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Michael Mannheimer: Wie Deutschland im Jahr 2025 aussehen könnte. Eine bittere Prognose…

17 Sep

… die heute bereits in Teilen eingetroffen ist.

1_danke_maaßen[8]DIE AKOKALYPSE IST NAH

Die Vorgänge in Europa und Deutschland weisen ohne Ausnahme apokalyptische Züge auf. Eine Kaste von Geisteskranken, irren, aber politisch extrem mächtigen Personen hat sich alle Machtpositionen in der EU gesichert. Zahlenmäßig gegenüber den 550 Millionen Europäern winzig, haben sie dennoch die absolute und totalitäre Macht. damit bestätigt sich erneut der Hauptsatz der Totalitaritäts-Forschung, der besagt, dass eine zu allem entschlossene Minorität von 5-8 Prozent hochorganistierten Kadern ausreicht, um eine zahlenmäßig vielfach überlegenes Volk zu unterwerfen. [1]

[1] Das EU-Kartenhaus von Merkel, Juncker und Macron bricht 2019 zusammen

Bei der nächsten EU-Wahl 2019 werden viele der heutigen EU-Abgeordneten nicht mehr ins EU-Parlament einziehen, die heute noch die Massenmigration befürworten und unterstützen.Die folgenden hohen EU-Funktionäre Frans Timmermans, Mario Draghi (EZB), Federica Mogherini, Donald Tusk, Pierre Moscovici, Věra Jourová, Dimitris Avramopoulos, Cecilia Malmström und Elżbieta Bieńkowska werden nicht mehr durch ihre eigenen Länder mitgetragen und bei der nächsten EU-Wahl im Mai 2019 nicht mehr ins EU-Parlament gewählt. Jeroen Dijsselbloem (niederländischer Sozialdemokrat) wurde bereits zum Jahreswechsel entlassen.  Auch in den nationalen Parlamenten verlieren besonders die Sozialdemokraten immer mehr Wähler.

Die Unterwerfer sind vor allem Sozialisten. Sie haben nach 1990 nicht nur Deutschland, sondern alle wichtigen europäischen Machtposition wie EU, EU-Parlament, EU-Kommission, fast alle EU-Regierungen, nahezu alle Medien (die wichtigste Waffe der sozialistischen Globalisten) und vor allem auch das gesamte Unterrichts- und Bildungswesen unter ihre Kontrolle gebracht. Von diesen Machtzentren wollen sie die Umsetzung eines irren, pathokratischen Plans [2] verwirklichen: Des Plan des Replacements, des Bevölkerungsaustauschs ihrer eigenen Völker durch hunderte Millionen Menschen aus Afrika nach Europa (ich berichtet mehrfach).

[2] Michael Mannheimer: Pathokratie – Wir leben in einem von Psychopathen [von pathologisch Erkrankten] erschaffenen System.

Nichts gibt ihnen das Recht, dies zu tun. Sie tun dies gegen alle Länder- und EU-Gesetze, gegen alle Verfassungen und das deutsche Grundgesetz. [Und gegen den Willen der großen Mehrheit des eigenen Volkes.] Aber sie haben auch die Justiz gleichgeschaltet. Nicht nur die Landesjustizen der EU-Länder, sondern vor allem die höchsten Gerichtshöfe der EU. Diese entscheiden alle und ohne Ausnahme für eine unbeschränkte Masseneinwanderung, für eine sofortige Sozialhilfe auf dem gleichen Level der eingeborenen Europäer, die jahrzehntelang am Aufbau eines der sozialsten und wissenschaftlichsten Kontinents der Weltgeschichte mitgewirkt haben

Während die Massen von islamischen Invasoren in ihrer Mehrheit nicht einen Finger gerührt haben, um zum Wohlstand und dem Sozialsystem ihres Aufnahmelandes beizutragen – die sie oft gnadenlos ausnutzen.

Ab einem Anteil von 16 Prozent an der Gesamtbevölkerung, so das Ergebnis einer US-Studie, ist die Islamisierung eines Landes oder Kontinent nicht mehr aufzuhalten. Diesen Anteil haben wir erreicht. Und die Islamisierung Europas wird kommen. Sie wird in einer Apokalypse* für die eingeborenen Europäer enden – wenn nicht noch in letzter Sekunde die europäischen Streitkräfte sich auf die Seite ihrer Völker stellen und die Verantwortlichen für einen möglichen europäischen Völkermord aus ihren Ämtern treibt – und sie ihrer verdienten Strafe zuführt.

Ein abwegiges Szenario? Abwegig nur für jene, die keine Ahnung über die Geschichte der Ausbreitung des Islam haben. Und das sind immerhin geschätzte 90 Prozent der europäischen Bevölkerung, und noch mehr Prozent der Politiker, die Europa in die Hände des Islam treiben, den sie völlig wahrheitswidrig als Friedensreligion und zu Europa gehörig bezeichnen. Der Islam gehört so wenig zu Europa, wie die Muslime, der Terrorismus, der Dschihad, die Minarette, Muezzine, Imame, Koranschulen, die Kopftuchmädchen, die muslimischen Kopftreter, Halsabschneider, Messermörder, Ehrenmörder, Schutzgelderpresser und der ganze übrige Rest des islamischen Wahnsinns.

Der Islam bedeutet das definitive Ende jeder Zivilisation, die ihn aus falsch verstandener Toleranz in ihr Land hereingelassen hat. Denn der Islam ist keine Friedensreligion, sondern ein auf systematische Eroberung von nichtislamischen Zivilisationen hochspezialisierter Kriegskult. Mohammed war primär nicht Prophet, sondern vor allem ein Kriegsherr. Er führte dutzende Kriege, tötete mit seinen eigenen Hände, verkaufte die erbeuteten Kinder und Frauen in die Sklaverei – und ließ alle Männer töten. [Mark A. Gabriel: „Islam und Terrorismus” (Buchauszug)]

Beispiele von vom Islam völlig vernichteten ehemaligen Hochkulturen sind

Afghanistan, das einst ein blühendes hinduistisches Land war, bevor der Islam eindrang und dort Millionen Hindus umbrachte und zehntausende hinduistische Pagoden vernichtete. Persien, der heutige Iran, ist ein weiteres Beispiel der Vernichtung einer ehemaligen Hochkultur, die gekennzeichnet war durch die Toleranz des Zoroastrismus.Die eindringenden Türken- und Araber-Heere ermordeten Millionen Perser und verwandelten diesen einst toleranten Staat in ein islamisches Unterdrückungssystem.

Byzanz [heute Türkei], die Perle am Schwarzen Meer und auch als Ostrom bezeichnet, wurde ebenfalls vom Islam erobert. Und im Laufe der nächsten Jahrzehnte wurden Millionen Christen entweder zwangsislamisiert oder massenweise ermordet [oder sie flohen]. Ganze Dörfer wurden, wenn sie sich weigerten, zum Islam zu konvertieren [überzutreten], mit allem Getier abgeschlachtet.

Das Wüten war so brutal, dass die Nahostspezialistin Bat Y’eor in ihrem Standardwerk „Der Niedergang des orientalischen Christentums unter dem Islam. 7.–20. Jahrhundert. Zwischen Dschihad und Dhimmitude. (Resch, Gräfelfing, 2002, ISBN 3-935197-19-5.) schrieb, dass von diesen Massakern keine Augenzeugen übrigbleiben, die über das unvorstellbare Grauen, das die Türken über die [christlichen] Byzantiner brachten, hätten berichten können. Heute leben im der Türkei, dem ehemaligen Byzanz, noch ganze 0, 2 Prozent Christen. Und wahnsinnige Politiker wollen dieses auf Völkermord spezialisierte Land immer noch zum Mitglied der EU machen. [3]

[3] Video: Ermordete Christen in der Türkei – die Türkei ist der größte christliche Friedhof (05:34)

Video: Der Massenmord der Christen in der Türkei (07:38)

Video: Christenverfolgung in der Türkei (07:15)

Das schwerste Schicksal erlitt Indien. Dort vollführten die eindringenden Heere des Islam den bis dato größten Völkermord der bekannten Geschichte: 80 Millionen Hindus und 35 Millionen Buddhisten wurden von ihnen niedergemetzelt, bis die Hindus sich zum Gegenangriff entschlossen.

Beim Überfall auf Indien, ermordeten die Muslime nicht nur 80 Millionen Hindus, sondern rotteten die friedlichen und sich gegen die mörderischen Angriffe der Araber nicht zur Wehr setzenden Buddhisten Indiens nahezu aus. Ein übrigens sorgsam von der westlichen Geschichtsschreibung und vom Islam gehütetes Geheimnis. Das aber dank Publikationen inzwischen bekannt wurde. Sollte sich Europa vom Würgegriff des Sozialismus und Islam befreien können, müssen vor allem die Schulpläne geändert werden. [4]

[4] Es erging noch vielen anderen Ländern so wie Byzanz, Persien, Afghanistan und Indien. Und wenn die Europäer nicht aufpassen, ergeht es ihnen, wie der Türkei, die 1000 Jahre ein christlicher Staat war. Was davon übrigblieb ist ja bekannt.

Fast 500 Jahre lang, von 635 n.Chr. bis Jahr 1099 überfielen muslimische Truppen Palästina, Syrien, Jordanien, Israel, Marokko, Ägypten, Tunesien, Algerien, Libyen, Iran, Irak, Spanien, Portugal, Teile Frankreichs, Sizilien, Griechenland, Bulgarien, Jugoslawien, Rumänien, Armenien, die Türkei (Byzanz), Zypern, Usbekistan, Turkmenistan, Kirgisistan, Tadschikistan, China, Afghanistan, Indien und Pakistan. Die Kreuzzüge waren ein Akt der Notwehr, um dieses mörderische Treiben zu beenden. Video: Es gab 12 christliche Kreuzzüge, aber 548 islamische Feldzüge gegen Europa (05:02)

Heute lernen deutsche Schüler fast ausschließlich die echten und angeblichen Gräuel der Nazis. In Zukunft müssen die Schüler lernen, echte Bedrohungen zu erkennen (Feinderkennung). Sie müssen unterrichtet werden über die tödliche Bedrohung durch den Islam. Über seine unmenschlichen Gesetze, die in der Scharia zusammengefasst sind. Über seine Frauenfeindlichkeit, über seine Körperstrafen wie Hände- und Füßeabhacken bei Diebstahl [5], Augen ausstechen, Steinigungen. Vor allem müssen sie lernen, dass der Islam dasselbe will, was auch die Sozialisten anstreben. Die Weltherrschaft.

[5] In Wirklichkeit sind die religiösen und weltlichen Herrscher die größten Diebe und sehr oft durch und durch korrupt.

* Unter Apokalypse versteht man eine thematisch bestimmte Gattung der religiösen Literatur, die „Gottes Gericht“, „Weltuntergang“, „Zeitenwende“, „Endzeit“ und die „Enthüllung göttlichen Wissens“ in den Mittelpunkt stellt. In prophetisch-visionärer Sprache berichtet eine Apokalypse vom katastrophalen „Ende der Geschichte“ und vom Kommen und Sein des „Reichs Gottes“. [6] Apokalyptische Szenarien können also sowohl von religiösen als auch von Agnostikern entworfen und verwendet werden.

[6] Bisher haben sich alle Prophezeiungen in Luft aufgelöst und sie werden es auch weiter tun. Das wird aber die Ideologien nicht hindern, weiterhin zu behaupten, eines Tages wird der Heiland, der Messias, der Erlöser oder der Retter der Menschheit auf die Erde kommen, denn mit dieser Lüge kann man den meisten Menschen Furcht einflößen und behaupten , sie handelten im göttlichen Auftrag. In Wirklichkeit geht es ihnen um Geld, Macht, Ruhm, Ansehen, darum die Menschen auszubeuten, sie dumm zu halten und sich an ihnen zu bereichern.

Und wenn man sie lange genug indoktriniert (einer Gehirnwäsche unterzieht), glauben sie am Ende selber daran. Die große Mehrheit der Bevölkerung ist leider ziemlich ungebildet und leicht zu manipulieren. Über die Massenmedien, durch Moscheen und Koranschulen werden sie seit Jahrzehnten, wenn nicht gar seit Jahrhunderten manipuliert, ohne es überhaupt zu merken. Es interessiert sie auch nicht. Oft denken und handeln sie wie dressierte Meerschweinchen oder gar nicht. Hauptsache, sie haben genug Essen im Trog. Das Morgen interessiert sie nicht. >>> weiterlesen

Michael Mannheimer, 15.September 2018

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Das "Hase"-Video aus Chemnitz, welches die Hetzjagd-Runde machte, hatte folgenden Hintergrund

angsthasi[8]

„Die davon laufenden jungen Araber, hatten 5 Sekunden vor dem Video sich mit „Sackfassen, Flaschen werfend drohend und mit komm doch Gesten“, bei den Teilnehmern der spontanen Demo versucht ihren Mut zu beweisen. Dass sich die Bürger so etwas nach einem Mord durch Dergleichen Typen nicht mehr gefallen lassen ist auch klar.

10 Meter kurz mal in deren Richtung und schon rannten die Provokateure wie Hasen davon. Wir haben hier viel zu lange zu diesem Video geschwiegen, ich bin gern bereit dies auch vor einem Gericht zu bestätigen, denn ich stand unmittelbar daneben (20-30 Meter). Die Veranstaltung war trotz des ganzen Unmutes über unsere neuen Gäste im Großen und Ganzen friedlich.

Falls es jemanden interessiert…, der Erste, der die Mär von Jagden und Hetze aufgrund dieser mini Videofrequenz verbreitete und dadurch eine ganze Stadt, deren Bewohner, Menschen die friedlich gegen Mord und Totschlag spontan demonstrierten, denunzierte und in eine gewisse Ecke stellte, war ein gewisser Johannes Grunert.

