Netzdurchsuchungsgesetz (NetzDG) – Die Säuberungswellen laufen

By Ralf Roletschek – Own work – CC BY 3.0

Der Hamburger Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel, hat sich besondere Verdienste um die Meinungsfreiheit im Internet erworben. Da es immer wieder zu unberechtigten Sperren und Löschungen von Profilen und sogenannten Hass-Beiträgen kommt, hat der prominente Anwalt eine "Wall of Shame" eingerichtet, in denen er die Fälle präsentiert, in denen Beiträge oder Profile zu unrecht gesperrt oder gelöscht wurden. Auf seiner Seite kann man sich auch mit ihm in Verbindung setzen, falls man selber von einer Sperrung oder Löschung betroffen ist und juristischen Beistand sucht.

Nun hat Joachim Steinhöfel sich in der "Jungen Freiheit" zu Wort gemeldet, in dem er den Frontalangriff gegen die Meinungsfreiheit durch das vom ehemaligen Bundesjustizminister Heiko Maas ins Leben gerufene „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ (NetzDG) scharf kritisiert, das er für verfassungswidrig, europarechtswidrig und völkerrechtswidrig hält.

Seiner Meinung nach geht es beim NetzDG nicht in erster Linie um Hasskommentare, sondern darum, die politische Meinungshoheit, die man durch das Internet offensichtlich verloren hat, zurück zu gewinnen. Mit anderen Worten, es geht darum, politische Gegner mittels Internetzensur auszuschalten. Wie es scheint, fürchtet man nichts mehr als eine offene und ehrliche Diskussion, die Meinungsfreiheit.

Joachim Steinhöfel schreibt:

„Erhebliche Fortschritte“ beim Löschen von Inhalten

Die auch ohne NetzDG mögliche Ahndung von Straftaten zeigt, dass es den Befürwortern dieses Gesetzes nicht um die Bekämpfung von Straftaten in sozialen Medien geht, sondern um etwas anderes: die Zurückgewinnung der Herrschaft über den politischen Diskurs [über die Meinungshoheit in den Medien].

Dieser [der Diskurs] ist zu erheblichen Teilen abgewandert. Von den klassischen Printmedien, die massiv an Auflage verlieren. Und von den öffentlich-rechtlichen Anstalten, deren Glaubwürdigkeit beschädigt ist und deren Gremien von Personen dominiert werden, die durch politische Seilschaften dorthin gelangt sind. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Joachim Steinhöfel spricht auch davon, dass Facebook etwa 5.000 seiner "Abonnenten” (Follower) gelöscht haben soll, so dass sie seine Artikel nicht mehr lesen können.

Jürgen Fritz schreibt hierzu:

Löscht Facebook heimlich Abonnenten?

„Plötzlich verschwinden tausende von Abonnenten Wenn man einer Person bei Facebook folgen möchte, so muss man nicht mit ihr ‚befreundet‘ sein, man kann sie auch abonnieren, insbesondere auch dann, wenn sie schon das von Facebook selbst festgelegte Limit von 5.000 Freunden erreicht hat. Man erhält dann die Postings, die der Abonnierte einstellt, sofern dieser sie als „öffentlich“ markiert. Dies dürfte den meisten Facebook-Usern bekannt sein.”

„Joachim Steinhöfel beschreibt nun auf seinem Blog, wie Facebook Schindluder treibt mit dieser Art der Verbindung und heimtückische Manipulationen durchführt. Bei ihm habe sich die Zahl seiner Abonnenten in den letzten zwei Jahren sehr stark erhöht. Im Herbst 2015 seien es erstmals über 1.000 gewesen, im Sommer 2017 dann über 24.000 Abonnenten, Tendenz weiter steigend. Doch im Herbst 2017 stieg die Zahl der Abonnenten nicht weiter. Innerhalb von sechs Wochen fiel sie sogar massiv von 24.000 auf jetzt 20.600. Ca. 3.400 Personen seien also verschwunden. Wenn man man die früheren, kontinuierlichen Steigerungsraten zu Grunde lege, dann seien sogar mindestens 5.000 Abonnenten verloren.”

„Wie das? Geht hier vielleicht etwas nicht mit rechten Dingen zu? Würde das Unternehmen einzig Fake-Profile löschen oder solche, die missbräuchlich genutzt würden (Spam, Pornografie, Bots usw.), wäre das völlig in Ordnung. Aber dies erkläre schwerlich den Verlust von mehreren tausend Abonnenten. Seltsamerweise registrierten auch andere Facebook-User mit ähnlich hohen Follower-Zahlen seither hohe Verluste. Es sei unmöglich, so Steinhöfel, dass unter seinen Abonnenten mehrere tausend Fake-Profile gewesen seien. Nicht einmal annähernd! Was passiert hier also?”

