Tag Archives: Rechtsbrüche

Der Migrationspakt ist in Wirklichkeit ein Merkel-Pakt

26 Nov

Mürren-GimmelwaldBy Andrew Bossi – Flockenblume – CC BY-SA 2.5

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von David Berger *)

Nachträgliche Absegnung von Rechtsbrüchen

Die Merkel-Regierung war von Anfang an die treibende Kraft bei der Erstellung des umstrittenen „Global Compact on Migration“, wie aus Unterlagen des Auswärtigen Amtes hervorgeht. Hierbei ging offenbar nicht nur die „politische Initiative“ für die Erstellung des Paktes von der deutschen Bundesregierung aus. Deutschland hat auch „personell und finanziell“ massiv die Arbeiten an dem Papier unterstützt.

Petr Bystron hat dies in einem Beitrag für „The European“ sehr gut deutlich gemacht: „Diese Tatsache steht im Widerspruch zu der verharmlosenden Haltung, mit der die Bundesregierung die Bedeutung des Paktes in der Öffentlichkeit seit Wochen auf eine bloße Marginalie zu reduzieren sucht. Alle maßgeblichen Akteure aus der Reihen der großen Koalition spielen den Pakt als „rechtlich nicht bindend“ und daher völlig unverbindlich herunter.

Geradezu legendär ist in diesem Zusammenhang die Aussage von Angela Merkel „er ist rechtlich nicht bindend und deshalb steht…

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Videos vom Alternativen Frauenkongress der AfD im Bundestag in Berlin

11 Nov

Swallow_chicksBy Benjamint444 – Schwalbenkinder – CC BY-SA 3.0

Es stellt sich immer wieder heraus, dass mindestens 80 Prozent der Frauen, wenn nicht gar 90 Prozent, des logischen Denkens nicht fähig sind. Das Gen des logischen Denkens scheint jedenfalls bei den meisten Frauen nicht vorhanden zu sein. Frauen treffen ihre Entscheidungen wohl weniger nach logischen, sondern viel stärker nach emotionalen Aspekten. Ich glaube, Frauen sind auch weniger realistisch als Männer, sondern sie leben stärker in einer Traumwelt. Wer ihnen eine rosarote Zukunft verspricht, den wählen sie, sind die Begründungen auch noch so falsch.

Ich glaube, die große Mehrheit der Frauen will die Realität auch gar nicht sehen. Offensichtlich haben sie größere Schwierigkeiten als Männer, mit der Realität umzugehen. Frauen scheinen auch weniger Ideale als Männer sie haben, sondern sie passen sich leichter gesellschaftlichen Veränderungen an, man kann auch sagen, sie sind leichter bereit, sich ihnen zu unterwerfen.

Männer sind bereit, ihre Ideale zu verteidigen, z.B. gegen einen äußeren Feind, Frauen dagegen haben keine Probleme die bestehende gesellschaftliche Ordnung, die ihnen bisher Schutz und Sicherheit geboten hat, gegen eine neue Gesellschaftsordnung einzutauschen, sich ihren Feinden zu unterwerfen. Das hat zur Folge, dass die Emanzipation der Frauen früher oder später zum Zusammenbruch aller höherstehenden Kulturen geführt hat.

Wenn dies geschah, um ihre Kinder zu beschützen, dann hätte ich sogar Verständnis dafür. Aber genau das Gegenteil scheint der Fall zu sein. Betrachten wir einmal die heutige islamische Masseneinwanderung (Invasion) in Deutschland. Wie viele Frauen fallen den Muslimen um den Hals und wie viele Frauen wählen Parteien, die die Massenzuwanderung von Muslimen unterstützen? Es sind wahrscheinlich mehr als 80 Prozent der Frauen, die islamfreundliche Parteien wählen.

Und was ist die Konsequenz dieses Wahlverhaltens der Frauen? Es wandern immer mehr Muslime nach Deutschland ein und Ihre Kinder werden immer stärker von muslimischen Kindern in der Schule, auf dem Spielplatz und anderswo terrorisiert. Wie viele Kinder gibt es, die aus Angst vor dieser Gewalt nicht mehr in die Schule gehen möchten? Andere Kinder erleiden diese Gewalt stillschweigend, zerbrechen innerlich daran und haben keine Hilfe von den Lehrern, von der Schulleitung, der Schulbehörde oder von den Eltern zu erwarten.

Um so mehr Migranten einwandern, um so mehr Leid bedeutet dies auch für die Frauen selber. Sie sind immer häufiger von sexuellen Belästigungen, von sexuellem Missbrauch und von Vergewaltigungen betroffen. Und trotzdem ändern sich kaum etwas an ihrer Einstellung. Das ist um so unverständlicher, wenn man daran denkt, wie viel Gewalt Frauen erleiden, wenn sie eine Beziehung mit einem Moslem eingehen. Was läuft falsch bei den Frauen, dass sie all dies nicht erkennen?

Wenn ich an den aktuellen Höhenflug der Grünen denke, dann kann ich nur mit dem Kopf schütteln. Die Grünen wurden mehrheitlich von den Frauen gewählt. Was erwarten die Frauen von den Grünen? Die Grünen werden sich dafür einsetzen, dass noch mehr muslimische Räuber, Einbrecher, Vergewaltiger, Mörder, Totschläger und Tottreter nach Deutschland kommen.

Dies wird die Konsequenz haben, dass die Kriminalität noch weiter ansteigt, die innere Sicherheit immer weiter abnimmt, dass es noch schwerer wird eine bezahlbare Wohnung zu finden, dass Deutschland noch stärker islamisiert wird und die Sozialleistungen immer weiter gesenkt werden, bis schließlich das gesamte Sozialsystem zusammenbricht. Und was macht ihr dann? Glaubt ihr etwa, dass die Bäume ewig in den Himmel wachsen? Dann werfen euch die Vermieter aus der Wohnung und ihr könnt euer Essen aus der Mülltonne suchen.

Um so erfreulicher ist es, wenn die mutigen und intelligenten Frauen der AfD, auch eine CDU-Politikerin war darunter, sich zum ersten Frauenkongress der AfD im Bundestag in Berlin treffen, um darüber zu diskutieren, was Frauen tun können, um der negativen Entwicklung in Deutschland etwas entgegen zu setzen.

Hier die Videos vom Frauenkongress vom 03.11.2018, die mir alle sehr gut gefallen. Schön, dass es auch noch solche Frauen gibt. Es ist vermutlich der gleiche Typ Frau, die sich seit Jahrhunderten für die Frauenrechte einsetzen, die heute fast 90 % der Frauen mit Füßen tritt.

Siehe auch: Warum Frauen Nationen und Zivilisationen zerstören und einige andere unangenehme Wahrheiten (Mitte der Seite)

Video: Interview mit Angelika Barbe (CDU, ehem. MdB, Merkelkritikerin) über Merkelsche Rechtsbrüche (06:41)


Video: Interview mit Angelika Barbe (CDU, ehem. MdB, Merkelkritikerin) über Merkelsche Rechtsbrüche (06:41)

Video: Mary Khan (AfD Hessen) auf dem ersten alternativen Frauenkongress in Berlin am 3.11.18 im Deutschen Bundestag (06:16)


Video: Mary Khan (AfD Hessen) auf dem ersten alternativen Frauenkongress in Berlin am 3.11.18 im Deutschen Bundestag (06:16)

Video: Leyla Bilge (AfD) im Bundestag beim altenativen Frauenkongress (03:28)


Video: Leyla Bilge (AfD) im Bundestag beim altenativen Frauenkongress (03:28)

Video: Interview mit Marc Bernard (MdB AfD) zum alternativen Frauenkongress (04:41)


Video: Interview mit Marc Bernard (MdB AfD) zum alternativen Frauenkongress (04:41)

Video: Nicole Höchst, MdB, Alternativer Frauenkongress, Berlin, 03.11.18 (03:11)


Video: Nicole Höchst, MdB, Alternativer Frauenkongress, Berlin, 03.11.18 (03:11)

Siehe auch:

Video: Dr. Nicolaus Fest (AfD): Die Bundesregierung treibt den Globalpact seit 2016 politisch, inhaltlich, personell und finanziell voran (04:38)

Herbert Grönemeyer: „Es ist doch gar nichts passiert, es gibt doch keine echte Bedrohung (durch Migranten)"

Video: Dr. Roland Hartwig (AfD): „Die Verfassungsschutz-Beobachtung der AfD ist politisch motiviert“ (05:33)

Michael Klonovsky über die Debatte des Globalen Migrationspaktes im Bundestag

Deutschland ist dank seiner Eliten und einer satten und einfältigen Bevölkerung zur größten offenen Psychiatrie in Europa geworden

Video: Dr. Alice Weidel (AfD): Den Globalen Pakt für Migration verhindern! (02:54)

Akif Pirinçci: Oh Merkel, Merkel, balla balla: “Ich mag die Augenringe der Kanzlerin”

Der Geist der 68er verseucht die heutige Jugend

Video: Prof. Dr. Jörg Meuthen: Die Forderung nach der AfD-Beobachtung durch den Verfassungsschutz ist politisch motiviert (03:46)

6 Nov


Video: Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Die AfD-Beobachtung durch den Verfassungsschutz (03:46)

Angesichts einer möglichen Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz will sich die Partei wehren. „Die Alternative für Deutschland ist durch und durch eine Rechtsstaatspartei“, sagte AfD-Chef Jörg Meuthen am Montag in Berlin. „Wir fordern die strikte Einhaltung des Rechts, wie das keine andere Partei in diesem Land tut.“

Man begehe keine Rechtsbrüche, sondern prangere diese an. Man wolle Rechtsstaatlichkeit auf Basis echter und nach Möglichkeit direkter Demokratie, fügte Meuthen hinzu. Seine Partei stehe „felsenfest auf dem Fundament der freiheitlich demokratischen Grundordnung“. Zudem stehe man ohne jede Einschränkung und Relativierung zum Gewaltmonopol des Staates. >>> weiterlesen

Bundespressekonferenz: Die AfD, der Verfassungsschutz und die Meinungsfreiheit (59:21)

Bundespressekonferenz am 05.11.1948 in Berlin zum Thema: "Die AfD, der Verfassungsschutz und die Meinungsfreiheit in Deutschland" am 5. November 2018 mit den Bundessprechern Prof. Dr. Jörg Meuthen und Prof. Dr. Alexander Gauland sowie Dr. Roland Hartwig, Leiter der "Arbeitsgruppe Verfassungsschutz" in der AfD.


