht mehr in das erste EU-Land zurückgeschickt werden, durch das er gekommen ist.“

Die Syrerin Maya Alkhechen und Isabel Schayani geben im öffentlich-rechtlichen Fernsehen den Hinweis, dass jeder Asylant, der es schafft, sechs Monate in Deutschland zu bleiben, auch zukünftig keinen Gedanken mehr daran verschwenden muss, das Land wieder zu verlassen, denn Deutschland dürfe sie dann nicht mehr abschieben.

Das Video wird momentan in der arabischen Welt geteilt und verbreitet sich rasant, da es sich gezielt an arabisch sprachige Menschen richtet und könnte dort durchaus als weitere „Einladung“ nach Deutschland verstanden werden.

Kontakt:

Westdeutscher Rundfunk Köln?
Appellhofplatz 1
50667 Köln
Tel.: 0221/220 – 0
Fax: 0221/220 – 4800
E-Mail:
redaktion@wdr.de

(Artikel übernommen von Journalistenwatch)

Quelle: WDR sendet „Einladung“ an arabische Welt – geben Tipps zur Einwanderung nach Deutschland

Meine Meinung:

So finanziert der WDR die Abschaffung und Zerstörung Deutschlands mit unseren GEZ-Gebühren. Mir scheint, die Deutschen sind mehrheitlich ein Volk von Selbstmördern.

Harpye schreibt:

Aber sich dann saudumm wundern, dass am Ebertplatz kein Krimi gedreht werden kann (Kommissar Heldt): Ebertplatz in Köln: ZDF muss Krimi-Dreh wegen massiver Drohungen abbrechen (welt.de)

Siehe auch:

Studentin mit arabischem Migrationshintergrund fotografiert vom Dienstrechner der Behörde Fahndungsbilder einer arabischen Großfamilie ab und versendete sie per WhatsApp! – Um Clanmitglieder zu warnen?

Köln-Frechen: Deutscher Schlichter Hans-Josef K. (51) von türkischem Mörder Ahmet D. (34) brutal abgeschlachtet

Österreich: Nachdem die Grünen aus dem Nationalrat geflogen sind, wird die linke Hetzseite "stopptdierechten.at" geschlossen

Österreich: Norbert Hofer Außenminister – Ex-Grüner Peter Pilz nun auch nicht im Nationalrat?

Deutsche Polizei stellt arabische Clan-Mitglieder ein

Video: Laut Gedacht #57 mit Philip und Alex: Berlin bei Tag & Nacht – ein multikriminelles "Erfolgsprojekt" (06:55)

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): An Aydan Özuguz – Es gibt eine deutsche Kultur und ihr zerstört sie! (09:47)

23 Mai

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz, sagte, es gäbe keine identifizierbare deutsche Kultur, außerhalb der deutschen Sprache. Weiter sagte sie, dass man von Zuwanderer nicht verlangen kann, dass sie sich in eine Mehrheitskultur integrieren. Was aber passiert, wenn Einwanderer nicht bereit sind, sich zu integrieren, dann entstehen Parallelgesellschaften. Und es kommt zu einer Ersetzung bzw. Zersetzung der deutschen Kultur.

Thilo Sarrazin schreibt: "Deutschland wird nicht mit einem Knall sterben. Es beginnt still mit den Deutschen und der demographisch bedingten Auszehrung des intellektuellen Potentials. Das Deutsche in Deutschland verdünnt sich immer mehr und das intellektuelle Potential verdünnt sich noch schneller. Wer wird in hundert Jahren Wanderers Nachtlied (von Johann Wolfgang von Goethe) noch kennen?"

Ernst-Wolfgang Böckenförde: „Ein freiheitlicher Staat kann einerseits nur bestehen, wenn sich die Freiheit, die er seinen Bürgern gewährt, von innen her, aus der moralischen Substanz des einzelnen und der Homogenität der Gesellschaft, reguliert. Andererseits kann er diese inneren Regulierungskräfte nicht von sich aus, das heißt mit den Mitteln des Rechtszwanges und autoritativen Gebots zu garantieren suchen, ohne seine Freiheitlichkeit aufzugeben und – auf säkularisierter Ebene – in jenen Totalitätsanspruch zurückfallen, aus dem er in den konfessionellen Bürgerkriegen herausgeführt hat.“


Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): An Aydan Özuguz – Es gibt eine deutsche Kultur und ihr zerstört sie! (09:47)

Noch ein klein wenig OT:

Michel Zornickel: Offener Brief an Aydan Özoğuz
 islamisches_ubootVon Olaf Kosinsky – Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0

Sehr geehrte Frau Özuğuz.

