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Messe(r)stadt Leipzig: Sieben Attacken allein am Wochenende: Polizei: „Explosionsartige Zunahme“ von kriminellen Übergriffen

31 Jul

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Am Wochenende ist es am Kriminalitäts- und Integrationsschwerpunkt „Leipziger Hauptbahnhof“ erneut zu mehreren teils schweren Angriffen auf Personen gekommen. Gleich sieben gewalttätige Attacken registrierte die Polizei in der Nacht zu Samstag – allein fünf davon mit Messern.

1. Müller-Park: Flüchtiger Nafri

Laut Polizeisprecher Andreas Loepki kam es bereits am Freitagnachmittag gegen 16.15 Uhr im Bürgermeister-Müller-Park zu einer Schlägerei, an der mehrere Personen beteiligt waren. Dabei wurde ein 18-Jähriger durch einen „Messerschnitt“ am Hals verletzt. Er musste in einem Krankenhaus operiert werden. Der tatverdächtige „Mann“ aus Nordafrika in braunen Shorts und grünem T-Shirt wurde nahe der Eisenbahnstraße gefasst.

Es blieb allerdings bei der Feststellung seiner Identität, weil er auf Videoaufnahmen nicht eindeutig zu erkennen war, irgendwie schauen sie ja auch gleich aus. Der Messerstecher ist laut Polizei Anfang 20, rund 1,70 Meter groß und hat ein nordafrikanisches Äußeres. Er trug braune Shorts und ein grünes T-Shirt. Zeugen werden gesucht.

2. Auseinandersetzung zwischen Arabern und Deutschen – vor den Augen der Polizei!

Um kurz nach ein Uhr in der Nacht zu Samstag kam es dann zu einer gewalttätigen „Auseinandersetzung zwischen Arabern und Deutschen“. Vor Ort stellte sich heraus, dass wohl die Gruppe eines Junggesellenabschiedes an arabische Dealer geriet, welche der Gruppe Drogen offerierten. Als die Männer diese nicht kaufen wollten, wurde einer von ihnen mit einer Werbetafel an den Kopf geschlagen. Zwei weitere wurden mit Messern bedroht.

Noch während die Polizei die Beteiligten vernahm, kam es zu den Angriffen Nummer drei und vier durch die Gruppe der Dealer, die schätzungsweise keinen so großen Respekt vor den deutschen Behörden an den Tag legten. Ein Dealer ging unter anderem mit einem Küchenmesser auf einen unbeteiligten Passanten los – vor den Augen der Beamten. Ohne größere Konsequenzen für ihn.

3. Messerattacke auf 29-Jährigen

Weiter ging es dann eine Stunde später, als ein 30-Jähriger einen 29-Jährigen wiederum mit gezogenem Messer verfolgte. Aufmerksame Beamte schritten ein und fixierten den Angreifer.

4. Bierflasche gegen Streitschlichter – Nordafrikaner und Rumänen „stechen heraus“

Gegen vier Uhr wurde ein weiterer Mann bei dem Versuch verletzt, einen neuerlichen Streit unter Dealern zu schlichten – er bekam als Dank für sein beherztes Eingreifen eine Bierflasche an den Kopf und musste in ein Krankenhaus gebracht werden. Die Konvaleszenz-Kosten [Behandlungskosten] übernimmt der Steuerzahler. Zu genaueren Hintergründen und den Identitäten der Täter gab das Lagezentrum der Leipziger Polizei bislang keine Auskunft. Ein Polizeisprecher: „Um weitere Ausschreitungen zu verhindern, wurden zwei Streifenwagen am Müller-Park abgesandt.“

Die Polizei verweist nach den neuerlichen Gewalttaten auf „Revierkämpfe“ von Drogendealern und -konsumenten, die es schon länger im Bereich Hauptbahnhof gäbe. „Nicht umsonst führt die Polizeidirektion in diesem Bereich immer wieder Schwerpunktkontrollen durch“, sagt Sprecher Loepki. Er kündigte zudem an, weitere Streifen in dem Areal würden geprüft.

Der Leipziger Hauptbahnhof gilt schon länger als Kriminalitätsschwerpunkt. Diebstähle, aber auch Gewaltdelikte wie Körperverletzungen, nahmen im vergangenen Jahr stark zu. Der Hauptbahnhof in Leipzig zieht immer mehr Kriminelle an. Insbesondere die Zahl von Beschaffungskriminalität, Körperverletzungen und Diebstählen sei dort sowie auch im Citytunnel „explosionsartig gestiegen“.

Die Bundespolizei führt die Zunahme auf „eine ständig steigende Anzahl Reisender“ sowie immer mehr organisierte ausländische Tätergruppen zurück. Bundespolizeisprecher Daniel Rackow:

„Hier stechen vor allem rumänische und nordafrikanische Tätergruppen heraus, die in Leipzig eine sehr große Community haben. Sie sind als organisierte Gruppen hochmobil.“

Das Entdeckungsrisiko sei für sie gerade am Hauptbahnhof relativ gering. In der Nacht zum Sonntag gab es noch zwei weitere Anzeigen wegen weiterer „einschlägiger“ Delikte.

5. BMW-Fahrer wirft Messer durch die Scheibe

Ein „messermitsichführender“ Fahrer eines grauen BMW hatte ebenfalls am späten Samstagabend einen 28-Jährigen im Straßenverkehr mehrfach ausgebremst, sein Fahrzeug beschädigt und eine Waffe durch die Scheibe geworfen. Der als „südländisch“ geschilderte BMW-Fahrer hatte einen 28-Jährigen am Samstag gegen 22.30 Uhr im Straßenverkehr zunächst provoziert:

Der geschädigte Leipziger war auf dem Weg zu einer Tankstelle, als der Unbekannte ihn auf der Siemensstraße in Leipzig-Markranstädt das erste Mal ausbremste, so die Polizei. Nach einem Kreisverkehr trat der Unbekannte erneut auf die Bremse, hielt an und stieg aus. Der 28-Jährige gab Gas und überholte den BWM. Der Fahrer bemerkte noch einen Schlag auf seinem Auto und wurde dann vom BMW verfolgt, überholt und erneut ausgebremst.

Der aggressive BMW-Fahrer stieg sodann wieder aus und wurde überholt, wobei ein Seitenspiegel von dem Täter zerschlagen wurde. An der nächsten Ampel trat der Unbekannte dann wieder gegen das Fahrzeug des 28-Jährigen – ein Horror-Szenario wie aus Steven Spielbergs ersten Film „Duell“ von 1971.

Doch wir schreiben das Merkeljahr 2018. In der Lützner Straße in Leipzig-Grünau verursachte der Fahrer des grauen BWM fast einen Unfall mit einem Motorradfahrer, da er den 28-Jährigen wieder überholte und ausbremste. Dann warf der „Südländer“ ein Messer durch die geschlossene Beifahrerscheibe des Geschädigten und fuhr schnell davon. An der Tankstelle informierte das Opfer die Polizei und teilte das Kennzeichen des wohl in seiner Ehre verletzten rabiaten Straßen-Kavaliers mit. Nun sucht die Polizei den Grund des BMW-Fahrers für sein Verhalten. Gegen ihn wird wegen Nötigung im Straßenverkehr und Sachbeschädigung ermittelt. Nicht jedoch wegen versuchten Mordes.

Zeugen, die den BMW-Fahrer beobachtet haben oder auch von ihm behindert oder gefährdet wurden, werden gebeten, sich im Polizeirevier Leipzig-Südwest in der Ratzelstraße 222 zu melden.

Leipzig im Zeichen der Umvolkung

In Leipzig kommt es seit 2015 mittlerweile zu hunderten gewalttätigen „Verwerfungen“ im Zuge des großen historischen Experiments, PI-NEWS berichtete vielfach: Im März zündete ein syrischer Feuerteufel ein Wohnhaus in Leipzig an, mit mehreren Schwerverletzten und einem Sachschaden in Millionenhöhe. Er verbarrikadierte zudem die Ausgänge des Objekts, um Menschen gezielt zu töten. Eine „vor-der-Gewalt-in-ihrem-Heimatland-geflohene syrische Familie“ ermordete „ihren“ afghanischen Dolmetscher Farhad, weil er ein schickes BMW-Cabrio und einen Audi A3 besaß.

Vor knapp einem Jahr ging ein 28-Jähriger Libyer mit einem Küchenmesser in der Nähe des Hauptbahnhofs auf eine 56-jährige Frau los und verletzte sie schwer. Er habe unter Drogeneinfluss gestanden, der Angriff sei völlig unvermittelt geschehen, teilte die Polizeidirektion Leipzig mit. Der 28 Jahre alte Täter, der aus Libyen stammt, wurde in der Nähe des Tatortes festgenommen. Er saß auf einer Parkbank. Das Messer steckte hinter ihm im Boden. Der Mann sei ein polizeibekannter Dealer und schon vor dem Angriff mit gefährlicher Körperverletzung aufgefallen, hieß es.

Für „Aufsehen“ sorgte auch Doppelmörder Faouzi A. (37) als er die tunesischen Eheleute Hadia B. (32) und Ali T. (37) in deren Wohnung in der Zollikoferstraße in Volkmarsdorf getötet und zerstückelt hatte. Auslöser der Bluttat sei ein Streit um Lohn für seine „Arbeit“ gewesen. Bevor er vor vier Jahren über die „Seebrücke“ zum italienischen Lampedusa und von da über Frankreich nach Deutschland gelangte, saß er in seinem Heimatland in Haft. Er wurde dann wegen Drogendelikten und mehrfacher Körperverletzung verurteilt.

„In der JVA Dresden habe ich von einer arabischen Straße in Leipzig gehört, und dass es da Arbeit gibt“, so Faouzi A. Nach Streitigkeiten um den „Mindestlohn“ habe er mit einem Hammer, den er zufällig im Flur gefunden habe, auf die Opfer eingeschlagen. Noch mehrfach habe er beide mit dem Hammer traktiert, dann das Messer genommen und auf beide eingestochen. „Ich war in einem mystischen Zustand“, berichtete der mordende Strenggläubige – willkommen im Narrenschiff Deutschland.

Im polizeilichen Auskunftssystem wurden in Leipzig im ersten Halbjahr 2017 immerhin 103 gefährliche Körperverletzungen mit dem Kurzsachverhalt „Messer“ aufgeführt. Zum Vergleich: 2014 registrierte die Polizei lediglich 62 Messer-Angriffe, 2011 gar nur 33. „So schlimm wie in diesem Sommer war es noch nie“, bestätigt die Landesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft Cathleen Martin messerscharf. „Die Aggressivität nimmt zu, Konflikte werden nicht mehr verbal oder mit Fäusten geregelt, es wird gleich das Messer gezückt.“ Ohne Stichschutzweste verlasse inzwischen kein Polizist mehr das Revier.

Messe(r)stadt Leipzig!

Quelle: Messe(r)stadt Leipzig: Sieben Attacken allein am Wochenende: Polizei: „Explosionsartige Zunahme“ von kriminellen Übergriffen

harzerroller schreibt:

Dresden – Weil ein Libanese am Sonntagfrüh nicht in den „Puro Beach“ reingelassen wurde, stach er auf einen Türsteher ein (tag24.de)

Babieca schreibt:

Was macht eigentlich diese Leipziger SPD-Oberbürgermeisternulpe Burkhard Jung (evangelischer Lehrer), seit 2006 im Amt? Also seit 12 Jahren, in denen er Leipzig runtergerockt hat? So ein SPD-Apparatschik wie Michael Müller in Berlin (SPD) und Peter Tschentscher (SPD) in Hamburg?

Nichts? Laufenlassen? Auf Pegida schimpfen? Dachte ich mir! Der soll sich mal damit beschäftigen, warum es in seinem Regierungsbezirk ein Völkerschlachtsdenkmal gibt, auch wenn schon Leipzig/Einundleipzig alle nur die besten Intentionen hatten…

Islam go home schreibt:

Leute, helft mit, werbt für die pi-news, denn das müssen die Leute erfahren! Ich habe Wurfblätter, die gut ankommen, entworfen. Die AfD in Kaufbeuren bestellte sich davon kürzlich 20.000 Stück:

http://christianholz.org/BA17-II-Objekte/PI-Werbung-Motive/PI-Werbung-Schnauze-voll-BEINEMACHEN.pdf

http://christianholz.org/Werfblattmotive.html

Politik+Medien zittern bereits jetzt vor den 120.000 PI-Lesern. Aus dieser Werfblatt-Aktion könnten aber 500.000 PI-Leser werden!

Hier Tipps fürs Verteilen: Außenbriefkästen, Nachbarbriefkästen, Zeitungskästen, Busssitze, Gespräche mit Passanten, Zeitschriftentische in Praxen, Waschbecken öffentliche Toiletten, hinter Scheibenwischer, in Ausgabeschächte von Fahrkartenautomaten, auf Büchertischen in Buchhandlungen, in Radlkörbe (Am besten Lenkerkörbe, da die tiefer sind und der Wind das Blatt dann nicht hinausweht.) Sind Passanten, Angehörige oder Freunde derselben Meinung, biete ich ihnen einen Stapel Blätter an, damit auch diese Gleichgesinnten am Verteilen mitwirken. Das vergrößert die Anzahl der Leser..

Erbsensuppe schreibt:

Griechenland: Muslime haben die Waldbrände in Griechenland und Schweden offenbar von langer Hand geplant. Auch im Fernsehen bestätigt, dass es viele vorsätzliche Brandstiftungen in Griechenland gab. Deutschland ist von Waldbränden nicht so stark betroffen, weil Deutschland überwiegend Laubbäume hat und die entzünden sich nicht so schnell wie Nadelbäume.

Al-Qaida-ruft-Islamisten-zu-Waldbränden-auf (welt.de)

Feuer in Griechenland: Tod auf der Flucht – Dutzende sterben in Flammeninferno bei Athen (web.de)

Siehe auch:

Elmar Hörig: Der Blutmond – Zeichen des Weltuntergangs?