Bundespressekonferenz am 05.11.2018 der AfD: Die AfD, der Verfassungsschutz und die Meinungsfreiheit (59:21)

Siehe auch:

Polizeischule Berlin: Trotz Larifari-Prüfung Durchfallquote von 75%

20.000 bewaffnete Flüchtlinge an der kroatischen Grenze

Michael Mannheimer: Merkel-Opfer – der Preis für ein neues, nicht-weißes Europa?

Prof: Dr. Jörg Meuthen (AfD): Immer mehr Bürger erkennen den Irrsinn des globalen Migrationspaktes

Jürgen Fritz: Nationaler und internationaler Sozialismus: Beraubung der arbeitenden Bevölkerung für Sozialschmarotzer

Mit der Zuwanderung der Muslime begann die Spaltung der Gesellschaft

Video: Standing Ovations für Björn Höcke in Bottrop (62:57)

Video: Niederlande: Muslimischer Dirigent sorgt für Eklat beim Gustav-Mahler-Konzert (02:11)

Fleischauer: Fühle mich von Flüchtlingen nicht bedroht, Klonovsky: Ich mich von der „Erderwärmung“ auch nicht

Dr. Gottfried Curio (AfD): Vergewaltiger brauchen keinen Sexualkundeunterricht sondern sie müssen hart bestraft werden

Video: Henryk Stöckl: Hetzjagden in Freiburg – "Es hätte Tote gegeben, wenn die Polizei nicht gewesen wäre." (01:52)

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Der Krieg gegen uns (14:40)

21 Dez

martin_sellner_krieg

Der österreichische Identitäre Martin Sellner hat am Sonntag ein neues Video mit dem Titel „Malenki und Maria – Der Krieg gegen uns“ produziert. Der Krieg gegen diejenigen, die Widerstand leisten, wird laut Sellner auf drei Ebenen geführt.

Martin Sellner: Bist du die der Tatsache bewusst, dass du dich in einem Krieg befindest? Das ist so, auch wenn du nicht willst und warten möchtest, so bist du in einem Krieg, weil man gegen dich Krieg führt. Ich möchte in diesem Video anhand von drei Beispielen zeigen, auf welche drei Arten gegen dich und mich Krieg geführt wird und wie diese drei Arten zusammen hängen und vor allen Dingen, wie wir uns wehren können.

In Europa findet ein stiller und verschwiegener Krieg statt. Es gibt in ihn keine Uniformen, keine Standarten, keine Kriegserklärung, aber es gibt in ihm Opfer, Ermordete und Vergewaltigte. Manche nennen es Rape-Dschihad [Vergewaltigungs-Dschihad]. Konkret ist es der große Austausch, der in seiner Endphase immer gefährlicher und blutiger verläuft.

Das ist die Konsequenz, wenn du in eine alternde, schwach und verteidigungsunwillig gewordene Gesellschaft unglaublich viele, einen riesigen Schub, an jungen hoch gewaltbereiten Männern aus einem Kulturkreis hereinholst, in dem Gewalt gegen Frauen zur Normalität gehört und die genau so geprägt sind. Wenn man das tut holt man sich einen Kulturkampf, holt man sich Gewalt, Brutalität und Vergewaltigung ins Land. Genau das hat Angela Merkel gemacht, als sie 2015 Husein Khavari den Mörder von Maria Ladenburger nach Deutschland eingeladen hat.

Hier die drei Formen, in der man gegen uns Krieg führt:

Physisch-direkt: Durch Rückzug des Staates und Brutalisierung unserer Gesellschaft, im großen Austausch

Terroristisch: Jeder, der sich dagegen wehrt, wird zur Zielscheibe des vom Staat geduldeten und ausgehaltenen Antifa-Terroristennetzwerks.

Juristisch: Der „Linksstaat“ erfindet im Monatstakt neue Gesetze „gegen Hass“ und versucht, alle dissidenten [oppositionellen, andersdenkenden] Strukturen wirtschaftlich auszutrocknen und rechtlich zu zerschlagen, wenn sie groß genug sind. Unsere Waffe heißt: Solidarität!

Das Video von Martin Sellner kann auf seiner Facebook-Seite geteilt werden. Sein aktuelles Buch „Identitär – Geschichte eines Aufbruchs“ ist im Antaios-Verlag erschienen und kann auch dort bestellt werden.


Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Der Krieg gegen uns (14:40)

Quelle: Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Der Krieg gegen uns (14:40)

Video: Alexander Malenki: Brandanschlag auf das Wochenenhaus meiner Eltern und meine Imkerei (07:25)

Alexander Malenki von "Laut gedacht" unterstützen: Spendenkonto der Identitären Bewegung

IBAN: DE98476501301110068317

BIC: WELADE3LXXX

Sparkasse Paderborn Detmold

Verwendungszweck: Solidarität mit Alex und Marco

oder:

http://PayPall.me/alexmalenki

https://www.patreon.com/alexmalenki

Noch ein klein wenig OT:

Lübeck: Auseinandersetzung zwischen Irakern und Afghanen – Neun Verletzte nach Messerstecherei am Busbahnhof – drei Opfer schwer verletzt

luebeck_busbahnhof

17-jähriger afghanischer Intensivtäter stach auf mehrere Menschen ein. Bei einer Messerstecherei am Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) in Lübeck sind neun Menschen verletzt worden, drei davon schwer. Ein 17-Jähriger wurde unter dringendem Tatverdacht festgenommen, wie die Polizei am Montag mitteilte. Er sollte im Laufe des Tages dem Haftrichter vorgeführt werden. An der Auseinandersetzung am frühen Sonntagmorgen waren nach Polizeiangaben zehn Personen aus dem Irak und Afghanistan beteiligt, einer davon mit Wohnsitz in Hamburg. >>> weiterlesen

Video: Joachim Nikolaus Steinhöfel: AfD, FDP und Linke sollten das Netz-DG gemeinsam abservieren! (04:13)

Video. Von Joachim Steinhöfel. Die Folgen des von Heiko Maas durchgepeitschten und verfassungswidrigen Zensurgesetzes (Netzwerkdurchsetzungsgesetz) sind schon jetzt dramatisch. Löschungs- und Säuberungsorgien, besonderes auf Facebook, rollen durch das Netz, abweichende Meinungen werden eliminiert. Jetzt bringen AfD, Linke und FDP Anträge in den Bundestag ein, die das sogenannte Netz-DG abschaffen oder zumindest einhegen sollen. Warum arbeiten die Parteien hier nicht im Interesse der Demokratie zusammen?

Minute 03:01: Ist ein Rechtsbruch weniger schwer, wenn er bei Wikipedia begangen wird? Wikipedia ist teilweise recht nützlich, teilweise wird sie von sektenhaft organisierten Ideologen mit Fakenews und Propaganda gefüllt. Auch Wikipedia muss gezwungen werden, eine Zustelladresse im Inland zu benennen. Auch dort müssen Rechtsbrüche verfolgt werden können. >>> weiterlesen 


Video: Joachim Nikolaus Steinhöfel: AfD, FDP und Linke sollten das Netz-DG gemeinsam abservieren! (04:13)

Quelle:  Video: Joachim Nikolaus Steinhöfel: AfD, FDP und Linke sollten das Netz-DG gemeinsam abservieren! (04:13)

Siehe auch:

Wahlen Brasilien 2018: Rääächtzzzextreme mit Weltfussballer Ronaldinho?

Sierra Leone, vom IS terrorisiertes Kriegsgebiet?

Video: Dr. Nicolaus Fest (AfD) zu Israel und zur Bürgerversicherung der SPD (03:53)

Michael Mannheimer: Die 45 Ziele des Kommunismus zur Errichtung der Weltherrschaft

Berlin Brandenburger Tor: “Identitäre Bewegung” errichtet Mahnmal für Opfer des islamischen Terrors – von Polizei niedergerissen

Akif Pirincci: The Lion shits tonight – Rainer Esser und die "Zeit"

Terrororganisation Antifa ruft öffentlich zu Mord auf

Video: Laut Gedacht #60: Typisch Deutsch (08:22)

30 Nov

Jamaika_Koalition_Fluch_der_Karibik

Der Fluch der Karibik erreicht die Jamaika-Verhandlungen. »Lieber nicht regieren als falsch« stößt bei der CDU und den Grünen auf Unverständnis. Aber sind Neuwahlen wirklich eine Lösung? Und wer wäre der größte Verlierer der gescheiterten Koalitionsverhandlung? Mit der neuen App MakeApp suchen Alex und Philip von „Laut Gedacht“ nach der ungeschminkten Wahrheit hinter der deutschen Politik und machen dabei besorgniserregende Entdeckungen. Es ist eben nicht alles Gold was glänzt.


