AfD in Sachsen will die Antifa verbieten lassen
19 JulBy Mateus Hidalgo – Own work, CC BY-SA 2.5 br
Dass die Politik seit Jahren, wenn nicht gar seit Jahrzehnten, auf dem linken Auge blind ist, ist allgemein bekannt. Die Linksextremen stoßen bei den etablierten Parteien nicht nur auf großes Verständnis, sondern sie werden auch massiv finanziell unterstützt. Heute gibt es keine Demonstration von AfD, Pegida, von islamkritischen oder von christlichen Lebensrettern (Abtreibungsgegnern), die nicht von gewalttätigen Antifa-Demonstrationen begleitet wird. Aber niemand unternimmt etwas dagegen.
Der Paragraph 2 Absatz 2 im Versammlungsgesetz sagt: „Bei öffentlichen Versammlungen und Aufzügen hat jedermann Störungen zu unterlassen, die bezwecken, die ordnungsgemäße Durchführung zu verhindern.” Und Paragraph 15 liest sich so: „Wer in der Absicht, nicht verbotene Versammlungen oder Aufzüge zu verhindern oder zu sprengen oder sonst ihre Durchführung zu vereiteln, Gewalttätigkeiten vornimmt oder androht oder grobe Störungen verursacht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.” Also Herr Justizminister, übernehmen sie. >>> weiterlesen
Das Versammlungsgesetz verbietet außerdem räumliche Kollision. Die Auflagen gemäß § 15 Abs. 1 Versammlungsgesetz regeln, dass „räumliche Kollisionen” zu vermeiden seien. „Grobe Störungen” von Demonstrationen sind verboten, wenn sie in der Absicht geschähen, diese zu verhindern. Das Strafmaß reiche von einer Geldstrafe bis zu zwei Jahren Haft. Soweit das Versammlungsgesetz. Dass die Linksradikalen keine Hemmungen haben, extreme Gewalt anzuwenden, ist seit langem bekannt.
Wieso lässt man es also zu, dass die Linksextremen sich den friedlichen Demonstranten so weit annähern dürfen? Ich vermute, dies geschieht mit Absicht. Man missbraucht die Linksextremen dabei als Schlägertruppen, um die Rechtspopulisten einzuschüchtern und bezahlt sie sogar noch dafür. Die Verantwortlichen für diese Gewalt sitzen in den höchsten Stellen der Politik. Wieso gibt es nicht eine Demonstration der AfD, von Pegida, islamkritischen Gruppen und christlichen Lebensschützern, die nicht von gewalttätigen Demonstrationen Linksextremer begleitet wird?
Aus diesem Grund hat Carsten Hütter von der AfD im sächsischen Landtag den Antrag gestellt, die Antifa bundesweit verbieten zu lassen:
Am Mittwoch stellte er einen Antrag vor, den seine Fraktion voraussichtlich noch in diesem Jahr im Landtag behandeln lassen will. Demnach soll das Parlament nicht nur feststellen, dass Antifa-Gruppierungen für viele Straftaten verantwortlich sind und deshalb vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Es soll auch beschließen, dass sich Sachsen für ein bundesweites Verbot der "Antifaschistischen Aktion" inklusive ihrer "Untergruppen und deren Kennzeichen" einsetzen soll.
Carsten Hütter, der als Mitglied der Parlamentarischen Kontrollkommission des sächsischen Landtages Einblick im die Arbeit des sächsischen Verfassungsschutzes hat, kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass man gegen den Linksextremismus mit weit weniger Härte vorgeht, als gegen den Rechtsextremismus, obwohl die Verfassungsfeindlichkeit, die Gewaltbereitschaft und die Gewaltausübung der Antifa eindeutig bewiesen ist.
Aber es wird nicht nur Zeit die Antifa zu verbieten, sondern ihr ebenso die finanziellen Mittel zu entziehen, denn während der "Kampf gegen Rechts" mit 195 Millionen Euro vom Staat unterstützt wird, werden für den "Kampf gegen Links" bescheidene 0,13 Millionen Euro bereit gestellt, obwohl die Antifa wesentlich krimineller und gewalttätiger ist, als die Rechtsextremen.
