Tag Archives: Landtag

Video: Dr. Christian Blex (AfD): Die Wahrheit über „Öko“-Pestizide (07:24)

12 Jul
Video: Dr. Christian Blex (AfD): Die Wahrheit über „Öko“-Pestizide (07:24)
Die Grüninnen wollen Ökolandbau um jeden Preis. Zahlen soll ihn der Steuerzahler oder der traditionelle Landwirt. Denn wie bei jeder grünen Idee, ist sie längst nicht so schön, wie sie sich für den Laien anhört. Meine Rede im Landtag NRW am 10.07.2019 zum Antrag der Grüninnen „Ökolandbau in NRW weiter fördern und stärken!“
Meine Meinung:
Eine sehr interessante Rede. Seine Aussagen über Glyphosat haben mich sehr zum Nachdenken gebracht, denn er sagte, dass Glyphosat im Gegenteil zu vielen Bio-Pflanzenschutzmitteln im Boden ökologisch abbaubar sei, während kupferhaltige Bio-Pflanzenschutzmittel die Regenwürmer, die Bienen der Erde, vertreibe, weil sie sonst vermutlich vergiftet werden. Hat die grüne Biolobby uns Jahrzehnte lang über Glyphosat belogen, wie sie uns jetzt über die Klimaerwärmung belügt? Ich bin ein wenig verwirrt.
Deutschland – Verbrecherland: Die Regierung missbraucht den Verfassungsschutz, um die Identitäre Bewegung zu kriminalisieren
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Stefan Räpple (AfD) nimmt Identitäre Bewegung in Schutz.
Die Identitäre Bewegung, das sind junge, aktive Menschen, die sich friedlich für unser Deutschland und dessen Erhalt einsetzen. Eine politische Vereinigung ist nur extremistisch, wenn Sie Gewalt ausübt. Auf die Identitären trifft das nicht zu.
Respekt vor IB Aktivisten.
Ich habe Respekt vor den jungen, mutigen IB Aktivisten, die seit Jahren diszipliniert und gewaltfrei auftreten. Sie agieren auf eigene Kosten und riskieren dabei Ihren Job und Ihre Karriere. Wer Deutschland liebt, muss sich vor Ihnen verneigen.
Regierung missbraucht Geheimdienst.
Der sogenannte "Verfassungsschutz" ist ein politisches Kampfinstrument der Regierung gegen die Opposition. Minister Thomas Strobl [Baden-Württemberg, CDU] und Horst Seehofer [Bayern, CSU] auf Bundesebene missbrauchen meines Erachtens den Geheimdienst für Parteizwecke.
Würde es wirklich einen unabhängigen Verfassungsschutz geben, würde dieser die Jugendorganisationen der Grünen und der SPD [Juso] [und selbstverständlich die Linksfaschisten der Antifa] ins Visier nehmen. Diese skandieren "Nie wieder Deutschland" und schrecken, wie in Freiburg und bei anderen Aktionen gegen die Identitäre Bewegung gesehen, nicht vor der Anwendung von Gewalt zurück.
– mit Stefan Räpple.
Meine Meinung:
Und die rot-grünen Ratten lachen sich schadenfroh ins Fäustchen. Wo ist euer Sinn für Gerechtigkeit geblieben? Früher seid ihr aufgestanden und habt gegen das Unrecht gekämpft und heute tretet ihr das Recht mit Füßen. Offensichtlich seid ihr so machtgeil und machtbesoffen, vielleicht auch nur einfach nur dumm und gehirngewaschen, dass ihr Recht und Unrecht nicht mehr unterscheiden könnt. Aber was will man von skrupellosen Kindermördern (Abtreibungsbefürwortern) auch erwarten?
Und weil ich den Beitrag von Stefan Räpple auf Facebook geteilt habe, haben die Ratten von Facebook mich für sieben Tage gesperrt. So ist das mittlerweile mit der Meinungsfreiheit in Deutschland. Man wird gesperrt für das Teilen eines Beitrages, der bereits auf Facebook veröffentlich ist. Wahrscheinlich weil er über die Ungerechtigkeit gegenüber der  Identitären Bewegung berichtet. Meinungsfreiheit war gestern. Heute gilt Maulkorb. Aber Zuckerberg (Facebook) scheint das nicht zu stören. Wohl auch so ein Antidemokrat.

Video: Jens Ahrends (AfD): Abschiebungen konsequent durchführen! (05:21)