Sie haben mir mit Ihrer Erkenntnis, dass Sie jenseits der deutschen Sprache keine deutsche Kultur erkennen können, sozusagen schlagartig die Augen geöffnet.

Aufgrund Ihres familiären Umfelds (streng islamisch ausgerichtete Brüder) und Ihres türkischen Migrationshintergrundes sind Sie ja geradezu dafür prädestiniert, mir von der Kultur so völlig unberührtem Deutschen Nachhilfe zu erteilen. (Brüder von Aydan Özoguz, Yavuz und Gürhan Özoguz, sind fundamentalistische Islamisten)

Damit ich nun bereits vorab mir einige Grundkenntnisse aneignen kann, bitte ich Sie um die Beantwortung folgender Fragen:

Welche bedeutenden türkische oder islamische Komponisten gibt es, die weltbekannte Werke geschrieben haben (so wie Beethoven, Bach, Mozart)?

Welche bedeutende türkische oder islamische Schriftsteller gibt es, die weltbekannte Werke geschrieben haben (so wie Goethe, Heinrich Heine Heine, Rilke, Schiller, Grass, Böll)? [1]

[1] Da fällen mir auf Anhieb nur drei türkische Schriftsteller ein, Can Dündar, der Literatur-Nobelpreisträger Orhan Pamuk, die beide mit Gefängnis bedroht sind, sowie Zafer Senocak: Der Terror kommt aus dem Herzen des Islam. Sie alle sind Kritiker der türkischen Politik und Kultur. Nicht zu vergessen, die vielen türkischen Schriftsteller, die Erdogan in den Knast gesperrt hat. Dann fällt mir noch Hrant Dink, ein türkisch-armenischer Journalist ein, der auf offener Straße erschossen wurde, weil er über den Völkermord der Armenier durch die Türken geschrieben hat. Sieht so die türkische Kultur aus, Frau Özoguz?

Welche bedeutende türkische oder islamische Philosophen gibt es, die heute noch weltbekannt sind (so wie Kant, Hegel, Schopenhauer)?

Welche bedeutende türkische oder islamische Erfinder gibt es, von denen noch heute die ganze Welt profitiert (und ich meine jetzt keine bei den Indern vorher gestohlenen Entwicklungen) und die heute noch weltbekannt sind (so wie Otto Lilienthal (Luftfahrt), Daimler (Motoren, Carl Friedrich Benz, Daimler-Benz, Mercedes), Nicolaus August Otto (Verbrennungsmotor), Ernst Heinkel (Flugzeugbau), Hugo Junkers (Motoren, Flugzeugmotoren))

Wo finde ich türkische oder islamische Nobelpreisträger?

Wo sind die berühmten türkischen oder islamischen Architekten, Maler, Ingenieure, Designer, Modeschöpfer, die Krupps (Stahlwerke), die Siemens (Elektrotechnik), die Boschs (Elektrowerkzeuge, Haushaltsgeräte, Industrietechnik), die weltbekannten Automarken, Flugzeugentwicklungen?

Welchen Beitrag in der Medizin hat die Türkei geleistet etwa wie ein Ferdinand Sauerbruch (Arzt, Mediziner, Chirurg, Tuberkulose-Behandlung)?

Sehr geehrte Frau Özuguz, bitte helfen Sie mir weiter auf meinem Weg zu dem hehren Ziel: „Von der Türkei und dem Islam lernen, heißt siegen lernen“. Bitte antworten Sie mir aber auf deutsch, da sich mir als unkultiviertem Deutschen die hohe Kultur der türkischen Sprache noch nicht erschlossen hat.

In Erwartung Ihrer geschätzten Antwort verbleibe ich Ihr Michel Zornickel.

