Tag Archives: Extremismus

Jörg Meuthen (AfD): Jetzt sind wir auf dem Weg in die Meinungsdiktatur

21 Jun
Auf „Jouwatch“ äußert sich nun Prof. Jörg Meuthen zum Kesseltreiben gegen Konservative wie folgt:
von Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD)
„Es reicht!“, Jörg Meuthen, Bundessprecher der AfD, stellt fest: Jetzt sind wir auf dem Weg in eine Meinungsdiktatur.
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Liebe Leser, vorgestern haben mein Bundessprecherkollege Alexander Gauland und ich eine gemeinsame Pressemitteilung in der so traurigen wie schockierenden Angelegenheit der Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Dr. Walter Lübcke herausgegeben, hier nachzulesen:
Darin verleihen wir unserer tiefen Abscheu gegenüber diesem furchtbaren Verbrechen und unserer Trauer über den Tod des Dr. Lübcke Ausdruck, wie es auch der hessische Fraktionsvorsitzende Robert Lambrou sowohl im Zuge der Trauerfeier als auch im Hessischen Landtag in vorbildlicher Weise getan hat.
Wir fordern in dieser Pressemitteilung die umgehende und lückenlose Aufklärung dieses Mordes und die Bestrafung des Täters (oder der Täter) mit aller Härte des Gesetzes, wie andere Politiker es richtigerweise auch getan haben. Wir begrüßen darin, dass der Generalbundesanwalt die Ermittlungen an sich gezogen hat, und weisen erneut darauf hin, dass wir als Rechtsstaatspartei extremistische Gewalt in jeglicher Form aufs schärfste verurteilen, ganz gleichgültig, was für eine Motivation auch immer diesem Terror zugrunde liegt. Wir schreiben:
„Politischer Wille kann und darf sich nur demokratisch und in den Grenzen des Grundgesetzes manifestieren. Sobald er sich seinen Weg über Gewalt und Terror versucht zu bahnen, muss der Staat rigoros eingreifen.“
Dies war und ist schon immer unverrückbare Grundsatzposition unserer Partei. Sie war es, sie ist es heute, und sie wird es immer bleiben.
So weit, so selbstverständlich, für jeden wahren Demokraten, gleich welcher politischen Überzeugung er ansonsten auch sein mag.
Sollte man meinen.
Doch im restlos vergifteten Meinungsklima unseres Landes in dieser Zeit kommt einigen unserer zahlreichen erbitterten Gegner, die sich eben nicht als politische Gegner, sondern als unverhohlene Feinde gebärden, denen jedes Mittel der Bekämpfung der AfD recht ist, solange es nur Wirkung entfaltet, in ihrer ganzen Charakterlosigkeit auch noch in den Sinn, selbst dieses schreckliche Verbrechen noch für ihren erbärmlichen politischen Kampf gegen die AfD zu instrumentalisieren.
Da sind zum einen zwei Politiker der CDU-Bundestagsfraktion, die sich allen Ernstes dazu versteigen, am Geschehen völlig unbeteiligten Politikern meiner Partei eine Mitschuld an dieser schaurigen Mordtat zuzuweisen.
MdB Michael Brand sagt im Deutschlandfunk, es führe „eine direkte Linie von der grenzenlosen Hetze von Höcke und Co. zu Gewalt und jetzt auch zu Mord“. Noch krasser und absurder geht MdB Peter Tauber vor, von 2014 bis 2018 zugleich stets umstrittener und schon zu jener Zeit besonders gewissenloser Generalsekretär jener Partei, die allen Ernstes immer noch das C für ein vorgeblich christliches Wertefundament in ihrem Namen führt. In einem Gastbeitrag für die WELT führt er aus:
„Erika Steinbach… ist ebenso wie die Höckes, Ottes und Weidels durch eine Sprache, die enthemmt und zur Gewalt führt, mitschuldig am Tod Walter Lübckes.“
Eine Mitschuld an der kaltblütigen Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten wird hier zugewiesen! Unter anderen Alice Weidel, der Fraktionsvorsitzenden der AfD im Deutschen Bundestag. Ferner dem jahrzehntelangen, aus vielen guten Gründen inzwischen ehemaligen CDU-Mitglied Erika Steinbach, der heutigen Vorsitzenden der  die erst am vergangenen Wochenende eine herausragend besetzte Tagung zum Thema Meinungsfreiheit unter Frau Steinbachs exzellenter Moderation durchgeführt hat. Sowie Prof. Max Otte, einem Noch-CDU-Mitglied, der seit langem so energisch wie vergebens für eine Rückkehr der CDU zu ihrem konservativen und christlichen Wertefundament kämpft.
Ferner setzt sich Tauber in diesem Artikel, den man als Freund und Verfechter der Meinungsfreiheit in unserem Vaterland gelesen haben sollte, für einen Grundrechteentzug all jener politischen Kräfte ein, die dem bizarren Weltbild dieses Mannes nicht genehm sind. Genau so beginnt Meinungsdiktatur.
Jener Tauber, der sowieso über ein – höflich ausgedrückt – sehr eigenes Verständnis von Meinungsfreiheit verfügt, hat er doch in der ihm eigenen ergreifenden Schlichtheit in seiner Zeit als CDU-Generalsekretär in Sachen Merkelscher – illegaler, aber wen stört das – Migrationspolitik einmal geäußert: „Wer hier nicht für Angela Merkel ist, ist ein Arschloch und kann gehen“, nachzulesen hier.
Da weiß man, in Abwandlung eines bekannten Satzes von Margot Käßmann, woher der totalitäre Wind weht.
Und als wäre all das nicht bereits mehr als genug des Üblen, setzt einer der führenden Journalisten der ehedem altehrwürdigen F.A.Z., Jasper von Altenbockum, dem ganzen Irrsinn mit seiner gestrigen Kolumne in ebenjener F.A.Z. noch die Krone der Anstands- und Respektlosigkeit und der üblen Nachrede auf.
Bildschirmfoto 2019-06-20 um 18.08.33FAZ-Kommentar zum Mordfall Lübcke
