Tag Archives: Justiz

Video: Feroz Khan zum Mordfall Susanna in Wiesbaden: Ali Bashar’s Komplizen (04:32)

14 Jun


Video: Feroz Khan zum Mordfall Susanna in Wiesbaden – Ali Bashar’s Komplizen (04:32)

Noch ein klein wenig OT:

Video: Laut Gedacht #085: Ganz Berlin hasst die AfD? (07:13)

Die Alternative für Deutschland rief am letzten Wochenende zu einer Großdemonstration auf. Das bunte Berlin protestierte dagegen unter dem Motto: Stoppt den Hass! Von wem an diesem Tag tatsächlich Hass ausging, ist nicht schwer zu erraten. Weitere Themen in Folge 85 von „Laut Gedacht“: Der BAMF-Skandal und die Petition für Tommy Robinson.


Video: Ganz Berlin hasst die AfD? | Laut Gedacht #085 (07:13)

Quelle: Video: Laut Gedacht #085: Ganz Berlin hasst die AfD? (07:13)

Siehe auch:

Frankreich: Macron kapituliert vor islamischem Terror – die Bürger sollen das Land selber retten

Russland: „Islamisierung“ bis Ende des 21. Jahrhunderts befürchtet

Über den Frauenmarsch am 9. Juni in Berlin und den Beginn einer politischen Wende

Martin Reichardt (AfD): Elterngehalt zum Wohle deutscher Familien (05:20)

Flucht ins Feuer – Selbstverbrennungen junger Frauen in Afghanistan

17. Juni 2018: der Tag der Patrioten: Prominente Blogger rufen zum Widerstand auf

Zeckenbiss: Warum die Justiz bei verrohten und brutalen jugendlichen Kriminellen vollkommen versagt

21 Mai

Mountain_Laurel_KalmiaBy Photo (c)2007 Derek Ramsey (Ram-Man) – GFDL 1.2

Die Berliner Schauspielerin, Theater- und Drehbuchautorin Sabine Thiesler beschäftigt sich in ihrem neuen Roman „Zeckenbiss“ mit der Unfähigkeit der Gesellschaft, sich gegen die Brutalität und Skrupellosigkeit jugendlicher Mehrfach- und Intensivtäter, die von der Justiz immer wieder mit Samthandschuhen angefasst werden, zur Wehr zu setzen.

Da die Richter immer wieder milde Urteile gegen diese hochkriminellen Jugendlichen aussprechen, fürchtet Sabine Thiesler, dass der Bürger eines Tages zur Selbstjustiz greifen könnte. In den Gefängnissen sitzen mitunter 20-Jährige, die bereits mehrere Menschen getötet haben, aber wegen der Nachsichtigkeit der Jugendgerichte und verständnisvoller, aber realitätsferner Psychologen, damit rechnen können, schon nach wenigen Jahren wieder entlassen zu werden, um weiter zu morden.

Hier ein Probeartikel aus dem „Zeckenbiss“:

„Auch wenn man Augen und Ohren verschließt, bewusst nichts sehen und nichts hören will, kann man ihnen nicht entgehen: den fast täglichen Berichten in Zeitung, Funk und Fernsehen über die immer brutaler werdende und ausufernde Jugendkriminalität. Jugendliche, die stehlen, rauben, sinnlos prügeln und morden, scheinbar vollkommen unbeeindruckt durch ihre zahllosen Verhaftungen und ihr wachsendes Vorstrafenregister.

„Der junge Täter wird im Jugendstrafrecht nicht nach der Schwere der Tat bestraft, sondern nach dem, was für ihn in seiner Situation erzieherisch für sinnvoll erachtet wird, um weitere Straftaten zu verhindern”, sagt die Rechtswissenschaftlerin Prof. Dr. Theresia Höynck.

Und da „pellen sich“ die meisten jugendlichen Straftäter „ein Ei drauf“, wenn man sieht, dass sie dreißig, vierzig oder mehr Straftaten auf ihrem Konto haben und dennoch immer nur zu gemeinnützigen Arbeiten verurteilt werden. Erziehungsfunktion gleich null.” >>> weiterlesen

Die deutsche Justiz ist nicht nur auf einem Auge blind, sondern auf beiden. Sie verhindert keine Kriminalität, sondern erschafft sie. Sie ist Teil des kriminellen Systems. Diese Jugendlichen, etwa 80 Prozent der Intensivtäter haben einen Migrationshintergrund, sind oft so brutal und verroht, dass sie über diese lasche Behandlung nur lachen können. Gegen diese Täter muss viel konsequenter vorgegangen werden.

In den USA gibt es die Three-strikes law (sinngemäß: „Drei-Verstöße-Gesetz“). Wer drei Straftaten begangen hat, muss lebenslänglich ins Gefängnis. Eine vorzeitige Entlassung bei guter Führung im Gefängnis ist meistens erst nach 25 Jahren möglich. Solch eine Regel sollte man auch in Deutschland einführen. Wie man sie genau auslegt, darüber müsste man diskutieren. Sinnvoll ist auch, das Strafhöchstmaß für Straftaten von drei Jahren, wie es jetzt in Deutschland ist, auf ein Jahr zu begrenzen, bei dem ein ausländischer Straftäter in seine Heimat abgeschoben werden muss.

In der Schweiz besteht bereits seit 2016 eine solche Regel. Man sollte den Straftätern allerdings die Staatsbürgerschaft entziehen und ein begrenztes Einreiseverbot aussprechen. Da ich davon ausgehe, dass die Kriminalität infolge der Masseneinwanderung in den kommenden Jahren weiter ansteigen wird, wahrscheinlich sogar explosionsartig, sind solche Gesetze dringend erforderlich, wollen wir in Zukunft nicht in uferloser Gewalt und Kriminalität versinken.

Mir scheint, die Schweizer haben mehr Verstand, als die Deutschen. Und woran liegt dies? In der Schweiz gibt es Volksabstimmungen und Deutschland wird von einer korrupten und deutschenfeindlichen Merkel-Regierung in den Abgrund gestürzt. Aber mehr als 80 Prozent der deutschen Schlafschafe wählen diese Verbrecher immer noch.

Die Schweiz hat jetzt sogar ein Gesetz verabschiedet, nach dem radikalisierte ausländische Terrorsympathisanten, die in der Schweiz geboren wurden, aber keine Schweizer Staatsbürgerschaft besitzen, in ihre Heimat ausgewiesen werden können, selbst wenn sie noch nie in ihrer Heimat waren. So funktioniert Terrorschutz, der die eigene Bevölkerung vor islamischem Terrorismus schützt und nicht wie im geisteskranken Deutschland, wo Gefährder sogar ihre Familien nachholen dürfen, wenn sie glaubhaft versichern, dass sie Abstand vom Terror genommen haben. Diese Versicherung hätten garantiert alle Terroristen abgegeben.

In der Schweiz ist am 1. Januar 2018 ein neues Bürgerrechtsgesetz in Kraft getreten, in dem Einbürgerungen neu geregelt werden. Ab sofort können nur noch jene Menschen eine Schweizer Staatsbürgerschaft erhalten, die über eine Niederlassungsbewilligung verfügen und in den letzten drei Jahren keine Sozialhilfe empfangen oder das Geld bereits zurückgezahlt haben.

Und: Wurde jemandem eine bedingte Freiheitsstrafe von mehr als drei Monaten auferlegt, schließt das eine Einbürgerung aus. Musste man für die Staatsbürgerschaft bisher zumindest zwölf Jahre lang in der Schweiz leben, reichen nun schon zehn. Wenn man das mit den deutschen Gesetzen vergleicht, erkennt man, dass es auch anders geht. Masseneinbürgerung von muslimischen Migranten spätestens ab 2021?

Noch ein klein wenig OT:

Video: Laleh Hadjimohamadvali spricht über Beisser-Frauen (ISIS) und Jihadistenmütter (03:37)

Laleh Hadjimohamadvali spricht über deutsche ISIS-Frauen, Gillette-Frauen (Rasierklingen, Basidji im Iran) sowie Löwenkinder mit ihren Jihadistenmüttern & schleichende Islamisierung durch Ramadan-Toleranz


Video: Laleh Hadjimohamadvali spricht über deutsche ISIS-Frauen (ISIS) und Jihadistenmütter (03:37)

Randnotizen:

Klatsche für Facebook: Tageszeitung "taz" darf als „pseudolinkes Hetzblättchen“ bezeichnet werden

Nürnberg: 28-Jähriger auf Straße erstochen – Haftbefehl wegen Totschlags

Siehe auch:

Masseneinbürgerung von muslimischen Migranten spätestens ab 2021?

Wuppertal-Elberfeld: Mietfreier Unterschlupf für Linksextremisten – Bald von Muslimen vertrieben?

Kroatien warnt vor neuem Asyl-Ansturm: 60.000 illegale Migranten im Anmarsch?

Junge Kameruner erschlagen Seniorinnen, wir sind schuld – Intelligenz und Kriminalität

Südafrika: Tödlicher Rassismus gegen Weiße – Bald auch in Deutschland?

Relocation: Umverteilung: 1,8 Millionen Palästinenser von Gaza nach Meckpomm?

Judith Bergman: Schwedens Krieg gegen die Meinungsfreiheit

1 Mai

schweden_meinungsfreiheit

von Judith Bergman

Englischer Originaltext: Sweden’s War on Free Speech

Übersetzung: Daniel Heiniger

Anscheinend wird es in Schweden nun als "heldenhaft" angesehen, andere Schweden wegen angeblicher "Hassreden" bei den Behörden anzuzeigen.

"Man kann Faschismus oder Nazismus kritisieren, aber warum nicht den Islam? Warum sollte der Islam einen geschützten Status haben?" — Denny, ein 71-jähriger Rentner, vor Gericht wegen "Hetze". Anstatt seine begrenzten Ressourcen zu nutzen, um seine Bürger vor dem gewalttätigen Angriff auf sie zu schützen, führt Schweden einen juristischen Krieg gegen seine Rentner, weil sie es wagen, sich gegen den selben gewalttätigen Angriff auszusprechen, vor dem der Staat sie nicht schützt.

Nach Angaben der schwedischen Mainstream-Medien hat das Land im vergangenen Jahr einen deutlichen Anstieg an Strafverfolgungsmaßnahmen wegen "Hassreden" in den sozialen Medien erlebt. Die Organisation, von der man annimmt, dass sie maßgeblich für diesen Anstieg verantwortlich ist, ist "Näthatsgranskaren" ("Der Hass-im-Web-Ermittler"), eine private Organisation, die im Januar 2017 von einem ehemaligen Polizisten, Tomas Åberg, gegründet wurde, der es sich zur Aufgabe gemacht hat, schwedische Personen zu identifizieren und den Behörden zu melden, von denen er und seine Organisation beschließen, dass sie Gedankenverbrechen begehen und "Hass" gegen Ausländer schüren.

Åbergs Organisation zeigte 2017 nicht weniger als 750 schwedische Staatsbürger wegen "Web-Hass" an. Laut Aftonbladet wurden bei 14% der gemeldeten Fälle die Strafverfolgung aufgenommen, von denen etwa 7% – 77 Fälle – zu tatsächlichen Verurteilungen führten. Die meisten der von der Organisation identifizierten und gemeldeten Personen waren Frauen mittleren Alters und ältere Frauen. "Das Durchschnittsalter liegt bei etwa 55 Jahren", sagte Åberg, "junge Frauen treten fast gar nicht auf".

Laut Aftonbladet: "Tomas Åberg sieht in seiner Arbeit, wie schnell Menschen im Internet radikalisiert werden, und er findet es beängstigend. Es kann mit Aussagen gegen Ausländer beginnen, die im Rahmen des Gesetzes liegen, um dann mit schwerem kriminellem Hass zu enden". "("Hass" ist nach schwedischem Recht eigentlich kein Verbrechen; "Hetze" dagegen ist es). [1]

Åberg gründete die Organisation mit einem Freund zusammen, weil er, wie er sagte, der Meinung war, dass "schwere Internet-Verbrechen" in Schweden nicht ernst genug genommen würden. "Wir haben eine eigene Suchanwendung entwickelt, die Wörter und Phrasen findet, die im Verdacht stehen, Hetze gegen ethnische Gruppen und rechtswidrige Drohungen zu sein.