Video: Roger Beckamp (AfD) im NRW-Landtag: "Wir werden den linksextremen Sumpf trockenlegen" (08:28)
Der Kölner AfD-Landtagsabgeordnete Roger Beckamp hat in der Plenarsitzung am 12. Juli eine heftige Debatte zum Thema Linksextremismus losgetreten. Beckamp begründete für seine Fraktion die große Anfrage “Linksextremismus in NRW strukturell erfassen und effektiv bekämpfen”. Dabei rechnete der Kölner Jurist schonungslos mit der linksradikalen Szene in Nordrhein-Westfalen ab, die nicht nur auf heimliche Sympathie in Teilen der etablierten Politik zählen könne, sondern oftmals ganz ungeniert unterstützt oder sogar finanziell gefördert werde. >>> weiterlesen
Video: Roger Beckamp (AfD) im NRW-Landtag: "Wir werden den linksextremen Sumpf trockenlegen" (08:28)
Soeben fand ich auf der Facebookseite von Carsten Hütter folgende Meldungen, die den ganzen Wahnsinn aufzeigt, der derzeit in Deutschland abläuft:
Erneuter Mordanschlag auf AfD-Abgeordneten: Radschrauben vom Auto des AfD-Bundestagsabgeordneten Volker Münz entfernt
Unbekannte haben in Göppingen an einem AfD-Auto mehrere Radschrauben entfernt. Nach den Farbbeutelangriffen auf das Wohnhaus des AfD-Bundestagsabgeordneten Volker Münz aus Uhingen (Baden-Württemberg) und sein Wahlkreisbüro in Göppingen hat es am Dienstag einen weiteren Anschlag gegeben. Wie der Abgeordnete am Mittwoch mitteilte, seien an einem AfD-Auto, das auf einem Parkplatz hinter einem Gebäude in der Göppinger Marktstraße abgestellt war, an zwei Rädern jeweils zwei Radbolzen entfernt und zwei gelockert worden. Uwe Krause, Sprecher des Polizeipräsidiums Ulm, bestätigte den Eingang einer Strafanzeige. >>> weiterlesen
Bestialischer Mordversuch: Kenianer zündet Bielefelderin an
Opfer von Feuermord-Versuch wird für immer entstellt bleiben, falls es überhaupt durchkommt. Eine geschockte Zeugin des an Abscheulichkeit kaum zu überbietenden Verbrechens berichtet, dass die junge Frau nackt war, wimmerte und stöhnte, als sie mit einer Flüssigkeit übergossen worden sei. Ein Kenianer soll seine Freundin (33) aus Bielefeld im Bett angezündet haben. Der tatverdächtige 27-Jährige wurde dabei selbst schwer verletzt und kam ins Krankenhaus. Eine Mordkommission ermittelt. Zudem wurde gegen den Täter Untersuchungshaft wegen versuchten Mordes angeordnet. >>> weiterlesen
Gier nach Familiennachzug rollt auf uns zu
Keine Überraschung: Beim Familiennachzug für Menschen mit subsidiärem Schutzstatus herrscht große Nachfrage. In den Botschaften rund um Syrien gibt es bereits 28.000 Terminwünsche von Angehörigen in Deutschland lebender "Flüchtlinge". Und obwohl das Kontingent nur 1.000 Nachziehende pro Monat vorsieht, wird die Zahl der Ausreisewilligen wohl noch stark ansteigen. Kein Wunder, hat sich doch bis in die hintersten Winkel des Planeten längst herumgesprochen, dass es sich in Germoney sehr gut auf Kosten der schon länger hier lebenden Steuerzahler leben lässt.
Den subsidiären beziehungsweise eingeschränkten Schutzstatus erhalten Flüchtlinge, die weder nach dem deutschen Asylgesetz noch nach der Genfer Flüchtlingskonvention einen Schutzstatus bekommen, aber dennoch vorgeben, dass ihnen in ihrer Heimat Tod, Folter oder eine andere unmenschliche Behandlung drohen. Was jedoch größtenteils verschwiegen wird bzw. unbekannt ist: Das Recht auf Familiennachzug für anerkannte Asylbewerber wird hierdurch nicht beschnitten. Er findet weiterhin parallel statt. Über diesen Weg wanderten im letzten Jahr sage und schreibe 118.000 Migranten von der breiten Öffentlichkeit fast unbemerkt nach Deutschland ein.