Video: Laut gedacht #60 – Philip und Aex mit der ungeschminckten Wahrheit (08:22)

Quelle: Video: Laut Gedacht #60: Typisch Deutsch (08:22)

Noch ein klein wenig OT:

Die FDP muss ihr Wahlversprechen einlösen: Untersuchungssauschuss Merkel

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) schreibt:

merkel_untersuchungsausschuss

Liebe Leser, nach der konstituierenden Sitzung vor einigen Wochen ging es am gestrigen Tage nun richtig los mit den Plenarsitzungen des 19. Deutschen Bundestages. Diese Gelegenheit nutzte die Kanzlerdarstellerin gleich, um entspannt und fröhlich durch die Reihen zu spazieren und eine geradezu demonstrative Nähe zu ihren neu gewonnenen grünen Freunden zu zeigen. Nun erstaunt es doch sehr, dass diese Frau – unbekümmert ob des krachenden Scheiterns der von ihr vollkommen falsch eingeschätzten und chaotisch organisierten Jamaika-Sondierungen – augenscheinlich allen Anlass für gute Laune hat.

Mal schauen, wie lange das so bleibt. Es gibt nämlich zwei Parteien im neuen Deutschen Bundestag, die vor der Wahl klipp und klar gesagt haben, dass sie einen Untersuchungsausschuss betreffend die Rechtsbrüche dieser Frau einsetzen wollen. Die eine Partei, das ist unsere Bürgerpartei, die AfD. An unserem Willen, die Ära Merkel (insbesondere ihre illegale Grenzöffnung) in einem solchen Untersuchungsausschuss aufzuarbeiten, dürfte kein ernsthafter Zweifel bestehen. Allerdings braucht es dafür mindestens ein Viertel der Abgeordneten – das schaffen wir also nicht alleine.

Aber da gibt es ja noch eine andere Partei, deren Chef dies vor der Wahl, zumindest für den Fall, dass sich seine Partei in der Opposition wiederfände, ebenfalls gesagt hat. Die Rede ist von Christian Lindner und seiner FDP. Ich zitiere ihn wie folgt: "Der Sommer 2015 darf sich so nicht wiederholen. Als Opposition wäre ein solcher Ausschuss das einzige Instrument, um Fehler der Regierung von damals transparent und um Druck für eine neue Einwanderungspolitik zu machen."

Nun ist die Bedingung erfüllt: Seine FDP findet sich in der Opposition wieder, somit wäre es jetzt also an der Zeit, dieses Wahlversprechen auch einzulösen. Ob seine FDP dazu wohl bereit ist? Wir werden hier ganz genau hinschauen und nicht lockerlassen, bis es diesen Untersuchungsausschuss endlich gibt.

Um der Wahrheit die Ehre zu geben, sei ergänzt: Auch AfD und FDP zusammen bräuchten noch sechs weitere Abgeordnete, um diesen Ausschuss einsetzen zu können. Das ist aber keine unüberbrückbare Hürde, denn es dürfte auch in den anderen Fraktionen einzelne Abgeordnete geben, die auf eine solche Gelegenheit nur warten. Zeit für den "Untersuchungsausschuss Merkel". Zeit für die #AfD.

Christian Lindner (FDP) macht neues Einwanderungsrecht zur Koalitionsbedingung (welt.de)

Bundestag: Untersuchungsausschüsse (bundestag.de)

Kuriose Kanzlerin-Einlagen: Als gäbe es keine Probleme: So tänzelt Merkel den Jamaika-Crash im Bundestag weg

merkel_goering-eckardt_hofreiterMerkel plaudert während der Debatte angeregt mit den Grünen Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter.

Seit dem Jamaika-Aus waren keine 48 Stunden vergangenen, da nimmt die Bundeskanzlerin den parlamentarischen Betrieb wieder auf, als wäre nichts geschehen. Gut gelaunt spazierte sie während der ersten regulären Sitzung durch die Reihen der Abgeordneten zum Plaudern und Herzen der Parlamentarier – ganz besonders mit einer Partei. >>> weiterlesen

Kuriose Einlage Angela Merkels zur ersten regulären Plenarsitzung – So lächelt die Kanzlerin im Bundestag den Jamaika-Chrash weg, als gäbe es keine Probleme (focus.de)

Michael schreibt:

Hier zelebriert Frau Merkel genau das, was der Wähler nicht will. Schwarz/Grün. Warum will Frau Merkel die Grünen? Damit ihr mit dem Thema Flüchtlinge weniger Gegenwind ins Gesicht schlägt.

Siehe auch:

Video: Rechtsintellektuelle, Identitäre und die AfD: 3sat zeigt die Doku "Die rechte Wende" (59:17)

Augsburg (Bayern): Linke Bar sperrt Flüchtlinge aus – sexuelle Belästigungen, Gewalt und Diebstähle

Dr. Jochen Heistermann: Europas höllische Zukunft

Das Thüringer Konzept zur “Integration” – Werden wir von irren Deutschenhassern regiert?

Akif Pirincci: Deutschland, du mieses Stück Endlösung

Video: Fulminante Rede von Dr. Alice Weidel (AfD) im Bundestag am 21.11.2017 (05:49)

Video: Dr. Nicolaus Fest: Niemand hat dieses Land mehr destabilisiert als Angela Merkel (04:42)

Jamaika: Christian Lindner (FDP), der größte Wahlbetrüger, landet als Bettvorleger

16 Nov

Sunset-Savanna-la-MarBy Stufffreak – Jamaika hat auch seine schönen Seiten – GFDL

Vor der Bundestagswahl hatte Christian Lindner eine Menge versprochen. Da war von einer Obergrenze bei der Einwanderung die Rede. Lindners Forderung vor der Wahl am 07.09.2017: „Alle Flüchtlinge müssen zurück“ Was ist nach der Wahl davon geblieben? Kann man eigentlich noch schlimmer lügen? Das erneuerbare Energiegesetz sollte verschwinden, der Soli sowieso.

Angela Merkel sollte wegen ihrer Rechtsbrüche vor einen Untersuchungsausschuss gestellt werden. Die FDP trat für die „weltbeste Bildung“ ein und das Netzwerkdurchsuchungsgesetz sollte verschwinden. Und nun fällt die FDP offensichtlich auch beim Familiennachzug um. Aber das alles ist Schnee von gestern, an die die FDP sich heute nicht mehr gebunden fühlt.

Vera Lengsfeld schreibt:

„Nichts von alledem wird passieren. Das geht aus den vorläufigen Sondierungsergebnissen hervor. Was bis jetzt zusammengeschrieben wurde, ist nur ein Schwall heißer Luft. Nichts wird sich ändern, die Politik macht unbeirrt weiter, wie bisher.”

Haben wir das nicht alles vorher gewusst? Jamaika scheint die Koalition der schwarz-gelben und grünen Bettvorleger zu werden. Ich verstehe einfach nicht, wie so viele Menschen sich immer wieder täuschen lassen. Ich will hoffen, dass all diese Wahlbetrüger bei den nächsten Wahlen dafür die Quittung bekommen. Hier der ganze Artikel von Vera Lengsfeld:

Zensurgesetz: Lindner-FDP landet als Bettvorleger

Noch ein klein wenig OT:

Brüssel: Marokkanische Fußballfans „feiern“ WM-Ticket [Teilnahme an der Fußball-Weltmeisterschaft] und verwüsten Innenstadt, zündeten Autos an, zertrümmerten und plünderten Geschäfte, beschädigten Haltestellen, verwüsteten Weihnachtsmarkt

bruessel-innenstadt-verwuestet

Etwa 300 marokkanische Gewaltfans versammelten sich in der Brüsseler Innenstadt, zündeten Autos an, zertrümmerten Auslagenscheiben und Haltestellen öffentlicher Verkehrsmittel, verwüsteten einen Weihnachtsmarkt und plünderten Geschäfte. Die Polizei musste Wasserwerfer einsetzen. Straßenschlachten, die mit Feuerwerkskörpern, Pflastersteinen und allem was sich auf die Schnelle zum Werfen eignete, geführt wurden, erlitten 22 Beamte, trotz Schutzausrüstung zum Teil schwere Verletzungen. Auch ein Passant soll verletzt in ein Krankenhaus eingeliefert worden sein. Erst nach Mitternacht konnte die Polizei wieder Ordnung herstellen. >>> weiterlesen

Siehe auch: Brüssel: Erneut Migrantenkrawalle – Social Media-„Star“ (Rapper "Banlabel") löst Randale aus – Polizeistation angegriffen (pi-news.net)

Paris: Der Horror, der bei dem Überfall am 13. November 2015 auf den Musikclub "Bataclan" verschwiegen wurde

bataclan_victims

Über den zweiten Stock gibt er Schockierendes an: „Sie [die Täter] sprengten sich nach oben [eine verschlossene Tür wurde aufgesprengt]. Es wurden Menschen enthauptet, geschlachtet, ausgenommen. Es gab sexuelle Handlungen an Frauen und Genitalverstümmelungen. Wenn ich mich nicht irre, haben sie die Augen mancher Menschen herausgenommen. >>> weiterlesen

Paris: Die sadistischen Quälereien beim islamischen Terror im Musikclub "Bataclan" – Augen ausgestochen, Köpfe abgetrennt, Hoden abgeschnitten…

1_bataclan

„Nachdem sie im unteren Bereich bereits zig Menschen mit ihren Kalaschnikows erschossen haben, ziehen sich die Attentäter mit Geiseln in die oberen Etagen zurück und verbarrikadierten sich dort. Diese Menschen werden sie nicht einfach nur umbringen, sondern teilweise regelrecht zerstückeln und schlachten. Einigen werden die Augen ausgestochen, Köpfe werden abgetrennt.

