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Video: Der wissenschaftliche Dienst des Bundestag stellt fest: Die Grenzöffnung 2015 war illegal (00:53)

7 Dez


Video: Bundestag stellt fest: Grenzöffnung 2015 war illegal (00:53)

Die Grenzöffnung 2015 hat geltendes Recht missachtet und stellt einen eklatanten Verfassungsbruch dar. Zu diesem Schluss kamen bereits mehrere anerkannte Juristen und Experten. Doch jetzt legt auch der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages ein eindeutiges Gutachten vor, wonach die Grenzöffnung 2015 auf keinerlei Rechtsgrundlage erfolgte. Das Schriftstück liegt exklusiv der „Welt“ vor. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Warum stellt man jetzt erst fest, dass die Grenzöffnung 2015 ein Rechtsbruch war? Auch die Abstimmung über den Globalen Migrationspakt war ein zweifelhaftes Unterfangen. Außenminister Heiko Maas lügt uns an, wenn er sagt, über den Pakt sei ausreichend informiert und diskutiert worden. Wenn selbst die Chefredakteure von ARD und ZDF Dr. Peter Frey und Dr. Kai Kniffke am 25. Oktober 2018 zugeben, noch nie etwas vom Migrationspakt gehört zu haben, dann kann es mit der Information nicht so weit her sein.

Dann sollten die Lügenbarone vom ARD und ZDF vielleicht einmal die alternativen Medien lesen, in denen schon Monate zuvor über den Globalen Migrationspakt berichtet wurde, zumal dort auch weniger gelogen wird, als bei den Öffentlich-Rechtlichen. Was bei solch einer wichtigen politischen Entscheidung erforderlich gewesen wäre, wäre eine halbjährige, wenn nicht eine ganzjährige öffentliche Diskussion, um dann in einer Volksabstimmung über diesen Pakt zu entscheiden. Aber das Projekt sollte offensichtlich still und heimlich und von der Öffentlichkeit unbemerkt unterzeichnet werden.

Das alles hat mit Demokratie nichts zu tun. Allein der AfD ist es zu verdanken, dass dieser Migrationspakt überhaupt bekannt wurde. Ich glaube auch ehrlich gesagt nicht, dass die Chefredakteure von ARD und ZDF nichts vom Migrationspakt gewusst haben. Sie hatten vermutlich aus der Politik die Order nicht darüber zu berichten. Mit anderen Worten, die öffentlichen Medien sind nicht nur Meister im Lügen, sondern auch im Vertuschen.

Auch die Politiker hatten nicht die Zeit, sich ausführlich über den Migrationspakt zu informieren. Wieso aber stimmen sie dann darüber ab? Offensichtlich wurden nicht einmal die Völkerrechtler und Staatsrechtler befragt, die jetzt sagen, dass der Globale Migrationspakt große Nachteile für Deutschland haben wird, dass massive Einwanderung aus den afrikanischen und islamischen Staaten zu erwarten sind, dass Deutschland gezwungen sein wird die Herkunfts- und Transitländer [Durchgangsländer] finanziell zu unterstützen und dass Deutschland gezwungen wird illegalen Migranten einen legalen Status zuzuweisen.

Dies bedeutet, dass sie das Recht auf alle Sozialleistungen haben, die auch jeder Deutsche hat. Was das für soziale, wirtschaftliche und politische Folgen hat, darüber macht sich niemand Gedanken. Die Politik wird nicht von der Vernunft geleitet, sondern von einer kindlichen und gutmenschlichen Vorstellung, dass die Migranten sich schließlich integrieren und es eine friedliche multikulturelle Gesellschaft geben wird.

Multikulti bedeutet in der Realität die Vertreibung und Ausrottung der einheimischen Gesellschaft. Muslime tolerieren keine zweite Ethnie, Religion, Kultur, Weltanschauung neben ihrer eigenen. Sie werden alles tun, um sie zu vernichten. Das hat die 1400-jährige Geschichte des Islam gezeigt und das kann man überall in den französischen, britischen und schwedischen No-Go-Areas erleben.