Nachzulesen hier (leider hinter einer Bezahlschranke liegend, vom käuflichen Erwerb dieser Zeitung kann ich nach Lektüre eines solchen Elaborats – immerhin als ehemaliger Abonnent und durchaus entschiedener Wertschätzer dieser Zeitung über drei Jahrzehnte; es war einmal – freilich nur entschieden abraten):
Da wird munter behauptet (natürlich nicht belegt, das ginge auch nicht, weil es natürlich nicht stimmt, was Herr von Altenbockum ebenso natürlich fraglos weiß), wir von der AfD wollten das „System… aus den Angeln heben“. Unser Selbstverständnis als Rechtsstaatspartei wird rundweg bestritten, auch das ohne jeden Beleg für diese abenteuerliche Verdrehung. Im Hinblick auf Alexander Gaulands und meine Pressemitteilung wird insinuiert, wir vergössen „Krokodilstränen“ über diesen Mord, tatsächlich handele es sich aber um „Heuchelei der AfD“.
Ferner wird ausgeführt, die „Gaulands, Meuthens und Weidels“ hätten sich „verrannt“ und eine „Blase… rhetorisch aufgepumpt,…in der Gewaltphantasien und Extremismus zum Alltag gehören“.
Herr von Altenbockum, ich sage es hier gerade heraus, Sie werden es gewiss lesen: Das ist widerwärtig und abscheulich von Ihnen, Sie sind belesen und kenntnisreich genug, um es besser, genauer und richtig zu wissen. SIE hetzen hier und bauen gezielt Gewaltphantasien gegen Frau Weidel, Alexander Gauland und mich – wie überhaupt gegen ohnedies bereits massiv bedrohte AfD-Mitglieder – auf, wider besseres Wissen.
Sie leisten hier einen gezielten Beitrag zum weiter um sich greifenden Extremismus, der in der Tat und traurigerweise eine sehr große Gefahr für unser Land ist. Es wäre stattdessen Ihre Aufgabe, zum kritischen Diskurs beizutragen. Schämen Sie sich, falls Sie dieses Gefühls noch fähig sind!
Sie verletzen hier nicht nur die Würde von Weidel, Gauland und mir, sie verletzen ganz gezielt tausende Parteimitglieder, die ebenso wie ich sehr wohl aufrichtig entsetzt und tief betrübt über den furchtbaren Mord an Herrn Regierungspräsident Dr. Lübcke sind, indem Sie uns der Heuchelei und der Krokodilstränen zeihen. Wer heuchelt hier?
Zeigen Sie mir exemplarisch einen einzigen Satz, in dem ich mich je gegen Recht und Gesetz und gegen das „System“ ausgesprochen hätte. Sie werden keinen finden. Es gibt keinen. Ich zeige Ihnen problemlos Dutzende, in denen ich reale, auch von führenden Verfassungsrechtlern (Papier, di Fabio u.a.) monierte Rechtsbrüche anprangere und Rückkehr zu strikter Rechtsstaatlichkeit anmahne.
Was Sie finden werden, ist keine Kritik an „Systemparteien“, denn davon spreche ich nie. Ich spreche von Kartellparteien. Und ich werde nicht aufhören, das zu tun. Denn es ist richtig. Die gesammelten Altparteien haben sich zu einem Kartell gegen die so gefährliche, weil ihre steuerzahlergeldgenährten Futtertöpfe bedrohende Konkurrenz durch die AfD zusammengeschlossen, gemeinsam mit dem von ihnen dominierten Medienkartell der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten.
Eine Behauptung? Eine belegbare: Haben sich etwa nicht exemplarisch alle Alt-Parteien am vergangenen Sonntag, wundersam flankiert von den „Leitmedien“, als Kartell der vermeintlich guten Demokraten zusammengeschlossen, um einen CDU-Politiker, der mit den Stimmen der CDU-Anhänger allein völlig chancenlos gewesen wäre, gegen unseren AfD-Kandidaten zum OB [Oberbürgermeister] von Görlitz zu wählen? Wenn das kein Kartellverhalten zur Ausschaltung missliebiger Konkurrenz ist, was dann?
Und merken Sie sich für alle Zukunft eines:
Ich diene diesem Land, seinen Menschen und seinen Werten schon ein langes Berufsleben lang, nicht erst seit ich aus Empörung über die Rechtsbrüche und die unerträgliche Dummheit der uns schon viel zu lange Regierenden in die Politik gegangen bin. Sondern bereits zuvor als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität zu Köln, dann mehrere Jahre als Referent in einem Landesfinanzministerium und anschließend mehr als 19 Jahre als Hochschullehrer an einer renommierten Hochschule für öffentliche Verwaltung, erst seit 2016 zunächst als Landespolitiker, nun als Europapolitiker.
Ich werde in meinen verschiedenen Funktionen, die ich in meinem Berufsleben innehatte und hoffentlich noch einige weitere Jahre habe, dafür bezahlt, dass ich den Staat denke, damit er ein guter, den Menschen dienender und sie nicht ausbeutender und sinnlos in ihrer Freiheit beschränkender ist. Machen Sie aus einem Staatsdiener, der es damit ernst meint, keinen Systemumstürzler. Sie machen sich lächerlich damit.
Und mein Entsetzen, mein Erschrecken und auch meine Trauer um das Mord-Geschehen in Kassel, das ich mit Abertausenden AfD-Mitgliedern teile, das lasse ich mir, das lassen wir uns, seien Sie versichert, von Ihren gehässigen Zeilen nicht als Heuchelei absprechen.
Sie wollen uns damit in eine Radikalisierung treiben, aus überaus berechtigter Empörung über Ihr Verhalten wie das der Herren Tauber und Brand, wie anzumerken ist. Es wird Ihnen nicht gelingen. Wir gehen unseren Weg als Partei des gesunden Menschenverstandes, als Partei der bürgerlichen Vernunft, als Partei aufrechter Verfechter der Rechtsstaatlichkeit weiter.
Sie werden uns darin mit all Ihren Verunglimpfungen nicht aufhalten. Wenn wir uns auf Ihre Methoden einließen, dann hätten wir verloren und Sie gewonnen. Wir werden ihnen diesen Gefallen nicht tun.