Männern werden die Hoden abgeschnitten und in den Mund gesteckt, Frauen mit Messern die Scheide aufgeschnitten und verstümmelt.” „Manche Körper werden regelrecht ausgeweidet. Ein Polizist sagt später, die Bilder der Toten seien so schlimm gewesen, dass sie den Angehörigen nicht gezeigt werden konnten. Was sich in den oberen Etagen des Bataclan-Theaters abgespielt hat, wurde der Öffentlichkeit weitgehend verschwiegen, vor allem in Deutschland.” >>> weiterlesen

Berlin U-Bahnhof-Alexanderstraße. Sie traten ihren Opfern immer wieder ins Gesicht – wer kennt diese Schläger?

taeter_berlin_alexanderplatzEiner der insgesamt fünf Täter

Mit der Veröffentlichung von Bildern aus einer Überwachungskamera bittet die Polizei Berlin um Mithilfe bei der Suche nach fünf Tatverdächtigen, die in den frühen Morgenstunden des 30. April dieses Jahres zwei Männer in Mitte verletzt haben sollen. Wer kennt die abgebildeten Personen und/oder kann Angaben zu deren Aufenthaltsorten machen?

Hinweise nimmt die Kriminalpolizei der Direktion 3, Perleberger Straße 61a in Berlin-Moabit unter der Rufnummer (030) 4664-373234 / (030) 4664-373230 (zu Bürodienstzeiten) oder unter (030) 4664-371100 (außerhalb der Bürodienstzeiten) oder jede andere Polizeidienststelle entgegen. >>> weiterlesen

Randnotizen:

Michael Stürzenberger: Monheims Pro-Islam-Bürgermeister Daniel Zimmermann stellt Strafanzeige gegen BPE (pi-news.net)

Nach „Die Freiheit“ löst sich jetzt auch „Pro Deutschland“ auf – Islamkritiker der ersten Stunde rufen zur Unterstützung der AfD auf (pi-news.net)

Siehe auch:

Akif Pirincci: Ich find’ dich Scheiße – Barbara Kuchler und die politisch korrekte Kartoffelsackmode

Modeschöpfer Karl Lagerfeld: „Wir können nicht Millionen der schlimmsten Judenfeinde ins Land holen“

Thilo Sarrazin: Deutschland, das Weltsozialamt, schaufelt sein eigenes Grab

Adrian F. Lauber: Baschar al-Assad-Verbrechen

Soeren Kern: In Deutschlands Flüchtlingsheimen grassiert die Gewalt

Alexander Wendt: Das nächste Schlachtfeld: SPD, CDU, Grüne und Linke fordern Wahlrecht für nichteuropäische Ausländer – dies würde Deutschland stärker verändern als die muslimische Masseneinwanderung seit 2015

Modeschöpfer Karl Lagerfeld: Millionen von Juden töten um Platz für den Islam zu haben

Video: Akif Pirinçci auf der Frankfurter Buchmesse – Video von AfD-TV-Hessen (30:57)

20 Okt

akif_pirincci_ellen_kositzaAkif Pirincci mit Ellen Kositza auf der Frankfurter Buchmesse

Es wurde viel berichtet in den letzten Tagen über die Vorkommnisse auf der Buchmesse rund um den Antaios-Verlag und Götz Kubitschek. Etwas in den Hintergrund traten dabei einzelne Autoren wie Akif Pirinçci, der seine beiden letzten Bücher „Umvolkung“ und „Der Übergang“ mitgebracht hatte. Im Interview mit AfD-TV Hessen erzählt der Bonner wie immer schnörkellos und ohne Etikette, was ihn derzeit umtreibt und wie er die Zukunft Deutschlands sieht. Nicht im Video zu sehen ist Pirinçcis Gespräch am Samstag auf der Bühne der Buchmesse in Halle 4.1 mit Ellen Kositza. Wer es sich anschauen will, hier klicken!


Video: Buchmesse in Frankfurt – Akif Pirincci über Terror und Geschrei der linksextremen Antifa (30:57)

Quelle: Akif Pirinçci auf der Buchmesse – Video von AfD-TV-Hessen

Goldschatz schreibt:

Polizei sucht – Unglaubliche Tat – Prügelattacke am Potsdamer Hauptbahnhof und alle schauen weg. Vollbesetzte S-Bahn und keiner hilft der Frau (Video). Am Schluss helfen mal wieder Frauen, weil Männer keine Ei… mehr haben.


Video: Unglaubliche Tat – Prügelattacke am Potsdamer Hauptbahnhof und alle schauen weg (06:08)

Taigerfutz schreibt:

Goldschatz – „Vollbesetzte S-Bahn und keiner hilft der Frau….“

Nun bleib mal auf dem Teppich. Vor dreißig Jahren oder davor wäre ich der Frau zur Hilfe gekommen. Heute nicht. Weiß ich denn, ob ich da nicht so einem Schweineweib helfe, die vorher am Bahnhof Teddybären geschmissen hat und danach mit nem dicken B.mbo in die Koje ging? Für so eine begebe ich mich nicht in Gefahr. Die Weiber haben die reingeholt und holen die immer noch rein. Nun sollen die Weiber selber klar kommen.

Meine Meinung:

Die meisten Frauen wachen leider erst auf, wenn sie selber Opfer von Migrantengewalt sind. Vorher verschließen sie die Augen vor der Realität, wollen von Migrantengewalt nichts wissen und wollen, dass noch viel mehr Migranten nach Deutschland kommen. Entsprechend wählen sie dann auch. Sie werden kommen und sie werden die Frauen noch mehr belästigen, begrapschen und vergewaltigen.

Mir scheint, den meisten Frauen fehlt offenbar das Hirn, um diese Zusammenhänge zu erkennen. Es gibt natürlich auch viele Männer, die so denken, aber nicht in dem Maße, wie bei den Frauen. Die AfD, die einzige Partei in Deutschland, die sich gegen die Masseneinwanderung von muslimischen Migranten ausspricht, wird zu etwa 80 Prozent von Männern gewählt. Mit anderen Worten 80 Prozent der Frauen wählen Parteien, die für die Masseneinwanderung von Migranten sind.

Hier noch eine Meldung, die mir gerade bei Facebook über den Weg lief:

Horst schreibt:

Das ist tatsächlich passiert: ich stehe auf einen landschaftlich schönen Parkplatz in Österreich nahe deutscher Grenze, da kommt ein Südländer und sagt ich solle ihm am Auto helfen, ich hatte alle Türen sowieso immer verriegelt und das Fenster nur ca.5 Zentimeter geöffnet. Ich sagte zu dem , "ich bin kein Autospezialist". Dann sagte der zu mir, ob ich ihm etwas Geld geben könnte, ich lachte und sagte "Deutsche Rentner haben kein Geld".

Plötzlich tauchen noch drei ca. 18 bis 20 Jährige Typen auf. Ich Fenster zu und abgefahren! Was wäre wohl passiert, wenn ich so blöde gewesen wäre und ausgestiegen wäre? Später hatte mir ein Österreichischer Polizist geraten, nach Sonnenuntergang nicht unnötig auf einsamen Parkplätzen stehen zu bleiben. Ich hatte früher oft schöne Landschaftsfotos auch im Mondlicht gemacht, nachts am Waldsee, aber seitdem die Merkel hier Verbrecher aus allen Ländern reingelassen hat, kann man sich das nicht mehr erlauben!

Siehe auch:

Video: „Kontrollverlust“ 2017 – vom Schweigekartell zum Schweinekartell – Rufmord-Kampagne gegen Bestseller-Autor Thorsten Schulte nimmt irre Züge an (30:16)

Akif Pirincci über den linksverstrahlten "Zeit"-Journalisten Till Eckert

Michael Klonovsky zum Überfall auf den Manuscriptum-Verlag auf der Frankfurter Buchmesse

Video: Martin Sellner: Analyse der Ereignisse auf der Frankfurter Buchmesse – Lügenpresse widerlegt (24:26)

Video: Britischer Geheimdienst M15 warnt vor erhöhter Terrorgefahr (00:35)

Österreich: Großes Heulen bei den Grünen – Grüne scheitern an der 4%-Hürde

Video: Felix und Alex – Laut Gedacht #51- Best of Bundestagswahl (07:13)

22 Sep

felix_alex_51

Der Bundeswahlleiter lässt verlauten, dass geplanter Wahlbetrug gefundenes Fressen für die Rechten sei, auch wenn es nur ein Fake ist. Und wer hätte es vermutet: Die Altparteien haben tatsächlich gemeinsame Ziele mit der AfD. Außerdem im Programm von „Laut Gedacht“ Folge 51 gibt es Promi Gossip mit Sophia Thomalla und Lena Meyer Landrut.

Minute 02:50: Wir alle wissen, niemand mag die Alte (Angela Merkel) mehr. Und den Parteien geht auch so langsam die Puste aus. Klar, die AfD hat Aufwind und alle anderen meinen, da müssen wir uns etwa abgucken. Das wird schon keiner merken. Das hat sich die FDP, der Schönling, Christian Lindner auch gedacht. Der macht jetzt zur Voraussetzung für eine Koalition mit der CDU, dass es ein Gesetz zur Einwanderung gibt. Sollte er aber in der Opposition landen, soll es einen Untersuchungsausschuss zu Merkels Flüchtlingspolitik geben. Aber nur, wenn er nicht in der Regierung sitzt.

Dieses Beispiel zeigt, wie die jetzige Opposition, bestehend aus Grüne und Linken, total versagt hat. Sie hätten schon lange einen Strafantrag und einen Untersuchungsausschuss wegen Angela Merkels vielfache Rechtsbrüche einfordern können. Aber sie haben nichts dergleichen getan und damit Merkels Rechtsbrüchen im Grunde genommen zugestimmt. Das ist keine Opposition, das sind Volksverräter.

Und wer mit so viel Geist und Esprit für Angela Merkel wirbt, wie Sophia Thomalla das in Minute 05:40 das macht, dem kann man nur sagen, Herr, schmeiß Hirn vom Himmel. Dümmer geht’s wirklich nicht mehr. Aber wer im öffentlich-rechtlichen Geschäft bleiben will, sollte frühzeitig lernen, der jeweils herrschenden Politik in den Anus zu kriechen, denn dann rollt der Rubel auch weiterhin.