Die Behauptung, der “Global pact for migration” sei rechtlich nicht bindend, ist nichts als eine Lüge. Aber fast alle Abgeordneten stimmen für den Migrationspakt. Ich wette, mindestens 90 Prozent der Abgeordneten haben den Pakt nicht einmal gelesen. Oder haben sie sich einfach einem nicht offen ausgesprochenem Fraktionszwang unterworfen?

Warum haben bis auf 6 Personen aus der CDU, die gegen den Migrationspakt stimmten oder sich der Stimme enthielten, alle Abgeordneten von CDU/CSU und der SPD dem Migrationspakt zugestimmt? Ich glaube, es liegt an einer linksliberalen Gehirnwäsche, die seit Jahrzehnten unsere Gesellschaft vergiftet, die offensichtlich die Vernunft ausgeschaltet, um Multikultiträumen Platz zu machen. Korruption hat dabei bestimmt auch eine Rolle gespielt.

Der Globale Migrationspakt führt zu einer massiven Einwanderung in unsere Sozialsysteme und wird es am Ende zerstören. Der Globale Migrationspakt führt Deutschland am Ende in einen blutigen Bürgerkrieg der den Untergang Deutschlands besiegelt.

Wolfratshausen (Bayern). Neues von der Friedensreligion: Tochter (18) erleidet Horrorqualen, weil sie in ihrer palästinensischen Familie deutsch sprach?

Ophelia_Hybrid_TeaBy Laitche – Ophelia Rose – Public Domain

Ein jetzt 18-jähriges Mädchen wurde von ihren Brüdern und der palästinensischen Mutter schwer misshandelt, weil sie ohne Kopftuch in die Öffentlichkeit ging und mit einer Freundin Deutsch sprach. Nun wurde die Mutter zu drei Jahren Haft verurteilt.

Zu drei Jahren Haftstrafe ist eine aus Palästina stammende Frau mit jordanischer Staatsangehörigkeit jetzt vom Wolfratshauser Amtsgericht (Oberbayern) verurteilt worden. Der „Merkur“ zum Prozess:

„Drei Stunden lang berichtet die Jugendliche detailliert, wie sie misshandelt und gedemütigt wurde, von ihren zwei Brüdern – und ihrer Mutter (43), die sich wegen gefährlicher Körperverletzung in 16 Fällen vor dem Schöffengericht verantworten muss.“

Bruder peitschte sie mit Elektrokabel aus, Mutter hielt den Mund zu

Die Qualen für die Tochter begannen im Mai 2016. Die Mutter hatte auf dem Handy der damals 16-Jährigen ein Foto von ihrer Tochter ohne Kopftuch und rauchend auf einem deutschen Volksfest gefunden. Als sie nachhause kam, stand der ältere Bruder mit einem Elektrokabel bereit, schlug brutal auf sie ein, während die Mutter sie fest- und ihren Mund zuhielt, dass die Nachbarn die Schreie nicht hören konnten.

Nach vier Wochen floh das Mädchen ins Frauenhaus

Die Torturen, die das Mädchen durchleiden musste, hörten von diesem Tag an nicht mehr auf. Besonders gereizt zeigten sich Mutter und Brüder, wenn sie es wagte zum Beispiel mit einer Freundin in Gegenwart der Familie Deutsch zu sprechen. Die Mutter soll ihr bei einem solchen Anlass aus lauter Wut in den Oberarm gebissen haben.

Nach vier Wochen nicht endender brutaler Misshandlung floh das Mädchen in ein Frauenhaus.

Der Verteidiger versuchte v.a. Mitleid mit der Mutter zu erregen: Sie habe einfach Angst gehabt, dass ihre Tochter den falschen Weg geht: „Da ist ein Mutterherz, das ausgeflippt ist“ – so der Verteidiger. Davon ließ sich Richter Urs Wäckerlin nicht erweichen: „Man geht zu dritt auf sie los, peitscht sie aus wie ein Stück Vieh. Das sprengt den Rahmen völlig.“

Muss Tochter jetzt erst recht Angst haben?