Im Ergebnis ist das NetzDG nichts anderes als staatliche Erpressung zur Ausschaltung kritischer Stimmen in den sozialen Medien. Seit der Verabschiedung des Gesetzes im Parlament laufen Säuberungswellen durchs Netz. Aber nicht nur Facebook sperrt Nutzer oder löscht widerrechtlich Beiträge und Profile, sondern Twitter ebenfalls. Davon betroffen war auch der bekannte Islamkritiker Hamed Abdel-Sammad.

Jeder, der ihn kennt, weiß dass er nicht der Mensch ist, der gegen die Nettiquette, gegen die Geschäftsordnung oder gegen Gesetze verstoßen würde. Seine Sperrung kann also nur darauf zurückzuführen sein, dass irgendjemand seine Meinung politisch missfiel. Erst mit anwaltlicher Hilfe gelang es, die Löschung seines Twitter-Profils wieder rückgängig zu machen. Joachim Steinhöfel schreibt: „Bekannte Namen können sich wehren, normale Nutzer werden digital exekutiert, ihre Beiträge gelöscht.” >>> weiterlesen

Video: NetzwerkdurchsetzungG – Rede von Joachim Steinhöfel im Stasimuseum, Berlin, 28. Juni 2017 (44:41)

Noch ein klein wenig OT:

Asylbetrug leicht gemacht: 14 syrische Flüchtlinge traten in Griechenland in einen zweiwöchigen Hungerstreik – jetzt dürfen sie nach Deutschland einreisen

Athen – Für 14 syrische „Flüchtlinge“ endete ihr Hungerstreik mit einer Erfolgsmeldung. Sie konnten durch ihre zweiwöchige Nahrungsverweigerung ihren Umzug nach Deutschland durchsetzen. >>> weiterlesen

Siehe auch:

• Brutale Messerattacken schocken Köln: Mehrere Messerangriffe innerhalb weniger Tage

• Brüssel: Erneut Migrantenkrawalle – Social-Media-„Star“, Rapper "Benlabel", löst Randale aus – Polizeistation angegriffen

• Video: Laut Gedacht #59: Die Jamaikanisierung Deutschlands – Hijab-Barbie und die linksextreme Antifa (08:05)

• Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Christian Lindner (FDP) bereitet das Umfallen der FDP bei der Familienzusammenführung vor

• Weihnachten 2017: Lichtermärkte, schwarzes Christkind, Beduinenzelte, LKW-Poller…

• Michael Mannheimer: Hamburger Lehrerin Petra Paulsen entpuppt Talkshows als inszenierte Volksverdummung

• Jamaika: Christian Lindner (FDP), der größte Wahlbetrüger, landet als Bettvorleger

Michael Mannheimer über das neue Buch von Dr. Michael Ley: „Die letzten Europäer“

Die letzten Europäer – Das neue Europa – Buchpräsentation von Dr. Michael Ley

Team Stronach Akademie, Nikolsdorfer Gasse 1/1+9, 1050 Wien – Wann: 20. April 2017 19:00 Uhr

Buchpräsentation des neuen Werkes von Dr. Michael Ley. In seinem neuen Buch „Die letzten Europäer – Das neue Europa“ entwirft er auf Basis von wissenschaftlichen Erkenntnissen und anhand seines umfangreichen Wissens ein detailliertes Szenario. Vor diesem Hintergrund sieht Michael Ley die Zeit einer neuen Reconquista [Rückeroberung] anbrechen:

„Der Krieg zwischen einem rechristianisierten Europa [Erstarken des Christentums in Europa] und einem islamisierten, multikulturellen Eurabia wird das europäische Armageddon [Endscheidungsschlacht] sein. Mit der Wahl von Donald Trump zum Präsidenten der Vereinigten Staaten hat die Reconquista offensichtlich ihren Anfang genommen.“

Der bekannte Soziologe und Politikwissenschaftler Michael Ley prognostiziert Europa eine düstere Zukunft. Durch die Politik der offenen Grenzen und dem massenhaften Zuzug von Menschen aus dem islamischen Gürtel sei die europäische Zivilisation gefährdet. Konflikte zwischen einem rechristianisierten Europa und einem multikulturellen-islamischen Eurabia seien vorprogrammiert.

Wie sieht Europa in zwanzig Jahren aus?

In seinem neuen Buch „Die letzten Europäer – Das neue Europa“ entwirft er auf Basis von wissenschaftlichen Erkenntnissen und anhand seines umfangreichen Wissens ein detailliertes Szenario.