Bayern ist FREI

Obwohl in der Causa Lübcke noch keineswegs Klarheit herrscht, und der Beschuldigte schweigt, laufen geistige Brandstifter aus dem Dunstkreis der Buntastasi und Nazifizierer flankiert von willfährigen und eilfertigen Medien zur Hochform auf.

Seit heute kann man sich des Eindrucks nicht erwehren, daß nun auch zahlreiche Trittbrettfahrer aus der Kategorie False Flag auf den Zug aufspringen und mit – möglicherweise fingierten – Morddrohungen an etliche Politiker Ängste zu schüren und eine irrationale Hysterie zu entfachen.

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Video: Martin Sellner: Warum die staatliche Hetzjagd auf die Identitären weiter geht und warum ich mich darüber freue (21:46)

18 Jun
Video: Martin Sellner: Warum die staatliche Hetzjagd auf die Identitären weiter geht und warum ich mich darüber freue (21:46)
Meine Meinung:
Was ist das denn für eine antidemokratische und faschistoide Gesinnung in der österreichischen Justiz? Steckt dahinter vielleicht die ÖVP, also wieder einmal die Christdemokraten, oder ist’s etwa die SPÖ, die Sozialdemokraten, die Angst vor der Meinungsfreiheit haben, bzw. diese am liebsten verbieten würde?
Was seid ihr für erbärmliche Demokratiefeinde? Haltet ihr die Menschen wirklich für so dumm, dass ihr glaubt, sie würden euren permanenten Terror nicht durchschauen?
Glaubt ihr wirklich, ihr könnt die Wahrheit mit Terror und Gewalt unterdrücken? Das wird euch niemals gelingen. Ihr sorgt nur dafür, dass die Menschen euch immer stärker durchschauen und verachten. Wenn ihr nach einer terroristischen Vereinigung sucht, dann solltet ihr mal in euren eigenen Reihen suchen.
Ich verstehe aber nicht, warum Martin Sellner mit diesen Armleuchtern der Justiz redet. Von mir hätten sie höchstens den Mittelfinger bekommen. Diese Kriminellen versuchen doch nur ihm einen Strick zu drehen. Auf solch eine Diskussion sollte er sich gar nicht einlassen, sondern auf seinen Anwalt verweisen.
Sei doch nicht so naiv, Martin, und glaub’ doch nicht, dass sie ehrliche Motive haben. Die drehen dir am Ende jedes Wort im Mund um und konstruieren daraus eine kriminelle Tat. Denk an die ganzen Lügen der angeblichen NSU-Verbrechen.
Auch beim Attentat auf den hessischen Ministerpräsidenten Walter Lübcke frage ich mich mittlerweile, ob das nicht eine fingierte Aktion des Verfassungsschutzes ist? Diesen ganzen Idioten aus den etablierten Parteien schwimmen mittlerweile die Felle davon und sie fürchten von den Schweinetrögen vertrieben zu werden.
Geben wir ihnen noch einen Tritt, damit sie sich endlich verpissen. Wir brauchen euch nicht mehr. Wir können auf euch verzichten. Also verpisst euch endlich, ihr Demokratiefeinde. Diese ganzen staatlichen Armleuchter haben nur eines, sie haben Riesenschiss, dass sie die Macht verlieren, denn sie fürchten sich am meisten davor von den Schweinetrögen der Macht vertrieben zu werden.
Dafür sind sie vielleicht sogar bereit über Leichen zu gehen. Man sieht ja, wie die verbrecherische Justiz mit Tommy Robinson in Großbritannien umgesprungen sind. Sie haben es in Kauf genommen, dass er im Knast von Muslimen ermordet wird, obwohl er vollkommen unschuldig war. Diese ganzen Ermittlungen hat die IB offenbar dem Grazer Staatsanwalt  Dr. Thomas Mühlbacher (SPÖ) zu verdanken.
Video: Oliver Flesch (Heimatliebe): Gespräch mit einem Vater, der seine Tochter verlor | Der Fall Leonore Prothmann (29:35)
Video: Oliver Flesch (Heimatliebe): Gespräch mit einem Vater, der seine Tochter verlor | Der Fall Leonore Prothmann (29:35)
Video: Oliver Flesch, Rechtsanwältin Caroline Seibt (AfD), Michael Stürzenberger  (AfD) & David Berger LIVE: Nach Walter Lübcke (CDU) — Geht die „Hexenjagd“ nun richtig los?! (02:12:50)

Hans-Georg Maaßen: Es kommen viele Tausende zu uns, darunter viele mit Erfahrung im Töten und Dschihad-Ideologie im Herzen

13 Apr

Jürgen Fritz Blog

Von Jürgen Fritz, Fr. 12. Apr 2019

Dem ungarischen Sender M1 gab Hans-Georg Maaßen vor wenigen Tagen ein knapp 25-minütiges Interview. Einiges wurde darüber schon berichtet, aber bisher ist nirgends das komplette Interview nachlesbar. Gerade die besonders brisanten Passagen wurden oft kaum oder gar nicht erwähnt. JFB präsentiert alle wichtigen Aussagen des ehemaligen Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, die es gleich mehrfach in sich haben.