Derzeit besteht die Organisation aus 15 Personen, darunter Polizisten, Systementwickler, Dozenten, Anwälte und Sozialarbeiter, die alle anonym sind. Die Organisation weigert sich, die Personen zu nennen, die für sie arbeiten.

Åberg wurde kürzlich von einer der größten schwedischen Zeitungen, Aftonbladet, für den renommierten Preis "Swedish Hero" nominiert. Seit 2007 vergibt die Zeitung jedes Jahr den Preis "Schwedischer Held" an Alltagshelden, die Mut, Zivilcourage und menschliches Mitgefühl bewiesen haben". Anscheinend wird es in Schweden nun als "heldenhaft" angesehen, andere Schweden wegen angeblicher "Hassreden" bei den Behörden anzuzeigen.

Kurz nach der Nominierung von Tomas Åberg für den "Swedish Hero"-Preis soll sein Name jedoch ohne Erklärung von Aftonbladet von der Liste der Nominierten verschwunden sein. Åberg, der früher eine Tierfarm besaß, hatte, wie sich herausstellte, seine Ochsen im Jahr 2013 offenbar verhungern lassen. Nachdem er wegen Tierquälerei bei der Polizei angezeigt worden war, soll er seinen Namen geändert haben, ins Ausland geflohen sein, um der Justiz zu entkommen, und erst nach Schweden zurückgekehrt sein, als die Verjährungsfrist für sein Verbrechen abgelaufen war.

Beachtenswert ist, dass in Schweden, während es nicht als "mitfühlend" oder "heldenhaft" angesehen wird, Tiere verhungern zu lassen, es aber anscheinend als "heldenhaft" gilt, ältere Mitbürger bei der Polizei anzuzeigen, damit sie vor Gericht gebracht werden und ihr Leben möglicherweise ruiniert wird, weil sie ihre Meinung über soziale Medien äußern.

Nicht nur die Mainstream-Medien betrachten das Melden von Gedankenverbrechen an die Medien als "heldenhaft", sondern der schwedische Staat unterstützt sie dabei auch aktiv. Åbergs Organisation erhielt 600.000 schwedische Kronen (57.000 Euro) von der schwedischen Regierung. Diese Unterstützung wurde durch den Verweis auf "Aktivitäten gegen Rassismus und Intoleranz" motiviert.

Es ist merkwürdig, dass der schwedische Staat es sich leisten kann, mehr als eine halbe Million Schwedische Kronen einer privaten Bürgerwehrorganisation zu spenden, die von einer scheinbar zwielichtigen Gestalt geführt wird, zu einer Zeit, in der die schwedische Polizei nach Ressourcen [Geldern] hungert und kaum Zeit hat, genau die Verbrechen zu untersuchen, einschließlich schrecklicher Bandenvergewaltigungen, die diese "hasserfüllten" Social Media Posts auslösen.

Meine Meinung:

Es ist wirklich erschreckend, wie besorgte Bürger, die sich um ihr Land, ihre Kultur, um ihre Zukunft und um die Zukunft ihrer Kinder und Enkel Sorgen machen kriminalisiert und strafrechtlich verfolgt werden. Meinungsfreiheit war gestern. Lesen sie hier im Einzelnen, warum man die Islamkritiker in Schweden angezeigt und verurteilt hat und sie werden überrascht sein, dass dies keinesfalls Hasspostings waren, sondern genau die Sorgen, die so viele Menschen haben. Aber während Schweden immer stärker islamisiert wird, wird das Leben der Islamkritiker zerstört.

Judith Bergman: Schwedens Krieg gegen die Meinungsfreiheit

Meine Meinung:

Ich war sehr erschrocken, als ich las, wie sehr die Meinungsfreiheit in Schweden bereits abgeschafft wurde. Dies ist das Werk der Linken und Grünen, denen eine Meinungsdiktatur offensichtlich angenehmer ist. Auf diese Weise wollen sie ihre kranke Ideologie gewaltsam durchsetzen und jeden kriminalisieren, der eine andere Meinung hat. Was ist nur aus den Linken und Grünen geworden? Früher setzten sie sich für die Meinungsfreiheit ein und heute schaffen sie sie ab.

Was mich auch wundert ist, dass es fast ausschließlich Frauen mittleren und älteren Alters sind, die den Islam kritisieren. Von den jüngeren Frauen, die die Hauptopfer sexueller Belästigung, von Vergewaltigungen und Gruppenvergewaltigungen durch meist muslimische Migranten sind, kommt kaum Kritik. Haben sie sich mittlerweile auf die Opferrolle eingestellt, lassen sie sie bereitwillig über sich ergehen und sind sie bereit die Frauenrechte dem Islam zu opfern?

Oder hat man die jüngeren Frauen bereits so indoktriniert, dass sie den Islam mit offenen Armen empfangen? Es gibt ja nicht wenige Frauen, die sich den Muslimen mit offenen Armen um den Hals werfen. Dies bestätigt die These, dass es vor allem die Frauen sind, die jede fortschrittliche und zivilisierte Kultur zerstören. Warum Frauen Nationen und Zivilisationen zerstören und einige andere unangenehme Wahrheiten

Man muss sich nur einmal die Meinung junger Frauen zum Islam anhören, dann merkt man, wie sehr sie indoktriniert sind. Viele von ihnen glauben tatsächlich das Märchen vom friedlichen Islam, obwohl sie keine Ahnung vom Islam haben und keine Ahnung, was da auf sie zukommt. Das bitte Ende kommt dann oft, wenn sie eine Beziehung mit einem Moslem eingehen. Liebe macht eben blind. Aber das schützt nicht vor grausamer Behandlung, wenn die Freundin, Ehefrau nicht so will, wie der muslimische Macho es will.

Zum Glück sind natürlich nicht alle Muslime so. Und auch unter jungen deutschen Männern ist sehr häufig, ich würde sogar vermuten in der Mehrzahl, die selbe Naivität und Unkenntnis über den Islam vorhanden. Man hat ihnen eingehämmert, alle Religionen und Kulturen seien gleich und ebenfalls alle Menschen. Diese Meinung ändert sich meistens erst, wenn sie selber zu Opfern muslimischer Gewalt geworden sind.

Vorher sind sie nicht bereit sich zu informieren und ihr Gehirn zu benutzen. Sie haben’s meistens ohnehin nicht so mit der Bildung, wird das Bildungsniveau in den Schulen doch immer weiter abgesenkt. Und eine kritischen Auseinandersetzung mit dem Islam findet erst recht nicht in den Schulen statt. Da schon eher eine Radikalisierung muslimischer Schüler im Islamunterricht.

Die Gehirnwäsche in den "Schulen ohne Rassismus" funktioniert offensichtlich perfekt, obwohl dort der Rassismus vielfach blüht und gedeiht, aber in altbekannter grüner und sozialdemokratischer Manier unter den Teppich gekehrt, denn viele Schulen sind mittlerweile zu Brutstätten der Gewalt geworden und es werden immer mehr. In Berlin-Neukölln gibt es bereits 8 Brennpunktschulen, an denen ein Wachschutz eingesetzt wird.

Siehe auch:

Ein europäisches Imperium im Abgesang – der Untergang der europäischen Kultur

Video: Martin Sellner: "Warum werde ich in meinem Heimatland behandelt wie ein Terrorist?"

Kandel ist überall: Ärztinnen in Angst um Leib und Leben

München erlebt ein neues Gewaltphänomen: 1000 Jugendliche attackieren im Englischen Garten Feuerwehr, Sanitäter und Polizei

Syrien: Baschar al-Assad – Ein Kämpfer gegen den Terrorismus? Wohl eher ein Förderer und Unterstützer der dschihadistischen Hisbollah!

Video: Beatrix von Storch (AfD): Deutsche Steuergelder finanzieren Judenhass! (04:38)

Razzia gegen Identitäre Bewegung Österreich: Verdacht auf Bildung einer Kriminellen Vereinigung

Liste der No-Go areas in Deutschland

Justiz-Irrsinn: Islamunterwerfung vor muslimischen Schwerkriminellen!

21 Apr

vino_rossaBy Rics1299 – Own work, CC BY-SA 3.0

Mitten im kunterbunten Nordrhein-Westfalen wurde am letzten Montag in Essen ein Fortbildungszentrum eröffnet. Es trägt den bedeutungsvollen Namen „Zentrum für Interkulturelle Kompetenz der Justiz NRW“ und wendet sich an Gefängnismitarbeiter, Staatsanwälte und Gerichtsvollzieher, die lernen sollen, die feinsinnige Seele der zart besaiteten muslimischen Gefängnisinsassen besser zu verstehen.

Selbstverständlich hat man keine Mühen und Kosten gescheut und 12 Experten, darunter 4 renommierte Islamwissenschaftler, verpflichtet, die vermeiden sollen, dass die religiösen Gefühle der einsitzenden Einbrecher, Messerstecher, Vergewaltiger, Totschläger, Mörder und Terroristen verletzt werden. Moment mal. Sie sitzen dort ein, weil sie schwerste Straftaten begangen haben.

Und wenn ich sage „schwerste Straftaten“ dann meine ich das so, denn wegen einfacher brutaler Vergewaltigungen und Schlägereien geht in Deutschland keiner der Versorgungsbewerber in den Knast. Da werden fein säuberlich die Samthandschuhe ausgepackt und natürlich ist stets zu berücksichtigen, dass die armen Deserteure, Abenteurer oder vor der heimischen Justiz Flüchtenden ja so traumatisiert sind, dass sie hier ihren ganzen Frust loslassen müssen.

Meine Meinung: Anstatt die schwerkriminellen Muslime zu pampern, sollte man sie lieber in die Heimat abschieben. Dort erwartet sie Islam pur.

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Renate Sandvoß *)

Deutschland ist um ein Fortbildungszentrum reicher! Das ist eigentlich eine erfreuliche Sache, da es ja um das Thema Bildung in unserem Land der Dichter und Denker seit einiger Zeit nicht so besonders gut bestellt ist.

Überall fehlen Lehrkräfte und teilweise müssen Deutschlehrer schon aus Polen geholt werden, um unseren Kindern beizubringen, wie man fehlerfrei mit der deutschen Heimatsprache umgeht. Nur der Türkisch-Unterricht ist gesichert, da die DITIB stets für genügend Lehrernachschub sorgt. Mitten im kunterbunten Nordrhein-Westfalen wurde am letzten Montag in Essen ein Fortbildungszentrum eröffnet. Es trägt den bedeutungsvollen Namen „Zentrum für Interkulturelle Kompetenz der Justiz NRW“ und wendet sich an Gefängnismitarbeiter, Staatsanwälte und Gerichtsvollzieher, die lernen sollen, die feinsinnige Seele der zart besaiteten muslimischen Gefängnisinsassen besser zu verstehen. Selbstverständlich hat man keine Mühen und Kosten gescheut und 12 Experten – darunter 4 renommierte Islamwissenschaftler – verpflichtet, die vermeiden sollen, dass die religiösen…

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EU will Albanien und Mazedonien in die EU aufnehmen

20 Apr

Albanien ist zu 56,7 Prozent muslimisch. Wenn die EU sagt, es sei in ihrem ureigensten Interesse solch einen kriminellen und korrupten Staat wie Albanien in die EU aufzunehmen, frage ich mich was das wohl für Interessen sein sollen? Es wird höchstens eine Masseneinwanderung in die Sozialsysteme geben und die Wohnungsnot und die Kriminalität in Deutschland wird noch weiter ansteigen. Wirtschaftliche Interessen stehen im Vordergrund und die Probleme der Masseneinwanderung werden auf die Bevölkerung abgewälzt. Außerdem dürfte Deutschland wieder einmal den Zahlmeister spielen dürfen.