9 Jul
Video: Jens Ahrends, MdL (AfD): Abschiebungen konsequent durchführen!  (05:21)
Meine Meinung:
Der AfD-Abgeordnete Jens Ahrends aus Niedersachsen zeigt sehr gut auf, wie realitätsfern und verantwortungslos die Grünen sind. Damit tragen die Grünen eine Mitschuld an den Verbrechen der Migranten in Niedersachsen. Wer diese grünen Kindermörder (Abtreibungsbefürworter) und Deutschenhasser noch wählt, dem ist offensichtlich nicht klar, wen er da wählt.
Mit der Wahl der Grünen wählt ihr die Masseneinwanderung muslimischer und afrikanischer Migranten, die Islamisierung Deutschlands, den Anstieg der Migrantenkriminalität, die Wohnungslosigkeit deutscher Bürger, die Zerstörung der deutschen Kultur, Tradition und Identität und am Ende die Ausrottung des deutschen Volkes, denn es ist sicherlich kein Zufall, wenn die Grünen der Meinung sind, dass Deutschland ein mieses Stück Sche***** ist und verrecken soll.
Die Grünen fordern für die abschiebepflichtigen Migranten eine bessere Kommunikation, Rechtsbeistand, Telefonate, Mobiltelefone, ein neues Abschiebevollzugsgesetz, einen Anstaltsbeirat, Rechtsberatung, Fortbildung der Richter, keine Abschiebung bei schlechtem Wetter. Sind die Grünen eigentlich irre? Das alles dient der Islamisierung Deutschlands, der weiteren Massenmigration und das alles soll der deutsche Steuerzahler bezahlen.
Wie sehr muss man die Deutschen hassen, wenn man solche Forderungen stellt. Es geht den Grünen in Wirklichkeit aber nicht um die Migranten, es geht ihnen vielmehr um die eigene Macht, um ihr eigenes Wohlergehen und dazu sind sie bereit, Deutschland zu vernichten. Wenn sie bei den Deutschen keine Wähler mehr finden, dann wollen sie Deutschland eben mit aller Macht islamisieren, um neue Wähler zu finden. Die Armut und Wohnungslosigkeit der Deutschen ist ihnen mehr oder weniger egal.
Am 31.07.2018 lebten über 67.600 Migranten mit einem abgelehnten Asylantrag in Niedersachsen. Im Dezember 2018 lebten in Niedersachsen zudem 17.551 Personen, die Ausreisepflichtig sind mit Duldung und noch einmal 4.707 ausreisepflichtige Personen ohne Duldung, also insgesamt 22.258 ausreisepflichtige Personen, Personen, die unser Land nach der gültigen Rechtslage zu verlassen haben. Hinzu kommen 552 Personen, die bereits einmal oder mehrfach abgeschoben wurden und derzeit erneut ausreisepflichtig sind.
Warum sind die noch nicht ausgewiesen? Warum streicht man ihnen nicht sämtliche Sozialleistungen und bringt sie bis zur Ausreise in ein Abschiebezentrum? Statt dessen kommen jeden Monat 30.000 bis 50.000 neue Migranten nach Deutschland. Das alles ist ein Verbrechen gegen das deutsche Volk. 2018 gab es 6.275 Abschiebeversuche und davon sind gerade einmal 1.475 Abschiebungen gelungen. Es war also nur jede vierte Abschiebung erfolgreich.
Und der deutsche Innenminister Horst Seehofer hat nichts Besseres zu tun, als die Schlepper im Mittelmeer zu unterstützen, die täglich neue illegale Migranten nach Deutschland bringen, natürlich alles “Fachkräfte”, die weder lesen noch schreiben können, sowie Physiker und Herzchirurgen, die noch nie eine Schule von innen gesehen haben und nur eines im Sinn haben, das deutsche Sozialsystem zu plündern und aus Deutschland einen islamischen Gottesstaat zu machen.
Jörg Urban (AfD): Landeswahlausschuss verbreitet Unwahrheiten

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Jörg Urban schreibt:
Nach der Streichung eines Teils der Liste zur Landtagswahl erklärt der AfD-Fraktions- und Parteivorsitzende, Jörg Urban:
„Mehrere Medien u.a. die Morgenpost zitieren Landeswahlleiterin, Carolin Schreck, mit der Behauptung, sie habe ein Mängelschreiben an unsere Partei versendet und dann bis zum Ende der Einreichungsfrist nichts mehr von uns gehört. Das ist falsch. Wir verlangen den Widerruf dieser Falschaussage, den wir gegebenenfalls auch juristisch durchsetzen werden. Von den Medien, die diese Falschaussage verbreitet haben, verlangen wir eine Gegendarstellung.
Wir hatten alle Unterlagen form- und fristgerecht bei der Landeswahlleitung eingereicht. Zudem war allen Parteimitgliedern sonnenklar, dass der Listenparteitag fortgesetzt wird. In diesem Tenor haben auch alle sächsischen Medien berichtet. Der Zweifel der Landeswahlleitung an der Fortsetzung ist politisch böswillig konstruiert, um die erfolgreichste Oppositionspartei Sachsens in die Knie zu zwingen.
Die Mitglieder von CDU, SPD und Linken im Wahlausschuss haben unisono die fragwürdigen Argumente der Wahlleiterin beklatscht und unsere Einwände abgeschmettert. Mit dieser Willkür-Entscheidung und dem Missbrauch der Möglichkeiten des Wahlausschusses haben die angeblich demokratischen Parteien ihre Maske endgültig fallengelassen. Unsere sächsischen Wähler sind schlau genug, dieses politische Schmierentheater zu durchschauen.“
Meine Meinung:
Gehe ich recht in der Annahme, dass hier eine Lüge, ein Betrug des Landeswahlausschusses Sachen vorliegt? Ich kann mir jedenfalls sehr gut vorstellen, dass der AfD in böswilliger Absicht Schaden zugefügt werden soll. Wenn die etablierten Parteien keine legalen Mittel mehr haben, der politischen Konkurrenz (AfD) zu schaden, greifen sie eben zu illegalen Mitteln. Ich traue diesen Politikern ALLES zu, um ihre Macht zu bewahren! Wenn’s sein muss, gehen sie über Leichen.
Video: Dr. Dirk Spaniel (AfD): Hotel sagt Veranstaltungstermin der AfD-Fraktion ab! (02:17)
Video: Dr. Dirk Spaniel (AfD): Hotel sagt Veranstaltungstermin der AfD-Fraktion ab! (02:17)
Eigentlich hätte die AfD-Fraktion im Bundestag heute eine Dokumentation zu Dieselfahrverboten und Alternativen vorgestellt. Doch das dafür vorgesehen Hotel sagte kurzfristig ab, mit der Begründung es sei nicht "die Politik des Hauses, Inhalte der AfD zu verbreiten".