Der Herr, der nach seinem nun gelungenen und staatlich neu zugesicherten Kampf gegen Rechts sich sicherlich nun schon 50 mal selbst an [den Sack] fasste und beweihräucherte, ist als linksextremer Journalist hier regional schon häufiger mit solchen Beiträgen negativ in Erscheinung getreten. Herr Grunert ist fleißiger Störungsmelder Aktivist und hat als erster in der Zeitung „Zeit online“ diese Hetze medial verbreitet. Dass die beiden provozierenden Hasenfüße Handschuhe an hatten, war schon durchgedrungen zu euch? (Fingerabdrücke sind uncool.) >>> weiterlesen

Meine  Meinung:

Bei solchen "ehrenwerten" Journalisten stelle ich mir die Frage, ob das Video nicht bestellt und vielleicht sogar provoziert wurde, denn so ein freier Journalist verdient nicht besonders viel Geld. Und wenn sich durch eine "Räuberpistole" ein paar Euro verdienen lassen, dann kann sich auch ein freier Journalist mal einen ordentlichen Schweinebraten leisten und muss nicht schon wieder Ravioli oder Pommes Schranke essen, denn die hängen ihm schon lange zum Hals raus. Warum tragen die provozierenden Migranten eigentlich im August Handschuhe? Waren das etwa Quarzsandhandschuhe, um andere zu verletzen? Fühlten sie sich deshalb so stark und mutig?

Linksextreme schicken Morddrohung an AfD-Mitglied in NRW

linksextreme_morddrohung[7]

Thomas Röckemann (AfD) schreibt:

Vor wenigen Tagen fand ein Parteifreund ein perverses Schreiben in seinem Briefkasten. Darin wird ihm damit gedroht, sein Haus und sein Auto in Brand zu stecken und seinen Sohn zu wegzunehmen! Bereits die Drohung ist ein terroristischer Akt! Die Verfasser hingegen bezeichnen sich als Kämpfer für Deutschlands Verfassung und Demokratie. Damit ist über den Geisteszustand der Schmierfinken alles gesagt, und auf den weiteren Inhalt einzugehen, spare ich mir.

Wichtiger ist es, erneut darauf hinzuweisen, dass Linksextremismus von den alten Parteien in Deutschland, allen voran SPD, Linke und Grüne, noch immer als ein Kavaliersdelikt betrachtet wird. Wer die AfD-feindlichen Ansagen von Martin Schulz und Johannes Kahrs (SPD) an diesem Mittwoch im Bundestag gehört hat, kann sich vorstellen, dass die herrschende Klasse dem linken Mob zukünftig sogar noch mehr Leine geben wird.

Es sei „Zeit, dass die Demokratie sich gegen diese Leute wehrt“, wütete Schulz. Erst wenige Tage zuvor hatte ein Ex-PDS-Kadermitglied, das heute für SPD-Frontfrau Andrea Nahles arbeitet, im hauseigenen Parteiorgan „Vorwärts“ offen zum „breiten Bündnis“ mit der Antifa aufgerufen. [7]

[7] Angela Marquardt, von 1990 bis 2003 SED, dann bei der SPD, Vater bei der Stasi, soll sie sexuell missbraucht haben. Seit 2006 ist sie Mitarbeiterin der SPD-Bundestagsabgeordneten Andrea Nahles, seit 2007 zudem Geschäftsführerin des "Arbeitskreises Denkfabrik der SPD".

Die nationalen Sozialisten hatten die SA. Die heutigen Sozialisten haben mit der Antifa ihre gewaltbereiten Terrortruppen. Diesen Sumpf gilt es trocken zu legen. Nur noch AfD.

Meine Meinung:

Ich stelle mir die Frage, ob diese Drohung nicht ein Fake ist. Andererseits wäre es den durchgeknallten, hasserfüllten und gewaltbereiten Linksextremen auch zuzutrauen.

Randnotizen:

Gernsbach (Baden-Württemberg): Iranisch-afghanisches Quartett schlägt Festbesucher Flasche auf den Kopf und attackiert die Polizei (tag24.de)

Berlin-Friedrichshain: Jungem Mann mir abgebrochener Flasche in den Rücken gestochen – garantiert Migranten (tag24.de)

Siehe auch:

Sebastian Kurz will alle EU-Häfen für Flüchtlinge sperren

Das verschleuderte Gemeingut – wie der Staat die Innere Sicherheit, die Landesverteidigung, die Sozialkassen, das Bildungswesen, das Rechtssystem und die Infrastruktur gefährdet

Brutaler Angriff auf AfD-Stand am Münchner Wettersteinplatz

Elmar Hörig: Hast du eine Erektiom? Dann mach’s wie die Beatles!

NRW holt Annas iranischen Mörder Ali Akbar Shahghaleh mit Privatjet aus Spanien ab – Kosten: 10.000 Euro!

Video: Georg Pazderski (AfD) rechnet mit den Regierenden in Berlin ab ► Rede im Berliner Abgeordnetenhaus (11:04)

Video: Düsseldorf-Flingern: „Südosteuropäer“ sticht in Rheinbahn auf 27-jährige Frau ein und verletzt sie schwer (01:32)

26 Aug


Video: Düsseldorf-Flingern: „Mann“ sticht in Rheinbahn auf 27-jährige Frau ein und verletzt sie schwer (01:32)

Als die Bahn der Linie 709 am Mittwoch um 8.15 Uhr an der Haltestelle Flingern-Flurstraße hielt, stach ein Mann plötzlich und ohne jeden Anlass auf eine Frau ein, die nichtsahnend auf ihrem Platz saß. Der „Mann im blutroten Pullover“ flüchtete danach, die 27-Jährige wurde schwer verletzt. Fahrgäste kümmerten sich um sie. Der Fahrer der Rheinbahn alarmierte sofort Polizei und Rettungsdienst. Die Polizei konnte den Angreifer, der sich sodann von seiner anstrengenden Tat vor einem Kiosk erholte, festnehmen. Er habe keinen Widerstand geleistet. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Selbstverständlich wird wieder einmal die Identität des Täters verschwiegen (ursprünglich stand dort “Mann” und nicht “Südosteuropäer”), also dürfen wir wohl davon ausgehen, dass es ein Migrant war. Auch recherchieren die Zeitungen dem Fall nicht weiter nach. Der Express schreibt, dass er versucht hatte zwei weitere Frauen anzugreifen, aber durch das Eingreifen von mutigen Helfern daran gehindert wurde.

Offenbar ist es mittlerweile in Deutschland ganz normal, dass Frauen niedergestochen werden und niemanden scheint das weiter zu interessieren. Aber wehe da pöbelt mal ein Kripo-Mann bei einer Pegida-Demonstration gegen das ZDF. Dann laufen die öffentlich-rechtlichen Lügenmedien aber zur Höchstform auf und dann wird tagelang in allen Nachrichtensendungen darüber berichtet.

Da versucht also vermutlich ein Migrant drei Menschen zu töten, aber die Zeitungen zeigen kein Interesse daran, den Fall wirklich aufzuklären. Der Mann aus dem Kiosk meint, der Täter hätte die Frau das Messer in den Hals gestochen. Erst vor ein paar Tagen hat ein Iraner in Düsseldorf-Bilk eine Frau erstochen, mit der er offenbar nur flüchtig bekannt war: Düsseldorf-Bilk: Iranischer Kioskmann Ali Akbar Shahghaleh (44) ersticht die Event-Planerin Anna S. († 36)

Gardes schreibt:

Gewöhnt Euch dran! 91% der Deutschen in NRW (82% Wähler + Rest Nichtwähler) wollten das. Geliefert, wie bestellt! Und jetzt sind die grünen Pädophilen, die Deutschlandabschaffer, die Schulabbrecher in Bayern, dem dümmsten Bundesland, bei 17%.

Meine Meinung:

Du meinst, die Bayern sind auch ganz scharf auf Messerstecher? Können sie haben, denn es könnte sein, dass die Grüne Katharina Schulze bayrische Innenministerin wird, wenn die CSU mit den Grünen koaliert. Und die wird Bayern dann ordentlich mit Migranten fluten, wie von den Bayern gewüscht. Seehofer und Söder werden sie dabei bestimmt tatkräftig unterstützen, denn wer CSU wählt, wählt die Massenmigration. Wer heute noch die CSU wählt, dem ist nicht zu helfen.

VivaEspagna schreibt:

Täter: 54-jähriger „Düsseldorfer“ (wdr Lokalzeit Düsseldorf). Schnitt am Hals war ganz knapp neben der Halsschlagader.

Chatnick schreibt:

Früher glaubte ich, im Jahre 2015 gäbe es fliegende Autos, aber stattdessen kein technischer Fortschritt, viel mehr Massenmigration, Überwachung, Überfremdung, Zukunftsangst, Armut, Einsamkeit, Islamisierung, Kriminalität, Messerstechereien, Verlust der Identität, Heimat und Kultur…

Noch ein klein wenig OT:

Bayern: Ein südosteuropäischer Täter, zwei Mordversuche, drei mal Raub und Amoklauf mit Beil

schuberthof_augsburgEin multikrimineller Südosteuropäer (Rumäne, Bulgare, Albaner, Türke, Kurde?) demonstrierte u.a. im Schuberthof in der Augsburger Rosenaustraße, dass Deutschland auf kein einziges „Zuwanderungs-Talent“ verzichten kann: Zwei Mordversuche, zwei Raubdelikte, ein KfZ-Diebstahl mit anschließendem Beil-Amoklauf innerhalb von nur zwei Tagen! Die Mainstreammedien schweigen, warum wohl? Sind etwa am 14. Oktober in Bayern Landtagswahlen?

Bayern ist sicher – langsam am Abgrund: „Wir müssen endlich wissen, wer in unser Land kommt“ – krakeelten die Totengräber der ehemaligen Volkspartei CSU noch vor einem Jahr im Zuge ihrer „Sicherheitsgarantie für Bayern“ zur Bundestagswahl. Wie diese rein faktisch im Freistaat im dritten Merkeljahr der Offenen Grenzen aussieht, veranschaulicht der folgende unglaubliche Tatablauf, dessen detaillierte Zusammenhänge erst jetzt bekannt werden.

Bestmöglich lesen Sie diesen bitte nur, wenn Sie NICHT im „Freistaat Bayern“ wohnen – in den Mainstreammedien wurde dezenterweise auf eine Berichterstattung komplett verzichtet. Brutale Gewaltspur von München über Augsburg bis Ostallgäu – 1. Massiver Mordversuch in Augsburg: Frau den Hals aufgeschnitten – 2. Mordversuch an Fußgänger mit Honda – 3. Diebstahl VW Touran bei Landsberg am Lech – 4. Amoklauf mit Beil bei Landberg am Lech. >>> weiterlesen

Fürth: Oberbürgermeister Thomas Jung (SPD) warnt vor gezielter Armutszuwanderung aus Osteuropa – Linke und den Verband der Sinti und Roma sind empört

Vespa_crabro_germanaBy Richard Bartz – CC BY-SA 2.5

Bei einem Besuch von SPD-Chefin Andrea Nahles in Fürth hatte er gegenüber Journalisten aus ganz Deutschland gesagt, nicht Flüchtlinge seien ein Problem, sondern die "gezielte Armutszuwanderung" aus Osteuropa, die – Stichwort Kindergeld – mit einer "Ausbeutung der deutschen Sozialsysteme" einhergehe. In der Fürther Innenstadt, so Jung, häuften sich die Beschwerden über Familien aus Rumänien oder Bulgarien, die in heruntergekommenen Häusern lebten und deren Kinder nachts noch auf den Straßen lärmten. Die Bürgermeister anderer Städte äußerten sich ähnlich. >>> weiterlesen

Hartzt-IV-Hilfe schreibt:

Anscheinend wird es dem roten bunten Jung jetzt doch zu viel mit Roma und Sintis. Man soll es nicht glauben. Ein Roter knickt vor der Realität ein. Also kein Schriftzug mehr am Rathaus, Fürth ist bunt.

Randnotizen:

Broder rät Sarrazin zum SPD-Austritt: „Thilo, es ist keine Schande, ein sinkendes Schiff zu verlassen“ (journalistenwatch.com)

Antisemitismus in Großbritannien. Der englische Sozialist Jeremy Corbyn und der Kranz der Geschmacklosigkeit (tichyseinblick.de)

Youtube löscht in Frankreich den Kanal von TV Libertés mit 100.000 Abbonenten, über 5.000 Videos, Dokumentationen, Reportagen, Interviews und Diskussionsbeiträgen (französisch)

Siehe auch:

Hamburg: Afghanischer Vergewaltiger Mansor S. (30): Elf schwere Straftaten – keine Abschiebung!

Russland tötete in 3 Jahren 86.000 islamische Terroristen

Video: Deutsche Mutter klagt an: „Mein Sohn fühlt sich in der Kita als Ausländer“ (04:24)

Video: Woche Compact-TV: Bürger verhindern Moschee, Wagenknecht-Bewegung "Aufstehn" (18:47)

Italien: Versuchter Mord ?: Jurastudentin Alena (21) aus Marburg nach Vergewaltigung von Nordafrikaner von den Klippen gestoßen?

Katharina Schulze (Grüne) bald bayrische Innenministerin?

Heidelberg: die Wut der Bevölkerung über die Migranten wächst

Ungarn verordnet Kindergärten „patriotische Erziehung“ – Warum nicht auch in Deutschland?

Video: Die Woche COMPACT: Was plant Putin? (21:32)

8 Apr

Das COMPACT-Magazin veröffentlicht seit kurzem jeden Sonntag eine Nachrichtensendung auf Youtube, in der brisante politische Themen der vergangenen Woche Revue passiert werden. In der aktuellen von Katrin Nolte moderierten Folge vom Ostersonntag geht es bei „Die Woche COMPACT“ um folgendes:

Malu Dreyer und die Antifa – Gewalt gegen Trauernde in Rheinland-Pfalz / Putins letzte Amtszeit – Was plant Russlands Präsident nach der Wahl? / Arroganz der Macht – Berlins Senat ignoriert Volksabstimmung / SPD ohne Arbeiter – Wie die Sozialdemokratie ihre Seele verkauft / Und: Knast statt Verhandlungen – Kataloniens Krise erreicht Deutschland.