Indexexpurgatorius's Blog

Nun liege es an den Mitgliedstaaten, ob sie der Empfehlung folgen wollten. Hahn betonte, bei der Erweiterung gehe es nicht darum, „unseren Partnern einen Gefallen zu erweisen“. Die Stabilisierung und Zusammenarbeit mit den Westbalkan-Staaten liege auch „im ureigenen Interesse“ der EU.

Die Kommission kritisierte bisher das weiterhin langsame und ineffektive Justizsystem sowie weitverbreitete Korruption, sieht nun aber Fortschritte. Auch organisiertes Verbrechen und Drogenhandel in dem südosteuropäischen Land sah Brüssel als Problem.

Doch Europa machte Fortschritte und passte sich den beiden Westbalkan-Staaten an und sieht nun alle Kriterien zur Aufnahme erfüllt …

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Schluss mit der Kuscheljustiz gegenüber ausländischen Kriminellen!

3 Apr

Asylbewerber, mit multiplen Identitäten, die den deutschen Steuerzahler betrügen, gehören postwendend abgeschoben, Vergewaltiger zu langjährigen und „Ehrenmörder“ zu lebenslangen Haftstrafen verurteilt und ausgewiesen. Wir wollen, dass sogenannte Intensivtäter ohne ständige Bewährungsgeschenke dauerhaft eingesperrt und ausgewiesen werden, das gleiche gilt für Totschläger und selbstverständlich auch für Berufskriminelle aus sogenannten arabischen Großfamilien.

Parks sind als Wohlfühl-Oasen für Menschen und Bahnhöfe für Reisende gemacht. Penetrante Drogendealer aus Afrika, die sich an diesen Plätzen breit machen, unangenehm auffallen und die einheimische Bevölkerung bedrohen, belästigen bzw. zu Drogenkäufen nötigen wollen, gehören strafrechtlich belangt und ebenfalls abgeschoben.

Türkische und arabische Schulschläger die den lernwilligen und friedlichen Schulkindern den Schulalltag zur Hölle machen, ausländische Gewalttäter, Nachwuchskriminelle, antisemitische Salafisten und muslimische Schulhofterroristen gehören rigoros aussortiert und von den Schulen geworfen und mitsamt ihrer Eltern ausgewiesen. Wer sich nicht integriert hat unsere Gastfreundschaft verwirkt. Hauptsache ist, dass friedfertige und lernwillige Kinder die Schule ohne Angst besuchen können, und sie als einen Ort erleben, den man gerne besucht und wo Lernen Spaß macht.

Wir wollen, dass auch die kriminellen Ausländer mit der vollen Härte des Gesetzes bestraft werden, deren Fälle nicht auf den Titelseiten der Zeitungen erscheinen, sondern die tausendfach mit dem Mäntelchen des Schweigens verhüllt werden. Bei "bösen" rechten Facebookpostern oder GEZ-Verweigerern kennt die Justiz schließlich auch keine Gnade. Urteile sollen gefälligst im Namen des Volkes verhängt, nicht zu sozialtherapeutischen Experimenten missbraucht und kriminelle Migranten nicht mit Samthandschuhen angefasst werden.

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Michael Weilers *)

Deutsche Richter müssen endlich handeln

Dass nun Hussein K., der Vergewaltiger und Mörder der Studentin Maria Ladenburger zu lebenslanger Haft verurteilt wurde und auch der syrische Brandstifter aus Leipzig schon verhaftet wurde und wegen Mordes angeklagt werden soll ist sicher ein guter Ansatz. Doch um das Vertrauen, welches die deutsche Strafjustiz im Umgang mit ausländischen Kriminellen innerhalb der deutschen Bevölkerung verloren hat, zurückzugewinnen, ist einiges mehr nötig, als bei einigen deutschlandweit bekanntgewordenen Straftaten Höchststrafen zu verhängen.

Messerstecher, die auf Menschen mit Wucht und brachialer Gewalt einstechen, nehmen den Tod ihrer Opfer billigend in Kauf und haben konsequent wegen Mordversuchs, zumindest aber versuchten Totschlags verurteilt zu werden und nicht wegen gefährlicher Körperverletzung wie etwa bei der Messerattacke eines mutmaßlichen Syrers auf eine 24-Jährige Deutsche in Burgwedel, welche die junge Frau nur mit knapper Not überlebte.

Ausländische Schlägerbanden und Kopftreterrudel haben allesamt zu gleichen Strafen…

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Gedanken eines besorgten Bürgers und Christen zur Flüchtlingskrise

1 Apr

islamisten_nicht_willkommen Kommentar: Leben wir, so leben wir dem Herrn; sterben wir, so sterben wir dem Herrn. Darum: wir leben oder sterben, so sind wir des Herrn. (Röm 14,8)

Liebe Mitbeter,

diese Zeilen sind ein Aufruf zur Umkehr! Bitte lesen sie es und beten sie für Europa!

Alles wirkt friedlich im Jahr 2018 in Deutschland. Die Flüchtlingskrise scheint überwunden, die Weltwirtschaft und die Weltfinanzwirtschaft machen nicht auf sich aufmerksam. An das christliche Erbe Europas und unsere Zivilisationserfolge erinnern im Gegensatz zu anderen Weltregionen Demokratie, Gleichheit, Freiheit, Grundgesetz, Sozialstaat und Gewaltenteilung.

Die kommenden Veränderungen werden so gewaltig sein, dass vielen, die ihre Informationen nur aus den Medien und nicht aus der Bibel haben, es nicht fassen können.

Bereits in den Nachkriegsjahren wurde der Grundstein gelegt, die Alterspyramide durch fehlende Familienförderung auf den Kopf zu stellen. Der Zeitgeist mit Individualisierung, des Feminismus, der fehlenden Wertschätzung der Mutter, dem Verteufeln konservativer Einstellungen durch die 68er und das mediale Einhämmern der Attraktivität von Ehebruch und Abtreibung [plus Pille] führte dazu, dass der deutsche Kinderreichtum versiegte.

Nach der falschen bzw. verfehlten Banken- , Euro- und Griechenlandrettung, der unendlichen Geld- und Kreditschwemme durch Banken, EZB und ESM, den billionenschweren Garantien und Bürgschaften sind in den vergangenen 10 Jahren die finanziellen Ressourcen der reichen Staaten dünner geworden.

In diese zwei strategischen, selbst verursachten Krisen kam eine dritte bewusst herbeigeführte Krise. Die Kriege der USA gegen die OPEC [1] destabilisierten viele Länder und zwangen viele Menschen, sich in Sicherheit zu bringen. Statt die Gelder für Flüchtlinge zu erhöhen und sie regional massiv zu unterstützen und zu belassen, aktivierten große Teile der bürgerlichen und linkssozialistischen Politik Europas die „Replacement Migration“ [Massenmigration nach Europa], den UN-Bevölkerungsaustausch als eine Lösung für abnehmende und alternde Bevölkerungen.

[1] OPEC: Organisation ölexportierender Länder. Derzeit gehören der OPEC vierzehn Staaten an: Algerien, Angola, Ecuador, Äquatorialguinea, Gabun, Iran, Irak, Kuwait, Libyen, Nigeria, Katar, Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate und Venezuela.

Dank der Unterstützung von Präsident Erdogan wurden über 1 Mio. Menschen mit Bussen aus den türkischen Flüchtlingslagern an die griechische Grenze gefahren, nachdem Bundeskanzlerin Angela Merkel ihr grünes Licht für die Masseneinwanderung gab. An diesem Milliardendeal verdiente nicht nur die Flüchtlingsmafia und deren politische Organisationen in Deutschland, sondern auch die deutsche Asylmafia der sozialen Organisationen. Herr Erdogan wurde nicht nur einen großen Teil seiner Flüchtlinge los, sondern konnte mit der Migrationswaffe auch massive Gelder, Waffen und eine politische Narrenfreiheit für die Türkei heraushandeln.

Herr Erdogan fiel nicht nur dadurch auf, dass er verwundeten IS-Soldaten medizinische Hilfe gewährte und dem IS das Öl abkaufte, er verfolgte von Anfang an eine Bekämpfung der stärksten Feinde des IS – den Kurden. Der IS wurde von weiten Teilen der arabischen Welt finanziert [Katar, Saudi-Arabien, Vereinigte Arabische Emirate] und bekam Zulauf von Muslimen aus allen Ländern der Welt. Der IS lebte und finanzierte sich durch Sklavenhandel, Zwangsprostitution, Terror, Eroberung und Auspressen der Bevölkerung wie zu Mohammeds Zeiten sowie aus Erölverkauf und Zuwendungen.

Die IS-Kämpfer wurden militärisch ausgebildet, waren todesmutig, religiös indoktriniert und massiv gewaltbereit. Als die Flüchtlingswelle begann, rief der IS die Bevölkerung im eigenen Herrschaftsbereich mit großem Nachdruck auf, als IS-Kämpfer nach Deutschland zu gehen. Der Kampf gegen den IS wurde auch auf Grund des Aderlasses vieler IS-Kämpfer in Richtung Europa gewonnen. Warum lässt ein Land, wie Deutschland, es zu, dass Flüchtlinge ohne Ausweispapiere ins Land kommen?

Die deutschen Behörden ließen die Flüchtlinge ungeprüft, unkontrolliert, planlos und ohne Ausweispapiere ins Land. Für das BAMF [Bundesamt für Migration und Flüchtlinge], den Staatsschutz und den BND [Bundesnachrichtendienst] gab es mengenmäßig so gut wie keine verdächtigen Personen unter den Flüchtlingen. Gehandelt wurde in Einzelfällen dann, wenn Beweise von anderen Nachrichtendiensten vorlagen. Wenn es trotz eindeutigen Beweisen dann 30 Verhandlungstage bedurfte, um Flüchtlinge juristisch als Terroristen zu enttarnen, dann zeigen sich die politischen und juristischen Probleme in Deutschland. Es [das Auffinden von Dschihadisten] war schlicht nicht gewollt und möglich, Abertausende IS-Terroristen aufzuhalten oder abzuschieben.

Man konnte der Politik nicht Vorsatz unterstellen, solange sie die Problematik nicht kannte. Dass aber auch noch nach 2015 bis ins Jahr 2018 weder eine Grenzsicherung erfolgt, noch eine strenge Beobachtung vieler Verdächtiger, noch ein Datenabgleich der Flüchtlinge mit der syrischen Staatssicherheit aufgrund der dortigen Bekanntheit der IS-Mittäterschaft, zeigt mit 100%iger Sicherheit, dass sowohl die deutschen Politiker, als auch die deutschen Medien, als auch der BND, der Staatsschutz, die deutschen Gerichte und das BAMF kein Interesse an der Aufdeckung von bis zu 150.000 an Waffen ausgebildeten, kampferfahrenen IS-Kämpfern in Deutschland haben.

Welches Interesse haben die deutschen Politiker und die Medien an den IS-Kämpfern in Deutschland?

Ist es Naivität, Gutmenschentum, Unterwürfigkeit gegenüber den Medien, Hass auf das eigene Land oder eine überhebliche Einstellung gegenüber den Muslimen und dem Islam? Fakt ist, dass Deutschland seit vielen Jahren geschwächt wurde.