Quelle: Sehr geehrte Frau Özuğuz

Meine Meinung:

Wenn kulturlose und ungebildete türkische U-Boote, wie Aydan Özoguz, die deutsche Kultur kritisieren, dann wahrscheinlich nur, weil sie selber weder Bildung noch Kultur besitzen, sondern jede Menge Hass gegen diejenigen, die ihrer eigenen Kultur weit überlegen sind und zwar in fast allen Belangen, wobei mir nicht klar ist, ob es da wirklich Ausnahmen gibt. Und kommt mir bitte nicht mit all den Erfindungen, die die islamischen Staaten alle gemacht haben sollen. Alles geklaut. Die meisten Muslime sind genauso gebildet wie der Gründer des Islam, der Analphabet Mohammed.

Aydan Özoguz, eine kulturpolitische Serientäterin?, kritisiert deutsche Kultur

christliche_kultur

Man ist von Aydan Özoğuz ja schon einiges gewohnt. Aber was die angebliche Integrationsbeauftragte jetzt wieder aufgetischt hat, übertrifft ihre bisherigen Äußerungen noch. Deutsche Kultur? Gibt es nicht – sagt die Tochter türkischer Gastarbeiter. Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), ist eine politische „Serientäterin“. Sie verteidigte Kinderehen, verlangte „Augenmaß“ bei der Verfolgung von Islamisten und mutmaßte beim Einsatz der Polizei in Moscheen „Willkür“.

Sie wandte sich gegen einen Leitantrag der CSU, in dem die Partei dem Politischen Islam den Kampf ansagte und warf der CSU vor, sie schüre einen „Generalverdacht“ gegen Muslime – obwohl dieser im Leitantrag ausdrücklich verneint wurde. Die SPD-Politikerin kritisierte die Völkermord-Resolution des Bundestages zum türkischen Massenmord an Armeniern 1915, weil dies „die geschichtliche Aufarbeitung in der Türkei“ verhindere – die angebliche Aufarbeitung war aber durch den türkischen Diktator Erdogan persönlich längst gestoppt worden. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Video: Dr. Nicolaus Fest über Aydan Özoguz, Ursula von der Leyen, Lothar de Maiziere und Heiko Maas (05:18)

Syrer in Cottbus: “Scheiß deutsche Mädchen abstechen” und weitere kriminelle Migranten

Wie Migranten gegenüber Deutschen bevorzugt werden

Baut Dänemark einen elektrischen Stacheldrahtzaun an der deutsch-dänischen Grenze, um die Migrantenflut aufzuhalten?

Migranten haben in Deutschland in sechs Monaten 142.500 Straftaten begangen – 800 Straftaten pro Tag

Niederlande: 30 Prozent weniger Geld von Arbeitsagentur, wenn Muslima sich mit Stoffsack verschleiert

Video: Essen: Guido Reil (AfD) kandidiert für den Bundestag (02:54)

Hamburg: Afghane übergießt Ehefrau nach missglückten Geschlechtsverkehr mit heißem Öl und wird zu 10 Jahren Haft verurteilt

1 Mrz

Bundesgericht hebt das Urteil wegen "Formfehler" auf – ist nur eine Bewährungsstrafe für Muslime angemessen?

mohammed_b_verhuelltMohammed B. (49) hat sich mit bei der Gerichtsverhandlung Schal und Mütze maskiert.

Mohammed (50) lebt seit mehr als 20 Jahren in Deutschland, kann aber immer noch kaum Deutsch. Sein nach islamischem Recht weibliches Eigentum hütet er eifersüchtig. Als die Mutter seiner vier Kinder, die mit ihrer Arbeit die Familie ernährt, im Herbst 2015 plötzlich beginnt selbstständig zu denken, ihrer Körperfülle den Kampf ansagt, dreht der wegen angeblicher Krankheit nicht arbeitsfähige Afghane durch.

Er erhitzte drei Liter Öl und übergießt die in der Dusche stehende 46-jährige Holma. Die Frau erlitt lebensgefährliche Verletzungen. Der Moslem wird im April 2016 vom Landgericht Hamburg wegen versuchten Mordes zu zehn Jahren Haft verurteilt. Unsere besonders bei Moslems sehr täteraffine Justiz hob dieses Urteil nun auf. Der Bundesgerichtshof entschied auf „Formfehler“.

