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Berlin: Fast 8.400 nicht vollstreckte Haftbefehle: Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) hat keine Ahnung, warum

17 Nov

EschmarerMuehle_SonnenuntergangBy Ralf Berger – Sonnenuntergang – CC BY-SA 3.0

Alleine in Berlin bewegen sich fast 8.400 Menschen auf freiem fuß, die von Rechts wegen hinter Schloss und Riegel gehörten. Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) hat keine Ahnung, warum die Haftbefehle nicht vollstreckt werden.

Bei Polizeimeldungen oder Berichten über Straftaten häufen sich in der jüngeren Vergangenheit die Hinweise darauf, dass gegen den oder manchmal auch gleich gegen mehrere Täter Haftbefehle vorliegen. Bei konsequenter Anwendung des in Deutschland geltenden Rechts hätten diese Person(en) also hinter Schloss und Riegel gesessen und wären somit nicht in der Lage gewesen, weitere Straftaten zu begehen.

Doch stattdessen durften sie sich quasi ungehindert quer durchs Land bewegen und weiteres Unheil über ihre Opfer bringen. So wie jüngst bei der Gruppenvergewaltigung einer jungen Frau in Freiburg, wo nach aktuellem Ermittlungsstand wohl 15 Migranten über ihr, mit KO-Tropfen bewusstlos- und wehrlos gemachtes Opfer, herfielen. Mindestens einer von ihnen (der Haupttäter) war per Haftbefehl gesucht. >>> weiterlesen

Video: Italiens Innenminister Matteo Salvini (Lega) mischt das EU Parlament auf: "Ihr seid doch alle nicht normal" (02:51)


Video: Italiens Innenminister Matteo Salvini (Lega) mischt das EU Parlament auf: "Ihr seid doch alle nicht normal" (02:51)

Video: Jasinna über den UN-Migrationspakt (28:00)

In diesem Video denkt die in der patriotischen Gegenöffentlichkeit bekannte Vloggerin Jasina über den UN-Migrations-Pakt nach. Einen Backup-Channel von Jasinna auf Youtube gibt es hier.


Video: Jasinna über den UN-Migrationspakt (28:00)

Linksextreme prangern V-Mann schon drei Tage im Netz an: Innenminister Boris Pistorius und die Polizei sehen tatenlos zu

vmann-696x387Unglaublich, aber wahr: Verfassungsschutz und Dienstherr Innenminister Boris Pistorius (SPD) mit der geballten Polizeimacht sind offenbar nicht in der Lage, den enttarnten Mitarbeiter wirksam und unverzüglich vor dem öffentlichen Pranger zu schützen. Seit dem 13. November, 11 Uhr, stehen die Daten des Mannes für jedermann einsehbar im Netz.

Name, Alter, Foto, Lebenslauf, Hobbys, Studiengang, Telefonnummern, Email-Adressen, Heimatadresse, Studienadresse. Sogar die Bankverbindungsdaten des eingeschriebenen Studenten stehen im Netz. So werden auch Freunde und Familienangehörige des Betroffenen in den Schmutz gezogen und in Gefahr gebracht. >>> weiterlesen

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Prof. Rupert Scholz: Der Fall Sami A. ist ein „Desaster für den Rechtsstaat“

7 Sep


Video: Verfassungsrechtler Rupert Scholz: "Es gab erhebliche Rechtsverstöße durch die Bundesregierung" (01:57)

Staatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht. „Wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe“ – Staatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht und Zurückweisungen an den Grenzen: Was seit „Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig“, konstatiert er.

In seinem epischen Zwei-Minuten-Interview vom November 2015 (!) brachte es der ehemalige Verteidigungsminister und immer noch führende Staatsrechtler Deutschlands, Rupert Scholz, 81, bereits mit aller Klarheit auf den Punkt: Durch den Import von Millionen Illegaler aus allen archaischen Kulturen der Welt wurden alle relevanten Asyl-, Einreise- und Aufenthaltsgesetze Deutschlands gebrochen – sowie das Grundgesetz.

Bei der Flutung Deutschlands mit „Geflüchteten“ missachtete die Bundesregierung das Abkommen von Dublin (III), den Vertrag von Schengen, das Asylverfahrensgesetz und insbesondere den Artikel 16 Grundgesetz – ein so genanntes Individualrecht. Nach seiner Ansicht erfolgte daher so gut wie keine einzige „Asyl-Einreise“ auf verfassungskonformen Weg. Die multiplen Rechtsverstöße der Bundesregierung liegen nach Ansicht von Rupert Scholz „auf der Hand“.

In einem Interview mit der „Bild“ am Sonntag bekräftigt Rupert Scholz, der seit 35 Jahren auch in führenden Positionen CDU-Mitglied tätig war, sein Diktum [seine Aussage], dass nach geltendem Staatsrecht kein einziger so genannter „Asylbewerber“ einen rechtlichen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland habe. Alles andere wäre ein verfassungswidrige Auslegung der geltenden deutschen Rechtsnormen.

Scholz: Kein Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland

Die „angeblich rechtswidrige“ Abschiebung des Gefährders Sami Al-Mujtaba nach Tunesien (PI-NEWS berichtete vielfach über den bislang mit einigen 100.000 Euro vom Steuerzahler subventionierten Hassprediger, Bin-Laden-Leibwächter, Koran-Gelehrten und Bochumer 9/11-Massenmord-Mithelfer) sorgt weiter für Diskussionen – auch die höchst abstrusen Reaktionen auf die Gerichtsentscheidung wird heftig kritisiert. Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) fordert im aktuellen BZ-Interview nun noch einmal eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Recht und Zurückweisungen an den deutschen Grenzen.

Frage: Herr Professor Scholz, Sie fordern eine Verfassungsänderung beim Asylrecht. Warum?

Rupert Scholz: „Das deutsche Asylrecht ist in der Krise. Laut Grundgesetz haben Personen, die aus einem sicheren Drittstaat kommen, überhaupt keinen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland. Was im Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig. Seitdem sind 1,5 Millionen Menschen nach Deutschland gekommen. Jeden Monat kommen im Schnitt 10.000 hinzu.“

Frage: Kommen die Gerichte hinterher?

Scholz: „Unsere Verwaltungsgerichte stehen vor dem Kollaps. Schon heute sind bis zu 400.000 Verfahren anhängig. Um die abzuarbeiten, braucht es zehn Jahre. So geht es nicht weiter. Das ist nicht zu bewältigen, auch nicht mit Blick auf den Sozialstaat und die Integration.

Wer heute in Deutschland einen Asylantrag stellt und abgewiesen wird, klagt in der Regel sofort. Die Prozesse ziehen sich über Jahre hin. Hinterher steht man vor der Frage, ob man jemanden nach so langer Zeit noch abschieben kann. Deshalb sollten wir das Asylrecht von einem subjektiv einklagbaren Recht in ein objektiv-rechtliches umwandeln – „nach Maßgabe der Gesetze“. So wie es auch die meisten EU-Staaten handhaben.“

Frage: Was heißt das?

Scholz: „Jeder einzelne Fall würde weiterhin geprüft. Aber der Gesetzgeber hätte mehr Möglichkeiten der Beschränkung und zur Ausgestaltung des Verfahrens. So wie die Niederländer. Die haben ein kurzes konzentriertes Beschwerdeverfahren ohne Gerichtsverfahren. Die Fälle sind in wenigen Wochen entschieden. Dann kann man direkt in die Abschiebung gehen.“

Frage: Könnte man damit auch Gefährdern wie Sami A. beikommen?

Scholz: „Der Fall Sami A. ist ein Desaster für das Vertrauen in unseren Rechtsstaat, der die Sicherheit der Bürger garantieren soll. Tatsächlich könnte man etwas tun. In ein Asylrecht „nach Maßgabe der Gesetze“ könnte man zum Beispiel reinschreiben: Wer eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstellt, wird sofort abgeschoben. Die Franzosen machen das so.“

„Eindeutige Rechtslage“

Frage: Die Franzosen weisen auch an ihren Grenzen zurück. Warum sagen so viele Juristen, dass das an deutschen Grenzen nicht geht?

Scholz: „Es würde auch an den deutschen Grenzen gehen. Deshalb habe ich den Streit zwischen Horst Seehofer und Angela Merkel nicht verstanden. Natürlich haben wir das Recht, jeden zu kontrollieren und zu prüfen, ob er ein Einreiserecht hat. Und wenn jemand aus einem sicheren Drittstaat kommt und Asyl begehrt, kann er sofort zurückgeschickt werden. Das ist eindeutige Rechtslage. Andere EU-Staaten machen das so. Die Dänen schicken jeden zurück, der aus Deutschland kommt. Auch die Schweden weisen inzwischen zurück.“

Frage: Man kann aber doch nicht alles auf die EU-Grenzstaaten abladen!

Scholz: „Wenn das nicht geschieht, dann aus Solidarität. Aber es gibt aktuell keine Rechtsgrundlage für die Verteilung von Flüchtlingen in der EU. Um sie zu schaffen, bräuchte es einen einstimmigen Beschluss. Ich denke nicht, dass Ungarn, Polen, Tschechien zustimmen werden. Diese viel beschworene europäische Lösung ist eine politische Floskel.“

Frage: Aber wie könnte man die Staaten in Südeuropa entlasten?

Scholz: „Es geht zunächst um den Ausbau von Frontex zur Sicherung der Außengrenzen. Diese Grenzsicherung sollte – über eine entsprechende Ergänzung – im EU-Vertragswerk um eine gemeinsames europäisches Asylverfahren schon an der Außengrenze ergänzt werden.“

Frage: Aktuell wird diskutiert, abgelehnten Asylbewerber, die integriert sind und einen Job haben, eine Aufenthaltsgenehmigung zu erteilen. Was halten Sie von diesem so genannten „Spurwechsel“?