Video: Daniel Roi (AfD, Sachsen-Anhalt) GRÜNE Vorsitzende Susan Sziborra-Seidlitz führte Hassdemo an 19.06.2019 (10:43)

22 Jun
Video: Daniel Roi (AfD, Sachsen-Anhalt) GRÜNE Vorsitzende führte HASSDEMO an 19.06.2019 (10:43)
GRÜNE Landesvorsitzende Susan Sziborra-Seidlitz ruft zu Teilnahme an ‘Fridays for Future‘-Demonstrationen auf
Meine Meinung:
Man lese sich nur einmal durch, was die Grüne Landesvorsitzende dort für eine Schei**** erzählt. Herr lass Hirn regnen, für die grünen Landesvorsitzenden!
Bremen: Urteil der Gesinnungsrepublik: "Goldstücke" ist jetzt Hassrede!
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Die AfD schreibt:
Seien Sie vorsichtig, was Sie schreiben. Die Gesinnungsschnüffler sind inzwischen überall, sogar im Landgericht Bremen!
"Was die Flüchtlinge uns bringen, ist wertvoller als Gold" – diese Äußerung von Ex-Kanzlerkandidat Schulz sorgte während des Bundestagswahlkampfes bestenfalls für Erheiterung. Bis heute blieb er die Antwort schuldig, was er damit überhaupt meint. Fakt ist, viele zuwanderungskritischen Bürger bezeichneten diejenigen, die zu uns kommen fortan als "Goldstücke".
Wie wir in dieser Woche dank des Landgerichts Bremen lernen durften, fällt diese augenzwinkernde Bezeichnung nun unter das Gesinnungsdelikt "Hassrede". Dort wurde die Klage eines Facebook-Nutzers abgewiesen, der wegen der Verwendung des Begriffs „Goldstücke“ für Asylbewerber gesperrt worden war. „Es ist gerichtsbekannt, dass Anhänger der rechten Szene Flüchtlinge als ‘Goldstücke’ bezeichnen“, heißt es laut Redaktionsnetzwerk Deutschland im Gerichtsurteil.
Meine Meinung:
Sind die mittlerweile alle geisteskrank geworden? Leben wir mittlerweile in einem faschistischen Staat, der unsere Meinungen und Äußerungen kontrolliert und zensiert? Es sieht so aus. Wir sollen alles akzeptieren, was die Politik uns vorgibt. Und dann wundern sie sich wenn solche Attentate wie in Kassel passieren. Solche Gerichtsurteile sind es, die Hass schüren, weil sie selbst harmlose Ausdrücke kriminalisieren.
Das alles erinnert immer stärker an den Hitlerfaschismus. Und mit solchen Urteilen glaubt ihr die Menschen davon abzuhalten, die AfD zu wählen. Genau das Gegenteil wird geschehen. Die Menschen werden euch immer stärker hassen und jetzt erst recht die AfD wählen.
Und das ist gut so, denn Politik und Justiz haben längst den demokratischen Diskurs verlassen. Sie klammern sich nur noch an die Macht. Jagd sie zum Teufel. Aber selbstverständlich dürfen Migranten Deutsche als “Köterrasse” bezeichnen. Wir leben in einem Staat, der von Idioten regiert wird!
Klage gegen Facebook-Sperre abgewiesen – Flüchtling als „Goldstück“ bezeichnet – laut Gericht Haßrede (jungefreiheit.de)
Leute entspannt euch, hier kommt Glucifer, eine saugeile Punk-Band aus Norwegen

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Video: Glucifer: Bootleg Festival 2002 (46:14)
Bootleg Festival 2002: Ähnlich wie die Hellacopters aus Schweden und ihre Landsleute von Turbonegro mischten Gluecifer aus Garagenrock-, Punk- und Rock’n’Roll-Elementen eine unwiderstehliche und catchy Mischung zusammen.

Video: Neverforgetniki: Warum ich als junger Mensch NIE die Grünen wählen werde (10:54)

18 Jun
Video: Neverforgetniki: Warum ich als junger Mensch NIE die Grünen wählen werde (10:54)
Ich sehe es als große Gefahr an, dass junge Menschen aktuell massenhaft die Grünen wählen. Ich werde das niemals tun! Die grüne Ideologie zu unterstützen ist brandgefährlich.
Grüner Matthias Berninger wird Chef-Lobbyist für Glyphosat (welt.de)
Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hinterzieht jahrelang Steuern
Video: Christian Loose (AfD, NRW): SPD: Erst die Industrie zerstören, jetzt über Entlassungen empören (04:47)
Video: Christian Loose (AfD, NRW): SPD: Erst die Industrie zerstören, jetzt über Entlassungen empören (04:47)
Das ist der SPD-Umgang mit ThyssenKrupp. Erst eine massive Erhöhung der Energiepreise, dann Ausschaltung lebensnotwendiger Geschäftsbereiche und jetzt Entsetzen darüber, dass der ausgeblutete Konzern Mitarbeiter entlassen muss. Christian Loose (AfD) rechnet ab. Rede gehalten am 22.05.2019 im Landtag NRW.
Video: Christian Loose (AfD): Die fatalen Folgen der „Energiewende“ (13:55)
Video: Christian Loose (AfD): Die fatalen Folgen der „Energiewende“ (13:55)
Deindustriealisierung, Arbeitslosigkeit, Versorgungsengpässe: Das sind die absehbaren Folgen der völlig an Experten und Opposition vorbeilancierten Energiewende. Und es trifft nicht nur das Rheinische Revier. In ganz NRW wird die Abschaltung Deutschlands sauberster und effizientester Kohlekraftwerke spürbar werden. Christian Loose, energiepolitischer Sprecher der AfD-Fraktion NRW, klagt an: „Das einzige, was am Kohleausstieg nachhaltig ist, sind Rekordstrompreise und Technologieverlust.“ Rede gehalten am 23.05.2019 im Landtag NRW.
Mehr als die Hälfte der weltweiten CO2-Emissionen verursachten die vier Staaten Volksrepublik China, USA, Indien und Russland.