• 1. Vermeidung von patriotischem Denken durch die Medien und Parteien

• 2. Meinungslenkung, political correctness und Aufbauen von Feindbildern

• 3. Abschaffung der Wehrpflicht

• 4. Kampfunfähige Bundeswehr

• 5. Kaputtsparen und Demoralisierung der Polizei

• 6. Überforderung der Justiz

• 7. Einsatz des Staatsschutzes auf Pseudoziele (rechts, AfD, Pegida, Identitäre Bewegung…)

• 8. Schulische Gehirnwäsche der Jugend zum linksgrünen Eigenhass [Schule ohne Rassismus, linke Lehrer] 

• 9. Immigrations- und kriminalitätsfördernde Gesetze und Urteile [Migrantenrabatt]

• 10. Kinder als Armutsfaktor bei Deutschen und Reichtumsfaktor bei Flüchtlingen

• 11. Linksgrüne Abwertung von Familie, Ehe und Kinder [Patchworkfamilie, Homoehe, muslimische Vielehe, Kinderehe]

Fakt ist, dass Integration bisher nur freiwillig war und vielerorts in der Masse gescheitert ist:

• 1. Kulturerhaltende Organisationen (islamische Kulturverbände, AKP, CHP, ADD, Graue Wölfe)

• 2. Integration von Organisationen in den Islam [DITIB, Mili Görüs, Zentralrat der Muslime, Ayman Mazyek, Osmanen Germania (türkischer Rockerclub)]

• 3. Verweigerung von Bildung, Ausbildung, Arbeit – dafür Forderung nach Teilhabe

• 4. Massenhafte Nutzung der Sozialhilfe (Sozialhilfebetrüger, Sozialhilfemissbrauch, mehrere Identitäten]

• 5. Durch Geburts-Dschihad Stärkung der Gruppe

• 6. Aufbau vieler Moscheen [2016: ca. 2.750 Moscheen, 45.000 Kirchen]

• 7. Nutzung großer islamischer Geldbeträge [vor allem aus Saudi-Arabien]

• 8. Aufbau der eigenen Nahrungsmittelindustrie [halal]

Die Wehrhaftigkeit der deutschen Zivilgesellschaft ist gleich null. Wer sollte Deutschland verteidigen und für wen? Wer sollte das Grundgesetz verteidigen, wenn es nicht mal die Staatsorgane tun?

Warum gibt es bisher keine Beteiligung der Bürger an den Kosten der Flüchtlingskrise? Wovor hat die Regierung Angst?

Weil die Stimmung kippen würde. Weil dann diese Politik einen viel größeren Widerstand überwinden müsste. Weil dann keine weiteren Flüchtlinge mehr ins Land kommen dürften. Weil dann vielleicht auch mehr Flüchtlinge das Land wieder verlassen müssten. Die Regierung hat also weniger Angst vor Bürgerkrieg, einer Islamisierung und IS-Terror als vor einer Wende in der politischen Wahrnehmung der Massenzuwanderung.

Im Ergebnis verfolgt die Politik keine Zuwanderungspolitik von Fachkräften, da sie eher ungebildete Menschen ins Land lässt, die viele Jahre auf staatliche Unterstützung angewiesen ist. Sie verfolgt keine Minderung der Flüchtlingsnot, weil sie in diesem Falle vor Ort [z.B. in Nordafrika] viel stärkere Hilfe aufbauen würde und dann Flüchtlinge zurücksenden würde.

Sie verfolgt auch keine Zusammenarbeit mit den Fluchtländern, weil sie sonst viel mehr Flüchtlinge zurücksenden dürfte. Sie sabotiert nicht nur die Grenzkontrollen und eine Verhinderung der Zuwanderung, sondern sabotiert auch Rückführungsabkommen. Sie sabotiert auch Überprüfungen auf IS-Mitgliedschaft und Erfahrungen im Waffen- und Terrorkrieg.

Welches Ziel verfolgen Medien und Politik?

Es liegt der Verdacht des Verrates in der Luft. Die Menschen in Troja und die Römer nach der Varusschlacht würden sich wundern, wie einfältig oder vorsätzlich unsere Medien und die Politiker unsere Zivilisation zerstören. Sollte es zu einem Aufstand bei Wegfall der Sozialhilfe in Folge der Weltfinanzkrise kommen, zeigte bereits der G20-Gipfel die Überforderung der Sicherheitsorgane.

Das Zusammenspiel linksradikaler und muslimischer Kräfte vervielfacht die Schlagkraft. Eine massive logistische und finanzielle Unterstützung durch die arabische Welt kann vorausgesetzt werden, der im Krisenfall mit leichtem Import von schweren Waffen und vielen weitere IS-Kämpfern aus aller Welt denkbar ist. Es wird finanzielle Anreize für Überläufer in Behörden, bei Polizei und Militär geben.

Ob es eine riesige Fluchtwelle von Deutschen und eine zeitnahe Bekämpfung der europäischen Nachbarländer um Deutschland [durch militante muslimische Gruppen] gibt, wird davon abhängen, ob Deutschland sich bereitwillig den Besatzern ergibt oder ob es zum Bürgerkrieg kommt.

Warum tun die Medien sich so schwer, die Praxis des BAMF, des BNDs und des Staatsschutzes zu kritisieren?

Vorwürfe gegen Flüchtlingsamt: Schaut BAMF bei Terrorverdacht nicht genau genug hin? (focus.de)

Weil immer gesagt wird, dass es nur Einzelfälle sind, obwohl mindestens 50% der Muslime in Deutschland den IS unterstützen würde und ein Großteil der Flüchtlinge die Islamisierung als Selbstverständlichkeit versteht – spätestens über die nächste Generation aufgrund der Geburtenrate. Schon heute haben 35% der Kinder in Deutschland einen Migrationshintergrund [2]. Durch die Zuwanderung vor allem junger Männer werden durch Frauennachzug, Vielehe, hoher Kinderzahl und Zuwanderung in 10 Jahren mehr als 50% der Kinder in Deutschland muslimisch sein.

[2] Bei den unter 12-Jährigen liegt sie fast um die 50 Prozent. In Frankfurt am Main sogar bei 75,61 %. Mit anderen Worten, die deutschen Kinder hat sich in Frankfurt/Main schon fast abgeschafft. Weniger als 25 Prozent der Kinder sind deutsche. Und in sechs Jahren sind die heutigen Kinder mit Migrationshintergrund wahlberechtigt. Und was werden die vermutlich wählen? Natürlich islamische Parteien, die den Deutschen feindlich gesinnt sind.

Frankfurt/Main ist die erste deutsche Großstadt mit einer deutschen Minderheit. Wie wird es erst in 5, 10 oder20 Jahren aussehen? Ich vermute, dass die deutschen Großstädte nach und nach islamisiert werden, genau so wie dies heute bereits in Großbritannien geschieht. Dort werden London, Birmingham, Leeds, Blackburn, Sheffield, Oxford, Luton, Oldham und Rochdale bereits von muslimischen Bürgermeistern regiert. Der Erfolg ist, dass London heute die kriminellste Stadt in der Welt ist.

Genau so wird es vermutlich den deutschen Städten ergehen. Auch sie werden sich eines Tages vermutlich in muslimische Shitholes verwandeln, wenn wir die Muslime, die nicht bereits sind, sich zu integrieren, die kriminell und religiös fanatisch sind und die nicht willens und in der Lage sind, ihren Lebensunterhalt selber zu finanzieren, nicht endlich ausweisen.

Und irgendwann werden die Muslime anfangen, die Europäer abzuschlachten, genau so wie es bei der Islamisierung des Libanon geschah, einem einst christlichen Staat. Libanon machte genau dieselben Fehler wie die Deutschen heute. Sie ließen unkontrolliert palästinensische Muslime einwandern. Eines Tages, als die Muslime stark genug waren, taten die libanesischen und die palästinensischen Muslime sich zusammen und das große Abschlachten der libanesischen Christen begann. Die Islamisierung Libanons

Gott ist der Herr der Geschichte. Er kann die Strafe, die Europa sich aussucht, noch abwenden, wenn wir zu ihm umkehren!

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Siehe auch:

Glückliches Österreich: Asyl-Obergrenze Null bald erreicht

Erklärung 2018: Schon über 17.806 Unterstützer

Berlin: Religiöses Mobbing an Berliner Schulen: Probleme gravierender als bekannt

Uwe Tellkamp kritisiert die Masseneinwanderung und wird damit zur neuen Hassfigur der linken Szene

Dr. Nicolaus Fest: Die vergessenen Opfer muslimischer Frauenfeindlichkeit

Federica Mogherini: „Der Sharia-Islam ist ein fester Bestandteil Europas“

Asylsuchende überziehen deutsche Verwaltungsgerichte mit Klageverfahren – Jeder zweite abgelehnte Asylbewerber gewinnt vor Gericht

Akif Pirinçci: Das Herumgeeiere um den importierten Mörder-Moslem Hussein Khavari

Asylsuchende überziehen deutsche Verwaltungsgerichte mit Klageverfahren – Jeder zweite abgelehnte Asylbewerber gewinnt vor Gericht

30 Mrz

fluechtlingsstromExzessive Duldung ausreisepflichtiger Krimineller

„Geflüchtete“ sollen sich nicht nur in unseren Sozialsystemen wohlfühlen – durch staatliche Prozesskostenfinanzierung fühlen sie sich auch in unseren Justizsystemen pudelwohl!

Von MAX THOMA | The winners take it all – the losers standing small: Die bedingungslose Einwanderung in unsere Sozialsysteme wird von Linksstaat, Linksjustiz, Kirchenverbänden und Wohlfahrtsverbänden mit aller Verve und Vehemenz vorangetrieben. Die gleichgeschalteten Erfüllungsgehilfen des Merkel-Regimes unterstützen den teuflischen Plan der „EU-Relocation-Bürokraken“ [Umsiedlungs-Bürokraten] und der Kanzlerin, „aus Illegalität Legalität zu machen“.

„Fremden-Führerin“ Angela Merkel zeigte sich bereits zu Anbeginn ihres Masseneinwanderungs-Plans in einem ARD-Exklusivinterview erfreut, dass sie „doch eine Menge Mitstreiter habe“ – insbesondere aus den Reihen des mittlerweile komplett für das große historische Experiment missbrauchten deutschen Justizapparates, wie sich nun mehr und mehr herausstellt.

Praktisch jeder zweite abgelehnte Asylbewerber gewinnt heute vor den deutschen Verwaltungsgerichten gegen das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. In knapp 50 Prozent der Fälle, in denen 2017 Verwaltungsgerichte inhaltlich entschieden und die Asylklagen nicht aus formalen Gründen abgelehnt wurden, wurde der Ablehnungsbescheid des BAMF zugunsten der illegalen Asylforderer korrigiert. Bei „Schutzsuchenden“ aus Syrien und Afghanistan war die Erfolgsquote vor Gericht mit jeweils mehr als 60 Prozent noch quantitativ weitaus höher.

Grundlage ist dabei die „bereinigte“ gerichtliche Schutzquote, wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage zur Asylstatistik 2017 hervorgeht. Demnach lagen Ende 2017 insgesamt 372.000 Verfahren bei den Verwaltungsgerichten. Diese beklagen zwar eine enorme Überlastung durch die Asylklagen, geben diesen aber im Grundsatz meist recht. Vergangenes Jahr wurden gut 328.000 Klagen eingereicht, fast doppelt so viele wie im Vorjahr.

Praktisch jeder abgelehnte Asylbewerber zieht vor Gericht

Mit 91 Prozent ist jetzt fast jeder ablehnende Bescheid vor Gericht angefochten worden. Doch damit nicht genug, die LINKE sorgt sich über die verbleibenden abgelehnten neun Prozent. Die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Ulla Jelpke, verstärkte ihre Forderung nach einer besseren Beratung der Asylbewerber durch den Staat oder staatliche Hilfsorganisationen:

Eine „frühzeitige, kompetente und unabhängige Verfahrensberatung ist dringend erforderlich“. Die Bewerber wären dann besser auf die Anhörungen vorbereitet, negative „Missverständnisse“ ließen sich vermeiden. „Dadurch würde letzten Endes auch die Qualität der BAMF-Bescheide steigen“, erklärte Jelpke, und es gäbe entsprechend weniger Klagen. Natürlich wäre es noch einfacher, wenn alle Illegalen sofort ohne bürokratische Verfahren eingebürgert werden würden, denn nun sind sie mal da … und das ist gut so für Linksstaat und Asylindustrie.

Die Verwaltungsgerichte sind seit zwei Jahren ob der illegalen Flutung der deutschen Grenzen dramatisch überlastet – und die beauftragten Asyl-Anwälte, deren Geschäftsfelder boomen, kämpfen plötzlich mit ganz eigenen Problemen der Arbeitsüberlastung. Seit 2015 hat sich die Zahl aller verwaltungsgerichtlichen Verfahren mehr als verdoppelt, die Zahl der neu eingestellten Richter ist bei der Klageflut zu gering, die Gerichte sind überlastet – was wiederum dazu führt, dass sich die Verfahren stark in die Länge ziehen und damit ausufernde Asylkosten, Kriminalität und die schleichende Paralysierung [Lähmung] des Rechtsstaats.