Video: Die Woche COMPACT: Was plant Putin? (21:32)

Quelle: Video: Die Woche COMPACT: Was plant Putin? (21:32)

Noch ein klein wenig OT:

Bestseller-Autor Douglas Murray und „Der Selbstmord Europas“

Murray hält die ungezügelte Immigration nicht nur für bedrohlich, sondern sogar für regelrecht selbstmörderisch. Von England oder Europa, wie es seine Eingeborenen noch kennengelernt haben, so glaubt er, wird in kurzer Zeit nichts übrig geblieben sein. Im Gegensatz zu den Vertretern der veröffentlichten Meinung glaubt er dabei weder an die Schuld seiner Nation am Elend der Welt, das wiedergutgemacht werden muss, noch an eine auffrischende Wirkung der Aufnahme aller Mühseligen und Beladenen für Deutschland (Europa). >>> weiterlesen


Video: "Der Selbstmord Europas": Bestseller-Autor Douglas Murray im Interview (12:55)

Video: Mordrate in London höher als in New York – und die "Welt" verschweigt wieder einmal, dass die meisten Täter Muslime sind – Verlogenes Pack (01:21)

messerstechereien_london Video: Mordrate in London höher als in New York (01:21)

Erstmals hat London die US-Metropole New York bei der Zahl der Morde übertroffen: Wie aus am Montag veröffentlichten Polizeistatistiken hervorging, wurden im Februar in der britischen Hauptstadt 15 Menschen getötet, in New York gab es 14 Mordopfer. Im März wurden in London 22 Morde gezählt und damit wiederum einer mehr als in New York. >>> weiterlesen

Siehe auch: Muslimischer Bürgermeister macht London zur gefährlichsten Stadt der Welt

Dresden: Sieben Polizeibeamte von einer Gruppe Georgier verletzt

Bei einem Polizeieinsatz in der Dresdner Innenstadt sind sieben Beamte verletzt worden. Sie kontrollierten am Montagabend eine Gruppe Georgier, die zuvor an einer Haltestelle der Straßenbahn einen älteren Herrn angegriffen hatten, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Der 63-Jährige hatte den Angaben zufolge die etwa 15 Männer, die mehrere Passanten belästigten, zur Rede gestellt. Seine Zivilcourage wurde mit Schlägen und Tritten beantwortet. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Weilers Wahrheit: Die Deutschen – Das dümmste Volk der Geschichte?

Plauen (Sachsen): Massenschlägerei unter Migranten – 200 Ausländer stehen sich in zwei feindlichen Gruppen gegenüber

Michael-Mannheimer Blog überschreitet die 30-Mio.-Zugriffsmarke

Akif Pirinçci: Das letzte Ostern – Der Tod des Osterhasen und der christlich-abendländischen Kultur

11 000 (!!) Salafisten in Deutschland – Die Zahl steigt – Hauptsächlich in Berlin und Hamburg

Merkelland – Messerland – Das Heulen der Monster

Offener Brief eines sachkundigen Bürgers an CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer

28 Feb

andreas_scheuer

Dies ist ein etwas längerer offener Brief eines bayrischen Bürgers, ich vermute, eines Juristen, denn er geht am Ende des Artikels sehr gut und sehr ausführlich auf die Rechtslage zur Einwanderungspolitik ein. Dabei behandelt er viele wichtige Themen und beschreibt, welche Folgen sie für die deutsche Gesellschaft haben, wie sie Deutschland beeinflussen und verändern werden.

In seinem Artikel zieht es das Fazit, dass die illegale Einwanderung von Hunderttausenden Migranten zu fast 100 Prozent gegen das Gesetz verstieß. Er schreibt: „Es ist schlichtweg ein unbestrittener Teil der territorialen Souveränität eines Staates – folglich auch Deutschlands – den Zugang zu seinem Gebiet zu kontrollieren. Es ist Drittstaatsangehörigen, die keine Einreiseberechtigung aufweisen, an der Grenze die Einreise zu verweigern.”

Der offenen Brief ist sehr gut geschrieben, er spricht wichtige Punkte an, die vielen Wählern auf der Seele brennen. Aber warum der Briefschreiber den Brief ausgerechnet an Andreas Scheuer von der CSU schreibt, bleibt mir ein Rätsel. Die CSU ist Teil des Problems und nicht Teil der Lösung. Sie hat alle wesentlichen Entscheidungen Merkels mitgetragen.

Im Moment versucht die CSU, angesichts der kommenden Landtagswahlen am 14. Oktober 2018 zwar, sich patriotisch und deutschenfreundlich zu geben, aber bei mir hat die CSU längst alle Sympathien verloren, weil sie ihre Fahne stets in den aktuellen Wind hält und stramm dem Merkelkurs folgt

Das einzige, was die CSU wieder zur Besinnung bringen kann, ist eine erneute Klatsche bei der Landtagswahl am 14. Oktober, denn die Ursachen für die Wahlniederlage bei der Bundestagswahl hat sie offenbar immer noch nicht erkannt und macht weiter so wie immer. Versauen wir der CSU also ihr Oktoberfest.

Frankfurt am Main ist die erste deutsche Großstadt, in der die deutsche Bevölkerung mit 49% in der Minderzahl ist. Gesetzeswidrig wird "Flüchtlingsschutz" zu Einwanderungsrecht, ist der Kern des Schreibens eines sachkundigen Bürgers an CSU-Generalsekretär Scheuer, dem er offensichtlich eine andere Politik zutraut.

In einem ebenso sachkundigen wie sehr ausführlichem Brief zur illegalen Eínwanderung wendet sich ein Bürger stellvertretend für die ganze Union an den Generalsekretär der CSU. Wir dokumentieren das Schreiben.

Sehr geehrter Herr Scheuer,

anlässlich der zum Thema der (illegalen) Zuwanderung in die breite Öffentlichkeit durchgedrungenen Ergebnisse der sogenannten Sondierungsgespräche zwischen der CDU/CSU und der SPD sehe ich mich nunmehr gezwungen, mich mit den nachfolgenden Zeilen an Sie persönlich zu wenden. Ich bin in größter, ja sogar bedrückender Sorge um die weitere Zukunft dieses Landes. Ich verbinde mit diesem Anschreiben die – hoffentlich nicht naive – Hoffnung, dass Sie in den anstehenden Koalitionsgesprächen sowie in der darauf folgenden Legislaturperiode der neuen (alten) Bundesregierung als Generalsekretär der CSU Ihren politischen Einfluss geltend machen und ein „Weiter so“ der seit September 2015 andauernden und ohne Beteiligung des Bundestages erfolgten Migrationspolitik von Frau Dr. Merkel verhindern.

Wenn man allerdings die dankenswerterweise von Robin Alexander (Journalist „Die Welt“ d. Red.) öffentlich gemachten Abstimmungen der Koalitionsparteien zur Einwanderungspolitik sieht, in denen an der Öffentlichkeit vorbei nachträglich die Beschränkung auf Sachleistungen [für die Migranten] und die Residenzpflicht [bleiben in dem Ort, wo die Unterkunft ist] gestrichen wurde sowie weiterhin eine illegale Zuwanderung von über 200.000 Menschen pro Jahr – von einer Begrenzung ist mit keinem Wort die Rede – als unproblematisch angesehen wird, sehe ich keine Anzeichen eines entsprechenden politischen Willens der handelnden Personen.

Bei der stets die öffentliche Wahrnehmung dominierenden Diskussion um eine sog. Obergrenze handelt es sich um eine Scheindebatte, ohne dass die Bevölkerung davon zutreffend in Kenntnis gesetzt wird. Es gibt weder einen Anspruch auf Einwanderung noch – aufgrund der geographischen Lage Deutschlands – in ca. 98% der Fälle einen Anspruch auf Schutz als Flüchtling (eingehend unter B.). Es ist im Allgemeinen äußerst bedauerlich, in welcher Art und Weise das deutsche Volk – ja ich benutze diesen von Frau Dr. Merkel so gemiedenen Begriff – mit unvollständigen und teils auch unzutreffenden Informationen über den wahren Sachstand und vor allem auch die wahre Rechtslage in Deutschland getäuscht wird.

Ich erlaube mir nachfolgend Ihnen die bisherigen und auch zukünftigen Folgen der Migrationspolitik der Bundesregierung sowie die geltende Rechtslage aufzuzeigen, bei deren konsequenter und vor allem rechtsstaatlich gebotener Anwendung weiterer Schaden vom deutschen Volk und den zukünftigen Generationen abgewendet werden kann.

Ich sehe es schlichtweg als meine staatbürgerliche Pflicht an, Sie persönlich mit meinem Schreiben in die Pflicht zu nehmen, da trotz eines politisch verheerenden Ergebnisses bei der Bundestagswahl am 24.9.2017 – schlechtestes Wahlergebnis der CDU auf Bundesebene sei 1949 – Frau Dr. Merkel keinen Anlass sieht, eine Änderung ihrer eigenmächtigen und rechtsstaatlich letztendlich nicht vertretbaren Migrationspolitik vorzunehmen. Auch wenn die breite Öffentlichkeit aufgrund entsprechender medialer Berichterstattung sowie der Aussagen der Vertreter der Bundesregierung davon ausgeht, dass die sog. „Flüchtlingskrise“ beendet ist, wissen Sie genauso gut wie ich, dass dies nicht den Tatsachen entspricht.

Weiterhin überqueren im Durchschnitt ca. 15.000 Menschen monatlich die deutschen Staatsgrenzen, mit dem Ziel eines dauerhaften Aufenthalts in unserem Land, ohne dass dies durch das geltende Recht gedeckt wäre. Im Ergebnis kommt somit – bei realistischerweise unterstelltem Andauern dieses Zustands – jedes Jahr eine neue „Großstadt“ von illegalen Zuwanderern hinzu, was erhebliche Auswirkungen auf das gesellschaftliche Zusammenleben in Deutschland und für die Zukunft dieses Landes hat.

Man muss es als geradezu unglaublich und absurd bezeichnen, wenn der Bundesinnenmister nunmehr registrierte Asylanträge in einer Größenordnung von 186.000 im Jahr 2017 als Erfolg verkauft. Zum einen spiegeln diese Zahlen nicht die tatsächliche Sachlage wider, da sonstige, nicht registrierte illegale Einwanderung und der [vermutlich millionenfache] Familiennachzug per Visum überhaupt nicht eingerechnet werden. [Familiennachzug: Die Nebelkerzen der Großen Koalition – wie Deutschland in Wirklichkeit mit Migranten überflutet wird]

Zum anderen zeigt sich die Absurdität dieser Einschätzung vor dem Hintergrund, dass hinlänglich bekannt ist, dass die Bundesrepublik Deutschland und ihre Vollzugsbehörden bisher – aus welcher Motivation dies auch sein mag – vollständig dabei scheitern, die Antragssteller abgelehnter Anträge auch konsequent und damit gemäß der geltenden Rechtslage des Landes zu verweisen. Es wird nach dem Prinzip verfahren, wer einmal Deutschland erreicht hat, der kann bleiben. Die makabre Wahrheit in diesem Zusammenhang lautet wie folgt: Jeder kommt ohne Pass ins Land, jedoch scheitert die Ausreise dann am fehlenden Pass.

A. Tatsächliche Auswirkungen

Ich darf in einem ersten Schritt zusammenfassend und auszugsweise – aufgrund der täglich hinzukommenden Auswüchse der Masseneinwanderung ohne Anspruch auf Vollständigkeit – die bisherigen Auswirkungen der Einwanderungspolitik der Bundesregierung veranschaulichen:

I. Arbeitsmarkt: Mit am dramatischsten zeigt sich die Fehleinschätzung der Bundesregierung bzw. Fehlerhaftigkeit des Zulassens einer Masseneinwanderung am Arbeitsmarkt. Deutschland ist ein hochtechnologisierter Wirtschaftsstandort, welcher – wenn überhaupt – eine Zuwanderung von hochqualifizierten Arbeitskräften benötigt. Diese haben und werden wir nicht durch Armutszuwanderung von „Flüchtlingen“ aus Ländern erhalten, in denen keine hinreichenden Qualifikationen in der Bevölkerung vorhanden sind, um einem Standort wie Deutschland weiterzuhelfen.

Ich möchte an dieser Stelle gar nicht auf die offensichtlich irreführenden Äußerungen führender Persönlichkeiten in Politik und Wirtschaft aus dem Jahr 2015 eingehen, als der deutschen Gesellschaft „syrische Ärzte“ und ein „Wirtschaftswunder 2.0“ versprochen wurden. Bekanntlich ist es vielmehr eine Tatsache, dass bereits nach Aussage von Frau Andrea Nahles als ehemalige Bundesarbeitsministerin nur ein Anteil von 10% überhaupt in den Arbeitsmarkt integrierbar ist. Von hochqualifizierten Tätigkeiten ist dabei nicht die Rede.

Nach aktuellen Berichten melden die deutschen Kommunen als „Leidtragende“ der Politik der Bundesregierung bereits jetzt einen Anteil von 600.000,00 ALG-II-Empfängern [Arbeitslosengeld II] bei den „Zugewanderten“ seit 2015. Allgemein hat bereits jetzt jeder zweite Arbeitslose in West-Deutschland einen Migrationshintergrund bzw. sind 26% der arbeitslosen Menschen ohne deutsche Staatangehörigkeit. Die Ausländer-Arbeitslosenquote ist überdies mit 13,6% mehr als dreimal so hoch wie die der deutschen Staatsbürger.

Bei den aktuell besonders beliebten Zuwanderungsländern wie Syrien, Eritrea und Afghanistan liegt die Erwerbslosenquote sogar bei 43%. Aufgrund des bekanntlich bei diesen Ländern weit verbreiteten Analphabetismus sind auch keine Verbesserungen in dieser Hinsicht zu erwarten. Es stellt sich schlicht und einfach die offensichtliche Frage, was diese Menschen gegenwärtig und zukünftig in Deutschland beitragen sollen? Diese Frage stellt sich insbesondere auch deshalb, weil aufgrund der hohen staatlichen Leistungen für diese Menschen keine Motivation besteht, einer regulären Tätigkeit nachzugehen, bei welcher sie aufgrund ihrer Qualifikation im Zweifel nicht mehr verdienen werden.