Mit dem Urteil ist die Tochter nicht in Sicherheit, denn der jüngere Bruder ist untergetaucht und könnte zur „Ehrenrettung“ der Familie jederzeit wieder auftauchen: „Die junge Frau lebt seit den Vorfällen getrennt von ihrer Familie, an einem unbekannten Ort, mit einer neuen Identität. So groß war ihre Angst vor noch schlimmeren Repressalien, dass sie sich in ein Zeugenschutzprogramm flüchtete.“

Randnotiz:

Sankt Augustin (NRW): Starb die 17-jährige Elma C., weil sie ihren neuen deutsch-kenianischen Freund Brian S. (19) beleidigte? (focus.de)

Siehe auch:

Frankreich: Die Revolution der “Gelbwesten”

Prof. Dr. Jörg Meuthen: Die Bundesregierung betreibt bewusste Irreführung – der Migrationspakt führt zu Einwanderungskontingenten und Zwangsfinanzierung islamischer Staaten

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Österreich stimmt dem Flüchtlingspakt zu (17:34)

Der Migrationspakt ist ein unausgegorenes Elitenprojekt und Spiegel des Kadavergehorsams

Flüchtlingsbetreuer wollen die Schweigespirale durchbrechen – Sie warnen: „Alarmstufe Rot! Wir schaffen das… nicht!“

Herr Maas, wollen Sie mit Ihrer Politik einen Bürgerkrieg heraufbeschwören?

Weil sie keinen Analsex wollte? 14-Jähriger mit 21 Schlägen den Schädel zertrümmert

Akif Pirinçci: Professor Seltsam – “Investitionen in Flüchtlinge haben sich immer gelohnt”

Der Familiennachzugs-Härtefall: Willkommenskultur für Zweitfrauen

15 Feb

vielweiberei

Im Falle des Familiennachzugs gibt es auch eine Härteklausel, nach der die Zweit-, Dritt- oder Viertfrau eines Moslems nach Deutschland einreisen darf. Warum ist eine Familienzusammenführung nicht auch im Heimatland der Migranten möglich? Und wer weiß, wie viele Kinder dann ebenfalls nach Deutschland kommen? Schließlich bestimmt die islamische Tradition der Herkunftsländer, wer alles zur Familie gehört. Das sind dann auch schnell mal 10, 20 oder noch mehr Personen. Und der deutsche Steuerzahler darf das alles finanzieren.

Peter Grimm schreibt:

„Mehr Familiennachzug für Zuwanderer gehört zu den Kernforderungen der SPD in den Koalitionsverhandlungen. Inzwischen können als Familienangehörige auch Zweitfrauen kommen. Das ist nichts Neues, schließlich hatten führende SPD-Genossen wie Heiko Maas und Aydan Özoguz sich früher auch gegen ein pauschales Verbot islamischer Kinderehen eingesetzt. Die Zweitfrauen machen die Zuwanderung immerhin weiblicher, das wäre doch auch etwas Gutes, oder?”

„Ein Syrer, der mit seinen vier Kindern und seiner Frau 2015 nach Deutschland flüchtete, durfte inzwischen auch seine Zweitfrau nachholen. Grund dafür ist, dass der Mann bereits die vier Kinder, die er mit seiner Zweitfrau hat, nach Deutschland holen durfte. Und diese Kinder sollen hier nun nicht ohne ihre Mutter aufwachsen. Im Kreis Pinneberg in Schleswig-Holstein gibt es zwei bestätigte Fälle, in denen die Zweitfrau nachreisen durfte.” >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Die Frage, ob weiblicher Zuzug etwas Gutes ist, kann man nur mit Nein beantworten. Jeder weitere Familiennachzug verstärkt die Islamisierung und die Parallelgesellschaften. Und sie belastet das Steuersystem. Von mir aus sollen sie nachholen wen sie wollen, aber sie sollen dann bitte auch selber für ihren Lebensunterhalt sorgen. Familiennachzug darf nicht bedeuten, dass wir immer mehr Sozialschmarotzer nach Deutschland holen.