Video: Felix und Alex: Laut gedacht #51 – Best of Bundestagswahl (07:13)

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Besorgte Lehrerin schreibt an die Bundeskanzlerin: Ihre Migrationspolitik hat sich mehrfach als Trojanisches Pferd erwiesen

27 Mai

trauer_manchesterTrauer in Manchester nach dem Konzert der amerikanischen Sängerin Ariana Grande, bei dem 23 Kinder und Jugendliche durch den islamischen Selbstmordattentäter Salman Abedi getötet wurden und weitere 116 verletzt.

Am Tag nach dem Anschlag in Manchester schickte Petra P., Mutter von drei Kindern, verbeamtete Lehrerin und Personalrätin aus Hamburg, einen Brief an die Bundeskanzlerin, in dem sie viele tiefgehende Fragen stellt zur politisch gewollten Situation und über die Zukunft in Deutschland. EPOCH TIMES erhielt ihn zur Veröffentlichung.

Trauernde in Manchester. Petra P. schreibt deshalb an die Bundeskanzlerin, „da ich viele Fragen habe, die mich umtreiben und auf die ich gerne von Ihnen eine Antwort bekommen würde.

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Dr. Merkel,

wieder ein weiterer terroristischer Anschlag in Europa, diesmal in Manchester auf ein Popkonzert. Wieder viele Tote und Verletzte, darunter Kinder und Jugendliche. Mit diesem Brief wende ich mich an Sie als Parteivorsitzende der CDU und Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland, da ich viele Fragen habe, die mich umtreiben und auf die ich gerne von Ihnen eine Antwort bekommen würde.

Zu meiner Person: Ich lebe schon seit meiner Geburt vor etwas mehr als 50 Jahren in diesem Land, arbeite als verbeamtete Lehrerin an einer Schule in Hamburg, bin verheiratet und Mutter von drei Kindern. Dabei schreibe ich Ihnen diesen Brief als politisch interessierte und parteilose Bürgerin und Mutter.

Ich habe mich im Jahr 2005 sehr über Ihre Wahl zur ersten Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland gefreut, hatte doch auch ich Ihnen meine Stimme gegeben. Mittlerweile füllt Ihr Leben als Tochter eines sozialistischen Pfarrers über 35 Jahre lang im totalitären System der DDR unter Führung der Sozialistischen Einheitspartei Deutschland (SED) viele Bücher und etliche Biografien.

Die Teilnahme bei den Jungen Pionieren, die Tätigkeit als stellvertretende FDJ-Sekretärin in Ihrer früheren Schule, das Studium an der Uni Leipzig mit überwiegend linientreuen Genossinnen und Genossen und Ihre späteren Führungsaufgaben bei der FDJ haben Sie sicherlich politisch sehr geprägt. (1 ) Heute, nach fast zwölf Jahren Ihrer Regierungszeit, bleibt jedenfalls festzuhalten, dass Sie die politische Parteienlandschaft völlig umgekrempelt haben.

So ist unter Ihnen die neue CDU/CSU/SPD/FDP/Grünen-Einheitspartei in der Bundesrepublik Deutschland entstanden, da Sie mit der CDU politisch weit nach links gerückt sind und darüber hinaus Themen anderer Parteien phagozytiert [aufgenommen, übernommen] haben.

Erst dadurch war es möglich, eine Partei rechts neben Ihrer Stammpartei CDU in Form der AfD entstehen zu lassen, die heute viele Forderungen der alten CDU vertritt. Ich empfehle Ihnen in diesem Zusammenhang, noch einmal einen Blick in das Parteiprogramm der CDU aus dem Jahre 2002 zu werfen. Dieses ist unter Ihnen als Parteivorsitzende entstanden und aus heutiger Sicht müsste dieses von Ihnen selbst konsequenterweise als rechtsradikal bezeichnet werden.

Nicht unerwähnt lassen kann ich in diesem Zusammenhang, dass viele Ex-DDR-Bürgerinnen und -Bürger bei einer weiteren Amtszeit mit Ihnen an der Regierungsspitze die Errichtung einer DDR 2.0 auf ökologisch-sozialistischem Fundament befürchten. Die Art der medialen Berichterstattung, die zunehmende Überwachung im öffentlichen Raum und Dinge wie das geforderte Netzdurchsetzungsgesetz lassen jedenfalls nichts Gutes erahnen.

Die Wirtschaft boomt, was u.a. auf den schwachen Euro, niedrige Zinsen, einen tiefen Ölpreis, eine gute Beschäftigungslage sowie auf die Kauflust der Deutschen zurückzuführen ist. Vor allem aber treibt der Export deutscher Waren die Zahlen in die Höhe und die Kritik aus der EU, insbesondere von Frankreichs neuem Präsidenten Macron und den USA an den deutschen Handelsüberschüssen wird immer lauter, während die Staatsverschuldung während Ihrer Regierungszeit so hoch wie noch nie ist. Neben den ausgewiesenen fast 2,3 Billionen Euro Staatsschulden kommen noch einmal indirekte Schulden in Höhe von mehr als 4 Billionen Euro dazu.(2) Wie sollen diese Schulden jemals beglichen werden? Was gedenken Sie bezüglich der hohen deutschen Exportüberschüsse zu tun?

Außerdem haben wir unter Ihrer Regierung einen Investitionsstau und immensen Personalabbau in allen wichtigen Bereichen wie Bildung, Verkehr, Gesundheit, Innere Sicherheit, Wohnungsbau, Justiz und Digitalisierung zu beklagen, um nur einige Punkte zu nennen. Aufgrund der bevorstehenden Pensionierungswellen bei der Polizei, der Justiz und in den Schulen gestalten sich die Neueinstellungen aufgrund fehlenden geeigneten Personals als schwierig bzw. können diese erst um einige Jahre zeitlich verzögert erfolgen.

Des Weiteren ist unter Ihnen als Bundeskanzlerin die Kinderarmut gewachsen(3) und das Risiko für Altersarmut deutlich gestiegen.(4) Daneben hat in dem von Ihnen seit vielen Jahren regierten Land die Zahl der Obdachlosen einen weiteren Zuwachs erfahren. Rund 335.000 Menschen – davon allein rund 29.000 Kinder – sind derzeit wohnungslos, Tendenz weiterhin steigend.(5) Und all dieses in einem reichen Land wie Deutschland, was aus meiner Sicht ein einziger Skandal ist. Sie aber scheinen lieber den Rest der Welt retten zu wollen.

Ihre völlig aus dem Ruder gelaufene und bis zum heutigen Tag anhaltende Migrationspolitik macht dem Land schwer zu schaffen. Diese hatten Sie den Bürgerinnen und Bürgern als einen humanitären Akt verkauft, obwohl bereits mehr als 20 Hundertschaften der Bundespolizei per Bus und per Helikopter zwecks kompletter Grenzschließung nach Bayern abgeordnet worden waren und die Zurückweisung von Flüchtlingen (ohne Papiere, dafür aber mit Smartphones) in der Großen Koalition vereinbart worden war.

Es fehlte somit nicht der politische Wille für den Einsatzbeginn am 13. September 2015 um 18 Uhr, sondern vielmehr waren Sie als Bundeskanzlerin nicht bereit, für diesen Schritt auch die Verantwortung zu übernehmen aufgrund der unschönen Bilder, die dann möglicherweise entstanden wären. (6) Ist aber nicht die Übernahme von Verantwortung genau Ihr Zuständigkeitsbereich an der Spitze der Bundesregierung?

Ihre Migrationspolitik hat sich dabei mittlerweile aus mehrfacher Sicht als Trojanisches Pferd erwiesen. Ich darf Sie hierbei z.B. an die Silvesternacht 2015/2016, den Fall Anis Amri, den Mordfall der Freiburger Studentin und das Blutbad im Regionalzug nahe Würzburg vom letzten Jahr erinnern. Auf die Kriminalitätsstatistik 2016, wonach Mord und Totschlag, Vergewaltigung und sexuelle Nötigung stark gestiegen sind, möchte ich gar nicht erst weiter eingehen, da Ihnen diese sicherlich hinlänglich bekannt sein dürfte.(7) Die Folgen und Kosten werden auch hier wie schon bei Ihrer Griechenlandrettungspolitik, die einzig und allein der Rettung von Banken und reichen Kapitalanlegern dient, und der 180°-Wende in der Energiepolitik nicht Sie, sondern einzig und allein die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes zu tragen haben.

Nur nebenbei sei hier erwähnt, dass Griechenland über riesige Erdgas- und Erdölvorkommen im Ionischen Meer verfügt, die laut der Nachrichtenagentur Reuters über einen Zeitraum von 25 Jahren rund 465 Milliarden Euro einbringen könnten.(8) Aus meiner Sicht eine einzige Ohrfeige für den deutschen Steuerzahler. Dabei ist es einzig und allein Ihre Aufgabe, gemäß des von Ihnen geleisteten Amtseides in erster Linie und in jeglicher Hinsicht zum Wohle des deutschen Volkes zu handeln. Dies schließt für mich Hilfe für andere Länder keinesfalls aus, aber doch bitte mit Sinn und Verstand.

Doch nicht nur das: Bis zum heutigen Tage sterben noch immer viele Hunderte Menschen im Mittelmeer in der Hoffnung auf ein besseres Leben in Europa, und täglich kommen ungefähr 100 Migranten, davon im Schnitt bis zu 8o von ihnen ohne Papiere, über vornehmlich Österreich, verstärkt aber auch über andere Nachbarländer wie z.B. die Schweiz (9) oder Polen (10) illegal nach Deutschland, von denen keiner weiß, mit welcher Absicht.