44 Prozent der Haut der Frau waren verbrannt, das Opfer kämpfte tagelang um sein Leben und wird nun für immer entstellt sein. Nach der Tat erklärte der Moslem der Polizei: „Frau totgemacht.“

Die Frau sagte aus, ihr Mann habe an diesem Morgen eigentlich mit ihr schlafen wollen. Das sei ihre Pflicht als Ehefrau. Doch er leide an Potenzproblemen und daran gab er ihr die Schuld, weil er krank vor Eifersucht war, seit sie sich westlich kleidete.

Die MOPO berichtet:

Begründung der höchsten Richter: Die Hamburger Kollegen haben einen Formfehler begangen, als sie die Öffentlichkeit für die Plädoyers zuließen. Tatsächlich muss die Öffentlichkeit bei Plädoyers zwingend ausgeschlossen werden, wenn Teile der Hauptverhandlung nicht-öffentlich waren. So schreibt es das Gerichtsverfassungsgesetz vor.

Das Landgericht nahm damals zwei Mordmerkmale an: Heimtücke und niedere Beweggründe. Der BGH monierte nun, dass der Angeklagte ohne Öffentlichkeit sein Tun möglicherweise so plausibel erklärt hätte, dass das Mordmerkmal „niedere Beweggründe“ weggefallen wäre – und er eine mildere Strafe bekommen hätte.

Nun wird neuerlich verhandelt und mit ein bisschen Glück findet Mohammed einen verständnisvolleren Richter, als beim letzten Mal und darf sich weiter im Recht fühlen, mit seinem Eigentum verfahren zu dürfen, wie es der Islam ihm gestattet. Deutsches Recht ist ja schließlich ohnehin für Moslems nicht bindend.

Quelle: Frau mit heissem Öl übergossen – Mildes Urteil?

Babieca [#16] schreibt:

[Fast] JEDER Afghane ist eine Bestie, die nur auf eine Gelegenheit zur Bestialität wartet. Vor allem, wenn sie Frauen totschlagen, foltern, disziplinieren können. Generalverdacht gegen diese Scheusale rettet Leben. Afghanen RAUS!

Afghanistan: Was ist ein Frauenleben wert?

„Die bloße Anschuldigung des Mullahs reichte, um den Mob zu entfesseln. Dutzende herbeigelaufene Männer traten plötzlich wie von Sinnen auf Farkhunda ein. Sie schlugen sie mit Brettern und Eisenstangen. Sie steinigten sie und zogen sie durch die Straße. Mehrere hundert Schaulustige rotteten sich zusammen, während viele Polizisten tatenlos rumstanden. Am Ende der grausamen Folter brannte Farkhundas Körper im trockenen Bett des Kabul-Flusses in der Nähe der Moschee. Täter und Schaulustige filmten den Mord mit ihren Handys und stellten die Clips ins Netz. Einige riefen Allah-u-akbar – “Gott ist groß”.”

„Die Täter waren “normale” Bürger, keine Taliban. Die Tat war nicht geplant. Es war ein spontaner Gewaltausbruch, den offenbar viele guthießen. Die Mörder waren junge und alte Männer. Männer in moderner westlicher Kleidung und Männer in traditioneller afghanischer Kleidung. Es waren Bürger der afghanischen Hauptstadt Kabul.” >>> weiterlesen

Vergewaltigtem Mädchen droht der „Ehrenmord“

Das Mädchen aus Kunduz (Afghanistan) wurde nach der Religionsstunde von einem Mullah vergewaltigt. Jetzt drohen Angehörige, Brishna zu töten, weil sie ihre Familienehre beschmutzt sehen…

„Ehrenmorde“ wie diese sind in Afghanistan an der Tagesordnung, gelten doch auch die Opfer einer Vergewaltigung als „Schande“ – und als nicht mehr „verheiratbar“. Offiziell bekannt werden etwa 150 Fälle im Jahr. „Die Dunkelziffer liegt deutlich höher”, sagt Amnesty-Chefin Selmin Caliskan. Häufig würden Frauen angezündet und verbrannt, da dieses leicht als Selbstmord getarnt werden könne. In der absoluten Mehrzahl der Fälle bleiben die Täter völlig unbestraft. >>> weiterlesen

Sexualdelikte: Überhang bei afghanischen Tätern

Drei Asylwerber aus Afghanistan vergewaltigten in Wien eine Studentin, einer der Burschen gestand. Im Vorjahr kam jeder zweite wegen eines Sexualdelikts angezeigte Asylwerber aus diesem Land. >>> weiterlesen

angezeigte_sexualstraftaeterWie man an dem Bild erkennen kann, nimmt die Anzahl afghanischer Sexualstraftäter immer mehr zu.