Scholz: „Einwanderung und Asylrecht muss man strikt auseinanderhalten. Ein solcher Spurwechsel würde alles durcheinander werfen und neue Unsicherheiten und Ungerechtigkeiten schaffen. Der eine Meister will den Mitarbeiter behalten, der andere nicht … Das kann nicht nach Gusto laufen, wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe. Nur über ein Einwanderungsgesetz kann zuverlässig geregelt werden, wo wir Bedarf und wo wir keinen Bedarf für bestimmte Arbeitskräfte haben. Dann kann man fragen, ob ein Bewerber die Maßgaben erfüllt und bleiben kann.“ [1]

[1] Dann sollten wir aber nicht denselben Fehler machen, wie bei der türkischen Zuwanderung, indem man die Familien nachholt, die dann in Deutschland bleiben und jahrzehntelang Sozialleistungen fordern. Die Aufenthaltsgenehmigung sollte nur so lange erteilt werden, wie der Migrant einer Arbeit nachgeht, seinen Lebensunterhalt selber bestreitet, dem Staat nicht auf der Tasche liegt, weder kriminell wird oder sich radikalen religiösen Gruppen anschließt.

Dies sollte für alle Migranten gelten, auch für die, die schon länger hier leben. Wer keine Arbeit hat, wer nicht bereit ist, sich zu integrieren, wer nicht in der Lage ist, seine Kinder anständig zu erziehen, sollte umgehend ausgewiesen werden. Moscheen und Islamverbände sollten nicht mehr finanziell unterstützt werden.

Vor allem sollten die Moscheen und Koranschulen überwacht werden und alle Hassprediger sofort ausgewiesen werden, was wohl auf die Mehrheit der Moscheen und Koranschulen zutrifft. Der islamische Religionsunterricht an den Schulen sollte sofort eingestellt werden, weil er die muslimischen Schüler radikalisiert und zum Hass gegen Andersgläubige aufruft. Nicht selten haben sich etliche dieser Schüler der ISIS angeschlossen und sind zum Töten nach Syrien oder in den Irak gegangen.

Frage: Was sagen Sie zur aktuellen Wehrpflicht-Debatte?

Scholz: Die Aussetzung der Wehrpflicht war überstürzt. Sie hat wesentlich dazu geführt, dass die Bundeswehr heute nicht nur materiell, sondern auch personell nicht funktionstüchtig ist. Deshalb bin ich froh, dass das Thema durch den Vorstoß der CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer wieder ins Blickfeld gerückt ist. Mein Vorschlag wäre, eine Übergangsregelung zu schaffen. Man könnte beispielsweise die Musterung wieder einführen und für denjenigen, die erfolgreich bestehen, Anreize schaffen, den Dienst aufzunehmen.

Frage: Laut Gallup-Umfrage sind nur noch 18 Prozent der Deutschen bereit, ihr Land zu verteidigen. Zweitletzter Platz in Europa … Warum ist das so?

Scholz: Das Ende des Kalten Kriegs hat zu dem Irrglauben geführt, der ewige Friede sei ausgebrochen. Es wurde von heute auf morgen so getan, als wäre Verteidigung ein Ding von gestern. Das hat zu einem Unverständnis für eine vernünftige Sicherheitsvorsorge geführt. Dabei muss jedes Land, das die Sicherheit seiner Bürger gewährleisten will, verteidigungsfähig sein. Dass wir es nicht sind, in mehrfacher Hinsicht, ist eine Katastrophe. Man sieht doch, wie unsicher die Weltlage ist. Einige regionale Konflikte sind uns verdammt nahe.

„AfD als Korrektiv“

Frage: Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther (CDU) denkt laut über Koalitionen zwischen CDU und Linkspartei im Osten nach. Eine Option?

Scholz: Eine verheerende Aussage! Das wäre das Ende der CDU – die durch die Große Koalition schon weit nach links gerückt ist. Dass die AfD entstanden ist, hat viel damit zu tun, dass die Union das rechte konservative Bürgertum vernachlässigt hat. Ich halte mich da an Franz-Josef Strauß. Grundziel muss sein: keine Partei rechts von der Union.

Frage: Was tun gegen die AfD?

Scholz: „Die Auseinandersetzung wurde bislang völlig falsch geführt. Der Vorwurf des Rechtspopulismus ist kein Argument. Man muss in der Sache argumentieren. Und die Wählerbeschimpfung halte ich für undemokratisch und gefährlich. Dass die AfD so stark werden konnte, liegt auch daran, dass die Entscheidung von 2015 kein einziges Mal im Bundestag diskutiert wurde. Die AfD ist jetzt da. Insofern ist sie auch ein Korrektiv“.

Betroffenheitsmedien alarmiert: „Sieben rechtswidrige Abschiebungen“ seit 2017

Laut Katastrophenmeldungen der „Betroffenheitsmedien“ hätten deutsche Behörden im laufenden Jahr bereits fünf rechtswidrige „Asylbewerber rechtswidrig“ abgeschoben, inklusive Sami Al-Mujtaba und Nasibullah S., der bereits wieder auf Steuerkosten nach Germoney zurückgejettet wurde! Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine schriftliche Anfrage der bayerischen „Grünen-Bundestagsabgeordneten“ Margarete Bause hervor.

In allen Fällen seien „die erforderlichen Verwaltungsakte noch nicht vollziehbar“ gewesen, schreibt das Ministerium. Die Zahlen beziehen sich auf den Stand vom 8. August 2018. Seitdem gab es noch einen Abschiebeflug nach Afghanistan. Die „Häufung“ [der rechtswidrigen Abschiebungen] seit Jahresbeginn sei auffällig – für das Jahr 2017 seien zwei Fälle bekannt – PI-NEWS berichtete mehrfach über die tragischen „Einzelfälle“ der illegalen Rückführung Illegaler durch den deutschen Staat. [2]

[2] Und wie viele illegale und abgelehnte Asylbewerber hätten ausgewiesen werden müssen? Man spricht von 600.000! Stefan Schubert: 600.000 abgelehnte Asylbewerber wurden nicht abgeschoben

Die seit 2017 insgesamt „sieben Betroffenen“ wurden in ihre Herkunftsländer Nigeria, Afghanistan, Kosovo, Marokko, Simbabwe, China und Tunesien abgeschoben – alles sichere Herkunftsstaaten im Übrigen.

In fünf der sieben Fälle hat die Bundesregierung nach eigenen Angaben „eine umgehende Rückholung“ betrieben – in drei dieser Fälle reisten die Betroffenen auch bereits wieder nach Deutschland ein. Die Bundesregierung nennt zwar keine weiteren Details zu den betroffenen Personen, ein Teil ist aber öffentlich bekannt.

Der zu Unrecht aus Neubrandenburg abgeschobene Afghane Nasibullah S. ist seit dem vergangenen Wochenende zurück in Deutschland und auch Haschmatullah F. wird sich im deutschen Sozialsystem nach seiner Re-Re-Migration für immer pudelwohl fühlen – Inschallah [so Allah es will]! Denn nach Maßgabe der Blutraute ist das Wichtigste: „Rückführung – Rückführung – und nochmals Rückführung“!

Die millionenfache rechtswidrige Einwanderung und Subventionierung illegaler Einwanderer in Höhe von derzeit 160-190 Milliarden Euro durch die deutschen Sozialsysteme wurde in den verlogenen „Mainstreammedien“ des Merkel-Einheitsregimes allerdings bislang noch nicht thematisiert.

Von Rupert Scholz könnte auch sein Namensvetter, der sogenannte „Vizekanzler“ (dieses Amt gibt es laut deutschem Grundgesetz gar nicht), Winkeladvokat, G-20-Mittäter, der jetzige Bundesfinanzminister „Olaf Scholz“, SPD, noch eine Menge juristisches Handwerkszeug lernen. [3]

[3] Schweden zerbricht gerade daran, dass viele Gelder für die Flüchtlingspolitik ausgegeben wurden. Dabei wurde vor allen bei der schwedischen Bevölkerung Einsparungen vorgenommen und die innere Sicherheit dermaßen vernachlässigt, das die Migrantenkriminalität geradezu explodierte. Am Sonntag sind Reichstagswahlen und ich will hoffen, dass die Sozialdemokraten massiv verlieren, die Grünen aus dem Reichstag fliegen und die rechtspopulistischen Schwedendemokraten die Wahl gewinnen.

Hätte man das nicht alles schon vorher wissen können. Aber die Schweden sind leider genau so blöde wie die Deutschen, sie nehmen die Warnungen der Rechtspopulisten nicht ernst. Sie wollen sie nicht hören. Sie müssen das Elend erst selber am eigenen Leib erfahren, bevor sie ihr Gehirn einschalten. Dabei gab es bereits mindestens seit 10 Jahren Warnungen, wie vom norwegischen Blogger Fjordmann: Fordman: Schweden: Der Triumph des Kulturmarxismus

Zur Person: Prof. Dr. Rupert Scholz, deutscher Staatsrechtler

Professor Rupert Scholz (81, CDU) war deutscher Verteidigungsminister von 1988-89 und zuvor Justizsenator in Berlin. Heute praktiziert der renommierte Staatsrechtler in einer Kanzlei in Berlin.

Rupert Scholz folgte 1978 dem Ruf der LMU München [Ludwig-Maximilians-Universität] auf den Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, Verwaltungslehre und Finanzrecht. Mit Ablauf des Sommersemesters 2005 wurde der gebürtige Berliner emeritiert [altersbedingt freigestellt].

Von 1981 bis 1983 war er unter dem Regierenden Bürgermeister Richard von Weizsäcker Senator für Justiz, von 1982 bis 1988 unter Weizsäcker und dessen Nachfolger Eberhard Diepgen auch Senator für Bundesangelegenheiten des Landes Berlin. Am 18. Mai 1988 wurde er als Bundesminister der Verteidigung in das Kabinett von Bundeskanzler Helmut Kohl berufen.

• Siehe auch: Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) „Fall Sami A. ist ein Desaster für das Vertrauen in den Rechtsstaat“ (bild.de)

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Quelle: Prof. Rupert Scholz: Der Fall Sami A. ist ein „Desaster für den Rechtsstaat“

Noch ein klein wenig OT:

Video: Dresden: Allahu-Akbar-Afghane bedroht Passanten mit 25 Zentimeter langem Messer (00:49)


Video: Dresden: Allahu-Akbar-Afghane bedroht Passanten mit 25 Zentimeter langem Messer (00:49)

Die Armleuchter von Youtube haben das Video offensichtlich wieder gelöscht. Was nicht in ihre politisch korrekte Scheiße passt, wird gelöscht.