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CO2-Emission: Indien hat sich nicht zu Emissionsminderungen verpflichtet und China will seine Emissionen ab 2030 verringern, ohne es zu konkretisieren. Russland und die USA dagegen machen beim Klimabkommen nicht mit. China, die USA und Indien waren laut Statista 2016 für 50,44 Prozent der weltweiten CO2-Emissionen verantwortlich.
Wir sollten auch nicht vergessen, dass die Weltbevölkerung immer weiter ansteigt. Damit steigt natürlich auch die CO2-Emission. Das wirkliche Problem dürfte aber nicht die Klimaerwärmung sein, sondern die Bevölkerungsexplosion in den afrikanisch-muslimischen Staaten.

Video: Lydia Funke (AfD, Landtag, Sachsen-Anhalt): DIE GRÜNEN vernichten hektarweise Waldflächen (12:32)

5 Mrz


Video: Lydia Funke (AfD): DIE GRÜNEN vernichten hektarweise Waldflächen (12:32)

Die Grünen wollen ein CO2-neutrales Europa schaffen, handeln aber genau gegenteilig. Sie sagen das eine, tun aber das andere. Hier sehen Sie den Redebeitrag der umweltpolitischen Sprecherin der AfD-Fraktion, Lydia Funke, MdL, zur Aktuellen Debatte der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Ein starkes Europa packt den Klimaschutz an“ vom 01.03.2019 im Landtag von Sachsen-Anhalt. Quelle: Landtag Sachsen-Anhalt

Video: Martin Sellner. Wiener Opernball: Justizminister Josef Moser holt "Conchita Wurst" zum Opernball und lässt den islamischen Terroristen Azad G. ins Land (10:51)


Video: Martin Sellner. Wiener Opernball: Justizminister Josef Moser holt "Conchita Wurst" zum Opernball und lässt Azad G. ins Land (10:51)

Hier die Kunstfigur Conchita Wurst beim Wiener Opernball 2019, die alle Welt offensichtlich verarschen wollte. Links daneben Justizminister Josef Moser (ÖVP). Conchita Wurt nicht nur schwul, sondern seit vielen Jahren an  Aids erkrankt.

Neue Enthüllungen über Horror-Mord in der Türkei: Khashoggi-Leiche im Backofen verbrannt!

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Von Bgelo777 – Tandur-Ofen CC BY-SA 4.0

Nach über fünf Monaten rätselt die Welt noch immer, was genau mit Regime-Kritiker Jamal Khashoggi (†59) am 2. Oktober in den Händen seiner saudischen Mörder geschah. Wie lief der Mord ab? Was wusste Horror-Scheich Mohammed bin Salman (MBS) wirklich? Und wo ist die Leiche?

Eine neue „Al Jazeera“-Dokumentation bringt jetzt neue Fakten ans Licht! Demnach soll Khashoggi in einem Tandur-Ofen (über 1000 Grad heißer, traditioneller Backofen für Brot und Fleisch) verbrannt worden sein! Das berichtet der arabische Nachrichtensender mit Verweis auf türkische Regierungskreise. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Video: Bernd Gögel (AfD, Baden-Württemberg): Die Ordnung in Deutschland wurde 2015 beendet! (04:59)

Friedrichshafen: 16-Jährige mutmaßlich von einem Türken (21) niedergestochen

Frankreich brennt: Es lebe die afro-islamische Gewalt

Video: Auf eine Melange: Martin Sellner und Martin Lichtmesz über postmoderne Isisbräute, Dschihadisten, Pepe-Gate und linke Faschisten (78:46)

Video: Die Woche COMPACT: Verschwiegene Migration, Heißer Empfang für Merkel (19:51)

Michael sky über verkehrte Flaggen und staatliche Doppelmoral

Video: Asylbewerber erhält im Monat 5.500 Euro an Sozialleistungen (02:20)

Video: Stefan Räpple (AfD) aus dem baden-württembergischen Landtag geworfen (01:48)

23 Dez


Video: Stefan Räpple (AfD) aus dem baden-württembergischen Landtag geworfen (01:48)

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion in Baden-Württemberg, Emil Sänze, schreibt:

AfD ist nicht extremistisch, sondern echte Opposition, und missbraucht keine parlamentarischen Rechte

Stuttgart. Die äußerst abfälligen Auslassungen von Ministerpräsident Winfried Kretschmann in der gestrigen Regierungspressekonferenz zu Partei, Fraktion und Mitgliedern der AfD insbesondere vor dem Hintergrund der Vorfälle um die Abgeordneten Stefan Räpple und Dr. Wolfgang Gedeon in der Plenarsitzung vom 12. Dezember 2018 werden von Emil Sänze, dem stellvertretenden Vorsitzenden und Pressepolitischen Sprecher der AfD-Fraktion, als „typische Unverschämtheiten“ zurückgewiesen. Kretschmann tadelt AfD: „Eine eindeutig extremistische Grundierung“ (welt.de)

Extremismusvorwürfe gegen Andersdenkende – ein Ex-Sympathisant der Roten Khmer spricht

Der Äußerung von Kretschmann, es gebe bei der AfD in der Tat Leute, deren Vorfahren im Stechschritt durch das Brandenburger Tor gelaufen seien, entgegnet Sänze: „Dies von einem ehemaligen Sympathisanten der Roten Khmer [1]. Wenn sich AfD-Mitglieder wie Stefan Räpple solch einen ungeheuerlichen Vorwurf gefallen lassen müssen, dann ist es Herrn Kretschmann wohl auch recht, in eine historische Linie mit den rot-terroristischen Roten Khmer, die ein Viertel der eigenen Bevölkerung zugrunde gerichtet haben, gesetzt zu werden.

[1] Die Roten Khmer waren eine maoistisch-nationalistische Guerillabewegung in Kambodscha, die 1975 unter Führung von Pol Pot in Kambodscha an die Macht kam und bis 1979 das Land totalitär als Staatspartei regierte. Ihr Name leitet sich von der mehrheitlichen Ethnie Kambodschas, den Khmer, ab. Die Khmer töteten etwa 2 Millionen Kambodschaner.