Die Folge: Die „Abschiebung“ abgewiesener Asylbewerber verzögert sich und wird in gut 98 Prozent der Fälle juristisch und faktisch unmöglich. Die Kosten für Staat und Steuerzahler steigen ins Uferlose. Merkels Saat geht langsam aber sicher auf!

Laut einem Bericht des Statistischen Bundesamts waren die staatlichen Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz im vergangenen Jahr um 73 Prozent höher als im Vorjahr.

Allein 2016 zahlten Bund, Länder und Gemeinden mehr als zehn Milliarden Euro nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Die Statistiker erklären den Anstieg vor allem mit gestiegenen Mieten für Asylunterkünfte und den Fixkosten für Unterkünfte. Dies ist allerdings nur die Spitze des Eisbergs – insgesamt haben die Asylkosten pro Jahr längst die 100-Milliarden-Euro-Marke erreicht.

Auch vor diesem Hintergrund suchen die Verwaltungsgerichte scheinbar händeringend nach einer Lösung. „Insbesondere die Arbeitsprozesse im Austausch mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge bergen enormes Effizienzpotenzial“, beklagt Robert Seegmüller, Vorsitzender des Bunds Deutscher Verwaltungsrichter und Verwaltungsrichterinnen (BDVR).

Auch der Vorsitzende des deutschen Richterbundes, Jens Gnisa, CDU, beklagt in seinem Buch „Das Ende der Gerechtigkeit“, die „Erosion des deutschen Rechtssystems“ und „dass die Justiz in Deutschland fast schon gescheitert“ sei: „Ich verzweifle am Rechtssystem“. Die „68er-inspirierten“ [richterlichen] Mittäter klagen über die Probleme, die sie seit Jahren mit ihrer Ideologiedurchsetzung, durch die sprichwörtlichen Instanzen, kausal verursachten.

Exzessive Duldung ausreisepflichtiger Krimineller

Die Erstanträge auf Asyl werden zunächst vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) bearbeitet. Auf negative Bescheide, an die rein theoretisch eine Abschiebung gekoppelt wäre, folgen dann immer Klagen vor den Verwaltungsgerichten. Während des laufenden Verfahrens, dürfen die Betroffenen in Deutschland bleiben. Sie gelten als geduldet, die drohende Abschiebung wird „vorübergehend“ ausgesetzt.

Durch die Last der Asylverfahren verzögern sich nun aber auch andere Verfahren an den Verwaltungsgerichten – beispielsweise Bauplanungsverfahren oder Baugenehmigungen – erklärt Seegmüller besorgt. Dies ist natürlich katastrophal für ein Hochtechnologieland, denn viele Kläger warten angesichts der überlasteten Gerichte jetzt deutlich länger als früher auf ein Urteil.

Kirchen und Flüchtlingsverbände – die Rohstoffveredler des „Rohstoffs Flüchtling“

Nicht nur Gerichte und Behörden stehen vor den Herausforderungen des „großen historischen Experiments“, die Auswirkungen der Flüchtlingskrise zu bewältigen. Auch Anwälte, die Flüchtlinge gerichtlich vertreten, können sich vor Anfragen kaum mehr retten. „In Berlin muss man durchaus 10 bis 20 Asylrechts-Anwälte abtelefonieren, bevor man einen findet, der freie Kapazitäten hat“, berichtet Marija Peran, Migrations- und Flüchtlingsrechtsberaterin bei der Caritas in Berlin.

Diese Aussagen veranschaulichen exemplarisch die Rolle der so genannten „Wohlfahrtsverbände“ und Links-Kirchen, wie Caritas, Diakonie und paritätisch-parasitärem Wohlfahrtsverband für die Asylindustrie [Asylmafia], den in besonderem Maße die Rolle des Prozesstreibers gegen den Steuerzahler zukommt. Schließlich geht es um deren neue geniale Geschäftsgrundlage seit Jahren – dem „Rohstoff Flüchtling“. Das bedeutet, dass grundsätzlich nicht der „Geflüchtete“ selbst einen steuerfinanzierten Anwalt sucht, sondern SEINE One-Stopp-Service-Betreuer aus Kirchenverbänden, Flüchtlingshelferverbänden, ProAsyl und rotem Behördenfilz.

Klagefinanzierung einfach gemacht – wie ein selbst-ernährendes Buschfeuer

Findet ein gutmenschlicher „Helfershelfer“ der Schlepperindustrie für seinen „Asylsuchenden“ sodann einen Anwalt mit freien Kapazitäten, stellt sich die Frage der Finanzierung. Nicht für den Geflüchteten selbst, sondern seinen Betreuer oder Umvolkungs-Paten. Das wichtigste linksstaatliche Instrument dazu ist die Prozesskostenhilfe – und die funktioniert immer im Sozialparadies Deutschland: Das zuständige Verwaltungsgericht bewilligt eine Übernahme dieser Kosten zwar nur dann, wenn die Klage Aussicht auf Erfolg hat und beim Antragsteller eine „wirtschaftliche Notlage“ festgestellt wird.

Diese „wirtschaftliche Notlage“ wird bei einem „Asylsuchenden“ zumindest immer impliziert, finanzielle Reserven werden wie in anderen EU-Ländern in Deutschland nicht nachgeprüft, auch nicht bei polizeibekannten Schleppern: „Da die Asylbewerber in der Regel nur die Leistungen nach Asylbewilligungsgesetz beziehen, liegt die wirtschaftliche Bedürftigkeit der Antragsteller vor“, erklärt Rechtsanwalt Zaza Koschuaschwili. Er berät in seiner Kanzlei in Köln die deutschen Neubürger zum Ausländer- und Asylrecht.

Prozesskostenhilfe – die gefährlichste Hydra für den Steuerzahler

Mit den Erfolgsaussichten verhält es sich in der Praxis wie bei einem selbst-ernährenden Buschfeuer: Je mehr Klageverfahren der Asylsuchenden von den Gerichten statt gegeben wird, umso höher ist die Erfolgsaussicht auf staatliche Prozessbeihilfe – für den illegalen Antragsteller positiv abgeschlossene Klageverfahren führen wiederum zu mehr positiv beschiedenen Prozesskostenhilfeanträgen: Es entstehen hydraartige Echokammern [mehrköpfige Blutsauger] der Asylindustrie-Prozess-Finanzierung auf Kosten der deutschen Bürger, die sich seit 2017 in Milliardenhöhe beziffert.

Asyl-Anwälte können nicht klagen über Klageflut

Wenn die Klage vor dem Verwaltungsgericht erfolgreich war, entstehen für den klagenden Asylforderer selbstverständlich keine Kosten, alle Verfahrens- und Anwaltskosten trägt der Steuerpflichtige zusätzlich zur monatlichen Vollverpflegung des Schutzsuchenden und seines oftmals polygamen Anhangs [Zweitfrau, Drittfrau…] – der bereits im Lande ist, oder in freudiger Erwartung dem Familiennachzug via Izmir, Athen, Tripolis oder Istanbul harrt. Auch für diese wird geklagt, falls nötig – es kostet ja nichts. Nach Anerkennung des Asylstatus ist die Erfolgsaussicht dazu nahezu 100 Prozent.

Im Falle einer Ablehnung wird einfach die nächsthöhere Instanz angerufen, bei letztinstanzlicher Ablehnung vor dem Bundesverwaltungsgericht oder dem EuGH nach vielen Jahren beantragen die Betreuer des Schutzsuchenden dann einfach die Privatinsolvenz nach deutschem Insolvenzrecht. Der Steuerzahler bleibt wieder auf den Kosten der Verfahren sitzen.

Beratungsstellen wie ProAsyl, Caritas, Diakonie, Flüchtlings-NGOs, Stiftungen, multikriminelle Fördervereine wie der Bayerischer Flüchtlingsrat und tausende weitere steuerfinanzierte „Hilfsorganisationen“ bieten Flüchtlingen eine zielgenaue rechtliche Orientierung, wie sie das desaströse Chaos der deutschen Verwaltungsgerichte optimal für sich nutzen können und die Klageverfahren dem Steuerzahler aufbürden können, ein Perpetuum-Mobile als geniales Asylgeschäfts-Modell …

Merke(l): There’s no Business like Umvolkungs-Business!

Quelle: Asylsuchende bombardieren deutsche Verwaltungsgerichte mit Klageverfahren

Meine Meinung:

Ach, wie schön, dass die 68er-Richter uns Hundertausende muslimische Verbrecher ins Land holen. Man kann nur hoffen, dass sie und ihre Familien einst selbst von dieser verbrecherischen Migrantengewalt betroffen sind, damit sie die Auswirkungen ihres unverantwortlichen und kriminellem Handelns einmal selbst am eigenen Leib zu spüren bekommen. Dasselbe gilt für alle aus der Asylmafia, die diese Verfahren unterstützen, denn eher wachen diese Irren nicht auf, sagt unser Hausmeister.

Außerdem sei darauf hingewiesen, dass fast alle, die da vor Gericht gehen und die Asyl beantragen, überhaupt nicht asylberechtigt sind. Laut Genfer Flüchtlingskonvention, Europäischer Menschenrechtskonvention, laut der Charta der EU, der Dublin-3-Verordnung und des Grundgesetzes besteht kein Anrecht auf Asyl, da es sich bei der überwiegenden Zahl der Migranten um Menschen handelt, die auf dem Landweg, durch mehrere sichere Drittstaaten gereist sind. Es handelt sich also genau genommen gar nicht um Flüchtlinge, da bereits seit längerer Zeit keine Gefahr für Leib und Leben mehr bestand. Rein juristisch wären sie verpflichtet gewesen, in dem europäischen Land einen Asylantrag zu stellen, welches sie zu zuerst betreten haben. Und dies war nicht Deutschland.

Mit anderen Worten, was die Richter in den Verwaltungsgerichten machen, ist widerrechtlich. Sie brechen die Gesetze genau so, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel, die den Grenzschutz missachtet und die Flüchtlinge aus humanitätsdusseligen Gründen einfach widerrechtlich nach Deutschland einreisen lässt. Drittstaatsangehörigen, die keine Einreiseberechtigung aufweisen, ist an der Grenze die Einreise zu verweigern. Wir haben es also mit kriminellen Richtern und mit einer kriminellen Bundeskanzlerin zu tun. Dr. Gottfried Curio von der AfD stellt im Bundestag zu recht die Frage, warum Angela Merkel eigentlich auf der Regierungsbank und nicht auf der Anklagebank sitzt, denn genau dort gehört sie hin.

Die einfachgesetzliche Vorschrift des § 18 AsylG bringt als gesetzliche Verpflichtung sogar eine Einreiseverweigerungspflicht bei einer Einreise – wie im absoluten Regelfall – aus einem sicheren Drittstaat zum Ausdruck. So heißt es in § 18 Abs. 2 Nr. 1 AsylG, dass dem Ausländer die Einreise zu verweigern ist, wenn er aus einem sicheren Drittstaat einreist. Weiter heißt es in Abs. 3, dass der Ausländer über die deutsche Staatsgrenze zurückzuschieben ist, wenn er von der Grenzbehörde im grenznahen Raum in unmittelbarem zeitlichem Zusammenhang mit einer unerlaubten Einreise angetroffen wird und die Voraussetzungen des Abs. 2 vorliegen.

Das alles erinnert mich irgendwie ans Dritte Reich, als auch Hitler die Gesetze nach Belieben aushebelte. Wir leben schon lange nicht mehr in einem Rechtsstaat. Aber wenn es darum geht, gegen die Menschen vorzugehen, die die kriminelle Flüchtlingspolitik kritisieren, dann läuft die kriminelle Regierung und die kriminelle Justiz zu ganz großer Form auf und geht rigoros mit Denunziation, Zensur und Strafverfolgung gegen Regierungs-, Islam- und Einwanderungskritiker vor und hat keine Skrupel ihre berufliche und private Existenz zu vernichten. Aus demselben Grund unterstützt sie auch die linksfaschistische (terroristische) und gewalttätige Antifa.