Masseneinwanderung ist Messereinwanderung – im Stadtzentrum von Dresden bedrohte ein 23-jähriger Afghane am Donnerstagvormittag mehrere Passanten mit einem 25 cm langen Schlachtermesser. Daraufhin wurden zahlreiche Einsatzkräfte, darunter auch Interventionskräfte (Sicherheitskräfte, Eingreiftruppe, Spezialeinheit) in Schutzmontur, in Richtung Prager Straße mobilisiert.

Der afghanische „Schutzbedürftige“ wurde gegen 10.35 Uhr von den Beamten vor Ort an der Sprachschule gefasst und in Gewahrsam genommen – sein Schlachtermesser wurde sichergestellt. Die Personalien des „Mannes“ wurden aufgenommen, er werde nun „befragt“, teilte eine Polizeisprecherin mit. >>> weiterlesen

Bundesweites Buchhändlerkartell boykottiert Spiegel-Bestseller "Die Destabilisierung Deutschlands" von Stefan Schubert

Schubert_Boykott-Die-Destabilisierung-DeutschlandsSeiteneinsteiger auf Platz 20 in die Spiegel-Bestsellerliste: "Die Destabilisierung Deutschlands" aus dem KOPP Verlag.

Schon im letzten Jahr haben wir die breit angelegte Medienzensur des Buches „Kontrollverlust“ von Silberjunge Thorsten Schulte, welches wenige Wochen vor der Bundestagswahl erschienen und mit der selbsternannten politischen Machtelite um Merkel und Schulz hart ins Gericht gegangen ist, von Beginn an journalistisch begleitet.

Denselben Leidensweg muss gerade der neue Enthüllungsbestseller „Die Destabilisierung Deutschlands“ von Ex-Polizist und Spiegel-Bestsellerautor Stefan Schubert bestreiten. Im letzten Kapitel des Buches, welches sich ausführlich mit dem Moslem-Terroristen Anis Amri beschäftigt und mit Insiderinformationen aus hochrangigen Ermittlerkreisen den Grund seiner Nichtfestnahme belegt, birgt einen staatspolitischen Skandal erster Güte. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Video: Prof. Dr. Jörg Meuthen lässt Katrin Göring-Eckardt verstummen! (22:27)

Die Mutter aller Probleme ist die Migration. Und Seehofer der Vater aller Merkel-Sorgen

Merkel und Seibert sprechen nicht mehr von "Hetzjagden" auf Menschen – Wie kommt’s?

Prof. Werner Patzelt: „Frau Bundeskanzler, bitte belegen Sie Ihre Behauptungen, dass es in Chemnitz „Hetzjagden“ und „Zusammenrottungen“ gegeben hat“

Fake News bei Anne Will und niemand hat’s bemerkt: Serdar Somuncu: “NPD hatte im Saarland 7,2% bei der letzten Bundestagswahl”

Spiel nicht mit den Schmuddelkindern – Inge Steinmetz: Offener Brief an Frau Dunja Hayali

Video: Leif-Erik Holm (AfD): Hat es in Chemnitz „Hetzjagden“ und „Zusammenrottungen“ gegeben, wie Merkel und Seibert behaupten? (04:50)

Video: Luxus-Flüchtlingssiedlung in Hamburg-Billwerder (01:14)

22 Jul

Schallende Ohrfeige für wohnungssuchende Biodeutsche.


Video: Luxus-Fluechtlingssiedlung in Hamburg Billwerder und Deutsche finden keine Wohnung (01:04)

Wenn Sie als Biodeutscher in einer Großstadt seit langem vergeblich auf der Suche nach einer bezahlbaren Wohnung sind, dann sollten Sie Ihrer Gesundheit zuliebe diesen Artikel nicht lesen. Das selbe gilt auch für jene „schon länger hier Lebenden“, die als Rentner oder Niedriglöhner durch das Sammeln von Pfandflaschen über die Runden zu kommen versuchen, weil die Miete für die völlig überteuerte Bruchbude, in der sie ihr Dasein fristen, den Großteil ihres monatlichen Einkommens auffrisst. Auch frisch getraute Ehepaare, die weiterhin in getrennten Wohnungen leben müssen, weil der Staat nicht willens ist, bezahlbaren Wohnraum für normale Leute, die eine Familie gründen wollen, zu schaffen, sollten sich das, was jetzt kommt, nicht antun.

Luxus pur in Neubausiedlung für Flüchtlinge

Der selbe Staat nämlich, genauer gesagt der Hamburger Senat, hat in Hamburg-Billwerder „Am Gleisdreieck“ auf acht Hektar in einem ehemaligen Landschaftsschutzgebiet eine Neubausiedlung vom Feinsten hingestellt, in der zurzeit in 756 Wohnungen 2.500 so genannte Flüchtlinge wohnen. Das macht diesen Stadtteil, denn nichts anderes ist die Anlage „Am Gleisdreieck“, zu Deutschlands größter Flüchtlingssiedlung.

Bei jenen, die sich im Asylverfahren befinden oder von Hartz IV leben, zahlt der Staat die Miete. Während sich die Biodeutschen oft mit langsamen Internet, Netzausfällen und GEZ – Gebühren rumschlagen müssen, haben die Flüchtlinge „Am Gleisdreieck“ Telefon, schnelles Internet und SAT-TV frei Haus, letzteres ohne GEZ – Gebühren, versteht sich. Davon können sie sich auf Antrag befreien lassen. Beim Ausfüllen hilft die nette Flüchtlingshelferin. Außerdem gibt es vier Kitas auf dem Gelände, in denen die Flüchtlingskinder unter sich sind.

Die verschieden großen Wohneinheiten (vom Single-Flüchtling bis zur Großfamilie findet sich für jeden die passende Wohnungsgröße) entsprechen den modernen Neubaustandards. Aufzug und hübscher Balkon inklusive. Die Neubausiedlung ist ein Schmelztiegel von Asylbewerbern aus 29 Nationen. Auch der rechtliche Status der Bewohner ist abwechslungsreich: Asylbewerber mit laufendem Verfahren, abgelehnte Asylbewerber mit Duldung und Ausreisepflichtige, alles ist unter den Mietern vertreten.

Der Plan: Zur Integrationsverbesserung Zahl der Flüchtlinge „Am Gleisdreieck“ auf 300 beschränken

Nach einer bestehenden Vereinbarung der Stadt Hamburg mit der „Volksinitiative Hamburg für gute Integration“ soll die Zahl der Flüchtlinge in der Siedlung „Am Gleisdreieck“ bis zum kommenden Jahr auf 300 reduziert werden, um eine integrationsfördernde Durchmischung zu erzielen. Diejenigen, die die Anlage verlassen müssen, will man auf die ganze Hansestadt verteilen. Die Bewohner werden von den Behörden sogenannte Dringlichkeitsscheine erhalten, mit denen sie sofortigen Anspruch auf eine Wohnung haben. So einen Schein haben in Hamburg allerdings Tausende Menschen, darunter Senioren und arme Familien – nur genügend Wohnungen gibt es nicht. [1]

[1] Es würde mich nicht wundern, wenn Migranten bei der Wohnungsvergabe, politisch gewollt, bevorzugt werden und deutsche Mieter sich hinten anstellen müssen. Zumal einige Stadtteile bereits so weit islamisiert sind, dass dort kein Deutscher mehr wohnen möchte.

Der Unterschied zwischen Theorie und Praxis

Die praktische Umsetzung des Plans wird sich deshalb als sehr schwierig erweisen. Es ist nun mal nicht der sehnlichste Wunsch der Vermieter, Flüchtlingsfamilien mit ihrer oftmals „interessanten“ Wohnkultur in ihrem Eigentum unterzubringen. Dies umso mehr angesichts der Fesseln des heutigen Mietrechts. Außerdem ist es kaum vorstellbar, dass der Hamburger Senat auch nur einen einzigen Flüchtling an die Luft setzen wird, der noch keine neue Bleibe gefunden hat. Deshalb ist abzusehen, dass die Flüchtlinge in der Siedlung „Am Gleisdreieck“ auch weiterhin einen Wohnkomfort genießen, der jeden durchschnittlichen Biodeutschen, der in einer Großstadt auf Wohnungssuche ist, wie eine Fatamorgana vorkommt.

Und am Ende des Tages…

Die „Volksinitiative Hamburg für gute Integration“ wird feststellen, dass zwischen Theorie und Praxis ein Unterschied ist und es wohl nichts wird mit der Reduzierung der „Flüchtlingsmieter“ auf die angestrebte Zahl von 300. Der Flaschen sammelnde Biodeutsche wird weiterhin das Pfandgeld in die Schublade legen, in der er das Geld für die Monatsmiete seiner Bruchbude zusammenkratzt. Und die frisch verheirateten Eheleute kehren nach der Arbeit immer noch in getrennte Wohnungen zurück, in der Hoffnung irgendwann einmal eine Bleibe zu finden, wie sie die Flüchtlinge „Am Gleisdreieck“ haben.

Ein Volk mit einer solchen Regierung braucht wahrlich keine Feinde mehr.

Quelle: Video: Luxus-Flüchtlingssiedlung Hamburg-Billwerder: Schallende Ohrfeige für wohnungssuchende Biodeutsche (01:14)

Siehe auch: Hamburg-Bergedorf: Flüchtlingsdorf in Billwerder für 4.000 Menschen

Meine Meinung:

Und weil Hamburg immer noch nicht voll genug mit Migranten ist, wollen die Hamburger Grünen 234 Flüchtlinge der "Lifeline" nach Hamburg holen. Die grünen Senatoren Jens Kerstan (52, Umwelt) und Till Steffen (44, Justiz) haben in der jüngsten Senatssitzung darauf gedrängt, dass Hamburg die 234 afrikanischen Flüchtlinge aufnimmt, die auf dem deutschen Schiff „Lifeline“ im Hafen von Malta festsaßen.