Die Roten Khmer wollten die Gesellschaft mit Gewalt in einen Agrarkommunismus überführen. Dieser Prozess umfasste auch die fast vollständige Vertreibung der Bevölkerung der Hauptstadt Phnom Penh und mündete im Genozid [Völkermord] in Kambodscha, der weltweite Bekanntheit erlangte. Bis zum Ende ihrer Herrschaft 1978 fielen den Roten Khmer nach den verbreitetsten Schätzungen etwa 1,7 bis 2,2 Millionen Kambodschaner (Khmer und Angehörige ethnischer und religiöser Minderheiten) zum Opfer.

Das wäre allerdings immer noch nicht ganz gerecht, weil Herr Räpple nie mit den Nazis sympathisiert hat. Die Partei, die aus eigennützigen Gründen sehr bald ein Ende der Entnazifizierung forderte, heißt immer noch FDP. Kretschmann sollte lieber einmal seine eigene Vergangenheit aufarbeiten, anstatt Abgeordnete der demokratischen Opposition zu diffamieren. Es war Kretschmann selber, seinerzeit Mitglied des Kommunistischen Bundes Westdeutschlands [KBW], dessen Laufbahn um ein Haar am Radikalenerlass gescheitert ist und der sich als künftiger Lehrer persönlich befragen lassen musste – nicht Herr Räpple.“

Provokation ist ein legitimes Instrument in der demokratischen Auseinandersetzung

Zum Vorwurf, die AfD verfolge eine Provokationsstrategie, lässt Sänze folgendes verlauten: „Herr Kretschmann wirft uns eine Provokationsstrategie vor und tut dabei so, als sei dies ein illegitimes Mittel der politischen Auseinandersetzung. Hier wird offensichtlich mit zweierlei Maß gemessen. Die Altparteien dürfen in der unflätigsten Weise, die Herr Dr. Hans-Ulrich Rülke (FDP) immer wieder vorlebt, die AfD provozieren, und die AfD ‚darf‘ nach Herrn Kretschmanns Gutdünken die Altparteien nicht im Rahmen der parlamentarischen Gepflogenheiten mit Zwischenrufen provozieren? Das ist ein untragbarer Zustand. Herr Kretschmann akzeptiert demokratisch-parlamentarische Rechte wohl nur, wo er sich Nutzen für seine Freunde erhofft.“

Kein Missbrauch der parlamentarischen Rechte durch die AfD, sondern echte Opposition

Auch mit dem Vorwurf Kretschmanns, die Mitglieder der AfD-Landtagsfraktion würden ihre parlamentarischen Rechte – Stichworte: Beantragung namentlicher Abstimmungen oder Anfragen an die Regierung – in missbräuchlicher Weise ausnutzen, räumt Sänze auf. „Es ist einerseits anmaßend von Kretschmann, beurteilen zu wollen, ob und wann parlamentarische Rechte missbräuchlich genutzt werden. Gottesgnadentum haben wir abgeschafft und 1918 musste der letzte König hier seinen Hut nehmen.

Wie Abgeordnete und Fraktionen ihre Aufgaben wahrnehmen und ihre Rechte nutzen, obliegt nicht der Beurteilung des Ministerpräsidenten. Wenn Herrn Kretschmann ein Problem mit unseren berechtigten Anfragen hat, dann sollte er weniger feiern, reisen, Hobby-philosophieren, demokratische Andersdenkende diffamieren und sich wie ein kleiner Autokrat geben, sondern einfach seine Arbeit machen.

Und natürlich werden wir fragen, was seine Feste und Reisen kosten [Kretschmann fliegt mit Hubschrauber zu einer Wanderung in ein Naturschutzgebiet]. Andererseits bedurfte das zum Altparteien-Konsenskartell erstarrte Parlament wieder frischen Windes durch die freiheitliche Opposition der AfD. Damit, dass mit der AfD wieder Leben in den Landtag eingekehrt ist, kommen die farblos und träge gewordenen Altparteien nicht klar. Außer Diffamierung kommt von denen aber nichts.“

Projektion des Scheiterns der türkischstämmigen Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) auf die AfD

Schließlich betrachtet der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Sänze die Diffamierung von Fraktion, Partei und Mitgliedern der AfD durch Altparteien und Regierung als bloße Projektion des Scheiterns von Landtagspräsidentin Muhterem Aras. „Die Unwilligkeit und Unfähigkeit von Parlamentseinheitsparteien und Parlamentsführung, die AfD als demokratische und demokratisch legitimierte Opposition anzuerkennen und entsprechend einzubinden, wird nun in einem Abwehrmechanismus auf die AfD projiziert.

Die aus dem Ruder gelaufene Plenarsitzung ist nicht der AfD-Fraktion oder den Abgeordneten Räpple und Gedeon anzulasten, sondern der Parlamentspräsidentin Aras, die sich zu einer neutralen und die Meinungsfreiheit der Abgeordneten wahrenden Verhandlungsführung wieder einmal und in noch nie dagewesenem Ausmaß unfähig erwiesen hat. Es ist legitim zu fragen, was Frau Aras in ihrem Amt kann, und die Antwort hat sich einmal mehr als niederschmetternd erwiesen.

Im Übrigen hat sich Frau Aras an die Geschäftsordnung zu halten: Zwischenrufe pauschal zu verbieten, kommt in dieser nicht vor. Ein diffuser Begriff wie ‚Diskriminierung‘, wenn es Frau Aras nicht gefällt, ob einer ‚Anatolien‘ oder ‚Südpol‘ sagt, kommt dort ebenfalls nicht vor. Sie hat aus Inkompetenz ihre Rechte überdehnt und braucht nun wieder einmal Kretschmann, um sie gegen gerechtfertigte Kritik in Schutz zu nehmen. Das ist armselig.“

Meine Meinung:

Was Stefan Räpple sagt, mag zwar inhaltlich richtig sein, aber er sollte versuchen es in einer ruhigen und sachlichen Art und Weise darstellen. Macht sich besser. Außerdem finde ich, sollte man die permanenten Zwischenrufe, die oft in ein lautstarkes und beleidigendes Gebrülle ausarten, generell verbieten und mit Ordnungsstrafen belegen. Wenn jemand eine Zwischenfrage stellt, dann ist das in Ordnung.