Von Mag. Werner Reichel, Verlag Frank&Frei

Die letzten Europäer – Das neue Europa

Der Titel lässt kaum Zweifel offen. Politikwissenschaftler und Soziologe Michael Ley sieht die Zukunft Europas düster. Extrem düster. Was Ley bereits in seinen Büchern „Die kommende Revolte“ und der „Selbstmord des Abendlandes“ beschrieben hat, erweitert und verdichtet er in seinem 100 Seiten dünnen Buch „Die letzten Europäer – Das neue Europa“. Eines vorweg: Für Menschen, die ihr Wissen und ihre Informationen über aktuelle Entwicklungen primär aus den gefilterten Kommunikationskanälen des Establishments beziehen, sich ausschließlich in ihrer politisch korrekten Blase bewegen, ist dieses Buch äußerst starker Tobak, ein Realitätsschock.

Es ist eine gnadenlose Abrechnung mit der rezenten europäischen Politik, mit der EU, die sich laut Ley in einem Prozess der Sowjetisierung befindet, und den neosozialistischen Utopien. Michael Ley: „Multikulturalismus, Diversität, Genderismus, Islamophilie [Islamverherrlichung] und Anti-Kolonialismus werden Europa letztlich mehr zerstören, als es Adolf Hitler möglich war.“

Die größte Gefahr für das aufgeklärte Europa sei die rasant fortschreitende Islamisierung, die Ley als politisch gesteuerten Dschihad, als islamische Kolonisierung Europas beschreibt. Dieser Prozess wird vom Selbsthass, dem Schuldkult und der Unfähigkeit der Europäer, sich mit ihrer Vergangenheit rational auseinanderzusetzen, getrieben: „Aus dem neurotischen Selbsthass entsteht eine unbewusste Selbstvernichtungsphantasie.“

Die Gutmenschen, die Ley als postmoderne Ignoranten bezeichnet, seien nur die nützlichen Idioten der Islamisierung. Die multikulturelle Heilserwartung werde sich als „religionspolitischer Albtraum“ erweisen. Das aufklärerische Denken scheine völlig zu versiegen und werde durch „pure gesinnungsethische Ideologie“ ersetzt.

Ley nimmt keine Rücksicht auf die politisch korrekten Sprach- und Denkverbote und analysiert die aktuellen gesellschaftspolitischen Entwicklungen, den nicht mehr zu übersehenden Niedergang der EU historisch und ideengeschichtlich fundiert und kompromisslos.

Leys Buch ist aber mehr als nur eine der mittlerweile zahlreichen düsteren Lage- und Zustandsbeschreibungen der rezenten europäischen Gesellschaften. Er geht einen Schritt weiter und entwirft ein Zukunftsszenario. Der Zerfall der EU steht für ihn dabei außer Frage. Europa drohe vielmehr eine Libanonisierung. Die Kolonisierung Europas in Form einer geordneten Masseneinwanderung sei in vollem Gange. Wobei sich Islam und Moderne gegenseitig ausschließen: „In der Tradition des Islam ist ein neuzeitlicher Leviathan [jüdisch-christlicher Staat?] nicht vorstellbar.“

Die Folgen sind für Ley katastrophal. Europa werde zerfallen, die Trennlinie zwischen islamisch beherrschten und säkular-demokratischen Nationen verlaufen. Seine Hoffnungen setzt er dabei auf die Staaten der Visegrád-Gruppe, die sich gegen die Einwanderungs- und Asylpolitik wehren und wo sich aufgrund der kommunistischen Vergangenheit die Gewissheit durchgesetzt hat, dass Demokratie letztlich nur in einem Nationalstaat möglich ist: Mitteleuropa als Kristallisationspunkt eines neuen Europas.

Ley sieht einen Kontinentalismus, einen föderativen Zusammenschluss souveräner Staaten, mit gemeinsamen Institutionen in den Bereichen Wirtschaft-, Außen- und Sicherheitspolitik als Gegenentwurf zur kollabierenden zentralistischen EU. Für andere Regionen in Europa, etwa weite Teile Deutschlands, sieht Ley hingegen schwarz. Er prophezeit wirtschaftlichen Niedergang, Chaos, Bürgerkriege und sogar neu entstehende Staatengebilde und Kalifate.

Diese wenig erfreulichen Prognosen, Zustandsbeschreibungen und Analysen muss man nicht in allen Punkten teilen, sie sind es aber allemal wert, in einer breiten Öffentlichkeit thematisiert und diskutiert zu werden. Aber genau das wird nicht passieren. Die politisch korrekten Vorturner verweigern konsequent und aus guten Gründen einen offenen Diskurs, schränken die Meinungsfreiheit Schritt für Schritt ein, argumentieren nur noch mit Hilfe von sinnentleerten Stehsätzen und verschanzen sich hinter mittlerweile völlig entwerteten Begriffen wie Menschlichkeit, Toleranz, Offenheit und Vielfalt.