Hamburg hat schlechte Erfahrungen mit den sogenannten Lampedusa-Flüchtlingen gemacht. Das ist eine Gruppe von rund 150 meist männlichen Afrikanern, denen die italienischen Behörden 2014 gegen geltendes EU-Recht je 500 Euro in die Tasche steckten und sie nach Hamburg schickten. Hamburg: Lampedusa-Flüchtling Mourtala Madou aus Niger tötet seine deutsche Frau Sandra P. und seine einjährige Tochter Miriam Er schnitt seiner einjährigen Tochter Miriam mitten am Tag auf einem U-Bahnhof den Kopf fast ab und die Polizei versuchte es zu vertuschen.

Und nun wollen die Grünen also weitere 234 Afrikaner nach Hamburg holen. Gibt bestimmt wieder eine feine neue Siedlung. Wird sich doch wohl noch irgendwo ein Naturschutzgebiet finden lassen oder man sägt, wie in Berlin-Steglitz oder in Berlin-Lankwitz einfach einige Hundert Bäume in irgendeinem Park ab, um eine neue Flüchtlingssiedlung (später kriminelle Hotspots) zu bauen. Wozu braucht die deutsche Kartoffel schließlich Parks?

Wieder 234 Wohnungen futsch und die Hamburger gucken in die Röhre. Schmeißt die Illegalen raus und es gibt wieder genug Wohnungen für Deutsche und es bleibt auch Geld, um Straßen, Kindergärten und Schulen zu sanieren. Außerdem sinkt dann die Kriminalität rapide. >>> weiterlesen

Noch ein klein wenig OT:

Video: Klasse Rede von Dr. Dr. Rainer Rahn auf dem AfD-Bundesparteitag in Augsburg 2018 (01.07.2018) (18:40)


Video: Klasse Rede von Dr. Dr. Rainer Rahn auf dem AfD-Bundesparteitag in Augsburg 2018 (01.07.2018) (18:40)

Video: Dietmar Friedhoff (AfD): Es gibt keinen aufgeklärten Islam – der Islam hat nie und wird nie zu Deutschland gehören (03:52)


Video: Dietmar Friedhoff (AfD): Es gibt keinen aufgeklärten Islam – der Islam hat nie und wird nie zu Deutschland gehören (03:52)

Siehe auch:

Düsseldorf-Rath: SEK-Einsatz: Ägypter Ahmed F. tötet Tochter Sara (7) aus Hass gegen die Ehefrau

Berlin: 77 Immobilien von kurdischem Multi-Kulti-Millionärs-Clan "Remmo" beschlagnahmt

Video: Achgut-Pogo: Henryk M. Broders Spiegel: Deutsche Helfer gegen Heimweh (03:22)

Video: Martin Sellner: Abschiebungen rechtens und human (10:28)

Freiburg: Mordversuch an einer 19-Jährigen – Studentin von Rumäne (34) fast zu Tode gewürgt

SO sollten Regierungschefs und Präsidenten sein!

Akif Pirincci: Wörterbuch des reinen Schwachsinns (Bento)

Warum wählten 400.000 ehemalige Wähler der Linkspartei bei der letzten Bundestagswahl die AfD?

31 Okt

Hamburg_Klein_GrasbrookBy Hansueli Krapf – CC BY-SA 3.0

Bei der Bundestagswahl wählten 400.000 Mitglieder der Linken die AfD. Nun stellt sich für die Linken die Frage, wie sie diese ehemaligen Wähler der Linken zurück gewinnen können. Die einen sind dafür, die Ängste und Nöte der AfD-Wähler ernst zu nehmen und sich offen damit auseinander zusetzen, sich also den Themen der AfD zu nähern und sie womöglich zu übernehmen. Damit aber würden sie der AfD bescheinigen, dass ihre Mitglieder gar nicht rassistisch sind, was sie den AfD-Wählern stets vorwarfen.

Innerhalb der Linken aber gibt es jüngere, städtisch geprägte deutschenfeindlichen Mitglieder, denen das gar nicht gefällt, deren Herz für die Geflüchteten und Migranten schlägt, die sich für den Schutz von Minderheiten einsetzen. Sie halten gar nichts davon, sich der AfD anzunähern. Sie wollen nicht über die Ängste und Nöte der AfD-Wähler vor einer drohenden Islamisierung Deutschlands reden, sondern von den Ängsten der muslimischen Minderheiten, die sich Sorgen um das Anwachsen der AfD machen.

Der Bremer Landesvorsitzende der Linkspartei Felix Pithan, schrieb in einem Artikel im Neuen Deutschland, dass die ehemaligen Linken-Wähler die AfD gewählt haben, weil die AfD ihre rassistischen Einstellungen in einem größeren Maß bedient als jede andere Partei”. Er schreibt weiter: Sie haben im vollen Bewusstsein ihres Handelns eine Partei gewählt, die im Kern inzwischen deutlich völkisch-nationalistisch ist und einen starken faschistischen Flügel als wichtigen Teil ihrer selbst begreift“.

Dr. Dr. Markus Ermler schreibt hierzu:

„Man muss es sich vor Augen führen, ein führender Vertreter einer Partei, die sich gegen Diskriminierung, Hetze und Menschenfeinde einsetzt, stempelt seine ehemaligen Wähler unisono als Rassisten und Faschisten ab. Und er hält diese Menschen nicht nur für Rassisten und Faschisten, sondern für Menschen ohne „logisches, zusammenhängendes Weltbild“.”

Dr. Dr. Markus Ermler sieht bei der Linken zwei sich widerstrebende Flügel. In dem einen Flügel um Katja Kipping und Bernd Riexinger haben sich die antideutschen Internationalsozialistischen, versammelt, die offene Grenzen befürworten. In dem zweiten Flügel um Sarah Wagenknecht und Oskar Lafontaine haben sich die versammelt, die eine soziale Marktwirtschaft befürworten, wobei die Betonung auf "sozial" liegt. Seit der Flüchtlingskrise von 2015 wird deutlich, dass der erste Flügel sich durchgesetzt hat.

Dr. Dr. Markus Ermler schreibt:

„Heute, in einer Zeit in der Sozialisten in Europa selten bis nie in Regierungsverantwortung kommen, setzen sich in der Linkspartei nicht die Parteimitglieder durch, die ihre Arbeit an der Realität messen und realpolitisch arbeiten wollen, sondern die Utopisten und Freunde einer neuen Weltordnung.

Nach außen mit offenen Grenzen für alle, bei der die Menschen der dritten Welt als neues Proletariat die Weltrevolution vorantreiben sollen, und nach innen durch Auslöschen der bürgerlichen Gesellschaft und ihrer Erscheinungsformen, beispielsweise in Form der Umgestaltung der traditionellen Familie oder der Beliebigkeit der vielen Geschlechter und Sexualitäten. Sie handeln also ganz im Sinne Leo Trotzkis!”

Nach Ansicht von Dr. Dr. Markus Ermler haben die antideutschen Weltrevolutionäre die Grundsätze des Kapitalismus entweder nicht verstanden, oder sie haben ein anders "Kapital" von Karl Marx in ihrem Bücherschrank, als er. Die Wahrheit wird wohl eine ganz andere sein, denn der Historiker Professor Konrad Löw sagte in einem Interview wohl zu recht, dass kaum ein Marxist Karl Marx wirklich gelesen hat und die Marxisten sich ihren Marx zurecht phantasieren:

„Kaum ein Marxist kennt Karl Marx. Kaum einer, der sich auf ihn beruft, hat je ein Werk von Marx gelesen. Das betrifft den einfachen Mann genauso wie Akademiker, selbst Geisteswissenschaftler, die sich in ihren Werken oder Vorträgen auf ihn berufen. Das ist das Forschungsergebnis eines der bekanntesten Marx-Wissenschaftlers der Welt.”

Dr. Dr. Markus Ermler schreibt weiter: Mit ihrer Politik der offenen Grenzen und ohne ein ein vernünftiges Einwanderungsrecht unterstützen die Linken genau jene Arbeitgeber in der Wirtschaft, die deutsche Arbeitnehmer allzu bereitwillig gegen arbeitswillige ausländische Wirtschaftsmigranten austauschen, die bereit sind zu Billiglöhnen zu arbeiten. Dies trifft aber genau jene Arbeitnehmer, Niedriglöhner, schlecht Ausgebildete und Langzeitarbeitslose, für die die Linke immer vorgibt, sie zu vertreten.

Mit anderen Worten, für ein wie auch immer geartetes weltkommunistisches Utopia, nehmen sie in Kauf, dass die unteren sozialen Schichten noch stärker ins Abseits gedrängt werden und noch stärker mit den migrantischen Billiglöhnern um Arbeitsplätze, Wohnungen und Sozialleistungen konkurrieren müssen. Ist es dann ein Wunder, dass viele ehemalige Linkswähler heute die AfD wählen, die in ihrem Programm fordert den weiteren Zuzug von Wirtschaftsmigranten zu stoppen?

Hier der ganze Artikel von Dr. Dr. Markus Ermler: Linkspartei goes Latte macchiato

Siehe auch: Wolfgang Hübner: Anmerkungen zur Verfassung der deutschen Linken – Dumm, bequem und hilflos aggressiv (pi-news.net)

Noch ein klein wenig OT:

Berlin: Forderung des grünen Justizsenators Dirk Behrendt: Schwarzfahren soll straffrei werden? CDU und BVG dagegen

OLYMPUS DIGITAL CAMERA         By Jcornelius (talk) – Own work, CC BY-SA 3.0

Schon mal ohne Ticket im Nahverkehr gefahren? Das wird bisher als Straftat verfolgt. Nun will Berlins Grünen-Justizsenator Dirk Behrendt (46) das legalisieren und nur noch als Ordnungswidrigkeit ahnden. Seine Ankündigung im Tagesspiegel bekommt jetzt Unterstützung von Jungen Liberalen und Jungsozialisten. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Mir scheint, hier haben die Grünen die Position der Piraten übernommen. Legalisierung von Schwarzfahren, Legalisierung von Drogen…. Anarchie, ick hör dir trapsen. Wieder so ein Schildbürgerstreich der rot-rot-grünen Geisterfahrer in Berlin, der am Ende scheitern wird, weil nun alle Welt glaubt, man dürfe schwarz fahren, ohne dafür bestraft zu werden. Das aber würde die Gerichte hoffnungslos überlasten, denn solche Delikte müssen, wie aus dem Artikel ersichtlich wird, laut Gesetz auch weiterhin als Straftaten behandelt werden. Aber was scheren die Grünen schon Gesetze? Was Merkel kann, können sie schon lange.