Das aber entscheiden all die Politiker in den Parlamenten, weil sie in einer abgeschotteten Welt leben, die oft von der Verschlechterung der Lebensqualität durch Migranten (mehr Gewalt und Kriminalität) meist nicht viel mitbekommen, weil sie in vornehmen Wohngegenden wohnen, in der nur selten Migranten anzutreffen sind, weil sie oft keine Kinder haben und weil sie eher selten mit öffentlichen Verkehrsmitteln fahren, sondern in gepanzerten Limousinen. Der Dienstwagen des Berliner Bürgermeisters kostete allein 325.000 Euro. Was aber machen die Gutmenschen, die sich für die Migration einsetzen, für ein Geschrei, wenn dann doch einmal ein Asylheim in ihrer Wohngegend errichtet wird?

Noch ein klein wenig OT:

Paris Seine-Saint-Denis: Hochburg radikaler Islamisten – Metro-Zugführer weigern sich an diesen U-Bahn-Stationen zu halten

Haltestelle Porte de la ChapelleAn der Haltestelle Porte de la Chapelle halten U-Bahnfahrer nicht mehr an – Ein Migranten-Brennpunkt.

Pariser U-Bahn-Zugführer weigern sich jetzt, aus Sicherheitsgründen an bestimmten Stationen der Stadt zu halten. Es sind Migranten-Brennpunkte, wo Drogenhandel und Kriminalität völlig außer Kontrolle geraten sind. Betroffen sind vor allem die Stationen „Marcadet Poissonier“ und „Porte de la Chapelle,“ auf der die Linien 4 und 12 verkehren, berichtet die zuständige Gewerkschaft. Die Stationen sind verwahrlost und dreckig.

An der Station Porte de la Chapelle liegt das größte Migrantencamp von Paris. Hunderte Illegale, vor allem aus Sudan, Eritrea und Nigeria, leben dort in wild errichteten Zelten. Auch der französische Zustelldienst Chronopost, eine Zweigstelle der staatlichen Post, weigert sich, in der Migrantenhochburg von Seine-Saint-Denis auszuliefern. 2016 wurden dort 51 ihrer Zusteller ausgeraubt. In den letzten 2 Jahren stiegen die Raubüberfälle hier um 40 Prozent, in ganz Frankreich um 60 Prozent. >>> weiterlesen

Meine  Meinung:

Es ist unbegreiflich, warum die Stadt Paris nichts gegen diese Kriminalität an den U-Bahn-Stationen unternimmt. Das Problem ist doch ganz einfach zu lösen. Jeder der kriminell wird, wird verhaftet und jeder, der mehrfach kriminell wird, wird zwangsweise ausgewiesen. Aber haben die Pariser nicht diese sozialistische und feministische Bürgermeisterin und Migrantenversteherin, Anne Hidalgo? Immer das Selbe, eine Frau in politisch verantwortlicher Position, und die Stadt verwandelt sich in eine Drecksloch, genau so wie Angela Merkel Deutschland in ein islamisches Shithole verwandelt.

In Berlin-Wedding (Marzahn-Hellersdorf, Neukölln, Kreuzberg-Friedrichshain) stellte der DHL-Paketdienst bereits 2016 seinen Paketdienst wegen Gewalt und Überfälle ein. Im Bereich Prinzenallee, Soldiner Straße, Osloer Straße, gab es jährlich mehrere tausend Straftaten. Mit Messern bewaffnete Migranten überfielen die Mitarbeiter der DHL und forderten die Übergabe der Pakete. Und trotzdem wählen die Berliner in der Mehrheit immer noch die rot-rot-grüne Scheiße. Hoffentlich wird der Paketdienst bald in weiteren Bezirken eingestellt, damit die Berliner endlich aufwachen.

Flüchtlinge in Sachsen: Freiberg will Zuzugsstopp auf vier Jahre verlängern

freiberg_zuzugsstopp

Die sächsische Stadt Freiberg will für vier Jahre keine Flüchtlinge mehr aufnehmen. Einen entsprechenden Antrag will die Kommune nun bei den zuständigen Behörden in Sachsen einreichen. Der Stadtrat machte am Donnerstagabend den Weg dafür frei. Damit reagierte die Stadt darauf, dass sie nach eigenen Angaben bei der Integration von Flüchtlingen an ihre Kapazitätsgrenze gekommen ist. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Hamburg: Eindrücke von der "Merkel-muss-weg"-Demo und der Darstellung in der Lügenpresse