Und wenn Stefan Räpple von der Sitzung ausgeschlossen wird, so hätte der FDP-Abgeordnete Hans-Ulrich Rülke für seine beleidigenden Nazivergleiche in Richtung der AfD ebenfalls ausgeschlossen werden müssen. Er sagte: „Die geistigen Vorläufer, wie Leute von Herr Räpple, sind im Stechschritt durchs Brandenburger Tor marschiert.” Aber für diese Aussage gab es keinen Ordnungsruf, selbst dann nicht als Stefan Räpple die Landtagspräsidentin dazu aufforderte.

Siehe auch:

Immunität aufgehoben: Staatsanwalt ermittelt gegen sechs grüne und linke Abgeordnete

Blinde Naivität ist eine Einladung an den Tod

Flüchtlingshelfer wollen nicht länger schweigen

Der Vatikan weigert sich, einer von Muslimen verfolgten Katholikin Asyl anzubieten

Video: Die Woche COMPACT: Blutige Weihnacht, Marrakesch, Gelbwesten (22:16)

Neutrale Lehrer: AfD-Niedersachsen schaltet Schulportal frei

Elmar Hörig: Fremdschämen für die SPD!

Video: Hammer-Rede von Thomas Ehrhorn (AfD) über das "Gute-Kita-Gesetz" (05:48)

18 Dez

"Unsere Kinder und Eltern sollen umerzogen werden".


Video: Hammer-Rede von Thomas Ehrhorn (AfD) über das "Gute-Kita-Gesetz": "Unsere Kinder und Eltern sollen umerzogen werden" (05:48)

Video: Klasse Rede von Prof. Dr. Gunnar Beck (AfD) aus Magdeburg: Ein Rücktritt vom Migrations-Suizid-Pakt (06:53)


Video: Klasse Rede von Prof. Dr. Gunnar Beck (AfD) aus Magdeburg: Ein Rücktritt vom Migrations-Suizid-Pakt (06:53)

Video: Sehr gute Rede von Katrin Ebner-Steiner (AfD) im bayerischen Landtag (19:54)


Video: Sehr gute Rede von Katrin Ebner-Steiner (AfD) im bayerischen Landtag (19:54)

Siehe auch:

Muslimbruderschaft will Deutschland in islamischen Gottesstaat umwandeln – Verfassungsschutz warnt vor einer größeren Gefahr als Al Kaida

Österreich: Immer mehr identitäre Zentren in Österreich dank der Schwarz-Blauen Regierung

Elmar Hörig: I shot the SCherif

Nächstes Straßburg-Opfer erliegt seinen schweren Verletzungen (Kopfschuss)

Zensur: YouTube löscht über 58 Millionen Videos

Video: Jürgen Braun (AfD): „Der Islam stellt die Scharia über die Menschenrechte“ (08:44)

Video: Beatrix von Storch (AfD): „Babymörderfraktion“ (06:42)

Video: Nicolaus Fest: Deutsche Bank, deutsches Elend – kündigte Nicolaus Fest sämtliche Konten (04:12)

18 Nov

Cucurbita_pepoBy Arria Belli (Arria Belli) – Gartenkürbis – CC BY-SA 2.0

Es gibt Dinge in diesem Land, die man nicht für möglich hält: Vorletzte Woche kündigte mir die deutsche Bank sämtliche Konten – aus heiterem Himmel, ohne dass es vorher irgendeinen Knies gab. Und obwohl alle Konten satt im Plus sind und regelmäßige Geldeingänge verzeichnen. Auf meine Rückfrage bekam ich natürlich keine Antwort. Eine Mitarbeiterin meinte, laut AGB müsse die Kündigung nicht begründet werden.

Vom zuständigen Vorstandsmitglied Frank Strauß, den ich sofort anschrieb, habe ich auch nichts gehört. Was also könnte zur Kündigung geführt haben? Sollte es möglich sein, dass politische Gründe eine Rolle spielen? Dass, wie es vorher auch schon andere Konservative erlebten, auch die Banken in den „Kampf gegen Rechts“ einscheren? Dass sie aus Liebedienerei gegenüber der Kanzlerin nun Schikanen und Vertragskündigungen gegen Anders- respektive „Überhaupt-Denkende“ einsetzen? >>> weiterlesen


Video: Dr. Nicolaus Fest (AfD): Deutsche Bank, deutsches Elend – kündigte ihm sämtliche Konten (04:12)

Video: Björn Höcke (AfD): Die Mehrheit der Thüringer sind Patrioten (25:41)


Video: Björn Höcke (AfD): Die Mehrheit der Thüringer sind Patrioten (25:41)

Video: Düsseldorf: Kundgebung gegen den Migrationspakt – bisher 603 Verbrechen durch Migranten im Monat November (01:58:00)

Düsseldorf 500 Patrioten gegen den Migrationapakt: In Deutschland haben in den letzten 10 Tagen 5 Morde, 10 Mordversuche durch Messerattacken, 51 Vergewaltigungen, und sexuelle Übergriffe, 24 Raubüberfälle, bisher 94 Verbrechen, die von Migranten begangen wurden. Ich glaube, der erste Redner ist Marco Kurz vom Frauenbündnis Kandel – bei 01:18:00 dann die Rede von Nicole Höchst (AfD) (?)