Bei diesem Wahnsinn gerät so viel in Vergessenheit, daher hier noch einmal ein Klassiker für diejenigen Kontrollverlust-Theoretiker, die noch immer ernsthaft glauben, dass die Massenflutung Deutschlands wegen des politischen Unvermögens der Bundesregierung stattfinden würde: Der 2014 vom BAMF in zehn Sprachen produzierte Anwerbefilm für Migranten. Es existiert demnach also keinesfalls eine "Planlosigkeit". Die derzeitigen Zustände, die sich noch massiv verschlimmern werden, sind von Merkel und Co. genauso gewollt! Großes Interesse an Familiennachzug nach Deutschland (welt.de)
Quelle: AfD Bundesverband – www.carsten-huetter.de – #AfD – #Hütter
Meine Meinung:
Wir sollten nicht vergessen, dass sich unter den Flüchtlingen, die einen subsidären Schutzstatus genießen, etliche radikale Muslime, Islamisten, Dschihadisten und Terroristen befinden, die entweder der ISIS, Al Quaida, der Al Nusra Front, der "Freien Syrischen Armee" oder anderen Terrorgruppen angehörten. Sie kämpften gewaltsam gegen Assad, um Syrien in einen islamischen Gottesstaat zu verwandeln.
Sie wollen nicht in ihre Heimat zurück, weil sie in Syrien für ihre Verbrechen vor Gericht gestellt werden sollen. Nun aber dürfen sie in Deutschland bleiben, ihre Familien nachholen und die Deutschen dürfen das wieder einmal alles bezahlen. Verbrechen zahlen sich eben doch aus, jedenfalls wenn man der richtigen Religion angehört und in Merkels zukünftiges islamische Kalifat Deutschland flieht.
Siehe auch:
• Video: Achgut-Pogo: Henryk M. Broders Spiegel: Deutsche Helfer gegen Heimweh (03:22)
• Video: Martin Sellner: Abschiebungen rechtens und human (10:28)
• Freiburg: Mordversuch an einer 19-Jährigen – Studentin von Rumäne (34) fast zu Tode gewürgt
• SO sollten Regierungschefs und Präsidenten sein!
• Akif Pirincci: Wörterbuch des reinen Schwachsinns (Bento)
• Niederlande: Chef von Migrantenpartei fordert Holländer zum Verlassen des Landes auf
• Das Elternrecht ist tot – der Staat indoktriniert unsere Kinder!
Euskirchen: 12-Jähriger von Mitschülern fast totgeprügelt
27 Sept
Wieder schwebt ein Kind nach einer Prügelattacke in Lebensgefahr. An der Euskirchner städtischen Gesamtschule (NRW) wurde am Donnerstag ein 12-Jähriger brutal zusammengeschlagen, er erlitt dabei massive Schädelverletzungen und musste mit einem Hubschrauber in die Neurologische Spezialklinik nach Köln-Merheim geflogen werden.
Zuvor war der Junge gegen 14 Uhr einer Lehrkraft aufgefallen, er klagte über Schwindelanfälle. Die Lehrerin verständigte den Notarzt. Derzeit wird davon ausgegangen, dass Eric vermutlich von Mitschülern so zugerichtet wurde. Er schwebt nach wie vor in Lebensgefahr.
Eine Mordkommission der Bonner Polizei hat die Ermittlungen aufgenommen. Zu den Details wollen weder Behörden noch Schulleitung Auskunft geben.
Seitens der Schulleitung heißt es nur: „Wir können und wollen uns dazu aus hoffentlich verständlichen Gründen nicht äußern.“ Der Bonner Polizeipressesprecher Frank Piontek verweist zusätzlich darauf, dass es sich aufgrund der Hinweise bei den Tätern um minderjährige Personen handeln könne, deren Persönlichkeitsrechte besonders geschützt seien.
Quelle: Euskirchen: 12-Jähriger fast totgeprügelt
Spiegel.de schreibt:
Nach Prügelattacke Schüler vor Euskirchener Schule mit Messer bedroht
Nach der Prügelattacke auf einen Zwölfjährigen in Euskirchen ist erneut ein Schüler bedroht worden. Jetzt ist die Debatte über eine mögliche Verletzung der Aufsichtspflicht durch die Lehrer entbrannt.
Das Opfer liegt schwer verletzt im künstlichen Koma in einer Kölner Klinik. Der Verdacht richtet sich gegen einen unter 14-jährigen Mitschüler. "Wir haben mit ihm gesprochen, aber da er strafunmündig ist, dürfen wir zum Inhalt nichts herausgeben", sagte Faßbender. Auch wenn sich der Verdacht erhärten sollte, müsste sich der mutmaßliche Täter wegen seines Alters nicht strafrechtlich verantworten.