Münchner quer durchs Viertel geprügelt – Afghanische Männergruppe verfolgte Münchener und prügelte brutal auf ihn ein

Jürgen Fritz: Hamburgs „Merkel muss weg“-Demo – Das ist erst der Anfang, der Anfang von etwas ganz Großem

Chiemsee: Lebenslange Haft für afghanischen Lidl-Schlächter von Prien – Hamidullah M. tötete Christin mit 16 Messerstichen vor ihren Kindern

Hamburg: „Merkel muss weg“-Demo: Weitere Anschläge auf Familie Ogilvie

Akif Pirincci: Deutschland den Deutschen – über Nation und Staat

Video: Philip und Alex – Laut Gedacht #56: Schweine gegen Salafisten (07:15)

30 Okt

schweine_salafisten

Der neue Bundestag hatte diese Woche seine konstituierende Sitzung und die alte Bundesregierung wurde formell entlassen. Zeit für Philip und Alex von „Laut Gedacht“ zurückzuschauen. Die Genossen der Antifa dürfen sich über neuen gesellschaftlichen Rückhalt, unter anderem von Sibylle Berg, freuen und schreiten zur Tat. Die Innenstädte Europas sollen wieder sicherer werden. In Heide geht man daher nun neue Wege.


Video: Philip ud Alex – Laut Gedacht #56: Schweine gegen Salafisten (07:15)

Quelle: Video: Philip ud Alex – Laut Gedacht #56: Schweine gegen Salafisten (07:15)

Noch ein klein wenig OT:

Brandbrief aus dem Berliner Landgericht: Es muss befürchtet werden, dass Täter die schwere Straftaten begangen haben, aus der Untersuchungshaft entlassen werden

moabit_kriminalgericht

Die Strafkammern des Berliner Landgerichts sind fast komplett überlastet. Ein Hilferuf der Präsidentin Gabriele Nieradzik stößt beim Justizsenator Dirk Behrendt (Bündnis 90/Die Grünen) bislang auf Desinteresse. Die Strafkammer, das bedeutet, es handelt sich um schwere Taten mit einer Strafandrohung von mehr als vier Jahren, also Kapitaldelikte (Morde), Wirtschaftsstrafverfahren, auch Sexualstraftaten, deren Zahl infolge des neuen Rechts stark gestiegen ist. Wir müssen befürchten, dass es zu Entlassungen aus der Untersuchungshaft kommt. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

In Hamburg gibt es die selben Probleme: Hamburg: Personalmangel bei der Kriminalpolizei – Allein beim Betrugsdezernat könnten 5000 Straftaten nicht mehr verfolgt werden

Siehe auch: Vera Lengsfeld: Hamburg und Berlin kapitulieren vor der Kriminalität – aber von „verstärkten Bemühungen“, wenigstens die Intensivtäter abzuschieben, ist nichts zu spüren

Ungarn: Keine Chance für illegale Migranten: Ungarn setzt Grenzzaun zu Serbien unter Strom

grenzzaun_ungarn

Auf der ungarischen Seite des doppelten Grenzzaunes zu Serbien warnen seit kurzem Hinweistafeln Migranten vor dem Versuch illegal die Grenze nach Ungarn zu überschreiten. Derartige Schilder gibt es schon länger. Neu ist das, was drauf steht. Die gelben Warnschilder, die in ungarischer, serbischer und arabischer Sprache verfasst sind, lassen keine Zweifel: Hier fließt ab sofort Strom! >>> weiterlesen

Siehe auch:

Die UNESCO ist korrupt und ideologisch – der Ausstieg Israels und der USA erfolgt zu recht

Aras Bacho: Es ist Aufgabe der Deutschen, uns Flüchtlinge aufzunehmen

Weilers Wahrheit: Du weißt, daß Du in Deutschland bist, wenn…

Frankfurt: Tunesischer Massenmörder wird nicht abgeschoben

Achgut-Pogo-Video: Thesen-Vorschläge zur rot-grünen Einwanderungspolitik (18:08)

Video: Hamed Abdel-Samad: Eine Videobotschaft an junge Muslime in Europa (16:27)

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