Kein anderes Land der Welt betreibt eine Einwanderungspolitik in der von Deutschland praktizierten Weise, im Rahmen welcher die Einwanderer nicht nach ihrer Integrationsfähigkeit und -willigkeit, nicht nach ihren beruflichen Qualifikationen und ebenso wenig nach den Bedürfnissen des Arbeitsmarktes ausgesucht werden. Deutschland nimmt unter der Führung von Frau Dr. Merkel ohne Auswahl jede Person unter dem Vorwand des „Schutzbedürfnisses“ und ohne Rücksicht auf die Bedürfnisse des eigenen Landens und ohne jede Integrationsprognose in unbeschränkter Zahl auf. Es handelt sich schlicht und einfach um eine von der Bundesregierung veranlasste Masseneinwanderung Drittstaatsangehöriger in den deutschen Sozialstaat.

II. Gesellschaft: Die von der Bundesregierung seit 2015 zugelassene Massenzuwanderung – ohne rechtliche Grundlage – hat bereits und wird zukünftig noch stärker dramatische Auswirkungen auf die deutsche Gesellschaft haben. Es können nicht massenhaft aus fremden Kulturkreisen Menschen einwandern, die mit unseren Wertvorstellungen und den Übereinkünften des Zusammenlebens nicht kompatibel sind, ohne dass es zu gravierenden Verwerfungen kommt bzw. weiterhin kommen wird.

Das hinlänglich bekannte Wort der „Parallelgesellschaften“ ist längst Realität in Deutschland. Insoweit möchte ich beispielhaft auf viele Großstädte in NRW und diverse Stadtteile in Berlin hinweisen – Tendenz deutschlandweit steigend. Die Stadt Frankfurt am Main ist überdies die erste deutsche Großstadt in der die deutsche Bevölkerung mit einem Anteil von 49% in der Minderheit ist. Vor allem die Menschen aus muslimischen Gesellschaften sind – wie sich auch in den Zeiten der Gastarbeiterzuwanderung gezeigt hat – weitestgehend nicht integrationsfähig oder häufig gar nicht integrationswillig.

Eine weitere Ausbreitung der dominanten muslimischen Kultur und Religion wird zu großen Problemen für die deutsche Gesellschaft führen. Ich möchte Sie an dieser Stelle gerne auf die Lektüre des Buches „Islamischer Faschismus“ von Hamed Abdel-Samad oder auch des Buches „Der islamische Kreuzzug“ von Samuel Schirmbeck verweisen. Ich darf insoweit überdies nur als pars pro toto [ein Teil steht für das Ganze] sowie als in beliebiger Zahl zu ergänzendes Beispiel auf die Massendemonstrationen in deutschen Städten für den türkischen „Präsidenten“ Erdogan verweisen, dessen Verhältnis zur Rechtsstaatlichkeit hinlänglich bekannt ist.

Ebenso soll Deutschland offensichtlich nunmehr mit der im islamischen Kulturkreis zulässigen Bigamie bzw. Polygamie [Vielehe] „bereichert“ werden. Unter dem Vorwand des Kindeswohls werden inzwischen im Rahmen des sog. Familiennachzugs per Visum vielfach „Zweitfrauen“ ins Land geholt und selbstverständlich vom deutschen Steuerzahler als Familienangehörige ausgehalten [finanziert], obwohl gem. § 1306 BGB eine Zweitehe nach deutschem Recht untersagt ist. [Nicht zu vergessen, die Kinderehen.]

Ebenso ist zu berücksichtigen, dass sich das Bildungsniveau in Deutschland dramatisch verschlechtert, wenn eine Zuwanderung in dem bisherigen Ausmaß fortgeführt wird. Es gibt bereits jetzt in vielen Kommunen verheerende Auswirkungen auf den Schulunterricht. In großer Zahl bestehen Schulklassen, in welchen deutsch „1. Fremdsprache“ ist.

In NRW hat überdies zum aktuellen Zeitpunkt jedes dritte Kindergartenkind – wie es im politisch korrekten Deutsch heißt – einen Migrationshintergrund. Aufgrund enormer sprachlicher Schwierigkeiten ist kein geordneter Ablauf mehr möglich. Schließlich hat die Bundesregierung auch die sich ergebende Wohnungsnot in Deutschland verheerender Weise unterschätzt oder gar ignoriert. Der dramatische Anstieg von Obdachlosen sei hier nur am Rande erwähnt.

Abschließend sei in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, dass es nicht ausreicht mantraartig in Bezug auf Deutschland von einem Einwanderungsland zu sprechen. Ein „klassisches“ Einwanderungsland wie die USA, Kanada und Australien bestimmt und sucht sich aus, wer im Land leben darf. Deutschland lässt sich von den unter dem Deckmantel des „Asylrechts“ einreisenden Menschen diktieren, wer hier lebt.

Bekanntlich wird vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge entgegen dem verliehenen Flüchtlingsstatus nach drei Jahren der Fortbestand der Schutzgründe nicht mehr überprüft. So wird gesetzeswidrig ein „Flüchtlingsschutz“ zu einem Einwanderungsrecht! Die vollständige Überforderung der deutschen Gesellschaft mit dieser Massenzuwanderung zeigen doch die Auswirkungen in diversen Kommunen, wie derzeit die aktuellen Entwicklungen in Cottbus und Freiberg sowie bereits zuvor in Salzgitter, Delmenhorst, Hof oder Bamberg in dramatischer Weise veranschaulichen.

III. Kriminalität: In Bezug auf den Aspekt der Kriminalität kann ich mich aufgrund deren Offensichtlichkeit am wohl Kürzesten fassen. Die täglichen (!) Meldungen zu schweren Körperverletzungen, Messerattacken, Vergewaltigungen, Raub- und Diebstahlsdelikten oder Morden, welche von den „Schutzsuchenden“ verübt werden, können (zumindest in Teilen) den Zeitungen in Deutschland entnommen werden, die sich nicht auf eigenwillige Entschuldigungen wie „regionale Bedeutung“ und „Hat es immer schon gegeben“ berufen. Besonders auffällig ist überdies die schier unfassbar große Zahl 17-jähriger unter den Straftätern, mit denen Deutschland nunmehr aus den Herkunftsländern gesegnet ist … [1]

[1] Kinder und Jugendliche erhalten in Deutschland eine besonders intensive Zuwendung und Betreuung und sie dürfen in der Regel ihre Familien nachholen. Warum schickt man sie nicht in die Heimat zurück, denn die meisten dieser Minderjährigen kommen, ums mitsamt der Großfamilie ins deutsche Sozialsystem einzutauchen. Sie lassen sich ihr Leben vom deutschen Steuerzahler finanzieren, während nicht wenige von ihnen, Deutschland, den Westen, das Christentum und die Demokratie abgrundtief hassen, sich immer stärker radikalisieren und den deutschen Staat bekämpfen. Nicht wenige von ihnen werden kriminell.

Die mir bisher einzig erkennbare Reaktion der Verantwortlichen in der Bundesregierung ist die stete Berufung auf „Einzelfälle“. Hier stellt sich mir die Frage, wie viele Jahre lang es noch täglich Einzelfälle benötigt, damit endlich (!) ein kultureller Zusammenhang erkannt bzw. verstanden wird und die zwingend notwendigen Konsequenzen gezogen werden.

Die seit 2015 in den einzelnen Bundesländern dramatisch angestiegenen Kriminalitätsraten von „Schutzsuchenden“ – soweit man sich traut, die Zahl separat auszuweisen – sprechen für sich. Die einschlägigen polizeilichen Kriminalitätsstatistiken sind öffentlich zugänglich, so dass ich mir insoweit eine detaillierte Darstellung ersparen möchte. Es erscheint für die politisch Verantwortlichen offenbar geradezu verführerisch zu sein, die insgesamt sinkenden Kriminalitätszahlen vorzuweisen, ohne die Bevölkerung darauf hinzuweisen, dass es sich dabei um die Gesamtzahlen sämtlicher Straftaten handelt.

Maßgeblich sind jedoch die Zahlen der Straftaten von „Schutzsuchenden“, die in den zurückliegenden Jahren – bereits unter Nichtberücksichtigung von sowieso nicht verfolgten ausländerrechtlichen Delikten – enorm angestiegen sind. Beispielhaft darf ich Sie insoweit auf mein Wohnsitzland Bayern verweisen.

Überdies ist von besonderer Bedeutung, dass sich die Straftaten nicht nur gegen die deutsche Bevölkerung richten, sondern dass auch religiöse Konflikte aus den Herkunftsländern in unser Land importiert werden. Ebenso erschreckend ist die dramatische Zunahme des Antisemitismus, welcher „intetressanterweise“ aufgrund seiner nunmehrigen Herkunft aus muslimischen Kulturkreisen selbst in der Öffentlichkeit geduldet wird. [Wie es scheint, sind die etablierten Parteien längst auf den antisemitischen Zug aufgesprungen: SPD immer stärker antisemitisch – sucht sich ein neues Wahlvolk]

Besondere Bedeutung hat in diesem Zusammenhang ebenfalls, dass diese Personen unter dem Vorwand des „Flüchtlingsschutzes“ unter enormem finanziellen Aufwand in Deutschland aufgenommen werden und man es der deutschen Bevölkerung, die diese Lasten aus Steuergeldern zu tragen hat, dann auf diese Weise „dankt“ [mit einer hohen Kriminalitätsrate und dem neuen muslimische Antisemitismus].

Der hohe Anteil an ausländischen Gefängnisinsassen spricht überdies Bände. Bereits im März 2016 – mithin ohne Berücksichtigung der Folgen der unkontrollierten Massenzuwanderung – waren dies bspw. in Baden- Württemberg über 46%. Im Übrigen ist zu berücksichtigen, dass die großen Probleme mit Gewaltkriminalität von „Eingewanderten“ aus vorherigen Jahrzehnten, denen in der jüngeren Vergangenheit großzügig deutsche Pässe ausgegeben wurden, dabei gar nicht eingerechnet werden. [Baden-Württemberg: Ausländeranteil bei Häftlingen klettert auf 46 Prozent]

IV. Terrorismus: In Bezug auf die gegenwärtige und zukünftige Terrorgefahr in Deutschland durch die Migrationspolitik der Bundesregierung kann ich mich aufgrund dramatischer Offensichtlichkeit ebenfalls kurzfassen. Über das furchtbare politische Totalversagen im Fall des „Flüchtlings“ Anis Amri brauche ich keine Worte mehr zu verlieren. Es sei an dieser Stelle nur ergänzend erwähnt, dass die Täter des brutalen Anschlags in Paris über Deutschland nach Frankreich als „Flüchtlinge“ eingereist sind und dass auch der Täter des im Frühjahr 2017 begangenen Anschlags in Manchester mit 22 Toten mehrfach über Deutschland (Düsseldorf, Frankfurt am Main) nach Großbritannien eingereist ist.

Man kann diese Sicherheitspolitik Deutschlands nur einen einzigen Offenbarungseid nennen. Zudem nehmen die sog. Salafisten zahlenmäßig und in ihrer Gewaltbereitschaft enorm zu. Auch hier zeigt sich wieder einmal die völlig falsch verstandene Toleranz des deutschen Staates. Alles ist bereichernd, Hauptsache bunt und multikulti. In diesem Bereich werden inzwischen Fakten geschaffen, mit unabsehbaren Folgen für unser Land.

Es passt ins Bild des vollständigen Versagens in Bezug auf die Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung in Deutschland – im Übrigen eine der primären staatlichen Aufgaben -, dass nunmehr veröffentlicht worden ist, dass die Bundesanwaltschaft mit geradezu absurder Begründung in 564 Fällen Ermittlungsverfahren gegen [afghanische] Terrorverdächtige eingestellt hat. Demnach handele sich um reine Auslandstaten, etwa im Dienst der radikalislamistischen Taliban, und deutsche Staatsschutzinteressen seien aus Sicht der Bundesanwaltschaft nicht beeinträchtigt gewesen, wie der Generalbundesanwalt Peter Frank erklärte.

Dass diese Personen selbstverständlich ebenso in der Lage sind, derartige Taten auch in Deutschland zu begehen, sollte ohne weitere Überlegungen eindeutig sein und hat sich bei vielen Terroranschlägen im europäischen Ausland in furchtbarer Weise als Realität erwiesen. Selbstverständlich werden auch Taliban- oder IS-Kämpfer, die beim Grenzübertritt angeben, in ihrem Herkunftsland wegen ihrer Verbrechen mit entsprechenden Strafen rechnen zu müssen, aus „humanitären Gründen“ aufgenommen. Frei nach dem Motto: Lasst uns allen Schutz gewähren, nur nicht dem deutschen Volk!

V. Gesundheit: Die Politik der offenen Grenzen wird gravierende Belastungen der Gesundheit der Bevölkerung haben. Von der Öffentlichkeit vollkommen unbemerkt ist durch den unkontrollierten Zuzug von Menschen aus Ländern, in welchen äußerst bedenkliche Hygienezustände herrschen, auch die Gefahr der Ver- und Ausbreitung von in Deutschland nicht (mehr) vorkommenden ansteckenden und vor allem hoch gefährlichem Krankheiten eingeführt worden. In der Schweiz sind bereits bei „Flüchtlingen“ multiresistente Tuberkulosekeime diagnostiziert worden, was zu einer Einrichtung eines europaweiten Warnsystems geführt hat.