Technoid schreibt:

Die Verwaltungsgerichte sind unterwandert. Wer aus einem sicheren Drittstaat einreist, hat keinen Anspruch auf Asyl. Der Fall könnte sofort erledigt werden.

Cato schreibt:

Was geht in den Köpfen von solchen kranken linken Deutschlandzerstören wie einer Jelpke eigentlich vor? Das ist doch rational gar nicht mehr erklärbar? Hat das etwas mit Besessenheit und Satanismus zu tun? Ich bin hier echt mit meinem Latein am Ende?

Demonizer schreibt:

Das hat es noch nie/nirgends in diesem Ausmaß gegeben, dass illegale Migranten auf Kosten der Steuerzahler des Gastgeberlandes gegen Ablehnungsbescheide vor Gericht klagen können. (Unter Mithilfe der mitverdienenden Asylindustrie.) Wer von diesen vor Gericht klagenden Illegalen hat einen Pass, der auf „eigenen Angaben“ beruht?

Erst die rechtswidrige illegale Grenzöffnung von Merkel unter Bruch von Dublin3, dann das milliardenschwere Veruntreuen deutscher Steuergelder zur Überhäufung fremder schwer integrierbarer Migranten. Dann die illegale Einwanderung in die Sozialsysteme, der Moslemrabatt bei Straftaten der „Schutzsuchenden“, der Abbau der öffentlichen Sicherheit, das Verschweigen der ausufernden Gewaltkriminalität dieser „Schutzsuchenden“.

Irgendwo habe ich gelesen, es seien 372.000 Verfahren anhängig, weil die Migranten mit der Ablehnung ihres Asylantrages unzufrieden sind!
Der Wahnsinn hat Methode! Grenzen dicht – Merkel vor Gericht!

Harpye schreibt:

Der Bundeshaushalt in Deutschland betrug (2017) : 329,1 Milliarden. Die Ausgaben für Invasoren-Pamperung betrugen: 50 – 60 Milliarden p.a. (vorsichtig kalkuliert). Also: es können „nur“ noch 5 x so viele kommen, dann geht fast der gesamte Bundeshaushalt für Asylos drauf. Dann ist Ende Gelände. Entweder ziehen die Heuschrecken dann weiter oder sie nehmen sich Naturalien (Häuser, Autos etc.) durch Plünderungen, errichten ein Kalifat und bekriegen sich untereinander wegen der Beute. Das einzig Gute daran: die E(ntmündigungs) Union [EU] kriegt dann auch kein Geld mehr.

Meine Meinung:

Ich vermute, wenn das Geld knapp wird, dann wird der deutsche Steuerzahlen ausgepresst und enteignet. Vor allem werden dann die Vermögenden, die Haus- und Grundstücksbesitzer, die Immobilienbesitzer, zur Kasse gebeten. Genau so, wie es Vera Lengsfeld im Interview beschrieben hat.

Die große Enteignung der Deutschen

Es gäbe abenteuerliche Pläne, die Grundsteuer für Immobilienbesitzer drastisch zu erhöhen, im Extremfall auf das Hundertfache! Alles laufe auf eine Enteignung hinaus. Wenn die Zinsen irgendwann wieder steigen, werden viele Häuslebauer ihre Kredite gar nicht mehr bedienen können. >>> weiterlesen

Thomas schreibt:

Irgendwas läuft da ganz krass schief. Entweder machen die Bamf-Mitarbeiter ganz großen Mist oder die Richter. Anders kann man diese Erfolge vor Gericht nicht erklären. Hier hat der Wahnsinn Methode. Die Flüchtlinge brauchen keinen Rechtsweg sondern ein Ticket nach Hause und vorher Abschiebehaft.

Beaker schreibt:

Chaos und Untergang sind geplant und selbst die Justiz bekommt Order von Oben, um diesen Plan schon in den kommenden 4 Jahren umzusetzen. Früher hatten Asylklagen kaum eine Chance. Und heute? Die Gesetze wurden nie großartig zu Gunsten der Asylanten geändert. Aber heute werden die Gesetze zu deren Gunsten gebeugt! Und das ist hochkriminell!

Charly1 schreibt:

Was wir gerade erleben, ist der größte Terror-Anschlag in der deutschen Geschichte mit zwei der tödlichsten Waffen: der Massenmigrations- und der „Volksvertreter“-Waffe. Diese „Flüchtlinge“ sind nichts anderes als ein feindliches Heer, das bereits in jeder Stadt und jedem Dorf seine Lager aufgeschlagen hat. In dem Moment, wenn diese „Flüchtlinge“ erkennen, dass sie getäuscht wurden, werden sie sich das mit Gewalt nehmen, was ihnen versprochen wurde.

Wir werden marodierende „Flüchtlings“-Horden erleben, die plündernd und mordend durch unsere Städte ziehen, um sich das mit Gewalt zu nehmen, was ihnen versprochen wurde („kommt alle her, die minderwertigen, ungläubigen Deutschen bauen uns Häuser, geben uns Geld, ihr Land und ihre Frauen und Kinder“). Unsere Städte werden brennen und sich die aus ihren Häusern gezerrten und erschlagenen Deutschen in den Straßen türmen.

Meine Meinung:

Es wird beginnen mit blutigen Wochenenden. Erst am letzten Wochenende gab es acht Messerstechereien. Und jetzt, wo der Frühling kommt, wird es vermutlich genau so weitergehen. Und das lässt sich noch steigern. Aber das ist die einzige Chance, die deutschen Schlafschafe aufzuwecken. Erst wenn das Blut in Strömen fließt und die Deutschen Angst haben müssen, überfallen, zusammengeschlagen, zusammengetreten, ausgeraubt, vergewaltigt oder abgestochen zu werden, schalten sie ihr Hirn ein. Vorher ist da nichts zu machen. Diskussionen sind zwecklos, sie stoßen auf taube Ohren. Nur die Realität zählt.

susiquattro schreibt:

Schaut Euch doch das Justizsystem an! Das ist doch schon lange nicht mehr unabhängig und urteilt den Gesetzen entsprechend, sondern urteilt nach Weisung und persönlicher Gutmenschlichkeit. Wie kann überhaupt jemand anerkannt werden, der für die Erlangung deutschen Hoheitsgebietes durch 20 andere Länder marschiert sein muss! Jegliche grundsätzliche Anerkennung ist doch ausgeschlossen, wenn jemand nicht nachweisen kann, dass er DIREKT aus seinem Land durch Flugzeug oder Schiff deutschen Boden betrat, um das Wort Asyl auszuhauchen.

Die Beweislast liegt doch nicht beim Gericht, Bamf oder deutschen Steuerzahler sondern beim Antragsteller, so ist es jedenfalls immer bei allen Biodeutschen! Wer hier illegal ist, kann keine Anträge stellen! Ein grundlegendes Verfassungsprinzip: aus Unrecht kann kein Recht werden! Recht kann nicht auf Unrecht basieren! Was ist das für ein Land in dem Richter regelmäßig selbst gegen die Verfassung verstoßen, indem sie solche Rechtsprinzipien missachten und massenhaft Asylklagen stattgeben?

Unsere Richter machen sich zu Handlangern der Gesetzesbrecher der Krisen- und Kriegsindustrie, wenn sie Asylberechtigung urteilen, obwohl die Erlangung dieses Urteiles auf Gesetzesbruch basiert. Das schlimmste Signal der Juristen aber ist wieder einmal die schreckliche Nähe zur Macht und Ideologie, den täglichen Kontrollverlust und Rechtsbruch der Politik durch Gefälligkeitsurteile im Sinne dieser Macht zu untermauern.

hrr schreibt:

Was ich nicht verstehe: Ich, Syrer, komme bei bei der Flucht an die türkische Grenze….kein Pass? Es geht weiter nach Griechenland….kein Pass? Mazedonien, Bulgarien…kein Pass? Weiter nach Ungarn usw…. Wie geht das? Und dann anschließend erfolgreich (!) in Deutschland um Asyl klagen?

Akif Pirinçci: Das Herumgeeiere um den importierten Mörder-Moslem Hussein Khavari

Vera Lengsfeld: Die große Enteignung der Deutschen

Großburgwedel (Hannover): Vivien (24) ist das nächste Opfer brutaler Moslemgewalt

Prof. Dr. Jög Meuthen (AfD): Die Unterwerfung geht weiter – Karstadt in Hamburg nennt "Osterhasen" jetzt "Traditionshasen"

Zana Ramadani: Weiße und muslimische „Feministinnen“ verschwistern sich

Japan: Misslungener Islamisierungsversuch – Syrer scheitern mit Asylklagen

Barbara Köster: Der Islam konsequent zu Ende gedacht

Berlin-Neukölln: Angriff auf Rettungskräfte „Ich schlachte Dich gleich wie ein Lamm“

10 Feb

Ilker C.Der vorbestrafte türkische Intensivtäter Ilker C.

David R. (34) ist seit 12 Jahren Notfallsanitäter, also jemand, der Menschen hilft, bei denen es nicht selten um Leben und Tod geht. In diesen 12 Jahren hat er schon manches einstecken müssen. Unter anderem wurden ihm von wütenden Autofahrern, die er im Rahmen seines Einsatzes mit seinem Rettungswagen zugeparkt hatte, die Rippen und die Nase gebrochen. Was ihm aber im Dezember 2016 in Berlin-Neukölln widerfuhr, führte dazu, dass er seine Arbeit als Rettungssanitäter aufgab.

In dem Artikel der Berliner Zeitung heißt es:

Er ist an diesem Donnerstag vor dem Amtsgericht Tiergarten Zeuge in einem Prozess gegen einen 31-jährigen Mann. Der Türke Ilker C. muss sich wegen versuchter gefährlicher Körperverletzung, Beleidigung und Bedrohung verantworten, weil er David R. und sein Team bei einem Einsatz angegriffen haben soll. Ilker C. ist einschlägig vorbestraft… Die Helfer forderten den Mann daraufhin auf, die Wohnung zu verlassen. Doch stattdessen tickte Ilker C. offenbar völlig aus.

David R. hörte Sätze wie: „Ich töte deine Familie, ich bekomme raus, wo Du wohnst.“ und „Ich schlachte Dich gleich wie ein Lamm.“ Er musste sich als Ungläubiger beschimpfen lassen. „Ich fühlte mich verfolgt, ich fühlte die Bedrohung für meine Frau und meinen kleinen Sohn. Ich hatte Angst.“ Der Rettungssanitäter David R. hat seine Arbeit in Berlin aufgegeben. >>> weiterlesen

In seiner Wut hat der 31-jährige Ilker C. einen 20 Kilogramm schweren Rettungsrucksack auf den Rettungssanitäter René G. (38), dem Kollegen von David R. geworfen. Ilker C. wurde am 1. Februar 2018 zu einer Haftstrafe von einem Jahr ohne Bewährung verurteilt. Das ist in meinen Augen viel zu wenig, wenn ich allein an den Angriff auf den Rettungssanitäter René G. denke.

Einen großen Anteil an der Schuld solcher Täter, trägt die Justiz. Sie produziert sich ihre Kriminellen selber, weil sie solche Täter immer wieder entweder mit Bewährungsstrafen oder mit milden Strafen davon kommen. Dadurch stellt sich bei den Tätern das Gefühl ein, dass er tun und lassen kann, was er will, ohne ernsthaft dafür bestraft zu werden.

Der Türke Ilker C. gilt als Intensivtäter und ist seit 18 Jahren Stammkunde bei Polizei und Justiz. Man hätte ihn schon lange ausweisen sollen. Aber wer die etablierten Parteien wählt, sorgt dafür, dass genau dieses verhindert wird und weitere dieser asozialen und kriminellen Migranten nach Deutschland kommen.