Die Schleuse ist immer noch offen

Als im September 2015 die Grenzen für Hunderttausende Immigranten geöffnet wurden, sei er verantwortlich gewesen für die Abwehr von Terrorismus und Extremismus und er habe schon zuvor gesehen, wie groß die Schwierigkeiten gewesen seien, islamistischen Terrorismus abzuwehren. Er habe sich vorgestellt, dass diese Aufgabe nun noch schwerer werden könne. Und er habe auch schon an die kommenden Integrationsprobleme gedacht. Ihm sei damals schon klar gewesen, dass eine so große Zahl von Menschen nicht ohne weiteres integriert werden könne.

2015 seien…

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Video: Prüffall Deutschland – Demokraten im Fadenkreuz (JF-TV Doku) (41:44)

30 Mrz
Video: Prüffall Deutschland – Demokraten im Fadenkreuz (JF-TV Dokumentation) (41:44)

Video: „Die Woche COMPACT“: Pegida statt globale Migration (22:34)

30 Okt


Video: „Die Woche COMPACT“: Pegida statt globale Migration (22:34)

Kommen nach dem sogenannten Sommer der Migration 2015 nun die Jahre gezielter Ansiedlungen? Dies könnte zumindest Ergebnis eines Paktes sein, den die UNO im Dezember unterschreiben lässt. Das sind die weiteren Themen von „Die Woche COMPACT“: Geburtstag für Patrioten – Pegida feiert vierten Jahrestag / Kulturrevolution gegen Merkel – Die Chancen des Widerstands / Weltuntergang durch Populisten? – Die Erkenntnisse des Christoph Butterwegge / Gewonnen und doch verloren? – Polen nach den Regionalwahlen. >>> weiterlesen

Bayern: Araber planten tödlichen Anschlag auf ICE in Bayern – Der versuchte Anschlag zwei Wochen vor der Bayernwahl wurde erst jetzt öffentlich. Zufall?

beschaedigter_iceBeschädigter ICE – Merkels mutmaßliche Schutzsuchende planten einen tödlichen Anschlag auf hunderte Menschen auf der Bahnlinie zwischen Nürnberg und München (Symbolbild). Der versuchte Anschlag zwei Wochen vor der Bayernwahl wurde erst jetzt öffentlich. Zufall?

Anfang Oktober entgingen hunderte Passagiere an Bord eines ICE nur mit Glück einer fatalen Katastrophe zwischen Allersberg und Neumarkt / Oberpfalz. Während der Fahrt durchbrach ihr Schnellzug eine heimtückisch angelegte Sperre – die Bayerischen Sicherheitsbehörden prüfen jetzt Hinweise auf einen islamischen Terrorhintergrund:

Die Generalstaatsanwaltschaft Bayern hat zusammen mit der Münchner Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus die Ermittlungen übernommen. >>> weiterlesen

Video: Broders Spiegel: Das war’s Genossen! (03:49)


Video: Broders Spiegel: Das war’s Genossen! (03:49)

Hessen hat gewählt und alles kam wie erwartet. Wer Gewinner und wer Verlierer sein würde, wusste man ja im Prinzip schon vorher. Auch an den Gedanken, dass die neue Landesregierung vielleicht einen Koalitionspartner mehr als bisher brauchen würde, hatte sich schon jeder gewöhnt. Eine hessische Regierung wird sich wohl finden.

Doch was wird aus der deutschen Vorreiterin in Sachen Niedergang, der SPD? Broders Spiegel hat ein paar Vorschläge. Ein Beispiel: Die traditionsbewussten Genossen gründen nach dem Vorbild der „Juden in der AfD“ eine Gruppe „Sozialdemokraten in der CDU“. Die anderen Parteifunktionäre kümmern sich derweil nur noch um das üppige Parteieigentum statt um die undankbaren Wähler. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Elmar Hörig: Gesund genug, um tausende Kilometer nach Deutschland zu laufen – aber zu krank, um rückgeflogen zu werden

Video: Wer die Wahrheit sagt, der fliegt! – Dr. Ludwig Flocken (AfD) in der Hamburger Bürgerschaft (07:47)

RTL und das Unterschichten-Fernsehen – gezeigt werden aber nur Deutsche, keine Migranten (Akif Pirincci)

Daniel Matissek: „Mir wird dieses Deutschland zunehmend fremd“

Die Islamisierung Frankreichs geht weiter: Salafisten könnten Kommunalwahlen gewinnen

Video: Dresden: AfD konfrontiert ZDF und ARD – Medien und Meinungen: Podiumsdiskussion über Journalismus in Deutschland

Inge Steinmetz: Deutschland war einmal, jetzt ist es der Zensur zum Opfer gefallen! Jetzt ist Allahmania

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Freiburg: Gruppenvergewaltigung durch sieben Syrer – Ausgangssperre für Asylbewerber

#Unteilbar-Demo in Berlin: usw. – eine obskure Truppe aus Linken, Antifa, Antidemokraten, Israel-Feinden, Salafisten und sonstigen „Gut“-Menschen

17 Okt

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Ohne Umschweife *)

Bei der sogenannten Unteilbar-Demo in Berlin schafft es ein breites Bündnis aus Parteien wie der SPD, den Grünen, der MLPD, der DKP, der Linkspartei und Gewerkschaften eine Menge Menschen zu mobilisieren, die da einfach mal mitlatschen. Man hört auch, dass in Berlin Angestellte des öffentlichen Dienstes verpflichtend an dieser Demo teilnehmen mussten. 150.000 Teilnehmer, meint die Polizei. Dass zu diesem Bündnis auch die türkischen „Graue Wölfe“, Mili Görus, DTIB, Salafisten gehörten interessiert keine Sau. Der Anmelder der Demo? Ein Anwalt der linksextremen „Rote Hilfe e.V.“ !