Folgende Länder unterschreiben den Migrationspakt bis heute nicht: Österreich, Polen, Ungarn, Tschechien, Griechenland, Kroatien, Dänemark, Italien, Norwegen, Slowenien, Israel, Australien, USA, China, Japan, Korea, Kanada. Aber unsere Scheiß-Regierung unterschreibt natürlich das Todesurteil für Deutschland.>>> weiterlesen


Video: Düsseldorf: Kundgebung gegen den Migrationspakt – bisher 603 Verbrechen durch Migranten im Monat November (01:58:00)

Siehe auch: Video: #PeterLive 17.11.2018 Kundgebung in Düsseldorf [Den Migrationspakt stoppen] Teil 2 (50:03)

Randnotiz:

Österreich: "Wir bleiben neutral!" – Österreich lehnt Beteiligung an EU-Armee strikt ab (rt.com)

Siehe auch:

Schmalkalden (Thüringen): Parasitenbefall in Deutschland – Krätze in Kitas und Schulen

Zensur gegen Peter Helmes Buch über die Finanzaffairen von SPD, DGB und PDS

Video: Junge-Freiheit-TV (Reportage): Der Migrationspakt der Eliten (18:07)

Anhaltend starke Migration nach Deutschland – Im Oktober 2018 wurden 14.824 Asylanträge gestellt

Berlin: Fast 8.400 nicht vollstreckte Haftbefehle: Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) hat keine Ahnung, warum

Die wahren Nazis stehen links: Ines Laufer erneut auf Facebook gesperrt

Monika Schneider: „Ich bin Nazi, weil…“

Linke Amadeo-Antonio-Stiftung ruft zur Denunziation gender-kritischer Eltern auf

Video: Stephan Brandner (AfD): "Das Ruhegeld des Bundespräsidenten halbieren!" (07:48)

12 Nov


Video: Stephan Brandner (AfD): "Ruhegeld des Bundespräsidenten halbieren!" (07:48)

Video: Dr. Christian Blex (AfD) stellt die Klima-Deppen bloß – & sorgt damit für Tumulte im Landtag von NRW(10:28)

Und weil die Rede von Dr. Christian Blex (AfD, studierte Mathematik und Physik) im Landesparlament von NRW so keck, so lustig und informativ ist, möchte ich sie euch noch einmal zeigen.


Video: Dr. Christian Blex (AfD) stellt die Klima-Deppen bloß – & sorgt damit für Tumulte im Landtag von NRW(10:28)

Das Lügengebäude bricht zusammen – Oberster Richter der USA Brett Kavanaugh zu Unrecht der Vergewaltigung beschuldigt

800px-Brett_Kavanaugh_July_2018Eine Frau, so berichtet kath.net, hatte behauptet, sie wäre von Brett Kavanaugh, der kürzlich zum Obersten Richter der USA auf Lebenszeit ernannt wurde, vergewaltigt worden. Nun musste sie zugeben, dass sie Kavanaugh nie getroffen hat und sich vor Gericht verantworten.

Die offensichtliche Lüge dürfte für die Frau jetzt ein juristisches Nachspiel haben. Chuck Grassley, der Vorsitzender des Justizausschusses des Senats, hat bekannt gegeben, dass sich die Frau vor einem Gericht dafür verantworten muss. Grassley gab auch bekannt, dass die Aussagen der Frau Teil des Versuchs waren, um die Nominierung von Kavanaugh zu verhindern. >>> weiterlesen

Merkels Flüchtlingspolitik: Arbeitender deutscher Müllmann lebt im Obdachlosenheim – Migranten mit Zweitfrauen in nagelneuen Eigenheimen

Dombeya_acutangulaBy B.navez – Own work, CC BY-SA 3.0

München – Deutschland mutiert in Sachen sozialer Gerechtigkeit zum Scharia-Staat. Während in Burgwedel rundumversorgte Syrer in einer nagelneuen Doppelhaushälfte für knapp eine halbe Millionen Euro wohnen, in Pinneberg ein syrischer Pascha laut WELT sich nicht nur ein Haus, sondern auch noch seinen Harem vom Staat finanzieren lässt, muss ein ehrlich arbeitender deutscher Müllmann in München in einem Obdachlosenheim hausen. Schuld daran sind Merkels Flüchtlingspolitik und Münchens horrende Mieten. >>> weiterlesen

Video: Spiegel-TV: Besuch bei einer syrischen Flüchtlingsfamilie: Ein Mann, zwei Ehefrauen, sechs Kinder (07:57)

Randnotiz:

Sachsen-Anhalt : Wittenberger „Flüchtlingsboot“-Denkmal in Brand gesteckt – ach, das tut mir aber leid – und was sagt Wölkchen dazu – steht sein Boot noch im Kölner Dom oder hat sich das auch schon in Schutt und Asche aufgelöst? (faz.net)

Siehe auch:

Videos vom Alternativen Frauenkongress der AfD im Bundestag in Berlin

Video: Dr. Nicolaus Fest (AfD): Die Bundesregierung treibt den Globalpact seit 2016 politisch, inhaltlich, personell und finanziell voran (04:38)

Herbert Grönemeyer: „Es ist doch gar nichts passiert, es gibt doch keine echte Bedrohung (durch Migranten)"

Video: Dr. Roland Hartwig (AfD): „Die Verfassungsschutz-Beobachtung der AfD ist politisch motiviert“ (05:33)

Michael Klonovsky über die Debatte des Globalen Migrationspaktes im Bundestag

Deutschland ist dank seiner Eliten und einer satten und einfältigen Bevölkerung zur größten offenen Psychiatrie in Europa geworden

Video: Dr. Alice Weidel (AfD): Den Globalen Pakt für Migration verhindern! (02:54)

Akif Pirinçci: Oh Merkel, Merkel, balla balla: “Ich mag die Augenringe der Kanzlerin”

Der Geist der 68er verseucht die heutige Jugend

Video: Henryk Stöckl: Hetzjagden in Freiburg – "Es hätte Tote gegeben, wenn die Polizei nicht gewesen wäre." (01:52)

3 Nov

Henryk Stöckl nahm an der AfD-Demonstration in Freiburg teil, um gegen die Vergewaltigung einer 18-jährigen Studentin zu demonstrieren, die von mindestens 7 syrischen Migranten und einem Deutschen mit kurdischem Migrationshintergrund vergewaltigt wurde. Die Bildzeitung spricht davon, dass sogar 15 Männer die Studentin missbraucht haben könnten.