Hamburg: G20-Gipfel: Linken-Politiker Roberto P. (41) randalierte in Hamburg. 18 Monate für linken G20-Chaoten

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Die Hamburger Fraktion der Linken im Bezirk Mitte hat einen Mitarbeiter weniger: Roberto P. (41) geht für G20-Straftaten eineinhalb Jahre in den Knast! Der Politiker (kandidierte 2014 für die Bezirksversammlung) wurde am Abend vor dem ersten Gipfel-Tag am Fischmarkt festgenommen, nachdem er einem Polizisten aus fünf Metern Entfernung eine brennende Bengalo-Fackel (1600-2500 Grad heiß) gegen den Oberkörper geschleudert hatte. Die Kleidung des Beamten fing zum Glück kein Feuer. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Wolfgang Hübner: „Die Unterwerfung“ des Bundestages: Über die grundsätzliche Bedeutung der Ablehnung Albrecht Glasers (AfD) als Bundestags-Vizepräsident

Die Flüchtlingsgewinnler: Caritas und Diakonie: Die Flüchtlinge sind das neue goldene Kalb

Video: Philip und Alex – Laut Gedacht #56: Schweine gegen Salafisten (07:15)

Die UNESCO ist korrupt und ideologisch – der Ausstieg Israels und der USA erfolgt zu recht

Aras Bacho: Es ist Aufgabe der Deutschen, uns Flüchtlinge aufzunehmen

Weilers Wahrheit: Du weißt, daß Du in Deutschland bist, wenn…

Video: Philip und Alex – Laut Gedacht #56: Schweine gegen Salafisten (07:15)

30 Okt

schweine_salafisten

Der neue Bundestag hatte diese Woche seine konstituierende Sitzung und die alte Bundesregierung wurde formell entlassen. Zeit für Philip und Alex von „Laut Gedacht“ zurückzuschauen. Die Genossen der Antifa dürfen sich über neuen gesellschaftlichen Rückhalt, unter anderem von Sibylle Berg, freuen und schreiten zur Tat. Die Innenstädte Europas sollen wieder sicherer werden. In Heide geht man daher nun neue Wege.


Video: Philip ud Alex – Laut Gedacht #56: Schweine gegen Salafisten (07:15)

Quelle: Video: Philip ud Alex – Laut Gedacht #56: Schweine gegen Salafisten (07:15)

Noch ein klein wenig OT:

Brandbrief aus dem Berliner Landgericht: Es muss befürchtet werden, dass Täter die schwere Straftaten begangen haben, aus der Untersuchungshaft entlassen werden

moabit_kriminalgericht

Die Strafkammern des Berliner Landgerichts sind fast komplett überlastet. Ein Hilferuf der Präsidentin Gabriele Nieradzik stößt beim Justizsenator Dirk Behrendt (Bündnis 90/Die Grünen) bislang auf Desinteresse. Die Strafkammer, das bedeutet, es handelt sich um schwere Taten mit einer Strafandrohung von mehr als vier Jahren, also Kapitaldelikte (Morde), Wirtschaftsstrafverfahren, auch Sexualstraftaten, deren Zahl infolge des neuen Rechts stark gestiegen ist. Wir müssen befürchten, dass es zu Entlassungen aus der Untersuchungshaft kommt. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

In Hamburg gibt es die selben Probleme: Hamburg: Personalmangel bei der Kriminalpolizei – Allein beim Betrugsdezernat könnten 5000 Straftaten nicht mehr verfolgt werden

Siehe auch: Vera Lengsfeld: Hamburg und Berlin kapitulieren vor der Kriminalität – aber von „verstärkten Bemühungen“, wenigstens die Intensivtäter abzuschieben, ist nichts zu spüren

Ungarn: Keine Chance für illegale Migranten: Ungarn setzt Grenzzaun zu Serbien unter Strom

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Auf der ungarischen Seite des doppelten Grenzzaunes zu Serbien warnen seit kurzem Hinweistafeln Migranten vor dem Versuch illegal die Grenze nach Ungarn zu überschreiten. Derartige Schilder gibt es schon länger. Neu ist das, was drauf steht. Die gelben Warnschilder, die in ungarischer, serbischer und arabischer Sprache verfasst sind, lassen keine Zweifel: Hier fließt ab sofort Strom! >>> weiterlesen

Siehe auch:

Die UNESCO ist korrupt und ideologisch – der Ausstieg Israels und der USA erfolgt zu recht

Aras Bacho: Es ist Aufgabe der Deutschen, uns Flüchtlinge aufzunehmen

Weilers Wahrheit: Du weißt, daß Du in Deutschland bist, wenn…

Frankfurt: Tunesischer Massenmörder wird nicht abgeschoben

Achgut-Pogo-Video: Thesen-Vorschläge zur rot-grünen Einwanderungspolitik (18:08)

Video: Hamed Abdel-Samad: Eine Videobotschaft an junge Muslime in Europa (16:27)

Tommy Robinson in Manchester: „Die Politiker haben uns verkauft!“

24 Mai

tommy_robinsonIst zurecht wütend auf die Politiker, die diese Terroranschläge erst möglich gemacht haben. Tommy Robinson (Foto: Screenshot/Youtube)

Übersetzt von Collin McMahon

„Ich bin hier in Manchester auf Spurensuche nach dem islamischen Terrorangriff, und habe begonnen, an der Oberfläche der Probleme in dieser Stadt zu kratzen. Jetzt stehe ich hier vor dieser Moschee, die eine lange Geschichte des Extremismus hat. In einem zwei-Meilen-Umkreis von hier wohnten sechzehn Männer, die im Kampf für den IS gefallen sind. 16! Nur in diesem kleinen Umkreis, nicht in der ganzen Stadt.

Sehen wir uns diese Vorgeschichte mal näher mal: 2003 erstach der Terrorist Bergos einen Polizisten bei einer Terrorrazzia. Er saß mit mir im Gefängnis. Dort hatte er das Sagen. Er war der Chef im Knast. Es ist also auch keine Lösung, diese Männer in ein normales Gefängnis mit Autodieben und Einbrechern zu stecken. Dort geben die Terroristen dann den Ton an. Sie leben dort komplett halal, rekrutieren und radikalisieren sich weiter. Das ist also keine Lösung.

Dann gibt es Andy Burnham, den Bürgermeister und Abgeordneten für diesen Wahlkreis, der sich offiziell mit extremistischen Organisationen  wie MEND trifft, die behaupten, Al-Qaida gäbe es gar nicht. Das ist der Bürgermeister von Manchester, der heute eine Mahnwache für den Frieden organisiert. Er arbeitet zusammen mit islamischen Extremisten. Wie soll der das Problem lösen?

Der Justizsenator der Labour-Partei hat eine Spende von 5000 Pfund von einer radikalislamischen Gruppe erhalten. Die sind miteinander im Bett. Unsere Politiker haben uns verkauft. Sie arbeiten mit diesen radikalen Extremisten Hand in Hand. Was gestern Nacht passiert ist, ist das Resultat jahrelanger Radikalisierung, die unsere Politiker zugelassen haben.

Das Resultat ist, dass unsere Kinder ermordet werden. Wenn sie nicht wie in Rotherham vergewaltigt und umgebracht werden, werden sie vor Konzerten verstümmelt und in die Luft gejagt. Das ist unsere Zukunft.

Es ist höchste Zeit für die Menschen, aufzuwachen. Die Politiker sagen immer wieder, „Wir sitzen alle im gleichen Boot.“ Aber 66% der britischen Muslime sagen, sie würden einen Moslem nicht anzeigen, der zur IS geht. Und warum? Weil im Koran steht, wenn sie mit Ungläubigen paktieren, kommen sie in die Hölle. Es ist eine Frage der Ideologie. 100.000 britische Muslime finden Selbstmordanschläge gerechtfertigt. Es gibt 100.000 Menschen hier, die die Bombe von gestern gerechtfertigt finden. Das sind 100.000 Menschen, die dieses Land verlassen müssen. Das sind 100.000 Feinde unseres Landes.

Wenn man diese Häuser und Straßen sieht, denkt man, das ist eine britische Gemeinde mit britischen Muslimen. Aber das sind feindliche Kämpfer, die uns verstümmeln, töten und vernichten wollen. Sie wollen unsere Kultur vernichten.

Hier neben mir steht ein Moslem, der mit gesagt hat, wie wütend ihn das macht. Wie sehr es ihn anekelt. Aber das Problem ist diese islamische Ideologie, die islamische heilige Schrift. Ich stand heute in der Innenstadt und habe lauter Journalisten zugehört, die von hier berichtet haben. Kein einziger von ihnen hat das Wort Islam benutzt. Das ist der ganze Grund für diesen Anschlag, aber keiner nimmt das Wort in den Mund. Das „M“ [Moslem, Mohammed] Wort und das „I“ Wort: Keiner wagt es auszusprechen.

Deshalb bin ich hier. Für die Menschen, die ihre Kinder verloren haben. Man sagt mir, „Ach, das macht dir doch Spaß. Du willst nur deine Agenda pushen.“ Meine Agenda ist, dass so etwas wie gestern Nacht nie wieder passiert. Meine Agenda ist, den Hass zu stoppen. Das macht mir keinen Spaß. Sie sagen mir, „Du benutzt das nur für deine Zwecke“. Was für Zwecke denn? Was habe ich davon? Diese Terroristen wollen mich töten, meine Familie töten, meine Frau töten. Das hier macht mir keinen Spaß, ich habe nichts davon.