Italien: Schiff bringt 108 illegale Migranten nach Tripolis (Libyen) zurück

Der nächste Sozi macht den Sarrazin: Berlins Ex-Innensenator Erhart Körting (SPD) nennt Flüchtlinge „Antidemokraten, Rassisten und Frauenfeinde“

Italien: Roma drohen den Italienern in Rom ihre Häuser zu besetzen – Salvini macht das Zigeunerlager platt

Elmar Hörig naggisch bei “Blutmond” in Hamburg

Der Seeweg von Libyen nach Italien ist dank der libyschen Küstenwache dicht

Schulen versinken in Gewalt – deutsches Bildungssystem am Abgrund – Lagebericht: Erschreckender Anstieg von Gewalt an deutschen Schulen

Video: Eine 50 Meter lange Leine des Grauens weist auf die Zunahme muslimischer Gewalt hin (11:47)

8 Jun

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Und selbst DAS, dürfte nur die Spitze des Migrantengewaltberges sein… Diese 50 Meter lange „Leine des Grauens“ weist auf extreme Zunahme der importierten Gewalt hin. Das „Frauenbündnis“ weist mit einer besonderen Aktion auf die extreme Zunahme der Gewaltverbrechen durch Migranten hin. Eine 50 Meter lange „Leine des Grauens“ zeigt Fälle der Migrantengewalt und der Ehrenmorde, die alleine bisher (bis Mai 2018) im Jahr 2018 gemeldet wurden.

„Da hätten wir in unsere Zeitung ja keinen Platz mehr für irgendetwas anderes“ – so eine Kollege, der bei einer großen Tageszeitung arbeitet, mit einem zynischen Unterton auf meine Frage, warum man nicht über den 24/7-Terror berichte, der Deutschland seit gut zwei Jahren heimsucht. Diese Reaktion zeigt das ganze Ausmaß der Krise, in der sich das gemerkelte Deutschland befindet. „Das Frauenbündnis“ hat versucht dies auf seine Weise mit einer 50 Meter lange „Leine des Grauens“ aufzuarbeiten.

Eine der Aktivistinnen, Maria aus Kandel schreibt uns dazu: Die 50 Meter lange „Leine des Grauens“ zeigt uns Fälle der Migrantengewalt und der Ehrenmorde, die alleine im Jahr 2018 gemeldet wurden. Die Dunkelziffer kennt nur Allah. Häufig wird von „Feministinnen“ und Frauenhausbetreiberinnen das Argument vorgebracht, dass die Gewalt einheimischer Männer ignoriert und klein geredet würde. Vielleicht haben die vielen Bionaden und Sojagerichte den Damen das Hirn vernebelt. Gerade durch ihre jahrzehntelangen, feministischen Bemühungen braucht die deutsche Frau nicht mehr die Erlaubnis ihre Mannes, um arbeiten zu gehen und Vergewaltigung in der Ehe wurde unter Strafe gestellt.

Umso unverständlicher ist daher der Einwand auf einheimische „Verbrecher“ und das Leugnen der importieren Gewalt. Wieso nun all das Erreichte leichtfertig im Namen der Toleranz[-Besoffenheit] opfern? Von der Gleichgültigkeit gegenüber den Opfern (es sind ja nur „privilegierte“ deutsche Frauen – aber auch oft Migrantinnen!) ganz zu schweigen. Hinter all dem scheint die Furcht zu stehen, als Rassistin und Fremdenfeindin abgestempelt zu werden, sowie eine falsche Toleranz gegen Intoleranz. Diese „Narrentoleranz“, wird regelmäßig von fundamentalistischen Migranten, die ein archaisch-patriarchales Weltbild verinnerlicht haben, als Schwäche ausgelegt.

Gerade finanziell gut situierte [gut verdienende] Feministinnen bringen fundamentalistischen Migranten dieses Verständnis entgegen, um sich selbst als tolerant und weltoffen zu präsentieren oder sie haben – wie oben erwähnt – Angst, bei ihren Bekannten als rassistisch zu gelten. Nicht zu vernachlässigen ist, dass bei feministischen Frauencliquen bisweilen ein ähnlicher Fundamentalismus herrscht wie beim politischen Islam. Stört eine Frau die Harmonie oder bringt sie eine abweichende, politische Meinung an, so wird sie aus dem Frauenkreis ausgestoßen. Dieses Risiko wird selten eingegangen, da die Frauenclique in vielen Fällen einen Familienersatz darstellt und ansonsten Vereinsamung droht.

Die Täglichen „Einzelfälle“ 2018 . Aufgereiht. Ursprung in Hohenloche [Bayern], gesehen auch in Kandel. Diese wird täglich länger. Verantwortlich dafür ist eine Politik der Altparteien, die alles und jeden ins Land lässt, teilweise ungeprüft vom BAMF [Bundesamt für Migration und Flüchtlinge]. Auch ohne diese zusätzliche Gewalt hätte unsere Polizei genug zu tun.


Video: Eine 50 Meter lange  Leine des Grauens mit den Verbrechen der Migranten (11:47)

 Text: philosophia-perennis

Noch ein klein wenig OT:

Auf dem fliegenden Teppich zurück in den Orient oder nach Afrika

Netzfund

1_Islam_nein_danke
Nicht ein einziger Kulturkreis geht uns so auf die Nerven, plündert uns so aus, terrorisiert ganze Stadtviertel wie diese fanatische islamische Kultur mit ihren mittelalterlichen Unsitten & Gebräuchen. Mit keinem einzigen Zuwanderer, der zum Arbeiten nach Österreich und Deutschland kam, musste man je über Integration, Eingliederungsmaßnahmen, Sicherheitsrisiko….. sprechen.

Kein Grieche brauchte Schilder [in Schwimmbädern], dass man unsere Frauen nicht vergewaltigen darf, kein Japaner musste darauf hingewiesen werden, dass man Frauen nicht ans Auto bindet und durch die Straßen schleift, kein Spanier musste darauf aufmerksam gemacht werden, dass man Frauen nicht auflauert und nicht „antanzt“ [ausraubt], kein Brite, Irländer und Niederländer benötigte überteuerte Flirtkurse und man musste ihnen auch nicht zeigen, wie man Frauen richtig anflirtet und gewinnt.

Keinem Thailänder wurde je erklärt, dass man Frauen nicht angrapschen darf. Wir brauchen bei Italienern keine Armeslänge Abstand halten und bei Chinesen kein Pfefferspray oder eine Waffe. Im Zug konnte man vollkommen Axt-frei fahren. Integration war und ist für Griechen, Italiener, Vietnamesen, Russen und viele andere Nationalitäten eine Selbstverständlichkeit. Diese Menschen sind ein Teil unserer Kultur geworden und haben unseren Alltag wirklich bereichert. Aber nicht die Muslime aus dem Morgenland mit ihren endlosen Forderungen.

„Ich will hier eine Moschee, ich will nur Halal Essen, ich will islamische Feiertage, ich will ein Kopftuch in der Schule, ich will abgetrennte Bereiche in Schwimmbädern, ich habe 4 Frauen und 25 Kinder und habe keine Zeit zum Arbeiten, ich will ein Haus, ein Auto und Geld, sonst mache ich Rabatz. Meine Kinder fahren nicht mit zur Klassenfahrt, nehmen nicht am Schwimm- und Sexualkundeunterricht teil. Außerdem müssen alle Ungläubigen getötet werden (Sure 9,5) usw. usw.“ Koste es, was es wolle.

Es wird geraubt, überfallen, verprügelt, vergewaltigt und gemordet, als wäre dies das Selbstverständlichste von der Welt! Wir wollen hier keine Muslime, die unser Leben nach ihren Vorstellungen gestalten wollen! Klemmt euch eure Wunderlampe unter den Arm, setzt euch auf euren Teppich und fliegt zurück hinter den Bosporus oder nach Afrika! Die Mehrheit der Europäer wird euch dankbar sein.

NRW sucht nach 17 Terrorverdächtigen Islamisten und nach 4.512 Straftätern

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Die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf sucht derzeit per Haftbefehl nach 17 Terrorverdächtigen. Aus dem Bericht des Ministeriums geht laut „Rheinischer Post“ ebenso hervor, dass in Nordrhein-Westfalen 4512 zu Gefängnisstrafen verurteilte Personen nicht in Haft sind. Gegen die Straftäter liegen Vollstreckungshaftbefehle vor. Das heißt, ihre Verurteilung ist rechtskräftig und sie müssen die Haftstrafe antreten, sind der Ladung aber nicht nachgekommen oder flüchtig. >>> weiterlesen

Randnotizen:

Buntes Eschwege (Hessen): 19-Jähriger wurde schwer verletzt mit inneren Blutungen und Knochenbrüchen im Parkhaus aufgefunden – Handy, EC-Karte und Bargeld gestohlen

Video: Undercover-Journalist berichtet bei „Markus Lanz“, wie anfällig das BAMF für Manipulationen war – über 3.000 Asylanträge in Bremen seit 2013 rechtswidrig genehmigt? (01:44)

Siehe auch:

Wiesbaden-Erbenheim: Vermisste Susanna aus Mainz ist tot! – 14-Jährige erdrosselt und vergraben – Täter ein 20-jähriger Iraker?

Merkels Staatsversagen: Von der Willkommenskultur zum BAMF-Desaster

Adrian F. Lauber zur Kritik an Alexander Gauland’s “Vogelschiss”

Sind die Deutsche Idioten? – “Wir verarschen die Deutschen und sie glauben uns”

Alexander Gauland’s Lockruf an die ewig Gestrigen und Unbelehrbaren

Militante muslimische Rohingya töten gezielt Hindus und Buddhisten

 

 

 

 

Video: Achgut-Pogo: Henryk M. Broders Spiegel: Deutschlands Demokratie-Defizit (05:30)

20 Apr

Xerocomellus_engelii_7840By Przykuta – Own work, CC BY-SA 3.0

Ein Sturm brach los und er ist noch nicht zu Ende. Es geht immer noch um die „Erklärung 2018“, die wieder und wieder für beinahe hysterische Reaktionen sorgt. Mit 33 Worten ist die Erklärung kürzer als manch ein einzelner Grundgesetz-Artikel. Und sie fordern streng genommen auch nicht mehr als die konsequente Einhaltung der Verfassung und rechtsstaatliche Verhältnisse. Doch eine böse, böse Behauptung wird in den zwei Sätzen aufgestellt: Es gäbe eine illegale Masseneinwanderung.

Bruchpiloten im freien Fall: "Erklärung 2018" – Jetzt gibt es eine neue Gegenaktion

Die „Gemeinsame Erklärung 2018“ wurde bis jetzt von 120.000 Unterstützern unterzeichnet. Jetzt gibt es eine neue Gegenaktion. Schon der Titel ist eine sprachliche Delikatesse: „Reflektierte Vielfalt statt nationaler Homogenität“. Ja, das hat Schwung, das groovt und rockt, das geht unter die Haut. Worum geht es in dem Papier? Was erfahren wir? Es gibt keine Masseneinwanderung, schon gar nicht eine illegale. Denn kein Mensch ist illegal und jeder Mensch hat das Recht zu entscheiden, wo er leben möchte. >>> weiterlesen


Video: Achgut-Pogo: Henryk M. Broders Spiegel: Deutschlands Demokratie-Defizit (05:30)

Noch ein klein wenig OT:

Intensivtäter aus dem Maghreb lügen bei Altersangabe – 17 Überprüfungen ergaben, dass sie nicht unter 18, sondern zwischen 18 und 28 Jahre alt sind 

Die vermeintlich unbegleiteten minderjährigen Ausländer (Uma), die die Stadt Mannheim seit Monaten mit Diebstählen, Vandalismus und Körperverletzungen unsicher machen, haben beim Alter gelogen. Wie der Vizepräsident des Landeskriminalamts (LKA), Andreas Stenger, unserer Zeitung sagte, haben alle der 17 bislang überprüften Intensivtäter aus den Maghrebstaaten (Marokko, Algerien, Tunesien) ihr Alter falsch angegeben. 17 Personenfeststellungsverfahren haben ergeben, dass sich diese Personen gezielt jünger gemacht haben“, sagte Stenger. Sie seien nicht jünger als 18 Jahre, sondern zwischen 18 und 28 Jahre alt. >>> weiterlesen

Köln-Niehl: Zwei Tote in Kölner Restaurant – Polizei geht von Beziehungstat aus

Im „Paul’s Restaurant“ in Köln-Niehl sind am Freitagabend zwei Leichen gefunden worden. Nach bisherigen Erkenntnissen folgte der 49-Jährige seiner 50-jährigen Ex-Freundin, die als Kellnerin arbeitete, gegen 19.10 Uhr unbemerkt in den Keller der Gaststätte an der Friedrich-Karl-Straße. Dort habe er zunächst die Frau und anschließend sich selbst mit einer Pistole erschossen. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Und damit niemand erfährt, dass wieder einmal ein Migrant seine Freundin getötet hat, wird die Nationalität verschwiegen. Wetten? Und das wird dann mit einer kurzen Meldung in der Zeitung abgetan. Offensichtlich ist es schon zum Normalfall geworden, dass Migranten ihre Ex-Frauen und Ex-Freundinnen töten und keiner überflüssigen Zeile mehr wert. So will man von der brutalen und frauenfeindlichen islamischen Kultur ablenken und die Deutschen beruhigen. Mit anderen Worten: Der islamische Trennungsmord gehört jetzt auch zu Deutschland.

tocotronic_2005 Video: Tocotronic 2005 – Rock am Ring (23:00)

Siehe auch:

Die Anzahl der Krisen ist nicht mehr überschaubar: In Deutschland brennen überall die Lunten

EU will Albanien und Mazedonien in die EU aufnehmen

Deutschland soll weitere 10.000 Migranten aufnehmen

Video: Maybrit Illner: Skripal, Syrien und Sanktionen – Putin unter Generalverdacht? (65:56)

Video: Laut Gedacht #78: Jens Spahn – Der letzte Konservative (08:19)

Bundesregierung begrüßt Kriegsverbrechen und Völkerrechtsverletzungen

Video: Tim Kellner: Täglich sinkt die Lebensqualität in unserem Land – unfassbare Beispiele (20:02)

Plauen (Sachsen): Massenschlägerei unter Migranten – 200 Ausländer stehen sich in zwei feindlichen Gruppen gegenüber

7 Apr

KT4Ds-in-PlauenBy Wield89 – Wikipedia – CC BY-SA 3.0

Plauen ist eine Stadt im sächsischen Vogtland. Seit der Zuwanderung von Muslimen steigt und steigt die Kriminalität und die Aufklärungsquote sinkt. Mittlerweile heben 6,8 Prozent der Plauener einen Migrationshintergrund. Vor allen an Gewalttaten sind die Migranten überdurchschnittlich beteiligt, etwa 40 Prozent. Vor drei Jahren waren es nur etwa 20 Prozent.