Wie die "Rheinische Post" berichtet, galt der tatverdächtige Schüler bisher als "völlig unbescholten". "Er lebt ganz normal bei seiner Familie", sagte der Sprecher des Kreises Euskirchen, Wolfgang Andres, "rp-online". "Er war auch dem Jugendamt vorher nicht bekannt. Über ihn gab es keine negativen Meldungen." Mitarbeiter des Jugendamts seien im Gespräch mit den Eltern, die sich kooperativ zeigten. Man versuche herauszufinden, wieso der Junge seinen Mitschüler so schwer verletzte. >>> weiterlesen
mopo.de schreibt:
Euskirchen Fall Eric: Tatverdacht gegen zweiten Mitschüler bestätigt
Die Ermittlungen im Fall des an einer Schule in Euskirchen fast totgeprügelten Eric (12) haben ergeben: Der Tatverdacht gegen einen zweiten Schüler hat sich bestätigt. Die beiden Klassenkameraden sollen am vergangenen Donnerstag gemeinsam auf den 12-Jährigen eingeprügelt haben. Andere Schüler sollen die beiden bei der Tat beobachtet haben. Auch der zweite Junge ist wie der erste Tatverdächtige strafunmündig. >>> weiterlesen
tagesspiegel.de schreibt:
Schüler soll Zwölfjährigen nach Kartenspiel-Streit lebensgefährlich verletzt haben
Auslöser für die Attacke soll ein Streit um das bei Kindern beliebte Kartenspiel „Yu-Gi-Oh“ gewesen sein. Das berichtete der Kölner „Express“. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur sollen die beiden Schüler das Kartenspiel zunächst mit mindestens einem weiteren an einem Tisch im Schulgebäude gespielt haben. Dabei sei es offenbar zum Streit gekommen. Die Tat selbst soll danach an anderer Stelle auf dem Schulgelände passiert sein. >>> weiterlesen
Babieca [#9] schreibt:
In Euskirchen wurde ein Gesamtschüler (12) offenbar von Mitschülern halb tot geprügelt. Der Zwölfjährige erlitt schwerste Kopfverletzung und kämpft auf der Intensivstation um sein Leben. Es gibt es bereits einen engen Kreis von Tatverdächtigen – alle sollen im Alter des Opfers sein, also selbst noch Kinder. Dem Schüler war offenbar mit massiver Gewalt gegen den Kopf getreten worden.
Diejenigen, die uns in diese Kaka reingeritten haben, weigern sich immer noch zuzugeben, dass es mörderische Kulturen gibt, in denen die einzige Erziehung für ihre Jungen „Gewalt, Gewalt, Gewalt und Töten über alles“ und für ihre Mädchen „Kuschen, Kuschen, Kuschen oder von der Familie getötet werden“ besteht.
Wenn diese islamisch-afrikanischen Mordvölker mitten in einer Zivilisation freigelassen werden, machen deren Mini-Monster genau wie die Großen das, was sie als Einziges können, mögen und genießen: Im Rudel mit Vernichtungswillen auf alles losgehen, was ihnen als schwächer erscheint. Auf dem lustigen Männchen-Logo der Gesamtschule Euskirchen fehlt übrigens das Kopftreten. Tststs.
Noch ein klein wenig OT:
Nach Bootsunglück mit vielen Toten: EU befürchtet Massenflucht aus Ägypten
Der Untergang eines Flüchtlingsbootes mit mindestens 43 Todesopfern vor Ägyptens Mittelmeerküste alarmiert Politiker in Deutschland und in der EU. Laut den Behörden war der Fischkutter von Ägypten aus in See gestochen. Er sei gekentert, weil er völlig überladen war. 163 Menschen konnten gerettet werden, nach Aussagen von Überlebenden waren aber mehr als 500 Menschen an Bord. >>> weiterlesen
Rene schreibt:
Afrika zeigt wies geht. Sie werden unser schönes Europa überrennen! Wir MÜSSEN diesen Wahnsinn stoppen um zu überleben! JETZT!!! Die meisten Migranten kommen aus Eritrea, dem Sudan, Nigeria und anderen Subsahara-Ländern. Die Zahl der Ägypter, die sich auf die gefährliche, sieben bis zehn Tage lange Überfahrt wagen, steigt aber massiv. 2016 waren es bislang 3800, die Italien erreichten. Unter ihnen sind viele Minderjährige, die bessere Chancen auf eine Bleiberecht haben [um dann den Clan nachzuholen].