Nicht einmal, dass sich liberale Muslime von der Aktion distanzieren interessiert Politik und Medien. Parteien, die sich Volksparteien schimpfen, gesellen sich zum Extremismus und zum Islamismus. Zu Terroristen und Judenhassern. Die mediale Sau wird nicht durch das Dorf getrieben, selbst dann nicht, als man dort ganz offen die Vernichtung Israels fordert und übelste antisemitische Hetzparolen skandiert. Ist…

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Autonome in Berlin: Gewalt gegen Bürger und Beamte

19 Sep

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Peter Helmes

Der Rechtsstaat hat Urlaub – Gewalt gegen Bürger ist Gewalt „gegen rechts“

Jahrzehnte lang, erst recht seit dem unseligen Jahr 2015, dem Startjahr der Merkelschen Willkommenskultur, machen uns Medien, Altparteien, Gewerkschaften, Kirchen – ja überhaupt alle Menschen, die „gut“ sind – mit aller Kraft weis, daß diese Republik von „bösen Rechten“ bedroht sei. Linke „Böse“ gibt es ja nicht. So einfach ist das,

Leider kenne ich niemanden, der sich einmal der Mühe unterzogen hat, die volkswirtschaftlichen Schäden aufzuzeigen, die von rechten und linken Radikalen zu verantworten sind. Wenn ich z. B. dann an die Exzesse bei Großveranstaltungen wie G20 usw., Autoabfackel-Aktionen der Antifa, an die Fassadenzerstörungen, an die Boykotte von Geschäften und Gaststätten usw. usw. denke, dann beschleicht mich die Gewißheit, daß „rechts“ noch ein wenig Nachholbedarf besteht, um mit den Linken Schritt halten zu können.

Noch deutlicher wird dies im Bereich der Körperverletzung…

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Beatrix von Storch (AfD): Keine Steuergelder für Islamisten

27 Jul

steuergelder_islamistenSteuerzahlergeld für Islamisten und Israelhasser: Unter dem Deckmantel der Prävention von religiösem Extremismus macht die Bundesregierung den Bock zum Gärtner. Es klingt nach einem schlechten Scherz, steht aber schwarz auf weiß in einer Antwort der Bundesregierung auf Anfrage der AfD-Fraktion:

Ausgerechnet die von der türkischen Religionsbehörde Diyanet gesteuerte DITIB erhielt im letzten Jahr Fördermittel der Bundesregierung mit dem Zweck: „Akzeptanz fördern – Loyalität stärken – Migration akzeptieren – Anerkennung zeigen – Neues annehmen: Faktenwissen über gelungene Integration vorurteilsbelasteten Mitgliedern der Aufnahmegesellschaft vermitteln“.

Wie jeder Zeitungsleser weiß, fungiert die DITIB als verlängerter Arm des türkischen Despoten Erdogan in Deutschland. Nach dem sogenannten Putschversuch in der Türkei 2016 bespitzelten DITIB-Imame im Auftrag des türkischen Geheimdienstes Landsleute in Deutschland, die als Anhänger der Gülen-Bewegung oder als regimekritisch verdächtigt wurden.

Obwohl die DITIB im Sinne Erdogans für einen repressiven Staatsislam steht, erhielt sie 2017 auch aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben!“ Zuwendungen für die „Stärkung der Jugendarbeit“ [etwa die der faschistischen "Grauen Wölfe"?] und die „Errichtung einer Präventionshotline [Telefon gegen Extremismus] für DITIB Gemeinden im gesamten Bundesgebiet“.

Wie die Bundesregierung behauptet, fördert dieses Programm „zivilgesellschaftliches Engagement für Demokratie und gegen jede Form des Extremismus“. Tatsächlich dient es ideologischer, vor allem multikultureller Indoktrinierung. Davon profitieren neben zahlreichen linksradikalen Initiativen sogar Islamisten.

Neben der DITIB wurden 2017 auch der Zentralrat der Muslime (ZMD, Aiman Mazyek) und die Islamische Gemeinschaft der schiitischen Gemeinden in Deutschland (IGS) bezuschusst. Der ZMD hat Verbindungen zur Muslimbruderschaft und die IGS zu den iranischen Ajatollahs. Die IGS ist eng mit dem Islamischen Zentrum Hamburg (IZH) verbunden, das den antisemitischen „Al-Quds-Marsch“ unterstützt, der die Vernichtung Israels propagiert. Trotzdem erhielt die IGS von der Bundesregierung Projektmittel zur Prävention von „religiös begründeten Extremismus“.

Der Bock wird zum Gärtner gemacht, die Warnungen sachkundiger Kritiker ignoriert. Mit solchen Partnern wird es den von Innenminister Seehofer gewünschten „deutschen Islam“ nie geben können. Das bestätigte nun Aiman Mazyek vom Zentralrat der Muslime (ZMD), der diese Woche twitterte, dass es nur einen einzigen Islam gebe. Aber dieser Islam gehört nicht zu Deutschland. Quelle

Meine Meinung:

Da stellt man sich die Frage, werden wir von Irren regiert? Sie finanzieren genau die, die unser Land, unsere Demokratie, unsere Gesellschaft und Identität zerstören wollen. Finanzieren wir unsere Feinde, damit sie Deutschland vernichten? Offensichtlich gehört die Bundesregierung ebenso zu den Feinden Deutschlands. Aber das sind ja keine neuen Erkenntnisse.