Es gab in den vergangenen Jahren eine massive Zunahme von Migrantengewalt. Bild schreibt, dass die Gewaltkriminalität in Plauen in den vergangenen drei Jahren um 61 Prozent zugenommen habe, in Zwickau dagegen nur um 7 Prozent.

Erst am Samstag hat es einen massiven Polizeieinsatz in der Innenstadt gegeben. Zwei Gruppen von etwa 200 Migranten standen sich bei einer Massenschlägerei gegenüber. Dabei soll es sich ausschließlich um Ausländer gehandelt haben. Mehr als ein Dutzend Polizeiwagen sollen laut Beobachter im Einsatz gewesen sein. Am folgenden Tag reduzierte die Polizei die Anzahl auf 100 Personen. Wie geht denn das? Wollte man da etwas verharmlosen?

Die AfD-Vogtland schreibt:

„Fakt bleibt, dass der Postplatz in Plauen seit Jahren ein Kriminalitätsschwerpunkt ist, auf dem zu jeder Tageszeit mit Übergriffen von Tätern nichtdeutscher Herkunft gerechnet werden muss. Die wirkliche Zahl der Randalierer vom Samstag ist zweitrangig, bedenkt man die Folgen des Notrufs der Centermanagerin der Stadt-Galerie. Dieser löste einen Großeinsatz von Polizeikräften aus Plauen, Zwickau und Chemnitz aus. Gleichzeitig ließ sie von eigenem Sicherheitspersonal die Türen der Stadt-Galerie verriegeln, um Besucher und Geschäfte zu schützen.”

„Diese Vorfälle sind für die AfD ein Alarmsignal und sollten in der Politik zu einem Gesinnungswandel führen. Steve Lochmann erklärt: „Wir müssen umdenken und der Polizei politisch den Rücken stärken, damit statt harmlosen Platzverweisen alle polizeilichen Mittel angewendet werden können. Erst dann werden die Straftäter begreifen, dass ein solches Verhalten in Plauen nicht willkommen ist.“

Peter Grimm schreibt hierzu:

„Eine Stadt hat ein Problem mit steigender Kriminalität, auch steigender Ausländerkriminalität. Gewaltbereite Gruppen junger Männer auf Plätzen in der Innenstadt und diverse Übergriffe verunsichern die Bürger, deshalb will die Stadt nun entschlossen handeln. Und wie erreicht man mehr Sicherheit heutzutage? Ganz einfach: Man verbietet den Alkohol.” >>> weiterlesen

Mittlerweile hat sich ein Plauen eine Bürgerplattform gegründet, die sich der zunehmenden Gewalt angenommen hat. Sie demonstrierte am Karsamstag für einen „sofortigen Stopp von Zuwanderung in die Stadt und in das Vogtland“ und forderte „dass jede Straße jederzeit auch von unseren Frauen und Mädchen genutzt werden kann“. In einem offenen Brief schrieb die Bürgerplattform, dass man überall und jederzeit auf die Straße gehen können müsse, ohne belästigt, überfallen, verletzt oder vergewaltigt zu werden. Auch dürfe es kein Mobbing gegen Juden, Christen und Atheisten geben.

Wie sehr die Bürgerinitiative mit ihren Forderungen recht hatte, zeigt sich noch am selben Tag. Am Tage der Versammlung des Bürgerforums, zu dem mehrere Hundert Personen am Wendedenkmal erschienen waren, kam es zu einer körperlichen Auseinandersetzung.

Zuerst hatten sich fünf ausländische und deutsche Jugendliche an der Stadtgalerie eine gewaltsame Auseinandersetzung geliefert. Anschließend traf sich das bekannte Klientel (vermutlich Migranten) auf dem Postplatz. Die Polizei kontrollierte die 109 Anwesenden und stellte Anzeige wegen Drogenhandels und wegen des Verstoß gegen das Jugendschutzgesetz. Außerdem erteilte sie Platzverweise.

Noch ein klein wenig OT:

Video: Hamburg "Merkel muss weg Demo" am 26.03.2018 mit Jürgen Fritz (33:45)


Video: Hamburg "Merkel muss weg Demo" am 26.03.2018 mit Jürgen Fritz (33:45)

Video: Linksterrorismusexperte Christian Jung, Autor des absolut lesenswerten Buchs „Der LINKSSTAAT“ bei Oliver Flesch (02:30:47)

Oliver Flesch überträgt heute ab 18.00 Uhr auf seinem Youtube-Kanal die „Merkel-muss-weg-Demo“ in Hamburg – zuvor und währenddessen gibt es dort einen Live-Video-Chat mit dem renommiertesten deutschen Linksterrorismus-Experten und Journalisten Christian Jung.

Der Münchner Investigativ-Journalist ist Autor des absolut lesenswerten Buchs „Der LINKSSTAAT“, der vielen Unbedarften erst einmal so richtig die Augen über die Finanzierung und Unterstützung der AntiFa quer durch alle deutschen Systemparteien und rot-grüne Institutionen geöffnet hatte. >>> weiterlesen


Video: Linksterrorismusexperte Christian Jung, Autor des absolut lesenswerten Buchs „Der LINKSSTAAT“ bei Oliver Flesch (beginnt bei Minute 30)

Randnotiz: Frankreich – Dem getöteten Polizisten Arnaud Beltram wurde bei den Terroranschlag in einem  in  französischen Supermarkt in Trebes (Südfrankreich) Medienberichten zufolge die Kehle durchgeschnitten

Siehe auch:

Michael-Mannheimer Blog überschreitet die 30-Mio.-Zugriffsmarke

Akif Pirinçci: Das letzte Ostern – Der Tod des Osterhasen und der christlich-abendländischen Kultur

11 000 (!!) Salafisten in Deutschland – Die Zahl steigt – Hauptsächlich in Berlin und Hamburg

Merkelland – Messerland – Das Heulen der Monster

Hamburg: Pakistaner schneidet seiner zweijährigen Tochter „aus Liebe“ den Kopf ab

Video: Talk im Hangar-7 | Jung, männlich, zugewandert – wer stoppt die Gewalt? – Gäste: Astrid Wagner, Rechtsanwältin – Sina Farahmandnia, Flüchtlingsaktivist – Kenan Güngör, Soziologe und Integrationsforscher – Andreas Pilsl, Landespolizeidirektor Oberösterreich – Thomas Eppinger, Unternehmensberater – Matthias Matussek, Publizist, Moderation: Michael Fleischhacker  (66:29)

Video: OE24.TV: Schock über brutale Messerattacken – Hat der Terror Österreich erreicht? – Moderator: Wolfgang Fürweger – Gerald Haslinger (SPÖ) – Gerald Grosz (Blogger) – Karl Mahrer (ÖVP) – Nicolas Stockhammer (Terrorexperte) – Astrid Wagner (Staranwältin) – Christoph Niederhehr (Neos) (55:45)

Siebenjähriger sticht Lehrerin in den Bauch – „Na und?“

19 Mrz

Messer-Angst in Deutschland: Bis zu 300 Prozent mehr Messerangriffe

niedergestochenDie Zahl der Messer-Angriffe in Deutschland nimmt dramatisch zu. Die Lehrerin habe ihm das Messer wegnehmen wollen, woraufhin der Junge sie in den Bauch stach. Sie wurde im Krankenhaus operiert und bekommt Panikattacken, wenn sie an die Schule denke. "Ich leide noch heute unter dem Angriff und finde es schlimm, dass das so verharmlost wird." Quelle: 7-Jähriger sticht Lehrerin nieder und HIER

► In Hessen steigt die Zahl der Messer-Attacken seit 2014 jährlich an, von 926 auf zuletzt 1194 Fälle.

► In NRW kam es seit September 2017 bereits zu 572 Messer-Angriffen. Das ergab eine Auswertung von Polizeiberichten durch die SPD-Landtagsfraktion, die eine gesonderte Aufnahme von Stichwaffen-Angriffen in die Kriminalstatistik fordert.

► In Leipzig war die Zahl der gefährlichen Körperverletzungen, bei denen ein Messer eine Rolle spielte, laut Polizeilichem Auskunftssystem Sachsen im Jahr 2017 (138 Fälle) um 300 Prozent höher als im Jahr 2011 (33 Fälle).

► In Berlin gab es 2017 pro Tag im Schnitt sieben Messer-Attacken. Im gesamten Jahr 2737. Das sind rund 100 mehr als im Jahr zuvor, 300 mehr als vor zehn Jah­ren. Von 1828 Tatverdächtigen waren 271 noch jugendlich, 80 Kinder unter 14 Jahren. >>> weiterlesen

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Georg Martin *)

Die Realsatire der Woche

Wie erst jetzt öffentlich wurde bzw., wie nicht weiter vertuscht werden konnte, stach im beschaulichen baden-württembergischen Teningen bereits am 6. März ein siebenjähriger Zweitklässler, der als mehrfacher Gewalttäter galt (!) – eine verharmlosende Umschreibung für künftige „Intensivtäter“ – seine Lehrerin in den Bauch.

Laut „Bild“-Zeitung gab es schon vor dem Vorfall mehrere Warnungen vor dem gewalttätigen „Kind“. Der siebenjährige ist seiner Schule offenbar schon länger als gewalttätig bekannt. Das berichtete die „Bild“-Zeitung am Samstagabend unter Berufung auf einen Brief an das Freiburger Schulamt und nach Aussagen der schwer verletzten „gemesserten“ Lehrerin.

Der Siebenjährige hatte seine Lehrerin am 6. März an der Nimburger Grundschule im baden-württembergischen Teningen das Messer mit einer schätzungsweise neun Zentimeter langen Klinge zwecks

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Offener Brief eines sachkundigen Bürgers an CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer

28 Feb

andreas_scheuer

Dies ist ein etwas längerer offener Brief eines bayrischen Bürgers, ich vermute, eines Juristen, denn er geht am Ende des Artikels sehr gut und sehr ausführlich auf die Rechtslage zur Einwanderungspolitik ein. Dabei behandelt er viele wichtige Themen und beschreibt, welche Folgen sie für die deutsche Gesellschaft haben, wie sie Deutschland beeinflussen und verändern werden.

In seinem Artikel zieht es das Fazit, dass die illegale Einwanderung von Hunderttausenden Migranten zu fast 100 Prozent gegen das Gesetz verstieß. Er schreibt: „Es ist schlichtweg ein unbestrittener Teil der territorialen Souveränität eines Staates – folglich auch Deutschlands – den Zugang zu seinem Gebiet zu kontrollieren. Es ist Drittstaatsangehörigen, die keine Einreiseberechtigung aufweisen, an der Grenze die Einreise zu verweigern.”

Der offenen Brief ist sehr gut geschrieben, er spricht wichtige Punkte an, die vielen Wählern auf der Seele brennen. Aber warum der Briefschreiber den Brief ausgerechnet an Andreas Scheuer von der CSU schreibt, bleibt mir ein Rätsel. Die CSU ist Teil des Problems und nicht Teil der Lösung. Sie hat alle wesentlichen Entscheidungen Merkels mitgetragen.

Im Moment versucht die CSU, angesichts der kommenden Landtagswahlen am 14. Oktober 2018 zwar, sich patriotisch und deutschenfreundlich zu geben, aber bei mir hat die CSU längst alle Sympathien verloren, weil sie ihre Fahne stets in den aktuellen Wind hält und stramm dem Merkelkurs folgt

Das einzige, was die CSU wieder zur Besinnung bringen kann, ist eine erneute Klatsche bei der Landtagswahl am 14. Oktober, denn die Ursachen für die Wahlniederlage bei der Bundestagswahl hat sie offenbar immer noch nicht erkannt und macht weiter so wie immer. Versauen wir der CSU also ihr Oktoberfest.

Frankfurt am Main ist die erste deutsche Großstadt, in der die deutsche Bevölkerung mit 49% in der Minderzahl ist. Gesetzeswidrig wird "Flüchtlingsschutz" zu Einwanderungsrecht, ist der Kern des Schreibens eines sachkundigen Bürgers an CSU-Generalsekretär Scheuer, dem er offensichtlich eine andere Politik zutraut.

In einem ebenso sachkundigen wie sehr ausführlichem Brief zur illegalen Eínwanderung wendet sich ein Bürger stellvertretend für die ganze Union an den Generalsekretär der CSU. Wir dokumentieren das Schreiben.

Sehr geehrter Herr Scheuer,

anlässlich der zum Thema der (illegalen) Zuwanderung in die breite Öffentlichkeit durchgedrungenen Ergebnisse der sogenannten Sondierungsgespräche zwischen der CDU/CSU und der SPD sehe ich mich nunmehr gezwungen, mich mit den nachfolgenden Zeilen an Sie persönlich zu wenden. Ich bin in größter, ja sogar bedrückender Sorge um die weitere Zukunft dieses Landes. Ich verbinde mit diesem Anschreiben die – hoffentlich nicht naive – Hoffnung, dass Sie in den anstehenden Koalitionsgesprächen sowie in der darauf folgenden Legislaturperiode der neuen (alten) Bundesregierung als Generalsekretär der CSU Ihren politischen Einfluss geltend machen und ein „Weiter so“ der seit September 2015 andauernden und ohne Beteiligung des Bundestages erfolgten Migrationspolitik von Frau Dr. Merkel verhindern.

Wenn man allerdings die dankenswerterweise von Robin Alexander (Journalist „Die Welt“ d. Red.) öffentlich gemachten Abstimmungen der Koalitionsparteien zur Einwanderungspolitik sieht, in denen an der Öffentlichkeit vorbei nachträglich die Beschränkung auf Sachleistungen [für die Migranten] und die Residenzpflicht [bleiben in dem Ort, wo die Unterkunft ist] gestrichen wurde sowie weiterhin eine illegale Zuwanderung von über 200.000 Menschen pro Jahr – von einer Begrenzung ist mit keinem Wort die Rede – als unproblematisch angesehen wird, sehe ich keine Anzeichen eines entsprechenden politischen Willens der handelnden Personen.