Aber die Realität ist, wenn wir das verhindern wollen, was gestern passiert ist und damit fertig werden, müssen wir anfangen das Kind beim Namen zu nennen, zu sagen, warum es passiert ist. Es passiert deswegen, weil der Koran in über hundert Versen zu Krieg und Mord gegen Ungläubige aufruft. Das ist die Wahrheit. Das ist kein Hate Speech. Es gefällt Dir vielleicht nicht, den Linken gefällt das nicht, und dann geben sie mir die Schuld dafür. Als wenn ich den Koran geschrieben hätte, als wenn ich die Leute aufgerufen hätte, dem IS beizutreten.

Wir müssen aufwachen und der Bedrohung ins Gesicht sehen. Was hier in Manchester passiert ist, wird wieder irgendwo passieren, weil unsere Politiker nur willfährig sind, nur Händchen halten und sagen wir müssen alle zusammen stehen und Vielfalt fordern. Nein, das funktioniert nicht. Und es wird nie funktionieren.“


Video: Tommy Robinson in Manchester: "Politicians have sold us out" (04:09)

Quelle: Tommy Robinson in Manchester: „Die Politiker haben uns verkauft!“

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Siehe auch:

Manchester-Terroristen von IS Libyen bestens ausgestattet

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): An Aydan Özuguz – Es gibt eine deutsche Kultur und ihr zerstört sie! (09:47)

Video: Dr. Nicolaus Fest über Aydan Özoguz, Ursula von der Leyen, Lothar de Maiziere und Heiko Maas (05:18)

Syrer in Cottbus: “Scheiß deutsche Mädchen abstechen” und weitere kriminelle Migranten

Wie Migranten gegenüber Deutschen bevorzugt werden

Baut Dänemark einen elektrischen Stacheldrahtzaun an der deutsch-dänischen Grenze, um die Migrantenflut aufzuhalten?

Strafvereitelung im Amt: Hamburgs Justizsenator Till Steffen (Grüne) verhindert Fahndung nach Attentäter

23 Dez

till_steffen By Mathias SchindlerTill Steffen (Grüne) – CC BY-SA 3.0Link

Es ist interessant, was die "Bild" sonst noch schreibt:

„Justizsenator Till Steffen (43, Grüne) hat mehr als zwölf Stunden lang verhindert, dass die Polizei auf ihrer Facebook-Seite nach dem Berliner Terror-Verdächtigen Anis Amri (24) fahndete! Erst nach einem Anruf von BILD gestern gab‘s eine „einmalige Ausnahmegenehmigung“.

Steffen blockiert die Internet-Fahndung seit Monaten in engem Schulterschluss mit dem Datenschutzbeauftragten Prof. Johannes Caspar. Schon mehrfach gab‘s deshalb Zoff mit Innensenator Andy Grote (48, SPD).

Professor Dr. Johannes Caspar’s Habilitationsschrift beschäftigte sich mit dem “Tierschutz in der modernen Industriegesellschaft”.

Indexexpurgatorius's Blog

In der BRD treibt die Politik immer bizzarere Stilblüten, man glaubt es kaum und kann sich nur noch an den Kopp packen….

So hat der Hamburger Justizsenator Steffen 12 Stunden lang die Fahndung nach Merkels Flüchtling verhindert, weil er ihn vor beleidigenden Kommentaren in den Facebookkommentarspalten schützen wollte.

Ursprünglichen Post anzeigen

Libanesische Mütter stehen auf gegen arabische Gewaltclans

9 Jun

Lina Khodr_Zahra Kharroubi_Rania Issa

Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen, Lina Khodr, Zarah Kharroubi, Rania Issa

In deutschen Großstädten breiten sich arabische Gewaltclans wie eine gewaltige Mafia aus. Mutige libanesische Mütter fordern in einem dramatischen Appell ein Ende der Gewalt – und alarmieren die deutsche Politik. Ihre Botschaft: „Es reicht“. Der Aufstand erinnert an die Initiativen von Müttern getöteter Mafia-Opfer aus Sizilien. “Wir haben inzwischen ähnliche Verhältnisse in Deutschland.

Die Clans organisieren Halbwelten des Verbrechens und terrorisieren immer größere Stadtteile. Wir müssen uns dem entgegen stellen”, heißt es aus dem Widerstandskreis der Frauen. Was Polizei und Politik offenbar nicht ausreichend bewerkstelligen – die Mütter wagen es auf eigene Faust: den Clans Grenzen setzen. >>> weiterlesen

Noch ein klein wenig OT:

Duisburg-Marxloh: Jeder fünfte Zuwanderer ist Rumäne oder Bulgare – kein Rumäne hat einen sozialversicherungspflichtigen Job

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Unter den Zugewanderten aus Rumänien in Marxloh ist nicht ein einziger mit einem sozialversicherungspflichtigen Job, haben Wissenschaftler festgestellt. Bei den Bulgaren hingegen ist es nur jeder Dritte. >>> weiterlesen

boykott_mannschaftFür mich ist das immer noch die "Nationalmannschaft"!

Meine Meinung:

Ich liebe zwar den Fußball, aber ich finde es blöde, dass die Nationalmannschaft jetzt nur noch "Mannschaft" heißen darf, weil Angela Merkel offensichtlich etwas gegen das Wort "National" hat und unseren Nationalstaat (Deutschland) für die bescheuerte Idee einer EU-Diktatur zerstören will. Ich aber bin Patriot und liebe den Nationalstaat. Die "Mannschaft" und vor allem Angela Merkel dagegen mag ich überhaupt nicht. Lieber soll Merkel verschwinden als Deutschland. Um so eher, um so besser! Michael Klonovsky: Kanzlerin Merkel ist nach Reichskanzler Hitler die zweitgrößte Zerstörerin Deutschlands

Oberlandesgericht Bamberg: Kinderehe nach islamischem Recht ist auch in Deutschland gültig

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Das Oberlandesgericht Bamberg hat in einem Urteil die Gültigkeit einer nach islamischen Recht geschlossen Ehe mit einer minderjährigen Braut anerkannt. Das Urteil beschäftigt mittlerweile auch die Politik. >>> wweiterlesen

Immer mehr Ausländer sitzen in Sachsen im Knast

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Insgesamt haben aktuell 844 der 3589 Inhaftierten keinen deutschen Pass. Macht einen Anteil von 23,5 Prozent. Ihr Anteil steigt seit März 2014 kontinuierlich. Fast die Hälfte der inhaftierten Ausländer stammt aus Nicht-EU-Staaten oder sind staatenlos. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Hamburg-Wilhelmsburg: Sexuelle Übergriffe: Erste Schule unter Polizeischutz

Ich muss gar nix – Alles was man muss, ist uns zu fragen

Deutsche Wirtschaftsdelegation unterwirft sich islamischem Schleierzwang

Hamburg-St. Georg: Ein Tipp für Angela Merkels nächsten Hamburg-Besuch

Video: Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) rechnet mit Ankunft Hunderttausender weiterer Syrer

Video: Hart aber fair: Die Methode Trump – erobern Krawallmacher und Populisten die Macht?

Erhart Körting (SPD): Flüchtlinge in Deutschland: Angela Merkel führt uns hilflos ins Chaos

27 Dez

Der Rechtsstaat ist in Gefahr. Die Bundeskanzlerin hat ihn in der Flüchtlingskrise teilweise außer Kraft gesetzt, die Verwaltung hat wochenlang versagt. Ein Gastbeitrag des ehemaligen Berliner Innensenators.

20101223_142905_240309ERF530.jpgErhart Körting (SPD)

Außer der Sprechblase „Wir schaffen das“ ist von der Bundeskanzlerin wenig Konkretes zur Integration von Hunderttausenden Bürgerkriegsflüchtlingen und weiteren Hunderttausenden Armutsflüchtlingen gekommen. Wie viele es tatsächlich derzeit sind, wissen wir nicht. Allein diese Aussage offenbart einen Offenbarungseid des Staates.

Die Bundesrepublik Deutschland, ein gut durchorganisierter Rechtsstaat, ist innerhalb von Monaten von einer gut-meinenden, aber hilflos handelnden Bundeskanzlerin Merkel in einen Staat verwandelt worden, in der ein Teil der rechtsstaatlichen Organisation aus falsch verstandener Humanität außer Kraft gesetzt wurde.

Wir wissen nicht, wie viele Flüchtlinge sich in Deutschland aufhalten, wie viele nur durchgereist sind. Wir kennen nur den Großteil der Namen. Zigtausende aber oder noch mehr leben in unserem Land ohne Registrierung, ohne Anmeldung, ohne Namen, ohne Adresse.

Die staatliche Organisation der Bundesrepublik Deutschland hat zigtausendfach versagt und das nicht nur einen oder mehrere Tage, sondern wochenlang. Unsere Bundespolizei hat nach Haushaltsplan rund 40.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Es war nicht möglich, diese so einzusetzen, dass ein geordneter Zustrom von Bürgerkriegsflüchtlingen und Armutsflüchtlingen stattfand. Soweit die Bürgerkriegsflüchtlinge und die Armutsflüchtlinge zur Registrierung verteilt wurden, werden sie nach dem Königsteiner Schlüssel (einer Mischung aus Finanzkraft und Einwohnerzahl) auf die Bundesländer verteilt.

Wirtschaft wird Löhne niedrig halten

Das bedeutet: wo schon viele Menschen sind, in den Ballungsgebieten, kommen die meisten hin. Die Wohnraumversorgung in vielen dieser Ballungsgebiete ist schon bisher höchst problematisch. Diese Probleme werden durch hohe Zahlen von Flüchtlingen verschärft. Ein Konzept zur Entzerrung oder ein effektives Konzept zum kurzfristigen Bau bezahlbarer Wohnungen ist von der Bundesregierung nicht vorgelegt worden.