Noch ein klein wenig OT:

Italien sperrt Häfen für Rettungsschiff der eigenen Küstenwache

Der italienische Innenminister Matteo Salvini handelt genau richtig! Wie ich bereits mehrfach gepostet habe, hat uns nicht zuletzt die Enthüllungsvideo "Europa – Grenzenlos: Der Flüchtlingsansturm über das Mittelmeer (06:51)" mit einzigartigen Bildern aufgezeigt, dass die Schiffe der Küstenwache der einzelnen EU-Mitgliedsstaaten (unter dem Dach der europäischen Grenzschutzagentur Frontex) die von den NGO-Schiffen vor der libyschen Küste (oder nicht selten auch in libyschen Hoheitsgewässern) aufgenommenen "Bootsflüchtlinge" (zumeist Wirtschaftsmigranten) oftmals auf hoher See zum Weitertransport nach Italien übernommen haben.

Wie diese NGO-Schiffe dort unterwegs sind, kann man beispielsweise an dem Video (grafische Aufarbeitung aus Dez. 2016) nachverfolgen. Dieser linkspolitische Irrweg treibt nur noch mehr arme Menschen in der völlig verfehlten Hoffnung auf ein besseres Leben in die Hände der Schlepper und somit in akute Lebensgefahr auf das Mittelmeer! Diese langjährige Praxis MUSS schnellstmöglich, vielleicht nach dem Vorbild Australiens, beendet werden! >>> weiterlesen


Video: NGO’s als Schlepperhelfer im Mittelmeer (02:20)

Essen: 13-köpfige Gruppe von Südeuropäern steigt in Bus ein und will nicht bezahlen

Inachis_ioBy I, Jörg Hempel, CC BY-SA 2.0 de

Essen. In einem Nachtexpress in Essen ist am Dienstagabend am Berliner Platz ein Streit eskaliert. Eine größere Gruppe stieg in den Bus ein und wollte partout kein Ticket kaufen. Das führte zu einer Schlägerei. Um kurz vor Mitternacht stieg eine 13-köpfige Gruppe mit mindestens fünf Männern in den NE12 Richtung Altendorf ein.

Da sie sich weigerten ein Ticket zu bezahlen, verwehrte der Busfahrer die Weiterfahrt. Deshalb ging ein Fahrgast (55) nach vorne zum Busfahrer und forderte die Gruppe auf, auszusteigen – damit der Bus endlich weiterfahren könne. Doch dann ging der Lauteste der Gruppe auf den 55-Jährigen zu und schlug ihm ins Gesicht. Andere Personen eilten zu Hilfe. Auch sie wurden geschlagen. >>> weiterlesen

Randnotizen:

Internationale Gemeinschaft ignoriert Genozid an Christen in Nigeria

Prof. Dr. Dr. Gunnar Heinsohn: Warum der Krieg in Nigeria nicht aufhören wird

Siehe auch:

Elmar Hörig: Özil-freie Zone

Video: Österreich: Freispruch für die Identitäre Bewegung (06:03)

Video: Laut Gedacht #92: Krisengebiet Klassenzimmer (07:01)

Buntes Großbritannien: Fast 54.000 Vergewaltigungen in einem Jahr

Berlin: An 53 Standorten Flüchtlingswohnungen – nicht für zwei, sondern für 50 Jahre

“Intellektuelle” Migranten drohen mit Auswanderung

Ist Belgien 2030 der erste islamische Staat in Europa?

2 Mai

von Giulio Meotti

Englischer Originaltext: Belgium: First Islamic State in Europe?

Übersetzung: Daniel Heiniger

polizei_brüssel_molenbeekBereitschaftspolizei bewacht eine Straße im Brüsseler Stadtteil Molenbeek, nachdem am 18. März 2016 mehrere Personen, darunter Salah Abdeslam, einer der Täter der Anschläge vom November 2015 in Paris, verhaftet wurden. (Foto von Carl Court/Getty Images)

  • Die Führer der belgischen ISLAM-Partei wollen Belgien offenbar in einen islamischen Staat verwandeln. Sie nennen es "islamistische Demokratie" und haben ein Zieldatum festgelegt: 2030.

  • "Das Programm ist verwirrend einfach: Ersetzen Sie alle Zivil- und Strafgesetzbücher durch die Scharia. Punkt". — Französische Zeitschrift Causeur.

  • "Die europäische Hauptstadt [Brüssel] wird in zwanzig Jahren muslimisch sein." — Le Figaro.

Das französische Akronym der belgischen ISLAM-Partei steht für "Integrität, Solidarität, Freiheit (Liberty), Authentizität, Moral". Die Führer der ISLAM-Partei wollen Belgien offenbar in einen islamischen Staat verwandeln. Sie nennen es "islamistische Demokratie" und haben ein Zieldatum festgelegt: 2030.

Laut der französischen Zeitschrift Causeur ist das Programm "verwirrend einfach: Ersetzen Sie alle Zivil- und Strafgesetzbücher durch die Scharia. Punkt". Die am Vorabend der Kommunalwahl 2012 ins Leben gerufene ISLAM-Partei erhielt sofort ein beeindruckendes Ergebnis. Ihre Zahlen sind alarmierend.

Die Wirkung dieser neuen Partei, so Michaël Privot, Islam-Experte, und Sebastien Boussois, Politikwissenschaftler, könnte die "Implosion der Sozialkörperschaft" sein. Einige belgische Politiker wie Richard Miller plädieren nun für ein Verbot der ISLAM-Partei.

Das französische Wochenmagazin Le Point beschreibt die Pläne der ISLAM-Partei: Sie möchte "Laster verhindern, indem sie Spielbanken (Casinos, Spielhallen und Wettbüros) und die Lotterie verbietet". Neben der Genehmigung des Tragens des muslimischen Kopftuchs in der Schule und einer Vereinbarung über die islamischen religiösen Feiertage will die Partei, dass alle Schulen in Belgien Halal-Fleisch auf ihren Schulmenüs anbieten.