Bei der stets die öffentliche Wahrnehmung dominierenden Diskussion um eine sog. Obergrenze handelt es sich um eine Scheindebatte, ohne dass die Bevölkerung davon zutreffend in Kenntnis gesetzt wird. Es gibt weder einen Anspruch auf Einwanderung noch – aufgrund der geographischen Lage Deutschlands – in ca. 98% der Fälle einen Anspruch auf Schutz als Flüchtling (eingehend unter B.). Es ist im Allgemeinen äußerst bedauerlich, in welcher Art und Weise das deutsche Volk – ja ich benutze diesen von Frau Dr. Merkel so gemiedenen Begriff – mit unvollständigen und teils auch unzutreffenden Informationen über den wahren Sachstand und vor allem auch die wahre Rechtslage in Deutschland getäuscht wird.

Ich erlaube mir nachfolgend Ihnen die bisherigen und auch zukünftigen Folgen der Migrationspolitik der Bundesregierung sowie die geltende Rechtslage aufzuzeigen, bei deren konsequenter und vor allem rechtsstaatlich gebotener Anwendung weiterer Schaden vom deutschen Volk und den zukünftigen Generationen abgewendet werden kann.

Ich sehe es schlichtweg als meine staatbürgerliche Pflicht an, Sie persönlich mit meinem Schreiben in die Pflicht zu nehmen, da trotz eines politisch verheerenden Ergebnisses bei der Bundestagswahl am 24.9.2017 – schlechtestes Wahlergebnis der CDU auf Bundesebene sei 1949 – Frau Dr. Merkel keinen Anlass sieht, eine Änderung ihrer eigenmächtigen und rechtsstaatlich letztendlich nicht vertretbaren Migrationspolitik vorzunehmen. Auch wenn die breite Öffentlichkeit aufgrund entsprechender medialer Berichterstattung sowie der Aussagen der Vertreter der Bundesregierung davon ausgeht, dass die sog. „Flüchtlingskrise“ beendet ist, wissen Sie genauso gut wie ich, dass dies nicht den Tatsachen entspricht.

Weiterhin überqueren im Durchschnitt ca. 15.000 Menschen monatlich die deutschen Staatsgrenzen, mit dem Ziel eines dauerhaften Aufenthalts in unserem Land, ohne dass dies durch das geltende Recht gedeckt wäre. Im Ergebnis kommt somit – bei realistischerweise unterstelltem Andauern dieses Zustands – jedes Jahr eine neue „Großstadt“ von illegalen Zuwanderern hinzu, was erhebliche Auswirkungen auf das gesellschaftliche Zusammenleben in Deutschland und für die Zukunft dieses Landes hat.

Man muss es als geradezu unglaublich und absurd bezeichnen, wenn der Bundesinnenmister nunmehr registrierte Asylanträge in einer Größenordnung von 186.000 im Jahr 2017 als Erfolg verkauft. Zum einen spiegeln diese Zahlen nicht die tatsächliche Sachlage wider, da sonstige, nicht registrierte illegale Einwanderung und der [vermutlich millionenfache] Familiennachzug per Visum überhaupt nicht eingerechnet werden. [Familiennachzug: Die Nebelkerzen der Großen Koalition – wie Deutschland in Wirklichkeit mit Migranten überflutet wird]

Zum anderen zeigt sich die Absurdität dieser Einschätzung vor dem Hintergrund, dass hinlänglich bekannt ist, dass die Bundesrepublik Deutschland und ihre Vollzugsbehörden bisher – aus welcher Motivation dies auch sein mag – vollständig dabei scheitern, die Antragssteller abgelehnter Anträge auch konsequent und damit gemäß der geltenden Rechtslage des Landes zu verweisen. Es wird nach dem Prinzip verfahren, wer einmal Deutschland erreicht hat, der kann bleiben. Die makabre Wahrheit in diesem Zusammenhang lautet wie folgt: Jeder kommt ohne Pass ins Land, jedoch scheitert die Ausreise dann am fehlenden Pass.

A. Tatsächliche Auswirkungen

Ich darf in einem ersten Schritt zusammenfassend und auszugsweise – aufgrund der täglich hinzukommenden Auswüchse der Masseneinwanderung ohne Anspruch auf Vollständigkeit – die bisherigen Auswirkungen der Einwanderungspolitik der Bundesregierung veranschaulichen:

I. Arbeitsmarkt: Mit am dramatischsten zeigt sich die Fehleinschätzung der Bundesregierung bzw. Fehlerhaftigkeit des Zulassens einer Masseneinwanderung am Arbeitsmarkt. Deutschland ist ein hochtechnologisierter Wirtschaftsstandort, welcher – wenn überhaupt – eine Zuwanderung von hochqualifizierten Arbeitskräften benötigt. Diese haben und werden wir nicht durch Armutszuwanderung von „Flüchtlingen“ aus Ländern erhalten, in denen keine hinreichenden Qualifikationen in der Bevölkerung vorhanden sind, um einem Standort wie Deutschland weiterzuhelfen.

Ich möchte an dieser Stelle gar nicht auf die offensichtlich irreführenden Äußerungen führender Persönlichkeiten in Politik und Wirtschaft aus dem Jahr 2015 eingehen, als der deutschen Gesellschaft „syrische Ärzte“ und ein „Wirtschaftswunder 2.0“ versprochen wurden. Bekanntlich ist es vielmehr eine Tatsache, dass bereits nach Aussage von Frau Andrea Nahles als ehemalige Bundesarbeitsministerin nur ein Anteil von 10% überhaupt in den Arbeitsmarkt integrierbar ist. Von hochqualifizierten Tätigkeiten ist dabei nicht die Rede.

Nach aktuellen Berichten melden die deutschen Kommunen als „Leidtragende“ der Politik der Bundesregierung bereits jetzt einen Anteil von 600.000,00 ALG-II-Empfängern [Arbeitslosengeld II] bei den „Zugewanderten“ seit 2015. Allgemein hat bereits jetzt jeder zweite Arbeitslose in West-Deutschland einen Migrationshintergrund bzw. sind 26% der arbeitslosen Menschen ohne deutsche Staatangehörigkeit. Die Ausländer-Arbeitslosenquote ist überdies mit 13,6% mehr als dreimal so hoch wie die der deutschen Staatsbürger.

Bei den aktuell besonders beliebten Zuwanderungsländern wie Syrien, Eritrea und Afghanistan liegt die Erwerbslosenquote sogar bei 43%. Aufgrund des bekanntlich bei diesen Ländern weit verbreiteten Analphabetismus sind auch keine Verbesserungen in dieser Hinsicht zu erwarten. Es stellt sich schlicht und einfach die offensichtliche Frage, was diese Menschen gegenwärtig und zukünftig in Deutschland beitragen sollen? Diese Frage stellt sich insbesondere auch deshalb, weil aufgrund der hohen staatlichen Leistungen für diese Menschen keine Motivation besteht, einer regulären Tätigkeit nachzugehen, bei welcher sie aufgrund ihrer Qualifikation im Zweifel nicht mehr verdienen werden.

Kein anderes Land der Welt betreibt eine Einwanderungspolitik in der von Deutschland praktizierten Weise, im Rahmen welcher die Einwanderer nicht nach ihrer Integrationsfähigkeit und -willigkeit, nicht nach ihren beruflichen Qualifikationen und ebenso wenig nach den Bedürfnissen des Arbeitsmarktes ausgesucht werden. Deutschland nimmt unter der Führung von Frau Dr. Merkel ohne Auswahl jede Person unter dem Vorwand des „Schutzbedürfnisses“ und ohne Rücksicht auf die Bedürfnisse des eigenen Landens und ohne jede Integrationsprognose in unbeschränkter Zahl auf. Es handelt sich schlicht und einfach um eine von der Bundesregierung veranlasste Masseneinwanderung Drittstaatsangehöriger in den deutschen Sozialstaat.

II. Gesellschaft: Die von der Bundesregierung seit 2015 zugelassene Massenzuwanderung – ohne rechtliche Grundlage – hat bereits und wird zukünftig noch stärker dramatische Auswirkungen auf die deutsche Gesellschaft haben. Es können nicht massenhaft aus fremden Kulturkreisen Menschen einwandern, die mit unseren Wertvorstellungen und den Übereinkünften des Zusammenlebens nicht kompatibel sind, ohne dass es zu gravierenden Verwerfungen kommt bzw. weiterhin kommen wird.

Das hinlänglich bekannte Wort der „Parallelgesellschaften“ ist längst Realität in Deutschland. Insoweit möchte ich beispielhaft auf viele Großstädte in NRW und diverse Stadtteile in Berlin hinweisen – Tendenz deutschlandweit steigend. Die Stadt Frankfurt am Main ist überdies die erste deutsche Großstadt in der die deutsche Bevölkerung mit einem Anteil von 49% in der Minderheit ist. Vor allem die Menschen aus muslimischen Gesellschaften sind – wie sich auch in den Zeiten der Gastarbeiterzuwanderung gezeigt hat – weitestgehend nicht integrationsfähig oder häufig gar nicht integrationswillig.

Eine weitere Ausbreitung der dominanten muslimischen Kultur und Religion wird zu großen Problemen für die deutsche Gesellschaft führen. Ich möchte Sie an dieser Stelle gerne auf die Lektüre des Buches „Islamischer Faschismus“ von Hamed Abdel-Samad oder auch des Buches „Der islamische Kreuzzug“ von Samuel Schirmbeck verweisen. Ich darf insoweit überdies nur als pars pro toto [ein Teil steht für das Ganze] sowie als in beliebiger Zahl zu ergänzendes Beispiel auf die Massendemonstrationen in deutschen Städten für den türkischen „Präsidenten“ Erdogan verweisen, dessen Verhältnis zur Rechtsstaatlichkeit hinlänglich bekannt ist.

Ebenso soll Deutschland offensichtlich nunmehr mit der im islamischen Kulturkreis zulässigen Bigamie bzw. Polygamie [Vielehe] „bereichert“ werden. Unter dem Vorwand des Kindeswohls werden inzwischen im Rahmen des sog. Familiennachzugs per Visum vielfach „Zweitfrauen“ ins Land geholt und selbstverständlich vom deutschen Steuerzahler als Familienangehörige ausgehalten [finanziert], obwohl gem. § 1306 BGB eine Zweitehe nach deutschem Recht untersagt ist. [Nicht zu vergessen, die Kinderehen.]

Ebenso ist zu berücksichtigen, dass sich das Bildungsniveau in Deutschland dramatisch verschlechtert, wenn eine Zuwanderung in dem bisherigen Ausmaß fortgeführt wird. Es gibt bereits jetzt in vielen Kommunen verheerende Auswirkungen auf den Schulunterricht. In großer Zahl bestehen Schulklassen, in welchen deutsch „1. Fremdsprache“ ist.

In NRW hat überdies zum aktuellen Zeitpunkt jedes dritte Kindergartenkind – wie es im politisch korrekten Deutsch heißt – einen Migrationshintergrund. Aufgrund enormer sprachlicher Schwierigkeiten ist kein geordneter Ablauf mehr möglich. Schließlich hat die Bundesregierung auch die sich ergebende Wohnungsnot in Deutschland verheerender Weise unterschätzt oder gar ignoriert. Der dramatische Anstieg von Obdachlosen sei hier nur am Rande erwähnt.

Abschließend sei in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, dass es nicht ausreicht mantraartig in Bezug auf Deutschland von einem Einwanderungsland zu sprechen. Ein „klassisches“ Einwanderungsland wie die USA, Kanada und Australien bestimmt und sucht sich aus, wer im Land leben darf. Deutschland lässt sich von den unter dem Deckmantel des „Asylrechts“ einreisenden Menschen diktieren, wer hier lebt.

Bekanntlich wird vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge entgegen dem verliehenen Flüchtlingsstatus nach drei Jahren der Fortbestand der Schutzgründe nicht mehr überprüft. So wird gesetzeswidrig ein „Flüchtlingsschutz“ zu einem Einwanderungsrecht! Die vollständige Überforderung der deutschen Gesellschaft mit dieser Massenzuwanderung zeigen doch die Auswirkungen in diversen Kommunen, wie derzeit die aktuellen Entwicklungen in Cottbus und Freiberg sowie bereits zuvor in Salzgitter, Delmenhorst, Hof oder Bamberg in dramatischer Weise veranschaulichen.

III. Kriminalität: In Bezug auf den Aspekt der Kriminalität kann ich mich aufgrund deren Offensichtlichkeit am wohl Kürzesten fassen. Die täglichen (!) Meldungen zu schweren Körperverletzungen, Messerattacken, Vergewaltigungen, Raub- und Diebstahlsdelikten oder Morden, welche von den „Schutzsuchenden“ verübt werden, können (zumindest in Teilen) den Zeitungen in Deutschland entnommen werden, die sich nicht auf eigenwillige Entschuldigungen wie „regionale Bedeutung“ und „Hat es immer schon gegeben“ berufen. Besonders auffällig ist überdies die schier unfassbar große Zahl 17-jähriger unter den Straftätern, mit denen Deutschland nunmehr aus den Herkunftsländern gesegnet ist … [1]

[1] Kinder und Jugendliche erhalten in Deutschland eine besonders intensive Zuwendung und Betreuung und sie dürfen in der Regel ihre Familien nachholen. Warum schickt man sie nicht in die Heimat zurück, denn die meisten dieser Minderjährigen kommen, ums mitsamt der Großfamilie ins deutsche Sozialsystem einzutauchen. Sie lassen sich ihr Leben vom deutschen Steuerzahler finanzieren, während nicht wenige von ihnen, Deutschland, den Westen, das Christentum und die Demokratie abgrundtief hassen, sich immer stärker radikalisieren und den deutschen Staat bekämpfen. Nicht wenige von ihnen werden kriminell.