Von Seiten der Bundesregierung und im Speziellen seitens des Bundesgesundheitsministeriums ist keine Verlautbarung zu diesem Thema erfolgt. Auch hier scheint bedauerlicherweise wieder einmal die Strategie verfolgt zu werden, dass man die deutsche Bevölkerung über die erheblichen Risiken der seit 2015 praktizierten Migrationspolitik schlichtweg uninformiert lässt; frei nach dem Motto des Bundesinnenministers „Diese Informationen könnten die Bevölkerung beunruhigen.“ Auszugsweise darf ich an dieser Stelle aus dem epidemiologischen Bulletin des Robert-Koch-Instituts Nr. 43/2017 (S. 487 ff.) wie folgt zitieren:

„Mit dem Anstieg der Fallzahlen geht zugleich eine veränderte demografische Struktur der Erkrankten einher. Der Anteil an TB-Neuerkrankten [Tuberkulose], die nicht in Deutschland geboren wurden, betrug zwischen 2002 und 2012 40–50% und nahm bis zum Jahr 2015 auf 72,1% zu. Der Anstieg der TB-Inzidenz [Neuerkrankungen] kann daher auch mit der hohen Anzahl an Menschen, die im Rahmen der Migrationsbewegungen in den Jahren 2014 und 2015 nach Deutschland gekommen sind, erklärt werden.“

Welche weiteren hochgefährlichen Infektionskrankheiten aus den Herkunftsländern der illegal Einreisenden in nächster Zeit hinzukommen und welche Gesundheitsrisiken sich verwirklichen werden, lässt sich nur erahnen. Überdies kann insbesondere nicht abgeschätzt werden, welche Gesundheitsrisiken sich verwirklichen, wenn nunmehr zu hunderttausenden der sog. Familiennachzug vollzogen wird.

Bekanntlich ist bei deren Einreise nach Deutschland gesetzlich überhaupt keine Gesundheitsuntersuchung vorgesehen. So heißt es in § 62 AsylG, dass Personen, die im Wege des Familiennachzugs zu anerkannten Schutzberechtigten nach Deutschland kommen, der Regelung [Verpflichtung zur ärztlichen Untersuchung] nur unterfallen können, wenn sie in einer Aufnahmeeinrichtung oder Gemeinschaftsunterkunft wohnen. Bei dezentraler Unterbringung von Familien erfolgt somit keine Gesundheitsuntersuchung der nachreisenden Familienangehörigen.

VI. Finanzielle Belastung: Schließlich darf ich auf die enormen finanziellen Belastungen dieser gesetzlich nicht zulässigen Politik der Bundesregierung für die deutschen Steuerzahler eingehen. Es ist wirklich ein Hohn, wenn sich die deutschen Steuerzahler allen Ernstes von Mitgliedern der Bundesregierung sagen lassen müssen, dass ihnen durch die Umverteilung der Steuergelder an Drittstaatsangehörige nichts vorenthalten wird.

So kann man auch nur sprechen, wenn man das Geld Dritter verteilt. Selbstverständlich werden durch die enormen Ausgaben für die Migrationspolitik der Bundesregierung den öffentlichen Haushalten Mittel entzogen, die an anderen Stellen, bspw. bei der Investition in marode Infrastruktur, dringend benötigt werden und somit nicht zur Verfügung stehen. Die vielen Fälle dringend sanierungsbedürftiger Schulen, Universitäten, Schwimmbäder, Brücken, Straßen und sonstiger öffentlicher Einrichtungen sind Ihnen mit Sicherheit bekannt und müssen daher von mir an dieser Stelle nicht im Einzelnen namentlich aufgeführt werden.

Je nach Berechnungsgrundlage werden die Kosten – nach derzeitigem Stand der illegalen Einwanderung – pro Jahr für den deutschen Steuerzahler auf Beträge zwischen 40 und 60 Milliarden € angegeben. Um welche enorme Größenordnung es sich dabei handelt, kann an dem Umstand belegt werden, dass im Jahr 2017 über diese Summe die Bundesministerien für Verkehr (27,91 Milliarden €), für Bildung und Forschung (17,65 Milliarden €) sowie für Familien, Frauen, Senioren und Jugend (9,52 Milliarden €) zusammen verfügen dürfen. [27,91 + 17,65 + 9,52 = 55,08 Milliarden €]

Insbesondere sind als Kostenfaktor die Ausgaben für sog. unbegleitete minderjährige Flüchtlinge zu nennen. Diese kosten die öffentlichen Haushalte monatlich zwischen 5.000,00 € und 8.000,00 €. Gleichzeitig ist zu berücksichtigen, dass selbst nach Angaben des Bundesfamilienministeriums davon ausgegangen wird, dass jeder zweite „Minderjährige“ bei seinen Altersangaben gelogen hat. Eine flächendeckende nachträgliche Überprüfung anhand von zuverlässigen körperlichen Untersuchungen wird „selbstverständlich“ von politischer Seite abgelehnt.

Geradezu absurd ist es, dass seitens des Bundesinnenministeriums nunmehr auch noch sog. Rückkehrprämien von bis zu 3.000,00 € gezahlt werden. Erst werden Menschen trotz offensichtlich fehlendem Einreise- und Bleiberecht ins Land gelassen, sodann wird die rechtsstaatlich vorgegebene Ausreise von den Betroffenen verweigert und „zum Dank“, dass sie sich der in Deutschland bestehenden Gesetzeslage verweigern, wird ihnen aus Steuergeldern auch noch Geld für die Einhaltung ihrer gesetzlichen Verpflichtung gezahlt. Dieses Vorgehen sucht weltweit Seinesgleichen.

Trotz der im Jahr 2015 viel gepriesenen hochqualifizierten Zuwanderer stellen diese letztendlich eine enorme Kostenbelastung dar. Welche Gesamtbelastungen realistischer Weise angenommen werden müssen, lässt sich den Berechnungen renommierter und vor allem unabhängiger Finanzexperten wie Prof. Bernd Raffelhüschen und Prof. Hans-Werner Sinn entnehmen. Beide gehen vor allem auch aufgrund der mit der illegalen Einwanderung einhergehenden Zunahme der Arbeitslosigkeit von einer Gesamtbelastung zwischen 900 Milliarden und 1 Billion € aus. Da ich davon ausgehe, dass Sie Zugang zu diesen Studien haben, werde ich von detaillierteren Ausführungen an dieser Stelle absehen.

B. Rechtslage

Man mag es in einem Land wie Deutschland schwerlich für möglich erachten, jedoch scheint es notwendig zu sein, daran zu erinnern, dass die Bundesregierung als einen elementaren Bestandteil unseres Grundgesetzes das Rechtsstaatsgebot aus Art. 20 Abs. 3 GG zu beachten und anzuwenden hat. Dort heißt es unzweideutig, dass die vollziehende Gewalt (Exekutive) an Gesetz und Recht gebunden ist. Da dies jedoch seit Frau Dr. Merkels „Anordnung“ der offenen Grenzen nicht der Fall ist, darf ich nachfolgend die einschlägigen nationalen und internationalen Rechtsvorschriften darstellen und erläutern, die dieser Politik [von Angela Merkel] entgegenstehen.

Das von Frau Dr. Merkel und weiteren Mitgliedern der Bundesregierung stets ausgegebene Postulat, man könne Grenzen nicht sichern, ist bestenfalls irreführend, wenn es sich nicht gar um eine bewusste Fehlinformation der breiten Öffentlichkeit handelt. Ein Staat definiert sich und sein Hoheitsgebiet durch seine Grenzen. Es ist eine der primären Aufgaben des Staates dieses Hoheitsgebiet zu schützen und zu bewahren.

Dass ein Grenzschutz unproblematisch äußerst effektiv und erfolgreich durchgeführt werden kann, zeigte sich (interessanterweise) bei den Sicherheitsvorkehrungen zu den in Deutschland ausgerichteten G7- und G-20-Gipfeln. Innerhalb weniger Tage wurden eine Großzahl an Menschen am illegalen Grenzübertritt gehindert. Grenzkontrollen funktionieren scheinbar doch … Bedauerlicherweise wird dieser Grenzschutz nur gewährt, wenn es um den Schutz der politischen Elite geht.

Nachfolgend möchte ich darstellen, dass auf Basis der geltenden Rechtslage eine illegale Einwanderung durch „Flüchtlinge“ ohne weiteres verhindert werden kann bzw. nach rechtsstaatlichen Grundsätzen verhindert werden muss. Dies allein vor dem rein faktischen Hintergrund, dass es sich bei Menschen, welche um die halbe Welt reisen, nicht mehr um Flüchtlinge handelt. Bestenfalls handelt es sich um „Wirtschaftsflüchtlinge“, welche nach keiner national oder international geltenden Rechtsvorschrift den „Flüchtlingsstatus“ verliehen bekommen.

Dass überdies – ohne Berücksichtigung des Asyslrechts – kein Anspruch auf Einwanderung besteht, ist eine Selbstverständlichkeit und muss nicht weiter vertieft werden. An dieser Stelle darf ich besonders hervorheben, mit welchen Zahlen von Schutzsuchenden es die deutsche Bevölkerung tatsächlich zu tun hätte, wenn sich die Bundesregierung nicht weigern würde, das geltende Recht anzuwenden. [2]

[2] Dass nicht einmal an Anrecht auf Asyl besteht, jedenfalls nicht in der jetzigen Form, kann man der Forderung der dänischen Chefin der Sozialdemokraten, Mette Frederiksen, entnehmen, die nämlich das Asylrecht in seiner jetzigen Form abschaffen möchte. Und zwar aus genau demselbem Grund, die der Leserbriefschreiber hier erwähnt.

Kurz gesagt, will Mette Frederiksen das Asylrecht auf dänischem Boden abschaffen: Es soll für Nicht-EU-Bürger nicht mehr möglich sein, in Dänemark ein Asylgesuch zu stellen. Wer es versucht, so der Plan, soll in ein von Dänemark geführtes Lager in Nordafrika gebracht werden, wo das Gesuch behandelt wird. Ins Land gelassen werden sollen lediglich noch direkt von der UNO ausgewählte Quotenflüchtlinge. Für alle anderen soll gelten: Wem in den nordafrikanischen Lagern Asyl gewährt wird, der soll danach sein Leben in einem UN-Lager fortsetzen [also nicht in Dänemark]. >>> weiterlesen

Nach Angaben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge sind im Jahr 2016 nur 905 Menschen nach Deutschland gekommen, welche sich im Zeitpunkt ihrer Einreise nicht bereits in einem sicheren Drittstaat befunden haben. Bezeichnenderweise ist inzwischen auch instanzgerichtlich die Aufhebung der Rechtsstaatlichkeit festgestellt worden. Ich darf insoweit einen Strafsenat des OLG Koblenz (Urteil v. 14.02.2017 – 13 UF 32/17) zitieren: „Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist in diesem Bereich jedoch seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt und die illegale Einreise ins Bundesgebiet wird momentan de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt.“

I. Genfer Flüchtlingskonvention / Europäische Menschenrechtskonvention / Charta der Grundrechte der EU / Dublin-III-Verordnung

Entgegen vielfacher Verlautbarungen der politisch Handelnden in Deutschland, bietet das Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge vom 28. Juli 1951 (Genfer Flüchtlingskonvention) keine Rechtsgrundlage für die Migrationspolitik der Bundesregierung. Die Genfer Flüchtlingskonvention beinhaltet keinen individual-rechtlichen Anspruch auf Asyl. D.h. mit anderen Worten, dass auch die Genfer Flüchtlingskonvention keinen Anspruch auf territoriales Asyl gewährt.

Darüber hinaus ist an dieser Stelle zu betonen, dass es sich in der ganz überwiegenden Zahl von Menschen – letztendlich sämtliche auf dem Landweg die Grenze überschreitenden Personen -, welchen die Einreise nach Deutschland gestattet wird, um solche handelt, die eine große Zahl sicherer Drittstaaten durchreist haben. Bei ihrer Ankunft an der deutschen Grenze befinden sie sich bzw. haben sie sich schon seit geraumer Zeit nicht mehr in einer Situation befunden, in welcher eine Gefahr für Leib und Leben bzw. ihr körperliches und gesundheitliches Wohlbefinden besteht.

De facto und de jure handelt es sich somit, insbesondere nach der Genfer Flüchtlingskonvention, nicht um Flüchtlinge. Auch die Genfer Flüchtlingskonvention gewährt kein Menschenrecht auf den angenehmsten Sozialtstaat. Nichts anderes ergibt sich aus dem sog. Refoulement-Verbot [3] iSv Art. 33 Genfer Flüchtlingskonvention. Dieses, wie auch die Genfer Flüchtlingskonvention als solche, gewährt nur Rechte für denjenigen, welcher – auf welche Weise auch immer- sich bereits im Land befindet. Dies ist bekanntlich der Grund dafür, dass die Bundesregierung die teilweise geforderten Transitzentren direkt an der deutschen Staatsgrenze tunlichst vermeiden will – ein Schelm der Böses dabei denkt …

[3] Unter dem Refoulement-Verbot versteht man ein Nichtzurückweisungsverbot. Das Non-refoulement-Gebot oder Refoulement-Verbot genannt, ist ein völkerrechtlicher Grundsatz, der die Rückführung von Personen in Staaten untersagt, in denen ihnen Folter oder andere schwere Menschenrechtsverletzungen drohen.

Die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) beinhaltet kein über die Genfer Flüchtlingskonvention hinausgehendes individuelles Recht auf Einreise. Vielmehr besteht bei Nichtstaatsangehörigen auch auf Basis der EMRK – wie sich auch aus Art. 3 4. Zusatzprotokoll EMRK eindeutig ergibt – kein Recht auf Einreise oder auf Aufenthalt in einem „Wunschstaat“.

Kein Mitgliedsstaat ist aufgrund der EMRK verpflichtet, Flüchtlinge aufzunehmen oder Asyl zu gewährleisten. Ebenso wenig verleiht die EMRK ein Recht auf Zuerkennung eines bestimmten Aufenthaltsstatus. In diesem Sinne hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte im Zusammenhang mit aufenthaltsbeendenden Maßnahmen mehrfach entschieden, dass die Mitgliedsstaaten in der Gestaltung des jeweiligen Einreise- und Aufenthaltsrechts frei sind.