Die Balkanroute zum Nahen und Mittleren Osten ist nicht komplett geschlossen und die Zahl der nach Europa kommenden afrikanischen Migranten ist im ersten Quartal 2017 gegenüber dem Vorjahr im Vergleich um 51 Prozent gestiegen. Ihr Bundesentwicklungsminister, Herr Gerd Müller (CSU), rechnet allein für dieses Jahr mit 300.000 bis 400.000 Migranten nur aus Afrika.(11) 14,6 Prozent der Migranten des ersten Quartals 2017 kamen dabei laut UNHCR aber nicht einmal aus Afrika, sondern aus Bangladesch.(12) Wann endlich gedenken Sie diesem Wettlauf mit dem Elend ein Ende zu setzen und den Asyltourismus zu beenden?

Anstatt in den jeweiligen Heimatländern in den deutschen Botschaften und Konsulaten die Möglichkeit einzurichten, vor Ort einen Asylantrag stellen zu können und diesen dort zu bearbeiten, werden weiterhin unzählige Menschen auf ihrem Weg nach Europa ihr Leben verlieren bzw. kein Recht auf Asyl erhalten und dann einfach untertauchen.

Schnell lassen sich die von Ihnen getätigten Worte, Deutschland wird Deutschland bleiben, mit allem, was uns lieb und teuer ist, widerlegen, denn es ist festzustellen, dass sich dieses Land Tag für Tag ein Stückchen mehr verändert und zwar in eine Richtung, die die meisten Bürgerinnen und Bürger nicht wollen.

Beispielsweise arbeiten Polizeibeamte und Lehrer, um nur zwei der besonders betroffenen Berufsgruppen zu nennen, schon jetzt aufgrund der hohen beruflichen Belastungen bezüglich Ihrer Einwanderungspolitik und fehlenden Personals am Limit. Ich frage Sie, Frau Bundeskanzlerin, wie das ab März 2018 sein wird, wenn bei knapp 268.000 syrischen Flüchtlingen der Familiennachzug einsetzt und keiner weiß, wie viele Menschen tatsächlich kommen werden? (13)

Auch hätte ich gerne gewusst, warum das BAMF [Bundesamt für Migration und Flüchtlinge] im Jahr 2014 einen regelrechten Asylwerbefilm durch die Hamburger Firma Miramedia in mehreren Sprachen wie z.B. Farsi, Paschtu und sogar Serbisch produzieren ließ und diesen ins Netz stellte? (14) Dieser Film ergibt insoweit keinen Sinn, als dass Deutschland von sicheren Drittstaaten umgeben ist und Asylbewerber, die per Flugzeug nach Deutschland kommen, ohnehin direkt einem Asylverfahren zugeführt werden.

Warum also dieses Video, das so weit von der Realität entfernt ist wie die Sonne von der Erde? Warum wurde der Tweet #Dublin-Verfahren syrischer Staatsangehöriger werden zum gegenwärtigen Zeitpunkt von uns weitestgehend faktisch nicht weiter verfolgt vom BAMF am 25.08.2015 um 4 Uhr 30 abgesetzt? (15)

Warum bedient man sich solcher Pullfaktoren [to pull: anlocken], inklusive der mit Ihnen gemachten Selfies, die im Handyzeitalter nahezu in Echtzeit um die Welt gehen? Des Weiteren wüsste ich gerne: Warum wurden die finanziellen Mittel, die die EU dem UNHCR für die Flüchtlinge in der Türkei, in Jordanien und im Libanon zugesagt hatte, nicht gezahlt? (16) Allein Deutschland fuhr seine Flüchtlingshilfe von 301 Millionen Euro um über die Hälfte auf 143 Millionen Euro runter und das, obwohl allein schon im Jahr 2014 über sechs Millionen Syrer auf der Flucht waren. Dass dies der Bundesregierung alles nicht bekannt gewesen sein soll, kann ich mir beim besten Willen nicht vorstellen.

Aber damit nicht genug: Gerade wurde ein neues EU-Flüchtlingsvideo in Form eines Zeichentrickfilms mit dem Titel „Eurodame, help!“ in mehreren Sprachen produziert (17), das auf YouTube hochgeladen werden kann. (18) Warum macht die EU in Form der Europäischen Kommission so etwas? In den deutschen Mainstreammedien habe ich darüber nicht einen einzigen Artikel finden können.

Und warum haben Sie, wie erst kürzlich bekannt wurde, bereits im März 2016 im Rahmen Ihres unsäglichen Deals mit der Türkei konkrete Zusagen über ein legales Flüchtlingskontingent in Höhe von jährlich bis zu 250.000 syrischen Flüchtlingen gemacht, die von der Türkei direkt nach Europa geholt werden sollen? (19) Warum diese Heimlichtuerei? Sie wissen ganz genau, dass der Großteil dieses Flüchtlingskontingents in Deutschland landen wird, da die Umverteilung innerhalb der EU nicht klappt.

Hinzu kommen neben den legalen und den illegalen Migranten noch das seit 2012 bestehende Resettlementprogramm (20) und die beschlossene Umsiedlung von monatlich 500 Flüchtlingen aus Italien nach Deutschland. (21) Hierzu wüsste ich gerne von Ihnen, wieso die Türkei, zu der wir ja momentan und wohl auch in nächster Zukunft nicht das allerbeste Verhältnis haben werden, die Auswahl der syrischen Flüchtlinge übernimmt, die in die EU übersiedeln dürfen, und nicht wie gewöhnlich das UNHCR?

So sollen unter den von der Türkei ausgewählten Personen auffällig viele Kranke und schlecht Qualifizierte sein.(22) Es bedarf darüber hinaus auch nicht sonderlich viel blühender Fantasie, um sich vorstellen zu können, wer auf diesem Wege auch noch nach Europa geschickt werden könnte. [Die Türkei schickt vor allem Kranke und ungebildete Migranten nach Europa: EU-Flüchtlingsdeal: Türkei lässt hochqualifizierte Syrer nicht ausreisen]

Wird es auch weiterhin unter Ihnen als Bundeskanzlerin – von einer vierten Amtszeit unter Ihrer Führung ist wohl derzeit auszugehen – keine jährliche Obergrenze für Zuwanderer geben? Und wird in einer vierten Legislaturperiode die Türkei doch noch die Visafreiheit erhalten?

Ich weiß nicht, ob Sie eine Vorstellung davon haben, wie sich die Situation bezüglich der ohnehin schon stattfindenden europäischen Binnenmigration in Richtung Deutschland verschärfen wird, wenn der Aufforderung aus Brüssel, ab November 2017, also nach der Bundestagswahl, nachgekommen und die Grenzkontrollen schrittweise aufgehoben werden. Beispielsweise hat Schweden, das vermeintliche Einwanderungsmusterland, seine Grenzen doch nicht unbegründet geschlossen, und fährt jetzt einen sehr restriktiven Kurs in der Asylpolitik.

Inwieweit lassen sich offene Grenze aus Ihrer Sicht mit der zunehmenden islamistischen Einflussnahme im Kosovo durch ein Land wie Saudi-Arabien und andere Länder aus der Golfregion, aber auch durch die Türkei vereinbaren, vor der Ihre Bundesregierung selbst warnt? (23)

Apropos offene Grenzen: Zum G20-Gipfel im Juli 2017 in Hamburg werden aufgrund erwarteter Störungen des Treffens der Staats- und Regierungschefs durch Gewalttäter aus anderen EU-Staaten zusätzliche Grenzkontrollen eingeführt. (24) Das verstehe ich nicht, Frau Merkel! [Hier sollen ja auch die Politiker vor gewalttätigen Linksextremen geschützt werden. Die Bevölkerung dagegen erhält keinen Schutz gegen kriminelle Migranten. So einfach ist das.]

Und ich verstehe es ebenso wenig, wie der Rüstungskonzern EADS, heute Airbus Defence & Space, bereits im Jahr 2010 von Saudi-Arabien den Auftrag zur Sicherung seiner 9.000 km langen Grenze vor IS-Kämpfern mit neuester Sicherheitstechnik bekommen hat, während unsere Grenzen nur sporadisch kontrolliert werden, (25) obwohl die Sicherung der EU-Außengrenzen bis heute nicht funktioniert.

Saudi-Arabien baut eine 9000 Kilometer lange Hochsicherheitsmauer um ganz Saudi-Arabien: Und was haben sie gejammert, als Donald Trump eine Mauer an der mexikanischen Grenze bauen wollte. Bei Saudi-Arabien dagegen blieb es stumm und dabei wird die Grenze in Saudi-Arabien von der deutschen EADS-Luft- und Raumfahrtbehörde gebaut und die Bundeswehr bildet die Grenzschützer aus.

Bitte erklären Sie mir offen und ehrlich, was wir in Deutschland zukünftig von Ihnen als Bundeskanzlerin zu erwarten haben. Sie sehen, mich als Bürgerin und Mutter treiben Fragen über Fragen um, die mich schon so manche Nacht nicht schlafen lassen haben und auf die ich, aber auch viele andere Menschen in diesem Land endlich eine Antwort haben wollen.

Dabei ist mir bekannt, dass es keine einfachen Lösungen gibt. Diese werden ja nur von den sogenannten Rechtspopulisten feilgeboten [sagen Merkel und Co.]. Aber wie viel Zeit bleibt uns denn, um zu Lösungen zu gelangen? Fünf, zehn Jahre, zwanzig Jahre oder länger? Der Migrationsforscher Gunnar Heinsohn geht davon aus, dass bis zum Jahre 2050 bei unverändertem Wunsch auszuwandern rund 800 Millionen Menschen aus Afrika theoretisch bereit für die Flucht nach Europa wären, für die dann rund 450 Millionen Einheimische aufkommen müssten, während Afrikas Bevölkerung auch weiterhin um 400 Millionen wächst. (26)  Erklären Sie mir bitte, sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, wie das funktionieren soll?