All das geschieht, weil man im Grunde weiß, dass mutige Wissenschaftler wie Dr. Michael Ley in vielem recht haben. Dieser infantile Eskapismus [Realitätsflucht] ist einer der Ursachen für den Niedergang, den man verleugnet und uminterpretiert. Diesem Buch kann ist eine möglichst große Verbreitung zu wünschen. Seine Lektüre erschwert eine politisch korrekte Realitätsflucht massiv.

Quelle: Michael Mannheimer über das neue Buch von Dr. Michael Ley: „Die letzten Europäer“

Dr. Michael Ley: Der Islam ist die größte Gefahr für Europa

„Von den 1,5 Millionen Einwanderern, Migranten, Invasoren sind ungefähr 70 bis 80 Prozent junge Männer zwischen 18 und 30 Jahren. Es sind 2015 also ungefähr 1,5 Millionen Männer eingewandert. Dieses Jahr werden es ähnlich viele sein. Wenn wir nur 4 bis 5 Jahre diese Einwanderung haben in dem gleichen Umfang, von der Alterskohorte (Altersgruppe) 18 bis 30 Jahre, werden wir in Deutschland einen Gleichstand von Indigenen (Einheimischen, Deutschen) und Muslimen haben. Aber dann ist Deutschland verloren, weil die Einwanderer mehr Kinder bekommen.”

„Auf jeden Einwanderer kommen 4 bis 8 Familienmitglieder durch Familiennachzug. Wenn man konservativ rechnet sind es bei 1,5 Millionen Einwanderern 7,5 Millionen (6 Millionen durch Familiennachzug). Dann haben wir 2020 20 Millionen Muslime in Deutschland und die Alterskohorte zwischen 18 und 30 ist gleich (mit der deutschen). Damit können wir zumindest Westdeutschland komplett vergessen. Es ist islamisiert.”

„Deshalb denke ich, die Zukunft Europas wird so aussehen, dass sich die Länder wie die Visegrad-Staaten (Slowakei, Polen, Tschechien und Ungarn), die eigentlich keine Muslime haben, die werden sich schließlich in einer eigenen Föderation (Organisation) zusammenschließen müssen. Dazu können dann noch die baltischen Staaten (Estland, Lettland, Litauen) kommen, vielleicht auch noch Sachsen und andere Länder oder Österreich. Und das wird so die Restzivilisation Europas ausmachen, während der Rest Europa in unterschiedlichen Maßen islamisiert sein wird und nicht mehr in der Lage sein, sich wirklich zu wehren.” >>> weiterlesen

Siehe auch:

• Michael Ley: Der Islam ist die größte Gefahr für Europa

• Video-Interview: Michael Ley: Der Islam ist die größte Gefahr für Europa (13:52)

• Michael Ley: Islamisierung Europas: der Untergang der europäischen Zivilisation?

• Christian Ortner: Der Suizid des Abendlandes

• Nicolaus Fest: Blick in eine finstere Zukunft – Deutschland im Jahr 2035

Hirn-Reiniger [14] schreibt:

Michael Klonovsky über "Fake-Followers"

In kleinerer Runde macht ein Bekannter darauf aufmerksam, dass Roland Tichy und Heiko Maas mit ungefähr der gleichen Zahl von Followern auf Twitter aufwarten könnten – 129.000 der eine, 130.000 der andere –, doch während die Leser des Journalisten überwiegend real seien, handele es sich bei jenen des Justizministers zu großen Teilen um digitale Gespenster.

"Die Twitter-Gefolgschaft von Politikern besteht oft aus Social-Bots und Fake-Profilen", meldete die FAZ vor kurzem. Auch Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD), der sich häufig Auseinandersetzungen mit sozialen Netzwerken liefert, versende seine Meldungen überwiegend an Gespenster. Knapp 61.000 seiner Gefolgsleute seien falsch, nur 51.000 echt.

Schlechter steht nur die Linke Sahra Wagenknecht da: Deren 110.000 Anhänger rekrutieren sich laut Bericht zu mehr als drei Vierteln aus Bots und Fantasie-Mitgliedern. Bei Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) seien es von fast 10.000 Followern knapp 50 Prozent.

Man könnte auch so formulieren: Die twitter-Einlassungen des Herrn Maas gehen zu einem größeren Teil an generierte als an degenerierte Personen.

Siehe auch:

• Sta.si heißt jetzt ver.di – Sonst ändert sich nix

• Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Warum wacht keiner auf? (09:19)

• Berlin Prenzlauer Berg: Kiefer von Joggerin mit Ziegelstein zertrümmert – Polizei Berlin verweigert Fahndung und vertuscht Nationalität

• Oriana Fallaci: Eine mutige Frau mit Wut und Stolz

• Imad Karim: Die Vernahöstlichung und der Einzug der Barbarei in Europa haben begonnen

• Indonesien – das Ende eines islamischen Musterstaates