Die mir bisher einzig erkennbare Reaktion der Verantwortlichen in der Bundesregierung ist die stete Berufung auf „Einzelfälle“. Hier stellt sich mir die Frage, wie viele Jahre lang es noch täglich Einzelfälle benötigt, damit endlich (!) ein kultureller Zusammenhang erkannt bzw. verstanden wird und die zwingend notwendigen Konsequenzen gezogen werden.

Die seit 2015 in den einzelnen Bundesländern dramatisch angestiegenen Kriminalitätsraten von „Schutzsuchenden“ – soweit man sich traut, die Zahl separat auszuweisen – sprechen für sich. Die einschlägigen polizeilichen Kriminalitätsstatistiken sind öffentlich zugänglich, so dass ich mir insoweit eine detaillierte Darstellung ersparen möchte. Es erscheint für die politisch Verantwortlichen offenbar geradezu verführerisch zu sein, die insgesamt sinkenden Kriminalitätszahlen vorzuweisen, ohne die Bevölkerung darauf hinzuweisen, dass es sich dabei um die Gesamtzahlen sämtlicher Straftaten handelt.

Maßgeblich sind jedoch die Zahlen der Straftaten von „Schutzsuchenden“, die in den zurückliegenden Jahren – bereits unter Nichtberücksichtigung von sowieso nicht verfolgten ausländerrechtlichen Delikten – enorm angestiegen sind. Beispielhaft darf ich Sie insoweit auf mein Wohnsitzland Bayern verweisen.

Überdies ist von besonderer Bedeutung, dass sich die Straftaten nicht nur gegen die deutsche Bevölkerung richten, sondern dass auch religiöse Konflikte aus den Herkunftsländern in unser Land importiert werden. Ebenso erschreckend ist die dramatische Zunahme des Antisemitismus, welcher „intetressanterweise“ aufgrund seiner nunmehrigen Herkunft aus muslimischen Kulturkreisen selbst in der Öffentlichkeit geduldet wird. [Wie es scheint, sind die etablierten Parteien längst auf den antisemitischen Zug aufgesprungen: SPD immer stärker antisemitisch – sucht sich ein neues Wahlvolk]

Besondere Bedeutung hat in diesem Zusammenhang ebenfalls, dass diese Personen unter dem Vorwand des „Flüchtlingsschutzes“ unter enormem finanziellen Aufwand in Deutschland aufgenommen werden und man es der deutschen Bevölkerung, die diese Lasten aus Steuergeldern zu tragen hat, dann auf diese Weise „dankt“ [mit einer hohen Kriminalitätsrate und dem neuen muslimische Antisemitismus].

Der hohe Anteil an ausländischen Gefängnisinsassen spricht überdies Bände. Bereits im März 2016 – mithin ohne Berücksichtigung der Folgen der unkontrollierten Massenzuwanderung – waren dies bspw. in Baden- Württemberg über 46%. Im Übrigen ist zu berücksichtigen, dass die großen Probleme mit Gewaltkriminalität von „Eingewanderten“ aus vorherigen Jahrzehnten, denen in der jüngeren Vergangenheit großzügig deutsche Pässe ausgegeben wurden, dabei gar nicht eingerechnet werden. [Baden-Württemberg: Ausländeranteil bei Häftlingen klettert auf 46 Prozent]

IV. Terrorismus: In Bezug auf die gegenwärtige und zukünftige Terrorgefahr in Deutschland durch die Migrationspolitik der Bundesregierung kann ich mich aufgrund dramatischer Offensichtlichkeit ebenfalls kurzfassen. Über das furchtbare politische Totalversagen im Fall des „Flüchtlings“ Anis Amri brauche ich keine Worte mehr zu verlieren. Es sei an dieser Stelle nur ergänzend erwähnt, dass die Täter des brutalen Anschlags in Paris über Deutschland nach Frankreich als „Flüchtlinge“ eingereist sind und dass auch der Täter des im Frühjahr 2017 begangenen Anschlags in Manchester mit 22 Toten mehrfach über Deutschland (Düsseldorf, Frankfurt am Main) nach Großbritannien eingereist ist.

Man kann diese Sicherheitspolitik Deutschlands nur einen einzigen Offenbarungseid nennen. Zudem nehmen die sog. Salafisten zahlenmäßig und in ihrer Gewaltbereitschaft enorm zu. Auch hier zeigt sich wieder einmal die völlig falsch verstandene Toleranz des deutschen Staates. Alles ist bereichernd, Hauptsache bunt und multikulti. In diesem Bereich werden inzwischen Fakten geschaffen, mit unabsehbaren Folgen für unser Land.

Es passt ins Bild des vollständigen Versagens in Bezug auf die Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung in Deutschland – im Übrigen eine der primären staatlichen Aufgaben -, dass nunmehr veröffentlicht worden ist, dass die Bundesanwaltschaft mit geradezu absurder Begründung in 564 Fällen Ermittlungsverfahren gegen [afghanische] Terrorverdächtige eingestellt hat. Demnach handele sich um reine Auslandstaten, etwa im Dienst der radikalislamistischen Taliban, und deutsche Staatsschutzinteressen seien aus Sicht der Bundesanwaltschaft nicht beeinträchtigt gewesen, wie der Generalbundesanwalt Peter Frank erklärte.

Dass diese Personen selbstverständlich ebenso in der Lage sind, derartige Taten auch in Deutschland zu begehen, sollte ohne weitere Überlegungen eindeutig sein und hat sich bei vielen Terroranschlägen im europäischen Ausland in furchtbarer Weise als Realität erwiesen. Selbstverständlich werden auch Taliban- oder IS-Kämpfer, die beim Grenzübertritt angeben, in ihrem Herkunftsland wegen ihrer Verbrechen mit entsprechenden Strafen rechnen zu müssen, aus „humanitären Gründen“ aufgenommen. Frei nach dem Motto: Lasst uns allen Schutz gewähren, nur nicht dem deutschen Volk!

V. Gesundheit: Die Politik der offenen Grenzen wird gravierende Belastungen der Gesundheit der Bevölkerung haben. Von der Öffentlichkeit vollkommen unbemerkt ist durch den unkontrollierten Zuzug von Menschen aus Ländern, in welchen äußerst bedenkliche Hygienezustände herrschen, auch die Gefahr der Ver- und Ausbreitung von in Deutschland nicht (mehr) vorkommenden ansteckenden und vor allem hoch gefährlichem Krankheiten eingeführt worden. In der Schweiz sind bereits bei „Flüchtlingen“ multiresistente Tuberkulosekeime diagnostiziert worden, was zu einer Einrichtung eines europaweiten Warnsystems geführt hat.

Von Seiten der Bundesregierung und im Speziellen seitens des Bundesgesundheitsministeriums ist keine Verlautbarung zu diesem Thema erfolgt. Auch hier scheint bedauerlicherweise wieder einmal die Strategie verfolgt zu werden, dass man die deutsche Bevölkerung über die erheblichen Risiken der seit 2015 praktizierten Migrationspolitik schlichtweg uninformiert lässt; frei nach dem Motto des Bundesinnenministers „Diese Informationen könnten die Bevölkerung beunruhigen.“ Auszugsweise darf ich an dieser Stelle aus dem epidemiologischen Bulletin des Robert-Koch-Instituts Nr. 43/2017 (S. 487 ff.) wie folgt zitieren:

„Mit dem Anstieg der Fallzahlen geht zugleich eine veränderte demografische Struktur der Erkrankten einher. Der Anteil an TB-Neuerkrankten [Tuberkulose], die nicht in Deutschland geboren wurden, betrug zwischen 2002 und 2012 40–50% und nahm bis zum Jahr 2015 auf 72,1% zu. Der Anstieg der TB-Inzidenz [Neuerkrankungen] kann daher auch mit der hohen Anzahl an Menschen, die im Rahmen der Migrationsbewegungen in den Jahren 2014 und 2015 nach Deutschland gekommen sind, erklärt werden.“

Welche weiteren hochgefährlichen Infektionskrankheiten aus den Herkunftsländern der illegal Einreisenden in nächster Zeit hinzukommen und welche Gesundheitsrisiken sich verwirklichen werden, lässt sich nur erahnen. Überdies kann insbesondere nicht abgeschätzt werden, welche Gesundheitsrisiken sich verwirklichen, wenn nunmehr zu hunderttausenden der sog. Familiennachzug vollzogen wird.

Bekanntlich ist bei deren Einreise nach Deutschland gesetzlich überhaupt keine Gesundheitsuntersuchung vorgesehen. So heißt es in § 62 AsylG, dass Personen, die im Wege des Familiennachzugs zu anerkannten Schutzberechtigten nach Deutschland kommen, der Regelung [Verpflichtung zur ärztlichen Untersuchung] nur unterfallen können, wenn sie in einer Aufnahmeeinrichtung oder Gemeinschaftsunterkunft wohnen. Bei dezentraler Unterbringung von Familien erfolgt somit keine Gesundheitsuntersuchung der nachreisenden Familienangehörigen.

VI. Finanzielle Belastung: Schließlich darf ich auf die enormen finanziellen Belastungen dieser gesetzlich nicht zulässigen Politik der Bundesregierung für die deutschen Steuerzahler eingehen. Es ist wirklich ein Hohn, wenn sich die deutschen Steuerzahler allen Ernstes von Mitgliedern der Bundesregierung sagen lassen müssen, dass ihnen durch die Umverteilung der Steuergelder an Drittstaatsangehörige nichts vorenthalten wird.

So kann man auch nur sprechen, wenn man das Geld Dritter verteilt. Selbstverständlich werden durch die enormen Ausgaben für die Migrationspolitik der Bundesregierung den öffentlichen Haushalten Mittel entzogen, die an anderen Stellen, bspw. bei der Investition in marode Infrastruktur, dringend benötigt werden und somit nicht zur Verfügung stehen. Die vielen Fälle dringend sanierungsbedürftiger Schulen, Universitäten, Schwimmbäder, Brücken, Straßen und sonstiger öffentlicher Einrichtungen sind Ihnen mit Sicherheit bekannt und müssen daher von mir an dieser Stelle nicht im Einzelnen namentlich aufgeführt werden.

Je nach Berechnungsgrundlage werden die Kosten – nach derzeitigem Stand der illegalen Einwanderung – pro Jahr für den deutschen Steuerzahler auf Beträge zwischen 40 und 60 Milliarden € angegeben. Um welche enorme Größenordnung es sich dabei handelt, kann an dem Umstand belegt werden, dass im Jahr 2017 über diese Summe die Bundesministerien für Verkehr (27,91 Milliarden €), für Bildung und Forschung (17,65 Milliarden €) sowie für Familien, Frauen, Senioren und Jugend (9,52 Milliarden €) zusammen verfügen dürfen. [27,91 + 17,65 + 9,52 = 55,08 Milliarden €]

Insbesondere sind als Kostenfaktor die Ausgaben für sog. unbegleitete minderjährige Flüchtlinge zu nennen. Diese kosten die öffentlichen Haushalte monatlich zwischen 5.000,00 € und 8.000,00 €. Gleichzeitig ist zu berücksichtigen, dass selbst nach Angaben des Bundesfamilienministeriums davon ausgegangen wird, dass jeder zweite „Minderjährige“ bei seinen Altersangaben gelogen hat. Eine flächendeckende nachträgliche Überprüfung anhand von zuverlässigen körperlichen Untersuchungen wird „selbstverständlich“ von politischer Seite abgelehnt.

Geradezu absurd ist es, dass seitens des Bundesinnenministeriums nunmehr auch noch sog. Rückkehrprämien von bis zu 3.000,00 € gezahlt werden. Erst werden Menschen trotz offensichtlich fehlendem Einreise- und Bleiberecht ins Land gelassen, sodann wird die rechtsstaatlich vorgegebene Ausreise von den Betroffenen verweigert und „zum Dank“, dass sie sich der in Deutschland bestehenden Gesetzeslage verweigern, wird ihnen aus Steuergeldern auch noch Geld für die Einhaltung ihrer gesetzlichen Verpflichtung gezahlt. Dieses Vorgehen sucht weltweit Seinesgleichen.

Trotz der im Jahr 2015 viel gepriesenen hochqualifizierten Zuwanderer stellen diese letztendlich eine enorme Kostenbelastung dar. Welche Gesamtbelastungen realistischer Weise angenommen werden müssen, lässt sich den Berechnungen renommierter und vor allem unabhängiger Finanzexperten wie Prof. Bernd Raffelhüschen und Prof. Hans-Werner Sinn entnehmen. Beide gehen vor allem auch aufgrund der mit der illegalen Einwanderung einhergehenden Zunahme der Arbeitslosigkeit von einer Gesamtbelastung zwischen 900 Milliarden und 1 Billion € aus. Da ich davon ausgehe, dass Sie Zugang zu diesen Studien haben, werde ich von detaillierteren Ausführungen an dieser Stelle absehen.

B. Rechtslage

Man mag es in einem Land wie Deutschland schwerlich für möglich erachten, jedoch scheint es notwendig zu sein, daran zu erinnern, dass die Bundesregierung als einen elementaren Bestandteil unseres Grundgesetzes das Rechtsstaatsgebot aus Art. 20 Abs. 3 GG zu beachten und anzuwenden hat. Dort heißt es unzweideutig, dass die vollziehende Gewalt (Exekutive) an Gesetz und Recht gebunden ist. Da dies jedoch seit Frau Dr. Merkels „Anordnung“ der offenen Grenzen nicht der Fall ist, darf ich nachfolgend die einschlägigen nationalen und internationalen Rechtsvorschriften darstellen und erläutern, die dieser Politik [von Angela Merkel] entgegenstehen.

Das von Frau Dr. Merkel und weiteren Mitgliedern der Bundesregierung stets ausgegebene Postulat, man könne Grenzen nicht sichern, ist bestenfalls irreführend, wenn es sich nicht gar um eine bewusste Fehlinformation der breiten Öffentlichkeit handelt. Ein Staat definiert sich und sein Hoheitsgebiet durch seine Grenzen. Es ist eine der primären Aufgaben des Staates dieses Hoheitsgebiet zu schützen und zu bewahren.