Die Arbeitsplatzfrage wird die nächste Katastrophe offenbaren. Entgegen aller Schönrederei ist der Großteil der Flüchtlinge in unseren Arbeitsmarkt nicht kurzfristig integrierbar. 50 oder mehr Prozent der Kommenden verfügen über eine unzureichende Bildung für unsere Arbeitsmarktbedürfnisse. Sie werden ein Heer der Arbeitslosen bilden, das von der Wirtschaft begrüßt wird.

Die Wirtschaft wird dieses Heer benutzen, um Löhne niedrig zu halten oder den Mindestlohn nach unten zu drücken. Ein Konzept der Bundesregierung zur Beschäftigung dieses Heers von Nochnichtqualifizierten, sei es durch öffentliche Beschäftigung oder durch Anreize für die Wirtschaft zur Einstellung nichtqualifzierter Arbeitskräfte, ist bisher nicht vorgelegt worden. Und völlig vernachlässigt wird die demokratische und kulturelle Integration. Zwar sollen Deutsch- und Integrationskurse angeboten werden. Das aber reicht offenkundig nicht aus.

Die meisten Flüchtlinge kommen aus Gebieten mit einem völlig anderen Verständnis von Grundwerten und Demokratie. Sie kommen mit einer völlig anderen Vorstellung von Solidarität und öffentlichem Eigentum zu uns. Und sie haben Familienvorstellungen und ein Frauenbild, das uns schaudern lässt.

Das ist übrigens alles nicht in erster Linie eine Frage der Religion der meisten Flüchtlinge, des Islam, sondern eine Frage der Mentalität in den Herkunftsländern. Ein Konzept zur Erziehung "Verantwortliches Leben in einem freien und demokratischen Staat" ist nicht einmal angedacht. [1]

[1] Das ist leider falsch, Herr Körting. Im Islam bzw. Koran hat die Frau dem Manne gegenüber durchaus eine untergeordnete Rolle. Wie es mit der Gleichberechtigung im Islam wirklich aussieht, erkennt man auch an der Kairoer Erklärung der Menschenrechte im Islam, der von  57 islamischen Ländern unterschrieben wurde. Diese Erklärung stimmt den Menschenrechten nur zu, wenn sie mit den „ethischen Werten und Grundsätzen der Scharia übereinstimmt“.

Artikel 22 garantiert das Recht auf freie Meinungsäußerung, solange diese nicht die Grundsätze der Scharia verletzt. Das bedeutet konkret, es gibt keine Meinungsfreiheit, denn jede Kritik am Islam wird als Gotteslästerung hart bestraft. Die Erklärung unterstützt die Gleichstellung von Mann und Frau nicht, sie stellt vielmehr die Überlegenheit des Mannes fest. Der Artikel 6 garantiert Frauen gleiche Würde, aber nicht gleiche Rechte. Die Kairoer Erklärung steht außerdem im Widerspruch zum internationalen Verständnis der Menschenrechte, weil sie die Unumstößlichkeit der Religionsfreiheit nicht anerkennt.

Schon auf die ersten Alarmzeichen wird durch unseren Staat nicht reagiert, es werden keine notwendigen Stoppsignale auch gegenüber Flüchtlingen gesetzt, obwohl Artikel 2 der Genfer Flüchtlingskonvention genau dies vorsieht: "Jeder Flüchtling hat gegenüber dem Land, in dem er sich befindet, Pflichten, zu denen insbesondere die Verpflichtung gehört, die Gesetze und sonstigen Rechtsvorschriften sowie die zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung getroffenen Maßnahmen zu beachten."

Ein Mantel der falschen Nächstenliebe

Hilflos sieht unsere Administration zu: Flüchtlinge, die in den sie transportierenden Zügen die Notbremse ziehen, um sich der Registrierung zu entziehen. Flüchtlinge, die christliche Mitflüchtlinge aus den Erstaufnahmeeinrichtungen mobben, so dass sie Kirchenasyl suchen. Flüchtlinge, die sich von Frauen nicht das Essen geben lassen, weil Frauen unrein seien. Flüchtlinge, die in den Notunterkünften der Turnhallen nicht nur rauchen, sondern ihre Zigaretten auf den Holzfußböden ausdrücken. Es geht mir nicht darum, individuelles Fehlverhalten von Flüchtlingen anzuprangern.

Es geht mir darum, dass unser Rechtstaat nicht dagegen vorgeht. Wenn wir den Rechtsstaat mit einem Mantel der falschen Nächstenliebe, aus falsch verstandener political correctness außer Kraft setzen, verlieren wir ihn. Unsere Politiker und unsere Medien sind voll von Verständnis für schwierige Einzelschicksale von Flüchtlingen. Das kann ich nachvollziehen. Nicht nachvollziehen kann ich das Verschweigen von Problemen. Wer sie verschweigt wie die Bundeskanzlerin, produziert im Ergebnis Rechtsradikalismus und den Abbau des Rechtstaates.

Der Autor ist SPD-Politiker und war in Berlin von 1997 bis 1999 Senator für Justiz und von 2001 bis 2011 Senator für Inneres.

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Quelle: Erhart Körting (SPD): Flüchtlinge in Deutschland: Angela Merkel führt uns hilflos ins Chaos

Meine Meinung:

Vielem, was Herr Körting anspricht, kann ich zustimmen. Aber die Masseneinwanderung geschieht ja nicht erst seit 12 Monaten, sondern mindestens seit 12 Jahren und noch länger. Und in seiner Zeit als Senator hat Herr Körting das Konzept der muslimischen Masseneinwanderung stets mitgetragen und verteidigt. Und nun die Schuld allein auf Angela Merkel zu schieben ist unredlich, denn schließlich ist die SPD für diese Politik mit verantwortlich.

Und wie mir scheint, ist auch Herr Körting mit den Asylgesetzen nicht besonders gut vertraut. Für einen ehemaligen Innensenator und Justizsenator eigentlich eine Blamage. Er unterscheidet zwar zwischen Bürgerkriegsflüchtlingen und Armutsflüchtlingen und möchte damit wohl andeuten, dass nur die Bürgerkriegsflüchtlinge ein Anrecht auf Asyl haben.

Das ist aber falsch, denn wie Prof. Rupert Scholz darlegt hat niemand von ihnen überhaupt das Recht nach Deutschland einzureisen, auch die Kriegsflüchtlinge nicht. Das es geschah, ist ein Rechtsverstoß, der von unserer Bundesregierung geduldet wurde. Sie haben die Gesetze einfach außer Kraft gesetzt.

Verfassungsrechtler Prof. Rupert Scholz: Kein „Flüchtling“ hat Anspruch auf Asyl in Deutschland

Ich würde auch nicht sagen, wir haben die Flüchtlinge aus falsch verstandener Humanität zu uns eingeladen, denn man sollte auch die langfristigen Folgen dieser Masseneinwanderung bedenken. Und wenn diese Folgen Deutschland ins Elend stürzen, was ich befürchte, dann hat diese Zuwanderung nichts mit Humanität zu tun, sondern mit purer Dummheit und Verantwortungslosigkeit.

Und in Berlin erfahren wir dann, wie es um die Religionsfreiheit der Muslime bestellt ist. Dort prügeln Muslime auf Christen ein (siehe unten). Aber dies ist erst der Anfang. Da kommen noch ganz andere Sachen. Man braucht ja nur einmal nach Syrien zu schauen. Und wenn man dies alles bedenkt, dann hat Angela Merkels Politik nichts mit Humanität zu tun, sondern hier wird ein Krieg gegen das deutsche Volk vorbereitet.

Und ich wette, das weiß Angela Merkel auch ganz genau, denn sie ist auch nur eine Marionette in den Händen der EU, der USA, der Neuen Weltordnung und vielleicht sogar in den Händen des Islam. Was nicht heißt, dass Angela Merkel schuldlos ist. Sie ist außerdem keine Realpolitikerin, sondern wie so viele Frauen wird sie von Multikultiträumerei und Gefühlsduselei getrieben. Dr. Udo Ulfkotte geht davon aus, dass etwa jeder siebte Syrienflüchtling ein IS-Unterstützer ist. Das waren 2015 dann allein über 140.000 IS-Unterstützer, die hier ihre “Friedensreligion” verbreiten wollen und werden.

Berlin-Mitte: Muslime schlugen auf vier Christen ein

"Ich bin Moslem! Was seid Ihr?" Nach dieser Frage wurden am zweiten Weihnachtsfeiertag in Berlin-Mitte vier Christen verprügelt, und zwar am Potsdamer Platz.

Mindestens fünf Verletzte sind das Resultat einer Auseinandersetzung Sonnabend früh in Tiergarten. Nach den bisherigen Ermittlungen wurden fünf junge Männer, nachdem sie den Club "Adagio" verlassen hatten, gegen 5.20 Uhr auf dem Marlene-Dietrich-Platz von einem Mann angesprochen und nach ihrem Glauben gefragt.

Nach Polizeiangaben sprach der Unbekannte die Gruppe so an: "Ich bin Moslem! Was seid Ihr?" Daraus entwickelte sich zunächst eine verbale Auseinandersetzung. Plötzlich sollen weitere Personen hinzugekommen sein und gemeinsam mit dem Unbekannten auf die vier im Alter von 20, 24 und 25 Jahre alten Männer eingeschlagen haben.

Ein 19-jähriger Passant, der schlichten wollte, erlitt dabei eine Verletzung im Gesicht. Kurz vor Eintreffen der Polizisten flüchteten die Angreifer. Die verletzten jungen Männer lehnten eine medizinische Versorgung ab und wollen sich gegebenenfalls selbst in ärztliche Behandlung begeben. Sie stammen nach Polizeiangaben aus Serbien und Montenegro und sind orthodoxe Christen. Der für politische Delikte zuständige Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt hat die Ermittlungen übernommen. Im Adagio fand am Abend des 25. Dezember eine "Balkan-Party" statt. >>> weiterlesen

Berlin-Gesundbrunnen: Ehepaar von 4 bis 5 jungen Männern attackiert

Ein 41-Jähriger und eine 33-Jährige sind am ersten Weihnachtsfeiertag auf dem U-Bahnhof Gesundbrunnen überfallen worden. Beide kamen ins Krankenhaus.