Und die Linken haben nichts anderes zu tun, als gegen die AfD zu demonstrieren. Dabei sollen Linksradikale die AfD-Demonstranten äußerst brutal angegriffen haben. Liebe Linke, was macht ihr denn wenn eine der linken Frauen Opfer einer grausamen und brutalen Gruppenvergewaltigung wird und die AfD dagegen demonstriert? Oder glaubt ihr etwa linke Frauen sind davor verschont?

Tatjana Festerling schreibt:

„Das in Fetzen vergewaltigte Opfer in Freiburg war mit hoher Wahrscheinlichkeit ein grün indoktriniertes Welcome-Mädchen, d.h., der bislang in dieser naiven Einhornwelt vorherrschende Glaube an die Heiligkeit des edlen Wilden droht durch Entsetzen, Empirie und aufkommende Zweifel in Frage gestellt zu werden.” Damit dürfte sie wahrscheinlich sogar recht haben, denn die meisten jungen Frauen sind in Bezug auf Migranten mehr als naiv und unwissend und werden daher nicht selten zu Opfern von Migrantengewalt.


Video: Henryk Stöckl: Hetzjagden in Freiburg – "Es hätte Tote gegeben, wenn die Polizei nicht gewesen wäre." (01:52)

Siehe auch:

Freiburg: Studentin von 15 Migranten vergewaltigt – Augenzeuge berichtet von der linken Demo (sehr guter Artikel)

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Freiburg: Gruppenvergewaltigung durch sieben Syrer – Ausgangssperre für Asylbewerber

Video: Dr. Christian Blex (AfD, NRW) stellt Klima-Deppen bloß – und sorgt damit für Tumulte | Landtagsrede NRW (10:28)


Video: Dr. Christian Blex (AfD, NRW) stellt Klima-Deppen bloß – und sorgt damit für Tumulte | Landtagsrede NRW (10:28)

Wer ist denn die intolerante Gestalt dort auf dem Präsidentenplatz, die immer so dumm dazwischen quatscht? Ist das etwa die Vizepräsidentin Carina Gödecke (SPD)?

Frankfurt: Migranten-Krawalle in Ginnheimer Platensiedlung

Platenstraße_54_bis_58Von Chivista – Platenstraße – CC BY-SA 4.0

Die Platenstraße in Frankfurt liegt in Westend und zieht sich bis Ginnheim hin. Die Platensiedlung ist eine ehemalige Wohnsiedlung für amerikanische Soldaten. Heute ist die Platensiedlung ein sozialer Brennpunkt und entwickelt sich langsam zur No-Go-Area. Gewalt und Drogenhandel prägen die Platensiedlung. An Helloween kam es erneut zu Ausschreitungen. Barrikaden aus aneinander geketteten Einkaufswagen und brennende Mülltonnen blockierten die Straßen. Polizei und Feuerwehr wurden mit Steinen angegriffen. Bei einem Bus wurden drei Scheiben eingeworfen und ein Mann wurde im Nacken von einem Stein getroffen. Er wurde vor Ort behandelt.

Die Platensiedlung wird überwiegend von Migranten bewohnt. Dort haben sich mittlerweile kriminelle Strukturen entwickelt und eine feste Drogenszene etabliert. Seit dem es in der Silvesternacht zu Brandstiftungen kam, geht die Polizei massiver gegen gegen die Drogendealer vor. In der Halloweennacht aber  kam es erneut zu Ausschreitungen. Es wurden Eier auf Häuser und Autos geworfen und ein Papiercontainer angezündet. Die Straße wurde mit aneinander geketteten Einkaufswagen und einem Fußballtor blockiert.

Nun versuchen die Polizei, die Wohnungsbaugesellschaft  und die Politik wieder Ruhe und Ordnung in die Ginnheimer Platensiedlung herzustellen. Die Polizei durchsuchte mehrere Wohnungen und fand dort Cannabis und Kokainpäckchen. Nun will die Wohnungsgesellschaft mehreren Mietern die Wohnung kündigen, weil die Polizei dort Drogen und Waffen gefunden hat. Der Sicherheitsdezernent der CDU, Markus Frank, möchte sogar noch weiter gehen. Er forderte, dass der Dealer-Rauschmiss in ganz Frankfurt zum Standartvorgehen werden soll.

Ginnheimer Plattensiedlung:ABG-Chef will Dealer aus der Wohnung werfen

Frankfurt: Krawalle in Platensiedlung – Polizisten mit Steinen beworfen – Scheiben in Linienbus eingeworfen

Frankfurter Platensiedlung wird zum sozialen Brennpunkt

Siehe auch:

Akif Pirinçci: Der globale Migrationsfuck

Video: Grosse Freiheit-TV: Nr. 1-Rapper Capital Bra ruft zum Mord an AfDlern auf (08:59)

Björn Höcke (AfD): Die Grünen: Der parlamentarische Arm des Bildungsnotstandes

Syrischer Vorzeige-Migrant Aras B. wegen sexueller Belästigung vor Gericht

Großbritannien: Die Multikultilüge: In Savile Town lebt heute wahrscheinlich kein einziger weißer Brite mehr

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Die große Heimkehr & die Lüge vom Fachkräftemangel (09:46)

Beatrix von Storch (AfD): Friedrich Merz (CDU) – Der Wolf im Schafspelz

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