Dass ein Grenzschutz unproblematisch äußerst effektiv und erfolgreich durchgeführt werden kann, zeigte sich (interessanterweise) bei den Sicherheitsvorkehrungen zu den in Deutschland ausgerichteten G7- und G-20-Gipfeln. Innerhalb weniger Tage wurden eine Großzahl an Menschen am illegalen Grenzübertritt gehindert. Grenzkontrollen funktionieren scheinbar doch … Bedauerlicherweise wird dieser Grenzschutz nur gewährt, wenn es um den Schutz der politischen Elite geht.

Nachfolgend möchte ich darstellen, dass auf Basis der geltenden Rechtslage eine illegale Einwanderung durch „Flüchtlinge“ ohne weiteres verhindert werden kann bzw. nach rechtsstaatlichen Grundsätzen verhindert werden muss. Dies allein vor dem rein faktischen Hintergrund, dass es sich bei Menschen, welche um die halbe Welt reisen, nicht mehr um Flüchtlinge handelt. Bestenfalls handelt es sich um „Wirtschaftsflüchtlinge“, welche nach keiner national oder international geltenden Rechtsvorschrift den „Flüchtlingsstatus“ verliehen bekommen.

Dass überdies – ohne Berücksichtigung des Asyslrechts – kein Anspruch auf Einwanderung besteht, ist eine Selbstverständlichkeit und muss nicht weiter vertieft werden. An dieser Stelle darf ich besonders hervorheben, mit welchen Zahlen von Schutzsuchenden es die deutsche Bevölkerung tatsächlich zu tun hätte, wenn sich die Bundesregierung nicht weigern würde, das geltende Recht anzuwenden. [2]

[2] Dass nicht einmal an Anrecht auf Asyl besteht, jedenfalls nicht in der jetzigen Form, kann man der Forderung der dänischen Chefin der Sozialdemokraten, Mette Frederiksen, entnehmen, die nämlich das Asylrecht in seiner jetzigen Form abschaffen möchte. Und zwar aus genau demselbem Grund, die der Leserbriefschreiber hier erwähnt.

Kurz gesagt, will Mette Frederiksen das Asylrecht auf dänischem Boden abschaffen: Es soll für Nicht-EU-Bürger nicht mehr möglich sein, in Dänemark ein Asylgesuch zu stellen. Wer es versucht, so der Plan, soll in ein von Dänemark geführtes Lager in Nordafrika gebracht werden, wo das Gesuch behandelt wird. Ins Land gelassen werden sollen lediglich noch direkt von der UNO ausgewählte Quotenflüchtlinge. Für alle anderen soll gelten: Wem in den nordafrikanischen Lagern Asyl gewährt wird, der soll danach sein Leben in einem UN-Lager fortsetzen [also nicht in Dänemark]. >>> weiterlesen

Nach Angaben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge sind im Jahr 2016 nur 905 Menschen nach Deutschland gekommen, welche sich im Zeitpunkt ihrer Einreise nicht bereits in einem sicheren Drittstaat befunden haben. Bezeichnenderweise ist inzwischen auch instanzgerichtlich die Aufhebung der Rechtsstaatlichkeit festgestellt worden. Ich darf insoweit einen Strafsenat des OLG Koblenz (Urteil v. 14.02.2017 – 13 UF 32/17) zitieren: „Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist in diesem Bereich jedoch seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt und die illegale Einreise ins Bundesgebiet wird momentan de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt.“

I. Genfer Flüchtlingskonvention / Europäische Menschenrechtskonvention / Charta der Grundrechte der EU / Dublin-III-Verordnung

Entgegen vielfacher Verlautbarungen der politisch Handelnden in Deutschland, bietet das Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge vom 28. Juli 1951 (Genfer Flüchtlingskonvention) keine Rechtsgrundlage für die Migrationspolitik der Bundesregierung. Die Genfer Flüchtlingskonvention beinhaltet keinen individual-rechtlichen Anspruch auf Asyl. D.h. mit anderen Worten, dass auch die Genfer Flüchtlingskonvention keinen Anspruch auf territoriales Asyl gewährt.

Darüber hinaus ist an dieser Stelle zu betonen, dass es sich in der ganz überwiegenden Zahl von Menschen – letztendlich sämtliche auf dem Landweg die Grenze überschreitenden Personen -, welchen die Einreise nach Deutschland gestattet wird, um solche handelt, die eine große Zahl sicherer Drittstaaten durchreist haben. Bei ihrer Ankunft an der deutschen Grenze befinden sie sich bzw. haben sie sich schon seit geraumer Zeit nicht mehr in einer Situation befunden, in welcher eine Gefahr für Leib und Leben bzw. ihr körperliches und gesundheitliches Wohlbefinden besteht.

De facto und de jure handelt es sich somit, insbesondere nach der Genfer Flüchtlingskonvention, nicht um Flüchtlinge. Auch die Genfer Flüchtlingskonvention gewährt kein Menschenrecht auf den angenehmsten Sozialtstaat. Nichts anderes ergibt sich aus dem sog. Refoulement-Verbot [3] iSv Art. 33 Genfer Flüchtlingskonvention. Dieses, wie auch die Genfer Flüchtlingskonvention als solche, gewährt nur Rechte für denjenigen, welcher – auf welche Weise auch immer- sich bereits im Land befindet. Dies ist bekanntlich der Grund dafür, dass die Bundesregierung die teilweise geforderten Transitzentren direkt an der deutschen Staatsgrenze tunlichst vermeiden will – ein Schelm der Böses dabei denkt …

[3] Unter dem Refoulement-Verbot versteht man ein Nichtzurückweisungsverbot. Das Non-refoulement-Gebot oder Refoulement-Verbot genannt, ist ein völkerrechtlicher Grundsatz, der die Rückführung von Personen in Staaten untersagt, in denen ihnen Folter oder andere schwere Menschenrechtsverletzungen drohen.

Die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) beinhaltet kein über die Genfer Flüchtlingskonvention hinausgehendes individuelles Recht auf Einreise. Vielmehr besteht bei Nichtstaatsangehörigen auch auf Basis der EMRK – wie sich auch aus Art. 3 4. Zusatzprotokoll EMRK eindeutig ergibt – kein Recht auf Einreise oder auf Aufenthalt in einem „Wunschstaat“.

Kein Mitgliedsstaat ist aufgrund der EMRK verpflichtet, Flüchtlinge aufzunehmen oder Asyl zu gewährleisten. Ebenso wenig verleiht die EMRK ein Recht auf Zuerkennung eines bestimmten Aufenthaltsstatus. In diesem Sinne hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte im Zusammenhang mit aufenthaltsbeendenden Maßnahmen mehrfach entschieden, dass die Mitgliedsstaaten in der Gestaltung des jeweiligen Einreise- und Aufenthaltsrechts frei sind.

Ebenso wenig bietet Art. 18 der Charta der Grundrechte der EU einen individuellen Schutzanspruch gegenüber dem deutschen Staat. Dieser gewährt das Recht auf Asyl „nach Maßgabe des Genfer Abkommens vom 28. Juli 1951 und des Protokolls vom 31. Januar 1967 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge sowie gemäß dem Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft.“ Auch insoweit gilt wiederum – wie bereits erläutert – der Grundsatz, dass derjenige keines Schutzes bedarf, der aus einem sicheren Herkunftsstaat kommt oder auf seiner Flucht die Möglichkeit hatte, in einem sicheren Drittstaat um Schutz nachzusuchen.

Schließlich stellt sich die Rechtslage auch nach der allgemein bekannten Dublin-III-Verordnung nicht abweichend dar. Als europarechtliche Verfahrensregelung begründet sie bekanntlich gerade keine Asylzuständigkeit Deutschlands. Dies gilt insbesondere auch für an der deutschen Staatsgrenze gegenüber deutschen Behörden gestellte Schutzanträge. Der vielfach übergegangene Art. 20 Abs. 4 Dublin-III-Verordnung als vorrangige Zuständigkeitsregelung an den europäischen Binnengrenzen bestimmt unzweideutig, dass selbst das vorgelagerte Zuständigkeitsprüfungsverfahren von dem Mitgliedsstaat durchzuführen ist, in dem sich der Antragssteller befindet – dies ist im Regelfall Österreich.

Dieser Mitgliedsstaat [Österreich] ist auch im Übrigen sodann für das Verfahren zuständig (Abs. 4 S. 2). Es besteht insoweit gerade kein Ermessen deutscher Grenzbehörden. Dem Antragssteller ist somit nach dieser Regelung an der Grenzübergangsstelle die Einreise zu verweigern. Soweit die Bundesregierung meint – insoweit auch irreführend unter Verweis auf das EuGH-Urteil C-646/16 v. 26.7.2017 – ihre Einwanderungspolitik auf das Eintrittsrecht nach Art. 17 Dublin-III-Verordnung stützen zu können, ist auch dies rechtlich unzutreffend.

Zwar bietet diese Vorschrift Mitgliedsstaaten die Möglichkeit sich für das Asylverfahren von Schutzsuchenden für zuständig zu erklären, jedoch handelt es sich dabei ersichtlich um einen Ausnahmetatbestand. Dies lässt sich ohne weiteres mit Erwägungsgrund 17 der Dublin-III-Verordnung belegen,

Danach soll es den Mitgliedsstaaten insbesondere aus humanitären Gründen oder in Härtefällen möglich sein, „von den Zuständigkeitskriterien abweichen zu können, um Familienangehörige, Verwandte oder Personen jeder anderen verwandtschaftlichen Beziehung zusammenzuführen.  und einen bei ihm oder einem anderen Mitgliedstaat gestellten Antrag auf internationalen Schutz zu prüfen, auch wenn sie für eine solche Prüfung nach den in dieser Verordnung festgelegten verbindlichen Zuständigkeitskriterien nicht zuständig sind.“

Eine etwaige Wahrnehmung dieses Eintrittsrecht nicht lediglich in Ausnahmefällen und eine etwaige darauf gestützte Massenzuwanderung von durchschnittlich 200.000 Menschen pro Jahr nach Deutschland ist daher eindeutig von Art. 17 Dublin-III-Verordnung nicht gedeckt und läuft dessen Zweck vielmehr zuwider.

II. Art. 16a GG

Da – wie aufgezeigt – entgegen politischer Verlautbarungen, dass internationale Recht im Rahmen der „Flüchtlingspolitik“ keineswegs die nationalen Vorschriften überlagert, richtet sich die Frage des rechtsstaatlichen Vorgehens im Zusammenhang mit dem Grenzschutz in Deutschland nach unserer Rechtsordnung. Von der Normenhierarchie ausgehend, ist zuvörderst Art. 16a GG zu berücksichtigen. Obwohl seit nunmehr bald drei Jahren von Vertretern sämtlicher Parteien – abgesehen von der AfD – medienwirksam postuliert wird, das Grundrecht auf Asyl kenne keine Grenzen, woraus offensichtlich gefolgert werden soll, dass einer unbegrenzte Zahl von Menschen unter Berufung auf diese Norm eine Einreise gewährt werden muss, stellt sich die wahre Rechtslage diametral anders dar [gegenteilig, entgegengesetzt].

Bereits der Tatbestand des Art. 16a Abs. 1 GG ist nicht auf Schutzsuchende aus Bürgerkriegsländern anwendbar. Ebenso wenig werden „Wirtschaftsflüchtlinge“ geschützt bzw. wird diesen ein Anspruch auf Asyl gewährt. Genauso wesentlich ist die tatbestandliche Schranke des Art. 16a Abs. 2 GG, welche durch den sog. Asylkompromiss ins Grundgesetz eingefügt und vom Bundesverfassungsgericht mit Urteil vom 14.5.1996 als verfassungsrechtlich unbedenklich beurteilt worden ist.

Aufgrund des darin verankerten Konzepts der sicheren Drittstaaten und Deutschlands geopolitischer Lage, ist verfassungsrechtlich zu berücksichtigen, dass eine Einreise auf dem Landweg nicht zu einem Anspruch auf Asyl auf Grundlage von Art. 16a GG führen kann. Zur Verdeutlichung des geltenden Rechts darf ich insoweit auszugsweise aus der Entscheidung zitieren (Hervorhebungen d. d. Verfasser): „Die Drittstaatenregelung [geht] davon aus, dass der Ausländer den im Drittstaat für ihn möglichen Schutz in Anspruch nehmen muss und dafür gegebenenfalls auch die von ihm geplante Reise zu unterbrechen hat.

Der sichere Drittstaat muss nicht die letzte Station vor der Einreise des Ausländers in die Bundesrepublik Deutschland gewesen sein. Vielmehr reicht es für die Anwendung des Art. 16a Abs. 2 GG aus, dass der Ausländer sich während seiner Reise irgendwann in einem sicheren Drittstaat befunden hat und dort Schutz nach den Bestimmungen der Genfer Flüchtlingskonvention hätte finden können. Er bedarf dann des Schutzes gerade der Bundesrepublik Deutschlands nicht mehr […] Art. 16a Abs. 2 GG nimmt dem Ausländer die Möglichkeit, das Land, in dem er um Schutz nachsuchen will, frei zu wählen. […] Wer aus einem sicheren Drittstaat […] einreist kann sich auf Absatz 1 GG nicht berufen. Damit wird der betroffene Ausländer aus dem persönlichen Geltungsbereich des Grundrechts auf Asyl ausgeschlossen.“

III. § 18 AsylG / § 15 AufenthG

Die einfachgesetzliche Vorschrift des § 18 AsylG bringt als gesetzliche Verpflichtung sogar eine Einreiseverweigerungspflicht bei einer Einreise – wie im absoluten Regelfall – aus einem sicheren Drittstaat zum Ausdruck. So heißt es in § 18 Abs. 2 Nr. 1 AsylG, dass dem Ausländer die Einreise zu verweigern ist, wenn er aus einem sicheren Drittstaat einreist. Weiter heißt es in Abs. 3, dass der Ausländer über die deutsche Staatsgrenze zurückzuschieben ist, wenn er von der Grenzbehörde im grenznahen Raum in unmittelbarem zeitlichem Zusammenhang mit einer unerlaubten Einreise angetroffen wird und die Voraussetzungen des Abs. 2 vorliegen.