Ebenso wenig bietet Art. 18 der Charta der Grundrechte der EU einen individuellen Schutzanspruch gegenüber dem deutschen Staat. Dieser gewährt das Recht auf Asyl „nach Maßgabe des Genfer Abkommens vom 28. Juli 1951 und des Protokolls vom 31. Januar 1967 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge sowie gemäß dem Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft.“ Auch insoweit gilt wiederum – wie bereits erläutert – der Grundsatz, dass derjenige keines Schutzes bedarf, der aus einem sicheren Herkunftsstaat kommt oder auf seiner Flucht die Möglichkeit hatte, in einem sicheren Drittstaat um Schutz nachzusuchen.

Schließlich stellt sich die Rechtslage auch nach der allgemein bekannten Dublin-III-Verordnung nicht abweichend dar. Als europarechtliche Verfahrensregelung begründet sie bekanntlich gerade keine Asylzuständigkeit Deutschlands. Dies gilt insbesondere auch für an der deutschen Staatsgrenze gegenüber deutschen Behörden gestellte Schutzanträge. Der vielfach übergegangene Art. 20 Abs. 4 Dublin-III-Verordnung als vorrangige Zuständigkeitsregelung an den europäischen Binnengrenzen bestimmt unzweideutig, dass selbst das vorgelagerte Zuständigkeitsprüfungsverfahren von dem Mitgliedsstaat durchzuführen ist, in dem sich der Antragssteller befindet – dies ist im Regelfall Österreich.

Dieser Mitgliedsstaat [Österreich] ist auch im Übrigen sodann für das Verfahren zuständig (Abs. 4 S. 2). Es besteht insoweit gerade kein Ermessen deutscher Grenzbehörden. Dem Antragssteller ist somit nach dieser Regelung an der Grenzübergangsstelle die Einreise zu verweigern. Soweit die Bundesregierung meint – insoweit auch irreführend unter Verweis auf das EuGH-Urteil C-646/16 v. 26.7.2017 – ihre Einwanderungspolitik auf das Eintrittsrecht nach Art. 17 Dublin-III-Verordnung stützen zu können, ist auch dies rechtlich unzutreffend.

Zwar bietet diese Vorschrift Mitgliedsstaaten die Möglichkeit sich für das Asylverfahren von Schutzsuchenden für zuständig zu erklären, jedoch handelt es sich dabei ersichtlich um einen Ausnahmetatbestand. Dies lässt sich ohne weiteres mit Erwägungsgrund 17 der Dublin-III-Verordnung belegen,

Danach soll es den Mitgliedsstaaten insbesondere aus humanitären Gründen oder in Härtefällen möglich sein, „von den Zuständigkeitskriterien abweichen zu können, um Familienangehörige, Verwandte oder Personen jeder anderen verwandtschaftlichen Beziehung zusammenzuführen.  und einen bei ihm oder einem anderen Mitgliedstaat gestellten Antrag auf internationalen Schutz zu prüfen, auch wenn sie für eine solche Prüfung nach den in dieser Verordnung festgelegten verbindlichen Zuständigkeitskriterien nicht zuständig sind.“

Eine etwaige Wahrnehmung dieses Eintrittsrecht nicht lediglich in Ausnahmefällen und eine etwaige darauf gestützte Massenzuwanderung von durchschnittlich 200.000 Menschen pro Jahr nach Deutschland ist daher eindeutig von Art. 17 Dublin-III-Verordnung nicht gedeckt und läuft dessen Zweck vielmehr zuwider.

II. Art. 16a GG

Da – wie aufgezeigt – entgegen politischer Verlautbarungen, dass internationale Recht im Rahmen der „Flüchtlingspolitik“ keineswegs die nationalen Vorschriften überlagert, richtet sich die Frage des rechtsstaatlichen Vorgehens im Zusammenhang mit dem Grenzschutz in Deutschland nach unserer Rechtsordnung. Von der Normenhierarchie ausgehend, ist zuvörderst Art. 16a GG zu berücksichtigen. Obwohl seit nunmehr bald drei Jahren von Vertretern sämtlicher Parteien – abgesehen von der AfD – medienwirksam postuliert wird, das Grundrecht auf Asyl kenne keine Grenzen, woraus offensichtlich gefolgert werden soll, dass einer unbegrenzte Zahl von Menschen unter Berufung auf diese Norm eine Einreise gewährt werden muss, stellt sich die wahre Rechtslage diametral anders dar [gegenteilig, entgegengesetzt].

Bereits der Tatbestand des Art. 16a Abs. 1 GG ist nicht auf Schutzsuchende aus Bürgerkriegsländern anwendbar. Ebenso wenig werden „Wirtschaftsflüchtlinge“ geschützt bzw. wird diesen ein Anspruch auf Asyl gewährt. Genauso wesentlich ist die tatbestandliche Schranke des Art. 16a Abs. 2 GG, welche durch den sog. Asylkompromiss ins Grundgesetz eingefügt und vom Bundesverfassungsgericht mit Urteil vom 14.5.1996 als verfassungsrechtlich unbedenklich beurteilt worden ist.

Aufgrund des darin verankerten Konzepts der sicheren Drittstaaten und Deutschlands geopolitischer Lage, ist verfassungsrechtlich zu berücksichtigen, dass eine Einreise auf dem Landweg nicht zu einem Anspruch auf Asyl auf Grundlage von Art. 16a GG führen kann. Zur Verdeutlichung des geltenden Rechts darf ich insoweit auszugsweise aus der Entscheidung zitieren (Hervorhebungen d. d. Verfasser): „Die Drittstaatenregelung [geht] davon aus, dass der Ausländer den im Drittstaat für ihn möglichen Schutz in Anspruch nehmen muss und dafür gegebenenfalls auch die von ihm geplante Reise zu unterbrechen hat.

Der sichere Drittstaat muss nicht die letzte Station vor der Einreise des Ausländers in die Bundesrepublik Deutschland gewesen sein. Vielmehr reicht es für die Anwendung des Art. 16a Abs. 2 GG aus, dass der Ausländer sich während seiner Reise irgendwann in einem sicheren Drittstaat befunden hat und dort Schutz nach den Bestimmungen der Genfer Flüchtlingskonvention hätte finden können. Er bedarf dann des Schutzes gerade der Bundesrepublik Deutschlands nicht mehr […] Art. 16a Abs. 2 GG nimmt dem Ausländer die Möglichkeit, das Land, in dem er um Schutz nachsuchen will, frei zu wählen. […] Wer aus einem sicheren Drittstaat […] einreist kann sich auf Absatz 1 GG nicht berufen. Damit wird der betroffene Ausländer aus dem persönlichen Geltungsbereich des Grundrechts auf Asyl ausgeschlossen.“

III. § 18 AsylG / § 15 AufenthG

Die einfachgesetzliche Vorschrift des § 18 AsylG bringt als gesetzliche Verpflichtung sogar eine Einreiseverweigerungspflicht bei einer Einreise – wie im absoluten Regelfall – aus einem sicheren Drittstaat zum Ausdruck. So heißt es in § 18 Abs. 2 Nr. 1 AsylG, dass dem Ausländer die Einreise zu verweigern ist, wenn er aus einem sicheren Drittstaat einreist. Weiter heißt es in Abs. 3, dass der Ausländer über die deutsche Staatsgrenze zurückzuschieben ist, wenn er von der Grenzbehörde im grenznahen Raum in unmittelbarem zeitlichem Zusammenhang mit einer unerlaubten Einreise angetroffen wird und die Voraussetzungen des Abs. 2 vorliegen.

Auch Abs. 4 Nr. 2 des § 18 AsylG bietet keine Rechtsgrundlage für eine Politik der „offenen Grenzen“ und der damit einhergehenden Masseneinwanderung nach Deutschland. Die dort vorgesehene Möglichkeit des Bundesinnenministeriums, die grundsätzlich bestehen Verpflichtung zur Zurückschiebung an der Grenze aus humanitären Gründen oder zur Wahrung der politischen Interessen Deutschlands nicht durchzusetzen, ist völlig unumstritten auf individuelle Einzelfälle zugeschnitten und ermächtigt keineswegs dazu, generell und unkontrolliert die Einreise zu ermöglichen. Die Ausnahmeregelung entspricht von ihrem Anwendungsbereich somit Art. 17 Dublin-III-Verordnung.

In diesem Zusammenhang ist ergänzend darauf hinzuweisen, dass auch das Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet (AufenthG) einen entsprechenden Anwendungsbefehl enthält. Gem. § 15 AufenthG werden Ausländer, die unerlaubt einreisen wollen, an der Grenze zurückgewiesen. Da, wie zuvor aufgezeigt, keine Einreiseberechtigung besteht, ist schlichtweg die gesetzliche Verpflichtung zur Zurückweisung an der Grenze umzusetzen. Dies ist vor allem für die bekanntlich vielfach ohne Pass erfolgende Einreise der „Schutzsuchenden“ von Relevanz (vgl. § 14 Abs. 1 Nr. 1 AufenthG).

IV. Fazit: Zusammenfassend kann an dieser Stelle somit festgehalten werden – so wie es auch das Bundesverfassungsgericht in aller Deutlichkeit zum Ausdruck gebracht hat -, dass sämtliche vorgenannten Regelungen die Gemeinsamkeit aufweisen, wonach ein (vermeintlich) Asyl- bzw. Schutzsuchender sich den Zufluchtsort nicht aussuchen kann und dann keinen Schutzanspruch hat, wenn er anderweitig hätte Schutz erhalten können. Es ist schlichtweg ein unbestrittener Teil der territorialen Souveränität eines Staates – folglich auch Deutschlands – den Zugang zu seinem Gebiet zu kontrollieren. Es ist Drittstaatsangehörigen, die keine Einreiseberechtigung aufweisen, an der Grenze die Einreise zu verweigern.

C. Appelle

Ich darf aus den vorgenannten Gründen nun folgende dringliche Appelle an Sie – stellvertretend für die CDU/CSU als Regierungspartei – richten, welche ich Sie nur inständig bitten kann, nicht zu ignorieren:

• Stellen Sie die verfassungsmäßige Ordnung wieder her

• Sorgen Sie dafür, dass die geltenden Gesetze an den deutschen Staatsgrenzen
durchgesetzt werden

• Demokratisch legimitierte Gesetzgebung darf nicht durch individuelle Moralvorstellungen ausgehöhlt werden

• Beenden Sie die rechtswidrige Einwanderungspolitik mit sog. „Flüchtlingen“

• Sagen Sie dem deutschen Volk die Wahrheit über die Hintergründe der seit 2015 andauernden Staatskrise

• Beenden Sie die „Jetzt-sind-Sie-halt-da“-Politik der Bundeskanzlerin

• Setzen Sie endlich die dem deutschen Volk versprochene nationale Kraftanstrengung bezüglich der dringend notwendigen Abschiebungen sämtlicher unrechtmäßig sich im Land aufhaltenden Menschen um – mit Abschiebeflügen von 19 Menschen geben Sie sich der Lächerlichkeit preis

• Hören Sie auf, gegenüber der Bevölkerung Rechtsstaatlichkeit als Rassismus und Populismus zu bezeichnen

• Sorgen Sie dafür, dass die bereits eingetretenen gesellschaftlichen Veränderungen nicht unumkehrbar werden

Schließen möchte ich meine Ausführungen mit einem Zitat aus der Rede von Frau Dr. Merkel auf dem CDU-Bundesparteitag vom 1.12.2003 in Leipzig, welches bezeichnenderweise heute als vollkommen berechtigter Vorwurf gegenüber der aktuellen Bundesregierung Geltung beanspruchen muss:

„Manche unserer Gegner können es sich nicht verkneifen, uns in der Zuwanderungsdiskussion in die rechtsextreme Ecke zu rücken, nur weil wir im Zusammenhang mit der Zuwanderung auf die Gefahr von Parallelgesellschaften aufmerksam machen. Das, liebe Freunde, ist der Gipfel der Verlogenheit, und eine solche Scheinheiligkeit wird vor den Menschen wie ein Kartenhaus in sich zusammenbrechen. Deshalb werden wir auch weiter eine geregelte Steuerung und Begrenzung von Zuwanderung fordern.“

In der Hoffnung, dass Sie sich die Zeit zur Lektüre meines Schreibens nehmen und die Ernsthaftigkeit sowie Bedeutung meines Anliegens erkennen, verbleibe ich mit freundlichen Grüßen.

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Siehe auch:

Alexander Wendt: SPD immer stärker antisemitisch? – sucht sich ein neues Wahlvolk

Video: Laut Gedacht #70: GroKo – Der Anfang vom Ende (07:11)

Armes, dummes Schweden: Integration krachend gescheitert

Einige interessante Reden von AfD-Abgeordneten, die man gehört haben sollte

Akif Pirincci: Heimat ist voll Nazi

Berliner Flüchtlingshilfe alarmiert über das wahre Gesicht der Zuwanderung

Erneut GroKo: Linksrutsch! – Merkel wird von der SPD über den Tisch gezogen

8 Feb

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Peter Helmes

Eine Abrechnung mit dem Linkskartell

Wohin driftet unser Land? Da faseln manche immer noch etwas von „rechts der Mitte“ oder „links der Mitte“. Merken die Leute denn nicht, daß es nur noch „links“ gibt – inklusive einer sozialdemokratisierten Union? Die alte Mitte gibt´s nicht mehr. Unsere neue Mitte ist links. Rechts war mal.

Unsere neue Mitte ist links

Der gerade vereinbare Koalitions-Vertrag – unter dem Vorbehalt der Basis-Zustimmung in der SPD – umfaßt kaum noch konservativ-liberale Positionen und kommt eher einem Horrorkatalog gleich. Dazu gehören – wenn auch zuweilen blumig umschrieben – eine weitere politische Gewichtsverschiebung nach Brüssel und vor allem die Beförderung vieler „linker“ Projekte, wie der Ausbau der „Kinderbetreuung“ (d. h. realiter: Entmündigung der Eltern), „Gleichstellung“ aller möglichen Partnerschaftsformen, Energiewende, Masseneinwanderung, Ausbau des Kontrollstaates (Maas bleibt wohl Justizminister) etc. – also insbesondere Themen, die der Zeitgeist diktiert.