Auch Paul Collier, Migrations- und Entwicklungsökonom, geht von einer wanderungsbereiten Masse von mehreren hundert Millionen Menschen in Afrika in Richtung Europa aus. Würde sich diese erst einmal in Bewegung setzen, sei diese seiner Ansicht nach kaum noch steuerbar.

Was werden wir dann für unschöne Bilder in ganz Europa bekommen? Warum werden von der EU subventionierte Produkte wie z.B. Tiefkühlhähnchen, Tomaten, Kartoffeln, Trockenmilchpulver und Altkleider nach Afrika exportiert? Durch unsere Exporte nach Afrika nehmen wird den Menschen dort die Möglichkeit, z.B. selbst Landwirtschaft zu betreiben und eine eigene Textilindustrie aufzubauen.

Einer Ihrer Amtsvorgänger, der frühere Bundeskanzler Helmut Schmidt, glänzte durch Charisma, Augenmaß und Weitblick wie auch Mut zur Führung durch Moral und Vernunft. Daneben war er ein scharfer Denker und vielen oft einen Schritt voraus. Bereits 1981 sagte er auf einer DGB-Veranstaltung folgenden Satz: „Wir können nicht mehr Ausländer verdauen, das gibt Mord und Totschlag.“

Sie selbst haben vor nicht einmal sieben Jahren folgenden Satz gesagt: „Der Ansatz für Multikulti ist gescheitert, absolut gescheitert!“(27)

Darüber hinaus wird Helmut Schmidt in einem Interview mit dem Hamburger Abendblatt am 24.11.2004 mit folgender Aussage zitiert: „Mit einer demokratischen Gesellschaft ist das Konzept von Multikulti schwer vereinbar. Vielleicht auf ganz lange Sicht. Aber wenn man fragt, wo denn multikulturelle Gesellschaften bislang funktioniert haben, kommt man ganz schnell zum Ergebnis, dass sie nur dort friedlich funktionieren, wo es einen starken Obrigkeitsstaat gibt (…).“

Ihre Staatsministerin, Frau Aydan Özoguz (SPD) – eine aufgrund familiärer Hintergründe und getätigter Aussagen nicht unumstrittene Person – trommelt als Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration vehement für das Ausländerwahlrecht für Nicht-EU-Bürger auch ohne deutschen Pass und für die Teilhabe am Haben und Sagen aller Migranten in Form einer interkulturellen Öffnung der Gesellschaft bis hin zur Änderung des Grundgesetzes. Dabei spricht sie uns Deutschen gleichzeitig eine spezifisch deutsche Kultur jenseits der Sprache ab. (28)

Liebe Frau Merkel, sehen Sie dieses Land in seinem derzeitigen Zustand bezüglich der inneren Sicherheit für solche Schritte gewappnet, die letztendlich zu einer Abschaffung der alten Bundesrepublik führen würden? Und müsste man für solche grundlegenden Änderungen nicht auch die Bürgerinnen und Bürger fragen? Dies kann man doch nicht mal so eben durch die Hintertür beschließen.

Ich komme noch ein weiteres und damit ein letztes Mal auf Helmut Schmidt zurück, den ich hier mit folgendem Satz zitieren möchte: „Wenn wir uns überall einmischen wollen, wo himmelschreiendes Unrecht geschieht, dann riskieren wir den Dritten Weltkrieg.“ (29) War es nicht der Westen, der im Zuge der NATO-Osterweiterung unter Führung der USA unter dem damaligen US-Präsidenten Bill Clinton immer weiter an Russland herangerückt ist?

Und dies, obwohl bereits bei den Verhandlungen zur deutschen Wiedervereinigung im Jahr 1990 Zusagen gemacht worden waren, wonach die NATO sich nicht weiter nach Osten ausdehnen werde.

Die Ukraine wurde zum Spielball zwischen Ost und West und seit 2014 tobt in der Ostukraine ein militärischer Konflikt.

Die Sanktionen der EU gegenüber Russland sollen verlängert werden, über Bremerhaven rollen US-Panzer nach Osteuropa zwecks Abschreckung der NATO gegen Russland – wohin wird das führen? Wir befinden uns wieder inmitten eines Kalten Krieges. Aber damit nicht genug.

Warum fliegt die Bundeswehr Aufklärungsflüge in Syrien? (30) Warum werden von der US-Base Ramstein in Deutschland die amerikanischen Drohneneinsätze gesteuert? (31) Warum werden die rund 20 Atomwaffen des Typs B61 der USA in dem Fliegerhorst Büchel in der Eifel nicht wie beschlossen abgezogen, sondern bis zum Jahr 2020 modernisiert? (32)

Wir sitzen mittlerweile innen- wie außenpolitisch auf einem Pulverfass, was Ihnen, verehrte Frau Bundeskanzlerin, hoffentlich nicht entgangen ist. Dabei ist die NATO nicht mehr das ursprüngliche Verteidigungsbündnis, sondern im Laufe ihres Bestehens zu einem Angriffspakt geworden. So gab bzw. gibt es weder für den Einsatz im Kosovo(33), im Irak(34) noch in Syrien ein UN-Mandat.(35) Die Folge sind unendliches Leid und Elend, Tod, Vertreibung und Flüchtlingsströme gen Westen nach Europa, jedoch nicht nach Amerika.

Meinen Sie allen Ernstes, dass man so den IS-Terror, der wiederum eine Folge des Irakkrieges ist, bekämpfen wird? Wird man so nicht vielmehr den Hass auf den Westen schüren, der im Nahen und Mittleren Osten seit vielen Jahrzehnten nichts als verbrannte Erde hinterlassen hat? Warum wird immer wieder ein regime change unliebsamer Machthaber, z.T. unter falschem Vorwand wie im Falle des Irakkrieges aufgrund angeblicher Massenvernichtungswaffen, durch den Eingriff westlicher Truppen in dieser Region, aber auch im Falle von Libyen vorgenommen?

An dieser Stelle muss ich eindringlich doch nochmal an die Worte von Helmut Schmidt erinnern. Geht es dabei nicht immer nur um Rohstoffe wie Erdöl und Erdgas, die für westliche Industrienationen unverzichtbar sind? Der Westen trägt eine nicht ganz unerhebliche Mitschuld durch Waffenlieferungen – die deutschen Rüstungsexporte waren 2015 mit 7,86 Milliarden Euro so hoch wie nie (36) – und illegale Kriege an der Situation in diesen Regionen. Dabei scheint es hier eine Art amerikanischen Masterplan im Sinne von „Sieben Länder in fünf Jahren“ zu geben. (37) Googeln Sie doch einfach einmal den Vier-Sterne-General und NATO-Oberbefehlshaber a.D. Wesley Clark, von dem es zu dieser Thematik Originalvideos bei YouTube zu sehen gibt.

Gehört das alles auch zu unserer westlichen Wertegemeinschaft?

Anders als Sie berührt es mich keinesfalls, dass männliche Babys der kurdischen Peschmerga nach dem deutschen Panzerabwehrraketensystem Milan im Kampf gegen den IS benannt werden. (38) Diese Raketen enthalten das radioaktive Thorium232 mit einer Halbwertszeit von 14 Milliarden Jahren. (39) Was das für Folgen für die Gesundheit, das Trinkwasser, die Nahrung und das Erbgut der Menschen in dieser Region hat, muss ich Ihnen als promovierte Physikerin nicht erklären. Können Sie dies wirklich guten Gewissens mit Ihrem Glauben als Christin vereinbaren? Ich kann es jedenfalls nicht.

Lange hat man es Ihnen sowohl durch die Medien als auch durch die Bürgerinnen und Bürger durchgehen lassen, dass Sie mit Ihren Äußerungen sehr oft im Vagen, im Ungefähren geblieben sind bzw. mehrere Wenden in Ihrer Politik vorgenommen haben, ohne sich wirklich erklären zu müssen. Während Ihr politischer Ziehvater, Helmut Kohl, als Wiedervereinigungskanzler in die Geschichte eingehen wird, gibt es durch Ihre Politik der letzten beiden Jahre eine tiefe Spaltung in der deutschen Gesellschaft, die sogar Familien und langjährige Freundschaften betrifft, aber auch in ganz Europa.

Viele Menschen haben mittlerweile Angst, sich in diesem Land kritisch gegenüber Ihrer Migrationspolitik zu äußern, da man ja schnell als rechtsradikal, Nazi oder Verschwörungstheoretiker bezeichnet wird. Bislang war mir die Angst vor der freien und kritischen Meinungsäußerung nur aus totalitären Systemen bekannt. Sie selbst haben im Rahmen einer Veranstaltung zur Verleihung Ihrer Ehrendoktorwürde der Universität Bern in der Schweiz im September 2015 einer Dame, die sich besorgt über die zunehmende Islamisierung Europas geäußert hatte, u.a. folgende Worte gesagt: „Angst war immer ein schlechter Ratgeber.“ Und so würden aus Ihrer Sicht Kulturen und Gesellschaften, die von Angst geprägt seien, mit Sicherheit die Zukunft nicht meistern.

Deshalb habe ich all meinen Mut zusammengenommen und dieses Schreiben an Sie verfasst.

Meinen Sie, sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, dass Ihre Flüchtlingspolitik tatsächlich christlich ist? Ich jedenfalls bin da ganz anderer Ansicht, denn sowohl die Menschen, die ihr Leben aufs Spiel setzen, um nach Europa zu kommen wie auch die in Europa bzw. in Deutschland lebenden Menschen werden allesamt durch Ihre Asylpolitik zu Opfern und so steht für mich das C der CDU mittlerweile einzig und allein für chaotisch.