Redouane Ahrouch, einer der drei Gründer der Partei, schlug außerdem vor, Männer und Frauen im öffentlichen Verkehr zu segregieren [trennen]. Ahrouch gehörte in den 1990er Jahren zum Belgischen Islamischen Zentrum, einem Nest des islamischen Fundamentalismus, in dem Kandidaten für den Dschihad in Afghanistan und im Irak rekrutiert wurden.

Die ISLAM-Partei weiß, dass die Demographie [die Bevölkerungsentwicklung] auf ihrer Seite ist. Ahrouch hat gesagt: "In 12 Jahren wird Brüssel mehrheitlich aus Muslimen bestehen". Bei den bevorstehenden Wahlen in Belgien wird die ISLAM-Partei nun in 28 Gemeinden Kandidaten aufstellen. Auf den ersten Blick sieht das im Vergleich zu 589 belgischen Gemeinden lächerlich aus, aber es zeigt die Fortschritte und Ambitionen dieser neuen Partei. In Brüssel wird die Partei auf 14 von 19 möglichen Listen vertreten sein.

Das ist wahrscheinlich der Grund, warum die Sozialistische Partei jetzt den Aufstieg der ISLAM-Partei fürchtet. Im Jahr 2012 gelang es der Partei, als sie in nur drei Brüsseler Bezirken Kandidaten aufstellte, in zwei davon (Molenbeek und Anderlecht) zu gewinnen und in Brüssel-City nur knapp zu scheitern.

Zwei Jahre später, bei den Parlamentswahlen 2014, versuchte die ISLAM-Partei, ihre Basis in zwei Wahlkreisen, Brüssel-City und Lüttich, auszudehnen. Wieder einmal waren die Ergebnisse beeindruckend für eine Partei, die die Einführung der Scharia, des islamischen Rechts, in Belgien befürwortet. In Brüssel gewannen sie 9.421 Stimmen (fast 2%).

Diese politische Bewegung begann offenbar in Molenbeek, der "Schlangengrube der belgischen Radikalen", einer "Brutstätte von Rekrutierern für den Islamischen Staat im Irak und der Levante". Dortige Dschihadisten planten offenbar Terroranschläge in ganz Europa und sogar in Afghanistan. Der französische Schriftsteller Éric Zemmour schlug witzigerweise vor, dass Frankreich statt Raqqa in Syrien, besser "Molenbeek bombardieren" sollte. Derzeit sind in Molenbeek 21 von 46 Kommunalbeamten Muslime.

"Die europäische Hauptstadt", schrieb Le Figaro, "wird in zwanzig Jahren muslimisch sein".

"Fast ein Drittel der Brüsseler Bevölkerung ist bereits muslimisch, so Olivier Servais, Soziologe an der Katholischen Universität Löwen. "Die Praktizierenden des Islam sollten aufgrund ihrer hohen Geburtenrate in fünfzehn oder zwanzig Jahren die Mehrheit sein. Seit 2001…. ist Mohamed der gebräuchlichste Name für in Brüssel geborene Jungen."

Die ISLAM-Partei arbeitet in einem günstigen Umfeld. Laut dem Bürgermeister von Brüssel, Yvan Mayeur, sind nun alle Moscheen in der europäischen Hauptstadt "in den Händen der Salafisten". Vor einigen Wochen hat die belgische Regierung die langfristige Vermietung der größten und ältesten Moschee des Landes, der Großen Moschee von Brüssel, an die saudische Königsfamilie beendet, "um, wie Beamte sagen, die Radikalisierung zu bekämpfen". Beamte sagten, dass die Moschee eine "Brutstätte für Extremismus" sei.

Ein vertraulicher Bericht vom letzten Jahr ergab, dass die Polizei in Molenbeek 51 Organisationen mit Verdacht auf Verbindungen zum Dschihadismus aufgedeckt hatte.

Vielleicht ist es an der Zeit, dass das verschlafene Belgien aufwacht?

Giulio Meotti, Kulturredaktor für Il Foglio, ist ein italienischer Journalist und Autor.

Quelle: Belgien: Erster islamischer Staat in Europa

Meine Meinung:

Mag Belgien auch der erste islamische europäische Staat sein. Ihm werden weitere europäischen Staaten folgen: Schweden, Frankreich, Großbritannien, Dänemark, Italien und irgendwann beginnt auch der Dschihad, dank Angela Merkel und ihrer treuen Wähler, in Deutschland. Und glaubt ja nicht, dass das so friedlich abläuft, wie in diesem Artikel beschrieben, sondern die Islamisierung wird eher den Charakter eines Bürgerkrieges haben. Und sollte man versuchen, die Islamparteien zu verbieten, dann wird dies der Startschuss für den Bürgerkrieg sein. Die Linken, Sozialisten, Christdemokraten, Feidemokraten und Grünen sind eben nur zufrieden, wenn Europa tief im Blut watet.

Siehe auch: Großbritannien hat einen neuen Innenminister: den Pakistaner Sajid Javid (freiewelt.net)

Siehe auch:

Saarbrücken-Klarenthal: Nächste Schule versinkt in Chaos und Gewalt

Judith Bergman: Schwedens Krieg gegen die Meinungsfreiheit

Ein europäisches Imperium im Abgesang – der Untergang der europäischen Kultur

Video: Martin Sellner: "Warum werde ich in meinem Heimatland behandelt wie ein Terrorist?"

Kandel ist überall: Ärztinnen in Angst um Leib und Leben

München erlebt ein neues Gewaltphänomen: 1000 Jugendliche attackieren im Englischen Garten Feuerwehr, Sanitäter und Polizei

ARD-Antifa-Heldin Julia Ebner über die “Erklärung 2018”

11 Apr

max_moor_ttt Video: Titel , Thesen, Temperamente (Max Moor): Die gemeinsame "Erklärung 2018" (08:31)

Michel Friedmann behauptet, eine massenweise illegale Einwanderung gibt es im Jahre 2017 / 2018 nicht mehr. Es wird aber suggeriert, dass es so sei und dass es so weitergehen könne. Henryk M. Broder antwortet hierauf.