Unbekannte haben am Freitagabend zwei Fahrgäste auf einem U-Bahnhof Gesundbrunnen beleidigt und geschlagen. Derzeit noch unklar ist, warum der 41-Jährige Mann sowie seine 33-jährige Ehefrau auf dem Bahnsteig der U-Bahnlinie U8 von einer vier- bis fünfköpfigen Gruppe attackiert wurden. Möglicherweise waren Sprüche aus der Gruppe in Richtung der Frau der Auslöser eines Wortwechsels, der dann eskalierte, wie ein Polizeisprecher sagte.

Bei der Gruppe soll es sich um Jugendliche oder junge Erwachsene gehandelt haben. Die Männer beleidigten das Paar und schlugen sowie traten auf beide ein. Anschließend entfernten sich die Schläger unerkannt. Der 41-Jährige erlitt bei dem Übergriff Verletzungen am Arm und Kopf. Seine Ehefrau klagte über Schmerzen am Schienbein. Beide kamen zur ambulanten Behandlung in ein Krankenhaus. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Warum schreibt man nicht, welcher Nationalität die Täter angehören. Das Verschweigen trägt mit dazu bei, dass die Probleme durch Migranten weiter unter den Teppich gekehrt werden. Wenn man die Täter nämlich nicht benennt, geht jeder davon aus, dass die Täter einen Migrationshintergrund haben. Und dies treibt die Menschen in die politischen Extreme. Benennt man dagegen die Nationalitäten, so sollte der nächste Schritt sein, etwas gegen diese Täter zu unternehmen.

Berlin-Wedding: Auseinandersetzungen unter Roma

Die Opfer stammen nach Angaben der Polizei alle aus Bosnien-Herzegowina, sie stammen aus Roma-Familien. Festnahmen gab es bislang nicht. Die Ermittler der Mordkommission hoffen, am Sonntag die überlebenden Opfer befragen zu können. Sie sind außer Lebensgefahr, dennoch benötigt die Polizei das Einverständnis der behandelnden Ärzte. Zudem sollen Zeugen der Tat am Sonntag noch einmal befragt werden.

Der Überfall hatte sich am Mittag des zweiten Feiertages ereignet. Um 13.10 Uhr stoppten mindestens zwei Fahrzeuge in der Hochstädter Straße vor der Hausnummer 16. Mehrere Männer sprangen heraus und griffen die Vier mit mindestens einer Schusswaffe und Messern an. Ein 31-Jähriger erlag kurz nach dem Überfall seinen Schuss- und Stichverletzungen, dem Vernehmen nach ist der Mann verheiratet. Die Leiche wurde am Sonnabend obduziert.

Berlin-Wedding: Schießerei und Messerstecherei unter Roma – ein Toter – vier Schwerverletzte

Berlin-Wedding: Bislang keine Festnahmen nach blutigem Roma-Überfall

Siehe auch:

Manfred Haferburg: Alte Liebe rostet nicht

Friederick William Engdahl: Monsantos Untaten rächen sich

Frederick William Engdahl: Verkauf von gen-verändertem-Lachs in den USA erlaubt

Verfassungsrechtler Prof. Rupert Scholz: Kein „Flüchtling“ hat Anspruch auf Asyl in Deutschland

Oliver Zimski: Erinnerungen an Weihnachten 1985 – als der Weihnachtsmann noch Irokese trug

Japan: glückliches Land – Land ohne Muslime

Dr. Wolfgang Herless: Angela Merkel und der Tanz der Vampire

2 Nov

wolfgang_herlesWas Merkel geschafft hat, hat noch niemand geschafft. Sie wird in die Geschichtsbücher eingehen. Ihr Tun und Nichttun wird lange nachwirken. Denn sie hat alle geschafft. Erst ihre Partei. Dann ihr Land. Und auch noch Europa.

I. Die CDU ist geschafft.

Sie ist weder tot noch lebendig. Eine Untote. Ein Zombie. Blutleer und ausgelaugt. Der liebevoll-spöttische Ehrenname „Mutti“ für ihre Führerin ist verkehrt, das Gegenteil richtig. Merkel nährt nicht, sondern saugt. Sie hat aus der CDU jede Weltanschauung heraus gezutzelt. Übrig geblieben ist nichts als ein gefallsüchtiger Populismus der Mitte. Es gibt die CDU nur noch als Merkel-Fanclub, aber nicht mehr als lebendige demokratische Kraft.

Merkel und ihre Partei haben lange keinen Schatten mehr geworfen und waren auch in Spiegeln nicht mehr zu erkennen. Jetzt erst merkt die CDU allmählich, dass die Party, auf der sie sich lange vergnügt hat, ein Tanz der Vampire gewesen ist. Der Traum von der absoluten Herrschaft über den deutschen Mainstream fällt ins Schloss wie der Sargdeckel beim ersten Sonnenstrahl. Folgt nun ein Aufstand der Vampire? Wer hat noch Saft in den Adern? Ein Gehirn, das nicht durchblutet ist, taugt nicht zum Denken.

Früher einmal ist die Union der Inbegriff einer Volkspartei gewesen. Volksparteien binden ein breites Wählerspektrum. Merkel enttäuscht und vertreibt das liberal-konservative Stammpublikum ins Lager der Nichtwähler oder dorthin, wo nach klassischer Doktrin kein Platz für eine erfolgreiche rechtspopulistische Partei sein sollte. Die AfD verdankt Merkels Weigerung, Flüchtlingspolitik zu betreiben, ihren unverdienten Aufstieg.

Übrigens hat Merkel auch die anderen Parteien geschafft. Die Bewunderung dafür in den eigenen Reihen ist kurzsichtig. Es nützt der CDU nicht, wenn Merkel begierig Themen der Grünen und der Sozialdemokraten aufsaugt. Da kann nur funktionieren, solange kein Großthema die Gesellschaft polarisiert. Die gegenwärtige Staatskrise entzaubert Merkels rein taktisches Konzept.

Die Vorsitzende hat niemals den innerparteilichen Diskurs gesucht, sie hat immer selbstherrlich entschieden. Das letzte, was die CDU noch zusammenhält, ist Gehorsam. Solange, bis klar sein wird, dass mit Merkel keine Wahl mehr zu gewinnen ist. Aber auch personell ist die CDU ausgelutscht. Gut für Merkel. Der Tanz der Vampire geht weiter.

II. Deutschland ist abgeschafft. Buchstäblich.

Territorialstaaten bestehen selbstredend innerhalb eines definierten Territoriums. Also brauchen sie Grenzen. Seit einigen Wochen sind Deutschlands Grenzen unwirksam.

Staaten sind Rechtsräume. In Deutschland wird seit Wochen Recht nicht mehr angewandt. Sogar die Polizei gibt den Löffel ab. Der Bund Deutscher Kriminalbeamten [Vorsitzender Andy Neumann] etwa fordert, illegale Einwanderer zu „entkriminalisieren“, also Rechtsverstöße zu tolerieren. Der Hamburger Justizsenator, und nicht nur er, stimmt dieser Absurdität zu. Es ist nur ein Beispiel für die Selbstaufgabe des Staates. [Hamburg: Justizenator Till Steffen (Grüne): Illegale Einreise soll nicht mehr strafbar sein]

Staatsformen halten Gesellschaften zusammen. Demokratie ist nicht die Herrschaft einer Mehrheit über die Minderheit, sondern ein System der Verständigung durch Diskurs und Teilnahme. Theoretisch. In der gegenwärtigen Praxis erleben wir das schiere Gegenteil. Die Politik Merkels (und der großen Koalition) spaltet ihre Partei und ebenso das ganze Land. Sie stärkt ungewollt die Ränder. Weil sie die ausgrenzt, die ihr nicht folgen wollen. Weil sie moralisiert statt wirksam zu handeln.

Hier geht es weiter.

Wieder einer der tollen Autoren, den ich nicht kannte. Die Seite scheint aber nicht mehr zu existieren. Ich habe bei Google gesucht, aber der Text auch anderswo nicht gefunden. Aber ich fand die Beschreibung so toll und zutreffend, dass ich sie doch hier mit aufnehmen möchte. Schade, hätte gerne mehr gelesen. Bescheiden wir uns also mit diesem kleinen Appetithappen, vielleicht wird der Text ja doch noch online gestellt.

Quelle. Dr. Wolfgang Herles: Angela Merkel und der Tanz der Vampire

Meine Meinung:

Wenn Angela Merkel meint, wir schaffen das, dann meint sie wahrscheinlich, wir schaffen die CDU und gleich die EU noch mit. Ich wusste doch schon immer, dass Angela Merkel heimliche AfD-Wählerin ist. Und anstatt die illegale Einreise von Migranten zu entkriminalisieren, wie der BDK dies fordert, sollte er lieber der Politik auf die Füße treten, und sich für Rechtsstaatlichkeit einsetzen, anstatt vor den Flüchtlingshorden zu kapitulieren.

Ein ordentlicher Staat hätte schon lange die Grenzen dicht gemacht, Zäune aufgestellt und die Bundespolizei  dort patrouillieren lassen. Hier hätte man von Staaten wie Ungarn und Tschechien lernen können [Tschechien macht dicht: Keinen Bock auf Flüchtlinge].

Und außerdem hätte man schon lange ein Gesetz erschaffen können, welches jedem illegalen Einwanderer das Recht in Deutschland verweigert, einen Asylantrag zu stellen. Aber die multikultibesoffene Kanzlerin scheint ja von allen guten Geistern verlassen zu sein. Sie bekommt jetzt die Strafe für ihre jahrelange Selbstherrlichkeit und dass sie aus der CDU eine Partei der Rückgratlosen gemacht hat, die ihr aus der Hand fressen.

Siehe auch:

Ernest Renan: Der Muselmann verachtet die Bildung

Michael Klonovsky: Je suis Akif! – Wir sind alle Akifianer

Tschechien macht dicht: Keinen Bock auf Flüchtlinge

Martin Lichtmesz: Deutschland, das vierte Reich wird Wirklichkeit

Dr. Necla Kelek: Deutschland macht einen großen Fehler

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