Mein Vertrauen in Sie und Ihre Art des Politikmachens in Form von 180°-Wenden, Ausschaltung guter CDU-Politiker, Rechts- und Gesetzesbrüchen sowie heimlichen Absprachen ist nicht erst seit der akuten Flüchtlingskrise 2015 verlorengegangen. Deshalb gibt es leider auch bei dieser Bundestagswahl wieder kein Kreuz von mir für Sie.

Dennoch wüsste ich gerne, wie es unter Ihnen als Kanzlerin zukünftig mit Deutschland und Europa weitergehen wird, zumal meine genetische Zukunft in meinen Kindern liegt. Diese möchten mit noch nicht einmal 20 Jahren gerne erfahren, wie lange ein friedliches Miteinander der verschiedenen Kulturen, Religionen und Ethnien durch Ihre Politik auf diesem Kontinent noch möglich sein wird. Daher sehe nicht nur ich, sondern auch meine Familie Ihrer Antwort mit großer Erwartung entgegen! Da auch viele Freunde und Bekannte von mir, aber auch mir nicht bekannte Bürgerinnen und Bürger, Mütter und Väter, Großmütter und Großväter ähnliche Fragen umtreiben, werde ich diesen Brief im Internet veröffentlichen. Sollte ich auf diesen tatsächlich eine Antwort von Ihnen erhalten, wird diese ebenfalls im Netz veröffentlicht.

Als Mutter habe ich meinen Kindern immer wieder Grenzen setzen müssen. So habe ich ihnen verboten, einfach vom Grundstück auf die Spielstraße zu laufen oder es wurden die Treppen mit Kindersicherungsgittern versperrt.

Grenzen können zum einen Leben retten, zum anderen das friedliche Miteinander einer Gesellschaft innerhalb eines Landes unter Wahrung seiner Rechtsordnung und unter Einhaltung seiner demokratischen Grundprinzipien regeln.

Von daher sei mir noch eine letzte Frage gestattet: Wem, sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, nützt es, wenn dieses Land sowohl von innen als auch von außen weiterhin destabilisiert wird?

Mit freundlichen Grüßen

Petra P.

Quellen:

1Welt online 12.05.2013, 2Welt online 19.07.2016, 3Handelsblatt online 06.07.2016, 4Tagesspiegel online 26.10.2016, 5Deutschlandfunk online 05.12.2016, 6Welt online 05.03.2017, 7n-tv online 24.04.2017, 8FOCUS online 17.11.2012, 9heute online 16.05.2017, 10Welt online 12.06.2016, 11Tagesspiegel online 03.04.2017, 12Welt online 10.05.2017, 13Spiegel online 05.04.2017, 14Welt online 30.08.2015, 15BAMF Twitter-Account 25.08.2018, 4 Uhr 30, 16Welt online 14.10.2015, 17Daily Mail online 16.05.2017, 18https://www.youtube.com/watch?v=ffZdZUQAT1w, 19Welt online 18.03.2017, 20Bundesministerium des Innern online 03.12.2014, 21Zeit online 25.03.2017, 22Tagesschau online 21.05.2016, 23FOCUS online 17.05.2017, 24SPIEGEL online 17.05.2017, 25Welt online 05.10.2010, 26Welt online 04.11.2016, 27SPIEGEL online 16.10.2010, 28BAYERKURIER online 17.05.2017, 29ZEIT online 14.01.2009, 30BILD online 05.12.2015, 31SWR online 01.12.2016, 32Augsburger Allgemeine 22.07.2014, 33Welt online 15.06.1998, 34FAZ online 04.10.2002, 35Deutsche Welle online 30.08.2013, 36Welt online 03.07.2016, 37Handelsblatt online 13.06.2014, 38www.youtube.com/watch?v=D1VRxR6sQig, 39IPPNW online Pressemitteilung 07.10.2014

Redaktion: Dieser Beitrag stellt ausschließlich die Meinung des Verfassers dar. Er muss nicht zwangsläufig die Meinung von Epoch Times oder die Meinung anderer Autoren dieser Seiten wiedergeben.

Besorgte Lehrerin schreibt offene Rundmail an engagierte Intellektuelle über Migration und Terror

„Besorgte Lehrerin“ zur Migrationskrise: „Alle haben Angst vor Zerfall Deutschlands“

Quelle: Besorgte Lehrerin schreibt an die Bundeskanzlerin: Ihre Migrationspolitik hat sich mehrfach als Trojanisches Pferd erwiesen

Hier noch ein Video der britischen Bluesrock- / Hardrockband "The Temporance Movement". Das Konzert wurde am letzten Sonntag im WDR-Rockpalast ausgestrahlt. Auf WDR werden fast jeden Sonntag zwischen Null Uhr und drei Uhr nachts Rock-Konzerte gezeigt. Die meisten dieser Konzerte werden dann auf der Webseite des Rockpalast veröffentlicht. Ich habe mir das Konzert mit dem Programm von "Audials" heruntergeladen. Ist echt ein geiles Programm und kostet so um die 50 bis 60 Euro. Ich setze nachher oben rechts bei den anderen Konzerten einen Link, dann könnt ihr es später schnell wieder finden.

tenporance_movement2 Video: Live im Rockpalast: The Temperance Movement (72:48)

Siehe auch:

Evangelischer Kirchentag mit Schweigeminute für Flüchtlinge, aber keine Sekunde für die Opfer von Manchester

Sprengstoff Attentat auf AfD Büro in Leipzig

Liebe Aydan Özoğuz – wo sind all die türkischen Nobelpreisträger?

Islam im Herzen Englands und Frankreichs – Manchester und die Ursachen des islamischen Terrorismus in Großbritannien

Der britische Sänger Morressey kritisiert Theresa May und die Queen für die Einwanderungspolitik

Über die Wahl in NRW und über die kommende Bundestagswahl

Prof. Jörg Meuthen (AfD): Rede im Landtag von Baden-Württemberg: Deutschland ist kein Rechtsstaat mehr

17 Mrz

margela_schurkel

Der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Meuthen prangerte am Montag im Baden-Württembergischen Landtag die multiplen Rechtsbrüche „der schon länger hier Regierenden“ an. Deutschland sei kein Rechtsstaat mehr, sagt Meuthen. Er untermauert das mit wiederholten Gesetzesbrüchen der Regierung wie u. a. der Schuldenvergemeinschaftung und der grundgesetzwidrige Politik der offenen Grenzen mit der ein Verlust der Souveränität Deutschlands einherginge.

So sehe kein Rechtsstaat aus, das sei das Deutschland von Schulz und Merkel – ein „Schurkelstaat“, so der AfD-Chef. Auch die totale Unterwerfung der Regierung gegenüber Erdogan, dem „Halbmondsultan“ vom Bosporus bringt er zur Sprache. Jörg Meuthen – wortgewaltig gegen die Regierung, die Deutschland der Lächerlichkeit preisgibt.


Video: Prof. Jörg Meuthen (AfD): Rede im Landtag (Ba-Wü): Deutschland kein Rechtsstaat mehr (08:47)

Quelle: Jörg Meuthen: Deutschland kein Rechtsstaat

Noch ein klein wenig OT:

Köln: Henriette Rekers Hetze gegen die AfD hat ein Nachspiel

Die Alternative für Deutschland  (AfD) schreibt:

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Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker äußerte sich Anfang Februar zum kommenden AfD-Bundesparteitag in Köln. Sie führte unter anderem aus:„Ich finde es unerträglich, dass unsere Stadt als Bühne für die Selbstdarstellung einer Partei missbraucht werden soll, die zum Sammelbecken für Propagandisten von Ausgrenzung und Fremdenfeindlichkeit in Deutschland geworden ist."

Die AfD mahnte die Stadt Köln in der Folge wegen eines Verstoßes gegen die staatliche Neutralitätspflicht ab. Die Stadt Köln, vertreten durch die Oberbürgermeisterin Reker, weigerte sich jedoch, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Reker betonte vielmehr, „als Oberbürgermeisterin eben kein politisches Neutrum“ zu sein. Aus diesem Grund reichte die AfD am 17.02.2017 einen Verbotsantrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung beim Verwaltungsgericht Köln ein.

In der gerichtlichen Auseinandersetzung zwischen dem Bundesverband der AfD und der Stadt Köln hat das Verwaltungsgericht Köln am 13.03.2017 den schriftlichen Hinweis erteilt, dass Rekers Vorgehen „unzulässig gewesen sein“ dürfte (Az.: 4 L 750/17). Die Stadt Köln erhält daher bis zum 20.03.2017 (10 Uhr) Gelegenheit, zu erklären, ob sie dieses Vorgehen künftig „unterlassen wird“. Ansonsten droht eine Verurteilung der Stadt Köln.

Das für Rechtsfragen zuständige AfD-Bundesvorstandsmitglied Julian Flak unterstreicht: "Wir fordern Frau Reker auf, unverzüglich der Empfehlung des Gerichts zu folgen und zu demokratischen Umgangsformen zurückzukehren. Wir erwarten gerade angesichts unseres anstehenden Bundesparteitags in Köln ein diskriminierungsfreies und respektvolles Verhalten der Stadt Köln und ihrer Vertreter vor allen demokratischen Parteien, auch der AfD."

Verwaltungsgericht Köln hält Äußerung der Kölner Oberbürgermeisterin Reker über die AfD für unzulässig 

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Meine Meinung:

Bellende Köter beißen nicht. Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu sagt, der Türke ist nirgendwo ein Schmarotzer. Da sollte er sich besser erkundigen, denn in Berlin haben 75 Prozent der Türken keinen Schulabschluss und 50 Prozent leben von Sozialleistungen. Warum weist man diese ungebildeten "Schmarotzer", wie Cavosoglu sie nennt, nicht einfach alle aus?

Siehe auch:

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Das Diktat der moralischer Erhabenheit führt zum Untergang Deutschlands

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