Wühlmaus [#54] schreibt:

Bei solchen Kreaturen bin ich für “Auge um Auge, Zahn um Zahn”. Der Kerl wird immer eine Gefahr für die Allgemeinheit bleiben, ich will vor ihm geschützt sein. Und wenn man ihm das antut, was er seiner Frau angetan hat, ist das eine höhere Gerechtigkeit. Dieser Mann soll auch nicht die selbe Luft atmen wie meine Familie. Er hat in Deutschland überhaupt nichts verloren.

Ich war nie ein Freund von Selbstjustiz, doch Kuschelurteile gegen solchen Abschaum führen dazu, dass die Zeit kommen wird, in der manche Bürger das Recht selbst in die Hand nehmen werden. Und dann sollen sie nicht herumjammern von wegen Zivilgesellschaft und arme Traumatisierte – traumatisiert sind nur diejenigen, die den Weg dieses Moslem-Scheusals kreuzen. Ich könnte kotzen!

gonger [#62] schreibt:

Hamburg-Bergedorf: 31jährige “Psyisch-Kranke” fackelt ihre eigene Asylunterkunft ab

fluechtlingsheim_in_flammen

Offenbar ist die Frau der Polizei bereits als Brandstifterin bekannt. Verdammt, schon wieder kein Nahtzie. Wo treiben die sich rum? …und ich dachte immer in den Vier- und Marschlanden, Hamburgs ländlichem Blumen- und Obstanbaugebiet wären welche hinterm Baum versteckt…

siehe auch: Hamburg-Bergedorf: 31-jährige Kongolesin steckt Flüchtlingsheim an und die mopo unterschlägt natürlich die Herkunft der Brandstifterin.

Siehe auch:

Michael Klonovsky über peinliche Büttenreden

160.000 Spanier demonstrieren für die Aufnahme von Flüchtlingen

Berlin: Attentat am Breidscheidplatz – ein Trauerspiel in sechs Akten

Polnisch-indische „Kulturwissenschaftlerin“ Mithu Sanyal: „Opfer sollen künftig „Erlebende“ heißen“

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Mainz bleibt Mainz: Kriegserklärung an die AfD

Freiburg: Marias Mörder Hussein K. ist kein „MUFL“ (Minderjähriger Unbegleiteter FLüchtling), sondern 22 Jahre alt

Gericht verurteilt Reker-Angreifer Frank S. (45) zu 14 Jahren Haft

2 Jul

Prozess-um-Reker-Attentat

Für das Attentat auf die heutige Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker hat das Düsseldorfer Oberlandesgericht 14 Jahre Haft verhängt. Es sprach den Angreifer wegen versuchten Mordes schuldig. Gut acht Monate nach dem Messerangriff auf Kölns heutige Oberbürgermeisterin Henriette Reker hat das Oberlandesgericht Düsseldorf den Attentäter zu 14 Jahren Haft verurteilt.

Das Gericht sprach den 45-jährigen Attentäter am Freitag wegen versuchten Mordes schuldig. "Er wollte ein Signal gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung setzen", sagte die Vorsitzende Richterin Barbara Havliza in ihrer Urteilsbegründung. "Er wollte ein Klima der Angst schaffen und die Politik beeinflussen." >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Warum hat Frau Reker denn nicht eine Armlänge Abstand gehalten? Oder gilt dies nur für sexuelle Übergriffe? Wenn die Tat von einem linken oder muslimischen Attentäter geschehen wäre, der einen rechten oder rechtspopulistischen Politiker mit einem Messer angegriffen und verletzt hätte, dann hätte er höchsten die Hälfte der Strafe bekommen und wäre vermutlich noch vorzeitig entlassen worden.