Der dumme deutsche Michel darf diesen Kriminellen und radikalen Muslimen auch noch den Lebensunterhalt finanzieren. Und die Justiz wird wohl erst tätig wenn solche Intensivtäter jemanden töten. Es ist davon auszugehen, dass im Rahmen weiterer Migrationszuwanderung und des Familiennachzugs immer mehr dieser Gewalttäter nach Deutschland kommen. Bedankt euch bei allen die CDU, CSU, SPD, Linke, Grüne und FDP gewählt haben.

Noch ein klein wenig OT:

Nach Wien zogen seit 2011 143.688 Ausländer – Ein Drittel weniger österreichische Babys

wien_auslaender

Ungeschönt liefert die Magistrats-Statistik die neuesten Fakten zur Migrationssituation der Stadt Wien: Seit 2011 sind 21.039 Österreicher nach Wien gezogen, aber auch 143.688 Ausländer. Die Zahl der Deutschen stieg um 22 Prozent, die der Rumänen um 53 Prozent und jene der Bulgaren um 71 Prozent. In diesen sieben Jahren kamen auch 11.378 Afghanen und 17.078 Syrer.

Wesentlich massiver sind die Steigerungsraten bei Zuwanderern aus anderen Nationen: Die Zahl der Somalier in Wien erhöhte sich von 664 auf 2.124 Personen (ein Plus von 219 Prozent). Und auch der Zuzug von Afghanen war seit 2011 besonders stark: Im Vorjahr lebten bereits 15.580 Afghanen in Wien, das sind 11.378 mehr als noch 2011 (ein Plus von 270 Prozent). Die Zahl der Syrer, die in der Stadt leben, stieg mit der Flüchtlingswelle von 1519 auf 18.597 (Steigerung: 1294 %) an.   >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Im Rahmen der neuen Regierung aus Sebastian Kurz (ÖVP) und Karl-Heinz Strache (FPÖ) in Österreich ist man bereits dabei, die Sozialleistungen für Migranten drastisch zu kürzen und stärker in Sachleistungen auszuzahlen. Auch einer weiteren Einbürgerung will man einen Riegel vorschieben. Zur Zeit denkt man darüber nach, ihnen eine Arbeitspflicht aufzuerlegen. Man sollte schlicht und einfach dazu übergehen, jedem Migranten nach einer gewissen Zeit sämtliche Sozialleistungen zu streichen. Entweder verdient er seinen Lebensunterhalt selber oder er wird ausgewiesen. Sozialschmarotzer sollten wir nicht tolerieren. Hier die aktuellen Änderungen in der österreichischen Flüchtlingspolitik:

So kopieren die Verhandlungspartner das Modell aus Oberösterreich, wo eine ÖVP-FPÖ-Koalition schon seit mehr als einem Jahr vormacht, was in Sachen Verschärfung alles geht. Die Mindestsicherung soll demnach für Asylbewerber nicht nur von 914 auf 520 Euro gesenkt, sondern auch großteils in Sachleistungen ausgezahlt werden. Unterbringen will man sie vorrangig in Landesquartieren.

Die Mindestsicherung – bisher Landessache – soll bundesweit auf niedrigem Niveau vereinheitlicht werden. Das richtet sich vor allem gegen des rot-grüne Wien, das sich weigert, diese Sozialleistung unter das Existenzniveau zu drücken. Außerdem sollen Asylberechtigte erst nach zehn statt sechs Jahren einen Antrag auf Einbürgerung stellen dürfen.

In Deutschland wird im Rahmen der großen Koalition genau das Gegenteil geschehen. Dort wird die Tür für die Migranten noch weiter aufgestoßen und selbstverständlich hat jeder von den Migranten ein Anrecht auf entsprechende Sozialleistungen, die genau so hoch sind, wie bei den deutschen Arbeitnehmern, die vielfach jahrzehntelang in die Sozialkassen eingezahlt haben. Man spricht zwar von einer Obergrenze, aber die ist Makulatur. Auch in den kommenden Jahren werden wieder Hunderttausende, wenn nicht sogar Millionen ungebildete, kriminelle und radikal-religiöse Muslime nach Deutschland kommen. (Martin Schulz: “Dann kommen sie eben”)

Henryk M. Broder über den "Oberirren" Martin Schulz:

„Genau das, was derzeit auf der großen Bühne des Berliner Staatstheaters gespielt wird: der nackte Wahnsinn, aufgeführt von Amokläufern, die im Begriffe sind, das Theater abzufackeln, um hinterher Schadenersatzansprüche in Form von Renten und Pensionen an die Versicherung zu stellen. Der Oberirre in diesem Stück trägt den Namen Martin Schulz, er ist ein „hohler Selbstbespiegler, der „ an einer Ich-Trunkenheit leidet".”

Peter Grimm über Martin Schulz, der in Brüssel als EU-Parlamentarier und EU-Parlamentspräsident bereits eine sehr deutschenfeindliche (anti-deutsche) Politik betrieben hat:

„Die SPD-Mitglieder haben nun abzustimmen. Nicht so sehr darüber, ob die Punkte im Koalitionsvertrag umgesetzt werden oder nicht. Ihr Ja oder Nein entscheidet lediglich, ob Angela Merkel Kanzlerin bleiben kann. Und ob es für den Genossen Schulz demnächst zurück nach Brüssel geht. Das wäre allerdings keine Abschiebung, sondern die Beförderung in ein Amt, in dem er noch mehr Schaden anrichten kann, als bisher.”

Was ich meine, wenn ich Martin Schulz eine "deutschenfeindliche" Politik unterstelle, kann man einem sehr guten Video von Nicolaus Fest entnehmen, in dem er das Wirken und Handeln von Martin Schulz im EU-Parlament beschreibt.

Dr. Nicolaus Fest über Martin Schulz:

„Niemand ist ein willfährigerer Knecht des Kapitals und der Bankenlobby als Martin Schulz. Martin Schulz ist auch ein überzeugter Anti-Deutscher. Immer wieder hat er gefordert, mehr EU, weniger nationale Regierung hat er gefordert. Immer wieder die Belange der EU und anderer Länder über die der deutschen gestellt (Finanzausgleich, Eurobonds, Zuwanderung, Schuldentilgungsfonds). Martin Schulz steht für den Ausverkauf nationaler (deutscher) Interessen. Wie soll so jemand eigentlich den Kanzlereid schwören, dass er Schaden vom deutschen Volk abwenden wolle? Martin Schulz ist außerdem Antisemit.” Auszug aus dem Video von Nicolaus Fest. Hier das Video: Dr. Nicolaus Fest zum Kanzlerkandidaten Martin Schulz (SPD)

Aber die Zuwanderung geschieht nicht aus purer Menschlichkeit, sondern allein aus Machterhaltung. Die etablierten Parteien, besonders CDU, CSU und SPD, haben bei der letzten Bundestagswahl einen ziemlich großen Absturz erlebt. Mit anderen Worten, das deutsche Volk, der deutsche Wähler, läuft ihnen davon und gefährdet dadurch ihren Machterhalt. Und wie geil sie auf die Macht sind, haben Angela Merkel, Horst Seehofer und erst recht Martin Schulz während der Koalitionsverhandlungen gezeigt. Und nun suchen sie sich mit den ungebildeten und unmündigen Migranten ein neues Volk für ihr “betreutes Regieren” nach sozialistischem Vorbild.

Die Massenmigration wird auch in Zukunft weitergehen. Um weiter an der Macht zu bleiben holt man massenweise Migranten nach Deutschland und hofft damit seine Macht weiter auszubauen. Das mag am Anfang vielleicht noch gelingen. Ohnehin sind die etablierten Parteien heute bereits ziemlich stark von Muslimen unterwandert. Man denke an Österreich, wo die Migranten erst nach 10 Jahren die Staatsbürgerschaft erlangen können und demzufolge 10 Jahre nicht an Wahlen teilnehmen können. Wir aber lassen uns von Muslimen unsere Politik diktieren. Das muss dringend geändert werden.

Die etablierten Parteien werden die Muslime aber nur gewinnen, wenn sie ihnen immer weitere Zugeständnisse machen. Irgendwann reichen den Muslimen die Zugeständnisse aber nicht mehr und dann gründen sie radikale muslimische Parteien und versuchen ihre Forderungen durchzusetzen. Wie das geht, hat Martin Schulz uns bei den Koalitionsverhandlungen gezeigt, als er die CDU über den Tisch zog und Angela Merkel am Ende mit leeren Händen da stand. Der Ausverkauf Deutschlands nur weil sie Bundeskanzlerin bleiben wollte.

Am Ende kann sie die Politik gar nicht mehr mitbestimmen, weil die wichtigsten Ministerien in den Händen der SPD sind. Auch die Koalitionspapiere tragen die Handschrift der SPD. Für Deutschland heißt dies, es wird weiter islamisiert, weiter kriminalisiert, Steuererhöhungen statt Steuerentlastungen. Für den deutschen Michel heißt dies “Zahlemann und Söhne”, genau wie Martin Schulz dies im EU-Parlament praktiziert hat und die EU wird uns noch stärker entmündigen.

Dass es den Politikern der großen Koalition bei der Migrationspolitik überhaupt nicht um Humanität geht, konnte man deutlich bei den Koalitionsverhandlungen erkennen. Es geht ihnen lediglich darum, ein angenehmes Leben zu führen, um Macht, Ruhm, Privilegien, um einen gut bezahlten Job, um eine gute Pension und andere angenehme Dinge, die damit verbunden sind, wie etwa einen gutbezahlten Job in der Industrie, sollten sie einmal aus dem Bundestag ausscheiden. Dass sie mit ihrer Flüchtlingspolitik Deutschland am Ende in einen Bürgerkrieg stürzen, ihm seine Kultur, Tradition und Identität zerstören, geht ihnen am Arsch vorbei.

Kabul: Taliban-Terroristen: Baby sollte als Bombe explodieren

taliban_babyDieses 4 Monate alte Baby sollte bei einem Terroranschlag sterben.

Kabul – Sie schrecken wirklich vor nichts zurück, nachdem vor einigen Tagen an einem Checkpoint in Mossul (Irak) ein kleiner Junge (7) aufgegriffen wurde, der einen Sprengstoffgürtel trug, macht die afghanische Polizei jetzt eine weitere unmenschliche Entdeckung. Taliban-Terroristen hatten einen Sprengsatz unter der Kleidung eines vier Monate alten Babys angebracht. Sie waren damit auf dem Weg nach Kunduz, um dort wahrscheinlich das Baby irgendwo abzulegen und dann die Bombe zu zünden. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Der Abstieg der "Süddeutschen Zeitung" zu einem Regimepropagandablatt

Martin Schulz: “Dann kommen eben mehr” – Es gibt in Wahrheit keine Obergrenze bei der Einwanderung

Karina: Von muslimischer Familie angegriffen: „Ich schau nicht mehr weg“

Köln: 41-Jähriger durch sechs Afrikaner schwer verletzt und auf das Gleisbett geschubst

Der geheime Schwur des Jesuiten-Papstes Franziskus: Eidformel des ewig Bösen

Schulen, Ämter, Kliniken – Explodierende Gewalt zerstört den gesellschaftlichen Zusammenhalt

Kommt mit dem Familiennachzug auch der Drogennachzug?

Ihr zerstört unser Land – Wann begreift ihr das endlich?

1 Feb

1st_Arang_Keil_(Kashmir_Pakistan)_08By Afzaal Shafi – Own work, CC BY-SA 3.0

Manche Armutsflüchtlinge wüten wie Raubtiere in unserer befriedeten Gesellschaft. Sie kommen aus Ländern, in denen sie von Kindesbeinen an um ihr Leben und um das tägliche Brot kämpfen müssen. Sie gehören dort oft zum Bodensatz ihrer Gesellschaft. Sie sind es gewohnt von der Staatsmacht mit Füßen getreten und geprügelt zu werden, haben überwiegend keine ausreichende Schulbildung und unterwerfen sich großteils einer mittelalterlichen Koranlehre die Frauen und die freie westliche Lebensart verachtet.