Als Konsequenz eines solchen erneuten…

Ursprünglichen Post anzeigen 4.033 weitere Wörter

Bundeswehr: Nicht abwehrbereit – die deutsche Schrott-Armee

28 Jan

Lockheed_F-104G_Starfigher_ExDrohnen fliegen nicht – Hubschrauber und U-Boote defekt – und jetzt auch noch die 4 Fregatten Schrott

Man kann nur noch den Kopf darüber schütteln, was in Deutschland abgeht. Während man für Migranten und die Asylindustrie Hunderte von Milliarden bereit stellt, spart man an der Infrastruktur, bei den Familien, den Kindern und alten Leuten, beim Gesundheitswesen, bei den Kitas, Schulen, Universitäten, Altenheimen, Krankenhäusern, im Straßen- und Brückenbau, bei der Bildung, bei den Sozialleistungen und bei der inneren Sicherheit immer mehr ein. Nicht anders sieht es bei der Landesverteidigung aus.

Roger Letsch schreibt:

„Unsere Drohnen fliegen nicht, unsere Hubschrauberpiloten üben mangels Fluggerät beim ADAC, der Jäger 90 wurde ein überfrachteter Eurofighter, unsere U-Boote sind sämtlich kaputt und von dem neuen Transportflugzeug redet schon niemand mehr. Nun kommt ein weiteres Fiasko hinzu: Die neuen Fregatten vom Typ F-125, welche unsere Marine bestellt hat, sind Schrott. Ein Land mit offenen Grenzen und ohne richtige Armee aber ist praktisch wehrlos.”

Und während die Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen das Bild vom Helmut Schmidt von der Wand nimmt, weil er darauf in einer Wehrmachtsuniform abgebildet ist und immer mehr Muslime die Bundeswehr unterwandern, nimmt die Verteidigungsfähigkeit immer weiter ab. Was wird wohl sein, wenn einer Tages Muslime in Deutschland den Aufstand (Bürgerkrieg) proben? Was dringend erforderlich ist, ist das Programm “German first” (Deutsche zuerst) und nicht “Islam first”.

Hier der ganze Artikel von Roger Letsch: Nicht abwehrbereit: Die Schrott-Armee

Noch ein klein wenig OT:

Heidelberg-Bergheim: Wegen Handy – In S5! Syrischer Messer-Mann (21) verletzt Zuginsassen am Bein

heidelberg_handyraub[6]

Gegen 22:30 Uhr sitzen sowohl der Täter als auch sein 22-jähriges Opfer in der S-Bahn der Linie 5. Der Zug fährt gerade in den Heidelberger Hauptbahnhof ein, als der 21-jährige Syrer gemeinsam mit einem 16-jährigen Landsmann den Zuginsassen mit einem Messer bedroht. Sie fordern das Handy des Geschädigten. >>> weiterlesen

Blamabel: SPD nur noch 17 Prozent für Schulz und Konsorten – Das Einknicken der SPD sorgt für einen weiteren Absturz in den Umfragen

einknicker_martin_schulz[6]

Martin Schulz, Andrea Nahles, Ralf Stegner und Konsorten sind eingeknickt. Ihre Gier nach den gut gefüllten Fleisch- und Geldtöpfen bei einer Regierungsbeteiligung war größer als die Berücksichtigung des Wählerwillens. Doch das rächt sich jetzt.

Es ist noch gar nicht so lange her, dass die SPD einmal eine Volkspartei war. Sie war bei den Wahlen so stark, dass sie sogar den Kanzler stellen konnte. Doch bei einem Blick auf die heutigen Protagonisten dieser Partei scheinen solche Momente ganz weit weg.

Heute lenken Schulz, Nahles, Stegner und Menschen dieses Schlages die Geschicke der SPD. Ihre »Erfolge« lesen sich wie eine Sammlung von Pleiten, Pech und Pannen. Das bisherige »Meisterstück« dieses Führungsgremiums ist der aktuelle Umfaller beim Thema Große Koalition.

Noch am Wahlabend hatte Schulz vollmundig verkündet, man habe das Votum der Wähler verstanden: diese wollen keine Fortsetzung der GroKo. Nahles grölte lauthals Richtung Union, dass es von jetzt an »in die Fresse« geben würde. Und Stegner schwadronierte, dass eine Absage an die GroKo auch noch Monate nach der Wahl Gültigkeit habe.

Alles glatt gelogen, wie der Bürger heute weiß. Alle drei sind eingeknickt. Die Gier, sich weiterhin am gut gefüllten Regierungstrog bedienen zu können, war größer als die Verantwortung gegenüber dem Wählerwillen. >>> weiterlesen

Neue Negativ-Rekorde: In Schweden breitet sich Aids aus, in Berlin Syphilis – Steigerung der Aids-Erkrankungen in Schweden um 300 Prozent

hiv-218541_640[6]Diese Zahlen nennt unser mitteleuropa: 2006 waren es 1.684 Fälle, im Jahr 2016 waren es 6.273. Das ist eine Steigerung um ganze 300 Prozent. Die Meldung wird auf diversen Blogs verbreitet und macht im Internet die Runde, sie findet sich jedoch nicht in den Mainstream-Medien. Einen Artikel in schwedischer Sprache gibt es hier. Da kann man sich die Zahlen herauspicken.

Die Verbreitung der Syphilis in Deutschland ist dagegen kein Geheimnis. Die Welt nennt Berlin die „Hauptstadt der Syphilis". Syphilis-Infektionen haben 2015 in Deutschland einen Höchststand erreicht. Besonders betroffen sind Berlin und Hamburg. Die Zeitschrift queer, die nun wirklich nicht in Verdacht steht, schwulenfeindlich zu sein, schreibt: „Binnen fünf Jahren hat sich die Zahl der pro Jahr gemeldeten Syphilis-Erkrankungen in Deutschland mehr als verdoppelt.”

Man weiß auch, woher es kommt: „85 Prozent der Fälle sind auf Sex zwischen Männern zurückzuführen.” Auch wenn diese Entwicklungen im Windschatten unserer Aufmerksamkeit liegen – sie sind alarmierend.

Quelle: Neue Negativ-Rekorde: In Schweden breitet sich Aids aus, in Berlin Syphilis

Siehe auch: Prof. Jörg Benedict: „Ehe für alle” ist Verstoß gegen das Grundgesetz

heute _schon_vergewaltigt
Siehe auch:

Wolfgang Hübner: Das wichtige Signal von Cottbus – Bürgeraufstand gegen Überfremdung und Gewalt

Bornheim (NRW): Migranten-Gewalt breitet sich immer weiter auf Kleinstädte und Gemeinden aus

Michael Klonovsky: „One Shithole“ statt „One World“ – Deutsche Medien werfen Trump "Rassismus" vor – "So what?"

Deutsche Opfer sollen weder Namen noch Gesicht haben – wir geben Leon H., der in Lünen von einem Kasachen erstochen wurde, Namen und Gesicht zurück

Video : Rede von Björn Höcke (AfD) am 20. Januar in der Lutherstadt Eisleben (64:22)

Video: Gewalt in Cottbus: Porträt einer verunsicherten Stadt (06:31)

Video : Rede von Björn Höcke (AfD) am 20. Januar in der Lutherstadt Eisleben (64:22)

26 Jan


Video : Rede von Björn Höcke (AfD) am 20. Januar in der Lutherstadt Eisleben (64:22)

Meine Meinung:

In Minute 23:50 sagt Björn Höcke: "Wer das Interview in der Bild am Sonntag mit Markus Söder gelesen hat, der weiß, da kam die Strategie (der Korruption) auch schon zum tragen. Markus Söder hat gesagt: “AfD, weiß ich noch nicht so genau”, ein bisschen hat er rumlaviert, “aber eines geht gar nicht, nämlich Björn Höcke, dass ist nämlich ein Radikaler”.

Das sagt der Hardcore-Multikulturalist Markus Söder. Und einige von euch denken, warum sagt der jetzt, Markus Söder ist ein Hardcore-Multikulturalist? – Der Markus Söder ist ein Hardcore-Multikulturalist. Guckt euch doch einmal München an, guckt euch doch einmal Augsburg an, guckt euch doch einmal Regenburg und Passau an. Die Städte sehen genau so aus, wie Dortmund, Duisburg, Essen oder Mannheim. Da gibt es keinen Unterschied.

Und der Markus Söder ist vielleicht noch viel gefährlicher als Multikulturalist, denn er versucht immer wieder mit pseudopatriotischen Phrasen das konservative Bürgertum zu locken und ihm zu suggerieren, ja, wir haben verstanden, es geht doch was mit der CSU. Also derselbe Markus Söder, der zu dem unsäglichen Koalitionsvertrag mit der SPD auch ja gesagt hat."

Minute 35:50: Andrea Nahles hat vor zwei Tagen in einem Interview mit der Funke-Mediengruppe deutlich gesagt, ich zitiere, nachdem der Redakteur sie gefragt hat, bedeuten denn die 200.000 Migranten im Jahr eine Obergrenze? Da sagte sie klipp und klar: "Es gibt keine Obergrenze". Egal, ob jetzt 800.000 kommen, ob eine Million kommen, ob 1,5 Millionen, es werden die gleichen unqualifizierten Armutszuwanderer kommen, wie in den letzten Jahren auch. Das sind Menschen, die unserem Land keinen Nutzen bringen, nein, die unserem Land schaden, weil sie unsere Sozialversicherungssysteme auf’s schwerste belasten.

Einige aufrüttelnde Zahlen dazu, es ist immer gut, wenn man einige Zahlen hat. Ihr wisst, wenn ein Migrant nach Deutschland kommt, dann wird er erst mal von den Kommunen versorgt, nach dem sogenannten Asylbewerberleistungsgesetz. Nach 15 Monaten wird der Migrant einem deutschen Hartz-IV-Empfänger von der Versorgung gleichgestellt. (Meine Meinung: das macht nur eine Regierung, die entweder total naiv ist oder die das eigene Volk ausrotten will.)

Meine Freunde, 2011 lag der Ausländeranteil im Hartz-IV-System bei 19 Prozent (der Gesamtbevölkerung). Im Mai 2016 waren 1,5 Millionen Ausländer auf Hartz-IV angewiesen. Das war ein Anteil von 25 Prozent. Im Juli 2017 waren es noch einmal 400.000 mehr. Der Anteil stieg auf 31,1 Prozent und im Januar 2018 haben wir die 2-Millionen-Grenze erreicht. Die Bildzeitung berichtete, ein Drittel aller Hartz-IV-Bezieher (33 Prozent) sind mittlerweile Ausländer.

Bei konstanter Zuwanderung, liebe Freunde, und der Familiennachzug ist da noch nicht eingerechnet, könnte es sein, dass bereits 2019 der skandalöse Zustand erreicht wird, dass im Hartz-IV-System mehr Ausländer alimentiert werden, als deutsche Arbeitslose, die unter Umständen jahrzehntelang in dieses Sozialsystem eingezahlt haben. Liebe Freunde, die Altparteien reißen unsere Grenzen nieder. Die Altparteien geben unseren Sozialstaat zur Plünderung frei. Sie verstoßen in meinen Augen eindeutig gegen das Sozialstaatsgebot des Grundgesetzes. Die Politik der Altparteien ist für mich verfassungswidrig.

demo_sozialstaatGegen einen massenhaften Clan-Nachzug -  für eine sicheres und soziales Deutschland

Björn Höcke ruft in den Video zur Demonstration am Sonntag den 28.01.2018 auf dem Erfurter Domplatz auf, um gegen die Amadiyya-Moschee in Erfurt-Marbach von 15 bis 17:30 Uhr zu demonstrieren. Am Sonntag, den 28.1.2018, wird der Landesverband AfD-Thüringen den Protest gegen die Politik der Altparteien erneut auf den Erfurter Domplatz tragen. Als Redner werden Alexander Gauland, Martin Sichert und die beiden Landessprecher Björn Höcke und Stefan Möller erwartet. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Video: Gewalt in Cottbus: Porträt einer verunsicherten Stadt (06:31)

Video: „Reaktionär Doe“ Folge 31: Zum politischen Selbstmord der SPD (16:44)

Links-Terroristen und das Abgeordnetenbüro der Linken fahnden nach Polizisten

Deutschland stimmt im EU-Parlament für seine eigene Plünderung

Katholischer Kahlschlag in Hamburg: 800 Millionen Euro Schulden – 8 von 21 katholischen Schulen werden geschlossen

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung) Wochenrückblick #5 – Martin Sellner zu Kandel, Kika, NetzDG und Autobrand (14:53)

Video: Laut Gedacht #61: Hochsicherheitszone Weihnachtsmarkt (07:03)

12 Dez

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Wie schnell sich doch der Wind dreht, zeigt die überraschende Wende der SPD in der Frage, ob sie in die Opposition gehen oder nicht. Aber das ist nicht die einzige Überraschung, denn die netten Betonpoller, die für die Sicherheit der Weihnachtsmarktbesucher sorgen sollen, werden nun kreativ verschleiert. Sicherer wird künftig übrigens auch die Arbeit der BVG-Mitarbeiter.

Minute 05:12: Bereits vor einem Jahr hatte DHL-Express Lieferungen in bestimmte Berliner Kieze ausgesetzt. Von Überfällen, Bedrohungen, Erpressungen und Prügeleien war hier die Rede. Man konnte die körperliche Unversehrtheit der DHL-Mitarbeiter nicht mehr gewährleisten. Und nun rüstet man die Polizei massiv mit Sturmgewehren auf, wie sie die US-Elitetruppe Delta-Force und die britische SAS tragen. Berlin-Wedding: SOS Paketdienst – DHL Express stoppt Paket-Zustellung in Gewalt-Kieze

Aber nicht nur die Berliner Polizei darf sich so kurz vor Weihnachten über die neue Ausrüstung freuen. Auch für die Mitarbeiter der Berliner Verkehrsgesellschaft (BVG) steht eine Bescherung an, denn für sie gibt es ab sofort schuss- und stichsichere Westen. Warum die BVG plötzlich zu ihren Angestellten ist, fragt ihr euch? Eine einfache Kostenfrage. Laut dem Sicherheitsbericht 2016 gab es im vergangenen Jahr 575 Übergriffe auf Beschäftigte der BVG und davon hatten 67 Fälle eine Arbeitsunfähigkeit von mehr als zwei Tagen zur Folge. Das nennt sich Arbeitssicherheit nach dem rot-rot-grünen Berliner Modell.