Auch Abs. 4 Nr. 2 des § 18 AsylG bietet keine Rechtsgrundlage für eine Politik der „offenen Grenzen“ und der damit einhergehenden Masseneinwanderung nach Deutschland. Die dort vorgesehene Möglichkeit des Bundesinnenministeriums, die grundsätzlich bestehen Verpflichtung zur Zurückschiebung an der Grenze aus humanitären Gründen oder zur Wahrung der politischen Interessen Deutschlands nicht durchzusetzen, ist völlig unumstritten auf individuelle Einzelfälle zugeschnitten und ermächtigt keineswegs dazu, generell und unkontrolliert die Einreise zu ermöglichen. Die Ausnahmeregelung entspricht von ihrem Anwendungsbereich somit Art. 17 Dublin-III-Verordnung.

In diesem Zusammenhang ist ergänzend darauf hinzuweisen, dass auch das Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet (AufenthG) einen entsprechenden Anwendungsbefehl enthält. Gem. § 15 AufenthG werden Ausländer, die unerlaubt einreisen wollen, an der Grenze zurückgewiesen. Da, wie zuvor aufgezeigt, keine Einreiseberechtigung besteht, ist schlichtweg die gesetzliche Verpflichtung zur Zurückweisung an der Grenze umzusetzen. Dies ist vor allem für die bekanntlich vielfach ohne Pass erfolgende Einreise der „Schutzsuchenden“ von Relevanz (vgl. § 14 Abs. 1 Nr. 1 AufenthG).

IV. Fazit: Zusammenfassend kann an dieser Stelle somit festgehalten werden – so wie es auch das Bundesverfassungsgericht in aller Deutlichkeit zum Ausdruck gebracht hat -, dass sämtliche vorgenannten Regelungen die Gemeinsamkeit aufweisen, wonach ein (vermeintlich) Asyl- bzw. Schutzsuchender sich den Zufluchtsort nicht aussuchen kann und dann keinen Schutzanspruch hat, wenn er anderweitig hätte Schutz erhalten können. Es ist schlichtweg ein unbestrittener Teil der territorialen Souveränität eines Staates – folglich auch Deutschlands – den Zugang zu seinem Gebiet zu kontrollieren. Es ist Drittstaatsangehörigen, die keine Einreiseberechtigung aufweisen, an der Grenze die Einreise zu verweigern.

C. Appelle

Ich darf aus den vorgenannten Gründen nun folgende dringliche Appelle an Sie – stellvertretend für die CDU/CSU als Regierungspartei – richten, welche ich Sie nur inständig bitten kann, nicht zu ignorieren:

• Stellen Sie die verfassungsmäßige Ordnung wieder her

• Sorgen Sie dafür, dass die geltenden Gesetze an den deutschen Staatsgrenzen
durchgesetzt werden

• Demokratisch legimitierte Gesetzgebung darf nicht durch individuelle Moralvorstellungen ausgehöhlt werden

• Beenden Sie die rechtswidrige Einwanderungspolitik mit sog. „Flüchtlingen“

• Sagen Sie dem deutschen Volk die Wahrheit über die Hintergründe der seit 2015 andauernden Staatskrise

• Beenden Sie die „Jetzt-sind-Sie-halt-da“-Politik der Bundeskanzlerin

• Setzen Sie endlich die dem deutschen Volk versprochene nationale Kraftanstrengung bezüglich der dringend notwendigen Abschiebungen sämtlicher unrechtmäßig sich im Land aufhaltenden Menschen um – mit Abschiebeflügen von 19 Menschen geben Sie sich der Lächerlichkeit preis

• Hören Sie auf, gegenüber der Bevölkerung Rechtsstaatlichkeit als Rassismus und Populismus zu bezeichnen

• Sorgen Sie dafür, dass die bereits eingetretenen gesellschaftlichen Veränderungen nicht unumkehrbar werden

Schließen möchte ich meine Ausführungen mit einem Zitat aus der Rede von Frau Dr. Merkel auf dem CDU-Bundesparteitag vom 1.12.2003 in Leipzig, welches bezeichnenderweise heute als vollkommen berechtigter Vorwurf gegenüber der aktuellen Bundesregierung Geltung beanspruchen muss:

„Manche unserer Gegner können es sich nicht verkneifen, uns in der Zuwanderungsdiskussion in die rechtsextreme Ecke zu rücken, nur weil wir im Zusammenhang mit der Zuwanderung auf die Gefahr von Parallelgesellschaften aufmerksam machen. Das, liebe Freunde, ist der Gipfel der Verlogenheit, und eine solche Scheinheiligkeit wird vor den Menschen wie ein Kartenhaus in sich zusammenbrechen. Deshalb werden wir auch weiter eine geregelte Steuerung und Begrenzung von Zuwanderung fordern.“

In der Hoffnung, dass Sie sich die Zeit zur Lektüre meines Schreibens nehmen und die Ernsthaftigkeit sowie Bedeutung meines Anliegens erkennen, verbleibe ich mit freundlichen Grüßen.

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Siehe auch:

Alexander Wendt: SPD immer stärker antisemitisch? – sucht sich ein neues Wahlvolk

Video: Laut Gedacht #70: GroKo – Der Anfang vom Ende (07:11)

Armes, dummes Schweden: Integration krachend gescheitert

Einige interessante Reden von AfD-Abgeordneten, die man gehört haben sollte

Akif Pirincci: Heimat ist voll Nazi

Berliner Flüchtlingshilfe alarmiert über das wahre Gesicht der Zuwanderung

Keine Sperre auf Facebook für antisemitischen Hetzer Omed Yarzada

28 Jul

omed_yarzadaBildquelle: antibuerokratinteam.net – dort weitere antisemitische Facebookeinträge von ihm

Facebook gibt vor, sie wolle gegen Hasskommentare vorgehen. Dies gilt sicherlich auch für antisemitische Kommentare sollte man meinen, aber weit gefehlt Omed Yarzada, ein afghanischer Flüchtling, der selber angibt, Dolmetscher beim "Bundesamt für Migration und Flüchtlinge" (BAMF) zu sein, veröffenlichte auf seiner Facebookseite schlimmste antisemitische Kommentare. So schrieb er unter anderem: „Juden gehören in Gaskammern!!“

Peter Grimm schreibt über Omed Yarzada:

„Jener Omed Yarzada zeigte auf Facebook auch ein Foltervideo und kommentierte es mit dem Satz: „Das sollte man mit Juden machen! Damit die vernünftig werden“. Der Mann setzt sich ansonsten sehr für die Rechte der Palästinenser ein, gibt an, als Dolmetscher für das BAMF und an einer Zukunft als Journalist zu arbeiten.

Auf dem Facebook-Steckbrief stellt er sich vor als „anti Kafiron, anti Semitismus, anti Kapitalismus, anti zionism, anti Faschismus, Anti Imperialismus!!“ Mit Kafiron, die er als erste mit einem „anti“ versieht, dürfte er die „Ungläubigen“ meinen, also die Mehrheit derer, die ihm durch ihre Arbeit den Genuss des hiesigen Lebensstandards ermöglichten.”

Einige User meldeten den Kommentar bei Facebook. Facebook aber hatte an den Kommentaren nichts zu beanstanden. Hätte ein Rechter solche Kommentare geschrieben, dann hätte man sie garantiert als Volksverhetzung betrachtet und entsprechend darauf reagiert. Facebook aber betrachtete diese Kommentare als Meinungsfreiheit, die nicht gegen ihre Gemeinschaftsstandards verstießen. Da stellt man sich die Frage, was sitzen dort bei Facebook eigentlich für Leute, die über Hasskommentare entscheiden sollen? Hier der ganze Artikel von Peter Grimm: Omedjan ist kein Antisemit mehr

Siehe auch: „Alle Juden vergasen“: Flüchtlingsbehörde beschäftigte antisemitischen Dolmetscher (jungefreiheit.de)

Noch ein klein wenig OT:

Franzosen mauern Zufahrt zu Flüchtlingsheim zu

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Aus Protest gegen eine geplante Flüchtlingsunterkunft in Südfrankreich haben Anrainer die Zufahrt zu dem Gelände zugemauert. Die 18 Meter lange und 1,80 Meter hohe Mauer wurde am Montagmorgen errichtet, wie die Organisatoren der Protestaktion mitteilten. >>> weiterlesen

Berlin schlägt Alarm: "Radikalität muslimischer Schüler nimmt stark zu"

ABD0001_20160702 - ARCHIV - ILLUSTRATION - Eine junge Frau mit Kopftuch sitzt am 05.02.2015 in einer Schule in Frankfurt am Main (Hessen) bei einer Unterrichtsstunde zum Thema Islam. Foto: Frank Rumpenhorst/dpa (zu dpa ÇKopftuchverbot und Statistikstreit - Das Kreuz mit der LaizitŠtÈ vom 02.07.2016) +++(c) dpa - Bildfunk+++

Antisemitismus und Salafismus unter Schülern mit türkischem und arabischem Migrationshintergrund gehören zum Schulalltag in der deutschen Hauptstadt. Zu diesem Ergebnis kommt eine Befragung von Lehrern an 21 Berliner Schulen. Speziell der Hass auf Juden werde immer häufiger geäußert – aber auch eine spürbare Verachtung gegenüber Deutschen, Homosexuellen und Europa sei festzustellen. >>> weiterlesen

Frankreich: Emmanuel Macron – Nur die Reichen jubeln noch

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In kurzer Zeit hat Frankreichs Präsident dramatisch an Zustimmung eingebüßt. Der Grund sind seine ersten Reformen: Kürzungen bei den Armen und Geschenke für die Reichen. Es geht nur um fünf Euro im Monat, aber Emmanuel Macron kostet diese kleine Summe viel Ansehen: Der französische Präsident hat angekündigt, die Wohnungshilfe für die ärmsten Bürgerinnen und Bürger um fünf Euro pro Monat zu kürzen. Zugleich will er die Vermögensteuer für besonders Wohlhabende streichen und die Unternehmenssteuern sollen innerhalb von fünf Jahren von 33 auf 25 Prozent fallen. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Durch die gekürzte Wohnungshilfe bei den Armen will der Staat 100 Millionen Euro einsparen. Die angekündigten Steuerentlastungen der Reichen aber kosten dem Staat 30 bis 40 Mal so viel, nämlich 3 bis 4 Milliarden Euro. Damit will Macron Reiche und Unternehmer nach Frankreich locken. Hatte er nicht zuvor verkündet, er wolle die Reichen höher besteuern, um diese Milliarden wieder zu investieren? Nun also genau das Gegenteil. Jetzt knöpft er sich die Ärmsten vor, Menschen, die weniger als 1000 Euro verdienen. Ich frage mich, wieso spart er nicht bei den Migranten und weist alle kriminellen und arbeitslosen Migranten aus? Er könnte jede Menge Geld einsparen. Aber dafür hat Macron offenbar keinen Arsch in der Hose.

Die sieben Todsünden schreibt:

Macron ist der Christian Lindner (FDP) Frankreichs. Das gleiche wird uns bei einer Regierungsbeteiligung der FDP blühen.

Franzbrötchen schreibt:

Ach, wer hätte das nicht gedacht, dass Macrons Entzauberung so schnell erfolgt? Erst hat man ihn medial aufgeblasen (ähnlich wie Schulz) und nun reibt man sich verwundert die Augen. Ich sage jetzt schon für Frankreich einen heißen Herbst voraus (September/Oktober), denn die Franzosen sind nicht so devot [feige, unterwürfig, speichelleckend, arschkriechend] und duckmäuserisch wie die Deutschen, wenn es ans Eingemachte, sprich Kürzungen, geht.

Siehe auch:

Akif Pirincci: Klamotten runter, Baby – Frankfurt will sexy Werbung verbieten…

Judith Bergman: Schweden ein Failed State? – Schweden ein gescheiterter Staat?

Europäischer Gerichtshof verlangt Einhaltung der Asylregeln – Müssen Millionen Migranten Deutschland wieder verlassen?

EuGH-Urteil zum Dublin-Abkommen: Ein Sieg für Merkel – eine Katastrophe für Deutschland

DUBLIN GILT – ohne Wenn und Aber! – EuGH: Merkels “humanitäre” Masseneinwanderung 2015 war illegal

Merkels Lockruf in das deutsche Sozialsystem und die Folgen

Die sexuelle Belästigung von Frauen durch orientalische Machos ist eines der größten Übel

12 Apr

Hazbani_RiverBy Adiel lo – Own work – Hazbani River, CC BY-SA 3.0

Vera Lengsfeld unternahm vor einiger Zeit eine Israelreise. Sie sagt, dass die Belästigung der Frauen eines der größten Übel in Israel ist. Auch in ihrem Dumont-Reiseführer wird darauf hingewiesen. Es wird aber unterlassen, was es für Männer sind, die Frauen belästigen und damit der Eindruck erweckt, es sei ein Problem aller israelischen Männer. Das aber ist falsch, sagt Vera Lengsfeld, denn die Frauen werden hauptsächlich von den orientalische Machos, die besonders in den palästinensischen Gebieten anzutreffen sind, belästigt. Besonders in diesen Gebieten empfiehlt sich als Frau ein dezentes Auftreten und einer entsprechenden Kleidung, um sich vor sexuellen Übergriffen zu schützen.

Vera Lengsfeld schreibt weiter:

„So wird ein Problem der rückschrittlichen palästinensischen Männer und einiger ultraorthodoxer jüdischer Wohnviertel [im Reiseführer von Dumont] zum Problem von ganz Israel erklärt. Bei Dumont scheint man lieber eine antisemitische Unterstellung zu drucken als die Wahrheit über muslimische Frauenfeindlichkeit. Ich kann jedenfalls versichern, dass ich weder an der Ben Gurion Universität Mädchen gesehen habe, die gezwungen waren, sich „dezent“ zu kleiden, um der Anmache ihrer jüdischen Mitstudenten zu entgehen, noch wurde meine viel jüngere und reizvolle Begleiterin Lilly „vom größten Übel Israels“ belästigt. Nur den ständigen Beduinen-Markt, auf dem alle Frauen tief verschleiert waren, haben wir nach ein paar Minuten vorsichtshalber wieder verlassen, weil Lilly dort nicht sicher gewesen wäre.”