Und diese Menschen, überwiegend junge, hungrige Männer, Glücksritter, die nach dem Motto leben: „Not kennt kein Verbot“, für die ein Gefängnisaufenthalt im schlimmsten Fall eine Kur bedeutet, lässt unsere Regierung unkontrolliert auf unsere befriedete Gesellschaft los. Mit all den verheerenden Folgen, die das nach sich zieht. Täglicher Raub, Einbruch, Diebstahl, Vergewaltigungen, Körperverletzung und Morde, die eine überaus nachsichtige Justiz noch befördert, sind die natürlichen Folgen dieses wahnwitzigen Gesellschaftsexperiments aus der Giftküche der Globalisierung, wie viele schon leidvoll erfahren mussten.

Die deutschen Bürger stehen dem weitgehend hilflos gegenüber, weil jedem hierzulande von Kindesbeinen an die Kampffähigkeit und die notwendige Aggression zum Überleben (die Überlebensfähigkeit) aberzogen wird. In unseren Breiten überlässt man solche Probleme lieber der Polizei. Doch die Herren in Uniform sind selbst überfordert, weil sie es nicht gewohnt sind, auf echte Gegenwehr zu stoßen und sie nicht mit der Migranten-Gewaltbereitschaft umgehen können.

Und so laboriert das Gutmenschentum der linken bürgerlichen Mitte hilflos mit immer neuen sinnlosen Integrationsangeboten an einem Problem herum, für das es keine Lösung gibt, sondern die Probleme nur verschlimmert.

Denn niemand kann integriert werden, der nicht integriert werden will. Und die zu Millionen ins Land gelockten Armutszuwanderer aus den Elendsregionen der Erde wollen zu einem großen Teil alles andere als integriert werden. Der süße Duft des Germoney und die Bequemlichkeit der deutschen sozialen Hängematte lockt sie zu uns und sonst nichts. Eine Tatsache, die das moralisierende Bessermenschentum gerne verdrängt. Und die Zeche dafür zahlt das Volk.

Normalerweise könnten ein paar Millionen Einwanderer einer gefestigten und reichen Mehrheitsgesellschaft mit 80 Millionen nichts anhaben, kämen diese aus kulturell und sozial ähnlichen Verhältnissen. Das aber ist nicht der Fall, und so genügen bereits ein paar Hunderttausend gewaltbereite Zuwanderer, die sich nehmen, was immer sie wollen, um die ohnmächtige deutsche Gesellschaft zum Kollabieren zu bringen. Das Ende des Liedes kann jeder sehen, der nicht ideologisch verblendet durch das Leben stolpert.

Wenn wir dieses wahnsinnige Sozialexperiment nicht stoppen, werden wir bald Bürgerkriege haben.

Denn der Beste wird auf Dauer nicht friedlich bleiben, wenn seine Frau und seine Kinder vergewaltigt, seine Söhne abgestochen werden, wenn ihre Kinder in den Schulen beleidigt, beschimpft, bedroht, verprügelt und ausraubt werden – wenn Menschen in einem ständigen Bedrohungsgefühl leben müssen und Frauen sich nicht mehr alleine auf die Straßen trauen. Es ist deshalb unsere Pflicht als Bürger dieses Landes, diesem Spuk ein Ende zu machen, wenn die Regierung keine Einsicht zeigt, bevor die Lage vollständig eskaliert und es in Deutschland zum undenkbaren schlimmsten kommt.

Und sollten sich dem unsere Politiker und Eliten entgegenstellen, müssen wir auch diese realitätsfremde und zerstörerische Elite an den gut bezahlten Futtertrögen aus ihren Ämtern verjagen. Über Wahlen, über Proteste, vielleicht sogar irgendwann mit einem Generalstreik. Dazu gibt es tatsächlich keine Alternative, wenn wir uns und unser Land retten wollen. Beginnen müssen wir damit heute, denn es ist nicht mehr 5 vor 12, sondern leider schon 03:15 Uhr. Gewaltaffine (gewaltbereite) Armutszuwanderer in Millionenstärke kann sich unsere wehrlose Gesellschaft nicht länger leisten, ohne über kurz oder lang im Chaos zu versinken.

Quelle: Das große Verbrechen der Regierung am Volk

Meine Meinung:

„Normalerweise könnten ein paar Millionen Einwanderer einer gefestigten und reichen Mehrheitsgesellschaft mit 80 Millionen nichts anhaben, kämen diese aus kulturell und sozial ähnlichen Verhältnissen." Das ist richtig, aber genau so hat muslimische Unterdrückung immer funktioniert. Eine kleine radikale Minderheit, die zu allem entschlossen war, hat ausgereicht, die große Masse des Volkes zu unterdrücken, sie gefügig zu machen und auszubeuten.

Darum ist es nebensächlich, ob die große Mehrheit der Muslime friedlich ist oder nicht. Entscheidend ist die kleine, aber gewaltbereite Minderheit, um ganze Staaten ins Unglück zu stürzen. So friedlich sind die "friedliebenden" Muslime allerdings auch nicht, denn die ganz große Mehrheit der "friedliebenden" Muslime sympathisiert mit der gewaltbereiten Minderheit und schließt sich ihr, wenn die Imame sie dazu aufrufen, gerne an.

Und außerdem gibt es keinen friedlichen Islam, denn 90 Prozent der Muslime haben den Islamfaschismus mehr oder weniger verinnerlicht, ohne dass ihnen dies überhaupt bewusst ist. Paul Watson sagt: „Sie verurteilen die Demokratie und die Menschenrechte, sie lehnen die Gleichberechtigung ab, sie sind gegen die Religionsfreiheit, gegen die Meinungs- und Pressefreiheit, sie tolerieren Ehrenmorde, die Zwangsheirat, grausame Strafen, wie z.B. die Todesstrafe bei Austritt aus dem Islam oder bei Ehebruch, sie tolerieren das Abhacken von Gliedmaßen bei Diebstahl und sie wollen aus Deutschland einen islamischen Gottesstaat machen.”

Was daran soll denn friedlich sein? Das ist nichts anderes als Terror und Gewalt gegen Andersdenkende, der im Prinzip von allen Muslimen geteilt wird. Wie eine kleine radikale Minderheit ein Land verändern kann, kann man zur Zeit sehr gut in Großbritannien beobachten. Die Integrationsbereitschaft der nachgebenden Linken und Konservativen führt immer stärker zur Islamisierung, Kriminalisierung und Zerstörung der einheimischen Gesellschaft.

Prof. Christian Pfeifer vom Kriminalistischen Institut Niedersachsen, der die Einstellung muslimischer Schüler in Niedersachsen untersuchte, ermittelte:

27,4 Prozent äußern die Überzeugung, dass die islamischen Gesetze der Scharia, nach denen zum Beispiel Ehebruch oder Homosexualität hart bestraft werden (Todesstrafe), viel besser sind als die deutschen Gesetze. 18,6 Prozent sehen es als die Pflicht jedes Muslims an, Ungläubige zu bekämpfen und den Islam auf der ganzen Welt zu verbreiten, und 17,7 Prozent bestätigen: „Gegen die Feinde des Islams muss mit aller Härte vorgegangen werden.“

Den muslimischen Versuch, durch Krieg einen islamischen Staat (IS) im Nahen Osten zu gründen, bejahen frank und frei 8 Prozent der Befragten. Für 3,8 Prozent ist es Muslimen erlaubt, ihre Ziele notfalls auch mit terroristischen Anschlägen zu erreichen. Und 2,4 Prozent noch frei Herumlaufende bekunden: „Predigten und Videos, in denen Muslime zu Gewalt gegen Ungläubige aufgerufen werden, finde ich gut.“ (Pfeiffer u.a. 2018, S. 60). Siehe auch hier. 

Das alles erreichten 4 Millionen Moslems, nur 4 Millionen von 66 Millionen Briten durch die Nachgiebigkeit der britischen Politiker:

Ein paar Fakten :

• Über 3.000 Moscheen
• Mehr als 130 Scharia-Gerichte
• Über 50 Scharia-Räte
• 78% der muslimischen Frauen sind arbeitslos und Wohlfahrtsempfänger
• 63% der muslimischen Männer sind arbeitslos und Wohlfahrtsempfänger
• ALLE Schulkantinen in GB servieren nur noch Moslem-Gerichte (Halal)

• Bürgermeister von London … Moslem
• Bürgermeister von Birmingham … Moslem
• Bürgermeister von Leeds … Moslem
• Bürgermeister von Blackburn … Moslem
• Bürgermeister von Sheffield … Moslem
• Bürgermeister von Oxford …Moslem
• Bürgermeister von Luton … Moslem
• Bürgermeister von Oldham … Moslem
• Bürgermeister von Rochdale … Moslem

Das zeigt, wie sehr eine Minderheit einen Staat verändern kann. Und nebenbei gesagt, hat der muslimische Londoner Bürgermeister Sadiq Khan London zur kriminellsten Hauptstadt der Welt gemacht. Ich vermute, diese Tendenz wird sich in allen muslimischen Städten fortsetzen, weil den muslimischen Bürgermeistern Herz, Hirn und Gerechtigkeitssinn fehlen. Die Linke redet zwar immer davon, dass alle Menschen gleich sind. Muslime denken in dieser Hinsicht aber ganz anders, sie bevorzugen die Muslime und benachteiligen die eingeborene Bevölkerung.

Wie demokratiefeindlich Muslime sind und wie stark man sie durch eine islamische Gehirnwäsche manipulieren kann, zeigt sich auch sehr gut bei den Erdogan-Anhängern. Sie haben keine Probleme damit demokratische Journalisten, Lehrer, Intellektuelle, Richter und Erdogan-Kritiker jahrelang einzusperren. Sie haben auch keine Probleme damit, die Todesstrafe für sie zu fordern. Das alles sind in meinen Augen Menschen, die selber aufgehört haben zu denken, bzw. was eher wahrscheinlich ist, es niemals gelernt haben, und die treu und brav dem Diktator Erdogan folgen, wie einst das deutsche Volk Hitler gefolgt ist.

Diese unterwürfige Fügsamkeit hat mehrere Gründe. Hauptsächlich ist sie das Ergebnis einer jahrhundertelangen Gehirnwäsche durch den Islam, der sich niemand entziehen kann, wenn er nicht von irgendwo liberales Denken vermittelt bekommt, womit man allerdings gleich zum Staatsfeind wird. Ein weiterer Grund ist die mangelnde Bildung, mangelnde Intelligenz und ein geringes Selbstbewusstsein bzw. Selbstwertgefühl.

Ich glaube, viele "Staatsfeinde" und "Terroristen" werden in der Türkei auch deswegen eingesperrt, weil man es wegen mangelndem Selbstbewusstseins und fehlender Diskussionskultur nicht erträgt und toleriert, wenn jemand eine eine andere Meinung hat. Diese Intoleranz ist auch eine der Grundlagen des Islam, denn wer es wagt den Islam zu kritisieren, kann wegen Gotteslästerung mit höchsten Strafen bestraft werden, sogar mit der Todessstrafe. Und diese Unterdrückung der Meinungsfreiheit, diese  Zensur, macht sich Erdogan ebenfalls zu eigen. Er verbietet ganz einfach die Meinungsfreiheit und erklärt die, die dagegen verstoßen, zu Staatsfeinden.

Siehe auch:

Familiennachzug: Die Nebelkerzen der Großen Koalition – wie Deutschland in Wirklichkeit mit Migranten überflutet wird

Video: Frauendemo in Kandel: Eine Mutter, die von Muslimen angegriffen wird, bricht das Schweigen (08:41)

Große Koalition importiert jedes Jahr eine neue Sozialhilfe-Großstadt

Video: Alternative Tagesschau von Oliver Flesch (20:02)

Adrian F. Lauber: Deutscher Multikulti-Wahnsinn – Ein ErklärungsversuchSiehe auch:

Bundeswehr: Nicht abwehrbereit – die deutsche Schrott-Armee

Wolfgang Hübner: Das wichtige Signal von Cottbus – Bürgeraufstand gegen Überfremdung und Gewalt

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