Das alles und noch mehr in der neuen Folge des patriotisch-satirischen Youtube-Format „Laut Gedacht“.


Video: Laut Gedacht #61: Hochsicherheitszone Weihnachtsmarkt (07:03)

Quelle: Laut Gedacht #61: Hochsicherheitszone Weihnachtsmarkt

Nachtrag:

Antifa-Brandanschlag auf Alexander Malenki von "Laut gedacht": Wir helfen!

"Ein Prozent" schreibt auf Facebook:

Ein besonders widerlicher und feiger Angriff hat den Aktivisten und Laut Gedacht-Protagonisten Alexander Malenki erwischt. Linksextreme haben das Gartenhaus seiner Eltern angezündet und dabei verbrannte Erde hinterlassen. Wir spenden 7.500 Euro. Wer zieht mit? Alle Informationen und Video hier: Ein Prozent

Video: Alexander Malenki: Brandanschlag auf das Wochenenhaus meiner Eltern und meine Imkerei (07:25)

Alexander Malenki von "Laut gedacht" unterstützen: Spendenkonto der Identitären Bewegung

IBAN: DE98476501301110068317

BIC: WELADE3LXXX

Sparkasse Paderborn Detmold

Verwendungszweck: Solidarität mit Alex und Marco

oder:

http://PayPall.me/alexmalenki

https://www.patreon.com/alexmalenki

Noch ein klein wenig OT:

Kopenhagen im Würgegriff von Gangs – In weniger als zwei Wochen starben drei Menschen

Kopenhagen-Gangs

Kopenhagen gilt eigentlich als Stadt der Sorglosen. Bunte Häuser, das Meer ganz nah, eine lebendige Cafeszene, Hipster- und Fahrrad-Mekka, die sagenumwobene Hygge [1]. Regelmäßig werden die Dänen zu den glücklichsten Menschen der Welt gekürt – und ihrer Hauptstadt merkt man das an. Jetzt allerdings droht die heile Welt zu zerbrechen. Seit Sommer tragen verfeindete Banden ihre Konflikte auf offener Straße aus. Es wird scharf geschossen. Immer wieder werden Unbeteiligte schwer verletzt. Zuletzt starben in weniger als zwei Wochen drei Menschen. >>> weiterlesen

[1] Hygge ist ein typisch dänisches Lebensgefühl: Gemütlichkeit, Wohlbefinden, Glücklich sein, Weihnachtsmärkte, Beleuchtung, Glühwein, Kerzen, Picknicks im Park, mit Freunden grillen, Open-Air-Konzerte, Straßenfeste und Radtouren

Flüchtlingskrise Anstieg um 3500 Prozent in Italien: Asyl-Helfer vermutet Schlepper-Kalkül

fluechtlinge_mittelmeer

Das winterliche Mittelmeer ist rau. Trotzdem wagen jede Woche tausende Flüchtlinge die gefährliche Überfahrt. Zwischen dem 23. und 29. November 2017 kamen in den Anrainerstaaten Italien, Spanien und Griechenland 3.271 Schutzsuchende an, wie die Flüchtlingsorganisation IOM mitteilt. Das bedeutet einen Anstieg um fast 50 Prozent gegenüber der Vorwoche. Auffällig ist der extreme Zuwachs in Italien: 2371 Migranten wurden hier laut IOM registriert. Dies bedeutet einen Anstieg von rund 3500 Prozent. Denn in den sieben Tagen davor waren dort nur 67 Schutzsuchende angekommen. Währenddessen kamen in Spanien statt 1569 nur noch 412 Menschen an. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Wie die Flüchtlingsorganisation IOM (Internationale Organisation für Migration) mitteilt, sind seit Jahresbeginn mehr als 3.000 Menschen im Mittelmeer ums Leben gekommen. Die Zahl der Toten liege das vierte Jahr in Folge in dieser Größenordnung. Darf man Angela Merkel eigentlich als Massenmörderin bezeichnen?

Netzfund:

Hamburger CDU-Politiker Matthias Lloyd (38) im Kokain-Sumpf – nach Hausdurchsuchung (27 Gramm Kokain gefunden) in Polizeigewahrsam (bild.de)

Siehe auch:

Dummvolkung durch Massenzuwanderung

Buntes Ingolstadt: Barrikaden gegen schwarze Plünderer – Todesangst: Behörden-Mitarbeiter und Security bringen sich vor afrikanischem Mob in Sicherheit

Sex-Dschihad in Essen: 200 „Flüchtlinge” stürmen Halloween-Party – Medien schweigen

Facebook sperrt David Berger für 30 Tage wegen des Einstellens eines Artikels von Ines Laufer

Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Wochenrückblick – Folge 2

Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Wochenrückblick – Folge 1

Video: Philip und Alex – Laut Gedacht #56: Schweine gegen Salafisten (07:15)

30 Okt

schweine_salafisten

Der neue Bundestag hatte diese Woche seine konstituierende Sitzung und die alte Bundesregierung wurde formell entlassen. Zeit für Philip und Alex von „Laut Gedacht“ zurückzuschauen. Die Genossen der Antifa dürfen sich über neuen gesellschaftlichen Rückhalt, unter anderem von Sibylle Berg, freuen und schreiten zur Tat. Die Innenstädte Europas sollen wieder sicherer werden. In Heide geht man daher nun neue Wege.


Video: Philip ud Alex – Laut Gedacht #56: Schweine gegen Salafisten (07:15)

Quelle: Video: Philip ud Alex – Laut Gedacht #56: Schweine gegen Salafisten (07:15)

Noch ein klein wenig OT:

Brandbrief aus dem Berliner Landgericht: Es muss befürchtet werden, dass Täter die schwere Straftaten begangen haben, aus der Untersuchungshaft entlassen werden

moabit_kriminalgericht

Die Strafkammern des Berliner Landgerichts sind fast komplett überlastet. Ein Hilferuf der Präsidentin Gabriele Nieradzik stößt beim Justizsenator Dirk Behrendt (Bündnis 90/Die Grünen) bislang auf Desinteresse. Die Strafkammer, das bedeutet, es handelt sich um schwere Taten mit einer Strafandrohung von mehr als vier Jahren, also Kapitaldelikte (Morde), Wirtschaftsstrafverfahren, auch Sexualstraftaten, deren Zahl infolge des neuen Rechts stark gestiegen ist. Wir müssen befürchten, dass es zu Entlassungen aus der Untersuchungshaft kommt. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

In Hamburg gibt es die selben Probleme: Hamburg: Personalmangel bei der Kriminalpolizei – Allein beim Betrugsdezernat könnten 5000 Straftaten nicht mehr verfolgt werden

Siehe auch: Vera Lengsfeld: Hamburg und Berlin kapitulieren vor der Kriminalität – aber von „verstärkten Bemühungen“, wenigstens die Intensivtäter abzuschieben, ist nichts zu spüren

Ungarn: Keine Chance für illegale Migranten: Ungarn setzt Grenzzaun zu Serbien unter Strom

grenzzaun_ungarn

Auf der ungarischen Seite des doppelten Grenzzaunes zu Serbien warnen seit kurzem Hinweistafeln Migranten vor dem Versuch illegal die Grenze nach Ungarn zu überschreiten. Derartige Schilder gibt es schon länger. Neu ist das, was drauf steht. Die gelben Warnschilder, die in ungarischer, serbischer und arabischer Sprache verfasst sind, lassen keine Zweifel: Hier fließt ab sofort Strom! >>> weiterlesen

Siehe auch:

Die UNESCO ist korrupt und ideologisch – der Ausstieg Israels und der USA erfolgt zu recht

Aras Bacho: Es ist Aufgabe der Deutschen, uns Flüchtlinge aufzunehmen

Weilers Wahrheit: Du weißt, daß Du in Deutschland bist, wenn…

Frankfurt: Tunesischer Massenmörder wird nicht abgeschoben

Achgut-Pogo-Video: Thesen-Vorschläge zur rot-grünen Einwanderungspolitik (18:08)

Video: Hamed Abdel-Samad: Eine Videobotschaft an junge Muslime in Europa (16:27)

Video: Laut Gedacht #52: Der Dolchstoß (07:09)

7 Okt

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Alex fehlt unentschuldigt und ist nicht zu erreichen. Zum Glück kann Aline bei „Laut Gedacht“ kurzfristig einspringen und die beiden schauen sich die Ergebnisse der Bundestagswahl an. Dann jedoch taucht ein skurriler Facebook-Post von Alex auf. AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland verband das Ergebnis seiner Partei mit einer Drohung an die künftige Bundesregierung. "Wir werden sie jagen", sagte Gauland. Die AfD wolle sich "unser Land und unser Volk zurückholen".

Nachdem AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland am Wahlabend angekündigt hatte, Angela Merkel „jagen“ zu wollen, war die Empörung in den Mainstream-Medien und Sozialen Netzwerken groß. Dabei stammt der Spruch ursprünglich vom ehemaligen Grünen-Sprecher Ludger Volmer, der bereits 1994 zur „Jagd“ auf den damaligen Kanzler Helmut Kohl blies. >>> weiterlesen

Und dann behauptete Michaela Engelmeier von der SPD in Minute 01:50, dass die AfD einen Fackelzug zum Reichtag plant und meinte, ich könnte brechen. Und ich könnte über so viel Verlogenheit einfach nur noch kotzen. Michaela Engelmeier versucht nichts anderes, als die AfD als Nazis darzustellen. Was sind das für armselige Volksvertreter, die sich solcher Lügen bedienen?

Und der Hamburger SPD-Abgeordnete Johannes Kahrs meint in Minute 02:50 über die AfD: "Jetzt haben wir einen Haufen rechtsradikaler Arschlöcher im Parlament (Bundestag) sitzen." Da fragt man sich, was haben wir eigentlich für undemokratische Idioten im Bundestag sitzen? Und Andrea Nahles wollte der Bundeskanzlerin Angela Merkel "was in die Fresse" geben. (03:20)


Video: Laut Gedacht #52: Der Dolchstoß (07:09)

Quelle: Video: Laut Gedacht #52: Der Dolchstoß (07:09)

Noch ein klein wenig OT:

München: Wiesn brutal: Tunesier verprügelt Türsteher – Kieferbruch und Platzwunde

sanitaeter_oktoberfestOktoberfest 2017: Tunesier greifen Ordner an: Auf dem Oktoberfest 2017 gab es wieder Schlägereien. Mehrere Ordner wurden attackiert. Bei einer Prügelei auf der Wirtsbudenstraße wurden zwei Männer verletzt.

Den ersten Prügel-Vorfall gab es am Freitag gegen 22.50 Uhr. Laut Polizei mischte sich ein 17-jähriger Tunesier in eine Rangelei unter Wiesn-Besuchern ein. Er trat unvermittelt auf Menschen in der Gruppe ein. Drei Ordner des Festzeltes wollten schlichten. Sie wurden aber von drei Freunden des Tunesiers attackiert.

Zu viert schlugen die Brutalos auf die Ordner ein, die Prügel auf den Kopf und ins Gesicht kassierten. Einer der Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes, ein 26-Jähriger aus Straubing, wurde durch Tritte gegen den Kopf schwer verletzt und kam mit Verdacht auf eine Gehirnerschütterung zum Rettungsdienst. Die vier Täter (16,17 und 18 Jahre alt) erhielten eine Anzeige wegen gefährlicher Körperverletzung. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Warum werden diese kriminellen Migranten nicht endlich aus Deutschland ausgewiesen? Ich will’s euch sagen: Wegen Merkel’s Scheiß-Migrationspolitik und wegen der islamkriecherischen SPD, Grünen, Linken, CSU und FDP!

Tuttlingen (Baden-Württemberg): Schulwechsel: Vater will nicht, dass seine Tochter von einer Lehrerin mit Kopftuch unterrichtet wird

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Ein Vater stört sich am Kopftuch der Lehrerin seiner Tochter. Das Kind hat deswegen die Grundschule gewechselt. Der Streit um das Kopftuch hat ein neues Kapitel in Deutschland: In Tuttlingen in Baden-Württemberg hat ein Vater seine sieben Jahre alte Tochter auf eine andere Schule geschickt, damit sie nicht von einer Lehrerin mit Kopftuch unterrichtet wird. Die Behörden haben den Wechsel erlaubt. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Was will das Kopftuch in der Schule? – Jagd den Islam zum Teufel!

Video: Rockpalast: Maximo Park | 47:14 Min. | WDR | Haldern Pop-Festival

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Video: Rockpalast: Maximo Park (47:14)

Siehe auch:

Karl Marx: Ein Leben auf Pump, ein Erpresser und unehelicher Vater. Zum 100jährigen Jubiläum der Oktoberrevolution in Russland 1917

Österreich und Niedersachsen: Mehr Mandate für FPÖ und AFD erwartet

Akif Pirincci: Plädoyer für die Abschaffung des Frauenwahlrechts

Die Hatz auf Deutsche ist eröffnet

Marokko / Spanien: Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR): Wer den Zaun in Ceuta und Melilla stürmt, muss erst mal in Spanien bleiben dürfen

Die afrikanisch-muslimische Massenmigration nach Europa geht dank Straßburger Rechtsexperten und deutscher “Menschenrechtler” weiter

Vogelfrei im eigenen Land: Wenn alle Schranken fallen und der linke Hass sich gegen alle Andersdenkenden richtet

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