Mit ihrer Frauenfeindlichkeit und Unbeherrschtheit diktieren vorwiegend Muslime das Straßenbild Israels, weil insbesondere in den Palästinensergebieten die Frauen tief verschleiert sind. Aber das ist nicht nur in den Straßen Israels zu beobachten, sondern überall auf der Welt, wo Muslime sich ansiedeln. Mit anderen Worten, es gibt im Islam im Allgemeinen keinen Respekt den Frauen gegenüber. Wie kann es sein, dass man Frauen, die sich nicht der islamischen Kleidervorschrift beugen, als sexuelles Freiwild betrachtet, welches man nach Lust und Laune missbrauchen kann? >>> weiterlesen

Noch ein klein wenig OT:

Jeden Tag 43 Frauen Opfer sexueller Flüchtlingsgewalt

frauen_sexuelle_opferIm gesamten Jahr 2015 waren die „Flüchtlinge“ an 208.000 erfassten Straftaten beteiligt, im Monat durchschnittlich also an 17.330 Taten***. In den ersten neun Monaten des Jahres 2016 waren es aber schon 214.600 Straftaten, im Monat also durchschnittlich 28.845. Das bedeutet eine durchschnittliche Steigerung von 38%. Im Jahr 2015 wurden 1.688 Sexualdelikte aufgeklärt, die von „Flüchtlingen“ begangen wurden.

Das waren durchschnittlich über 140 im Monat. In den ersten drei Quartalen des Jahres 2016 entfielen 1,3% der 214.600 „Flüchtlings“-Straftaten auf sexualisierte Gewaltdelikte (Missbrauch, Nötigung, Vergewaltigung etc). Das sind 2.789 Taten, also knapp 310 im Monat, und somit eine Steigerung um rund 100% gegenüber dem Durchschnitt des Vorjahres – bei einer Zunahme der „Asylbegehrenden“ um lediglich 25%.

Auf dieser Berechnungsgrundlage haben die „Flüchtlinge“ in den ersten neun Monaten des Jahres 2016 etwa 11.620 tatsächliche Opfer sexualisierter Gewalt zu verantworten – das sind rund 43 am Tag. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Und das ist erst der Anfang. Es wird noch schlimmer kommen – sehr viel schlimmer. Und warum? Weil hauptsächlich Frauen die einwanderungsfreundlichen Parteien (CDU, CSU, SPD, Grüne, Linke, FDP) wählen.

Köln-Deutz: 17-Jähriger bei Messerstecherei am Rheinufer von 10-köpfiger Personengruppe angegriffen und verletzt

Deutzer RheinuferFreitagabend gegen 21.50 Uhr lief der 17-jährige Kölner mit seiner Freundin auf dem Rheinboulevard. Hier geriet er aus noch ungeklärter Ursache mit der zehnköpfigen Personengruppe in einen Streit. Daraufhin schlug einer der Kontrahenten dem 17-Jährigen mit der Faust ins Gesicht. Ein weiterer Angreifer verletzte den Jugendlichen mit einem Messer. >>> weiterlesen

Lünen (NRW): Gruppe Nordafrikaner sticht einen Mann (30) mit einer Glasscherbe oder einer abgebrochenen Flasche in den Rücken

abgebrochene_flascheSchlimmer Zwischenfall in der „Esco-Bar“ in Lünen: In der Nacht zu Sonntag eskalierte in der Bar eine Schlägerei – ein Mann (30) wurde dabei schwerstverletzt. Nun ermittelt eine Mordkommission. Dabei wurde einem 30-Jährigen von einer Gruppe Nordafrikaner mit einer Glasscherbe oder einer abgebrochenen Flasche so tief in den Rücken gestochen, dass seine Lunge verletzt wurde. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Wer entscheidet darüber, ob der Islam zu Deutschland gehört?

Berlin-Schöneberg: Nollendorfplatz: Der Hass zieht ein im toleranten Kiez – Diebstähle, Raubtaten, Hassverbrechen

Berlin-Schöneberg: Jüdischer Schüler flüchtet aus „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“

Professorinnenprogramm wird fortgesetzt – Die Feminisierung der Gesellschaft führt unweigerlich zu ihrem Untergang

Pforzheim: Lkw-Sperren sichern verkaufsoffenen Sonntag

Jemen: Der Fluch der Geburtenexplosion und seine Folgen

Sexuelle Übergriffe in Deutschland nehmen immer mehr zu: Frauen, rennt um Euer Leben

23 Feb

vergewaltigungen_in_Deutschland

Im Jahr 2013 begingen laut BKA Zuwanderer 599 sexuelle Übergriffe, das waren durchschnittlich zwei am Tag. 2014 waren es 949, durchschnittlich drei pro Tag, 2015 sind es bereits 1683, täglich rund 5, in den ersten 9 Monaten des Jahres 2016 stieg die Zahl auf unglaubliche 2790 Übergriffe, das entspricht durchschnittlich 10 Attacken pro Tag.

Da laut Aussage des Vorsitzenden des BDK (Bund deutscher Kriminalbeamter) André Schulz nur etwa 10 Prozent der Attacken in offiziellen Statistiken verzeichnet werden, muss man davon ausgehen, dass die tatsächliche Anzahl zwei bis dreimal höher ist.

In die Statistik des BKA fließen nur Straftaten ein, die aufgeklärt sind. Die Aufklärungsquote in Deutschland liegt laut Polizeiangaben bei rund der Hälfte. Daten aus Nordrhein-Westfalen, das Bundesland mit dem höchsten Migrantenanteil, sowie Hamburg, finden in der offiziellen BKA-Statistik keine Berücksichtigung. >>> weiterlesen

Noch ein klein wenig OT:

Krefeld: Zehn Ausländer umringten eine Schülerin (18) und bedrängten sie sexuell

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Krefeld. Schlimmer Zwischenfall am Krefelder Hauptbahnhof. Eine Gruppe von zehn Männern soll eine Schülerin (18) bedrängt haben. Demnach umringten die Männer das Mädchen am Freitag und bedrängten sie sexuell. Zu einem Übergriff kam es laut Polizei aber nicht. >>> weiterlesen

Petra schreibt:

Tarrarush (sexuelle Gruppenbelästigung) wieder…  täglich überall und immer öfter

Meine Meinung:

Mir scheint, die Mehrheit der Frauen hat noch niemals darüber nachgedacht, was ihre Wahl für Konsequenzen hat. Warum wählen so viele Frauen Angela Merkel und andere etablierte Einwanderungsparteien? Es sind hauptsächlich die Frauen, die für den Untergang der westlichen Zivilisation verantwortlich sind. Für Argumente scheint die Mehrheit der Frauen nicht zugänglich zu sein. Sie lernen leider nur durch Migrantengewalt dazu.  ;-(

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung) – Frauen – Was ist Los mit euch? – Warum hauptsächlich Frauen für die Islamisierung Europas verantwortlich sind (11:02)

Studie – die irren „Flüchtlingshelfer_Innen“

Fjordman: Westlicher Feminismus und das Bedürfnis nach Unterwerfung

Trump erwägt Einsatz von 100.000 US-Soldaten gegen illegale Migranten

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US-Präsident Donald Trump will offenbar insgesamt 100.000 Soldaten der Nationalgarde einsetzen, um illegale Migranten verhaften zu lassen, berichtet die Presseagentur "AP" unter Berufung auf ein Regierungsmemo. Die Soldaten sollen in elf Bundesstaaten eingesetzt werden, die meisten dieser Staaten, darunter Oregon und Louisiana, liegen nicht in der Nähe der mexikanischen Grenze. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

So geht Remigration. Aber unsere kriminellen Politiker holen die Muslime ins Land.

Jeden Tag werden in Berlin 17 Polizisten angegriffen – Bundesregierung will Strafen erhöhen

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Die Bundesregierung will deshalb härtere Strafen. Die Täter sollen mindestens drei Monate ins Gefängnis. Der Bundestag berät am Freitag über eine Strafverschärfung. Bundesweit gibt es immer mehr Angriffe auf Polizisten und Rettungskräfte. 2015 wurden 64.371 Polizeibeamte Opfer von Straftaten, 2013 waren es noch 59.044. Justizminister Heiko Maas (SPD): „Höchste Zeit, Polizisten wirksamer zu schützen!“ Die Bundesregierung will die Strafen deutlich anheben: Wer Polizeibeamte oder Rettungskräfte (Sanitäter) attackiert, soll mindestens drei Monate ins Gefängnis. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Ich bin mir nicht ganz sicher, ob die unten genannten Berufsgruppen alle mit in das Sicherheitskonzept mit eingebunden sind, es sollte meiner Meinung nach aber so sein. Auch Feuerwehrleute, Zollbeamte, Ordnungsbeamte, U-Bahn-Security, Politessen, Fahrkartenkontrolleure und Behördenmitarbeiter (Arbeitsamt, Sozialamt, Amt für Grundsicherung, Kindergeldkasse, Hartz-IV, Ausländerbehörde brauchen den besonderen Schutz des Staates. Vielleicht gilt dies sogar für Mitarbeiter von Krankenhäusern (Ärzte, Schwestern, Krankenpfleger), die immer wieder von Migranten angegriffen werden.

Aber es reicht nicht aus, die Strafverschärfung auf mindestens drei Monate zu erhöhen. Diese kriminellen Gewalttäter müssen verstärkt ausgewiesen werden. Mit anderen Worten, auch die allgemeinen Strafgesetze müssen verschärft werden. Jeder der einen Strafrahmen von 12 Monaten hat, sollte ausgewiesen werden.

Dies gilt selbstverständlich auch für jeden Sexualstraftäter, damit die Frauen sich wieder frei und ohne Angst in der Öffentlichkeit bewegen können. Frauen, es liegt an euch selbst, ob solche Gesetze beschlossen werden. Wenn ihr aber CDU, CSU, SPD, Grüne und Linke wählt, dann wählt ihr Kuscheljustiz, die die Sexualstraftäter immer wieder mit milden Strafen und Bewährungsstrafen davon kommen lässt und die dafür sorgen, dass immer mehr Migranten nach Deutschland kommen.

Siehe auch:

Vreden (NRW): Migrantenterror: mit Baseballschlägern – Bauernhof “bereichert”

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung) über die “Generation Haram” (19:56)

Wie die FAS den Sozialbetrug von Migranten vertuscht

Video: "Talk im Hangar 7": Alice Schwarzer & Sebastian Kurz (SPÖ) bilden Allianz gegen Kopftuch

Nach dem Suizid: Professor Rolf Peter Sieferle’s Vermächtnis

Die linksfaschistische Intoleranz – ein weltweit wucherndes Unkraut

Rainer Schöne: Deutschland, der Bürgerkrieg und der Untergang

5 Feb

Kriegsgefangene

Von Pfc. C. T. Wehner. (Marine Corps) – U.S. Marine Corps, Gemeinfrei

„In 20 bis 30 Jahren wird Europa ein autoritärer oder imperialer Staat geworden sein, nach einer Phase bürgerkriegsähnlicher Zustände und Verfallserscheinungen“, sagt der Althistoriker Prof. Dr. David Engels und er sieht Parallelen zwischen de Untergang Europas mit dem Untergang des Römischen Reiches (hier im Video). „So lassen es jedenfalls die Analogien zwischen der gegenwärtigen Krise Europas und dem Übergang der späten römischen Republik in den Staat des Augustus erwarten.“

„Engels sagt: „Ich rechne aber mit Vorstädten, die der staatlichen Kontrolle entgleiten. Mit Landstrichen, die von paramilitärischen, ethnischen oder religiösen Gruppen beherrscht werden. Mit überhand nehmender Kriminalität. Mit wirtschaftlichem Bankrott und völligem politischen Immobilismus. Die Bürger Europas werden sich dann mit Freuden dem ersten in die Arme werfen, der dem Kontinent einen funktionierenden Sozialstaat, Ruhe und Ordnung schenkt.

Aber wollen bzw. wollten wir das? Soll unser Land untergehen, wieder zerbrechen in einen „Kleinstaaten“ oder „Vielvölkerstaat“? Ist das die Absicht unserer Regierung? Die Anzeichen dafür sind zur Zeit vorhanden, etwas dagegen unternommen wird nichts, im Gegenteil es wird geleugnet und verleugnet, das es schon heute in den Großstädten „No-go-Areas“ gibt. Jeder der aber in Deutschland lebt und es liebt, sieht es jeden Tag. Wir verlieren die Hoheitsrechte im eigenen Land.

Vollkommen schutzlos werden wir den bewaffneten Gegnern gegenüberstehen. Denn diese Gruppen wissen, wo sie sich bewaffnen können, sie haben die Mittel und die Möglichkeit. Das dumme deutsche Volk, zumindest Teile davon, werden immer noch in die Hände klatschen und sich freuen, das Deutschland und Europa „bunter“ wird. Roter, blutroter, unser Blut. Denn wir haben verlernt uns zu verteidigen, wir haben verlernt für unsere Rechte zu kämpfen. Man hat uns dazu erzogen, uns lieb lächelnd alles gefallen zu lassen. Wir Europäer werden die Verlierer sein, wir werden alles verlieren und nichts dazu gewinnen als Mord und Totschlag.

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Linke KrawalleVon Reiner Schöne *)

Der Mensch der in Deutschland noch selbst denken kann, der seine eigenen Schlüsse ziehen kann, kommt auf den selben Schluß wie Althistoriker David Engels.

Seiner Meinung nach wird eines passieren:“In 20 bis 30 Jahren wird Europa ein autoritärer oder imperialer Staat geworden sein, nach einer Phase bürgerkriegsähnlicher Zustände und Verfallserscheinungen“, sagt er. „So lassen es jedenfalls die Analogien zwischen der gegenwärtigen Krise Europas und dem Übergang der späten römischen Republik in den Staat des Augustus erwarten.“ (http://www.focus.de/politik/videos/parallele-zur-roemischen-republik-keine-chance-buergerkrieg-zu-vermeiden-historiker-stellt-erschreckende-these-auf_id_6591944.html)

Schon seit Jahren versuchen eben diese noch selbständig denkenden Menschen, vor diesen Gefahren und Situationen zu warnen. Zu hören ist aber ein Luxus geworden.

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