Atheist schreibt:

Volle Zustimmung! Auch ich halte das Strafmaß für absolut okay, aber auch ich sehe das Missverhätlnis zu anderen Urteilen, bei denen das Opfer am Ende sogar tot war. Man denke z.B. an Jonny K. in Berlin [Alexanderplatz]

Meine Meinung:

Der Haupttäter von Jonny K., der Türke Onur U. wurde wegen Körperverletzung mit Todesfolge zu viereinhalb Jahren Haft verurteilt. Zwei weitere Angeklagte, Bilal K. und Melih Y., wurden zu jeweils zwei Jahren und acht Monaten Haft verurteilt.

Dennis schreibt:

2009 wurde ein Dachdecker totgeprügelt, weil er den Tätern angeblich keine 20 Cent schenken wollte. Der Haupttäter bekam eine Bewährungsstrafe und stand kurze Zeit später wieder wegen einer Gewalttat vor Gericht. Man sollte deshalb nicht nur bei deutschen Gewalttätern dermaßen hart durchgreifen!

Meine Meinung:

Die Hamburger Morgenpost schreibt zu dem Fall des getöteten Dachdeckers Thomas M.:

Zwei Jahre Jugendstrafe auf Bewährung lautet das neue Urteil des Landgerichts gegen Onur K. (19). Außerdem muss Onur K. ein Sozialtraining absolvieren. Das Urteil fällte die Jugendkammer unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Der Jugendliche hatte im Juni 2009 gemeinsam mit einem Kumpel den Dachdecker Thomas M. (44) am S-Bahnhof Harburg um 20 Cent angebettelt. Als der Mann nicht zahlen wollte, versetzte Onur ihm einen Faustschlag gegen den Oberkörper. Der Dachdecker, leicht alkoholisiert, prallte ungebremst mit dem Kopf auf dem Boden, starb vier Wochen später an den Schädelverletzungen. >>> weiterlesen

Noch ein klein wenig OT:

Video: Anti-Demokratin und US/EU-Marionette Anja Reschke über BREXIT und Volksentscheide

Anja Reschke, ARD/NDR Fernsehmoderatorin und Mitglied der Atlantikbrücke zeigt, was sie wirklich von Demokratie hält. Nämlich NICHTS! Diese Meinung hat sie beim Staatsfernsehen nicht exklusiv. Claus Kleber ist eine weitere Marionette und ebenfalls Mitglied der Atlantikbrücke.


Video: Anti-Demokratin Anja Reschke über BREXIT und Volksentscheide (07:43)

Meine Meinung:

Das Video deckt die Haltung der Lügenmedien sehr gut auf, die glauben alles besser zu Wissen als das Volk (die Schwarmintelligenz). In Wirklichkeit sind sie interessengeleitet, nämlich von dem Interesse möglichst viel Geld zu scheffeln und ihr kleines Ego aufzublasen. Dazu sind sie bereit, ihre Seele zu verkaufen und die Demokratie mit Füßen zu treten.

Tschexit? Präsident Zeman ruft zu Referendum über EU- und Nato-Mitgliedschaft auf

Miloš Zeman

Tschechiens Präsident Miloš Zeman hat im Hintergrund des Brexits sein Land zu einem Referendum über die weitere EU- und Nato-Mitgliedschaft aufgerufen. Dabei betonte der Staatschef, dass er selbst dafür stimmen würde, in beiden Organisationen zu bleiben. >>> weiterlesen

Crossroads-Festival März 2016 – Highlights – Bonn (Harmonie)

fisher_Z Video: Rockpalast: Chrossroads-Festival – Highlights – Bonn 2016 (01:59:02)

Das Crossroads-Festival ist unser ureigenes Festival und daher Rockpalast-Herzenssache. Zu Gast waren diesmal Fischer-Z, The Deaf, The Vintage Caravan, Wucan, Thorbjørn Risager & The Black Tornado, Steve Waitt, My Baby und Dizzy Mizz Lizzy.

Siehe auch:

Die Opfermentalität des Muslime und ihre Kultur der Schuldzuweisung

Prof. Soeren Kern: Der Islam in Deutschland im Mai 2016

Giulio Meotti: Wie viel unserer Kultur opfern wir dem Islam?

Wolfram Weimer: Herr Junker, haben Sie den Schuss nicht gehört?

Video: Sandra Maischberger: Rote Karte für Brüssel: Besiegen Populisten Europa?

Alarm: Türkischstämmige Migrantenpartei "Allianz deutscher Demokraten" gegründet

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