„Wie viele im Jahr 2017 über die deutsche Grenze tröpfelten, hätte Elitz in der BILD nachlesen können: 186 644 registrierte Asylsuchende, also im Schnitt etwa 500 jeden Tag oder 15.000 Menschen jeden Monat. Viel weniger als in den vorausgegangen zwei Jahren, aber unterm Strich mehr als in einer kleinen Großstadt wie Regensburg oder Heidelberg leben. Seit dem 03.04.2018 muss der Begriff „tröpfeln“ neu definiert werden.” >>> weiterlesen

Katharina Szabo schreibt:

„Wir bauen jedes Jahr eine Stadt von der Größe Freiburgs, statten sie mit Wohnraum, Krankenhäusern, Schulen, Straßen, öffentlichen Verkehrsmitteln, Polizeistationen, Kindergärten, Freizeitanlagen, Sportplätzen, Sozialämtern und dem dazugehörigen Personal aus. Das ist schaffbar. Unsere künftige Regierung wird sich das schon gewissenhaft überlegt haben, die Zahl 220.000 kann schließlich nicht aus der Luft gegriffen sein. Eine Stadt von der Größe Freiburgs? Bewohnt von Sozialhilfeempfängern? Jedes Jahr? Geht das?”

Und während die Große Koalition sich auf eine Zuwanderungsobergrenze von 220.000 Migranten jährlich geeinigt hat, die wahrscheinlich bei näherer Betrachtung keine Grenze nach oben hat, arbeiten dieselben Parteimitglieder von CDU, CSU, SPD und FDP im Europaparlament daran, Europa mit Millionen Migranten zu fluten, in dem sie in der neuen Dublin-Verordnung jedem Flüchtling freistellen wollen, in welches Land sie einwandern wollen. Und wo wollen die vermutlich alle hin? Natürlich nach Deutschland, denn dort erhalten sie die großzügigsten Sozialleistungen, zumal Schweden und Dänemark immer härtere Zuwanderungsregeln aufstellen.

Wahrscheinlich schaffen sie nicht einmal die Zuwanderung von 220.000 Migranten jährlich, denn dies bedeutet, man müsste jedes Jahr eine Großstadt wie Freiburg mit allem Drum und Dran, mit Wohnraum, Krankenhäusern, Schulen, öffentlichen Verkehrsmitteln, Polizeistationen, Kindergärten, Freizeitanlagen, Sportplätzen, Sozialämtern und dem dazugehörigen Personal, aus dem Boden stampfen. Und woher wollen die Helden all das Geld, die Ingenieure, Ärzte, Polizeibeamten, Lehrer, Architekten, Städteplaner und die Arbeitskräfte nehmen?

Diese EU-Parlamentarier bürden Deutschland eine Last auf, die garantiert im blutigen Chaos enden wird. Wie will man erst mit Millionen Migranten fertig werden? Oder will man statt dessen Millionen Europäer vertreiben und ermorden, denn genau darauf läuft diese Invasion hinaus?

Über 1000 Jahre war die Türkei (Byzanz) ein christliches Land. Heute leben nur noch 100.000 Christen in der Türkei (0,2 Prozent der Bevölkerung). Wo sind die restlichen 98,8 Prozent der Christen geblieben? Man hat sie zwangsislamisiert, ermordet oder sie sind geflohen. Mit anderen Worten, man hat die Christen in der Türkei ausgerottet, so wie man es heute noch in vielen islamischen Ländern versucht. Die Türkei ist heute der größte christliche Friedhof. Und es ist zu befürchten, dass Europa dasselbe Schicksal bevorsteht.

Nachtrag: 12.04.2018 – 00:55 Uhr

Henryk M. Broder: Bruchpiloten im freien Fall 

Die „Gemeinsame Erklärung 2018“ wurde bis jetzt von 120.000 Unterstützern unterzeichnet. Jetzt gibt es eine neue Gegenaktion. Schon der Titel ist eine sprachliche Delikatesse: „Reflektierte Vielfalt statt nationaler Homogenität“. Ja, das hat Schwung, das groovt und rockt, das geht unter die Haut. Worum geht es in dem Papier? Was erfahren wir? Es gibt keine Masseneinwanderung, schon gar nicht eine illegale. Denn kein Mensch ist illegal und jeder Mensch hat das Recht zu entscheiden, wo er leben möchte. >>> weiterlesen

Bayern ist FREI

Hadmut Danisch knöpft sich die ARD-Hetzsendung gegen die Erklärung 2018 mit den DenunziologInnen Julia Ebner, Juli Zeh, Harald Welte und Michael Friedmann vor und durchleuchtet die (hohlen und stillosen) Phrasen aller Beteiligten, um zu folgendem Fazit zu kommen:

Man könne also nur Rassist sein, wenn man die Wirkung der Einwanderung negativ bewertet. Sachliche Überlegungen stellen sie selbst nicht an, gestehen sie aber auch anderen nicht zu. Dass uns die Einwanderung Milliarden kostet und enorme Kriminalität und Probleme bringt, ist eines. Worin genau die Vorteile liegen sollen und wann der Break-Even erreicht ist, wann also die Vorteile die Nachteile überwiegen sollen, dazu kein Wort.
Und dann reden? Streiten? Hat man bisher nicht allen, die anderer Meinung sind, das Wort abgedreht? Warum schwafel man vom Reden und Streiten, und bringt dann niemanden, der anderer Meinung ist, nur diese Einheitsmeinungsritter?
Da wird so richtig deutlich, dass die ARD gerade nur noch gegen…

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