Österreich: Sicherheits-Landesrat Elmar Podgorschek: Wenn sich nix ändert, kommt Bürgerkrieg
Gewalt-Exzesse, immer öfter unter Beteiligung von Ausländern, sorgen für eine Verschärfung der Lage. Erst am letzten Wochenende kam es in ganz Österreich zu schweren Ausschreitungen. Nun ist guter Rat teuer, die Politik muss endlich handeln. In einem Gespräch mit der oberösterreichischen Bezirksrundschau findet Sicherheits-Landesrat Elmar Podgorschek deutliche Worte. >>> weiterlesen
Wien: Schwerverletzter Asylbewerber auf Gehsteig: Polizei sucht -Asylbewerber-Trio
Nach einer Messerattacke auf einen 27- jährigen Mann Anfang September in Wien – das Opfer war auf dem Gehsteig der Mariahilfer Straße blutüberströmt aufgefunden worden, ein 28-Jähriger konnte bereits festgenommen werden – sucht die Wiener Polizei nun nach drei weiteren Verdächtigen. Mithilfe von Aufnahmen aus Überwachungskameras hofft die Exekutive auf Hinweise aus der Bevölkerung. >>> weiterlesen
Siehe auch:
• Berlin: Leben und sterben lassen – Döner und Dosenbier
• Essen: Pöbeln, Pinkeln und Provozieren vorm Gotteshaus
• Video: Knapp 550.000 abgelehnte Asylbewerber leben in Deutschland
• Religionsunterricht in Luxemburg abgeschafft
• Video: Sandra Maischberger: Das schwarz-rote Debakel – Volksparteien ohne Volk?
• Video: Syrische Islam-Expertin Laila Mirzo: „Der Koran ist das Handbuch für Terror und Intoleranz“
Ich muss gar nix – Alles was man muss, ist uns zu fragen
9 Jun„Syrer könnten 500.000 Familienangehörige nachholen“ titelt die FAZ heute. Nach neuesten Berechnungen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) müsse Deutschland aufgrund des Familiennachzugs mit Hunderttausenden weiteren Flüchtlingen rechnen. Damit widerspricht die BAMF-Analyse jenen Prognosen, die in den letzten Monaten von deutlich höheren Zahlen ausgegangen waren. Es bleibt also fraglich, ob die vom BAMF errechnete Zahl wirklich zutreffend ist. Und ich muss nix glauben, nur weil es amtlich sein soll.
Viel interessanter als die Zahl selbst ist jedoch die an den Tag gelegte Rhetorik. Deutschland MUSS. Und ja, auch nach Monaten der Asylkrise werde ich nicht müde zu fragen: Weshalb MUSS Deutschland eigentlich? Wieso scheinen Menschen, die de facto zu Hunderttausenden illegal die deutsche Grenze übertreten haben, mehr Rechte haben als ich und jeder andere Deutsche?
Wieso scheinen wir in dieser ganzen Krise nur Pflichten und dennoch keinerlei Mitsprache zu haben? Wieso hat mich immer noch keiner gefragt, ob ich das Müssen überhaupt will und ob ich das Müssen überhaupt als Muss ansehen muss? Ich wollte genau genommen schon nicht, dass Angela Merkel alle mit Selfies und offenen Grenzen nach Deutschland einlädt. Wieso sollte ich also jetzt wollen, dass diese Menschen noch ihre ganzen Familien nachholen? Und noch einmal:
Wieso müssen wir und wieso müssen die anderen gar nichts?
Seit Monaten höre ich nichts anderes, als dass wir müssen, obwohl im Artikel 16a keine Rede davon ist, dass wir Menschen, die über sichere Drittländer eingereist sind, Asyl gewähren müssen. Davon ab, dass unser Asyl eigentlich auch nur für politisch und religiös Verfolgte gilt.
An dieser Stelle kommt dann die Genfer Flüchtlingskonvention ins Spiel. Wenn wir nicht aufgrund unseres Grundgesetzes müssen, dann wegen der Genfer Flüchtlingskonvention. Aber auch was die angeht, müssen anscheinend nur wir unbegrenzt und unkontrolliert Flüchtlinge aufnehmen, während sich andere Länder längst Obergrenzen gesetzt haben.
Die Wahrheit ist, dass es keine rechtliche Grundlage für mein Müssen gibt. Und dennoch muss ich, bin entrechtet worden von meiner eigenen Regierung. Genau wie all die anderen, die nicht gefragt worden sind. Bezahlen muss ich all das. Mit Steuergeld. Bezahlen vielleicht auch noch mit ganz anderen Dingen. >>> weiterlesen
Meine Meinung:
Am Ende sind es statt 500.000 Flüchtlingen aus Syrien wahrscheinlich eher 2 bis 3 Millionen nichtintegrationswillige Muslime, die in die deutschen Sozialkassen einwandern und uns noch mehr Kriminalität und Islamisierung bescheren. Dabei ist noch keineswegs bedacht, dass momentan etwa 1 Millionen afrikanische Flüchtlinge in Libyen darauf warten, nach Europa (Deutschland) zu fliehen.
Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz hat deshalb einen Plan entwickelt, um diese Masseneinwanderung zu stoppen. Er sagt: „Denn an der afrikanischen Küste, allen voran im gescheiterten Staat Libyen, hat sich rund eine Million afrikanischer Einwanderer formiert, und sie sind kurz vor dem „Sturm auf Europa“.“
Österreichs Außenminister Sebastian Kurz: „So stoppen wir den Sturm auf Europa” (kopp-verlag.de)
Noch ein klein wenig OT:
Oberhausen: Burkinis sind nun in Hallenbädern erlaubt
Ab sofort dürfen streng muslimische Frauen Burkinis auch in den Oberhausener Hallenbädern sowie im Aquapark am Centro tragen. Die den Körper bis aufs Gesicht, die Hände und die Füße verhüllenden Badeanzüge waren nach der bisherigen Badeordnung der Stadt verboten – auch aus hygienischen Gründen. Nun sind diejenigen Ganzkörperbadeanzüge erlaubt, die aus dem gleichen synthetischen Material bestehen wie herkömmliche Badehosen. >>> weiterlesen
Görlitzer Bürgermeister warnt Frauen davor, wegen krimineller Migranten abends alleine vor die Tür zu gehen
Görlitz – Immer wieder eskalierte in den vergangenen Tagen die Gewalt mitten in der Görlitzer Innenstadt: Allein am letzten Wochenende musste die Polizei dreimal bis zu 15 aggressive junge Männer auseinandertreiben. Jetzt schaltet sich Oberbürgermeister Siegfried Deinege (61, parteilos) ein, warnt Frauen vor unbegleiteten Stadtspaziergängen.
Teilweise locken die Hotspots für kostenloses Internet auch die Jugend (Deutsche, Polen und Syrer, mit Holzstöcken, Messern und Eisenstangen) auf die Plätze. Jetzt hat sich die Gruppendynamik auf ein bedrohliches Level hochgeschaukelt. „Ich empfehle jungen Damen, nicht unbegleitet in den Abendstunden diese Plätze (Berliner Straße, Wilhelms- und Marienplatz) zu besuchen“, so Deinege. >>> weiterlesen
Illegale Einreise von Migranten kein Grund für Haft
Migranten, die innerhalb der EU illegal Grenzen übertreten, dürfen nicht allein deswegen mit Freiheitsentzug bestraft werden. Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) erklärte am Dienstag eine entsprechende französische Regelung für unrechtmäßig. Eine Inhaftierung ist demnach nur dann möglich, wenn der illegal Eingereiste einer Aufforderung zur freiwilligen Rückkehr nicht nachkommt. Zudem muss gewährleistet sein, dass Abschiebehäftlinge nicht gemeinsam mit Strafgefangenen untergebracht werden. >>> weiterlesen
Meine Meinung:
Mir scheint, die Richter vom EuGH sind alle ein bisschen weltfremd. Wer illegal eine Grenze überschreitet, begeht in meinen Augen eine Straftat und dafür sollte er auch entsprechend bestraft werden können. Die größten Rechtsbrecher sitzen offensichtlich beim EuGH. Sie richten nicht nach Recht und Gesetz, sondern nach politischer Vorgabe.
Düsseldorf-Oberbilk: Fahndung nach Südländern nach Raubmord an 68-Jährigen
Nach einem Tötungsdelikt an einem 68-jährigen Mann in seiner Wohnung in Düsseldorf-Oberbilk arbeitet eine Mordkommission auf Hochtouren. Zeugen hatten am 03.06.2016 die Einsatzkräfte zu einem Einbruchsgeschehen gerufen. Als die Einsatz- und Rettungskräfte eintrafen, fanden sie den schwer verletzten Wohnungsinhaber. Trotz aller Bemühungen des Notarztes starb der Mann. >>> weiterlesen
Siehe auch:
• Deutsche Wirtschaftsdelegation unterwirft sich islamischem Schleierzwang
• Hamburg-St. Georg: Ein Tipp für Angela Merkels nächsten Hamburg-Besuch
• Video: Hart aber fair: Die Methode Trump – erobern Krawallmacher und Populisten die Macht?
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